1921 / 282 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 02 Dec 1921 18:00:01 GMT)

Bb S Pr GP E ana: s r D E E Pa

Ä R S Oi D idt mr M L A

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berger: „Differentiakl- und Integralrechnung“; Dienstag (6 Die Gestaltung unserer Heimat nah vem 9 „Die Fixsterne“ ; Mittwo

Dr. Poionis:

des Eises“, (3 Uhr)ckDr. Noteboom: (6 Uhr) Dr. P. Meißner: „Ordnung im Hause“, (8 Uhr) Dr. Borntt: „Das Problem des Todes*; Donnerstag (8 Uhr) Dr. Meißner: „Krankenpflege und erste Hilje“; Sonnabend (8 Uhr): „Unjer s{chönes NRiejengebirge“.

Wilhelmshaven, 1. Dezember. : 2 Uebung, welche gestern die Küstenwehrabteilung im For Hevvens abhtielt, explodierte eine Handgranate. Ein Heizer wurde getötet, ‘ein Offizier, ein Feldwebel, ein Unter- o)fizier und vier Mann wurden leiht verlegt.

Nordhausen, (W. T. B.)

.‘

Automobilunsàa Hollkbach an ter Wiesenmühle. rwagengeîpanns stürzte Hannover die Stra

Mannbeim, 1. Dezember.

Ammontumsu

Wien, 1. Dezember. (W. T. B.) Heute nahmitiag kam es zu großen Arbeiterkundgebungen wegen der Schon in den ersten Nachmittagestunden fanden i dem Arbeiterbezirk Floridódorf Tautende von Arbeitern im Innern der Stadt ein, zogen begaben sich }odann in

Parlament und

fam es vor einer großen iMäften zu großen Kundge ele fat vollständig'ausgeplündert wurten. Die K \{chlugen in den Geichäftslokalen die Fenster dann in das Inne1e der Geschäfte, wo fie f Scbube und andere Bekleidungsstücke raubten. Die haftete cine Anzahl Perfonen, die in Lasta Begleitung VBerittener

ihnen aus den

Kiecidnngsstücke. Tole Elemente,

schienene Bekanntmachung und Zusammenrottungen. Parteien fanden Besprechungen (sinwirkung auf die einer erwartet wird. 4 die Ausschreitungen noch, daß bei der Börse Waaen der Straßenbahn, die den Verkehr nicht eingestellt hatten, angehalten und die Fabrgäste herausgebolt und mißhandeit wurden. In der Nähe tes Parlaments versuchte die Menge dem Insassen eines 2 eine Sdlinge um den Hals zu legen, um ihn aufzuhängen. Er flüchtete, wunde aber wieder eingefangen und blutig geschtagen. Nur mit Mühe gelang es s{ließlich der Polizei, ihn zu retten. Ning und in anderen Straßen, die die Menge durzog, liegen die Scherben der zerschlagenen Scheiben in Haufen und werden von der Feuerwehr fortgeschafft.

Wien, 2. Dezember. (W. T. B.) Wie eine Korrespondenz zu den gestrigen Vor'ällen meldet, waren die vom Parlament ab- ziehenden Kundgebenden auf etwa 30000 Personen Auch beim Nückmarsh der Kundgebenden in die Itn Verlaufe

Bermeidung

angewachsen. einzelnen Bezirke kam e& zu Auss\{treitung.en. der Kundgebungen wurden mehrere Personen verleßt, daruntér einige Sicherheitêwachleute. schwer. Ungefähr 400 Personen wurden verhaftet. |

(W. T. B) Bei einer

Ein \chwerer l} ereignete si auf der Landstraße nach Beim Ueberholen eines Kuh- ufmanns Freyse aus

1. Dezember.

der Kraftwagen des Ka ßenböshung hinab uud begrub die In- fassen unter si. Der Besitzer des Automobils und feine 18 jährige Tochter wurden getötet, seine Ehefrau und eine ¿weite Tochter leichter verleßt.

(W. T. B.) Wie die Presse- stelle der Badischen Anilin- und Sodafabrik mitteilt, wird im Werk Oppau der Badischen Anilin- und Sodafabrik in. den nächsten Tagen die Produktion von Ammoniak und lfatwieder aufgenommen werden,

Teuerung. sich namentlich aus

inMassenzügen vor das die inneren Stadtteile. Anzahl von Kaufhäusern und Ge- bungen, in deren Verlauf viele Geschäfte undgebenden eiben ein und drangen ämtlihe Lebenêmittel, Die Polizei ver- utos unter eingeliefert Plünderungen

verhindern ,

stammende Weitsachen verantwortungs- heutigen Demonstrationen die Hauptrolle spielten, dieses Treiben neuerlich versuchen, wurden asle bebördlichen Sicßerheitövorkehrungen getroffen. Eine Abends. er- der Polizeidireftion verbietet Ansammlungen Zwischen der Negierung und den politiscen statt, -als deren Ergebnis entsprechende Bevölkerung und im weiteren Zuge

Wiederholung „8 Uhr - Blatt“

Automobils

Telegraphische Auszahlung.

Handel und Gewerbe. Heute fand kein Bör|enverkehr statt.

Amsterdam - Notterdam Buenos Aires (Papier-

Pet) oe da Brüssel und Antwe:

Christiania Kopenhagen

Stockholm und Gothen-

burg ¿ Helsingfors . Stalien London New York Paris . Schroeiz Spanien . . Mien (altes

P Q Eh

Wien (Dtsch. - Oesterr.),

abgestemp. P aas Budapest „ à Bulgarien . Konstantinopek

Ausländische Banknoten vom

merikanishe Banknoten Ls A « Und 1 o

für 100 Frcs. rür 100 L große (100—500 L I Uirl. u. darunter «

Belgische Dänische Engli1che

o Finnise Französische Holländiiche Stalienise Norroegisbe Oesterreichische

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Rumänische Schroedische Schweizer Svaniicbe

-—= Jn der gestrigen GeselLschGafterversammlun( Kalisyndikats

Deutschen W. fiar

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Tj F o-slow. Siaaktsnot.,

T. B.* der Vorstand u. a. folgendes: Troy der bevorstehenden öhung der Kalisalze, welhe dur die

Xen Preiser

2. Dezember 1. Dezember

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2, Dezember.

00.0. @ S S 6.6

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alte (1000 Kr.) . alte (10-100 Kr.). neue (1000 Kr.). . neue (10 u. 100 Kr.) 500 u. 1000 Lei.

unter 500 Lei für 100 Kr. fr 100 E » neue (100 Kr. u. darüber) unter 100 Kr.

T ERL2T n. E Pa E

laut Meldbung

feit ord. Oktober eingetretene gewaltige Vertenerung der

Produktion bedingt ist, müssen die Aussichten für den Snlandéabsag für die nähsten Monate günstig beurteilt werden. Die Lage der Landwirtschaft hat fich wesentlih gebessert. Erfahrungêgemäß fommt die Anvassung der Düngerprei)e an die Selbstkosten stets zu spät. Das gilt auch für die neuen Preisanträge des Kali» \yndikats, mit welchen ih der Neichékalirat in sciner Sitzung am 6. Dezember befassen wird. Der Absay ist in den ersten elf Vèonaten dieses Jahres gegen - den gleichen Zeitraum des Vorjahres um 4 Million Doppelzentner Reinkali zurücckgeblieben infolge außer- ordentli s\{chlechter Wagengestellung. Das Verhältnis des Auslands- absaßes zum Inlandsabsaßz, weldhes fi im Frieden etwa wie 50 : 50 stellte, i nach wie vor ungünstig. Dies ift vornehmlich auf die wirtschaftliche Lage in den Vereinigten Staaten von Amerika zurück- zuführen, welhe vor dem Kriege etwa 24 Millionen Doppelzentner Neinkali jährlih bezogen batten. Im übrigen sind die dur den Krien abgebrochenen Gesdäftsverbindungen nach allen Ländern wieder angeknüpît worden. j j

— Unter der Firma „Continentale Bau-Aktien- gesellschaft zu Berlin“ wurde laut Meldung des „W. T. B. eine Aktiengesellschaft mit einem Kapital von 6 Millionen Mark gegründet. Gegensiand des Unternehmens ist die Ausführung von Cisenbeton-, Hoch- und Tiesbauten aller Art, inébesondere SInduslrie- und Siedlungsbauten sowie die Beteiligung an ähnlichen Unternehmungen. In den Auffichtsrat wurden gewählt Generaldirektor Wolf - Zitelmann als Vorsitzender, Kommerzienrat Dr.-Ing. h. e. Lustig als stellvertretender Vorsizender, Alfred Blumenstein, Berlin, Generaldirektor Richard Friedländer, Oppeln, Großindvstrieller Robert Friedländer, Berlin, Fabrikbesißer Ham- burger, Neukirch bei Breslau, Direktor Hoffmann, Berlin, Gerferal- direktor Georg W. Meyer, Berlin, Geheimrat Riese, Berlin. Zu Vorstandsmitgliedern wurden bestellt Regierungsbaurat Dr.-Ing. Niesenfeld und Max Friedländer zu Berlin. Die Geschäftsräume der neuen Gesellschaft befinden ih P riser Plaß 2a. j \

— In der vorgestrigen Aufsichtêrats\fizung der Bi8mar&ck- büûtte legte, laut Meldung des „W. T. B.“, der Vorstand den ítahreäabs{chluß für 1920/21 vor. Derselbe weist einen Betrie bs8- derlust von rund 403000 Æ auf. Durch die vorgesehenen Ab- {reibungen sowie: Rückstellung für Talonsteuer ergibt sich nach Ver- rcchnung des Gewinnvortrages aus 1919/20 ein Gesamtverlust von rund 6080000 4, welcher auf neue Rechnung vorgetragen wird. Die - auf den 4. Januar 1922 zu berufende ordentlihe General- versammlung soll über eine Erböhung des derzeitigen 22 000 000 M betragenden Aktienkapitals um bis 18 000 000 .4 auf bis 40 000 009 Beschluß fassen. ;

— Die für gestern in Aussicht genommene Sitzung des Deut - Gen Stahlbundes, in der die Marktlage und die zukünftige

reisgestaltung be|prohen werden werden follten, ist, Taut Meldung es .W. T. B.*, vertagt worden mit Rücksicht darauf, daß seitens des Reichsroirtshaftsministeriuums auf Grund der Verordnung über die Regelung der Eisenwirtschaft die Einberufung des Inlandsarbeits- auês{husses beantragt worden ist. In dieser Sißung, die gegen Ende dieses Monats stattfinden wird, soll die Frage der Wiedereinführung von Höchstpreisen behandelt werden.

— Die Aktiengesellschaft Hessische und Herkules- brauerei Cassel beicklofß, laut Meldung ies „W. T. B.*“, die Nerteilung einer Dividende von 10 vH. und eines Bonus von 8 vO.; ferner wurde die Erhöhung des Aktienkapitals um 100 000 6 für die 6 prozentigen Vorzugsaktien und um 1 300 000 .4 für die Stamm- attien beidlossen. | l j

— Der Aufsichtsrat der Rud. Ley Maschinenfabrik

Aktiengesell\/Gaît, Arnstadt, beidloß laut Meldung des

„W. T. B.°, der auf den 22. Dezember einzuberufenden außerordent- lichen Generalversammlung Erhöhung desStammfkapitals von 47 Millionen auf 10 Millionen Mark yvor- zushlagen. Davon übernimmt die Deutsdbe Bank Filiale Gotha 44 Millionen mit der Verpflichtung, fie den Aktionären zu 200 vH im Verhältnis 1: 1 anzubieien. Die rest- liche. eine Million bleibt zur Verfügung, der Gesellschaft. Ferner werden 400 Vorzugéaktien“ mit zehnfahem E timmrecht ausgegeben unter Wegfall der bisherigen 180 Vorzugsaktien. -

G ——=

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts

MWeollgarnfspinnerei 17: 1450,00, LTxräânkner u.

ë ia 625.00, S y Letz Dien u. Co. 1100,00, Wotan-Werke 1010,00, Leipz. Kammgarn»

spinnerei 1900,00, opuao Schneider 625,00, Wurzner Kunsimühl.

. Krietih 500 e E E E00, KFriz Schulz jun 720,00. Riebeck u. Co 950,00,

Thüring. Gas 1045,00, Hallesde Pfännerschaft 720,00. — Flau.

London 21,68, a! Dalietben 36,60, Züri 103,10, Amsterdam 191,00, Stockholm

128,10 Christiania 76,50, Helsingfors 9,75.

werke vorm. Gebr. Gnüchtel 1280,00, Stöhr u. Co. 2000,00, Thür.

90,00, Sä). Wollgk. voria. Tittel u. Krüger Würker 1440,00, Zimmermann-Weike 460,00, Peniger Matchinenfabrik 730,00, Leipziger Werk-

Hall. Zucker - Fabrik 1200,00, Mittrweiraer

Wien, 30. November. (W. T. B.) Die Börse wies heute zu

eninn des Verkehrs keine einbeitlihe Stimmung auf. Während T dem Einfluß des weiteren Rückgangs der Züricher Kronendevise

alle fremden Zahlungämi erfubren ,

wä eltend, die eine F 1 a E / damit Lid Realisiermmgen war.

ies bewirkte namentlich für einzelne Kulissenwerte erheb- ide Kuraeinbußen, wogegen sh Schrankenvaptere gut zu behaupten

vermochten.

i i e an Se E die Goldrente thren Kurs von 1500 auf 1820,

Ungarische Kronenrente von 1000 auf 1400. Dagegen wiesen öster- Lte Notenrenten bei vereinzelten Schwankungen geringe Umfäße

auf. Kriegsanleihe blieb unverändert.

ttel wieder eine beträchtilide Verteuerung

¿6 auf dem Effeftenmaift eine Ab- m 1E Folge hervortretender Geldknapp-

m weiteren Verlaufe konnten einzelne Schranken=- ie flvkris, Naluten {lossen steif. Am Anlage-

London, 30. November. (W.T.B.) Devisenkurse. Paris 56,422,

Nelgien 59,25, Schweiz 21,032, Holland 11,308, ¡erv York 400,00, Spanien 98,79, Atalien 95,85, Deutschland 960,50.

London, 30. November. (W. T. B.) Privatdiékont 318/16,

4 9/9 fundierte Kriegsanleihe 79,25, 9 */o Kriegs8anleihe 88,25, 4 ®/o Siegesanleihe 78?/s

Amsterdam, 1. Dezember. (W. T. B.) Devisenkurse.

London 11,38, Berlin 1,45, Paris 20,423, Schweiz 54,40, Wien 0,10, Kopenhagen 52,40, - Stockholm 67,29, Christiania 40,50, New York 983,00, Brüssel 19,774, Madrid 39,124. Italien 12,024.

Amsterdam, 1. Dezember. (W. T. B00 Nieder-

ländishe Staatsanleihe von 1915 86,25, 3 %% Niederländ. Staats- anleibe 58,00, 3 0) Deutiche Reichsanleihe Januar - Juli - Couvon —,—, Königlih Niederländ. Petroleum 392,00, Hvlland-Amerika- Linie 141,00, Atchison, Toveka & Santa Fé —,—, Not Island —,—, Southern Pacific 93!/g, Southern Railway —,—, Union Pacific 1497/z, Anaconda 104,25, United States Steel Corp. 94,00.

— Flau.

,

Kovenhagen, 1. Dezember, (W. T. B.) Devisenkurse. / New York 542,00, Hamburg 3,00, Paris 38,29

Stockh olm, 1. Dezember. (W.T. B.) Devisenkurse. London 16,94, Berlin 2,30, Paris 30,25, Brüssel 29,90, schweiz. Plätze

£0,50, Amsterdam 150,25, Kopenhagen 78,30, Christiania 60,00, _ Washington 423,00, Helsingfors 7,90.

Christiania, 1. Dezember. (W. T. B.) Devisenkurfe. London 28,50, Hamburg 3,60, Paris 50,00, New York 710,00, Amsterdam 252,50, Zürich 135,75, Helsingfors 12,15, Antwerpen

48,00, Stodholm —,—, Kopenhagen 132,00,

Berichte von auswärtigen Warenmärkten.

London, 30. November. (W. T. B) An der keutigen Wollauktion wurden 11136 Lallen in guter Auswahl angeboten. Das Angebot begegnete lebhajter Nachfrage zu voll behaupteten

Preisen.

Liverpool, 30. November. (W. T2 B.) Baumwolle. Umsa 7000 Lallen, Einfuhr 27 930 Vallen, ravon amierifanifde Naumwolle — Lallen. Dezemberlieferung 10,97, Januarliekerung 10,97, KFebruarlieterung 10,94. — Umerikanisde und brasilianische Baumwolle je 19 Punkte niedriger, ögyptische unverändert.

“Aeronautisches Observatorium

i " Lindenberg, Kr. Beeskow. 30. November 1921. — Ballonaufsiieg von 4 p 10 bis £ p 46.

m 30. November 1921. E .

= D E Seehöhe ett Temperatur C ° S citindl ao A

Nußhrrevier ' Oberschlesisches Nevier | keit | Richtung Sutnbe

Die E!leftrolytkupfernotierung der Vereinigung für teuts&e Elektrolvtfuyfernotiz flellte f laut Verliner Vieldung des „W. T. B.“ am 30. Noremker auf 8292 Æ (am 29 November

auf 8467 Æ) für 100 kg. Notiz am 1. Dezember 6296 4.

Speisefette. Bericht von CEebr. Gausfe. Berlin, den 30. November 1921 Butter. Das Ge\cäft bleibt weiterhin rubig, doch fonnten Siz fleinen Zufubren zu unveränderten Preisen unter- gebraht werden. Die beutigen amtlichen Notierungen sind: Einstands- preise per Pfund inkl. Faß frei Bérlin la Qualität 43.4, 11a Quali- tät 40.4, abfallende 33—35 #. — Margarine. Geringe Nachfrage.

— Schmalz. Umsätze finden so gut wie gar nicht statt, da die Klein-

bändler ihre Vorräte niht ergänzen und teilweise den Artikel nicht weiterführen. Die Forderungen der Pader, blieben, ziemlich unver- ändert, und da - au die Devisenkurse eine .wesentilihe Veränderung nicht zeigen, waren die hiesigen Preise nur unwesentlih abgeschwächt. Die heutigen Notierungen find: Choice Western Steqm .34 Æ#, Pure Lard in Tierces 36,90 .#, Pure kleinere Packungen 26,7% „#, Berliner Bratenschmalz 36,— Æ. S pe ck. Geringe Nachfrage. Preise nominell.

Berichïe von auswärtigen Weripapiermärkkten.

Köln, 1. Dezember, (W. T. B.) (Amtliche Devisenkurse.) Holland 6493,50 G., 6506,50 B., Frankreich 1393,60 G., 1396,50 B, Be”gien 1308,60 G., 1311,35 B., Amerika 191,80 G., 192,20 B, Englond 76120 G. 762,80. B, Schweiz 3546 15: G, 3543,55 B, Rtalieu 789,20 G., 790,80 B., Dänemark 3376,60 G.,, 3383,40 B, Norwegen 2647,35 G. 2652,65 B. “ Schweden - 436560 G, 437440 B., Spanien 2597,40 G., 2602,60 B, Prag 207,80 G, A B., Budapest 27,47 G,, 27,93 B, Wien (neue) 7,8 G,

Hamburg, 1. Dezember. (W.T.B.) Börsens{Glußkurse. Deutsch- Australische Damvfschifi-Getelschaft 605,00 bis 682,00 bez., Hamburger Paketfahrt 329,00 bis 460,00 bez.,, Hamburg-Südamerika 650,00 bis 740,00 bez., Norddeutscher Lloyd 406,00 bis 600,00 bez, Vereinigte C1beschiftahri 430,00 bis 467,09 bez, Sbäntungbaha —— G, —,— B., Brasilianishe Banf 830,00 bis 910,00 bez, Commerz- und Privat - Bank 391,50 bis 397,50 bez, Vereinsbank 380,00 bis 400,50 bez, Alsen-Portlant-Zement 1485,00 bis 1505,00 bez., Anolo- G ontinental 600,00 bis 665,00 bez, Asbest Calmon 920,00 bis 930,00 bez, Dynamit Nobei —— G. —— B, Gerbftof Jienner —,— G., —,— B., Nordteutsche Futespinnere: 800,00 bez., Mercksck{e Guano 330,00 bis 365,00 bez., Harburg-Wiener Gumnii 250,00 bez, Caofo 4250,00 bis 4353,00 bez, Eloman Salpeter —,— G. Neuguinea ——., —,— B,, QVtavi - Vinen - Aktien — do do. Genuss —— G, —— B. = Flau,

…_ Leivzig, 1. Dezember. (W, T. B.) Sächsische Nente 60,00, 9 9% Leivziger Stadtanleiße 104,00, AUgemeine Deutsche Credit- anftali 370,00, Bank tür Grundbesiß 295,00, Chemnizer Banks verein —,—, Ludwig Hupfeld 850,00, Piano Zimmermann 725,00, Leipziger Baumwollspinnerei 1600,00, Sächj. Gmaillier- u, Stanz-

Nebel, — Rauhreif. — Sicht: 200 m. 1. Dezember 1921. — Drachenaufstieg von 5 a 26 bis 6 a 30.

i 2m.

m mra 9% Meter

122 | 7542 O T

250 1687| — 2,0 40 | QS 17 1580 627 — 2,8 45 OSO 4 2120 586 -— 4,0 36 | O 7

Nebel. — Rauhreif.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.) S R G R G N R M R R G SRGT I A SSRE C T S RSA DARÜ

Theater.

Opernhaus. (Unter ‘den Linden.) Sonnabend: 248. Dauer- bezugsvorstellung. Das Christ-Elflein. — Der Zaubergeiger, Anfang 74 Uhr.

Sonntag: Aida. Anfang 62 Uhr.

Schauspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Sonnabend: Nas»

mittags: Kartenreservesay 2. Jugendvorstellung: Die Räuber. Anfang 25 Uhr. — Abends: 242. Dauerbezugsvor tellung. Othello,

der Mohr von Venedig. Anfang 74 Uhr.

Sonntag: Vormittags: Max Brod - Mittagsveranstaltung. Anfang 12 Uhr. — Nachmittags: Vorstellung für den „Bühnen- Volksbund“: Torquato Tasso. Anfang 25 Uhr. — Abends:

Othello, der Mohr von Venedig. Aujang 7# Uhr.

L

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyr o l, Charlottenbura,

Verantwortlich für den Anzeigenteil : Der Vorsteher der Geschäftsstelle ¿Recnungsrat engering in Berlin

Merlag der Geschäftsstelle (Menaering) in Berlin. Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstr. 32. E Fünf Beilageu (einschließliß Warenzeichenbeilage Nr. 105 A und B)

und Erste, Zweite, Dritte und Vierte Zentral-Handelsregister-Beilage:

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ESrste Veiílage

zum Deutschen RNeichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

"Pa N ena

Itr. 282. _ : Nichtamtliches.

(Fortseßung aus dem Hauptblatt.)

Parlamentarische Nachrichten.

Im Reichstagsaus\chGuß für Steuerfragen, der gestern die Vorberatung des Entwurfs eines Vermögens- steuergef ges fortsezte, wurde, wie das Nachrichtenbüro des Nereins deutscher Zeitungsverleger berichtet, zunächst die Frage der Wertermittlung des Vermögens erörtert. Abg. Dr. R öf i ck e (D. Nat.) wünschte einen Zusag zu § 16, der aussagt, daß bei der Bewertung des Vermögens die Vorschriften der Reichsabgabenordnung über die Wertermittluna gelten und daß § 139 Abs. 2, § 152 Abf. 2 bis 6 der Reichéabgabenordnung keine Anwendung finden follen. Redner begründete nochmals die Notwendigkeit, für die Bewertung der land- oder forstwirtshaftiihen und gärtnerishen Grund- stücke den Ertragswert zugrunde zu legen, und zwar den nachaltigen, der nicht auf den Ertrag von drei Jahren beschränkt bleiben kann, ohne die dauernde Förderung der landwirtschaftlicen Produktion sehr ernstlich zu gefährden. Für die Einshätzung des Pächtervermögens muß oberster Grundsag sein, daß dessen Wert nux im Rahmen des Gesamtwerts des Grundstücks bleiben kann. Das solle der Antrag der deutschnationalen Fraktion wegen der Bewertung des Pächterbetriebäver1nözens (Inventars) feststellen. Abg. Herold (Zentr.) wollte dem § 16 ebenfalls eine neue Fassung geben. Danah follen im Gegensag zur Regierungs- vorlage bei Rg des Vermögens die Vorchristen der Reichs» abaabenordnung über die Wertermittlung mit folgenden ergänzenden Bestimmungen gelten: Die Vermögensgegenstände werden jeweils unter Berücksichtigung der allgemeinen Wirtschaftéverhältnisse be- wertet. Für die dauernd dem Betriebe gewidmeten Gegenstände foll eine vom § 139 Abs. 2 abweichende Bewertung statt- finden, wenn und soweit infolge der Entwicklung der wirt- \chastlihen Verhältnisse ein höherer dauernder Wert an- zunebmen ist. Die Feststellung der Werterböhung von einzelnen Betriebsgegenständen soll unter Berücksichtigung der Einheit des ganzen Unternehmens und der Annahme der Weiterführung des Be- triebs erfolgen. Die Wertfeststelung der Wertpapiere gemäß § 141 der Neicbsabgabenordnung soll derart erfolgen, daß die durchs{chnitt- lichen Kurfe und Werte der drei leßten Jahre unter Mitberücksichtis gung des Erträgnisses und des Bezugsrechts der Wertermittlung nah näherer Anweisung des Reichsfinanzministers unter An- hôrung von Sachverständigen zugrunde gelegt werden. Dem Antrage Dr. Röside (D. Nat.) will Abg. Herold (Zentr ) vorbehaïtlißh Aenderungen in der zweiten e stimmen. Abg. Dr. Helfferich (D. Nat.) verlangte als rundlage für die Beweriing von gewerblichen Betriebsvermögen dié. dauernde Beibehaltung bes § 139 Abs. 2 N.-A.-O., die bei einer Konfsdlidierung der wirtschaftlihen Verhältnisse unentbehrlich sei. Für die Uebergangs- geit wollen wir, aber eine Auênahmeregelung schaffen. Der Zektrums- antrag sei zwar nicht ausgeprägt genug, aber es sei wohl, jeßt unmöglich, eite in jeder Beziehung passende Formulierung zu finden. Für die Organisation der Einschäßung bitte * er den Minister, die Katasterämter als Wertermittlungéämter auszubaucn und", auf diese Weise die Finanzämter zu entlaste. Abg. Westermkäinn (D. Vp.) befürwortet die Beibehaltung bes Ertragsroerts bei Tandwirtshaftlihen Gegenständen. Der Zentrums- antrag sehe vor, dah die Bemessung des Ertragswerts auch dúrch eine längere Zeitipanne als drei Jahre erfolgen kann. Seine Partei ziebe ibren diesbezüglichen Antrag zugunsten des Zentrumsantrags zurü. Aba. Bernstein (Soz.) trat sür die Negierungêvorlage ein. Aba. Simon (Sos) warf «dem Abg. Dr. Nösicke (D. Nat.) vor, die Reichsabgabenordnung zUgunsten der ohnedies begünstigten Landwirt- schaft ausgeböhlt zu habe, Abg. Pohlmann (Dem.) begründete die demokratishen Anträge. \

Der Reichsfirsanzministêr Dr. Her mes führte aus: Det Ankrag Herold (Zentr.) sucht in dem Punkt 1 den Gedanken herauszuarbeiten, daß bei der Bewertung auf die allgemeine Wirtschaftslage und die nad ihr bestehende Ertragsfähigkeit Rücksicht zu nehmen ist. Auch die Neg'erungsvorlage ging davon aus, O diesen Gesichtspunkten wesentlihe Bedeutung zuzumessen sei, und suchte das in der Fassung der §8 16 und 17 zum Ausdruck zu bringen. Ich bin; der Auf- fassung, daß dieser unserer Fassung gegenübec dem Antrag der Vorzug zu geben ist; denn der Antrag verwisht meines Erocbteyus zu stark den in § 16 der Vorlage zum Ausdruck gebrachten Grundst, daß die Vermögenésteer auf den tatsächlihen Wert der Beru dindaegen: stände abzustellen sei, wenn ich auch zugeben muß, daß die Antrag- steller sich bemüht hatten, eine Brücke zwischen dern gemeinên und dem Ertragsufert zu finden. Ich bitte daber den Ausschuß noch, auf den Boden dek Negierungsvorlage zu treten. Mit der beanträgten Uebergangsvor\{rift zu § 16 könnte ih mich einverstanden erklären, da sie geeignet ist, die erftmalige Veranlagung zur Vermögens- steuer zu vertinfachen. Der von der QDemokratiscen Partei beanträagte § (16a will im allgemeinen die Bestimmungen des § 152 déx Reichsabgabenordnung mit der Einschränkung, wie sie im Nitrag Herold (Zentr) enthalten ist, dutrecht- erhalten. Hierzlt gilt das zum Antrag Herold (Zentr.) Gesagte. Der Vorsißende Abg. Dr. Be cke r (D. By. )- bemerkte, daß män den veränderten Wertverhältnissen Rehnung tragen könne, ohne “vom Eitragswert abzugehèn. Den Vorwurf, daß die Reichsabgabenordnung ausgehöhlt werde, müsse er zurückweisen. An ihr wolle man gerhde im Gegensaß zu den Sozialdemokraten festhalten. Der Reichéfinanz- minister Dr, Hermes, erklärte auf die Frage nah der Zuziehung der Katasterämter, daß diefe bei der Ermitt!ung der Gruntstückêswerte für Preußen bereits fichetgestellt sei. Die Frage des Auen der Katasterämter und ähnlicher Landesbehörden zu Wertermittlungs- ämtern für Grundstücke sti im Neichswirtschaftsrat bereits trörtert. Die Entschließung, die g. Dr. Scholz vor)chlägt, weise auf die Msalichkeit hin, im Anschluß an die §8 155 ff, der Reichs- abgabenordnung die bestéherden Landeseinrichtungen, denen ohnèhin die Führung der Grundstückéverzeichnisse zu Übertragen fel, mit der Wertermittlung selbständig zu betrauen. Die Frage werdkt im Ministerium bereits geprüft und solle gemeinsam tit der Frage der Anleguná der | einheitlichen Grundstüsverzeichnisse im Be- nehmen mit ¿den Ländern behandelt werden. Zum Antrage Pohl- tnann, bei gewerblichen Unternehmungen, die Aktien oder Anteile mit einem amtlich\ festgeseßten Börsenkurse auszugeben, zux“ Grmittlung des Wertes dbr gewerblißen Unternehmungen den. Durchschnitt aus dem höchsten und dem niedrigsten Kurse jedes der dret legten Jahre zugrunde ¿u legen und von dem fo errehnkten Kur8wert dreißig vom Hundert abzuießen, bemerkte der Minister, daß ein besonderes Bedürfnis uiht vorzuliegen scheine. Cine Regelung, wie [e hier gewünscht werde, sei, wie sih aus der Begründung zum Entwurf ergebe, äu nach den Bestimmungen des Entwurfs möglih. — Bet der P wurden fämtliche“ Anträge abgelehnt mit Ausnahme! des Antrags Herold (Z.), der dém S 16 die oben erwähnte neue Fassung gibt. Hierzu wurde nux der Zusatz hinzuge!ügt, daß § 152 Absay 3 mit der Maßgabe Anwehdung finde, daß der. Ertrag der leßten drei Jahre, inébesondere bei .Ermittlung? des nahaltigen Ertrages" zu berlicksichtigen Ut. L 17 der Regierungsvorlage wurde abgelehnt. Angenommen wurde eine Giuschlicßung er Abgg. Scholz (D. Bp.) und Geaossen, die dic Reichsregierung ersucht, die Frage zu prüfen, ob nicht unter Ent- lastung bir Finanzämter unter Benugung bestehender Einrichtungen (i. B. der preußijhén Katasterämter) und unter Anwendung der in

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Berlin, Freitag, den 2. Dezember

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den S8 155 ff. der Reichsabgabenordnung festgelegten Grundsäße eine einhe!tliche ewer des städtishen und ländlichen Grundbesißes zu Steuer- und gegebenenfalls Beleihungszwecken (Sd. äßungsämter) erreiht werden fann. Angenommen wurden die SF§ 18 und 19 in Fassung der Regierungs vorlage.

_ Bei der nun folgenden Beratung wurde die Entscheidung über die Bestimmungen des Tarifs nachgeholt, die gestern bei der Ab- stimmung ausgeseßt worden war. Es lag ein Antrag der Abgg. Herold (Zentr.) und Genossen hierzu vor, welcher sagt: Die Vermögenssteuer beträgt jährlich für die natürlichen Personen von den ersteu angefangenen oder vollen fünfhunderttaufend Mark des steuerpflihtigen Vermögens eins vom Tausend, für entsvredende

nädste 500000 4 zwei vom Tausend, sür die nächste eine |

Million Mark drei vom Tausend, für die nächste eine Million

Mark vier vom Tausend, für die näGsten zwei Millionen Mark |

fün} vom Tausend, für die nächsten zwei Millionen Mark jechs vom Tausend, für die nächsten fünf Millionen Mark sieben vom Tausend, für die nächsten aht Millionen aht vom Tausend, für die nächsten zehn “Millionen Mark neun vom Tausend, tür die weiteren Beträge zehn vom Tausend. Für die übrigen Steuer- pflichtigen beträgt die Vermögenssteuer jährliß andertha!bh vom Tausend des \teuerpflichtigen Vermögens. Abg. Bernstein (Soz.)

beqründete einen Antrag, der die Regierung ersucht, zur

¿weiten Lesung einen Tarif für die Vermögenssteuer vorzulegen,

der so durhgestaffelt is, daß Vermögen von 20 Millionen

Mark und darüber volle zehn vom Tauf nd Vermögens- steuer plus Zuschlag zu zahlen haben. Dies sei erforder- lich, falls die Megierungsvorlage durch die Annahme des Antrags Herold (Zentr.) eine wesentliche Abschwächung erfahren würde. Auf eine Anfrage des Abgeordneten, ob die im Handelsteil

des „Berliner Tageblatts“ erschienenen Berehnungen über die nah

dem Notopfer und der Regierungsvorlage zu entrichtenden Beträge, nach denen die höheren Vermögen als verhättnismäßig gering

belastet erscheinen, zutreffend seien, erflärte der Ministerialdirektor Dr. Popiß, daß der betreffende Artikel diese Beträge niht richtig wiedergebe. Denn er berüdcksihtige nit die Geld- entwertung, gehe vielmehr davon aus, daß das Vermögen bis 1937 das gleiche bleibe wie 1919. Das fet na!ürlich nicht der Fall. Nach der Geldentwertung beziffert sich das Grund» und Betriebs- vermögen zweifellos meist höher als es zum Notopfer veranlagt ift. Allerdings is zu beachten, daß beim Notopfer das Grundvermögen nur mit dem Zwanzigfachen des Ertrags und das Getriebêvermögen nur mit achtzig vom Hundert bewertet ist. Diese Vergünstigungen find auch nach der jeßt angenommenen Veranlagungsstaffel fortgefallen, wenn diese auch im übrigen niht den Wünschen der Regierung ent- \spriht. Der Reichsfinanzminister Dr. Hermes führte aus: Seit der Aufstellung des Entwurfs! und seiner Beratung im Reichswirt- schaftsrat haben sich infolge? der fortschreitenden Geldentwertung die wirtschaftlichen Verhältnisse (in einer Weise verändert, daß es zweifelhaft sein kann, ob sich nicht eine Abänderung des in § 21 vor- geschlagenen Tarifs empfohlen hätte, jedenfalls in der Richtung des Museinanderziehens der Steuersäße. Durch die Annahme des Antrags Herold (Z) zu den §S 16 und 17: ist jedoch eine neue Situation ge- schaffen. Ih bin daher nicht in af Lage, auf den Boden seines

weiteren Antrags, betreffend den Ta

blähung - seiner

das Privatkapital mehr und mehr

notwendige Betriebskapital eine Gefährdung desselben

der die Bestimmungen des

vollen hunderitausend Mark des s\teuerpflihtigen Vermögen 100 vom Hundert der Verînögenésteuer, für die nähstey einhundertfünfzigtauiend Mark 150 vH, für die nächsten 250 000 200 vH, für die weiteren Beträge 300 vH festseßt. Die Vorlag

des Neichsrats bestimmt einen Zuschlag von 100 vH für die ersten 100 000 4 steuerpflihtigen Vermögens, *von 150 vH für die nächsten 150 000 4 und von 200 vH für die weiteren Beträge. Der

preußische Vertreter im Neichsrat führte aus, daß ein Zuschlag von 300 vH der Vermögenésteuer weit über das hinausgehe, was an Tilgungsrenten für den Nest des Reichénotopfers noch zu zahlen sei. Im Hinblidck darauf, daß der Nei snotopferzins an sich bei der Reichscinkommenbesteuerung abgezoaen werden. kann und namentlich bei größeren Vermögen eine erbeblide Ermäßigung der Einkommensteuer herbeigeführt wird. Der Ausf{chu3 stimmte dem Patagraphen in der Vorlage des Neichs- rats zu. § 23 wurde mit der Maßgabe angenommen, daß sich die Vermögenésteuer für jedes nicht vermögenésteuerpflihtige Kiud um 100 .6 ermäßigt, sotfern das steuèrpflihtige Vermögen na erfolgter Abrundung niht mehr a!s 200 000 .# beträgt, § 24 wurde in der Negierungévorlage angenommen.

— Bei der Weiterberatung des Entwurfs eines Kraft- fahrzeug-Steuergeseßes im Reichstags8ausschuß für Verbrauchssteuern beantragte Abg. Dr. Pachni cke (Dein.), um eine Doppelbesteuerung der Kraftfahrzeuge auszuiließen, den Reichsrat zu verpflichten, entspre{bende Bestimmungen zu treffen, die Kann-Vorschrift a1so- dur ei1e Muß- Vorschrift zu erlegen. Der Anirag wurde angenommen, ebenso der so abgeänderte Absaß l des 8 17. Damit war auch der Vorschlag des NReicbérats, die Reichspost zu den Beiträgen für Abnußung der Wege - heranzuziehen, gefallen. Bu genen wurde ferner ein Antrag des Abg. Tr. Zapf (D. Bp.), wonach die Erhebung aller Chaussee- und ähnlicher

egegelder für Krafifahrzeuge*, vom 1. Januar 1922 ab unzulässig þ ist. Zu § 8 wünschte ein Antrag Schiele (D. Nat.) die Außer,

fraftsegung der Beförderungésteuer für solhe Kraftfahrzeuge, die fahrylanmäßige Fahrten auf bestimmten Linien ausführen, also für

alle fahrplanmäßigen Verkehrsomnibusse. Bei gleichzeitigem Bestehen \ der Krafifahrzeug- und der Beförderungêäfleuer würden fonft außer- ?,

ordentliche Schwierigkeiten bei der präftishen Durhführung eintreten. Der A u s \ch u ß nahm den Antrag am Damit war die erste Lesung des Gelezenüvurfs über die Krafifahrzeugsteuer erledigt.

Gs folgte die zweite Lesung des E#tw urfs eines Nenn-

weit- und Lotteriegeseues. Auf Vorschla des Abg. Dr. |

Pachnidc@e (Dem.) wurde in dem Protokol! die Festitellung auf- genommen, daß der Auss{uß einzzütig den Wunsch bege, einen ent-

\ sprechenden Betrag aus dem Aufkommen diejer Steuer für die Pee der Leibesübungen aufzuwenden, und daß nur àus verfassungs- } rechtlichen Gründen davon Abstand. genommen werde, diesen Wunsch

Y f, zutreten, und halte vielmehr an dem Tarif der Regierungsvorlage fést. Abg. Dr. Helffer ich (D. Nat.) bemerkte, daß beî der stark progressiven Natur der Vermögenssteuer der Se mit der Eutwertung des Geldes und der Auf- ! e Bermögensbetwäge in immer höhere Steuerstufen hineinwachse. Daher dürften die Vermögen nicht so boch, wie die Negierungévorlage und der Antrag Bernstein es vorsehen, dur Kapitalertrags- und Vermögenssteuer belastet werden, font würde 1tfa ) sfrilisiert und die Existenzgrundlage

vieler Wirtschaftsbetriebe untergraben werden. Selbst Kaußly und Bernstein hätten dies wenigstens in der Theorie betont. Wo bliebe die Anwendung in der Praxis. Gegenüber Ausführungen des Abg. Kahmann (Soz.) wies Rednep--darauf hin, daß die A. E. G. nah der Regierungsvorlage jährlich Äächtzig Millionen Mark Vermögen®steuer zu zahlen haben dürfte. Abs. Bernstein (Soz.) entgegnete, daß das Verdings erhalten bleiben müßte, taß aber

rch seinen Antrag nictt zu befürchten fet,

— Bei der Absiimmung Ce der Antrag Herold (Zentr.), 5 21 durch eine Staffelung nah höheren

Beträgen erseßt, vom Auss{usse angenommen, nachdem der Antrag Bernstein gefallen war. Hinsichtlih des § 22 (Zuschlag zur Ver- mögenssteuer) lag eine Fassung des NReichêrais und eine zweite der Reicbsregierung - vor. Die Fassung der Reichsregierung sich eine Staffelung vor, die von den ersten angefangenen / odek

1921

| in Antragsform zu kleiden. Angenommen wurde ein Antrag des

Abg. Brüninghaus (D. Vp), der besagt, daß auf den Iienn- pläßen den Buchmachern nur das Legen von Wetten zu festen Odts gestattet ist. Auch dürfen auf den Rennpläten von den Bubßmachern nur Wetteiniäte im Betrage von mindestens 300 6 angenommen werden. Bezüglich der Frage, ob die Steuershuld rechtlich bei Abi{luß der Wette entsteht oder erst dann, wenn das Nennen gelaufen ist, fm der Aus3\chuß zu dem Beschluß. daß für den Totalitator die Steuervershuldung erst mit der Entscheidung des Rennens entsteht, au! das fich die Wette bezieht. Für den Buchmacher bingegen soll die Steuersbuld entstehen, fobald die Wette verbindlich) ge- worden ist. Der Oberlandstallmeister von Preußen Groscourth teilte mit, daß im Jahre 1921 der Umsas beim Totalisator 58 Millionen Mark betrug. Von diesen Einnahmen famen 14 Mil- lionen Mark ven Gestütéverwaltungen und 44 Millionen Mark den NRennvereinen zur Veranstaltung von Rennen und Auéëschreibung der NRennpreise zuguie. Für 1922 werten die Bruttoeinnahmen für Preußen beim Totalisator auf 41 Millionen Mark beziffert. Von dieser Summe werden etwa 305 Millionen Mark für die Renns- vereine verwendet werden müssen, . während den fonstigen Staats- bedürfnissen 1904 Miliionen Mark zugewendet werden müssen. Es bliebe dann also für die Gestütsverwaltung nichts mehr übrig, was den Nuin der Landespferdezuht bedeuten würde. Es fehten nämlich für die Rennrereine ¿noch 134 Millionen Mark, um der Geld entwertung entsprehende Rennpreife auétshreiben zu können. und die Geslütsverwaltung müßte, um ersprießlich arbeiten zu können, doch mindestens auf die 14 Millionen Mark des Vorjahres rechnen fönnen. Um nun diese fehlenden 274 Misllioncn Mark hineinzubekommen, müßten bei den Buhmachern 126 Millionen Mark er!'aßt werden, da zu den Zwecken der Pferdezucht nur ein p! ozentual geringer Betrag hiervon zur Verfügung f\teht, Nab Ansicht des MNedners wäre es aber vollkommen ausges{lossen, daß temals von den Buchmachern ein folcher Betrag hereinkommt, so daß der Ruir der Vollblut- und Halbblutzucht damit besiegelt wird. Der A us\chuß|ß (AaR nunmehr gemäß einem Antrage des Abg. vou Guérard (Zentr.). den Regierungse ntwurf dahin abzuändern. daß die Länder ihren Anteil an der Wettsieuer mindestens zu zwei Dritteln für Zweckte der Pfe: dezucht ‘ zu verwenten haben. Damit war die zweite Lesung tes Nennwettgesezes erledigt. : Sodann wandte sich der AussGuß der Behandluna des Ent» wurfs des Geseges zur Abänderung des Zuckers steuergesezes zu. Als Berichterstatter referierte Abg. Dr. Semmler(D. Nat.) über die Regierungsvorlage. Die Begründung der Reichêregierung gehe dahin, daß der gesteigerte Ausgabebedarf des Reiches die Durchführung sofort wirksamer Maßnahmen und . damit die tunlichste Auêsnußzung der vorhandenen Steuer- quellen verlange. Die direkten Steuern seien durch die jüngste Gesetzgebung bis zur Grenze der Leistungsfäbigkeit ausge- baut und erhöht worden; sie könnten zurzeit jedentaîls eine weitere Erhöhung nicht erfahren. Auch einzelne indirefie Steuern, z. B. die LTabaksteuer, feien in der lezten Zeit wesentlich erhöht worden. Bei manden anderen indirekten Steuern se dagegen die Belastung. bis jeßt noch auf der Höhe ge- teben, die bereits jeit längerer Zeit bestanden habe, oterx e erst kurz vor Beendigung des Krieges festgelegt worden set. zwischen haben sich aber die wirtschaftlichen Verb ältnisse einer Weise verschoben, daß bei“ manchen diesex ern die Steuerbelastung, gemessen am Kleinverkaufépreis und er Belastungsmöglichkeit der betreffänden Ware, als einè unvehältniémäßig niedrige bezeichnet werden muß. Wenn es sh dabei Juch zum Teil um die Besteuerung von+ Gegenständen handele, die Eden täglichen Bedarf notweudig seien, ja sogar in gewissem Sinne als Nahrungéêmittel angesprochen werden Fr, fo gestatte es die Finanzlage des Reichs doch leider niht, folhe Steuerquellen zu schonen. Wie zur Deckung der Kriegslasten auf dem Gebiete der direkten Steuern bereits der Besig und das Eins fommen in weitestgehendem Maße herangezogen fei, so müsse zu ‘diesem Zwecke auch der Verbrauch, der breiten Massen im Nabmen des Mßöglichen belastet werden. Eine solche, den O belastende Steuer, die“ den heutigen Prets- verbältnissen in keiner Weise mehr entspreche, * sei die Zuckersteuer. Das Zudersteuergesez vom 27. Mai 1896, fuhr. der Berichterstatter fort, bestimmte eine Verbrauhsabgabe von 20 Æ# für einen Doppels zentner Zucker und daneben einen nach der Betriebsgröße der Fabriken gestaffelten Zuschlag. Durch das-Geseß vom 6. Januar 1903 wegen Abänderung des Zuckersteuergeseßes wurden Betriebs steuer und Zuschlag unter Beseitigung der Ausfuhrzu\hüsse aufgehoben und die Verbraudsabgabe auf M # für einen Doppel- zentner MReingewicht herabgeseßt. Jn diéser Höbe und Form einer reinen Gewichtssteuer - bestehe die Zudckersteuer noch heute. Nach der Ansicht der Reichsregierung läßt fih unter den heutigen Verhältnissen eine so geringe Belastung nicht mehr: rehtfertigen, seioöft dann, wenn man den Zucker in gewissem Sinne àls ein Nahrungss mittel anfieht; und zwar um so weniger, als der Zücker neben seinem Nährwert doch au in hohem Grade die, Eigentchaft cines Genuß mittiels hat. Die Reichéregierung vertritt deshalb den Standpunkt,

* daß der im Entwurf vorgesehene Steuersaß von 100 4 für 1009 kg lteingewiht Zuder auch vom Standpunkt des Verbrauchers

nicht als zu boch bezeichnet werdon fkönne und selbst bei einem etwa eintretenden Abbau r Preise noch erträg- li sei. Abg. Dr. PachnickDe (Dem.} gab einem testen Saß der Zuckersieuer den Vorzug vor einem shwankenden. Mitentscheidend für die Zuckeryroduktion sei die Sticktstoffirage. Der notwendige Be- darf der Landwirischaft betrage jährlich 400 000 Tonnen reinen Stid- stoff; für die nähste Ernte ftänden aber nur 310 000 Tonnen zur Verfügung. Cine frästigere Förderung der Stickstoffvroduktion fei dringend "zu wünschen. Abg. Dr. Semmler (Dnat.) wies darauf hin, daß für die Landwirtschaft bei der jeßigen Finanzlage zwei Hauptpunkte maßgebend sein müßten : Die Herein){af\ung von Gold- devisen duïh Export von Zucker und die Ersparung von Golddevisen 4, durch Erweiterung des Anbaues der übrigen landwirt1chaftlihen Erzeuguisse. Man müsse also vermeiden, dur zu hohe Besteuerung etwa produktionshemmend zu wirken. Die Regieruna müsse unbedingt fo bald als möglich\durch ein Programm der Ernährungs- und Produktionspolitik die Grnährung für das nächste Jahr sicherstellen in der Weise, daß allà Produktionëötniitel für die Landwirt\chatt sichergestellt werden, vor allen Dingen aber in jeder Weise der freien Wirtschaft in landwirtschaftlihen Erzeug- nissen Bahn gegeben werde. Abg. Koenen (Komm.) lehnte die

„vorgeschlagene Zuckersleuer als zu hoh ab. Die Verelendung des

Volkes dürfe durch derartige Steuern -* keinesfalls vergrößert werden. Diesem Standpunkile fchlossen \ sich die Abag. Frau Schilling (So) und Mehrh of (U. Soz.) an. Der Ministerial» direktor Den hard vom Reichsfinanzministerium trat für die Regie- runaësvorlage ein, indem er darauf hinwies, daß, die Belastung des Zudcers vor dem Kriege 35 vH des Großhandelspreises für versteuerten WVerbrauchszucker betrage, häe, während jeßt infolge der außer- oddentlihen Steigerung d cise die Belastung noch- nicht 2 vH erréiche. Nach d öhung würde ein Pfund Zucker eine Steuer von 50 PfennRe gen. Nach der vo:läufigen Fefts stellung des Statistischen Reichsamts ist die Zuckererzeugung int Betriebsjahre 1920/21 auf rund 1k Millionen Dovpelzentner ges stiegen aêgen rund 7 Millionen Doppelzentner im Betriebsjahre 1319/20. Im Jahre 1913/14 war die Zuckererzeugung gleich 27 Millionen Doppelzentner. Die Zahl der im Betrieb befindlichen Zuderfabriken ist von 261 (1919/20) auf 292 (1920/21) gestiegen. 4913/14 betiuag Ê

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1921 / 282 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 02 Dec 1921 18:00:01 GMT) scan diff