1833 / 238 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Wed, 28 Aug 1833 18:00:01 GMT) scan diff

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Zu diesem Zweek unt-vnehmen sowohl die Truppen in den Festungen, als die in den Kantonnirungen, häufig kleine Uebungömöär)cho. Das einzige, worüber man einzelne Klagen vernimmt, is der durch die Abwesenheit vieler Beurlaubten ver- mehrte Wachtdienst,‘/ i : L

Die Lriegs-Brigg „der Panther‘/, über deren Schicksal man sehr besorgt war, ist von einex achtzigtägigen Kreuzfahrt vorgesleyu glücëklih nah Vliessingen zurückgekehrt.

Polen.

Warschau, 23. August. Am {9ten d. langte der Ober- Hosmarschall Sr. Majestät des Kaisers, Senator und Mitglied des Gtaats-Raths im Königreich Polen, Fürst Maximilian Jablo- nowski, von St. Petersburg hier an.

Die Lrakguer Zeitungen enthalien nuumehr tie Na- men-Liste der auf die bevoriehende Repräsentanten. Verja nun lung der freien Stadt Kratau von den Gemeinden, vom Senat, vom Kapitel, von der Universität und von den Friedens-Cerich- ten gewählten Deputirten, zusammen 0 an der Zahl, wovon 20 auf die Gemeinden ‘und zwar 6 auf die Stade Krakgu selbi Und 14 auf die Land-Bezirke), 4 auf die Gerichte (2 auf di! in der Stadt und 4

erhalten,

2 auf die in den Land-Bezirkèn) und je 2 auf den Senat, das Zapitel und die Universität kommen.

Drew ch land.

Kafsfel, 2. August. Se. Hoheir der Kurprinz-Mitregent ist mit der Fvgu Gräfin von Schaumburg heute Nachmittag wieder im besten Wollseyu von Zhver Reise zurückgekommen und in Wilbeimshöhe eingetroffen.

Dresden, 23. August, Die erste Kammer fuhr in ihrer Si(6ung vom 17ten d, mit den Berathungen Über den Geselz: Entwurf, das Verfahren in Administrativ-Justizsachen betreffend, fort, Cine gusführlich2e Debatte hatte sich über die Frage cnr- sponnen, ob an der in Administrativ - Justizsachen zu bildenden hôchsten Rekurs- Instanz der betreffende Verwaltungs - Minister Theil nedmen und dabei den Vors führen "olle odcr nicht ? Pr. Großmann erachtete die Theilnahme der Minister schon deshalb für nöthig, weil sie sich hierbei am Zweckmäßigsken von der Wirkung der Geseze unterrichten und Crfahrungen für ihß- ren Beruf sammeln könnten. Nach mehreren Bemerkungen an- derer Mitglieder äußerte der Staats - Minisier v. Carlowiß: Es fönne der Regierung unmöglich einerlei eun, die Minister von einem Geschäfte entserut zu sehen, welches ibnen zukomme Und für dessen Gang sie verantwortlich wären. Solite dieser Ge- genstand negativ enutichieden werden, so werde es die Ziegierung vorzichen, lieber die bieherige Einrichtung fortbestehen zu lassen, Welche zwar unverkennbar sehr mangelhaft jey, dennoch aber eine vollständige Entwickelung der administrativen Rücksichten zulase. Die Kammer erklarte sich endlich mit einer Majorität von 17 gegen 10 Stimmen für die in Rede stehende Theilnahme der Minister.

München, 22. August. Se. Kdnigl, Hoheit der Prinz Karl von Bayern traf am 2!. August von Tegernsce wieder in München ein. Se. Durchl. der Herzog Augu{t von Leuchtenbero, welcher am Aisten d. M, von Casteilamare ( bei Meapel) abreïfen wollte, wird am 4. September zu München erwartet, :

Jean spricht davon, daß hinsichtlich der allgemeinen Brand- Assekuranz bedeutende Veränderungen vorgenommen werden, Und daß zur Berathung über die Verbesserung derselben einc eigene Kommission niedergeseßt werden wird,

Landau, 20, August. Die von den Geschworenen Frei gesprochenen, welche nun zuchtpolizeilich angeklagt sind, werden heute von hier abgeführt, Pr. Siebenpfcisser und Becker nach Frankcuthal, Ye, Wirth und Roß nach Zweibrücken und Hoch- dôrfer nach Kaiserslautern.

Gestern begannen hier die Gerichts - Verhandlungen gegen den Kaufmann Baunrann pon Pirmasens. Der Herr Bezirks- Präsident Mohr von Mainz, welcher seit dem öten d. M. sich hier befand, und fogleich nach Freisprechung der Angeklagten über Neu- stadt abreiste, war Zeuge bei dem Vorfalle vom 12ten d. M. im Gerhardschen Gasthause, woselbst bekanntlich Herr Lieutenant Feuri, der den Wirth mit dem Säbel verlezte, mit Stühlen niedergeschlagen und entwaffnet wurde. Wie es heißt, so stellt sich die Sache bei der Untersuchung zu Gunsten des Offiziers, und als Nothwehr desselben hergus. Ein in Griechi{che Dienste getretener Öber-Lieutenant, der ebenfalls zugegen war, wurde vor sciner Abreise eidlich vernommen. —- Es ergiebt sich immer deutlicher, daß die bei dem Civil -Gefängnisse stattgehabten Ex- cesse zum Theil eine Folge der absichtlichen Aufreizung des Jn- fanterie- Regiments Wrede gewesen sind. Schon lange sucht man die weißen Knöpfe (6te Regim.) gegen die gelben (Reg. Wrede) aufzuheßzen, und die Arretirung des ständig beurlaub- ten Soldatcn J. G. Buißroh vom L2ten Aäger- Bataillon, \o wie die Entlassung des Beurlgubten B. Schmuck vom 10ten Infant.-Reg. beweist deutlich, wie die Feinde der Ruhe und Ordnung das Ziel verfolgen, die Soldaten pflichtvergessen zu machen.

Anweiler, 17. Augüst. Gestern Abend hat die Nach- richt über den Ausgang der Assisen in Landau unsere Jugend in Bewegung geseßt. Ein Schullehrer zeichnete sich besonders avs, indem er durch die Straßen: Freiheit, Freiheit! rief; Kin- der wurden aufgestellt, um die Freiheit hoch leben zu lassen, und die jungen Burschen sangen Freiheits-Lieder durch die Straßen. Der Tumult währte bis nach Mitternacht.

Zweibrücken, 19, August. (Rhein-Bayerische Zei- tung.) Gestern zog ein Wagen voll junger Leute lärmend von hier nach Hombuweg, um den in Landau freigesprochenen Kandi- daten Eifler zu empfangen. Jn der Nacht kehrten sie, ebenfalls larmend und schreiend , unter Vortretung mehrerer Gassenbuben und anderen Gesindels, hierher zurück, wobei sie sich allerlei lusgelassenheiten erlaubten. Es wurden Patrouillen veranstal- tet, mit denen die Zeitgeistler handgemein wurden, wobei es denn einige Verwundungen absekte. Die Stimmung is hier und in der Umgegend sehr bedenklich.

Stuttgart, 23. August. Jun der vorgestrigen Si6ung der Kammer der Abgeordneten wurde eine Eingabe der Fürsten von Oehringen mitgetheilt, worin si dieselben gegen die Beschwerden wegen Wildschadens verwahren, und die Ausliefe- rung der Aften verlangen. Mehrere Mitglieder sprachen sich gegen dieses Ansinnen der Oeffentlichkeit aus. Das Gesuch wurde jedoch mit 71 gegen 5 Stimmen genchmigt. Die Tagesordnung führte darauf zur Berathung des Berichts der Finanz-Kommission über die Pensionen. Die Anträge der Kornmission lauten dahin: daß 1) zum Behuf der Einleitung einer Revision des Pensions-Geseßes ihre darauf bezüglichen Bemerkungen der Kommission für die Civil-Staatsdiener zuge- wiesen würden; 2) daß die Regierung ermächtigt werde, vor-

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l¿ufig die Wirksamkeit des PBensions-Sesezes so weit zu be- schränken, daß nur insofern neue Pensionen für Staatsdiener bewilligt würden , -als dies neben unmangelhafter Verwirklichung des in dem Finanz-Etat vorgesehenen esfektiven Heunfalls von

jährlichen 15,900 Fl. thunlich sev, und 3) daß der Fonds der Wittwen - und Waison-Pensions-Anstalt jährlich nur um so viel

vermehrt werde, als bei der Feststellung des Beitraos der Staats- Hasse zu dieser Anstalt auf jährliche 40,000 Fl. geschehen könne. Der Chef des Fiuanz-Departements bemerkte hierauf: er könne die Ansicht der Kommission, daß die Einrichtung der Ci- vil-Pensionen bald als eine unerschwingliche Lask erscheinen werde, nicht theilen. Prälat von Märklin vertheidigte den Kommis sions-Bericht. Nach einigen weiteren Erörterungen machte der Abgeordnete Hufnagel den Antrag: die Regierung zu bitten, die GesundheitéUmstände aler wegen Fränklichkeit Pensionirten, die noch nicht 05 Trahre ast seven, untersuchen zu lasen, da ein wiederhergesteilter Stgatödirner zum Eintritt in den Dienst ver- bunden sey, weil der Grund seiner Pensionirung weggefallen. Mehrere andere Abgeordnete rügen vie Höhe der Penkonslast, erwähnen die im Lande herrschenden Klagen darüber, und tragen

auf Mevislon des VDentlone Meg Ieach vierstündtigel h í ( G vf) ao d " FARS Q C4199 0 oan Cet 41 ; V 349 Debatte beschloß endlich die Kammer einFimmig, die Negterung

% S V 4 T * E60 C vIRoR Orrs Pentons- Grjelzes i bitten ; : / A A anzuneznen; den on

un Einleiéung eine den Antrag des Abgeordneten Hufnagel

dritten Antrag dev hinzeaen abzusleßnen. Etats - Sal im 1333 bis dem nachträglich extg telsche Wittwen- Fasse zu Clvaugen, bewilligt.

Romnmijiton Ganzen für 183) wurde darauf mit 1,604,031 Fl. 3 Kr., nebst gipten Beitrag von 986 Fl., an vie domkapi- Für Militair-

Personen hatte vie Kommission die Bewilligung einer Sumine |

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von 121,812 Fl. 48 Kr. beantragt. Es entspann sich hierüber einc lebhafte Debatte über die Pensionirung zweier Stabs-Offi- ziere, übe? welche der Kriegs-Minister v. Hügel die erbetene Auskunft verweigerte. Der Staatörath v. Schlayer verthei- digte den KFrieas-Minister, und bemerkte, das Recht der Re- gierung zur Pensionirung von Offizieren ohne geseliche Be- schränkung bestehe gescslich, Der Abgeordnete Römer sagte: Es môge allerdings ein Unterschied bestehen zwischen Penioni- rung der Civil- und Militair -Diencr; allein er sey rechtlich, nicht finanziell, Die Stönde hätten das Recht, die Penfionen zu bewillioecn. Offiziere seyen pensionirt worden; die Stände fragten nun, warum seyen fle pensionivt worden, worauf der Minister erwiederte: er gebe keine Auskunft. So werde die Verantwortlichkeit der Minter illusorisch, Der Abgeorbnete Menzel äußerte: Die Stellung cines Ministers der Kammer gegenüber jey nicht der Art, daß er sagen dürfe: beruhigt euch bei dem, was ih gethan habe; er müsse jeden Augenblick von seinen Handlungen Rechenschaft ablegen. Die Pensfionirunz zweier rüsttger Männer müsse die Aufmerksamkeit der Kammer in hohem Grade in Anspruch nehmen. Jm Kriege müsse Diktatur herrschen, aber nicht im Frieden, wo man mit

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N x L « 4 .. V «4 4. 4 (49 G09 Ruhe erwägen lönne, warum Jemand vom Dicnst entfernt werde. Werde nicht angegeben, warum diese Männer vensionirt worden seyen, fo sey die Berancwortlichkeit der Miniser illuso-

risch. Bei fortdaucrnder Weigerung des Kriegs-Ministers fügte der Abgeordnete Menzel hinzu: Er trage darauf an, die De- willigung der Militair - Pensionen sv lange zu versczicben, bis es dem Krtegs- Minister gefalle, genauere Nachweisungen Über die betresscuden Flle zu geben. Der Kriegs-Minister von HÜgel verstand sich hitiauf zu der Erklärung, die ZFammer möge sich dabei beruhigen, daß aus Gründen der Delikaresse feine Aufélärung in den beiden vorliegenden Fällen gegeben wer- den Éónne, wogegen er in sonstigen Fällen jeine Verpflichtung aneréenne, Auskunft zu geben. Der von der Kommission be- antragte Etats-Sal sür Militair-Pensionen wurde darauf bewil- ligt, und zugleich besch{lossen, die Regierung um Revision des Geseßzes Uber Militgir-Penstonen zu bitten. Sw

Zürich, 19. August. Ueber die Sizung der Tagsaßung vom l?2ten d. M. theilt die Züricher Zeitung noch folgende Details mit: „Durch Berichr vom 19, August zeigten, wie be- reits erwähnt, die Kommissarien in Schwyz der Tagsaßung an, daß die Vertheilung der Truppen mit Vorsicht angeordnet wor- den sey und die Ueberzeugung überall Plas gewonnen habe, daß jeder Widersand erfolglos seyn würde; diese Ueberzeugung gründe sich vorzüglich auf die zu Tage liegende Thatsache, daß zwischen Truppen und Führern der schöne Einklang besiehe und diese das Zutrauen jener in vollem Maße genießen. Am Lten hätte mit den Kanton - Ausschüssen eine Besprechung stattgefun- den, in welcher solchen eine tüchtige Lection gegeben und alle die Mißgriffe und uneidgenössischen Handlungen ins Gedächtniß zu- rücgerufen worden seyen, durch welche ste das dermalige mili- tairische Einschreiten der Tagjaßung provocirt hätten; man habe ihnen nachgewiesen, wie der Landfriedensbruch mit Haaren her- beigeführt worden sey; das Uebel müsse aber jezt aus derm Grunde gehoben werden und ein rechtlicher Zustand der Dinge an die Stelle des Zwiespalts und der Willkür treten. Jminer: hin werde man ihnen niche gebieten; aber auf die cine oder andere Weise müsse die Angelegenheit definitiv beendigt werden, entweder vermittelst der BRekonstituirung, oder, wenn diese nicht zu erzielen sey, durch Bestimmungen, dap beide Theile ‘in gesondertem und sirenug ausgeschiedenen Staats-Hagushalt fried- lich neben einander leben kônnen. Jedes Zögern, jedes Ter- giversiren würde die militairische Besezung nur verlängern und die Langmuïh der Tagsazunz endlich erschöpfen.

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Hierauf haben die Landraths-¿lusschisse sich zu der einen oder andern Erledigungsweise, wie es scheine, aufrichtig verstanden; ehestens werde ein Zusammentritt der Ausschüsse aus allen Bezirken des Kantons Schwyz in dieser Absicht stattfinden: hierzu seyen von Juner-Schwyz die früheren Ausschüsse bestätiget worden, und man gedenke zu versuchen, auf dern Grundsaße gleicher Rechte sich zu vereinigen oder definitiv sich zu trennen. Bald werde sich zeigen, ob für Ausgleichung ein guter Wille vorhanden sey; im Gegentheil soilen die Bestinmungen zur Trennung unver- züglich berathen und ausgemittelt werden. Zur Verminderung der Truppen können die Kommissarien eintiweilen noch nicht rathen. Dieselben theilen noch eine vom Kriegs-Rath in Uri an das Volk erlassene YBroclamation mit, in welcher dasselbe auf- gereizt und evdbitterr wurde, durch handgreifliche Entstellun- gen, als wenn man nichts Anderes beabsichtige, als Aufhebung des Schweizer-Bundes, und den alten klassischen Boden der Freiheit in Besiß zu nehmen, für den die Vorväter Gut und Blut aufgeopfert haben. Die Kommission der Tagsaßung machte hierauf in der Sizung vom 12. August den Antrag, es sey den Kommissarien zu empfehlen, die betretene Bahn fortzuwandelu und die Angelegenheiten überhaupt, und alle

Anstände insbesondere, mit Beförderung be möglich zu er- ledigen. Der Antrag ward genehmiget. t. Gallen und

Graubündten hätten geradezu die Wiedervereinigung anbe-

die Civil - Pensionen auf |

fohlen, was Zürch und Thurgau aber nicht einleuchty

zumal die Klugheit gebiete, auf den dermaligen Zustand Rücksicht zu nehmen. ( Kommission den Entwurf zu einer Proclamation vor,

einen Beschluß, den Sarner Bund betreffend. Einigen

. D. Schaffhausen und Graubündten, dünkte der y

tei, } zu scharf und sie zöôgen vor, daß einfach, ohne weitere

erflàrt werde, der Sarner Bund werde aufgeld\ ; Mehreres

zufügen wäre bedenklich, da dadurch die Tagsaßung,

Seiten der Sarner Stände nicht entsprochen wÜrde, zu od

schen Maßnahmen sich verpflichten würde, zu denen j die Zustimmung nicht kdane ertheilt werden. Y (Zschotke) betrachtete die Anträge selbst als ein Kliegs} gegen den Sarner Bund, mit der Bemerkung, sobald es {cy, müsse es auch vollzogen werden. Da die on reits faktisch aufgeld sey, dúrfte es nah dem Daf von Aargau rathfamer seyn, hierüber gar nichts zu soudern vorerst die beiderseitigen Bemühungen der F rien in Schwyz und Basel abzuwarten; der Gesandt daher - in milderer, sanfterer, herzlicher Sprache y entfernt und abgesontert gebliebene Cidgenos}sen Wt um alsdann desto fester auflreten zu können, il dei guezemeinten väterlichen Rufe nicht Folge leistgi

Gt. Gallen möchte in der Proclamation an die Sus ver Cntuveiung die Worte „offenbaren Bundesbruch ¡\offonbarer Auflehnung“/ sesen, indem in der Cidgenß nicht zu e unter sich zerrissene Parteien bis dahin bestanty sondern nur einerseits die Tagsaßung und das Schu und gegen diese cinige Aufrührer und Bundesbtrüthj soilte in dem zweiten Artikel nicht nur die Berantwy sondern auch das Bort schuldig ausgesprochen werdey sie machen sich des Bundesbruchs s{huldig und für ui

verantwortlich; endlich sollen der vierte und fünfte Y

' unschiÆlich in einem Beschlusse, wie der vorliegende

und derselden wohl in dem Protoko!l erwähnt werden, sel-Landschaft hôtre noch kräftigere Maßregeln von Tagsazung erwartet und fände in dem Beschlusse ÿ trag cinen Widerspruch; auch der Ausdru? „wu lich // dünke ißr zu schwankend und unbestimmt; j

icht dieser Gesandtschaft sollte die Fassung f die dissentirenden Stände guf der Veuy

ckofsten der Bundespfliche noch länger verharren, so wür Ounbesbrlichigfeit die gebührende Strafe erfolgen; die Ebwagrtung und das Recht des gesammten Schw

G d Überhaupt und der Basel- Landschaft insbesondere. 9 und jole der Schlange den Kopf zertreten, und dieses! nur durch êräftige Maßnahmen erreicht werden; zu d

wies die Gesandtschaft guf die jüngsthin vom Regierun von Bern an ißre Gesandtschaft erlassene Instruction Zürich fand, gerade diese eben stattgefundene Ber

leider neuerdings, daß frühcr einen derartigen Beschluß, vorliegende zu fassen, die Tagsagung- sich nie hätte «a Fônnen; aber warum? man habe sich immer getäuscht, | ten Schlummer einwiegen lasen, und das freundschaftli ten vorgezogen; dadurch sey der Widerstand und Starts Gegner nur gesteigert worden, bis sie endlich deu Febde {uh Hingeworfen und in die. Nothwendigkeit geselzt hät

der Tagsazung geziemende Sprache zu führen. Vom Zeit ergrijsfen, solle nicht bloß von Schonung und Y gesvrochen, fondern auch das Recht ancrkannt werden, stimmung: ZU dem angetragencn Beschlusse und dey mation vereinigen sich die Stände Bern, Solothurn, ( Aargau, Tessin, Genf, Waadt, Thurgau, Graubündten,. Freyburg, Glarus, Luzern und Zürich, Auch feimmt bei, weil bei der zweiten Verlesung des Antra ihm in mitderem Liczte erscheine, als bei der ersten ( doc) tônne es, wie Graubündten, zu angedrohten weit! regeln gegen den Sarner-Bund nicht stinmen. Wu Ratifications - Vorbehalt, da der große Rath wirklich y jey. Zug behielt sich das Protofoll offen und Basel enthielt sich der Abstimmung.“

Die Tagsaßung hat in ihrer 27. Sigung am die Berathung über den Kommisfional- Antrag in du Angelegenheiten fortgeseßt und denselben angenomme Art. wurde der Kommisjional-Antrag dahin abgcändet Öbinann fofort beim Zusammentritt der Schiedsrichte!!| Tagsazung ernannt werden soll; guch wurde in eiu [ck. Art. der Vorbehalt einer Verfügung der Tagsa Auferlegung der Kriegskosten gemacht. Der Tagsh ferner ein Femmissariats - Bericht aus Schwyz vom vor; darin ivard gemeldet, daß Schwyz den Hrn. ul Reichlin und Rathsherrn Holdener als Gesandte al sazung ernannt habe, und daß diese ungesäumt nach § gehen werden; auch fey den Ständen Uri und| den durch die Regierung von Schwyz Kenntnij ! Lossagung von der Sarner-Konferenz gegeben worde, würden ohne Zweifel auch ‘diesem Entschlusse folgen u! sagen. Jn Uri und Nidwalden muß der Gegenst Landes - Gemeinde gebracht werden, und diese soll si! Ständen am Sonntag den 25sten ò. M. versaminelt ZFommissariats-Bericht heißt es weiter: Würde di andere dieser Stände auf seiner separaten Stellung bs dem Beschluß vom 12ten d. M. feiñe Folge geben sind die hier zahlreich versammelten Truvpen bereit, der hohen Tagsaßung weiterhin zu folgen und ihres Anerkennung zu verschaffen. Das wiederholte Gesu l! pen- Verminderung könnten wir (die Kommissar) " unterstüßen, wenn wir nicht die nun zuverlässige Au daß sich morgen die Ausschüsse sämmtlicher Bezirke hier versammeln werden, um sich úber eine auf den! der Rechtsgleichheit gestüßte Verfassung zu berathen? dieje Berathung den erwünschten Erfolg, fo werden f auf eine bedeutende Reduction der Occupations-Truppen

Am 17ten sind hier die Herren Altlandammi!* und Rathsherr Holdencr, als Gesandte von Schwyz zur Tagsaßung eingetroffen. i

Die Neue Züricher Zeitung enthält folgendt? tungen über die eidgenössischen Angelegenheiten in M die Gerichts-Verfassung: „„Jeder einzelne Kanton dei auch der größte, is zu klein, um Raum, Stoff und Ausbildung einer Rechtswissenschaft und zur wirtsam sation einer von Willkür, Dikasterial- Despotismus, keiten und Leidenschaften jeder Art befreiten gerichtlidW chie zu besißen. Nicht die Vermehrung der Instanz fem Uebel abhelfen, so lange die Richter, äuch der hd! stanz, ihre Parteien, ihre untern Jnstanzen persdnlid mit ihnen in tagtäglicher, angenehmer oder unangen® rührung stehen und selbs in der Atmosphäre (e die Streitigkeiten, die sie beurtheilen sollen, erze könnte auch eine wahre Schweizerische Rechts"

Gleichzeitig legte die yFeiischen Nechte

daß cin Schweizerisches Recht, eine Schweizerische Rechts- nschaft besteht? Wie is es denkbar, daß die dem un- wesentliche genaue Beobachtung der ge- en Formen gewährleistet wäre, so lange nicht diejeni- obern Kantonal - Gerichte, welche - Civil- und Kriminal- zesse in materieller Hinsicht zu beurtheilen haben, in formel- Bezichg der Aufsicht eines Cassations-Gerichts unterworfen

Die Verfassungen der regenerirten Kantone haben ihre ‘erungs - Räthe vielfach unter die genaue und wirksame Kon- e der qroßen Näthe gesezt, und mitunter wirken Vereine quresse cin; hingegen sind die Appellations-Gerichte in mch-

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[t Kantonen zur Zeit souverain, und es {únde zu besorgen, aterhin sich ein Dikasterial-Deópotismus bilden ktdnnte, der die gese6gebende Gewalt usurpiren und dem Bürger um bickender seyn würde, weil berjenige, welcher unter den For- des Rechtes unterdrückt wird, hierbei weit s{chmerzlicher ge- st ist, als derjenige, welcher durch vffentundige Macht-

(e der vollziehenden Gewalt benachtheiligt wird, und “eben deswegen die Theilnahme und Achtung aller

inde von Freiheit und Recht gesichert bleiben. Wie kann hiér geholsen werden, wenn nicht überhaupt der Schwei- he Bundes-Stagat nach jeinem Begriffe und der darin nden Pflicht das Recht gewährleistet und seinen Schuß und ild über jeden einzelnen Schweizev-Bürger erstrecke? Man ) einwenden, daz durch die Errichtung cines eidgenössischen ichtshofes die Prozesse verewigt, ein Advokaten - Regiment führt und die armen Schweizer raubsürhtigen Harpyen ¿gegeben werden. Wir begnügen uns, zu bemerken, daß lange “alle Prozesse vor das Forum des eidgenössischen Gerichts-

s auch nur gezogen werden könnten, ge|chweige denn wirklich |

n gelangen würden. Schließlich sind noch die verschiedenen ute desselben hier aufzuzählen. Das Bundes-Gericht würde den angedeuteten Grundsätzen ichter eyn: 1) in allen itigéeiten zwischen dem Bunde und einzelnen Kantonen ; wischen verschiedenen Kantonen; 3) in Fällen von Anklagen y Bundes - Behörden und Beamte; 4) bei Anklagen roc- Hochverrath und Rebellion gegen die Eidgenossenschaft; n Fällen von politischen Zerwürsnissen im Innern einzel- Kantone; 6) zweite Justanz in allen Fällen, wo ene tonal- Regierung, der Fiskus eines Kantons angeklagt oder iligt wäre, wenn in leßterem Falle nicht der Bund oder Manderer Kanton , sondern fremde oder einheimische PBarti- en als Gegner desselben erschienen; 7) Cassations-Be- e in allen Fâilen, wo das höchste Gericht des betreffen- Kantons über das Meaterielle des Streites entscheidet; othwendige Revisions - Snstat (pyellations-Gericht in allen Fällen, wo das streitige Objeëft Werth von mehr als 10,009 Franken hat. Das Gericht

( Kammern gebildet würden, so daz allerdings auch hier Cassations-Jnstanz offen bliebe.‘

Fn der Zeitung des Ober- und Nieder-Rheins mat: „Die Tagsazung wird von radikalen Petitionen, Theil in sehr heftigen Uusdrücken abgefaßt, bestirmt. Doch nt die Versammlung den nicht undeutlich ausgesprochenen hungen cincn würdigen Ernst entgegensczen zu wollen, um von einem Extrem in das andere zu verfallen, Der Ge- te von Basel-Landschaft hatte sich sogar erlaubt, zur Unter- g des Gesuchs seiner FKommütenten, persönlich vor den anken erscheinen zu dürfen, auf den erprobten Vorgang

E Zranzösischen National- Konvents von 1793 hinzuweisen.

vielen Seiten wurde aber ein solches Exempel als gewiß evinmuthigend und nächahmungswerth betrachtet.“

Basel, 29. August. Gestern rickte abermals f Bataillon dtländer Truppen hier cin, 3 Compagnieen desselben wur- in den Bann der kleinern Stadt, 2 nach Reihen und 1 nach ingen, Alles jenseits des Rheins, verlegt. Die auf den Einwohnern rußenden Lasten der Einquar- ng Und Beköstigung der cidgenössischen Truppen sind so daß in großen Häusern die Eigenthümer 25 bis 30 Mann bergen und ernähren müssen. Die reichen Hâäuser, die ihre daten in die Wirthshäujer schicken, müssen tägli 18, 20 sogar 25 Baßben bezahlen. Die Baseler Zeitung meldet: „Aus der Landschaft ver- ien wir, daß die getreuen Gemeinden, auch dem furchtbaren oriómus der Liestaler, dem fie bis auf die le6ten Tage preis- hen waren, widerstehend, noch immer mit bewunderungs- iger Kraft an ihrer Ueberzeugung festhalten. Jn den Kanton 1 nun 5 eidgenössische Bataillone überhaupt eingerückt und sächlich die ungetrennten Gemeinden sämmtlich davon beseßt en seon. Die Liestaler, nachdem endlich ihre Truppen auf- et worden find, suchen im Reigoldswilerthal durch dahin jite Landjäger ihr Ansehen zu behaupten; die Gemeinde endorf vertrieb dieselben; in Zofen wurden sie durch das itair gegen die Bürger beschüßt; Bre; wil, Reigoldswil und derdorf verweigerten deren Aufnahme aufs Bestimmteste. Pfarrer sind überall vertrieben. Die am Z. August ge- nen hiesigen Aerzte werden noch immer in Liestal festgehal- die Verwendung der eidg. Herren „nwommissarien ist also hierin ganz fruchtlos geblieben. n Binningen, so wie in h, nahmen die aus dem Reigoldswilerthal zurückgekehrten lr Soldaten gegen die eidgenössischen eine feindlihe Stel- in und trieben es in lesterem Orte so weit, daß das ceid- sische Militair das Dorf unstellen und mit exemplarischer ns drohen mußte, was auch wirkte und die Ördnung eilte. // 5

Sch w yz, 18. August. Am 17ten haben die beiden Theile Schwyz die erfte Konferenz gehabt und sich zu allseitiger endung des Grundsagzes der Rechts - Gleichheit verstanden. rh Einschreiten der Kommissarien wurde Abyberg, der schon Ausschuß gewählt war, den aber die Deputirten von Au- and nicht dülden wollten, zum Rücktritt bewogen.

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Rom, 7. August. (Allgemeine Zeitung.) Es hat in diesen Tagen das GerÚcht verbreitet, die Regierung gehe it um, Papiergeld cinzuführen. Man wußte zwar ziemlich % daß dem heiligen Vater von einem hiesigen Staatsmanne Projekt dazu vorgeschlagen worden ist, nur über die Aus- Mng und Anwendung der Maßregel war man im Publikum \elhaft. Diejenigen, welche gewohnt sind, Alles im dunkel- Pte zu sehen, behaupteten, man wolle geradezu coursiren- i geld wie zu Pius V. Zeiten, und zwar ohne die ht 1g einer Realisations-Bank einführen. Sie unterließen h "ugleich alle Schrecken und Ungläcksfälle, die jene Maß- f tons nach sich zog, aufs Grellfee auszumalen. Die Ge- Zen, welche zugleich unstreitig di? besser Unterrichteten wa- Widersprachen diesex Behauptung, und gaben zu verstehen,

o organisirt werden, daz in den Fällen, wo es das Ma- | u entscheiden hat, durch Benutzung der Ersaßzmänner

hei allen Todes - Urtheilen; |

E E E E E E R E D D Ä T E

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daß wohl von einem ähnlichen Plane die Rede gewesen, aber keinesweges in jenem verderblichen Sinne. Die. ganze Sache habe sich darauf beschränkt , daß vorgeschlagen wurde theils die Unternehmer der öffentlichen Arbeiten mit in 6 Monaten einzu- lôsenden Bons auszuzahlen, theils den Kreditoren der Päpstlicken Kammer ähnliche Bons auszustellen. Da, wie versichert wird die Finanzen sich täglich bessern, so sey durch diese Maßregel nur bezweckt worden, einen vorräthigen Fonds in baarem Gelde zu besißen. Der Gegenstand wurde viel besprochen, und erregte in den Gemüthern einige Unruhe. Wie nan aber vernimmt, wi- derseßte sich der Kardinal-Staats-Secretair des Auswärtigen dem ‘Plane sehr stark, so daß man ihn nun ganz har fallen lassen. Hingegen erhält sich das Gerücht, daß man die Güter der Brü; derschaften (cen fraternità) veräußern, und le6tere mit Papieren entschädigen wolle. m sehr selten vor, doch ercignete sich

Fall, der einiges Aufsehen erregte. Der Postmeister von Mon- terost (auf der Straße von Rom nach Viterbo), cin Bruder des htesigen Postmeisters, kam hierher, um Geldforderungen, die er an das Gouvernement zu machen hatce, einzukassiren. Er wurde abgewiesen, man weiß uicht aus welchen Gründen, und da er in Geldnoth war, stürzte er sich, bei hellem Tage, aus einem Fenster des. sehr hohen Palastes von Dontecitorio in welchem der Kardinal Camerlengo und der Tesoriere wohnen auf den Pla6 herab. E

__ Rom, 14. August. Unter Anordnung und Aufsicht des Kardinal Staats -Secretairs des Innern wird hier stark daran gearbeitet, die Civil-Prozeß-Ordnung in allen ihren Theilen ganz umzugestalten, indem die jest bestehende, vom 5. Oktober 1831 sche mangelhaft zu seyn scheine. Da der Kardinal einst zu den berühmtesten Juristen Italiens gehörte, so erwartet man von dieser Umarbeitung manche Erleichterung und Verbesserung. Vor Kurzem wurden zwei Personen gus dem Gefolge der Herzogin von Berry, der Doktor Deneux und der Abbé Saba- tier, auf der Reise von Nea el hierher, bei Cisterno von Ráu- bern überfallen und ausgeplündert ; es jollen ihnen 4—5000 Fr. abgenommen worden seyn. : Wir haben Hier einen ganz ungewöhnlichen Sommer; seit dem 1. Juli ist das Thermometer gewöhnlich zwischen 20 und 22 Grad R. stehen geblieben und nur cinige Male auf 25 ge- stiegen. Es hat hôufig und mitunter sogar in Stcrômen gereg- net und am 9ten d. M. stieg die Liber in Folge der Regen- güsse in den Sabiner Bergen plöszlich 17 Palmen über ihre ge- wöhnliche Höhe. Beinahe hätten wir daßer mitten im Som- mer und bei heiterem Himmel eine Ueberschwemmung in der Stadt gehabt. Dieser Unregelmäßigkeiten ungeachtet ist der Ge- sundheits-Zustand gut. : ; i 70 Die All gemeine Zeitung meldet in einem Schreiben aus Nom vom 13. August: „In diesen Tagen hatte man die Herzogin von Berry auf ihrer Durchreise nach Deutschland hier erwartet; allein, wie verlautet, hatten sich dieser Reise unvorher- gesehene Schwierigkeiten entgegengestellt.// |

E Neapel, 12. August. Am 8. d. M. ging das Königliche Dampfboot „il &rancesco Primo,’ von sciner nach Griechenland Uunkernommenen Fahrt zurückkehrend und zunächst von Palermo fommend, im hicsigen Hafen vor Anker. Am Bord desselben be- fanden fich Jhre Königl. Hoheit die Herzogin von Berry, die sich in Palermo auf demselben eingeschifft hatte, und Se. Königl. Hoheit der Kronprinz von Bayern, der auf diesem Schisse die ganze Reise nach Griechenland und durch den Griechischen Ar- chipel zurückgelegt hat. Außer dem Gefolge dieser beiden hohen ‘Personen befand fich auch der Fürst von Butera am Bord, der von Sr. Maj. dem Könige nah Griechenland gesandt worden war, um den König Otto bei seiner Thronbesteigung im Namen unseres Königs zu begläkwünschen und demselben zugleich das Großkreuz des St. Ferdinands-Ordens zu Überreichen.

Der Graf Lucchesi-Palli ist vom Könige zum Maggiordomo ernannt worden. n

G A E Staats- ct Selbstmord kommt hier

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E Berlin, 27. August. Se. Königl. Hoheit der P rinz Wilhelm, Bruder Sr. Majestät des Königs, und Jhre Kd- nigl. Hoheit die Frau Prinzessin Wilhelm sind nebst Fa- milie von der nah den Rhein - Gegenden unternommenen Reise am 19ten d. M. im erwúnschtesten Wohlseyn zu Schloß Fischbach eingetroffen.

Der diesseitige Gesandte in Paris, Freiherr von Wer- ther, ist auf seiner Rückreise dorin am 2LMsten d, M in Achen angekommen.

Das neueste Amtsblatt der Königl. Regierung zu Köln enthält eine Bekanntmachung des Herrn Justiz - Ministers von Kamp Excellenz, in Bezug auf die in den Rhein-Provinzen etr- hobenen Klaaen úber die nachtheiligen Einwirkungen der soge- nannten Winkel - Konsulenten auf die friedensrichterliche Rechts- pflege, und besonders über die Verhinderung der gütlichen Bei- legung der Nechts-Streitigkeiten, während auf der andern Seite nicht selten die Behauptung eines auf das Konsuliren und Ver- treten vor den Friedens-Gerichte! zustehenden Rechts vernommen wird. Der Minister bemerkt, wie diese Behauptung von jedem geseßlichen Grunde entblößt sey, indem die Geseßze allerdings den Parteien gestatteten, vor den Friedens - Gerichten entweder in Person oder durch Bevollmächtigte zu erscheinen, nirgends aber eine solche Stellvertretung zu einem besonderen Gewerbe machten, wie schon daraus hervorgehe, daß der Auftrag, der ge- scblichen Regel nach, ein unentgeltliches Geschäft sey. Die Ver- günstigung, durch Bevollmächtigte erscheinen zu dürfen, bezwecke lediglich die Erleichterung der Parteien, keinesweges aber den Vortheil des Mandatars, und wo also ein Bevollmächtigter die zu der gerichtlichen Verhandlung erforderlichen Eigenschaften und Fähigkeiten nicht befiße, oder bemüht sey, aus Gewinnsucht Ver- gleiche zu hindern, den Prozeß zu verzögern und die Kosten zu vermehren, da liege es nicht bloz in den Befugnissen , sondern in den Pflichten der Friedens - Richter, deraleichen Individuen als zur Vertretung einer Partei nicht geeignete Bevollmächtigte eben so zurückzuweisen, wie in allen anderen Verhältnissen ungeeig- nete Substitute zurückgewiesen würden. Dg die Vertretung der Parteien kein Erwerbszweig , sondern lediglich eine, der Partei elbsk beigelegte Befugniß sey, und mithin der Mandatar kein selbstständiges Recht habe, vor Gericht aufzutreten, so werde durch die Nichtzulassung desselben nicht sowohl sein Recht, als viel- mehr das des Mandanten verlegt, und es könne daher immer nur höchstens eine Contestation zwischen diesem und dem Frie- densrichter stattfinden. Hiernach könne der Gesichtspunkt, daß die iden U der Rechte eîner Partei durch einen Bevoll- mächtigten für Lebtern ein Gewerbe sey, und daß irgend Jemand auf dieses Gewerbe einen wohlbegründeten Anspruch habe, als durchaus gesezwidrig nirgends gestattet werden.

Am 17ten d, M. fand zu Düsseldorf die Verloosung

in diefen Tagen eín solcher |

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der vom Kunst-Vereine sür die Rhefnlande und Westphalen et-

worbenen Gemälde und Zeichnungen statt, g 1 fs Aus Achen meldet man, daß sich die dortigen Nadel- Fabriken fortwährend eines shwunghaften Betriebes erfreucn. Nicht minder befriedigend ist im Allgemeinen der Gang der Tuch-Fabriken, sowohl dort als in Düren und Eupen, in wel- chem leßteren Otte die Aussichten für den Absas der Fabrikate, besonders nach der Levante, wieder günstiger werden- Nur ver- nmnmmêe man von allen Seiten Klagen der Fabrikanten über zu hohe, noch imme? seiaende Wollpreise. Der Kirche zu Her zogenrath im Kreise Achen ist von dem verstorbenen ¿lvzte Ziumann ein Legat von 1000 Rthlr. ausgeseßt worden. : Ueber den Handel und gewerblichen Verkehr im Regte:

VOrombe meldet man unterm 15ten d. M. von

dort Folgendes: „Die ( c Zufuhr iff in der leßteren Zeit nue unbed eutend gewesen bedurfte einer solchen nicht, Da die Ic zen G noch mit hinreichenden Vorrä- O d, Ds Handel ist sich gleich gebliebe

De U Bie) werden vayrend fehr gesucht und zu guten rellen dezahlt, Namentlich wird die Wolle von 1834 schon JeBt in mehreren Gege von auswärtigen Spekulanten be handelt. n den Städten des hiesigen Negierungs Bezirks, w

selbst sich Tuchmachereien befinden, sind im Laufe des Monats

Juli überhaupt 2608 Stúck ordinairer Tuche verfertigt worden. În demselben Monat des vot’igen Aahres wurden dagegen nur 1151 Stück O Ta, folglich in diesem Jahre 1457 Stück mehr. Die Tuche haben auf der lezten Frankfurter Messe sehr gute! Absa6 gefunden, Ve! Gesoi der: N die Aan L À ¿Led NAAAO 4 i (V L L Ren FeIeno abgegan gen Und uber See versandt worden, Man darf nung Raum geben, daß sich die, im Hiesigen Regierungs S CMUT bestehenden, Tuchmachereien allmälig wieder heben werden. Was den Wasser-Verkehr betrifft, so is derselbe im Juli durch die in der Ausführung begriffene Haupt - Reparatur an der vierten Bromberger Kanal - Schleuse und die dadurch nöthig gewordene Sperre diejer leßteren zwar erschwert, jedoch nicht durchaus un- terbrochen worden, da die Frachten durch Umtadungen und zut Uchse weiter befördert worden sind. Es sind in Bromberg aus der Brahe und der Weichsel, und ohne den Kanal zu berühren, 26 mit Getraide, Holz, Eisen, Mauersteinen 2c. befrachtete Kähne eingegangen und nach den an der Weichsel belegenen Städten wieder ausgegangen. Von Nakel und der oberen Brahe liefen 41 Kähne ein. Abgegangen sind dagegen im Laufe des vorigen Mo- nats von Bromberg nach Nackel, Czarnikau, Posen, Stettin Und Berlin 22 Köhne mit Getraide, Wolle, Material-Waaren 2c.“ L elm linken Ufer der Weser, in der Nähe der Domaine bnenburg (im Regierungs-Bezirk Minden ), ift fürzlich in der Tiefe von 12 Fuß, zwischen einer Lage von Steingerölle, Sand und Lehm, das fosjile Gerippe eines Mammuths entdeckt worden. Die bereits aufgefundenen Reste bestehen in dem obe ren Theile der Tibia, cinem Theile des Schusterblattes und mehreren Stücken von Röhrenknochen, die sämmtlich das Ge- prâge einer ungeheuren Größe an sich tragen. Ein Backen-Zahn war früher schon gefunden worden. : S

daher der Hoff

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Meteorologische Beobachtung.

„¿¿FNASA, | Morgens | Nachmitt. | Abends | Nach einmaliger 26. August. | 6 Uhr. 2M 10 V | Beobachtung.

f ‘Par. ÉOuellwärme 8,9-9 R.

Luftdrudck . . (337,31 Par.|337,7 sLB838 ck 5

Lustwärme.| 89% R. | 412,99 N 9,09 Nf 0 Thaupunkt | 6,1 R. 6;8° R. | 5,70 R; sAlufwärme 12,5“ R

{7 au S ¿s «2/ albe f

Dunsisättg. 80 pCt. | 62 pCt. 77 pCt. |Bodenwärnme 14,1 ® R. E heiter. | heiter. Deter E A ' Ft id | WNW. | WNW. | WNW, Ausdüng. 0,112 Rh. Wolkenzug | WNW. {Niederschlag 0.

it Tad deth De Geg dG G Bp dem p G Ce.

Berl er Ba a Den 27, August 1833

Ami. Fonds- und Geld-Cours-Zettel.

(Preuss. Cour.)

S i | Af. lirtef. Geld.i (ch1. fruef. Geld. nes E : S E I O5 L T: E T N de N T E A A Dtr YA IN I NAMENE I A A T »t.- Schuid- Sch. 4 | 974 | 961 f UGrosshz. Vos. de j F d ( | Jx | 20g f Urolshz. Dos. do.! 4 ; - E Pr. Engl. Anl. 224 9 11035 110312 y Istpr. Pfandbr. 4 1001 | De, Engl. Anl. 22. | 9 |103L7 4032 8 Ponun. do. 1.4 |LUOE | 4 D ] 5 c A i v7 % [ S p: Or. Engl. Ob! 90. 4 | 925 | 925 IKur- u. Neum. do.| 4 1406 | Präm.Sch. à.Seech. 524 | 515 I Schlesische do. 4 | [106 Kurm. Obl.m.1.C| 4 | 96 | —- IRkst.C. d. K.-u. N. 652 | - Neum. Int.Seh. do.| 4 | 95 | f Z.-Sch. d. K. n. N. i | 652. 1 4 ¡ d ama SSS 4 | ; [ Berl. Stadt - Obl. 4 9/7 9TE h ——— | | A.OnIgsb, do, | Ls F Holl. v Liv, Dul | | {71 | AYy 0 1 j z Es s S "A E Ebinzer do. | 41 Yeuc do. |— | 181 I n: 2d I N f E i, j | O7 | Danz O0, 0 T 363 - f rledrichsd'or [—] 135 | 132 VV ant ¿ Df I! l | P, 3 Ss . | | c) IK / ostDr, andbr. i d 30x | 983 f Disconto H Dn x un Ei» i a L A T) L ¿ é 4 E 4 N Wechsel- Cours. nte Fes; (e T N 28 a0, ez "AUR T: amn BAT VAM M N 1 » Met t Amesterdam. O N [Kurz {4 9 r J i: F ; 3 O a 290 FL 12 Mt, | [428 Habug L 300 Dk. Kurz L551 1018 Inn M! l) S A O oU0 Jl. [2 Ui, | 1505 î London ae S Í LSt e ! | _- 6 353 1) S e | t E SZE GOMIS co a C E 30) J E [2 T. S)..? | una F ® ú D - . f La Wie m2 150 F] |2 ilt | 1041 4 1, - ck M [ 200 Augsburg. | , « 400.11, |2 Mt | 1022 De O n 19 it Oa 4g ( } | 44 L. | JIz5 Je Leipzig . e a 100 Thl | "P ú | | 102! rana a V 150 Fi j9 Nl [4623 | : T 5 | S A NSEE E . 100 KbL 3 Woch | 33.1 Wu O 600 F | /

Auswärtige Börsen. Amaterd Eo A ¡8! \ 1} 1am, 22. August!

V: odor wir “Q A E A ; Niedorl. wirkl, Schuld 5021, Ausgeselzte Schuld 121, Kanz-

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Bill, 228. 68 1021, Nean. 863 Oester U 7 Pranas Datmt Scheine 911, Russ. ( P I IRR R «L T EuSS. F ramlen- C 0E uss, O 1928)-1014, (1881) 921 #0 Span, 6745 39 «0s 43,9, 3 5 J ij 7/41 ) (T5

A , Raly 942 M An Enn, 21. August, veln. 943. Met. 97. Bras. 70. 9G Dan. 67 35 do, 431 45 00. 04, Zinal, 1 jz. Neap. BbZ. J a E : Warschau. 23. Pfandbr. 912. 921, Assìign. 185.

t l Auzast. Bank- Certitik. 924. Part. - Obl. 366. Russ

E Königliche Mittwoch, 28. August:

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S chauspiele.

s, ; Im Schauspielhause: Gögs v

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Mien O der eljernen Hand, Schauspiel in 5 Abthei- Ungen, von Göthe. (Herr Rott: Gög von Berlichingen.)

A etfvitts C QRA -, 29. August. Jm Schauspielhause: Kritif und ntikritif, Lustspiel in 4 Abtheilungen, von E. Raupach. Hier-

auf: Der Findling Lagacthellungen, von ». Hiet

Ot. ing, Luftspiel în 2 Abtheilungen, nach Picard und Mazères, von G, Ketrel, i

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