[106051
Vereinigte Märkische d
rf É F i S ; Memittags t, im Sitzungssaal der National- bank für Deutslars Kommanditgesell- schaft auf Aftien, “Berlin” W;" Behrei: straße 68/69, stattfindenden außer- ordentlichen Generalversammlung er- gebenst eingeladen und ersucht, sapungs. nts ile Aktien oder die « darüber autenden Hinterlegurgssheine der Reichs- bank oder des Giroeffektendepots der Bank Berliner Kassenvereins - oder eines deutschen Notars bis spätestens den 23. Januar 1922 entweder bei ‘der Kasse der Gesellschaft, Berlin-Nieder- s{chöneweide, Berliner Straße 134, oder bei der Nationalbank für Dentsch- laud Kommanditgesellschaft auf Aktien; Effektenkasse, Berlin W.; Behrenstraße 68/69,
bei der Deutschen Bank, Effekten- Fafse, Berlin W,, Behrenstraße 9/13,
hei dem Bankhaufe Schwarz, Gold- \chmidt & €Co., Berlin NW. 7, Unter den Linden 12/13,
nebst doppeltem Nummernverzeichnis ein- ureien. Ein Verzeichnis wird abge- empelt und zurückgegeben und dient als Legitimation für die Generalversammlung. Tagesordnung:
1. Beschlußfassung über Erhöhung des Grundkapitals um
a) nom. „4 10 (00 060 durch Aus-
abe von 10000 auf den Inhaber autenden Stammaktien zu nom. #6 1000 mit Dividendenbere{tigung ab 1. Januar 1922,
b) weitere nom. .# 1! 000 000 dur Auégabe von 1000 auf ten Namen lautenden 6 %% igen Vorzugsaktien zu je nom. 4 1000 ohne Dividenden- nahbezuggrecht, mit aGttahem Sfimm- ret, Dibidendenberechtigung ab 1: Ja- nuar 1922 auf die geleisteten Ein- zahlungen und im Falle der Liqui- dation mit einem Vorrebt auf einen Einlösungspreis von 11h 9/6 ‘vor den Stammaktien. Die Gesellschaft soll berehtigt sein, die Vorzugéaktien ab 1. Januar 1927 mit vocheriger drei- monatlicher Aufkündigung zum Kurse von 115 9% zurüdzuzahlen.
Festseßung des Mindestkurses sowte der sonstigen Bedingungen für die Ausgabe der neuen Aktien unter Auss- {luß des gefeßliden Bezugsrechts der Aktionäre und Ermächtigung des Vorstands und Aufsichtsrats zur Fest- feßung der weiteren Modalitäten der Kapitalserhöhung.
. Gesonderte Abstimmung der Stamm- und Vorzugsaktionäre über Punkt 1a und 1b der Tagesordnung.
, Beschlußfassung über Abänderung des Gesellschaftsvertrags (§8 3, betreffend Zusammenseßung des Grundkapitals).
Berlin, den 8. Januar 1922. :
Vereinigte Märkische Tuchfabriken Aktiengesellschaft. Der Auffichtsrat. Hans Kraemer, Vorsißender.
[106095]
Andreas-Brauerei A. G.
Vilanz am 30. September 1921.
M. 123 600|— 280 000
32 000 99 000 90 000 33585 3136
391 496 2 625 922 568 1556 376
1 041 805 4 536 194
Vermögen. Grundstüde . Gebäude Maschinen Fässer epa? 6 ae 5 Wechsel. . . Bankguthaben . Kaution . Darlehn » «Debitoren... . Avale 4 19 000, — . Vorrâte S
90
D909 I D A tfi C0 (D bmi
Schulden.
. Aktienkapital á
. Reservefonds „. 1 OSTDEL À aas . KTalonsteuerrüdcklage . . . Rückständige Dividende G ote . Avale 4 19 000,—
. Werkerhaltung . . „ Gewinnsaldo
1 800 000 160 000 310 500!
10 80! 3 420 1 873 58510
200 000 177 889
4 536 194
Gewinn- und Verlustkonto am 30. Septemberx 1%21,
67 72
Soll. An Generalunkosten . . Abschreibungen ypothekenzinsen winnsaldo . .
e) 40 09 67 16
b 959 107
83 450
14518 177 889
1 234 965
Haben. Per Gewinnvortrag . .. E o ooo
* Brrauerciedträgnis : : | 1143 144/39 un 1234 965/16 luß der beutigen Haupts wia g is, die Dividende für das Geschäitsjahr 1920/21 auf 7 9% festgeseßt worden und gelangt von heute ab zur Auszahlung durch das Bankhaus Hardy Cie, in in fowie den Barmer ank-Verein in Hagen und dessen Niederla ungen, E, : , Zänuár 1922,
es "De Straub,
33 917 9 496 92 407
49 18 10
fabriken Aktienge dae Bierturi ju ter Ver B ea ' Z S
| [106050]
ember die ‘be: des Grundka 18 durch Ausgabe: 7 pon: 750 Stück auf den Inhaber laüténde “Aktiën übt [é Æ 1 mit Dibidenden- veretigung vom 1. Januar 19214ab auf ÆÁ 3 250 000 genehmigt. Fa # - | f
Das geseßliche Bezugsre@ht der Aktionäre bleibt ansgeschlossen.
Die neuen Aktien sind von einem Kon- fortium mit der Verpflichtung über- nommen, diese den Besitzern dér alten Aktien zum Preise von 100 9/9 =.4 1090 für. ‘die Aktie derart zum Bezuge añ- aubieten, daß auf je „S 10 000 alte Aktien „ 3000 neue Aktien bezogen werden fönnen. Vorbebaltlich der Eintragung der _Kapitalerhöhuig in - das Handels. register fordèrn wir tim Auftrage des Kön- fortiums unsere Aktionäre auf, das Be- 3ugs8recht bei Vermeidung des Aus- \{lusses in ter Zeit vom 9. bis ein- \chließlich 23. Januar 1922
in Halle a. S.: bei dem Banthause H. F. Lehmann und
dem Bankhause Reinhold Steckner E der üblichen Geschäftsstunden aus- zuüben.
Bei der Anmeldung der Aktien, für die das Bezugörecht geltend gemaht werden foll, find’nur die ftienmäntel mit einem Nummernverzeichnis einzureihen. Gleich- zeitig ist der Bezugspreis von 4 1000 für jede neue Attie einzuzahlen. Die alten Aktien werden abgestempelt und den Ein- reichern aglebald zurückgegeben. Die neuen Aktien gelangen sogleich nach der Féttig- stellung zur Ausgabe.
Halle a. S., den 31. Dezember 1921.
Hallesche Röhrenwerke Aktiengesellschaft, Buchmann.
6) Erwerds- und Wirtshafts- genossenschaften.
[101151]
In der Generalversammlung der West- eifler Dünger- und Landesprodukten- Großhandlung eingeiragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftung zu. Niedersgegen, Kreis Bitburg, pom 28. November 1921 ist folgendes be- schlossen worden:
Das Staminkapital wird um 50000 4 durch Cinziehüng des Geichäftsanteils.- des Gesellschaîtexrs Wilhelm Nomme herab-
antragte Erhöhung von - „4 2 500 000
real
gesetzt. Die Gläubiger der Gesellschaft iverden aufgefordert, sih bei derselben zu melden.
LBesteifler Dünger- n, Landese provukten:Großhandlung G. m, b, D; Niedersgegen.
A. Welter.
7) Niederlassung 1c. vonRechtsanwälten.
[105787] i : In die Anwalts\iste des unterzeichneten Amtsgeri®ts i heute der RNechtsänwalt DL. Ecart Nolker e myts Groth, mit dem Wohnsip in Chemnitz, eingetragen
worden. Amtsgericht Ch ial mtêger emn den 3. Januar 1922,
[106094] Der Gerichtsassessor Dr. Josef Doetsch aus Ehrenbreitstein ist. heute in die Liste der Nechtsanwälte des hiesigen Amts- gerichts eingetragen worden.
Coblenz, den 31. Dezember 1921. Der aufsihtführende Amtsgerichtsrat.
[106093] i n die Retsanwalteliste des Land- gerihts Hof wurde heute Rechtsanwalt Dr. Max Heinisch, Wohnsitz Hof, ein- getragen. Hof, den 5. Januar 1922.
Der Landgerichtspräsident.
[105769 Der Nechtsrat a. D. Hermann Fried- rich in Fürth ist heute in die Lise der bei dem bayer. Landgeriht Fürth zuge- lassenen Nehtsanwälte eingetragen worden. Fürth (Bayery), den 2. Januar 1922. Der ao V FONPUeriht9: o .
[105589] Der Rechtsanwalt Dr. Hermann Riedel in Stettin ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Stettin, den 4. Januar 1922. Das Amtsgericht. _ Abteilung 1.
1 Iu. den Listen der bei den Landgeriten L, [T und TII în Berlin zugelassenen Nechts- anwälte ist der Rechtsanwalt Hermann Hirsch auf seinen Antrag gelös{t worden. erlin, den 24. Dezember 1921. Das Landgericht T.
106587] Gta In den Listen Af bei den Landgeriten Le L,
Andreas.
Lal 6 o S
M S Z B SAT Ee
De. Victor damm 232g [Gt worden. Berlin; den 27. Dezember 1921.
._Das Landgericht L. {105593}
in Berlin, Kurfürsien-
“Der Rehtsanwalt “ und Notar Dr. A Stöhr zu Berlin-Tempelhof, Berliner Straße 94 ist“ infolge Todes am 2 Sanuar 922 in Liste der bei dem AÄmtsgeriht Berlin-Tempelhof zu- gelassenen vtéhtsanwälte gelösht worden. — FII, P. 54/16; Berlin, den 2, Fanuar 1922.
er Erste aufsichiführende Richter des Attsgerihts Berlin-Tempelhof,
[105591] :
Der Rechtsanwalt Otto Heinrich in Berlin-Stegliz ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem biesigen Amts- gerihtè zugelassenen Rehtsanwälte gelös{cht worden.
Berlin-Lichterfelde, den 31. De- zember- 1921.
Das Amtsgericht.
[106092 Der Rechtsanwalt Dr. Otto Geßner ist heute in der Liste der beim Amtsgericht Germersheim zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Germersheim, den 4. Januar 1922. Das Amtsgericht.
[106091]
Der Rechtsanwalt und Notar Carl Kunsemüller in Lüdenscheid ist infolge feines am 2. Januar 1922 erfolgten Ab- A in dex Liste ‘der Rechtöanwälte gelöst.
Lüdenscheid, den 3. Januar 1922,
Das Amtsgericht.
[105590]
Réchtz¿anwalt Geh. Justizrat Friedrich Goerz in Mainz is gestorben und sein Name in den Listen der bei dem Land- gericht der Provinz )heinhessen in Mainz und. dem Oberlandesgeriht in Darmstadt zugelassenen Rechtsanwälte gestrichen worden.
Maittz, den 4. Finuar' 1992,
Der Präsident des Hess. Landgerichts. [105592]
Rechtsanwalt Gustav Knod if in der Liste der hiesigen Rechtsanwälte gelöscht.
Weinheim, den 2. SFanuar 1922,
Das Amts„ericht.
RNAZCTK I I Ae M E R t R G 9) Bankausweise,
[106167] Wochenübersicht
der Neichsbank vom 31, Dezember 1921, Aktiva. . Metallbestand(Bestand M an fursfähigem deuts- schen Gelde und an Gold in Barren oder ausländishen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 M berechnet). . 1 007 004 000 darunter Gold 995 392 000 Bestand an Reichs- und Durlehenskassenscheinen 6 963 607 000 . Bestand an Noten an- derer Banken . . 2 084 000 Bestand an Wechseln und. Schecks 1 061 754 000 „“Béstaid an diskon« tierten Neichs\chazan- weisungen . . , . 132330 906000 . Bestand an Lombard- forderungen 8-476 000 .“Bestand-an Effekten . 195912 000 ¿ Bestand an sonstigen Aktiven Passiv . Grundkapital... , 180 000 000 . Reservefonds . .. , 121 413 000 . Betrag der umlaufen- den Noten . . , , 113639 464 000 . Sonstige täglich fällige Verbiudlichkeiten : a) Neichs- und Staats- guthaben .. . , 7591 343 000 b) Privatguthaben . 25 314 330 000 13. Sonstige Passiva . . 2944 172 000 Berlin, . den 5. Januar 1922. Reichsbankdirektorium. Havenstein.v.Glasenapp.v. Grimm. Kauffmann. Schneider. Budczies. Bernhard. Seiffert. Vodcke. Fuchs. Schneider. Bei “ den Bankanstalten wurden im Monat “ Dezember 1921 abgerechnet #6 120 834549 400.
MEESANS R R A E R R L E 10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[104352] Die „Louis Block G. m. b. H.“ in Gelsenkirhen ist aufgelöst, Die Gläubiger der Gesellichaft werden aufs- gefordert, sich bei derselben zu melden. Gelsenkirchen, den 30. Dezember 1921. Der F fnpatoxs od.
[105171] VBekänntmächung.
Die Zudckerverteilungsstelle der Deutschen Obftkonserven - Fudustrie G. m. ‘b: S. in Berlin, Fochstraße 10, ist ‘aufgelöst. Die Gläubiger der Ge- sellschaft werden aufgefordert, sich bei der- selben zu melden.
Berlin, den 4. Januar 19292.
Der Liquidator: Klein,
1 [ A Commerz- und Privat-Bank | Aktiengesellschaft, hier, ist der Antrag ge-
stellt worden 4 5 000 neué Aktien der
wickauer Maschinenfabrik in E Nr. 5426—10 925 zu je
ad , zuin Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 6. Januar 1922, Zulassungsstelle an dex Börse zu Berlin, Kopeßtky.
[106110] :
Von der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden,
¿é 200
000 000 nene Aktien der | 1
Dresdner Bank in Dresden, Nr. 346 669—546 668 zu je M4 1000 (mit halber Dividende für el zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 5. Januar 1922, Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kopet ky.
[106111] z Von der Dresdner Bank, bier, ist der Antrag gestellt worden, Kronen 130 000000 neue Aktien der Union - Bank in Wien, Nr. 175001500000 zu je Kronen 400, zurn Börsenhandel an der hiesigen Börje zuzulassen. Berlin, den 5. Fanuar 1922. Zulassungsstelle au der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[105677]
Vou der Nationalbank für Deutsland Kommanditgesellschaft auf Aktien und der Berliner Handels-Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden,
18 000 090 neue Aktien Nr. 183 001—36 000 zu je 4 1000 6 15 000000 5 °% ige zu 102 % rückzahlbare Teilschuldverschrei- bungen Ausgabe 1921 der Grube Leopold bei Edderit Aktiengesellschaft, Edderit, zum Börsenhandel au dex hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 4. Januar 1922, Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kopeßt ky.
[106078] : Bon der Dresdner Bank in Dresden ist der Antrag gestellt worden, nom. 4 4500 000 neue Stamm- aktien der Aktiengesellschaft für Cartonnagenindustrie in Losch- wit, 4500 Stück über je 4 1000, Nr. 7501—12000 zum Handel und zur Notierung gn derx M Börse zuzulassen. resden, den 5. Fanuar 1922, Die Zulassungsstelle Ì- der Börse zu Dresden. Dscar Shleich, stellv. Vors.
[106079]
Bon der Allgemeinen Deutschen Credits Anstalt Abteilung Dresden (in Dresden ist der Antrag ge worden,
nom. 4 1250 000 neue Stainni-
aktien der Bautzener Brauerei und Mälzerei, Aktiengesellschaft in Baugten, 1250 Stück über je Á 1000, Nr. 1251—2500, zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 5. Januar 1922, Die Zulassungsstelle bei der Börse zu Dresden, Oscar Schleich, stellv. Vorsigender.
[106080]
Von der Commerz- und Privat-Bank Aktiengesellshaft Filiale resden in Dresden ist der Antrag gestellt worden,
nom. 4 750 neue Stamm-
aktien der Kunstanstalt B. Groß Aktiengesellschaft : in Leipzig, 750 Stück über je .4 1000, Nr. 1601 bis 2350, zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den d. Januar 1922, Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Charles W. Palmis, stellv. Vors.
[106081]
Die Deutsche Bank Filiale . Dresden und die Bank für Handel und Industrie De Dresden, beide in Dresden, haben
antragt,
nom. .4 3 000 000 neue Stamm-
aktien, 3000 Stück zu je A 1000, Nr. 12 001 bis 15000, mit halber Gewinnberechtigung für das Geshä1ts- jahr 1920/21, der Sächsischen Web- ftuhlfabrik in Chemnitz zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dreéden zuzulassen. Dresden, im Januar 1922. Die Zulassun gsstelle der Börse zu Dresden. Ds8ec. Shleich, stellv. Vorsigender.
At s Bekanntmachung. arl g9 Assekuranz Gesel:
schaft m. b. H, zu Frankfurt a. M. ist pufgetös,
Die Gläubiger der Gesellshaft werden autgefordert, sih bei ibr zu melden.
Frankfurt am Main, den 24 Dée- zember 1921. der Cart Hit defurent Gesenss er Car ekyranz Gesellscha
m. b. Haftung in Liquidation; ft
[103680] Einladung
zur ordentlichen Generalversqy, lung des „Märkischen Versicherun verein a. G. zu Auiestenbera a. Od am Sonnabend, den 21, Jay 1922, Nachm. 2 Uhr, im Restayz, Karl Haupt in Fürstenberg a. Oder, Î
Kanal. Tagesordnu 1 i vadiaatilei des
ng? Vorstant h 2. Rehnungslegung für das Jahr 1 3. Bericht des Aufsichtsrats. br 19 4. Entlastung des Vorstands und q sichtsrats. 5. Wahl von 5 Aufsichtsratsmitg”ied 6. Verschiedénes. gfrleuberg a. Oder, den 1, Jony
Der Vorstand. M. Walter, Direktor.
[105559]
Bezugnehmend auf § 122 des Aly meinen Bergge)eßes lr die Preußiit Staaten sowie auf die S8 5, 6 und \ des Statuts beruten wir hiermit jj austerordentlihe Gewerkenversamy lung der Gewerk)chaft des Bray kohlen-Bergwerks „Johanne - He, riette bei Unseburg“‘ auf Mittwog, den 25. Fanuar 1922, Vormittag 11 Uhr, nach Unseburg (Verwaltung
gebäude). ‘Tage®Lordnungt Beschlußfassung über teilweise Arm rung der dem Nepräsentanten y| dem stellvertretenden Repräsentan für ihre Mühewaltung jeyt gewähry Vergütungen. Unseburg, den 5. Xanuar 1922, Gewerkschaft des Braunkohlen-Bergwerks eeJohanne-HSenriette bei Unsebuy Der Repräsentant: N. J. Schroeder.
[102525) Bekanntmachung.
Die Gesellschaft ist aufgelöst, Y Gläubiger werden ersucht, ihre Foth rung bei ihr anzumelden.
Kräwinklerbrücke b, Lennep, j 27. Dezember 1921.
Bergisches Elektromotorenwerk
G. m. b. S. i. Liqu. Der Liquidator.
[105098] Bekanntmachung.
Die Mitteldeutsche Torfverwer tungsgesellschaft Polvitz, Berlin, (, m. b. H, ist aufgelöst, -Die Gläu biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Berlin, den d. Januar 1922,
Der Liquidator der Mitteldentschen Torfverwertungsgesellschas Polvit, Berlin, G. m. b. H, iu Vau Meyer.
[102937] Märk. Automobil-Ges. m. b, Ÿ, in Liquid. in Altena i. Westf, | Die etwaigen Gläubiger werden af gefordert, ihre Forderungen beim Liqu dator anzumelden. Mannheim, Eichelsheimer Straße s) den 28. Dezember 1921. s Der Liquidator: Hermann Jdcklexr.
[98419] Die Siegfried Kuttner & Co G. m, b. S. in Berlin i ausgelöß Die Gläubiger der Gesellschaft werd aufgefordert, sich bei ibr zu melden. Berlin, den 5. Januar 1922. Der Liquidator der Siegfried Kuttner & Co, G. m. b. H. i. Liq, Siegfried Kuttner.
[102936] 5
Die Thüringer Früchtekonserden fabrik Kosmos in Langensalza, G. f b. S., ist in Liquidation getreten, Etwaige Gläubiger der Gesellschaf werden aufgefordert, sich zu melden be dem Liquidator Nobert Dümmler Erfurt, Bergstraße 39.
[103010] Bekanntmachung. j Die Reformation G. m. b. H. | Berlin, Johanniterstr. 4/5, ist aufgelis Die Gläubiger der Ge1ellschaft went aufgefordert, fich bei ihr zu melden. Berlin, den 16. Dezember 1921. Die Reformation G. m, b. H. in Liquidation. W. Neumann, Liquidator,
(103011) Bekanntmachung.
Die Deutsche Metallwerke Gesel schaft mit beschränkter Haftung |!! Neustadt a. d. Haardt ift in}olt Uebergangs an die Deutiche Metallwer AktiengesellsGafi in Neustadt a. d. gad aufgelöst, ‘Die Gläubiger der GeleW schaft werden aufgefordert, sich bei ihr melden. :
Neustadt a. d. Haardt, den 27. D zember 1921,
\ DeutscheMetallwerke Gesellschaft mit
beschränkter Haftung in Liquidatiol Die Liquidatoren: Hendel. Fr. Krapp.
104248] B r. Theinhardt's Nährmittelgese
schaft m. b. H. in Stuttgart-Cannsl®, Die Gesellschaft ist gu elöst: (t
Gläubiger werden ersucht, si zu e (28. Stuttgart-Cannstatt, 1. Januar 1
Der Liquidator: Walter -Kauffmany
[103849 i Da iv Gesells{haft in Liguibatli tritt, fordern wir unsere Gläul iger m etwaige Forderungen bei uns einzure t Konservendosen-n.Blechwarcufa Ges. m. beschr. Haft. ijahs
Carl Hill, Nottedstraße 12,
Der Liquidator: K. Schoen
}- Namen gehandelt,
| PSangöaweren,
| dienen, soweit sie nit im Wege des ordentlichen Rechtsftreits vor- } Steuern des Reichs, der Länder und sonstigen öffentlichen . Körper-
E Umständen unter E Geseges fallen. E der i: os ¿ut der entscheidenden Zeit der Fall war. eg
Erste Zentral-Handelsregister-Beilage en NeichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Sonnabend, den 7. Januar 1922
Der Jnhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintra Güter / t t A gung 2e. von Vatentanwälten, 2, Patente, 8. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels-, 5. Gü der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeict F eilige in. eine Veregg tein r isnindens (0E x 1. über Konfurse und 12, die Tarif- und Fahrplanbefkanntmachungen
Zentral -SHandelS8register für das Deutsche Reich.
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reih kann dur alle Postanstalten, in Nerlin Das P Ïi i int i i ¡r Selbsiabboler aub dur die Geschäftsstelle Le Boie f Studie E E y „ Das Zentral-Handelsregister für das Deutse Reich erscheint in der Regel täglib.— Der Bezugsvre is gg g wendete g aatsanzeigers, , Wilhelm beträgt Ll f. b. Vierteljab — Einzelne Nummern fosten 50 Pf. — A nzetgenvreis f. d. Naum eincr
Vom Zentral-Handelsregister flir das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 6A, 6B, GC unb 6D ausgegeben. L Befristete Anzeigen müssen d rei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein. “Br
Entscheidungen des Neichsfinanzhofs.
nochG eîn Pactvertrag au8gebalten werden muß oder bie Stedl'ung erft nach und nach durchgeführt werden joll, fteht der Befreiung nicht ente egen. Die en zu A aen muß der treibende
eneggrund für den Erwerb zur Zeit des Erwerbs sein. (Urteil vom 21. Oftober 1921, I A 24/21.) | (
3. Sind Dambpfheizung8anlagen als zn einer Betriebs- anlage eines Grundstücks verwandte Vorrichtungen der Grunderwerbsfteuer nicht zu unterwerfen? Wird bei Bez wertung von Grundslücken als solhen der gemeine Wert zugrunde elegt, so ist nah S 154 Abs. 2 der Reichéabgabenordnung das eweglide Inventar nit zu berücksihtigen und der Wert pon Maschinen sowie fonstigen Vorrichtungen aller Art, die zu einer Bé- triebeanlage des Grundstücks verwandt sind, abzurehnen und nit zu berüdsihtigen. Das gilt auch dann, wenn es sch um wesentliche Bestandteile handelt. Der weitere Begriff der „fonstigen Vorrihtungen®* seßt Gegenstände voraus, die in gleiher Weise wie Maschinen einem bestimmten Ges- werbebetriebde zu dienen bestimmt sind, mithin Gegenstände, durchdie dieses Gewerbe betrieben wird. Vorrichtungen, die der Benugzung des Grundstücks dienen ohne besondere Beziehung zu einem bestimmten Gewerbebetrieb, können den steuerbegünstigten Gegenständen nicht zugezählt werden. Wärmeerzeugungsvorrihtungen Tönnen, wie etwa in Dampfbadeanlkagen, Trockenanlagen, eine solche besondere Beziehung zu einem Getrverbebetriebe haben. Dieie Beziehung fehlt aber bei Heizungévorrihtungen, die lediglich dem Zwette dienen, einen Temperaturansgleih zu schaffen, um Menschen den Aufenthalt in dem Gebäude zu ermöglichen, aleidviel, auf welchem Grunde dieser Aufenthalt beruht. (Urteil vom 830. Sep- tember 1921, IT A 259/21.)
4. Neichsstempelpflicht ver Erhöhung einer Kömmandit- einlage auch bei _NieHterrichtung einer Urkunde. Tarif» nummer 1 A e des Reichs\tempelgejezes unterwirft die Errihtung von Kommanditgesellshaften einer Stempelabgabe in Höhe von 4/000 der Einlagen, und Zusaß 3 dazu \&reibt vor, daß bei Nichterrichtung einer Urkunde die Abgabe zu dem Antrag auf Eintragung der Firma in das Handelsregister 7 erheben ist. Zusaß 2 bestimmt weiter, taß Verträge über die Er shung der Cinlagen den Verträgen über die Errichtung der Gesellschaft gleid stehen. Der Zusatz 2 will nicht nur eine analoge Anwendung der Tarifnummer 1 Ac auf die Kapital- erböbung für den Fall der Errichtung einer Urkunde, sondern an tie des Zusages 3 für den Fall ter Nichterrihtung einer Urkunde vor. schreiben. (Urteil vom 14. Oktober 1921, 114A 427/21.)
5. Erstattung von Tabakfteuer. Nach §& 92 des Tabak steuergeseyes bleiben Tabakerzeuantsse, die unter Steuerau'sicht ver- nichtet worden sind, von der Steuer und tem Verpackungszwange (Z_14) betreit. Nach § 14 dürfen tabakfsteuerpfli®*ige Waren regei- mäßig- aus den Herstellungsräumen oder den Tavafksteuerlagern nur
zum Deutsch Ir. 6.
i T Auferdem wird auf den Anzeigenvreis ein Teuerungszui{lag v. 80 v. H. erboben.
rberungsverträgen. Eine
L Umsaßfteuerpflicht von Be er Damypferlinien den Alu
Firma hat als Vertreterin ausländis von Beförderungsverträgen zwischen diesen Gesellshaften und na i Amerika reisenden Personen vermittelt. Die Fahrtausweise bestehen {n Ausfertigungen der Verträge, die die Steuerpflichtige als Bevoll- mächtigte der Gesellihaften mit den Reisenden abgeschlossen hat. Die La iveiie lanten auf den Namen und sind unübertraabar. Der Reisende hat Anspruch auf Betörderung, Beherbergung, Mete pflegung und sonstige Nebenleistungen. ür die Frage der Umsat- steuerpfliht der Firma fommt folgendes îin Betrackt : Handelt die Firma als Bevollmächtigte der Schiffabrtsgesellshaften, so is nur die Provision I eri Na Hat sie dagegen im eigenen
} It, so ist zu prüfen, ob sie #ch zur Beförderung der Reisenden verpflichtet bat. Jst dies der Fall, so kann inFFrage kommen, ob die Leistung im Ausland auszuführen ist, und wenn dies, etwa weil eg sih um einen einheitlichen ag handelte, zu verneinen wäre, ob die Befreiungêvori\chrift des § 2 Nr. 5 des Umsaßsteuergesetzes 1918 ganz oder zum Teil durchgreift. Hat die Firma im eigenen Namen Fahr- farten usw. verkauft, dann ist Gegenstand des Vertrags nicht die Be- förderung, sondern die im Inland zu vollziehende Berschaffung des Anspruchs auf Beförderung. Ein solhes Geschäft wäre umsaßsteuer- pflichtig. Das gilt obne weiteres, wenn die Firma (Reisebüro) die Fahrkarten zu einem höheren Preise verkaufte, als sie seinerseits dafür u entrichten hat. Das gilt aber auch dann, wenn das Neifebüro nur nah außenbin im eigenen Namen als Verkäuferin der Fahrtaus- weise auftritt, aber für Nehnung der Schi ahrtégesellshasten handelt. (Urteil vom 3. November 1921, V A 20/21.)
2, Zur Grunderwerbsteuerpslicht von Erwerbungen zu Nach § 29 des Neichssiedlungégesezes vom 919 find alle Geschäfte und Verhandlungen, die zur m Sinne dieses Gesegzes
in vollständig ges{lofsenen Packungen in ten freien Verkebr des Fn lands gebraht werden. Hieraus folgt, daß si diese Befreiun\ lerie auf die nicht in den Ee Verkehr gelangenden Tabe?zrzeugnisse bezieht. Sie kann alîo „nicht beansprucht werden, wenn Erzeugnisss aus dém Herstellungsbetrieb entfetnt Verkehr ges braht sind. Sind die Waren bereits versteuert worden, so kommt niht mehr Steuerbetreiung im Sinne des Î 2 a. a. O. in Frage, sondern nur Ersay der für die verwendeten Steuerzeichen gezablten Beträge nah § 11 Abs. 2 des Tabak fteuergeseßes in Betracht. Das Näbere wegen des Ersatzes ift in den §8 26. 97 der Ausführungte bestimmungen enthalten. Ein Redtsanspruch auf tinen folhen Ersag B leren Ta S 8 26 der œuesührungétestimmungen kann inl Genehmtaung des Finanzamts Ersay gewährt zw z i vom 12. Oktober 1921, IVa A 99/21) E
6. Weinfteuerberechnung für den dem Verbrauch im eigenen Haushalt eines Gastwirts zugeführten Wein. Nach § 9 Abs. 2 des Weinsteuergesezes ist der Wein, der dem Verbrauch Um eigenen ali ugetührt wird, nach dem Werte zu versteuern, der sich zur eit der Sofibrung la gleiche oder gleihartige Weine für den Fall ibrer Abgabe gegen Entgelt na Abs. 1 ergeben würde. Nah Abs. 1 Say 1 gilt als _teuerpflihtiger Wert bei Wein, der gegen Entgelt an einen Verbräucher abgeaeben wird, der diesem in Rechnung gestellte Preis. Mit diesen Bestimmungen ift die Zu- grcundelegung der Einkaufspreise unvereinbar, die Versteuerung hat vielmehr nach dem Werte zu erfolgen, der für die Zeit der Zu- führung in den eigenen Hauéhalt bei glei&en ober gleichartigen Weinen für den Fall ihrer Abgabe gegen Eutzelt an einen Vers braucher unter Heranziehung von Vergleichspreisen anderer Betriebe zu ermitteln ist. (Urteil vom 12. Oktober 1921, 1V a A 116/21.)
A Kapitalertragstenerpflicht der Erträge eines Fener- versfihernngsvereins. Ein Feuerversicherungsverein kann nit auf Grund des § 3 Abs. 1 iff. 2b des Kapitalertragsteuera-\setes Steuerfreibeit beanspruchen. Hiernad find die im S 2 des Gesetzes bezeihneten Erträge fteuerfrei, welhe zufließen Anstalten, soweit e ohne Beschränkung auf einen bestimmten engeren Perfonenkreis mild« tätigen oder gemetnnüßigen Zwedcken dienen. Ein solcher Verein dient seinem Wesen nah der Privatwirtschaft der ihm angehörigen Mitglieder, indem er diejenigen bon ibnen, die einen Gebäudebrandscaden erleiden, gegen Verlust si ern will. Er befriedigt damit die Privatinteressen seinec Mitglieder, für deren Wahrung die Allgemeinheit, wie etwa die Stadt, der Staat, grundsäßlih nicht aufzukommen haben würde. Ebenso ist er kein mildtätiger, da eine Bedürttigkeit, be\chränkte Verhältnisse ter Mitglieder feine Vorausseßung für die Inanspruchnahme des Vereins sind. Diesem Wesen des Ve1eins tut es keinen Abbruch, wenn das Entgelt der Mitglieder für die Erlangung der Versicherungsrechte in En bestebt, also gegehenenfalls nur eine eintnalige Leistung aps F E in Frage kommt. (Urteil vom 10. November 1921,
Gl.
und in den freien
11. Augu ] Durhsührung von Siedlungêverfahren genommen werden, von allen Gebühren, Stempelabgaben und shasten befreit. Diese Befreiung beziebt fich au auf die nach dem Grlaß des Neichésiedlungêgeseßes eingetührten Abgaben, also auch auf die Grunderwerbsteuer. Voraussezung für die Befreiung ist, daß der Erwerber zu den als gemeinnüßig anerkannten Siedlungsunternehmungen ur Zeit des Grundstückserwerbs gehört. Die Befreiungsvorsrift des L Nr. 9 des Grunderwerbsteuergeseßes trifft nur den Cwtihuggd die Verdußerung folder Grundftüde, die unmittelbar besiedelt werden } sollen; ein Erwerb, der diesen Zweckden mittelbar tient, kann unter S 21 Abs. 3 Nr. 2, nit aber unter & 8 Nr. 9 des G8 kommt darauf an, ob die Grundftücksübertragung Vesiedlung des platten Landes zu dienen bestimmt ist und ob dies Die erste Voraus»
Veräußerung an Siedler in der Regel vor. Daß
ung liegt bei h etwa wei
der Siedlung&zweck nicht sofort verwirklicht werden fann,
9: Handelsregister.
Ansbach. [1048383 _ Handelsregistere!ntrag. . Die Kaufleute Max H:rz und Samuel Be in Schopfloch betreiben mit dem ive dortselbst unter der Firma Brüder Herz““ mit Wirksamkeit vom 1. Januar 1922 in offener Handelsgesell- haft ein Handelsgeschäft mit Manufaktur- waren en gros und en detail. Ausbach, den 2. Januar 1922, Das Amtsgericht.
Arnatadt. [104884]
aftsvertrag dahin geändert, daß die S 10 und 11 Zusäße erhalten haben, die as Wetugorest der Geschäftsführer, die gleihung der Tantiemen- und Sondersteuern des Aufsihtsrats und das Recht der Geschäftsführer und Beamten, Mitglieder des Aufsichtsrats zu werden, betreffen.
Bad Homburg v. d. H., den 27. De- zember 1921. j
Das Amtsgericht. Abteilung 6.
Bad Oldesloe. __ [104887]
In das hiesige Faelareditter Abt. B Nr. 13 ist am 30. November, 7. Dezember und 27. und
4. am 30, November 1921 auf Blatt 242 die Firma Ernst Blaske in Bad Schandau und als Inhaber der Gaftwirt Theodor Ernst Blaske daselbst. Geschäfiogweig: Hotelbetrieb.
9. am 30. November 1921 auf Blatt 243 die Firma Vaul Hofmann in Vad Schandau und als Inhaber der
ndler Heinrich Paul Hofmann daselbst.
{ä a Molkereibetricbh und Handel mit olkereierzeugnissen.
6. am 30. November 1921 auf Blatt 244 die Firma Willy Sander in Vad Schandau und als Inhaber der Kartoffelgroßhändler Otto Gustav Willy Sander daselbst Geschäftszweig: Groß- s mit Kartoffeln und sonstigen andesprodukten. In unser Handelsregister B
7. am 3. Dezember 1921 auf dem die | bei Nr. 5 (Jdunal-Werke Fama Edrainmttiobaute, Otto esellschaft, Fabrik Lens in Ostrau betreffenden | 2auêwirtschaftliche [1048388] | Blatt 219: Der Jnhaber Otto Martin | Vork)
1 | : : lu Bezirk des fein ; ist verstorben. Seine Erben r 1921 ist die GesesGaft i
E ¡ 2. embe and die Kinder Johanne Melifia Hercng: | Wfgrl oft , Dor Generasdiretor Milhelm irma Rudolf Bcbalee L Wo deiet | Hering, lehtere beiden}. 34 mod mie | niger Liquidator, Die Férma is ckch- etger Bla 188 fue Gele fea tet fti, i Df, snd Inbaber | SCllust e Wr ¿Werse, fen f e “e e : gesellschaft in Liquidation“‘. Lou Pobl in Sharten mirles Bar | Erbengemeinsest jut n wdeltiller | V Beg, den 2. Januar 1922 Se dais, Pflugbeit in Hütten bei König- 2, U LSES Lo dom die 2. am 30. November 1921 auf dem die | chaft mit beschränkier Haftung, in Gustav Bossack in Vad
Pirna Vad Schandau betreffenden Blatt 934: andau betreffenden Blatt 100: Der |D
Na Mey In let o ung ist nach Zella- nhabder Bruno Walter Bossack ist aus- | Me verlegt worden. geschieden, seine Erben Merlge Aucusts 9. am 7. Dezember 1921 das Erlöschen
verw. Bossack, geb. Tränk i d {der auf Blatt 120 ein etragenen Firma Scbanduu und die Kinder Marthe Hildes Max Schöufeld in S o Gesellschafter sind die Bankiers Dr.
¿, | Kurt Burchardt, Berlin-Südende, Hans d Bossak und tav 10. am 7. Dezember 1921 auf dem die ‘r; : gas Tad beide E Gustav Walter irma Otio Felgner in W Sah E Halsin er, Berlin - Wilmersdorf, und
L t. noch minderjährig, F ihar k Cóôpenik. Eine d Inhaber - und Fü äft in | betreffenden Blatt 170: De b ita uskneht, | sind Jnhaber und Wbren das Geschäft na E Gilazee. in M das er | Komonditistin ist beteiligt. — Nr. @0 p A
ungeteiller Erbengemeinschaft fort. o 1 elene Backe, Berlin. Jnbhaber . am 30. November 1921 auf dem die | Frau Christiane Sophie verw. Felgner, Bee dn frau
Firma Alexander Stephan E Bad fel: Basper, in Bad Schandau ist Jn- mf i Me e Ss Kauffe
N
t i Vattke, Schandau betreffenden Blatt 151: Die Verlin-Fri lde. JInhaber ist: nhaberin Antonie Stephan, geb. Bouffé, am 7. Dezember 1921 auf Carl B E Berlin-ßree n Blatt 245 die Firma Robert Augst in Bei Nr. 24518
Vad Schandau und als aber der aber jegt:
ijt ausgeschieden, Fräul ie Mar- i O aaa gareie Stephan und Friulein ‘Camilla J. Köstertis Verlin: U: E Gastwirt t Robert vg e 2 Jvor i e e i î D ua Wee tdumeias Detrits des | Zei N
Elisabeth Stephan, beide | | : r } Ten, n eûbee ‘am März 1920 errichtet, | : Dex
12. am 7. Dezember 1921 auf Blatt 246 die Firma Franz Zidlickg in Bad Schandau und als Inhaber der Schuhmachermeister Fran R Das selbst, Geschäftszweig: Sei ellung von Schuhwaren und Handel mit Schuhwaren.
13, am 8. Dezember 1921 auf dem die
irma C. G. Schönherr in Bad
chandau betreffenden Blait 5 das Ausscheiden der Inhaberin Liddy Susanne Margarethe. verw. Schönherr, geb. Zumpe, und als neuer Inhaber der Bätermeister Bernhard Mar Jenb\{ in Bad Schandau. Amtsgericht. Bad Schandau, am 30. Dezember 1921,
Beelitz, Mark.
Gerstenkorn in Berlin, als Poctauts: mitglieder. Dem Fräulein Bertha Berger in Berlin ist Prokura erteilk Besteht der Vorstand aus einer Person, so vertritt e die Gesellschaft allein. Sind d-zu mehrere Personen bestellt, so ist jede in Gemeinschaft mit cinem anderen Vorstandsmitgliede oder mit einem Pro- kuriflen oder ein Prokurist mit einem anderen Prokuristen berechtigt, die Ge- sellshaft zu vertreten. er Aufsichtsrat bestellt und beruft die Vorstandsmitglieder ab zu notariellem Protokoll. Die von der Gesellshaft aus- gchenden Bekanntmachungen erfolgen im 31. Dezember 192 Degiscen Me lFanzei l s n das hiesige Handelsregister Abt. A | getragen: im biesicen Giro, Sintragungen können ute unter Îîr 529 bie Firma Erna | Di Motor-Fahrzeng-Aktiengesen- | ‘V d Olpogperidt eingesehen werden. Licktenftein in Arnstadt und als deren schaft in Berlin-Treptow, eingetragen Das Al fe Frtfmber 1921. jdaberin die Chefrau des Kaufmanns | im Handelsreaister B Nr. 16 665 des P lfred Lichtenstein, Erna geb. Seeliger, | Amtsgerichts Berlin-Mitte, Abt. 89, hat elbst, eingetragen worden. durch Be Guß der Aktionärversammlung Arnstadt, den 2. Januar 1922. bom 20. Oktober 1921 als Firma die Be- Whüringisches Amtsgericht, Abteilung 1V. Be, eitel Cie: Dee, Aschersleben. 104885] | Oldesloe erhalten. Nach demselben Be- g unsér Handelsregister bteilung Ä [QUB, Le der Gegenstand des Unter- eue unter Nr, et der Birma | An- und Verkauf von Häuten, Leder C. Y. ronberg in Aschersleben ein- | nd Lederfabrikaten gowie Sin und B Prok en: des K Kurt | Verarbeitung von Leder und Lederfabri- Brink rofura des Kaufmanns § katen, vorzugsweise auf elektroosmotischem laue ann ist erloshen. Die Firma Wege, ferner Beteiligung an gleichartigen Qulet leßt „Kurt Brinkmann vorm. | ¿nd ähnlichen Unternehmungen + &+ Kronuberg in Aschersleben“. Die Geschäftsstelle befindet sid Lübeder U g Fel Der tateeaurt Brink” | Straße, hier. : ase lf eeeramng der In | Das Grundkapital beträgt 204 000 4 dem Betriebe des Geschäfts begründet D S n ae j gründeten forderungen und Verbindiibelen 4 e erfallt 204 Inhaberaktien von je 1000 M rwer e ä urch den : ¡ Kaufmann Kurt Brinkmann ausgeslossen. | 1919 Ee (l eei M Gi Aschersleben, den 30. Dezember 1921. bersammlung vom 20. Oktober 1921 weiter Preußisches Amtsgericht. eändert: § 1 im Wortlaute (Firma und iß), § 2 (Gegenstand des Unternehmens) [104886] | und § 3 (Umwandlung in Inhaberaktien Bag MWomburg v. d. Höhe. über je 1000 M) und durch Beschluß der Veröffentlihung Aktionärversammlungen vom 12. Oktober! 8 dem ndelsregister.
au November 1921 §& 5 (Vertretuna der H.-N. B Nr. 71: Papierfabrik Gebr. s
Gesellschaft). Tr. Pirath, 1 Kis : ital O hränkter But B Eu ae : ie Vorstandsmitglieder Max Nicolai
Óluß der Gesell chafterpers l für E P i erufen und bow e ammiun 13. Dezember 1921 ist lar Gesell- ! in Y
ein- [104889] T heute Étiens ür lande und : g af E M eingetragen worden: Dur; es Bad Schandan. Im Handelsregister für ben der Generalversammlung vom unterzeihneten richts ist eingetragen worden:
Das Amtsgericht.
P aan O n unser Sreai ift be olgendes ei ea Orb: Nr. 60 034. Berit À E x n erlin. om it aft fet m 13. Dezember 1921 Persönlich haftende i
sind bestellt: Dr. Egon Lanastein Bib Olde oe und Kaufmann Walter
a ale lit a nhaberinnen.