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Um die Ersparniß einer Million zu Gunsten des Volkes handle, auf Abschaffung der Haus- und Fenster-Steuer an, ohne sich dadurch auf ein anderes Terrain zu V , denn eben so un- gerecht wie jene Consumtions- Steuern seyen diese direkten Ab- gaben, weil es partielle und tostspielige Taxen wären. (Hört, hört.) Der Redner kam nun auf die Herabsezung der Ge- halte zu sprechen und meinte,- daß Pitt und Lord Sidmouth nur darum eine Erhöhung derselben vorgeschlagen hätten, weil der Geldwerth damals so gesunken gewesen, daß die Beam- ten bei den früheren Gehalten nicht mehr hätten bestehen

können. „Seit 1820 aber“/, fuhr er fort, „habe ich stets behauptet, daß, da wir zu den Zahlungen in baarem Gelde zu- rücbgekehrt sind und also das Metall wieder in seinen früheren Werth eingeseßt haben, auch die Besoldungen der Staatsdiener wieder auf den früheren Fuß herabgeseßt werden müßten. (Hört!) Es mag eine unangenehme tothwendigkeit seyn, einen olchen Beschluß zu fassen; aber wie es für die Nothwendigkeit fein Geseß giebt, so auch keine Gränzen. Zieht man aber bei der Besteuerung des Landes die Ver nderung des Geldwerthes in Betracht, so hat das Land jest um ein Drittheil mehr Lasten zu tragen, als im Jahre 1820. Wenn z. B. die Abgaben in Ge- traide entrichtet werden sollten, so würden ein Drittheil Quarters mehr erforderlich seyn, als im Jahre 1820. Ar Ich wün- jche daher die Accise von allen Consumtions - Artikeln aufgeho- ben, ih wünsche die Zölle von allen rohen Stoffen abgeschafft, weil diese Zölle direkte Beschränkungen des Gewerbsfleißes sind: ich wünsche alle Monopole, namentlich das Korn-Monopol, getilgt zu sehen, weil ih überzeugt bin, daß das Land seine Lasten weit leichter würde tragen können, wenn diese heilsamen Veränderun- gen vorgenommen würden. Endlich muß das Parlament úber jedes Gehalt, über jede Pension ein wachsames Auge haben und keinen Heller von den Staats-Geldern verausgaben lassen, wenn nicht dem Staate Dienste dafür geleistet werden. Jch behaupte gegen meinen ehrenwerthen Freund, daß alle Sinekuren aufgege- ben werden müssen; ih behaupte auch, daß das jeßige Parlament ein Recht hat, die Pensionen zurückzunehmen welche von einem früheren Parlament bewilligt wurden. (Großer Beifall.) Sollte ich oder sollte irgend ein Parlaments-Mitglied sich berufen glauben, Wittwen und Waisen das ihrige zu rauben und ihre Betten wegen Nichtzahlung der direkten Steuern verkaufen zu lassen, damit der Ertrag dieser Steuern, ja, ih möchte sagen dieser Pfändung, zu Pensionen und Sinekuren für Reiche und Wohl- habende verwendet werdo? (Anhaltender Beifall.) Jch protestire gegen eine solche Doktrin, die eben sv ungereimt als ungerecht ist, Die Zeit schreitet s{hnell vorwärts, und es muß sogleich eine Untersuchung der Verhältnisse, unter welchen eine jede Pension und Sinekure bewilligt worden, vorgenommen werden. (Bei- fall.) Jch würde kein treuer Haushalter des Volks seyn, wenn ih mich durch irgend einen Beweggrund abhalten ließe, eine solche Untersuchung anzustellen. Jch kúmmere mich nicht um den Rang der Betheiligten; je höher sie stehen, um desto strenger muß die Untersuchung seyn ; je mehr Mittel ihnen u Gebote stehen, um desto weniger darf auf ihre Klagen und Beschwerden Rücksicht genommen werden. Das Haus wird sich wahrlich großer Verantwortlichkeit ausseßen, wenn es diese Session verstreichen läßt, ohne diesen Gegenstand zu untersuchen. Hoffentlich wird es in der nächsten Session mehr Achtung vor den Rechten des Volkes zeigen und sih weder durch falsches

Zartgefühl noch durch Rücksichten für hochgestellte Indivi- duen bewegen lassen, zu ungehörigen Bewilligungen früherer Parlamente seine Zustimmung zu geben. (Hört!) Lord

Althorp drückte seine Verwunderung über die Behauptung des vorigen Redners aus, daß in den Ausgaben feine andere Reduction sktattgesunden hätte, als die durch Verminderung der Schuldenlast erlangte, und wies nach, daß die Ausgabe - Etats sich jeßt auf 18,050,000 Pfund beliefen, während sie im Jahre 1820 noch 22,087,000 Pfund betragen hätten; im Jahre 1820 jeyen von dem Hause 19,600,773 Pfund und in diesem Jahre nur 14,623,219 Pfund Subsidien gefordert worden. (Hört!) „Das Mitglied für Middlesex “/, sagte Lord Althorp ferner, „hat sich heute wieder eines Arguments in Be- zug auf die Verminderung der Steuern bedient, welches icl ¡chort bei mehreren früheren Gelegenheiten aus seinem Munde vernommen habe. Mein ehrenwerther Freund sagt, daß, wenn 1ngcch Aufhebung von Steuern doch die Einkünfte diesel- ben bleiben, die auf dem Volk drückenden Lasten nicht beseitigt seyen, indem es immer noch, nur auf anderem Wege, dieselbe Steuer-Quote bezahle. Nun läßt sich aber kaum ein größerer Jrrthum denken, denn, sobald gewisse Steuern aufgehoben wer- den, wird das Volk dadurch in den Stand gesekt, eine größere Quantität anderer besteuerter Artikel zu verbrauchen. (Hört !) Was die Pensionen anbetrifft, so handelt die jeßige Regierung in dieser Sache wahrlich ohne Interesse. Diese Pensionen werden nicht von Freunden der Regierung bezogen, mit einem Wort sie sind feine Gabe des jeßigen Ministeriums. Jm Gegentheil, sie wer- den an Personen ausgezahlt, die in politischer Hinsicht Gegner der Regierung sind. (Hört, hört !) Obgleich ich ganz damit überein- stimme, daß Pensionen nicht ohne hinreichenden Grund bewilligt werden müssen, und daß Sinekuren inskünsftige gar nicht mehr gestattet werden sollten, so will ih doch nicht sagen, daß es zu rechtfertigen wäre, wenn man Personen, denen von ehemaligen fompetenten Behörden eine Pension bewilligt worden, von der vielleicht ihr Lebens - Unterhalt abhängt, diese Unterstüßung jet nehmen wollte. So dachte ich stets, ehe ih in's Ministerium eintrat, und so denke ich noch jeßt als Mitglied desselben.“ — Herr Baring widerseßte sich dem Antrage hauptsächlih aus dent Grunde, weil derselbe nichts als eine zu keinem bestimmten Resultaz? führende Erklärung enthalte. Wenn man ihm irgend einen Theit in der öffentlichen Ausgabe zeige, der mit Sicher- heit beschränkt werden könne, so werde er eine jede solche Er- sparniß gerne unteitübken. Sir Robert Peel sprach sich aus gleichem Grunde gegen den Vorschlag aus. Er gäbe zu, sagte er, daß die Zeit der Sinekuren vorüber wäre, und daß diesel- ben nah dem Ableben der jeßigen Besißer abgeschaft werden müßten ; dieselben früher antasten, hieße exworbene Rechte beein- trächtigen, wodurch ein gefährlicher Grundsaß aufgestellt werden wúrde, Die Abstimmung ergab folgendes Resultat:

Für Herrn Ruthven's Antrag .…. 90 Stimmen. Gegen denselben N: e S1 :¿

, 4 . L Lm iat S m ne E D i Majorität gegen die Minister 9 Stimmen. Nach Verhano:2!tng einiger Gegenstände von drtlichem Interesse vertagte sich das HgUs um 2 Uhr. :

London, 17. Julé. ¿ord Holland hatte gestern eine lange Unterredung mit dem Grafen Stkey im Scha6-Amte.

Die Times bemerkt über die gestrige Abstimmung im Un- terhause (vergl. Parlaments - Verhandlungen) hinsichtlich des Vorschlages úber die Sinekuren: „Herr Ruthven wunderte sich gewiß mehr als sonst irgend Jemand über die Annahme seines 2ntrages; denn obgleich derselbe als ein abstrakter Vorschlag

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von keinem unabhängigen Mitgliede angefochten werden konnte, so is do die Annahme desselben, da die Regierung si wider- seßte und es zur Abstimmung trieb, nur ‘der Nachlässigkeit der Minister zuzuschreiben. Das Haus bestand nur aus 171 Mit- gliedern, also aus wenig mehr als einem Viertel der ganzen Anzahl, und der Beschluß ward mit 90 gegen 81 Stimmen an- genommen. Dies is, um das Gelindeste zu sagen, eine sehr lüderliche Art, die Geschäfte zu betreiben. Ein so sorgloses Ver- fahren, nach so häufigen Warnungen, muß dem Charakter und dem Ansehen der Regierung Schaden thun.“

Vorgestern wurde vor dem Themsen - Polizei-Amt von dem Magistrats - Beamten Herrn Ballantyne über das pflichtwidrige Benehmen von 6 Polizei-Beamten Klage geführt, die einen be- trunfenen Schiffer verhaftet, eine Nacht über im Wachthause behalten, ohne davon Anzeige zu machen, und ihn am andern Morgen in bewußtlosem Zustande nach seiner Wohnung geschaft hatten, wo er kurz darauf, angeblich an erhaltenen Verleßungen, gestorben war. In Folge dieser Klage wurde auf gestern eine Todtenbeschauer- Jury zusammenberufen und eine Menge von Zeugen vernommen , unter deren Aussagen namentlich die eines gewissen Rubey besonders berücksichtigt wurde, der gerade wegen Theilnahme an einem Auflauf in dem Wachthause in Haft be- findlih gewesen war, als die Polizei jenen Schiffer dorthin brachte. Er behauptete, man hätte den Verstorbenen an den Füßen hineingeschleppt und seinen Kopf an der Erde nachschlei- fen lassen. Ihm widersprach der Polizei-Beamte Harrison, der auch im Wachthause anwesend war, als die sechs anderen mit dem Verhafteten ankamen; ‘es hätte ihn Einer, sagte er, auf dem Rücken hineingetragen. Dieser Aussage wollten die Ge- shwornen aber keinen Glauben schenken, weil Harrison in einer anderen Aussage, in Bezug auf die Zeit der Freilassung des Charles Rubey, auf einem Widerspruch betroffen wurde; er gab nämli halb 3 Uhr an, während im Wachtbuche 6 Uhr Mor- gens stand. Ein Geschworener bemerkte in dieser Beziehung, daß, wenn er als ehrlicher Engländer sprechen solle und alle Um- stände dieser Sache in Betracht ziche, er geradezu sagen müsse, daß es ihm schiene, als sey die Polizei hier ganz shändlich ver- fahren. Der Todtenbeschauer (Coroner) antwortete hierauf, daß er nie in seinem Leben eine Jury sich so ungehörig und auffallend habe betragen sehen, wie die Geschworenen während des ganzen Laufes dieser Untersuchung sich benommen hätten. „Und ih muß Ihnen sagen “/, erwiederte ein Geschworener, ¿daß Sie, als Todtenbeschauer, in dieser Sache höchst partei- lich gehandelt und die Fragen nah Jhrem Sinn gestellt haben.“ (Beifall von Seiten der Geschworenen.) Man hielt es zulest wegen des sich erhebenden Zwiespalts für das Beste, die Sißung auf heute zu vertagen, nachdem die Untersuchungen bereits 13 Stunden gedauert hatten, während welcher die größte Aufregung in der Versammlung herrschte; indeß hosst man doch, daß die Sache heute ruhig beendigt werden wird.

Niederlande.

Aus dem Haag, 18. Juli. Se. Maj. der König und Se. Königl. Hoheit der Prinz Friedrich werden Freitag oder Sonnabend in hiesiger Residenz zurúck erwartet. Vorgestern ist Se. Maj. in Tilburg angekommen, wo zu Jhrem Empfange große Anstalten getroffen waren.

Einen in der zweiten Kammer der Generalstaaten in der leßten Session abgestatteten Berichte zufolge waren die drei in- ländischen Universitäten Leyden, Utrecht und Gröningen im Jahre 1830 von 1444 Studirenden besucht, wovon 684 auf Leyden, 476 auf Utrecht und 284 auf Gröningen kamen.

Heute wurde durch den Staats-Minister, Baron van Pal- lands van Keppel, der mit der allgemeinen Leitung der Ange- legenheiten der reformirten Kirche beauftragt is, die achtzehnte Versammlung der allgemeinen Synode der Niederländischen refor- mirten Kirche geschlossen.

Belgien.

Brüssel, 18, Juli. Die hiesigen Blätter melden, daß die Belgische Regierung den von den Holländischen und Belgischen Kommissarien verabredeten Entwurf hinsichtlich der Verbindung Mastrichts mit Holland verworfen habe, indem sie sih zuvörderst überzeugen wolle, ob die Schifffahrt auf der Maas auch wirklich bis zur Mündung des Flusses frei sey, und zu diesem Zweck ein Fahrzeug ausrüsen lasse.

Der Großbritanische Gesandte am Königl. Preußischen Hofe, Lord Minto, ist auf seiner Reise von Berlin nah London durch Lüttich gekommen.

Polen

Warschau, 19. Juli. Der Staatsrath Kudeajewski, er- ster Secretair der Russischen Gesandtschaft am Oesterreichischen Hofe, ist von Wien hier eingetroffen.

Aus allen Wojewodschafts - Städten des Königreichs Polen gehen Nachrichten über die glänzende Feier des Geburtstages Sr. Majestät des Kaisers ein. Jn Lublin wurde dieser Tag durch. eine Festlichkeit eigenthümlicher Art begangen. Jn einem Walde, eine Viertelmeile von der Stadt, war ein Theater errich- tet worden, in welchem zuerst eine allegorische Vorstellung und dann die Oper „Czaromys[‘/ gegeben wurde; nach Beendigung des Schauspiels ward ein Feuerwerk abgebrannt; der ganze Wald war mit Lampen erleuchtet, und ein Ball in einem eben- falls eigends dazu erbauten Saale machte den Beschluß des Festes.

Deutschland.

Hannover, 20. Juli, Seine Majestät der König haben gnädigst geruhet, dem General - Feldzeugmeister von der Decken in Anerkenntniß seiner langjährigen treuen Dienste die Grafen- würde in der Art huldreichst zu verleihen, daß solche nach sei- nem Ableben auf seinen ältesten eheleiblichen männlichen Erben übergehen und auch weiterhin auf den jedesmaligen Erstgebor- nen seiner fernern cheleiblichen männlichen Descendenz ver- erben soll.

Dresden, 17. Juli. Jn der gestrigen Sißung der zwei- ten Kammer wurde der Antrag des Abgeordneten Þr. Wie- sand, daß jede Gemeinde durch ein Geseß für solidarisch ver- bindlih erklärt werde, den Schaden zu erseßen, welcher einzelnen Mitgliedern der Gemeinde durch tumultuarische Auftritte verur- sacht worden, berathen. Die dritte Deputation hatte ihr Gut- achten über diesen Gegenstand dahin abgegeben, daß derselbe, da dessen Voraussezungen weder im Privat-Rechte, noch im dffent- lichen Rechte begründet, der Antrag selbst aber ohne eine gänz- liche Aenderung der über Tumult und Aufruhr bestehenden va- terländischen Geseßgebung und der gegenwärtigen Gemeinde-Ver- fassung, so wie endlich in der vorgeschlagenen Art an sich, nicht auszuführen sey, zur ständischen Bevorwortung nicht geeignet seyn môchte. Nachdem sich der Vice-Präsident Dr. Hagase für diese Ansicht der Deputation erklärt, nahm Dr. Wiesand selbst das Wort, und äußerte: Wenn er sich veranlaßt gesehen habe, den in Rede stehenden

Antrag zu stellen, so habe ihn dazu theils der Umstand bay daß dieser Gegenstand bereits bei dem im Jahre 1831 j habten Landtage zwar zur Sprache gebracht, jedoch nicht V

worden war, theils die Thatsache,

daß in anderen Staate

denselben geseßlichen Bestimmungen zum Besten des G,

wohles verfahren werde, theils

solches auch in Sachsen von

tung der Ruhe, der Ordnung und dieser Antrag von ihm gestellt word jedoch mehrfach das Verlangen

Seit der Zeit, daß und Kriminal-Geseßbuch ausg

endlich die Ueberzeugun wohlthätigen Folgen für die( der Sicherheit seyn

nach einem allgemeinen

esprochen. Den diesfallsigen

rungen der Regierung zufolge, dürfe man auch der Vorla cher Geseßbücher, da seit mehreren Jahren dazu bereits ÿ beiten vorhanden, entgegensehen, wo nicht in der nächsten]

in einer der nächsten Stände-Versammlungen. von der Deputation ausgesprochene Mj

sicht theile er die

In diese

daß bei dieser jesigen Lage der Dinge es rathsam erschein sen Gegenstand bis zu der bald zu erwartenden Vorlegun Kriminal - Geseßbuches, welchem auch diese Angelegenhej

fremd bleiben föônne, auf sich beruhen zu lassen,

und dur

dermalige einzelne gese6liche Bestimmung dem System dez

zen nicht vorzugreifen.

und Meinungen keinesweges den Grundsaß auf, daß dem

Dagegen könne dem Deputations - Bericht aufgestellten

er sich mit y übrigen Behauy einverstehen. Derselbe selle Einzelnen, als Staats-Bütg

Verbindlichkeit zur Aufrechthaltung der dffentlichen Ruh

Ordnung im Staate weiter nicht obliege, als

so weit, daß,

nichts gegen die geseßliche Ordnung unternehmen dürfe,

aber zur eigenen Thätigkeit h Dieser Sa6 stehe mit den Grundsägen des

sey. oder allgemeinen, und des po schen Geseßgebung und mit de Widerspruch, daß er sich fast als unheilbringend zu bezeich

ierin weder befugt noch ve philo sitiven Rechts, mit der v, r Verfassungs-Urkunde in s versucht fühlen möchte, | nen. Nachdem sich der @

darauf noch in weitere Details ausführlich verbreitet, wurd dem Vice-Präsidenten Dr. Haase mit der Bemerkung unte1h daß die Sache, da sich der Petent dem Deputations - Gy

angeschlossen, wohl für erledigt anzusehen sey.

erklärte sich darauf mit de!

Hauptfrage einverstanden, daß

vorwortung als nicht geeign auf die zweite Frage, legung von Militair oder du

haltung oder Wiederherstellung der

ob nämlich cine

Die Fz n Deputations - Gutachten j der Antrag zur ständishy et zu betrachten sey. Jn Gemeinde die dul dergleichen zur A Ordnung angewendet

rich andere

tel entstandenen Kosten solidarisch zu tragen verbunden (1, die Deputation dafür gehalten, daß dem zweiten Antrage zu

keine Folge zu geben, vielmeh

Kriminal - Gesebbuchs zu erwarten sey. s bei, und ging

sem Gutachten ebenfal

r die Verlegung eines vollstán Die Kammer t

ren Bericht der dritten Deputation über den Antrag des |

ordneten Sachße um Aufhebung des s. 19.

der die Selbstrache über. Weimar, ch0. Juli. haben Höchstihren Neffen, Sachsen ( erstgebornen Soh Bernhard), unter

‘

die Zahl der

des Mandat

Des Großherzogs Königl. H

den Prinzen Wilhelm Kay n Sr. Hoheit des Herzogi Ritter erster Klasse Hö

Haus-Ordens vom Weißen Falken am 15ten d. M. aufge!

München, 16. Juli,

München für das Griechische Corps 460

Die sämmtliche Mannschaft

häufig ausbrechenden Blattern, neu geimpft.

hat die Werbung mit gutem

Da endlich die Bayeris

che Monarc

Bis zum 13ten d. M. mw Mann angew wird, wegen

Erfolg begonnen.

tige ÎJnstitut der Hagel-Versicherungs-Anstalt vollständig er!

hat, „so werden sich (Worte

des Allerhöchsten Reffkripts)

liche Königl. Kreis-Regierungen von selbs berufen fühlen, j

Versuch auswärtiger Societ

âten (vorzüglich der Gothaer!

Bezug auf Bayern ernstlich zurückzuweisen , den Eintritt Y rischer Staats - Angehörigen in auswärtige Verbindungen

zuzulassen, und für den Fall gemessener Strenge nicht nu sondern auch gegen die con geeignet einzuschreiten.“ Würzburg, 18. Juli.

entdeckter Contraventionen mi

k gegen die unautorisirten A

travenirenden Staats - Angehd

Se. Majestät unser Allerail

ster König trafen gestern Nachmittags gegen halb 4 Uhr in

wünschtesten Wohlseyn hier ein. Empfangs - Feierlichkeiten verbeten

Se. Majestät hatten sid Und seßten heute My

die Reise über Kissingen nach Brúckenau fort. — Gestern

fen ferner hier ein: Se. Du

rchlauccht der Staats-Minister |

von Oettingen - Wallerstein, Se. Excellenz der Minister Fd

von Giese und der Ober-Studien-Rath, Freiherr von Mh

aus München, mit Gefolge, schen Hofe ab und seten he

Stuttgart, 19. Juli.

am 13ten d., Mittags 12 1

laucht dem Fürsten Georg vo

in Löwenstein ein. Karlsruhe, 18. Juli.

stiegen im Gasthause zum B ut ihre Reise weiter fort. Se. Majestät der König lhr, zum Besuche bei Sr, Ÿ n Ldwenstein-Wertheim-Freudt

Der zweiten Kammer!

in ihrer Sißung am lten d. M. dur den General-Lieu von Schäffer ein Geseß-Entwurf vorgelegt, wonach dai

der conscriptionsfähigen jung set wird.

Formen des persdnlichen Unt

en Leute auf 5 Fuß 21 Zoll

f ), Der Abgeordnete Sander berichtete sodann die Motion des Abgeordneten Merk, die

Vorausse6zungel ersuchungs- Arrests betreffend,

gelangte hierauf der Kommissions - Bericht Úber die Motio!

Abgeordneten Aschbach zur Diskussion. ì in Bezug auf die Ministerial - Reffkripte, durch den Abgeordneten, welche

daß die Kammer

Derselbe ging

Staats - Diener sind, unte

drohung mit unangenehmen Folgen aufgegeben wird, ihre!

putirten-Eid mit Rücksicht auf ihr ihre verfassungsmäßigen Rechte wahren möge.

nister von Bôkh nahm darauf das Wort und äußerte, |

einem ausführlichen Vortrage über 1 allen daß das betreffende Ministerial - Reskript eine

bemerkte, wie er vor

diesen Gegenstand. Dingen dem wider" Erläu

des Abgeordneten-Eides enthalte und eine Beschränkung de

Gedanken - Aeußerung “von

sam dem Geses, Beobachtun

zu berathen.

Staatsdiener habe außer der

Seiten der Abgeordneten au! Beamten-Stande mit sich führe.

Treue dem Großherzog,

g und Aufrechthaltung der l Verfassung s{wdre der Abgeordnete. e i Diener - Eide Etwas liegen, was mit diesem Abgeordnete! unvereinbarlich sey? Der A i der Stände-Versammlung nur des Wohl und Bestes, ohne Rücksicht au eine Klasse von Staatsbürger

Wie könne aber il

anzen Landes allge

Beruf wie in der Stände-Versammlung, so daß also auch in!

Beziehung zwischen seinen beide

vseitigen Pflichten nichts Une

sodann zu einem #

der in det ly Auch. ¿æ Núeok

hie nunmehr das so 1

en Dienst -Eid zu modif Der Fina

bgeordnete s{wdre aber weit

irgend einen Stand! n nach seiner inneren Ueberzell Wer möchte nun behaupten, daß der Staatsdit der zum Rathen berufen sey, eine andere Pflicht habe? Stände-Versammlung den nánil

I

liege. Der Staatsdiener habe aber allerdings auch noch andere hten; die nur aus seiner Stellung zur Regierung hervorgin- die er jedo sehr gut mit denen eines Abgeordneten vereinigen , Es seyen dies mehr Pflichten des Anstandes, die er in seinen erungen in Beziehung auf die Handlungen der Regierung obachten habe. Uebrigens sey es ein großer Jrrthum, wenn glaube, der Abgeordneten - Eid entbinde von irgend einem n Eid. Wenn die Regierung die Staatsdiener anf diesen ind aufmerfsam mache, so sey sie durchaus nicht außerhalb Bránzen ihrer Rechte getreten. Glaube die Komnission, je freie Gedanken-Aeußerung durch dieses Reskript den Ab- neten aus den Staatsdiener-Stand beschränkt worden, so ne er, daß das Recht der freien Gedanken-Aeußerung kein ht der Abgeordneten sey, sondern dies Recht hätten auch taatsdiener, wie alle Staatsbürger überhaupt. Daraus folge nicht, daß sie dies Recht ohne alle Rücksicht ausüben dürften. e es aber der Regierung nicht zustehen, von den Stagts- n, ihren Organen, zu fordern, daß sie in ihren Aeuße- n Alles vermeiden, was dem Ansehen und der Würde egierung schaden könnte, um nicht dem Publikum itgerliche Schauspiel einer desorganisirten Regierung zu ? — Was nun den Antrag der Kommission betreffe, das ipt für wirkungslos zu erklären, so müsse er bemerken, daß ründe, worauf sie dieselben stübe, an und fr sich unzu- seyen, indem er nicht wisse, wo die Kompetenz der Kammer eben stehe, ein Reskript der Regierung für wirkungslos láren, Und wenn dem auch so wäre, wo die Macht der jer liege, dieser Wirkungslosigkeit irgend eine Folge zu — Der Redner ging sodann auf den zweiten Theil des issions - Berichts über , der von dem Recht der Regierung, h zu geben oder zu verweigern, spricht, und bemerkte, daß chaus nirgends eine Bestätigung des von ihr aufgestellten }, daß die Regierung kein Recht habe, Urlaub zu geben, den vermöge. Er äußerte hierüber unter Anderen: Was Fommission zur rechtlichen Begründung ihrer Ansicht spreche ebenfalls nicht gegen das Recht der Regierung. ige in ihrem Bericht: nach §. 37 der Verfassung und nach der Wahl - Ordnung leide es keinen Zweifel, daß alle gdiener ohne Ausnahme wählbar seyen, und somit das echt für den ganzen Staatsdiener-Stand als die bezeichnete che ausgesprochen sey. Dies bestreite Niemand; daraus jber nicht, daß ein Staatsdiener die auf ihn gefallene Ab- eten - Wahl annehmen müsse, noch weniger aber, daß er ndtag besuchen könne mit Verle6ung seiner übrigen Pflich- h. der Staatsdiener-Pflichten, nah denen er seinen Po- cht verlassen darf ohne Genehmigung und Einwilligung Dienstherrn. Zu den Rechten der Regierung gehdre das ‘Recht, das der Großherzog ohne irgend eine Mitwirkung immer ausübe. Zu dem Aemter-Recht gehöre das Recht der | über die Beamten, und zu diesem das Recht, ihnen Ur- geben oder zu verweigern; und wo die Verfassung die- cht nicht beschränke, da sey es unbeschränkt. Die Regie- verde es, wie bisher, so auch künftig, unbeschränkt ausúben, zichung auf die Abgeordneten aber gewiß ihre verfassungs- Stellung nie verkennen ; sie werde keinen Staats-Diener, n Abgeordneten gewählt würde, den Urlaub zur Stände- mlung verweigern, wenn nicht dringende Gründe das jl rechtfertigten. Wegen möglicher Mißbräuche könne iht jedes gute Recht opfern. Es gebe dagegen andere 7 elche die Verfassung hinlänglich be eichne. Die Kam- be das- Mittel der Beschwerde, der orstellung und der e, und darauf müsse er sie verweisen, wenn je in einem en Fall ein Mißbrauch von Seiten der Regierung rúck- der Urlaubs-Ertheilung eintreten sollte. Dem Äntrage mmission müsse er durchaus widersprechen; er sey, wie he Verwahrungen, nichts anderes als ein papierenes Boll- jinter das man sich verstecken, aber bei einem Angriff nicht könne. Es scheine fast, als ob der diesjährige Landtag dtag der Verwahrungen seyn solle; er bitte die Kammer ieses System nicht zu ergreifen, denn es führe zu nichts, Des Erre( s. es, 19, Juli, Dix Nord - Amerikanischen Fr ? States‘/ und ¡¿Constellation‘/ von 54 E 46 G n Messina hier eingelaufen. Wel;

iri, 15. Juli. Man spricht von bevorstehender Loss\a-

es Bezirks Pfäffikon und des Wäggi- Thals von Ausser- und ihrer Wiedervereinigung mit Alt-Schwyz. Auch

acht sollen am 10ten d. M. einige Bürger (man sagt s Ansuchen gestellt haben, Bezirks - Landsgemeinden auf s anzuseßen, um sich wieder an das alte Land anzu-

R186, Illi Die hiesige Zeitung enthält Fol- ¡Unsere Gegner haben nie aufgehört, zu behaupten: nur s Qarner- Stände seyen dem Bund wirklich abgeneigt, sich die obersten Behörden von Tessin und Waadt, das on Appenzell und Zug eben so Fräftig dagegen ausge- haben. Jn Glarus und Graubüändten warten die mei- inden nur auf die Gelegenheit, sich im gleichen Sinne Gn. Aargau und Schaffhausen haben den Beschluß aUfgeschoben. Freiburg will das Volk nicht einmal fra- lern und Solothurn, wo man das Helvetische Pro- bwesenden erstúrmen wollte , erlitt es die s{chmählichste e, Und in den Kantonen Bern und Zürich würde es el gehen. Wo is denn das Volk, das den neuen Bund fig verlangt? Wir suchen es seit zwei Jahren vergebens veifel, weil es abwesend ist.// i :

Jal len,

d, L Juli. Die Akademie San-Luca hat den Kar- tembrini Piróni-Gonzaga zu ihrem Ehren-Mitgliede er-

s Diario di Roma meldet nach ei i j : : j ) einem Privatschreiben Ae vom 25. Juni: „Ein aus Goletta Ee 9 M6 Nachricht mitgebracht, daß in Tunis ein Auf- T eauoMen ist, in welchem der Bey von einem ihm in ist 9 folgenden abgesezt, nach Einigen sogar ermordet Dito Blätter melden aus Ankona R diee s, E der General Cubières ngefommen ; einige Personen versichern, daß er "cdaltener Revue über die 1500 Mann des 66sten Re, a0 Franfreich zurückkehren und durch einen Divisions- eo ¿¿Wvdan wird, welchem man das Kommando über die Ehre geben wird. Die Gemahlin des Generals hat Z gehabt, Sr. Heiligkeit auf einem Spaziergange

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i vom 5, Juni: mit seiner Familie

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nahm sie sehr gütig auf und überreichte ihr ei auserlesenen Blumen. “/ "e ihr einen Strauß vo

U Ee, Konstantinopel, 26. Juni. (Allgeme i Es stand uns wieder eine politische Katastrophe bar Vie A das Vertrauen, welches der Divan jeßt den Russischen Reprä- sentanten zeigt, abgewendet ward. Die Englische Escadre unter dem Admiral Malcolm war vor den Dardanellen angekommen und wollte in das Marmora - Meer einlaufen. Der nat dem Ober-Befehl der Schldsser der Dardanellen beauftragte Pascha machte dagegen Einsprache, und schickte sich an, mit Gewalt das Einlaufen in die Meerenge zu verhindern. (É machte zugleich hierher die nôthige Anzeige und erhielt zur Antwort, die Eíin- fahrt nicht zu gestatten, und jedes willkürliche Verfahren streng zurückzuweisen. Der Pascha gab von seinen Jnsftructio- nen dem Admiral Malcolm Kenntniß, der gleichzeitig von Lord Ponsonby über die Lage der Dinge unter- richtet und aufgefordert worden war, mit großer Vorsicht zu Werke zu gehen. Nun skand Malcolm von seinem Ansinnen ab und ging hart unter den Schldssern vor Anker. Er dürfte da nur so lange verweilen, bis die Russische Land- und Seemacht abgegangen ist, Man weiß bereits, daß Jbrahims Avant-Garde den Taurus am 17ten d. M, passirt hat, und glaubt, daß die

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ganze Aegyptische Armee bis zum 29sen oder 0sken den völli- gen Rückzug vollbracht haben wird, worauf auch die Russischen Truppen sich zurückziehen werden, was in der ersten Hälfte des künftigen Monats geschehen dürfte. — Man sieht täglich ein

Remplacement für den Herrn von Varennes entgegen; sobald ein Nachfolger eingetroffen, dúrfte der Admiral Roussin einen

Urlaub nachsuchen. — Auf den Werften werden zwei neue Li- nienschiffe gebaut, die nächstens vom Stapel laufen werden. Ad- miral Hugon if mit seinem Geschwader bei Smyrna stationirt wohin später wahrscheinlich auch Admiral Malcolm sich begeben wird, dessen Flotte in zwei Linienschiffen, 4 Fregatten, 6 Briggs und mehreren Kuttern bestehen soll. . +

Griechenland.

Der Osservatore Triestino meldet gus Patras vom 4. Juni: „Nach dem Besuche, den König Otto mit den Mit- gliedern der Regentschaft in Athen gemacht hat und von welchem er in den leßten Tagen des Mai nach Nauplia zurückgekehrt ist scheint Athen zur Hauptstadt von Griechenland bestimmt worden zu seyn. Die Regierung wird eine regelmäßige Dampfboot- Fahrt von Korinth über Patras nach Triest und von Korinth über Patras nach den Jonischen Inseln und Brindisi einrichten und hat zu diesem Behufe bereits mit einem hiesigen Englischen Hause wegen Lieferung der Steinkohlen einen Konttakt abge- schlossen. Die Depeschen der Regierung können von Nauplia aus zu Lande in sechs Stunden an Bord dieser Dampfschiffe be- fördert werden. Unterm 1. Juni wird aus Rumelien geschrieben, daß, während Jmin-Pascha, der Wesir von Rumelien, auf Zei- tuni marschirte, um die Insurgenten Tafil-Busi und Abdul-Bei- Cochas, die im Solde des Pascha’'s von Aegypten stehen sollen, anzugreifen, diese, zu rechter Zeit davon in Kenntniß geseßt, ihre Stellung bei Nachtzeit verließen, sich auf entlegenen Wegen nach Arta begaben und dort die bekannten Verwüstungen anrichteten. Die Rebellen unter den Befehlen jener beiden Führer belaufen sich auf 4 bis 5000 Mann. Die Griechische Regierung hat ei- nige Geschüße nach den Pässen von Macríinoro gesandt, um sie vom Eindringen in Griechenland abzuhalten ; zu demselben Zwecke sind einige Bayerische und regelmä ßige Griechische Truppen an verschiede- nen Punkten der nördlichen Gränze aufgestellt. Die beiden genannten Häuptlinge, die mit Zurücklassung einer Garnison Arta verlassen und sich nach Prevesa gewandt hatten, haben sich, da es ihnen nicht gelang, leßtere Stadt zu nehmen, mit allen ihren Trup- pen nach Pesta, einer vier Stunden von Arta gelegenen festen Stellung, zurückgezogen. Der Wesir hat noch nicht gewagt, sie dort anzugreifen, da die Zahl der Rebellen fich sehr vermehrt hat und die von ihm erwarteten Verstärkungen noch nicht zu ihm gestoßen sind.

Lat

Berlin, 23. Juli. Se. Königl. Hoheit der P rinz Au- M. Abends um 5 Uhr in Magdeburg

gust ist am 19ten d. eingetroffen und im Gasthofe zur Stadt London abgestiegen. Elber-

feld hielt am 10ten d. M. eine General-Versammlung, an der, außer der Direction und dem Directorial-Rath , Se. Ex- cellenz der Wirkliche Geheime Rath und Ober - Präsident Frei- herr von Vincke, der Beigeordnete Herr Karl Feldhoff, als Repräsentant des Ober - Bürgermeisters von Elberfeld, und 360 elctionaire der Compagnie, welche zusammen 893 Actien ver- traten, Theil nahmen. Der Direktor, Herr P. Winkelmann, hielt bei dieser Gelegenheit folgenden Vortrag an die General- Versammlung: : i

lef a E Herren !

Wb hakten zuleßt die Ehre, Jhnen durch unseren Vortra an die Direftorial - Raths - Versammlung voin 31. Aug. v. A unser Wirken für die Liquidation der Compagnie Bericht zu erstat- ten, und würden unsere fortgeseßten Mittheilungen nÞcht so lange zurückgehalten haben, wäre nicht aus den in unserer dfentlichen Be- kanntmachung vom Monat Februar angeführten Gründen die Noth- wendigkeit hervorgetreten , den diesjährigen Bücher - Abschluß, und somit auch die General - Versammlung um einige Monate zu ver- schieben, eine Maßnahme, zu der wir nach Berathung mit dem Di- reftorlal-Rathe Ubergingen, und wobei wir uns von dem Wunsche leiten ließen, Jhnen heute elne um so genauere Uebersicht Über den Stand des Geschäfts vorlegen zu können. Unsere unermüdliche Sorgfalt in Erfüllung des uns in der vorigen General - Versamm- lung ertheilten Auftrags zu einer möglich baldigen und günstigen Aufwindung der Geschäfte hatte sich bisher feiner Gunst der Zeit- Ereignisse zu erfreuen! 1Inglüsfälle, Krieg und Mißgeschick man- cherlei Art haben vielmehr nicht aufgehört, unabwendbare, bekla- genswerthe Resultate herbeizuführen, und manche wohlbegründete frühere Hoffnung leider zerstdrt! Wir sind dadurch in den nicht ge- nug zu bedauernden Fall verseßt, Fhnen hierbei eine, pr. ult. Mai abgeschlossene, also einen Zeitraum von 17 Monaten umfassende Bilanz vorzulegen, welche den Vermögensstand der Compagnie auf 496,000 Rthlr. oder den Nominalwerth der Actien auf 31 pCt. herabstellt, wobei Sie gefälligst bemerken wollen, daß in déeser Verminderung von [3 pCt. gegen die vorige Bilanz, 2 pCt: oder 32,000 Rthlr. als Reserve begriffen sind, welche die Verwaltungs- Kollegien zu bilden für räthlich gehalten haben, um den fortlaufenden, wenn auch sich stets vermindernden Verwaltungs-Kosten und künftigen unerwarteten Ausfällen zu begegnen, und dadurch den gegenwärtigen Vermögens-

— Die Rheinisch - Westindische Compagnie zu

| in einem der Pävstlihen Gärten vorgestellt zu werden; der Papst | n

ftand möglich gesichert darzustellen. Bei de î

gesi L - r Schäßun ‘ Waga= ren-Lager und Übrigen Aktiven der Compagnie sind Rene [Run con unvermeidlich gewesen, und unter gewissenhaftcr Er- wägung der Umstände , nach Berathung mit dem Direfkftorial Rath, festgeseßt worden. — Die Jhnen hier vorliegende Bilanz ist , wie Sie sehen, statutgemäß von Direction und Direftorial-Rath unter- zeichnet; nach §. 42 Jhnen eine anderweitige Untersuchung dersel- ben jedoch frei estellt, worauf wir uns erlauben, Sie aufmerfsam zu machett. Es ift bekannt, von welchen , jeden geschäftlichen Verkehr lähmenden Kriegs- Er: ignissen der Staat von Meriko, woselbst sich

schon seit „längerer Zeit das Haupt - Jnteresse der Compagnie vereinigt findet, während des ganzen vergangenen Fahres dic Schaubühne war, und es begreift sich leicht, daß jene anhaltende Stockung der Geschäfte auf dic Ergebnisse unsere dasigen : Etablissements Are ohne _ttachtheiligen Einfluß war Durch die Anwesenheit uns-res als Special Bevollmächtigten hin-

ausgesandten Subdireftors Der E G Becher, gerade i ner hochbewegten und gefahrvollet Zeit, mufite jenen Ein a Compagnie, in dex gewandten , durch Talent, vielfache Geschäfts Erfahrung und innige Vertrautheir mit allen Verhältnissen des Geschäfts unterstüßten Thätigkeit dess -ben, ein erhöhter, sehr beru- higender Schuß erwachsen, und wir haben nur aufrichtig zu be- dauern, daß durch jene unglücklichen politischen Unruhen und daraus hervorgegangenen uttguünsligen Unstände die Compagnie nicht alle die Vortheile von dieser Misston eitgeärndtet hat, auf die zu hofen se ur- sprünglich berechtigt war. Nach einer mühe- und gefahrvollett Reise iff Herx Becher vor etligen Wochen zurückgekommen und wir be dauern, daß eine Unpäßlichkeit denselben verhindert hat, heute in unserer Mitte zu erscheinen. Vor seiner Abreise von Veracruz be- werfkftelligte derselbe noch die gem enia erschienene Aufhebung des Etablissements daselbst, so daß von allen früheren Niederlassungen und Agenturen diejenige in der Hauptstadt Mexiko nur noch als die enge besteht, bei welcher ebenfalls solche dkonomische Einschränkun gen stattgefunden haben, wie ste dem verminderten Geschäfts-Umfange angemessen sind, und in allen brigen Theilen der Verwaltung nach Maß- gabe der Fortschreitung der Liquidation jede mdgliche Anwendung finden So wie die vorliegende Auseinanderseßung des Gewinn - und Ver- lust-Conto’s Jhnen, geehrte Herren, zeigt, hat ein großer Theil des dtesmaligen Ausfalls in unvorherzusehenden schweren Verlusten an der West-Küste von Süd-Amerika scinen G-und, namentlich in den Fallissements mehrerer, früher als ganz solide anerkannten, dem Druck widriger Konjunkturen unterlegenet Handlungshäuser ! — Bedauernd können wir bei dieser Gelegenheit nur hinzufügen, daß die Aufwindung der Inlteressen an genannter Küste im Allgemeinen sehr langsam fortschreitet. Das Zusammentreffen so vieler Wider- wärtigkeiten ist denn auch Schuld , daß bis ießt mit Austheilungen von Geldern der Anfang noch nicht hat gemacht werden können, indem sämmtliche seit der vorigen Bilanz eingegangene Fonds erst eben hingereicht haben, die laufenden Verbindlichkeiten der Com- pagnie zu beseitigen. Um nun aber in jener Beziehung dem Wun- sche eines großen Theils der Herren Betheiligten zu entsprechen, schlagen wir Fhnen vor, anstatt der früher beliebten Austheilung der flüssig werdenden Fonds in Raten von 19 pCt., schon damit anzufangen, sobald sih 5 pCt. gesammelt haben werden, und in nämlicher Weise fortzufahren, wenn nicht günstige Umstände hd here Dividenden in mäßig kurzen Zeit- Abschnitten zulässig machen. Oeffentliche Bekanntmachungen guf gewohntem Wege werden Ste dann seiner Zeit von det rhebungs- Terminen und den dabei zu beobachtenden Formalitäten in Kenntniß seßen. Nach allen vor= stehenden Erläuterungen wird es diejenigen Herren Theilhaber, wel= che sich für den Plan zur Errichtung einer neuen Gesellschaft zum ausschließlichen Verkehr mit Mexiko interessirt haben, nicht über- raschen, wenn wir in dieser Beziehung Günstiges nicht berichten können, und mit Bedauern die gewonnene Ueberzeugung aussprechen müssen, daß, so viel Aufmunterndes sih auch noch immer für das Gelingen des Unternehmens anführen läßt, die mehr und mehr sich hâäufenden Schwierigkeiten nicht leicht zu beseitigen seyn werden. Ungewiß über den definitiven Beitritt derjenigen Theilhaber, welche sth vor längerer Zeit bedingungsweise mit ungefähr 1500 Stück Actien für den Plan erklärt haben, und bei dem abermals gesunke- nen Real-Werth derselben, können wir die Zweifel an einer hinrei- chenden Vereinigung von Kapital nicht unterdrücken, abgesehen da- von, daß cin großes Hinderniß i dem Jedenfalls nur nach und nach in unbestimmter Zeit erfolgenden Eingange der Fonds zum Betriebe des neuen Geschäfts sich herausstellen würde! Wir halten es für unsere Pfliht, Jhnen diese unsere persönliche Ansicht ofen darzu legen, sollte sich indessen dennoch der Wunsch einer ferneren Ver- folgung des Plans an den Tag legen, so würden wir es für geeig net halten, daß sich unter den anwesenden dafür stimmenden Theil- habern ein Ausschuß bilde, mit welchem künftige ‘geeig- nete Maßregeln diesfalls getroffen werden fönnten. Von der uns in der vorigen General - Versammlung ertheilten Befug- niß, nach Umständen noch eine Summe von 50,000 Rthlrn in neuen Ankäufen für Mexiko zu verwenden, haben wir aus den Ihnen bereits in unserem Berichte vom 31. August angegebenen Gründen feinen Gebrauch gemacht. Wir berichten Jhnen \chließ= lich , daß unser Kollege, Herr P. Winkelmann, dutch Geschäfts- Verhältnisse, welche ihm nicht länger erlauben, sich der Mitleitung der Geschäfte der Compagnie zu widmen, veranlaßt, heute aus un- serm Kollegium austreten wird. Des Herrn Subdirekftors C. C Becher’s Kontrakt „mit der Compagnie läuft gegen Ende künfti- gen Monats ab. Bei den immer mehr sich mindernden Geschäften halten die Verwaltungs- Kollegien es nicht für erforderli / Jene Stelle aufs Neue zu beseßen , fondern beabsichtigen dieselben, solche mit der des Rechnungsführers in einer Person zu vereinigen/ Nach Beendigung dieses Vortrages verlas der Vorsißkende ein Schreiben des Kränklichkeits halber abwesenden Herrn Sub- direftors Becher, wodurch dieser von der Gesellschaft Abschied nimmt, da derselbe im Begriff steht, Elberfeld gänzlich zu ver- lassen. Am Schlusse der Sibung wurde zur Wahl eines neuen Direktors an die Stelle des ausscheidenden Herrn P. Winkel- mann geschritten; dieselbe fiel mit großer Stimmen-Mehrheit auf Hrn. W. Simons-Köhler. Nachdem dem austretenden Direktor der Dank der Gesellschaft votirt worden, beschloß die Versamm- lung noch, auf den Antrag des Vorsitzenden, eine Deputation an den Subdirektor Becher abzufertigen, um demselLeyn die Gefühle der General - Versammlung und die Hofsnug seiner BAGRA Wiederherstellung auszudrücken , verbunden mic dem V ide Wunsche, daß er derselben auch in der Ferne ein feeundlichee Andenten erhalten möge. e

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Am 2lsten d. M. starb hierselbst

: nach zurückgelegten 74se Lebensjahre der Geheime ô ern (anten

Hofrath und Dr. der Medizin, J ev e- mias Jakob Wolff. Gebeen zu Migeode e Lte Bernburgischen am 3. Februar 1759, wurde ihm der erse wissenschaftliche Unterricht in Berlin zu Theil. Späterhin be gab er sich nach Würzburg, wo er während eines dreijährigen ago die zum Studium der Arznei-Wissenschaften erfordetr- lichen Vorkenntnisse einsammelte. Im Jahre 1776 bezog er die Universität Göttingen und nachdem er sich hier vier Jahre lang dem medizinischen Studium gewidmet, wurde er am 17. März 1780 zum Doktor der Medizin und Chirurgie promovirt. Eine wissenschaftliche Reise, die er Unmittelbar darauf nach England antrat, trug nicht wenig dazu bei, seine Kenntnisse in dem Fache dem er sich gewidmet, zu erweitern. Nach einem sechsmonat- lichen Aufenthalte daselbst kehrte er nah dem Kontinente zurück Da er sih Berlin zum künftigen Wohnsiße gewählt, so machte

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