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die Regierung Stillschweigen beobachte.- Einige behaupteten, die- ses Schweigen sey eine Verleumdung, Andere sagten, man shweige, um ungegründete Muthmaßungen zu unterhalten; noch Andere nannten dieses Schweigen eine strafbare Nachsicht gegen die vorige Dynastie, welcher man die Bekanntmachung einer Wahrheit aufopfere, die von allgemeinem Jnteresse sey. Die Regierung hat keiner dieser Herausforderungen nachgegeben, son- dern geshwiegen, weil eine Regierung sich nicht zum Echo blo- ßer Gerüchte machen kann; nachdem ihr aber eine Thatsache of- fiziell und freiwillig angezeigt worden, hat sie keinen Anstand ge- nommen, dieselbe bekannt zu machen. ‘/

Die Quotidienne bestreitet die Authentizität der von der Regierung publizirten Erklärung der Herzogin von Berry aus dem Grunde, weil diese Erklärung die Unterschrift „Marie Ka- roline‘/ trage, während die Herzogin „Karoline Ferdinande Luise“ heiße, mithin den Namen „Marie“ gar nicht führe. — Der Vicomte Felix von Conny, dem {on bei der Verhaftung der Prinzessin die Erlaubniß, sich nah Blapye zu begeben, verwei- gert wurde, bat neuerdings bei dem Conseils-Präsidenten darum nachgesuche, Das obgedachte Blatt giebt in seiner heutigen Jeumm4r das desfallsige Schreiben des Herrn v. Conny.

¿Um 28ften v. M. wurde vor dem Asisenhofe von Mont- brifon das Verhdôr der Passagiere des „Carlo Alberto ‘{ fortge- seßt, Demoiselle Lebeschu, die Kammerfrau der Herzogin von Berry, erklärte, sie habe die Prinzessin nah Schottland beglei-

tet, da ihr das dortige Klima aber nicht zugesagt, sich später )

nach Jtalien begeben; am 24. April v. J. habe sie sich mit einer Kamnmerfrau, Namens Julia, auf dem Dampfboote „, Carlo

Alberto‘ einceschisst; die Lektere aber, weil ste sehr an der See- |

krankÿcit gelitten, bald wieder ans Land geseht. Demoi- selle Lebeshu leugnete hartnäckig, daß diese Kammerfragu die Herzogin v. Berry gewesen und behauptete, daß das Herzogin von dieser nah der Juli - Revolution - anvertraut worden sey. _ Herr v. Mesnars versicherte, die Herzogin, mit welcher er im April v. J. bei Massa - Carrara gelebt, hey plóblih gegen Ende dieses Monats von dort verschwunden. Auf die Frage des Präsidenten, ob er sich nicht in der Nacht vom 24. auf den 25, April mit der Herzogin auf dem „Carlo Alberto‘‘ eingeschifft habe, erwiederte Herr v. Mesnars: „Jch ersuche Sie, Herr Präsident, mir eine Bemerkung zu erlauben... Jch habe früher gesagt, daß ih die Herzogin seit 1830 nicht mehr verlassen habe; ih bin entschlossen, auf keine Frage zu antwor- ten, aus welcher die Zeit meiner Rückkehr nach Frankreich hervor- gehen fönnte, indem daraus auch die Zeit der Rückkehr der Her- zogin v. Berry hervorgehen würde; ich kann und darf es nicht, ih habe {hon zu viel gesagt, indem ih sagte, wo ih nicht gewesen bin.// Als der Präsident auf diesen Punkt beharrte, er-

klärte Herr v. Mesnars, daß seine Aussage das Geheimniß der | | die

Herzogin enthüllen möchte, daß er dies nur mit ihrem Wissen und Willen thun könne, und daß er durch seine Aussagen zu viele Personen kompromittiren würde. Herr v. Bourmont der Sohn und Graf Kergorlay der Vater weigerten sich, auf irgend eine Frage des Präsidenten zu antworten. — ÎJn Herzogin von Berry den Gegenstand der allgemeinen Unterhaltung und hatte eine große Aufregung in den Gemüthern des Audito- riums hervorgebracht.

mír daher nicht das Recht streitig machen . .‘/ „Sie sino niht als Mitschuldiger- der Herzogin angeklagt; diese ist bei dem gegenwärtigen Prozesse nicht betheiligt, ich muß Sie daher unterbrechen und auffordern, sch" auf Jhre eigene Vertheidigung" zu beschränken.“ — Graf Kergor- lay: „Die Herzogin ist gefangen, von jeder Verbindung abgeschnitten und aller Mittel zu ihrer Vertheidigung unwürdig

beraubt; alle Franzosen sind daher die rechtmäßigen Vertheidiger | | land sich nie und nimmer hergeben würde.

derselben; zu dem Verbrechen ihrer eigenmächtigen Gefangen-

haltung fügt man noch das der Diffamation ‘hihzu; ih erkläre den | ( } ( ] "ten mache, daß man alle Géseße úber den Haufen würfe, um

Artikel des Moniteur für eine Verleumdung. Jch habe gesagt,

was ih sagen wollte.// Der Rest der Sißung wurde mit einigen | | (Beifall.) Das Vertrauen, welches das Land zu dem reformir- | ten Unterhause habe, würde aufhören, wenn die vorliegende | Wenn dies aber stattfände, |

| und wenn si in England Versammlungen bildeten, um gemein- |

unbedeutenden Zeugen - Verhôren ausgefüllt.

Morgen und übermorgen werden vor dem hiesigen Assisen- | hofe zwei Preß-Prozesse, nämlih gegen die Gazette de France |

und den National, verhandelt werden. Der Redacteur der Ga-

zette ist wegen des von diesem Blatte seit der Juli - Revolution | Herr Berryer | 1

| Monaten ein ähnlicher Versuch mit England gemacht oie | Dir |

beobachteten Systems der Polemik angeklagt. wird die Gazette vertheidigen.

Zur Anfertigung von Decorationen der Ehren - Legion sind | vorigen Jahre 140,000 Fr. verausgabt worden, was eine |

im Vertheilung von wenigstens 5— 6000 Kreuzen vorausfett.

Der Vicomte von Pinon, ehemaliger Parlaments-Prásident, |

ift gestern, 78 Jahr alt, hierselbst verstorben.

Das General-Conseil von Korsika hat in seiner leßten Siz- zung einstimmig beschlossen, Napoleon- eine marmorne Bildsáule | ( | bruar heute übergeben worden.

‘ . (t S .‘ F o [ Die Dubliner Zeitungen publiziren einen neuen Brief | angesehen werden , und is das Resultat der von dem Mit

nd ¿ne Adrefe | der auswärtigen Angelegenheiten gegebenen Erklärungen. Aue, meine Adresse | Mittags um 1 Uhr is die Kammer abermals in einem Co!

auf einem der öffentlichen Pläße von Ajaccio zu errichten. Mehrere Blätter enthalten folgendes Schreiben: „Paris,

1, März. Mein Hexr! Jch lese in Jhrem Blatte, Augustin Sa-

fafini, Secretair der Aegyptischen Mission, sey hier angekom-

men und habe sich zum Minister der auswärtigen Angelegen- ) Diese Nachricht ist falsch; es giebt hier weder | einen Secretair der Aegyptischen Mission, noch einen Gesand- | ten des Vice-Königs von Aegypten. Herr Sakakini, Translateur |

heiten begeben.

an der Schule von Abuzabel, ist dem Doktor Clot Bey als Se- cretair auf dessen Urlaubsreise nach Frankreich gefolgt. migen Sie 2c. Mohammed -Emyn - Effendi, Chef der Aegyptischen Mission in Franfreich.//

Großbritanien und Jrland.

Parlaments-Verhandlungen. Unterhaus. zung vom 1. März. Bei der wieder aufgenommenen Debatte über die Bill wegen Unterdrückung der Unruhen in Jrland, ließ si zuerst Herr H. Bulwer vernehmen. Er sagte, daß er in die Anfeindungen gegen die Minister nicht einstimmen könne, welche in der gesirigen Sißung von mehreren ehrenwerthen Mitgliedern erhoben worden wären, weil er sich noch immer zu lebhaft der unermüdlichen Anstrengungen erinnere, mit denen die Minister die Reform- Bill durchgebracht hätten. Für ihn handele es sich lediglich darum, ob die vorliegende Maßregel nothwendig und zweckmäßig sey. Er müsse zugeben, daß Jrland sich in einem sehr bedenklichen Zustande befinde, und daß die Minister einer vermehrten Gewalt bedärsten, um die Unruhen in jenem Lande zu unterdrücken; aber zu gleicher Zeit sey er der Meinung, daß eine solche Gewalt nicht ohne vor- hergegangene genaue Untersuchung verliehen werden dürfe, Durch die einstweilige Verschiebung einer solchen Bill, wie die vorlie- gende, könne das Haus die nôthige Zeit gewinnen, um wohl-

ihr | am Bord des Dampfschiffes gefundene Testament dexs |

| Anlaß gäbe. y gew / Blut mit verantwortlich fühlen, welches bei Fortdauer der Ge- |

In der Sibuüung dès Assisenhofes vom 1sten d. M. bildete | die unterdessen in Montbrison bekannt gewordene Erklärung der | hl | werden, so würde er dieselbe mit Bereitwilligkeit unterstüßen. | Uebrigens gäbe er die Hoffaung noch niche auf, daß die Bill Graf Kergorlay der Vater verlangte von | gar nicht zur Ausführung kommen werde; die bloße Annahme | dem Präsidenten das Wort und gab, obgleich er von diesem | mehrmals unterbrochen wurde, folgende Erklärung ab: „Jch din | als Mitschuldiger der Herzogin von Berry angeklagt; man kann | Präsident: |

| Rechtlichkeit seiner Beredsamkeit eingestanden. | eben, was die Gegner der Bill fürchteten. t | weniger als je die Besorgniß aus seiner Seele verbannen, daß

Geneh- | : he V n zu I Ó | daß man nicht die äußersie und größte Gewaltthätigkeit gegen fie

| verúbe, welche der Despotismus der Whigs jemals ersonnen hat.

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thätige Maßregeln zu berathschlagen, die vielleicht die äußerste Strenge unnúß machen würden. Es sey aesagt worden, daß von der Entscheidung des Amendements die Frage abhinge, ob die Minister im Amte bleiben würden oder nicht, er denke aber, daß das Haus ôffentliche Fragen nicht längèr als Partei - Maßregeln hehandeln dürfe. Wenn der Vorschlag der Regierung als eine Partei- und nicht als eine politische Maßregel angesehen werden solle, so halte er es für zu siark, daß man die un- abhängigen Mitglieder eines reformirten Parlamentes auf- fordere, den sehr ehrenwerthen Secretair für Jrland mit einer willkürlihen Gewalt zu bekleiden, um seine Kollegen im Amte zu erhalten. Der sehr chrenwerthe Herr hat zugegeben, daß die Abstellung vieler Beschwerden nothwendig sey, bevor die Ruhe in Jrland dauernd hergestellt werden könne; und hat zu

| gleicher Zeit gefragt, ob das Haus zugeben wolle, daß Mord

und Plônderung ungestraft verübt werde, während abhelfende Maßregeln in Wirksamkeit gesezt würden. Der sehr ehrenwerthe Herr habe nicht bewiesen, daß die Unruhen in Jrland Folge einer wirklichen Verschwörung seyen. Er habe dies zwar durch Anfúßrung einiger Rodomontaden cines Freundes des chrenwer- ßen Mitgliedes für Dublin versucht, welcher erklärt hätte, daß er bereit sey, die Waffen für die Freiheiten Jrlands zu ergreifen, wenn der friedenstiftende Agitator es befehlen sollte; solle aber cine ganze Nation für den unsinnigen Enthusiasmus eines Einzelnen bestraft

| werden? Er (Herr Bulwer) frage, ob man es für nöthig ge-

halten habe, die Constitution zu suspendiren, als ein Mitglied dieses Hauses im vorigen Jahre gesagt habe, daß, wenn das Englifche Volk Willens sey, für die Reform zu fechten, sein Schwerdt demsclben zu Diensten stände? (Hört, hört !) Habe das Haus das fingirte Schwerdt des ehrenwerthen Herrn für den Beweis eincr tief angelegten Verschwdrung gehalten? (Hört, hórt!) Die Ballade, welche der sehr ehrenwerthe Secretair vor- gelesen habe, möge aufrúhrerisch und schleht geschrieben obenecin seynz aber schlechte Poesie sey kein Beweis für eine Verschwö- rung. Er gäbe zu, daß eimge strenge Maßregeln nothwendig wären, um die Unruhen zu unterdrücken; aber dieselben dúrften doch nicht in dem Grade den Grundsäßen der Verfassung entgegenlaufen. Sir G. Grey sagte, daß er bei Unterstüßung der Bill nicht, wie es hin und wieder ge- heißen habe, von Haß gegen das Volk geleitet werde. Wenn der Zustand Englands eine solhe Bill nöthig machen follte, fo

würde er auch für dieselbe stimmen; dies sey aber die Hypothese | Er bedauere nicht die Bill, wohl aber die |

einer Unmöglichkeit. | A gebietcrishe Nothwendigkeit, welche zu einer solchen Maßregel (Beifall.) Er wúrde sich gewissermaßen - für alles

waltthätigkeitcen noch vergossen werden möchte, wenn er gegen die nothwendige Verstärkung des Geseges stimmte. (Hört, hört!) Er erkläre daher, daß er bereit sey, den Ministern verlangte außerordentliche Gewalt zu bewilligen. die Kriegs-Gerichte betreffe, so sche er einen solchen Vorschlag

missionen seyen durchaus unausführbar. Sollte aber in dem Ausschusse irgend eine zweckmäßige Veränderung vorgeschlagen

derselben würde wahrscheinlih den Unruhen ein Ende machen. Wenn die Ruhe si herstellz, so sey keine Nothwendigkeir mehr fúr die Bill vorhanden, und er scy überzeugt, daß mit dem Berschwinden der Nothwendigkeit auch die Anwendung der Bill aufhôren werde. (Lauter Beifall.) — Herr D. W. Harvey

| sagte, daß ees jelzt eingeräumt worden sey, daß die Bill ein Prüfstein

in einem Augenblick,

| wird | Geiftlichkeit glüft. | Aufforderungen erlassen, und binnen einem oder zwei | werden wir das Nesultat davon sehen.

| der | theilungen von Seiten der politischen Unionen der du

Was | stadt an den Pfarrer, worin er um gütigen Beistand eis

fir England seyn tolle, der vorige Redner habe dies in der |

man ein Experiment für England beabsichtige, zu dem aber Eng- Die Debatte habe es außerdem ziemlich deurlich gezeigt, daß man fo grofe Anstal-

ein großes und beredtes Jndividuum unschädlih zu machen.

Bill angenommen werden sollte.

E T her Na | die Handels - Union haben Aufforderungen an die ¿¿Mánner E r Tonne Daher J (ands erlassen, um ihre Sympathie gegen die angedrohten Mi

Birmingham.

die lebte, wird eingefordert werden, wenn der grausame uy Algierer würdige Kodex, den man für uns ausarbeitet , geneh wird. Jh schreibe Fhnen in größter Eile. Der Jhrige zc, ' Daniel O’'Connel[.y

Die Times enthält folgendes Schreiben aus Dublin

25. Februar: „Der Aufruf von Seiten der Freiwilligen gy Geistlichkeit und die Landleute fängt schon an seine Früh tragen, indem hier und dort Versammlungen gehalten we um Erklärungen und Petitionen gegen die angedrohten Zw Maßregeln zu erlassen. Aus den in der Grafschaft W getroffenen Anstalten is zu erwarten, daß in dieser Gras allein 40 Bitcschriften in eben so viel Kapellen zu Stande men werden. Auch Drogheda, Carlow, Clonmel und Wat sind in Bewegung. Wenn si die Geistlichkeit der Sache y lich annimmt, so kann der Erfolg beunruhigender für Lord 6j Ministerium seyn, als dasselbe zu befürchten scheint. Ju hi Hauptstadt hat sih in der That noch keine große Beweguy gen die neue Bill gezeigt; die zu diesem Zweck veranstaltet fentliche Versammiung war nur wenig besucht, deny Majorität der Freiwilligen und der Mitglieder der Hg Union sperrten sich gegen eine lebhaftere und allgemeinere g gebung der öffentlichen Meinung; indeß, unsere Radikal-F mer und Repealer bedienen sich der Korrespondenz, um )y gung hervorzubringen; sie sind meistentheils energische, stand

| und fonsequente Leute und ahmen alle O’Connells rastlosen | múßungen nach, so viel, es ihre Mittel und Talente etl

Da es ihnen gelungen is, nah und nach fast in jedem g spiel Handels-Ünionen, Freiwilligeu-Vereine, Kirchspiels:Cy

| und Haus-Eigenthúmer-Klubs zu organisiren, und da nah

Kirchspielen zu gleicher Zeit von der Korn - Börse und

| Handels - Arena aus, Depeschen sehr schnell befördert y

fümmern sle sich nicht viel . darum, gleih dem jeßigen, die Stim in ihrem Haupt - Quartier zu Dublin ist. Sehr übrigens davon abhängen, ob es ihnen b An diese wurden in voriger Woche h

den können, so

Mit wenigen A men, sind sie der Zehnten wegen sämmtlich gegen die Regi eingenommen. Jch zweifle nicht, daß O’Connells unwide

| Behauptung, daß Lord Grey's eigentliche und geheime

bei der neuen Bill nur die sey, sie zu einem Mittel zu wi merer Durchse6ung des Zehnten-Spstems zu gebrauchen, aj großen Eindruck machen wird. Sie sind zum größten Y starke Politiker, und im ganzen Lande sind die Kapellen d wo alle Neuigkeiten der Woche zusammentressen, Und de {i liche des Kirchspiels is die ersie und hôchste Wi Dörfer. Sehr häufig aelangen schmeichelhast Y

over worin ihm, vielleicht auf Herrn O’Connells Antrag (i

| ; Eni ck | fúr seine Bemúhungen gedankt wird; und dies Alles ist m mít Bedauern; es würde ihn freuen, solche Jnskitutionen ver- | f. dp G Mi 5 6 en \è vid | meiden zu können ; aber was habe man an die Stelle derselben lich dem nach Einfluß strebenden Dorf-Potentaten sehr erfte

: 4 E E OA ; Die Predigt, welche extemporirt wird und oft von t | vorgeschlagen? Nichts; denn die vorgeshtagenen Special-Kom- Die Predigt;, welche stets extemporirt wi f

| schen und gesellschaftlihen Verpflichtungen handelt, nimmt |

ganz unmerklich einen politischen und patriotischen Anstrich

| und mit den Pflichten der Pfarr: Kinder gegen ihre Nâds | werden durch eine natürliche Association der Jdeen ihre Pf ten gegen das Vaterland zusammengestellt, und das mit eine!

freien und improvisirten Beredsamkeit, daß sle den Landl ins Herz dringt, und ein skrupuldser General-Advokat ste y leicht Hochverraih nennen würde. Beiläufig, Herr Bl@tu,

| wird hier in Verdacht gehalten, daß er die Klauseln der nous " Bill angefertigt habe. Die Freunde der Regierung sagtn, di | Niemand als er eine so meisterhaste Bill entworfen haben kknni und die Repealer meinen, nur er könne ein so fürchterliches

se fúr Jrland geschmiedet haben. Sowohl die Freiwilligen (

regeln zu erregen. Vorzüglich bauen sie auf ihre Freunde| In der Grafschaft Louth erneuern sich die \ gen über nächtlihe Greuel; die Frieden-Erhaltungs-Akte wat

Kraft geseht worden und hatte die Grafschaft drei Wochen (1

in einem ziemlich ruhigen Zustande erhalten. ‘‘

" Getreide-Durcchschnittspreise in vergangener V

schaftlich mir Jrland zu handeln, was würde dann das Resultat |

seyn? Er glaube, daß, wenn die Bill durchginge, binnen zwölf

würde. (Hört!) Dies gebe er dem Hauje zu bedenken.

sind die Berichte über diese Sitzung durch den Abgang der Post |

unterbrochen.)

London, 1. März. ; i stern in der Staats-Zeitung mitgetheilte) Memoire der Nieder- ländischen Regierung als Antwort auf die Note vom 14. Fe-

O'’Connells, der also lautet :

,, Montag, den 18. Februar. Jch- sende h an das Frländische Volk. Fch bin zu sehr mit den Angelegenheiten Frlands beschäftigt, um Fhnen mit so viel Ruhe zu schreiben, wle ih wünschen möchte. Auf der andern Seite kocht mir das Blut

Dem Globe zufolge, ist das (ge- |

Zoll, 34 Shill. 8} 24 0

Sechswöchentl.

P. 52 Shill. 9P. O G M 1

10 (f 17 21 d!

a s 1/068 8 19 9!

1

0

Wöchentl. Weizen 52 Shill. 1 Gertte i Hafer Roggen Bohnen

Erbsen

30 - 0 9 24 J M W000: 4 1: 10 6

Niederlande.

Aus dem Haag, 5. März. Das General - Comité zweiten Kammer der Generalstaaten war gestern von 12 Mittags bis ungefähr 4 Uhr Nachmittags versammelt. &

| Vernehmen nach, is diese geheime Sibung zu großer Befr

gung aller Mitglieder ausgefallen. Der bei dieser Gelegen gefaßte Beschluß kann als eine neue Bürgschaft der Eintr

| versammelt. Man erwartet, daß der gestern gefaßte Besd | nach der heutigen Sißung zur Kenntniß des Publikums gebt

in den Adern von zu viel Unwillen, als daß ich in umsändlichere | Details Uber den Weg eingehen könnte, welchen die edle und hoch- | herzige Jrländische Nation einzuschlagen hat, um zu verhindern, |

Fch hoffe mit Zuversicht, ihr Plan werde vereitelt werden. Db-

gleich ih nicht so weitläufig mich erklären kann, als ich wohl

Si | wünschte, so fann ich doch einige Punfte näher hervorheben, auf tz:

welche ih wünsche, daß das Volk seine ganze Aufmerksamkeit rich- ten möge. 1) Es muß im Lande vollkommener Frieden und Ruhe herrschen. Selbst die Weißfüßler, so banditengleich sie auch sind, wer- den leicht einsehen, daß sie nur vermittelst eines friedlichen Benehmens, nur dadurch, daß sie sich vor neuen Verbrechen hüten, hoffen dürfen, das Ziel dev Leiden zu sehen, welche sie erbittert haben. 2) Suchen Sie kräftige und energische Bittschriften, deren Sprache jedoch eben #0 anständig als fest seyn muß, zu entroerfen. 3) Ziehen Sie alle mdg- lichen Nachrichten Über die ungerechten oder belästigenden Hand- lungen der Polizci und der obrigkeitlichen Behörden eiu, und Uber- senden Sie mir die desfallsigen Details, mit der Unterschrift der Per- sonen versehen, welche die Glauhwürdigkeit der Thatsachen verbür- gen können, damit ich diese Nachweisungen dem Parlamente über- geben kann. Jede Petition schildere den Zustand der Lokalitäten, welche von den Bittstellern bewohnt werden. Man hemerke darin, ob die resp. Gegenden ruhig, oder dev Schauplaß von Unruhen, wie diese beschafjen sind, und wodurch sie veranlaßt wurden. Fch bitte Sie ferner, den Handel nicht zu beeinträchtigen, indem Sie dazu auffordern, zu den Banken zu eilen, um die Roten einzulösen. Dies wird von selhst geschehen und der Betrag aller Noten, his auf

|

| | |

werden wird.

Belgien. Brússel, 5. März. Der Finanz-Minister wird, dem?

| nehmen nach, heute der Repräsentanten - Kammer einen Gt

Entwurf vorlegen, wodurch die Verordnung der provisori]! Regierung, welche die Getreide-Ausfuhr verbot, zurückgenow werden soll.

Man versichert, daß Herr Périer, Sohn des Herrn Cas Périer, zum Legations-Secretair in Brússel und Herr Tallt bei der Gesandtschaft in Wien als erster Secretair angestellt l den seyen. L

G Belgische Schaz-Scheine sich schon auf 4 Millionen Guldet liefen. Ein einziges Haus in Antwerpen habe für eine und ceín hiesiges fúr eine halbe Million Gulden unterzeind

Das Journal d’Anvers sagt: „Die Holländische i rung hat die nahe Sendung eines außerordentlichen Ges J nach London angezeigt, mit dem besondern Aufirage, dit 7 derherstellung der freundschaftlichen Verhältnisse zwischen Ho! und England und Frankreich zu erlangen. Man j feln, daß dieser Gesandte ermächtigt sey, zu Gunsten Bei vorläufige und solche Zugeständnisse zu machen, daß dadutd , zwei verbündeten Mächte bestimmt werden, die Bahn des Zu ges zu verlassen, die Wirkung des Embargos aufhören zu

er Independant meldet, daß die Unterzeichnunget| Welusführung Ren dürfe

vie ften.

darf niht V

d so den Meg der Unterhandlungen wieder zu eröffnen, der ¿ der Note vom 14. Febr. verlassen zu seyn schien. Bemer- nswerth is „ daß der Holländische Bevollmächtigte ermächtigt , mit der Konferenz diese Unterhandlungen wieder zu erdfnen, d daß es nicht scheint, daß er mit Vollmachten versehen seyn icd, um mit Belgien in direkte Unterhandlung zu tre- Hr. Dedel, mit dieser wichtigen Sendung beauftragt, durch seine Gesandtschaft in Spanien bekannt. Er steht in jem Ansehen als Staats- wie als Privatmann. Seine Er; mung und seine Sendung haben in Holland friedliche Hoff- ingen erweckt. _ Die Fortdauer des Eimbargos und dessen strenge ziehung mußten den Holländischen Handelsstand beunruhigen, ) wir hätten vorhergesehen, daß diese Maßregel, die cinzig vendbare in dem Zustand von Europa, hinreichen würde, um blland zu friedlichen Zugeständnissen zu bringen, Man muß

y die Vorschläge des Hrn. Dedel abwarten und kennen; denn |

der Lage der Unterhandlungen muß ex den Anfang machen, n fann es als gewiß ansehen, daß Frankreich und England jeßige Bahn des Zwanges nicht anders, als gegen bestimmte jeständnisse und Bürgschaften verlassen werden.“

Dänemark.

Kopenhagen, 2. März. (Altonaer Merkur.) Die

der Nahrungslosigkeit, die in den kleinern Städten und auf |

ichen Küstenstrecken des Landes herrscht. So heißt es aus agen, daß dort die Noth sehr groß gewesen sey, weil die erei einen schiechten Ausfall gehabt hat, und die bisher be- dene Auarantaine-Einrichtung in Schweden den Absalz nach

ung jener Maßregel hat daher nur eine allgemeine Freude | ursaht und man erwartet von den Folgen , daß dadurch we-'

sens der bittersten Noth ein Ziel geseht werde. Auch über Abnahme des Handels und Wohlstandes der Stadt Aalborg den sich in den Jútischen Blêôttern verschiedene Aufsätze.

hen Aalborg und diesem Lande, das allmätige Abnehmen |

aus den Herings-Salzereien hervorgegangenen Cinnahme, ver-

den mit dem Unistände, daß Aalborg aufgehört hat, den land- | l | | | ires am Liimfjord liegenden Gegenden als Stapelplaß zu | #0 werden die ldblichen Stände nicht verkennen, daß davon erst al-

jen, indem von hieraus der Handel jeßt direkt nach Kopen- | 12 CIENELOez Lll l 0A O N: h F j wartet werden kann, zu welchem Ende Wir dieselben fortwährend |

jen und andern Ostsee - Häfen getrieben wird, werden als die

hlhen Ursachen des Sinkens der Stadt von der Höhe, die | [zblichen Ständen vorgenommene Verminderung

früher in kommerzieller Hinsicht einnahm, angegeben.

Die Kopenhager Post theilt die Nachricht mit, daß die | ezs:Korveite „Galathea// ausgerüstet werde, um im Frühjahr | h Livorno abzugehen, und von da die von Thorwaldsen für |

Frauenkirhe und das Schloß Christianéburg ausgeführten lpturen abzuholen.

Deut Qlan d:

Hannover, 5. Márz. Jn der Sigung der ersten Kam- vom 25. Februar wurde die Berathung | s:Bericht, die Aufhúlfe des Garn- und Leinen-Handels betref- , fortgesest. r ini | _da igl. Ministerium pu ersuchen, den Eingangs - Steuer - Tarif den früher erwähnten Vorschlägen abzuändern, hingegen alle dicjenigen sremden Leinen, namentiich alle Legge-Leinen

gróberen Sorten, welche von inländischen Kauficuten oder |

mt sind, von der Eingangs-Steuer gänzlich fretilassen zu s, auch in geneigte Erwägung zu nehmen: ob nicht im

(ge der Administration Vorkehrungen getroffen werden kdn- ; , daß diejenigen inländischen Leinen, welche zum Verkauf | | nen, und daß es für jeßt unmöglich i, den Ertrag solcher etrogi- gen Erspgrungen zu» berechnen. E

h solange das bei uns noch nicht hinreichend geschehen kann, zum ihen oder Appretiren in das Ausland gebracht worden find, t aber nicht haben verkauft werden können,

uet getroffen werden, wenn genau nachgeiviesen ist, daß ¿Paaren wirklich im Jnlande verfertigt worden sind; endlich jdas Königl. Ministeriuin zu ersuchen : verfügen zu wollen , daß (lusländern das Hausiren, namentlich mit feiner Leinwand, gänz- intersagt werde. Ein Abgeordneter trug auf. cine Aenderung

lehten Saßes dahin an, daß das Wort „daß“ (den Aus- | hi 1 U i ch Bel für 1837 bewilligten Ausgaben der General- Steuer - Kasse von der-=

ern) in „„ob‘/ verwandelt, und vor „feiner“ eingeschaltet

de „auswärtiger, in welcher Gestalt alsdann der ganze An- | bei der Abstimmung angenommen wurde. — Den Tarif |

gend, hatte die Kommission vorgeschlagen, rohe Baumwolle der Eingangs - Steuer ganz frei zu lassen,

gen Besteuerung von 16 Gr. fúr 100 Pfo. de dieser Antrag von einem Abgeordneten, obgleich be- t wurde, wie es sehr zweifelhaft sey, daß unser Land auch das Ausland baumwollene Waaren liefern würde. Diese

Arbeit habe auch eine Kehrseite, in Betreff der Gesundheit; |

he Kinder hätten nah Jahres - Verlauf ihre Gesundheit in n Fabriken eingebüßt. Ein anderer Abgeordneter sah nur cine Besteuerung der ärmsten Klasse, der Arbeiter, und der Konsumenten, und stimmte deshalb sr freien Cirigang. ) Beendigung der Diskussion erklärte man sich für die Beibehal- der bisherigen Besteuerung. — Hinsichrlich des Vorschiages ei- elen Ausganges von Flachs und Hanf bemerkte ein Ab- dneter, er würde nicht allein gegen diesen Vorschlag, m sogar für Verbot der Ausfuhr stimmen. Der Kommis- Vorschlag könne dahin führen, daß es den inländischen fern an Material fehle, und diese genöthigt würden, das- mit größeren Kosten wieder aus dem Auslande zu bezichen. Mitglied stimmte dafür, dem Königl. Ministerium die Ent- Ung wegen Belegung mit einer Ausgangs - Abgabe nach Verhältnissen und bestehenden Verträgen anheim zu stellen. tr Antrag wurde jedoch abgelehnt, und darauf der Komniis-

‘antrag, gänzliche Befreiung des Ausgangs bezweckend, |

énommen. Eben so entschied sich in Bezug auf Heede erg die Majoritàár der Konsequens wegen dahin, auch Artifel ganz frei zu lassen. — Es fand darauf die dritte mung über den Beschluß der zweiten Kammer auf Erlassung Verkoppelungs- Ordnung statt. Cin Mitglied Mle gegen den gefaßten Beschluß, weil es eine Ausdehnung “Mrages durch das Königl, Ministerium befürchte. Bei würde Zwang und Willkür nicht zu vermeiden mehr, da die Taxationei nur sehr mangelhaft aus- Ein Abgeordneter wünschte die provin- i eedandlung des Gegenstandes. Ein anderer Abgeord- Ngigggertte für die Verkoppelung, daß ohne solche die bei ü Ung vorgeschriebene und so vortheilhafte Land - Abfin- cht môglich seyn würde. Bei der Abstimmung wurde

H e Beschluß erneuert. nover, 4, März, Nachstehendes ist der wesentliche (vorgestern erwähnten ) Schreibens des Königlichen

, Um fo

alt des I n Ms 2 ‘6 Ministeriums, das Budget für das Rechnungs - Jahr

res Sorge zu tragen. 1 E | | trifft, so haben Wir in Hinsicht auf die Ausgaben der Gene- | | val - Steuer - Kaße kein Bedenken,

j an verschteveneii

ber den Kommis- |

Ein Antrag der Kommission ging dahin, das |

und daher wie- | eingeführt werden sollen, alödann nicht von der Eingangs-

Ein Kommis- | s-Mitglied proponirte dagegen die Beibehaltung der bis- | Unterstüß6t | de | die Ucbervortheilung von Seiten der Defraudanten geschüßt werde, | so if es Uns angenehm, von der ldblichen Stände-Versammlung

vom 1. Juli 1832, desgleichen vom 1. Zuli 182! und die Et- sparungs-Plâne betreffend :

¿Es sind Uns in dem Vortrage der ldblichen Stände vom 16ten v. M. , deren schließiliche Erwiederung Uber das Budget der Gene- ral-Landes- Kasse für 1832, nebst den damit in Verbindung geseßten Anträgen wegen künftiger Sicherstellung des Haushaltes dieser Kasse zugegangen, woraus Wir ersehen haben, daß die löbliche Stände - Versammlung es zu einem vorzüglichen Gegenstand ihrer Berathungen- gemacht hat, dur welche Mittel das in Folge meh- rerer Steuer - Erleichterungen und außerordentlicher Umstände scht vorhandene Defizit der Landes-Kasse nicht nur zu beseitigen, sondern auch für die Zukunft zu vermeiden sey. Wenn gleich die verichie- denen in diesem Vortrage enthaltenen Gegenstände einer sorgfälti geren Erwägung und zum Theil umfassender Vorarbeiten bedürfen, so finden Wir Uns dennoch um so mehr veranlagfit, den ldblichen Ständen dieserhalb schon ießt folgende Mittheilungen zu machen, als die vorgerückte Zeit die ununmgängliche Rothwendigkeit herbeiführt, Hienst des nächsien Rechnungs - Jah

Was zuvörderst das Fahr 1832 anhbe

für den

des Betitrages derselben zu dem Militair-Etat auf 1,000,000 Rthlr. in ordinario UND Transferirung der Otiferenz gegen den bishertgeit

| Beitrag mit der Summe von 100,000 Nthlen. quf die Kxtraordina

| durchâus nothipendig erkannt ist | directen Steuern bet diescr | den, daß fie mit

| rendes Verhältni

Uns mit der Herabseßung |

ria einverstanden zu crklären, indem es nach demjenigen, was Wir |

tungen aus Jätkand entwerfen ein zum Theil trauriges Bild | dex lóblichen Stände - Versammlung in Hinsicht auf den Militair-

Etat weiter unten zu erdsfnen haben, die Bestimmung Sr. Maiestät |

des Königs ist, daß künftig cine noch _aôßere Summe an dicsem

Ausgabe - Zweige erspart werden soll. Die übrigen Beschränkungen |

] Ausgabe - Positionen der Landes =- Kasse, guf welche | | die lóbliche Stände - Versammlung angetragen hat, namentlich an

j j } ved | den Ausgaben für Distrtfts-Kommissarien, den Vakanz-Geldern des | sem Lande hin unmöglich machte. Die seitdem erfolgte Auf- | j

Königl. Ober - Appellarions- Gerichts, den Ausgaben füv . technische |

Lehr - Anstalten, für Land - Physici und Land - Chirurgen, für Porto

| der Gesdsendungen, und für Wartegelder vormaliger Steuer - Be- | dienten, werden zwar von Uns um #0 mehr in Erwägung genom- ¡men und thunlichst herbeigeführt werden, als Wir mit den löblichen Die / Ständen den lebhaften Wunsch theilen, durch Anwendung iedes | nnuag von Norwegen und der hierdurch gestdrte Handel |

angemessenen Mittels und besonders durch Verminderung der Aus-

gaben, die Herstellung des Gleichgewichtes zwischen diesen und den |

Einnahmen der Landes-Kasse thunlichst zu beschleunigen. Allein da die in Vorschlag gebrachten Beschränkungen zum Theil von zufäl-

ligen Umständen und zu trefenden neuen Einrichtungen abhängen, |

mâlig ein Einfluß auf den Haushalt der General-Steuer=-Kasse er:

tm Auge behalten werden. Sodann kdnnen Wir gegen die von den eimger Aus- gabe - Anschläge, die für Verpflegung der Truppen während der Exevzir-Zeit und füx Fnfanterie-Sevrvice, für Exemtions-Ver-

S T Ä T Ti E A a A

Besoldungs- und Gewerbe-Steuer in der genauesien Verbindung

eht, nach den jeßigen Vorschriften allcin auf den Declarationen der Steuer- Pflichtigen beruht, und eine wirksame Kontrolle dabet nicht Statt. finden kann, so steht von ciner Erhbhung dieser Steuer ¡u besorgen, daß wenigstens ein Theil der Declarationen dem Bet- trage nach bedeutend vermindect würde, und dadurch nicht nu" ein Ausfall, der der beabsichtigten Erhdhung leicht gletch tommen möchte, sondern auch eine noch weit größere Ungleichheit als bisher unter den Steuer- Pflichtigen entstände, wodurch sich gerade solche Klassen, deren Begünstigung überall nicht beabsichtigt, worden , der Besteuerung am meisten zu entzichen im Stande wären. Diesen Nachtheilen kann nur mittelst einer veränderten Gesettgebung über diese Steuern entgegen gewirkt werden, und da bei den Unterju- chungen über die veränderte Einrichtung der Personen- Steuer als daß auch die ubrigen persönlichen Veränderung #0 weit eran: wer-

richtiges und consequent durchzufüh= werden, so werden auch bei diesen Modificationen der jcligen Gesehe Wir hahen dahcr die Verfügung Person:n- Steuer- Geseß baldmdg- lichst zu Stande gebracht und mit einer Revision der Besoldungs-- Gewerbe- und Einkommen -Steuer- Verordnung verbunden werde- damit Wir jedenfalls im Laufe des Fahres 14333 den ldblichen Stän» den Anträge wegen der erforderlichen Modificationen zugehen lassen können, indeß halten Wir dafür, daß es nothwendig sey, bis dahin die jeßigen Steuer-Säpße unverändert beizubehalten.“/ /

Das Schreiben geht sodann in cine Reihe von Einzelheiten, dit (bereits vorgestern erwähnten) Ersparungen deim Militair=Ctat be- treffend, ein, und heißt es sodann wetter :

¡Uebrigens nehmen Wir keinen Anstand, den löblichen Ständen bei dicser Gelegenheit unter Bezugnahme auf Unser Schreiben vom 30, November v. F. zu erdffnen, daß nach den Nlerhdchsien Jtt- structionen, welche Se. Königl. Maj. Uns zu ertheilen gcruht ha- ven, die Behufs Erleichterung der öffettlichen Kassen zu erwirken- den Ersparungen an der Civil - Verwaltung noch bedeutender seyn werden, als die Verminderung der Kosten für den Militair - Etat, Unrer diesen Umständen, in dem Betracht, daß cs Uns N erscheine, daß die ldblichen Stände die ihuen vorliegenden hdcch| dringenden Latides- Angelegenheiten, namentlich das Staats-(Zrund» geseß, schleunig zu Ende fuhren, und daran durch die Disftissiton eines vollfiändigen Budgets nicht behindert werden, so wte in Ere- wägung, daß Wir der Berathung und Beförderung dieser wichtigen Angelegenheiten Unsere ganze Thätigkeit widmen zu können dringend

Ic Lil Ci ac acht Steuer - Arten verschiedene nicht zuu vermeiden eyn.

"r A Ps e 114 GCILOTTEN VA4 O9 TNEUS

| wünschen müssen, sehen Wir Uns veranlaßt, den lbblichen Ständen

im Futeresse des Landes cine Maßregel zu empfehlen, zu welcher Wir nur ausnahmsweise Uns haben entschliesien mögen. Diese bestebt darin, daß mit einstweiliger Ausseßzung des vollständigen Budgets

| sur das ganze Rechnungs-Jahr, die jeßigen Bewilligungen auf das

gütungen, für Licent - Acquivalent - Gelder, und für Warte - Gelder |

| und Pensionen reducirter Offiziere nach den seit Aufstellung des |

Budgets gemachten Erfahrungen, und dg Wir hoffen dürfen, daß | | die herabgeseßten Summen genügen, an sich nichts zu erinnern fin- | | den, müssen dabei aber jedenfalls vorbehalten, daß die wirkliche |

Ausgabe, wenn es nach den deshalb bestehenden Verschriften und | Einrichtuttgen erforderlich seyn sollte, sich auf die vecminderten An- | Dabei iegt es zwar '

s{hlags-Summen nicht zu beschränken brauche. j tin den huldreichen Absichten Se. Kdnigl. Maiestät, daß schon inm

| Laufe dieses Renn gs- Jars der General-Steuer-Kasse dazjenige , was durch die möglich zu beschleunigende |

zu Gute fommen so! Ausführung des genehmigten Ersparungs-Planes an den bisherigen Au?gaben für das Hcer noch vor dem 1. Juli d. F.

und es sind von Uns solche Vorkehrungen getrossen, welche die Ver-

wirklichung dieser landesväterlichen Absichten mdglichst zu befdrdern | j geeignet scheinen; allein es wird den löblichen Ständen nicht ent- |

20 ; erden und zur Wieder ; E | c L S l | den Leggen eingekauft werden zur Wieder -Exportation | ehen, daß selbst dann, wenn die erforderlichen neuen Einrichtungen |

Ÿ

wachsenden Ersparungen von großer Erheblichkeit nicht seyn kdn-

abgehen kann, |

| in den verschiedenen ALthecilunge#n der Armee noch im Laufe dieses | | Rechnungs- Jahres ins Werk gerichtet werden sollten, jedenfalls die | der Landes - Kasse bis zuin Schlusse desselben auf solche Weise zu- !

Dagegen haben Uns die Erhde« |

hung der Béwilligung für Beihülfen zum Bau nicht chausürter |

Landstraßen, welche von den ldblichen Ständen für jedes Semester des laufenden Rechnungs-Fahres auf 6000 Rthlrx. geseßt und der von denselben ausgesprochene Wunsch veranlaßt, Sr. Kbnigl.

Majestät anheim zu stellen, ob Ailcrhdciitdieselben zu diesem Zwecke |

cine gleiche Summe aus Ködüiglicher General - Kasse zu bewilligen huldreichst geruhen wollen, und tdnnen Wir gegenwärtig die Er- dnung hinzufügen, daß solches bereits geshehen i. Während hiernach die Summe der von der ldblichen Stände - Versammlung

jenigen Summe, die Wir in Antrag gebracht hatten, nicht bedeu- tend abweicht, haben es leider unverneidliche Umstände veranlaßt, daß die Einnahmen hinter Unsern Anschlägen wesentlich zurückge-

blieben sind. — Was die Eingangs-Steuer anbetrifft, 0 ist nicht zu

verkennen , daß die jeßige Kontrolle für die gegenwärtigen Steuer- Sâze nicht mehx genügt, und da außerdem die Gerechtigkrit erfor- dert, daß derjenige, welcher seine Waaren redlich veristeuert , gegen

Anträge auf eine zweckmäßige Schärfung der Gränz - Kontrolle er- halten zu haben. Wenn gleich diese Vorschläge einer nähern Prú- fung bedürfen, und Wir daher deren Anwendbarkeit noch nicht voll- ständig zu übersehen vermdgen , so werden Wir sie gleichwohl un- verzüglich erwägen, und so weit als möglich bald in Ausführung bringen, damit auf solche Weise die Ausfälle, welche in einigen Mo- naten des laufenden Rechnungs - Jahres an dieser Steuer - Art stattgefunden haben, wo möglich noch wieder erseßt werden. Wie den löblichen Ständen hefannt ist, haben Wir schon längs die Annghme eines den Bedürfnissen der Kasse und besonders für den Schuß der einheimischen Gewerbe angemessenen Einganzs- Steuer-Tarifs beabsichtigt, sind aber durch äußere Umstände, die fich nicht beseitigen ließen, verhindert, deshalb Anträge an die löblicze Stände-Versammlung gelangen zu lassen. Fndeß werden Wir die Revision des Eingangs=Steuer- Tarifs nunmehr balömöglichfi vollenden, damit jedenfalls noch im Laufe des Fahres 1833 den lôblichen Stäns- den deshalb die geeigneten Mittheilungen gemacht werden kdnnen. Daß auch die Stempel-Steuer nicht frei von Mängeln if, läßt sich nicht verkennen. Wir werden daher auf den Wunsch der löblichen Stände guch die Verordnung über diese Abgabe einer Revision un- terwerfen, und dabet die von denselben zur Sprache gebrachte Frage wegen hdherer Besteuerung der auswärtigen Zeitungen näher zur Srôrterung bringen. Zur. Verminderung des nach dem gegenwärti- gen Stande der Einnahmen und Ausgaben dex Landes - Kasse blei- henden Defizit und der zu dessen Deckung erforderlichen Anleihen, haben die löblichen Stände auf eine temporaire theilweise Erhöhung der Besoldungë-, Gewerbe- und Einkommen-Steuer aufmerksam ge- macht, bei den unverkennhar gegen eine solche Maßregel eintreten- den Bedenken gleichwohl Uns lediglich anheimgestellt., ob Wir die Erhebung dieser Steuer-Erhbhung' für zweckmäßig und ausführlich halten. _ Run müssen Wir wegen des, von den löblichen Ständen selbs hervorgehobenea Umstandes, daß nämlich das gegenwär- tige Rechnungs - Fahr bereits zum größten Theile abgelau- fen is, fr unmdglich halten, diese Steuer - Erhdhung noch jeßt eintreten zu lassen. Allein auch abgesehen davon, und von dem Bedenken, -daß eine #0 bedeutende Erhdhung dieser Steuer-Arten, wie den löblichen Ständen vou ihrer Kommisston vor- geschlagen ist, die Ungleichheiten, welche bet densclben bestehen, weit mehx hervortreten und weit drückender machen wúrde, müssen Wir eine solche Maßregel , deren Fortseßung wahrscheinlich vermuthet werden würde, bei den bestehenden Steuer-Geseßen für höchst nach- theilig halten. Da nämlich die Einkommen-Steuer, welche mit der

ilt, |

halbe Fahr bis zum 31. Dezember d.. F. verlängert werden, und dann eri im Herbst bei Wieder-Versammlung dee ldblichen Stände das vollständige Budget für das Rechnungs - Jahr 1334 nebft den Resultaten der Revision des ganzen Steuecr-Syfltems und den tar- auf begründeten Entwürfen zu veränderten Steuer-Gesehßzen den löb=- lichen Ständen vorgelegt werden. — Wir tragen daher darguf an, daß die ldbliche Stände-Versammlung die jcßigen Bewilligungen in Hinsicht auf das Budget der General-Landes- Kase guf das halbe Fahr vom t|, Juli bis 31. Dezember d. F. unter dem Vorbehalt verlängern, daß die in Folge deer Discussion des vollsiändigen Buds gets sowohl bei der Einnahme als bei der Ausgabe zu treffenden Modificationen, noch im Laufe des Rechnungs-Jahres der Landes- Kasse zu Gute kommen; und sehen der Erklärung der ldblichen Stände hierüber baldthunlichst entgegen. — Wir bezeugen 2c.

Hannover, den 1. März 1833. Zur Regierung des Königreichs Hannover verovdtete Vice - Kdnig, Staats - und Kabinets - Minisier und

Geheimer-Rath.

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Dresden, 5. März. (Leipziger Zeitung.) Unsers Hönigl. Kunst-Museen und Kabinette theilen die allgemeine Be- wegung der Zeit insofern, daß auch hier vieles neu geordnet und eingerichtet wird, was die darin enthaltenen Schäße ins beste Licht stellt. Wir dürfen von der ganz neu geordneten und nach den Meistern und Schulen aufgestellten Jtaliänischen Schule bei dex Königl. Gallerie, von dem bedeutend bereiczerten grünen Gewölbe und von der Antiken-Gallerie, wo vieles besser und an seinen Ort aufge- stellt und der ganze hinterste Saal mit den Mumien, Gemälden und Antikaglien für die ungehinderte Beschauung zweckmäßig eingerichtet wurde, sobald als möglich einen neuen Katalog erwarten. Die Verpflanzung der vorigen Rúst-Kammer in die durch Aufibsung der Kunst-Kammer und die Veränderungen in dem Naturalien- Kabinet gewonnenen Räume wird durch den thätigen Jnspekcor Brieze, unter der Leitung des dazu von der Behörde beauftrag- ten Herrn v. Quandt, mit großem Eifer betrieben, und cs wird versichert, daß son im Mai das neue „„National- Museum“ werde eróffnet werden können. Die schóne und in ihter Urt einzige Sammlung der Prospekte von Canaletto erhâlt neue Einrahmun- gen und wird, in einem besondern Saal auf der Brúhlschen Ter- rasse aufgesteiüit, ein interessantes Schauspiel gewähren.

Darmstadt, 1. März. Die zweite Kammer der Stände beschloß in ihrer heutigen Sigung einstimmig: 1) dem Üntrage des Abgeordneten Hoffmann auf Ernennung eines landsiändi- schen Ausschusses bei Vertagung oder Auflösung eines Landtags feine Folge zu geben (einstimmig); 2) dem Antrage des Abgee- ordneten Hardy auf eine Gese6gebung, die Konstituirung von Schuld-Anerkenntnissen betreffend, keine Folge zu geben (mit Z4 Stimtaen gegen 1); 3) dem Antrage des Abgeordneten Hardy auf ausgedehntere Benukung der Waldstreue Folge zu geben und zugleich die Staats - Regierung zu ersuchen, eine Kommis- sion aus Technikern der verschiedenen betheiligten Fächer, nament- lich der Forst-Wissenschaft, der Land-Wirthschaft und der Staats- Wirthschaft, zusammenzuseßen und durch dieselbe begutachten zu lassen, auf welche Weise der Gegenstand zu reguliren seyn möchte (mit 34 Stimmen gegen 1).

Darmstadt, 7. Márz. Jn der Sizung der zweiten Kam- mer vom 4. März kam von Seiten der ersten Kammer der An- trag der Ahgeordneten Goldmann, E. E. Hoffmann u. A., den Herten-Weinkauf betrefsend, zur Mirtheilung. Die erfte Kammer war dem Antrage der zweiten beigetreten, wonach du! ch Vereinbarungen zwischen dem Staat und den Berechtigten sie- ser Abgabe ein Ende gemacht und die Vertrags-Summen in unverzinslichen Terminen von den Betheilizcen an den Staat zurückbezahlt werden sollen. Die ersie Kammer glaubte, daß man so den vorgestreckten Zweck evrreiche, und ein desfallsiges Geseg unnöthig erscheine. Diese Mitcheilung wurde an den weiten Ausschuß verwiesen. Der Abgeordne:e Emmerling derithtete, Namens des dritten Auss{usses, úber den Antrag des Abgeordneten E. E. Hoffmann, die Convention mir Preußen vom 7. Oftober 1828 über die Etappen-Straße durch Ober-Hessen betreffend. Der Aus\{huß spra sich im Allgemeinen daßin aus, die vom Großherzoglichen Ministerium der auswärtigen Angele- genheiten gegebenen Erklärungen für genügend anzusehen. Die Berathung Über den Antrag des Abgeordneten Emmerling, die Abnahme der Rechnungen der Militair - Verwaltungs - Behörden der Großherzoglihen Rechnungs: Kainmer zu übertragen, veran- laßte \schließlih eine lebhafte Debatte sür und widex diesen Antrag.