1876 / 24 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Art, 2. Die Stempelabgabe beträgt ein Halbes pro mille der Merthsumme, auf welche der Wesel lautet, und wird in folgenden Steuersäßen erhoben, nämli:

von einer Summe von 200 Æ oder weniger 0,1 M s « Wee 200 Dio 400 Æ 02 » ; : O O 0, r y v 600 y y 800 x 0,4 "n v v y 200 100 O 5 und ss fort von jeden ferneren 200 A 0,1 A mehr, dergestalt, daß jedes angefangene 200 für voll gerechnet wird.

Der Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Dr. Delbrü, erkannte die Nothwendigkeit einer neuen, auf Grund der Markrechnung aufgestellten Skala für die Wechselstempelsteuer an, gab auch zu, daß der vorliegende Antrag diejenigen Beden- ken im Wesentlichen beseitige, welhe zur Ablehnung der Vor- \{chläge mehrerer Handelskammern geführt habe, Bedenken, welhe aus dem Umstande hergeleitet wurden, daß die vorge- \chlagenen Skalen eine erheblihe Mindereinnahme des Neiches aus der Wechse:.stempelsteuer veranlaßt haben würden. Voll- ständig fei allerdings dieser Fehler auch in dem vorliegenden Antrage nicht vermieden worden und exr könne deshalb die Zu- stimmung der verbündeten Regierungen zu demselben nicht in Ausficht ftellen. (S. unter Neichstagsangelegenheiten.)

Auf den Antrag des Abg. Dr. Bamberger beschloß das Haus hierauf, die zweite Lesung der Vorlage von der Tages- ordnung abzuseßen.

Schließlih wurden dem Antrage der Geschäftsordnungs- fommission entsprehend die Mandate der Abgg. Hoffmann und Gerhard trog ihrer Ernennung zu Stadt- resp. Krcis- gerichts-Räthen für fortbestehend erklärt.|

Sluß 4!/5 Uhr.

In dex heutigen (39) Sigung des Deutschen Reichstages, welhiur am Tische des Bundesraths der Präsi- dent des Reichskanzler-Amts Staats-Miuister Dr. Delbrück, die Bundesbevollmächtigten Staats - Minister Graf zu Eulenburg, Dr. Leonhardt und der Staatssekretär von Bülow mit mehreren Kommissarien beiwohnten, stand zur dritten Berathung der Geseßentwurf, betreffend die Feststelung eines Nach- trags zum Haushalts - Etat des Deutshen Reichs r Das Sab 1576 aur Gun Der n Zweiter Berathung unverändert angenommen Vorlage, Der Äbg. Schröder (Lippstadt) hob hervor, daß nicht er' und seine Partei der zweiten Berathung dieses Gesezentwurfs die politische Fär- bung gegeben habe, und daß eine solche Unterstellung fie niht abhalten würde, die betreffenden Posten geshäftsmäßig im IntereNe D GSicuerzahler zu prufen Bei dee Nat tragsforderung für die Ausstelung in Philadelphia außerte er den Wunsch, daß die Ausstellung mit tüchtigen Arbeitern auf Regierungskosten beshickt werde, da die großen Industriellen {hon für sch selbs| \orgen würden, worauf der Präsident des RKeichskanzler-Amts Staats - Mi- nistcr Dr, Delbrück entgegnete, daß diese leßtere Frage {hon bei Gelegenheit der Wiener Weltgusftellung erörtert \ci, daß aber die Wahl der betreffenden geeigneten Arbeiter aus enge- ren Kreisen hervorgehen müsse. Nachdem der Abg. Dr. Eberty noch die Bew.lligung dieses Postens empfohlen hatte, wurde die Generaldebaite geschlossen, und nach einigen Bemerkungen des Abg. Schröder (Lippstadt) zu §. 2 in der Spezialdebatte das Gesey im Ganzen unverändert genehmigt. Es folgte die Fortseßung der zweiten Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung von Bestimmungen des Strafgeseßbuchs für das Deutsche Reih vom 15. Mai 1871, und die Ergänzung desselben, und zwar mit §. 128, welcher lautet :

„Die Theilnahme an einer Verbindung, deren Dasein, Ver- fassung, Zweck oder Wirksamkeit vor der Staatsregierung geheim ge- halten werden ioll, oder in welcher gegen unbekannte Obere Gehor- jam oder n bekannte Obeze unbedingter Gehorsam den Mitglie- dern zur Pflicht gemacht oder von ihnen versprochen wird, ist an dea Mitgliedern mit Gefängniß bis zu sechs Monaten, an den S:iftern und Vo1sichern der Verbindung mit Gefängniß von Einem Monat bis zu Einem Jahre zu bestrafen.

Gegen Beamte kann auf Verlust der Fähigkeit zur Bekleidung Pffcztlicher Aemter auf die Dauer von Eincm bis zu fünf Jahren erfannt werden.“

Der Paragraph wurde nach einigen einleitenden Be- merkungen des Bundeskommissars, Geh. Regierungs - Rath Kieniß, ohne Debatte abgelehnt. §. 130 lautet:

„Wer in einer den öffentlihen Frieden gefährdenden Weise ver- schiedene Klassen der Bevölkerung gegea einander êffentlich gufreizt, der wer in gleiher Weise die Institute dcr Ehe, der Familie oder es Eigenthums öffentlich durch Nede oder Schrift angreift, wird mit Yefängniß bestraft.“

Hierzu beantragten die Abgg. von Scydewiß, Frhr. von

alyahn-Gülß, Baron von Minnigerode, dem Art. I. §. 130 gende Fassung zu geben: _ „Wer in einer den offentlichen Frieden gefährdenden Weise die Institute der Ehe, der Familie oder des Eigenthums öffentlich durch Rede oder Schrift angreift, odcr wer in gleicher Weise verschiedene Klassen der Bevölkerung zu Gewaltthätigkeiten gegen einander ¿ffent- lich aufreizt, wird mit Gefängniß bestraft.“

Der Abg. v. Puttkamer (Sensburg) motivirte den Antrag sciner Parteigenofsen, und darauf empfahl der Bundesbevol: mächtigte Staats-Minister Graf zu Eulenburg die Annahme der Regierungsvorlage mit der Bitte, der Regierung durhch die An- nahme derselben die Mittel an die Hand zu geben, den destruktiven Tendenzen der internationalen sozialistischen Arbeiterpartei entgegentreten zu können, von deren augen- bliflihem Stand und Forderungen er eine eingehende Darstellung gab. Diese Forderungen würden successive immer weiter gehen, wenn nicht die Strafgeseßze ihnen einen Damm ent- gegenseßen; denn Revolution, Kommunisœwus und Atheismus seien die lezten Konsequenzen, zu denen unmerklih die Unzu- friedenen geführt würden. Deshalb verlange die Regierung jeßt Waffen, um für die Zukunft die blanke Waffe unmöglih zu machen, Beim Schlusse des Blattes ergriff der Abg. Hafsel- mann das Wort.

M fol

__ __ Seitens des Kriegs-Ministeriums siand neuerdings in grö- Peren Garnisonorten besondere Militär-Baubeamte angestellt, welchen neben der Aufficht über bie militär-fiskalishen Gebäu de ihres Bezirks auch die über die bei denselben befindlihen Dampf- kessel obliegt. Da hierdurch für die forgfältige Ueberwachung der leßteren ausreihende Sicherheit gewährt ist, so hat der Handels-Minister bestimmt, daß bei denjenigen stationären oder beweglihen Dampfkessel-Anlagen, welhe Eigenthum der Militärverwaltung find und auf militär - fis- falishen Grundstücken betrieben werden, die periodische, ourch : as Geseh pom 83, „Mai und die In firuktion vom 24. Juni 1872 vorgeschriebene Untersuchung lediglich den für den betreffenden Bezirk angestellten Militär- Baubeamten vorbehalten bleibt, und daß es einer Anzeige an die Regierung über die Vornahme und den Ausfall dieser Untersuhung nicht bedarf. Hinsihtlih der periodischen Unter-

suchung der militär-fiskalishen Dampfkessel in Bezirken, für welche befondere Militär-Baubeamte nicht bestellt find, verbleibt es bei den allgemeinen Bestimmungen.

Das Ober-Tribunal hat in einem Urtheil vom 2. Juni v. I. den Grundsay ausgesprochen, daß die Verjährung der in §. 147 Nr. 2 der Gewerbeordnung auf die unerlaubte Er- rihtung einer gewerblichen Anlage geseßten Strafe so lange nicht laufe, als der durch die Errichtung herbeigeführte rechts- widrige Zustand fortbestehe. Während früher auf Grund eines älteren Ober-Tribunals-Erkenntnisses angenommen wurde, daß die Verjährung von der Errichtung der Anlage an laufe und in Folge dessen die Erhebung der Anklage in den zahlreichen Fällen unterblieb, in welchen die Behörde ers nach Ablauf von drei Monaten (§. 145 der Gewerbeordnung) von der Existenz der Anlage Kenntniß erhielt, wird nah der gegenwärtigen Rechts- sprehung des höthsten Gerichtshofes der Strafrichter während der ganzen Dauer des konzessionslosen oder konzessionswidrigen Zustandes angegangen werden fönnen. Unter diesen Umständen hat der Handels-Minister es für an- gemessen erachtet, daß die Polizeibehörden dergleihen V:rgehen zunächst zur rihterlihen Untersuchung bringen und von der ihnen im §. 147 Abs. 3 der Gewerbeordnung beigelegten Be- fugniß, in den Fällen der Nr. 2 die Wegshaffung der Anlage, oder die Herstellung des den Konzessionsbedingungen entsprehen- den Zustandes derselben anzuordnen, ers dann Gebrauch machen, wenn der Thatbestand durh ein rihterlihes Urtheil festgestellt ist. Nur dann, wenn das Vorhandensein eines \{chleunige Ab- hülfe erheishenden Nothstandes anzuerkennen ist, erscheint es ge- rechtfertigt, vor der Entscheidung des Richters auf polizeilihem Wege einzuschreiten. Die VBezirksregierungen sind veranlaßt worden, die Polizeibehörden anzuweisen, hiernach zu verfahren und behufs Bet!reibung der Strafverfolgung den Organen ‘der Staatsanwaltschaft alles zweckdienliche Material zur Verfügung zu stellen, damit die Gerichte in den Stand geseßt werden, ihre auch für die Aktion der Verwaltung präjudizielle Entscheidung in voller Kenntniß der Thatsachen und der Auffassung der Ver- waltungsbehörden zu treffen.

Für das Jahr 1876 sind in Preußen nah dem „Januarhest für die gesammte Unterrichisverwaltung“ nachstehende Termine für die Prüfungder Schulvorsteherinnen und Lehrerinnen angeseßt: In der Provinz Preußen finden Prüfungen statt zu Königsberg am 13. März und 25. September (Lehrerinnen), am 29, September (Schulvorsteherinnen), zu Tilsit am 29. April (Lehr.) und 3. Mai (Schulv.), zu Danzig am 1. Mai (Lehr.) und 6. Mai (Schulv.), zu Marienwerder 8, September (Lehr.) und 14. September (Schulv.). Für die Mark Brandenturg fallen diese Prüfungen zu Berlin auf den 3. April und 16, Of- tober (Lehr.), sowie den 31. März und 24. Oktober (Schulv.), zu Potsdam auf den 8. April (Lehr.) und zu Frankfurt auf den 18, März und 21. September (Lehr.). In Pommern werden Prüfungen abgehalten zu Stettin am 25. April, zu Cöslin ai 6 Ul, zu Salsundo am 20, September (jedesmal Lehr. und Schul). Fur die Provinz Posen sind zu Posen die Prüfungen auf den 1, Mai und 18. Dftober (Lehr.), sowie den 5, Mai und 22. Oktober (Schulv.) angeseßt, zu Bromberg auf den 27, März (Lchr.) und 31. März (Schulv.). In Schlefien wird zu Breslau am 18, April und 2, Oktober geprüft (beide Male Lehr. und Schulv.). Die Prüfungen für Sachsen finden ftatt zu Halber- stadt am 16. März, zu Eisleben am 22, Juni, zu Erfurt am 21, September (ftets Lehr. und Shulv.).® Für Schleswig-Hol- stein wird zu Kiel geprüft: am 15. Februar und 5. September (Lehr., woran fich unmittelbar die Schulv. anschließen), In der Provinz Hannover werden die Prüfungen in Hannover am 29 Marz (Lehr) uno am 6. September (Lehr, und Schulv.) abgehalten. Die Termine in Westfalen sind in Münster für die Monate März und Oktober angesetzt (Näheres vorbehalten). In Hessen-Nassau wird geprüft am 24. April zu Cafel, 4. Mai zu Montabaur, 8. Mai zu Wies- baden, 22, September zu Frankfurt a. M. (Lehr. und Schulv.). In gleiher Weise finden endlih Prüfungen statt zu Düsseldorf am 1. April, zu Coblenz am 29. März, zu Trier am 2. Mai, zu Düsseldorf am 10. Juli, zu Aachen am 30. September und zu Cöln am 21, Dftober.

‘ec Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich bayerische Obcr-Zollrath Sh midtkonz, ist aus München hier eingetroffen.

Magdeburg, 24. Januar. Am 19. d. M. fand fi hier, wie die „Magd. Ztg.“ berichtet, der größte Theil der städtischen Landtagsabgeordneten ein, um über die Frage \{lüssig zu wer- den, ob es nicht an der Zeit sei, zur Bildung eines die Provinz Sachsen mit dem Herzogthume Anhalt umfassenden Städte- tages die Anregung zu geben, Die Versammlung nahm den vorläufigen Entwurf der „Saßungen des sähsish-anhaltishen Städtetages“ nebst Geschäftsordnung an und faßte dcn Beschluß, den Magistrat zu Quedlinburg zu ersuchen, daß er sämmtliche Städte der Provinz Sachsen und des Herzogthums Anhalt zur Theilnahme an der Vereinigung auffordere. Sobald \fich 40 Städte zustimmend geäußert haben, follen die Bürgermeister der fünf größten Städte als eirftweiliger Vorstand die erste Tag- fahrt berufen. In der Versammlung waren durch ihre Bürger- meister oder Stadtverordnetenvorteher vertreten die Städte Magdeburg, Mühlhausen, Burg, Neuhaldensleben, Naumburg, Zeiß, Torgau, Quezlinburg, Sangerhausen, Merseburg, Bitter- feld, Eilenburg, Heiligenstadt, Herzberg und mehrere andere.

Münster, 25. Januar. Die erste Versammlung des Wesst- fälishen Städtetags findet am 12. Februar in Hamm statt, Dem Städtetage sind bisher nah einer Zusammenstellung des Bielefelder „Wächter“ folgende Städte beigetreten: Aus dem Regierungsbezirk Münster (welher 20, zum größten Theil klei- nere Städte hat) sind: Münster, Warendorf, Ahlen, Rheine, Burgsteinfu.t, Coesfeld, Recklinghausen, Aus dem Regierungs- bezirk Minden (11 Städte) sind beigetreten: Minden, Herforth, Bielefeld, Gütersloh, Paderborn, Salzkotten, Warburg. Der Regierungsbezirk Arnsberg hat 34 Städte; beigetreten sind: Dorimund, Arnsberg, Brilon, Lippstadt, Hörde, Werl, Hamm, Camen, Unna, Soest, Bochum, Hattingen, Witten, Hagen, Her- decke, Iserlohn, Menden, Altena, Siegen, Schwelm, Haspe. Es gehören also bis jeßt 35 Städte, darunter alle Städte über 5000 Einwohner, zu dem Städtetage. Im Ganzen zählt West- falen 65 Städte.

Sesseu. Darmsiadt, 23, Januar, Nach neuerdings er- hobenen Aufnahmen haben in Hessen seit 1852 sch die ordensähnlihen Kongregationen rasch verbreitet, Von Mannsorden befinden sich Kapuziner in Mainz und Dieburg, desgleihen Schulbrüder seit 1853 in Mainz. Eine noch größere Verbreitung fanden die barmherzigen Schwestern, die Schul- und Krankenshwestern und fog. englische Fräulein, die an vielen

Orten Zweigniederlassungen haben» Daneben existiren die Frauen der ewigen Anbetung von dem Orden der Buße und Töchter des göttlihen Heilandes. Die bestehenden Nieder= laffungen oder Anstalten dieser Art dürfen nunmehr keine neuen Mitglieder aufnehmen. Ende dieses Monats findet in Mainz eine Versammlung der Delegirten hessisher Alt- katholiken ftatt, um über die weitere Ausbreitung der Reformbewegung zu berathen. Unter den größeren Orten be- finden h in Mainz, Worms und Offenbah altkatholishe Gemeinden.

27. Januar, (W.: D. B) - Das hiefige Bezirls= strafgeriht hat den flüchtigen niederländishen Major in Pension Steck wegen Werbung zu holländish-osti.dischen Kriegsdiensten zu einer achtmonatlihen und den Mitangeschzul- digten Skribent Shwarz von hier wegen geleisteter Beihülfe zu einer viermonatliYhen Gefängnißstrafe verurtheilt.

Mecklenburg-Schwerin, Schwerin, 26. Ianuar. Am 21. d. M.,, Vormittags, fand die erste Civilehe= \chließung vor dem hiesigen Standesamte durh den Bürger- meister, Geh. Hofrath Pohle, statt. Dem Civilakt folgte Nach- mittags die Trauung. An der auf der Diele des Stadthauses befindlihen Tafel waren gestern 6 Aufgebote angeschlagen.

Oldenburg. Oldenburg, 25. Januar. Das Geseßt= blatt für das Herzogthum Oldenburg enthält: Gesetz für das Herzogthum Oldenburg vom 11. Januar 1876, be= treffend die Besetzung des Ober - Appellation3gerihchts; Geseh für das Herzogthum Oldenburg vom 12. Januar 1876, betreffend Abänderung des Geseßes vom 16. Iuli 1860 in Be= tref} der Verhältnisse der Insel Wangerooge; Geseß für das Großherzogthum vom 18. Januar 1876 wegen Bestrafung des Handels mit Negersklaven; Gesez für das Herzogtqum Oldenburg vom 18. Januar 1876, betreffend die Shulpflich- tigkeit taubstummer Kinder.

TValdeckŒ. Arolsen, 25, Januar. Das „Regierungs=- Blatt“ veröffentliht die Alleuhöch ste Verordnung, betref- fend die Ausübung der Befugniß zur Dispensation von Ehe=- hindernifsen und vom Aufgebote in den Fürstenthümern Waldeck und Pyrmont, vom 8. Ianuar 1876, und die Verordnung, das zur Konfirmation der Knaben erforderliche Alter betreffend, vom 12, SONUaY 1576,

Sachsen-Meiningen-Sildburghausen. Meiningen, 25, Januar. (M. Tagebl.) Gestern Mittag 12 Uhr empfing der Herzog den bisherigen preußishen bevollmächtigten Minister und außerordentlihen Gesandten Legations-Rath von Pirh in besonderer Audienz, um dessen Abberufungéschreiben ent- gegen zu nehmen. Der Gesandte wurde zur Tafel geladen und verabschiedete sih nah derselben vom Herzoglichen Hofe.

Neuß àá. L. Greiz, 18. Januar. Zur Einiösung der auf Grund des Geseßes vom 22. April 1863 ausgegebenen Kassenscheine des Fürstenthums Reuß älterer Linie, welche mittelst Bekanntmachung vom 1. Juni 1875 öffentlich aufgeru- fen worden, aber innerhalb der mit dem Schlusse des vorigen Monats abgelaufenen Frist nicht voUftändig zur Einziehung ge- langt find, it eine NaGfrifi bis zum 30.- Juni dieses Jahres bewilligt. Bis zu diesem Zeitpunkte wird für die jetzt noch nicht eingelösten Kafsenscheine der obengedahten Emis- fion von der Fürstlihen Landeskasse Ersatz geleistet werden. Die Präsentation zur Einlösung hat entweder bei dieser Kasse oder bei den Fürstlihen Bezirkssteuer-Einnahmen zu Zeulenroda und Burgk welche leßteren die Umwechselung sofort bewirken werden, soweit die baaren Bestände derselben reihen zu ge- \chehen. Eine Fristerstrekung über den 30. Juni 1876 hinaus wird nicht stattfinden, auch anderweit eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht erfolgen, so daß vom 1. Juli 1876 ab die bis dahin niht eingelösten Stücke völlig werthlos bleiben,

Lübeck, 25. Januar. (H. N.) Zu der Delegirtenkonferenz der Bundes-Seestaaten behufs Berathung über Verbesserungen des Untersuhungsverfahrens bei Seeunfällen, welche den 31, d. Mts. in Berlin zusammentreten wird, hat der Senat den Prâses der hiesigen Handelskammer und des nautishen Vereins, Hrn. I. A. Sutau, als diesseitigen Delegirten abgeordnet, Bisher haben 12 Paare hierselbst vor dem Civilamte Ehen geschlossen. Alle haben übrigens auch die kirhlihe Trauung nachgesucht und empfangen.

Desterreich -: Ungarn. Wien, 26. Iznuar., Wie die e Politishe Korrespondenz“ meldet, ift mittelst Kaiserliher Ent- \chließung vom 12, d. der Weihbishof Kutshker zum Erz- bischof von Wien ernannt worden.

Pest, 25. Januar. Das Abgeordnetenhaus nahm den Gesezentwurf über die Modifikationen des Disziplinarver- fahrens gegen Munizipalbeamte in dritter Lesung an. Es folgte sodann die Generaldebatte über die Modifikation des Ge- meindegeseßzes.

Im Oberhause begann die Generaldebatie über den Geseßentwurf betreffs Einlösung von 20 bis 22 Millionen Schaßbonds. Der Gesetzentwurf ward in der General- und Spezialdebatte angenommen.

26. Januar. In der heutigen Sizung des Abgeord- netenhauses beantwortete der Minister-Präfident Koloman Tisza die Interpellation des Deputirten Madaraß über die Haltung der Regierung bei den mit Oesterreih zur Zeit \{webenden Ver- handlungen. Der Minister-Präsident erklärte, er könne Details hierüber noch nichr mittheilen, und hob sodann hervor, die Re- gierung dürfe die Last der Verantwortung niht von vornherein auf die Legislative abwälzen; die Regierung müsse die Ver- antwortung ganz tragen, Das Haus nahm die Antwort des Ministers zur Kenntniß.

Schweiz. Bern, 22. Januar. Die Zahl der erforder- lihen 30,000 Unterschriften für das Referendumsbegehren, be- treffend das Banknotengeset, ist gestern Abends vor Ablauf der Einsprachsfrist nicht nur zusammengekommen, sondern sogar um etwa 3009 Unterschriften übertroffen worden. Ihre Zusam- menstellung 1nd Verifikation wird das eidgenössische statistische Bureau und die Bundeskanzlei wohl bis ' übermorgen be\shäf- tigen. Für das Militärsteuerges ist die Einsprachsfrist am 30. März abgelaufen. In seiner gestrigen Sißung hat der Bundesrath das Departement mit der Ernennung einer Kommission beauftragt, welhe ein Programm für die Ver- öffentlihung ciner Sammlung der Aktenstücke aus der Zeit der sogenannten Helvetik (1798—1803) ausarbeiten \oll, für welche die Bundesversammlung im Budget 1876 einen Kredit ausgeworfen hat. Außerdem if das eidgenösfishe Archivariat ermächtigt, unabhängig von diesem Programm, schon jeßt von \solhen Aktenstücken, welche fih ihrer Wichtigkeit wegen für die

*torenwahlen, welcher

Veröffentlichung eignen, Abschriften anfertigen zu lassen. Ob ein besonderer Redaktor für das Unternehmen ernannt werden foll, bleibt einer besonderen Beschlußfassung vorbehalten. Der Regierung des Kantons Tessin wurden 46,500 Francs als zweite Rate des Bundesbeitrags für den Bau der Luk- manierstraße bewilligt.

Großbritannien und Jrland. London, 26. Januar. (A. A. C.) Aus Rangoon wird dem „Reutershen Bureau“ un- term 24. d, M. telegraphirt: „Es ist beschlossen worden, Truppen nah JIunnan zu \chicken, wohin sih die von Mr. Wade, dem britishen Gesandten in Peking, abgeordneten Kommissäre zur Untersuhung der mit der Ermordung Margarys verknüpften Umstände begeben. Oberst Duncan (der britishe Geschäftsträger in Mandalay) i} instruirt worden, in Gegenwart des Königs von Birma sih nicht seiner Schuhe zu entledigen.“

Tranticih Paris 24. Januar. Das „Journal officiel“ veröffentliht einen zwishen Frankreih und Peru ge- \{lo}senen Auslieferungsvertrag. Unter den Fällen, für welche fih der südamerikanishe Freistaat zur Auslieferung ver- Pitt, bemerlt man: „Nr, 23, Cutweihung der nach Guyana und Neu-Caledonien deportirten Individuen''; doch bestimmt ein anderer Artikel des Vertrags, daß diese Vorschrift auf Personen, welche wegen politisher Verbrechen und Vergehen deporiirt worden find, keine Anwendung finden soll. Die kTlerikalen Blätter enthalten folgende Note: „Die katholische Universität von Paris hat schon bedeutende Geschenke für ihre wissenshaftlißen Sammlungen und eine ansehnlih? Zahl von Werken für ihre Bibliothek erhalten. Se. Eminenz der Kardinal-Erzbishof von Paris hält es für seine Pflicht, den bekannten und unbekannten Wohlthätern für den Werth ihrer Gaben und noch mehr für dieses Zeichen ihrer Sympathie öffentlih zu danken. Man wird auch ferner Alles, was für die neue Anstalt dienlich fein kann, dankbar entgegennehmen. Der Abgeordnete von Paris Marc-Dufraisse ist am 22. hierselbst gestorben.

27. Januar. (W. T. B.) In einer gestern hier statt- gehabten Versammlung von Delegirten für die Sena- au Thiers und Gambetta beiwohn- ten, fonnte zwischen den Intransizenten und dem linken Centrum keine Einigung erzielt werden. In Folge dessen wird auch k gemeinschaftlihe Kandidatenliste dieser Parteien zu Stande kommen.

Spanien. Der „Allg, Ztg.“ wird aus Manila vom 4. Januar gemeldet: Die spanische Regierung der Philippinen hat dem Sultan von Sulu den Krieg erklärt. 5000 Sol- daten und die Flotie gehen noch in diesem Monat nah Jolo der größten der Sulu-Inseln ab, um förmlichen Besiß davon zu ergreifen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 22. Januar. Der Chef des Marinedepartements, Freiherr v. Otter, hat dem Reichstage einen neuen Flottenplan, begleitet von einer umfangreihen Denkschrift, vorgelegt. Zu einer genügenden Ver- theidigung der {wedishen Küsten hält derselbe folgende Anzahl von Schiffen für unbedingt erforderlih: 6 Widderschiffe, deren Kosten zu 24 Mill. Kronen berechnet sind, 20 Panzerboote zu 7 Mill. Kronen, 4 Torpedoschiffe zu 2,320 000’ Kronen, 20 un- gepanzerte Kanonenboote zu 8 Mill. Kronen, 5 Uebungs\chiffe zu 8x Mill, Kronen und ein Kommandoschiff, Torpedoboote, Krahnprähme, Transportboote, Torpedos 2c. zu 5 Mill, Kronen, in Summa 54,820,000 Kronen. Zur Bemannung dieser Schiffe würden, nah Abzug von 10 Prozent für Kranke 2c., un- gefähr erforderlich sein : 453 Offiziere, 608 Unteroffiziere und 8563 Gemeine oder zusammen 9,624 Mann, von welchen 220 Offi- ziere, 264 Unteroffiziere und 2870 Gemeine der Flotte angehören follen, resp. 125, 211 und 355 der Reserve der Flotte, und resp. 108, 133 und 5822 der Seelandwehr. Bei der Flotte würde demzufolge eine Vermehrung von 809 Offizieren und 40 Unteroffizieren, und bei der Reserve von 52 Offizieren und 184 Unteroffizieren erforderlih sein, Die Gemeinen, welche jeßt in einer Anzahl von 5506 Mann der Flotte zur Verfügung stehen, werden dagegen wahrscheinlich einen Ueberschuß liefern, bei der Flotte von 2120 Mann und bei der Reserve von 259 Mann. Sämmtliche Ausgaben sind berechnet für das Departement, die Verwaltung und das Personal gu 83,092900 Kronen 20 Vere, Material 83,500,000 Kronen, vershiedene Bewilligungen 1,205,944 Kronen 80 Oere und unvorhergesehene Ausgaben 21,150 Kronen, im Ganzen mithin 8,260,009 Kronen jährlih. Der Kriegs-Minister

Dänemark, Kopenhagen, 26. Januar. Das Lands- thing nahm in feiner gestrigen Sizung den Gesezentwurf, be- treffend den Branntweinhandel auf den Zäröern, in erster Le- sung ohne Debatte an, Die alsdann stattfindende zweite Le- sung des Gesezentwurfs, betreffend den Zuckerzoll und die Abgaben von inländishem Rübenzucker, rief eine längere Dis- kussion hervor, an welcher der Finanz-Minister sich wiederholt betheiligte. Nah Ablehnung mehrer«r Amendements wurde der Uebergang der Regierungsvorlage zur dritten Lesung einstimmig | angenommen. Das Folkething ertheilte gestern in zweiter | und legter Lesung für die Staatsrehnungen von 1872/73 und ! 1873/74 Decharge. Von Tauber wurde im Namen der ver- einigten Linken der angekündigte Gesezentwurf, betreffend eine allgemeine Zollreform, eingebraht. Die Regierung hat drei neue Feuerschiffe zur Stationirung bei Skagen am Hornsrifff und bei Bovbjerg beantragt, und der Budgetaus\{huß Hat den AAtrag befürwortet,

Afrika. Aegypten. (A. A. C.) Ein Telegramm aus Cairo meldet den am 24. d. M. erfolgten Marsch der ägypti- {hen Armee von Massowah nach der abessinischen Grenze.

Bereinswesen. Die „Coburg. Ztg.“ enthält einige Mittheilungen üker den in Coburg bestehenden Verein für Armen- und Kraukerpfleze dur

Diakonijsinnen, deren wir entnehmen, daß Ihre Hoheit die Herzogin

Alexandrine seit April v. J. das Protektorat dieses Vereins Über: nommen hat, welcher sch seitdem Alexandrinen-Verein für Armen- und Krankenpflege durch Diakonissinnen nennt. Der Verein hat für seine 2%ecke zwei Diakonissinnen angestellt, welche aus der Diakonissenanftalt zu Dresden ihm zugcsandt worden sin Bei dem gänzlichen Mangel an anderen Krankenpflegerinnen ist der Wunsch, eine dritte Diakonissin hierher zu zichen, ein sehr lebhafter. Dazu reichen aker die Mittel ncch nicht aus; von den bet’ en obeu- erwähnten Diakonissirnen siud im Jahre 1875 in 25 armen Familien Kranke gepflegt worden, Andere Krauke wurden besucht und turä Vermittlung der Diakonissinnen aus Privatmitteln unterstüßt. Ganzen wurden 239 Na&twachen von ihnen gethan. Die meist regelmäßigen Beiträgen und Geschenken einzelner Privatpersonen stehenden Eirnahrmen des Vereins betrugen im vorigen Jahre 1415 /f( d usgaben 1089 6 64 «ß, darunter 432 1 Abgabe

haus zu Dresden Die Rechnung schließt daber mit einer von 326 1 6 - ab. Die Zahl Mitgieder des „cins ift auf 160 gestiegen. Statistische Nachrichten. zählt naD der leßten Volkszählurg 6982 Ein- 3 mehr, als im J. 1871, Di? Zahl der Wohnhäuser ift 1871—1875 von 564 auf 686 gestiegen, deren Versicberungssumme in der livpish-n Brandkasse in demsciben Zeitraum von 5,945,800 M auf 10,951,800 M erhöht ift.

Kuast, Wissenschast und Literatur. Fn Goslar trafen, wie der „N. H. Ztg.*®. berichtet wird, am 22, d, M. zur Abnahme der in der Klosterkirche vollendeter Wandmalereiecn die Geh. Regierungs-Nätle v. Quast aus Ber lin und Mitteibach au3 Hildesheim und am 23. d. Mts. der Land- drost von Pilgrim: ein. Am leßteren Tage wurde im Beisein des Künstlers, der diese Gemälde dem tiefen Dunkel wieder ent- rissen, die ganze Arbeit revidirt und dem Maler Fischbach süc stine woblgelungene Ausführurg volle Anerkennung gezout. Die genann- ten Herren besichtigten dann noch die Restaurationsarbeiten des Kaiserhauses. Am 24. d. M, des Morgens, wurden von Hrn. v. Quast die im Entwurfe wieder tergestellten Wandmalereien in der Frankeznberger Kirche besichtigt, und steht zu erwarteten, daß auch

diese Gemalde in ihrer Originalität wieder hergestelit werden. e i { ich in diesen iwersität

ratur-

r

Q:

Professcr Conrad Maurer aus München hat si Tagen nah Christiania begeben, um an der doztigen Un eine Reibe Vorlesungen über altnordisheRechts-undLite geschichte zu halten. e i S In dem „Ncderlandsbhen Spectator“ zeigt das Comité, wel- ches si gebildet, um den Plan für Errichtung eines Venk- mals für Spinoza seiner Verwirklichung zuzuführen, seine nun- mehr erfolgte defiaitive Konstituirung an; das Denkmal (standbee1d) solle im Haag errichtet werden, wo Spinoza die lehten zeyn oder zwölf Jahre seines kurzen Lebens zugebracht; von dort, von | feiner kleinen Wohnung an der Paviljoentgraht aus habe er in | scinen unstertlicen Schriften zu der ganzen Menschheit ge!prochen ; Spinoza, ein Stolz scines Heimathlandes, der [ zugleich eine Weltgröße, und so seicn denn gauch aus derr Auslande bereits oen Qo vielen aus- gezeihneten Männern der Wissenschaft Zusagen ihrer Mit- wirkung zu würdiger Auéführung des Denktmalpianes zu gekommen, An der Spiße des Spinoza- (C0! steht als Ehren- Präsident Graf von Limburg-Stirum, Präsident ist Dr. Carapbell Sekretär Dr, Betz, sämmtli im Haag. Unter den Chrenmitgliedern

“—

I) I A í A pr Ko LELCTLANGCC, Jl

Des

fügt am Schlusse seiner Denkschrift hinzu, wenn ihm vom Jahre 1877 an die leßtgenannte Summe für die Flotte jährlich angewiesen würde, so sei, ohne daß noch besondere Bewilligungen nothwendig wären, bestimmt darauf zu rechnen, daß im Jahre 1888, oder nah 12 Jahren, die Flotte im Besiy des ganzen oben erwähnten Materials sein werde.

9283. Januar. Beide Kammern waren gesiern mit den Wahlen der Mitglieder und deren Stellvertreter zu den be- ständigen Aus\{hüfsen beschäftigt. In der Ersten Kammer wurden alle Kandidaten der konservativen und in der Zweiten Kammer alle Kandidaten der Landmannspartei gewählt.

Christiania, 21. Januar. Der König und die Königin werden, wie „Morgenbl.“ mittheilt, am 1. Februar Vormittags hierselbst eintreffen.

Berlin, dén 27. Januar 1876.

Die deutshe Auswanderung im Jahre 1875.

Es sind während des Jahres 1875 aus den drei deutschen Häfen Hamburg, Bremen und Stettin im Ganzen 56,289 Passa- giere befördert worden. (1874: 75,502; 1873: 134,191.) Von diesen Passagieren wurden über Hamburg 31,433 beför- dert (1874: 43,443; 1873: 69,176) und zwar direkt in 62 Dampf» Und 6 Segelshifsen . . . . . 21,561 Passagiere, Mie Uber Ga 200

Summa 831,433 Passagiere.

Unter diesen Passagieren befanden \ih 18,426 Personen männlihen Geshlehts und . 3,007 I weiblihen Geschlechts

"”

Summa 31,433 Personen,

c C AOSI PerionUt, 9,7459 é ¿ 1,607 P Summa 831,433 Personen.

Außerdem wurden in 66 der Kontrole niht beständig unterliegenden Schiffen 377 Personen befördert, #\o daß die Gesammtsumme der über Hamburg beförderten Personen 31,810 beträgt.

Von diesen Passagieren gingen

sowie Erwachsene j E ne O ane s Kilider unter 1-Jahre .

des Comités befinden sich wissenschaftlihe Notabilitäten aus Belgien, aus Deutschland (Berthold Auerbach in B-xlin, Professor 2 n | in Marburg, Prof. Kuno Fischer in Heidelberg, Prof. von î o C e b meb din tin Ì M raf ; / München, Prof. Schaarshmidt in Bonn, Prof. | Menof ller trn Morlin) aug Finnland Fr nfcei Pros. 53 LEG UEE Tin), aus FUnnianb, 7STra: C : ce i von Amerika. daß bis ¿um 200. Jakbreêtage dec cdes Spinoza's

21 Ey J Denkwals

Man erwartet, im Februar 1877 alle stellung erforderl:cheu Mittel in Bereitschaft sein we Der schwedische Forschungéreisende Pio ; ist zum fkforresvyondirenden Mitglied der fcanzöfisc:en wissenschaftlichen Afademie erwählt worden. Land- und Forstwirthschaft. der am leßten Mitiwoch abgehaltenen Sißung des Ver- Beförderung des Gartenbaues gab Hr. Kunjst- nah Nord-Amerika . 28/654 Perionen, ia enom. 420 x O 80 , na Dam. 349 / na den La Plata-Diaaren . , 132 j nah Australien S F nah diversen theils europäischen theils außereurepäishen Häfen . Di Summa 831,810 Personen. Ueber Bremen wurden im vorigen Jahre befördert im Ganzen in 85 Dampfschiffen 24,199 Personen. (1874: 30,465; 1873: 61,214) Unter diesen Personen befanden fich S Geschlechts.

fessor Nordensk]öld

A n v

eins zur

10,635 weiblichen

Summa Davon waren Erwachsene . Kinder unter 10 Jahren. . Kinder unter 1 Jahre.

24,199 Personen. 19,240 Perfonen, 3,695 1 Uno 1,264 5 Summa 24,199 Perjonen. Von diesen über Bremen beförderten Personen gingen nah New-York 17,536 Personen, nach Baltimore N 5,729 nach New-Orleans und Havanna 938 4 Summa 24,199 Perfonen.

gärtner Lakner einige Mittheilungen über die Verhältnisse des Garten- baues, wie er sie bei Gelegenheit einer kürzlich beendeten Reise in Ftalien angetroffen hatte. Im Allgemeincu hat sich hier das deutsche El2:ment in hervorragender Weise zur Geltung zu bringen gewußt; alle bedeutenderen Stellen, sowohl in Handelsgärtnereien, als auch in den größeren Parks find meist mit Deutschen besetzt, Leider über- läßt man auch jeßt noch in Jtalien fast Alles der Natur, die aller- dings namentlich in dem südlicheren VYheile eine bewunderns- würdige Vegetation deß würden die Erfolge des Gartenbaues in Jtalien ganz andere sein, nament- lih würde der Erport sich viel bedeuter der gestalten, wenn die Natur duch die Kunst mehr unterstüßt würde. Im Ganzen und Greßen ist der Gärtnereibetrieb, namentlich in der Gegend von Neapel, um deswillen kostspiclig, weil der Boden keineswegs zu biUigen Pceisen zu erwerben ist; eine Forderung von 7000 Thirn, per Morgen gehört nicht zu den Seltenheitca. Was die Pflanzen anbetrifft, die vor Allem fkultivirt werden, so sind es außer den Zierpflanzen namentli Citroncn und Orangen, dann auch Gemüs!e, vorzüglich

eßterer wird exportirt. Gräser gedeihen in Italien gar

is 251 ¿1 S T1 4 j Sorv N SIAor B Zahl und der Un:fang der Wälder ?

e hervorzubringen vermag; in a L

wird der „Magd. Ztg." unterm 25, Januar

it Zeiten fur Den Gilttrtt! Clnes Zeltigen

bekanntli 8 früße Ans{wellen der Baums- kncêpen und das Nisten der Vögel, Ein Ackerbürger der biesigea Vorstadt hält in feinem Kuhbstalle mehrer: Pa Tauben, wovon in Pärcheu soeben Junge auêgebrütet und cia anderes Eier während die meisten übrigen Paare |ch mit dem Bau ihrer 4

as S s Dr

l 4+ gelegt

L ter beschäftigen. Nach diesen Änzeichen hätten wir also auf eine1 igen Frühling zu hoffea. Wie iet hie rafl in Feld und Wald noch ziem tener wcrden Rebhöhnexr angetre ffen. ihre Zahl bei dem hohen Schnee se Ha'en wurden diefen Winter hi pro Stück bezahlt,“ Die allgemeine \chwedische landwirthscchaft- Ausstellung wird in Norrksöping abgehalien und vom

25, bis 29. Juli dauern. Zu Pramien ift cine Summe ven 35,000

E bolm gt Krozen bestimmt.

Getverbe 1nd

Der Fleisch-Konsumverein Potsdamer Thore seine erste diesj

27 im Hohenzollerngarten c ageLorduung tkildete die Neuwahl des Ve

As & Lane M SOTatUten aus Lent Or

q

. Mm! d A hiol } i î d A 07 G C TH L Wn Lll 1 “D, D

VerIammili C auptage ent

N t Dani » Á. gegenub71 A M A 42 C ad er ÄUuichtorat Ä Jz vom 290. d w 1875 !

R

. H

13 564 männlichen |

novtamm l S [verlammiung T 7 4 Law 38 d mDardllde

einberufen wzr

b py its Aan Sort

. =— L 4 LLE L Lu Li

, L ots eta Lomo Nis M E E I epläßen heimwärts be( i, Die Nachrihhten ven der Kabliaus- s Guts anton Go 41 A T O in Laa aver

oi bei den Lofoten, weiche zu Anfang dieses Monats begannen,

lauten noch w:uig erfreulich.

Von Stettin wurden über Hull und Liverpool na ? York befördert 280 Personen. (1874: 15914; 1873: 35801.)

Bon Amerika nach Europa sind im verflossenen Jahre be- fördert worden 22,081 Personen, und zwar lan von diesen 9143 Personen in Hamburg und 12,938 Personen in Bremen,

Bei der Feier des Stiftungsfestes des Vercins z förderung des Gewerbfleißes am 24. d. M. (S. Nr. 22 d. Bl) brachte dec Vorsißende des Vereins, Präsident des Neicbskauzler-Amts, Staate-Minister D-, Delbrück, das Hoch auf Se, Kaiser und König ia folgenden Worten aus: S „Meine Herren! Der erste Trinksvruch gebührt dem Könige, Das ist tie Regel in unserm Vercin, wie bei jedem feierlichen festo lihen Zusammensein in Preußea, Wir haben heite, indem wir diese Regel befolgen, aber auch ganz besonders noch Vflichten des Dankes zu erfüllen. Se. Majestät hat durch die Genehmigung unseres neuen Statuis dem Verein die neue Grundlage gegeben, auf der wir jeßt uns bewegen. Diese Grundlage hat sich sie ist noch ziemlich neu nodh nicht vollständig erprobt. Es würde übereilt sein, nah den ersten Erfahrungen über die Dauer zu urtheilen; indessen die ersten Erfahrungen geben denn doch iminer cinen gewissen Anhalt für das Urtheil über die Zukunft und, wenn wir nun den Maßstab an die crsten Erfahrungen anlegen, die wir mit unserem neuen Statut gemacht haben, so glaube ih, werden wir alle, die wic cine lebendige Anschauung davon gewonnen haben, der Meinung sein, daz es sich

den AÄnfarg bewährt hat. Die Verjüngung, die diefes Statut unse» | rem Vereine bringen soll, kann nicht fo p ößlich und anf einmal erfol- | gen; sie muß wie Alles, was Bestand haben und dauern soll, das

4 1t 3 » A S ch4) 9s

Majestät den