Die Einsit der Aste der Genossen tf während der Dienststunden des Gerichts tedem gestattet. gbhuberg i. Meeckl., den 24.November ¿ Medcklenburg-Strelit ses Amtsgericht.

SchörlanKke. [90816]

das Genossens®aftsregisler Bd. I Nr. 18 ift bei der Genossenschaft LandD- wirtschaftliche Ein- und Verkaufs- genossenschaft €. G. m. b. H. zu Schloß - Filehne folgendes eingetragen Worden: S

Dur Beschluß der Generalversamm- lung vom 24. September 1921 wird die Haftsumme auf 5000 .Æ festgeseßt.

Durch Beschluß der Generalversarmtn- Jung vom 24. September 1921 bat der Saß 1 des § 16 Abs. 4 folgende Fassung erbalten: ,„Alljährlih scheidet ein Vêit- alted aus*; im übrigen bleibt die alte Fassung.

S 21 Abs. 1 erbält folgende Fassung : Der Aufsichtsrat bestebt aus secks von der Generalverjammlung in einem Wablgange auf dret Jahre zu wählenden Mitgliedern. (Fr ernennt aus feiner Mitte einen Pràä- fidenten und einen Stellvertreter desfelben.

§ 31 erbält folgende Fassung: Die ordent!ide Generalversammlung bat inner- halb der ersten fünf Monate nach Ablauf des Geschäfizfahres in Schloß-KFilehne fiattzufinden, außerdem find alljährlich vor Abbaltung der außerordentlichen Ge- neralver’ammlung noch je eine General- versammlung zwecks Erstattung des Ge- scbättéberi's auch in Schönlanke und Kreuz abzuhalten.

§ 30 wird dahin geändert: Die Be- rufung der Generalrersammlung muß mit einer Frist von mindestens einer Woche entweder den Genossen \chriftlich zugestellt oder den Genossen durch Zeitungêannonce in dem Verdffentlihungsorgan der Ge- nossenschaft bekanntgeacben werden und ift, wenn sie vom Vorstand ausgebt, von diesem in der nach § 17 vorgeschriebenen Meise, wenn sie vom Aufsichtêrat ausgebt, unter Benennung desfelben vom Präfi- denten, und wenn sie von den dur das Gericht dazu ermächtigten Genossen aus- geht, von diesen zu unterfchreiben.

§ 37 Abs. 1 erhält die Fassung: . Der Betrag, bis zu welchem sich die einzelnen Genosscn mit Einlagen beteiligen fönnen, der Geschäftéanteil, wird auf fünfhundert — Mark festgefegt.

Schönlanke, den 10. November 1921.

Preußisches Amtsgericht.

Sütze. Meck1b,. [90823] In das Genossens(aftsregister für Marlow ift bei dem „Marlower Sþpar- und Darlehnsxaßen-Verein, e. G. m. u. H.“ in Marlow beute folgendes eingetragen :

Die Sitzung isi im § 15 dabin geäntert, daß der Vorstand fortan aus vier Mit. gliedern besteht und daß alle zwei Jahre zwei Mitglieder ausscheiden.

Als viertes Vorstandsmitglied i der Aderêmann August Bastian zu Marlow gewäbit.

Sülze, ten 19. November 1921,

Das Amtsgericht.

Cs ‘n

Tharandt. [91431] Auf Blait 10 des Genofsenschafts- registers des hiesigen Amtsgerichts, die

Fama Credit- und Gewerbebank zu Tharandt und Umgegend e. G. m. b. S. in Tharandt betr., ist am 28. Ok- tober 1921 folgendes eingetragen worden : Der Gutsbesiter Oswald Hörig in Hintergerödorf it aus tem Vorstande auégeichicden. Der Gutsbesißer Ernft Moritz Schroth in Großopiy ift Mitglied des LBorstunds. Amitégeriht Tharandt, den 24. November 1921.

Traunstein. [90825] Genofseuschaftsregister. Verbrauchsgenossenschaft Traun- fiein E. G. m. b. H. Vorftandemitglied Maria Gerhardinger ist aus dem Vor- fand ausgeschieden. Traunstein, den 21. November 1921. Das Neaisteraericht.

Treysa, Bx. Cassel, [90826

Fn das hiesige Genossenschaftsregister it heute bei der Genofsenshaft Konsum und Sparverein Kreis Ziegenhain Treysa e. O. m. b. S. (Nr. 10 des Meailters) folgendes eingetragen worden :

Das Vorstandsmitglied Lehrer Ernft %udolph zu Treysa ist aus dem Vorstand auäge!chieden. Än seiner Stelle ist gemäß ck 38 des Statuts der Kaufmann Ernft IRiftter zu Treysa interimistich als Stell- ertreter bestellt worden.

Treysa, den 24. Novetnber 1921.

Das Amtsgericht.

Taottlingen.

In vas Genossenschaftsregister wurde } Beute eingetragen :

Die Firma BaugenossenschaftWurm- l fingen, eingetragene Genossenschaft | mit beschräunfter Haftpflicht, Siß in Weurmilingen. Das Statut ist am 97, Oktober 1921 errichtet.

Geaenstand bes Unternehmens ift der Rau und der Erwerb von Häusern zurn

"ieten rber zum Terfauf. Der Zwedck der Senossenschaft ist ausschließlich darauf gerihiet, auf gemeinnüögiger Grundlage minderbemittelten Familien von Genossen und asleinstehenten minterbemittelten Ge nossen gesunte und zweckmäßzig ein zerichtete Kleinwohnungen in selbst erbauten oder angefauften Häusern zu möglichst billigen VBreisen zu verschaffen.

Der Vorstand bestebt aus dret Personen, Wilbelm Sander, Æchultz beiß in Wurmlingen, 2. Leopold Pauli,

*

derzeit aus: 1

} i richts jedem

Dex Vorstand vertritt die Genofsens®aft | geridtlid und außergeridtlih mit allen im Genossenschattägeseß ihm erteilten Be- fugnissen. Willenserilärungen des Vor- stands sind für die Genossenschaft verbind- lih, wenn zwei Vorstandsmitglieder fie abgeben oder dem Namen der Genofsen- schaft ibre Namen2unters{nft hinzutügen.

Die Haftsumme beträgt für jeden G s{bäftäanteil 200 .4. Jeder Genosse kann sich mit einer Mehrzahl von Geschäfts- anteilen beteiligen; die Höchstzahl ist 200.

Alle Bekanntmachungen der Genossen: saft ergehen unter deren Namen und werden mindestens von zwei Vorstands- mitgliedern gezeihnet. Zur Veröffent- libung ihrex Bekanntmachungen bedient sih die Genossenschaft des „Gränzboten“ in Tuttlingen. Ersaßblatt ist der „Staats- anzeiger für Württemberg“.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Geschäftsstunden des Gerichts jetemim gestattet.

Tuttlingen, den 23. November 1921. Der Gerichtéschreiber des Amtsgerichts.

Notariatspraktikant Vollmer.

Ueberlingen. [90527] Fn das Genossens(aftäregister Band T1 wurde unter O.-Z. 11 eingetragen, die Firma Bezirks-Konsumverein Uktcr- lingen a. B., eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pflichtin Ueberlingea. Geaenstand des Unternehmens: Gemeinschaftlihe Be- \{chaffung von Lebens- und Wirtschafts- bedürfnissen im großen und Ablaß îim kleinen gegen Barzahlung an die Mit- glieder. Zur Förderung des Unternehmens fann auch die Bearbeitung und Her- stelung von Lebens- und Wirtschafts- bedürfnifsen in eigenen Betrieben, An- nabme von Spareinlagen und Herstellung von Wohnungen erfolgen. Auch können für die Genossen Rabattverträge mit Ge- werbetreibenden geschlossen werden. Die Haftsumme beträgt dreihundert Mark für jeden Geschäftsanteil, die höchste Zabl der Getchäftsanteile zehn. Vorstandsmitglieder find: Albert Ehinger, Fabrikdirektor a. D., Karl Wiedenmaier, Privatmann, und Franz Häusle, Privatmann, alle hier. Das Statut datiert vom 23. Oktober 1921. Die E Es der Genossenschaft erfolgen unter der Firma derselben, ge- zeinet von mindesiens zwei Vorslands- mitgliedern, und bei den vom Aufsichtsrat ausgehenden Einladungen zur General- versammlung durch dessen Vorsißenden im Seeboten und Linzgauboten. Die Willens- erklärung und Zeichnung für die Genossen- saft erfolgt durch mindestens zwei Vor- stand8mitglieder. Die Sa geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift beifügen. Die Einsicht der Genossenliste ist während der Dienststunden des Gericbis jedem gestattet. Ueberliugen, den 17. November 1921. Das Amtsgericht.

Waiblingen. [91433]

Fm Genossenschaftsregister Band 1V B1. 37 wurde beute eingetragen der Bau- & Sparverein Korb - Steinreinach eingetragene Genofsenschaft mit be- schränkter Hafipfliht. Siß Korb. Sctzung vom 6. November 1921,

Gegenstand des Unternehmens: Bau und Erwerb von Häusern zum Vernieten oder zum Verkauf.

Der Vorstand bestebt aus dem Vor- sitzenden, dermalen Scbultheiß Seblienz in Korb, dem Rechner Karl Schatz dasetbst und dem Schriftführer Hermann Schäfer daselbst.

_ Willenserklärungen des Vorstands find für die Genossenschaft verbindlih, wenn zwei Vorfiandsmitgiieder sie abgeben oder dem Namen der Genossenschaft ihre ann berett Uk Höft

ie Haftsumme beträg . Hôdhst- zabl der Geschäftsanteile 200.

Bekanntmachungen der Genossenschaft ergehen unter deren Namen und werden von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern gezeichnet. Sie werden im NRemstal- boten veröffentlicht.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienstsiunden des Ge- estattet.

Den 24. November 1921. j Amtsgericht Waiblingen. Obersekretär Weiler.

Walsrode. [90831]

Gez: { Verbindlichkeiten

In das hiesige Genossenshaftöregister

vercin für Walêrode und Umgegend, e. G. m. b. H. zu Walsrode fol- gendes eingetragen: Durch (Generalver- fammlungsbeshluß vom 10. April 1921 | ist jeder Geschäft8anteil und die Hafi- summe für jeden Geschäftsanteil auf 200 4

[91432] } betreffend die vierteliährliße Generalver-

Drin in Wuimlingen, 38. Wilhelm ruler, Glektromonieux in Wurmlingen.

erhöht und § 30 Absaß 2 der Sagungen,

sammlung, gestrichen. Amtsgeriht Walsrode, den 8. November 1921.

Weiden. B __ [90832] In das Genossenshaftêregister wurde eingetragen: Darlehenskafsenverein Mantel, e. G. m. u. H., Siß Mantel. Die Mitgliederverfsammlung vom 13. No- vember 1921 hat Aenderung des Statuts nah Maßgabe des eingereihten Protokolls beschlossen. i f Weiden i. O., den 24. November 1921. Das Amtägericht.

Wittstock, DossE. [91434]

In unser Genossen\chatt8register ist heute untex Nr. 54 die Genossenschaft unter der Firma „Eiekirizitäts- u. Maschinen-

geunossenschaft Herzsprung einze: iragene Genossenschaft mit be-

schränkter Dafipflicht““ mit dem Siß

ist beute bei der Genofsen\chaft Konsum- | schaft

in Herzsprung (Prignit) eingetragen worden.

Das Stcriut ist am 31. Oktober 1921 festgestellt. t

Gegenstand des Unternehmens it Be- nuzung und Verteilung von elektrischer Energie und die gemein){chaitliche Anlage, Unterbaliung und der Betrieb von land- wirtihatilihen Ma|chinen und Geräten.

Die Haftpflicht der Genossen für die der Genossenschaft ift für alle Genossen auf 500 .Æ für je einen Anteil besGränkt Die Beteilicung eines ein:"nen Mitglieds der Genossenschaft wird auf öchstens 100 Geschäftsanteile ge- stattet.

Bekanntmahungen der Genossenfcaft er- folgen unter der Firma, gezeichnet von z Vorstandérnitaliedern, im Landwirtschaft- lichen Genossenshattsblatt in Neuwied, beim Eingeben diefes Blattes vorläufig im Deutsthen Reilhs- und Preußischen Staats- anzeiger.

Borstandsmitglieder find: 1. Curt Nem- ling, Lehrer, 2. Erich Müllenberg, Poft: agent, und 3. Robert Mülier, Fleitcher- meister, sämtli in Herzsprung.

Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder. Die Zeich- nung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ibre Namenëêunterschrift beifügen.

Die Einficht. in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts einem jeden gestattet.

WiittstoeÆ, den 23 Novetnber 1921.

Das Amtsgericht.

9) Musterreciste :

(Die ausländishen Muster werden unter Leipztg veröffentlibt.)

Friecäland. Ez. Breslau. [92376] BELYLanas,

In das Musterregister ift eingetraaen: Nr. 51 und 52, Fritz HSanfe & Co. in Hof-Göhlenau. Die argegebenen Nummern werden . ergänzt durch die Zablen 6180 und G189.

Friedland, Bz. Breslan,

Geislingen, Steige. [92377

In das Musierregister Band IL ift beute unter Nr. 288 bei der Firma Württembergische Metallwaren- fabrik Aktien-Eesellschaft in Geis8- lingen a. Stg. eingetragen worden, ein versiegeltes Paket, enthaltend 16 Original- entwoürfe neuer Muster plastisher Erzeug- nisse, und zwar:

Nr. 1. Ein Originalentwurf eines voll- ständigen Kaffee- und Teeservices, bestehend ans Kaffeekanne, LTeekanne, Zuckerdose, Nahmfanne, Teekessel mit Untersay und Servierbrett.

Nr. 2. Ein Originalentwurf eines voll- ständigen Kaffce- und Teeservices, bestehend aus Kaffeekanne, Teekanne, Milchkanne, Rahmkanne, Z2uckerdose, Teekessel mit Untersaz und Servierbrett.

Nr. 3. Ein Originalentrourf eines voll- ständigen Kaffee- und Teeservices, beslehend aus Kaffeckanne, Teekanne, Milchfanne, Zuckerdose, Teckessel mit Untersay und Servierbreit.

Nr. 4—14 und 16. Je ein Original- eniwurf eines vollständigen Kaffee- und Teeservices, bestehend aus: Kaffeekanne, Teekanne, Rabmfkanne, Zuckerdose, Tee- kfeifcl mit Untersaß und Servierbrett.

Nr. 15. Ein Originalertrourf eines vollständigen Kaffec- und Teeservices, be- stehend aus: Kaffeekannen, Teekannen, Rahmkannea, Zuckerdosen, Teekesseln mit Untersäßzen.

Angemeldet am 5. November 1921, Verm. 104 Uhr, Schußfrist drei Jahre.

Den 5. November 1921.

Amisgericht Geislingen. Obersekretär Trißler.

Grimma. 192378) In das Musterregister ist am 10. No- vember 1921 unter Nr. 142 eingetragen worden: Firma Alexander Schumann in Zweenfurth, 22 Muster zum Be- drucken von Wachstuch in verxsiegeltem Paket, Fabriknummer A. 8. I 19Nl1, Flächenerzeugnisse, drei Jahre Schutzfrisi angemeldet am 28. Oktober 1921, Vor- mittags 11 Uhr. Amtégeriht Grimma am 30. November 1921.

E 3

Hof. : [92379] _In das biesige Musterregister Bd, Il ift eingetragen: Nt. 139 mit 141: Porzellanfabrik Lorenz Hutschenreuther Aktiengesell- | t in Selb, in je 1 versiegelten j Um)\chlag: a) ò Blätter mit Flachen- | deforen Fabr.-Nrn. 2407, 2409 mit 2418, 2421 mit 2443, 2445 mit 2449, 2447 a, | in Gold und jeder Farbe und Größe auf Porzellan und jeglichem Material, Flächen- erzeugnisse, b) je 1 Blatt mit Photo- gravbie des Tafelgeschirrs „Siegfried® und des Kaffeeges{irrs „Siegfried“, Fabr - Nr. 39, c) fe 1 Bait mit Photographie des Tatelgeschirrs „Nheingold“ und des Kaffeegeschirrs „Rheingold“, Fabr.-Nr. 31, in allen Größen für die Herstellung în Porzellan, Fayence, Steingut und jeg- lichem Material, plastishe Erzeugnisse, Schuyfrist zehn Jahre, angemeldet am 5. November 1921, Vormittaas 94 Ubr. Hof, den 30. November 1921. Das Amtsgericht.

Naumbnrg, Saale, [92380) &n unsez Musterregister if eingetragen : Nr. 60, Fräulcin Liese!otte Reich,

Bad Kösen, ein Eierwärmer, vei siegelt,

Muster für plasti)de Erzeugnisse, Ge-

cäftänummer 17, Scbutzirist dret Iabre,

angemeldet am 7. November 1921, Nach- mi'tags 215 Uhr. Naumburg a. S., den 11. November

1921, Das Amtsgericbt.

Waldenburg, Sch"es. [92331]

Jn unter Musterregister ift etngetragen: Nr. 370, Porzellanfabrik Carl Krister, Waldenburg, Verlängeruna der Schußz- frist bezüglih der techs Teller mit den eingebrannten Dekoren Nrn. 26500, 26499, 26501, 26502, 26406 und 26498 auf drei Jabre vom 2s. November 1921, Vorm. 11x Uhr, ab.

Amtsgericht Waldenburg, Schles,

den 26. November 1921.

11) Koukurfe.

Aachen. 192350) Ueber das Vermögen der Firma „Mahr @& Co. Gesellschaft mit beschränfter Haftung“ in Würselen, Landëtreis Aachen, ist am 26. November 1921, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet worden. Ver- walter ist der Rechtsamralt Dr. Fischer in Aalen, Nichardstraße. Offener Arrest mit Anzeige!rift bis zum 22. De- zember 1921. Ablauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerver- fammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 83. Januar 1922, Vortinittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Augusta- straße 89, Zimmer 17. en, den 26. November 1921. Amtêgeriht. Abteilung 5.

Tin. [92360}) ber das Vermögen der Deutschen Landwir:{chafts- Betriebs-Genoffen- schaft in Berlin, Dorotheenstraße 77/78, ist am 26. November 1921, Vormittags 11 Ubr, das Konkursverfahren eröffnet. (Aktenz. 83. N. 168. 21a.) Verwalter: Kaufmann Schönberger in Berkin, Michael- firhstraße 26. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 31. Dezember 1921. Erste Gläubigerversammlung am 21. De- zember i921, Nachmittags 127 Uhr. Prüfungsterinin am 15. Februar 1922, Vormittags 114 Uhr, Neue Friedrich- ftraße 13, 3. Stock, Zimmer 111. Offener e mit Anzeigefrist bis 19. Dezember 1921.

Der Gerichts\{hreiber des Amtsgöähj Berlin-Mitte. Abteilung 8

Müh?dorf. N Das Amtsgeriht Müßhldorf bat über das Vermögen des ehem. Direïttors der altbayz2:. Ver!agsanstalt Mühldorf Arthur Rud:off, z. Zt. in Unter- su{ungshaft in Mübldorf, am 29. No- vember 1921, Vormittags 9 Uhr 30 Min. den Konkurs eröffnet. Konkurêverwalter : Rechtéanwalt Lug in Altötting. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis zum 22. De- zember 1921 einjckchließlich bestimmt. Termin zur Wahl eines anderen - Ver- walters und Bestellung eines Gläubiger- ausschusses sowie allgemeiner Prüfungs- termin am 12. Jauuar 1922, Vorm, 9 Uhr, im Sizungsfaal. i Gerichts\creiberei des Amtsgetigüé Mühldorf.

Nürnberg. G f

Das Amtsgeri®t Nürnberg h daë Vermögen des Kaufmanns Gustav Rottmann in Nürnberg, Hummel- steiner Weg 76, Alleininhabers der han- delâgerichtlih eingetragenen Firma Sustav Rottmann, Eijen-, Stahl- und Metall- warenbandlung, dortselbst, am 29. No- vember 1921, Vormittags 10 Ukr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Bankagent August Bamberger in Nürnberg. Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 24. Dezember 1921. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 2. Januar 1922. Erste Gläubiger- versammlung am 29. Dezember 1921, Vormittags 9; Uhr, ailgemeiner Prü- fungêtermin am 12. JFannar 1922, Vormittags 9; Uhr, jedesmal im Zimmer Nr. 107 des Justizgebäudés an córtiber Straße zu Nürnberg. Z te Gerichtsschreiberei des Amt

: [92363] eber das Vermögen der Firma Seinrich Weinmann in Serrnsheim und deren alleinigen Inhabers, des Zigarren- und Tabakfabrikauten Heinriß) Weinmann dase!bst, wird heute, am 29. November 1921, Vormittags 10 Ubr, das Konkurêverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Luley in Worms wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs- forderungen. find bis zum 20. Januar 1922 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters fowie über die Bestellung eines Gläubigerauss{usses und eintretendenfaüs über die im § 132 der Konkurs- orduung bezeichneten Gegenstände auf den 22, Dezember 1921, Vormittags 9è Uhr, und zur Prüfung der ange- meldeten Forderungen auf Donnerstag, dcn 16, Februar 1922, Vor- mittags D: Uhr, vor dem unter- zeichneten Geriht, Saal 16, Termin an-

beraumt. Ailen Personen, welche eine zur - Konkursmasse geböôrige Sache in Ben bab2zn odex zur Koufursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeLen, nichts an den WGetneinsWuidner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die

Vervflil.tung auferlegt, von dem Besiße der Sache nnd von den Forderungen, für welce fe aus der Sache abgefonderte Be- friediguag in Anspruch nehmen, dem Konze Hursverwalter bis zum 20. Januar 1922 Anzeige zu machen.

Hessishes Amtsgericht in Worms.

Das Koukur8terfa ben Nacblat der am 24. Juni 1918 Aachen vers storbenen Frau AugusitiFck Ferraud, ge- borene de Vidal, wjêd nah erfolgter Abhaltung des Schlußzjérmins aufgehoben. Aachen, den 25. Rovember 1921. Das Arutsgeri Abteilung 95.

Berlin. [93365] Das Konkursverfa über das. Ver- mögen des eingeträgenen Wercins

„Renn - Club“ in /Liquidation in Berlin, zuletzt am Echiffbauerdamm, ist infolge Schlußpvertei(äng nah Abbaltung des Shlußter!nins Zufaehoben worden. Der Gerzfhts¡chreiber des Amtsgerichts rlin - Mitte, Abt. 81, den 24. Novem 921. — 81. N. 42. 19,

reslau, [92366] U ber den Nachlaß} des am 22. Sep- tember 1921 in BrFéêslan verstorbener Kaufinanns Fe-diFfand Altenburger wird die Nachlaßvgfwaltung angeordnet. Nachlaßverwalter F Rechtsanwalt Sieg- bert Kober in Béslau, Tauénzienplag 8. (51. VL 157/21 Amts4eri&t Breslan,

den 25. November 1921.

Frankfurt, Oder.

Das Konkuréverfahre des Zivilingenieur in Frankfurt a. folgter Abhaltung dur aufgehoben.

Frantfurt a.

ber dasVzrmügzen Georg Bischoff er wird nach ex: Schlußtermins bier:

„ den 28, November

1921. : i Das Amtsgericht.

mnötzschenbroda [92353]

Das Konkursverfahr@n über das Vermögen

des Richard Geo Sebastian, n- habers eines eleftr/chen Jnstallaiions: geschäfts in Köschenvroda, wird nab Abhaltung des Scblußiermins hierdurch aufgehoben.

AmtégeriFt Kößschenbroda,

den 29." November 1921.

Mannheim. [92269] Das Konkursverfahrfn über vas Ver- mögen der Fuma _KLißder & Rennert j Sd hof, Sandhofer a Zustimmung aller . &8 22, 203 K.-O.

Maunßzeim, Fen 26. November 1921 Das Án Sgeridht. B.-G. D.

NCISSC. [92370]

In dem Konkurtverfalfen über das Vermögen der Brauercig@uosseus{aft, E. G. m. b. S. Nejisse-Zhegenhais m Neisse ist zur Abnahme der S{bluß- redznung des Verwalters, #r Erbebung von Einwendungen gegen #s Schlußrer- zeidnis der bei der VerÆilung zu be- rüsihtigenden Forderunggk, zur Beschluß: fassung der Gläubiger jer die nit ver- rrertbaren Vermögens{#cke, zur Anhörung der Gläubiger über Nie Erstattung de Auslagen und die Fewährung einer Ver- gütung an die M&glieder des Gläubiger auéshusses ¡aas Beschlußfatung über

L

Î

z Æ Bergütung tes Verwalters 10 000 44 außer der bereits dur Am 9. November 1921 jest Fecrgütung von 39000 46 na #4 der Gläubigerversammlung dex itckämin auf den 23. Dezember 1921, Born. 10 Uhr, vor dem Anits- gerit b&krfelbst bestimmt. Nmtégericht Neisse, den 21. November 1921.

Otterndorf. [92371] Das Konkurs bren über das Ler:

mögen der Marmkladenfabrik „WBn-

hemia““, JFunhabgr Carl Varíiel in

Otterndorf, wir# nach erfolgter Ab

haltung tes Schi{ßtermins hierdurd au?-

geboben. : i Otterndorf/ den 30. November 1921.

Dâs Amtégericht.

Stuttgart. [92373

Das Konkursverfakbrkn über den Naila des Christian Geêrg Göß, Kauf- mann, hier, wurde/durch Bes{hluß ren heute gemä ‘ Abs. 1 K.-O. ein-

dex 28. November 1921. Der Gerichts\Freiber des Amtêgerid:t?

12) Tarif- und Fahrplanbekannt- machungen der Eisenbahnen.

[92382] Ost-mitteldents{-sächsischer Verkehr, Heft 1 und L. Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 192! werden die Stationen der Strede Pollnorw

| Zollbrück in den Tarif einbezogen.

Auskunft geben die beteiligten Güte: abtertigungen fowie das Ausfunftsbür-, hier, Bahnhof Alexanderplag.

Berlin, den 30. November 1921.

Eisendahndirektion.

[92383]

Staats: und Privatbahn-Güter-

verkehr — Tfv. 5 —.

Mit Güiltigfeit vom 1. Dezember 1921 wers e endes B R me 30 L E

auêgege Hierin i ‘ träge 1—16 earbeitet. Preis für dat Tolhefi 16 M. f

Die Teiibefte find dur die beteiligte!! Güterabfertigungen sowie das Auskunst:- blr S Vahnhof zu bo

ne B i Vexlin, dex 30. November 1921. Eisenbahudircktiion,

Deutsher Reichsanzeiger /

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33

Der Bezugs3preis beträgt vierteljährlich 42 L Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berkin außer Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 1 L

den Bostanstalten und

5 A B

Preußischer Staatsanzeiger.

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einhefi“

zeile Mt, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 5,50 D

Außerdem wird auf

uschlag von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen nimmt an:

ie Geschäftsstelle Berlin SW 48, Wilhelmftraße Itr. 32.

en Anzeigenpreis . ein Teueruncs- Reichs- und Staatsanzeigers,

Poftschectkonto: Berlin41821. 19214

Str. 284. Reichsbankgicokonto. Berlin, Montag, den 5. Dezember, Abends.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einfendung des Betrages

Lom 1

Das bisher vierteljährlih dem Reichsanzeiger bei- gelegte Postblatt erscheint vom 1. Januar 1922 ab

niht mehr. F P E E E I E S R E B E E E P E E P E Er

| Juhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Neich« Errennungen 2c.

Mitteilung, betreffend eine Ermächtigung zur Vornahme von Zivilstandsa.iten.

Exequaturerteilungen.

Bekannimachungen, betreffend das Verbot der Ausfuhr von Waren dés zweiten bis neunzehnten Abschnitts des Zolltarifs.

Aufhebung der Ermächtigung der Zollstellen, die Ausfuhr ge- wisser Waren ohne Ausfuhrbewilligung zuzulassen.

Bekanntmachung, beireffend weitere Ausführungsbeftimmungen zu der Véro:dnung über die Außenhandelskontrolle.

Verordnung über das Ankraftireten des Geseßes über die Ein- fommensieuer vom Arbeitslohne.

Verordnung- über Starfbier.

Verordnung über künstliche Düngemittel.

Bekanntmachuna, beireffend Aenderung des Verzeichnisses der künfilihen Düngerkittel.

Bekannimachung, betreffend Verlängerung der im Verdrängungs-, E und Auslandss{hädéngesez bezeichneten Anmelde- risten. : C E

Bekanntmachung, betreftend eine Anleihe der Lech-Elekirizitäts- werte A.-G. in Aug-b.rg.

Handelsverbot.

Preußen.

Ernennungen und ssnstige Personalveränderungen.

Verordnuna; betreffend die Erhebung einer Abgabe zur Förde- rung des Wohnüngsbaues in Preußen.

Urkunden über die Verleihung des Enteignungsrechts.

Handel3verbote.

E E S E F E A D E B E TO I: T Ie E E N E E S E R)

Amtliches.

Deutsches Reich.

Sin der Reichsfinanzverwaltung (Geschäftsbereich der Besit- und Verkehrssteuern) find ernannt: ; L ¡ :

zu Oberregieruñgsräten; die Regierungsräte Küster in Schwerin i. M., Gelshorn in Waldenburg i. Shl., Gens in Oppeln, Weißleder in Halle, Dr. Klein in Hamburg, Dr. Ruyter in Magdeburg; : :

zu Regierungsräten: die Steuerräte Viohl in Bremen,

Emmel in Wezlar, der Gericht3assessor a. D. Dr. Nie- möller in Essen, der Minisierialamtmann Küter in Berlin, der Negierungsrai Thilo in Malchin i. M., der Gerichis- asiesior a. D. Neuerburg in Neuwied, der -Krieasgerichtsrat Dr. van Gember in Viünster, der Bürgermeister Most in Lübeck, die Gerichisassessoren a. D. Vickert' in Köln, Lübke in Paderborn, der Erste Lürgermeister a. D. Dr. Schrader in Verlir-Wilmersdorf, der Regierungsassessor Bucher in Bres- lau, der Ger .dtsa}essor a. D. Dr. Behne in Dessau, die Regierungtassesjoren Dr. Sommer in Bremen, Cascorbi in Hamburg, Krüttgen in Hamburg, Dr. Cahn in Siegburg, der Gerichtsassessor a. D. Dr. Trütschler von Falkenstein in Berlin, die Regierungsa\ssessoren Dr. Schwer cke in Berlin, Grimm in Plön, Tr. Salomon in Berlin, Opiß in Kiel, W olff in Breslau, Dr. Halpert in Breslau, Dr. Rah- mann in Kiel, Reinholz in Berlin-Lichterfelde, Dr. Bender in Ziegenhain, Guosje in Spremberg, Dr. von Gizycki in Berlin, Grunewa i Dr. Eule in Berlin, Shumacher in Witimund, Nuth- mann in Eisleben, Hizeroth in Eelsenkirhen, Hüppi in Marienburg, Wer in Bielefeld, Kalthoff in Lagen i. W., Dr. Jost in Köln, Tr. Maus in Rostock, von Campen in Gifzorn, Dr. Meyer in Tarke!:men, Dr. Sperl in Walten- bura, der Geridtsafessor a. D. Schubbert in Köln, die Negierungsasefsoren Hellkammer in Essen, Weizmann 1n Stettin, Kagerer in Nifolai, Rockendahl in Wand3bek, Müller-Bußdorf in Essen, Dr. Miese in Münster, Dr. Giese in Kiel, Bast in Saarburg,+ Tr. Kramer in Köln, Loreck in Hannoyer,- Ders in Bochum, der Ge- richt8assesor a. D. Gies in Rosenberg O. S., die Regierungs-

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d in Magdeburg, “Müller in Cöthen, -

einschließlich des Portos abgegeben.

. Fanuar 1922 ab erhößt sich der vierteljährliche Bezugspreis des Reichs

- und Staatsanzeigers auf 48,— Mark. na m E L assessoren Braun in Bartenstein, Coenen in Dhsseldorf, D. Mineralöle und sonstige fossile Dr. Schwarz in Oppeln, der Gerichtsassessor a. D. Sommer Rob stoffe. in Siegburg, die Regierungsassessoren Dr. Schulß in Arns- | Erdwas (Diokerit), rob, au umgeschmolzen, Montan- P E TLaeE a Dtr Dr. Eee in Nalden- WARSHEHCt «a ain d ain s s p ed + 241 urg i. Schl., der Gerichtsassessor a. D. Dr. Lange in Aus dem dritten Abschnitt. M.-Gladbach, der Oberst a. D. Merkel in Breslau; Zubereitetes Wachs, feste Fetisäuren, Pa: M - . d , , 7 , acaffin zum Steuerrat: der Obersteuerinspektor Stede in Bremen; | und ähnliche Kerzenstoffe, Lichte, Wahswaren, zu Steueramtmännern; die Obersteuerinspektoren Manzke | Seifen und andere unter Verwendung von in Zielenzig, Shmidt in Jauer, Knoll in Militih, Kahl- | Fetten, Oelen oder Wachs hergestellte Waren. meyer in Heiligenstadt, Api§ in Herzberg a. Elsier, Beber | Erdwachs (Ozofkerit), gereinigt, und Ceresin (aus Ert- in Krossen a. O., Kirch in Wipperfürth, Rißmann in Friede- wachs kergestellt, auch mit Paratfin versest), in berg N.-M., Weiner in Gerdauen, Alshuth in Schönlanke, Blôcken, Täfelchen oder Kugeln ; Wachëstümpfe von Kohlsdorfer in Kreuzburg O.-S., Kijak in Eberswalde, P71 ane ‘uu rdar u von Ceresin. …..… ..… 29 von Lübtow in Demmin, Rinke in Wohlau, Maiß in | Zoe aus Dohsdraht as Sprottau, Paget E O E A E 28 pat n G Springstu ve in Heide, „Kinszel in Droffen, Großblote- Paraffinsalbe, Vaselin und Vaselinsalbe (nit woßkl- O E famp in Waldbröl, Fäbicn it Frankenstein, Glarner in E L, d aus 256 Lübben, Stehle. in Geilenkirchen, Bauerhenne in Langen- | Wagens{Gmiewt 559 salza, Kirstein in Schneidemühl, Wagner in Segeberg, | Ankere S@miermittél, untér Verréeitüng von Feiten Rößler in E Ploeßt S Daun, Ore in oro oder Oelen bergestellt, flüssig oter fest, au ge?ormt 260 arcbowa, Schlenter in Erfelenz, Marflo in Diez, 2 i t Holling in Warendorf, Kurth in Rummelsburg, Stöbsa:1d Sie E h S L: in Templin, Brix in Wizenzausen, Dr. Strauß in Flatow, E even E E E E Dr. Kos in Pillkallen, der Bürgermeister Komossa in Mejeris; | , 4 s L R Si zu Negierungsasefsoren: - die Gerichtsassessoren a. D. Dr. Salze dh C utt 2 T A E N f £ d Bauer in Berlin, Dr. Kukulfa in Köln. misher Grundstoffe, anderweit nicht 5 In den Ruhestand versegi: Geheimer Negierungsrat von f genannt. a Heinz in Berlm, ; : _,_ | Schwefel, roh ober gereinigt, au gepulbvert . aus 27 aus dem Reichsdienst aus3geschieden : die Regierungsräte ia D E A fp 549 Das in Köln, Oltmanns in Vechta und Thiemann | Kuystharze, Cumaronharze, in festem Zustante . . . aus 3178 in ÁAltona; ar, ; b L E G versiorben: Regierungsrat Dr. Herbig in Hamburg, L R rben und Farbwaren. A Tinte, flüssig . T O S - R a F . e Ss S H p Der Oberregierungsrat -im Neich3patentamt, Geheime| C. Firnisse, Lade, Kikte. Regierungsrat Hüfner if zum Reichsgerichtsrat ernannt’ | Kunsiharz, Cumaronbarz, in flüssfigem Zustande aus 343 ivorden, |* F. Sprengstoffe, SGießbedarf und | “_ Sündwaren. Dem Deuischhen Generalkonsul Foerster in Monrovia ift } Amorces und Amorce#bänder (Papierblättchen und | auf Grund des § 1 des Gesezes vom 4. Mai 1870 in Ver- | Papierstreifen mit Züntpunkten). . .. . . . . «08 370 bindung mit § 85 des Geseßes vom 6. Februar 1875 für seinen j G. CGhemisdhe und pharmazeutisckde Amtsbezirk die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige | Erzeugnisse, anderweit nicht genannt Eheschließungen von Reichsangehörigen und unter deutshem | Giweiß, getrocknet, au gepulvet ......... aus 372 Schube befindlichen Schweizern vorzunehmen und die Geburien, | E 2 ; Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden, Aus dem fünften Abschnitt. , Tierische und pflanzliche Spinnfioffe und Waren daraus; Menschenhaare; zugericchtcte Zchmuck- Nachstehende Veröffentlihung in Nr. 238 des „Reich3- federn; aat Aus Süte, anzeigers“ vorá Dienstag, den 11. Ofktóber 1921 S A. Seide. E „Dem Königlih rumänischen Konsul in Hamburg | (391/83) Robseite; auch Steckmuschelseièe: 5 Arthur Moos und dem portugiesishen Vizekonsul in | Rohfcide, ungefärbt : vom Maulbeerspinner . 30a Hamburg Otto Ziems ist namens des Reichs das | —: vom Eichen-, Tussah+ usw. Spinner . . --- 3916 Exequatur erteilt worden“, H, gefärbt (auz wciß ge!ärbt): vom Maulbeer- i wird hiermit wie folgt berichtigt: ; _¿AOMEE 2 39a Dem Königlih rumänischen Generalkonsul in : vom Eichen-, Tussah- usw. Spinner „ . . „392 y “ift, e e: ; —: in Verbindung mit anteren Gespinsten, ungefärbt Has Arthur Mo0s und dem portugiesischen Vize- oder gefärbt aud Steemuscbelseiz ..... 393 onsul- in Hamburg Otto Zi ems ist namens des Reichs | Florettscide (Abfallscide): ungekämmt „..... 396 das Exequatur erteili worden.“ Z: gau E, L e L 397 Spitenstoffe und Spitzen aller Art, - eins{ließlich der Cinsazipizen,- Kanten und abgepaßten Waren aus Bekannimachung, Spißen oder Spienstoffen, an ohne Ras r gestalteten oder ausaeczadten Rand, ganz oder teil- ag e V its des Foiltarifa, weise aus Seite, -geftickte; gewebte und antere. . 415 ¿welien dis neunze ; * ] Stidereien auf Grundstoffen ganz oder teilweise aus Auf Erund der Verordnung über die Außenhandelsfkontrolle S av a6 o nieen Gs iri ame ll vom 20. Dezember 1919 (KÉBl. S. 2128) wird verordnet, ag gig e eg Seri N ags adi va ge was folgt: zu A e n estellte Waren alier ; a : S 1. / e : benille 0A E M E P 00ck S S #120 Die Ausfuhr sämtlicher Waren tes zweiten bis neunzebnten Ab-| B. Wolle und andere Tierhaare (mit s{nitts des Zolltarifs ist ohne Betciliigung tes Reichskommifsars für '| Ausnabme -dex Pferdehaare- aus: der Aus- _ Es oter p E may Stellen ver- Mähne und dem Schweife). boten, soweit nit im eiwas an (aus 413 a/g) Wolle und andere Tier- 8 2. J haare, gehehelt, gebleiht, gefärbt, Diese Bekanntmachung tritt au die SteDe aller biéber auf Grund auchinL2ockenformgelegt oder der Verordnung über die Außenhantelékontrolle vom 20. Dezember . gemablen: 1919 (RGAL S. 2128) für Waren des weiten bis neunzehnten Ab- | Schafwolle (auch Gerberwolle) „e, 41a sckn itts des Zolltarifs erlassenen Ausfuhrverbote. Haare des Schafkamels, tes Kamels . -....., 413 83 Haare der Ha!s-, der Käme!- oder Angoraziege sowie Das Verbot tes § ! erftroi fi nit aut folgende Waren: | Ltre onberen uin Gescblacbte der Hegen gek ige Aus dem zweiten Abshnitt. Ansiuhenummern Rindvich-, Hirsb-, Hunde-, Schweine- und ähnließ- HEA Mineralische und sossuleNohstoffe; Mineralöle. warenzeacióriïes | ollte a M A. Erden und Steine Abiälle von gebleidter oder gefärbter Wolle, vom Etelsteine, roh (mit Ausnahme ter Diamanten) , . . aus 2356 Krempeln (Wollflockden), von der Spinnerei (ein- 5E 1) der brim Verspinnen ves Kammzuas ab-

Halbedeisieine, xch (mit Ausnahme der Nohahaie) . . aus 23