allen Städten des Neiches ihre Ortsäruyven ; ift tober- ; ie t. : R R Ses ErwerbsgefellsGaften und die übrigen ftüländishen | gesGäfte 1.Æ, für Kundengeshäfte 6.4 und flix PripakgesGäfte 12 4 Britt\G-Oftindvien. Vom 2. August bis 1, Oktob jeit bereit, den Geschädigten bei der Ausfertigung der An: | wiehattlchen Betglumees de gegenseitigen politischen und Cinia Leal, Aeuheres: Julio Dante , Sustiz: t: in Personen und Perionenereinigungen S2 legt fesk daß als | betrag. | bis 3. September 14 (1) in Ka ltuttar hay 28, ug Juan E , , j l t y h U Î p ‘ ‘ , z: Abr ) ; s dis M pf s , f t l ; 28, % is meldungen behilflich zu sein. verpflichten sih darin, alle Bestimmungen des St. Germainer Ferrrao, Finanzen - und Handel ad interim: Victo pat Aktien, Gesellschaften mit beschränkter Haftung, S J O amd a qo ge E s vie S Ua an 10. September 3 (21) my Karachi; in Bre ma wiiiden s sowie des Trianoner Friedensvertrags im vollen Umfang uimaraes, Krieg: Fernando. Freiria, Marine: Joe {fnialgeselbaften, die Reichsbank, bergrehtliche Gewerkschaften, wurfs eines Beamtenrätegeseßes Abg. Delius (Dem.) auf die | meldet : vom 28. August bis 1. Oktober 175 (159), davon in Bas sein zur Durchführung zu bringen; sie garantierten einander Carvalho, Kolonien: Rego Chaves, Unterricht: Raa lon ertische Personen mit Ausnahme der Erwerbs- und Wirt- Zeitungsnachrichten hin, wonach den Beamten ein Vorschuß | 19 (16), in Mulmein s (4) und in Rangun 151 (139). Hefsen. ihre Gebiete und verpflichteten sich zwecks Aufrecht- | Saraiva, Arbeit: Alves Santo s, Landwirtschaft: M 0a A crdert mossenschaften, falls fie Erwerbszwecke verfolgen und die Mit- | Juf ihr Gehalt gezahlt werden solle. Wenn das auch eine reine Ceylon. Vom 11. September bis 1. Öktober 3 Erkrankungen Der Laudtag trat ern vormittag ¿ur Wabl d erhaltung des Friedens und der Sicherung der Unversehrtheit | Martins. * ots ihre Anteile an dem Vermögen der juristisGen Person an Verwaltungsmaßnahme sei, so sollé doch der Beamtenaus\huß seinem | und 3 Todesfälle in Colomb o. Der Laudiag ge/ ag sur Way! des | ihrer Gebiete, einander in politisher und diplomatischer Das Parlament ist aufgelöst worden. Die Neuwahlen bi hertragen können, Perfonenvereinigungen, die Erwerbszwecke | Zweck entsprechend über die Gründe dieser Maßnahme unterrichtet fein, Straits Settlements. Vom 24. bis 30, Juli 1 Er-

Staatspräsidenten und zur Bildung der neuen Re- Beziel Fu ; ; . ; t d [ls alle Mitglieder nur mit ihrem Anteil für die | ¿henso über di i i Negierun frankfung und 1 Todesfall in Singapore. gierung zusammen. Verpflich É er L A7 R m Falle dinea Ar R finden am 8,"Januar statt. 7 D E naa Be weren U Lar BIY f, a. es 1 ongfkon g. Vom 7. August bis 30. September 6 Erkrankungen

perfolgen f Vereinigung haften und ihre Anteile an Dritte über- itif s Die Fraktionsbesprehungen hatten zu dem Ergebnis geführt, duldet e E e Cagggie Stngan janble Der Rebuey beau ira gte des

; D +1 : L Ü i - : ónnen. E eric B le 5 halb die Ladung eines Vertreters des Finanzministeriums, der In- | und 6 Todesfälle. j / daß die alte Koalitionsregierung wiedercewählt werden gegenseitige Unterstüßung gegen alle Versuche einer Wieder- Finnland. agen É die Fälle vor, in denen für inländisGe Aktiengesell- ä M Aegypten. Vom 2. Oktober bis b. November 21 Pestfälle, solle. Wie „Wolfs Telegraphenbüro* berichtet, bob Ler E herstellung des alten Regimes, sowie \ hied8sgerichtl iche Der Reichstag hat gestern einstimmig den Dres 4 sicht g formationen zu geben habe. Es wurde demgemäß beshlofsen. Re Pestfä

D L. 2 ann (D Vp.) vor der Wah här fft en Einspru Au 3 t ra g U ng aller eiwa auftauchenden Str eitf ra g én. Das j ‘eff nd die N : h j bh \ s ; 1 î N Ï lisi ] be- wei ' E G ff 1g Steuerfreibeit b esteht, wen î i E : 2 8. gterung rat S ch i l l i ng (R ihs nanzmini um) ärte hi zu

| ì (P. D i / : : E l ; z Es ist seitens des Reichsfinanzministeriums sämtlichen Reichsressorts Cholera gegen die Regierungsbildung, die nicht dem in. den Wahlen | Abkommen, das für fünf Jahre abgeschlossen wurde, könne ; er Reiche, einem Lande oder einer Gemeinde zufließen. j / Erf A zum Ausdruck gekommenen Willen des Volkes " entiptedia: nach drei Jahren gekündigt werden. “— Mans t Fn, Lagers, feduni E an R B C ves u; anae, raamiyé Mirwpuao Polen. Vom 17. Juli bis 14. August 2 Erkrankungen (und

vflih dem leh urf dehnt die Befreiung, die bisher nur Verkehrsunter- | und an diejenigen Beamten, die Familienangehörigen im eigenen j Ls j Seine Partei werde der Regierung ihr Vertrauen versagen Bei der Besprechung dieses Vertrags erklärte der Bundes- Litauen L und Siedlungsunternehmungen zuteil wurde, mit Rücksiht usstand abehate Temibet in den Orten (ns aer lassen u B, | L Ton, Pen in den Bezirken Nowogrodek 1 (1) und und weiße Zettel abgeben. Eine gleihe Erklärung gab der | kanzler, es werde von der Haltung der übrigen Nachbarn / 2 i E je wirtschaftliche Entwicklung auf die Gesellschaften aus, die der | soweit diefe durch das unlängst verabschiedete Ortsklassenverzeichnis | Bialystok 1. Abg. Brauer im Namen des Bauernbundes ab. Er sagte, die Oesterreihs abhängen, ob es, wie es aufrichtig wünsche, Zur Frage des Wilnaer Sejms gab der Minister: Mi Ae der Bevölkerung mit Wasser, Elektrizität oder Gas | keine höhere Einstufung als bisher erfahren haben, das am 1. Januar Poten. neu zu wäblende Regierung bringe die in Aussicht gestellte Ver- | mögli bald mit ihnen ähnliche Verträge abschließen könne; | präsident Dr. Grinius in der Konstituante eine Erkläy , M 10 Dojt auch Wasserkraftwerke, Krafterzeugungs- und Kraft- | 1999 fällige Gehalt in den Grenzen eines Monatsbetrags auf einen der Dentsches Rei ch. Jun der Woche vom 4. bis 10. De- ringerung der Ministerstellen niht; nur unter dieser Bedingung aber | jedenfalls müsse Oesterrei die Anlehnung an einen Staat, der | ab, in der laut Meldung der „Litauischen Telegraphenage n F tim anlagen gehören. Von der Steuer ‘sollen ferner | Zahlstelle gegenüber zu äußernden Wunsch des Beamten sofort zur Aus- | zember wurde 1 Erkrankung in B ochum (Reg.-Bez. Arnsberg) babe feine Partei die hoben Ministergehälter bewilligt. Auch der mit ihm in Frieden und Freunds{aft leben wolle, erwünscht sein. auf die Bedrohung des Rechtes Litauens hingewiesen gentur eit fein Gesellschaften, deren Zweck auss{ließlich gemeinnüßig ift, zahlung gelangen kann, Das gleiche gilt für die Angestellten der Reichs- | festgestellt. / n Abg. Werner erklärte im Namen der Hessischen Volkspartei, daß | Die Vereinbarung über die fziedlihe Lösung aller zwischen beiden darin liege, daß die Okkupanten des Wilnaer Gebiet wird, di, Mi! je die Kapitalsanlagen höchstens mit fünf Prozent verzinsen. Ein verwaltungen. Abg. Allekotte (Zentr.) spra feine Verwunde- Lschechoslowakei, Im Monal Oktober 78 Erkrau- seine Partei die Koalition ablehnen worde. Der kommunistishe | Staaten künttighin etwa auftauchenden Streitfragen bedeute ein Warschauer Sejm Wahlen ausscreiben, ohne Si lets und der E des Abg. Curtius (D. Vp.), die Steuerfreiheit auszu- rung darüber aus, daß von der Wohltat diefer Vorschußleistung nur | kungen (und 7 Todesfälle), davon in Podkarpatska Rus Abg.» Rink sagte, daß er cine Regierung von Sozialdemokraten | offenes, unzweideutiges Bekenntnis zum Frieden und gleichzeitig damit S N Nen aue Qreen, ome Sicherheiten für cen für Erträge von Betrieben, die über den eigentlichen Spar- | die Béamten und Angestellten in den Ortsklassen A und B betroffen | 68 (7), in der Slowakei 7, in Böhmen 2 und im Bezirk ; s Wahlfreiheit zu geben. Die-litauishe Regierung werde eit eirieb hinaus Bankgeschäfte betreiben, wurde abgelehnt. § 4 | werden, und daß die Arigehörigen der Ortsklassen C, D und E hier- Bat \chin 4 3 Pa * g 15. Vepenans é ( 1), davon in ‘l i odkarpa a Nus 17 (1), in Slowakei4.

E birr. : E i D E ¡Uit A Tara va p die beas bar s zur Verbreitung des auf solhe Weise gebildeten Sejm nit f ten f i zlamen der Meßrheitsfozialisten betonte der Abgeordnete | großen Schiedsgerichts- un eFriedenêgedanfens und dadur auch zum : S , anertennen ntlihen in der Fassnng der Regierungsvorlage an- ; i dl i nicht Kaul, daß seine Partei keinen Grund zur Erweiterung - friedlichen Wiederaufbau Mitteleuropas ehrlih beitragen E vor aller Welt Protest einlegen. Die litauische s ute n benso stimmte der Ausiduß dem § 9 zu der die Be- t Centicbüen Betbaut S LLE (2e RMANtEGa ien Siene Schweiz. Vom 20. bis 26. November 2 Erkrankungen im der bisherigen Koalition einsebe. Der Abg. Lenhart spra im | Dieser politische Vertrag sei die ManbienE auf welcher die wirt- | gierung“ denke nicht daran, dic Rechte der Mil p der Gesellshaftsrehte enthält. Als Gesellshafis- | die Auszahlung des Vorschusses erheblihe Mehrarbeit, vielleiht gar | Kanton Aargau.

i Vat Litauen. Im Monat September wnrden 32 Erkrankungen

Namen des Zentrums und erklärte, seine Partei fei grundsäßlih für | schaftlichen, verkehrstechnishen und finanzpolitischen Abmachungen auf- | völkerung zu \{chmälern. Ofstlitauen werde ei e ften eien, Kuxe und Anteile der Gesellshafter und Mit- | Nertvi vorrufen. Aba. Sch{uldt- Steglitz (Dem. Verbreiterung der Koalition gewesen und er hoffe, daß dieses Ziel, | gebaut würden. in Wilna er E Die! Rechte sowie bie Full e Genußscheine, Forderungen gegen die Kapitalgesellschaft, die dizitt Va vie Bors abu mbclicbst wenig ürofratish As und 8 Todesfälle festgestellt.

: ] häbt werden möge, damit niht noch dur Erschwerung der Äntrag- Polen. Vom 17. Juli bis 14. August 208 Erkrankungen (und 41 Todesfälle), davon in der Stadt Warschau 74 (18), in den

das fih jeßt nit habe erreihen lassen, in absehbarer Zeit erreicht Der Bundebkanzkler erklärte bezüglih der fogenannten Autonomie und die völkishen Minderheit ü s 8 } 1 Anteil am Gewinne der Gesellschaft gewähren.

werde. Der Vertreter der Demokratishen Partei, Nei ber, sagte, | Oeden burger Volksabstimmung, die Negierung werde ; „völtichen Minderheiten „würden im dri, Mnn Anfet, es Näheren die regelmäßigen Nehtsvorgänge bei j i wirksam ;

die Demokratische Partei habe ursprüngliß nicht in die Negierung | den Mächten dieser Tage eine Denkschrift auf Seund der Berichte aitil Be im dh pa S gewährleistet werden, 4 6 haften, pi e gehören S iceA und elshmgen be eet S Gin Mabnadme A Eriftliper Antrag Bezirken Posen 6 (2) und Pommerellen 9 (1).

eintreten wollen, fie habe sih aber dazu entschlossen, weil ohne fie | der Abstimmungékommissare übermitteln und sie hoffe von dem Ge- eine Bemühungen - Polens würden Litauen veranlassen, Mp“ (rwerb von Gefellshaftsrechten bei einer inländishen Gesell- | zur Erlangung der Vorschußzahlung überhaupt nit notwendig sei. Fledckftieber

cine Regierung niht zustande gekommen wäre. : rechtigkeitsfinne der Mächte und insbesondere von - dem Einfluß auf Wilna zu verzihten. Sobald Polen sih von den aft durch den ersten Erwerber erforderli sind, freiwillige Leistungen | Abg. S{ m idt- Stettin C5) Nat.) bat den Regierungsvertreter um Nei ür di L ; e

_ Darauf fand die Wahl des Staats präsidenten statt. Italiens, das ja an der Entwirrung des burgenländishen Konfliktes Wunsche lossage, Litauen sich zu unterwerfen, würden freund: nd Zahlungen an eine inländishe Gesellschaft, der Erwerb von Ge- | Auskunft darüber, ob zurzeit weitere Verhandlungen mit den b ¿2 enes Hitrêc L O E; O v TRZLE No-

Auf den früheren Staatspräsidenten Ulrich fielen 38 Stimmen, | !° hervorragenden Anteil genommen habe, eine Abhilfe, die nidt nur | nachbarliche Beziehungen zwischen Litauen und Polen auf: Milhaftrehten einer inländischen Gefellshaft und die Zuwendung | Spigenorganisationên der Beamten über Gehaltserhöhung {weben Oft N K fen (Kreis Usedom - Male Mea: Bes, Stettin

außerdem wurden 27 weiße Zettel abgegeben. Der Staats- auf die ungarisden Wünsche, sondern auch auf das verletzte Nechts- genommen werden können. n Inlage- und Betriebskapital seitens einer ausländischen Gesell- | und was von seiten der Regierung darüber zu sagen wäre. Der pee 2 ° -Wollin, Neg. -Bez. Stettin)

präfident sprach seinen Dank für das ihm bewiesene Vertrauen geflhl Desterreihs entsprechend Rücksicht nimmt. j j an ihre inländische Niederlassung. Ein Antra g des | Redner verlangte unbedingt eine Mitteilung an den Aus\{chuß, sobald Vei ‘irie ais 6 Detciber von Warséhan im: drk fiingatiger Tschecho-Slowak ei. Iq, Curtius (D. Vp.) widersprah der Besteuerung der | \{chwerwiegende Verhandlungen über die Neuordnung der Ge- Frankfurt à. O. eingetroffenen Transport deutscher Flüchtlinge

aus und versicherte, daß er in allen Fällen die Interessen des Un hq L it ; ; ; ; ; i x garn. 1 i i 5 politi j udite an Gefellschaften, die einen Anteil an der Gesellschaft | hälter schwebten, damit der Reichstag nit wieder vor vollendete fg H: In Prag und in Wien ist gestern das politische Ah: runden. Bei Ablehnung des Antrags, die dahin gehende Be- | Tatsachen gestellt werde. Regterungsrat S chilling erklärte, hierzu Ae A R 26. November 5 Erkrankungen,

Landes und Volkes in vollem Umfange wahrnehmen werde. ; * :

Lum Minister des Innern wurde P v “R Dor Nationalversammlung erklärte der Finanz: | kommen zwischen der t\checho- lowakischen © U / 4. h ( ( î v Ma d Bret Ii Z Buro Gol Or QNE minister Ka llay bei der Einbringung des Budgets laut | und Ge Leid U A bas epu tit R fimntung 1 freen S O Sue a B L uen mangels einer J T h iere He davon in Oberösterreich 4, in Salzburg 1.

Stellvertreter des Staatspräsidenten wird, das CAtininiflertin E des „Wolffshen Telegräphenbüros“: licht worden, das zwischen dem Minister des Aeußern Beness 49 fffer ih (D. Nat.) pflichtet diésem F airdle-Set E Énat Res: dabin A a Gab die-Bdrbna meder Sorfbecte Ts\HeGoslowakei, Im Monat Oktober 14 Erkrankungen bleibt vorläufig unbesezt. Zum Finanzminister wurde | jg Se grogramm enthalte weder Ueberraschungen gi Su ie | Und dem Bundeskanzler Schober abgeschlossen worden is. [ie Horsdrift, daß der Gesellschaftösteuer au die Gewährung | zahlung, vie gang einfeitig lediglich den Beamten und Angestellten | der Slowakei b (9, m Mähren s 1) et e (D), in wieder der Abgeordnete Henrich (Dem.) gewählt, zum Wirt- | Kraft eines einzelnen sondern nur dur dio ceitolifrenen An, m Krediten an Gesellshaften unterliegen soll, bei denen | der Ortsklassen A und B zugute käme, wegen dieser Unvoll ständigkeit vom 1. bis 15. November 4 (1), nämlich in Mähren 3 (1) unk shaftsminister der Abgeordnete Raab (Soz.). Die big- |* strengungen der ganzen Nation gerettet werden könne. D Amerika, ft Kreditgeber in irgendeiner Form beteiligt is, würde zu | die Billigung des Reichstagsausshusses für Beamtenangelegenheiten | j, Podkarpatska Rus 1._ Mes herigen Landesämter werden unter die Ministerien verteilt | Kostenvoranschlag für 1921/22 Wiese mit einem Fehlbetrage Nah einer Meldung der „Agence Havas“ q Mie in ihrer Ge A Ct elche: taube per | nit finden könne. Tbale Viciauf & 1 ved Entwntfé einés Litauen. Im Monat September wurden 38 Erkrankungen werden, diese Verteilung wird von den Ministerien selbst vor- | von 6500 Millionen Kronen, der jedoch bei höherem Kronenkurse | Washington hatten die französischen Delegierten, der Kolonia Mtitgewährung E Mis Fabvebots Ra a R Der Aus\chuß erledigte hierauf S ee S 1 Ginb A Soda) angezeigt, davon 6 in dem Kreise Kowno.

4 ; b : ; ‘ t A : F jesellshaftssteuer unterliegen, wenn die betreffende Bank auch | Beamtenrätegeseßes Dieser grundlegende Paragraph 2 s Dn Sa (Be : genommen, werden. Der Landtag gab darauf seine Zu- | berechnet sei; es dürfte daher dieses Defizit entsprehend dem | minister Sarraut, der Botschafter Jusserand und der Admi (9 Akti dem den Kredit in Anspruchß nehmende den Beschlü ster Lesung: „Für alle Beamten des olen. Vom 17. Juli bis 14. August 1266 Erkrankungen stimmung zu der neugewählten Regiernng Skurze des Kronenkurses noch größer werden. Der Finanzminister | de Bon gestern mit dem Staatssekretär Hughes eine lä a mner O n M Die B f d solidest api as lautet nah den Beschlüssen er ind A B p i bände QHLLEN fs (und 99 Todesfälle), davon in der Stadt Warschau 23 (3) und

N s legte sodann die Notwendigkeit einer gründlißen Reform des Unterredun in der sich Sarraut des Näher 99 ber ot ngere Müinternehmen beteiligt ist. Die besten und folidesten Formen der Reichs, der Länder, ‘der Gemeinden, meindeverbände sowie der in dem Bezirk Pommerellen 1. Éa iei erhöbenden direkten Stewcrn bember Pr e neen pwesentlih m | teilung äußerte, die der Délegation von der franzöfsdn M ee E getroffen Der estellten Abände atten | Körperschaften des Unfersiähung der Berwalfungen in der Grstllung : i ö d i : ; E 130 /tei Mia geradezu fo . 10 Inter ; l _ Die Lande3 versammlung hat mit 29 Stimmen der nmitiaen Abbe Wera I n fal Li L ‘Auf Regierung zugegangen ist. Hieran {loß sih ein Meinung Mise deshalb stattgegeben werden. — Der erste Antrag Curtius | hrer wirtschaftlichen. Aufgaben bei den Behörden und Dieuststellen Dem Reichsgesundheitsamt ist der Au8bruch der Maul- Linken gegen 27 Stimmen der Rechten beschlossen, - den | dem Gebiete der Staatsausgaben müsse \trengste Sparsamkeit herrschen. | AUstaush. Es wurde beschlossen, die erwähnte Mitteilung den, Mf Streichung wurde abgelehnt. Der zweite Antrag, betreffend | je nah dem Aufbau der Verwallungen Orts«, Bezirks«- und Haupt- | d Klauens eue von den Schlachtvichhöfen in Nürnberg, . November als geseßlichen Feiertag zu ertlären und | Bei der Durhführung der Bodenreform müsse ein Augenmerk Fünfzehnerausshuß vorzulegen. s luénahme der Bankkredite, wurde angenommen. — Die S8 7 bis 9 | beamtenräte zu errichten. Bestehen zwischen der untersten und der Plauen i. Vogtland, Dresden und Breslau am 19, Dezember den Bußtag als geseßlihen Feiertag aufzuheben auf Erhöhung der Produktion erihtet werden. Die WVerkgud- Wie die „Chi Tributis“ : , Mitten in der Fassung der N oriage ängenommen, § 10 in } höchsten Instanz mehrere Zwischeninstanzen, so u bei einer von | f951 gemeldet wotden. : E E ô ; lungen mit Oesterrei bezüglich Aufteilung ehemaliger gemein- le die „Chicago Tribune meldet, verlangen die Mer Fassung eines Antrags ‘ange-Hegermann (Zentr.), die genau | diesen ein Bezirksbeamtenrat einzurihten. Die eihsregierung und samer Güter würden fortgeseßt und beendet de Maas Japaner für die Bezahlung der Schantu ngbahn eine jjisiert, wer Steuerschuldner ist. die Landesregierungen können nah Verhandlung mit dem zuständigen minister fuhr dann fort: „Alle diese Anstrengungen werden uns nicht | genoere Frist als die von den Chinesen zugestandenen dri F # 11 bestimmt, daß die Steuer 7!» vH des Wertes des Gegen- | Hauptbeamtenrat von der Errichtung von Bezirksbeamtenräten ab- Nachweisung über den Stand von Viehseuchen mehr als eine einfache, besheidene Existenz unseres Staates sihern Jahre sowie Verwaltungskontrolle der Bahn. landes beträgt, und s{hreibt die Art und Wöise der Berechnung des | sehen: Die Reichsregierung und die Landesregierungen können Be- in Oesterreich in der Zeit vom 30. November bis Danzig. zu weiteren Leistungen sind wir unfähig. Die Siegerstaaten inüssen Pertes des Gegenstandes vor. § 12 zählt die Fälle auf, in denen | amte der Körperschaften des öffentlihen Rechts nur mit Zustimmung 7, Dezember 1921 Der Präsident d ien Stadt Danzi den Oher- | erkennen, daß jede Nachricht, die unsere Kro drückt i L Alien. Md die Steuer auf 3 vH des steuerpflihtigen Betrages ermäßigt. | des zuständigen Hauptbeamtenrats vou der Unterstellung unter dieses s Ô u i inie bag Mie La un R Tanga, Hat Det LBets adi Gali de "e tit! T N D _ Affien. Mile Ermäßi bei Zahl d List fen. Mit Zusti des zuständi tbeamtenrats (Nr. 49 der Amtlichen Veterinärnachrichten.) fommissar des Völkerbundes für die Freie Stadt Danzig elen ee Dezüglih Met Valutenfrage erkläre ih ausdrìckli@, / Ein Dekret des Präsidenten der chinesischen Republick von E dine | abi s Kolonialgeselshat n tr Ae Ai S BnE dee ena cia . 4 / a n N i i L hei t | p ei aft, : i | A D, ersucht , d eine Ent R abzugeben mit tednlsdhen Mitteln n Tee ba Ae e Maus 18. Dezember gibt ins daß das Nücktrittsgesuch des er an inländishe Kapitalgesellschaften zur Abdeckung einer | von der Anwendung „dieses Geseßes oder einzelner Bestimmungen uber die Art der Führung der auswärtigen Ängelegen- ehrlichen Staates niht zum Spielobjekt der Schieber aller | Premierministers Chsin Yün- Peng angenommen Mlbershuldung, bei Zubußen an eine inländische berg- | ausgenommen werden. Lies der Freien Stadt Danzig dur die Republik | Länder magen „wollen, Die Valutenfrage is international und | worden ist und daß der Minister des Aeußern Dr, Yen den Feötide Gesellschaft zur Beseitigung von Schädigungen Det. Delarncousg | bep-S A des Svseenturzo kam es zu oinev | Polen. Der Oberkommissar hat diesem Ersuchen entsprochen |' kann nit einseitig dur einen Staat gelöst werden. Wir müssen | Vorsiß im Ministerrat übernehmen wird. nd Unglücksfälle, bei Gesellschaften m. b. H. mit einem Stamm- |, Debatte über die Begriffe des Beamten, des beamteten und dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge nahstehende | uns darauf beschränken, eine weitere Verschlechterung unserer Valuta ial bis zu 10 000 G. Hierzu béantragte Abg. Dr. Curtius }Stellenauwärters, des Dea m ages w ä pee D 6 may Entscheidung getroffen: zu verhindern, das Gleichgewicht im Staatshaushalt herzustellen und D. Yp.), die Ermäßigung auszudehnen „auf frühere inländische des Angestellten und Arbeiters. E rat Daniels Es erübrigt fch für mich, die von jeder Regierung vorgebrachten | den Lebensunterhalt der ausgehungerten Mittelklasse möglichst menscen- , Folortalgesellschaften, die unter Beibehaltung des Gesellschaftszwecks3 (führte aus: Der Begriff „Beamtenanwärter“ wird in der Praxis Gründe im einzelnen wiederzugeben, da sie bekannt sind, und es genügt, | würdig zu mahen. Die Produktion hat vor allem eine Befestigung | in eine andere Gesellshaftsform umgewandelt haben. Dieser |\ vielfach gleichbedeutend mit dem Begriff „Stellenanwärter“ ge- darzulegen, daß vom volnishen Gesichtspunkte aus Polen gemäß dem | des Kronenkurses nötig, was uns dann ermöglihen wird, uns den bes Parlameutarische Nachrichten nirag wurde vom Abg. Dr. Helfferich (D. Nat.) unterstüßt | braucht; Beamte in der Ausbildung und Diätare, die oben erwähnten Artikel durchaus ‘das Recht hat, die auswärtige | stehenden Verhältnissen anzupassen.“ Der Minister {loß mit der i ; 2 nd angenommen, ebenso die §§ 11 bis 13. auf Verleihung einer planmäßigen Stelle warten, werden oft fälsch- Angelegenheiten Danzigs so zu führen, wie es ihm gut düntkt, sogar, | Erklärung, er hoffe, daß die Nation einen Weg finden werde, welcher _ Im Reichtagsaus\ Guß für Steu erfragen führte, Ein Antrag des Abg. Dr. Curtius forderte die Streihung |* lich „Beamtenanwärter“ genannt. „Beam tenanwärter" sind E e “i auswärtigen Politik, die die Danziger Regierung aus der s{chwierigen Lage herausführt. L Ra e E: ae ereins uier Unge 1 14, A ane Lee R S E A E DI Bl in zue E E Fo) pm dee A A t, direkt ent \ D i et, bet der Generaldebatte Fntw i Kapital: Mille ein mehrfaches Stimmre gewährt. er Antragsteller eituehmer, die noch n igensd e efolg irelt entgegengeseßt ist, daß sie aber gleichzeitig bereit er den Entwurf eines Kapita ttauf bin, daß ein: soldes erLpbtes Stininré@t déé Ueberfrenidang [1 abor nf nabbiveiebarer Abit ber Mets: use Vecwaliane Brante /

ist, soweit irgend mögli, Bü anzi s t verkehrssteuergeseßes der ihterstatter Abg. Lauge- r fl, soweit irgend mögli, den Wünschen der Danziger Re Grof:britannien und Jrlaud. Hegermann (Z6 f : une idi - lanis fliâgentei tgegenwirke und in der Richtung einer gesunden Entwicklung liege. | werden sollen. Jm Gegensaß zu den Beamtenanwärtern stehen die

gier t ie auswärti Nozi (Zentr.) aus: La gierung enigegenzukommen und die auswärtigen Beziehungen Die Londoner Konferenz seyte gestern laut amiliher | Namen Kapitalver eneilauas verberge fich eine Anzahl bn Fuéwüchse müßten auf anderem Wege als in einem Steuergeseß be- | Arbeitnehmer, die Aussicht auf Uebernahme in die Neichs- usw. Ver- Stadt Wien „

Danzigs zu fördern. Es is daher ganz kar, daß eine | Mitteilu di , — tebBrd i EntsHéidung in Lier Mei die politisGen M | Litteilung die Prüfung des Standes der Reparations- | Steuern, welche \ih gliedern in: ( sellschaftssteuer, apier FFlligt werden. Abg. Dr. Helfferich (D. Nat,) führte aus, daß | waltung haben (§ 13 Abs. 4 des Betriebsrätegeseßes). Hierunter find iederöfterreib- störend einwirken darf. Polen muß Holltotmnen Hethate Hat frage fort und zog dabei die Verhöltnisse in Deutschland und | steuer, Börsenumsaßsteuer, Ausiitöratafonee eth “Gas em Mißbrauch mit 24 Mehrstimmrecht niht mit Steuern, | diejenigen Arbeitnehmer zu verstehen, die niht Beamte oder Beamten- 0 is: badi i 4719 ; die Hilfsquellen in Betracht, die Deutschland zur Erfüllung anschaffungssteuer. an versuche also, hier unter dem Sammel: Mondern nur auf dem Wege einer Abänderung des Handels- | anwärter sind und für die die Absicht der Neichs- usw. Verwaltung, Oberösterreic . 79| 316 [e in den Beamtendienst zu übernehmen, nicht nachweisbar ist, bei Salzburg . 10} 19

1 hinsihtlih der Leitung seiner eigenen auswärtigen Beziehungen, selbst : ; ; j i S wenn diese nit mit der aeEEERen L olitik Danzigs ibr nta, seiner Verpflichtungen zu Gebote stehen. Außerdem er da DIE } LEIeN Kapitalverkehrssteuer alles das noch zu erfassen, was tmehr Mesebbuhs entgegengetreten werden Yönne. Die Vorzugsaktie L : N S f oder weniger noch nicht erfaßt sein ollte. Zu den einzelnen En: M als Schuß gegen die Ueberfremdung heute eine enen jedoch nach den vorliegenden besonderen Umständen oder den Steiermark . —115/171/1959 ——- 24| 123 1

Rog (Mallens) Näude (Scabies) Notlauf der Schweine eumm)

dweinepest

(Pestis suum) (Erysipelas

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Höfe (Weiden) En epizooticae)

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des ift i i [ei ; Arti Konferenz Mitte i 2 : , des Äbfommens isten Dauzia und Polen die poluiséte Nealecunq | (aftlichen Läge Errigee E Bit nue E lihe Mertial {ei pet prol bei der Gejelihastosteuer es das welt, Worule Notwendigkeit. Sie babe oft atnug Sanierungszwede, | üblighen Umständen die spätere Uebernahme in bas Beamtenverhältnis | 6} ürnten -

igt, i ärti iti ufzubdrs ; z erkmal fei, da ; i i Atti Mei der dav i w 4 i assung | i etra ommt. g. M O0 . Dp.) , i B ni eretig anzig eine auswärtige Politik aufzudrängen, ihre Beratungen fortseßen. schaften 5 vH Felzugs jebt e welcher früher bei Aftiengese drauf folgenden Abstimmung wurde der A irte daß der Beamte in rechtlicher Hinsicht größere Pflihten habe, als S araeibets L 2 28 4 N

d. h. Danzig zu zwingen, eine auswärtige Politik ei i 1 | : « mäßig bei ellschaften Mer Regierung8vorlage enommen. Auf eine Anfrage erklärte i : ; 3! 77L Bn E "Deus — Wársden ae K Woblfabrt a0 Krte ¿ E Minister Loucheur und die französishen Saver- | und Gesellihaften mit bes tnfler- Hafind daf 74 8 ‘erbili MWbisierialcat Do eo bei Besprebung der auf die sonstigen Erwerbs: | der Angestellte und Arbeiter, was aus seiner öffentlih-rechtlihen ——— E —L - : Stadt zuwider if. Polen erbebt darauf auch keinen Anspru, Es if ia igen traten gestern nachmittag usammen um ihre | werde. Gleichzeitig sei der früher noch in die Erscheinun Mlellschaften bezüglichen Paragraphen zu § 24: Die Gelegenheits- Stellung hervorgehe. Der Angestelite und Arbeiter sei Staatsbürger; Insgesamt . | 1[73/766|7346 36/55/[113 39/89/169] 7| 11/11 gleichfalls ganz klar, daß Danzig seine eigenen auswärtigen Beziehungen Arbeiten mit Sir Robert Horne und den britischen Sachver- | tretende Cinführungsstempel bei AktiengesellsGaften von 3 vou Wiellshaften seien im Sinne des Entwurfs nicht als Kapitalgefell- | der Beamte fei auch Staatshürger, aber auch Beamter dazu, d. h. nit Oesterreich is frei von Rinderpest und Lungenseuhe. nit felbst leiten kann, und taß Polen dies für Danzig tun muß. ständigen fortzuseßen. Taufend zwecks ereinfahung abgeschafft. Auh hier werde Msten (T A) anzusehen; ‘vielmehr seien fie dem Steuersaß des § 21 | nur für sein dienstliches, sondêrn auch für sein außerdienstlihes Verhalten Ich entscheide daher, daß, wenn Polen von Danzig aufetorbert G — Das Sinnfeinerparlament seßte estern Vormi die Begünstigung, welche früher die G. m. b. H. hatten, abge M! unterstellen. Soweit eine Interessengemeinschaft als Gelegenheits- | schulde er seiner Behörde Rechenschaft. Es handle sich also auf Grund irgendwie die auswärtigen Beziebungen ber Freien Stadt wahr: {éine Beratitigas bos badet lish- iri gejtern Vormittag schafft, und diese würden mit den Aftiengesellschaften vol- Fptellshaft nicht über eigenes Gesellshaftsvermögen verfüge, fei daher | seines öffentlich-rehtlichen Verhältnisses zum Staat beim Beamten um zunehmen, es das Ret hat, das Ansuchen abzuweisen, wenn dio Le: Wie Wals Telrguerh 1g if Qs he Abkommen fort. | ständig gleichgestellt. Bei der Wertpapiersteuer gehe die Regierun Wie bei Urkunden über Errichtung dieser Gesellschaften angeseßte | ein ganz besonderes Treueverhältnis zum Staat bezw. zum Reich, wie ireffende Angelegenheit offenbar zum Nacteil wihtiger Interessen-tes | das Fee Rabe grep Us A gt e V fle t U La O S rUnDjas e au die festverzinslihen Werte mit n 48 in Höhe von 100 4 zu erheben. Lie S8 15 bis 22 Lee g Fes A S, E feee M. Md ; L R O) Theater und Musik, polnischen Staates wäre, und daß die polni Negi bri ; C L : heren Steuer zu belegen, um damit ' ie Mö Ft wesen i i ierungsvorlage angenommen. Ein ielt die Bestimmungen e , d ß die polnishe Regierung auf das | Großbritannien zu ratifizieren; er werde, sobald es zur Abstimmung | lidkeit zu nehmen, auf ben Wege ber Autgabe U Stier ‘g sonderer Jesau E V E R " ntbteart Erwerbs- und | außerdienstlihe Verhalten des Beamten ein |olches Kontrollrecht an- Bi«lter B ete E Minden -lebecban A a CET raunse ? Ie LET Uncen Lebenden Kotn-

Ansuchen der Danziger Regi , irgendwel@ ärti , j ; Sinnfe Z f ziehungen der Freien Stadt "Wi leiten, A wie E delas minifter Stdindbe Ái sagté “Ves Aemeae fei ais Ai s E 5 war A S die hohe Gesellschaftösuet Artichaftgenossenschaften. Aba. D gajes 2" Seletentvi fg A e Ka e D j ola ponisten, kannte man in Berlin bisher nur aus dem Konzertsaal l DeS u ermetden. s müsse ditt werdet, ei j t L e eleßeniwurs8 angenommen. ngsbvorlage j In 2 Ser n U 1 Konzert}aal.

E C Wr (G L E eee ete o ide hierbei gemäß einem Antrage des Vorsißenden Abg. De gler? | Gestern lernte man sein vor Jahresfrist in München unter Bruno

fuhen Kenntnis nehmen und entweder Danzigs Wünsche feiner zur Unterzeihnung gezw Diese Erklä j i î fgefü if ohne Verzug und in ers{chöpfender und loyaler Meise ausführen ot : l g gezwungen, Diese Erklärung wurde von liche Werte, der an sich {on durch die wirtschaftlihe En Wemeinden ebenso wie die des Rei 8 und der Länder bei der Wert- f (D. Nat.) nur eine redaktionelle - Aenderung vorgenommen. Auch |} Walter zum ersten Male mit Erfolg aufgeführtes lyrish- die Freie Stadt sobald wie mögli, d. h. innerhalb ee Frist Va s P A als S bezeichnet. wicklung erhebliGß abgenommen habe, oe Seite, ned) Mbiersteuer vas vie Sencttiinbeting bei der Börsenumsaßsteuer | § 3 des Gesetzes wurdê in der Fassung der e cue AE an- } phantastishes Spiel in zwei Aufzügen „Die Vögel “ (nach Aristo- 30 Tagen, benahridtigen wird, daß die polnishe Regierung nit N üdsicht auf die Ungewißheit, ob das irische Ah- | werden könne. Im Entwurf zur Börsenumsaßsteuer sei vollständi Werbeiführen sollten, Diese Anträge wurden einstimmig angenommen. | genommen. Nach Behandlung einiger Petitionen vertagte fich der | phanes) au hier kennen, Troß der Schwerverständlichkeit der imstande ist, die Wünsche der Danziger Regierung auszuführen. | L90mmen vom irischen 7 ment ratifiziert wird, find die Vor- | eu die Einfügung von Privatgeschäften. Die Säße, die hier d! Mie auf die Wertpapiersteuer bezüglichen Paragraphen fanden im | Ausschuß. : ndlung hat, das fei gleich vorauêgeschidckt, auch im hiesigen Opern- Polen wird auch die Gründe für seine Weigerung angeben und die | kehrungen zur Zurücziehung der britishen Truppen | Regierung vorschlage, seien als Normalsäße gedacht. Die Negierun Wesentlichen unverändert die Billigung des Ausschusses. Regierungs- ause das Werk, das dem Ohre viel, dem Auge noch_ mehr Danziger Regierung wissen lassen, wie weit es zu gehen bereit ist, | aus Jrland dem „Reuterschen Büro“ zufolge eingestellt solle die Befugnis haben, die Säße jeweils den Verhältnissen n) Mtlig wurde auf eine Anfrage ausgeführt, daß kaufmännische Ver- Der Ausshuß des Vorläufigen Reihswirtshafts- bietet, den Besuchern der gestrigen A LOA offenbar Biene hu Wieser Algatoaie E ARNCHN E E, um der Danziger Been T TEEo verbleiben bis zur Ratifizierung des bigratelte en anzupassen. ; Si E verhältniömäßig cinsate 24 j, nig deine, in denen tine N Na ne gde auégesgoges rats zur Beratung des Arbeitszeitgeseßes hielt heute eine Sigung. Ca R Ie ibn eds Teributa weixt A ; e eit entgegenzukommen. ertrages in Jrland. n Jefeß insoweit klare Ver / t unter die Wertpapiersteuer fallen, da geseßlihe Vorausseßun / y edit Die obige Entscheidung de enerali ; g D : lhaffen, daß man erkläre, daß die Gesell Gast welche die Stenc: Mir die Besteuerun die ih aus der Urkunde ergebende Verzinslich- unwesentlich von der im Jahre 414 v. Chr. in Athen zum ersten eidung des Generals Hafking wurde dem l i. Bei it 8 Male aufgeführten politischen Satire des Spötters Aristophanes ab Präsidenten des Senats der Freien Stadt Danzig mit folgendem Eine Note der A Frankreich, banble e fh d R bas Äbtreuen et el a S der Debatte über die Bs rf saßsteuer erklärte deren Inhalt ‘¡unächst bier kurz angedeutet iel i Aristophanes schildert. : j j Ee n ‘ ; : O eines Kortin ( M Ü enum]sa eut Y è c A 1 U f pee Unter Vezugnglmme of She Steben tem 18. Dezember 1921 | ¿usen in Varig érsceinenden Blatte verdiente Meth: | Sorten Fe gien, Botanf eines gelomien CrverbasWi Ma ledaine Ho n: Wenn el rrorlone den Kaniperis fr q L I ag 0 renten i Ofen | CS AAIE Nen 10d Maeftzunh bis 9 a8 feu! ver Arts : I Ç ; : aben ren PElerte i ändi ä i ä i 1 un nern ( & Ge. aven, s en Rv UA be ilt d rubr T R Us drs D na mit Beamten des Quai | Der einheitlide Sag, der bier vorgeichiagen ads eins vict Mie auländishe Valuta für die Lieferung erhebt, 10 Gle dieser in dna viderum cine Stiftung leg eworden, bie für ihre Kinder- | samer Gegend in das Reich der Vögel geraten. Hier tritt Natefreund e "Dantia ald Pole Us ae Aries L a ens abî rsay Warn ommen seien, um ein Hundels- | Prozent,/ Eine Freigrenze, die vorgesehen sei, betrage 10000 d Dotgang niht unter die Umsaßsteuer. “Hier liege kein chaelay M einer } erholungsheime Verwendung finden soll Die Spende beläuft sich | als politischer Agitator auf und beredet die Vögel, E EIUEN En p E diele. GniiGeidung Ber Wu E erjen D vid re: Regierung | 0 ommen abzuschließen, Kein Beamter des Auswärtigen | Sanz abgesehen davon, daß im Gesetz für besondere Fe ein ine | ese bor. Sollte ein geseßliher Zwang zur Ablieferung der De- |. auf den namhaften Betrag von 100 000 4. eine im O liegende hiärcheubaste Burg, zu begründen, welche cie d i V B G G e eEen N E V S AA artige: Mlgelet enbeit L 00 A a0 eine der- H L gden M 6, de Greene a4 je aus : n | Ie ga die Reichsbank eingeführt werden, fo ene die O j d chis i C SL En, L On O U F E und die Unterlagen zur Begründung des Einspru&s zu erhalten, den ine Haltu us A On, ieje hâfte übrigens rozent überaus hoh Der S h bis a f ir T Éb den Sab | huf Dn O ZECordnung vom M VNDEHET ALE of ins Gesundheitswesen, Tierkrankheiten A FAORIE herrshaft antreten. Diese köfstliche Zeitfatire mit ihrer Ver- die Regierung dem Nate des Völkerbundes unterbreiten möchte. ne Deeung ur Vorausseßung, die zu der bisher von der aeaen welcher bei der U h E auf keinen Fall über ‘verde Merartige nd, der Ermächtigung des § 61 Abs. 2 die Befreiung maßregeln. spottung des alten, von Aberglauben etfüÜten Götterkultus, an dessen 4 i en Regierung verfolgten Politik in absolutem Gegen- | Wenn nah Abschluß dieser Sefehe bie “ste Beritina, l Ende ügt ee B ay Ce be Glarletbeccits Ta ver Gang der gemeingefährlihen Krankheiten. telle ín humorvoller Weise eine neue Vogelunythologie gefeßt wird, : Í _Oefterreich. \ i gehe, fo werde zwischen Himmel und Erde, von der Wiege b Wörenumsaßsteuer bestand Uebereinstimmung der Reichsregierung und | (Nach den „Veröffentlihungen des Reichsgesundheitsamts", Nr. 50 | war natürlih in ihrer ursprünglichen, von Avspielungen an} lokale „_ Jn dér gestrigen Sißung des Aus\chusses für aus- Sþpanien. “o 0 ra kein S in Deutschland noch vorhanden 4 v Autithusses darüber, daß die A so gefaßt werden müssen s vou 14, Détember 1921,) E E L S D Ft grb lh r Ddhen Shober Un iber Me B e E Li Ie é E "Ron 1900s M „Mey Kammer und im | mehrere Male talt tee: T Gai, éhumll, bielleint UN O e Ünbazieieattiers von der S gans Ae bert Pest. tische Sdpfuria nicht ¿n verwenden. Er tamufite das Werk für seine S : 1DE OCger qgmit dem echo- | Senat ein loniglihes Dekret, durh das die Session der | duch die Durchführung dieser Gesetze i j s in de: Moll dur die Ne: ; Ano Türkei: Vom 18. September bis 22. Oktober 4 Erkrankungen | Zwecke ummodeln. In welcher Weise er das getan hat, geht am

slowakishen Ministerpräsidenten und legte das am | Cortes geschlossen wird Sukuntt sattfnts g diejer Geseße in erheblichem Maße in binsichtet ie Reichsregierung auf Grund des § 48 geregelt werden. ürketi: Vom 18. September bis 22. ] i | r E ade Ls ; 5 4 ° ( . M iti d G) ir die Einrä von Bezugs- | und 1 Todesfall in Konstantinopel; vom 16. bis 22. Oktober | besten aus seinen eigenen in den „Blättern der Staatsoper“ ab-

16. Dezember in Prag abgeschlossene politishe Abkommen Die 8&1 bis 3 wurden unverä imi, Meh er Börsenumsaßsteuer für die Einräumung vo L i i »or : „Ich konnte i l A / : L b VIE JI L ändert ; bestim ten a f t 1 Erkrankung in Smyrn ä. gedruckten Ausführungen hervor. Er schreibt: „Jch konnte im einzelnen zwishen Oesterreich und der tschecho-slowakischen Re- Portugal. dáß die Kapitalverkehrssteuer erboben wird 019 Gosellihassieit uf Elie d i “t Una n Parielististhen Parteien / GrieGen lan d. Vom 19. September bis 23. Oktober | dem Stück des Aristophanes oft fast wörtlih folgen. Die ganze Ent- ublik vor. Als Zweck des Uebereinkommens wird dem „Wolff- Die Regierung ist nach einer offiziellen Nachri je | ertpapiersteuer, Börsenumsaßsteuer, Aufsichtsratssteuer, Gewer Wt Erhöhun d S A y "Meni Goth e beibehalten, wonach | b Pestfälle in Piräus. wicklung meiner Oper bis zur Peripetie ist großenteils aus Aristophanes schen Telegraphenbüro“ zufolge erklärt, den Frieden in Europa ! portugiesische Gesandt i Men NaGeie! an die auschaffungssteuer. § 2 besadt, Baß der Gesellschaftssteuer unt Mt Steuer für t fend M f fünfzehn Ma f beträ t, Ju übrigen Syrien. Am 4. Oktober 1 Pestfall in Alexandrette; | geshöpst. Jm einzelnen frêilich bringt es die Oper mit sich, daß ' porlugielche Gesandtschaft in Berlin in folgender Zusammen- liegen inländische Kapitalgefellshaften und weignicderlafsungen ander! Fl die Steuer für je tausend Mart bei ‘Aktien, usw. für Händler: vom 13, bis 31. Oktober 9 in Beirut. die satirishen Elemente fast ganz hinter die lyrishen der Vorlage

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eigenen Aussührung zu diesem Falle zugesagt ist, von dem Er- VFrland iti ; 4 I ; z ZUands vor dem Terror. Das britise Kabinett habe ¿wei Sinn- daß bei . einer zu hohen Steuer der Markt fr fesivertt 2d olz (D. Vp.) mehrere Anträ ge, die die Steuerbefreiung der

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