1900 / 37 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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starke Schlactflotte \chafft, und diese Friedensgarantie if der beste Schu, den wir unserem Handel angedeihen lassen können.

Man wicd sch darüber keinen Jllufionen hingeben können, wenn wir erst einmal im Kriege sind, wenn wir den Krieg haben, so wird es eine sehr mißlihe Sache sein, die einzelnen Handels\chiffe draußen auf den Weltmeeren zu s{hüßen. Deshalb werden wir einen Krieg wit einem übermähhtigen Seegegner zu verhindern suchen müssen, aber nur durch Erhaltung des Friedens in Ehren. Das i} aber nur erreihbar durh eine starke Schlachtflotte. Eine solhe bildet für uns nicht nur das beste, sondern auch das einzigste Mittel, unseren Sechandel und unsere Weltwirthschaft zu s{hüten.

Meine Herren, ih komme nun zu dem Geseßentwurf selbst, der dem hohen Hause zugegangen ist. Sein Inhalt deckt sich mit den Erklärungen, welche seitens der verbündetén Regierungen dem hohen Hause bei der ersten Lesung des Reichshaushalts-Etats mitgetheilt worden sind. Die Novelle lehnt sih durchaus an das Flottengesey an; sie erweitert nur den Sollbestand und als Konsequenz des Sollbestandes die Indiensthaltung. Bestehen bleiben von dem Flottengeseß der Ersayparagraph, die Grundsätze für die Personalstärke, und es bleibt aud bestehen das Verbot, im Falle die Einnahmen des Reichs nicht ausreichen, den Mehrbetrag durch Erhöhung oder Vermehrung der indirekten, den Massenverbrauch belaftenden Reichssteuern zu be- \chaffen. Gegenstandslos geworden isi die Fristbestimmung; denn mit dem dem hohen Hause vorliegenden Etat von 1990 sind die im Flottengeseß vorgesehznen Vermehrungsbauten abges{chlossen. Der Limitparagraph hat aus rein formellen Gründeu in der Novelle nit aufgegeben werden können; benn erstens bezieht er sih nur auf die aus dem Flottengeseß erwahsenden Kosten, niht auch auf die Novelle, zweitens enthält bie Novelle keine geseßlihe Verpflichtung zur Bewilligung von bestimmten Jahresraten. Aus dem. Streichen der Nichtveryflihtung des Limitparagraphen würde dann for- mell eine geseßlihe Verpflichtung gefolgert werden können. Ih glaube, daß hiermit das Verhältniß dec Novelle zum Gescß aus- reihend gekennzeihn:t ist.

Was den materiellen Inhalt des Gesetzes anbetrifft, so werden die Herren aus der Begründung entnommen haben, daß es sich im wesent- lihen darum handelt, eine ¡weite ShlaStflotte neben die erste zu stellen. Die beiden SHhlachiflotten .find von einander unabhängig, etwa zu denken wie zwei Armee-Korps. “In sih ift jede Schlahhtfloite voll- ständig gleihmäßig gegliedert und organisiert. Bezüglih der Anzahl der Schiffe, aus welGer sich die neue SchlaWtflotte zusammensegen soll, ift ebenso wie im Flottengeseß diejenige Anzahl genommen, die von einem einzelnen Führer taktish noch geleitet werden kann. Dadurch bildet jede Schlachiflotte gewissermaßen ein Maximum an Kraft, sie stellt aber auch im anderen Sinne ein Minimum dar, insofern als die“ militärishe Gefammtftärke einer Slachtflotte {h mit der Verminderung der Schiffe nichi prozentual vermindert, sondern in einem erheblich höheren Grade. Das liegt darin, daß, wenn man eine möglihst große Zahl von Schiffen zu einer taktishen Einheit vereinigt, der Führer dadur befähigt wird, :an einer Stelle eine höchste Kraft anzusezen und sich fo lokal die Ueberlegenheit zu sihhern. Für uns bildet das Doppelgeshwäder eine taktische Einheit. Wenn es sich nux darum handelte, den Abftaad zu verringern, den unsere Flotte gegenüber einzelnen fremden Marinen hat, fo konnte es si rationeller Weise nur um eine zweite taktishe Ginheit handeln. Es würde nur noch zu prüfen sein, ob benn die Verstärkung, welche dem bohen Hause vorgeschlagen ist, ausreicht, um den gewollten Zweck zu erreihen, ob man dadurch diejenigen Gefahren, welche in dem Flottengeseß von 1898 noch keine ausreichende Berücksichtigung er- fahren haben, wenn nicht beseitigt, so do wenigstens ausreichend ver- mindert. Da ein solcher Nahweis- einen direkten Vergleich der Stärken erfordert und au niht ohne Einbeziehung von Dislokations- fragen behandelt werden kann, so bitte id, mir denselben für die Budgetkommission vorbehalten zu dürfen.

Was die Auslands\cifffe anbetrifft, so wird ja die Nothwendigkeit ihrer Vermehrung im aligemeinen kaum bestritten. Ein zahlenmäßiger Nachweis des Bedarfs in derselben Weise, wie es für die Schlacht- flotte gesehen ist, ist für die Auslandsschifffe nit zu geben. Da es aber für die Aufstellung des Bauplans von großer Wichtigkeit ift, mit bestimmten Zahlen zu rechnen, so ift hier die erforderliche Ver- mehrung der Auslands\chiffe shäzungsweise angenommen, und sind die großen Kreuzer verdoppelt, die kleinen Kreuzer um die Hälfte vermehrt.

Für dic Aufstellung eines Bauplans sind bie in derselben Periode fällig werdenden Ecsaßbauten von besonderer Bedeutung. Wenn die Herten. nun die Tabelle über die Ersaßbauten in der Begründung nachsehen, so ergiebt fich ohne weiteres, daß für die Durhführung der Vermehrung 16 Jahre erforderlih sind, wenn man die Stapel- legung der Schiffe zu Grunde legt; nimmt man die Fertigstellung der Schiffe, so würden 20 Jahre erforderlih sein. Bezüglich der Kosten sind namentlich zwei Zahlen, die in der Begründung gegeben sind, von Bedeutung. Die eine Zahl betrifft die Gesammthöhe der An- leihe, und die zweite die jährlie Steigerung der Inanspruchnahme der jährlihen Einnahmen des Reichs. Die Anleihekosten sind bis 1920 auf 800 Millionen berechne:. Das ergiebt einen Jahresdur- \hnitt von 40 Millionen, zufällig dieselbe Zahl, welhe auch in dem dem Hause vorliegenden, und auf Grund des Flottengeseßes auf- gestellten Etat für 1900 für Marinezwecke - als Anleihe vorgesehen ift. Der Durchschnitt der Steigerung der Beanspruhung der ordentlihen Einnahmen beträgt 11 Millionen, in Maximo 124 Millionen, im Mjnimum 9 Millionen. Der diesjährige Gtat weist 14 Millionen Steigerung in der Beanspruhung der ordentlichen Einnahmen des Reichs nah. Die Steigerung in der Novelle ift daher noch etwas niedriger als im leyten Etat. Es ift vielfa auf Widerspruch gestoßen, daß die Koften der Novelle zum theil auf Anleihen genommen werden sollen. Jch glaube, es wird dabei vergessen, daß, so lange die Marine besteht, Vermehrungs- bauten ftets auf Anleihen genommen worden. sind. Es scheint aber doch nicht richtig, in demselben Augenblick, wo eine beträchtliche Vermehrung der Marine s\tattfiaden - muß, - gleichzeitig mit diesem Anleiheprinzip zu brehen. Hält man leßteres für nothwendig, so kann das nur allmählih geschehen, und diese Methode ift in der Geldbedarfs-Nachweisung der Begründung. angewendet worden. Ich möchte dabei noch ausdrücklih hervorheben, daß nicht nur der Linien- \{hiffsersaß der Siegfriedklasse niht auf Anleihemittel verrechnet ift, sondern daß au. für die Vermehrungsbauten nur 600 Millionen Mark beanspruht werden, während eine Berehnung der Kosten der Vermehrungöbauten die Summe von 75% Millionen Mark ergiebt.

Bezüglich der Deckungsfrage wird seiner Zeit der Herr Staats-

sekretär des Reihs-Schayamts die näheren Ausführungen machen. Hinsichtlich der geseßlihen Festlegung, die die Verstärkung der Flotte erfahren soll, ist eine eingehende Begründung nah der adminiftrativen und politischen Seite bereits in der Vorlage selbft gegeben. Ich biite, nur einen Punkt hier noch besonders hervorheben zu dürfen. Die Durchführung dieser Verstärkung stellt erhebliche An- \sprühe an die Aufnahmefähigkeit " und: Entwick-lungsfähigkeit, wenn ih so sagen darf, an die Verdauungsfähigkeit der Marine, und ih befürchte, daß, wenn für die Marine nicht ein festes Ziel unverrückbar ftabiliert wird, daß dann zu den Schwierigkeiten der Ausführung, die in der Sache selbst liegen, noh weitere Schwierig- keiten dur@ das von der Hand in den Mund leben, durch die Un- siherheit und die Unruhe des Vorgehens hinzutreten werden. Ginem so großen komplizierten Organismus, wie es die Marine ist, geht es in dieser Bezi-bung nicht anders als dem einzelnen Menschen. Auch der einzelne Mensch wird Großes nur erreichen, wenn er ein festes Ziel ias Auge fassen und unentwegt verfolgen kaun. , j Ich komme zum Schluß, meine Herren. Die verbündeten Re- gierungen sind so durchdrungen gewesen von der Nothwendigkeit dieser Flottenverftärkung, wie sie in der Novelle zum Ausdruck gekommen ist, daß sie sich verpflichtet gefühlt haben, hon zwei Fahre, nahdem das hohe Haus eine erheblihe Verstärkung für die Flotte bewilligt hat, mit neuen Forderungen an Sie heranzutreten. Ich hoffe, daß au die Herren sih davon überzeugen werden, daß diese Verstärkung nicht nur eine Nothwendigkeit ift, sondern daß au der Zeitpunkt richtig gewählt und daß die geseßliche Form zu einer rationellen Durch- führung des Plans eine unerläßlihe Nothwendigkeit ist. (Beifall)

Abg. Dr. Shhädler (Zentr.): Der Staatssekretär hat die Noth- wendigkeit der Vorlage mit dem allgemeinen Gange der Ereignisse bearündet und gemeint, es bestehe über die Nothwendigkeit selbst keine Divergenz, wohl aber über das. Wie, die Zahl, das Tempo des Baues 2c. Auch wir wollen eine starke Kriegsflotte, müssen aber dabei unser Landheer in Betraht ziehen, dean es mag sein, wie es will, unsere Stärke liegt auf dem Lande. Durch die R allen Feinden zugleih die Spiye bieten und demgem( ß, wie die ersten auf dem Lande, auh die ersten zur See sein zu können, fällt unserer Diplomatie ein großes Feld ju, welche3s, wie wir nur wünschen können, die Herren des Au R Ingen Amts wie bisher bebauen werden. AE then láfszn fich nicht improvisieren, sagt der Staatssekretär. amit wird der Vorwurf bündig widerlegt, daß unser Vaterland jeßt in Gefahr wäre. Gerade deshalb können. und müssen wir au uns ruhig überlegen, in welcher Weise wir die Flotte ausbauen wollen, und wir haben den Vortheil, daß wir auf dem sicheren Boden einer Vorlage stehen, welhe dem deutshen Lande einen A gewährt, den die verbündeten Regierungen selbst vor zwei Jahren als völlig ausreichend hingestellt haben. Nun bringen fie troy der Bor- lage von vor zwei Jahren diese neue Vorlage. Die verbündeten Regierungen {find von der Nothwendigkeit derselben überzeugt. Danach zu dot, ob sie es alle gewesen sind, scheint nah der Grklärung des Staatssekretärs vermessen. Aber | sollte diese Einigkeit der ver- bündeten Regierungen {hon so altcn Datumt fein? Nach der Hamburger Rede vom 18. Oktober, die auch im _eReichs- Anzeiger* gestanden hat, entstand im Deutschen Reiche eine aufgeregte Deter, angefaht und unterhalten von noh aufzukiärender Stelle. Nah der Rede noch hat die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung" erklärt, für 1900 sei eine Novelle zum Flottengeseß niht in Aussicht gezommen. Sie keant sih doch sonst ziemlih aus, au bezüglih der Vorgänge in den höheren Regionen. Entweder war sie hier fals unterrichtet, oder man dachte noch nit an eine Vermehrung, oder die verbündeten Regierungen waren si noch nicht einig, oder die Ordre war noch nicht eingetroffen. Jeßt liegt das Facit vor. Staatssekretär Tirpiy hatte im Januar 1899 die Erklärung abgegeben, „daß an keiner Stelle in irgend einer Weise die Absiht hervorgetreten ift, einen neuen Flottenplan vorzulegen, daß im Gegentheil bei allen in Betracht kommenden Stellen die festeste Absiht bestehe, das Flottengeses auszuführen und die darin vor- gesehene Limitierung inne zu halten“. Weiter: „Wenn Sie diese Flotte shaffen. dann hafen Sie Deutschland eine Secmacht, gegen wel? an den deutschen Küsten vorzugehen selbt eine Seemacht ersten Ranges Bedenken tragen würde.“ Und heute diese Novelle, welhe die Schaffung der Weliflotte als Unterlage der Weltpolitik inauguriert unter Bindung auf fast zwei Dezennien, und das während dec Dauér des Sexennats und vertreten durch denselben Staats- sekretär, welher 1898 noch aussp.ach: „Ja, meine Herren, binden sich dann die verbündeten Regierungen niht au?“ Nach all den feierlihen Versiherungen im März 1898 und Februar 1899 hätte man do ‘erwarten können, daß wenigstens bis 1903 an der getroffenen Vereinbarung festgehalten werden würde. Der Staatssekretär bat dann allerdings fortgefahren: „Müßten nicht, wenn eine neue Vorlage kommen sollte, die Grundlagen ge- ändert werden?“ Aber hier bleibt gerade die Grundlage bestehen, und es handelt ih nur um eine Novelle. Nichtsdeftoweniger find wir auf Grund dessen, was ausgeführt worden ift, des Glaubens gewesen, und das hat fehr zur Annahme der damaligen Vorlage beigetragen, daß auf sechs Jahre Ruhe geschaffen sei. Nah zwei Jahren {hon liegt die Novelle vor; an der Vereinbarung ift nicht festgehalten worten. Was hätte es wohl für eine Entrüstung gegeben, wenn um? gekchrt der Reichstag eine Herabseßung der im Gefeß von 1898 vor- geïehenen Ausgaben verlangt hätte! Ih beneide den Staatssekretär nicht um die Vertretung einer Vorlage, die seine früheren Zusagen ründlih desavouiert. Gewiß, es ist ein Beweis feines Muthes und seiner Opferfreudigkeit; aber er wird begreifen, daß man seinen Aus- führungen jeßt mit doppeltem Mißtrauen gegenübetsteht. Vor zwei Jahren hieß es: jeßt ist ein Abshluß der ganzen leßten zehn Fahre; heute handelt es sich nicht mehr um ein Meister- werk, sondern um eine kleine Arbeit, die gründlih der Korrektur unterworfen werden muß. Ja, wird denn nicht, was heute Meisterwerk sein soll, wieder nah zwei Jahren einer Korrektur unter- j¡oaen werden müfsen, und wird dann der Herr Staatssekretär noh- mals in die beneidensœerthe Lage kommen, die abermaligen Wandlungen zu vertreten? Jedenfalls muß die Vorlage mit erli Vorsiht betrachtet werden. Schon ihre Form ist eigen- thümlih. Ueber das Tempo der Ausgeftaltung und die Kosten werden wir einfa auf die Motive hingewiesen. Wie fteht es mit dem Limitparagraphen, wie mit dem Aeternat, welhes die neue Vorlage noch erweitert, wie mit dem § 8 der bestehenden Vorlage, welche die Vermehrung der indirekten Steuern aus\{chließt? Wie, wenn nun die cigenen - Einnahmen des Reichs zur E nit mehr aus- reihen? Nichts von alledem is in der Vorlage. Alle diese Fragen find ader sehr der Aufklärung bedürftig. Ueber einzelne Punkte sollen wir in der Budgetkommission Näheres erfahren. Diesem Wege sind wir niht entgegen; die Vorlage mu in gründlihfter Weise geprüft werden. Die Begründung is na unferer Meinung nicht sehr reihlich und ershöpfend ausgefallen; Neues findet sih darin nicht. Schon i. J. 1898 sind die Hauptsachen an- geführt worden; fie kann ebenso gut darauf eingerichtet sein, eine Ver- dreifahung und noh höhere Verstärkung der Flotte zu rechtfertigen. Verlangt doh Herr Adolf von Wenkftern {hon jeyt eine weitere Ber- größerung der Schlachtflotte! In der fiebezhaften Agitation draußen wird ja auh schon gesaat es gebe im ganzen Deutschen Reiche kaum noch 200 bis 300 Männer, welhe die Nothwendigkeit der Flotten- vergrößerung e anerkannt hätten. Gewiß hat \chon der

Staatssekretär Hollmann i. I. 1897. in der Kommission ausgeführt: W wollen hinaus auf die hohe See, wir wollen den Feind in seinen eigenen Gewässern angreifen! (Sehr gut ! ‘bei den Nationalliberalen.) Sie sagen: Sehr gut. Es handelt

ih áber doch um etwas mehr. Einen u Kurs können wir nit :

euern. Wir wollen den E des andels und der Kolonien; ieiDschaftlichen Berhältai L A iesen Erwä haben wir erhältni}sen. Aus diejen Erwägungen ha

im Jahre 1898 der Vorlage zugestimmt. Was if denn a E Veberraschendes passiert in der Zwischenzeit? Wir haben uns darüber ja {hon ‘in den Dezembertagen unterhalten. Der Aufs{hwung des Sechandels is auch na den vorgeführten Ziffern niht so bedeutend, um eine solche Verstärkung der lacht- floite zu begründen. Weil jeglider Anhalt dafür fehlt, verlangen wir sorgfältigste und eingehendste Prüfung, ehe wir uns endgültig entscheiden. Wir hätten wohl begriffen, wenn die ver- bündeten Regierungen erklärt hätten, es sei infolge der Preissteigerung nit mögli, den Bau nah dem geseßlihen Plane in der vor- geschriebenen Zeit durhzuführen; darüber hätte sih reden laffen. Statt dessen stehen wir, um die Worte des Mannes zu gebrauchen, den wir \{a:;erzlichsst vermissen und für dessen Wiedergenesung wir die heißesten Wünsche zum Himmel senden, vor einem völligen Umsturz des Flotten- geseyes von 1898; einen folhen können wir niht mitmah:n, und darum sind wir für das Geseß in der Form und dem: Um- fange, wie es uns vorliegt, nicht! ever den Umfang mahen sich die AOLema en wohl nicht den rih- tigen Begriff ; e würden wahrsheinlich ebenso: freudig zu- stimmen, wenn es sich um 200 Geschwader handelte, statt um zwei; kommt es doch bei einem großen Theile, wie Herr Schweinburg auss- geplaudert hat, darauf an, ihren Patriotismus umzumünzen. Der Umfang der neuen Flotte ift mit der Vermebrung von 1898 garnicht zu vergleichen. Es werden 19 Linienschiffe und 28 Kreuzer, 891 Mil- lionen über den Plan von 1898 hinaus veclangt; es werden 30 000 neue Mannschaften erlag sodaß 17 000 Mannschaften im Jahre 1897 auf. 55000 im Jahre 1920 steigen, Im Beharrungs- zustande steigen die auße-ordentlihen Ausgaben auf 341 L lionen. Und sind wir dann vollständig gerüstet und gewappnet, oder werden die Konkurrenten nicht / auch das -Jhrige thun und das Letzte daran feßen und eSenIans zu einer weiteren, viel stärkeren Vermehrung schreiten, der wir niht nachkommen können? Auch darüber werden wir ja nähere Auskunft haben uten Geld ist keins da; denn das laufende Jahr shließt mit einer Anleihe ab, ebenso das: nähfte; die Schuldentilgung is so welt gesunken, daß wir nächstes Jahr nihts mehr dafür Übrig baben werden. Die Reichs- einnahmen, besonders die Zölle, sind im Rückgang begriffen, auch die übrigen JIntraden stehen flau; wenn nicht alles trügt, ist die \chône Zeit der Uebershüsse dahin, und wir tehen vor einem Defizit. Es wird also nihts übrig bleiben, als weitere Schulden ¡u machen. 1800 Millionen sollen in den nächsten 16 Jahren durch steigende Einuahmen gedeckt werden; wenn diese also ausbleiben, geht es ja garnicht anders. Gewiß hat man auh früher Anleihen gemacht, aber solche Millionen-Anleihen wie jeßt hat man noch nie vorgeschlagen. Bei solchen exorbitanten Ausgaben muß auch für die D-ckung, und zwar vorher, gesorgt werden. Das hat auch unser Kollege Lieber hon bei der ersten Gtatsberathung im Dezember ausgesprochen; er köante keine Venetgtget in Aussiht stellen für unsere Partei, die u 800 Millionen mit Anleihen zu decken. Wer das Gese will, muß auh die Mittel und den Weg wollen und die Quellen, die zu den neuen Mitteln en und -muß also auch die neuen Steuern bewilligen, um diese Vorlage ausführen zu können. Die Deckungsfrage, um die man so geschickt herumgeht, wird bier zur Hauptfrage, und diese Frage muß gelöst werden, bevor man sich auf die neuen Lrejete einlassen kann. Denn das gegen- wärtige Geseß ist unausführbar ohne Bewilligung von mindestens 100 bis 120 Millionen neuer Steuern. Wer foll diese tragen? Wir meinea, die neuen Steuern müssen die Interessenten tragen und die leistungéfähigen Schultern; sie müssen ihren Pätriotismus au praktis bethätigen, um nit den Anschein zu erwecken, als ob es davon drücken oder gar ‘nur einheimsen wollten. Den Landmann, der fic quälen muß, heranzuziehen, wäre bitteres Unrecht; stellt doh das Geseh wieder 30 000 Mann in den Dienst und ane auch font Tausende, welche der Landwirthschaft entzogen werden; hier kommt direkt die „Leute- noth* in Betracht. Nun spriht man von einer Reichs: Erbschaftssteuer. Die Finanz-Minister der kleinen Einzelstaaten sind besorgt um ihre heimishen Budgets; wäre die Vorlage etwas früher gekommen, so wäre sie gewiß nicht so glatt und nett dur den Bundesrath ge- gangen. Landesfleuern unterliegen {weren Bedenken; man foll der Stelle den Vortritt mes welhe bet der Einbringung der Vorlage den Vortritt hatte. Man spriht auch s{chon von Grhöhung der Bier- und Tabacksteuer, und auch Monopolgerüchhte gehen {hon um. So lange die Deckungsfrage nicht gelöst ist, kann an éine fördersame Behandlung dieser Projekte nicht gedacht werden. “Die leistungs- fäbigeren Schultern müßen Ferano en werden unter Ent- lastang der \hwahen. Graf Mirbach hat im preußischen Herrenhause eine Resolution eingebraht, welhe angenommen worden ist, wona Preußen im Bundesrath jede Einwirkung auf die direkten Steuern der Ginzelstaaten verhindern sollte. Das ging auf die Schonung der Reichen und der Reichsten. Will man irgendwie mit der Novelle weiterkommen, so muß die Deckungsfrage gleidjeitig, und zwar dieser Resolution entgegengeseßt, gelöft werden. ie freiwilligen und die gedungeuen Flottenredner man hat ja zu diesem Zwecke fogar bischöfliche Toaste gefälscht werden wieder einen Hagel von Geschofsen auf uns niedergehen lafsen. Wir wundern uns darüber niht; das ficht uns niht an. Wir kennen unsere Pflicht gegen unsec Vaterland und gegen unser Volk. Wir wollen ernstliche, gründliche, reiflihe Prüfung der Frage, denn wir stehe# vor einer der \hwierigsten Legen in politischer, volkswirthschaftliher und finanzteller Beziehung. Schon erscheint wieder das Gespenst der Reichstags- auflôsung. Gespenster sind nicht furhtbar bei Tageslicht. Die Auf- lôsung fürhten wir nicht. (Rufe: Na, na!) ir können ja die Probe darauf machen und dann wird sich zeigen, wie weit Ihr „Na, na!“ R ift. Wir sind uiht Gegner einer starken Flotte, aber die Frage ist, ob wir es zu leisten im ftande sind. Unser Ziel ist das Beste und ‘das Wohl ‘des ganzen Volkes.

Abg. Dr. von Leveyow (d. kons.): Die Vorlage trägt gewifser- maßen den Charakter einer Resolution. Seine Majestät der Kaiser und die verbündeten Regierungen o0b es alle sind, darauf kommt es nicht an sind der Meinung, daß die Flotte eine wesentliche Ver- stärkung nöthig hat, und daß sie nah dem beigefügten Programm ausgeführt werden fvll. Wir sind ausnahmslos keine Flotten]|chwärmer, aber wir bejahen jene Fragen mit den verbändeten Regierungen. Darüber vergessen wir keineswegs, daß unser Landheer die Hauptsahe i|stt; wir wollen ae keine Flotte hauen, welhe der stärksten Seemaht gewahsen wäre. Wir wollen au keinen Sprang machen. Ein - Ausbau, der sich auf zwanzig Jahre vertheilt, ift aber auch kein Sprung. ie. da- mit verbundene Belastung möchte ih als Bewohner eines armen Landes gern vermeiden, und nicht leichten Herzens gebe ih an die Vorlage heran. Aber die großten vaterländishen Fragen lassen die Da Bedenken nit allzu sehr in den Vordergrund treten. Durch drei Er- wägzungen komme ih darüber hinweg. Zuerst habe s die Weltmacht- stellung unseres Vaterlandes im Auge, die ih unter keinen Umständen gefährdet wissen will. Früher konnten wir uns darauf beschränken, unsere Küsten zu vertheidigen; jeßt müssen wir auch auf dem Meere mächtig sein, wenn wir den Frieden d gt wollen, Das vis pacem, para bellum gilt heute auch auf dem Meere. Heute haben wir unsere Kolonien, die 49 mehr und mehr aus- gedehnt e wahrzunehmen; jeßt müfsen wir Gewicht darauf legen, daß unsere Bündnißfähigkeit sh erhöht, und das wird ge- seben, wenn wir unsere Marine ftärken, wenn wir eine gewisse Kraft auf der See in das Bündniß einzuwerfen haben. Diese Se berublgt mich auch über das Bedenken, daß wir gawisie Marinen gegenüber allein” niemals aufkommen könnten. Gin zweiter Grund ist für mich der, daß keine eigentlihe Bindung ftattfindet, die ganze Finanzfrage wird bei jeder neuen Etatsberathnng wieder aufgerollt und jedesmal neu darüber beshlofsen werden müssen, ob die Lage die Weiterführung des Planes gestattet. Weil Mittel niht verlangt werden, lehne ih es ab, auf die Deckungsfrage überhaupt einzugehen. Halten Sie denn für zweckmäßig, daß man

ündniß-

zu erheben oder ni

sbau, der Shritt hält mit unse! werden nach dem

te beschließt, diese oder jene Steuer nah sechs oder zehn Jahren heu i t zu erheben? Das ift nicht praktis. Stéêuern edürfniß auferlegt. Wer die Deckungsfrage zu sehr in den Vordergrund stellt, ershwert damit die Vorlage. Wir haben die volle Verpflichtung, unsere Bevölkerung, die sich fletig ver- mehrt zu \{üyen, uud dazu gehört Entwickelung der Industrie; darum navigare ‘necesse est. Die Nücksicht auf die Leutenoth fan mihch auh nicht abhalten, Fragen ‘vou so hervorragender nationaler Bedeutun gegenüber mich zurückzuhalten. Die “Land- wirthschaft, das glaube und boffe ih, wird noch einmal zur Blüthe kommen. Das Interesse einzelner Beruféstände kommt überhaupt bei dieser Frage für uns erst in zweiter Linie in Betcacht. So denken

alle Agrarier; sie wollen nit Handel und Industrie erdrofseln,

sondern nah Möglichkeit vilegen Die Landwirthschaft ist im Rü(ck- gang, die Industrie befindet sich im d undo deshalb hätte die Landwirthschaft ein besonderes Recht, hier ihre Interessen hervor-

- zufehren;- sie thut es aber nit. Auffällig ist, daz {on nach

zwei Jahren die, Novelle kommt; aber ein e der Regierung fann Sie doch nicht dazu bringen, etwas abzulehnen, was Sie an sich

‘für gut ‘hälten. Die verbündeten Regierungen haben auch nicht die

Vereinbarung von damals gebrochen; sie haben h géfragt, ob fie mit dem Fortbestand der Vereinbarung noh einverstanden sein können. Denken Sie do an den großen Aufschwung von Handel und Export, an den Umfang unserer Kolonien, an die stetig wachsende Konkurrenz des Auslandes, endlich an deú immer mehr hecvortzetenden Jmperiali9mus, der uns von einer Stelle her mit Einmischung be- droht, von wo es sonst niht zu erwarten war, und an die starke

sottenvermehrung in Rußland und anderen Staaten! Wird nun niht mit s\olhem Plan die Aufmerksamkeit des Ruslandes auf unser Vorgehen - gelenkt? Gewiß, aber die Verwaltung muß doch wenigstens in den Umeissen einige Jahre vorher wissen, wie weit mit ver Vermehrung der Marine gegangen werden kann. Gs wird keine Bindung, kein Sexennat oder dergleihen verlangt. Dieser Vorlage stehe ih fceundlih gegenüber. Meine Freunde wollen die Weltmachtstellung Deutschlands erhalten, befestigen und erweitern; dieser Gedanke leitet fie heute und immer. Mit der Kommissionsbérathung find wir ein- verstanden. Den Schein aber, daß diefe Vorlage in einer Hurrah» \timmuag angenommen oder abgelehnt wird, wollen wir auf jeden Fall vermeiden.

Abg. Frohme (Soz.) giebt zunächst eine Uebersicht über die Wandlungen der Flotte von dem Jahre 1889 bis zum Jahre 1898 und führt aus, der Staatssekretär Tirpiß habe “als die Vorlage von 1898 zu stande gekommen sei, sich mit großec Eatrüstung gegen das ibm entgegengebrahte Mißtrauen und, gegen die Prophezetung des Abg. Bebel verwahrt, daß neue Flottenpläne in naher Auósihht ständen. Die Prophezeiung Bebel’s sei eingetroffen. Der ganze Chorus derjenigen, - welhe an der Vergrößerung der Flotte

- geshäftlih interessiert seien, hätten ih auf die Agitation geworfen,

und troy aller Dementis he man wiederum vor einer vollendeten Thatsache. Solche Pläne entständen übrigens niht auf plöyzliche Ein- gebung; ganz ficher habe der ganze Plan hon im Jahre 1898, als ein viel besheideneres Gesetz vorgelegt wurde, bereits bestanden; man ziehe ‘aus jeder einmal. exfolgten Bewilligung jeßt ungeniert die Konsequenzen, Die Agitation dafür abe alles übertroffen. Der Stùatssekcetär Tirpiy komme nun heute mit der Per- spektive auf den großen Seekrieg, der unvermeidliÞ fei, und versuche dann diese Tonart etwas zu mildern, indem er die Schlachtflotte als Friedensgarantie hinstelle. Aber eine unter allen Umständen vorwärtsdrängende Weltpolitik, die zu diesem Zweck diz Vervielfahung der Kciegsmarine fordere, sei an sih die größte Gefahr für den Frieden, die si denken lasse. Auch der Schuh des deutshen Handels, der Schuß der Deutschen, ihrer Ehre und ihrer

Interessen in fernen, überseeischen Landen solle die Aufgabe der

größeren Flotte sein. Aber man sorge doch zunächst für die Ehre und Würde der Deutschen in der Hetmath selbst, indem man ihnen ihre Würde und Freiheit garantiere. Veber die Frage, wo die Milliarden herkommen sollen, gehe man De Man werde nabher ganz rubig zu einer weiteren Belastung der ebensmittel des arbeitenden Volks schreiten. Alle die Redensarten von den leistungs- fähigften Schultern hätten für die Sozialdemokraten keinen Werth. Dieselben hätten dem Meichötage ja eine progressive Reichs- Einkommensteuer im. Jahre 1898 vorgeschlagen; sie sei aber abgelehnt worden. . Man wolle wohl die Vortheile, aber man wolle keine Opfer bringen. Mit dieser Weltmachtpolitik, die nur zu Un- frieden und kriegerischen E führen könne, werde man feinen Arbeiter gewinnen; denn nicht nur, daß er die Lasten dafür zu trazen hätte, er müßte auch mit seinem Blute für die ver- bängnißvollen Folgen büßen, welche eine folche agressive Weltpolitik für Deutschland heraufführen würde. Die Kolonialpolitik, auf die immer wieder hingewiesen werde, komme thatsählich bloß einigen wenigen Handelsherren zu gute, für welche das Reich enorme Summen alljährlih zum Opfer bringe. Die Sozialdemokräten würden die Vor- lage ablehnen. Eine Auflösung zu fürhten, hätte seine (Redners) Partei den allerlegten Anlaß. /

Abg. Bassermann (nl.): Von Hurrahstimmung kann wokl bei keiner Parte? die Rede sein. Wir wollen eine starkz Kriegsflotte ; unsere Stärke beruht aber in erster Linie auf dem Landheer diese beiden Sätze des Herrn Schädler unterschreiben auch wir. Auch wir wollen die Leistungsfähigkeit des Volks berücksichtigt wissen, auh wir wollen, daß die chwächeren Schultern Schonung erfahren. Es wird aber in der Vorlage auch nur ein Ausbau des Flottengeseßes von 1898 verlangt, herau8gewachsen aus der thatsählihen Gntwidckelung der Dinge und nicht getragen von dem Verlangen, eine Flotte zu \chaffen, welhe auch der stärksten Seemacht der Erde ebenbürtig ist, Die Ruhe, welhe Herr Schädler. als wünschenswerth eratet, konnte nicht eintreten, weil sih eben son heraus8gestellt hat, daß die Mittel von 1898 nit ausreichen, um die dort vorgesehenen Bauten fertig zu. stellen. Ja den Ausführungen der Herren Schädler und Le habe ich die Rücksiht auf unsere großen internationalen

rportinteressen vermißt. Klärung hat die Debatte bisher nicht gebraht. Die Entscheidung liegt beim Zentrum, welches ih heute noch nicht binden will. Sehr entgegenkommend war Herr Schädler nicht, immerhin sind die Brücken aber noch niht abgebrochen. Dies Gesetz wollen fie niht, aber vielleiht ein anderes unter Hinzuziehung einer positiven Lösung der Deckungsfrage, vielleiht Bewilligung von Schiffen auf kürzere Zeiträume mit Berücksichtigung der Kostenfrage. Viel- leiht lautet hon nah den Verhandlungen der Budgetkommission die Erklärung des Zentrums freundlicher. Herr Frohme behauptet, die Stimmung für die Flotte sei aus Byzantinismus hervorgewalsen. So liegen die Dinge niht. Gewiß haben bei solhen Anläfsen manche Elemente den Wunsch, sich in den Vordergrund zu drängen; aber aroße intensive Interessen sind für die Vermehrung der Flotte auh in den Kreisen der Arbeiterschaft vorhanden. Mit Byzantinismus haben diese Interessen nichts zu thun. Wir erklären uns bereit, die Flotte und das Gesey von 1898 zu verstärken und sind ebenfalls für Kommissionsberathung. Die retrospektive- Betrachtung und die Verwunderung über die Frage, daß hon nah zwei Jahren das Gese umgeworfen wird, sind wenig an- ebraht. Das Ringen der großen Mächte Deutschland, Rußland, rankrei, Japan, Amerika um den wirthschaftlichen Sun ift allerdings hon im Jahre 1898 vorhanden gewesen; insofern könnte man sagen, es ift 1898 zu wenig gefordert worden, und im Lande hat es damals an solhen Stimmen auch nicht gefehlt. Inzwischen ist doch eine Reihe von weiteren Ereignissen in der Welt- Tage eingetreten. Wenn heute die Regierung freimüthig erklärt, das Sexennak könne nicht durhgehalten werden, so können wir das dod nur freudig begrüßen. Sollen wir deshalb mit dem Staats- sekretär Tirpiß hadern? Nein, wir können nur mit ihm hoffen und wünschen, daß mit dieser weiteren Verstärkung das Ziel erreicht werden möge. Der spanish-amerikanische E und der Burenkrieg rüden den Gesihtspun plöglih {arf in den Vordergrund, daß die Reibungsflähen ih gegen früher sehr stark vermehrt haben, d

ehr . Triegerishe Verwickelungen leiter als früher eintreten können. je auf die Vorgänge vor Manila und vor Samoa hin, die eine |

wei

‘verstanden worden

deutlihe Sprache efübrt ben und au in weiten Kreisen des Volks

nd; dazu kamen die Besi ognaie der ent Ven Schiffe und Postdampfer in den afrikanishen Gewässern Resolutionen des Reichstages sind ja ganz s{chôn, aber um den netvigen Nachdruck, den man ihnen dem Auslande gegenüber geben müßte, ift es {wah be-

stellt. So stark muß unsere Flotte sein, daß sie die- Möglichkeit,

wenn auch nit die Gewähr des Sieges über jede andere Seemacht bietet. Die vorgelegte Denkschrift enthält ein überreihes Material, die Denkschrift von 1898 reiht nur bis' 1896; das Bild, welches von der Entw*ckelung des deutshen Handels u. |. w. entworfen wird, ist anes (4 glänzend. Deutschland steht heute in der Entwickelung des See- andels an erster Stelle, es ist das Bild einer Entwickelung ohne gleichen. In der Bevölkerungszunahme liegt ein weiteres, hôchs bedeutungsvolles Moment, - dem die Abnahme der Ausœoanderung als Charakteristikum ¡ur Seite steht. Der Zusammenhang der Bevölkerungszunahme mit der Flottenvorlage if unverk-nnbar ; jedes Jahr bringt einen Zuwachs von 83- bis 900 000 Köpfen, wzl die Exportindustrie in der Hauptsahe zu ernähren hat. Auch die Frage, wie hoch wir als. Bundesgenofsen eingeshägt werden, darf niht übersehen werden. Nur dann, wenn wir eine mähtige Kriegsmarine auf- weisen können, sind wir begehrentwerth als Verbündete. Die deutshen See-Interefsen haben die Weltpolitik erzeugt; nicht Phantasien, nicht Eroberungolust, niht die Sucht der Ein- mishung um jeden Preis sind ihr Ursprung. Wenn felbst öster- reihishe Blätter die Entwickelung der deutshen Seemacht freundlich ansehen, so wird der Deutshe Reichstag doch wenigstens davon Notiz nebmen. Es sind ja lange parlamentarische Kämpfe um das Land- heer in Preußen und im Reiche geführt worden; aber seit 1893 hat die Four des starken Heeres zu Lande sih fo durhgesetzt, daß es zu Auflösungen niht mehr gran ist. So hatte auch die Entwikelung der Kriegsflotte niht bloß als unproduktive Ausgabe sich erwiesen; denn gerade so, wie die Ausgaben für das Landheer uns den Frieden erhalten haben, hat die Flotte die Ausdehnung unserer See-Interessen begünstigt. Hätte sich die Frage der Beschlagnahme deutscher Schiffe au so befriedigend für Deutschland gelöst, wenn England gegen Transvaal siegreih gewesen wäre? Der Einwand, daß der englische und französische Handel troy der Flotten ftehen geblieben ist und sich nicht weiter entwickelt hat, ift hinfällig; denn diese Stagnation hat den deutschen Fleiß und die deutshe Anpafsungsfähigkeit in der Kon- kurrenz zur Ursache. In Dugtenden von englishen Zeitungen hat das Wort gestanden: Schlagt die deutsche Flotte todt, dann ist der deutsche Ueberseehandel ershlagen. Wenn Herr Frohme vor der großen Flotte warnt, weil. diese an si ein steter Anreiz zu kriegerischen Verwickelungen sei, so zerfällt auch dieses Argument in sih. Die. Flotte wird plan- mäßig auszubauea sein. Wir können das Idtalshiff der Zu- kunft niht abwarten, sondern müfsen die denkbar besten Schiffe schon jeßt bauen. Wir haben anerkanntermaßen {hon jeßt Shiffe mit der größten Feuerenergie. Der Kreuzer, das Linienschiff kann überhaupt in seinem Charakter niht verändert werden. Auch von der fran- zôsishen Marineverwaltung ift anerkannt worden, daß die Entwickelung der Marine zu einem gewissen Abschluß gekommen ift; der Schwer- punkt sei auf die Linien\chiffe zu legen. Die Sage der verbündeten Regierungen is} eigentlich nur eine Denkschrift, ein Programm, es enthält feine Bindung, und es if loyal, wenn uns dargelegt wird, welhe Absicht die Regierung für die nähste Zeit hat und ih eine gewifse moralishe Gewißheit sihern will Es foll der sprungweise Bau der Schiffe vermieden werden. Ueber das Einzelne werden wir uns in der Budgetkommission unterhalten, auch darüber, ob wir uns nicht auf einen kürzeren Zeitraum, als. die Vor- lage vorsieht, zu beschränken und für diefe feste Bewilligungen zu maden - haben. Die Vorlage giebt dem Reichstag Gelegenheit, die Deckungsfrage von Jahr zu Jahr zu erwägen, irgend eine Bindung wird uns nicht zugemuthet. Man fragt, was hilft eine moralishe Bindung? Herr Lieber sagte, Bindungen gebe es im wirklichen Leben nicht. Die Kostenfrage wird ja {wer ins Gewicht. fallen, und ez wird eingehenderer Erörterungen über die Finanzierung bedürfen. Wir behalten uns - darüber vollständig frele Hand vor. Ih muß aber dem Gedanken entgegentreten, als ob es \sich um unproduktive Ausgaben handelt. Herr Schippel bat dies in den- sozialistishen Monatsheften anerkannt. Die Aus- gaben fließen wieder zum großen Theil in die Tasche der deutschen Steuerzahler in Form von Löhnen an die Arbeiter zurück. Jeder Einzelne ift mit Jen Interessen des Handels verbunden und hat die Garantie des Friedens, wenn unser Heer und unsere Flotte ftark genug sind. Elf Millionen mehr können wir angesihts der Steigerung der Zölle in den nächsten sechzehn Jahren fehr gut auf die Ausgaben übernehmen. Ob die Steigerung sortdauern wird, können wir positiv allerdings niht sagen, aber sie ift zu erwarten, wenn die Bevölkerung in demselben Maße wahsen wird wie bisher. Die Einnahmen werden stärker zunehmen als die Ausgaben für die Flotte. Von größeren Auégaben für das Landheer werden wir vecshont bleiben, nachdem wir die Präsenzziffer und namentlich die Artillerie vermehrt und unsere Grenzen befestigt haben. Wir wollen in der Kommission erwägen, ob es niht mögli ift, geseßlich feftzulegen, welhe Summen aus laufenden Mitteln zu bezahlen und welhe Aufwendungen dagegen auf Anleihen zu übernehmen sind, und ob nit eine größere Quote aus den laufenden Mitteln zu entnehmen. ist. Wic find auch bereit, die Vorschläge des Zentrums in dieser Richtung zu prüfen. Es wird aber s{chwer sein, auf Jahre hinaus eine andere Finanzierung zu finden ; wir werden die Sache auch nah der negativen Seite erledigen müssen, daß die Kosten niht auf die s{chœwächeren Schultern gelegt werden, wie es in § 8 des Flottengeseges geschehen ist. Diefer & 8 findet na der Erklärung der Regierung auch auf dieses Gefeß Anwendung; vielleicht Fönnte das in der Kommission noh urse hervorgehoben werden. Man hat auf die Reihs-Einkommensteuer hingewiejen. Wir fiad prinzipiell bereit, auf den Boden derartiger Vorschläge ju treten, wie dies {on von Bennigsen und Hammacher gescheben ist. Die Schwierigkeit liegt aber im Bundesrath und bei großen Parteien dieses Hauses. Konsumartikel der großen Masse dürfen keinen- falls fteuerlich belastet werden. Die Zentrumspresse hat das

auptgewiht auf die Dekungsfrage gelegt. Wir haben mit dem entrum großs nationale Aufgaben elöst. ¿4 B. beim Bürger- lichen Geseßou, beim Militär-Strafgeseßbuch 2. Jch gebe die La niht auf, daß es uns gelingen wird, mit dem gesammten

entrum auf einen gemeinsamen Boden zu kommen, ohne daß es zu einer Auflösung kommt. Ob das Zentrum bei einer folchen Auf-

lôsung gewinnt oder verliert, kommt niht in Sraie eiae Kier ift e

die Frage, welhen Eindruck es macht, wenn der tag üver eine folhe Frage uneinig ift und wiederholt sich darüber entscheiden foll. Fn großen nationalen Fragen sollte es der Reichstag nicht zu einem Konflikt kommen lafsen. Das sollte das Zentrum bei seiner Gnt- scheidung niht außer Aht lassen. Die tellung der Freisinnigen wird wahrsheinlich eine Ablehnung sein nach der Richtung wenigstens, daß kein fester Plan bewi igt wird. Ich bezweifle, ob Herr Richter mit dieser seiner Stellung auch alle seine Wähler hinter sich hat; ich erinnere nur an die Versammlungen und an gewisse Aeußerungen freisinniger Reichstags- Abgeordneten. Herr Richter mag daran denken, daß er nicht immer den Marschallsstab in der Hand haben wird, und daß die liberalen Gesammtinteressen ges{hädigt werden, wenn es zur Auflösung kommt. Redner geht dann auf sozialdemokratishe Preßstimmen ein, die zeigten, daß man in jenem Lager in der Flottenfrage nicht einig sei, und daß hervoccagende Schriftsteller den Nußen einer größeren Flotte für die Arbeiterinteressen betonten und eine deutshe Shlaht- flotte für die Kolonialpolitik verlangten. ie Flotten- agitation, fährt der Redner fort, ift t bisweilen über das Ziel hinautgeshofsen, aber es ift falsch, daß si Haschisstimmung bemäthtigt habe. Dur die Vorgänge in Samoa und. den Burenkr g ift eine ganz andere Stimmung über das Volk gekommen als im ahre 1898. J hoffe, daß in der Frage der Hage foumen n und DectungEtrage es zu

der Bevölkerung eine gewisse

einer Einigung im Reichstage kommen wird. Diese Einigung sollte in nationalen Fragen niht {wer sein. Gine Auflösung E a wir e

nicht ; wir würden dabei gute Geschäfte machen. Wer be-

patriotishen Sinn nicht abspr

berrs{cht, beherrscht den Handel, und. wer den Handel beherrscht, be- herrsht die Schätze der Welt und damit die Welt selbft. j Abg. Hilpert (b. k. F.) Mak daß man seinen Freunden een könne; aber der Flottenvorlage könnten fie in-dem Umfange, wie sie vorliege, niht zustimmen. enn zwei dasselbe thun, sei es niht dasselbe. Die Sozialdemokraten stimmten nur deswegen gegen die Vorlage, weil fie keinen patriotischen Sinn hätten. a daviey Graf von Ballestrem ruft deèn Redner wegen diefer eußerung jur Ordnung.) Redner erklärt. er habe die Sozialdemokraten außerhalb des Hauses - gemeint. (Präsident Graf von Balle- strem hält seinen O-:dnungsruf aufrecht, da der Redner von einer Ab- stimmung hier im Hause gesprochen habe.) Redner führt weiter aus, daß man die Beschlagnahme deutsher Schiffe als gemahte Sache be- trachtet habe. Deutschland stete an erster Stelle, obwohl es keine große Flotte habe; England habe die größte Schlachtflotte und stehe do an zweiter Stelle. Die Bedeutung des Handels sei von der Stärke dec Flotte unabbängig. Werde die Last der Deckung auf leistungsfähige Schultern gelegt werden? Das sei die Frage. Seine Fraktion ftimme für die Kommissionsberathung. Hierauf wird um 51/2 Uhr die weitere Berathung auf

Freitag 1 Uhr vertagt.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 19. Sigung vom 8. Februar 1900, 11 Uhr.

Die zweite Berathung des Staatshaushalts-Etats für 1900 wird im Etat der Handels- und Gewerbe- verwaltung bei dem Kapitel des gewerblihen Unter- rihtswesens fortgeseßt.

Ueber den Beginn der Debatte ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Abg. Kreitling (fr. Volksy.) erklärt sih, wie kurz wiederholt sei, gegen die Ginführung des Befähigungsnachweises.

Minister für Handel und Gewerbe Brefeld:

Meine Herren! Ih möchte zunächst Herrn Abg. Felisch meinen Dank aussprechen für die freundlichen Anregungen, die wir seiner aus- führlihen Darlegung entnommen haben. Wenn sie auch zum theil eine ausführlihere Wiederholung, Erläuterung und Ergänzung. des- jenigen sind, was er {hon früher an dieser Stelle vorgetragen hat, so kann er doch sier sein, daß alles, was von seiner Seite kommt, von unserer Seite wohlwollend geprüft und erwogen werden wird.

Ich bin privatim gefragt worden, ob nicht die Königliche Staats- regierung beabsihtige, die sogenannte ständige Kommission für das tehnise Unterrichtswesen, in-welher ja auch Mitglieder dieses Hauses vertreten find, wieder einzuberufen und über die schwebenden Fragen zu hören. Jh mödte bei diesem Anlaß erklären, daß es in meiner Absicht liegt, diese Kommission demnächst wieder einzuberufen, und ih habe dann auch die Absicht, einen Theil der von Herrn Felisch an- geregten Fragen dieser Kommission vorzulegen.

Dann möchte ih mir noch einige Worte bezügli des Befäßigungs- nahweises gestatten. Ich glaube, ih bin in meinen vorjährigen

: Aeußerungen von Herrn Felisch mißverstanden worden. Ec hat fie

dahin aufgefaßt, als wäre ih abgeneigt, dieser Frage näher- zutreten, solange niht die Handwerkerkammern darüber gehört werden. Ich bin bereits dieser Frage nähergetreten; es haben umfassende Erbebungen stattgefunden, und ih habe bereits im vorigen Jahre ausZeinandergeseßt, inwiefern ih es für nöthig hielt, diese Erhebungen zu vervollständigen. Jh habe mih mit der Reichs- regierung in Verbindung geseßt und diese hat darauf geantwortet, sie hielte es für erwünscht, zunächst die Handwerkerkamnmérn darüber zu hören und si die weitere Entschließung noch vorzubehalten. Dieser Auffassung kann ih meinerseits niht entgegentreten; denn es steht ja in vérá Hatidwerkergeseß, wie Herrn Felish bekannt sein wird, wörtlich: Der Handwerkerkammer liegt insbesondere ob Erstattung von Gutachten über Fragen, welhe die Verhältnisse des Handwerks be- rühren.

Nun giebt es wohl keine Frage, welhe mehr und einshneidender die Verhältnisse des Handwerks berührt, als die Frage des Be- fähigungsnachweises. Wie sollten wir bei einer solhen Frage darauf verzihten können, die eben erft ins Leben gerufenen Organe zu hören, die eben den Zweck haben, über diese Fragen gehört zu werden! Hier kann ich der Auffassung der Reichsregierung nur beitreten. Wir müssen die Ansichten der Handwerkerkammern hören; sie werden mit dem 1. April ins Leben treten und ein längerer Verzug wird dabei nit sein. Ich hoffe, daß diese Frage ihrer demnähstigen Erledigung entgegengeführt werden wird.

Abg. Gothein (fr. Vgg.) bemerkt, daß das kaufmännische Cor bildungsshulwesen in vielen Städten noh sehr im Argen liege. Troß des erfreulihen Eclasses des Ministers werfe der Etat nf neuen Mittel dafür aus, die kaufmännishen Fortbildungsshulen seien noch nothwendiger als die gewerblihen. Es fei unglaublich, mit wie geringen Kenntnissen die Kaufmannslehrlinge in ihren Lebensberuf einträten. Erfolg könne nur die obtigazorisBe Fortbildungsshule haben, sonst hielten kurzsihtige Lehrherren ihre Lehrlinge doch vom Schul- besuch ab Die Kosten sollten zu je einem Drittel zwishen Staat, Gemeinde und Betheiligten, Lehrherren, Korporationen 2c. getheilt werden. Man habe gehofft, daß bei den glänzenden Finanzverhältnifsen dieser Etat die Mittel zur Förderung des Fortbildungsshulwesens bereit ftellen würde. Der Kaufmann komme mit der Ausbildung nach den Rath- schlägen des Abg. Lucius nicht aus. Herr von Brokhausen wolle eine ‘Mittelstandspolitik befolgen; das Einkommen der Mittelklafsen habe ih nah den Steuerlisten gehoben. Allein auf dem Wege der obliga- torishen Fortbildungsshule sei etwas zu erreichen.

Minister für Handel und Gewerbe Brefeld:

Meine Herren! Es liegt niht in meiner Absicht, hier nochmals in die Erörterung der Frage einzutreten, ob die obligatorishe Ge- staltung des Unterrichts den Verzug verdient oder die fakultative, und ob eventuell der geseßlihe oder der ftatutarishe Schulzwang den Vorzug verdient. Diese Frage hat vor drei Jahren hier in diesem Hause die allereingebendste Erörterung gefunden. Das Ergebniß ift gewesen, daß die Majorität des Hauses \ih mit der Auffafsung der Regierung einverstanden erklärte, daß die obligatorische Gestaltung des Fortbiltungsshulunterrihts erwünscht sei, aber auf statutarischer, niht auf geseßliher Grundlage. Bei dieser Auffassung wollen wir auch vorläufig bleiben und die weitere Entwickelung der Dinge ab- warten. Nun scheinen mehrere der Herren Vorredner der Meinung zu sein, daß die Gntwickelung des Fortbildungs\{hulunterrihts auf dieser Grundlage keine genügende sei, daß die Verfügungen der Re- gierung vielleiht ganz verständige und gut überlegte seien, daß die Verfügungen allein aber nicht genügten, daß thatsählih mehr ge- schehen müsse, als gesehen sei. Jy glaube, es dem hohen Hause \{huldig zu sein, hier einige Ziffern mitzutheilen, wie \sich das Fort bildungsshulwesen in den leßten Jahren entwickelt hat.