1833 / 176 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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land einbringen zu dürfen. Lord Althorp sagte, er wolle sih dem Antrage gerade nicht widersesen, aber er glaube, daß durch Einbringung der Bill die Zeit des Hauses unnüßerweise in Anspruch genommen werden würde, da es durchaus nicht wahrscheinlih sey, daß dieselbe, wenn sich auch das Haus ihr günstig zeige, noch in dieser Session angenom- men würde. Herr A. Johnston versicherte, daß die Bill, welche sein ehrenwerther Freund schon im Laufe dieser Session úber denselben Gegenstand eingebracht habe, und welche vom Hause ver- worfen worden sey, durchaus noch nicht weit genug gehe, um das Schottische Volk zufciedenzustellen. (Gelächter. ) Herr Wason meinte, daß durchaus feine Aussicht vorhanden scy, daß die Bill angenonmen würde; es sey daßer eine Zeit-Verschwendung, die-

selbe einzubringen, Die Abstimmung ergab indeß folgendes Resultat : Für den Antrag des Sir A. Agnew 73 Stimm:n. Gegen densel R 60 :

Majorität . . . . 13 Stimuien.

Die Erlaubniß zur Einbringung der Bill wurde demnach er- theile, Es wurden hierauf im Aus\hv}e die Berathungen Über die Bill, hinsichtlich der zeitlihen Angelegenheiten der Jr- ländischen Kirche, fortgesegt. Herr Pepyine trat mit dem bedeu- tungévollen Amendement auf, daß in der Folze kein Jrländischer Bischof Siß und Stimme im Britischen Parlament haben solle; die Jrländische Geistlichkeit solle nur durch einen Erzbiscof im Parlamente repräseutirt werden. Er bezwecke, sagte er, durch diesen Antrag, das Amt eines Politikers von dem eines Prâla- ten zu trennen, Herr Stanley widerseßte sich dem Amen- dement als unzeitig. Dasselbe berühre einen großen Grundsab, der nicht aliein eine besondere, sondern auch eine höchst t'eifliche Erwägung verdiene (hört!), und der daher nicht so nebenbei erörtert werden föônne. „Der Vorschlag ‘/, sagte der Minister, (läuft auf nichts mehr u: d nichts weniger hinaus, als die Jr-

ländischen Bischöfe ganz vom Parlamente auézuschließen. (Hirt!) Wenn der Umstand, daß die parlamentarischen

Pflichten der Jrländischen Prälaten mit ihren geistlichen Functionen streiten, ein gerechter Grund fúr die Annahme des vorliegenden Amendements scyn soll, wie will man es dann ver- meiden, denselben Grundsaß auf die Englischen Bischöfe auézu- dehnen (hört, hôrt!), und auch sie gänzlih vom Parlamente auezuschlicßen ? (Beisall.) Jch kann mich über die Bedeutung diejer Zeichen des Beifalls nicht täuschen, und wünscze daher nicht mißverstanden zu werden. Jch habe keine Meinung úber den hier zur Sprache gebrachten Grundsaß auégedrückt, und wünsche duchaus nicht so verstanden zu scyn, als eb ih ihn billigte. Jch behaupte nur, daß kein Argument für tie Autschlie- ßung der Jrländischen Bischöfe voi Parlamente aufgestellt werden kann, weiches nicht auf gleic)e Weise auf die Englischen Präla- ten Anwendung findet.“ (Anhaltender Beifall.) Herr Hume sagte, man könne für die Bischôfe und ihre Heerden nichts Besseres thun, als sie ihrer parlamentarischen Pflichten entbin- den, damit sie sich ganz und ungestdrt iren Beruss Geschäften widmen fönnten. Die Bemerkung des sehr ehrenwerthen Secre- tairs finde er ganz richtig, und. er fúr seine Petson sey auch sehr bereit, den Grundsaß auf di: Englischen Bischbófe auszudeh-

nen. Lord Althorp gab sein Bedauern zu erkennen, daß eine so überaus wichtige Frage auf cine fo ungehßörige

Weise zur Sprache gebraht würde. Er glaube nicht, daß es im Allgemeinen der Wunsch des Volkes sey, die Bischöfe von der Gesetzgebung auszuschließen. Ueberdies sey ihre Mitwirkung bei Abfassung der Geseze ein Grundsaß der Briti- schen Constitution. Es heiße in der Einleitung zu jedem Geseve, daß dasselbe von den geistlichen und welttichen Lords und von den Gemeinden angenommen worden sey. Herr Hume sagte, das Parlament habe bestimmt, daß die Bischdfe im Oberhause Silz und Stimme haben sollten; wenn dasselbe jest das Gegen- theil bestimme, so würde die Ausschließung eben se gesetzlich seyn, als die Zulassung gewesen sey. Er wünsche übrigens zu wissen, ob er recht gehört, ob der edle Lord gesagt habe, daß die Stimmung im Volke nicht gegen das Siten der Bischöfe im Oberhause sey? Lord Althorp: „„¿Das habe ih nit gesagt, ih habe zugegeben, daß von cinigen Seiten wirklich eine solche Gesinnung zu erkennen gegebén worden ist; aber ih habe auch gesagt, daß der Gegen- stand die allerreiflichste Erwägung verdient, und daß ih glaubte, das Voik wünsche im Allgemeinen eine solhe Veränderung in der Verfassung nicht.// Herr Hume: „Binnen Kurzem wird sich der edle Lord getäuscht sehen.“ Herr Pryme nahm zulctt scin Amendement zurúck, und die Klauseln der Bill wurden bis zur sten ohne erhebliche Debatte angenommen. Das Haus vertagte sich um 1 Uhr.

Unterhaus. Sibßung vom 19. Juni. Herr W. Brougham trug auf die zweite Lesung der Bill, in Betreff der allgerneinen Einregistrirung, an. Herr Sandford widerseßte sih der Bill, und stellte als Amendement, daß dieselbe heute úber sechs Monate zum zweitenmale verlesen würde. Es erhob sich eine Debatte, in welcher die Herren Hodgson, Prynce, Ten- nyson, Strickland, Pease, Duncombe und Cayley der Bill hauptsächlich aus dem Grunde sich widerseßten, d die vorge- schlagene allgemeine Einregistrirung unnöthig sey, und mit großen Un- bequemlichkeiten und Kosten verbunden seyn würde. Die Maßregel wurde von dem General-Anwalt, von den Herren Heath- cote, Lynch und Murray unterstüßt, welche behaupteien, daß dieselbe bet dem Verkauf von Gütern und Grundstücken eine bedeutende Kosten - Ersparniß bewirken, und den Besißern von Gerund-Eigenthum eine größere Sicherheit gewähren würde. Lord Morpeth, Herr Tooke, Lord Sandon und Herr Wa- son billigten zwar den Grundsaß der Bill, wünschten aber, daß dieselbe bis zur nächsten Session verschoben werden möchte. Bet der Abstimmung wurde das Amendement des Herrn Sandford durch 82 Stimmen gegen 69 genehmigt und also die Bill ver- worfcen. Jm Ausschusse über die Bill wegen der weltlichen An- gelegenheiten der Jrländischen Kirche gelangte man bis zur 117ten Klausel.

Oberhaus. S igung vom 20. Juni. Herr Stan- ley erschien mit mehreren Mitgliedern des Unterhauses an der Barre, und bat um eine Konferenz mit Jhren Herrlichkeiten über Angelegenheiten von der größten Wichtigkeit für Sr. Ma- jestät Kolonial - Besißungen. as Haus ernannte soglei eine Deputation, welche mit den Mitgliedern des Unterhauses eine Konferenz in dem gemalten Saale hatte. Nach kurzer Zeit fehrte diescibe zurück, und der Graf von Ripon zeigte an, daß die Mitglieder des Unterhauses ihnen 5 von dem anderen Hause be- reité angenommene Beschlüsse in Bezug auf die Abschaffung der Sklaverei in den Westindischen Kolonieen überreicht hätten. Die Beschlüsse wurden zum Druck verordnet, und die Berathung darúber auf künftigen Dienstag Abri Die Bill wegen der Affirmation der Quäker und Mährischen Brüder an Eides- stact erhielt die zweite Lesung.

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nell trug auf Niederseßzung eines besonderen Ausschu}es an, um die Zweckmäßigkeit des Baues eines Kanals zwischen Dublin und Kingstown zu prüfen, welcher genehmigt wurde. Der übrige Theil der Sißung wurde mit Gegenständen von örtli- em Interesse auégefüllt. Das Haus vertagte sich bereits um 6 Uhr Ahends.

London, 21. Juni. Am Dienstag kamen Ihre Majestä- ten wieder von Windsor nach der Stadt. Abends begab sich dér Hôntq (wie bereits erwäßnt) zu dem Diner, welches der Herzog von Wellington zur Erinnerang an die Schlacht von Waterloo veranstaliet hatte. Lek6terer soll es nah dem, was neulich im Hhertguse vorgefallen,

nicht gewagt haben, den König eiunzula- | den, worauf Se. Majestät sich selb anme'den ließen. Der Herzog | empfing den Köniz bei dessen Eintritt kaiceend; der König aber | hob izn auf, faßte mit beiden Händen die eine «Hand Sr.

; d drückte sle aufs herzlich|

Herrlichkeit ur ste, Als bei Tische des Herzogs alter Diener und bestandiger Begleiter, bder ißm in cinem Tressen das Leben rettete, bri irzend einer Gelegenheit zufällig grtade hinter des Königs Stuhl zu sichen fam, wand- ten Se. Majestät sich um, richteten einige freundliche Worte an denseiben und schüitelreen ihm die Hand. Nach

aufgehobener Mahlzeit, che die Vesundbeit des Herzogs aus«ae- gebracht wurde, sagte der König zu Sr. Herrlichkeit: Weling- ton, haben Sie weiter Niemand bier im Hause, der bei Wa- terloo mitsocht?// Der Herzog erwiederte mit Nein, und deu Hönig antwortete: „O ja, es sind noch welche da, denn ich sah zwei Polizei: Beamten im Vorsaal, die Beide die Waterloo-Me- oaille trugen; lasen Sie sie hereinrufen und mit auf Zhre Ge- sundheit trinken.‘ Sogleich wurde dem Befehle des Königs Zolge geleistet; der Ober - Polizei: Jntendant Viay und der Po- lizei Jtspektor Adamfon wurden cingesúhrt Und hatten die Chre, in Gegenwart Sr. Majestät auf das Wohl des Herzogs von Wellington zu trinken. Am folgenden Tage hielt der König ein Lever, wobei die Prinzen Wilgeim Alexander und Ernst von Württemberg, im DBeiscyn des Württeinber- gischen Gesandten, Grafen von Maudelsloh, Sr. Majestät vor: gestellt wurden. Dann wurde Sir Stratford Canning nach sci- ner Rückkehr von Madrid bei Sr. Majestät zum Handkuß vor- gelassen. Hierauf ertheilte der König dem Erzbischof von York, dem Grafen Grey, den Lords Palinerston- und Hill und“ dem Herzog von Richmond Audienzen. Jhre Majestät die Königin

wohnte am Mittwoch Abends ciner auf ihr Begehren skattge-

habten Vorstellung von Mozart's „Zaubersidte ‘/ in Gesellschaft des Herzogs von Gioucester und des Prinzen Georg von Cam- bridge bei. Gestern war Cerc!e bei der Königin, zu dem sich eine außerordentlich zahlrei: Menge von Personen cinfand. Der Ksöaig speiste gestern Abend bei dem Lord Holland.

Die Herzogin von Kent gab gestern das legte Diner vor ihrer ÆXbreise nah der Jnfel Wicht.

Der Färst von Reuß - Lobenstein - Eberödorf, Vetter Ihrer Königl. Hoheit der Herzogin von Kent, machte vorigen Montag einen Besuch in Sheerneß und wurde am Bord des uDcean‘“‘, Slaggenschiff des Admirals Sir John Beresford, mit allen úbli- chen Chrenbezeigungen empfangen. Der Admiral bewirthete den Fürsten mit einem Diner. Dienstags fuhr bie Gesellschaft in der Jacht des Admirals nebst zwei Barken nah Chatham, um dem Schauspiel beizuwohnen, wie das Schiff „„Waterloo‘“/ vom Stapel gelassen wurde. Bei Tafel wurde an diesem Tage die Gesundheit Sr. Majestät und die des Helden von Waterloo ausgebracht.

Die Hof-Zeitung meldet die Ernennung des Herrn

George Jerninahamn, bisherigen ersten Attaché's b:i der Groß- britanischen Gesandtschaft im Haag, zum Legations-Secretair gz demselben Hofe und des Herrn Öctavius Temple zur Gouver- neur der Afrikanischen Kolouie Sierra Leone und ihrer Depeu- dcnzien.

In der heutigen Situng des Oberhauses hatten die Minister wieder cinen Angriff auf ihre auéwärtige Politik zu bestehen, indem der Graf von Aberdeen über die Occupation von Algier und die desfallîige Erklärung des Französischen Ministeriums einige Bemerkungen niachte. Er wolle, sagte er, sich jest über die Sache selbs ausa}sen; er wolle keinen Antrag machen, keine Fragen über diesen Gegensiand vorlegen. Nur so viel müsse er bemerken, daß die Besiznahme von Algier, möchte sie ausgehen, von welcher Nation sie weilte, von ungeheurer Wichtigkeit sy, namentüh aber, wenn es von Seiten Frankreichs geschähe. (Hört!) Obgleich er glauße, daz der Marschall Clauzel cin wenig ükertcieben habe, wenn er in der Deputirten-Kammer die Hoffnung ausgespro- chen, daß Aigier für Frankreich ein eben so großer Gewinn seyn würde, wie es Ofindien für England gewesen, so sey die Frage dennoch von großer Wichtigkeit, und er erwarte, daß Graf Grey sih beeilen werde, zur geßörigen Zeit darzuthun, daß die Ehre und das Interesse von England, oie zu {üben seine Pflicht scy, nich: beeinträchtigt worden, Der Graf Grey erwiederte, daß er von dein, was der Marschal Clauzel gesagt, weiter nicts wisse, als was die Zeitungen darüber gemeldet; übrigens versichere er dem Grafen von Aberdeen, daß die Minister zur gehörigen Zeit bereit seyn würden, das Verfahren H rechtfertigen, welches sie zur Bewahrung der Ehre und des Vortheils von England beobachtet hätten. (Hört!) Der Mar- quis von Londonderry sagte, Englands auswärtige Politik sey in der leten Zeit so ohne allen Verstand geleitet worden, daß sie aller Welt zum Gelächter gereihe. Er deutete sodann auf die dem Lord Durham, dem Lord Ponsonby und Sir Stratford Canning übertragenen außerordentlichen Missionen hin und sagte, er hofe, daß der Graf Grey einen Tag be-

zeichnen werde, an dem er dem Hause úber die aus- wärtige Politik Nechenschaft ablegen wolle. Lord Nipon

vertheidigte die Minister und tadelte die Art und Weise, wie man sich gegen Abwesende in Angelegenheiten äußere, fúr welche die Minister allein verantwortlich wären, und die sie zu ver- thcidigen wiss:n würden. Der Marquis ven Londonderry antwortete, daß doch den Ministern alle ihre Pläne im Aus-

. lande mißlungen seyen, und daß fie ihre bohe Stellung dadurch

herabgewürdigt hätten. Cs wurde hierauf zu der Debatie über die Irländischen Zehnten übergegangen, wobei der Graf von Wicklow die „Vorschläge der Minister aufs heftigste angriff Ln N von dem Herzoge von Wellington unterstüßt wurde.

In der heutigen Si6ung des Unterhauses nahm der Aussc)uß über die Jrländische Kirchen - Reform seine Arbeiten wieder auf und brachte die Bill bis zur 136sten Klausel.

Aus Porto langten heute Privat: Briefe hier an, die bis zum 8. Juni reichen. Es war auf keiner Seite etwas Wichti- ges vorgefallen, Marschall Solignac, General Saldanha und Sir J. M. Dople trafen die eifrigsten Vorbereitungen, um den Feldzug nächstens zu beginnen. Capitain Napier war wegen

Unterhaus. Sißung vom 20. Juni. Hr, O’Con-

Unpäßlichkeit des Admirals Sartorius zum Befehlshaber des

Geschwaders ernannt worden, und man erwartete, daß y, einer hinreichenden Anzahl von Kanonierbôten und Treppen y dem Tajo abgehen werde. Die außerhalb der Barre lig Schisse waren alle im Stande gewesen, ihre Ladungen ans h, zu bringen, und die Stadt war gut verproviantirt. Dom guel soll wieder in Braza seyn und seine Armee sehr an Ku heiten leiden.

Aus Malta wird úber einen Angriff berichtet, den das g lische Schiff „Beacon‘/ gegen die Piraten von Kymirer y

Wohnungen und Besisthämer drohten, wenn ihnen dies j ihre Forderungen gewährten. Als man ssch den Piraten niß entdeckte inan §8 Bôte, auf welche die Kutter bes 11 Deacon gleich Jgd machten, und von denen sie 7 wegnahmen, 4 Zah! der gefangenen Seeräuber belief si auf 140; diese by 4 leichte Geschúse, 133 Stóek kleinere Wassen und etwas ch I ft fnqmtigs (

Schüsse Munition bei sich. Es entkainen tver 60 und f

E A ten sich in die Gebirge. Von den Prisen gingen während} Sturms 4 zu Grunde. x

Heute frúh hat man hier Nachrichten aus Jamaitz zum 13, Mat erhalten. Die neucu Repräsentanten: Pi gingen zu Ende und waren im Allgemeinen zu Gunsten dz ten Mitglieder des Versaramlungs- Hau!es auégesallen, Eg / daß das Haus am 18. Juni werde zusammetbeinfen wah Der General-Gouverneur, Lord Mulizgtrave, scheint ch

ie Enilassung des Herrn Hugh Fraser Leslie, Magistrats amten von St. Abins, wieder unpopulair gemacht zu s Dieser Beamte wurde entlassen, weil er einer bsfentlichcz sammlung beigewohnt hatte, in der das Benehinen des i Muslgrave einer Prüfung unterworfen werden solite.

Die lezten Singapore-Zeitungen vom 14ten Fi melden die Ankunft des Dampfboots „Entreprije‘/ von Kill Der Markt für Britische Waaren war noch immer uns und man glaubte, daß er erst nach den Chinesischen Fei wieder an Leben gewinnen würde.

Aus New - Yorê sind Zeitungen bis zum 1. Juni hi eingegangen. Der „„Vater des Amerikanischen Kougrsgi John Randolph, war .am 24. Mai zu Philadelvyhia gtng Herr Livingston soll zum Gesandien für Frankreich erum den scy?,

Zu Para in Brasilien sind am 30. April erni \nl hen vorgefallen. Es war ein neuer Gouverneur dorthin g worden; das Volk widerseßte sich aber sciner Landung, uy fam zu einem Kampfe, worin 80 bis 100 Personen gel wurden. Der Gouverneur mußte wieder umkehren.

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Nachrichten aus Mexiko zufolze, häâtien zwei der l Mexikanischen Minister, der Staats:-Secretair Ülaman unl Kricgs-Minister Facio, um Pässe ins Auéland nachgesucht, da man inen thr Gesuch absczlug, sich heimlich entfernt, Ursache hierzu führt man an, daß der Kongreß beschlossen die lehten Minister wegen der Ermordung des Generals ( rero zur Verantwortung zu ziehen. Es war ein Circuly olle Hafen-Commandeure erlassen worden, baß fie deren f verhindern sollten, Der Präsident, General Santana, hatlei Unpäßlichkeit wegen seinen Pesien noch nicht angetreten, 1 der Vice-Prôsidènt Gomez Farias har daßer einstweilen dit ziehende Gewalt in Händen.

London, 21. Juni. Sie werden gesehen hi daß im Oberhause ein Versuch gemacht worden, nicht eige eine ministertelle, aber doch eines Ministers Maßregel zu

iverfen, nämlich die Bill des Lord - Kanzlers für die Ste neuer Gerichtéhdfe in den Grafschaften, welche über Sd und andere Forderungen entscheiden sollen, die sich auf 1 mehr á!s 20 Pfund belaufen. Es if nun {on drittehalb Ih her, seitdem Lord Brougham die Maßregel zuerst vor:

Und zwar damals mit mehr Ausdeßnung, als diesetizal, natürlich der ganze Advokatenstand mit ailen seinen Neben gen ein Jnteresse gegen die Vereinfachung der Nechtepsl.ge so erfuhr der Kanzler gleich im Anfange den bitteren Vi stand, und fand sich daher bewogen, seinen Vorschlag der K imission vorzulegen, welche s{on seit mehreren Jahren mit det tersuhung unserer Rechtspflege beschäftigt ist, un ihr Gut! zu cirhalten. Dieses fiel zwar günstig für seine Ansicht i dennoch beschränkt ex sich drs erste darauf, nur in zweien G schaften, als zum Versuch, solche Gerichtshöfe einzuführän, f durch die Bewohner derseiben in den Stand gesc6t werden sell über solche fleinen Forderungen das Recht jo zu sagen vel

Thúre zu s{dpfen, und nicht, wie bisher geschehen, um bestriitenen Summe halber, mit allen Zeugen die Dicise nad l Hauptstadt zu unternehmen. Lord Lyndhurst brachte viele Gl dagegen vor, und da die Tory-Lords sich héchst zahlrei) cingefutl hatten, so leuchtete es einem Jeden ein, daß ihre Absicht d ging, die Maßregel zu verwerfen. Aber Lord B. wußte, inl er dieselbe als die höchste Wokllthat darstellte, welche tem gil nen Manne erzeigt werden tênnte, der Sache so ganz eint! litischen Anstrich zu geben , daß seine Gegner cs wahrs{itl nit fúr rathsam hielten, den Whigs einen neuen Triuny der Volksmeinung zu verschaffen, und es deswegen nicht zus stimmung fommen ließen. Juzwischen hat das Unte mit der Jrländischen Kirchen - Reform-Bill so bedeutende f schritte gemacht, daß dieselbe wohl schon am Ende der nf Woche vor das Oberhaus kommen dürfte. Da diese Mi als der eigentliche Probirstein für die Gesinnungen der M heit dieses Hauses angesehen wird, so ist natúrlic das Land auf die Art von Ausnahme begierig, die sie bei dens! finden wird. Das, worüber die Torics sich am meisten bel ren, ist die Verminderung der Anzahl der Bischöfe und ditf gewißheit, ob einè gewisse jährlicz zu ersparcnde Summe l wohl für andere als geißtlicze Zwecke verwendet werden dit Sie wollen lieber das Einkommen aller Bischöfe bis auf? Pfund geschmälert schen, wenn nur die Anzahl unv dert bleibt; und gewiß werden nichts als politische sichten das Oberhaus vermögen können, ohne diese 4 cationen in den ministeriellen Plan zu willizen. A \cchlüsse des Unterhauses über die Besreiung der Neget-N ven, so wie über die Erneuerung des Privilegiums der 0j hen Compagnie, sind den Pairs mitgetheilt worden, und u gewiß ün Ganzen deren Zustimmung erhalten; ja, man glaub überhaupt, daß die Lords mit Vorsicht ju Werke gehen, Md nicht ohne Noth in Collisionen mit dem Unterhause seßen wh welche, wenn dasselbe, wie jet, die öffentliche Stim / seiner Seite hat, keine günstigen Resultate herbeislh können. Die Bill, welche die bejahende Versicheruig 2 Quäker an Eidesstatt erlaubt, ist auch im Oberhause zun ten Male verlesen worden, und wird folglich von A angenommen werden. Die fúr die Emancipation der J u hat noch nicht alle Stufen im Unterhause durchlaufen, Pa das Parlament vertagt werden dürfte, ehe das Oberhaus d hätte, seine Zustimmung dafür zu geben. Aber wenn die

nahm, die den Bewohnern von Thessos mit Zerstörung j

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gar die Entfernung des Geistlichen dann der Würde sei- nes Standes für zuträglih, indem bei Ehe - Streitigkeiten oftmals Dinge zur Sprache kämen, deren Anhörung die etwas abgehärtete Natur cines Juristen erfordere; er stimme deshalb | b dafür, den Sühne - Versuch ledigli dem Geistlichen, rechtliche Entscheidung aber dem weltlichen Richter zu überlassen. Der | n Staats-Minister von Könnert6 sprach sh in gleichem Sinne eus. Auch er habe die gelehrte Rede des Dr. von Ammon ge- nau geprüft, auch die angeführten Stellen nachgelesen, könne aber das nicht darin finden, was hinsichtlich der Ausdehnung der geisilichen Gerichtsbarkeit darin enthalten seyn solle. Sowohl in dem 28?en Artikel der Augsburgischen Konfession, als auch in der Kirchen-Ordnung von 1589 werde das geistliche Richter- | e Amt als ein Auefiuß der Staats-Gewalt bezeichnet. hauptung: die Ehe scy cin firhlihes Institut, werde

au diese Sesston nicht zum Gesetze wird, so glaubt man daß es in der nächsten bestimmt geschehen werde. lagen, welche im Unterhause über die Verwaltung in Hin- quf ihr Benehmen béi und nach der berüchtigten Cold- ¡elds: Versammlung vorgebracht worden, haben bis jeßt ichts gesühre, Jn wenigen Tagen wird mehreren 6j jener Gelegenheit verhafteten ‘Personen der Pro- emacht werdea, was den ganzen Vorgang ins wahre sehen wird. Sonst ift es alleithaiben im Lande die Fabriken jeder Art sind in voller Beschäftigung, die ¿mittel sind wohlfeil, und selbst die Besorgnisse eines Aus- an Getraide wegen der lang angehaltenen trockenen Yiit- nd, seitdem ciniger Regen eingetreten, wieder verschwun- An Jrlaud thut das Benehinen der Regierung, welche 6 Sirenge mit Milde paart, gute Wirkung, Aber Alles sind leider nur Sonnenbiicke; es giebt dort zu viele Uebel, den Wurzeln der gesellschaftlichen und bürgerlichen Ver- s nagen und die sich nicht durch zufällige günstige Um- ausrotten lassen; doch zweisie ih nicht, daß mie ber Zeit urch cine weise Behandlung der Gegenwart die kräfilge umüihige Statur des Jriándischea Volkes auch diese Uebel

gewiß

der Kirche deshalb auch die Jurisdiction über Ehesachen zustehe, | z und der ersteren sey cine greße Kluft, zu dere Ausfüllung er

die Geiülichen schon an der Äbfassung von Ucteln in Ehetachen fast niemals thätigen Antheil genommen; die deabsichtigte Tren-

zen wird. Die Dtachrichten von Porto lauten zar | nung der Administration von der Justiz mache es übrigens | g ; sür Dom Pedro's Sache, aber ist noch immer nichts | nothwendig, daß den Konsistorien die geisilihe Gerichtsbarkeit eidendes geschehen, Seit Mittwoch hat die Auestellung | entnommen werde; nit zu gedenken der son früher ausge-

sprochenen Ansicht der Stánde-Versammlungen, namentlich der | d von 1824 und 1831, und daß besonders bei gemischten Ehen | q g1oße Schwierigkeiten eintreten müßten, wenn man nit bei dem Gesel-Entwurfe stehen- bleibe. Der Dr. von Ammon r äußerte: es sey ihm nicht in den Sinn gelommen, die volle geistliche Gerichtsbarkeit in Anspruch zu nehmen; im Gegentheil müsse cr gestehen, l Verfassung, wie ste bisher bestanden, cingeschlichen hätten. Es scy ißm besonders daran gelegen gewesen, zu beweisen, daß der Gese Vorschlag nicht mit den Gruntè säßen der evangelischen

bunsten der Gesellschaft der Freunde dürftiger Aus{änder dem SHuße der Königin, der Königl. Familie, der aus- en Gesandten und vieler Britischen Herren und Daumen (del, angefangen, und cs sind bereits über 3,509 Pfand angen. Viele Damen- Arbeiten wurden bekanntlich von chland herúbergeschit, besonders von Hannover, Preu- ind den Hanse-Städten; aber auch aus anderen Ländern deiträge zu demedlen Werke gekommen, und die Englischen Da- haben es ebenfalls nicht an ihrer Theilnahme fehlen lassen. pirmste Dank aber gebührt den Direktoren fúr ihren thf- Eifer, womit sie das gute Werk entworfen und ausge- und unter diesen scheinen die Deu!schen, so wi? sie die Anzahl auémachen, auch am meisten gewirkt zu haben,

Niederlande.

Mus dem Haag, 2. Juni. Se. Königl. Hoheit der Friedrich ist gestern nach einer sehr schnell zurücgelegten von Berlin hier wieder angekommen.

Der Oberst Koopman wird sih, wie man vernimmt, wieder Viiesfingen begeben, um dort die vom Marine: Devartement chriebenen Anordnungen hinsichtlih der wieder in aktiven

tretenden Mamischaften der ehemaligen Antwerpener e zu treffen.

heneral Chassé hat vor seiner Abreise von Dünkirchen dem Niéderländischen Konsu!, Herrn Moser, den NRitter-Orden tder!ländischen Löwen eingehändigt.

j Belgien.

Hrüssel, 21. Juni. Ja der gestrigen Sigung der Re- ‘tanten - Ka amer wurden die Berathungen über den j-Entwurf fortgesest. Der Minister des Junern ließ her die Unruhen in Gent und Antwerpen vernehmen, und , wie gestern der Justiz-Minister, das Verfahren der Re- g zu rehifertigen. Auch brachte er die Abse6ung der ilt Kommissarien Desmet und Doignon zur Sprache,

Kirche Hand in Haud gehe; er sehe nicht ein, warum man einen t Verírag nit eben au h voz dem Gerichte, vor welchem er ge- schlossen, wiederum aufidsen lassen, und zugleich die protestantische Kirche aus dem Besige eincs Rechtes verdrängen wolle, welches ihr schon dreihundert Jahre zugestanden, De. Großmann glaubte noch einmal darauf aufmerksam machen zu mússen, wie sehr das Ansehen der Geistlichkeit sowohl, wie das Institut der Ehe selbs, durch die beabsichtigte Veränderung leiden würde. Er weise auf das Beispiel Frankreichs lin, eines Landes, bas

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in einer Necihe von Jahren wenig Gutes über Deutschland ge- man sie als einen bloß bürgerlichen Vertrag ansehe, verftannt sey, und auch bei uns werde dies auf Ewt;keiten gelnúpfte Band vor den Augen des Publikums sich bad des Dusies seiner Hei- ligkeit man gestatte, daß er sich dieses Auédrucs bediene be- raubt sehen. Minder bedenklich) wärde ihm die Ruéschließung der Beistlichen seyn, wenn die versprochene neue Kirchen: Verfas suitg ins Leben getreten seyn würde. So aber gebe es viele Gründe, das Bestehende festzuhalten ; insonderheit mache er ausmerkïam auf das Mißverhältniß, in welchem dann die protestanti’che Kirche zur katholischen stehen würde. Schon die Dogtuen der leteren brâch- ten es mit sich, ein entschiedenes Uebergewicht auf ihre Gemeinde aus- zuüben, während die protetantische Kirche dann faft aller Ein- wirkung auf die ihrigen beraubt scy. Der Kövigl. Kommissar 1 Dre. Schumann beinerfte: Wenn der geehrte Sprecher Frank- cine Folge der feindseligen Vota jener Herren in der | reich als das Land a.. hre, in welchem die Entscheidung deu ier gewesen wären. Herr Gendebien erklärte dies sür weltlichen Gerichten übergeben sey, so müsse er nur bemerklich ersassungéwidrigkeit, und griff dann in heftiger Weise | inachen, daß dies nicht bloß dort, sondern guch schon in Oester: iplomatie der Regierung an. Eine Antwort des Herrn reich scit 1733, deszleichen in der Oder-Lausis der Fall sey; und homb beschloß die Sigung; die Verhandlungen sellten am | der Gesct- Entwurf beabsichtige sowohl eine Gleichstellung le6- ¡den Tage fo-tgeseßt weroen. terer mit den Erblanden herbeizuführen, als auch besonders, die zn dez der Repräsentanten-Kammer vorgelegten Gesc6 Ent- Schwic-rigkeiten bei Entscheidungen über gemischt? Eden zu be- /, bie Anlegung eincr Eisenbahn betrcssend, die das Meer seitigen. Da es nach der Meinung des Staats-Ministers von jem Rheine verbinden soll, entschied sich die Regierung für | Könneris zweckdienlih seyn würde, die gemischten Ehen ab- irette Anlegung dur den Staat selbsi, um die Frachtsägze gesondert zu berathen, ging man darauf zu den Bestimmungen, civen und dieselben mit denen der Nachbar - Staaten in | die Gerichtsbarkeit in protestantischen Ehesachen betreffend, über. ältriß halten zu können, damit dieses nationale Unternehmen | Das Präsidium stellte sodann die Frage: Will die Kammer die dem Privat: Interesse preisgegeben werde, und wenn das Unter- Chestreitigkeiten in den Fällen, wo beide Theile evangelischer en Nußen abwerfe, so wäre es besser, daß der Staat ihn bezôge, | Konfession sind, an gemischte, aus Rechtskundigen und Geistli- fr denselben wieder zum allgemeinen Besten verwenden werde. chen zusaramengescßkte Behörden verweisen? welche von 19 gegen dem gedachten Geseß-Entwurfe soll die Regierung ermäch- | 16 Stimmen bejahend beantwortet wurde. eyn, eine 5procentige Anicihe von 18 Millionen zu machen, Am 19ten d. M

e O 'eipzig, 24. Juni. Morgens gegen hließlich bestimmt zur Anlegung des ersten Theiles derEiscabahn, | , „Leipztg, 24. Juni. I i veorgens geg Mechelu ausgehend und ch über Löwen, Tirlemont und Lüt- | 2, Uhr bra, wahrscheinlich durch Verwahrlosung, bei einem

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N ends Vetllerwelle, G16 Be Anleihe negocirt ist, soll dée brannten und, um der Flamme Einhalt zu thun, 11 theils nie-

Gon fünf M llonen zie ee E eR G Lien Bors dergerissen, theils, wegen ihrer Bedachung mit Schindeln, abge- . H / v A "7 N A “4 G s Ci C La L

ju diesem Betrage auszugeben. Diese. Vorschüse eder deckt werden mußten, wodur sie sehr beschädigt worden sind.

ine sollen aus den ersten Fonds der Anleihe zurückgezahlt Würzburg, 20. Juni. Ihre Maj. die regierende Köni- tingelôst werden. Vom Jahre 1840 an sollen jäßrlich we- gin von Bayern ist bei ihrer Durchreise nach Kissingen hier IA Sie00 E de egung des Kapitals verwandt wer- | guf's Herz'ichste empfangen worden. [nsen und die Ti : Anlei ie die f: ' ‘gung der Anleihe, so wie die Au | Stuttgart, 17. Juni. (Karlsruher Zeitung.) Es

zur Unterhaltung und Verwaltung dec Bahn sollen durcÿ : 0E á 19.) V \tpreise gedeckt werden, deren Tarife jährlich Me das Ge- | find bereits mehre Militairs verhaftet worden und 15 bis 20

1 »Ç, . , +.! | ï E Í s j ir e D h d 3 sigesest werden sollen. Der Staat garantirt die Zah- | L Le a S Sud OE E E A er olnsen und die Tilgung der Anleihe, und weist außer- | Vak, wie n E, t M §0 U VEL..DWe die reinen Einkünfte der Baß ie den | Sing auf cinen Umsturz der Staaten in Súd-Deutschland, two- ste Ler Dahn und ißrer Dependenzen den | , Giaa s , E , ; L

ern der Obligationen als specielles Unterpfand A Die | miít der CZinmarsch der Polen in die Schweiz, so wie die Frauk-

; j furter Meuterei in Verbindung stand. Einige bringen den binger Auflauf damit in Zusammenhang, Andere halten ihn bloß für einen gewöhnlihen Tumult, insofern sein innerer Zweck der Mehrzahl unbetannt war,

Karlsruhe, 21. Juni. Jn der Si6ung der zweiten Kammer am 18ten d. M. gab die Motion des Abgeordneten Asch bac in Betreff der von der Regierung an mehrere Abge- ordnete erlassenen Rescripte, wodurch dieselben aufgefordert wer- den, ihre Verpflichtangen als Stände - Mitglieder nah denen, die ste bercits als Staats - Beamte eingegangen, zu modisiciren, zu einer schr lebhaften Diskussion Anlaß. Nachdem man sich velschiedentlich darüber geäußert, ob diese Motion an die At- theilungen verwiesen werden solle oder nicht, bemeifte der Ab- geordizete Rettig von Konstanz: er stimme gegen die Verwei- sung der Motion an die Abtheilungen, weil er glaube, daß die hier angeregten Fragen klar und deutlich schon durch die Verfassung beantwortet seyen, und es darum genüge, die Sache öffentlich zur Sprache gebracht zu haben. Die erste und wichtigste Frage betreffe den Urlaub. Darüber sey man im Jahre 1820 nicht

dder Anleihe und die Einkunste der Bahn sollen in eine fte Kasse sießen. Jähßrlich- soll den Kammern eine detail- éhenschaft über alle durch das vorgeschlagene Gescß au- ite Operationen abgelegt werden. n Gent sind zwet Personen, als bcschuldigt, Montag da- aufrúhrerisches Geschrei auszestoßen und Unordnungen be- (n zu haben, verhaftet worden. Die Nuhe ist fr den Au- (ié wieder gänzlich hergestelle. j

Degtschland.

Dresden, 21. Zuni, Dis Berathungen der er sen Kam- Mer die privilegirten Gerichtöstände , die in ihrer Sißung ¡len d, fortgesest wurden, famen bei Gelegenheit des s. 59 esehes, wonach Ehe-Streitigkeiten mit Ausnahme gewisser Le dem Appellations-Gcrichte zu verhandeln sind, in dessen Ret Ehemann seinen ordentlichen Gerichtöstand hat, zu- tine! das Prinzip zurück, ob nämlich Ehesachen fänstig Rae tein weltlichen oder gemischten Behörde verhandelt

ollen. Der Bürgermeister Wehner bemerkte : ¿Mit

èêm Interesse habe ex- die Reden verfolgt ci i i / vorliegende gt, welche bereits über | in's Reine gekommen, sie lasse f aber einfa beant- otliegenden Gegenstand gehalten worden wären, dennoch worten, sobald man sie ie Vat ire Auge lasse. Es

e er sich von dem, was zu Gunsten eines gemischten Ge- lage worden, nicht genügend “erzeugen. ‘Er E ein, e es sich um häusliche Verhältnisse handele, Nie- Mies die Gemüther zu wirken vermöge, als L 10 bei den rechtlichen Erörterungen selbst aber genwart eines solchen unnuüs. Er halte so-

sey hier zwischen der Frage zu unterscheiden, ob die Regierung das Recht habe, von dem Staatsdiener ein Urlaubs: Gesuch zu fordern, und zwischen der, was: ihre Pflicht sey bei Ertheilung des Urlaubs in Bezug auf die Verfassung. Jeder Staats-Be- amte, sein Wirkungskreis sey groß oder klein, bilde ein Rad in der Staats-Maschine, er könne für sich nicht allein auftre-

ten, ohne daß mehr oder weniger Stdrung entstehe. ) gierung fônne jedoh den Urlaub nur versagen aus saGwichtig Gründen, die auf wirklihen Dienst-Verhältnissen des Beamte

zu geben und zu verweigern. u weigern, weil sie die Pflicht habe, und es liege in der Natur der Sache, daß die Regierung, welcher die Verbindlichkeit ob- liege, für die Besorgung des Staatsdienstes zu wachen, nicht jedem Staatsdiener frei stellen kônne, seinen Posten nach Gefal- len zu verlassen. Es

: : lich zu Abgeo Mittelglieder vergeblich gesucht habe. So viel ihm bekannt scy, hâtten | ten, daß es die | nern Urlaub zu geben und die Universität zu s{lirßen ? Regierung habe aber nicht bloß die Pflicht, Urlaub zu verwei-

Staatéëdiener kônnten

handeln ,

Nüeksichten daß sich manche Mängel in der Konsistorial: | ordneten - Stelle nicht gethan, und werde es auch in Zukunft nicht hun. den Inhalt des Reskripts betresse, so sey der Ziveck dèr Regie- rung nur der gewesen, die Staatédiener darauf aufmerksam zu

zug genernmen worden, lautet :

2449. lich zu dem ihm unterm 23sten v. M. Behuss scines Eintritts in die Stände-Versammlung ectheilten Urlaub in Gemäßheit der Hbcch= sten Entschlicßung aus Großherzogl. Staatë-Ministcrinm vom 25iten v. M. Nr. 1006 bemerklich gemacht, daß man sich zu demselben vers sehe, er werde während der Dauer der Verhandlungen, in und au- ßer der Kammer, eingedenk des als Staatzdiener unitò Abgeordneter abgelegten (und abzulegenden) zweifachen Eides durch scin VBetieh-

Die Res

eruhten. Der Finanz-Minister von Böckh gab darauf Sei-

tens der Regierung folgende Erklärung: Die Regierung glaube

icht nur das Recht, sondern auch die e haben, Vriaub Sie habe das Recht, ihn zu ver-

könnten Umslände eintrecen, wo durch

inen Zufall z. B. das ganze Ober- Hofgericht in die Kammex

Die Be- | gewählt würde. Wer möchte tw hs glauben, daß es die Pflicht | ; e V ß | der Negiervng erla Niemand in Zweifel ziehen; zwischen der Dehauptung aber, daß | der berauben zu lassen, ut

be,

das Ober

L LL

Hofgericht aller sciner Mitglte- d solches mit Prakiikanten interimistisch u beseßen? Die Professoren an einer Universität tónnten sámmt- dneten gewäßle werden; wer möge woll behaup- Pflicht der Regierung gestatte, allen diesen Män- Die

R,

ern, sondern auch die Pflicht, Urlaub zu geben. Sie habe die

moralische Verbindlichkeit, keinem Staatsdicner, der zum Abge- ordneten gewählt worden, den Urlaub zu versagen, wenn nit

as dringendste Jnteresse des Dienstes, nämlich des Landes selbst, (ne solhe Verweigerung begründe. Die Verfassung sagt: Die gewählt werden. Dies selle kein lee- Regierung würde sehr unrecht Fällen aus persönlichen Annahme der Ubgo- Sie habe es auch Was

seyn, und die wenn sle in einzeinen irgend einem Diener die verweigern wollte.

cs Wort

nachen, daß sie die Gränzen der Schicklichteit in ihren Aeuße-

rungen gegen die Regierung nicht verleßen soilien, und er glaube, die Regierung habe das Recht, dies zu fordern. Es dúrsten keine feindseligen Elemente zwischen den Organen der Regierung seyn, und wenn sich dergleichen zeigten, so habe die Regierung die Pflicht, entgegenzutreten und solche Organe endlich ganz aus- zustoßen. derstreit zwischen ihren Organen herrsche. rung sey ein Organiémus, und cin Organiémus könne keine A, feindseligen Elemente in sich Haben. bracht, wie schr dort der wahre Zweck der Ehe dadurch, deß | sich dazu veranlaüt gesehen, so beruhe es darauf, dal unter vielen Staatésdienern ein gewisser Schwindel herr che, als ob sie andere Personen seyen in der Geschäfts-Stube und andere im gewdöhn- lien Leben.

Denn keine Regierung könne besteßen, wenn ein Wi- Die Staais - Regte- Eíne andere Deutang laffe iesen Reskripte nicht aeben, und wenn die Regierung si

Das ministerielle Schreiben, worauf in cbiger Defagtte Be-

„Justiz-Ministerium. Karlsruhe, 3. Mai 1833, Nr. Dem Hofgerichts - Nath Aschbach zu Rastatt wird nachträg-

nien weder die eine noch die andere der übernommenen gleichheiligen Verpflichtungen verleßzen ; insbesondere die in der Ausübung setnes Am- tes allenfalls wahrgenommenen Mängel und Gebrechen in der Ver=-

| waltung nicht als Gegenstand des dentlichen Tadels hinsiellen, sondern solche entweder seine? vorgeseßten Stelle zur Kenntniß und zur mdg-

lichen Abhülfe anzeigen, oder aber, wenn er ihrer zur Begründung seiner Ansichten und Meinungen dfentlich zu erwähnen sich vec- vflichtet erachtet, solches in gemäßigter Weise und nicht um feindse= lige Gesinnungen in der Versammlung zu erregen, thun, und úber- haupt in scinen Reden und Aeußerungen Alles vermeiden, was dem Ansehen und der Würde der Regierung, deren Erhaltung ihm scin Eid als Staatsdiener zur besonderen Pflicht macht, im Fnlande oder Auslande nachtheilig werden, oder ihr unangenehme Verwickelungen verursachen könnte. Hiermit verbinden Se. Königl. Hoheit keines weges die Absicht, im Gegentheile, Höchstdieselben sind weit davon entfernt, die Freiheit der Rede zu beschränken, sofern der Ansagnd und die übernommenen Verpflichtungen dadurch nicht offenbar ge= fränkt werden. Umgekehrt wird aber auch der Staatsdiener, gus dessen Reden und Handlnngen eine unverkennbare Verleßung der der Negierung schuldigen Achtung oder der übrigen übernommenen Staatsdiener - Pflichten hervorgeht, die Folgen, die sciu Benehnien haben kann, sich selbst zuzuschreiben haben. von Gulat.“

Schweiz.

Zürich, 16. Juni. Uri und Schwyz haben die vordrtliche Mittheilung, betreffend den Antrag von Graubündten, dahin beantwortet, daß sie zwar die gute Meinung Graubündtens nichr verkennen, allein ohne vorherige Berathung mit den übrigen Sarner-Ständen sich in nichts einlassen können. Der große Rath von St. Gallen hat den Antrag unbedingt abgelehnt, die Regierung von Bern hingegen denselben angenommen. Morgen (ritt der große Rath von Bern zusammen. Neben dem Bundes- Entwurfe, auf dessen Annahune der Regierungs-Da1h anträgt, wer- den ihn cin Geseßz-Vorschlag über die Géündung einec Hochschule beschäftigen. Wie aufgeregt die Gemüther nech hle und da sind, zeigte sih bei dem furchtbaren Brande, welcher in der Nacht vom 12ten auf den 13ten d. M. die Stadt Luzern heimgesucht hat. Auf der Landschaft Luzern verbreitete sich näm- lich sogleich das Gerücht, die Länder (kleinen Kantone) häáttan einen Angriff auf Luzern gemacht, und die Stadt in Brand ge- steckt, und an die 1600 Mann rüsteten 6, bewaffnet nach Lwzern zu ziehen, als der Jrethum sich gufklärte. Der von Luzern her erschallende Kanonendonner hatte die Landleute in demsclben be- stärkt; man hatte nämlich die Façade eines steinernen Hauses mit schwerem Geschüß demolirt, um der hinter demselben wü- thenden Flamme besser beikommen zu könten. Der Argwohn wurde übrigens besczämt durch die thätige Hülfe, welche beson- ders die herbeigeeille Mannschaft aus Unterwalden bei dem Braude leistete.

Spanien

Madrid, 11. Juni. Gestern hielt der Könia ein Kapitel des Ordens des goldenen Vlicßes, in welchem die Jufanten Don Francisco de Asis (Sohn des Infanten Dou Francisco de Paula) und Don Sebastiani, die Herzoge von San Fernando, von Villahermosa und von Hijar, der Marquis von Santa Cruz und der General Castaños, nachdem sie den in den Statuten vorgeschriebenen Eid geleistet, die Ordens-Jnsignien aus der Hand des Königs empfingen,

Der Herzog von la Roca und: der Graf von Via - Manuel sind zu Granden erster Klasse ernannt.

er General-Major von San Llorente ist zum Gouverneur von Zamora, der Jufanterie-Brigadier Graf von Mirasol zum

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