1876 / 24 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 27 Jan 1876 18:00:01 GMT) scan diff

Art, 2. Die Stempelabgabe beträgt ein Halbes pro mille der MVerthsumme, auf welche der Wechsel lautet, und wird in folgenden Steuersäßen erhoben, nämli:

von einer Summe von 200 A oder weniger 0,1 M «U 200 B 400 A C2 5 O O00 08 7 C00 O 04 h ¿ S0 100 065 ; und ss fort von jeden ferneren 200 ( 0,1 A mehr, dergestalt, daß jedes angefangene 200 für voll gerechnet wird.

Der Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Dr. Delbrück, erkannte die Nothwendigkeit einer neuen, auf Grund der Markrechnung aufgestellten Skala für die Wechselstempelfteuer an, gab auch zu, daß der vorliegende Antrag diejenigen Beden- fen im Wesentlichen beseitige, welche zur Ablehnung der Vor- \chläge mehrerer Handelskammern geführt habe, Bedenken, welche aus dem Umstande hergeleitet wurden, daß die vorge- \chlagenen Skalen eine erheblihe Mindereinnahme des Reiches aus der Wechse:stempelsteuer veranlaßt haben würden. Voll- ständig sei allerdings dieser Fehler auch in dem vorliegenden Antrage nicht vermieden worden und ex könne deshalb die Zu- stimmung der verbündeten Regierungen zu demselben nicht in Ausficht stellen. (S. unter Neichstagsangelegenheiten.)

Auf den Antrag des Abg. Dr. Bamberger beschloß das Haus hierauf, dic zweite Lesung der Vorlage von der Tages- ordnung abzuseßen.

SchließliÞh wurden dem Antrage der Geschäftsordnungs- fommission entsprehend die Mandate der Abgg. Hoffmann und Gerhard troy ihrer Ernennung zu Stadt- resp. Krcis- gerichts-Räthen für fortbestehend erklärt.|

Schluß 4/5 Uhr.

In der heutigen (39.) Sigung des Deutschen Reichstages, welhix am Tische des Bundesraths der Präsi- dent des Reichskanzler-Amts Staats-Minister Dr. Delbrück, die Bundesbevollmächtigten Staats - Minister Graf zu Eulenburg, Dr. Leonhardt und der Staatssekretär von Bülow mit mehreren Kommissarien beiwohnten, stand zur dritten Berathung der Gesezentwurf, betreffend die Feststelung eines Nach- trags zum Haushalts - Etat des Deutshen Reichs A Do S C ai Ou De n zwetter Berathung unverändert angenommen Vorlage. Der Äbg. Schröder (Lippstadt) hob hervor, daß nicht er' und seine Partei der zweiten Berathung dieses Geseßentwurfs die politische Fär- bung gegeben habe, und daß eine fsolhe Unterfstellung fie niht abhalten würde, die betreffenden Posten geshäftsmäßig im nteresse Der Siecuerzayler di Prüfen, Bei dexr Machs tragsforderung für die Ausstellung in Philadelphia außerte er den Wunsch, daß die Ausstellung mit tüchtigen Arbeitern auf Regierungskosten beshickt werde, da die großen Industriellen {hon für sich selb| \orgen würden, worauf der Präsident des Reichskanzler-Amts Staats - Mi- nistcr Dr, Delbrück entgegnete, daß diese leßtere Frage hon bei Gelegenheit der Wiener Weltausftellung erörtert \ci, daß aber die Wahl der betreffenden geeigneten Arbeiter aus enge- ren Kreisen hervorgehen müsse. Nachdem der Abg. Dr. Eberty noch die Bew.lligung dieses Postens empfohlen hatte, wurde die Generaldebatte geshlossen, und nah einigen Bemerkungen des Abg. Schröder (Lippstadt) zu §8. 2 in der Spezialdebatte das Gesey im Ganzen unverändert genehmigt. Es folgte die Fortseßung der zweiten Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Abänderung von Bestimmungen des Strafgeseßbuchs für das Deutsche Reih vom 15. Mai 1871, und die Ergänzung desselben, und zwar mit §. 128, welcher lautet:

„Die Theilnahme an einer Verbindung, deren Dasein, Ver- fassung, Zweck oder Wirksamkeit vor der Staatsregierung geheim ge- halten werden foll, oder in welcher gegen unbekannte Obere Gehor- fam oder geacn befannte Obeze unbedingter Gehorsam den Mitglie- dern zur Pflicht gemacht oder von ihnen versprochen wird, ist an dea Mitgliedern mit Gefängniß bis zu se{chs8 Monaten, an den Siiftern und Voß1stchern der Verbindung mit Gefängniß von Einem Monat bis zu Einem Jahre zu bestrafen.

Gegen Beamte kann auf Verluft der Fähigkeit zur Bekleidung Sffextlicer Aemter auf die Dauer von Eincm bis zu fünf Jahren erfannt werden.“

Der Paragraph wurde nach einigen einleitenden Be- merkungen des Bundeskommissars, Geh. Negierungs - Rath Kienit, ohne Debatte abgelehnt. §. 130 lautet:

„Wer in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise ver- schiedene Klassen der Bevölkerung gegea einander öüffenilih gufreizt, oder wer in gleiher Weise die Institute der Ehe, der Familie oder des Eigenthums öoffentlih durch Nede oder Schrift angreift, wird mit Gefängniß bestraft.“

Hierzu beantragten die Abgg. von Scydewiß, Frhr. von Malyahn-Gülß, Baron von Minnigerode, dem Art. I. §. 13 folgende Fafsung zu geben:

„Wer in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise die Institute der Ehe, der Familie oder des Eigenthums öffentlih durch Rede oder Schrift angreift, odcr wer in gleicher Weise verschiedene Klassen der Bevölkerung zu Gewaltthätigkeiten gegen einander ffent- lich aufreizt, wird mit Gefängniß bestraft.“

Der Abg. v. Puttkamer (Sensburg) motivirte den Antrag sciner Parteigenofsen, und darauf empfahl der Bundesbevol- mächtigte Staats-Minifter Graf zu Eulenburg die Annahme der Regierungsvorlage mit der Bitte, der Regierung durch die An- nahme derselben die Mittel an die Hand zu geben, den destruktiven Tendenzen der internationalen sozialistischen Arbeiterpartei entgegentreten zu können, von deren augen- blickélihem Stand und Forderungen er eine eingehende Darstellung gab. Diese Forderungen würden successive immer weiter gehen, wenn nicht die Strafgeseße ihnen einen Damm ent- gegenseßen; denn Revolution, Kommunisœwus und Atheismus seien die lezten Konsequenzen, zu denen unmerklih die Unzu- friedenen geführt würden. Deshalb verlange die Regierung jeßt Waffen, um für die Zukunft die blanke Waffe unmögli zu machen, Beim Schlusse des Blattes ergriff der Abg. Hafssel- mann das Wort.

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____ Seitens des Kriegs-Ministeriums find neuerdings in grö- ßeren Garnisonorten besondere Militär-Baubeamte angestellt, welchen neben der Aufficht über bie militär-fiskalishen Gebäu de ihres Bezirks auch die über die bei denselben befindlihen Dampf- kessel obliegt. Da hierdurch für die sorgfältige Ueberwachung der lehteren ausreihende Sicherheit gewährt ist, so hat der Handels-Minister bestimmt, daß bei denjenigen stationären oder beweglihen Dampfkessel-Anlagen, welhe Eigenthum der Militärverwaltung sind und auf militär - fis- falishen Grundstücken betrieben werden, die periodische, Di 06 Gee pom 3 Mail und die Ita struktion vom 24, Juni 1872 vorgeschriebene Untersuhung ledigli den für den betreffenden Bezirk angestellten Militär- Baubeamten vorbehalten bleibt, und daß es einer Anzeige an die Regierung über die Vornahme und den Ausfall dieser Untersuhung nicht bedarf. Hinsihtlih der periodishen Unter-

suchung der militär-fiskglishen Dampfkessel in Bezirken, für welhe besondere Militär-Baubeamte nicht bestellt find, verbleibt es bei den allgemeinen Bestimmungen.

Das Ober-Tribunal hat in einem Urtheil vom 2. Juni v. I. den Grundsaß ausgesprochen, daß die Verjährung der in §. 147 Nr. 2 der Gewerbeordnung auf die unerlaubte Er- rihtung einer gewerblichen Anlage geseßten Strafe so lange nicht laufe, als der durch die Errichtung herbeigeführte rehts- widrige Zustand fortbestehe. Während früher auf Grund eines älteren Ober-Tribunals-Erkenntnisses angenommen wurde, daß die Verjährung von der Errichtung der Anlage an laufe und in Folge dessen die Erhebung der Anklage in den zahlreichen Fällen unterblieb, in welchen die Behörde ers nach Ablauf von drei Monaten (§8. 145 der Gewerbeordnung) von der Existenz der Anlage Kenntniß erhielt, wird nah der gegenwärtigen Rechts=- \sprehung des höchsten Gerichtshofes der Strafrichter während der ganzen Dauer des fkonzessionslosen oder konzessionswidrigen Zustandes angegangen werden können. Unter diesen Umständen hat der Handels-Minister es für an- gemessen erachtet, daß die Polizeibehörden dergleihen V:rgehen zunächst zur richterlihen Untersuchung bringen und von der ihnen im §. 147 Abs. 3 der Gewerbeordnung beigelegten Be- fugniß, in den Fällen der Nr. 2 die Wegshaffung der Anlage, oder die Herstellung des den Konzessionsbedingungen entsprehen- den Zustandes derselben anzuordnen, ers dann Gebrauch machen, wenn der Thatbestand durch ein rihterlihes Urtheil festgestellt ist, Nur dann, wenn das Vorhandensein eines \{chleunige Ab- hülfe erheishenden Nothstandes anzuerkennen ist, erscheint es ge- rechtfertigt, vor der Entscheidung des Richters auf polizeilihem Wege einzuschreiten. Die Bezirksregierungen sind veranlaßt worden, die Polizeibehörden anzuweisen, hiernach zu verfahren und behufs Betreibung der Strafverfolgung den Organen ‘der Staatsanwaltschaft alles zweckdienlihe Material zur Verfügung zu stellen, damit die Gerichte in den Stand geseht werden, ihre auch für die Aftion der Verwaltung präjudizielle Entscheidung in voller Kenntniß der Thatsachen und der Auffassung der Ver- waltungsbehörden zu treffen.

Für das Jahr 1876 sind in Preußen nah dem „Januarhef für die gesammte Unterrichtsverwaltung“ nachstehende Termine für die Prüfungder Schulvorsteherinnen und Lehrerinnen angeseßt: In der Provinz Preußen finden Prüfungen statt zu Königsberg am 13. März und 25. September (Lehrerinnen), am 29. September (Schulvorsteherinnen), zu Tilsit am 29. April (Lehr.) und 3. Mai (Schulv.), zu Danzig am 1. Mai (Lehr.) und 6. Mai (Schulv.), zu Marienwerdec 8, September (Lehr.) und 14. September (Schulv.). Für die Mark Brandenturg fallen diese Prüfungen zu Berlin auf den 3. April und 16. Ok- tober (Lehr.), sowie den 31. März und 24. Oktober (Schulv.), zu Potsdam auf den 8. April (Lehr.) und zu Frankfurt auf den 18, März und 21. September (Lehr.). In Pommern werden Prüfungen abgehalten zu Stettin am 25. April, zu Son M G M zu Staluno amn 29. September (jedesmal Lehr. und Schulv.). Für die Provinz Posen find zu Posen die Prüfungen auf den 1, Mai und 18. Oftober (Lehr.), sowie den 5, Mai und 22. Oktober (Schulv.) angeseßt, zu Bromberg auf den 27, März (Lchr.) und 31. März (Schulv.). In Schlesien wird zu Breslau am 18. April und 2. Oktober geprüft (beide Male Lehr. und Schulv.). Die Prüfungen für Sachsen finden ftatt zu Halber- stadt am 16. März, zu Eisleben am 22. Juni, zu Erfurt am 21. September (ftets Lehr. und Schulv.).® Für Schleswig-Hol- stein wird zu Kiel geprüft: am 15. Februar und 5. September (Lehr., woran sich unmittelbar die Schulv. anschließen). In der Provinz Hannover werden die Prüfungen in Hannover am 29, Marz (Lehr) Uno am 6. September (Lehr, Und Schulv.) abgehalten. Die Termine in Westfalen sind in Münster für die Monate März und Oktober angesetzt (Näheres vorbehalten), In Hessen-Nassau wird geprüft am 24. April zu Cafsel, 4. Mai zu Montabaur, 8. Mai zu Wies- baden, 22. September zu Frankfurt a. M. (Lehr. und Schulv.). In gleicher Weise finden endlich Prüfungen statt zuz Düsseldorf am 1. April, zu Coblenz am 29. März, zu Trier am 2, Mai, zu Düsseldorf am 10. Juli, zu Aachen am 30. September und zu Cöln am 21, Dftober.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich bayerische |

Obcr-Zollrath Sh midtkonz, ist aus München hier eingetroffen.

Magdeburg, 24. Januar. Am 19. d. M. fand fih hier, wie die „Magd. Ztg.“ berichtet, der größte Theil der städtischen Landtagsabgeordneten ein, um über die Frage \{lüssig zu wer- den, ob cs niht an der Zeit sei, zur Bildung cines die Provinz Sachsen mit dem Herzogthume Anhalt umfassenden Städte- tages die Anregung zu geben. Die Versammlung nahm den vorläufigen Entwurf der „Satzungen des sächsish-anhaltishen Städtetages“ nebst Geschäftsordnung an und faßte dcn Beschluß, den Magistrat zu Quedlinburg zu ersuchen, daß er sämmtliche Städte der Provinz Sachsen und des Herzogthums Anhalt zur Theilnahme an der Vereinigung auffordere. Sobald \fich 40 Städte zustimmend geäußert haben, \ollen die Bürgermeister der fünf größten Städte als einstweiliger Vorstand die erste Tag- fahrt berufen. In der Versammlung waren dur ihre Bürger- meister oder Stadtverordnetenvor{eher vertreten die Städte Magdeburg, Mühlhausen, Burg, Neuhaldensleben, Naumburg, Zeiß, Torgau, Quezlinburg, Sangerhausen, Merseburg, Bitter- feld, Eilenburg, Heiligenstadt, Herzberg und mehrere andere.

Münster, 25. Januar. Die erste Versammlung des Wesstt- fälishen Städtetags findet am 12. Februar in Hamm statt, Dem Städtetage sind bisher nah einer Zusammenstellung des Bielefelder „Wächter“ folgende Städte beigetreten: Aus dem Regierungsbezirk Münster (welher 20, zum größten Theil klei- nere Städte hat) sind: Münster, Warendorf, Ahlen, Rheine, Burgsteinfurt, Coesfeld, Recklinghausen. Aus dem Regierungs- bezirk Minden (11 Städte) sind beigetreten: Minden, Herforth, Bielefeld, Gütersloh, Paderborn, Salzkotten, Warburg. Der Regierungsbezirk Arnsberg hat 34 Städte; beigetreten sind: Dortmund, Arnsberg, Brilon, Lippstadt, Hörde, Werl, Hamm, Camen, Unna, Soest, Bochum, Hattingen, Witten, Hagen, Her- dete, Iserlohn, Menden, Altena, Siegen, Schwelm, Haspe. Es gehören also bis jeßt 35 Städte, darunter alle Städte über 9000 Einwohner, zu dem Städtetage. Im Ganzen zählt West- falen 65 Städte.

Sesseu. Darmsiadt, 23. Januar. Nach neuerdings er- hobenen Aufnahmen haben in Hessen seit 1852 #sch die ordensähnlihen Kongregationen ras verbreitet, Von Mannsorden befinden fich Kapuzinec in Mainz und Dieburg, desgleihen Schulbrüder seit 1853 in Mainz, Eine noh größere Verbreitung fanden die barmherzigen Schwestern, die Schul- und Krankenshwestern und sog. englische Fräulein, die an vielen

Orten Zweigniederlassungen Haben» Daneben existiren die Frauen der ewigen Anbetung von dem Orden der Buße und Töchter des göttlihen Heilandes. Die bestehenden Nieder= laffungen oder Anstalten dieser Art dürfen nunmehr keine neuen Mitglieder aufnehmen. Ende dieses Monats findet in Mainz eine Versammlung der Delegirten hessisher Alt- katholiken statt, um über die weitere Ausbreitung der Reformbewegung zu berathen. Unter den größeren Orten be- finden fh in Mainz, Worms und Offenbah altkatholishe Gemeinden.

—= 20, Januar, (W. T. B) + Das hiesige Bezirks strafgeriht hat den flühtigen niederländishen Major in Pension Steck wegen Werbung zu holländisch-ostidishen Kriegsdiensten zu einer achtmonatlihen und den Mitangeschzul- digten Skribent Schwarz von hier wegen geleisteter Beihülfe zu einer viermonatliÿen Gefängnißstrafe verurtheilt.

Meelenburg-Schwerin. Schwerin, 26. Ianuar. Un 2 0M VBormitiais fand dié erste Cioileheésa \chließung vor dem hiesigen Standesamte durh den Bürger-= meister, Geh. Hofrath Pohle, statt. Dem Civilakt folgte Nach- mittags die Trauung. An der auf der Diele des Stadthauses befindlihen Tafel waren gestern 6 Aufgebote angeschlagen.

Oldenburg. Oldenburg, 25. Januar. Das Gesey= blatt für das Herzogthum Dldenburg enthält: Gesetz für das Herzogthum Oldenburg vom 11. Januar 1876, be- trefsend die Besetzung des Ober - Appellations3gerihts; Geseß für das Herzogthum Oldenburg vom 12. Januar 1876, betreffend Abänderung des Geseßes vom 16. Iuli 1860 in Bez tref} der Verhältnisse der Insel Wangerooge; Geseß für das Großherzogthum vom 18. Januar 1876 wegen Bestrafung des Handels mit Negersklaven; Geseg für das Herzogtqum Oldenburg vom 18. Januar 1876, betreffend die Shulpflich- tigkeit taubstummer Kinder.

fWaldeX. Arolsen, 25, Januar. Das „Regierungs- Blatt“ veröffentliht die Allerhöchste Verordnung, betref- fend die Ausübung der Befugniß zur Dispensation von Ghe= hindernissen und vom Aufgebote in den Fürstenthümern Waldeck und Pyrmont, vom 8. JIanuar 1876, und die Verordnung, das zur Konfirmation der Knaben erforderlihe Alter betreffend, vom 12, Januar 1876.

Sacsen-Weiningen-Sildburghausen. Meiningen, 25, Januar. (M. Tagebl.) Gestern Mittag 12 Uhr empfing der Herzog den bisherigen preußishen bevollmächtigten Minister und außerordentlihen Gesandten Legations-Rath von Pir in besonderer Audienz, um dessen Abberufungéschreiben ent- gegen zu nehmen. Der Gesandte wurde zur Tafel geladen und verabschiedete sich nah derselben vom Herzoglihen Hofe.

Neuß à. L. Greiz, 18, Januar. Zur Einïösung der auf Grund des Geseßes vom 22, April 1863 ausgegebenen Kassenscheine des Fürstenthums Reuß älterer Linie, welche mittelst Bekanntmachung vom 1. Juni 1875 öffentlich aufgeru- fen worden, aber innerhalb der mit dem Schlusse des vorigen Monats abgelaufenen Frist nicht voUftändig zur Einziehung ge- annt (O 1E ne Mat Dis un S0 Su Dies Jahres bewilligt. Bis zu diesem Zeitpunkte wird für die jezt noch nit eingelösten Kafsenscheine der obengedahten Emis- sion von der Fürstlihen Landeskasse Ersaß geleistet werden. Die Präsentation zur Einlösung hat entweder bei dieser Kasse oder bei den Fürstlichen Bezirkssteuer-Einnahmen zu Zeulenroda und Burgk welche leßteren die Umwechselung sofort bewirken werden, soweit die baaren Bestände derselben reihen zu ge- schehen. Eine Fristerstrekung über den 30. Juni 1876 hinaus wird nicht stattfinden, auch anderweit eine Wiedereinsceßung in den vorigen Stand nicht erfolgen, so daß vom 1. Juli 1876 ab die bis dahin nicht eingelösten Stücke völlig werthlos bleiben,

Lübeck, 25. Januar. (H. N.) Zu der Delegirtenkonferenz der Bundes-Seestaaten behufs Berathung über Verbesserungen des Untersuhungsverfahrens bei Seeunfällen, welhe den 31, d, Mts. in Berlin zusammentreten wird, hat der Senat den Präses der hiesigen Handelskammer und des nautishen Vereins, Hrn. I. A. Sutau, als diesseitigen Delegirten abgeordnet. Bisher haben 12 Paare hierselbst vor dem Civilamte Ehen geschlossen. Alle haben übrigens auch die kirhlihe Trauung nachgesucht und empfangen.

Desfterreich - Ungarn. Wien, 26. Iznuar. Wie die , Politishe Korrespondenz“ meldet, ist mittelst Kaiserliher Ent- \{chließung vom 12, d. der Weihbishof Kutschker zum Erz- bishof von Wien ernannt worden.

Pest, 25. Januar. Das Abgeordnetenhaus nahm den Geseßentwurf über die Modifikationen des Disziplinarver- fahrens gegen Munizipalbeamte in dritter Lesung an. Es folgte sodann die Generaldebatte über die Modifikation des Ge- meindeges\etzes.

Im Oberhause begann die Generaldebatte über den Geseßentwurf betreffs Einlösung von 20 bis 22 Millionen Schaßbonds. Der Geseßentwurf ward in der General- und Spezialdebatte angenommen.

26. Januar. In der heutigen Sigßung des Abgeord- netenhauses beantwortete der Minister-Präfident Koloman Tisza die Interpellation des Deputirten Madaraß über die Haltung der Regierung bei den mit Oesterreih zur Zeit \{hwebenden Ver- handlungen. Der Minister-Präsident erklärte, er könne Details hierüber noch-nihr mittheilen, und hob sodann hervor, die Re- gierung dürfe die Last der Verantwortung niht von vornherein auf die Legislative abwälzen; die Regierung müsse die Ver- antwortung ganz tragen, Das Haus nahm die Antwort des Ministers zur Kenntniß.

Schweiz. Bern, 22. Januar. Die Zahl der erforder- lihen 30,000 Unterschriften für das Referendumsbegehren, be- treffend das Banknotengeset, ist gestern Abends vor Ablauf der Einsprachsfrist nicht nur zusammengekommen, sondern sogar um etwa 3009 Unterschriften übertroffen worden. Ihre Zusam- menstellung und Verifikation wird das eidgenössische statistische Bureau und die Bundeskanzlei wohl bis "übermorgen beschäf- tigen. Für das Militärsteuerges et ist die Einsprachsfrist am 30. März abgelaufen. In seiner gestrigen Sizung hat der Bundesrath das Departement mit der Ernennung einer Kommission beauftragt, welhe ein Programm für die Ver- öffentlihung ciner Sammlung der Aktenstücke aus der Zeit der sogenannten Helvetik (1798—1803) ausarbeiten \oll, für welche die Bundesversammlung im Budget 1876 einen Kredit ausgeworfen hat. Außerdem if das eidgenösfishe Archivariat ermächtigt, unabhängig von diesem Programm, \{chon jeßt von solhen Aktenstücken, welche fich ihrer Wichtigkeit wegen für die

Veröffentlihung eignen, Abschriften anfertigen zu lassen. Ob ein besonderer Redaktor für das Unternehmen ernannt werden \foll, bleibt einer besonderen Beschlußfassung vorbehalten. Der Regierung des Kantons Tessin wurden 46,5900 Francs als zweite Rate des - Bundesbeitrags für den Bau der Luk- manierstraße bewilligt.

Großbritannien und Jrland. London, 26. Januar. (A. A. C.) Aus Rangoon wird dem „Reutershen Bureau“ un- term 24. d. M. telegraphirt: „Es ist beshlossen worden, Truppen nach Junnan zu \{hicken, wohin sich die von Mr. Wade, dem britishen Gesandten in Peking, abgeordneten Kommissare zur Untersuhung der mit der Ermordung Margarys verknüpften Umstände begeben. Oberst Duncan (der britishe Geschäftsträger in Mandalay) i} instruirt worden, in Gegenwart des Königs von Birma sih nicht seiner Schuhe zu entledigen.“

Franttcih. Paris, 24. Zanugr, Das „Journal officiel’ veröffentliht einen zwishen Frankreih und Peru ge- \{hlofsenen Auslieferungsvertrag. Unter den Fällen, für welche sh der südamerikanishe Freistaat zur Auslieferung ver- De, bemer Man N 23, Cntiveiwung der na Guyana und Neu-Caledonien deportirten Individuen; doch bestimmt ein anderer Artikel des Vertrags, daß diese Vorschrift auf Personen, welche wegen politischer Verbrechen und Vergehen deporiirt worden sind, keine Anwendung finden soll. Die Tlerikalen Blätter enthalten folgende Note: „Die katholische Universität von Paris hat \chon bedeutende Geschenke für ihre wissenshaftlißen Sammlungen und eine ansehnlich? Zahl von Werken für ihre Bibliothek erhalten. Se. Eminenz der Kardinal-Erzbischof von Paris hält es für seine Pflicht, den bekannten und unbekannten Wohlthätern für den Werth ihrer Gaben und noch mehr für dieses Zeihen ihrer Sywpathie öffentlih zu danken. Man wird auch ferner Alles, was für die neue Anstalt dienlih fein kann, dankbar entgegennehmen. Der Abgeordnete von Paris Marc-Dufraisse i am 22. hierselb gestorben.

20 Saar, ŒW D B) In einer gestern hier statl-

gehabten Versammlung von Delegirten für die Sena- ‘torenwahlen, welcher auch Thiers und Gambettg beiwohn-

ten, tonnte zwischen den Intransizenten und dem linken Centrum keine Einigung erzielt werden, In Folge dessen wird auch keine gemeinschaftlihe Kandidatenliste dieser Parteien zu Stande ommen.

Spanien. Der „Allg, Ztg.“ wird aus Manila vom 4. Januar gemeldet: Die spanishe Regierung der Philippinen hat dem Sultan von Sulu den Krieg erklärt. 5000 Sol- daten und die Flotte gehen noch in diesem Monat nah Jolo der größten der Sulu-Inseln ab, um förmlichen Besiß davon zu ergreifen.

Schweden und Norwegeme. Stockholm, 22. Januar. Der Chef des Marinedepartements, Freiherr v, Otter, hat dem Reichstage einen neuen Flottenplan, begleitet von einer umfangreichen Denkschrift, vorgelegt. Zu einer genügenden Ver- theidigung der {wedishen Küsten hält derselbe folgende Anzahl von Schiffen für unbedingt erforderlih: 6 Widderschiffe, deren Kosten zu 24 Mill, Kronen berechnet sind, 20 Panzerboote zu 7 Mill. Kronen, 4 Torpedoschiffe zu 2,320,000’ Kronen, 20 un- gepanzerte Kanonenboote zu 8 Mill. Kronen, 5 Uebungss\chiffe zu 84 Mill. Kronen und ein Kommandoschiff, Torpedoboote, Krahnprähme, Transportboote, Torpedos 2c. zu 5 Mill. Kronen, in Summa 54,820,000 Kronen. Zur Bemannung dieser Schiffe würden, nah Abzug von 10 Prozent für Kranke 2c., un- gefähr erforderlich sein : 453 Offiziere, 608 Unteroffiziere und 8563 Gemeine oder zusammen 9,624 Mann, von welchen 220 Offi- ziere, 264 Unteroffiziere und 2870 Gemeine der Flotte angehören follen, resp. 125, 211 und 3595 der Reserve der Flotte, und resp. 108, 133 und 5822 der Seelandwehr. Bei der Flotte würde demzufolge eine Vermehrung von 80 Offizieren und 40 Unteroffizieren, und bei der Reserve von 52 Offizieren und 184 Unteroffizieren erforderlih sein. Die Gemeinen, welche jeßt in einer Anzahl von 5506 Mann der Flotte zur Verfügung stehen, werden dagegen wahrscheinlich einen Ueber\{chuß liefern, bei der Flotte von 2120 Mann und bei der Reserve von 259 Mann. Sämmtliche Ausgaben sind berechnet für das Departement, die Verwaltung und das Personal gu 8,9082905 Kronen 0 Bere, Material 83,500,000 Kronen, verschiedene Bewilligungen 1,205,944 Kronen 80 Oere und unvorhergesehene Ausgaben 21,150 Kronen, im Ganzen mithin 8,260,000 Kronen jährlich. Der Kriegs-Minister fügt am Schlusse seiner Denkschrift hinzu, wenn ihm vom Jahre 1877 an die leßtgenannte Summe für die Flotte jährlich angewiesen würde, so sei, ohne daß noch besondere Bewilligungen nothwendig wären, bestimmt darauf zu rechnen, daß im Jahre 1888, oder nah 12 Iahren, die Flotte im Besiy des ganzen oben erwähnten Materials sein werde.

283. Januar. Beide Kammern waren gestern mit den Wahlen der -Mitglieder und deren Stellvertreter zu den be- ständigen Ausschüssen beschäftigt. In der Ersten Kammer wurden alle Kandidaten der konservativen und in der Zweiten Kammer alle Kandidaten der Landmannspartei gewählt.

Christiania, 21. Januar. Der König und die Königin werden, wie „Morgenbl.“ mittheilt, am 1. Februar Vormittags hierselbst eintreffen.

Berlin, den 27. JIanuar 1876.

Die deutshe Auswanderung im Jahre 1875.

Es sind während des Jahres 1875 aus den drei deutschen Häfen Hamburg, Bremen und Stettin im Ganzen 56,289 Passa- giere befördert worden. (1874: 75,502; 1873: 134,191.) Von diesen Passagieren wurden über Hamburg 31,433 beför- dert (1874: 43,443; 1873: 69,176) und zwar direkt in 62 Dampf- und 6 Segelschiffen 21,561 Passagiere, E be G, 9,872 N Summa 831,433 Passagiere. Unter diesen Passagieren befanden \ih 18,426 Personen männlihen Geshlechts und ..„ 13,00 s weiblihen Geschlechts

31,433 Personen, 24,081 Personen, 9,745 / é è 1,607 » Summa 831,433 Personen. Außerdem wurden in 66 der Kontrole nicht beständig unterliegenden Schiffen 377 Personen befördert, #o daß die Gesammtsumme der über Hamburg beförderten Personen 31,810 beträgt. Bon diesen Passagieren gingen

Summa Bie Gran » o + Des Unier 10 aren .. « Minder Unier 1--Jahre.

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Dänemark, Kopenhagen, 26. Januar. Das Lands- thing nahm in feiner gestrigen Sizung den Gesezentwurf, be- treffend den Branntweinhandel auf den Färöern, in erster Le- sung ohne Debatte an. Die alsdann stattfindende zweite Le- sung des Gesezentwurfs, betreffend den Zuckerzoll und die Abgaben von inländishem Rübenzucker, rief eine längere Dis- kussion hervor, an welcher der Finanz-Minister sich wiederholt betheiligte. Nah Ablehnung mehrercx Amendements wurde der Uebergang der Regicrungsvorlage zur dritten Lesung einstimmig angenommen. Das Folkething ertheilte gestern in zweiter und leßter Lesung für die Staatsrehnungen von 1872/73 und 1873/74 Decharge. Von Tauber wurde im Namen der ver- | einigten Linken der angekündigte Gesezentwurf, betreffend eine allgemeine Zollreform, eingebraht. Die Regierung hat drei neue Feuerschiffe zur Stationirung bei Skagen am Hornsriff und bei Bovbjerg beantragt, und der Budgetaus\chnß Hat den AÁtrag befürwortet.

Afrika. Aegypten. (A. A. C.) Ein Telegramm aus Cairo meldet den am 24. d. M. erfolgten Marsch der ägypli- \{chen Armee von Massowah nach der abessinischen Grenze.

Bereinstwesen.

Die „Coburg. 2tg.“ enthält einige Mittheilungen über den in Coburg bestehenden Verein sür Armen- und Kraukenpfleze dur Diakonisinnea, deren wir entnehmen, daß Jhre Hoheit die Herzogin Alexandrine scit April v. J. das Protektorat dieses Vereins über: - nommen hat, welcher sch seitdem Alexandrinen-Verein für Armen- und Krankenpflege durch Diakonissinnen nennt, Der Verein hat für seine 2%ecke zwei Diakonissinnen angestellt, welche aus der Diakonissenanftalt zu Dresden ihm zugcsandt worden sind. Bei dem gänzlichen Mangel an anderen Krankenpflogerinnen ist der Wunsch, eine dritte Diakonissin hierher zu zichen, ein sehe lebhafter. Dazu reichen aker die Mittel ncch niht aus; von den bet’ en obeu- erwähnten Diakonissiznen siud im Jahre 1875 in 25 armen Familien Kranke gepflegt worden, Andere Kranke wurden besucht und turch Vermittlung der Diakonissinnen aus Privatmitteln unterstüßt. Jm Ganzen wurden 239 Nactwachen von ihnen gethan. Die meist aus regelmäßigen Beiträgen und Geschenken einzciner Privatpersonen be- stehenden Einnahmen des Vereins betrugen im vorigen Jahre 1415 70 S, die Ausgaben 1089 6 64 -, darunter 432 s, Abgabe an das Mutterhaus zu Dresden Die Rechnung schließt daber mit einer Mechreinnahme von 326 M. 6 3 ab. Die Zahl der Mitgieder des Ve.cins ist auf 160 gestiegen.

Statistische Nachrichten.

Detmold zählt nah der leßten Volkszählurg 6982 Ein- wohner, 513 mehr, als im J. 1871. Di? Zahl der Wohnhäuser ist 1871—1875 von 564 auf 686 gestiegen, deren Bersicberungssumme in der lippis{-n Brandkasse in demsclben Zeitraum von 5,945,800 M auf 10,051,800 M erhöht iît.

Kuast, TBissenschast und Literatur.

Sn Goslar trafen, wie der „N. O. Îg,. berichtet wird, am 22, d. M. zur Abnahme der in der Klosterkirche vollendeten Wandmalereien die Gch. Regierungs-Räthe v. Quast aus Ber- lin und Mittelbach au3 Hildesheim und am 23. d. Mts. der Land- drost von Pilgrim: ein. Am lehteren Tage wurde im Beisein des Künstlers, der diese Gemälde dem tiefen Dunkel wieder ent- rissen, die ganze Arbeit revidirt und dem Maler Fischbach süc stine wohlgelungene Auéführurg volle Anerkennung gezouUt. Die genann- ten Herren besichtigten dann noch die Restaurationsarbeiten des Kaiserhaujses. Am 24. d. M, des Morgens, wurden von Hrn. v. Quast die im Entwurfe wieder hergestellten Wandmalereien 1u der Frankenberger Kirche besichtigt, u-d steht zu erwarteten, daß auch diese Gemalde in ihrer Originalität wieder hergestelit werden

Profefscr Conrad Maurer aus München hat sich in dieten Tagen nah Christiania begeben, um an der doitigen Universität eine Reibe Vorlesungen über altnordischeRechts- geschichte zu halten. e / S

In dem „Ncderlandshen Spectator“ zeigt das Comité, wel- ches si gebildet, um den Plan

q I L undLiteratur-

für Errichtung eines Denk- mals für Spinoza seiner Verwirklichung ¿uzuführen, seine nun- mehr erfolgte defiaitive Konstituirung an; das Denkmal (standbeeld) solle im Haag errichtet werden, wo Spinoza die leßten zehn oder zwölf Jahre seines kurzen Lebens zugebracht; von dort, von \einer kleinen Wohnung an der Paviljoentgraht aus habe er in \cinen unstertlihen Schriften zu der ganzen Menscheit gesprochen ; Spineoza, ein Stolz seines Heimathlandes, der Niederlande, zugleih eine Weltgröße, und so seicn denn auch aus deri Auslande bereits dem Comité von vielen aus- gezeichneten Männern der Wissenschaft Zusagen ihrer Mit- wirkung zu würdiger Auéführung des Denktmalpianes zu- gekommen, An der Spiße des Spinoza-Comités steht als Chren- Präsident Graf von Limburg-Stirum, Präsident ist Dr, Carapvell, Sekrctär Dr, Betz, sämmtli im Haag. Unter den Ehrenmitgliedern des Comités befinden fich wissenschaftliche Notabilitäten aus Belgien, aus Deutschland (Berthold Auerbach in B-rlin, Professor Bergmann in Marburg, Prof. Kuno Fischer in Heidelberg, Prof. ven Prantl in München, Prof. Schaarshmidt in Bonn, Prof. Sigwart in Tübingen, Prof. Zeller in Berlin), aus Finnland, Frankrcich, England, Jtalien, Oesterreich, der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika. Man erwartet, daß bis ¿um 200. Jabrestage tes Tedes Spinoza s im Februar 1877 alle zur Herstellung eineë großartigen Denkwals erforderlichen Mittel in Bereitschaft sein werden. S

Der \{chwedis{che Forschungsreisende P:ofcssor Nordensfkjöld ist zum forrespondirenden Mitglied der fcanzösiscten wissenschaftlichen Atademie erwählt worden.

Land- und Forstwirthschaft.

In der am leßten Mittwoch abgehalicnen Sihung des Ber- zur Beförderung des Gartenbaues gab Hr. Kunst-

nach Nord-Amerika . 28,654 Personen,

nach Westindien . , 5 420 y

C 80

n D 349

nah den La Plata-Staaten . , 02

nah Australien G

nah diversen theils europäischen

theils außereurepäishen Häfen . O7 7 Summa 831,810 Personen.

Ueber Bremen wurden im vorigen Jahre befördert im Ganzen in 85 Dawpfschiffen 24,199 Personen. (1874: 30,465; 18738: 61,214) .

Unter diesen Personen befanden fich 1 Ec Geschlechts.

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694 männlichen 395 weiblichen

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24,199 Personen. 19,240 Perfonen, 3,695 L Ano 1,264 , Summa 24,199 Perjonen. Von diesen über Bremen beförderten Personen gingen nach New-York ° 17,536 Personen, nach Baltimore 4 5,729 i nah New-Orleans und Havanna 938 » Summa 24,199 Personen,

Summa Davon waren Erwachsene Kinder unter 10 Jahren . Kinder unter 1 Jahre.

gärtner Lakner einige Mittheilungen über die Verhältnisse des Garten- baues, wie er sie bei Gelegenheit einer kürzlich beendeten Reise in Ftalien angetroffen hatte. Im Allgemeinen hat sich hier das deutsche El2ment in hervorragender Weise zur Geltung zu bringen gewußt ; alle bedeutenderen Stellen, sowohl in Handelsgärtnereien, als auch in den größeren Parks find meist mit Deutschen besetzt. Leider über- läßt man auch jeßt noch in Jtalien fast Alles der Natur, die aller- dings namentlich in dem südlicheren VYheile eine bewunderns- würdige Vegetation hervorzubringen vermag; indeß würden die Erfolge des Gartenbaues in Jtalien ganz andere sein, nament- lih würde der Export sich viel bedeutender gestalten, wenn die Natur duch die Kunst mehr unterstüßt würde. Im Ganzen und Greßen ist der Gärtnercibetrieb, namentlich in der Gegend von Neapel, um deswillen kostipiclig, weil der Boden keineswegs zu billigen Pceisen zu erwerben ist; eine Forderung von 7000 Thirn, per Morgen gehört nicht zu den Seltenheitcn. Was die Pflanzen anbetrifft, die vor Bllem kultivirt werden, so sind es außer den Zierpflanzen namentlich Apfelsinen, Citroncn und Orangen, dann auch Gemüse, vorzüglich Blumenkohl, leßterer wird expoutirt. Gräser gedeihen in Jtalien gar nicht. Die Zahl und der Un:fang der Wälder ift im flachen unbedeutend.

Aus Wittenberg wird der „Magd. Ztg.* unterm 25, Januar geschrieben: „Als ein Zeichen für den Eintritt eines zeitigen Frühlings gilt befanntlich das frühe Anschwellen der Baum- kncspen und das Nisten der Vogel. Ein Ackerbürger der biesigen Vorstadt hält in seinem Kuhstalle mehrer: P1are Tauben, wovon ein Pärcheu soeben Junge auégebrütet und cia

Aan 24:52 Gi ol anderes Eier gelegt ly 5 t hat, mäßhrend die

meisten übrigen Paare |i{ch mit dem Bau ihrer Ç E EL? X T L o N L I : Nester beschäftigen. Nach diesen Anzeichen hätten wir alsc - J o av T 54h H

auf einen

zeitigen Frühling zu hoffen, Wie Jäger erzählen, giebt es hie Úberall in Feld und Wald noch ziemlic ( desto sil tener werden Rebhsöhner angetre fen. ihre Zahl bei dem hohen Schnee seh Ha!en wurden diesen Winter hier d pro Stü bezahlt.“

=— Mie ld allgemeine [Wede liche Ausstellung wird in Norrköping 95. bis 29, Juli dauern. Zu Pramien ift ei Krozen bestimmt.

Getverbe und Sandel.

dey Stadibeztrte v1 Thöre biélt am Mittvoch, den 26. Januar erste dieéjährige Generalversammlung im Hohenzollerygarten ab. Den Hauptgegenstand esorduung bildete die Neuwahl des Vereinsvorstandes, welcher n Statuten aus dem Borsißenden, dessen Skt. llvertreier und en besteht. Durch WVfkklamaticn wurde dec bisherige ergewähl!t. rsißzende Ueberblick über die bisherige. Thätigkeit dcs it, daß derselbe jeßt schon seinen Z Schlächter in der Umgegend angefang: pr. Pfund billiger, als bisher z Uebe e Gesch6 b der Berliner Unions- Brauerei (G zil) werden folger mitzetheilt: Auf Bicrkfonto wurden 399,889 #, an Nebenprodukten 71,165 6. und an Zinsen 3883 #6. verdient, hierzu Bortrag rjahr mit 700 é und Tantièinenrüczahlung des Aufsi ) Und, déx Dies ticn mit 1680 6, ergiebt eine Gesammteinnahinez 477,319 M Hiervon kommen in Abzug Handlungt sten mit 52,574 M46, Dypo- thekeuzinsen und Amortisation Repara turenfosten mit 14,648 A und 112066 4, so daß ein Nettogewinn giebt. Derselbe gelangt in folger 5% zum Nelservefond mit 11,559 6, fichtéraths mit 13,869 M, 8°/g a1 schafter mit 18,480 M, 6Í°/9 des die Aktionäre mit 187,500 4 und laufende Nechnung. Der Reservefonds i 68,323 M. gebraht. Den Kreditoren ir diverse Außenstände mit 135,479 Æ., das Guthaben von 175,729 bei der Weimarischen Vauk und endiih j mit 32,501 M. gegenüber. Der Aufsichtsrath de3 iner Sißung vom 25, d. M fur

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initiven Beschluß? ndel in Elephanten e einen beträchtlichen Aufschwung erf

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Die

gischen Küste, welche in ( g von

500,000 Tonnen ergab, ist in diefem Jahre als eine vollständig miß-

g!ückte zu bezeichnen, da im (D i 009 Tonnen gefischt

worde D EP größte Theil der

Fischere:pläßen heimwärts beg-ben. L \

fischerei bei den Lofoten, weiche zu Anfan;

lauten noch w:cuig erfreulich.

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Von Stettin wurden über Hull und Lir ol nach New- Bork befördert 280 Personen. (1874: 1594; 1873: 3801.) Von Amerika nah Europa sind im verflossenen Jahre be- fördert worden 22,081 Personen, und zwar landeten von diesen 9143 Personen in Hamburg und 12,938 Personen in Bremen,

Bei der Feier des Stiftungsfestes des Vercins zur Be- | förderung des Gewerbfleißes am 24. d. M. (S. Nr, 22 d. Bl) brachte dec Veorsißende des Vereins, Präsident des Neichskauzler-Amts, | Staate-Minister D-, Delbrück, das Hoch auf Se, Majestät den | Kaiser und König in folgenden Worten aus: „Meine Herren! Der erste Trinksvruh gebührt dem Könige, | Das ist die Regel in unserm Vercin, wie bei jedem feierlichen festo lien Zusammensein in Preußea. Wir haben heite, indem wir diese

Regel befolgen, aber auh ganz besonders noch Vflichten des Dankes f Majestät hat durch die Genehmigung unseres neuen wir Jeßt

zu crfüllen. Se. | Statuis dem Verein die neue Gcundlaze gegeben, auf der uns bewegen. Diese Grundlage hat sich sie ist noh ziemlich neu

noch nit vollständig erprobt. Es würde übereilt sein, nach den

ersten Erfahrungen über die Dauer zu urtheilen; indessen die ersten

Erfahrungen geben denn doch imnec einen gewifsen Anhalt für | das Urtheil über die Zukunft und, wenn wir nun den Maßstab an | die ersten Erfahrungen anlegen, die wix mit unserem neuen Statut | gemacht haben, 10 glaube ich, werden wir alle, die wir cine lebendige | Anschauung davon gewonnen haben, der Meinung sein, daß es sich fär | den Anfarg bewährt hat. Die Verjüngung, die dieses Statut unse- | rem Vereine bringen soll, kann uicht fo p ößlich und anf cinmal erfol- | gen; sie muß wie Alles, was Bestand haben und dauern soll, das