Patiéhof geladen: Hiee bvhob fi eite noue Frage. Karl R., o sagte
man, hat für seine Minister gebüßt. Die Pairs-Kam-
mer aber ließ sih_ nicht in die Gränzen dieser beschränkten Dia- lektik einengen. Die Deputirten-Kammer trat mit der Anklage hervor, und die Pairs-Kammer ergänzte das Geses, indem sie ein neues {uf und in Anwendung brachte —- ein Geseb der Nothwendigkeit, dieser erste Staatsgrund, der sich über die Hin- dernisse, die man ihm entgegenstellt, hinwegsest, und nur vor der Vernunft, der Moral und der Gerechtigkeit innehält.‘/ Der Minister faßte hier die langen Diskussionen zusammen, die in beiden Kammern der Annahme des Gesetz-Entwurfes vom 10. April über die Verbannung des ältern Zweiges der Bourbonen vorangingen. „„Als,‘/ äußerte er, „„Frankreih die Bourbonen verbannte, behandelte es sie als Feinde, nicht als undanfkbare Kinder. Zwischen den Bourbonen der älteren Linie und Frank- reich besteht ein Krieg auf Tod und Leben. Wir müssen unsere Feinde entwaffnen und sie in die Unmöglichkeit verseßen, uns ferner zu schaden.“ Herr von Broglie erinnerte darauf an den langen Aufenthalt der Herzogin von Berry in Frankreich, und an ihre Bemühung, die Fackel des Bürgerkrieges anzuzün- den. Er. versicherte, daß die Regierung unablässig bemüht ge- wesen sey, sih ihrer Person zu bemächtigen, und daß, nachdem ihr solches gelungen und nachdem sie sich überzeugt, daß es für die ‘Prinzessin gewissermaßen ein Bedürfniß sey, ein abenteuer- liches Leben zu führen, der Regierung die Pflicht obliege, fle künftig dem Lande unschädlih zu machen. Das Mi- nisterium habe den Kammern schon früher sein Verhal- ten in dieser Angelegenheit auseinandersezen wollen, und sey nur durch die Expedition von Antwerpen davon abgehalten worden; jeßt, wo diese Expedition so ruhmvoll beendigt worden, sey es bereit, sich in jede Art von Erörterung hinsichtlich der Herzogin von Berry einzulassen. Man stelle zunä die Frage, weshalb die Prinzessin ’niht den Gerichten Überwiesen würde ? Jndessen werde dieser Wunsch aufrichtig nur von denen gehegt, die eine Freisprechung der Gefangenen verlangten, und denen es, fiatt eines Urtheils, um eine Art von Komödie zu thun sey, in der sich die Entwickelung vorausschen lasse. Diese Aeußerung erregte lautes Murren in der Versammlung und zahlreiche Stim- men riefen, dies sey ein leichtes Mittel, um sich über alle Geseze zu erheben. Der Minifter fuhr fort: bei einem solchen Prozesse würde die ganze Existenz der Regie- rung in Frage gestellt werden, indem es sich dabei ganz einfach um die Frage handele, ob die Herzogin wohl oder übel daran gethan, sich gegen die jeßige Ordnung der Dinge aufzu- lehnen. Man müsse mit Blindheit geschlagen seyn, wenn man die Gefahren nit erkennen wolle, die mit einem solchen Pro- zesse verknüpft wären. Niemand könne im Ernste verlangen, das die ganze Existenz einer Regierung von den Zufälligkeiten eines Erkenntnisses der Jury abhängig gemocht werde. „Und wo0‘/, fügte der Minister hinzu, „wollte man den Prozeß ver- O. Sehen Sie nicht schon im Geiste, wie die Feinde der egierung sich an dem gewählten Orte, nicht zu Hunderten, nicht zu Tausenden, nein zu Hunderttausenden ein Rendezvous geben! (Lebhafte Unterbrechung. Mehrere Stimmen: „, Welches un- vorsichtige Geständniß !// e Mauguin: „Es wird dem Auslande sehr willkommen seyn !‘/ Sie sind Augenzeugen der Pa- riser Unruhen gewesen; diese würden aber durchaus in keinem Betracht mehr gegen diejenigen kommen, die mit dem Erscheinen der Prinzessin vor einem Assisenhof verknüpft seyn würden. Mag hiernach die Kammer si aussprechen und ihre
Absichten zu erkennen geben. Die Regierung wird sich niemals der auf ihr lastenden Verantwortlichkeit entziehen.“ — Eine leb- hafte Bewegung folgte auf diese Rede des Ministers. nach ihm ergriff Herr von Ludre das Wort. „Die Karlisti- sche Partei‘, äußerte er, „muß in der That einen großen Fonds von Frechheit besißen, daß sle sich nicht scheut, in ihren gegen- wärtigen Reclamationen auf dasselbe Prinzip der Volks-Sou- verainetät zu provoziren, das sie beständig mit Füßen getreten hat. - Dergleichen Reclamationen verdienen nichts als Verachz tung.“ Bei diesen Worten wurde der Redner etwas ausgelacht. Er ließ sich indessen dadurch nit abhalten, in seinen Ausfällen auf die Herzogin, die er die Prinzessin Karoline von Neapel nannte, fortzufahren. Man solle, meinte er, endlich der Em- pfindelei entsagen und der Gerechtigkeit ihren Lauf lassen. Die Charte erkläre den König allein für unverleßlih. Er stimme hiernach für die Ueberweisung der sämmtlichen Bittschriften an den Großsiegelbewahrer unter der ausdrücklichen Aufgabe, daß er die Geseke des Landes vollziehen lasse. Herr v. Bricque- ville sprah in demselben Sinne. „Frankreich“, äußerte er, ¿will den Grundsägen der Juli-Revolution Achtung verschaffen ; um aber diesen Zweck zu erreichen, muß es auch die Geseße re- spektiren lassen, die durch die Revolution geshassen und von dem Könige beschworen worden sind. Es müssen die geeignetsten Maßregeln getroffen werden, um das Juteresse des Landes mit der National - Ehre zu verschmelzen. ‘/ Herr Cabet trat dieser Ansicht bei. Nach ihm bestieg Herr Berryer die Rednerbühne und stimmte für die Tagesordnung. „Nicht“, äußerte er, „daß die von den Bittstellern angeführten Gründe mich nicht lebhaft ergriffen hätten. Die Kammer darf aber die Verantwortlichkeit fúr dasjenige, was die Minister beschließen werden, nicht thei- len. Mögen sie thun, was sie für gut finden; nur ersuche ich Sie, sich nicht durch die Gegenwart verblenden zu lassen, sondern hübsch an die Zukunft zu denken, und die Geschichte Frankreichs nie aus dem Gedächtniß zu verlieren.“ Der Handels-Minister (je6t Herr Thiers) hielt einen langen Vortrag, worin er die Nothwendigkeit darzuthun sich bemühte, die bei der Kammer ein- gelaufenen Bittschriften durh die Tagesordnung zu beseitigen. Ueber den Vorschlag, die Herzogin vor eine Jury zu stellen, äußerte er sich folgendermaßen: „Ein solcher Prozeß würde eben so beklagenswerth, als der (des Herrn Berryer) in Blois seyn ; wir würden bloß Zeugen einer ärgerlichen Freisprechung abgeben. Wohl weiß ih, daß die Regierung sich über die Jrrthümer der Justiz erheben kann ; aber die öffentliche Freisprehung der Herzogin | von Berry würde eine glänzende Niederlage süvwzunsere Regierung seyn, nicht zu gedenken, daß der Prozeß selbst sr die Ruhe des Landes gefährlich werden könnte. Den Schluß der Debatte machte Hr. Odillon-Barrot. „Meine Ueberzeugung‘/, sagte
Gleich |.
er, „ist, daß eine geseßliche Regierung sich niemals {wächt, wenn sie die Gesebe achtet, und daß das jeßige Ministerium so- nach die ganze Kraft unserer Regierung gar nicht kennt, wenn es sich scheut, die Herzogin von Berry, wenn auch nicht vor eine Jury, doch vor die Pairs - Kammer zu srtel- len. Jch meinerseits würde ein solhes Verfahren durch- aus niht fürchten.“ — Als es hierauf zur Abstimmung kam, wurden die Anträge der Kommission mit starker Stimmen- Mehrheit angenommen. Demnach sind die unziemlichen, so wie die mic salschen Unterschriften versehenen Petitionen dem |
Großsiegelbewahrer Úberwiesen, alle übrigen aber durch die
Tagesordnung beseitigt worden, um der Regierung în | dieser- Angelegenheit unter eigener Verantwortlichkeit freie Hand |
ju lasen. Die Versammlung“ trennte s{ch erst g E
Der heutige Moniteur bringt folgende, zum Thej von den Blättern angekündigte, Veränderungen im diy schen Corps: Der Graf von Sainte- Aulaire ist zum Bot in Wien, der Marschall Marquis Maison zum Botsch St. Petersburg, der Baran Durand de Mareuil zum Y ter in Neapel, der Marquis Fay de la Tour- Mauboy Botschafter in Rom, Herr C. Bresson zum Gesandten i lin, Graf von Vaudreuil zum Gesandten in München, d, zog von Montebello zum Gesandten in Kopenhagen, de von St. Priest zum Gesandten in Rio- Janeiro, der Bay Talleyrand „ Herr Bellocq und Graf von Mornay sind j
Karlsruhe und Herr von “Bussières zum Geschäftstri, Darmstadt ernannt worden.
Durch eine Ksnigl. Verordnung vom ten d. M. | Kommission mit der Revision der bestehenden Gesegebuy das Pensionswesen heauftragt worden. Präsident der K
sion i der Pair, Graf v. Berenger, Mitglieder derselh/E
die Deputirten Lepelletier - d'Aulnay, Gouin, Gravier, die Staatsräthe Boursaint und Fleury de Chaboulon, |
quetenmeister Martincau des Chenez und Vicomte GerminR
die Herren Houard, Chef des Pensions -Bureau's im F Ministerium, und Billig , ehetnaliges Mitglied der Kom fúr die Entschädigung der Emigranten.
Der zum Botschafter in Konstantinopel ernannte Vi miral Roussin ist auf seinen Posten abgegangen.
Die Akademie der s{ônen Künste hat den Bildhauer in Berlin skatt des verstorbenen Alvarez und den Kupf, Toschi in Parma an die Stelle des mit Tode abgeg Longhi zu ihren auswärtigen Mitgliedern ernannt, und beide Wahlen bercits die Königl. Genehmigung erhalten,
Fast sämmtliche hier erscheinende royalistische Blätter, lih die Gazette de France, die Quotidienne, der Cou l'Europe und der Revenant wurden gestern wegen ih richts über den Besuch, den eine Anzahl junger Leut Vicomte v. Chateaubriand abgestattet hat, in Beschlag men. Dasselbe Schicksal traf das Karlistische Journal „la ÿ wegen eines Artikels, der die Ueberschrift führte: „M Ihr Sohn ist mein Köônig.//
Der Marquis von Douro, Sohn des Herzogs vo lington, befindet sich seit gestern Hier.
Der Arzt Bouvet, Verfasser einer Broschúre, die da ¡Republik und Monarchie“ súhrt, ift gestern von dem | Assisenhofe wegen Ausfrcizung zu Haß und Verachtung die Regierung zu vierteljähriger Haft und einer Geldstra 300 Fr. verurtheilt worden.
Frankfurt a. M., 9. Jan. Oesterr. 5proc. Metal 884. 4proc. 774. 777. 21proc. 451. G. {1proc. 192. Br, Actien 1399, 1396. Part.-Obl. 1297. 1291, Loose zv 100 Fl 1904. Holl. 5proc. Obl. v. 1832 79. G. Poln. Loose 58. 57!
Redacteur Cottel.
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Gedruckt bei A. W. Hay
gemeine
e Staats-Zeitung.
Berlin
1400 Nan Var
Montag den
1833.
Uns ei — r T c ———————
A Amtlihe Nachrichten.
nister- Residenten in Florenz, bei den Hanse- Städten
Moor Ves C408,
Deranntma Muna
e. Majestät der König haben zu befehlen geruht, daß das ungs - und + t werden soll. Der e Raum gest i seenheit der Herren Ritter und Jnhaber Königlicher Örden M hrenzeichen, welche ausdrücklich dazu und zur Königlichen
Ordens - Fest in diesem Jahre am Wsten d. ‘M. Der beschränkte Raum gestattet nur die
Einladungen erhalten werden. Berlin, den 14. Januar 1838 it es Königliche General-Ordens-Kommission.
Deann maun q
uf Befehl Sr. Majestät des Königs wird die Feier des nas- und Ordens-Festes am 20sten d. M. stattfinden. Jn dieser Allerhôchstèn Bestimmung werden die in Berlin an- den Besigzer Königlicher Ehrenzeichen, welche nicht im aftti- Nilitair-Dienst stehen, so wie die, welche niht im Staats-
angestellt sind, hierdurch aufgefordert, am 15ten d. M. in Stunden von 2 Uhr Vormittags bis 2 Uhr Nachmitta4s ureau der General-Ordetrs-Kommission, Friedrichs-Straße 139, ihren Namen, Charakter, die Ehrenzeichen, welche ih- derliehen sind, und ihre Wohnung persönlich oder schriftlich eigen. Berlin, den 14. Januar 1833. H Königliche General-Ordens-Kommission.
Im Bezirk der Königl. Regierung
u Köln ist an die Stelle des nunmehrigen Dom - Kapitu- Sven der bisherige Land-Dechant und Pfarrer Klein zu meln zum Hauptpfarrer erster Klasse an St. Martin in 1 ernannt worden.
urchgereist: Der Königl. Niederländische Kabinets- er Ginot, aus dem Haag kommend, nah St. Pe-
pur g.
Zeitungs-Nachrichten.
Ula;
N Ulan d
St. Petersburg, 4. Jan. Se. Majestät der Kaiser ha- dem General-Lieutenant Rautenstrauch, zur Bezeigung Aller-
ihrer Zufriedenheit mit dessen ausgezeichnet eisrigem Dienst, |
iamantenen Jnsignien des St. Alexander Newski- Ordens
hen. L T Durch Tagesbefehl vom Z0sten v. M. haben Se. Majestät
| fill, und das Wetter gegen Morgen feuht. Der Wind kam
Bekanntmachungen.
Edictal-Citation.
Auf den Antrag der Muctter des seit dem Jahre 1807 aus dem hiefigen Armenhause ch heimlich ent- fernten, früher hier gewesenen Kaufmanns Gottfried Emler , wird derselbe oder die von ihm etwa zurück- geiasenen unbekannten Erben und Erbnehmer hier- durch vorgeladen, späteftens in termino den 24. Febr. 1833, Vormittags um 10 Uhr, auf unserer Serichtsstube hierselb sich entweder schrift- lich oder personlich zu melden, oder es wird bei dessen Ausbleiben derselbe für todt erflärt werden.
Creuzburg, den 22. April 1832.
Königl. Preuß. Land- und Stadtgericht.
Edictal-Citation.
Alle und jede, welche an dem Vermögen des hiesi-| t Kaufmanns Julius Theodor Kuhfahl, worüber der
oncurs eröffnet worden, Ansprüche zu haben vermei- uen, werden hierdurch vorgeladen, inaerhalb drei Mo- naten, und späteftens in dem auf den 21. Februar 1833, Vormittaas 10 ühr, vor dem Deputirten Herrn Ober - Landesgerichts - Re- ferendarius Locs an hiesiger Landgerichtsstelie anderaum- ten Liquidations - Termine entweder in Persoa, oder durch einen mit gesesliher Vollmacht und Jaforma- tion versehenen hiesigen Jutiz -Commissarius; von de- nen den hiesigen Orts-Unbekannten die Herren Justiz- Commissarien Saçetot, Reichard, Dr. Hadelih und Dr. Koch sen. vorgeschlagen werden, zu erscheinen, den Betrag und die Art der Forderungen anzuzeigen, die Beweismittel beizubringen, und hiernähf| die weiteren Verfügungen zu erwarten.
Bei ihrem Außenbleiben im Termine und bei bis
dahin unterlassener Anmeidung ihrer Ansprüche aber |O
haben dieselben zu gewärtigen, daß se mit allen etwa- nigen Forderungen an die Concurs - Masse präcludirt, und ihnen deshalb ein ewiges Stillschweigen aegen die übrigen Creditoren auferlegt werden wird. Erfurt, den 25, Oftober 1832, Königl. Preuß. Landgericht.
VULMVAN A SUESIRGRNN E U ARIN E: i VOSI G ME R
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Diese der Förderung deutschen Sinnes gewidmeten Blätter erscheinen in unbeftiminten Zeiträumen (12 bis 24 Blätter im Laufe eines Jahres) nah Maaßgabe der mehr oder minder beifälligen Aufnahme, und sind durch alle Buchhandlungen zu beziehen, Wer si{ zur Annahme von 12 aufeinander folgenden Blättern, die ein Heft bilden, verbindlich macht, erhält jedes Blatt (nebfi der Lithographie) auf feinem Patentpapier für /5 sgr., auf feinem Velinpapier, (die Lithographie auf [chinesishem Papier) für den Preis von 10 sgr. Von ¡einem einzelnen Blatte i| der Preis 10 sgr. Die ¡Zahlung erfolgt nah Ablieferung jedes Blattes. Auch die Königl. Postämter haben fich autigit bereit erklärt, Bestellungen, jedoch nur geoen Pränumeration auf ein vollständiges Heft (bestehend aus 12 Druckbogen Tert, 12 lithographirten Blättern und eben so vielen Musik- beilagen) mit 2 Thlr. Preuß. Cour. auf Patentpapier anzunehmen. Die erste Nummer if bereits erschienen und liegt nebst einer ausführlicheren Ankündigung zur geneigten Anficht vor.
Redakteur: Auaust Sundelin. Verleger: Grobenschüß und Seiler, in Berlin.
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Allgemeiner Anzeiger für die Preußischen Staaten.
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Wirklichen Staatsrath Murawief zum General-Major in
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Buite ernannt; derselbe behält jedoch seinen Posten als ; Gouverneur von Grodno, mit Hinzufügung der Rechte
Kriegs-Gouverneurs der Stadt Grodno unter den unmit-
aren Befehlen des General-Gouverneurs von Wilna, Grodno “Bialystock. i :
Einem Allerhöchsten Ukas vom 19ten v. M. zufolge, sollen Edchter von Militairs des Unter-Kommando's und der Mann-
der Land- und See- Truppen, wenn sie Vater oder Mut-
erlieren, von ihrem zartesten Alter an bis zum 14ten Jahre
s Erziehungshaus zu Moskau aufgenominen, daselbst er- und unterrichtet, dann in Anstalten oder bei Privat-Per- in Dienste. gegeben, im Fall der Verheirathung ausge- t und úberhaupt in Allem den übrigen Zöglingen des Er- gshauses gleichgehalten O nur sind ihre Namen in sonderes Buch einzuregistriren. s J im 26. Betde o in Abo der Erzbischof Dr. Jakob rôm, ehemaliger Pro- Kanzler der Universität, in einem von 77 Jahren. Man sheibe aus Leowo (in Bessarabien) vom 13. De- r: „Wiewohl Bessarabien zu Rußlands heizem Erdstrich t, so zeigte sich doch der lekte Sommer im Ganzen wenig den Sommern unserer nordischen Hauptstadt verschieden, ß im Anfange des Zuli -Monats die Hiße nur zweimal 28° R. war. An einem jener Tage fiel in Leowo nach den: Untergang ein Heer von kleinen Käferchen aus der welches auf den Dächern und anderen harten Körpern ein kassel, gleih dem Hagel, hervorbrachte. Im Uebrigen waren ling und Sommer, bei beständigen, größtentheils aus Nor- pehenden Winden, kalt und trocken. Zu Anfang Septem- wurde die Kälte empfindlicher, am 12ten fror es — etwas
diese Zeit hier Unerhörtes — so stark, daß die Weinstöcke
litten und die Einwohner genöthigt waren, die Trauben un- u lesen, daher sie nur sauren Wein und fast drei Viertel zer als sonst erhalten haben. Der Pruth war so agnge- llen, daß er am 15. September aus den Ufern trat und große Strecke entlang Wohnungen verheerte und Vorräthe rte. d dauerten fort. Im November stellte sich eine anhaltende ein und bei dem heftigen Froste, am 12ten (?4sten) und den fol- n Tagen, vom Nordwinde begleitet, bedeckte sich der Pruth, achtet seiner reißenden Strömung, mit Eis. Am 18ten fiel 8 Schnee und der Frost ließ nur wenig nah. Am 22sten 23sten wurde es bedeutend wärmer, der Wind wehte einige aus Osten und ließ am 23sten- Abends völlig nach. Um halb hr Morgens am 24. Nov. (6. Dez.) verkündete ein heftiges irdisches Rollen das Nahen einer Erd-Erschütterung und zwei drei Sekunden später kam Alles in Bewegung : die Thüren und ausgeräthe erbebten, was von Glas und Metall war, klirrte tônte, die Hunde der ganzen Umgegend erhoben ihr Gebell. ersten Getdse bis zum Ende der Erd-Erschütterung verstri- Darauf ward es draußen warm und
Im Oktober wurde es wärmer, allein Dúrre und |
aus Sid-West und eben daher, wie es schien, auch der Erdstoß.
| Amn 25. November aber blies ein scharfer Nordwind, der stets
fortwährende Regen gefror, indem er die Erde erreichte und. in wenigen Stunden bedeckte sich der Boden mit einer Eisrinde. Au 28sten nah 8 Uhr Morgens ertônte abermals ein unterirdi- {cher Donnerschlag und hallte beinahe zwei Sekunden nah. Es ist zu bemerken, daß hier jährlich cine Erd-Erschütterung und fast
| immer um dieselbe Zeit sich ereignet.“
| P olen.
| Warschau, 8. Jan. Se. Kaiserl. Königl. Majestät haben
| den Karimerherrn, Joseph Tymowski, zum Staats -Secretair
| beim Administrations - Rath des Königreichs Polen ernannt.
Borgestern, als am ersten Weihnachts - Feiertage nah dem Griechischen Kalender , war in der Schloßkapelle festlicher Got- tesdienst, dem der Fúrst-Statthalter, die Generale, Beamten und Offiziere beiwohnten. Am Schluß desselben wurde, nach der Ver- ordnung des Kaisers Alexander, glorreichen Andenkens, das jähr- lich an diesem Tage wiederholte Tedeum als Dank für die im Jahre 1812 erfolgte Besiegung von Rußlands Feinden abgesun- gen, Abends harte der Adel der Stadt Warschau dem Fürsten Pas?ewitsch zu Ehren einen glänzenden Ball im hiesigen Res- fourcen-Lokal veranstaltet, an dem 600 Personen Theil nahmen. Die Gemahlinnen des Stadt - Präsidenten Laszczynski und des Banquier Scholz machten die Wirthinnen; mir der Ersteren er- ôssnete der Fürst Statthalter den Ball, und die Fürstin folgte mit dem Präsidenten. Das Thema der zu dieser Gelegenheit neu fomponirten Polonaise war einem Kaukasischen Volksliede entlehnt. Um halb 12 Uhr begab man sich zu Tische; während der Tafelzeit wurden von dem Orchester mehrere der \chdnsten Ouverturen ausgeführt. Um halb 1 Uhr begann der Tanz von neuem und dauerte bis gegen Morgen.
Der Administrations-Rath hat den Professor an der éhemali- gen Warschauer Universität, Romuald Hube, als Prokurator bei dem Kriminal-Gericht der Wojewodschaften Masovien und Kalisch angestellt.
Frankreich.
Paris, 6. Jan. Unmittelbar nah der Rückkehr des Kö- nigs von der Nord-Armee werden, wie die ministeriellen Blät- ter ankündigen, in den Tuilerieen große Feste stattfinden.
Der Marschall Soult wird sih heute oder morgen eben- falls nah dem Departement des Nordens begeben „und den König in St. Quentin oder in Cambrai einholen.
Aus den interessanten Verhandlungen der Deputirten-Kam- [ mer úber die, auf die Herzogin vo3 Berry bezüglichen, Petitio- nen holen wir noch Einiges nah. Da alle drei Parteien, in welche Frankreich gegenwärtig getheilt ist, nämlich die Royalisten,
vorhandene Gesetze richten sollen, und beruft sich abermals auf jene politische Nothwendigkeit. Wollen Sie sich noch einmal in den Willen der Regierung fügen, meine Herren? Die Er- zählung des Ministers von dem, was am 7. August 1830 ge\hehen i, muß Sie über Jhr Verhältniß zu der Herzo- gin von Berry ins Klare gebracht haben. Die Herzogin repräsentirt ein vor dem 7. August bestandenes Prinzip, und wenn Sie, aís Repräsentanten eines anderen Prinzips, über sie rihten wollen, so können Sie es nicht im Ernste thun; denn Sie können das ‘Prinzip, welches Sie angenommen und das Prin- zip, welches Sie verworfen haben, nicht gegen einander in die Wagschaale legen; Sie haben im voraus eine bestimmte Partei ergriffen und können also daruber nicht entscheiden. Es handelt sich hier nur um eine faktische Frage, nur um die zu treffenden Vorsichts- Maßregeln; die Regierung is es sih selbst, sie ist es ihrer Erhaltung shuldig, sich zu sichern, und sie handelt hierin unter ihrer eigenen Verantwortlichkeit. Aus diesen Gründen stimme ich für die Tagesordnung: die Ueberweisung an den Mí- nister würde zwecklos seyn. Man kann die Herzogin nicht rich- ten, und wollte man sie dennoch richten, so würde das A E gen Regierung selbst damit vor Gericht gestellt werden. Mit vielem Scharfsinn, ih muß es einräumen, und mit großer Offenheit hat -der Minister die Sache in dieser Weise hingestellt. Ich fúr mein Theil stelle die Frage nicht auf dieses Gebiet, sondern sage nur, daß zu einem Urtheile eine Jurisdiction und ein Ge- ses nothwendig sind, denen der Angeklagte unterworfen ist; ist er aber der Jurisdiction des Souverains nicht unterworfen, so kann er nichr gerichtet werden, denn man wird nicht zwölf Ge- {chworne finden, welche entscheiden werden , die Herzogin von Berry sey eine Rebellin gegen Ludwig Philipp gewesen. Man hat davon gesprochen, die Herzogin von der Pairs- Kammer richten zu lassen. Aber wozu diese außerordentliche Jurisdic- tion? Liegt darin eine Anerkennung des Ranges der Angeklag- ten und kann sie, wenn man diesen anerkennen will, gerichtet werden? Jch \chweige von den Gefühlen, die mich bei dem Ge- danken bestürmen, die Herzogin von Berry vor dieselbe Barre geführt zu sehen, vor welcher Louvel stand.“ (Stimmen von der äußersten Rechten und Linken: „Sie soll von einem Assisen- a gerihtet werden; die Jury mag entscheiden. ‘/) Herr
erryer: ¿Man will also, daß der leßte Akt der furchtbaren, der ungeheuren Tragödie, in welcher die Bourbonen des âlte- ren Zweiges die Haupt - Figuren sind, da aufgeführt werde, wo der erste Akt gespielt wurde? Lassen Sie uns die gewdhulichen und außerordentlichen Gerichte beseitigen; denn es handelt sich hier um keine juristische Frage; das gemeine Recht kann nicht angewendet werden, und ein Ausnahme- Geseh is nicht vorhan- den; die Ueberweisung an den Minister würde also zwecklos seyn. Oder will man etwa durch diese Ueberweisung das in der Verordnung vom 8. November versprochene Gese verlan-
| die richtige Mitte und die linke Seite, durch ihre ausgezeichnet- sten Redner, die Herren Berryer , Thiers und Odilon-Barrot bei diesen Debatten repräsentirt wurden, so dürfte es angeme/- sen seyn, aus den Vorträgen derselben einen das Wesentliche zu- sammenfassenden Auszug zu geben. Herr Berryer, der nach Herrn von Bricqueville das Wort erhielt, äußerte slch folgen- dermaßen: „Meine Herren, ich unterstüße den Antrag Jhrer Kommission, insoweit er die Beseitigung der vorliegenden ‘Petíi- tionen durch die Tagee-Ordnung betrifft. Zwar haben die von den Bittstellern ausgesprochenen Gesinnungen die lebhafteste Theil- nahme bei mir erregt; die außergeseßliche Lage der Herzogin von Berry, die Abweisung derer, die sich um die Ehre bewarben, ihr zu dienen, nahmen mein Interesse in Anspruch, und ich war ebenfalls im Begrisf, die Kammer zu bitten, bei dem Ministerium darauf anzutragen, daß dieser sonderbaren Stellung der Prinzessin ein Ende gemacht werde. Aber Rücksichten von nicht minderem Ge- wicht haben mich die Nothwendigkeit fühlen lassen, der Ansicht der Kommission, daß hier keine Entscheidung möglich sey, beizu- treten, — eine Meinung, in der ich durch die Rede des Mini- sters der auswärtigen Angelegenheiten noch bestärkt worden bin. Der Minister ist die Ereignisse der Juli-Revolution durchgegan- genz der erste Akt dieser Revolution war der Beschluß, der nicht in der Kammer (denn diese war noch nicht im Stande, zu be- rathschlagen), sondern in einem Privat- Kabinet gefaßt wurde, | eine ganze Familie, ohne Geseß, ohne irgend eine Debatte, von Französischem Gebiete zu verbannen. (Lebhaftes Murren.) Herr Berryer: „Jch bitte um Jhre ganze Aufmerksamkeit; meine persdnlihe Neigung und meine politische P ugueE sstte- hen im engsten Zusammenhange mit dieser Frage. ‘“/ (Meh- rere Stimmen: Und ihre Eide?) Herr Berryer: „Ueber diese Frage werde ih mich ein ander Mal aussprechen; | ich fahre fort: Der erste Akt der Revolution war, nach der eigenen Aeußerung des Ministers, eine Verlezung der Charte und aller bestehenden Gesete, die, nah seiner Ansicht, durch die Nothwendigkeit, das gebieterishste aller Gesetze, herbeigeführt wurde. Der zweite Akt war der im Schoße der Kammer ge- faßte Beschluß, den älteren Zweig der Bourbonen auf ewige Zeiten vom Throne auszuschließen. Man hat nicht nur den König verurtheilt und dadurch das Prinzip der Unverantwort- lichkeit, welches das Grundgeseß Frankreichs war, verleßt, sondern auch den Unschuldigen; man hat die künftigen Geschlechter , die | ganze Nachkommenschaft desjenigen kondemnirt, der, jenem Ge- sehe gemäß, nicht {huldig seyn konnte. Der dritte Akt war die
wendbar war, wurden sie kondemnirt. Der Minister giebt du daß dies willkürlich war, daß die Pairs dabei zugleich Geseb- geber und Richter waren, aber er findet die Rechtfertigung in der Nothwendigkeit. Wir haben der politischen Nothwendig- keit nachgegeben, sagen die Minister. Diese Nothwendigkeit ist aber auch der Grund aller Tyrannei; von Gehorsam zu Gehor- sam wúrde sie uns zum Despotismus führen. Es is Zeit, eine Bahn zu verlassen, auf der bereits so viele Prinzipien verlelt worden sind. Und dennoch schlägt man uns heute eine neue Verlezung jener Prinzipien vor; man verlangt von uns, daß wir über das Schicksal einex Gefangenen entscheiden, sie ohne
Verurtheilung der Minister; obgleich fein Geseh auf sie an- | z
gen? Jch halte es niht der Würde der Kammer für angemessen, die Vorlegung eines Geseß-Entwurfes zu begehren, der, mit welcher Geschicklichkeit die Redacteure ihn auch abfassen möchten, do immer eine Entscheidung über eine bekannte Person und über ‘ein be- Ich weiß wohl, daß man dabei wieder von der politischen Nothwendigkeit sprechen würde; aber mit dergleichen Worten und Gründen hat der Konvent sich eine unheilvolle und blutige Bahn eröffnete. Man will noch einen andern Gesichtspunkt geltend machen und die Sache als eine Kriegsfrage betrachtet wissen; dergleichen Fragen gehören aber ebenfalls vor die vollziehende, nicht vor die gesegebende Gewalt. Fch verlange niht von den Ministern, daß sie nur auf die Stimmen zu Gunsten der Herzogin von Berry hören sollen, aber ich sordere sie auf, sich von den gegenwärtigen Umständen nicht verblenden zu lassen und an die Zukunft, so wie an die Geschichte zu denken. Die Verantwortlichkeit für den Schritt, den sie zu thun im Begriff stehen, fällt auf sie zurü; die Kammer fann dieselbe nicht theilen; ih stimme daher für die Tagesordnung.‘/ — Herr Thiers sprach sih etwa folgendermaßen aus: ¡Der Mi- nister der auéwärtigen Angelegenheiten hat Ihnen bereits die Ansichten der Regierung über den wichtigen Gegenstand, der uns beschäftigt, auseinandergeseßt; er hat Jhnen gesagt, zu welchem Zwecke und mit mit welchem Rechte die Regierung die Herzogin von Berry habe verhaften lassen. Die Herzogin hatte das Gee se übertreten, das sie und ihre Familie dazu verdammt, in der Fremde ihr Leben zu beschließen; sie is an unserer Küste gelans det, um den Bürgerkrieg anzuzünden. Glücklicherweise ist ihr Plan mißlungen und sie selbst ist in Gefangenschaft gerathen. Von diesem Augenblicke an war es unsere Absicht, nicht die Ver- antwortlichfeit für diese Maßregel auf die Kammer zu wälzen, ‘sondern uns offen darüber gegen sie auszuspre- hen. Das Ministerium scheut diese Verantwortlichkeit nicht ; denn es glaubt unbedingt an die Dauer der jeßigen Regierung. Wir befinden uns zweien Parteien gegenüber : die eine betrahtet die Regierung nur als eine faktische und bestrei- tet ihr das Recht, über die erzogin zu richten; die andere ver- fiht das Prinzip der Gleichheit vor dem Geseße und verlangt, daß man die erzogin vor die Gerichte verweise. Der ersteren Partei antworten wir, daß, wenn die Regierung auch bloß eine faktische wäre, sie nichtsdestoweniger, wie jedes lebende Wesen, das Recht haben würde, sich zu vertheidigen und ihrer Feinde zu bemächtigen. Nach meiner Ansicht aber ist diese Regierung auch eine rechtmäßige, denn sie beruht auf dem Willen der gan- en Nation.“ Der Minister hielt hier der Juli-Revolution eine sehr ausführliche Lobrede und ergoß si zugleich in bitteren Ta-
stimmtes Faktum seyn würde.
del úber die vorige Dynastie. „Die andeve Partei‘/, fuhr er sodann fort, „beruft sich auf die Gleichheit vor dem Ge- seße. a, in einem geseßlich geordneten monarchischen Staate sind wir Alle vor dem gr gleich. Doch giebt es Existenzen, fúr welche das gemeine Geses nicht genügt. Wir haben einen unverleblichen König; für die Königl. Familie besteht die Erb-
lichkeit des Thrones, das Erstgeburts - Recht und die Befugniß, Majorate zu stiften. Vermählen die Kinder dieser Familie sich, Gen sie Überdies. von Jhnen ausgestatte. Aus diesem len ergisbt sich, daß die Bedingungen der Existenz der Königl.