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s-Anzeiger
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 A 50 S.
JIusertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 -.
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.
Alle Post-Anstalten nehmeu Bestellung an;
Juserate nimmt an:
für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expedition
§W., Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 25 „S.
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die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers
uud Köuiglich Preußischen Staats-Anzeigers
Berlin §W., Wilhelmstraße Nr. 32. B
Berlin, Dienstag, den 2. Januar, Abends.
Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht:
dem General-Stabsarzt der Marine Dr. Gutschow, Chef des Sanitäts-Korps der Marine und Vorstand der Medizinal-Abtheilung des Reichs-Marineamts, sowie dem Kor- vetten-Kapitän Mandt, Assistenten des Ober-Werftdirektors der Werft zu Wilhelmshaven, die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verlichenen Orden zu ertheilen, und zwar ersterem: des Großoffizierkreuzes des Kaiserlih japanishen Verdienst- Ordens der aufaehenden Sonne, — lehterem des Offizier- kreuzes desselben Ordens.
Deutsches Rei ch.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst gerußt :
dem Direktor des Rehnungshofes des Deutschen Reichs, Vize - Präsidenten dieser Behörde Aloys Mand aus Anlaß seines bevorstehenden Uebertritts in den Ruhestand den Charakter als Wirklicher Geheimer Rath mit dem Prädikat „Excellenz“ zu verleihen.
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Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigft geruht:
den bisherigen Geheimen Legationsrath und vortragenden Rath im Auswärtigen Amt, Gesandten Grafen von Po urtalès zu Allerhöchstihrem außerordentlichen Gesandten und bevoll- mächtigten Vinister am Königlich Niederländishen Hofe zu ernennen.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:
den bisherigen Königlih preußishen Regierungsrath Friedrih Wilhelm Maximilian von Kehler aus Cassel zum Geheimen Regierungsrath und vortragenden Nath bei dem Rechnungshofe des Dentschen Reichs zu ernennen, sowie
den Geheimen Rehnungs-Revisoren bei derselben Behörde Rish, Reincke und ohlfarth den Charakter als Rechnungsrath zu verleihen.
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Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Konsul Maximilian von Loehr zum Konsul in Rustschuk zu ernennen geruht.
Bekanntmachung.
Packetverkehr nach Brasilien und den Laplata- Staaten.
Vom 1. Januar 1900 ab wird eine neue und billige Paetbeförderung nah Brasilien und den Laplata-Staaten (Argentinische Republik, Paraguay, Uruguay) für Sendungen bis zum Gewicht von 10 kg und mit einer Werthangabe bis 300 M eingerihtet. Die Packete werden in Hamburg und Bremen den Dampfschiffs-Gesellschaften direkt, ohne Ver- mittelung von Spediteuren, übergeben und am Bestimmungs- Hafenorte dur die Agenten der Gesellschaften aufs Zollamt geschafft, von wo die über die Absendung der Packete amtlich benachrichtigten Empfänger sie abzuholen haben.
Ueber das Nähere geben die Postanstalten auf Wunsch Auskunft.
Berlin W,, den 28. Dezember 1899.
Der Staatssekretär des Reihs-Postamts. von Podbielski.
Bekanntmachung.
Nachdem die Uebernahme der Karolinen, Marianen und Palau-Junseln in die Verwaltung des Da Reichs erfolgt ist, finden auf Briefsendungen zwischen Deutschland und den Deutschen Schuggebieten einerseits und jenen Jnselgruppen andererseits die für die übrigen Deutschen Shungenee gee F Anwendung.
erlin W., den 29. Dezember 1899. Der Staatssekretär des Reichs-Postamts. von Podbielski.
Bekanntmachung.
Am 1. Januar 1900 sind im Reichspostgebiet neue Postwerthzei hen eingeführt worden, die in Ansehung der niederen Werthe, bis 80 Z einschließlih, an Stelle des bis- gelie Markenbildes eine gekrónte, Schwert und Oelzweig altende Germania und die Ziffer des Pfennig-Nennwerths
Drt 7-7" emc:
aufweisen. Die Zahl der Markenwerthe wird gleichzeitig ver- mehrt; sie wird nah Fertigstellung sämmtlicher Werthzeichen Freimarken zu 83, 5, 10, 20, 25, 30, 40, 50 und 80 F, zu 1, 2, 3 und 5 umfassen ; daneben werden neue gestempelte Formulare zu Postkarten, Kartenbriefen und Postanweisungen, sowie in Berlin neue Werthzeichen für Rohrpostsendungen ausgegeben. unächst werden zum Verkauf gestellt: Freimarken zu 10
bis S, Postkarten zu ö Z, Weitpostkarten zu 10 Z und 10 + 10.3, Formulare zu Kartenbricfen und Nostauwéisungen, sowie für die Rohrpost. Mit der Ausgabe dieser neuen Post- werihzeihen bezw. einer Gattung derselben dürfen die Ver- kehrsanstalten erst dann beginnen, wenn die vorhandenen Be- stände an alten — bis zu T äterer Bestimmung Gültigkeit be- en — Werthzeichen dersclben Gattung verkauft sein werden.
Der Zeitpunkt für die Ausgabe der übrigen Werthzeichen wird später bekannt gegeben werden.
Berlin W., den 2. Januar 1900.
Der Staatssekretär des Reichs-Postamts. von Podbielski.
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Bekanntmachung.
Nachnahmeverkehr nah Portugal.
Vom 1. Januar 1900 ab hat die Angabe des Nahnahme- betrags auf Einschreibbriefsendungen, Werthbvriefen und Werth- kästen nah Portugal (einschließli der Azoren und Madeira) niht mehr in portugiesisher, sondern in iein Währung zu erfolgen. Die Umwandlung in die portugie ishe Währung geschieht durch die hierzu bestimmten portugiesishen Post- anstalten nah dem Durchschnittskurse der dem Eingange der Nachnahmesendungen vorangegangenen Woche.
Berlin W., den 29. Dezember 1899.
Reichs-Postamt. I. Abtheilung. Kractke.
Bekanntmachung. Erweiterung des Fernsprehverkehrs.
Der Fernsprehverkehr mit Bentschen, Kirchberg
(Sa GIen Leschniß (Oberschl.), Schöneck (Vogtland),
ollstein (Bez. Posen), Zwöniy ist eröffnet worden.
Die Gebühr für ein gewöhnliches Gespräch bis zur Dauer von 3 Minuten beträgt je eine Mark.
Für das Herbeiholen der zum Gespräch verlangten Person
zu der E Sprechstelle wird außerdem ein Betrag von
H erhoben. Berlin C., den 31. Dezember 1899.
Kaiserliche Ober-Postdirektion. Griesbach.
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Bekanntmachung,
betreffend die Baareinlösung der für die In- validitäts- und Altersversicherung eingeführten Doppelmarken.
Vom 283. Dezember 1899. Der
Postbehörden haben genehmigt, daß verkaufte, aber bis zum 31. Dezember 1899 niht verwcndete und daher infolge des Jnkrafttretens dcs Jnvalidenversicherungsgeseßes vom 13. Juli 1899 — „Reichs-Geseßbl.“ S. 463 — ungültig gewordene Doppelmarken (zu vergl. die Bekanntmachung, betreffend die Gültigkeitsdauer der für die JInvaliditäts- und Altersversiherung eingeführten Doppelmarken, vom 27. Ok- tober 1899 — „Reichs-Anzeiger“ Nr. 269 vom 13. No- vember 1899 —) bei den VRostanstalten mittels Baarerstattung des Werthes eingelöst werden. Die Baareinlösung zum Be- trage von 28 .Z für jede nicht verwendete Doppelmarke erseßt den Umtaush im Sinne der 99 des Juvaliditäts- und Altersversiherungsgeseßes und 130 des Jnvalidenversicherungs- esehes, schließt jede selbstverständlih niht aus, daß der die Doppelmarken Zurü Eu Stelle des Geldbetrages die Verabreichung einer entsprehenden Anzahl von gültigen -Bei- tragsmarken fordern kann.
Berlin, den 23. Tezember 1899. Das 'Reihs-Versicherungsamt. Abtheilung für Jrvaliditäts- und Altcrsre: sicherung. Gaebel.
Herr Siaatssekretär des Reichs-Postamts sowie die. Königlich bayerishen und Königlich württembergischen Zentral-
1900.
Verordnung,- betreffend die Untersuhung der zur Einfuhr gelangenden Pferde, Wieder käuer und Schweine an der Landesgrenze.
Jm Anschluß an die Verordnung vom 2, Januar 1894 (Amtsblatt 1894 Seite 2/3) wird Folgendes bestimmt :
Der erst: Absatz des H 3 der Verordnung vom 7. April 1893 (Amtsblatt 1893 S. 171) erhält folgende Fassung:
„Die Einfuhr von Pferden auf dem Eisenbahnübergangs- punkt Aachen (Bahnhof Templerbend) kann an jedem Werkt- tage in der Zeit vom 1. Oktober bis Ende März von 8 Uhr Morgens bis 11/2 Uhr Nachmittags und in der eit vom 1. April bis Ende September von 7 Uhr Morgens bis 7 Uhr Abends stattfinden.“
Jm vierten Absaß des § 3 heißt es künftig: „a. für den Uebergangspunkt Aachen (Bahnhof Templerbend) dem Kreis- Thierarzt-Assistenten Bernhard Jannes hierselbst.“
Diese Verordnung tritt mit dem 1. Januar 1900 in Kraft.
Aachen, den 15. Dezember 1899.
Der Regierungs-Präsident. von Harimann.
Bekanntmachung des Herzoglih braunschweig-lüneburgischen Staats-Ministeriums wegen Ausführung des Neichs-Telegraphenwege- Geseßes vom 18. Dezember 1899.
Zur Ausführung des Telegraphenwege-Geseßges vom 18. Dezember 1899 (Reichs-Geseßblatt S. 705ff.) werden in Gemäßheit des 8 14 des leßteren über die Zuständigkeit der Behörden nachfolgende Bestimmungen getroffen:
T.
„Untere Verwaltungsbchörden“ im Sinne des Z 7 und „Verwaltungsbehörden“ im Sinne des § 13 sind die Herzog- lichen Kreis-Direktionen, für die Stadt Braunschweig die Herzogliche Polizei-Direktion.
TI.
„Höhere Verwaltungsbehörde“ im Sinne des § 8 ist das Herzogliche Staats-Ministerium.
Braunschweig, den 30. Dezember 1899.
Herzoglih braunshweig-lüneburgisches Staats-Ministerium. von Otto.
In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs - und Staats-Anzeigers“ wird ein Verzeihniß der Behörden, Vereine u. s. w. im Deutshen Reiche, welche die Patentschriften erhalten und zur unentgeltlichen Einsichtnahme auslegen, nebst einer hierauf bezüglichen Bekanntmachung des Kaiserlichen Patentamts ver- öffentlicht.
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Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :
dem Präsidenten der Hofkammer von Goldbeck bei feiner nachgesuhten Verseßung in den Ruhestand den Charakter als Wirklicher Geheimer Ober-Regierungsrath mit dem Range der Räthe erster Klasse zu verleihen und
den Oberforstmeister bei der Hofkammer von Stünzner zum Hofkammer-Präsidenten mit dem Range der Räthe zweiter Klasse zu ernennen.
—
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Regierungs-Assessor Dr. jur. Buresch in Filehne zum Landrath und
den Oberförster Tiede zu Jänshwalde zum Regierungs- und Forstrath zu ernennen, sowie
dem bei der Provinzial-Steuer-Direktion Mitglied angestellten Regierungsrath Mende, für Geodäsie an der Königlichen Landwirthschaftlichen Hochschule in Berlin Dr. August Vogler und dem Professor für Chemie an der Königlichen Landwirthschaftlihen Akademie zu Poppelsdorf bei Bonn' Dr. Ulrich Kreusler den Charakter ais Geheimer Regierungsrath,
dem Direktor der D Sanitätsrath Dr. Robert Puetter in Stralsund, dem Kreisphysikus, Sanitätsrath Dr. Friedlaender- in Stolp i. Pomm., dem Kreitphysikus, Sanitätörath Dr. Wunderlich in Krotoschin, dem Sanitätsrath Dr. Wilhelm Fraenkel in Neustadt in
in Poscn als dem Professor