1876 / 16 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Ferate betrug 1362; und zwar entfallen 2 auf das Plenum, 476 auf den erften, 450 auf den zweiten un‘z 434 auf den drit- ten Senat. Von den Revisions-, Ober-“Appellations-, Appel- lations- und Querelsahen wurde das ‘angegriffene Urtheil in 508 Fällen bestätigt, in 234 Fällen abge ändert; es kommen u. A. auf Preußen 92 bestätigte und 67 abgeänderte, auf Fönig- reih Sachsen 268 bestätigte und 80 aógeänderte Urtheile. Von 604 Nichtigkeitsbeshwerden, Nichtigkeitsklagen und Kassations- rekursen wurden 437 für unbeg'cündet, 167 für begründet er- achtet; von 124 Beshwerden wu'cden 24 für begründet, 100 für unbegründet erachtet.

Auf Anlaß cines Speéezialfalles hat der Minister des Innern durch Cirkularreskript vom 13. v. M. und I. in Betreff der Kosten der Beschaffung von Bruchbändern und Brillen für Gefangene in den Straf- und Gefangenens- anstalten scines Ressorts Folgendes beftimmt:

Die Kosten der im gesundheitlihen Interesse für Gefangene beshafften Bruchbänder werden fortan aus den etatsmäßigen Fonds der Anstalt bestritten und die Bruchbänder selbst den Gefangenen bei ihrer Entlaffung, mit Rücksicht auf die bereits Ftattgehabte Abnuzung, unentgeltlih belassen.

Brillen, soweit sie zur Anstaltsarbeit erforderlih sind, wer- den zunähst auch auf Staatskosten angeschafft und, wenn die Gefangenen bei ihrer Entlassung den Kostenbetrrag aus ihren depositis nit berihtigen können oder wollen, zurückbehalten resp. behufs künftiger Verwendung für Zwecke gleiher Art asservirt. In Fällen, wo die zur Entlassung kommenden Ge- Fangenen die Brille fernerweit, also abgesehen von der An- taltsarbeit, niht wohl entbehren können, ist ihnen dieselbe, auch wenn sie die Kosten niht erstatten können, bei der Entlassung mitzugeben und der Betrag der Kosten dem etatsmäßigen An- \taltsfonds aus dem Zinsenfonds zu erstatten.

Als öffentlihe Versteigerungen im Sinne der Ppreußishen Geseßgebung sind solhe zu verstehen, welche von öffentlihen Behörden oder öffentlihen Beamten veranlaßt oder abgehalten werden. Nur auf solche beziehen sich die Vorschrif- ten der Verordnung vom 14. Juli 1797, welche die Vereini- gung Mehrerer, um das zum öffentlihen Verkauf gestellte Ob- Jekt durch einen unter ihnen ausgemittelten und vorgeshobenen Namensträger an ih zu bringen und es sodann zu ihrem ge- meinsamen Vortheil wieder zu verkaufen, für strafbar und für civilrechtlih bedeutungslos erklären. Seit Einführung des Reichs-Strafgeseßbuches sind zwar die Strafbestimmungen der Verordnung aufgehoben, dagegen bestehen noch die civilretli- chen Vorschriften derselben in Kraft. (Erkenntniß des Reichs - Oberhandelsgerihts, Il. Senat, vom 21. Dezember 1875.)

Nah einem Bescheide des Ministers des Innern finden die Ausnahmebestimmungen, welhe im §. 2 des Reglements vom 16. /20. Juni 1867 über die Civilversorgung und Civil- anftellung der Militärpersonen, vom Feldwebel abwärts, bezüg- lich der Berliner Shußmannschaft enthalten und mittelst Allerhöchster Ordre vom 20. Iuli d. I. auf sämmtlihe Schuß- manns\chaften der Monarchie ausgedehnt worden sind, auch auf Diejenigen 9 Jahre im aktiven Militärdienste befindlih ge- wesenen Unteroffiziere Anwendung, welche bereits vor dem Er- scheinen der erwähnten Allerhöchsten Ordre aus dem aktiven M ilitärdienste geschieden sind, da diese Unteroffiziere die in dem obengedachten Reglement vorgeschriebene Bedingung erfüllen.

Zur s\trafgerihtlihen Verfolgung einer in einem Briefe verübten strafbaren Beleidigung is, nah einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 17. Dezember 1875, sowohl das Gericht des Sprengels, in welchem sich der Briefschreiber auf- hält, als auch das Geriht des Sprengels, in dem sich Adressat befindet, kompetent.

Die Bundesraths-Bevollmäthtigten Großherzoglich mecklen- burg-\{chwerinsher Ober-Zoll-Direktor Dldenburg und Fürstlich \{chwarzburg-rudolstädtisher Staats-Minifter von Bertrab sind hier eingetroffen.

Der Kaiserlich russischGe General-Adjutant Graf Lewa- \choff ist gestern Abend auf der Durchreise nah St. Peters- burg aus Paris hier eingetroffen und im Hotel Royal abge- stiegen.

19. Januar. Aus den leßten Sißungen des Provin- ziallandtages der Mark Brandenburg tragen wir noch nach: Im weiteren Verlaufe der Sonnabendsizung erhob \ih bei dem Bericht der ftändishen Kommission zur Verwaltung des Provinzial-Ständehauses eine längere Diskussion über ‘die Frage: ob das Ständehaus eine Vermögenssubstianz der ge- sammten Provinz oder der Stände der Provinz Brandenburg \sci. Letztere Anficht wurde namentlich von dem Abg. Frhrn. wv. Manteuffel vertreten, während Abg. Bothe (Krossen) dafür hielt, daß das Ständehaus Eigenthum der gesammten Pro- vinz sei. Die Versammlung \{chloß \ich dieser leßteren An- ht an und beschloß auf den Antrag der Kommission, den Provinzialaus\{chuß zu beauftragen, als Rehtsnachfolgerin der provinzialständishen Verbände die Eintragung des jeßigen DProvinzialverbandes als Eigenthümerin des Ständehauses im Grundbuche herbeiführen zu lafsen.

In der vorgestrigen und heutigen Sißung beschäftigte \sich Die Versammlung hauptsählih mit der Berathung über die der ‘Provinz überwiesenen Dotationssummen. Der Aus\s{huß Hatte folgenden Antrag gestellt :

Der Previnziallandtag wolle beschließen: 1) den Provinzialaus- zu ermähtigen, die von der Königlichen Staattregierung auf Cirund des &§. 2 des Dotationsgeset:s vom 8. Juli 1875 zu zahlen- de.y Beträge der Jahresêrente in Empfang zu nehmen, fobald die nôtLigen Einricitungen zur sicheren Aufbewahrung und für die Ver- waltung der Gelder getroffen sein werden; 2) den Provinzialausihuß, unte r Mittheilung des Schreibens des Hrn. Ober-Präfidenten vom 5. J(uagar d. I,, zu ermächtigen, die von der Königlichen Staats- regierung auf den der Provinz nah §. 3 des Dotationsgeseßes zu- stehend en Kapitalsbetrag nchbst Zinsen zu offerirenden Werthe und Beträg.*, unter Vorbehalt der Dechargirung der zu erwarienden Rech- nung Soitens des Provinziallandtages, anzunehmen und den Pro- vinzialau S{chuß aufzufordern, in Erwägung zu nehmea, wie diese Ver- mögensob ette fünftig in zweckémäßigster Weise und mit Rücksicht auf die Sicherieit der Anlage zu behandeln, bez. im Interesse der Pro- vinz nußbar zu machen fein werden, und das Ergebniß dieser Arbeiten dem nä&zsten Provinziallandtage ¿ur Beshlußnahme vorzulegen.

Der erste Theil des Antrages wurde ohne Debatte genehmigt.

Dagegen rief Abfaz 2 eine lebhafte Erörterung hervor; der- selbe wurbe \chließlich in folgender Fassung angenommen:

„Den FProvinzialausshuß 2c. zu ermächtigen, die von der König- lihcn Staatéwgierung „auf die der Provinz nach §. 3 des Dotations- gesetzes zustehenzen Kapitalien nebt Ziufen zu offerirenden Werthe und Beträge ang!nehmen und über den Empfang der Baarbeträge und der einzelnen Werthpapiere zu quittiren, die Dechargirung der zu erwartenden Rehucungen jedoch deur Provinziallandtage vorzube- halten.“

Eine neu beantrage! Nr. 3 erhielt sodann folgenden Wortlaut;

„Den Provinzialausfchuß aufzufordern, in Erwägung zu nehmen,

ob etwa aus der stattgehabten Belcgung des der¿Provinz zustehenden Kapitalbetrages cine Schädigung derselben herzuleiten und hieran weitere Schritte zu knüpfen seien; ferner wie diese Vermögensobjekte fünftig in zweckmäßigster Weise und mit Nücksicht auf die Sicherheit der Anlage zu behandeln resp. im Interesse der Provinz nußbar zu machen sein werden, und das Ergebniß diefer Arbeiten dem nächsten Provinziallandtage zur Beschlußnahme vorzulegen, :

In der heutigen Sitzung beantragte in zweiter Lesung Abg. Geheimer Regierungs-Rath Scharnweber, den Eingang zu Nr. 3 zu fassen, wie folgt:

„Den Provinzialausshuß mit der Prüfung zu beauftragen, ob etwa aus der stattgehabten Belegung des der Provinz zustehenden Kapitalbetraaes resp. aus der Festseßung des Courses für die Ueber- nahme der Wertbpapiere vom Staat (§8. 3 und 17), des Dotations- LeS vom 8. Juli 1875 eine Schädigung derselben herzuleiten und ieran 2c.

Mit dieser Aenderung wurden sodann nah kurzer Debatte

obige Anträge angenommen.

Königsberg, 18. Ianuar. Der Provinziallandtag der Provinz Preußen is heute nah Erledigung sämmtlicher Vorlagen von dem Ober-Präsidenten von Horn mit fol- Hender Rede ge\chlo\\sen worden:

„Hochgeehrte Herren!

In einer verhältnißmäßig kurzen Zeit haben Sie die Ihnen ge- stellten zahlreichen uud wichtigen Aufgaben so weit erledigt, daß Ihre Berathungen einen vorläufizen Ahschluß finden können.

Nur dur eine überaus angestrengte Thätigkeit in vielen Aus- s{chGuß- und Plenarfizungen ist dies zu erreichen gewesen.

Der Ernst, der Eifer und die Hingebung, die sich hierbei auf allen Seitea kundgegeben haben, liefern von Neuem den Beweis, wie sehr die Vertreter dieser Provinz von dem Streben beseelt sind, das wahre Beste derselben zu fördern, und wie fehr sie den Beruf zu einer selbständigen Verwaltung provinzieller Angelegenheiten zu be thätigen wissen.

Freilih Haben von Ihnen Pbezüglich der erweiterten fommunalen Verwaltung bei der Kürze Jhres Zusammen- seins dies Mal noch keine erschöpfenden Anordnungen, son- sondern nur die nöthigen Einleitungen getroffen werden können. Letz- teres aber ist in einer Weise geschehen und außerdem für die beste- henden Institute so weit gesorgt, daß bei keinem der Ihnen bisher \{chon oder jeßt neu überwiesenen Gegenstände voraussichtlich eine Stockung oder Verlegenheit entstehen wird.

Wegen derjenigen von Ihnen gefaßten Beschlüsse, welche der Allerhöchsten Genehmigung bedürfen, ist meinerseits sofort das Erfor- derliche veranlaßt, und eine Entscheidung ohne Zweifel bald zu erwarten.

Nach Eingang derselben wird der von Jhnen gewählte Provin- zialaus\chuß unverweilt in Thätigkeit treten müssen, um Alles so vor- zubereiten, daß bei Ihrer nächsten Zusammenkunft die Provinzialver- waltung definitiv und in allen Einzelnheiten geregelt, und demnächst von dem Landes-Direktor und den von Ihnen fonst zu bestimmenden Behörden und Beamten nach festen Normen unter der unmittelbaren Aufsicht Ihres Ausschusses zweckmäßig geführt werden kann.

Diese Vorarbeiten werden eine ebenso umfassende und wichtige, als schwierige Aufgabe för den Provinzialaus- {uß sein. Es wird namentlich die Art und Weise, wie das Chaussee- und Wegewesen demnächst seine Regelung finden soll, für die ganze Entwickelung der Provinz, für die Hebung thres Wohlftandes, für die Landwirthschaft, für Handel und Verkehr von, der größten Bedeutung sein.

Die. von Ihnen für den Provinzialaus\{chuß gewählten Personen gewähren die Büraschast, daß ihr Absehen eifrigst und mit Erfolg darauf gerichtet sein wird, eine Organisation vorzubereiten, wie fie den Interessen der Provinz entspricht, und Ihre Billigung finden kann.

Für die zahlreihen und freigebigen Bewilligungen zu Gunsten von wohlthätigen und wissenschaftlichen Zwecken wird Ihnen der auf- richtige Dank der Betheiligten nicht fehlen. Dies gilt insbesondere von der Bewilligung für Taubstummenanstalten. Jndeß wird das Taubstummenwesen bei Ihrer nächsten Zusammenkunft Jhre Auf- merksamkeit abermals in besonderem Grade in Anspruch nehmen, indem die zunächst von Jhnen angeordneten neuen Erhebungen ohne Zweifel den Beweis liefern werden, daß für die Bildung der taubstummen Kinder in unserer Provinz roch mehr, als jeßt geschieht, zu thun bleibt, wenn (ich scheue mich nicht, das auszusprechen) den Rücksichten der Humanität der Volkserziehung und einer Ehrenpflicht der Previnz Genüge gesehen soll.

Durch das von Ihnen zur Ergänzung des Vichseuchenaeseß?es berathene Reglement wird, sobald es' die erforderliche ministerielle Genehmigung gefunden, der Landwirthschaft ein wesentlicber Dienst geleistet werden, indem es für gewiffe Fälle verderbliher Seuchen die zu treffenden Schußmaßregeln verstärkt und den mit Verlusten heimgesuhten Be- sißern eine gewisse Entschädigung sichert.

Bedauerlich bleibt der Aufschub, welchen die Erledigung des im 8. 22 des neuen Fischereigeseßes gemachten Vorbehaltes findet. Je wichtiger indeß die vollständige Regelung der auf Vermehrung des Fischbestandes unter tbunlicher Berücksichtigung der Privatinteressen abzielenden geseßlichen Maßregeln gerade für unsere Provinz ist, um fo nôthiger ersien eine sehr sorgfältige und grüntliche Berathung der Punkte, welche durch die noch zu erlassende landesherrlihe Verordnung bestimmt werden sollen, und deshalb mußten Sie bei der Kürze der Jhnen zugemessenen Zeit die Abgabe des von Ihnen zu erstattenden Gutachtens bis zu Ihrer nächsten Vereinigung hinautschieben.

Mgen Sie zu dieser, hochgeehrte Herren, in voller Zahl und in der Ihren Arbeiten günstigsten Stimmung fich seiner Zeit wieder zusammenfinden.

Gemäß dem mir von der Staatsregierung ertheilten Auftrage erkläre ich den 22. Provinziallaudtag der Provinz Preußen für ge- {lossen

Wir werden morgen Näheres über die leßten Sißungen berihten.

Breslau, 17. Januar. Aus den leßten Sitzungen des Provinziallandtages is noch Folgendes nachzutragen: Auf den Antrag der bez. ftändigen Kommission wurde im Haushalt für 1876 zur Ergänzung der Kunstfammlungen des Museums 90,000 A zur Disposition gestellt und gleichzeitig die Kommis- sion beauftragt:

1) die ftaatlihe Errichtung der dur Allerhöchste KabinetLordre vom 21. Okicber und durch Ministerialerlaß vom 30, November 1868 zugesicherten Kunstanstalt für Malerei und Skulptur möglichst zu be- treiben und unabhängig von der Errichtung einer Gewerbeschule in Breélau zu stellen ;

2) die Anstellung eines Museums-Direktors vorzubereiten und dem näcsten Provinziallandtage wegen Person und Bedingung ter Anftellung Vorlage zu machen.

Für Landesmeliorationen wurden 116,000 M jährlih bewilligt.

Die Berathung der Vorlage über die Ueberweisung der Renten und Kapitalbestände an die Provinz führte zu längerer Debatte.

Der Aus\chuß hatte beantragt:

Der Landtag wolle beschließen, folgende Resolution anzunehmen :

1) In Erwägung, daß der Berliner Börsencours vom 3, Januar 1876 als ein fünsftlih erbößter erscheint, da derselbe von den Coursea der Tage zuvor und nachher auffallend abweicht; auch am Sonntag, den 2. Januar, vem für die Effektenühernahme Seitens der Provinzen maßgebenden Termine, der Cours vom 3. Jauuar noch nicht existent war, ist den Abrechnungen des Provinzialverbandes von Schlesien dem Staate gegenüber gemäß des Geseßes vom 8. Juli 1875 der Werth der Effekten nah dem Berliner Vörsencourse vom 31. Dezember 1875 zu Grunde zu legen.

2) Sollte der Finanz-Minister die Grundlage der Abrehnung ab- lehnen, so ist unter Darlegung der vorliegenden auffallenden Ver-

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hältnisse beim Staats-Ministerium event. beim Landtage gegen das vom Finanz-Minister eingeshlagene Verfahren Beschwerde zu führen.

3) Der Provinzialaus\{chuß wird mit der Ausführung der vor- genannten Resolutionen beauftragt.

In namentlicher Abstimmung lehnte der Previnziallandtag èr. 1 der Anträge des Ausschusses ab und stimmte mit 62 gegen 58 Stimmen folgendem, von Dr. Sonigmann gestellten Antrage zu:

„In Erwägung, daß an dem nach S. 17 des Geseßes vom 8, Juli 1875 für die Coursberechnung der an die Provinzialverbände zu überweisenden Effekten maßgebender Termine, nämlich am 2, Ja- nuar 1876 eine Courênotirung an der Berliner Börse notorisch nicht stattgefunden hat ; i i

In Erwägung, daß die Substituirung der Coursnotirung cines späteren Tages als geseßlih begründet nicht erachtet werden kann, da die Bestimmungen in Art. 229, 330 des deutschen Handelêgesezbuchs und resp. Art. 92 der Wechselordnung auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar erscheinen, vielmehr nah den allgemeinen Rechtsgrunds säßen, daß Veränderungen nicht vermuthet werden, der leßte vorher- gegangene amtliche Cours der Berliner Börse als der am 2. Ja- nuar 1876 noch geltende Cours anzusehen ift ;

In Erwägung dessen: i den Provinzialaus\chuß zu beauftragen, darauf zu halten, event. im Instanzenwege anzustrebcn, daß den Abrechnungen des Provinzial- Verbandes von Schlesien dem Staate gegenüber der Werth der Effekten nah dem letzten, dem Termin vom 2. Januar vorangegan- genen Berliner Börsencourse zu Grunde gelegt werde.

Ferner beshloß der Landtag nach dem Antrag 2 des Aus\chuf}\ses:

„daß die Rückzahlung des zur Errichtung des Ständehauses aus der Staatskasse gewährten Zuschusses von 50,000 Thlrn. in Prioritäten der Hannover-Altenbekener Eisenbahn Serie IL. erfolge, und wenn diese zur Tilgung der Schuld nicht ausreichen sollten, in Prioritäten der Halle-Sorau-Gubener Baha zum Uebe:lassungs- course in Anrechnung gebracht werden“; sowie nah dem Antrage des Grafen Henckel von Donnersmarck die Richtigkeit der Berehnung der Dotationsrente bezügli des Antheiles an den im §. 20 des Dotationsgeseßes ausgeworfenen 4 Millionen Mark zu prüfen; endlih nach dem sub 3 erwähnten Antrage des Aus\hus}ses: „den Provinzialaus\chuß mit der Ausführung der vorgenannten Resolutionen zu beauftragen“.

Der Schluß des Landtages crfolgte, wie bereits mit- getheilt, durh den Landtags-Kommissarius, Ober-Präsidenten Grafen von Arnim-Boyzenburg mit folgenden Worten:

„Meine Herren! Ich habe Ihnen zunächst zu danken für den u1- ermüdlichen Fleiß und den regen Eifer, mit welchem cs Jhnen ge- lungen, troß der für die Zahl und Bedeutung der Jhnen obgelegenen Arbeiten so kurz bemessenen Zeit die Vorlagen der Königlichen Re- gierung zu erledigen. An diesen Dank knüpfe ich den Wunsch und die wohlbegründete Hoffnung, daß die Beschlüsse, welche Sie in Aus- führung dec Provinzialordnung zur Grundlegung und Fortbildung der Selbstverwaltung gefaßt, zu dauerndem Segea für unsere theure Pro- rinz Schlefien gereichen werden. :

Im Namen Sr. Majestät des Kaisers und Königs erkläre ih den XXTV, Provinziallandtag für geschlossen !“ : i

Mit einem dreifahen Hch auf Se. Majestät den Ka i- fer und König trennte sich die Versammlung.

Bayern. München, 16. Januar. Die „Alg. Ztg.“ meldet: Die plögliche heftige Erkrankung der Herzogin Maximilian in Bayern hat in allen Schichten der Bevölke- rung die lebhafteste Theilnahme hervorgerufen. Der Bulletin=

bogen war heute Morgen bereits mit Hunderten von Namen, den Allerhöhsten Herrschaften und der Elite der Aristokratie an-

gehörig, ausgefüllt. Die nächsten Verwandten der Herzogin, be- sonders ihre Söhne und Töhter wurden von dem bedenklihen Zustand in Kenntniß gesezt, und alsbaldige Besuche dürften in Aussicht stehen. Se. Majeftät der Kaiser von Desterreih, be- kanntlih ein Shwiegersohn der Herzogin, hat \ch heute cein- gehenden Krankenberiht erbeten und zustellen lassen.

1 Santuiar, Shre Majellat die Katsetin vou Oesterreih, welche heute Morgen hier eintraf, nahm Woh- nung im Hotel zum „Bayerischen Hof“, woselbst aus gleichem Anlaß heute Nachmittag auch die Frau Erbprinzessin v. Taxis eintreffen wird. Heut Abend if folgendes Bulletin aufgelegt worden : „Im Laufe des heutigen Tages mehrfache Anfälle von Erschöpfung. Gegen Abend Fieberstand etwas erhöht. Brust- ersheinungen nicht verschlimmert.“ Das 5. Chevauxlegers- Regiment „Prinz Otto“ wird in seiner dermaligen Gar- nison zu Saargemünd in Deutsh-Lothringen am 31. März und 1. April d. I. das 100jährige Jubiläum seines Bestehens feiern. Das Offizier-Corps hat bereits die Einladungen zur Theilnahme an die ehemaligen Angehörigen des Regiments erlassen.

Mecklenburg. Neu-Streliß, 18. Januar. Die Nr. 1 des Neustrelizer „Off. Anz.“ enthält die Bekanntmachung, betr. den am 16. Februar 1876 in Sternberg zu eröffnenden allge- mcinen Landtag. Die Capita proponenda find: 1) Die ordinäre Landes-Koutribution und der Landesbeitrag; 2) Be- willigung des Edikts zur DeckXung der Bedürfnisse der Central- Steuerkasse; 3) Fortsezung der Verhandlungen wegen Ver- wendung der französischen Kriegskosten-Entschädigungsgelder und Ablösung der Stolgebühren.

Sachsen: Weimar- Sisenach. Weimar, 18. Januar. Der Fürst und die Fürstin Reuß j. L. kamen heute Nach- mittag zu einem Besuche am Großherzoglichen Hofe hier an. Das Regierungsblatt enthält eine Verordnung, nah welcher unter Wahrung der Rehte des Standesamtes die Geburts-, Trauungs- und Sterbe-Register der Iuden durh das Land - Rabbinat fortzuführen find; ferner wird verfügt, daß die Konfirmanden in den leßten sechs Wochen vor der Konfirmation von dem Religionsunterriht in der Volksschule befreit bleiben sollen. Nachdem dur den Artikel in der „Eisenacher Zeitung“ vom 8. Januar die Groß- herzoglihe Staatsregierung cbenso wie die Bevölkerung von Eisenah und Weimar zuerst Nachricht von dem eigentlichen Umfang der Epidemie in Frankenheim erhalten hat, sind auf telegraphishem Wege Berichte eingefordert und Erörterungen angeordnet worden. Der Bezirksdirektor und der Amtsphysiius von Kaltennordheim waren \eitdem an Ort und Stelle und haben die s\anitätspolizeilihen Maßregeln in die Hand genommen. Medizinal-Rath Dr. Matthes von Eisenach, welher zunächst von dem Eisenacher Comité entsendet, aber als Vertrauensmann auch von dem Staats-Ministerium über den Charakter der Krankheit und die erforderlihen Maßregeln konsultirt wurde, hat dur seine Berichterstattung die Sachlage wesentlich aufge- flärt und zweckmäßige Vorkehrungen organisirt. Im Auftrage der Großherzoglihen Staatsregierung ift heute der Referent für Medizinalangelegenheiten, Medizinal-Rath von Conta, mit wet- teren Infiruktionen nah Frankenheim abgegangen.

Lippe. Detmold, 13. Januar. Nachdem durch Ver- fügung des Fürsten dem Regicrungs-Präsidenten Eshenburg die Geschäfte des Vorstandes des Kabinets-Minifteriums Über-

tragen sind, i der der Fürstlißen Regierung laut Bes kfanntmahung vom 6. April v. I. ertheilte, Auftrag zur Fort- a 9: der laufenden Geschäfte im Kabinets-Ministerium er- oschen.

Desterreich-Ungarn. Wien, 18. Januar. Die Kaiserin ist am 16. d. M., Abends, von Pest in Wien angekommen und hat nah kurzem Aufenthalte auf dem Staaishahnhofe die Reise nah München fortgesetzt.

Triest, 17. Januar. Feldzeugmeister Graf Thun-Hohen- stein, Jnhaber des 29. Infanterie-Regiments und ehemaliger Kommandirender in Wien, ist gestern gestorben.

Pet 1 Sauuar Das Abgeordnetenhaus seßte die Generaldebatte über die Verwaltungsreform fort. Wie der „Cllenör“ meldet, werden fich am 23. d. M. der ungarische Ministerpräsident Tisza, der Finanz-Minister Szell, der Handels- Minister Baron Simonyi und möglicherweise auch noch andere Kabinetsömitglieder nah Wien begeben, um die Zollverhand- lungen fortzuseßen und womöglich zu beenden. Falls diese Reisefrist niht noh geändert würde, dürfte die Regierung das Parlament ersuchen, die Verhandlung der Vorlagen über die Verwaltungsreform bis zur Rückkehr des Ministerpräsidenten zu vertagen und mittlerweile andere Vorlagen zu erledigen.

18. Januar. (W. T. B.) Der Ministerpräsident Tisza hat heute die Delegirten des Verwaltungsrathes der Ostbahn - gesellschast empfangen und denselben erklärt, daß das von der Regierung für den Ankauf der Ostbahn gemachte Angebot das Maximum sei. Der Verwaltungsrath bes{chloß hierauf, das Angebot der Regierung von 10 Millionen Gulden unter der Bedingung der steuerfreien Verzinsung in Gold anzunehmen.

P LO Sar Q Ov D) Seute ano In dem nahen Ivanka die Trauung der Fürstin Julie Obreno- vich, Wittwe des verstorbenen Fürsten Michael von Serbien, mit dem Prinzen Karl von Arenberg statt. Die Vermählten be- gaben sih nach Brüffel.

Schweiz. Bern, 17. Januar. Das Budget für 1876, wie es von den eidgenössishen Räthen festgestellt worden, wird im Bundesblatte abgedruckt. Bei 16,240,279 Fr. Einnahmen und 17,374,879 Fr. Ausgaben ergiebt sich ein muthmaßliches Defizit von 1,134,600 Fr. Die „N. Zürich. Ztg.“ veröffent- licht folgendes Verzeichniß der Mitglieder des Post- Kongresses, welcher am 17. Januar im Ständerathssaale zu Bern zu- fsammengetreten is, um über ein von British Ostindien den französischen und niederländischen Kolonien gestelltes Beitritts- begehren zu berathen. Deutshland: Günther, Geheimer Post- rath. Desterreich: “Devez, Ministerialrath. Ungarn: - Heim, Sektionsrath. Belgien: Fassiaux, Generaldirektor der Éisen- bahnen, Posten und Telegraphen; Gife, Postdirektor. Aegypten : Borel, Direktor des internationalen Postbureaus. Fraukreich : Ansault, Sous-Chef im Auslandsburean. Frankreich (Kolonien): Roy, Bureauchef im Dèpartement der Marine und Kolonien. Großbritannien: Alan Maclean, Sekretär bei der General- postdirektion. Britisch Ostindien: Monteath, von Jndia Office. Stalien: Tantesio, Commandeur, Abtheilungschef bei der General- postdirektiou. Niederlande: Hofstede, Generalpostdirektor. Schwe- den und Norwegen: Bijörnstierna, Kämmer, Legationssekretär. Spanien: Vicomte de Manzanera, bevollmächtigter Minister Spaniens bei der Eidgenossenschaft. Die Schweiz wird vertreten vom Bundesrath Heer, Vorsteher des Postdeparte- ments. Als Sekretäre waren bezeichnet die Herren Höhn, Generalsekretär des schweizerischen Post- und Telegraphen- departements, Moret, erster Sekretär des internationalen Post- bureaus. Die erste Sitzung der Postkonferenz ist heute um 11 Uhr Morgens durch Herrn Bundesrath Drot eröfsnet wor- den. Dessen Eröffnungsrede wurde beantwortet von dem älte- sten der anwesenden Mitglieder, Hrn. Hofstede (Niederlande). Hr. Bundesrath Heer erklärte, daß er dem Wunsche der Kon- Ferenz, obschon er ihm unerwartet komme, unter Dank für das ihm bewiesene Zutrauen entsprehen und die Verhand- lungen derselben leiten werde. Er übernahm sofort das Prä- sidium. Mit Rücksicht auf die an dem Erscheinen in gegen- wärtiger Sitzung verhinderten belgischen Abgeordneten wurde die Sitzung aufgehoben und die nächste auf Dienstag, den 18. JIa- nuar, Morgens 11 Uhr, anberaumt.

Großbritannien und Frland. London, 17. Januar. Aus Delhi wird Londoner Blättern unterm 16. ds. gemeldet: „Die Truppenmanöver haben ihren Abschluß gefunden. Nach dreitägigen Operationen wurde die angreifende Armee geshla- gen. Der Prinz von Wales wohnte der Schlußaktion bei. Se. Königliche Hoheit verbrahte die leßten zwei Tage mit der Besichtigung der Hauptgegenstände von Interesse in und um Delhi, einschließlih der Positionen, welche die britischen Truppen 1. S. 1897 inne hatten. Er speiste mit den Vifizieren- des 10. Husaren-Regiments gestern Abend, und mit denjenigen der Schütenbrigade am Freitag. Morgen begiebt sich der Prinz nah Lahore und Cashmir“, Wie der Spezialkorrespondent des „Echo“ erfährt, würde Se. Königlihe Hoheit am 10. April wieder in London sein.

Die Nummer der „London Gazttte" vom 12. publizirte die Titel der neuernannten Pairs. Der Herzog von Richmond wird die Titel Earl of Kinrara, in Inverneß, in der Grafschaft Inverneß, und Herzog von Gordon auf Schloß Gordon führen; der Earl of Abergavenny erhielt den Titel Earl of Lewes, in der Grafschaft Sussex, und Marquis of Aber- gavenny, in der Grafshaft Monmouth. Lord Wharn- cliffe wird Viscount Carlton of Carlton und Earl of Wharn- clifse, beide in West Riding, mit der Bestimmung, daß bei Er- lôshen der männlihen Nachkommenschaft, sein Bruder, der Hon. Francis Dudley Stuart-Wortley, den Titel ert. Der Earl of Erne nimmt den Titel Baron Fermanagh of Lisnakea, in der Grafschaft Fermanagh an.

Ueber die von Calcutta und Rangoon nah Perak ex- pedirten' Truppen enthalten die indischen Blätter die genauesten (Finzelheiten; bis zum 26. November wareu 1000 Mann In- fanterie, 300 Mann Artillerie mit einer Bergbatterie und einige Hundert Mann vom Genie-Corps mit einem Feldtelegraphen in Penang angelangt.

Aus dem Brit. Settlement Malacca sind in den legten Tagen ungünstige Berichte eingelaufen; die Befürchtung der dort ansässigen Europäer, die kriegerishe Bevölkerung der an- grenzenden Malayenstaaten Sunghie, Ujang und Sri Menanti beabsichtige einen Ueberfall auf Malacca, hat \ich, wenn auch nicht verwirkliht, doch als nur zu begründet erwiesen.

Nachdem am 25. November beschlossen worden

ein kleines Rekognoszirungs-Detachement auszusenden, brachen am 26. November 50 Mann englishec Truppen und eingeborener Polizisten unter Führung der Resi- denten von der Residentur zu Rassa in Sunghie Ujang auf; das Ziel der Rekognoszirungsexpedition sollte das 18 bis

war,

20 Meilen entfernte, an der Grenze von Sunghie Ujang und Sri Menanti belegene Terrahu sein. Die Expedition stieß in der Nähe dieses Plaßes auf einen Trupp von 200 bewafneten Malayen, welher ihrem Vordringen Widerstand leistete und fie zwang, sih zurückzuziehen. Hierauf wurde ein größeres Kom- mando zur Zerstörung der von den Malayen errihteten Ver- \hanzungen entsendet. Es kam am 6, Dezember bei Paroa, etwa 7 Meilen von der Residentur zu Sunghie Ujang entfernt, zu einem hartnäckigen Kampfe zwischen den Engländern und einer ziemlich bedeutenden Malayenmacht; das Resultat dieses Ge- fehtes war die Erstürmung zweier Verschanzungen, die ZurüE- treibung der Malayen und die Einnahme des Dorfes Paroa, welches sofort niedergebrannt wurde.

Die Verluste der Engländer beliefen fich auf 34 Mann an Todten und Berwundeten, die der Malayen, nah Schäßung von Eingeborenen, auf circa 100 Mann.

Dies kleine Detachement der Engländer bestand aus 45 Mann und 2 Offizieren vom 10. Regiment, 85 Arabern und 46 ein- geborenen Polizisten (Indiern).

Zum Schuye von Malacea, sowie für die weiteren Opera- tionen gegen die Malayen in Sunghie Ujang [sind sofort einige Hundert Mann Truppen von Perak und Penang nah Malacca befördert worden.

Frankreich, Paris, 17. Januar. (Köln. Ztg.) Heute Nachmittag um 4 Uhr kannte man im Ministerium des Innern die Wahlen von .12,000 Gemeinderäthen. Ungefähr ein Fünf- tel derselben hatte die Maires gewählt, 800 Gemeinderäthe hatten je einen Delegirten und einen Stellvertreter gewählt, welche von versbiedener Parteifarbe waren. In den Departements Allier, Eure, Lot-Garonne, Seine-Loire, Meurthe-Mosel, Moselle, Hochs savoyen, Seine-Marne, Vienne und Untere Seine gehört den ministeriellen Berichten zufolge die Mehrheit der Gewählten der lonservativen Partei an. Nach der gestrigen starken Kälte ist heute Thauwetter eingetreten. Aus dem Süden meldet man, daß der Verkehr auf fast allen Eisenbahnen wieder herge- stellt ift.

18. Januar. (W. T. B.) Der Minister der auswär- tigen Angelegenheiten, Herzog von Decazes, hat ein Schreiben an seine Wähler veröffentlicht, in welhem er sich bereit erflärt, die ihm für das 8, Pariser Arondissement an- gebotene Kandidatur anzunehmen. In demselben betont derx Minister, seine Wähler könnten verfichert sein, daß er nah dem Vorbilde des Marshall-Präsidenten ein treuer Diener der Geseße sein werde, auf welchen die Regierung der Re- P Deavinde l O werde tet Und VeharrliG Das. Werk fortsUhren, dem wix uns geweiht haben: der Erhaltung eines ehrenvollen Friedens, der Frankreichs würdig ist. Ein Frankreih, welches feine Kräfte wieder ge- sammelt hat und geschüßt ift gegen Erschütterungen im Innern, tann sih diesem Werke des Friedens mit um fo größerem Ber- trauen hingeben, als es sich von Tag zu Tag mehr und mehr unterstüßt und ermuthigt fühlt durch die Gefinnungen, die Europa stets einem Lande entgegenbringen wird, welhes auch durch sein Unglück nicht hat erschüttert werden können weder in seinem Eifer für die Arbeit, noch in seinen hochherzigen Gefin- nungen, noch endlich in dem Glauben an seine unvergängliche Bestimmung.“ i

Das „Echo Universel“ vom 8. d. M. enthält eine au in an- dere französishe Blätter (\. „Moniteur Universel“ und „l'Indépen- dant d'Indre-et-Loire“) übergegangene Korrespondenz aus Rio Janeiro, welhe das von dem französishen Minister für Acker- bau und Handel unterm 4. September v. I. erlassene Dekret betrifft, wodurch den fcanzösishen Ägenten die Anwerbung und Beförderung von Auswanderern nah Brasilien verboten worden if. Dies Dekret hat dort sihtlihen Eindruck ge- macht und namentli die brasfilianishe Presse in einige Aufregung verseßt. Man empfindet eine gewisse Enttäushung, daß Frank- reich sich. der „offizielen europäishen Propaganda gegen die Auswanderung nach Brasilien“ angeschlossen hat.

Die gedachte Korrespondenz giebt einige benmerkenswerthe Stellen aus einem in dem vielgelesencw offiziösen brasilianischen Blatte „O'Globo“ erschienenen Artikel wieder, welcher uns jeßt in seinem Wortlaute vorliegt, und einer eigenthümlihen Auf- fassung insofern Ausdruck giebt, als er einerseits die Schatten- seiten der brasilianischen Kolonijationsverhältnisse offen bekennt und andrerseits do die hieraus für die europäischen Regierun- gen sich ergebenden Konsequenzen nicht gelten lassen will.

In dem Artikel des „Globo“ wird zunächst das völlige Miß- lingen der Kolonisationsdbestrebungen Brasiliens und der Man- gel des fkolonisatorishen Instinktes konstatirt. Nah enormen Opfern sei man {lechter daran, als je. „Wir haben gegen uns“, so heißt cs dann weiter, „unsere Irrthümer, unsere Sorglosig- leit, unsere administrative Schlaffheit, den Mangel nothwendigen Kriteriums in der Anordnung derjenigen Vorkehrungen, welche den Erfolg der mannigfahen Versuche sicher stellen sollten.“

Einen Kontrast zu dieser Selbstfritik bilden allerdings die fih unmittelbar anschließenden Säge:

„Heute haben wir gegen uns die offizielle Liga fast aller

Regierungen Europas.“

„Deutschland, Eng!and, Frankreich verbieten die Ausiwande- rung nah Brasilien, und als ob es sich um ein von der Pest ergriffenes Land handelte oder um eine terra barbareska, um- gingeln sie uns mit einem Sanitätskordon und überlassen uns der Bereinzelung (isolamento) und dem Mißkredit.

_ o Die gehässige Lage, welche geschaffen wird dur jene will- fürlihen und gewaltsamen Maßregeln (medidas arbitrarias e violentas), welhe mehr noch unsere Ehre als unsere Interessen schädigen, kann und darf Brasilien nicht über sich ergehen lassen.“

„Leider aber nehmen wir nicht wahr, daß die Regierung sich mit einem wohlerwogenen Plane trage, welher das Unheil beseitigen könnte, das durch die Feindseligkeiten der europäischen viegierungen angerihtet wird, einem Plane, der die Unfähigkeit

nd Nullität unserer Diplomatie und unserer Verwaltung ge- genüber jenen ungerehten und ungereimten Angriffen (aggreesaës absurdas e injustas) ausgleihen fönnte.“

Im weiteren Verlaufe des Artikels werden die prohibiren- den Staaten sogar als „os inimigos da nossa propriedade“, also die Verbote, Auswanderer nah Brasilien zu befördern, als Akte der Feindschaft gegen das Eigenthum Brasiliens bezeichnet.

Soweit der „Globo*/,

Das „Echo Universel“ bemerkt hierzu:

„„Um diese leidenschaftlihe Art der Argumentation über- haupt zu verstehen, muß man sich vergegenwärtigen, daß die Einwanderung eine Eristenzfrage für Brasilien is. Das Ab- sterben der Neger und die Unterdrückung des Sklavenhandels bedrohen, fa!ls nicht die europäishen Einwanderer die Lücken ausfüllen, die Zuckerkultur und den Kaffeebau mit völligem

Ruin,“

Das „Echo“ theilt zugleih den wesentlihen Inhalt. einer Note mit, in welcher der hiesige brafilianishe Geschäftsträger, noch ehe der Nothschrei des „Globo“ in Europa vernommen sein konnte, wegen des Dekrets des Vicomte de Meaux Vor- ftellungen bei der französishen Regierung erhoben hat.

Aus dieser Note, welche das Datum des 6. Oktober vorigen Jahres trägt und in inzwischen eingegangenen brasilianischen Blättern ihrem vollen Wortlaute nah veröffentlicht ift, sind fol- gende Sätze hervorzuheben:

Es wird darir. zunächst betont, daß die Auswanderung aus Frankreich nach Brasilten eine der Zahl nach sehr geringe sei, und daß. das Verbot einestheils die Auswanderunglustigen veranlassen werde, \ih nah dem La Plata zu wenden, anderntheils aber anderen Staaten als Beispiel zu analogem ent\chie- denen Vorgehen dienen werde.

Welche andere Staaten die Note hierbei hat, ist nicht erkennbar. Nachdem auch die italienische

eran ar Ci Text

Regierung neuerdings eine Warnung

dem offizielen brasiliänishen Blatt i} bereits der ] einer hiergegen von dem brasilianishen Gesandten in Rom gerichteten Note abgedruckt), dürfte kaum einer der für die Aus- wanderung nach Brasilien in Betracht kommenden größeren europäischen Staaten mit analogen Maßnahmen noch im Rü- ftande sein.

Brasilien is fo besagt die Note weiter für die Besiedelung seiner großen Bodenfläche genöthigt, auf den Bevölkerungsübershuß Europas zu rekur- riren, und hat mit Rücksiht auf die Sklaveneman- Zipation. einen Ans\pruch auf die Unterstüßung der europäishen Staaten bei seinen Bemühungen, die Auswanderung anzuziehen. Die europäischen Staa- Len seien wegen hrer Handelsbezielungen lebhaft an dem Gedeihen Brasiliens interessirt. Vermin- dere ih der Wohlstand dieses Landes, so würden auch sie von dem Rück \schlage getroffen werden.

Wollte man das in der Note in Anspruch genommene Recht auf europäische Arbeitskräfte selbst. anerkennen, so würde daraus doch nicht die Verpflihtung der Regierungen gefolgert werden können, die Unternehmer, Werber und Agenten, unbe- kümmert um die angewendeten Werbemittel oder um die Zu- stände der betreffenden Kolonien, {halten und walten zu lasen.

Der „JIndépendant d'Indre-et-Loire“ äußert fich in dieser Beziehung wie folgt:

„Wenn auch das Absterben der Neger und die Unterdrückung des Sklavenhandels den Zuclker- und Kaffeebau mit völligem Ruin bedrohen, \o berechtigt dies doch nicht, den Negersklaven- handel durch einen Handel mit weißen Arbeitern zu ersetzen. Die europäishen Regierungen haben deshalb im Sinne der Menschlichkeit gehandelt, indem sie dem Menschenshacher, wie er drüben betrieben wird, cin Ziel seßten. Frankreich hat überdies, außer seinen Kolonien, das \{chöône und fruhtbare Algier für diejenigen seiner Landeskinder, welche versuchen wollen, {nell ihr Glück zu machen.“ i

Was die in der Note ebenfalls erwähnten Handelsbeziehun- gen anlangt, so behaupten Manche, daß für deren Gedeihen durch Beförderung der Auswanderung wenig gewonnen scin dürfte, so lange in Brasilien die Zolltarife und die Douanc- reglements die bisherigen bleiben.

Schließlih Hebt die Note hervor die von Brasilien „zur Herbeiführung einer gut organisirten Einwande- LUNC getvorfenen Veanahmen Und ronstatirt „Die zUuUfriedenstellenden Resultate des für die Einwan- derungsfrage angenommenen Systems.“

Dem gegenüber verweist das „Echo Universel“, statt aler Polemik, einfah auf den unläng| bekannt gewordenen Bericht der von der Zweiten brasilianishen Kammer zur Untersuchung der ländlihen Verhältnisse eingescßten Kommission.

Dieser Bericht nämlih verurtheilt ebenso wie der vor einigen Monaten offiziell publizirte neueste Jahresberiht des brasilianishen Acterbau-Ministers unziveideutig das bisherige Kolonisations\ystem und bekennt ofen desen Mißerfolge.

im Sinne

Spanien. Madrid, 16. Januar. Aus San Sebastian sind gestern Nachmittag zwei Bataillone Landesmiliz und Ma- rine-Infanterie ausgerückt und haben die Höhen beseßt, welche die carlistishe Batterie auf Ventaciquin beherrshen. Von Pionieren wird die eroberte Stellung befestigt. Ueberhaupt sollen die feindlihen Batterien auf der Linie des Arratisain von dem Feuer der detachirten Forts sehr gelitten haben. In Navarra hat die Division Delatre starke Stellungen eingenom- men, welche den Engpaß von Roncal beherrschen, und General Martinez Campos bereitet eine Bewegung vor, welche \sih gegen das Baztan-Thal richtet.

19, Januar, (W. D. D) Nach einer der Regierung zugegangenen offiziellen Depesche hat der Carlistenchef Tristany gestern dem spanishen Konsul in Bayonne die Er- flärung abgegeben, daß er sich der Regierung des Königs Alfons bedingungslos unterwerfe. Wie der „Tiempo“ meldet, \ind die Vorposten der in Navarra stehenden car- Listishen Truppen zu den Regierungstruppen übergegan- gen. General Martinez Campos hat mit seinen Truppen zwishen Pampelona und Lerm-Otsoa Stellung genommen ; die Armee ist hinlänglih mit Lebensmitteln versehen.

Portugal. Lissabon, 16. Januar. Der Abgeord- netenkammer hat der Kolonial-Minister einen Beshluß vor- ge\s{chlagen, durch welchen allen noch niht ganz befreiten Skla - ven auf den Inseln des grünen Vorgebirges und auf St. Thome die sofortige und vollständige Freiheit gegeben wird. Das Oberhaus genehmigte Vorlagen, betreffend Eisenbahn - bauten in den Provinzen Beira und Algarve, sowie ein Gesetz, welches die im Handelsvertrage mit Frankreih gewährten Vortheile auf alle diejenigen Länder ausdehnt, von denen Portugal als meistbegünstigte Nation behandelt wird. Auch erhielt der Auslieferungsvertrag mit Belgien die Zu- stimmung des Oberhauses.

Nufßland und Polen. St. Petersburg, 16. Januar. Der Kaiser hat ein eigenhändig unterzeichnetes Reskzipt an den Fürsten Alexander Arkadiewitsch Jtaliiski Gra- fen Ssuworow -Rymnikski zu dessen 50jährigem Dienst- jubiläum gerichtet, in welchem demselben die Allerhöchste Anerken- nung ausgedrückt atird. Dem Schreiben folgte das mit Brillanten verzierte Porträt Sr. Majestät zum Tragen im Knopfloch am Andreasbande, bei.

Amerika. Washington, 18. Ianuar. (W. T. B.) Der Staats-Sekretär H. Fi\ h erklärte in einer Sitzung der Kommission für auswärtige Angelegenheiten des Repräsentanten- haujes hinsihtlih der Cirkularnote der amerikanischen Regierung wegen Kuba, daß dieselbe lediglih die mora=-