erveregfG in Angrtff genommen wird, um Gewähr daflüir zu Waffen, daß künftig Gebührenerböhungen nus das Ausbilfsmittel bleiben, wenn und soweit alle anderen Möglicßsiten zur Besserung des Etats versagen, und daß andererseits zuglei die Möglichkeit geschaffen wird, bei einem eintretenden R der Geldentwertung die Post- gebühren wieder herabseßzen zu können, Unter den Erhöhungen be- findet sich leider auch eine weitere Heraufseßung der Pofsts- zeitung8gebühren“ mit einem Mehrerkrage von rund 47 Millionen Mark; aber es ist hierzu zu bemerken, daß diese Er- böbung e:ît am 1. Avril 1922 in Kraft treten foll, und daß der Postminister sich überhaupt vorbehalten hat, über diese erhöhtenSäße noch weiter mit der Predse zuverhandeln. Es ist mir dies zugleich eine willkommene Ge- legenheit, um im Namen des Reichsrats folgende Berichtiaüng zum Ar sdruck zu bringen: Die Presse hat zum Teil an der Beschluß- fassung des Reichärats zu der am Donnerstag verabshiedeten Ge- bührenvorlage Anstoß genommen und im gewissen Sinne daraus den Vo: vurf einer Presseunfreundlichkeit des Neichsrats.- hergeleitet. Insbesondere handelt es sich dabet um die im zweiten Punkt der Resolut'on des NReichêrats erhobene Forderung eines Ausgleichs der bisber unzureidend vergüteten Leistungen der Bos für Dritte, wobei an erster Stelle auf die Leistungen der Post für die Presse verwiesen war. Nun ist in jen n wi der Resolution vom Reichsrat aus- fchließlih dos wirt|chaftlich an sih unbedingt berechtigte Prinzip, ‘der Reickspost für ihre Leifiungeu an Dritte Deckung nach dem Prinzip der Selbstkosten zu gewähren, aufgestellt worden. Darüber aber, wi e dies erreiht werden foll, ob zu Lasten der bisher begünstigten Kreise oder auf anderen Wegen, und ob dabei bezügli der Presse nicht gerade diejenigen Wege beschreitbar sein können, die vom Verband“ der deutschen Zeitungsverleger selbst empfohlen sind, darüber ist in der Resolution des Reichsrats und den begründenden Ausführungen des Berichterstaiters nihts gesagt worden. Diese Frage soll vielmehr ganz der weiteren Prüfung vorbehalten bleiben. Die Presse wird si biernah gewiß davon überzeugen, daß, ein Mißverständnis vorliegt und ein An1aß zu dem obigen Vorwurf nicht bestanden hat. Sie fann im übrigen davon überzeugt sein, daß der Neichsrat die Frage der Nückwirkungen der geforderten Gebührenerhöhungen gerade auf die Vresse sehr forgfältig erörtert und hierbei der Bedeutung der Presse und ihrer Schußbedürstigkeit im ganzen alle nux mögliche N A evi L, Gu ie Ausf chüsse haben keineikei Aenderungen in der Vorlage Bes{lossen und der Berichterstatter beantragte die unveränderte An nohme und zugleih die Annahme einer Resolution, die kurz die Grundsäße der früheren Resolution des Neichörats wiederholt. Der Bevollmächtigte der Provinz Westfalen, Buchdruckeceibesiter Lensing, empfabl die Annahme einer Entshliezung, wonach die Reid 8poft: verwaltung mit der Organisation der Zeitungen „Verein deutscherZeitungs- verleoor“ alsbald in eine Beraiurg eintreten soll über die Höbe und die Lbstufung der Zeitungsgebühren, der Verpackunasgebübhren sowie

der Gebühr für An e CFETTENZRER und Mindestjahre+gebühr.

Eventuelle Abänderungsvorshläge sind dem Reichérat zur Kenntn!s und Genebmigung vorzulegen. Der sächsische Gesandte, minister a. D. Dr. Gradnauer, legte namens. seiner Regierung gegen die überstür;te Behandlung der fo widtigen Vorlage Verwahrung ein. Die sächsische Icegierung sei der Ucberz-ugnng, daß der Abbau des Defizits niht oder wenigstens. nicht ledigli dur fortgesetzte, auf. das Wirtschaftsleben einschneidende Erhöhung der Postgebühren erfolnen dürfe, sondern por allem durch eine energisch dur(- zuführende Sparsamkeit in der Verivaltung. Insbesondere müsse ganz entschieden ein durddringender Abbau in der Personalwirtschaft und

ferner verlangt werten, daß die Post nit weiterhin Listungen für ;

andere Ressorts unterm Selbstkoster vreis ausfübre und dadurch große Auf rendungen habe, die von der Allgemeinhe:t zugunsten einzelner Grupyen getragen werden müssen. Die sachsishe Regierung sei, fo ecflärte der Gesandte Dr Gradnauer, in der jeßigen Stunde niht in der Lage, der Vorlage zuzustimmen. Für Bayern gab der Staatsrat von Wolf die Erklärung aby daß“ die bayerische Regierung der Vorlage angesichts der Zwangslage der Reichs- regierung zustimme. Sie tue es aber unter . dem ausdrück- lichen Voibehalt, daß dex Entschließung des Reichärats vom 8. De- zember völlig entsprohen werde. Insbesondere werde es dana ge- boten sein, daß die Reichépostverwaltung unverzüglich an: die Prüfung der Frage berantrête, inwieweit durch eine Aenderung: des Díenst- betriebs Griparnisse erzielt werden könnten. Vertreter Preußens und Anhalts {lossen sich dieser Ertlärung an. — unverändert vom Plenum des Reich?rats mit Stimmenmehrheit an- rgan, Loms e dur ago E S Meran Lensing und die neue Resolution, die im wesen die Sr|parnisgedanken der früheren Resolution wiederholt. lpariióg

F Weder 2r: 21 BESA

Durch den Tod des Universitätsprofessors, Geheimrats von Marti ist vor einiger Zeit eine der vier nah dem Haager Abkommen zur friedlichen Erledigung internalionaler Stxeit- fälle von Deutschland zu besegenden Stellen des ständigen R e o LOIOIs frei geworden, Wie „Wolffs Tele- os enbüro“ hört, hat die deut]he Regierung diese Stelle em bekannten Völkerrehtslehrer, Professor Dr. Walther Schüking übertragen, der das Amt angenommen hat und bereits in die Lisie der Schiedsrichter eingetragen worden ist.

MWEPtTE- "2 Ot

, Bei der Ueberleitung der Postverwaltungen Bayerns und Württembergs auf das Reih waren im inneren Verkehr dieser Gebiete zunächst die zum Teil abweichenden bisherigen Betrieb3- vorschristen beizubehalten. Das Reichspostministerium hat nunmehr, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, die wünscheng- werte Vereinheit [dung anläßlich Dienstanweisung für den Betriebsdienst der Postämter großenteils herbeigeführt, wobei auch Einrichtungen, die bisher

bei den süddeutschen ee bestanden, möglichst auf den

übrigen Teil der Reihs-Postverwaliung übernommen worden sind.

Die unterzeichneten politishen Parteien des Rh ein- landes haben der Korrespondenz „Das Rheinland“ zufolge in ihrer gemeinsamen Tagung in Königswinter vom 12. Det zember d. J. nachstehenden Aufruf beschlossen:

Im Augenblick s{werster wirtschaftlich-r und politisGer Not unseres deut\chen Vaterlandes sckcheuen \ich \onderbündlerische Kreise nicht, den Versuch zu machen, dur offenen Hochverrat das Rheinland . vom Reich zu trc:nen. Diese Menschen, die, wie sie selbst wissen, nur eine Handvoll BUEr binter sih haben, glauben sih auf eine fremde - Macht stüßen zu können. Sie werden \sich täuschen. Unsere rheinischen Landsleute, erprobt in der Liebe zum Vater- lande und gestählt gegen Druck und Zwang, treten geschlossen diesen nichtswürdigen estrebungen entgegen. Die Ereignisse der leßten Tage haben in brutaler Offenheit gezeigt, 0s E a L le Ea Nheinlandes, mehr als je mit aller Rücksich‘«losigkeit verfolgen.

Wir brauchen nur die Aufmerksamkeit E gesamten aeredt denkenden Weit zu lenken auf den unerhö: ten Eivgriff in die Nechts- pflege, die Unabhängigkeit der Gericte, der dur die auf Veran- lassung dieser Kreise erzwungenen Haftentlassung eines Sonderbündlers sta ge'unden hat. Solange das Rheiuland zu Preußen und dem eich gehört, hat ein solher Eingriff in das hbeiliaste Gebiet der bürgerlichen Freiheit und ihren stärksten Schuß niemals stattgefunden. Wir verlangen dieselbe unbedingte Achtung der Unabhängikeit und Freiheit der Gerichte, die allen Kulturvölfein für die unantastbare (Grundlage des staatlichen Lebens gilt. Es ist ein frivoler Täuscungs- versu, zu bebaupten, daß diejer Sonderbüntler wegen seiner politischen Tätiakeii verhaftet worden sei, Er wurde festgenommen in cinem seit Monaten gegen ibn s{webenden Stratverfahren weyen“ Nichtahtung der Anordnung des zuständigen Gerichts und unent- s{uldigien Ausbleibeus als Angeklagter,

Neihs- |

Die Vorlage wurde ‘F

der Neuausgabe derx

‘Einfuhrbeshränkung, hauptsählih im

heinlandpolitiker ihr Ziel, die Loslösung des |-

Die planmäßig betriebene gegen Preufen Bat mr Zweck, die Loslösung des beit S vom Reich VAuSGeien) u “eine Neugliederung. des Reiches auf - Grund des Artife]s: 18 ‘der Reibsverfassung kommt es den Sonderbündlern in Wirklichkeit nit

an. landrepublik, die tatsählich unter französijher Kontrolle stehen un no% dazu zum wirtschaftlichen Untergange verurteilt sein würde. Au wi: ischaftlih ist das Rheinland auf Gedecih und . Verderben mit dem großen deutschen Vaterlande unlöslih verbunden. Es ist ein Irrwahn zu glauben, daß. eine selbständige rheinishe Republik oder ein annektiertes Rheinland weniger an Revarationékosten und Steuera zu tragen haben würde, als das übrige Deutschland; oder daß die Last der Besaßuna geringer sein würde. Die Einführung der Franfenwährung würde, wie das Beispiel des Saarlandes es

gk „den Zusammenbruch unserer rheinishen Wirt,haft bcsiegeln, e M 0 aren Mrs Hos / « aebi

m Abwebrkampf gegen verrat un mmbheit erneuern wir unseren Beschluß vom 9. Juni dieses Jahres, daß für die Dauer der Besezung rheinischen Gebietes eine Abstimmung auf Grund des Artikels 18 der 2e GeDanalsuns nit erfolgen kann. Wir halten auf ewige Zeiten. fe m Deutschen Reich und

nichts wissen. Das ist die innerste Uebêrzeugung undder entschlossene Wille der Rheinländer. entrumspartei, Sozialdemokratishe Partei, Deutsche Volkspartei, Deuticnationale Volkspartei, DeutschdemokratisGe Partei. :

Die Unabhängige Sozialdemokratishe Partei erklärt zu diesem Aufrufe: | S

In der Ueberzeugung, daß die Losreißung der Nbeins- lande vom übrigen Nei — in politis®er ba wirisbafilicber Bes ziehung — den nteressen des deutshen Proletariats nichtk entispriht, bekämpfen wir nach wie vor aufs dußerste alle dahin zielenden Bestrebungen, Wir lehnen es jedoch ab, die Kundgebung der übrigen rheinisden P zu unterzeichnen, weil wir der Ansicht sind, “ daß die sie bestimmenden ‘Motive im Kampf gegen die Loslösungsver)juhe anderer Natur sind als die unsrigen. pa A ; Unabbängige Sozialdemokratische Partei.

‘Daz r N

Das Reich3perkehrsministerium hat unterm 830. vorigen Monats eine Aenderung der Anlage 0 zur Eisenbahn- Verkehrsordnung verfügt. Das Nähere geht aus der Be- kanntmachuig in Nr. 112 des RGBl. hervor.

Preuf:en.

Alle Unteraus\chüsse hielten gestern ausgedehnte Sigungen ab. Die Eisenbahnkommission, die sich e gestern mit Tariffragen beschäftigt hat, führte laut Bericht des Wolffschen Telegraphenbüros“ die pepiane Besichtigung der fünftigen Grenzbahnhöfe durh. Jn der Kommission für das Geldwesen wurde in d Erörterung der Probleme fortgefahren, die mit der Rurch die Genfer Entscheidung festgeseßten vorläufigen Beibehaltung der deutshen Valuta in den polnish werdenden Teilen Oberschlesiens ‘zusammen- .h¿ngen. Die Kommission für Bergwerkserzeugnisse ging nah der Besprechung der Kohlenfrage zur Erörterung der Er frage über. yn der Kommission für Arbeitnehmer: un Arbeitgeberfragen wurden die Sachverständigen weiterhin über die Anerkennung der Arbeitnehmerverbände gehört. In der Kommission für soziale Versicherung käm die Unfall- tru gur Ole, S Fenmilaios sür Mind niiaten

e drei Untkeraus|chu}se: zur Beratung der besonder Schwierigkeiten in der Shulftaas, tit, G | T

Sa h- nishe Aufstandsbewegung in Oberschlesien seit dem 11. Februar 1920 entstanden find, sind von E Geschädigten, die außerhalb Oberschlesiens wohnen, bis zum 31. Dezembex 1921 bei der Geschäftsstelle des Reichs- und Staatskommissars für die Ermittlung der Aufstandsschäden in Oberschlesien, Oppeln (Malapanerstraßze 18) anzumelden.

Die Anmeldung der in Oberschlesien wohnhaften Ge-

ufstands\häden ebenfalls bis zum Z1. Dezember 1921 zu erfo!gen. Die Kommisfionen sind für j:den CGIe én Stadt- und Landkreis gebildet, Zuständig ist die Kom- mission für den Kreis, in dessen Bezirk der Schaden ent- standen ist. Die Anschrift der Kommission lautet: An die Fommission zur Eruieuma der Aufstands\chäden für den

, bezw. Anmeldungen erübrigt s{ch nicht die Anmeldung auf Grun der Verordnung der Jnteralliierten iti 22. November 1921, betreffend das Verfahren bei der Fest- stellung der Schäden, die durch die Aufstandsbervegung in Oberschlesien verursaht worden sind. (Journal: Officiel de Haute Silesie Nr. 27 vom 80, November 1921.)

Hessen.

Gestern fand in Darmstadt im Sißungssaale der Volks- kammer eine Aussprache der Wirtswaftamininer des Reichs und der Länder stait. Der Staatspräsident Ulrich begrüßte die Versammelten namens der hessischen Re- gierung. Nach einleitenden Worten des Reichswirtschafts- ministers Schmidt legten die Ministerialräte Dr. San deter burg, Flach und Freiherr von Buttlar in längeren Ne- feraten die gegenwärtige Wirtschaftslage, die von der Reichg- Fpieuns gelroffenen Maßnahmen und die bestehenden Îe ichten dar.

Im einzelnen wurde laut Bericht des „Wolfen Telegrapben-

bei der Durhführung des bisherigen Systems der Einfuhrkontrolle' ergeben haben, ernstlich erwogen werden müsse, wie im Interesse der Aufrechterhaltung der deuten ' Zahlun A eine erweiterte / h ege der o politik, durdgeiührt werden könne. Bis zum Abschluß des Sit roßer Beschleunigung vorgenommenen Revision des Zolle arifsdemas müsse nach Möglichkeit zur Erhöhung von Zoll- säßen in einem erleihterten Verfahren geichritten werden. Weiter wurde ausgeführt, daß die Entwertung der deutshen Valuta energische Maßnabmen zur Verhinderung des sogenannten Ausverkaufs Deutsch- lands notwendig emacht habe. Insbesondere seien Maßnahmen zu ciner. vershärften Durhiübrung der Ausfuhrkontrolle und gegen eine den Verhältnissen der Bestimmungeländer ent1prechende rmäßignng der Ausfuhrvreiie ergriffen worden. Die Be- teiligung des Reichs an. den Mebrer!ösen des Ausfuhrgesckäits lber die hiéher getroffenen Maß1ahmen hinaus durch eine alle gemeine A us8fuhrabgabe dei beabsichtigt. Um die s{hätlihen Nückwirkungen, welche die Geldentwertung auf die Binneunwirt¡cha1t avsûbt, zu mildern, müsse neben den Best1ebungen auf Bes iränfung der weiteren Markentwettung auf cine Steigerung derProduktion und eine Verminderung des übers-

mäßigen Verbrauchs þhingewirkt werten. Die Auswüchie i der D rio alta, wie sie sih inobejondere bei den legten

Vielmehr wirbt man offen für einé angebli neutrale Nheinz.

a wollen von einer Losreißung rheinishenGebietes.

arteien -

und Personenschäden, welche: durch die pol- -

schädtigten hat bei den Kommissionen zur Ermittelung der

die Stadt . … .,..… ,, Durch diese |

büros" ausgeführt, daß angesichts der! großen Schwie1 igkeiten, die ich

den ungarischen Thron. Daran {ließt si

—

Kursstürzen gezeigt Haben, würden urter BerkiäsiHt? rechtigten Bedürfnisse des -xegulären Handels S Ane Ee habung der béteits-bestehenden Bestimmungen bekämpft. (Fa besteh nds Absicht, geseplih vorzuschreiben, daßdie e: folgten Bestrafungen durch on meine Veröffentlidungen gegeben werden. Für die B de: atung der Preiébildung seten die Preisprüfungéstellen dur Ke: missionen zu „ergänzen, deren Mitglieder inébefondere auch ausg mindér fkauffräftigen Verbrauderschaft zu entnehmen seien. Dee doch mit einem pöglichen Umschwung der gegenwärtigen H fa fonjunftur gerechnet werden müsse, fei f o emptoblen worden, vorübergehend jeden Auftrag zurückzubalten unt uud die Nötstandsa1beiten foweit wie"mögli einzuschränken: jedes seien |chon jeßt. Vorbereitungen. z# treffen, um für den 3 punkt” dieses Umshwunges . solle Notstandsarbeiten in bere tnehrtem Umfange wiedetäufzunehtneu und den Bedarf qu ndustriewaren in vermehrtem Umfange in Auftrag zu geben. Jj: chinderung ter Arbeitsmöglichfeit auf vielen Gebieten sei duns unsere bedrängte Kohlenlage verurfaht, Namentlich das Wog nungsbauprogramm im kommenden Jahre könne nur durch eine wesentlich gesteigerte Produktion von--Baustoffen gesichert werden: was nur dur eine vermebrte „Koblenprodultion mögli sei, Alle diese Schwierigkeiten könnten nur beseitigt werden, wenn im Stein, fohlenbergbau wieder Yebershichten gefahren würden. Jm Interesse der deutschen Volkswirtschaft sei dicse Anforderung an den Vergbay

4 fowvobl an tié Arbeitgeber wie die Arbeitiehmer, zu stellen.

“ Dke allgemeine Aussprache, die sich an den Beri ‘Relehswirtschaftsimitisièriums s{loß, führte zur Uet stimmung“ über “dié \{hwebendeu wirishaftlihen Fragen. der Reparationsfrage der Boden

r eine gedeihliche Wi ) politik nit vorhanden sei. gedeihliche Wirischafis:

N Oesterreich.

____ Die Festseßung des Abstimmungstermins in Oedenburg auf den 14. und 16. Dezember hat große Erregung hervor: gerufen. Von den österceichiscen Abstimmungskommissaren konnte, nah ‘Mitteilungen der „Korrespondenz Herzog“ von in formierter Seite, vorgestern erst der zehnte Teil der Stimm- listen überprüft wérden, von: denen fich die Hälfte als ge fälsht erwies. Die interalliierten Offiziere geben loyaler: weise selbst zu, daß die Slimmlisten vollständig unricti find, Troßdem zur Ueberprüfung der restlichen Reunzehntel der Stimmlisten noch mindestens 14 Tage erforderlich sind, hat die Generalfommission in. Oedenburg für Montag, deg 12. Dezember, Abends 6 Uhr, das S ein gestellt. Die Abstimmungsfommissare haben gegen dieses Vore gehen s{äfsten Protest erhoben. Hunderie von Personen ge langten auf ungarischer Seite widerrechtlich in - den- Besig von Wahllegitimationen, Hunderten von Oestierreichery wurden dagegen keinerlei Legitimationen zugestellt, Jy Brennberg, das überwiegend österreichisch nun ist, wurden von 500 Abstimmungsberechtigten nur 15 mit Wehllegiti mationen versehen. Die österreihishe Abslimmungskommission ‘hat schärfsten Protest hiergegen eingelegt. Die Abstimmung wird, wenn der Termin nicht sofort hintusgeshoben wird und damit eine ria Weiterarbeit sowie Beschaffung der technischen Grundlage erfolgt, zu eitiein furchtbaren Chaos führen. Der selben Korrespondenz zufolge befindet sich auch jezt noch zahle reiches ungarishes Militär und Gendarmen in der Stadt. Ein erncutes Auftreten von Freischärlerbatniden ist festgestellt.

_— Die Regierung - brachté gestern | im Nationalrat einen I betreffend Einstellung der Lebens mittels gu üsse des Bundes und der damit zusammenhängendett Fürsurgemaßnahmen,: ein... | … Bei der gestrigen-Beratung des-Budgets des Ministeriums des Jnnern erklärte der Minister des Ynnern Dr. Waber iu Besprechung der jüngsten Ausschreikungen:

"7 Es “sei vhne Frage, - daß ein kleiner -Kreis von Personen leitend in die Demonstration eingegriffen habe, - um Verwirrung und Er- regung hervorzurufen und diese Verwirrung zu Sachbeschädigungen und Plünderungen auzunützen, wobei die Menge dur die au in Deutschland bei Tumulten angewendeten Praktiken, die in Oesterreih noch neu seien, irregeführt worden tei. Die Polizei werde ‘ in Zukunft bei solchen “ Vorkommnissen entschiedener eingreifen. Der Minister . betonte zum Schluß, Oesterrei werde troß aller Schwierigkeiten, die der Friedensvertrag mit seinen Folgen besonders Wien und den Ländeshauptstädten auferlegt habe, und ungeachtet dessen, daß die Ententemähte ihre Versprechungen nicht erfüllt hätten, ein Element der Nuhe und Ordnung sein und bleibew

] i Ungarn

“Das Ministerium des Aeußern hak gestern ein Grün- buch veröffeniliht, das das ‘mit der Entthronung der absburger zusammenhängende diplomatische Material enb ált. Nah dem „Ungarischen Telegraphen - Korrespondenz büro” ist den Aftenstücken eine furze Einleitung voraus geschickt, welche die Behauptung der Kleinen Entente wider legt, daß die ungarische Regierung sih erst nah zweitägigem Zögern entschlossen habe, gegen. König Karl aufzutreten. Die ungarische Regierüng erhielt infolge der Unterbrehung der Telephon- und Telegraphenleitungen von Oedenburg nh Budapest erst am 22, Oktober Morgens dur den früheren Oberkommissar Grafen Sigray Kenntnis von den Ereignissen, worauf noch vor Entgegennahme der am selben Tage, Miltags, durch die Großmächte überreichten Protestnote sogleich mili tärishe Gegenmaßnahmen getroffen wurden. Bei den na dem Zusammenstoß der Negierunags- und Königstruppen bei Budaoers stattgehabten Waffenstillstandsverhandlungen wurde bereits die am 23, von der ungarischen Regierung festgestellte Hauptbedingung, die Thronentsagung. den Bevollmächtiglen des. Königs mitgeteilt, was alfo noch vor der Mobilisicrung der Kleinen Entente geschehen. ist. : _ Das erste Aktenstûck des Grünbuches ist die seinerzeit veröffentlichte Note der Größmächie mit dem Protest gegen dit Wiedereinseßzung eines Mitglieds des Hauses Habsburg auf d Q N die Enten er ungarischen Régierung, wonach diese an der durch de Artikel. 1 des Geseßes .von -1920 geschaffenen Lage festhält, daß Karl Herrscherrechte nicht ausüben darf, sondern das Land verlassen muß. ‘Ani 24. Oktober melden die ungarischen diplo matischen Vertreter in Wien, Prag ‘und Belgrad die tshech0 \lowakische Mobilisierung und seiten Südslawiens. Der ungarische Gesandte in Prag Tahy meldet, dex Minister Benesh- habe ihm erklärt, er wisse, daß die ungarische Regierung entschlossen sei, den König zu ent fernen. Er habe hinzugefügt, daß die gegenwärtige Lage dur die shonungsvolle schwache Haltung der Großmächte gegenübek Ungarn verursaht worden sei. Die Kleine Entente beharrt darum auf strenaster Durchführung der territorialen und mil tärischen Bestimmungen des Friedens von Trianon, auf En“ waffnung, Gg tiger Lösung der habsburgischen Frage, übet die feine Diskussion zugelassen werds, auf Bezahlung det

Mobisilierungskosten und Umstoßung® des Abkommens vot

tet den öffentlichen Stellzz -

öur Ueberein:

wurde allgemein zum Ausdruck eiae, daß vor einer Lösung |

gleichartige Vorbereitung vol -

Sas

: abe ferner erklärt, daß, falls Ungarn der dis, Benesd hle, die -habsburgishe Frage-- aus eigener alle lósen, die wirischaftlihen und militärishen Maß- ( p merbitiliher Strenge in Angriff genommen werden

n Juf die Gegenargumente . des. ungarischen: Gesandten" t Fahy, der die forreklte Haltung der ungarischen 0 “i etonte und meinte, daß für den unbedachien Schritt f schen niht ein ganzes Volk bestraft werden könne, s Me nes \hroff: Es sind so viele Persönlichkeiten in 7 elegenheit fompromittiert, daß Ungarn alle Folgen it a Er fügte hinzu: „Vous passerez par lenfer, gen » vous l’ai dit en avril.. i Ah arishe Regierung enthielt sih in Befolgung des O udapester Vertreter dèr Großmächte jeder mili- Een Vorbereitungen. n einer Depesche des Prager dien Tahy vom 29. Oktober heißt es: „Die Sicherheit f sandtschaft ist gefährdet. Sie: verlangt ‘die Ermächti- g olitische Ar iv im Falle eines Bruthes der diplo- iden Heziehungen zu verbrenüen.“ An derselbén Tage der englische Gesandte in Budapest, Hohler, mit, daß ‘md in Prag seine Mißbilligung über das Ultimatum l rid habe, weil die Habsburger Frage friedlih bei- I werden fönne. Am 30. Oftober meldet Tahy, Benesch im erklärt, da auf seine Note eine ungarische Antwort / ecfolgt sei, werde am 1. November ein Ultimatum ab- het werden, worauf die tshecishen und jugoslawischen "en unverzüglich die Grenze überschreiten werden. Der 4 fónne durh die Annahme seiner Bedingungen noch “irt werden. Die tshechischen Mobilisierungskosten könnten 4 in Getreide, Lebensmitteln und Waren bezahlt werden. 4 hebt in seinem Bericht die {hweren Folgen im Falle « Yhlehnung des Ultimatums hervor: dauernde Beseßung vlner Gebiei8teile, Umsioßung der Verfassung, Entfernung. fegierung und die unausbleiblichen Folgen einer sozialen. pauilon, s E E inf Yanffy verständigte am 30. Oktober“ in einer sardepeshe die Auslandsvertreter, daß der Budapester reer der Tscheho-Slowakei inoffiziell mitgeteilt habe, ; hloß durh Annahme der tshechishen Bedingungen der hhe gerettet werden könne. Die Budapester Vertreter der jmächte gaben ihrem Erstaunen hierüber Ausdruck, da. jon ‘ihren Regierungen keinerlei Beneshs Forderung hsertigende Information erhalten hätten. Nachdem die.

urse Regierung fich der Entscheidung der Großmächte: | gegen ‘absällige | pre, Es folgte die Note der Großmächte betreffend ‘den

irvorfen hatte, erbat sie deren Schuß renverlust der ganzen Habsburger Dynastie. Am 31. über- {elten die Grostmächte den Staaten der Kleinen Entente Note, in der energisch betont wird, daß die Kleine Entente herholt aufgefordert wurde, ohne Vereinbarung mit den mächten sich aller Maßnahmen zu enthalten, Der Versuch Königs sei infolge der forreften Haltung der ungarischen: vierung gescheitert, folglih sei die Forderung zum Ersaße Nobilisierungskosten gänzlih ungereh!tfertigt. Gleichzeitig herlen die Großmächte Prag zur Demobilisierung auf.

Am 2. November meldet der gerer ungarische Ge- e Graf Woracziczki, daß Bens den Obersten j davon verständigt habe, daß er sich den Wünschen der jerten unterwerfe, aber auf der Bezahlung der Mobili- ngsfosien bestehe. Am 3. erklärte- der Budapester Ge- die der. Tscheho-Slowakei dem Gräfen Banffy, er halte Entihronungsgeseßz-: für unzureichend, da darin ein Verböt Viederwahl eines- Habsbürgers “nicht ausgesprochen * sei: if Vanffy erwiderte, das Geseß spreche niht über die i9swahl, und Ungarn werde nur einen die Zustimmung Großmächte findenden Kandidaten wählen. . Am 25. wird t den Vertretern der Großmächte eine Vereinbarung getroffen, n der Nationalyersammlung ein Gesegentwurf unterbreitet: ten solle, dur den- jede unberechtigte Aufstellung irgend- it Kandidatur verhindert wird. Banffy richtete eine Note die Großmächte, in der er erklärte, daß im Fallè einer igówahl ohne Zustimmung, der Großmächte. keine Ver- l s getroffen E 2A

as Grünbuch schließt mit einer Depesche des ungarischen

\indten in Paris, der betont, daß die Botschafterkonferenz |-

Note der ungarischen Regierung billigend zur Kenntrüs immen habe.

Grof;britannien und Frland. j ; Der Premierminister von Ulster, Sir James Craig, é le gestern im Ulsterparlament die Lage für sehr ernst. forderte jedoh zu Mut und Optimismus auf und sagte, trseienishlossen, keinen Zoll breit von dem Wege B #8 fih vorgezeichnet habe, und werde seine Jdeale nicht ändern. tg beschuldigte Lloyd George, sein Versprechen nicht gehalten zu en, Die Lage sei durch die Unterzeichnung des Vertrags zwischen | britischen Vertreterû und den Sinnsfeinvertretern so ver- telt geworden wie noch nie. Craig sagte: „Wir wurden. den Vertrag nicht einbezogen, wir wurden nit aufgefordert, üllt nicht das

| Vertrag zu unterzeichnen. Der Vertrag erf

| beeinträchtigt oder geopfert werden. jollen.“ Frankreith.

In der Kammer. erwähnte gesiern im Laufe. der Debatte.

t das Budget der auswärtigen Angelegenheiten der Abge- ee Marcel Sembat die Frage der Washingtoner "ferenz und die der Entw Les au Lande, worauf ister Briand laut Bericht des „Wolffschen Telegraphen- erwiderte : -

Seine - Aufgabe in Wasbington sei- gewesen,“ die Vereinigten \ten, in denen eine verwidelte Propaganda unternommen ‘worden Ufzufklären und ihnen die Lage Frankreihs darzulegen. Man die Lage Frankreichs -vollkommen verstanden. Der Völkerbund ne Institution, die hon Dienste geleistet habe. Bei der jüngst iden Regelung habe - fich der Völkerbund der ihm gesteüten ibe auégezeichnet entledigt. In Waihington seien- Resultate | nlernationaler Bedeutung erzielt worden. Mit Befriedigung sehe aß Frankrei in die Entente mit den Vereinigten Staaten, ¡sftitannien und Japan eintëéten ‘könne, um den Frieden im ¿0 Dzean aufrech? zu érhalten. Wenn man entwäffnen wolle, en die ‘zwei, die fich - gegenüberstehen, inen gleichen Geistes- 9) baben. Andr6 Lefèvre habe in der Kammer Tatsachen vor- die der Neichsfanzler bestritten habe. Dieïe Apleugnung nd it, daß in Deutschland Verheimlihungen fiatt- nden hätten, Der Beweis werde durch die Ent- i eri efert, die die Kontrollfommission gemacht babe. Daß

f, die Bedeutun f sid, aber Frankreich set verpflichtet, sie in Rechnung zu stellen. unge diese Lage* andauere, tolange Euiopa nit den Friedens- dus wieder gefunten habe, solange Deutschland böse Absichten (!) wte, sei es die Pflicht Frankreichs, zu wachen. (Beitall ) Er f Ansicht gewesen, daß es die erste Aufgabe Frankreichs in ington gewesen sei, diese Demonstration zu unternehmen, und.

ide, dem Ulstervolk gegebene Versprechen, daß seine Rechte |

dieter Entdeckungen herabzuseßen, ver-

Schließlih erklärie der Berichterstatter Abgeordneter ! «Noblemaire, : wenn ckder Völkerbund- der Ansicht sei, daß

Deutschland in genügender Weise seinen Willen kundgegeben

habe, die Friedensbedingungen zu erfüllen, dann werde er viel-

leicht seine Zulassung . anem Fellen, und alsdann würden die Regierungen entscheiden. Was die Entwaffnung anbeträfe, so fônne man. sih erst dann darüber aussprehen, wenn Deutsch- land genügend Beweise seines guten Willens gegeben habe.

— Der ‘erste in Paris- abgehaltene Junternationale „Demokratishe Kongreß ist vorgestern geschlossen worden. Sämtliche vorliegenden Entschließungen wurden zu einer all- gemeinen Erklärung zusammengefaßt, in der, wie die „Agence Havas“ -mitteilt, eftgestellt wird, daß die Delegierten der 21 vertretenen Nationen ohne Unterschied des Bekenntnisses der Rasse und der Nationalität über die unerläßlichen Vorausseßungen lur die Abrüstung des Hasses zur Harsiarntit vas Friedens in der _Welt einig seien. Sie verlangten eine demokratishe Gesell- “schaft aller Völker mit_ Einschluß Deutschlands, eine inter- nationale Polizeimacht, finanzielle Solidarität aller Nationen als Bürgschaft für die Reparation der Kriegs\s{häden, Achtun

vor: dem.-Recht der Minderheiten, die Notwendigkeit, Oesterrei

zu. helfen und Rußland niht einfah als Absaßmarkt zu be- trachten, Entwicklung der internationalen Arbeitsorganisationen und A der. gewerkschaftlihen und genosßsenschastlichen Kräfte. zur Sicherung des sozialen Friedens.

Belgien. : : Der französishe Minister Loucheur hatte gestern vor- mittag eine zweistündige Unterredung mit dem Finanzminister Theunis und dem Minister des Aeußeren Jaspar, in der er sie von dem Junhalt seiner Unterredungen in London mit Lloyd George und Sir Robert Horne in Kenntnis setzte. Die belgishe Regierung ist nah dem „Temps“ der Ansicht, daß Deutschland unter keinem Vorwand ein Morátorium Jo werden könne. Auf die Exklärungen “Loucheurs hin soll sie bereit sein, ihre bisherigen Einwendungen gegen das Wiesbadener Abkommen und die Nichtratifizierung des Finanzabkommens vom 13. August durch Frankreich n zu lassen. Der von Lloyd George betriebene wirtschaftliche und finanzielle Wiederherstellungsplan werde dem genannten Blatte AciaiGs in offiziösen Kreisen in Brüssel mit einem ge- wissen Skeptizismus aufgenommen,

i Litauen. Der litauishe Minister des Aeußern Puryckis hat nah einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ sein Ent- lassungsgesu eingereicht, das vom Ministerpräsidenten an- genommen worden ist.

Amerika.

Einér Meldung des „Wolfen: Telegraphenbüros" zu- folge ist. die Yap-Steitsrage pern durch Qua eines Vertrags zwischen den Vereinigten Staaten und Japan geregelt wordem

=— Der französische Delegierie Viviani brachte in der gestrigen Sizung des Ausschusses für den Fernen Osten einen Antrag ein, in dem er die Notwendigkeit darlegt, an Stelle “der Konkurrenz ein Zusammenarbeiten in den n Uebermittelungsstationen zwischen China und den anderen Ländern ireten zu lassen. Er empfehle die Schaffung eines Ausschusses, der die Vertreter der daran interessierten Länder und Chinas zu umfassen uud in Gemäßheit der folgenden Grundsäße zu handeln hätte: Cp G

China soll sobald wie möglich eigene Stationen besigen, die über alle Vollkommenheiten verfügen. Die drahtlosen Mitteilungen im Innern Chinas sollen nah den chinesi1hen Geseßen gehandhabt werden, die Mitteilungen nah außen sollen dur internationale Ab- machungen geregelt werden. Die interessierten Regierungen werden den Personen oder den Gesellschaften, die sih den festgelegten Grund- jagen ‘und Negeln nit anpassen, keinerlei Unterstüßung gewähren. Schließlich soll die Taxe für drahtlose Mitteilungen niemals die Taxe überschreiten, die für Mitteilungen durch Draht oder Kabel festgelegt ift. Die Regierung wie auch die Presse werden eine Ermäßigung um 50 Prozent erhalten. R : Asien.

Nach einer Meldung des „Wolffshen Telegraphenbüros“ dauert die Agitation in Jndien fort. Während des Wochenendes wurden fast 300 Personen, hauptsächlih in Kalkutta, verhaftet; die Zahl der iter stieg damit auf 600. Unter ihnen befindet sich der Präsident des Jndischen Nationalkongresses und der Präsident des Kalifatausschusse3 von Bengalen. Jn Kalkutta dauert der Boykott fort. Ju “-Lucknow, wo der Prinz von Wales am Freitag eintraf, wurde ein Ausstand und ein Tag der Trauer verkündet, die Be- _vôlkerung leistete jedoch dem Aufruf ‘großenteils keine Folge.

TDierkrankheiten und Absperruugs- maßregeln.

“ Dem Relhsgesundheitsamt ist das ErlöfGen der Maul- und Klauenseuche von den Schlachtviehhöfen in Leipzig | und Dresden am 10, Dezember 1921 gemeldet. N

Kunft und Wissenschaft. :

— Das Archäologishe Institut vergibt Neisestipen- dien. Dié Bedingungen, unter denen dieses- gefchieht, sind-in-einem Statut festgesellt, dessen haupt\ächlichste Paragraphen lauten: _… 8 19, Um die archäologishen Studien zu beleben und die an- \chaulihe Kenntnis des klassi)hen Altertums möglichst zu verbreiten, ‘ insbejordére um für das Archäologische Institut. leiteude Kräfte und für die vaterländishen Universitäten und Museen Vertreter der Archäologie: heranzubilden, werden mit, dem genannten ia thn jähr- ““liche'Rei Éstipendien verbunden, welche den nacstéhenden estimmungen gemäß vergeben werden sollen.“ E ) “_§ 20. Zur Bewerbung wird der Nachweis erfordert, daß der Bewerber - entweder an einer Universität des Deutschen R ‘philosovhische Doktorwürde erlangt oder das Examen pro faaultate ‘docendi bestanden und in demselben für den Üntericht in den alten Sprachen in der. obersten Gymnasialklasse die Befähigung nach- ‘gewieien hat. Der Béwerber hat ferner nachzuweisen daß ¿wischen dem Tage, an welhem er promoviert worden oder das Oberlehrevexamen abjolviert hat, eventuell, wo beides stattgefunden hat,“ dem späteren von beiden, und dem Tage, an welhem das nahgesuhte Stipendium für ihn fällig werden würde (§ 26), höchstens ein dretjähriger Jwishen- raum legt. Für das eine der jährlih zu vergebenden Stipendien, welches in erster Reihe bestimmt ist, die Erforschung der chriftlichen Altertümer der römischen Kaiterzeit zu fördern, wird erfordert, daß der Bewerbêr an der theologishen Fakultät einer Universität des Deutichen Reichs den Kursus der protestantischen oder dex katholischen

Gesundheitswesen,

Trienniums in ordnungsmäßiger Weise die Exwmattikylation

Ee er an dem Tage, wo das Stipendium fällig

bewirkt hat, und da

linie Welt habe das begrissen.

wird, das dreißigste Lebensjahr noch nicht überschritten hat.

eidies die {

Theologie absolviert, das heißt nah Ablauf mindestens des akade- |

2 21. Der Bewerber Hat ferner die qutkaGtliGe Acußerung der phtlosophishen refp. theologishen Fakultät einer Universität des Deutschen Reichs oder auch einzelner bei einer folhen Fakultät an- gestellter Professoren der einshlagenden wissenschaftlichen Fächer über seine bisherigen Leistungen und seine Befähigung zu erwirken und feinem Gesu beizufügen, aud, falls er {Gon literari1cke Leistungen aufzuweisen hat, womöglih dieselben mit einzu- senden. Ferner sind in dem Gefuche- die besonderen Neise- zwede furz zu bezeihnen. Daß unter den Reisezielen in der Regel Rom mit einbegriffen sei, liegt im Geiste der Stiftung, Bei Gesuchen um Verlängerung des Stipendiums finden - diese Be- stimmungen keine Anwendung. Dagegen ist hier eine übersichtliche Darstellung der bisherigen Reiscergebnisse in das Gesuch aufzunehmen, und wird, falls der Stipendiat bereits in Nom oder Athen sich auf- gebalten hat oder noch aufhält, über seive Leistungen und feine Be- fähigung das Gutachten des Sekretariats des Instituts erfordert.

§ 22. Die Gesuche um Erteilung des Stipendiums sind in jedem Zabre vor dem 1. Februar desfelben an die‘ Zentraldirektion des Archäologischen Instituts nah Berlin, Ansbacher ‘Straße 46, einzu- senden, welche die Wahl nah vorgenommener Prüfung der -Quali- fifation des Bewerbers in der Gesamtsizung vornimmt 2c. Bei leicher wissenschaftlicher Tüchtigkeit wird die: Zentraldirektion den- fenigen Bewerbern den Vorzug eben, die neben“ der unerläßlicben pbilologishen Bildung si bereits einen gewissen Grad kunstge{chicht- licher Kenntnisse und monumentaler Anshauungen zu eigen gemacht haben, und welche dem Archäologischen Institute vder den deutschen Lehranstalten oder Museen dereinst nüglich zu werden versprechen.

& 23. ‘Die: Stipendien können niht kumultert, noch für cinen längeren Zeitraum als ein Jahr vergeben werden ; r ist jedoch die Wiedergewährung eines Stipendiums für ein zweites Jahr. Die Wiedergewährung des im § 20 bezeihneten Stipendiums auf ein zweites Jahr fann auch erfolgen, wenn der Stipendiat bei eintretender a eit des zweiten Stipendiums das 30. Lebenjahr bereits über- Gritten haben sollte.

L Dispenfätión von den in ten §8 20, 21, 23 aufgestellten Vorschriften erteilt in befonderen Fällen das Auswärtige Amt nah Anhörung der Zentraldirektior.

G e DE nis Ents{eidung wird in der Regel vor Ablauf des Julimonats den Empfängern mitgeteilt, deren Namen in dem „Reichsanzeiger“ veröffentlicht werden.

‘8 26. Das Stipendium wird fährlich am 1. Oktober fällig und der ganze Betrag auf - einmal . dem Bewerber oder feinem gebörig legitimierten Bevollmächtigten durch die Kasse „der Zentraldirektion gegen Quittung ausgezahlt.

§ 28. Der Stipendiat is verpflihtet, solange er in Rom oder Athen verweilt, an den Sißzungen des Instituts (§ 9, 6) regelmäßigen Anteil zu nehmen. Er hat überdies während feiner Reise die Zwecke des Instituts nah Möglichkeit zu fördern und nach Beendigung der- selben über deren Ergebnis einen summarischen Bericht «n'die Zentral- direktion einzusenden. *

Theater und Musik.

Sm Opernbause geht morgen, Mittwoch, zum 550. Male Fidelio*, mit den Damen Kurt, Eicher-Vespermann und den Herren Kráus, Armster, Zador, Helgers, Henke und “Philipp besetzt, in Szene. Antang 7# Uhr. | : ;

Sm Schau)pielhause wird morgen „Othello“ mit Frißz Kortner in. der Titelrolle, Albert Steinrück als Jago und Margarete Schön als Desdemona wiederholt. Anfang 7§ Ühr.

A SSISGSH E

(Dex Konzertbert ht befindet stch in der Dritten Beilage.)

Mannigfaltiges. -*

Görlig,, 12. Dezember. (W. T. B.) Gestern feierte die Sedchéstadt örliß iz. 850jähriges Bestehen. Aus diesem Anlaß fand am Sonnabend im Banketktsaal der Siadthalle mit Rücksicht auf den Ernst der vatérländischèn Verhältnisse eine nur s{hlichte Gedenkfeier statt, m neben Vertretern der staatlichen, -\tädtishen und ständischen Behörden auch die Bürger- meister der Städte Baugen, Lauban, Löbau und Kamenz sih ein- gefunden hatten.

Saarlouis, 12. Dezember. (W. T. B.) Gestern fand unter Beteiligung einer nach Tausenden zählenden Menichenmenge die Beisegung von zehn Opfern der Explosions- kfatastrophe in Saarwellingen statt. Ale Gemeinden der nahen und ferneren Umgebung und die Behörden waren durch Abordnungen vertreten. Die französishen Saartruppen hatten eine Ehrenkompagnie gestellt.

Aervonautishes Observatorium. Lindenberg, Kr. Beeskow. 10. Dezember 1921. — Drachenaufstieg von dF a bis 7 a. Sd Wind eudtig- Richtung Geschwind,

feit ches | van | Selunds

0, 95 — 1,9 f 98 — 5/9 100

Bewsölkt. —- Sicht: 2 km.

E

Seehöhe

m mm

754,4 721 676

Luftdruck| Temperatur C ©

122 500 1010

11. Dezember 1921, — Pilotballonaufftieg von 9 o 02 bis 9 a 35. I E E E E

/ Nelative Wind Seehöhe | Luftdruck Temperatux C° Feudbtig- Geschwind, 4 cte oben | unten Richtung

feit Setkund.s 0/0 Meter 122 1000 2000 3000 *) 4000 *) 5000

3

\ j F) 8 ; N 19

*). Ballon f@einbar undicht. Heiter. —- Sit: 8 Kra,

Bac Mck (nat

12. Dezember 1921. — Drachenaufstieg von 1 p 00 bis 34 p.

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Wind Geshrwind,

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Nelativé Fencbtig- Teil

S/n,

Luftdruck] Temperatur ©° oben | unten

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Bewölkt. — Sicht 8 km.

Seehsöhe