S e s B L ere as Ï ü s s E S S ü L er S L Ln “iters R 256 E L D ae mr R E É E I L s T L IE A G A L R E P E i i R L A C Sitwaiis A A R R R EE C R b 7

Sie dienen in der größten Mehrzahl dazu, um Arbeitgebern die Mög- lichkeit zu geben, zu erfahren, welche Angestellte sich zu verändern wünschen und sie dann zu entlassen. Deù Redakteuxen wünschen wir ale Grleihterungen in ihren Tarifkämpfen, aber niht dur die Gelder der Arbeitslosen. Herr Bernhard: Wir NRedakteure verlangen durhaus nicht die Unterstüßun aus ArBe O R, Von Arbeitslosen werden bie Inserate auch nmcht aufgegeben. Der ganze Antrag geht auf Polizei- aufsiht hinaus . |

Der Antrag auf Einführung des Meldezwanges wird angenommen, der Antrag auf Einführung eines Sichtver- merks bei Fnseraten und auf Verbot von Chiffreanzeigen wird abgelehnt. )

Angenommen wird ein Antrag, daß die Gemeinden ein Drittel der Kosten der Arbeitsnachiveise tragen sollen.

Bei der Gesamtabstimmung wird der Gesezentwurf in der abgeänderten Fassung gegen eine sekx starke Minderheit angenommen. _ Herr Riedel erklärt: Die Arbeitnehmer der freigewerk\chaft=- lichen Organisationen haben gegen das Gesecß gestimmt, haupt- sächlih deshalb, weil die Angestellten aus dem Gesetz. heraus-

geblieben sind.

Herr Cammann (Christl, Tabakarbeiterverband) erstattet dann den Beriht des Neparationsausschusses zur Aenderung des Tabaksteuergeseßes. Der Vorlage, wonach der Bela von 130 Æ für cinen Doppelzentner für die Zeit eines wirtshaftlihen Bedürfnisses bis auf 60 M herabgeseßt werden kann, hat der ZUAEAN zugestimmt. Er ersuht die Neichsregierung um eine Prüfung der Frage, ob unter den -gleihen Vorausseßungen der Zollsaß für Tabakrippen niht bis auf 23 X herabgeseßt werden ftann.

Herr Vogt (Arbeitg.-Vertr. d. Landwirtschaft) beantragt Ns der vorgerückten Zeit und des ziemlich leer gewordenen Hauses Abbruch der Debatte und Zurücverweisung an den MNeparationsaus\chuß.

Der Antrag wird nah einem Widerspruh des Mitglieds Dr. Müller abgelehnt.

Herr Vogt tritt für den Sub des deutshen Tabakbaues, ins- befondere auch Les „Udermärkers“ gegenüber dem Auslandstabak ein.

Der Gesezentwurf wird angenommen, desgleichen die Entschließung des Aus\chusses.

Der Bericht des Reparationsaus\chusses zu dem neuen Entwurf eines Geseßes über Aenderung des Kohlensteuer- geseßes wird auf die Freitagsißung zurückgestellt.

Ein Antrag Frl: Der vorläufige Reichswirtschafts- rat wolle beschließen, es sei die Regierung zu ersuchen, auf die Landesregierung einzuwirken, daß eine strengere Kontrolle der zum Handel an der Börse zu- gelassenen Personen stattfindet, wird ohne Aus- sprache angenommen.

Es folgt der Bericht zu dem Antrag der Abteilung 3, velr. Sicherstellung der Mitwirkung des Reichswirtschafts8rats bei künftiger Ge- staltung der Eisenbahntarife. Der Antrag lautet:

„Der vorläufige Neichswirtschaftsrat wolle beschließen, die Regierung zu ersuchen, daß bei künftiger Gestaltung der Eisenbahn- tarife die Mitwirkung des Neichswirtschaftsrats \ichergestellt werde.

_ Dies würde dadur zu geschehen haben, daß vorbehaltlich der end- gültigen Regelung bei der vorzunehmenden Neuorganisation der deut- schen Eisenbahnen {on jeßt das Neht des Reichéwirtschaftsrats zur Delegation von Mitgliedern in jedem Tarisausidus — und zwar mit mindestens einem Drittel der Zahl der Tarifausshußmitglieder — fest- gestellt wird.“

Herr Lange (Direktor des Deutschen Beamtenbundes) erstattet den Aus\chußbericht.

Ministerialrat Dr. Kittel: Die Reichsregierung hat auf das Recht der Ernennung von Mitgliedern zum Neichseisenbahnrat zu- gunsten des Reichswirtschaftsrates verzichtet. Er soll ein volles Drittel der Mitglieder des Neichseisenbahnxrats aus Wirtschaftskreisen ernennen. Dadurch wird dem Reichswirtschaftsrat die Mitwirkung bei der künftigen Gestaltung der Eisenbahntarife sichergestellt. Gerade die grundlegende Gestaltung der Tariffragen wird dadurch dem Reichswirtshaftsrat zugängig gemaht. Jch bitte daher, den Absay 2 des Antrages abzulehnen.

Nach kurzer Aussprache wird der Antrag angenommen.

Das Haus vertagt sih dann auf Freitag, 10 Uhx : Aenderung des Kohlensteuergesetes, Schlichtungsordnung, Schaffung einer Kreditvereinigung für die Reparation. — Schluß 4 Uhr.

Statistik und Volkswirtschaft.

Arbeits|treitigkeiten.

Nach einer von „W. T. B.“ übermittelten Neutermeldung aus Chicago sind am Montag dort die Fleischpadcker in den Ausstand oetreten. Es kam am Mittwochabend im Zusammenhang mit dem Ausstand zu Unruhen (f. a. „Manniafaltiges“) bei denen die Menge die auf Posten in der Nähe des Schlachthofes stehenden Polizisten überwältigte. Aub im Kansas-City und anderen Fleischhandels8mittelpunkten wird gestreikt. Dort haben ebenfalls Aus \chreitungen stattgefunden.

Theater und Musik.

Im Opernhause wird morgen, Sonnabend, „Figaros Hochzeit“, mit den Damen Heckmann-Bettendorf, Hansa, Marherr- Wagner, von Scheele-Müller und den Herren Ziegler, Bachmann, Henke, Philipp und Krasa besegt, aufgeführt. Den Figaro singt der Kammersänger Alfred Ierzer von der Staatsopér in Wien als Gast. Musikaliscber Leiter ist Dr. Frit Stiedry. Anfang 6 Uhr.

Im Schau)pielhau fe werden morgen, Nachmittags 21 Uhr, als Iugendvorstellung, „Die Räuber“ gegeben. Abents 74 Uhr geht „ODibello“ mit Fri Kortner in der Titelrolle, Albert Steinrück als Jago und Johanna Hofer als Desdemona in Szene.

Im Deutschen Theater findet am Montag, den 12. d. M., eine einmalige Aufführung von Hebbels „Herodes und Mariamne“ statt, in der Hermine Körner die Mariamne, Wilhelm Dieterle den Herodes spielen wird.

Die näcste Erstaufführung des Großen Schauspiel- Hauses wird „Dantons Tod“ ven Georg Büchner bringen. Sie findet Sonnabend, den 17. d. M., statt. Um etwaigen Verwechs- lungen vorzubeugen, sei darauf hingewiesen, daß es sich dabei nit 0 tes in diesem Hause bereits gespielte Drama Nollands „Danton“ Gnteit.

„Im Sqhillertheater Charlottenburg findet am E A Netetas die erste Aufführung von Shakespeares „Winter- märchen“ fta ;

Handel und Gewerbe. Fonds- und Aktienbörse.

Berlin, 9. Dezember 1921. Die Erschütterungen des Marktes während der letzten Zeit sowie die Furt, daß noch weitere {wache Positionen ihrer Regulierung harren, haben beute einen erneuten Druck auf die Haltung aus-

waren nichts Aussezzzewöhnlihes, namentlich für Bergwerke- und Induftriepapic1ie, ebens. waren die hocbvalutari!chen Fonds niedriger. Heim!|che Anleiben wart®keßauptet. Das Geschäft war ruhiger und blieb'es bis zum Schluß. ck

e

— Die gestrige Generalveßammlung der Berliner Maschinenbau - Actien - G&ellschaft vormals L. Schwarbkoptf, Berlin, 1eßz laut Meldung des „W. T. B.“ die Dividende auf 6 vH für vie Vorzugeaktien und Ix vO für die Stammaktien fest und wählte die ausscheidenden Mitglteder des Aufsichtérats wieder. Sodann wurkdë.die Umwandlung von 18 Millionen Vorzugéaktien in Stammaktien )awie die Aus- gabe weiterer 18 Millionen Stammaktien und 36 Milliönen Vorzugs- aktien genebmigt. Von den neuen Stammaktien we: den 27Milltonen dur * ein Bankkonsortium den alten Stammoktionären zum Kurje von 115 im Verbältnis 4 : 3 angeboten, wäh!end die restlichen J Millionen zur Verfügung der Gesel!scha!t verbleiben Die 36 Millionen Vorzugsaktien werden von der Bank für Industriewerte Aktiengejell- schaft übernommen. Der Vorsißende begründete die Beschaffung der neuen Mittel mit dem weiteren erhebliden Ansteigen des Umsates und mit dem Wuniche die vorhandenen flü!sigen Mittel dur die Kosten der in Auéführung begriffenen erheblichen Neubauten nicht zu )ehr zu ckwächen. Ueber die Geschäftslage wurde mitgeteilt, daß die Gesellschait bis ins nächste Geschäftsjahr hinein mit Aufträgen voll versehen sei und daß, wenn feine unvorhbergesehenen Ereignisse eintrelen, mit einer befriedigenden Dividende aut das erhöhte Kapital gerechnet werden kann.

— Im NReichêministerium für Ernährung und Landwirtschaft fand laut Meldung des „W. T B.“ am 8. Dezember eine Be- sprehung mit Vertretern der Margarineindustrie und der Verbraucher- schaft über das bisherige Ergebnis der Nachprüfung der Mar- garinepreise statt, an der auch Vertreter des Reichswirt- schaftéministeriuums und der Preisprüfungéstelle Groß Berlin teil- nahmen. Es wurde auf. Grund der Feststelungen des von der Preisprüfungéstele Groß Berlin beauftragten Bücher- revisors anerkannt, daß die Margarinepreise von 31 bis 35 4 je Pfund, wie fie bis zu der bekanntlich zum 8. d. M. er- folgten Herabseßung um 5 W je Pfund gefordert wurden, im allge- meinen als angemessen und niht übermäßig anzusehen sind. Weitere Nachprüfungen bei einzelnen S in der Provinz sind noch im Gange. Ueber die dauernde Hinzuziehung von Vertretern der Ver- braucherschaft bei der Festseßung der Mangarinepreise dur die Preisfommission beim Margarineverband {weben Verhandlungen, mit deren Abschluß noch vor Weihnachten zu rechnen ist.

— Unter Mitwirkung der Dreédner Bank, Filiale Nürnberg, und des Bankhauses Anton Kohn in Nürnberg wurde laut Meldung des „W. T. B.“ die seit 1867 bestehende Nürnberger Brief- umschlag- und Papierausstattungsfabrik Carl Pslueger u. Co in cine Aktiengesell\chaft um- gewandelt. Das Grundkapital beträgt 7 000 000 .#. Den Vorstand bilden Max Guckenheimer, Kommerzienrat Alfred Guckenheimer, den Aufsichtsrat Ludwig Nosenzweig, Vorsitzender, Rechtsanwalt Richard Jung, stellvertr. Vorsißender, Martin Kohn i. Fa. Anton Kohn, Nürnberg, Arthur Schmidt, Direktor der Dresdner Bank, Filiale

ürnberg.

| a Mun: Zusammenbruch der Pfälzischen Bank, Lud- wigshafen, erfahren, wie „W. T. B.* berichtet, die „Münchner Neuesten Nachrichten“, daß am Mittwoch in den Ges(äfstêräumen der Münchener Niederlassung der Pfälzishen Bank der Staats- anwalt erschienen ist, um sich über die Sachlage zu unterrichten. Dabei wurde mitgeteilt, daß der Aufenthalt des schuldigen Direktors Römer derzeit unbefannt ist. ,

— In der Aufsichtsratssfitßung der Leipziger Werkzeug- maschinenfabrik vormals W. v. Pittler, A-G, Währen, vom 6. Dezember wurde laut Meldung des ,W. T B.“ beschlossen, das Grundkapital der Gesellschaft um nominell 4900000 .4 auf 15 500 000 4 zu erhöhen. Die Aktien sollen der Commerz- und

überlassen werden, und zwar * nominell 2 650 000 .# zum Kurse von 240 vH mit der Verpflichtung, dieselben den; alten Aktionären der- art zur Verfügung zu stellen, daß auf vier alte Aktien eine neue zum Kurse von 250 vH bezogen werden kann. Die restlichen 2250 000.4 werden von der Commerz- und Privatbank A-G. zum Nennwert übernommen und im Interesse der Gesellschaft verwertet. Die neuen Aktien sind ab 1. Januar 1922 ‘dividendenberechtigt. Die außer- ordentliche Generalversammlung der Aktionäre, welche über die Kapitalserhöhung beschließen soll, wird für den 5. Januar 1922 ein- berufen werden. B ,

— Nach dem Geschäftsberiht der Zimmermann - Werke A-G, Chemniß (dem fünfziasten seit Bestehen des Unternehmens), über das Geschättsjahr 1920—1921 nahm daéselbe einen“ sehr unregel- mäßigen Verlauf. In den ersten Monaten trat als Folge der Sanktionen eine allgemeine Zurückhaltang . auf dem Merkzeug- maschinenmarkte ein. Der Auftragéeingang ging fo stark zurü, daß eine Verkürzung der Arbeitszeit die Folge war, die bis in den Dftober 1920 hinein anhielt. Die alsdann einseßende Belebung des Geschäfts war nur von kurzer Dauer, und son im April d. J. wurde die Arbeitszeit von neuem eingeschränkt. Troß dieser Maß- nahme ließ sich eine beträhtlihe Anhäufung der Vorräte an Fertig- fabrikaten nicht vermeiden. Auf diese Ursache ist die erhebliche Steigerung des Kontos „Maschinen, Maschinenteile usw.“ gegenüber dem Vorjahre zurückzuführen. Einen größeren Zuwachs hat das Gebäudekonto erfahren; die am 28. Juni 1920 von einem größeren Brande heimgesuchte Eisengießerei wurde wieder instandgeseßt und gleichzeitig mit einer neuen Kupolotenanlage und modernen Hebe- vorrichtungen ausgestattet. Die Gießerei bietet in ihrer neuen Ge- staltung die Möglichkeit, auch künftigen Erweiterungen der Maschinen- bauwerfstätten gerecht ¿zu werden. Das Sinken : der Kauf- kraft der Mark machte eine erneute Auffüllung der Betriebsmittel notwendig. Nachdem die in_ der außerordentlichen Generalversamms- lung vom 26. Februar d. J. beschlossene Erhöhung des Aktienkapitals um 10 092 000 4 auf 20 892 000 4 durchgeführt ist, hat die außer- ordentlihe Generalversammlung vom 22, malige Erhöhung, und zwar um 18 860000 4 auf 34 752 000 M beschlossen, die zur weiteren Stärkung der Betriebsmittel und zweck- entsprechender Ergänzung ‘des Unternehmens Verwendung finden sóllen. Der Reingewinn, einshließlih des Vortrags von 454 294,81 4 aus 1919: bis 1920, beträgt nah Abzug der vertrags- und faßungsmäßigen Ver- gütungen an Vorstand, Beamte und Aufsichtsrat sowie der Abs, reibungen (in Höhe von 127 660.4), 4 609 435 4, der wie folgt verwendet wird : Zuweisung zum Reservefonds 245 471,90 .4, Zuweisung zum Werks- erbaltungsfonto 1 200 000 .4, Zuweisung zum Konto für freiwillige Wohlfahrt 500 000 .4, 12 vH auf Stammaktien, 7 vH auf Vorzugs- atftien 2 407 440 M, Vortrag auf neue Rechnung 256 523 „4. Um den Absatz der gegenüber den Vorkriegsjahren bedeutend gesteigerten Produflion siherzustellen, wurde von der Gesellschaft der ,„Industrie- Lloyd“, eine Verkautfsorganisation großen Stils, ins Leben gerufen, der sich au bereits eine Reihe leistungsfähiger Spezialfäbriken für den Vertrieb ihrer Erzeugnisse angeschlossen hat. Diese Verbindung bietet unter anderen den wesentlichen Vorteil einer bedeutenden Ver- billigung der Verkaufsunkosten. Bei Drucklegung des Berichts war der Aufträgseingang ein sehr zufriedenstellender. Es wird seit einiger Zeit in allen Werksabteilungen wieder voll gearbeitet. i

London, 8. Dezember. (W. T. B.) Ausweis der Bank vo

England. Gesamirüdlage 21 922 000 (Zun. gegen vie Dos 6 143 000) Pfd. Sterl, Notenumlauf 124 382 000 (Abn. 151 00 ) fd. Sterl, Barvporrat 128 434 000 (Abn. 8000) Pfd. Sterl., edselbéstand 80 636 000 (Abn. 2099 000) Pfd. Sterl, Guthaben der A 142 743 000 (Zun. 12 332 000) Pfd. Sterl. Gutlaben des Staates 11 996 000 (Abn. 1753 000) Pfd. Sterl,, Notenreserve 20 101 000 - (Zun. . 152 000) Pfd. Sterl, Negierungssicherheiten 70 064 000 (Zun. 12 626 000) Pfd. Sterl. — Verhältnis der Nück- lagen zu den Verpflichtungen 14,17 gegen 15,11 vH in der Vorwoche. Clearinghouse-Umsaßz 781 Millionen, gegen die eutsprech{ende. Woche

geubt, zumal Ke fremden E gleichfalls ‘eine weichende Ytichtung einschlugen. Rüdgänge von hundert Prozent und darüber

des Vorjahres 16 Millionen mehr.

Privatbank A.-G., Berlin, unter Ausf chluß des Bezugsrechts der Aktionäre

kTtober d. J. eine noch-

Wagengestelluna für Kohle, Koks und Brit, am 7. Dezember 1921:

Nuhrrevier | Oberschlesishez 9, Anzah] der Wagen

19 023 7 616 7711 1 863

Gejtellt.

Nicht gestellt

Beläden zurüdck- geliefert . . i 7273,

Die E'ektrolytkupiernotierung der Ver für deutsd&e Eleftrolvtfurfernotiz siellte fd laut Berliner 9, des „W T. B“ am 8 Dezember auf 6514 4 (au 7, Dg

auf 6409 4) für 100 kg.

Berichte von ouswärtigen Wertpapfiermi

Danzig, 8. Dezember. (W. T. B.) Noten: Ameri 200,29 G., 200,71 B., Englische 816,75 G., 818 35 B Hgs, —— G, —— B., Polni\che 6,182 G. 6,21} B: 4 zablungen: Warschau 5,934 G., 9,964 B., Pofen —,— G, — Pommerellen —,— G, —,— B. i

London, 8. Dezember (W T.B.) Devisenkurse. Pari Belgien 57,125 Schweiz 21,19, Holland 11,385, New Yor! 4 Spanien 28,84 Italien 94,12 Deutschland 807,50, N

London, s. Dezember. (W.T. B.) Silber 34,50, Silhy Lieferung 34,50, :

London, 7. Dezember. (W. T. B.) Privafditkey 4 9% fundierte Friegsanleihe 79!/g, 9 9/0 Kriegganleihe 891). Siegesanleihe 73,75. :

Paris, 8. Dezember. (W. T B.) Devisenkur}e. Dey 65/2, Amerika 1318,90, Belgien 96,75, England 53,971, g 474,29, Stalien 57 50, Schweiz 255,90, Spanien 187,75.

Zürich, 8 Dezember. (W. T. B.) Devisenkurse, y 2,90, Wien 0,16, Prag 5,80, Holland 186,50, New Yort j) London 21,16, Paris 38,95, Italien 22,35, Brüssel 37,40, hagen 97,75, Stocholm 124,25, Christiania 74,50 Madrid f Buenos Aires 165,00, Budapest 0,62, Bukarest —,—, Agram!

Amsterdam, 8. Dezember. (W. L. B.) Devi London 11,402, Berlin 1,41, Paris 21,15. Schweiz 53,90, Wis Kopenhagen 52,77, Stockholm 67,00, Christiania 40,45, Neys 279,25, Brüssel 20,374, Madrid 39,57# Italien 12,00.

Amsterdam, 8. Dezember. (W. T. B.) 5% ländische Staatsanleihe von 1915 87!/4, 39/6 Niederländ. éj anleihe 56/5, 3 9/9 Deutsche Reichsanleihe Januar - Juli (y Königlich Niederländ. Petroleum 405,00, Hulland-\nmd Linie 152,50, Atchison, Topeka & Santa Fé —,—, Rod Y —,—, Southern Pacific 290,00, Southern Railway —— h) Pacific —,— Anaconda 106,00 United States Steel Cory, ÿ — Unregelmäßig. L

Kopenhagen, 8. Dezember. (W. TB.) Devisuh London 21,63, New York 582,00, Hambuxg. 2,75, Paris y Antwerpen 38,50, Zürich 102,50, Amsterdam 190,65, Stol 127,40. Christiania 77,00, Helsingfors 10,00. j

Stockh olm, 8. «Dezember. (W. T. B.) Devisenkurse. ly 16,99, Berlin 2,05, Paris 31,30, Brüssel 30,20, wei f 80,50, Amsterdam 149,60, Kopenhagen 78,75, Christiania 6 Washington 416,50, Helsingfors 7,75.

. Christ'ania, 8. Dezember. (W. T. B,) Devisen London 28,25, Hamburg 3,75, Paris 52,00, New York (h Amsterdam 248,00, Zürich 133,75, Helsingfors 12,75, Antu 50,25, Stodholm 166,25, Kopeuhagen 131,00.

,

Berichte von auswärtigen Warenmärkten

London, 7. Dezember. (W. T. B.) Das Angebot ki auf der heutigen Wollauktion 11 427 Ballen, von denen lll verkauft wurden. Die gute Auswahl begegnete anueregter Nad zu den vorhergehenden Preisen.

Liverpool, 7. Dezember. (W. T. B) Baumw! Umsay 7000 Lallen, Einfubr 14 400 Vallen, davon amel Paumwolle — Ballen. Dezemberlieferung 10,65, Januarlitn 10 63, Februarlieferung 10,59. — Amerikanische Baumwoll d 30 Punkte, brasilianische 17 Punkte, ägyptische 25 Punkte nid

mér

Aeronautisches Observatorium, Lindenberg, Kr. Beeskow. 8. Dezember 1921. — Drachenaufstieg von 5x a bis 9 s.

Nelative Mind Seehöhbe | Luftdruck Temperatur C ° Feuchtig-

keit | Nit en ung| Seil L A oben unten 0/0 Mett

122 | 745,2 4,5

500 | 711 2,5

970 | 671 0,0 1100 | 660 | 0,0

Bedeckt. — Sicht: 15 krm,

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Erslen und Zweiten Beilage.)

| Theater. Opernhaus. (Unter den Linden.) Sonnabend: 253. M bezugsvorstellung. Figaros Hochzeit. Anfang 6 Uhr. Sonntag: Tannhäuser und der Sängerkrieg auf W burg. Anfang 6 Uhr.

Schauspielhaus. (Amn Gendarmenmarkt.) Sonnab.: 238.20 eugnoorsienung, Othello, der Mohr von Venedig. A r.

pas: Othello, der Mohr von Venedig.

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. T yr o l, Charlottebl

Bean atte den Anzeigenteil: Der Vorsteher .der Geschäft

echnungsrat Mengering in Berlin. Verlag’ der ‘ Geschäftsstelle (D enge r ing) in Berlin.

Dru - der Norddeutschen Buchdruckerei und lagsanstall | Berlin Biele gun Paas

__ Sieben Beilagen j

(eins{ließlid Börfenbeilage und Warenzeichenbeilage Nr. 107 A unt

und. Erste, Zweite, Dritte, Vierte und Fühfte Zentral-Handelsregister-Beilage :

é A /

Erste Deilage

zun Deutschen ReichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Ztr. 288. :

Verlin, Freitag, den 9. Dezember

Nichtamtliches.

(Forisehung aus dem Hauptblatt.)

Preußischer Landtag. 79. Sißung vom 7. Dezember 1921, Nachirag.

Zei der Foriseßung der Beratung über den Haushalt des A für Ganbmiei haft, Domänen und Forsten und die dazu gestellten Anträge hat der Minisier für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Dr. Wendorff folgendes ausgeführt :

Meine Damen und Herren! Der Herr Vorredner ist auf den Antrag 1548 eingegangen. Sie wollen mir gestatten, einige kurze sachliche Erklärungen zu dem Antrag abzugeben. Es handelt si um den Antrag, das Staatsministerium zu ersuchen, die Fnsel Fehmarn baldtunlihst dur einen Damm oder eine Brücke mit

: d verbinden. Die Verhältnisse, die hierbei in Be- | n A i O | Leben auf einer anderen Grundlage aufbauen.

trat kommen, sind kurz folgende. Die Fähre, um deren Ersaß es jicch handelt, bildete einen Bestandteil der Kleinbahn. Diese be- förderte durch ihre Fähre auch. Eisenbahnwagen auf die Insel Fehmarn. Der preußishe Staat ist an dieser Kleinbahn mit 950 000 Mark Stammaktien beteiligt und hatte außerdem dafür, daß der Fährbetrieb aus dem staatlichen Betrieb auf die Klein- bahn überging, einen verlorenen Zuschuß von 100 000 Mark ge- leistet. Das Fährschiff, das die Verbindungmitder Jnsel Fehmarn aufreht erhielt, ist in der Naht von 6. zum 7. November gestrandet. Die Abshleppungsversuche sind ergebnis- los verlaufen. Das Fährschiff soll nun freigespült werden, wofür die Kosten etwa 22000 Mark betragen werden. Man darf an- nehmen, daß bei günstiger Witterung diese Arbeit in etwa gehn bis zwölf Tagen gemacht sein wird, bis das Fährshisf wieder lott i :

y on den Antrag selbst betrifft, so würde eine feste Verbindung zweifellos einem dringenden Bedürfnis begegnen (sehr wahr!) und wesentlih bessere Verhältnisse herbeiführen, als sie bei der Auf- rehterhaltung des Fährbetriebes vorliegen. Jn eine Prüfung der Frage ist bereits eingetreten. Es liegen nun außer dem hier zur Erörterung stehenden Antrage aus dem hohen Hause noch ver-

schiedene andere Anträge beim Staatsministerium vor, so ein |

Antrag der Gemeinde Burg auf dauernde Beseitigung der mit dem Fährbetrieb verbundenen Mißstände und ein Antrag des Kreises Oldenburg auf Herstellung einer Brückenverbindung. Beide Anträge sind dem für diese Frage zuständigen Handels- ministerium übergeben, Die Erledigung wird also dort zu er- folgen haben. Was die Frage des Dammbaues anbelangt, so ist hierfür das mir unterstellte Landivirtschaftsministerium zuständig, und es ist bereits, wie gesagt, in eine Prüfung der Frage einge- treien worden.

Jm Zusammenhang damit wollen Sie mir gestatten, mit einigen kurzen sahlichen Ausführungen auch noch auf einige andere Anträge einzugehen, die vorliegen, nahdem der mündliche Bericht des Hauptausschusses bereits abgeschlossen war. Zunächst komme ih zu dem Antrage Nr. 1431 der Abgeordneten Dr. von Krause, Schiftan und Genossen, betreffend die Einrichtung einer Landwirtschaftskammer Grenzmark. Die dazu erforderliche Verordnung ist im Landwirtschaftsministerium fertiggestellt; das Staatsministerium wird sih in einer der nächsten Sißungen damit beschäftigen und darüber zu beschließen haben. Nachdem danu noh der Staatsrat gehört ist, wird die Angelegenheit, ih darf ohne weiteres sagen: im Sinne der Antragsteller geordnet werden. (Bravo! rechts.) Es liegt cin wirtschaftlihes Bedürfnis nach dieser Richtung hin zweifellos vor.

Alsdann gestatten Sie mir noch einige Worte zu dem An- trage Nr. 1453 der Abgeordneten Limberß, Herbert und Genossen, der ein gänzliches Verbot der Schleppneßfischerei auf dem Stettiner Haff fordert. Jh bitte das hohe Haus, diesem Antrage nicht stati- zugeben. Die Annahme dieses Antrages würde dem Exgebnis einer angestellten Untersuchung vorgreifen, die zurzeit im Werke ist. Nach der wissenschafillezen Seite wie nah der praktischen Seite hin finden Untersuchungen darüber statt, ob die in diesem Antrage behaupteten Mißstände bei der Schleppneßfisherei und die dur sie hervorgerufenen Schädigungen so weitgehend sind, daß ein vôlliges Verbot auszusprechen ist. Aber jedenfalls ist es erforder- li, daß diese Untersuchungen zunächst zum Abschluß, gebraht iverden und daß dann endgülttg zu der Frage Stellung \ge= nommen wird. |

Meine Damen und Herren, s{chließlih möchte ich nicht unter- lassen, beim Abschluß der Verhandlungen meinem wärmsten Dank und meiner aufrihtigen Genugtuung darüber Ausdruck zu geben, daß die Verhandlungen über den Haushalt des Landwirtschasts=- ministeriums und der « landwirtschaftlihen Verwaltung einen fo ruhigen, durhaus sahlihen, von parteipolitishen Einschlägen frei- gehaltenen Verlauf genommen haben. Fch darf daraus eine gute Vorbedeutung für die gemeinsame Arbeit entnehmen, zu der ih mir erlaubt habe, Sie alle im Eingang dieser Verhandlungen aufzurufen. So gut wie es mögli gewesen ift, bereits im Haupt- ausschuß eine Arbeitsfront für einzelne Antcäge von Herrn Klavßner bis zu Herrn von der Osten zu bilden, so hoffe ih, daß es auch auf erweîtertem Gebiet möglih sein wird, diese Arbeits- gemeinschaft in vertrauensvoller Zusammenarbeit zu finden, und damit ganz gewiß niht nur der Förderung unserer Landwirtschaft, sondern auch dem Besten unseres Volkes zu dienen. (Bravo!)

. Bei der Beratung des Haushalts der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung hat nah Erstatiung des Berichts des Hauptaus\chusses durch den Abg. Limberß (Soz.) der E für Handel und Gewerbe Siering folgendes ausgeführ

_ Meine sehx verehrten Damen uud Herren! Der Herr Minister= prâsident Braun hat in seiner Programmrede schon darauf hin- gewiesen, daß die Staatsministecx diesem hohen Hause Mitteilung

maden werden, nah welher Grundsähen ste das thnen übertragene Amt zu führen gedenken. Obgleich der jeßt zur Beratung jtehende Stat nux eine Abteilung meines Ministeriums betrifst, möchte ich dennoch die Gelegenheit ergreifen, dem hohen Hause in kurzen Hügen einen Ueberblick über die Aufgaben zu geben, die ih für die mähsten und dringendsten ansehe. Große Gesezentwürse kaun ih Dhnen dabei niht aufzeigen. Soweit reformbedürftige preußische Gesche vorhanden sind, besteht die Absicht, fie durch die Reihhs- regierung und den Reichstag zu ändern bzw. neue zu s{haffen.

Jn meinem Ministerium spiegelt sich das Wirtschafiskeben der gegenwärtigen Zeit in Handel und Getverbe, Handwerk und Industrie wider. Das Wirtschaftsleben mit all seinen Fehlern und Schwächen, aber auch mit seinem aufrihtigen Bestreben wach Besserung der wirtshastlihen Lage will Anteil nehmen an einer gesunden Wiedergeburt des ganzen Volkes. Der Anteil Preußens an dieser Arbeit ist sehr groß, und unsere .Psliht muß es sein, diesen Anteil zu fördern und zu steigern.

Die gegenwärtige Zeit verlangt, daß wir unser Wirtschafts- (Sehr ritig! links.) Dazu haben die neue Reichsverfassung und die preußische Verfassung den Weg geebnet, und es_wird unsere Pflicht sein, dem toten Buchstaben Leben und Fnhalt zu geben. Wenn wir die durch den Krieg verursahten ungeheuren Schäden unseres Wirtschafts- lebens wieder ausgleihen wollen, müssen wir alle Kreise des Volkes in den Dienst dieser Aufgabe stellen. Wir kommen aus der Not der Zeit nur hevaus, abgesehen von äußeren Einslüssen, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Angestellte und Beamte troy aller politischen Gegensäße sich bemühen, in gemeinsamer Arbeit den Weg gur Wiederaufrichtung unserer Volkswirtschaft zu finden. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Der Weg mag schwer sein, besonders, wemn die Entwickelung unserer Volkswirtschaft ständig von außen gesiört und gehemmt wird. Aber wir sollten nicht vergessen, daß ein Volk wie das deutsche mit seiner Jntelligenz und Tatkraft, mit seiner Liebe zur Volksgemeinschaft troß aller Drangsalierungen den Weg zur Gesundung finden wird, und wenn auch noch allzu oft wilde Stürme unseren Wirtshhaftskörper durh- toben, so ist doch eine geivisse Abklärung unverkennbar.

Meine Damen und Herren, wir müssen aber auch für die Nöte der Zeit Verständnis haben. Die ungeheure Teuerungstwelle, die in den leßten Wochen fast alle Lebensmittel und Bedarfs2artikel ergriffen hat, hat die werktätige Bevölkerung in eine bittere Not- lage gebraht, Die eingetretenen Verdiensterhöhungen bieten in vielen Fällen keinen Ausgleih für die Teuerung. Gewiß werden wir uns daran gewöhnen müssen, manches, was wir früher für notwendig gehalten haben, niht mehr haben zu können. Allerdings wäre es wünschenswert, wenn diese Erkenntnis Gemeingut aller Bevölkerungskreise würde. (Sehr richtig!)

Sollen aber die Arbeiter ihre Aufgabe im Produktionsprozeß erfüllen, dann müssen ihre Lebensnotwendigkeiten sichergestellt werden. Die Vorgänge, die sich kürzlih in Wien abgespielt haben, sollen uns eine ernste Mahnung sein. Die Reichsregierung ivie die preußishe Staatsregierung sind sich völlig darüber klar, daß {vir einem éritsten Winter entgegengehen. Der Reichskanzler, Herr Dr. Wirth, hat neulich beim Presscempfang im Reich3tage in so eindringlichen Worten auf diese ungeheure, uns bevorstehende Auf- gabe in diesem Winter hingewiesen. Fch habe dem nichts hinzuzu- fügen und kann mih nur auf seine Ausführungen berufen.

Man wird nur dann von der werktatigen Bevölkerung Arbceits- tâtigkeit verlangen können, wenn man ihr die Möglichkeit zum Leben verschafft.

Je freier und gewollter die geseßmäßigen Vertretungen der Arbeitnehmer, die BetriebSräte, zur Lösung ihrer wichtigen Aufgaben herangezogen werden, um so besser und reibungsloser wird sih die Entwicklung vollziehen. Das Betriecbsrätegeset bietet einen {äßenswerten Anfang, nur muß man die Mitwirkung der Betriebsräte auch wollen, ja sogar gern wollen, wenn man der neuen Zeit Rechnung tragen will. (Sehr richtig! bei den Sozial- demokraten.) Besonderer Fürsorge wird die Shulung der Be- triebsräte bedürfen. Jch erkenne dankbar an, deß die Geweurk- schafien aller Richtungen auf diesem Gebiete eifrig am Werke sind. Erst vor einigen Wochen haben die Bergarbeiter auf einem Be- triebsrätekongreß zu diesen Fragen Stellung genommen, und in diesen Tagen nahmen die Metallarbeiter in Leipzig auf einex &roßen Konferenz dazu Stellung. Aber, meine Damen und Herren, es wird Aufgabe und Pflicht des Staates sein, dieser Frage besondere Aufnerksamkeit zu widmen; die Arbeiter haben auf diese Fürsorge einen Anspruch, der sich bisher in zwei in der Einrichtung begriffenen Wirtschaftsshulen ausgewirkt hat. Diese Wirtschafts- schulen find aber die ersten bescheidenen Anfäuge, die hoffentlih cintretenden Erfolge werden uns den weiteren Weg weisen. Daß- für die Schulung der Betriebsräte besondere Shulen nnerläßlih sind, halte ih für ganz selbstverständlich.

Hand in Hand mit dieser Frage geht die Weiterceutwicklung unseres Fah- und Fortbildungsshulwesens. Ein Geseg über die Ausgestaltung des Berufsshulwesens wird Fhnen alsbald zugehen. (Bravo! bei den Sozialdemokraten.) Fch weiß sehr wohl, daß die finanzielle Lage des Staates sehr wenig hoff nungsfroh ist, aber wenn wir unsexe Produkltionswirtschaft auf dem Weltmarkie zur Anerkennung bringen wollen, müssen wir Quali tätsarbeit erzeugen, und dazu bedarf cs tüchtiger und geschuklter Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Damit will ich nicht sagen, daß ivir auf diesem- Gebiete etwas versäumt hätten. Durchaus nicht, denn unser gewerblihes Schulivesen bis hinauf zu den Hochschulen und Akademien ist vorbildlih. Es wird aber nötig sein, um dem Staat unnötige Kosten zu ersparen, alsbald eine organishe Ent- toicklung und einen gesunden Aufbau unseres gewerblihen Sul- wesens herbeizuführen und auf diesem Wege die Ergebnisse mög- lichst zu steigern. Daßck Personen aus dem Stande der Arbeiter und Angestellten in die Gewerbeaufsicht aufgenommen werden müssen, hat mein Herr Amtsvorgänger {hon anerkannt und einem Wunsche des Landtages entsprechend durchgeführt.

1921

Diesen Gedanken pflegli zu behandeln und weiter zu entwickcln, inSbesondere in der Aufnahme weiblicher Personen, halte ih für dringend erforderlich. (Bravo! bei den Sozialdemokraten.) Es ist de8wegen selbstverständlih, daß wir den in die Getoerbeaufsichs eingetretenen Personen, Männern und Frauen, Erleichterung bei Ausfstieg zu Gewerbeaufsihtsbeamten verschaffen müssen. (Bravo! bei den Sozialdemokraten.)

Auf einem anderen Gebiete liegt der Aufbau der Futer- essenvertretung in unserem Wirtshafts3leben, in Handwerk, Handel und Zndustrie, Abgesehen davon, daß selbstch verständlich diese Fnteressenvertretungen durch ein modernes Wahl ret, da3 dec Verfafsung entspricht, zusammengeseßt sein müssen, halie ich e8 für erforderlich, auch die Fnteressenvertretungen der Arbeitnehmer in diesem Zusammenhange zu lösen. Es erscheint mir wünschenswert, dabei die paritätishe Zusammenseßung zu wählen, und ih hoffe auch, daß \sich die Fnteressenvertretungen der in Frage kommenden Kreise dafür aussprehen werden, um auf dieser Grundlage die künfiigen Bezirkswirtscchafts- r äte aufzubauen; aber diese Frage befindet fich noch in einem sehr frühen Vorstadium der Verhandlungen. JFch gedenke, die inter- essierten Kreise aus beiden Lagecn zu den Vorverhandlungen Hinzu= zuziehen. Fch halte es überhaupt für nötig, alle diese Fragen stets in enger Verbindung mit den interessierten Kreisen der Arbeit- geber wie der Arbeitnehmer zu lösen. Wir Haben sowohl unter den Arbeitern und Angestellten als unter den Arbeitgebern be- deutende Männer, deren Rat wir niht entbehren können. (Sehr rihttig!)

Ganz besondere Fürsorge muß dem Problem der Arbeitss Tlosigkeit zugewandt werden. Zum Aufbau unfever Volks wirtschaft müssen wir alle Kräfte einsezen. Wohl ist die Arbeits« losigkeit stark zurückgegangen, aber es ist zu erwarten, daß als« bald wieder eine Störung des Wirtschastslebens in Form steigender Erwerbslosigkeit eintreten wird. Wir werden die Pflicht haben, soweit unsere Kräfte dazu ausreichen, dafür zu sorgen, daß diese Störung unseres Wirtshaftslebens alsbald beseitigt wird.

Ganz besonders wihtig wird die Verbesserung unserer Verkehr8wege sein müssen. Von erhebliher Wichtigkeit ist dabei der Bau des Mittellandkanals. Es liegt im Fnter- esse Preußens, diese große Arbeit zum Wohle unserer Volks- wirtschaft al3bald in Angriff zu nehmen und zu fördern. Soweit dabei noch Schwierigkeiten zu überioinden sind, müssen sie über- wunden werden, weil durch dieses große Projekt viele jetzt brach- liegende Arbeitskräfte nußbar angeseßt werden können.

Unsere Hoffnungen, daß alsbald auf Grund des Wies- badener Abkommens die Jndustrie und besonders das Handwerk an dem so notwendigen Wiederaufbau beteiligt werden, haben gegenwärtig recht trübe Aussicht. Die Abstimmung in den zerstörten Gebieten Nordfrankreihs, der kürzlih abgehaltene Frontkämpfertag haben uns Worte entgegenklingen Classen, die wir lieber niht gehört hätten. Es ist bedauerlih, daß derartige Ansichten und Strömungen leider immer noch vorhanden sind.

Außerordentklich wichtig wird es fein, die im Lande befind- lichen Wasserkräfste in den Dienst unserer Volkswirtschaft zu stellen und die Wärmeenergie in eine in der Technik hoch- entwickelte Wärmewirtschaf t umzuleiten, Das ist ja der ganze Wahnsinn des Friedensvertrages, daß unser Wirtschafts- leben \sich nicht so entwickeln kann, wie es im Fnteresse der Volkswirtschaft, ja der Weltwirtschaft, dringend nötig wäre. Wir haben niht genug Kohlen, um unsere Wirtschaft aufrechtzuerhalten, und im Saarrevier müssen die Bergarbeiter die Förderung strecken, um Feierschichten zu vermeiden, weil ihnen der frühere Absazmarkt entzogen ist. Schon jeht haben die nordfranzösischen Kohlengruben erheblich unter Absaßschwierigkeiten zu leiden. Troß- dem es Millionen an der notwendigen Kleidung gebricht, stehen in Deutschland 20 % aller Spindeln in den Textilfabriken still. Wir wollen hoffen, daß alsbald Verhandlungen zu einer Besscrung dieser trostlosen Lage führen.

Wenn ich diesen allgemeinen Wirtschaftsersheinungen etnen Teil meiner Ausführungen gewidmet habe, so bitte ih, daraus niht zu schließen, daß ih die übrigen Aufgaben für minder bedutungsvoll ansehe. Fch bin mir der großen Bedeutung allex Fragen des Handels, des Handwerks und der Jndustrie sehr wohl bewußt, und es ist ganz selbstverständlih, daß ih allen diesen Fragen besondere Aufmerksamkeit entgegenbringe. Unsere Volks« wirtschaft bedingt, daß wir unsere Bestrebungen zur Gesundung unseres kranken Wirtschaftskörpers heben und zugleih unterftüten, soweit wir dazu irgendwie die Kraft und das Geld haben. Das wird ganz besonders beim Handwerk nötig fein. Es ist unver- kennbar, daß sih das Kleinhandwerk gegenwärtig in ciner {weren Notlage befindet. (Sehr richtig!) Diese Notlage zu mildern, die organische Zusammenfassung aller Kreise des Handwerks zu fördern und das Handwerk in seinem Kampf um die Existenz zu stärken, halte ih für meine Pflicht und Aufgabe.

Damit möchte ih den allgemeinen Teil meiner Ausführungen. verlassen und mich dem zur Beratung stehenden Etat zuwenden:

Seit der Beratung dieses Etats im Hauptausschuß sind einige Monate ins Land gegangen; die Verhandlungen haben ja deshalb längere Zeit geruht. Besonders {were Entscheidungen sind in dieser Zeit an das deutsche Volk ergangen, und untex diesen Ent- scheidungen hat Preußen besonders {wer zu leiden. Die Trennungslinie in Oberschlesien if durch die Genfer Entscheidung herbeigeführt worden, und wenn auch die endgültige

Grenze noch nicht gezogen ist, so können wir doch schon klar er- kennen, welche Wirkung diese Losreißung deutsher Kulturstätten für unsere Volkswirtschaft hat. Daran ändert auch nichts die Wirtschaftseinheit für einen längeren Zeit- raum. Niemand kann heute wissen, wie sich diese Wirtschaft8- einheit nach Abschluß der Verhandlungen gestalten wird. Daß die preußische Staatsregierung diesen Verhandlungen desondere Auf- merksamkeit zuwendet, ist selbstverständlißh. Darüber hinaus haben

wir unjere besten Sachverständigen aus allen Schichten des Volkes