Bergbau-Aktien-Gesellschaft ilhelmine Victoria.

[583]

Auf Grund des Beschlusses der Generalversammlung vom 10. Mai resp. 12. Juli 1875 soll

ein Anlehen im Betrage von /( 900,000 aufgenommen werden,

eingetheilt in 600 Stück Theilobligationen zum Nominalbetrage von je Æ 1500

welche gleiche Rechte unter einander genießen, und mit Bos in halbjährigen Raten, am Zur Sicherheit für das Anlehen wicd

1, Januar und 1. Juli zahlbar, verzinst werden. eine Grundschuld auf Höhe von 4 900,000 zur ersten Stelle eingetragen. Die Amortisation erfolgt durch Ausloosung in der Weise, daß bis 1886 mindestens 10/9, ¿1091 v 209/09, ÿ 1890 y 60/0, i : « 1901 spätestens die ganze Schuld zurückzezahlt sein wird, und zwar zum vollen Nennwerthe.

Der Subs\kriptionspreis ist auf 959", festgeseßt.

: Indem Wir unseren Herren Aktionären die Betheiligung an dieser Anleihe empfehlen, verweisen wir auf unfer Circular vom heutigen Tage nebst den demselben beigefügten „Allgemeinen Bedingungen

und Zeichnungsbogen.*_ Leßtere, sofera folche nicht direkt per Circular zugesandt sind, können bei Herrn S. Simonson in Berlin, Leipzigerstraße 23, „ Gustav Hanau in Mülheim a. d. Ruhr,

der Essener Kreditanstalt in Essen a. d. Ruhr, oder der Zeche Wilhelmine Victoria bei Gelsenkirchen

in Empfana genommen werden, woselbst auch nah Wahl die betreffenden Zahlungen zu leit rana g D nah Wc essen zu leisten sind. Die Anmeldungen zur Betheiligung sind unter der Adresse:

¡Zeche Wilhelmine Victoria bei Gelsenkirchen“ einzureichen; 10/9 des gezeichneten Betrages sind sofort, weitere 40°/9 bis zum 1. Mai d. J. und der Rest bis zum 1. Juli d. J. einzuzahlen. (à Cto. 142/1 ) Vorauszahlungen find jederzeit gestattet und werden mit 6%/9 verzinst. Essen, den 18. Januar 1876. | Der Verwaltungsrath. Carl Julius Schulz. Carl H. Kuhlhoff. Dr. Plange.

Gustav Hanau. H. Wiesner. J

a

W. Pothmann. 5. Schemmann.

[594] Aachener Bank für Handel und Setwerbe.

Unsern Herren Aktionären th-ilen wir hierdurch mit, daß die leßte Einzahlun 20 9/9 mi é 60 pro Aktie vom 1.—29, Februar a- e-. an unsrer Kasse i leisten ift. R E Aachen, den 15. Januar 1876. Für den Aufsichtsrath. Der Borsigende H. Butenber g:

Die Direktion. Drouven. Welter. (Nr.361/1.)

Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.

E A L E R E u a E C E E 1 A O I E N E E Ie

{H S Hermann Buch-eStemndruckereiß

8. Beuth-Str. BERLIN SW. Beuth-Str. 8.

L L N j t Ao: i

B

Hu schen

verdanken ibr schönes Haar dem einzig und allein existirenden, sicherstern und hesten De Isaarwuchsmittel, “E Es giebt nichts Besseres zur Erhaltung und Beförderung des 25 S Wachsthums der Kopfhaare, R als die in allen Welitheilen s69 be- ses Eren U Ohmen ete. ete., mit einem M fes kannt und berühmt gewordene, von S eusschlieeslichen Kk. K. 2A da medicinischen Autoritäten geprüfte, Privilegium fir den gan- o N mit den glänzendsten f zen Umfang der K. K. Ÿ A vam dl werandervirta ender i Österreichischen Staaten dige Erfolgen œelrönte, von und der gesanmmten tUn- A A Seiner Kk... Apostolisehen e œarischen Kkronländer f VIojestüt d. Einiser Franz [& mit Patent vom 18. November ; Josef I, von Cesterreich, f 1865, Zabl 15,810, 1892 ausge- oe 4 König von Ungarn und zeichnete E M

t 4 6 E R s R CcsCcda-fd rad [-Pomade,f E P wo bei regelmüssigem Gebrauche selbst die ns 0ER A ‘ : A Kahlzten Stellen des fHauptes voll- Az L i

haarig werden; graue undg rothe Haare

bekommen eine dunkle Farbe; sie stürkt

den Haarboden auf eine wunderbare

Weise, beseitigt jede Art von Sechuppen- :

Hhildung binnen wenizen Tagen voll-

itündig, verhütet das Ausfallen der

Haare in KkKürzester Zeit gänzlich

und für immer, gieht dem Haare

V einen natürlichen Glanz, dieses wird

wellentÖrmig

ms Dp REE rade Ges Ergrauen bis in das höehste Alter.

A Durch ihren höchst angenehmen Gernch und die prachtvolle Ausstattung bildet sì

L überdies eine Zierde für den feinsten Toilettentisch. x N S EIE t Preis eines Tiegels Sammt Gebrauchs-Anweisung (in 7 Sprachen) blos

0 l Einen Thaler preuss. Courant. i

fs Faierilk s HWaupt-Central-Versendungs-Depôt en gros et en détail hei

N r gp Y D) c I I I L) - "a ï 1 7

Á CARL POLT, Parfumeur u. Inhaber mehrerer K, k. Privilegien,

S in E ien, S. Bezirk, FJosefstadt, Piaristemgasaze 14, im eigenen Hause, wohin

fin alle schriftlichen Aufträge zu richten sind und wo Aufträge aus den Provinzen gegen Baar-

x einsendung des Geldbetrages oder Postnachnahme schnellstens Æectuirt werden.

Haupt-Depôt für Berlin ; 2 nur einzig und allein bei dem Herrn (W, 1135/11.) Georg Schultze, Apotheker in Berlin, Köpnickerstr. 73. Zusendung franeo per Express durch ganz Berlin. “Fz

C Dir: m” E

Fischconserve-, Fass- und 2, EsSìig - Fabrik von / -—-_— O M D - / G J. H. Gi. I ALIFTTOFF. E L D Hamburg, Rothenburgsort, Z -D Urs S D Speolalität; pickled Harings (RussIsohe

U A »z Sardinen) 94° 20 wu, 2 als bestanerkanntes Prodact prämiüirt,

ATTU Lager bei allen renommirten 8 i / b ecerei- und [8184] Delleutéevalilicdlera. -

MBU A o

Z/C7YV

2e 4TTIW

FÜA Le auALITÀ 5 di i A Ea iOEO FÜRIT QUALITÄT

Lehrzweige besißen, nebst Zeugnissen „baldigst“ an den Herrn

Gymnasfial-Direktor Dr. Döring hier ein- reichen.

[582]

ein jährlites Gehalt von 1200 M. nebf\ - R Somit nebst unentgelt Brennholzes und einer Wohnung mit Gartenland verbundrn ift, soll sofort mit einem Juhaber .des unbeschränkten Forstversorgungsscheines beseßt werden.

Attesten bis zum 31. d, Mts, bei uns einzureichen.

[557] Neujahr 1876, Vetriebs-Eröffnung,.

F

Eisenach. Centralstelle für die Verbreitung in- und ausländischer, der Ernährung,

L E Heilung förderlihen Produkte und Fabrikate. __ T, Abth. für Ernährung und Kräftigung. — 11. Abth. für Heilmittel. 1. Section: Pk 2 mazeutishe Präparate (nur im Großhandel). 2. Section: e n Douv s e -— r Abt i L eza in i Dees und zum Schuße gegen Krankheiten : A ndmittel. — IV, Abth. für Beseitigung der Gesundheitswidrigkei Ï - | Fru fü bygienii titeratur seitigung esundheitswidrigkeit der Wohnstätten. — Oie erfte Nr. der für die Freunde des Unternehmens als Manuscript gedrudckt it- S theilungen der D. W. f. G.“ steht auch weiteren Kreisen Lees a i —— Diensten. Dieselbe giebt ein Bild der Aufgaben dieses zeitgemäßen gemeinnüßigen Instituts, L seiner Unternehmungen und die Preisliste der von ihm zu beziehenden Artikel. — A E Zur Uebernahme von General - Depots in den größeren Städten wollen sih geachtete — Firmen sch{leunigft an uns wenden, auch sollen in kleineren Städten Berkaufsstellen — unserer diâtetishen Nahruugsmittel errichtet werden.

# Deutsche Warte für Gesundheitspfege z Eisenach.

Besitzer Wüehard Lesse z j Inhaber der Großen Goldenen E (à Cto. 937/1)

Verschiedene Bekanntmachungen.

Dffene Lehrerstellen.

i __ An der hiesigen Königlichen Gewerbes{ule und der mit ) é ädti N schule sollen zum 1. Oktober d. J. vier Lehrerstellen beseßt E Ota ftädtishen Vor=-

a. an der Gewerbeschule: für Naschineulehre und Linealzeihnen mit 2700—3300 4 Gehalt, für Freihandzeihuen und ModellireU mit 1800—2400 4 Gehalt, H. an der Vorschule: R i Französish und Englisch mit 2100—2700 4 Gehalt. S e evangelischen Religionsunterricht und Deutsch mit 1500 bis 1809 M eyait. |

Erforderlich ist für die Stellen an der Gewerbeschule die L fähi fü : E L ) ehrbe l sirte- Gewerbeschulen und für die Stellen an der Vorschule mindestens Ai e A "mitilote Klass L resp. das Lan für e n in den genannten Fächern. Gi ewerber wollen eldung und Zeugnisse unter eifü i ( ï Gewerbeschul-Direktor Cramve bis zum 28. Februar cr, Flat E R 108 ew Dalberftadt, den 2. Januar 1876.

Der Borsiand der Königlichen Gewerbeschule.

[602]

eine Stelle

eine Stelle eine Stelle für

eine

[565] Die Bürgermei|terstelle hiesiger Stadt, welche mit einem Gehalte von 12,000 Mark, wovon 2000 Mark pensionsfähig sind, dotirt ist, foll in Folge Ausscheidens des Unterzeichneten aus diesem Amte wieder beseyt werden. Dualifizirte Bewerber werden ‘exsucht, ihre Mel- dungen bis zum 15, Februar d. Is, dem Unterx- zeichneten einzureichen.

Düsseldorf, den 19. Januar 1876.

Der Ober-Bürgeruteistcr. Hammer sS.

Die Kreiswundarztsielle des Kreises Schrod ist erledigt. Qualifizirte Bewerber haben M e ie Einreichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb 6 Wochen bei uns zu melden.

Posen, den 17. Januar 1876.

Königliche Regierung. Abtheilung des Innern,

Aunst-Verein sür die Rheinlande und 0 a P — L Westfalen.

„Nachdem die Jahresrechnung pro 1874/75 dur die in der leßten General. Versammlung livbies drei Revisoren speziell geprüft und abgeschlossen worden, ist dieselbe gemäß §. 10 des Statuts wäh- rend acht Tagen, und zwar vom 23. bis 31. d. Mis. auf dem Bureau des Vereins, Königsplaß 3, zur Einsicht der Vereinsmitglieder aufgelegt. i

Düsseldorf, den 21, Januar 1876.

Der B Ba RAZW a:

Die Kreiswundarztstelle des Kreises Ottern- dorf ist zur Erledigung gekommen und daher an- derweit zu beseßen. Aerzte, welche das Physikats- Examen bestanden haben, oder sich verpflichten, das- selbe binnen 2 Jahren zu absolviren, werden aufge- fordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse innerhalb 4 Wochen bei uns zu melden. Die nah atinal E S noch eingehenden Bewer- ungen bleiben unberücksichtigt. Daß der eis» | r; Wundarzt sich am Sitze des Kreispbysikus er lat [971] st zwar wünschenswe1th, jedo können auch Bewerber, Deutsche welche an cinem anderen Orte des Kceises wohnen, Berücksichtigung finden. Stade, den 18. Januar 1876, Königliche Lauddrostei. Küster.

Offene Lehrerstelle. : Am hiesigen Gymnasium is eine wissen- schaftliche Hülfslehrerstelle zu besezen, welche mit ciner Remuneration von 1500 Mark wäh- rend des Probejahres und von 1800 Mark nach Ablauf desselben dotirt ist. Lehrberehtigung ist nothwendig für evan- gelishen Religions-Unterricht.

Bewerber, welche die Fakultas im obigen wollen ihre Meldungen

e. e Wettendorff.

? Lebens-, Pensions- und Reuten-Versicherungs-Gesellshaft auf Gegenseitigkeit in Potsdam.

BVersicherungsbestaud ult. Dezember 1875: 28,791 Policen mit 44,870,737 M4 Im Monat Dezember waren zu erledigen: : 647 Anträge mit 1,729,400 A und im Jahre 1875 überhaupt : 9608 Anträge mit 21,615,443 M. Potsdam, den 1. Januar 1876. Die Direktion. O Meier. A. L, Bong. Die Gesellschaft empfiehlt fich zum Abs{luß von Lebens-, Pensions-, Aussteuer- und Renten-Versiche- rungen jeder Art zu festen billigen Prämien und unter den coulantesten Bedingungen, und werden Fee Tag are sowie jede gewünschte fst von sämmtlihen Ver ers Ns G adet chen Vertretern derselben un

Die Sub-Tirektion Berlin, Iñgerstraße 8,

[598]

(Nr. 44/1, Dortmund, den 21. Januar 1876. i Das Gymnafial-Kuratorium.

Betcker. [578]

Verlag von August Hirsechwald iz Berlin. Soeben erschienen :

Charité-Annalen,

e i Heransgegeben von der Direction des kg]. Charité-Krankenhauseg in Berlin,

Redigirt von dem ärztlichen Director Dr. Mehlhausen. General-Arzt à la Suite des Sanitäts-Co1ps. Mit lithogr, Tafeln und Tabellen.

I. Jahrgang. 1876, Lex,-8. Preis 20 Mark.

Die Stelle eines Hülfsförsters, mit welcher von 14 RNaummetern kiefern Bewerber fordern wir auf, ihre Gesuche nebst

Spandau, den 14. Januar 1876. Der Magistrat. (c. 171/1)

I Allgemeiner Submissions-Ánzeiger,

[181] mit Beilage: Wochenblatt f. d. deutshen Holzhandel

erscheint in Stuttgart und ijt das einzige 3 mal wöchentlih erscheinende Fachb SÜd- i deutshlands. Dasselbe enthält alle auf Submission Lutz heiitdaia Lll errngrs KeznleUeNc geordnet in chronologischer Uebersicht, sowie deren Ergebnisse, soweit dieselben erhältlich. Abonnae- E 45 # pro Quartal inklusive der Submissionsberichte, dur jede Postanstalt zu beziehen Probenummern gratis, franco. Inserate à 25 H pro Petitzeile finden bei Behörden und in indu- striellen Kreisen gediegendste Verbreitung. Bei Wiederholungen entsprechenden Rabatt.

DEUBSCIGMATIG GESTIQNETLS Den G

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Sonnabend, den 22. Januar

[

1) Patente,

Zweite Beilage

9) die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine,

3) die Vakanzen - Liste der dur Militär -Anwärter

zu besekßenden Stellcn,

4) die Uebersicht vakarter Stellen für Nicht-Militär-Anwärter, 9) die Uebersicht der anstehenden Subhastationstermine, 6) die Verpachtungstermine der Königl. Hof-Güter und Staats-Domüänen, sowie anderer Landgüter,

E E a

hungen in den Handels-

(i

Staats-Anzeiger.

1876.

—————————

und Zeichenregistern, sowie über Konkurse veröffentlicht :

7) die von den Reihs-, Staats- und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submissionsterntine 8) die Tarif- und Fahrplan-Veränderungen der deutschen Eisenbahnen,

9) die Uebersicht der Haupt-Eisenbahn-Verbindungen Berlins,

10) die Uebersicht der bestehenden Poftdampfschiff-Verbindungen mit trangatlantishen Ländern,

11) das Telegraphen-Verkehrsblatt.

einem besonderen Blatt unter dem Titel

Sentral-Handel

i Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Pest-Anstaltea nund Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, für Berlin auch durch die Expedition: SW.

Buchhandlungen,

7K,

Patente.

1) Betreffs der für Preußen ertheilten Patente 2c. werden die amtlichen Bekanntmachungen veröffeut- licht. — 2) Rücksichtlich der Patente in den übrigen deutschen Staaten werden nad dea in den amtlichen Blättern enthaltenen Bekanntmachungen furze Notizen gegeben. — 3) Hinsichtlih der im Auslande verliehenen Patente wird der Inhalt der zu Londen erscheinenden amtlichen The Commissioners of Patents Journal veröffentlicht.

Preußen. Königliches Haudel, Gewerbe und Arbeiten,

Das dem Herrn John Blythe Robinfon

A E A N

¿offentliche

1874 ertheilte Patent : auf eine die Verstopfung verhindernde Vorrichtung an den das Leuchtgas aus den Retorten ableiten-

den Röhren in der du:ch Zeichnung und Beschrei» | bung nachgewiesenen Züsammen]eßung, ohne Je- :

manden in der Auwendung von Bekanntem zu be- schränken, ift aufgehoben. Lippe. Gebr. Löser zu Trier, 15, Januar, Fnsektenpulver.

Entscheidungen deutsher Gerichte in Handels- :

sachen. *) Handlung?gehülfen,Salair,Privilegium.

Handlungsgehülfen steht für ihre Forderungen we- gen rückständigen Salairs das nur den eigentlichen Dienstboten eingeräumte Privilegium des Art. 2101 Nr. 4 des franz. B. G. B. nicht zu. U. A. G. Cöln, 28. Juli 1875. Rh. Archiv Bd. 60, S. 61 bis 63. (Art 5.0. O. B) ;

Bei Klagen aus einem Rechitgeschäfte, welches auch nur auf der Seite eines Kontrahenten ein Handelsgeschäft darstellt, ist der Zeugenkreis unbe- {ränkt und auch dann zuzulassen, wenn die Klage und das Beweiserbieten geaen denjenigen Kontra- benten sich richtet, auf dessen Seite das Geschäft fein Handelsgeschäft ist. Art. 277 H. G. D, Ar. 47 und 48 Einf.-Ges. des H. G. B. in der Rhein- provinz. U. Ober-Tribunal. Berlin v. 8. Juni 1875. Archiv 2 Abth. A. S. 13 bis 15.

Verkauf, Verzug des Käufers, Schadens-

ersaßzanspruch des Verkäufers wegen Nichterfüllung.

Ueber diese Punkte enthält das Urtheil des A. G. | Gösn v. 27. April 1865 Rh. Archiv Bd. 60 S. 1

folgende Grundsäße:

2 Seit Einführung des deutschen H. G. B. ist bei | Kauf- und Lieferungêgeshäften Über Waaren die ve- ; folutorische Klage des Art. 1184 B. G. B., welche auf |

Auflösung des Vertrages und Schadensersaß gerich- tet ift, unzulässig.

pfangnahme und Zahlung der Waare weigert, sind | für die Rechte des Verkäufers die Art. 354 u. 355 | Dasselbe haben bereits die ? v. 30. Dezember 1864 und des ! O. A. G. Darmstadt v. 13. März 1865 ausgesprochen. ;

H. G. B. maßgebend. Urtheile dess. G.

þ. Das Recht des Verkäufers in einem solchen Falle, statt der Erfüllung Schadenersaß wegen Nicht - Erfüllung zu fordern, is nach Art. 354 H. G. B. an hie Bedingung ge- knüpft, daß er die Waare wirklich nach Vorschrift des Art. 343 1. c. verkauft habe und den Erlös in Rechnung stelle. Eine fingirte Kauf- und Verkauf- rechnung und Berechnung der Preisdifferenz genügt zur Begründung der Schadensersaßforderung nicht. Der Zweck der Vorschrift des Art. 343 ift, unreellen Differenzberechnungen entgegen zu treten. Auch die- ser Grundsatz fand bereits Anerkennung in den Ur- theilen des H. A. G. Nücnberg v. 23. Juli und 99. Oktober 1863, 20. März 1866 und des Ober- Tribunals Berlin v. 2. November 1865.

c. Diese Bestimmung des Art. 343 muß ins- besondere auch dann beobachtet werden, wenn das vor und nach zu liefernde Quantum im Voraus noch nicht genau bestimmt ift, und sich der zur Lie- ferung übernommene Bedarf des Käufers in der Quantität erst durch das im Verlauf je nah den Umständen weselnde Bedürfniß bestimmt.

Damit stimmt überein das Urtheil des R. O. H. G. in den Entsch. Bd. XIV. S. 291.

Eisenbahngesellshaft, Handelsgeschäft, Kompetenz. U. A. G. Cöln v. 30. April 1875 L 60: S: &:

a. Die Eisenbahngesellshaft, welche die Arbeiten und Lieferungen von Materialien, die erst mittel- bar durch Verbindung mit einem Grundstück die íSmmobiliarqualität annehmen, z. B. zur Herstel- lung einer Bahnstrecke, an |ch aber für die Eisen- bahngesellshaft Gegenstände mobiliarer Natur be- treffen, in Verding giebt, macht ein wirkliches Han- delsgeshäft und kann deshalb vor dem Handels- gerichte belangt werden. Jn gleicher Weise hatte das Urtheil dess. G. v. 24, Jan. u. 30. Nov. 1864 erkannt. Anderer Anschauung sind die Urtheile des H. A. G. Nürnberg v. 14. April, 6: Unt U.

9. Nov. 1864, dann 3. Jan. 1866, des A. G. Dresden |

*) Die Entscheidungen des Reichs-Ober-Handels- gerichts werdea besonders mitgetheilt.

Ministerium fur|

Im Falle der Käufer die Em-

Î des Jn- Berlin, 8W., Königgräßerstraße 109, und alle ilhelmstraße 32, bezogen werden.

; v. 30. Nov. 1864; auch das in Bd. X. S. 242 | der Entsch. des R. O. H. G. abgedruckte Urtheil | spricht sich im entgegengejezten Sinne aus.

| b, Vie Herstellung eines Bahnkörpers bildet für | die Eisenbahngesellschaft eiue nothwendige Vorbe- ! dingung zum Betriebe des Transportverkehrs, i mit demselben im unmittelbarsten Zusammenhange,

! und sind die von dieser Gesellshaft in solcher Be- }

ziehung abgeschlossenen Veriräge nach Art. 273 H. &. B. als einzelne zum Betriebe des Gewerbes der | Gesellschaft getörende Geschäfte anzusehen.

Firma — Gastwirth. | des A. G. Cöln v. 12. Mai 1875. Die Vorschrist des “Art. 10 H. G. B., wonach Wirthe zur Führung einer | Firma nicht berechtigt sind, erftreckt sih auch auf

\ delsgesezbuchs im Interesse der Gleichmäßigkeit des ’ Rechts in Deutschland von dem im leßten Absaße | dieses Artikels gemachten Borbehalte keinen Ge- hat. | das Stadtgericht Frankfurt am Main in einem in - Buschs Archiv, Bd. X11. S 24 abgedruckten Urtheil

: brauch gemacht

und das Ober-Tribunal Berlin im Urtheil vom D) : Berathung dieser

| 30. November 1864 anerkannt,

Kommissionsgeschäft. Hierüber entnehmen

* wir dem Urtheil des Handelêgeriehts Bremen II. Ins ; 18. Dezember 1873, abgedruckt in Buschs S. 355 bis 5:64 folgende Rechts- | t, daß (

| der leßten Kammersißung ein Schreiben der Handels-

: stanz vom Arhiv Bd. 32 grundsäße: i)

1) Der Art. 376 Abs. 3, dessen Zweck ist, dem

* Kommittenten einen Schuß gegen einen etwaigen | 4 : | deutscher Gewerbe-, sowie Handels- und

| Betrug und eine Uebervortheilung durch den Kom- ' missionär zu verschaffen, ist als eine durchaus singuläre ; Vorschrift nicht über den genannten Zweck hinaus aus-

zudehnen. Sie bildet ein Gegengewicht gegea die beiden ! ersten Absäße dieses Artikels und gewährt dem ‘

Kommittenten die erhöhte Verantwortlichkeit des Verkäufers bezw. Käufers, sobald die Anzeige nicht erfolgt ist. Der Kommissionär hat daher in einem | folhen Falle den mit dem Dritten abgeschlossenen Vertrag zu erfüllen, also bei ciner Verkaufskommis- | sion den vollen Verkaufspreis der Waare zu leisten, auch wenn er von seinem Käufer den Kaufpreis | nicht erhalten hat und für das Delcredere niht zu | stehen brauchte. 5 ; | Bei der Einkaufskommission hat er den Gegen- , stand in ordnungsmäßiger Beschaffenheit zu liefern, selbst wenn er denselben gar nicht oder doch nur mangelhaft von dem Dritten erhalten haben sollte.

Durch diese erhöhte Verantwoitlichkeit des Kom-

missionärs werden die Leistungen des Kommittenten nicht berüzrt. |

2) Hat der Kommiitent beauftragt, wegen des Kommissionsgeschäfts an einen dritten Ort zu telegraphiren, so trä auch die Gefahr dann, wenn die Depeshe in Folge eines Versehens der Celegraphenverwaltung, wofüc diese nah ihrem Reglement gar nie die Haftung ! übernimmt, unrichtig am Bestimmungsorie an- langt.

3) Der Mandatar hat bei Abschluß eines, wenn auc nur bedingten Kaufgeschäftes seinen Mandanten namhaft zu machen und sich als folher ordnungê- i mäßig zu legitimiren, damit der Mitkontrahent, ge- | üßt auf einen solhen Nachweis den Mandanten | auf Erfüllung belangen fann. | 4) Durch die Unterlassung der Benennung des | Verkäufers Seitens des Kommissionärs wird keines- \ wegs an der Natur des ursprünglichen Geschäftes j etwas geändert, daber das Kommissionsgeschäft hier-

durch nicht in ein Kaufgeschäft verwandelt.

5) Doch ist im Falle des Abs. 3 dieses Artikels der Kommittent durchaus nicht verpflichtet, den ¡ Kommissionär als Selbstkontrahenten anzunehmen, wie das Urtheil des Oter-Tribunals Berlin, abge- | druckt in Buschs Archiv Vd. 9 S. 227 des Weiteren | ausführt. f i 6) In solchem Falle der Annahme des Kommi}- sionärs als Selbstverkäufers oder Selbstkäufers durch den Kommittenten kann Ersterer durchaus feine Provision für das Delcredere von dem Letzte- ren beanspruchen; Koch, Komm. S. 380, Ann. 46. Hingegen is er beim Vorhandensein der Voraus- sezungen der Bestimmungen der Absäte 1 und 2 dieses Artikels hierzu nah Maßgabe des Art, 370 Abs. 1 und 3 befugt, sowie er auch dann das Recht behält, die gewöhnliche Provision, wie sie für Kom- | missionsgeschäfte verabredet oder ortsgebräuchlich ift (Art. 371 Abj. 2), ferner die regelmäßig vorkommen- den Unkosten, Courtage zu fordern, ohne daß er be- weisen muß, daß er diese Kosten wirklich verlegt oder noch auszulegen habe. Die Modalität der Aus- führung des Auftrages als Selbstkontrahent ändert an diesen Ansprüchen Nichts.

Aus den Protokollen der Lübedckischen Ge- werbekammer, 30. September 1879. Zur Verlesung und Verhandlung gelangte der von der Kommission vorgelegte Entwurf einer gutachtlichen Aeußerung, betreffend das Reichsgeseß über den Feingehalt der Silberwaaren, sowie das Protokoll über die in dieser Veranlassung er- folgte Vernehmung von Sachverständigen. Die Ge- | werbekammer trat allen gemachten Anregen und Ab- | änderungsvorschlägen der Kommission bei und zwar

! demjenigen, daß den Verfertigern von Silberwaaren

D E Det S D

steht

; dieses Adreßbuch bezüglichen Fragebogen der G Es wurde beschlossen, 10o-

Rathskammerbeschluß | zu 1 lossen, so- wohl den verschiedenea gewerblichen Vereinen einige |

| Gastwirthe und Gasthofsbesißer, nachdem die Landes» !

in Beverley (England) unter dem 22. Dezember geseßgebung für Preußen bei Einführung des Han- }

Dasselbe hatte hon früher |

den Kommissionär :

tragt er ;

SInsertionsy reis für den Raum einer Drudckzeile

verstattet werden solle, diesen, soweit sie dem Gesehe entsprehen, neben der Angave des Feingehaltes und

. ihrer Firma anno einen allgemeinen Reichsftempel, ' z. B. eine Krone odec einen Adler,

beizushlagen, mit allen gegen drei Stimmen. Der Bericht an den Senat wurde gene migt.

Mittelst Auszuges aus dem Protokolle des Se- nates sowie auch direkt von der Expedition des Allgemeinen deutshen Reichs- Adreß- buches zu Straßburg sind eine Anzahl von l

2s

werbekammer zugestellt.

Exemplare des Fragebogens zuzustellen, als auch eine “ Anuonce dahingzhend zu erlassen, daß solche Fragebogen im Bureau des Konsulenten abgefordert werden können. — Die Handelskammer in Barmen macht unterm 1, Oktober Mittheilung von einer gischen Handels-Minister geritteten Eingabe, betr. : den §. 33 der deutshen G:werbe-Ordnung, insbe- | sondere die Ueberhandnahme der Schank- ! wirthshaften und die Reform der auf dieseiben , bezüglihen Bestimmungen der Gewerbe-Ordnung ! anlangend. Die Gewerbekamraer glaubt von einer Anrege zur Zeit Abstand uchmen ! zu fönnen, da Uebelstände von Belang aus der Freigebung des Sctankwirthschaftsbetricbes hier bisher noch nicht zu Tage getreten find.

Der Vorsitzende berichtet, daß unmittelbar nach und Gewerbekammer in Chemniß eingetroffen sei, in welhem die Konferenz von Delegirten

- Gewerbekammern auf den 14. und 15, Oktober

: nach Chemnitz berufén sei, und daß gemäß dem von ;

der Kammer in ihrer Versammlung vom 27, Sep- tember gefaßten Beschlusse er sowie Dr. Brehmer als | Delegirte der Lübeckischen Gewerbekammer sich nah | Chemnitz begeben haben. Die Verhandlungen, welche ! unter dem Vorsiße von Dr. Brehmer stattfanden, haben zwei volle Tage in Anspruch genommen ; fast i in allen wesentlichen Punkten sind die von den dret | hansestädtishen Gewerbekammern gemeinsam ge- : stellten Anträge angenommen ; die Wiederholung dieser Konferenzen, und zwar unter Zuziehung von Ver- i tretern großer gewerbliher Vereine und großer Ber- | bände von gewerblihen Vereinen, if einstimmig be- {lossen und Hamburg zum Vorort erwählt. An diese allzemeineren Mittheilungen knüpfte sich sodann ein ein- gehenderes Referat des Konsulenten Uber rathungen und die Beschlüsse hinsichtlich der einzelnen zur Verhandlung gelangten Anträge und Gegenan- träge. — Der ì Beschaffung der Vorarbeiten für die sation der Gewerbekammer eingeseßten Kom-

mission über den bisherigen Fortgang der Berathun» |

ein möglichst um

gen und führte aus, daß, um 10g es wünschenswerth

fassendes Material zu erhalten,

sei, in den Besiß der Organisationsgeseße u. |. w. | in Bayern, |! in die Ge- | der neuerdings revi- |

für die Handels- und Gewerbekammern | Winttemberg und Sachsen-Meiningen | werbekfammer Leipzig, sowie | dirten Ocduung für die Gewerbekammer in Bremen

| zu gelangen; und daß ferner Behufs einer nach beiden

Seiten befriedigenden Abgränzung zwischen der Koms- |

petenz der Gewerbekammer und der Handelskammer,

* insbesondere auch mit Rücksicht auf den Fabrikbetrieb, | Verhandlung mit der Handels- |

i eine fommifsarishe B l \ [ | kammer zum Zwecke eines Meinungsaustauses, ]0- | wie zur Verständigung über die in dieser

i zu ziehende Grenze einzvleiten sein dürfte. Die |

! Gewerbekammer beschloß, dieser Aurege Folge gebend, an die Köuigliche Centralstelle für | werbe in Stuttgart, an die Handels- und Gewerbe- ! fammern ¿n München und Sonnenberg, jowie an | die Gewerbekammern in Bremen und Leipzig Schrei- ! ben zu rihten mit dem Ersuchen, die betr. Organi- | sationsgeseze, Reglements u. \. w. hierher mitzu- ! theilen; ferner an die hiesige Handelskammer unter { Hinweisung darauf, daß sowohl nah dem Wortlaute | der Ordnungen für die Gewerbekammer und für die : Kaufmannschaft, als auch nah der seither geübten | Praxis vielfach eine Unklarheit über den beider]eiti- | tigen Wirkungskreis zu Tage getreten 1st, namentli | au hinsichtlich des Fabrifkgeshäftes und des Fabrik- ! betriebes, so wie daß eine Klarstellung dieser Grenze | bei der bevorstehenden Reorganisation der Gewerbe

| kammer zweckmäßig schon vor den Verhandlungen mit | Senat und Bürgerschaft durch eine Verständigung | zwischen den beiden Kammern anzubabnen ’ wird, das Ersuchen zu richten, einige Mitglieder ! zu bezeichnen, welche mit Vertretern der Gewerbe- fammer zu einer Besprehung über die zweckmäßigste | Abgrenzung zwischen dem Wirkungskreise der Han- | delsfkammer und demjenigen der Gewerbekammer zu- | sammenzutreten beauftragt werden, um eine Grund- | [lage für die demnächstige geseßliche Regelung dieser | Frage zu schaffen. — Namens der zur Erörterung darüber, ob und event. in welcher Weise von hier ! aus eine Beförderung der im nächsten Jahre in ! München {stattfindenden Ausstellung von | deutshen kunst- und funstgewerblichen Gegenständen, - 5 ! durch Mitglieder des Vereins für Kunstfreunde, }0- | wie der Sektion für die fulturhistorische Samm- ‘ lung verstärkten Kommisfion berichtete A. Grube,

daß die Kommission fi einitimmig dahin aus- '

Der Jnhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §, 6 des Geseyes über den Markenshuy, vom 30. November 1874, vorgeschriebenea Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in

s3-Register für

aa den preu-

die Be- |

Vorsitzende bericht:te Namens der zur | Reorgani- |

Beziehung |

Handel und Ge- |

fein |

zu geschehen habe, eingeseßten, |

das Deutsche Reih. «r 21)

Das Central-Handels-Register für das Deutiche Reich Abonnement beträgt 1 4 50 &Z für das Vierteljahr. —

erscheint in der Regel tägli. —

Einzelne Nummern koften 20 30

gesprochen habe, daß hieselbft viele Gegenstände vor- handen seien, die auf jener Ausstellung am Plaße sein und allgemeines Juteresse erregen würden, und daß deingemäß die Beschickung jener Ausstellung von hier aus anzuregen und uah Kräften zu befördern sein werde. Die Gewervekammer beschloß dem- gemäß, eine Aufforderung zur Anmeldung von Gegen- ständen für jene Ausstellung zu erlassen und die mit der Vorberathung betraut gewe]ene Kommission auch mit der Wahrnehmung des ferner bier zur Förderung jener Ausstellung ihr erforderlich Erscheinenden zu beauf- tragen. j 13. Dezember 1875. Der Vorsißende bringt * zur Anzeige, daß dem Beschlusse der vori ¿en Sißung entsprechend eine Aufforderung zur Anmeldung von Kunstwerken und funstgewerblichen Erzengnisjen deutsher Meister für die Münchener Aus- stellung in den Lübeckischen Anzeigen veröffentlicht : worden sei. Der Vorsitzende berichtet über die Re- ‘ sultate der zu Michaelis abgehaltenen A ufn ahm e- prüfung für die G ewerbeschule, insbesondere, daß, während Ostern 30 Lehrlinge als niht genÜ- gend vorbereitet zurückgewiesen sind, dieses bei der leßten Prüfung nur mit 14 Lehrlingen der Fall g?weseu ist, fowie, daß unter leßteren uur eine kleine Zahl sich befunden hat, welhe aus der ersten Klasse biefiger Volksschulen abgegangen ift. — Es wird { ein Antcag gestellt, mit Rücfsiht auf die Verwir- rung, welche gegenwärtig in den Brodpreisen ? berrscht, und die vielfachen Klagen, welche diejer- halb sowie weyen angeblicher Vertheuerung des | Brodes laut geworden sind, sowie_-ndlih in Rück- sicht auf das von verschiedenen Seiten au2gehende : Drängen nach Erlaß einer polizeilichen Taxe für die Brodpreise die Innung der Bäcker aufzufordern, sich dahin zu vereinigen, da an den Bäkerläden leicht lesbar das Gewicht und die Preise der gangbarsten Brodsorten anzeschlagen würden, indem hierdurch vorauésichtlich das Publikum zufriedengestellt und | der Erlaß einer polizeilichen Taxe mit ihren vielen Unannehmlichkeiten für die Bäcker vermiedea werden | dürfte. Im Laufe der Diskussion, in wel- her einerseits der von der Polizeibehörde be- | glaubigten, in der Gewerbcordnu?g _vorgesehe- | nen Taxe das Wort geredet, andererseits aber | die Ungerechtigkeit und Undurchführbarkeit derselben ! und die damit verbundenen Unzuträglichkeiten betont ! wurden, wurde von kompetenter Seite die bestimmte | Erklärung abgegeben, die Bäterinnung werde fi freiwillig zu der vorgeschlagen Maßregel nicht ent- | ließen: worauf der Antrag als hiernach autsihts- los mit dem Bemerken zurückgezogen wurde, daß derselbe nit so sehr im Interesse des Publikums, als in demjenigen der Bäcker felbst gestellt worden sei, — Seitens der Kommission für die Ausarbei- tung eines Normal-IJunungsstatutes ist der | Entwurf eines solchen, sowie eines Lehrvertrages und | eines Lehrbriefes ausgearbeitet. Derselbo ist gedruckt und den Kammermitgliedern zugestellt. Nach einem Referate des Vorsitzenden der Kommission über den Gang der Verhandlungen wird in die Berathung eingetreten, und solche bis zum 8, 11 des Jnnungs- statutes fortge]eßt.

Am Scllusse des Jahres 1874 befanden fich im Hafen von Memel 75 Schiffe mit einem Jnhalte von 47,034 Kubik-Metern. Eingegangen find wäh- rend des Jahres 1875 im Ganzen 1213 Schiffe mit einem Fahalt von 531,438 K.-M., ausgegangen | 1236 Schiffe mit 537,846 K.-M., so_da)z am 1. Januar 1876 ein Bestand ven 52 Schiffen mit | 30,676 K.-M. blieb. Von den cingegangenen Schiffen | trugen die meisten, nämlih 707 mit 271,458 K.-M., | Ballast, Kreide, Gips, Granit, Kalfsteine u. dgl, | 177 mit 105,870 K.-M. Kohlen, 74 mit 72,776 | K-M. Salz, 41 mit 15,918 K.-M. diverse Stück- | güter, 38 mit 14,136 K.-M. Mauersteine, 21 mit 6028 K.-M. Eisen, Spiritus, Petroleum, Oele, 35 mit 7833 K -M, Heringe, 76 mit 24,347 K.-M. leer, der Rest trug Cement, Knochen, Holz, Theer, Pech, Kartoffeln, Guano, Getreide und Obst. Dampf- chiffe waren 71 darunter. Bon allen eingegangenen Shiffen gehörten der deutschen Nation 792 an, der niederländischen 164, der norwegischen 102, der dä- nischen 57, der englischen der russischen 18, der \{wedishen 15, und der Nest der österreichischen, französischen, amerikanischen und belgischen. — Vou den ausgegangenen Schiffen führten als Fracht 1074 mit 469,983 K.-M. diverse Holzwaaren; Getreide, Saaten, Hülsenfrüchte, Flachs, Hanf u. dergl. T7 | mit 4446 K.-M,., Stückgüter 51 mit 16,473 K.-M., | Ballast 16 mit 8042 K.-M., Heringe 8 mit 2004 | K.-M,, leer waren 2 mit 245 K.-M. Unter diesen

befanden sich 68 Dampfschiffe. Nach Großbritannien

gingen 432 Schiffe mit 324,759 K.-M, nach Deutsch- land 586 mit 117,376 K.-M., nah Holland 100 mit | 41,269 K.-M., nab Belgien 37 mit 21,805 K.-M,, nach Frankreih 10 mit 5884 K.-M., nach Rußland

14 mit 4440 K.-M,, der Rest nah Spanien, Schwe-

den, Dänemark, Afrika und Amerika. Gegen das

Vorjahr hat der Schiffsverkehr si nicht unbedeu- | tend verringert, es giugen 1874 ein 1284 Schiffe mit 137,872 Last, es liefen aus 1340 Schiffe mit | 141,429 Last, mithin hat eine Abnahme des Ein- | gangs stattgefunden um 71 Schiffe mit 12,533 Last, | des Ausgangs um 104 Schiffe mit 14,579 Last.

j

02,