werden, daß man în den Reiben unserer ebemaligen Gegner, } Danziger Währung könne keine Nede sein, da die Freie Stadt | Vors@Hlüägen zu bedenken, ob ni{ht dur hre Befolgung äbnliße — Fn einer Hayasmekdung aus Buenos Aires wird die | Ve¡lagsverträgen mit dem Rei{sministerium des Jnnern Fühlun u verwerten. Ueber die Verwen iszusü en namentli in England, den Zusammenhang der deutschen Da nul Iu fein et a D ährung L N stände in England hervorgerufen werden fönnten. Er könne die Be „n verbreitete Nachricht dementiert, es habe an der zu nehmen. Schließlich gelangte ein Antrag des Berichterstatters L Zustimmung des Reim e E A Se oge Reparationsfrage mit der gelonta: Weltwirtschaft zu erkennen be- zu können, K ; : antwortung für folde Schritte nicht übernehmen. Die Besserung nue von Chile éin Kampf zwischen den Truppen von N (Soz:) zur Annahme, welcher verlangte, daß in dem zweiten | rats folgende Nichtlinien erlassen werden: 1. Der Gesamtbetrag des ginnt, Die Note dor deuten Regierung zieht aus dieser Lage die würde dann vielleiht zwei oder drei Jahre beanspruchen. Aber 1 und Chile stattgefunden. ; tachtrag des Haushalts des Reichsarbeitsministeriums für 1921 unter Neichszuschusses von hundert Millionen Mark wird an die Länder notwendige Folgerung, indem sie unter Hinweis auf die ved une Oesterreich, um Gel würde die HBahl der Erwerbslosen in England auf den einmaligen Ausgaben ein Beitrag des Nei chs zur Unter- | verteilt, und zwar drei Viertel nach der Einwohnerzahl, ein Vierte! E nt amd laden n EEUNE Ml fen er s 1 eigen Blättermeldungen zufolge wurde vorgestern an . maß fünf, Ger ¿ Os Did fa E sein, E, e N des here j : fl A4 N "r A!t taten, u gde L Hinte N ieden en auf die im Ortsklassenverzeichnis zum MReichsbesoldungsgeset 7 T arau 1mpetit, dan a en (2 ‘ T2 Á a % en ._ Gelde wurde 1 UungeHeuer ermin a S oltongun U n aarmwe nage / : f or daf 1 dio

Ÿ j gebender Stelle in Wien erklä.t, daß wegen der vertrags-| dienten g Zur Höhe von dreihunderttausend Mark eingesegt werden soll. Am übrigen a g vis Brifiasse A 2 L B 20 16, i 0 vs

zukünftigen Fäligkeitsterminen dieselben Schwierigkeiten entstehen S s : Reparationsfrage erklärte Lloyd George, es handle #\ch ny : / s ; werden, wepn si die Gegner nicht ents{ließen fönnen, das Problem widrigen Vo rnahme der Abstimmung in Oede urs um die Bezahlung der Wiederherstellung der zerstörten Ga - Parlamentarische Nachrichten. wurde’ der Haushalt des Reichsarbeitöministeriumt aemäß der Vorlage | mehr entfallen als auf die Einwohner der Ortäklasfse D. der Reparation als Ganzes einer verständnisvollen neuen eratung | das Venediger Protokoll -niht mehr als bestehen biete und die Bezahlung der Kriegspensionen. Darüber hinaus werds rem Reichstag hat der Reichsminister der Finanzen | angenommen. Maßgebend sind die Ergebnisse der neuesten Volkszählung:

zu unterziehen. zu beirahten sei und Oesterreich nunmehr wiederum die .An- nihts gefordert: Deutsland habe - bisher noch nicht einmal F , ¡gnahme auf die Vorschrift im t 3 Bet der dann folgenden Debatte über den zweiten Nahtrag zum | 2. Aus den Mitteln dürfen Kieinrentner nur im Falle der Bedürtig- Wenn über den Erfolg dieses deuts@Wen Schrittes heute noch | wendung des Vertrags von St, Germain auf Oedenburg und | gonnen, für die verwüsteten Gebiete zu zahlen. Es habe nur teils P ainogor sel as! Kane 21. Dyjomber 1990 den Mrs Haushält der allgemeinen Finanzverwaltung | keit und nur nah Prüfung im einzelnen Falle unterstügt erd

nihts gesagt werden fann, so liegt dies varan, daß zwischen den i , w ür die Besatzungsarmee bezahlt. Lloyd George fragte, 7 bemängelte der Vorsigende Abg. Heimann (Soz.) bei dem Titel 3, Al ürstige im Fnlande » Deutsche ß 5 en | das umliegende Gebiet verlange eite für Besab f i bien solle, daß Deutschland fr A : f eines Geseßes, betreffend Kürzung der RNuhe- |' Ersoy der Mehrkosten, welche 4.7 Ländern M Anlaß der Erhöhung die (0A Mee Kem übrcctie Tes A erde wohnaide Deutshe

hauptbeteiligten Regierungen, der englishen und der fran öfifcen, England wirklich darau 1E A / j eine endgültige Aussprache erst in der nächsten Woche, wahrscheinli Unga Miner teten Schaden bezahle. England habe auf andere Weise ¡lter und Wartegelher sowie der Nebenbezüge | der Teuerungszuschläge für ihre Beamten, Lehrer, Nuhegehalts- | erworben haben, #ch vor dem 1. Januar 1920 für das Alter oder dic Gr, Verluste erlitten, wenn es au keine verwüsteten Gebiete babe. Ex Yersorgungsberehtigtèn, die ein Einkommen empfänger und deren Hinterbliebenen gemäß den Geseßen vom | Erwerbsunfähigkeit ein Vermögen (auf Rente) mit einem ahres

anläßlih des angekündigten Besues Briands bei Lloyd George E j L L E 4 “ ; j stattfinden wird. Die deutsche Regierung hat im Rahmen ihre Die ungarische Regierung veröffentliht den Wortlaut | jgube nit, daß irgendeine verantwortlihe Perfon in England vor, gewinnbringender Beschäftigung außerhalb des | 22. Januar 1921 und 12. Oktober 1921 erwachseñ“, daß ein | einkommen von wenigstens 800 .4 sichergestellt haben und jet? wegen ; Ersaß der Mehrkosten für die Erhöhung der Teuerun 8zushläge | Alters oder Erwerbsunmöglichkeit im wesentlihen auf dieses Fahreé-

Programms der Erfüllung im Rahmen des möglichen dasjenige zu | des Protestes, den der frühere König Karl anläßlih | schlage, daß man auf den Schadenerfaß verzichten soll. 3- Und Staatsdien stes beziehen (Pensions- i leisten ver|prohen, was Deuts!and mit Aujbietung aller seiner seines Thronverlustes und seiner Eutfernung aus dem Landes- eseß), nebst Begründung zur Beschlußfassung | auf Grund der Beamtenbefoldung vom November den Gemeinden | eintommen angewiesen sind, Ihren fönnen bedürftige Perfoneu

De h t sq : 2 Hilfsquellen zu leisten vermag. Sie darf von dcx Einsicht der Gegner ebiet an di i eritet Der Protest laute raufreich. jun) Der eihsrat hat dem 2, 2 q | nit gewährt wird. Ebenfo wandte ih der Redner gegen die im | gleidgestelt werden, die w isti d órperliher Ge- g die Regierung gerichtet hat, Der Protest lautet dem 1 legt, Der Reich h am 24. Juni 1921 ihm Etat vorgesehene Entschädigung der Gemeinden für den ¿Fortfall des Le feine Arbeit finden R d Pa 4 gro y (od

erwarten, daß fie nunmebr das ihrige dazu beitragen um die Nepas- ischen Én, r 4“ ° è vat , - Sinne einer gemeinsamen Verständigung aller beteiligten Völfer Beschluß der Nationalveríammlung der meinen Thronverluft aus- radung mi isid wos va Republik, Millerand e fa er ung Rei srats und zwei Rechtsqutachten des Mei Vas bedenken, daß das Reich durch diese Fortnahme des Besteuerungsrehts Arbeit im Sinne dieser Bestimmungen ift auch eine Tätigkeit in zu Iôjen, e spricht, erkläre ih im Sinne der ungarischen Verfassung und der au 00m Präsidenten M s n eriums vom 3. Mai und 6, Fauendee 1921 p bes Garn e TD0 M n na bmequelle U, Ta Z s he L M us eh ffe i Sti eken m ungarischen Geseßze für unwirisam und verwahre mich dagegen. : p © Ps : A Ls e : : „Ju GETing, wenn man } aver im Falle der Einstellung fremder Kräfte vergütet werden müßte. tlolensirale 18) ringt mellere Wfer de gur Lig/arung | (gei den ollen Eonig msgfenten [eie felt (8 aut: | Ouqet dr 028 andt ed T bing du Ip do moblervorbenan 20S ber Veomien fd beigefügt, | Fa D Ae ene ey Bs Wf ten, Go bee Pgslenemns | I febi d, chrmamllie Lhilatcn m Dorfe ter l atmcinn (Charlottenstraße 18), bringt weitere Pferde zur Lieferung | ungar! Hen apostolischen König zustehenden Rechte halte aué- | Budget für 1922 angenommen und sh bis zum | e Bei Besprechung des Verlustes des Reichs aus einem Lebensmittel. T i gere G Ba an Frankreih und Bel gien in Erfüllung des Friedens- T au My E mib A ¿A ee 22. Dezember vertagt. qm Hauptaus\Guß des Réichstags wurden die | geschäft der Eisenbahndirektion Elberfeld mit der belgischen Regierung, (a Veirobt) ibcertetoriakge, Bee E men Deine vertrags zur Ausschreibung. Diese Lieferung hat am 25. Ja- eslusses dir Bo Bat, omen ausliefert, a ih als Üdody im — Jun der gestrigen Senats3\ ißung legte der Finanz- würfe der Nachtragsetats det verschiedenen Reichs- | der in Höhe von -175 Millionen Mark im außerordentlichen Haushalt | beshaffung, bestmöglihe Verwendung des Hausrats, Be- nuar bis 31. März 1922 zu exfolgen, Die Bedingungen find | Si use A A Veslerutta ti e G AZRS Recht dabe his utaiße Ai un Ven Bubacieniwüe] Air F. Sahr 19% soren v E Gia Ae N A 7 s L die U eas eee b U NE «Stett (D. Nat.) darauf hin, daß es | schaffung billiger Lebensmittel, Kleider, Heizstoffe, Bereitftellung bei der Viehablieferungskommission selbst oder bei den in der auf dem Gebiete Ungarns aufzuhalten,“ in der von der Kammer angenommenen Fassung vor. Der | af daf aube für die Ausführung des Friedensvertra es A Verluft verantmomiden Uen 0d gewesen sei, einen für fff Uneran enpflege, Förderun G R D leben Brbelils Ausschreibung aufgeführten Stellen einzusehen und dur sie : z : : L nq des Haushal d tung è ages | den Verlust verantwortlichen Beamten, der zur Nechenschaft ge- | kräfte, Unterbringung in Heime. ie Landesregierungen können ans- zu beziehen. Die Bewerbungsfrist läuft ab am 3 Janua Senat seyte die Debatte über die Jnterpellgtion, betreffend die Freitan zu verschieben, damit dann die Erklärungen des Reichs- | zogen „werden Éönnte, festzustellen. Er müsse Wert darauf legen, | ordnen, daß ein E lbumiter Teil der Zushüse für Leibrenten- ¡By orn, 4 11 Ubr L r Großbri'annien und Jr'and, Wiederaufnahme der Beziehungen zum Vatikan, fort. j entgegengenommen werden können. Zum Ha ushalt des | daß die Reichseisenbahnverwaltung für Betriebszwecke zur Verfügung versierungen vorzubehalten ist. 5. Der Reichszushuß darf für Unter -—, g ° Jn beiden Häusern des Parlaments wurde gestern die Als erster spra das Mitglied der Rechten de la Haye. Er tarbeitsministeriums führte der Berichterstatter gestellte Reichsmittel nicht für Wohlfahrtszwecke verwende. Ein stüßungen nur verwendet werden, wenn zugleich mit der Unterstützunc y Debatte über Arlau wieder aufgenommen. drückte laut Bericht des „Wolff\|hen Telegravhenbüros“ sein Er- ho (Soz.) aus, daß nah Maßgabe des dem Reichs- | Regierungsvertreter erwiderte darauf, daß das Elberfelder | sidergestellt wird, daß das Vermögen mit zur Bestreitung de: D U L ; U E remierminister Lloyd | staunen darüber aus, daß es Patrioten gebe, die sich gegen die end- in Entwurfe vorliegenden Geseßes über Notstandsmaß- Lebensmittelabfommen zwar von der Eisenbahnverwaltung ab- | Lelensunterhalts des zu Unterstügenden in einein Umfange beran- er Unteraus\chuß Aezkali der Außenhandel- Im Unterhause wainte der Premiermin oy N S p Empf f j ; ; ß ; ; Mes stelle Chemie hat in seiner. Stt George das Parlament davor, tirgendwelche Abänderungen am | gültige Regelung des Verhältnisses zwischen Frankreich und dem nen zur Unterstüßung von Empfängern von | ges{lossen, indes für die Allgemeinheit bestimmt und auch dieser zue | gezogen wird, der der Vermögenshöhe, dem Alter und den fonstigen (erle Chemie hat in jeiner eung vom 13. d. M. von Vertrage mit Jrland vorzunehmen, da dadurch wieder die | Vatikan wendeten. Als zweiter Redner erklärte der General jen aus der Invaliden- und der Angestellten - sts gekommen sei. Eine unzulässige Verwendung von Reichsmitteln Verhältnissen des zu Unterstügzenden angemessen ist, insbesondere auch einer Einschränlung der Ausfuht Abstand genommen, da der gesamle Frage von neuem doaufgerolt werden würde. | Hir schauer, im Saargebiet und in den Rheinlanden sei die Be, fiheruna den Nentenempfängern Unterstüßungen. zur Ér- ur die Reichseisenbahnverwaltung liege niht vor, Die im Kriege | im Falle des Todes aus dem Nachlaß eine ent\prechende Nükvergütung wirflihe Verbrauh des Inlandes als gedeckt angesehen Asquith trat in seiner Red für den irischen Ver1tag vôlkerung fkatholisch. ‘Man habe dort eine Kampagne gegen Frank. nq einer bestimmten Einkommenögrenze gewährt werden müssen. | eingeleiteten Ernährungsmaßnahmen seien bis auf geringe Reste ab- | erfolgt. 6. Die Verwendung der Reichämittel für die Unterstützungen werden fann. ein Nobert Gretton brahte einen Abänderungsantiag | rei geführt, das man für antireligiös erklärt habe, Die Wieder- Nétrag sei auf 1,4 Milliarde geshäßt. Die Position wurde | gebaut. : : ist ferner nur dann A wenn Länder und Gemeinden (Gemeinde- Jn der Sizung des Unterauss\chusses Pottasche d der „Unversöhnlichen“ ein und erklärte, man dürfe niht mit | aufnahme der Beziehungen zum Vatikan habe der deutschen hautbaltêausschuß genehmigt. Zu einer fGarfen Auseinandersetzung führte der Titel der aus | vèrbände) mindestens das Doppelte des Reichszuschusses aufwenden. Außenhandelstelle Chemi 1, € Der Meuchelmördern“ verhandeln. Dies rief einen lebhaften Zwiichenfall | Propaganda (!) diese Waffe entzogen. t air Zuschüsse bei Notstandsmaßnahmen zur Anlaß des Krieges und der Dem obilmachung ein- | 7. Die Landesregierungen treffen die für die gleihmäßige Durch: ; as : l Fem e vom A S wurden ervor. Churchill antwortete im Namen der Regierung auf die — Das Aktionskomitee für die verwüsteten Ge- (rstôßung notleidender Kleinkapitalrentner geseßten Kosten in Höhe von 38 Milliarden Mark. führung der Verwendung der Mittel erforderlichen Anordnungen. rgendwelche einschränken en Maßnahmen bezüglih der Aus- Kritik der Vertragsgegner. Er sagte, England wäre zweifellos im- ; ; ; ter d Vorsiß des Abg, Ba (r 1 hundert Millionen Mark von der Regierung | Abg. Or. Quaaßt-(D. Vy.) vermißte bisher eine genügende | Bei der Verwendung der Mittel sollen die Länder und Gemeinden Jur nicht beschlossen. Die Erzengerindustrie wird berehtigte | ande gewesen, den Aufruhr zu unterdrücken, wenn es die notwendigen biete hielt vorgestern unter dem Vorfiß des « Das q Die Regierung hat diese Forderung _în einer | Auékunft sowohl seitens des Reichsshayministers wie in der Vorlage | tunlichst Personen aus dem Kreise der Kleinrentner hinzuzießen, j ünsche von tatsächlichen ay Gern bezüalih der Be- | Opfer an Menschen und Geld gebracht hätte. Man habe aber ein fit Gihuni S E oe Ie Es po Ee een l ONN ne E ¿Oh i Ge armen urs atme Ee e yNK Me het, “ ieweit Oilfmaßngümez er iiercner iy Saargebiet durch- ieferung von Pottasche na öglichfei Î f ck j i: ie tif ¿ j ; 1chts de eferendum m Be | i l 1e | bearündet. chOT De, J. 04), | gefuhrt felen. Snsbefondere fei die Frage zu prüfen, o geführt werden können, blei erhandlungen mit der Saarregierung [ung Prade nad Aen HaenERGtinen M dig S B ay M C (eiten ‘N Mang der Dörfern Arbeiter zum Wieder- hierbei auf die Not der Gemeinden hin. Er erkannte die Be- | man noch mit weiteren Verlusten zu rechnen habe. Redner | vorbehalten. ; : |

h be, der Krone und dem Reiche den Treueid zu y r I b ; / é / habe sie dies nicht getan, weil sie sich vor einer Wiederaufnahme des | aufbau von zwölf Dörfern, das Bedauern zum Aus- efeit der Kleinkapitalrentner an und begrüßte die Aktion, meinte | verlangte eine Denkschrift über die Entstehung dieser Vet» — Im Retichstagsaus\&uß für Steuerfragen | Krieges fürchtete, sondern weil sie überzeugt sei, daß dadur die Ver- druck, daß noch immer das Jnteresse der Geschädigten die asten könnten in der Hauptsache d den jeßt finanziell | luste, Der hier geforderte Betrag von 3,8 Milliarden | follte gestern der Abänderungsantrag Marx-Emmin p

Preußen, einiaung zwischen Ulster und dem Rest von Zrland ermögliht werde. zugunsten einiger weniger gzurückgestelt worden sei. maden Rem ne Tagen Seen, j bg. Dr. f 0ER decke einen ina (a bing shlimmsler Sorte. Seine Bewilli- | ¿um Einkom mensteuergeseyz weiter beraten werden. (s Die beiden Bevollmächtigten für die deuts - olnischen „Wir hoffen alle“, sagte Churchill, „daß Ulster eines Tages diesen Das Aktionskomitee ist der Ansicht, daß angesichts der er D, A, ls us le sh m Moblfe N und wollte ay (ne ae von her Fra N on abgelehnt werden. Abg. Müller entsland aber dadur eine neue Situation, daß Abg. Emminger Wirtschaftsverhandlungen, Reichsminister a. D Schiffer und | Shritt aus freien Stücken tun wird.“ Das wäre ein großer Vorteil ugenblicklihen Finanzlage Frankreih das Wiederaufbauwerk ung er ee Rast f ih inenmot cler | Bran in (Sox) entgegnete bierauf, daß es Ti e eei uquidation | (Bayr, Volksp.) feinen Antrag zugunsten eines anderen, vom Abg, Minister Olszowsky ‘haben gestern in Beuthen in ein für das Reich, für Irland und für Ulster selbst. Churhill kam hier- | 0Ugel G iheit nicht J bringen könne, und verlangt, daß ften Maße mit t a B 9 # ¡Finanznot A A von Aus lnnmen handle, für die die früheren Regierungen ver- | Feil (Soz.) eingebrahten Vorschlags zur Bemessung der Steuer- mehrstünbigon Sihün ‘v u De ; er | auf auf die Einzelheiten des Abkommens zu sprechen und sagte: | in seiner Gesamiheit nicht vo g l 1 il e li Aa, Graf bon ; e L ; ja 4a haue e, 7 die | antwortli |eien. N Schiele (D. Nat.) imeinte, daß das Defizit | tafeln zurüdzog. Gleichzeitig lag ein von dem Abg, Höner t aen Stßung ge)amten Fra entomplex, wie er | Offenbar habe England sehr große Zugeständnisse an Irland gemacht, | Deutschland an diesem Wiederauf au wriungsvoll beteiligt hpitalrentner nit \{chon fr er unterstüßt worden seien. | seine Ursache in dem Gebaren der Mflegägeselschaften in den legten | (Zentr.) und Hartwig (D. Nat.) unterzeihneter Antrag vor. Abg. fich nah dem bisherigen Verlauf der Kommi sionsverhandlungen | aber in Zukunft würden si daraus Vorteile für das britishe Reih | werde, da Deutschlands Reichtum in seiner großen Produktions- #alls dürfe dke Gewährung der Beihilten ‘an einen Nachweis | zwei Jahren habe. Die genossenschaft1ichen Organisationen hätten si H ôner begründete seine von dem Zentrumsantraa Marx-Emminger

arstellt, einer eingehenden Aussprache unterzogen. Wie Wol i s - | fähigkeit bestehe. as Komitee ernannte einen Ausschuß von Pedürftigkeit aebunden sein. Auch müsse die Auszahlung noch | erboten, dem Reich zu helsen, diese Hilfe sei leider abgelehnt worten. j S ñ : ; is pa den é ffs | ergeben, Nachdem der Abgeordnete Me Nei ll gegen das Ab- | fähigkeit bestehe. Das K uß ufe dieses Kalenderjahres erfolgen. Abg. Ersing (Zentr.) Regierungs settig wurde darauf hingerviesen, daß diè Verluste i e a geoqite e, n E A

Telegraphenbüro“ meldet, konnte dabei festgestellt werden, | fommen gesprochen hatte, ergriff Bonar Law, der zum ersten | vier Mitgliedern mit der Aufgabe, einen neuen Wi- veraufbau- : f j é Ber daß in einer Neihe von Fragen bereits jeßt ale nas seiner Krankheit wieder im Hause erschienen war, das plan E uatbälin, in bam e H die deutsche Mitarbeit in è die Zustimmung E ai E Unterftépuna Le 6rd Maas über Oel, Fette und Fleisch zurückzufübren Hö ner fordert folgende Formulierung für § 21: Die Einkommeu. eine grundsäglihe Uebereinstimmung erzielt | Wort und trat mit Wärme für das Abkommen ein. Zum Schluß | Betrackt gezogen wird. Dem Komitee ist nunmehr auch der p e lfen sel daß es biesmebr met sein vorige criapuna | elen, =— Es wurde endli hestlossen, diesen Etatstitel | steuer beträgt für bie ersten angefangenen oder vollen 40 000 .4 deé is ¿h b- {t d i N d ergriff Lord Hugh Cecil das Wort und sagte, seiner Ansicht na Lraci gezog 4 FIEEO i niht zu helfen sei, daß es vielmehr gut sein dürfte, wenn die | von der Tagesordnung abzusezen und die Beratung hierüber in der | \tèuebaren Vincent 10 vH, für weitere 10 000 4 15 vH, für i, während jür andere, ihrer Natur nah s{chwierigere bestehe 7 Q! MahrsGeinlihfeit daß der Plan der Regierung in Bürgermeister von Reims als Mitglied beigetreten. inden, wie im Mittelalter, Bürgerheime errihten würden, in | nächsten Sißung im Beisein von Vertretern der zuständigen Nessorts | weitere 10 000 .4 20 vH, für weitere 40 000 4 25 vH, für weitere Fragen zurzeit noch Meinungsverschiedenheiten bestehen, rland Erfolg habe. Das Uebereinkommen sei eine Torheit und eine ae : : Mt die Neinrentner einfaufen könnten. - Zu ‘diesen Heimen sollte | wieder aufzunehmen, damit der Aus\{huß die notwendigen Aufklärungen | 100 000.4 30 vH, für weitere 100 000.4 35 vH, für weitere 100 000 4 über pie n Pas 8 weiterer Verhandlungen ein Ausgleich an- B Nachdem noh verschiedene Redner für und gegen das Ab- A “ Ftalien. i Mos Reich Zuschüsse gewähren. e 27,7! P erhält. Im übrigen wutdeber (ubhalt. der allgemeiñnén Finanz- | 40 bH, für weitere 200 000 4 45 vH, für wéitere 200 000 4 gestrebt aen oll. Gleichzeitig wurde vereinbart, mit Rü- fompjen gesvrochen hatten, vertagte si das Unterhaus. : Der Papst hat gestern den ‘deutshen Botschafter beim [M Maettserretae M L a M é ns gute “p aa ae T u B | As ß Nis gemäß U 90 bH, für weitere 200 000 „4 55 vH, für die weiteren Betiäge sicht auf das Weihnachtsfest die Verhandlungen am m Oberhause wurde die Debatte liber Irland von Lord | Päpstlichen Stuhl von Bergen empfangen. aus In den Grundfätzen ist in Aussicht genommen, aß ie Mittel 4 Antrag des Abg. Dr: olz (D. Vp.) das Ersuéhen an die Ne- | 609 vH. Der Antrag Keil (Soz) will die niedetet 22. Dezember zu unterbrechen. Einzelne Unter- | Morley, den langiährigen -Vorkämpter- für die. Einführung von ntersfôtung notleidender Kleinrentner nyr dann zut Verfügung | gierung, in dem nächstens vorzulegenden Nachtrag zum Haupthaus- | Stufen s{wäher und die Goheren Stufen stärker erfassen. Danach fommissionen werden zwischen dem Weihnachts- und Neujahrs- | Homerule in Îrland, eröffnet. Er fagte, die Haltung des Königs Schweiz. [t werden, wenn von. Ländern und Gemeinden aen das | haltungsplan nach Benehmen mit der preußischen Staatsregierung | soll die Einkommensteuer betragen für die ersten 50000 4 10 vH, v ihre Beratungen fortseßen, während andere Kommissionen N wesentli D ussihten auf eine Bersöhnung vin Die vereinigte Bundesversammlung hat gestern, wie ly n Sema ie ein Drittel L Iran dey baatin der Stadi a7 as b 5 U Vreufes 9 forvetlit fino, idre 000) A A d D, ie 9500 000 d 30 of u rauete P : F x | i: L U ( L ge ’ ndern und Ge j ¿ ? j i , für weitere iese Zwischenzeit zur Vorbereitung der weiteren Verhandlungen | England und Zrland beigetragen, Sodann würdigte er die Ver „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, den Bundesrat H aab zum es bleibt dies der Regelung zwischen Ländern und Gemeinden | und zur Verhütung der Einstellung der Bauarbeiten schon jeßt einen | 300000 4 35 vH, 00, E 400 000 .4 40 A E E 4

; j dienst d q. V ; 1 i : L im Benehmen mit ihren zuständigen Ressorts benuyzen werden. B B Ne e de rat T R adt shweizerishen Bundespräsidenten für das Jahr 1922 - isen. Aufgabe der Länder und Gemeinden is es, hier zu Mey Bors zu gra: atl beibas eln 600 000 4 46 vH, jür weitere 800 000 4 50 vH, für weitere

Am 83. Januar werden die Verhandlungen in Ober- j i i ähl , da bfese Aufgabe mit der Armenpflege eng zusammenhängt. eber Fung 1 000 000 4 55 vg weite t 60 Neben diesen An- Lloyd George zufalle, der im fritishen Augenblick niemals | und den Bundesrat Scheurer zum Vizepräsidenten gewählt, ind Oewelnden müssen hier ebenso eingreifen, wie. sle es | rentner hat die Neichöregiecng wle b fert in i Lu n Vatis e Del g tg W a n e l

\hlesien in vollem Umfange wieder aufgenommen twerden. efchmwankt j h ' l

Z În der Kommi) lion, für soziale Versi Herung find g dete og M 4A Ven nbiguna für ngla . Me Le ‘dato s e N Bn T N DOM e aa fitfer def qtian e. L 4 gh ns M Fein “e M ven n aup tun s'\ Fu D Me Jes e 6 k afforderi daß die Negicrung zu aben sei, eine Gaus Sorzuleats,

te Arvetten }oweil gefordert, daß der Fortbestand der deut deute. Irland bleibe | 1b des britishen Nei ll ‘ | j flege.…. Die Sozialminister n n mit f itel, . 4. ; q ie darlegt, welche prozentualen Steuersäge des Einkommensteuergeseyes utschen u I f nnerha M (den S fos Ver- v Mila lovansde Regierung hat durch Vicomte J\hii '! und dem Umfang bêr Verteilungsgrundsäye einverstanden. | zunehmende Entwertung des Geldes und die Teuerung läßt | vom 29. Märt 1920 für die Beelailcdénen Einkommenstufen in

ozialen Versicherungen für die Uebergangszeit als gefichert an- | Gewalt der Krone werde aufrecht erhalt (d den l x j / i : E werden darf. Die ciliolkan Mod e mos einigten Königreihs und die Integrität des britischen Reichs seien | dem Völkerbunds efretariat den ersten Jahresbericht Zdwierigkeiten zwischen Tanbern und Gemeinden wegen der | den N Dtr arde Notlage E E Betracht kämen, wenn die gegenwärtige innere Geldentwertung und Kommission für den Schuß der Minderheiten halten in | gewährleistet. Lord Londonderry sprah energish gegen das | über die Verwaltung der früheren deutschen der Beteiligung. verkenne ih nit, jedenfalls uhe das Neich ppen. t Fig R er t, ledigli au Arn châ A —_| die innere Geldentwertung zurzeit ‘des Inkrafttretens des Geseyes vom Anfang der nächsien Woche die gemeinsamen Sigungen wiehee | (fen Peeblems dnstele Eine Naglerung, die ee midt vor: | her las nuf Wilen Bl Wn a2 Is Teators or Eo gn B Don 190 Mtlenen Darf fe 1028!la | id e Bereit it hee neen ung | 28, Min 1990 berde wid. W entsdann fd men 2ine De “ C ; : D: í j Î je DI i s ; : AT 10 ; , L 4 ) atle über die vorliegenden Anträge, an der si edner aller Par- Anfang der nächsten Woche die gemeinsamen Sißungen wieder anbei e g; D e - ntra (Mas A Ubi reichen aim ny And das Arts 0 des Paltes und des bon 200 Millionen Mark vorgesehen sind. Von der Be- | verpflichtet. Gleichwohl scheint es geboten, diese Kreise teten und besonders die Abgg. Ümminger (Bayer. Vp.) und aufzunehmen. Die Kommission für allgemeine Be- Irlands niht verhindern können. Die Abänderung der Grenze Beschlusses der Versammlung von , (leit kann nicht abgesehen werden, da die finanziellen Folgen | vor Verelendung zu schüßzen. Die ahl dieser kleinen | Keinath (Dem.) beteiligten. Die einzelnen Redner versuchten stimmungen verhandelte gestern über die Regelung der | don Ulster sei eine Vertragsverleßzung. Er halte es für möglich, ' ibar sind, Gegen die Herübernahme des Begriffs | Rentner in Deutschland wird auf ungefähr vier- bis fünf- | ihre Stellungnahme zu den Anträgen zu präzisieren. Cine endgültige Staatsangehörigkeitsfrage. Die Verhandlungen führten zu | daß die Regieruná von Ulster es ablehnen werde, einen Vertreter für Tschecho-Slowakei. iner aus den Skteuergeseßen bestehen erhebliße Be- | hunderttausend geschäßt. Länder und Gemeinden haben ihnen vielfah | Klärung der Lage trat aber noch nit zutage. Es wurde jedo in keinem abschließenden Érgebnia und werden in den nächsten | die Grenzkommission zu ernennen. Catson griff die Regierung Gestern ist der Präsident ‘der Republik Oesterreich L Aba, Henke (Unabhg. Soz.) trat auch für Unter- | hon zu helfen versuht ; so hat Bayern im Jahre 1920 fünf Aussicht genommen, auf dem Wege von privaten Besprehungen im Tagen fortgesezt werden. scharf an und spra von einer glänzenden Totenfeier. Die oge ainish, mit dem Bundeskanzler Schober und mehr eat V f renn ein, 4 ays va anes ia Bes S N i In) E E E eme Laufe des Tages ein Kompromiß zustandezubringen. n 7 ‘ » b , ; YIeit. I (s . M. . , f , . ea E t lw y d litt gi nd Die Settions efs in Prag eingetroffen und vom Präsiderten ßall betelligen i sonst werde init den Reichägeldern ‘nit Mark, im Jahre 1921 weitere 20 Millionen Mark, Satsen — Im Reichstagsausf\chuß für die Branntwcin- ( u ; i niedrigung zu verdeden, die in Irland erlitten worden sei. e fd B Die | l i fünf Millionen Mark den fü dertt Maxk, Thüringen | monopolvorlage wurde gestern die erste Lesung des Gesetz: i Masar auf dem Bahnhof empfangen worden. lig genug gewirtschaftet. Von einer Prüfung der Bedürftig- | fünf Millionen Mark, Baden fünfhunderttausend Mark, ringen f Der bishererige Präsident der Kommissi f Partei sei erdrosselt worden von ihren Führern, die in die Negierun y g g g L / der beuti G-polnil@en Grenze, Du p fa ift Os gesandt seien, um sie zu stützen. Niemals sei ein größeres Ver bes Präsidenten PgEOn fih mit ihren Begleitungen nah iife man yicht absehen. Zunächst solle man die Erfahrungen | anderthalb Millionen Mark für Kleinrentner, WMecklenburg- its, O G Een Ge Sis E pes Uto , ; L dem Schlosse Lana, wo fie im Laufe des Vormittags len, die mit der von der Regierung beabsichtigten Verwendungs- | Schwerin für Minderbemittelte einen h h jon ; LAN (sf s Mitertdle vot LOOO e Mh S Sétiviiter Whtitaciit Ves t

Er begibt sih demnächst von seinem bisherigen Standort Posen | n der verfassungêmäßigen Freiheit versuht worden, als jeßt dur ; a j : ; N tellt. : Mie | 1 vas fb oe kn E Mut tin Mr | Q acintnber fonfeleien Der Petsvent Moser etlxi, eigt pee, m benen, v noren Ebi bth | 1e Be M fee vate Meding - Ses | ffel wo 190 4 fir das Gefan Menge e

nach Warschau, wo er als Chef der französishen Militär- sei : : ;

de L 2 j; v-rzüglich gewesen. Das beste, was die Regierung tun sollte, se die Zusammenkunft verfolge das Ziel, alle die beiden Ne j ; ; G bet foll, beträgt äß ei Ant Diez (Zentr.) bei

mission General Niessel ablöst. An seiner Stelle ist Oberst j enke. 3 f i eblid fürsorge auch die Altersheime einbezogen werden, die in | rentenversicherung eingerihtet, bei der das Land die Hälfte der | betragen toll, beträgt gemäß einem Antrage Diez (Zentr.) bei

Gardan saßungsgemäß von den alliierten Kommissaren zum L L Z alles 1 E daber lbe Ae J publiken berührenden p friedlih zu lösen: Sie N tiger Lage e. Abg. Hergt (D. Nat.) möchte das Wort | Kösten trägt. Das Reich will sich an diesen Unterstüzungsmaßnahmen Bie | fgousprerte Me E Ai E V Pas e SS Gee

Präsidenten gewählt worden. : lange im Vrate bleibe. Die Bedingungen des Vertrags seien. von der au unterstreichen, daß si die fernere Entwicklung für alle istigfeit“ vermeiden und nur den Nachweis des Bedürfnisses | mit einem Zuschuß beteiligen, der tür die Zeit vom 1. Ok- | mäßig sit 10d & i a "i con e é ertaufspret jer oder Regierung angenommen worden nachdem ihr die Pistole / auf die Nachbarstaaten nur auf dem Wege des Einvernehmens und t haben, : tober 1921 bis 31. S ârz 1922 auf hundert Millionen Mark bemessen niedriger als it (8 9 der Neg erurnigsvorlage). 5

R auf der Grundlage gemeinsamer Arbeit vollziehen könne, denn vet Ministerialdirektor im Reichsarbeitêministerium Dr. Ritter | ist. Der Zuúschuß foll auf die Länder verteilt werden. Der Reihs- _— Im Reichstagsaus\chußfürdasPostgebü hrens-

ese führte der Reichspostminister Giesberts zur Begründung

Brust ge)etzt worden sei. Die Regierung habe ihn angenommen und L O 4 : ' in 2 | s i von bea Sinfälnoa i lä , | durch Krieg lasse sih kein Fortschritt erreichen. qus: Es ist beabsichtigt, die Zuschüsse an die Länder fofort | zuschuß" joll grundsäglich nur solhen Kleinrentnern zugute kommen, ; 8 Lng

Hessen. L den Gawebren der Mee f die Mie Na ‘berett, au De MMinisterpräsident Dr. enes L mit dem (abgabe der Nidllinien Ae Verfügung zu stellen. Die Aer die selbs fs Laas „alls N e Aetit Zes On, Ae der Vorla E e O N E e: “ á j èn — 0 [Iu 1 | 1 “

Zum Betde des neugewählten Landtags wurde der | Irland wegzulaufen. Die Debatte wurde hierauf vertagt. Mo tantiar Schober ee Pfa und politische Fragen. lte ber "aen Ne B ANE meg agner fh: un sih ‘gegen Alter oder Erwerbsunmöglihkeit zu {üßen. Dabei | Steigerung der sächlichen und personellen Ausgaben, sondern auc

bisherige Präsident Adelung (Na mis gay, Jn — Der Premierminister von Ulster erklärt dem | Bei den esprehungen wurde festgestellt, in welchen r mit den Gemeinden auseinanderseßen, muß den Ländern | soll, um Angehörige, insbesondere Töchter mit zu berücksichtigen, die | insbesondere außenpolitishe Gründe für die neuen Forderungen der

‘einer kurzen Ansprache verwahrte fi Prâäsi Bestrebungen der Sonderbündler und bezeichnete die Be-

ent gegen die | „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge in seinem Antwort- | endgültige Ergebnisse erzielt worden sind und wo bisher no h ; ; ; e j äti d, | Regi bend \ ien. Sowohl Vertreter d

s Le a (e Sreiben an Ll a George, r) sei für User aat, Séhwierigteiten vorlie en. M nelteren A ne Bi if Sat der Gn S U Reich C Ln Siber tin ‘ als Urbeit aud ‘eine ‘Latigteit in “béndlider Geneinsdaft gelten de uts n ation alen “Fraftion_ als aud “en Mitglied Lat en, das t ini i Î iri i i ralungen wurden au e po en Erei eit der U ge i; G ; j erfo einbezogen werden, die Jahre hindurch der oztialdemokra en riet Trilisietten diese Begründung

strebung as besetzte rheinische Gebiet von Deutschland los- n dem irishen Freistaat beizutreten. Es sei nicht im g politisch ignisse | n seben Wenn \ich Gemeinden weigern, dén Kleinrentnern M ien Mt onen tlih Dienste geleistet haben. Aber auch | und verlangten die Anwesenheit des Reichsfinanzministers.

utrennen, als Torheit und Wahnwig. Zum Vizepräsidenten | Interesse Großbritanniens oder des britishen Rei s, da ammenkunft in Hallstatt erörtert. lm jo ist es Sache der Länder, bier einzugreifen Die Be- g aur bipis die Abgg. Scherr (Zentr.) denb Malte auern- | Ulster a allirishen Union untergeordnet es Die N Fevifis l | C (fit irgendwie tg namentli na den 9 Grundsäßen der | Personen, die infolge körperlicher oder geistiger Gebrechen nicht Als dessen Vertreter gab der , Staatssekretär Shroeder bund) gewählt. i der Grenze würde einen Bruch des Geseßes vom Jahre 1920 Amerika. L U ters flu po R O e Ll Ke: Die S Gus s hd "G h da Tiee a. Plenimamer ded: Eicis jur Doraui laue i Îr 214 Siegeitomimin le Lie A / bedeuten. Ulster behalte sich das Recht vor, der Ernennung Nach einer Meldung . der „Agence Havas ist die Ver- weil esigung der Kleinrentner retfertigt sih au E i eb G A beit, "Bel Ver rû un f vet Bedürftigkeit ist zu } die Reparationsverpfli tungen eutschlands inache. "Mus das Meecklenburg-Strelt4. 4 ch g m H die Kleinrentner — anders als die Sozialrentner ern Midbtigen E öffentliche Fürsorgemaßnahmen | Reihsverkehrsministerium werde demnä einén

einer Grenzkommission nicht zuzustimmen. langsamung der Arbeiten der Washingtoner Konferenz t w üdsihtigen, inwieweit dur j 4 ann | aufg j9 Jür das Alter, die Invalidität und Krankheit n Pte der Versand "Lmitbert oder behoben werden fann, | neuen Etatentwurf einbringen, der in Einnähme und

Der Landtag hat in seiner gestrigen Sißung, wie Da P i ; / Molffs 5 A ent , — Das Problem der Erwerbslosigkeit und seiner Be- | zurückzuführen auf den augenblicklichen Stand der japanischen ital aufzusarimeln lten, - da fie im allgeineinen | anderer : j 7éftellL daß der vom Siaatsminisier Reelherrn von Reibnig gehungen pur niernationalen Lage wurde festen gen Verhandlungen, “, Das, chinesische Angebot, die G die Ante batten, an der reidhegefeblidben Berfherunnerfbt ecden, Venn BT GerteBnes VE NUGVRAgtR aLEDEI Set I | erter. Ge E E O , , “ . . u i É e , i A e 4 g loyd George und einer Mens des Vollzugsaus\chusses | bahn zurüczufkaufen, habe die Japaner nicht befriedigt, d h, die gra sollen ‘ nur diejenigen Personen ‘berücksichtigt AAD: seten Tode angemessen mitherangezogen wird. Das kann 4. B. | Ministererium eine sofortige DurHführung von Reforeten e Bere

er 1919 gemachte Versu , L im Novemb gemachte Versuch, Zucker im Werte von der Arbeiterpartei, des Generalrats des Gewerk- | eine gewisse Finanzkontrolle . behalten wollten, was ernsten i „oder deren Ehegatten gearbeitet haben, wobei ermögensverwaltungen, Darlehnsverträgen und | und ang, Der fuere Redner bemängelte auch die Etats- (l

: m ; : gen : griff „Arbeit ® fs i v drei Millionen Mark zu beschaffen, mit Zustimmung des shaftskongresses und der parlamentarischen Arbeiter- | Schwierigkeiten begegnet - sei. Die Versuche - der. Chinesen, lde l DLALI E C ai 34 B La daun „gesehen. Jn Medcklenburg - Streliß | aufstellung nah kameralistisGen Grundsäyen und betonte, daß ein na

Landesausschusses und der S in A L I gemacht L s : a l [ lung C

: partei erörtert, die ihm die Entschließungen der lètzten | den fogenannten Vertrag - der -21 pCungen zu kündigen, Ven, die , 2 P O A wird na den Geseh vom 31. März 1921 einerseits | kaufmännischen Gesichtspunkten aufgestellter Haushalt zum großen worden ist, und zwar ledigli im Jnteresse des Landes. Arbeiterkonferenz unterbreitete und sie le ürwortete. Nach De seien von ata, oer Seite abgelehnt worden. Die Lage sei e Art Gas ntertüt Os Dla dern, utd-Dtrtindon nut ein g geringer Kapitalbetrag von dem Leibrentner ein- | Teil die Fehlbeträge vershwinden lassen würde. Der Reichsposte- eite

Ansprache von Clynes sagte Lloyd George laut Bericht des | also sehr ; aber die Verhandlungen würden eifrig fort tsen; auf U s ; ; ezablt und anderseits die auf Grund seines Lebensalters | minister Giesberts gab Mängel im Betriebe zu, betonte aber, "Wolf Gen, Dein ros“: y g a Miet g | währung VOR R, De E Ste e ie : bèrechnete Versicherungsrente durch Staatsmuschüsse Jever, daß deren Abstellung, zum guten Teil nit in der Macht der Ver- Das deute Volk lebe unter einer Verlängerung der ungesunden i Großbritannien, Amerika und Japan redben in dieser Beziehung son vielfach eingegriffen; ihre | So. wir ei Einzahlung eines Mat eh A und liege. Die Einge der Beamten seien durchscchni;tli gut. Danzig. Verhältnisse des Krieaes. Rathenau habe ihm in der lezten Woche — Fwischen Großbritannien, Amerika u iber Mde ginnen, soweit sie na dem 1. Oftober 1921 gewährt sind, / der beitpielweise in Melenburg - Streblik im siebzigsten | Die Krankheitszifer sei a C noch immer außerordentli hoch ; S, bas ; i y ; ( E nater | ist vorgestern, wie „Neuter“ meldet, ein Abkommen über ! Zubilliqun i z ednet den. | Lbéënsjahre dreitausend Mark beträgt, eine feste Rente von acht- auch würden die Leistungen der Beamten badurd) beeinträchtigt, daß zn der gestrigen Sißung des Senats erklärte der | gesagt, daß in Deutschland binnen sehr kurzer Zeit ein unbedingter u L ! ad q von Reichszuschüssen angerechnet werde : Finanzsenator, Geheimrat Dr. Volkmann in Beantwortung Zusammen ruh ertolgen müsse, wenn die Dinge so weiter gingen. | das Verhältnis des Flöttenstärke abgeschlossen worden. nmendtter Debatte wurde ein Antrag Klöckner (Zentr.) Men A F Is von gts E Ee Lat L U, ten a A R N n p t Mg grós i L L î s N : : î 1 ) f di l B, « n i: i 5 O einer Mufenau daß es für die Freie Stadt da nur eine loyd George wies auf die ungeheure Vermehrung des deutschen — Das „Büro Reuter“ ist amtlich benachrichtigt, daß die Men der Unter gam darum ersucht wird, daß die Regierung in iu 0E ate ébuüñliert Mark für jede Rente vom Reiche zu- | Dienstes behindere. Die von den BVorrevnern gewünschte Bes ei /

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» “1 i d di [ltnisse der Produktion 4 ; ch d; üßung. der Kleinrentner die Verhandlungen mit ; l, i , Í G Währung geben könne, und zwar die deutshe Reichsmark. | Papierpsldes und die ungesunden Verhä ; britishe Delegation auf der Washingtoner Konferenz ni îndern i 1 „Déruand, wird, so würde 'der Ertrag einér Einzahlung von brei- | seitigung von Mängeln, die aus der f{ematischen Anwendung Die Uebernahme der polnischen V iw, lobe Inflation der Mart I E, 2 \ pan hee meinden beschleunigt, um eine möglidst {nelle | geshossen wird, so \ des Achtstundenta s Porvorteben, werde erfolgen, jedoch sei ein Ab+

t ährung durch Danzig komme je in [ in die Lage gesetzt ist, sich mit den finanziellen und j Unt . Anläßlih der | tausend Mark bei einém fiebzigjährigen Rentner 334 Prozent ; gehe A: C : für absehbare Zeit nicht in Frage, da Polen nah der neen fi a t na ermann s in wirtschaftlichen Fragen ‘Europas zu befass en und. ¿9 zur 3 E e Ea Ley betragen. Neben einer - derartigen d Pl gt f haben die Klein- peN bon der Étatspolitik für ihn von FEU Ee Wert. - Die Erklärung seiner eigenen Regierung seine eigene Währung | weiter gesunken sei. Ungesunde Verhältnisse dieser Art rächten sich | daß es von ihr auch niht gewünsht wird, das. Arbeitsgebiet e für Sottalwiss enschaften er-“] tentúer es in der- Hand, R eee, A is lid Deffentlihtcit e Personals isse be Legt werden "daß ‘Fein noch nicht habe stabilisieren können. Auch . von einer eigenen | immer. Lloyd George forderte- die tervertretung auf, bei ihren | der gegenwärtigen Konferenz auf derartige Fragen auszudehuen. Schreiber (Zentr.) beim Abschluß “von | Leibrenten oder in anderer - Weise in eigenen g mög eit annehme; es- müsse ber eu,