1876 / 15 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 18 Jan 1876 18:00:01 GMT) scan diff

Nah Wiedereröffnung der gestrigen Sißung des Herrenhauses theilte der Präsident die Konstituirung der Ab- theilungen, wie folgt, mit: 1. Abtheilung: Vorfißender Herr v. Uhden, Stellvertreter Graf zur Lippe, Schriftführer Herr Friedländer (Bromberg), Herr v. Neumann. 2. Abtheilung: Herzog v. Ratibor, Graf Rittberg, Graf Schwerin, Herr Berndt. 3. Abtheilung: Herr v. Solms-Baruth, Graf zu Eulenburg, Graf Udo zu Stolberg, Graf Ziethen-Shwerin. 4. Ab- theilung: Herr v. Ploeß, Herr v. Rath, Herr Theune, Herr Dietze. 5. Abtheilung: Graf Itzenpliß, Herr Bitter, Graf Schulenburg-Begzendorf, Herr von Thaden.

Nachdem das Haus sich somit konstituirt hatte, begrüßte der Präfident die neu eingetretenen Mitglieder; das Andenken der seit der leßten Sesfion verstorbenen Mitglieder ehrte das Haus durch Erheben von den Sizen. Zu Quästoren wurden die Herren Shuhmann und Sulzer ernannt.

Damit \{loß die Sißzung um 2} Uhr. unbestimmt.

Nächste Sizung

Ueber die im Herrenhause in der Sesfion vom 16. Januar bis 15. Juni 1875 verhandelten Gegenstände is jezt die Gesammtübersiht erschienen, Dieselbe weist in alphabetisher Ordnung alle Gegenftände der Verhandlungen, die entsprechenden Berichte und Anträge, Redner und Art der Erledigung nach. Da überall auf die betreffende Seite der stenographischen Berichte und Anlagen hingewiesen is, giebt das Werk nicht nur einen Ueberblick über alle Verhandlungen der Session, sondern es dient au gleichzeitig als Inhaltsverzeichniß für die ftenographishen Berichte.

Als Anlage ift die Provinzialordnung vom 29, Juni 1875 in einer Zusammenftellung der Vorlage, der Beschlüsse des Hauses der Abgeordneten, des Herrenhauses und der Gesetzes- vorlage beigefügt.

In der heutigen (3.) Sißzung des Hauses der Ab- geordneten, welher am Ministertishe der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Camphausen, beiwohnte, gelangte ein Schreiben des Abg. Dr. Hänel zur Verlesung, worin dieser die gestern auf ihn gefallene Wahl zum ersten Vize-Präsidenten dankend annimmt. Damit hatte fih das Haus konstituirt, und der Präfident wird von der erfolgten

nflituirung Sr. Majestät dem Kaser und Könige Mitthei- lung machen.

An Vorlagen find eingegangen: Von dem Minister der Landwirthschaft ein Entwurf, betreffend die Ablösung der Real- lasten im Gebiete des Regierungsbezirks Cafsel ausschließlich der zu demselben gehörigen vormals Großherzogli hessischen Gebietstheile; und vom Handels-Minister ein Entwurf, betreffend die Anwendung der für den Verkehr auf Kunststraßen bestehen- den Vorschriften auf den Kreis Ziegenrück.

Der Vize - Präsident des Staats - Ministeriums, Finanz- Minisier Camphausen, reihte den diesjährigen Etatsentwurf ein und gab fodann als Einleitung zur diesjährigen Etatsbe- rathung zunächst eine allgemeine Uebersicht des Budgets für das Jahr 1875, wona bei den Verwaltungen der Eisenbahnen, der Stempelfteuer und des ehemaligen Staats\chazes eine erhebliche Mindereinnahme ftattgefunden hat, welche jedoh dur die Mehreinnahme aus der Forst- und Bergwerksverwaltung kom- pensirt werden, so daß das Jahr 1875 wahrscheinlich mit einem, wenn au geringen Uebershusse abschließen werde. Bei dem Voranschlage für das Budget des Iahres 1876 gab der Finanz-Minister eine Uebersicht, wie Preußen mit den ihm zu- gefallenen Kontributionsübershüssen verfahren \ei. Die Ein- nahmen dieses Jahres würden bedeutend naclafsen, so daß gegen die Einnahmen des Vorjahres cine Differenz von über 43 Mil- lionen Mark \ich herausstellen werde, welhe ihren Grund habe in den zu erwartenden Mindereinnahmen aus der Bergwerks- verwaltung von mehr als elf Millionen Mark und aus dem Wegfall der Einnahme von der in eine Reichsbank verwandelten ehemaligen Preußishen Bank. Um diesen Betrag seien die Ausgaben herabgeseßt; zwar \cien die ordentlihen Ausgaben troßdem erhöht, dagegen die außer- ordentlichen um die Mirdereinnabme gegen das Vcrjahr und auch noch um die Ertöhung der ordentlihen Ausgaben vermin- dert worden, da namentlich bei den Ausgaben für die Eisenbah- nen Ersparungen vorgenommen worden fseien. Die Matrikular- beiträge Preußens seien in Folge des Reichstagsbeschlusses gegen das Vorjahr verringert. Der Minifter {loß mit dem Wunsche, daß, wie in früheren Jahren, au in diesem Jahre die Anträge der Regierung die Billigung des Hauses finden möchten.

Alsdann schritt das Haus zur Wahl eines Mitgliedes für die Staats\chulden-Kommission. Es wurden ab- gegeben 310 Stimmen, wovon 308 gültig waren ; hiervon fielen auf den Abg. v. Bockum-Dolffs 199, auf den Abg. b. Bonin 97 und auf den Abg. Richter (Hagen) 52 Stimmen. Der Abg. v. Bockum-Dolffs nahm die auf ihn gefallene Wahl mit Hinweis auf seinen als Abgeordneter auf die Verfassung ge- leisteten Eid an. Schluß 1{ Uhr. Nächste Sitzung Freitag 10 Uhr.

Der dem Hause der Abgeordneten heut vorgelegte Staatshaushalts-Etat für 1876 weist 651,488,800 M Einnahmen auf, 43,010,119 4 weniger als der Etat pro 1875. Zu ordentlihen Ausgaben find ausgeworfen 286 947,218 M, (+ 9,992,433 A6) Staatsverwaltungs-Ausgaben, 62 466,180 M (+ 1,654,900 A) Dotationen, 269,749,120 M6 (— 6,171,261 Á) Betriebs- 2c. Ausgaben, zusammen 619,162518 M (+ 5,476,072 A); fernex an einmaligen und außerordentlihen Ausgaben 32,326,282 M (— 48,486,191 M). Die Gesammt- ausgabe beläuft \sich mithin, der Einnahme entsprehend, auf 651,488,800 M (— 43,010,119 M). Den Vorberiht zum Staatshaushalts-Etat werden wir morgen veröffentlichen.

In Anlaß entftandener Zweifel haben der Finanz- Binister und der Minister des Innern durch eincn Cirkular- erlaß vom 9, November v. I. bestimmt, daß die Kosten der zu den Rendanturgeschäften der Amtsblattsverwaltung erfor- derl ihen Formulare und Schreibmaterialien niht den Rendanten zur Last zu legen, sondern in demselben Umfange, wie es hin- sichtlih der Formulare und Schreibmaterialien für die Dienst- geschäfte der Regierungs-Subalternbeamten im Allgemeinen ge- schieht, aus dem Bureaubedürfnißfonds der Regierungen zu be- ftreiten find.

Der Minister des Innern hat die Ober - Präsidenten durch Cirkularerlaß ersucht, die Standesbeamten auf die in Gemäßheit des 8. 71 des Reichsgesezes vom 6. Februar cr. er- lassene Kaiserliche Verordnung vom 4, November v. Is. (Reichs- geseßblatt Seite 313), betreffend die Beurkundung von Sterbe- fällen folcher Militärpersonen, welhe sch an Bord der ¡n Dienst geftellten Schiffe oder anderen Fahrzeugen der Ma-

Kann an einen zur Hauptverhandlung erster Instanz gültig vorgeladenen Angeklagten irgend eine fernere Zustellung (z. B. die Vorladung zur Hauptverhandlung in zweiter In- stanz) nicht im Inlande bewirkt werden, so genügt der vierzehn- tägige Aushang der zuzustellenden Schrift an der Gerichtsstelle. Dieses durch das Geseß vom 3. Mai 1852 geregelte Verfahren findet nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 17. Dezember 1875 Anwendung sowohl auf den Fall, daß der Angeklagte ers nach dem Hauptverfahren erster Instanz nach dem Auslande fich begeben oder bereits bei Eröffnung der Untersuhun7 im Auslande \ich aufgehalten hat. „Der Artikel 50 des Gesezes vom 3. Mai 1852 unterscheidet niht, ob der Angeklagte zur Zeit des Haupt- verfahrens erster Instanz innerhalb oder außerhalb Preußens wohnte, und ob ihm die Vorladung zu demselben hier oder dort gültig zugestellt worden iff, sondern erfordert für die Zulässigkeit der Vorladung durch Aushang in zweiter Instanz nur, daß zur Hauptverhandlung erster Instanz überhaupt eine gültige Vorladung erfolgt fei, was im vorlie- genden Falle nicht beftritten ist, und daß die Vorladung zweiter Instanz im Inlande nicht in der gesetlih vorgeshriebenen Weise zugestellt werden kann. . . . Der Gesetzgeber ging davon aus, daß ein zur Hauptverhandlung in erfter Instanz rite vorgeladener Angeklagter besondere Veranlassung habe, sich um den ferneren Verlauf des gegen ihn {webenden Verfahrens zu bekümmern, und daß ein folher, wenn er sich überhaupt nur im Auslande obschon sein Aufenthaltsort daselbst bekannt aufhalte, Demjenigen gleich zu ftellen, dessen Aufenthalt gar nicht be- kannt sei.“

Der General-Feldmarschall Freiherr von Manteuffel, General-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs, is von seiner Besizung Topper in der Neumark hierher zurügekehrt.

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Der General-Lieutenant Friedrich Wilhelm, Prinz zu Hohenlohe-Jngelfingen, à la suite der Armee und General-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs, is hier eingetroffen und im Hotel du Nord abgestiegen.

Die Bundesraths-Bevollmächtigten Königlich bayerischer Ministerial-Rath von Riedel und Herzoglih sachsen-alten- burgischer Regierungs-Rath Schlippe sind hier eingetroffen.

Bayern. München, 17. Januar. (W. T. B.) Die Kaiserin von Desterreih is heute zum Besuch ihrer erkrankten Mutter hier eingetroffen.

18. Januar. (W. T. B.) Nach dem heute Vormittag ausgegebenen Bulletin hai die Herzogin Maximilian in der vergangenen Nacht mehrere Stunden geschlafen, und war das Fieber am Morgen entsprehend vermindert; jedoch dauerte der Schwächezustand noch immer fort.

Sachsen. Dresden, 17. Januar. Durch Königliche Verordnung if an Stelle des Klostervoigts von Posern auf Pulsnitz der Rittergutsbefitzer von Trüßschler auf Dorfstadt zum Mitgliede der Ersten Kammer der Ständeversammlung ernannt worden.

Meelenburg-Schwerin. Schwerin, 17. Jánuar. Nachdem das Reichsgeseß über die Beurkundung des Personen- standes und die Eheschließung am 1. d. M. in Kraft getreten ist, hat der Großherzog im Anshchluß an den S. 82 dieses Gesetzes unter dem 7. d, M. dem Staats-Ministerium den Befehl ertheilt, Alle, die es angeht, zu benachrichtigen, daß Se. König- lihe Hoheit die Erfüllung der firchlihen Pflihten in Bezug auf Taufe und Trauung von allen landesherrlihen D ie- nern bestimmt erwarte, und daß Allerhöhstderselbe Anstand nehmen werde, Personen anzuftelen, welhe diesen Pflichten in der einen oder anderen Weise niht nachgekommen find.

Neustreliß, 12. Januar. Wie die „Nstr. Ztg.* berichtet, ist, hier eingegangenen Nachrichten zufolge, der Großherzog am 9. d. M., dem Vorabend des Geburtstages Sr. Hoheit dés Herzogs Georg, zur festgesezten Zeit im beften Wohlsein in St. Petersburg eingetroffen. Dort war feierliher Empfang Seitens der Mitglieder des Kaiserlihen Hauses, während die erste Begrüßung im Namen des Kaisers von Rußland durch die zum Dienst bei Sr. Königlichen Hoheit kommandirten Offi- ziere bercits an der russishen Grenze in Wirballen stattfand. Auch über das fernere Wohlbefinden des Großherzogs sind hon Nachrichten eingegangen.

Zachsen - Meiningen. Meiningen, 15. Januar. (Leipz. Ztg.) Eine Höchste Verordnung vom 15. Dezember regulirt das Verfahren der Geiftilihen bei fkirchlichen Trauungen. Hiernach geht, an Stelle des bisherigen kirch- lien Aufgebotes, der fkirhlihen Trauung eine einmalige fkirch- lihe Verkündigung mit einer Fürbitte vorher. Die Vorbedingung dieser Verkündigung ift der Nachweis der erfolgten An- ordnung des bürgerlihen Aufgebots durh den zu- ständigen Standesbeamten. Die fkirchlihe Trauung if auf den Antrag des Betheiligten möglih| bald nah dem von dem Standesbeamten vollzogenen Akte der Eheschließung vor- zunehmen. Zuständig zur Vornahme der kirhlihen Trauung ist nach Wahl der zu Trauenden der Pfarrer des Wohnorts der Braut oder der Pfarrer des Wohnorts dcs Bräutigams oder der Pfarrer des Wohnorts, weichen die Eheleute nehmen. Soll die Trauung durch einen anderen Eeistl.hen vollzogen werden, so ist hierzu das Dimissoriale von Seiten des zuständigen Geist- lihen am Wohnorte der Braut erforderlich. Das Dimissoriale darf nicht verweigert werden. Als geschlossene Zeit besteht für kirhlihe Cheverkündigungen und Trauungen nur noch der Charfreitag.

Anhalt. Dessau, 16. Januar. Der Herzog und die Herzogin, sowie die Prinzessin Elisabeth sind gestern Abend von Weimar, wo dieselben dem Großherzoglichen Hofe einen mehrtägigen Besuch abstatteten, nah Dessau zurückgekehrt. Der Anhaltische Landtag hat in diesen Tagen häufige Kommissionssizungen abgehalten. Die nächste Plenarsißung findet erst Mittwoch, den 19. Januar, um 10 Uhr statt.

Oesterreich -: Ungarn. Wien, 17, Januar. Das Herrenhaus nahm in seiner heutigen Sißzung das ganze KloKergesez nach den Anträgen des Ausschusses mit wenigen Aenderungen in zweiter und dritter Lesung an. Das vom Äb- geordnetenhause angenommene Geseh über die Regelung der Rechtsverhältnisse der Altkatholiken wurde abgelehnt.

(N. Fr. Pr.) Der Reformverein der Wiener Kaufleute hat an das Abgeordnetenhaus eine Petition wegen der zwischen Desterreih und Rumänien abzuschließenden Handels-Konvention gerichtet.

rine befinden, aufmerksam zu machen.

eingehobencn Zölle erweist und nur eine für den rumänischen Fiskus werthvelle Errungenschaft bildet. Schon die vom Vertrage normirte Verzollung von 7°/9 wird durch die Hirzureh1ung von 15% zu den offiziellen österreihishen Werthen eine fafktishe Erhöhung auf 8,05 9/5 des Werthes. Nech greller tritt jedoch die Schädigung des österreichishen Han- dels, welche dur die Konvention verursaht wücde, hervor, wenn män ftatt der offiziellen Werthe die jüngst ermittelten Handel8werthe als Basis der Verzollung annimmt. Dann ergiebt sich für Leinenwaaren ein Zell von durschnitilich mehr als 10°/5, für Kleidungen von 103/49, für Land- und Wasserfahrzeuge von 11°/9, für Instrumente und kurze W-raren von 99%, für chemische Produkte von circa 10%. Die Pe- tition lenkt ferner die Avfmerksamfeit des Abgeordnetenhauses auf eine ganze Reihe anderer Artikel, für welche im Tableau B. der Kon- vention bereits fire Gewicht8zölle vorgesehen sind, zu deren übersit- licher Beurtheilung im Vergleiche zu dem bisherigen Zollsaße ad va- lorem es gleichfalls nothwendig erscheinen dürfte, zu zeigen, wie fich diese fixen Gewichtszölle, nah Prozenten berechnet, darstellen. Zu diesen Artikeln gehören:

Mortlmon50 tit =Sertvmengze um

Jahre 1874. Mat in Prozenten Venennung der Artikel ff in Gulden 1,403,208 1,403,208 105,452 68,158 6,405 4.697 74,815 82,297 124 5&0 151,955 193,200 193,200 103,395 68,930 7,37 303,992 12,046

Ut E Wachs (darunter Ceresin) Bier in Flaschen

¿. BANeTN L Gebrannte geist. Flüssigkeiten Wollwaaren, gemeinste Papier, gemeinstes

L gemeines

L buntes . E

4 feines jeder Art und

Papierarbeiten 468,765

854,700 [14 Gepolfterte Möbel- und Korb-

net. Glas, gemeinstes

x gemeines

e feines Spi Wachskerzen 2c. . Stearinkerzen 140,150 Seife, gemeine . E 38,340 Nach dieser Berechnung würden einzelne nach Rumänien doppelt, ja dreimal fo boch verzollt werden müssen, als bisher. Die Stellung des österreihishen Handels würde dadurch um so mehr ers{chwert werden, als für die anderen Staaten vorläufig das bisherige Werthzollsystem in Geltung bleibt. Die Petition bespriht hierauf noch ardere Nacktheile, welce aus dem Vertrage für den *öfterreihischen Handel erwachsen würden, und wendet fich namentlich gegen jzne Beftimmungen desselben, welche sich auf die jüdishen Handeltreibenden beziehen. Die Ein- \chränkungen, welchen diese unterworfen werden, ershüttern ge- radezu die Handelsfreiheit. Die Petition {ließt mit der Bitte: das Abgeordnetenhaus welle der Konvention nur darn seire Zustimmung ertheilen, wenn durch deren Befltimmungen unserem Handel nah Ru- mänien, wie ferner der Person, dem Erwerbe, dem Handel und dem Besitze unserer fo zahlreichen Mitbürger in Rumänien mindestens jener Schuß und jene Stellung zu Theil werden, welche ebensowobl die neueren wie die älteren zwischen Oesterreih und der Türkei ges{lofse- nen Verträge und Kapitulationen den beiderseitigen Staatsangehöcigen ohne Unterschied cer Konfession in so ausgedehnter und liberaler Weise gewährleiften.

Schweiz. Bern, 17. Januar. Der Postkongreß wurde, nachdem Bundesrath Heer zum Präsidenten ernannt worden, auf morgen vertagt, weil die belgishen Abgeordneten noch nicht eingetroffen waren,

23,661 62,690 38? 608 21,240 28,600

30100 15 100,304 40 0200 29

12390 162/;

32,890 «44 126130 10 46,008 920 /3 Artikel bei ihrer Ein- fuhr

Niederlande. Haag, 17. Januar. (W. T. B.) Nacj ciner hier eingegangenen Depesche aus Atchin haben die nie- derländishen Truppen die Positionen bei Bitallantermin und Sambong genommen und seßten ihren Vormarsch fort.

Frankreich. Paris, 17. Januar. politishen Parteien haben in den Organen, durch welche sie in der Pariser Presse vertreten sind, ihre Programme für die bevorstehenden Wahlen zum Senat und zur Zweiten Kammer bekannt gemaht. Es läßt \ich hiernah die Stellung der Parteien kurz, wie folgt, charakterisiren :

A. Vrogramm der legitimistishen Partei.

1) Union, 7. Januar 1876. „Die Haltung der Roya- liften läßt fich mit zwei Worten beftimmen: Wissen, was man will, ‘und es wollen... Die demagogischen und revolutionären Bewegungen der leßten 80 Jahre haben in Frankreich den Grund- stein des Staates, die „hrisilihe Familie“ zerstört. Die roya- listishe Partei muß mit diesem Banner in den Wahlkampf gehen.“

2) Correspondance St. Chéron: „Die Legi- timisten werden ihre eigenen Kandidaten aufstellen. Wo eine ehrenhafte Einigung möglich is, werden fie eine Verständigung mit den andern konservativen Kandidaten eingehen; wo nicht, werden fie in erster Linie für ihren speziellen Kandidaten stimmen, indem fie sich für das zweite Scrutin ihre Freiheit wahren. Ihr Programm ift das Terrain der Revision.“ B. Programm der Regierungspartei, speziell die

orleanistishe Frafttion.

0) Moniteur Untiberiel 9, Januar: flüßung des heutigen Gouvernements als eines senfätiv - Gouvernements mit Prinzipien, die der republi- fanishen wie der monarchischen Staatsform gemein- sam find. Diese Prinzipien {ließen das Plebiszit wie das Imperativmandat aus und bekämpfen die imperialiftishen, sowie die radifalen Prätentionen. Es find die Prinzipien des „Régime essentiellement représentatif“, mwelches die Orleanisten immer hochgehalten haben. Nur mit diesen Prinzipien kann man der Gefahr des ultrademokratishen, wie des faiserlihen Absolutismus entgehen.“

C. Programm der bonapartifstishen Partei,

4) Pays, 6. Januar: „Wir wollen das Gouvernement treu und loyal unterstüßen, aber wir wollen uns niht von ihm hintergehen lassen (duper). Beharrt die Regierung dabei, den Orleanismus ausshließlich zu unterstüßen, so wird fie uns unter ihren Gegnern finden, und wir werden offen unsere Fahne entfalten.

Die verschiedenen

„Unter- Reprä-

D, Programm des linken Centrums.

5) Lanfrey'\{ches Manifest: Es wirft einen Rücblick auf die Haltung des linken Centrums bis zum Schluß der Nationalversammlung; es schildert den Antheil des linken Centrums an dem Zustandekommen der neuen Konstitution vom 25. Februar. „Unser Programm isst: Die Bildung einer neuen Majorität, gegründet auf dem Respekt vor dem Geseg die Konsolidirung der Republik —, das Zuftandebringen einer großen nationalen und konstitutionellen Partei.“

E. Programm der republikanischen Linken.

6) Rede von Jules Simon: betont mit Entschieden- heit das Festhalten an der errungenen republikanishen Konsti- tution, weist die Anklagen sozialistisher Jdeen zurück und er- klärt, daß die Republikaner Conservateurs des Eigenthums, der

Z Die Petition behauptet, daß die Umwandlung der bisberigen Werthzölle in Gewichtszölle sih als eine Erhöhung der terzeit faktisch

Familie und der Religion, wie auch der heutigen Regierun g

seien. „Wir sind der Frieden und die Freiheit, denn wir sind die Republik. F. Progromm der Aeußersten Linken.

7. Brief Gambetta's. „Républik Franzçaise“, 6. Ja- nuar, giebt eine furze Analyse der neuea Konstitution und der Senatswahlen und fordert alle Republifaner zur Einheit und Mäßigung auf „energische Vertheidigung der Konstitution unversöhnliher Krieg gegen jede monarchische oder prinzliche Restauration Vertagung der Revifion bis 1880 und dann allein vorzunehmen zur Verbesserung der republi- fanishen Institutionen. Die wahren Konservativen sind die Ver- theidiger des gegenwärtigen Régime; die Freunde und Urheber der Unordnung und der Anarchie sind in den Reihen seiner Gegner.“ i | : i S

Im lezten Augenblicke hat die Regierung ihr offizielles Programm tin der Anrede des Marschall; Mac Mahon an das französische Volk veröffentliht. Die Presse spricht fich je nah ihrem Standpunkt über dies Manifest aus. Die Opposition wirft dem Marschall vor, seine eigene Autorität vermindert zu haben, um die seines Minister-Präfidenten, des Herrn Buffet, aufrecht zu erhalten. Anflang hat in der repu- blikanischen Partei der Passus über die Revifion der Verfassung

funden.

E s Im Hinblick auf die durch die Sneefälle in mehreren Departements eingetretene Schwierigkeit der Verbindungen hat der Präsident der Republik den Art. 5 des Dekrets vom 3. d. M., betreffend die Einberufung der Gemeinderäthe zur Ernennung ihrer Wahl- männer, wie folgt, modifizirt: „Wenn die Mehrheit der ausübenden Witglieder; fch nicht zur Sißung vom 16. einfinden sollte, jo ipürde der Maire an demselben Tage den Gemeinderath auf Dienstag , den 18, einbe- berufen und, wenn auch diesmal die Zahl der anwesenden Mitglieder unzureichend wäre, \ogleih eine dritte Berjammlung auf Donnerstag, den 20., aus\creiben. In dieser leßteren Sitzung könnte dem Art. 17 des Geseges vom 9. Mai gemäß die Wahl vor sich gehen, welhes auch immer die Zahl der an- wesenden Mitglieder sein möte. Gleihwohl müßten in den Departements, wo der Stand der Verbindungen die ziveite und dritte Einberufung der Gemeinderäthe auf die oben festgeseßten Tage unmöglich machen würde, diese Einberufungen auf ferner liegende Zeitpunkte anberaumt _ werden !“ Der Kriegs - Minister hat an die Corps - Kommandanten folgendes Rundschreiben gerihtet: Méine Herren. bin befragt worden, welche Folge dem Gesuche gegeben werden soll, welhes die wegen ihres Alters noch zur Reserve der aktiven Armee oder zur Territorialarmee gehörenden Pra- fekien, Unter-Präfekten und Generalräthe, um Offiziers ftellen in der Territorialarmee zu erhalten, einreihen. Es schien mir ge- recht, eine besondere Bestimmung betreffs dieser Beamten Zu erlassen, damit dieselben, wenn sie dur Ereigni}se, die von ihrem Willen unabhängig find, ihre Stcllen verlieren solten, niht genöthigt seien, als einfahe Soldaten in der Territorial- armee zu dienen. Deshalb werden fie zur Mitbewerbung zuge- lassen und ihnen Offizierépatent: der Grade übergeben, für welche fie regelmäßig vorgeschlagen find. Genehmigen Sie 2c.

Türkei. Konstantinopel, 11. Januar. Nachdem die Cholera in Syrien erloschen is, finden die von dortigen Hafen auslaufenden Schiffe in Gemäßheit eines Beschlusses des hie- figen internationalen Gesundheitsrathes vom 10. d. M. ab in allen Häfen des türkischen Reiches wiederum freie Pratika. S

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Nufßland ‘und Polen. St. Petersburg, 15. Januar. Zum fün fzigjähr igen Off iziers-Iubiläum desFürsten Alexander Arkadjewitsch Italifki] GrafenSsuworow- Rymnikf\kij, General - Inspeftors der gesammten Infanterie, Mitglied des Reichsraths und General - Adjutanten, schreibt der „Ruf. Invalide“: „Ein Enkel des genialen Feldherrn Ssuworow, eines Heerführers, der Rußlands Stolz ausmacht, und dessen

Name in den Annalen der glänzenden und ruhmreihen Thaten der russischen Armee eine hervorragende Zierde bildet, nimmt Fürst Alexander Arkadjewitsch, nahdem er hon ein halbes Jahrhundert dem Throne und dem Baterlande gedient hat, auch jeßt noch, Dank seinen Verdiensten und hohen Würden, eine der hôhsten Stellungen in der Reihe unserer Staatsmänner cin. Am 1. Januar 1826 wurde der Fürst Alexander Arkadje- witsch, nachdem er seinen Dienst als Junker in den Reihen des Regiments der Leibgarde zu Pferde begonnen batte, in den Offizierérang erhoben. Fast gleih nah dieser seincr Ernennung nahm er mit Auszeichnung an Kriegsoperationen îm Kaukasus, an der persishen und darauf an der türkishen Kampagne Theil. Am 29. Februar 1828 wurde der Fürst zum Flügel-Adjutanten Sr. Majestät des Kaisers ernannt. Im Jahre 1831, zur Zeit der Bekämpfung des polnishen Aufstandes, zählte der Fürst zum Generalstab der Armee und erhielt noch in demselben Jahre den Rang eines Obersten. In den Jahren 183 und 1832 tfommandirte er ein Bataillon des Leibgarde-Jäger-Keglmenis ; im Jahre 1839 aber wurde ihm, {hon in dem Range eines General-Majors, das Kommando über das Fanagorische Gre- nadier-Regiment des Generalissimus __ und Fürsten Ssuworow übertragen und fommandirte er dasselbe bis zum Jahre 1842, bis zu seiner Ernennung zum Commandeur der 1. Brigade der 3, Grenadier-Division. 1843 wurde der Fürst der Suite Sk. Majestät zugezählt, 1846 aber zum General-Adjutanten Sr. Majestät ernannt. In den Iahren 1848—1861 war er General- Gouverneur der Oftseeproviazen. In dieser Periode seiner Thâtig- feit führte er auch das Kommando über die zur Vertheidigung der Ofiseeküste daselbst lagernden Truppen. Im Jahre 1859 wurde der Fürst zum „General von der Infanterie® und auch in demselben Jahre noch zum Ches des Rjashkischen Infanterie- Regiments ernannt. 1861 wurde er Mitglied des Reichsraths und noch zu Ende desselben Jahres Kriegsgouverneur von St. Petersburg. Der St. Wladimir-Orden 1. Klasse (im Jahre 1861), der Orden des heiligen Apostels _Andreas des Erstberufenen (im J. 1863) und die Brillantinsignien zu dem lezteren (im I. 1868), das waren die hohen Auszeihnungen der großen Verdienste des Fürsten. Als darauf das Amt eines Kriegsgc uverneurs für St. Petersburg aufgehoben, wurde der Fürst durch die Ernennung zum General-Inspektor der ge- sammten Infanterie ausgezeihnet. Aus den hier angeführten und nur furz erwähnten Aufzählungen der Hauptbegebenheiten der Dienstzeit des Durchlauchtigsten Fürften i ersichtlich, wie reich und vielseitig seine fünfzigjährige Dienstthätigkeit sowohl in militärischer als in admivistrativer Beziehung gewesen ift, Zum Schluß müssen wir bei dieser kurzen Aufzählung der Ver- dienste des Fürsten Alexander Arkadjewit\{ auch no seiner so überaus nüglihen und segenêreichen Wirksamkeit als Präsident der freien ökonomischen Gesellsshaft und als Mitglied verschie-

Amerika. Washington, 17. Januar. (W. T. B.) Das Repräfentantenhaus hat den Antrag auf Wieder- aufhebung des Gesezes, betreffend die Wiederaufnahme der Baarzahlungen, abgelehnt. Die Minorität, welche für den Antrag stimmte, \ezt sich hauptsächlih aus Depu- tirten der demokratishen Partei zusammen. Das Reprä- fentantenhaus hat ein Gesuch um Mittheilung der ge- fammten auf die kubanische Frage bezüglichen diplomati- hen Korrespondenz an den Präsidenten Grant gerihtet. Im Senat wurde von General Sherman der Antrag auf Her- stellung einer Münz- und Rehnungseinheit zwischen den Vereinigten Staaten und England eingebraht. Es wird vorgeschlagen, den Präsidenten zu dem Abschluß eines Vertrags zu ermächtigen, wona der Dollar, von welchem 5 Stück gleich einem Pfund Sterling sind, als Münzeinheit be- stimmt wird, und follen das Pfund Sterling“ in den Ber- einigten Staaten und der Dollar in England nah dem Maß- stabe von 5 Dollars gleich einem englishen Pfunde geseßlichen Cours Haben.

Die Nr. 1 des „Marine-Verordnungs-Blatts“ hat folgenden Inhalt: Ueberwachung des Bekleidungszustandes dec Mann- schaften der Marinetheile. Ausrüstung S. M. Schiffe und Fahr- zeuge mit Materialien bei Ueberführungen, Fastagen für Propiant- artifel. Deklaration des §. 107 des Geldverpflegurgs-Reglements. Pausc{quanta der Messen. §8. 122 bis 125 des Geldverpflegungs- Reglements Preise für Proviant und Materialien 2. in Vigo am 1, J:li 1875. Proviant-Nahschübe für die in den weßindishen Ge- wässera stationirten Schiffe und Fahrzeuge S. M. Einbehaltung und Aftführung von außer Cours geseßten resp. aus dem Verkehr zu ziehenden Münzen. Abschluß von Proviant-Lieferungéverträgen dur die Stations-Jntendanturen für 1876. Abänderung des Alinea 2 des §8. 26 des Servis-Reglements vom 20. Februar 1868. Perso- nal-Véränderungen.

Landtags- Angelegenheiten.

Berlin. Der dem Herrexhause vorgelegte Geseßentwurf, be- treffend die Ablösbarkeit der Erbzins- und Erbpachts- verhältnisse in den Moor- und Vehnkolonien der Pro- vinz Hannover, ist in Arlaß des von dein Hannoverschen Provinzial- lanttage an die Königliche Staatéêregierung gerichteten Antrags vom 7 Noveraber 1868 nach sorefältiger Prüfung der thatsächlihen Ver- hältnisse bearbeitet. Der Hanneversche Provinziallandtas, welchem der Entwurf zur Beguta{tung vorgelegt ist, hat dem leßteren in allen wsentlihen Punkten zugestimmt. e E Die beat sihtigte Gesetzgebung ist nach den Motiven vorwiegend für die Ostfriefishen Moor- und Vehnfolonien und außerhalb des Fürstenthums Ostfriesland nur für einzelne Theile der Landd-ostei- bezirke Osnabrück und Stade von Bedeutug, E

Der Landdrosteibezirk Aurich, welcher das Fürstenthum Ostfries- land umschließt, enthält etwa 54 Qu.-Meilen und 194,000 Einwoßner, von welchen etwa 37,0900 also nahezu !/; mit einem Grundbesiß von ctwa 108,000 hannovers{chen Morgen in Moorkolonien leben. Ein großer Theil des Landdresteibezirks liegt daneben noch gegen- wärtig in unangeshnittenem Hochmoore, welches nur dur) Kanali- sirung und Ausweisung an schon bestehende Kolonien odcr Anlage neuer Kolonien nußbhar zu machen Ut. :

Von den vorhandenen, etwa 100 Kolonien, sind 17 sogenannte Vehne oder Kelonien mit schifbaren Kanälen, die übrigen Moor- kolonien, welhe mit Kanälen noch nit versehen find. E

Unter jenen, den Vehnen, sind 3- unmittelbare herrscaftliche Vehne, in denen der Fiskus die Kolonate ohne Mittelspersonen au die Kolonisten zu Erbpacht oder in ähnlicher Weise ausgewie}en hat; die übrigen Vehne wurden in der Weise begründet, daß fiskalische Moore an Privatpersonen oder Genossenschaften (Ober-Erbpächter) unter ge- wissen Bedingungen und Abgaben verliehen, von diesen aber wiederum in Parzellen, sogenanntes Gedeelten, an einzelne Kolonisten (Unter-Erb- pächter) ebenfalls gegen Abgaben verschiedener Art auêgewie]en wurden. Bei den Privatvelnen, die sih mehrentheils im Vesitßze vou Sozietäten (Vet ncompagnien) bifinden, ift die Anlage und Unterhaltung der gemein- samen Werke (Kanäle, Verlaate, Wege, Brücken 2c.) meistens den Kom- pagnien verblieben, deren Jrteresse an dem mit einer gehörigen Er- haltung der gemeinsamen Werke unzertrennlih verbundenen Gedeihen der Kolonien hinreichenden Schuß gegen die Vernachlä)sigung ener Werke gewährte. Die Moorkelonien beruhen, ohne das Zwischen alied der Ober-(Frbpächter, auf unmnittelbaren Ausweisungen und be- finden si hinfichtlih der bei ihnen als gemeinsame Anlagen nur in Betracht kommenden Wege und Abwässerungszuge in den Verhält- nissen der gewöhnlihen Landgemeinden. Die wirt, schaftliche Lage der in den Moorkolonien lebenden Kolonisten 11 [al ohne Auêënabme eine sehr ungünstige. Mit hoben Abgaben belastet, ohne genügende Absaßwege und zu einem felbständigen landwirthschaftlichen Betriebe meist zu klein, befinden sih die Kolonate in einem mehr und medÿr zunehmenden Verfalle. Weit günstiger ist die Lage der E Der Swiffahrtskanal vermittelt den Absaß des Lorfes und den Bezug von Düngmitteln, begünstigt und erleichtert demnach die Ab- torfung und Urbarmachung des Bodens; er zieht den Schiffbau herbei und mit ibm gewerbliche Betriebe dec verschiedensten Art, und hat fast in alen Fällen die Kolonien zu einer kräftigen und gedeih- ihn Entwickelung geführt.

m Die Moorkolonien der Landdrosteibezirke Stade und Osnabrück unter- scheiden sich nicht wesentlich von den oftfriefishen, obschon si hre wirthscaftli%e Lage hin und wieder twas günstiger gestaltet hat. Rehne nach bolländishem Muster im Sinne der ostfriesi]hen a4 Und Ler

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gen werden im Landdrosteibezirke Stade faum vorfommen, LanddroZeibezirk Osnabrück besißt nur eine Vehnkolonie, die Mono

i pr eigenthümlichen Verhältnissen der Moor- und V folonien und ihrer wirthschaftlichen Lage it fur die hier in Frage stehende Ablösungsgeseßgebung zu folgern, daß bei den Moorkolonien die thunlichste Ecleihterung im Betrage und in der Zahlung des Ablösungs-Aequivalents, und bet den Vehnen die Sicherung einer gehörigen Erhaltung und Fortführung der gemein]amen Anlagen als unter allen Umständen zu beachtende Rücksichten festgehalten werden

müssen.

I Behn-

Statistische Nachrichten.

In dem Personalbestande beider städti [chen Kol- legien sind im Laufe des vorigen Jahres felgende Veränderungen eingetreten: Aus dem Magistratsfkollegium trat nur Stadtschulratÿ Dr. Hofmann am 1. Oktober in Folge sciner Ernennung zum Direk- tor des Berlinischen Gymnasiums zum Grauen Kloster aus; neu eingetreten find dagegen am 7, Januar die unbesoldeten Stadträthe Hermcs, Hahn, Wolff, Wa!cker und am 18. Nevember der unbesol- dete Stadtrath Romstädt. Die Veränderungen 1m Personalbestande der Stadtverordnetenversammlung find dagegen viel umfassender. Es schieden in Fcelge eigener Entschließung aus: die Stadtverordneten Dr. Gneift am 21. Sanuar, Wedding am 28. Januar, Rust und Sonntag am 2d. Februar, Haléke am 11. März, Kochhann und Rosenthal am 27. Mai, Wilhelmi am 23. August, Büttner und Dr. Séneitler am 16. Dezember; ferner trat Herr Romstädt am 18. Rovember in Folge seiner Ernennung zum unbesoldeten Stadk- rath aus, und verstorben find die Stadtverordneten Dr. Göschen am 2. Värz, Winsh am 5. Oktober. Neu eingetreten sind dagegen die

und Schulße am 22. April, Dr. Kcßmann und Solf am 13. Mai, Gericke, Küßn und Langerhans am 25. November, Hartmann am 13. Dezember. Erledigt waren am Iahres\hlufse die beiden Man- date der Herren Büttner und Dr. Schneitler.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Kapitän Cook, der berühmte Weltumsegler, wird nach einem Beschlusse des Parlaments von Neu-Südwales im Hyde Park zu Sydney ein s{ônes Denkmal erhalten, wozu 4000 £ bewilligt worden find. : ; Das zweiteSemesfter des Jahrgangs 1875 des „An- zeigers für Kunde der deutschen Vorzeit (Organs des germanishen Nationalmuseums in Nürnberg)? enthält folgende größere Abhandlungen: Ergebnisse einer im Jahre 184 geschehenen Nachgrabung auf der Ruine der Klofterkirche von Bosau (jeßt Posa) bei Zeiß. Vom Bauinspektor Guftav Sommer. Mit Abbild. Aus Breslauer Formelbühern. Von Prefefsor Alwin Schulz. Bunt glasirte Thonwaaren des 15. 18. Fahrh. im german. Museuw. Von A. Essenwein. Mit Abbild. (Forts.) Kurtzes Diarium was auf des hochgebohruen Unsers gnà- digsten Graffen und Herrn hochgräfl. Gnaden nach Berlin vorgenom- mener Hin- u. Herreise, Jnsonderheit- aber wegen der würklichen Junvestitur des dasigen Königl. Preußischen großen Shwarßen Adlers Ordens webrenden Dero sejour in Berlin passiret ist. Von Geh. Nath Dr. Baur. Ein unedirtes Gedicht des Mönches Gevehardus zu Grafschaft. Von Nolte. Das Bippappspiel. Von Geh. Rat!) Dr. Baur u. Dr. Frommann. Bruchstücke einer Pergament- handschrift des Schwabenspiegels. Von Rockinger. Mikt- theilungen über eien Sammelband des Stadiarhives zu Rotenburg a. d. J. Von Prof. Vegel. Ucber das Doppelwappen auf dem Schwerte des heil. Mauritius. Vom Fürsten Heherlohe. Mut Abbild. Romanische Kirchengeräthe im germanishen Museum. Von A. Essenwein. Mit Abbild. Einige Briefe, an Wolfg. Löôf- felbolz zu Nürnberg gerichtet, nebst einigen historischen Erläuterungen. Von W. Löffelholz v. Kolberg. De clericis et rustico. Von Prof, 9. Wattenbaæch. Sphragistishe Aphoriëmen. 92—95, Vom Fürsten Hohenlohe. Mit Abbild. Des Pfalzgrafen Otto Heinrich Be- stallungen für einen Uhrmacher u. einen Eeiger u, Seidenwedver. Von Jos. Baader. j Fromont junior und Risler senior. Preisgekrönter Ro- man von Alphonse Daudet. Autorisirte Uererseßzung. Berlin, Eugen Grosser. Der vorliegende Roman ift eine der beften Er- zählungen der modernen französishen Literatur sowohl in der Form wie in der Charafterzeihnung, eine Pariser Sitten'tudie von großz?r Schärfe und Wahrheit. Die deutshe Ausgabe desselben, von welcher in kürzester Zeit bereits die dritte Auflage nöthig wurde, 1chleyk ich in Ausstattung, Druck und Format, sowie in eleganter, sließender Sprace dem Originale an. Die französisch;] Akademie hat dem Merke als bestem im Laufe der Jahre er!schieneuen Roman den Preis zuerkannt.

Getserbe und Sandel.

In der Generalversammlung der Aktionäre der Deutschen Unionbank vom 14 d. M, in welcher 26,000 Stü Aftien vertreten waren, wurde die Liquidation dés Unternehmens durch Atflamation beschlossen. Zu Liquidatoren wurden die Herres W. Kopeb Siemens, Wallich und Koch ernannt. Vie Liquidatoren w1 mächtigt, Grundstücke der Unionbank zu verfaufen und aufzulassen, den Kaufpreis entgegenzunehmen oder zu

frediti Grundsftücke, auf welche die Unionbank Hypotheken besißt, zu erwec- ben, die Filialen avfzulösen u. . w. Der Aufsichtérath der Union- bank habe die Vereinbarung getroffen, daß die Dzuische Bauk gegen 4°/9 Provision die Liquidation durhfsührt und die eingehenden Gelder im Kontokecrrent mit 4 verzinst, 10 daz fein Zinsverlust entsteht. Vie Deutsche Bank habe sich bereit erklärt, das Grunditück der Unionbank u übernehmen für den Fall, daß in der au8zushreibenden öffentlichen Lizitation fein höheres Gebot einginge, als das ihre, in welchem Falle sie zurückstehen würde. Direktor Kopeßky theilte darauf noch mit, daß die Unionbank gegenwärtig 17 bis 18 Millionen Mark an baarem Gilde und Wechseln besißt, während ca. 6 Millionen Markt eigene Accevte im Umlauf seien, daß sonach die flüssigen Mittel fih gegen- wärtig auf ppt. 11 bis 12 Millionen Mark beziffern. _ E

fn einer auf den 3. Februar einber außerordentlichen Generalversammlung wird der Verwaltungsrc | tschen eabrif für Eisenbahn-Betriebsmaterial einen Antrag zur Beslukfassung unterbreiten, der auf eine Reduktion des Grund- vitals von 4,500,000 ( auf 8,300,000 M abzielt. Im vorigen lebnte bekanntlich die Generalversammlung einen Antrag au i

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, 4; z ¿T A +2 aong nh iqu:dation des Gesellshaftêvermogens ab.

C Fr D Ip Ft x § o Boy Hannover, 17. Januar. (W. T. B.) In der A Ui 5 ort nt p 9 3 ordevtlicen Generaloersammlung der Hannover L nurden Bnträao Do und Wechslerbank wurden die Antrage der . C 2 TY A (X 5 Es 4 9 mit bedcutender Majorität angenommen. Ver Berctreter C4 T +s Hiorauft V, 2 ia stellte hierauf den Antrag, bis außerocrdentlißhe Generalverjammlung ; , e c c M »f 44 c, die Liquidation der Gesellschaft Beschlu Liquidatoren vorgenommen werden oi, Liquidat A a S N Vie Lie ZARNUAL, O. _O- e ebruar eine Genecalversammlung einberufen, um tz c .+ D D S L N F L 2nmor oov Genchmigang des gestern mit der Regierung abgesclo}jenen Ueber- A E G p Sp Eon po einkfommens wegen dcs Erwerbes der Mährischen Grenz babn einzubolen. Ferner joll in derselben uber die Grwerbung der H E tz c L A4 « L ry 71 v Lundenburg-Grußbacher Bahn, r 9

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spätestens Ende Februar eine zw einzuberufen, in welcher uber

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J, «rx U Va * Nordbahn hat

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auf den 16. F

sowie über die Erwerbung de Konzession zum Bau der Linie Seyb usch-Bieliß Beschluß ge faßt werden.

Nach einer Meldung der Nationalbank die Errichtung mit Edelmetallen angeregt worden, aufgenommen word

im Ausschusse

den. Pest, 17. Januar. tungsraths der Ostbahn, het andlunge! Vertretern der Regierung hauptsählih an der Silverwaßrurg ! von der Staatsregierung als Kaufpreis offer!rten 10 Mill. Gulden Anstoß genommen hatten, sind heute Nachmittag mit den Bert der Regierung abermals zu einex Konferenz zusammengetreten, 1 wo möglich die Zahlung des Kaufpretes in der Goldwährung zu er- wirken, Die Konferenz blieb iudeß resultatlos, da die Dertreter Der Regierurg bei ihrer Offerte unverändert beharrten Und, alle von ges» nerischer Seite gemachten Vorschläge ablehnten. Ss ift für morgen Nachmittag noch eine weitere Konferenz mit den HKeljortmmn tern in J 11 ñ 4 ck11 en i E Tes 18 Sanar. (W. T. Nach einem der „Times“ zugegangenen Telegramm aus Konstantinopel sind die Jur die Aus- zahlung der fälligen halben Coupons der neunprozentigen türkischen Schaganweisungen erforderllBen Beträge von der irfishen Regierung baar zur Diéposition geteilt. E, TEE A ANT 18 Janna, N W. T. B) _Nach Mittheilung hiesiger Blätter sind die Arbeiten in den groyen Eiseawerken von Tredegar in Rihmond vorlaufig eingestellt.

Verkehrs-Anstalten.

Bremen, 18. Januar. (W. T. B.) Nach einem dem Nord- deutsden Lloyd zugegangenen Telegramme ist der Vamp?er „D alier“, welcher bei West-Cowes (Znsel Wight) gestrandet war, wieder flott geworden und hat heute srüh Uhr sein? Reise hierher [ortge)egt.

Wien, 17. Januar. (W. T. B.) Wie der „Presse* aus Pest gemeldet wird, hat der Verwaltungsrath des ungarischen Theils der Eperies-Tarnower Bahn bei der ungarischen Regierung Sqritte gethan behufs Fusionirung mit der Kashau-Dderberger Bahn, nachdem der galizishe Theil der Tarnow-Leluchower Bahn in die Fusion mit der galizishen Bahn hineingezogen ist. Die Regie: ung soll den Vorschlägen des Veawaltungsraths nicht ab»

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welche bei den Kausvecb

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Ç F Got Fo od di Qi oHor Herren Paulfen am 4. Februar, Eger, Leddihn und Liebermann am

dener Wohlthätigkeits-Anstalten Erwähnung thun.“

11, Februar, Jacobs am 11, März, Jürst am 18, März, Röseler

geneigt sein.