1921 / 282 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 02 Dec 1921 18:00:01 GMT) scan diff

unfiltrierter Primasprit bis 51 Naum 9,50 4 ] fe 1 Raum zu von über 51 Raum bis 101 , 92,4 Gewichts- Q e M B39 hundertteilen, bon 25 1 W. bis 601 W.. ... 8,40 von über 60 1 W. bis 100 1 W. 7,90 2 1001 S. 1001 (705 D 25041 e Eo b) zur Verwendung im eigenen Betriebe der vorstehend unter A 2 genannten Anstalten oder Gewerbetreibenden unfiltrierter Primasfprit bis 51 Raum 29,60 4 } je 1 Raum zu von über 5 1 Raum bis 101 „, 29,— { 92,4 Gewichts- O D Bo hundertteilen, von 25 1 W. bi8 60 1 W. ... 27,60 Æ, von über 60 1 W. bis 100 1 W. 27,10 4 S 001. O Ms | je 1 W. E R E A Zu 3 und b: Filtrierter | Hei 1,40 4 je 1 W. oder 1 Raum teurer, L t O T S z Marte Kahlbaum J A1 5 2, Mit Holzgeist vergällter Branntwein. In Mengen von 1 bis 50 1 Raum 7,50 4 zu 92,4 Gewichts- hundertteilen. i 3. Brennspiritus in Flaschen. a) Einkaufspreis der Kleinhändler 5,90 #4 je 1 Raum zu

92,4 Gewichtshundertteilen, b) Kleinhandelsvreis 6,65 Æ je 1 Raum zu 92,4 Gewichts-

hundertteilen ohne Flasche. ua und b: Pfandpreis der leeren Flasche 3 M. m übrigen gelten die allgemeinen Liejerungsbedingungen.

Berlin, den 28. November 1921.

Reichsmonopolamt für Branntwein. J. V.: Dr. Fischer.

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je 1 W,

Das im Jahre 1910 în Göteborg aus Stahl erbaute, bisher unter {chwedisd er Flagge und unter dem Namen „Axel Johnson“ gefahrene Dampfschiff „Hilde Hugo Stinnes

r. 10“ von 2621 Registertons Nettoraumgehalt hat durch en Uebergang in das auss\chließlihe Eigentum der Aktien- gesellschaft Hugo Stinnes für Seeschiffahrt und Ueberseehandel in Hamburg das Recht zur Führnng der deutschen Flagge er- langt. Dem Schiffe, für welches die Eigentümerin Hambur als Heimatshafen angegeben hat, ist von dem Generalfkonsu des Deutschen Reichs in Stockholm unter dem 14. November 1921 ein Flaggenzeugnis erteilt worden.

Bekanntmachung.

Für die nachstehenden Kohlensorten gelten im Landabsaß ab 1. Dezember 1921 folgende I A L A je Tonne einschließlich Kohlen- und Umsaßsteuer:

1. Private Steinkohlenbetriebe in der Gegend von Jbbenbüren:

Glücksburg Förderkohlen .. . 446,— M Dictenberg f C E Buchholz " 406, "n

9. Zehe Hammerstein bei Wellingholzhausen, Kreis Melle:

Förderkohlen . . . A M.

3. Borgloher Bergmerksgesellshaft G. m. b. H, UVA Förderdohlen -. « +4 6 B S6. Hannover, den 30. November 1921.

Niedersächsishes Kohlensyndikat Gesellschaft mit beshr. Haftung. S Schlösser. | Brust. V

Bekanntmachung.

Dem Kaufmann Iulius D urlacher, Gesellsbafter der offenen Hantelégesellshaft Kleinlogel & Co. in Ke h1, Hauptstraße, wird auf Grund des § 1 der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuver- Läfsiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (NGBIl. Seite 603) und § 1 der bad. Vollzugs-V.-O. hierzu vom 14. Oktober 1915 (Gef). u. V.-O.-Bl. Seite 277) jeder Handel mit Textil- waren mit sofortiger Wirkung untersagt, weil in dem Ge- chäft der gen. offenen Handelsge|ell\chaft auf seine Veranlassung einem Ausländer, der bei ihm ein Kleidungsstück kaufte, in dieses ein ausländishes Firmenzeichen eingenäht wurde, damit der Käufer un- beanstandet die deutsche Zollstation sollte passieren können. Diese Untersagung gilt für das ganze Neichsgebiet.

Kehl, den 16. November ‘1921.

Badisches Bezirksamt. Klumpp.

Preußen.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Im Minister:um für Handel und Gewerbe ist der Polizei- obersefreiär Ladewig zum Ministerialsekretär ernannt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Der Kreistierarzt Dr. Tinscherti in Adenau (Regierungs- bezirk E ist in die Kreistierarztstelle in Rheinbah (Re- gierungsbezirk Köln) verseßt worden.

Oberrehnungskammer. Der bisherige Regierungsobersekretär H au che aus Magde- burg ist zum Revisor bei der Oberrehnungskammer ernannt worden.

Ministerium für Volkswohlfahrt.

Der Kreisassistenzarzi Dr. Fischer in Breslau ist zum Gericht8medizinalrat für den Gerichtsarztbezirk Breslau-Land und der Kreisassistenzarzt Dr. Thiele in Arnswalde zum Kreis- medizinalrat daselbst ernannt worden.

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Bekanntmachung.

Nachdem dutch den Herrn Reichsminister des Jnnern ein weiterer Nachtrag zur Deutschen Arzneitaxe 1921 unter der Bezeichnung:

Preisänderungen in der Deutschen Arzneitaxe 1921, 4, Nachtrag zur 2. Ausgabe, herausgegeben worden ist, bestimme ih, daß dieser Nachtrag mit Wirkung vom 1. Dezember 1921 ab für das preußische Sitaatsgebiet in Kraft tritt, Der Nachtrag erscheint im

Verlage der Weidmannshen Buchhandlung in Berlin SW. 68, immerstraße 94, und kann von dort zum Preise ‘von 2 4 ezogen werden.

Berlin, den 30. November 1921. Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Gottstein.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

Namens des Preußischen Staatsministeriums ist die Wahl der Studienräte Dr. Kräßschmar an der Kaiser Wilhelm IL.- Oberrealschule in Göttingen, Walz am Gymnasium nebst Oberrealshule in Hameln, Dr. Winzer am Realgymnasium nebst Realschule in Harburg, Dr. Fecker am Gymnafium Josephinum nebst Realprogymnasium in Hildesheim, Ahlen- stiel am Gymnasium Johanneum nebst Realgymnasium in Lüneburg, Buchholz am Realgymnasium nebst Realschule in Peine, Dr. Ließmann an der Oberrealschule in Wilhelms- haven zu Oberstudienräten an derselben Anstalt bestätigt worden.

Generallotteriedtirektion.

Bekanntmachung.

Die Ziehung der 1. Klasse der 19. preußisch? süddeutschen (245. preußischen) Klassenlotterie beginnt nah planmäßiger Bestimmung am 20. Dezember 1921. Die 300 000 Losnummerröllhen der 19./245. Lotterie und die 6250 Gewinnröllhen der 1. Klasse dieser Lotterie werden hon am 19. Dezember 1921, Nachmittags 1/2 Uhr, öffentlih im Ziehungssaal des Lotteriegebäudes eingeschüttet. Das Einschütten und die Ziehung werden unter Aufsicht eines Notars vor- genommen.

Berlin W. 56, den 1. Dezember 1921.

Preußische Generallotteriedireltion. ramms. Groß.

Bekanntmachung.

Dem Händler Eduard Kissing, wohnhaft in Gräfrath ist von der Polizeiverwaltung Gräfrath auf Grund der Bundesrats- verordnung vom 23. September 1915 (NGBl. S. 603) in der Fassung vom 27. November 1919 (Neichéanzeiger Nr. 275) und der hierzu erlassenen Ausführungsbestimmungen vom 27. September 1915 (Min.-Bl. für Handel und Gewerbe, Seite 246) der Handel mit Gegenständen des täglihen Bedarfs, inébesondere mit Ba rungs undFuttermitel!n aller Art sowie rohen Naturerzeugnissen, Heiz- und Leuchtstosfen vom 1. Dezember 1921 ab untersagt worden.

Gräfrath, den 25. November 1921.

Die Polizeiverwaltung. Der Bürgermeister: Bartlau.

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“Bekanntmachung.

Dem Händler Friedrißh Scchönebaum in Wernigerode, Breite Straße Nr. 72 wohnhait, ist der Handel mit Gegenständen des täglihen Bedarfs, insbesondere Nahrungs-, Genuß- und Futtermitteln aller Art sowie rohen Naturerzeugnissen, Heiz- und Leuchtstoffen, wegen Unzuverlässig- Feit von uns untersagt worden. Die Kosten der Bekannt- machung hat dèr Händler Schönebaum zu tragen.

Wernigerode, den 26. November 1921. Ff

Die Polizeiverwaltung. Dr. Gepe l.

Nichtamtliches.

Deutsches Neich.

Der Reichsrat hielt am Donnerstagabend unter dem Vorsiß des Reichsministers des Jnnern Dr. Köster eine öffentlihe Sißung ab, über die das Nachrichtenbüro des Ver- eins deutscher Zeitungsverleger, wie folgt, berichtet:

Eingegangen is u. a. ein Geseßentwurs über Neu- regelung der Zulagen in der ÜUnfallversicherung, der den Ausschüssen überwiesen wurde. Das gleiche geshah mit dem Entwurf einer neuen Fernsprehordnung. Von der Tagesordnung abgesetzt wurde der Gesezentwurf- über den Ver- fehr mit auéländisden Zahlungêmitteln. Einem aus Apotheker- freisen geäußerten Wunsche entsprehend, wurde die Prüfungs- ordnung für Apotheker dahin abgeändert, daß die niht mehr zugelassenen Bezeichnungen „Lehrlinge“ und. „Gehilfen“ durch die Bezcilnungen „Praktikänt“ und „Aisistent“ erseßt werden. Angenommen wurde eine Bekanntmachung über dieVieh- und Fleisheinfuhr aus den Hinterländern von Oesterreich und Ungarn. Danach sei die Cinfuhr und Durchfuhr „von lebendem Rindvieh, von Schafen und iegen sowie von Fleis von Wiederkäuern aus den Hinterländern ODesterreihs und Ungarns wie biéher verboten; das Neichsministerium des Innern ist aber ermächtigt, Ausnahmen zuzulassen. Die Bedeutung der neuen Verordnung liegt darin, daß das Verbot, das bisher zum Teil auf Neichsrecht, ‘zum Teil auf Landesreht beruhte, jeßt einheitlih zu- sammengefaßt wird. Der Reichsrat nahm ferner den Gefeßt- entwurf über den Ersay der durch den Krieg ver- ursachten Personenshäden an. Grundsäßlich sollen danach alle Reichsangehörigen, die durch den Krieg innerhalb und außerhalb des Reiches Schädigungen an Leib oder Leben erlitten haben und nicht unter das Reichóversorgungsgesez vom 12. Mai 1920 fallen, ent- schädigt werden. Als Schäden gelten solche, ‘die unmittelbar dur kriegerishe Unternehmungen von deutschen, verbündeten oder fremden Truppen Zivilpersonen zuge{ügt worden sind. Ferner fallen unter das neue Geseg alle Schäden, die deutsche Zivil- ersonen nur mittelbar infolge Fkriegerisher N erlitten

aben, z. B. dadur, - daß man sie vor feindliher Invasion in

Sicherheit bringen mußte. Weiterhin sollen aber auh die Zivil- personen entschädigt werden, denen dur politishe Unruhen Schäden zugefügt worden sind. Es fallen also auch Schäden, die bis jeßt nah dem Tumult\hädengesez zu behandeln waren, unter die neuen Bez stimmungen. Das bedeutet eine Erleichterung und eine Erweiterung des Personenkreises, dem Entschädigung gewährt werden wird. Bei der Festseßung der Entschädigungen soll nah den Bestimmungen des Reichsversorgungsgeseßes verfahren werden.

Nach dem Versailler Friedensvertrag haben Deut sckche, die über 18 Jahre alt sind, in den an Polen bereits abge- tretenen Gebietsteilen das Net, bis zum 10. Ja- nuar 1922 für Deutschländ zu optteren, Des Reichsrat nahm dazu Ausführungsbestimmungén an. Im Jnland sind danach für die Annahme der Option zuständig die döhéren Verwaltungsbehörden, die von den Landeszentralbehörden bestimmt werden, im Ausland die amtlichen deutihen Vertretungen, die die Reichsregierung bestimmen wird. Ueber die erfolgte Cvtion wird dem Betreffenden - eine Urkunde ausgestellt. Oberschlesien kommt für diese Det ungen noch nicht in Betracht.

Der Neichdrat beschäftigte sh sodann mit dem neuen Kohlen - steuergeseß, das die sogenannte veredelte Kohlensteuer ents bält. Die Steuer soll danach im allgemeinen um 40 vH des Werts der Kohle betragen. Von dem Steuerbetrage kommen zur Hebung im nieder|chlesisd;en Steinkohlenrevier 66,5 vH, im Aachener

Nevier 93 5 vH, im \ächsis{en Steinkoßlenrevier 80 vH, für die Stein- und Vebtobie: des” redtörbeinischen Bayerns 60 vH, für die Kohle der Gewerkschaft „Hans-Leche“ in der Pfalz, der Kirner Steinkohlen- werke und der Gewerkschaften „Steinbah“ und „Rothenbach 80-pH, für die Kohlen der Foster Gruppe des Braunkohlen- bergbaus söstlih der Elbe 80 vH, für die der Görlißer Gruppe östlich der Elbe 80 vH, tür die sonstigen raunkohblen- gruben östlih der Elbe 90 vH, für den Kohlenbergbau bei Cassel 80 vH, tür den sonstigen mitteldeutshen Braunfohlenbergbau 90 vH, für die Braunkohle im Westerwald und im Lande Hessen 295 vH, für denrheinischen Braunkohlenbergbau 111 5 vH, für das Braunkohlen- werk Schwandorf und Schmidgeben sowle Schwarzenfeld in Bayern 80 vH, für das Braunkohlenwerk Dettingen in Bayern 60 vH, für die Braunkohle im sonstigen rehtsrheinishen Bayern 50 vH. Nach der Negierungsvorlage sollte der Finanzminister ermächtigt werden, mit Zustimmung des Reichskohlenrats und des Reichsrats die Steuer- säße zu ermäßigen oder zu erhöhen. Der Reichsrat nahm die Vor- lage im übrigen unverändert an, wte es bereits die Ausschüsse getan hatten; auf Antrag Bayerns wurde aber mit 44 gegen 20 Stimmen. eine Aenderung dahin beschlossen, daß die. Ermächtigung für den Finanzminister nicht mit Zustimmung des Koßlenrats, sondern nur „nah Anhörurgg des Kohlenrats“ beschlossen wurde. J Angenommen wurde ein Geseygentwurf über die fändbarkeit von Gehaltsansprüchen. Danach sind ensionsansprüche von Beamten, Offizieren und Angehörigen der Wehrmacht bis zum Betrage von 8000 (bisher 2000) # unpfändbar. Gänzlih unpfändbar J die Teuerungszulagen und die Kinder- beihilfen. Die Nechtsfähi gkeit zuerkannt wurde der „Ges jellihatt zur Verbreitung des Evangeliums in überscei|hen Ländern“, die in London ibren Sitz hat, und der „Bibel- und Traftat-Gefell- {chaft Wachtturm“; in Allegheny (Vereinigte Staatén von Amerika). Angenommen wurde noch ein Gesezgentwurf über ein deutsch-dänishes Abkommen, betreffend die Ueber leitung der Nehtspslege im nordshleswigschen

Abtretungsgebiet. Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Volks-

wirtschaft, für Haushalt und Rechnungswesen und sür Rechts--

pflege hielten heute eine Sigung.

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In letzter Zeit sind in einem Teil der rheinishen Provinz- presse Vorwürfe wegen angeblicher Verschleuderung von Kartoffeln erhoben worden, die als Reparationslieferungen für Frankreih und Belgien bestimmt waren. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, handelte es sich bei dem Verkauf um Saatkartoffeln, deren Lieferung auf Grund des Friedens- vertrags zum Wiederausbau der zerstörten Gebiete dem Deutschen Reich auferlegt worden war und die sich auf dem Transport nah dem Uebergabebahnhof Herbesthal befanden. Die Veräußerung war erforderlich, nachdem die Abnahmekommission der Gegenseite die Kartoffeln zurück- gewiesen hatte. Etwa 17500 Zentner, die auf dem Transport durch Frost gelitten hatten, und deren RNückührung auf Schwierigkeiten gestoßen wäre und zum vollständigen Verderb der Ware geführt hätte, wurden in dem ‘an Belgien abge- tretenen Gebiet an ehemals deut’che Gemeinden, Eisenbahn- und Zollbeamte zu angemessenen Preisen abgegeben. Eine weitere Menge frostbeshädigter Kartoffeln, etwa 15000 Zentner,

‘ist in- Deutschland selbst verwertet worden. - Von den von [der

Reparationskommission angeforderten etwa 100000 Zentnern find 25000 Zentner zur Ablieferung gelangt. Die Lieferung weiterer“ Mengen ist eingestellt worden.

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Dos Neichsverkehrsministerium gibt zusammen mit dem Reichskohlenkommissar über die

bekannt:

Die Betriebslage der Eisenbahn ist zurzeit äußerst gespannt. Schon seit Monaten versagt ein großer Teil der Masser straßen; die starke Kälte der leßten Lage hat den Verkehr auf den für den Kohlenversand wichtigsten Kanälen, dem Ihein-Herne- Kanal und dem Dortmund-Ems-Kanal, völlig zum Erliegen ge- bracht. Der Güterandrang auf die Eisenbahn erfuhr ferner durch die augenblicklihe Hochkonjunktur, die eine Folge des Valuta- fturzes der . Mark war, eine starke Verschärfung. Auch das Bestreben der Versender, möglichs noch vor der am 1. Dezember eingetretenen Frachterhöhung ihre Waren zum Versand zu bringen, brate einen ungewöhnlichen Anslurm auf die Bahn. Das feik über 8 Tagen eingetretene Frost- und Nebelwetter bringt nunmehr den aufs höchste angespannten Eitenbahnbetrieb in olche Sdwierigkeiten, daß namentlih infolge der Arbeitsershwerungen auf den Rangierbahnhöfen Stockungen bereits an den ver- sciedensten Stellen eingetreten sind, und daß vor allem der Wagenmangel scharfe Formen annimmt. Die

Durchführung des Eisenbahnbetriebes hat eine vorübergehende

Ve1rkehrêdrofselung durch Güterannahmesperren erforderlich gemacht, damit die lebenswichtigen Güter, vor allem die Kohle, in erster Linie gefahren werden können. Eine Besserung ist erst zu erwarten, wenn die für den Cisenbahnbetrieb an vielen Stellen außerordentli) ungünstigen Witterungéver hältnisse (Frost und Nebel) sich ändern.

Diese Witterungseinflüsse führten bekanntlih auch in der Vor- kriegszeit zu teilweise empfindlichen Stockungen des Cisenbahnbetriebs. Daß sie heute das Wirt\chaftsleben in st ärk îte Mitleidenschast ziehen, und. daß vor allem das Stocken in der Kohlenversorgung zu vorübergehender Arbeitslosigkeit und zu Störungen in den Gas- und Elektrizitätswerken führen fann, hängt mit dem Fehlen von Kohlenvorräten bei Verbrauhern und Händlern zuz sammen, während man vor dem Kriege eine Vorratswirtschaft in- starkem Umfange betrieb. Solange der Bergbau nicht in der für die Kohlenabtuhr günstigen Jahreszeit zu einer ge- steigerten Leistung kommt, und solange nit die Entente bei der Dur(führung unserer Kohlenlieferungsverpflihtungen auf die SWwierigkeiten unserer Lage Rücksicht nimmt, werden wir uns mit plößglih entstehenden wirtschastlihen Stockungen abfinden müssen. Daß Eisenbahnverwaltuna und Reichekohlet- kommissar alles daran senen, um der Schwierigkeiten Herr zu werden und sie auf ein Mindestmaß zurückzuführen, braucht nicht besonders gesagt zu werden

Sachsen.

Der Haus halis aus\huß des Landtags. hat ein Ge- seß über Altersrenten für Kleinrentner angenommen. Das Geseg bezweckt, Kleinrentnern ein einigermaßen sorgen- freies Alter durch eine Rente zu gewähren.

———

Oesterreich,

Fm Nationalrat erklärte der Bundeskanzler Sch ober ;

bei der Beratung über die Annahme des Venediger Pro- tokolls laut Bericht des „Wolfsschen Telegraphenbüros“:

Er halte das Ungarn gemachte Zugeständnis nah dem ganzen Verlaufe. der an Zwi)eentällen 10 reid en Entwicklung der burgen- ländischen Frage Jür den einzigen gangbaren Weg zur Vereinigung des Burgenlandes mit Oesterreich. Das vom österreichischen Stande punkt aus große Entgegenkemmen, das Oesterreich / bewiesen habe, entspreche dem aufrichtigen Wunsche Oesterrei® daß, wenn das Schicksal Oedenburgs der Ueberprüfung durch die Volksbefragung unterworfen werde, vielleiht die Wunde raicher heilen werde, die die Vollziehung der Friedensverträge dem Herzen" des durch eine viel

augenblickliche Eisenbahnbetriebs- und Kohlenla ge folgende Mitteilung

Fundertiährige gemefnfame GesGi{hßte mit Oeste

Nachbarstaates geschlagen habe. Qs ian es: aua Jn der Aussprache bezeihneten Redner aller Parteien das

Venediger Protokoll, far das die Parteien u e dem

wange der Verhältnisse stimmen könnten, als eine Verlezun

es Friedensvertrags und verlangten Garantien für die Frei-

heit und Reinheit der Volksabstimmung. Hierauf erfolgte die

bereits gemeldete Annahme des Venediger Protokolls.

Großbritannien und Jrland.

Wie das „Reutersche Büro“ erfährt, ist man im Schaß- amte noch immer mit der Frage der Reparations- zahlungen Deutschlands beschäftigt; sobald der jegt der Erwägung unterliegende Plan, der ein Moratorium und einen dem Termeulenshen Schema ähnlichen Vorschlag einschließt, in endgültiger Fassung aufgeseßt und für die Beratung fertig ist, wird das Kabinett zusammentreten, um die Vorschläge ein- gehend zu erörtern.

Lord Curzon hatte gestern eine Besprehung mit dem

fran E Botschafter über die Orientfrage. Der

„Agence Havas“ zufolge machte Lord Curzon den Vorschlag, die Orientfrage ros in ihren Grundzügen zu regeln und zu diesem Zweck eine Vork onferenz abzuhalten, an der Briand, Lord Curzon und der italienishe Botschafter in Paris teilnehmen fönnten. Diese Konferenz könne in Paris abgehalten werden. Auf sie werde eine S ontf e beit des Obersten Rates zu folgen haben, auf der die gesamten Angelegenheiten des Orients und besonders die Vermittlung der A im griechish-türkishen Konflikt entschieden werden würden. ;

Der Unteraus\chuß des Kabinetts für die irishen Verhandlungen hat parate eine lange Sißung abgehalten, in der die neuen irischen Vorschläge geprüft wurden.

Jn einer Zuschrift an die „Times“ erhebt die portu- gien oe Gesandtschaft in London scharfe Verwahrung gegen die von der „Times“ verbreitete Meldung über eine rote Gefahr in Portugal. Jrgendeine auswärtige Jnter- vention in Portugal werde nicht erwogen,

Frankreich.

Der Präsident Millerand hatte gestern dem „Jntran- sigeant“ zufolge mit dem franzöfishen Vertreter im Repa- rationsaus\{chuß Dubois eine Unterredung über die Frage des deutshen Moratoriums.

Der Minister für die befreiten Gebiete Loucheur wurde gestern von der Lt amtes angehört, die mit der Prüfung des Wiesbadener Abkommens be- auftragt ist. Der Minister beantwortete eine große Anzahl Fragen, die ihm von der Kommission \{riftlich gestellt waren, einerseits über die Denkschrift und über den An- hang, der - eine Vereinbarung zwischen dem deutschen und dem französishen Organismus zur Ausführung dieses Ab- fommens vorsieht, und andererseits über gewisse Abmachungen, die sih auf mehrere Anlagen zum Friedensvertrag über Vieh und Eisenbahnen beziehen. Die Únterkommission nahm - die Erklärungen des Ministers zur Kenntnis und beauftragte Eymond, einen Bericht über diese Fragen zu verfassen.

Gestern trat die Senatsfkommission für aus- wärtige Angelegenheiten unter dem Vorsiß Poincarés usammen. Auf der Tagesordnung stand ein Schreiben über as Abkommen von Angora, das der Ausschuß an Briand

gu rihten beabsichtigt.

Schweiz. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ aus dem Völkerbunds- sekreiariat erfährt, haben der deutshe und der polnische Be-

| vollmächtigte dem Vorfißenden für die deutsh-polnishen Wirt-

\chaîtsverhandlungen Calonder die gemeinsam aufgestellten Vorschläge über die obershlesischen Verhandlungs3orte

‘der Unteraus\chüsse mitgeteilt. Calonder hat sich mit den

Vorschlägen einverstanden erklärt. Ueber die Frage der Sachverständigen und persönlichen Mitarbeiter des Vorfißenden Calonder ist noch nichts entschieden, da Calonder gegenwärtig in seiner Eigenschaft als Mitglied der Kommission für die Rheinschiffahrt in Straßburg weilt, wo er noch etwa 14 Tage bleiben dürfte.

__— Dcs Internationale Büro für die Be- fämvfung des Mädchenhandels teilte dem General- sekretär des Völkerbundes am 19. November mit, daß die Jahresversammlung des Internationalen Büros in London eine Entschließung angenommen habe, wonah die nationale Kontrollvereinigung und das Internationale Büro zur Be- kämpfung des Mädchenhandels den Empfehlungen zustimmt, die von der auf den 30. Juni dieses Jahres nah (enf ein- berufenen Konferenz beschlossen wurden. Die Entschließung wurde dem Völkerbundsrat sowie den Mitgliedern des Völker- bunds übermittelt.

Türkei,

_ Die Regierung in Angora hat dem Volkskommissar für auswärtige Angelegenheiten der Sowjetrepublik anläß- lch des Abschlusses des französisch-türkishen Ab- fommens eine Note gesandt, in der die türkische Regierung, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, erklärt, daß das Ab- kommen den in Moskau abgèschlossenen russish-türkischen Ver- trag in keiner Weise ershüttern könne, denn die Türkei fönne niemals und mit niemand ein Abkommen schließen, das der freundschaftlichen und herzlichen Politik schadete, die in den Verträgen von Mosfau und Kars vom russishen und vom türkishen Volke gutgeheißen fei.

Amerika.

_ Der Auss\chuß der Washingtoner Konferenz für die Fragen des Fernen Ostens und des Stillen Ozeans trat gestern vormittag zusammen. Der japanische Vertreter gab nah dem von „Wolffs Telegraphenbüro“ ver- breiteten amtlichen Bericht folgende Erklärung ab:

Ih möcte zunächst fkategorish erklären, daß Japan niemals aggre)sive Ziele verfolgt hat und daß es nicht den Wunsch begt, in unzuläfsiger Weise in die Souveränitätêrechte Chinas durch. Ent- sendung oder Beibehaltung japanischer Garnisonen in China einzu- greifen. Die Eisenbabnwachen befinden sich gegenwärtig längs der Eisenbahnlinien der Südmandshurei und Schantungs. Japan wieder- boit von neuem seine Versicherungen, daß es beabsichtigt, seine Eisen- bahnwachen aus Schantung zurückzuziehen, sobald China ihm mitgeteilt hat, daß die chinesiiche Polizei entsprehend organifiert .und bereit ist, den Schuß der Cisenbabnen zu übernehmen. Was die Truvpen betrifft, die eutlang der mandshurishen Eisenbahn steben, jo ist diese Maßnabme unvermeidlich durch den gegenwärtigen Stand der Dinge in der Mandschurei, besonders wegen der Einfälle von Banden. Andererseits ist. die Anwesenheit japanisher Wachen ent- lang der mand\{urisden Bahn durch den Pefinger Vertrag von 190 anertannt. Als die Vievolution in China ausbrach, herrschte

în dem Gebiet von Eupebe Unruhe. Japan Hat ebenso wie mehrere andere Mächte Truppen nah Hankau zum Schuß des Lebens und Eigentums der Ausländer entsandt. Da die Unruhen fortdauerten, wurde die Zurückziehung der japanishen Truppen aus Hankau natürlich verzögert. Bet hat aber niemals beabsihtigt, feine ruppen dauernd in Hankfau zu lassen ünd wird sie bei der ersten Gelegenheit vollständig zurücßziehen. Indessen muß Japan die Sicherheit haben, daß China zugleich wirksame Maß- nahmen zum Schuß der Ausländer ergreift und die Verantwortung für die angerihteten Schäden übernehmen wird, Die Anwesenheit der ausländishen Garnisonen in Nordchina ift von der chinesischen Regierung in dem Protokoll, betreffend den Boreraufstand von 1900, anerkannt. Wenn die anderen interesfierten Mächte fih nicht wider- seßen, ist Japan bereit, in Uebereinstimmung mit China seine Garni- sonen zurückzuziehen, sobald die Verhältnisse es erlauben.

Wie die „Associated Preß“ meldet, ist der japanische Vorschlag, Japans Flottenstärke auf 70 vH an Stelle von 60 vH festzuseßen, den Vereinigten Staaten und Eng- land formell unterbreitet worden. Die amerikanischen und die britischen Flottensahverständigen haben sih jedoch gemeinsam auf den Hughesshen Plan festgelegt und erklären, daß der japanische Vorschlag ganz unannehmbar sei.

Einer Exchangemeldung zufolge haben die französischen Delegierten einen Plan ausgearbeitet, der den Einschluß in in dos Flottenverhältnisprogramm des Staatssekretärs Hughes vermeidet. Die Franzosen seien der Ansicht, daß eine Beschränkung der zukünftigen Flotte Frank- reihs seine Souveränität verleßen würde, da die französische Flotte jest unter dem für die Seemächte vorgeschlagenen Maßstabe stehe.

Nah einer Havasmeldung wird amilich mitgeteilt, daß das Bundesreserveamt einen offiziellen Vertreter auf die internationale Bankierkonferenz es werde, die, wie verfichert wird, von der Reparationskommisfion einberufen werden soll, um die Wechselkurses zu erörtern.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die deutschen Sparkassen imMonat Oktober 1921

In früheren Jahren war der Oktober ein Monat, der den Spar- fassen reihen Zugang an Einlagen brachte. Das bat sih, wie der Generaldirektor der Landesbank der Fs Westfalen H. Reusch in der neuesten Monaitsstatistik der deutschen Sparkassen in der Zeitschrift „Sparkasse“ ausführt, gänzlich geändert, seitdem die Beamtengehäiter der Reichs, Staats- und Kommunalbeamten auf Sparbücher eingezahlt werden. Die Einzahlung geschieht furz vor Ablauf eines Vierteljahrs, die Gehälter sind für das folgende Vierteljahr bestimmt. Man hoffte, var die Beamten über ihr Gehalt ganz allmäblich verfügen würden. s ist aber anders ge- kommen. (in ge Teil der Beamten hebt tas Gehalt gleich am Anfang des Bierteljahrs ganz oder zum größten Teil ab, teils weil er die vielen Gänge zur Sparkasse vermeiden will, teils aber auch deshalb, weil er bei der allgemeinen Not der Beamten nit länger damit warten fann. Es handelt sich dabei in jedem Vierteljahr um etwa ¿zwei Milliarten Mark. Davon is ein großer, vielleicht der größte Teil, im Oftober abgehoben worden. Das wiederholt sich im ersten Monat jeten Vierteljahrs. Deébalb haben sih die Verhältnisse fo entwidelt, daß jedesmal der erste Monat eines Vierteljahrs, mit Ausnahme des Monats Januar, \cheinbar einen starken Nückgang der Spareinlagen bringt.

Im Oktober dieses Jahres baben aber noch andere Verhältnisse dazu mitgewirkt, den Zufluß zu den Sparkassen zu vermindern und die Rücfflüsse zu verstärken. Eine wichtige Rolle spielen dabei die Vorratseinkäufe, und zwar nicht nur die Einkäufe von Kartoffeln und Kohlen, sondern au die panikartigen Hamstereinkäufe oft ganz unnötiger Dinge aus Furcht vor der drohenden großen Preis- steigerung. Auch die derzeitig günstige Konjunktur in vielen Zweigen des Handels und der Industrie, die mit der finkenden Valuta zusammenbing, ist von starfem Einfluß auf die Sparkassen gewesen. Handel und Industrie brauen jegt die Kapitalien selbst, die sie jonst zur Sparkasse zu bringen pflegten.

Alles hat dazu zusammengewirkt, daß im Oktober ein ck- gang der Spareinlagen um 1800 Millionen Mark zu verzeihnen ift. Die Summe if nur wenig größer als der Zu- wachs, den die Sparkassen allein im Januar dicses Jahres hatten. Im ganzen beträgt der Zuwachs seit Jahresbeginn immer- hin noch 2,66 Milliarden Mark. Im Dezember fließen den Sparkassen wieder die Beamtengehälter zu, wodurch der Ausfall des Oktober gedeck werten wird, und zwar reihlih, da die inzwischen eingetretene Erhöhung der Beamtengehälter hierbei zur Geltung kommen wird. :

Die hier ges{ilderten Verhältnisse haben, wie Reus berichtet, auch im November weiter gewirkt. Es s{eint aber, als ob si in der leßten Hâlfte des Monats ein Umschwung vollzogen hätte. Zahl- reiche Sparfassen melden wieder verstärkte Fuflässe

Ein Vergleich der Zunahmen und Abnahmen des Einlagen- bestandes bei der Gesamtheit der deutschen Sparfassen in den ersten zehn Monaten des Jahres mit der Entwicklung in der entsprechenden Zeit der beiden Vorjahre ergibt für die einzelnen Monate das folgende Bild. Es betrug die Zunahme (+) oder Abnahme (—)

1921 1920 1919

im Millionen Mark Fanuar 110 -- 1250

ebruar 800

ârz 400 April 700 Mai , 109 (Junt 150 "ult 900 August . 600 September 200 Oktober 200

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Arbeitsstreitiagkeiten.

_ Aus Viéen wird dem ,W. T. B.“ berichtet: Die Arbeiter in den Floridsdorfer Fabrikbetrieben legten gestern mittag die Arbeit nieder. Sie versammelten sih zu einem Zuge durch die Stadt, der sch zum Parlament bewegte \. a. „Mannigfaltiges“). Dort angelangt, entsandten fie eine

bordnung unter der Führung çines sozialdemokratishen Abgeordneten Jui Bundesfkanzler, dem sie im Beisein des Finanzministers eine Reihe von Forderungen zur Bekämpfung der Teuerung und ihrer uptursahen vorlegten. In den ersten Nachmittagsstunden {lossen sich der Kundgebung auch Arbeiterzüge aus den anderen Fabrifkbezirken an. Wie das Abendblatt der „Arbeiterzeitung“ mitteilt, hat die Abordnung der Floridsdorfer Arbeiter der Regierung folgende Forde- rungen überreicht: Verwirklihung des foztaldemofratischen E insbesondere Anforderung der auésländischen Valuten und taatlihe Kontrolle des Devi)enhandels, strenge Strafen für Zuwider- hantlung, Anforderung alles Goldes, auch jenes der Kir und Klöster, neue Besißsteuer, Zahlung einer progrefsiven Vermögenssteuer, Verbot der Einfuhr aller Luxusartikel, Abbau des staatlichen Lebenemittelzushusses. Im Klublofal der Sozialdemokratischen Partei versammelten sich gestern abend unter dem Vorsig des Abg De, Banner die Betiraneusmannerx_ dex Arbeiterschaft von Floridsdorf undaller Wiener Bezirfe sowie der Arbeiterschaft des Lagerbauses der Stadt Wien. Der Sitzung wohnten auch der Bundesfanzler Schober und der

Frage der Stabilisierung des -

Finanzminister Dr. Glirkler bei. Der Vertreter der Florïidsd Arbeiterschaft verlangte von der Regierung L Errûllung der bereits mitgeteilten Forderungen. Zu der Busfprache era griff der Bundeékanzler Schober tas Wort und erklärte, daß die Regierung mit allem Ernste den fozialdemokratishen Finanz- plan erwogen habe, und kündigte u. a. an, daß gegenüber den P reis- treibereien und dem Wucher radikale Abhilfe geschafft werden würde. Der Bundegninister Dr. G ür t l e r wies auf eine Reihe von ihm getroffener Maßnahmen hin, die \sich zum Teil mit ten im sozialdemokratishen Finanzplan aufgestellten Forderungen deckden. Er erörterte sodann im einzelnen die von ter Arbeiterschaft gestellten Forderungen, namentlich betreffend die Anforderung der Devisen und Valuten, und erklärte, er werde für eine strenge staatliche Kontrolle des Devisen- und Valutenverkehrs sorgen und alles tun, was geeignet sei, den Ausschreitungen der Spekulation eden zutreten. Bezüglich der Erhöhung der Besißsteuer wies der Minister auf die bereits durchgeführten Maßnalmen hin, durch die der Besitz in erhöhtem Maße getroffen werde. Er teilte mit, daß eine N o- velle zur Vermögensabgabe in Vorbereitung sei, wodur eine entsprechende Besteuerung der großen Vermögen erfolgen werde. Bezüglih des Abbaues der Lebensmittel- julgalle machte der Minister auf das zwishen den In- ustrielen und der Arbeitershaft getroffene Abkommen auf- merksam. Gleichzeitig werde cine obligatorische Kinders- versicherung ins Leben treten Der Minister versicherte \{ließlich, er werde überall zugreifen und mit größter Energie und tunlihster Beschleunigung alles tun, um den finanziellen Wieder- aufbau des Staats zu ermöglihen. Der Vorsigende Dr. Bauer nahm die vom Finanzminister gemachten bestimmten Zusagen zur Kenntnis. Er richtete“an die Negierung das dringende Ersuchen, die notwendigen Geseze mit der gebotenen Rashheit dem Nationalrat vorzulegen. Die Arbeitershaft wolle energische und ents{lossene Maßnahmen sehen und vor allem auch folche, durch die auch die besißenden Kreise getroffen werden.

Kunst und Wissenschaft.

Die Berliner Akademie der Künste stellte aus ihren Beständen und mit Hilfe der Nationalgalerie sowie verschiedener Privatsammler in einigen kleinen intimeren Räumen eine aus- ieine Sammlung von Zeichnungen, Skizzen und Gemälden

arl Blechens zusammen. Wir finden Arbeiten aus all seinen Schaffensperioden, seiner frühen Zeit, in der er unter Dahl in Dresden im engen Anschluß an die Romantiker reizvolle Landschaften \{Guf, sowie aus seinen späteren Fahren, in denen seine Kunst in Italien gelegentlich in monumentalen Schöpfungen ausreifte. Es ist erstaunlih, wie nahe er \chon dem impressionistishen Sehen in feinen Farbenwirfungen kam, wie wir in ihm den Vorläufer anderseits von Menzel sehen können.

Paul Cézanne, der in dem Kunsisalon von Paul Cassirer mit einer ausgezeichneten Uebersiht über sein Kunst- schaffen vertreten ist, bildet den Ausklang der impressionistischen

eriode. In ihm verkörpern sh schon die Sdeale einer neuen Zeit.

ährend wir in den noch etwas dunfleren Farben seiner frühen Werke deutlih den Einfluß der impressionistishen Schule erkennen, entwidelt er sich bald zu der großzügigen Auffassung und dem hellen Kolorit seiner späteren Zeit, in der es {wer ist, eine Entwicklungs- linie zu unterscheiden. Nicht weit ist von ibm der T zu den modernsten französishen Malern, wie z. B. Matifse, von dem der Kunstsalon Flehcht heim eine Ausstellung bietet.

Merkwürdig s{wach an starken Begabungen ist die Jury« freie Kunstschau in den Ausstellungshallen am Lehrter Bahn- hof. Unter den jüngeren Künstlern sehen wir freilich eine fleinere

ahl, die sich fest zu einer Gruppe unter Führung des stärksten Zalents, Schmidt-Rottluff, zusammenschließen und unter denen besonders die Arbeiten von Kaus, Radziwill, Czobel, Huth und des Shwichtenberg hervorragen. Was die weitere Ausstellung bietet, lohnt freilich nit einer Anteilnahme. An- enehmer wenigstens durch ein gleichmäßiges Mittelmaß ist die Berliner Sezession. Hier ragt Lovis Corinth, wenn er au mit keinen ganz starken Schöpfungen vertreten ift, doch noch immer über den allgemeinen Rahmen hinaus.

Wir haben diesen ( Plastik in Kunstsalon Gold schmidt-Wallerstein. Hier ist eine ausgezeichnete Uebersicht über die Art des Kunstshaffens in Deutschland von der Baroczeit an gegeben bis zum Uebergang in die Zeit des Klassiziómus. W. Be V

Theater und Musik.

12 Sm Opernhause wird morgen, Sonnabend, Hans Bfißners „Christ-Elflein“, mit den Damen Marherr-Wagner, Dietrichh-Gutty, Guszalewicz und den Herren Stock, Zador, Noe, Düttbernd, Hieber, Bachmann und Kopsch besetzt, gegeben. Muskkalischer Leiter ift Dr. Fritz Stiedry. Anschließend wird die Märchenvantomime „Der Zaubergeiger“ mit den Damen Grube, Berghoff, Bowiz, Gageike, Schröder, Sydow, Mesina und den Herren Kröller, Eckert, Molfkow, von Léon, Haffner in den Hauptrollen autgeführt. Musikalischer Leiter ist Dr. Frieder P. Weißmann. Anfana 74 Ubr.

Im Schau}pielhause werden morgen, Nachmittags 24 Uhr, als Jugendvorstellung „Die Räuber“ aufgeführt. Abends wird „Othello“, mit Friß Kortner in der Titelrolle, Albert Steinrück u A080 und Johanna Hofer als Desdemona wiederholt. Anfang

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Eugenie Eduardowa vom ehemaligen Kaiserli rufsischen Ballett veranstaltet im Theater des Westens am nächsten Sonntag, Vormittags 114 Uhr, eine Tanzvorstellung. Das Pro- gramm verspriht „Chopiniana“, Báallett in einem Aft nach Musik von Chopin, neueinstudiert von Eugenie Eduardowa, ferner eine „Spanische Volksszene“ sowie ein großes Divertissement, das zwölf Nummern umfaßt. Wie die ersten öffentlihen Autführungen im Dezember vorigen Jahres, soll die bevorstehende dem großen Publi- fum das Ergebnis des bald etneinhalbjährigen Wirkens der von Eugenie Eduardowa hier gegründeten rufsishen Balleitshule ver- anschaulichen. j

Am Sonntag, Nahmittags 4 Uhr, findet im Beethovens- saal eine Mozart-Feier statt bei der Dr.Hugo Leichten- tritt, Agnes Nosgony, NoseWalter, ErnöBalogh mitwirken werden.

D Schloßparktheater (Großes Haus) findet am Dienstag, den 6. Dezember, der vierte der vom Schloßparktheater und der Kunstgemeinde gemeinsam veranstalteten S olistenabende im Dauerbezuge statt. Die Kammersängerin Lola Artôt de Padilla ist für einen Lieder- und Arienabend gewonnen worden und wird u. a. Arien von Mozart, Rossini und Gounod sowie Lieder von Schubert u. a. singen. Am Flügel: Wilhelm Scholz. Einzelkarten find noch in beschränkter Anzahl zum Preise von 20, 15, 12 und 10 4 im Geschäftszimmer 4 des Schloßparktheaters zu haben.

Mannigfaltiges.

_ _Wissenschaftlihe Museumsführungen durh Direktorialbeamte finden am Sonntag, den 4. Dezember, Vormittags 9+ Uhr, im Kaiser-Friedrih-Museum (Holländische Ge- mälde), im Alten Museum (antike Kleinkunst) und im Neuen Museum (Aegyptische Abteilung) ftatt. Zulaßkarten (1 4) sind vor Veginn am Eingang der Museen erhältlich.

Im Wissenschaftlihen Theater der Urania" wird am Sonntag, Montag, Donnerstag und Sonnabend nächster Woche der Film „Das Wunder des Schnee]huhs* und am Dienstag dr Film „Im Kampf mit dem Berge“ vorgeführt. Am Freitag wird der Legationsrat Professor Dr. Sievers seinen interefsanten Maetbis über „Indien“ noch einmal wiederholen. Am Mittwoch spricht in der Reihe der Gelehrtenvorträge Dr. Georg Wegener unter Vor'ührung zahlreiher Lichtbilder nach eigènen Aufnabmen über das Thema .Im ‘elo von China“. Jm Hörsaal finden nachfolgende Vorträge : Montag (64 Uhr) Professor Dr. Kirs

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onat auch eine interessante Ausftellung alter

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