Hilfe Bernhard Brußn, 2, Kaufmann Ferdinand Frank, 3. Tischler- eer Georg Ladewig, fämtlich in
mshorn. Elmshorn, den °. Januar 1922. Das Amtsgez1icht.
Elsterwerda2. [107704] Bei der Nr. 26 des Genosfen!chafts- xgisters eingetragenen Kicinfiedlungs- genossenschaft Elsterwerda einge- tragene Genossenscha,t mit beschränk- ter Haftpflicht in Elsterwerda ist ein- etragen worden: 9 Macenmeister Wilhelm Lhmann, Loko- motivführer Paul Schneider, hier, un Architekt Friß Lutz, Leipziq, find aus dem Norstand ausgeschieden. An ihre Stelle sind nur die zwei Vorstandsmitglieder Lokomotivführer Richard Richter und Gütervorsteher Franz Gräfe von hier getreten. i:
& 36 Abs. 2 der Saßung ist dur Generalversammlungsbeschluß vom 15. Ok- tober 1921 geändert.
Elsterwerda, den 2. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
1. Handl
Frankiîiunurt, Oder. __ [1077086] Jn unjer Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 73, Spavr- & Darlchnskafse, eingetragene Genofsenschaft mit be- \ckch{ränkter Haftpflicht in Lichtenberg, eingetragen worden, daß an Stelle des aus dem ‘Vorstand ausgeschiedenen Land- wirts Friedrih Schlomka der Landwirt Gustav Gleichfeld in Lichtenberg in den Vorstand gewählt worden ist. Frankfurt a. O., den 3. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Fredeburg. [107707] Jn unser Genossenschaftsregister ist heute unter ir. 11, Westernbödefelder Spar- und Darlehnskaffenverein eingeiragene Genossenschaft mit un- beschränkter Saftpslicht zu Western- bödefeld, folgendes eingetragen :
Der Schneidermeister Anton Hoppe senior zu Westernbödefeld und der Land- wirt Josef Schmidt zu Osterwald find aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle der Schneidermeifter Anton Hoppe junior zu Westernbödefeld und der Fabrikant Josef Engel zu Westernbödeseld in den Vorstand gewählt.
Brenn ara: den d. Januar 1922.
as Amtsgericht.
a Ea M M ap
Gerdauen. Mo
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der Kreissiedelungsgenofssenschaft E. G. m. b. S. in Gervauen am 16. Dezember 1921 eingetragen worden, daß der Stadtiekretär Bruno Berdau aus Gerdauen aus dem Vorstand aus8geschteden it und der Obervostmeister Friedrich Müller aus Gerdauen und der Eisenbahn- ingenieur Karl Weber aus Bahnhof Ger- dauen neu in den Vorstand gewählt worden find. ; Amtsgericht Gerdauen.
Grabow, Mecklb. [107712] Jn das Genossenschaftsregister ist heute zur Firma „Elektrizitäts- und Ma- schinengenossenschaft Eldena, e. G. m. b. S., zu Eldena“ folgendes ein- getragen worden; Der Gastwirt Her- mann Beckmann und der Kaufmann Heinrih Kayas, beide in Eldena, sind aus dem Vorstand auégeshieden. An ihre Stelle find der Installateur Nobert Erdmann und der Arzt Wilhelm Wange- mann, béîde in Eldena, getreten. Grabow, den 30. Dezember 1921. Das Amtêgericht. Utzehoe. : [107332] Sn das Genossenschaftêregisler Nr. 15 ift bei der Genossenschaft BVeamten- Wohnungs-Verein zu Jhehoe e. G. m. b. H. eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. März 1920 ist das Statut wie folgt geändert : 2, Der Gegenstand des Unternehmens ift dahin erweitert, daß die Genossenschatt au den Erwerb der Häuser auf ge- nossenschaftlihem Wege zu erleichtern und somit zur Besserung dex wirtschattlichen Lage beizutragen haï. Es sollen haupt- fächlih Eitin- bezw. Zweifamilienhäuser er- baut oder angekauft werden. Aufgehoben ist die Bestimmung, af ‘die Häuser Eigentum der Genossenschaft bleiben. Die Veräußerung von Hausgrundstücken an Kaufanwärter “ erfolgt auf Grund eines Vertrags nach Maßgabe der im Nachtrag der Satzungen festgestellten Bedingungen. JFtechoe, den 22. Dezember 1921. Amtsgericht Itehoe. Abteilung IL
Klel. [107333]
Eingetragen in das Genossenschaftsregister om 24. Dezember 1921 bei der Nr. 78, Einkaufs-Genossenschaft Schleswig- Holsteinischer Gastwirte, e. G. m. b. §., Kiel: Jaeger is aus dem Vor- stand ausgeschieden.
Amtsgericht Kiel.
Krossen, Oder. [107334]
Fn unser Genossenschaftsregister Nr. 9, betr. die Spax- uud Darlehuskafse, eingetrageneGenosseuschaft mit unbe- {chränkter Haftpflicht zu Merzwiese, it heute eingetragen worden, daß dur Beschluß ‘der Genetalversammlung vom 37. November 1921 § 37 Abs. 1 und 3 der SaBung geändert it
Krossen a. O., den 4. Januar 1922,
; Das Amtsgericht.
P7 S OW, [107336] un uneim Genossenschaftê1egister Nr. | isi beute bei dem Vorschuß-Verein e. G. m. u. H. in Massow eingetragen worden: Die Genossen)hast is durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. Novembex 1921 aufgelö worden. WUeuidatoren sind. der Alfsizer Karl Kam-
rab (Ausbau) und der Rendant Albert Kollakowsky. Massow, den 5. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Nenburz, Donan. [107720]
DarlehenskassenvereinGerolêbach, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkier Haftpflicht in Gerols- bah. Infolge Statutenabänderung lautet S 35 des Statuts nunmehr: Alle Bes fanntmachungen, außer der in § 22 Ziff I Abs. 2 (Berufung der G'neralversamm- lung und die Bekanntgabe der Beratungs- gegenftände), werden unter der Firma des
d | Vereins mindestens von drei Vorstands-
mitgliedern unterzeihnet und im Shroben-
haufener Wochenblatt veröffentlicht. Neuburg a. D., den 30. Dezember 1921. Das Amtsgericht — Registergericht.
Neuburg, Donau. [107721]
Landwirtschaftliche Bezirks - Ein- und VerkaufsgenossenschaftSchroben- hausen, eingetragene Genossenschaft mit - beschränkter Haftpfliht in Schrobenhausen. In den Vorstand wurde gewählt: Hörger, Alois, Landwirt und Gastwirt in Schrobenhausen. Aus- geschieden ist Niest, Anton.
Neuburg a. D., den 4. Januar 1922
Das Amtsgericht -— Megistergericht.
Nenmnburg, Donau. [107722]
Spar- und Darlehenskafsenverein Geroldshausen-Haushausen, €einge- tragene Genossenschaft mit unbe- schränkter Hafipfliht in Nieder Geroldshausen. In den Vorstand wurde gewählt: Huber, Andreas, Gütler in Obergero!dshausen. Ausgeschieden ist: Eisenmann, Josef. j
Neuburg a. D., den 5. Januar 1922.
Das Amttzgericht — Negistergericht.
Vemstadt, EHolstein. [107724] Heute wurde in das hier getührte Genossenschaftsregister das Statnt der Elektrizitätsgenossenschaft eingetra- gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Groß Schlamin vom 214. November 1921 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Mitglieder mit elefktcishem Strom zu Licht- und Krastzwecken. Die Willens- erflärung und Zeichnung für die Genossen- schaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Nechts- verbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die. Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft thre Namensunterschrift beifügen. Die Be- fanntmahungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaît, ge: zeichnet von zwei Vorstandêmitgliedern, in den „Genossenschaftlidben Mitteilungen für Schleswig-Holstein ( Kiel)“. Das Ge- schäftsjahr läust vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Haft\umme für jeden er- worbenen Geschäftsanteil beträgt 200 .Æ, die Höchstzahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse si beteiligen fann, ift auf 20 festgesezt. Der Vorstand besieht aus den Herren Heinri Heldt, Landmann, Wilhelm Kurth, Landmann, Rudol} Prehn, Landinste, alle wohnhaft in Groß Schlamin. Die Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. Neustadt, den 16. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
Nürnberg. [107725] Genossenschaftsregistereinträge. Am 5. Januar 1922 wurde eingetragen: 1. Maribertbausteingenossenschaft
sür Soch- u. Tiefbau, e. G. m. b. H.
in Nürnberg, Guntherstr. 63. Satung
ist errichtet am 28. November 1921 und geändert am 27. Dezember 1921. Gegen- stand des Unternehmens ist: 1. im Haupt- betrieb die Herstellung von Maribert- sparbaufteinen mittels gemeinschaftlichen
Ceschätizbetriebs und deren Abgabe an
die Mitglieder, 2. im Nebenbetrieb die
Uebernahme und Vermittlung von Bau-
aufträgen jeder Art, speziell in Maribert-
bauweise. Die Haftsumme beträgt 5000 4
sür jeden Geschäftsanteil. Ein Genosse
fann nicht mehr als zwei Geschäftsanteile erwerben. Die Willenserklärungen des
Vorstands erfolgen durch zwei feiner Mit-
glieder. Sie zeihnen in der Weise, daß
sie der Firma der Genossenschaft ihre
Namensunterschrift beinügen. Die Be-
fanntmahungen der Genossenschaft er-
folgen in der für die Firmenzeichnung vor- geschriebenen Form im Fränkischen Kurier in Nürnberg. Vorstandsmitglieder find :
Georg Hoffmann, Wilhelm Fuchs, Karl
Weißer, sämtlih in Nürnberg. Die
Cinsicht der Liste der Genossen ist während
der Dienststunden des Gerichts jedem
gestattet.
2. Hersbrucer Spvar- und Dar- lehenskassenverein e. G. m. u. H. in Hersbruck. Satzung ist errichtet am 9. Dezember 1921. Gegenstand des Unter- nehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforder- ligen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, ins- besondere 1. der gemeinschaftliche Bezug bon Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Her- stellung und der Absag der Erzeugnisse des landwirtshaftlichen Betriebs. und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemein- shattliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs- gegenständen auf gemeinswaftlihe Rech- nung zur mie1weiten Ueberlassung ‘an die Mitglieder. Die Willensez klärungen des Vortands erfolgen durch dréi seiner Mit- glieder, darunter den Vorsteher oder dessen Stellvertreter, sie zeihnen fn der Weise, daß sie der Firma der Genossen- haft oder der Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erz
2
foïgen în der für die Firmenzeihnung vor- gescriebenen Form im Raiffeisenboten des Revisionsverbandes in Nürnberg. Vor- standêmitglieder find: Plösel, Leonhard, Genecssenfcha!tsvorsteher, Deierlein, Georg, “e A Ee A riedri, , Pau vhal, er, sämtlih in He1sbruck. Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienst- stunden des Gerichts jedem gestattet. Nürnberg, den 6. Januar 1922.
Das Amisgericht — Registergericht.
Osterburg. [107726] In unser Genossenshafisregister ift beute bei der Molkereigenofsenschaft Späningen, cingetragene Genofsen- schaft mit unbeschränkter Nachshuß- pfliht in Späningen, an Stelle des auêge\hiedenen Osterburg der Landwirt Wilhelm Weimann in Späningen als Vorstandsmitglied eingetragen worden. Osterburg, den 7. Januar 1922, Das Amtsgericht.
Perleberz. [107335] Fn unfer Genossenschaftsregister ist bei der Spar- und Darlehnsfasse E. G. m. u. S., Bä, heute eingetragen: Der Eigentümer Friedrich Lenz is aus dem Vorstand ausgc schieden. An seiner Stelle ist der Œigentümersohn Martin Müller in Bäck in den Vorstand gewählt. Perleberg, den 21. Dezember 1921. Das Amît3gericht.
Stadilengsfeld. [107337]
In das Genossensckaftsregister Nr. 6, Wiesenthaler Darlehnskassenverecin, e. G. m. u. S. in Wiesenthal, ist eingetragen: Christian August Schäfer ift aus dem Vorstand ausgeschieden. An seine Stelle ist Pfarrer Johannes Groebe in Wiesenthal in den Vorstand gewählt.
Stadtlengsfeld, den 3 Januar 1922.
Thüringisches Ami1sgericht.
Stadtlengsfeld. [107338] Sn das Genossenschaftsregister Nr. 10, Urnshäuser Dresch - Genossenschaft, e. G. mit beschr. Haftpflicht, in Urns- hausen ift eingetragen : Nikolaus Specht und Friedrich Krautwurm sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An ihre Stelle sind die Landwirte Kaspar Schlehtweg und Matihäus Heinrich Fischer in Urns- hausen in den Vorstand gewählt. Stadtlengsfeld, den 6. Januar 1922. Thüringisches Amtsgericht.
Sm. [107732’ Bei dem unter Nr. 22 des Genossen- schaistsregisters eingetragenen Consums- Verein Selbsthilfe, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschräukter Safts pflicht zu Seinrichs, ist heute eingetragen worden: Durch Be'chluß der Genuetaklver- sammlung vom 20. November 1921 ift & 37 des Statuts dahin abgeändert: Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni. Amtsgericht Suhl, den 3. Janudr 1922.
Werne, Bz. Münster. [107734]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. l eingetragenen Genofsen- schaft unter der Firma „Dövel-:Vockumer Spar- und Darlehnskassenverein, eingetragene Genoffenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht, zu Dövel““ folgendes eingetragen worden:
&ür den verstorbenen Dekonom Theodor Hannes in Bockum is der Gutspächter Johannes Schulze Everding in den Vor- stand gewählt. Als weiteres BVorstands- mitglied ist der Nendant Josef Westhoff in Hövel gewählt.
Werne, den 31. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Winsen, Luhe. [107339] Sn das Genossenschaftsregistèx ist heute unter Nr. 30 bei der Sþpar- und Dar- lehnskasse, e. G. m. u. §., in Borstel folgendes eingetragen worden: Wilbelm Bremer isst aus dem Vorstand ausz aeshieden, an seine Stelle ist der Ab- bauer Heinrih König in Borstel in den Vorstand gewählt. Amtsgeriht Winsen, L., 31. 12. 1921.
WWy öllstein, Hessen. [107340] In das Genossenschaftsregisier des unter- zeichneten Gerichts wurde beute bei der Spar- und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Fürfeld tolgendes eingetragen : „Nikolaus Becker in Fürfeld ist aus dem Vorstand ausgeschieden; an dessen Stelle wurde Iohann Hoch, Dritter, Land- wirt in Fürfeld, neu in den Vorstand ge- wählt.“ i Wöllstein, den 4. Januar 1922, Hessisches Amtsgericht. W öllstein, Hessen. [107341]
In das Genossenschaitsregister des unter- zeichneten Gerihts wurde heute bei der Genossenschaft Spar- u. Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Liquidation în Pfaffen-Shwabenheim folgendes ein- getragen:
Der Liquidator Jobann M weiter, in Pfaffen-Schwabenheim ist gestorben; an dessen Stelle wurde Johann Köth, Sechster, in Pfaffen-Schwabenheim wohn- haft, zum Liquidator bestellt.
Wöllstein, den 6. Januar 1922.
Hefsisches Amtsgericht.
Worbis.
Im Genossenschaftsregister ist bei dem Holsnnger Spar- und Darlehnkaffen- verein, einge!ragene Genosseuschaft mit unbeshräuk.er Haftpflicht, in Holungen heute einge!ragen, daß an Stelle des aus dem Vorstande aus- geschiedenen Landwirts Philipp Nolte der Landwirt Josef Lier in Holungen als Vereinsvorsteher in den Vorstaud ge- wählt ist.
Worbis, den 4. Januar 1922,
Das Amtsgericht:
[107735] | 19
9) Musterregister.
Hagen, Westf. [108034] In unfer Bene ist heute unter Nr. 519 eingetragen: Die Firma Hagener Schraubenwerke G. m. b. H. in Hagen hat am 19. Dezember 1921, Vorm. 114 Ubr, ein Titelbild zu cinem Katalog der Hagener Schraubenwerke mit einer Schußfrist von drei Jahren zur Eintragung in das Musterschutzregister angemeldet. Hagen (Westf.), 22. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
Villingen, Baden.
Unter lid. Nr. 174 des hiesigen Muster- registers wurde heute eingetragen: Otto Leiber, Maler inBuchenberg, ein offenes Muster Kinderspielzeug Klappsish, Fabr.- Nr. 11, plastische Erzeugnisse, angemeldet am 9. Januar 1922, Vormittags 11} Uhr Schuyfrist drei Jabre.
Villingen, den 9. Januar 1922.
Das Amtsgericht. L
11) Konkurfe.
Bitterfeld. [108020) Konkurseröffnung. Ueber das Vermögen des Tischlers Walter Ebeling in Bitterfeld ist beute, Vormittags 114 Uhr, vom Amts- gericht in Bitterfeld das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Friedrich Ahrens in Bitterfeld. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis 28. Januar 1922. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 30. Januar 1922. Allgemeiner Prü- fungstermin am 15. Februar 1922, Vormittags 1045 Uhr, Zimmer 18 Erste Gläubigerversammlung am 8, Fe- bruar 1922, Vormittags 104 Uhr, Zimmer 18. Bitterfeld, en 9. Januar 1922, Eberlein, Justizobersekretär, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Dresden. [108021] Ueber ‘den Nachlaß des am 9. uni 1921 verstorbenen, in Dresden, JIahn- straße 5, wohnba*“t gewesenen Wein- und Zigarrenhändlers Ernst Paul Fohn wird heute, am 10. Januar 1922, Vor- mittags 114 Uhr, das Konkursverfahren er- öffnet. Konkursverwalter: Rechnungs- fommissar Hermann Beyer în Dresden, Winekelmannstraße Nr. 47 T. Anmelde- frist bis zum 1. Februar 1922. Wakhl- und Prüfungstermin: 10. Februar 1922, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Fe- bruar 1922. ; Amtsgeriht Dresven. Abteilung k.
Kirchberg, Sachsen. [108022
Ueber das Vermögen des Steinbruch- pächters Julins Nichard Tröltsch in Kirchberg wird heute, am 9. Januar 1922, Vormittags 9 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Nechtsanwalt Justizrat Dr. Bretschneider, hier. Anmeldefrist bis zum 31. Januar 1922, Wabhl- und Prüfungstermin am 8 Februar 1922, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige- pfliht bis zum 31. Januar 1922. Kirch- berg (Sachsen), den 9. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Lentkireh. [108023]
Konkurseröffnung über den Nachlaß des am 28. Oktober 1921 gestorbenen Anton Prestel, Gemüsehäudlers in Leut- firch, am 9. Januar 1922, Nachmittags 4 Uhr. Konkursverwalter: Bezirksnotar Karg in Leutkirch. Offener Arrest mit Anzeigepfliht bis 28. Januar 1922. An- meldefrist bis 28. Januar 1922. - Erste Gläubigerversammlung, Wahl- und all- gemeiner Prüfungstermin am 7. Februar 1922, Vormittags 9 Uhr.
Den 9. Januar 1922. Württembergisches Amtsgericht Leutkirch.
Gerichtsschreiber : Obersekretär Kray.
‘Nemstettîin. [108024]
Ueber das Vermögen des Fnstallateurs Karl Reégzeler, hier, ist heute, am 11. Januar 1922, Vormittags 94 Ubr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs- verwalter: Kaufmann Richard Brennidcke, hier. Konkursforderungen sind bis zum 15. Februar 1922 dem unterzeichneten Amtsgericht anzurnelden. Erste Gläubiger- versammlung den 6. Februar 1922, Vorm. 8; Ußr. Allgemeiner Prüfungs- teriutn den G. März 1922, Vorm. 83 Uhr. Offener Arrest, mit “Anmelde- frist bis d. Februar 1922.
Neustettin, den 11. TIanuar1922,
Das Amtsgericht. U STNTE. T 4 Sb i N DORUE I O E:7 I ETTTA O X N T P
Cammin, Pomm. 108026] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Pferdezuchtvereins Gülzow e. G. m. b. H. in Gülzow wird zur Erklärung über die Nachshuß- berechnung, zur Abnahme der Schchluß- rechnung, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis Termin an- eraumt auf den 6. Februar 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter- zeichnèten Gericht, Zimmer Nr. 1. Sn i. Pomm., den 29, Dezember
Das Amtsgericht.
Charlottenburg. [108027]
Das Konkurévertahren über das Ver- möôgen der offenen Hantdelegesell\haft Thulcke & Co. in Charlottenbu1g, Schulslraße 15, wird nach erfolgter Ab- haltung des Schlußtermins bierdur auf-
gehoben. Aartotentung, den 9. Januar 1922,
er G {reiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.
[108035] | I
SESS
Johannisburg, Ostpr. é In dem Konkursverfahren ae dÎ Vermögen des Kaufmanns Gustay Gorlo in Johannisburg ist zur Hr der nahträglih angemeldeten Forderun Termin auf den 3. Februar 1 Vormittags 10 Uhr, vor dem Ania gere in Fs (heraumi ohannisburg, den anuar 19; In) oczarsfi, Kanzleiangestellter
als Gerichtsshreiber des Amtsgerithtz. Kiel.
10 Das Konkursverfahren über H 20 mögen des Bootsbauers Christiay äger aus Kie!-Wellingdorf, Städ, scher Plat, ift eingestellt, da eine dey Kosten des Ve1 fahrens entsprechende Mass nit vorhanden iît. Kiel, den 16. Dezember 1921, Der Gerichts\{hreiber des Amtsgerighis Abteilung 18. A
LenneD. [1080301 In dem Konkursverfahren über da Vermögen von Wilhelm Ruf, Elekixg, technische Fabrik und Großhandlung, in Lennep wird an Stelle des yey, hinderten Rechtsanwalts Dr. Brodzin der Rechtsanwalt Leineweber in Lenne zum Konkursverwalter ernannt. Amtsgericht Lennep, den 10. Januar 1922
Lenzen, Elbe. 2 [108031 Das Konkursverfahren über den Naila des Kaufmanns Wilhelm Coors j Lenzen wird infolge der SÙ!ußpverteilun nah erfolgter Abhaltung des Schluß termins hierdurch aufgehoben. Lenzen, den 31. Dezember 1921, Das Amtsgericht.
Potsdam. [108039
In dem Konkursverfahren über das Ves mögen des Kaufmanns Erich Ahlers alleinigen Inhabers der Firma H. Ahleri in Potsdam, ist zur Prüfung der nah träglih angemeldeten Forderungen LTenmj auf den 3. Februar 1922, Vormittag 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Potêdan Kaiser « Wilheltn - Straße 8, Hinterhauß Zimmer 84, anberaumt.
Potsdam, den 9. Januar 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 8. [108025]
Schneidemühl. : Sn dem Konkursverfahren über de Vermögen des Kaufmanns Hellmuth Münchow in Schneidemühl findet di erste Gläubigerversammlung zuglei mi dem Prüfungstermin am 24. Janudt 19282, Vormittags 10 Uhr, vor det Amtsgericht hier statt. Schneidemühl, den 6. Januar 198 Das Amtsgericht Sonneberg, S.-Mein. [1080 Das Konkursverfahren über das Vet mögen des Kaufmanns Walter Saw hammer, in Fa. Phillipp Saw hammer, in Sonneberg ist aufgelet Se erg: den 4. Januar 192, Der Gerichtsschreiber des Thüringischen Amtsgerichts. Abteil Z
12) Tarif- und Fah planbekannimachungei der Eisenbahnen.
(108038)
Zum 1. Februar 1922 wird zum Tri für die Beförderung von Perfonen, Rell& gepäck, Expreßqut und Leichen im Binnew verkehr der Viahtrag LI herausgegeben Durch diesen aa. werden fämiliht Fahrvreise, gleih wie bei der Reichsbahn um 75 v. H. erhöht.
Altona, den 7. Januar 1922.
Eisenbahn-Gesellschaft Altona-Kaltenkirchen-Neumünsitt Die Direktion.
[108037] Gemeinschaftliches Heft CIb (Zt \chlag- und Anstofß;frachicn ujw, MARN Tfv. 200. S x Mit sofortiger Gültigkeit werden in det Bestimmung für Eger die Gebühret! angaben ermäßigt. Näheres enthält d am 12. Januar 1922 erscheinende Numinét des Taritanzeigers. Auskunft geben al die beteiligten Güterabtertigungen on das Auskunftsbüro, hicr, Bahnhs Alexanderplat. / Berlin, den 9. Januar 1922. Eisenbahndirektion. I 505 9 af V Ä Ed L R
{108040) d Borbehaltlich der Genebmigung Aufsichtsbehörde werden ab 1. Februar p die Frachtsätze der Nauendorf-Gerlebo Eisenbahn im Binnen- und direkten Güt verkehr erhöht. L O Nähere Auskunft erteilt die 00 perwaltung in Löbejün. . ju Naueundorf-Gerlebogker Eiseuba i Gejellschaft. Die Direktion,
[108039] / Eisernu—Siegener Eisenbaht h Binnentarif._ d Zunt-Tarif für die Beförderung 4 Personen. ünd Gütern im Binuenve n vom 1. August 1918 wird mik d qung der Aufsithtsbehörde am 1. 6 922 der NachtraIX eingeführt, wo ui Tariferhöhungen eintreten. Die Ab der Veröffentlichungäfrist gründet 18 die vorübergehende Aenderung des 15) Eisenb -Verfk.-Ord. (RGBl. 1914 G ind Auskunft erteilt die unter! Direktion. A Siegen, den 7. Januar 1922. Eisern—Siegeuer Ciscubahw | Beletigalt- 4
_Die irektion,
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 48 Mt, Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Bostanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmftraße Ir, 32.
Einzelne Nummern kosten 1 ML
eile
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ßBerdem wird auf
ushlag von 80 v.
ie Geschäftsstelle H
Berlin SW 48, Wilhelmstraße Irr. 32.
en Anzeigenpreis eín TLTeuerungs- . erhoben. — Anzeigen nimmt an: es. Reichs- und Staatsanzeigers,
T S G t: pi
Ir. 12, Reich8bantgirokonto. Ve rlin, Sonnabend, den 14. Januar, Abends. Poftschectonto: Bertin41821, 1YIND
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Snhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen 2c.
Abänderung der Anordnung, betreffend das Verbot der Aus- fuhr, Veräußerung oder Verpfändung ausländischer Wert- papiere, vom 19. September 1921.
Bekanntmachung, betreffend den Verlust der Gültigkeit von Ueberdruckmarken.
Bekanntmachungen, betreffend Genehmigung zur Herstellung von Mischfutterarten.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Vereinsbank in Nürnberg.
Anzeige, betrefsend die Ausgabe der Nummer 4 des Neichs- Gesetblatts.
Erste Beilage:
Entscheidungen der Filmoberprüfstelle und der Filmprüfstelle in Berlin.
Preuf:en.
Ernennungen und sonstige Perjonalveränderungen.
Urkunde über die Verleihung eines Enteignungsrehts an den Preußischen Staat (Verwaltung für Handel und Gewerbe).
Handelsverbote. ] Erste Beilage:
A
PYekanntmachung der in der Woche vom 1.bis 7.“Januar zun. Wohlfahrtszwecken genehmigten öffenilihen Sammlungen.
E S F M S E S N N M AE C S E E O f A T R S R R P I A E R E
Amtliches. Deutsches Neich,
Es find ernannt:
zum Minisierialrat im Reichsposiministerium: der Ober- postrat Homberg; zu Oberposträten: die Posträte Sonntag und Dr. Bräß in Berlin, Boesebecck in Frankfurt (Main), Rudol Schmidt beim Telegraphentechnishen Reichsamt in Berlin, Bährens in Trier, Neth in Berlin, Kruckow im Reichspostministerium;
zu Oberpostdirektoren: der Postdirektor Gercken in Bremen, der Telegraphendirektor Löhr in Berlin, die Post- direftoren Dr. Weithase in Skettin, Baal in Charlotten- burg, Zeh und J. Schmidt in Berlin, der Telegraphen- direktor Matthaei, der Postdirektor Ba ler und der Tele- graphendirektor Kipp in Hannover, der Postdirektor Ney in Harburg (Elbe), der Telegraphendirefktor Hartung in Dresden, die Postdirektoren K. A. Schröder in Magdeburg, Heeger in Chemniy, Michael in Leipzig, Hackethal in Hannover, die Telegraphendirektoren Dr. Lange in Breslau, Grünert in Chemnitz, der Postdirektor A. L. Schroeder in Köln;
zu Posträten: die Postdirektoren Wagner in Berlin, Shrauff in Köln, Kricheldorf in Köslin, Dümdcke in Dortmund, der Gerichtsassessor a. D., Rechtsanwalt Dr. Berns :
zum Regierungsrat bei der ReichsdrudLerei: der Postrat Dr. Staedler.
Abänderung der Anordnung, betreffend das Verbot der Ausfuhr, Veräußerung oder Verpfändung ausländischer Wert- papiere, vom 19. September 1921 (KGBl. S. 1265).
Vom 4. Januar 1922. ?
(Veröffentlicht in der am 13. Januar ausgegebenen Nr. 4 des RGBl. S. 27.)
1. Auf Grund des Geseßes zur Abänderung der Bekannt- machung über ausländishe Wertpapiere vom 22. März 1917 (RGBl. S. 260), vom 1. Dezember 1921 (NGBl. S. 1577) wird die Anordnung; betreffend das Verbot der Ausfuhr, Ver- äußerung oder Verpfändung ausländisher Wertpapiere, vom 19, September 1921 (RGBl. S. 1265) wie folgt geändert:
A Ziffer 3 werden die Worte „fällige Zins- und Gewinnanteilscheine, sowie“ gestrichen.
. 2. Diese Anordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. :
Verlin, den 4. Januar 1922.
Der Reichsminister der Finanzen. J. V.: Dr. Schroeder.
Bekanntmachung. Die Ueberdruckmarken zu 1,60 M, 3 MÆ, 5 M und
einschließlich des Portos abgegeben.
regel gezwungen. Berlin W. 66, den 12. Fanuar 1922. Der Reichspostminister. J. A.: Ronge.
Bekanntmachung.
_ Auf Grund des § 2‘ Abs. 2 der Verordnung über Misch- sutter vom 8. April 1920 (RGBl. S. 491) ist am 6. Januar 1922 — J.-Nr. V/3. M. 10 — die Herstellung folgender Mischfutterart genehmigt worden:
Bezeichnung: Feldmochinger Melassemischfutter für Pferde.
Nährstoffgehalt: 15,62 9% Wasser. i N
10,31 9/6 Stickstoffhaltige Stoffe, 2,93 9/0 Fett, 99,92 % Stidstofffreie Erxtraktivstoffe (22,5 % Zucker), 6,34 9/9 Nobfaser, 5 : 9,88 9/9 Asche. Handelsüblide Bezeichnung der Gemengteile: Nohmelafsse, Abfälle der Haferfchälfabrikation, __ Noggenkleie.
_ Namé ‘des “Heritellers: Vereinigte Nährmitkel-, Kraft- und Melcisseatter-Fabriken Feldmoching, München, G. m. b. H. & Co. in München. i
Berlin, den 13. Januar 1992.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirkschaft. F. ‘A: “Niklas.
E)
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch- futter vom 8. April 1920 (RGBl. S. 491) ift am 13. Januar 1922 — J:--Nr. V/3. M. 23 — die Herstellung folgender Mischfutterart genehmigt worden:
Bezeichnung: Mischfutter Kaiserschrot (gef. ges. Name). Nährstoffgehalt: 12,0 9/9 Protein, 3,6 9/9 Fett, 69,5 9/9 Stickstofffreie Extrakts\toffe, 11,1 9% Feuchtigteit, 3,0 9% Asche, A 4,8 9% Rohfaser. Handelsüblihe Bezeichnung der Gemengteile: Maisschrot, Gerstenshrot, Weizenkuttermeh!.
Name des Herstellers: Firma Barthold Ferdinand Piening in
Elméhorn bei Hamburg. Berlin, den 13. Januar 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirischaft. J. A.: Niklas.
Vetanntmahung, betreffend die Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Jnhaber.
Der Vereinsbank Nürnberg in Nürnberg wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der geseßlihen und saßungsmäßigen Ümlaufsgrenze nachstehende auf den Jnhaber lautende, in Stücke zu 5000, 2000, 1000, 500, 200 und 100 #6 eingeteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen: i :
a) 20 Millionen Mark vierprozentige, innerhalb längstens 60 Jahren im Wege der Verlosung, der Kündigung oder des freihändigen Rückkaufs tilgbare, jedoch vor dem Jahre 1932 nicht verlosbare und nit kündbare Bodenkreditobligationen (Hypothekenpfandbriefe), Reihe 42; "
b) 20 Villionen Mark vierprozentige verlosbare, seitens der Bank mit dreimonatlicher Frist kündbare, vom Tage der Ausgabe an innerhalb längstens 60 Jahren im Wege der Ver- losung, der Kündigung dder des freihändigen Rückkaufes tilg- bare Kommunalschuldverschreibungen (Reihe T1).
München, den 11. Januar 1922,
Staatsministerium für Handel, Jndustrie und Gewerbe. 3 M Dr, Schmidt.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 4 des Raths: Beg es enthält unter
Nr. 8460 das Gesey zur Ergänzung des Ge}ezes über die Entschädigung der Mitglieder des Reichstags vom 10. Juli 1920, vent 30. Dezember 1921, unter Nr. 8461 vas Geseß über die Abänderung des Börsen-
10 A verlieren mit Pen des 20. Januar ihre Gültigkeit. en des Publikums befindliche Stücke können bis
Ende Januar gegen andere Postwertzeichen umgetauscht werden. Die Postverwaliung ist aus Sicherheitsgründen zu dieser Maß-
wn 27. Mai 1908 (RGB!. S. 215), vom 28. Dezember 1921, unter _Nr. 8462 eine Bekanntmachung, betreffend den Inter- nationalen Verband zum Schuße des gewerblihen Eigentums, vom D Tezener tas E S Nr. 8465 eine Verordnung über künstlihe Düngemittel, vom 3. Januar 1922, unter de A Nr. 8464 eine Bekanntmachung, betreffend den Schuß von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Leipziger Mustermesse einschließlich Technisher Messe und Baumesse sowie Entwurfs- und Modelliesse im Frühjahr 1922, vom 30. Dezember 1921, unter Nr. 8465 eine Abänderung der Anordnung, betreffend das Verbot der Ausfuhr, Veräußerung oder Verpfändung aus- ländischer Wertpapiere, vom 19. September 1921 (NGBl. S. 1265), vom 4. Januar 1922, unter Nr. 8466 eine Bekanntmachuna zur Aenderung der Be- fannimahung Über den Verkehr mit ausgebrauchter Gas- reinigungsmasse vom 25. April 1920 (RGBl. S. 680), vom 4. Januar 1922, unter Nr. 8467 eine Bekannimachung, betreffend den Beitritt der Nepublik Polen und der Freien Stadt Danzig zu dem am 21. Dezember 1904 im Haag unterzeihneten Abkommen über die Lazarettschiffe, vom 29. Dezember 1921 und unter Nr. 8468 cine Verordnung zur Eisenbahnverkehrsordnung, vom 6. Januar 1922. Berlin W., den 13. Januar 1922. ' Postzeitungsamt. Krüer.
Prenfen.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
__ Dem Preußischen Staate Verwaltung für Handel und Gewerbe — wird hierdurch auf Grund des Geseßes vom 11. Juni 1874 (Gesezsaminl. S. 221) das Recht verliehen, das zur Dur{hführung der Eindeichung der Luneplate erforderliche, in dem anliegenden Avszug aus dem Flurbuh und dem Artikelverzeichnis bezeichnete Grundeigentum im Wege der Enteignung zu orwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. Auf staatlihe Grundstücke und staatlihe Rechte an fremden Grund- stücen findet dieses Recht keine Anwendung.
Gleichzeitig wird auf Grund des § 1 der Verordnung, betreffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, vom 11. September 1914 (Geseßsamml. S. 159) in der Fassung der Bekanntmachung, betreffend Neuveröffentlichung der Verordnung über ein vereinfachtes Ekitiguioinanécta vom 31. August 1921 (Gesegsamml. S. 513) bestimmt, daß die Vorschrift dieser Verordnung bei der Ausübung des vor- stehend verliehenen Enteignungsrechts Anwendung zu finden hat.
Berlin, den 10. Januar 1922.
Im Namen des Preußischen Staatsministeriums. Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Krohne.
Ministerium für Wissenschaft, Kunft und er A
_- Zu Oberstudienräten find ernannt worden die Studienräte Hild am Kaiser-Karl - Gymnasium in Aachen, Dr. Groß Kruse am Gymnasium in Düren und Dr. Ribbeck am Gymnasium am Burgplaße in Essen.
Namens des Preußischen Staatsministeriums ist die Er- nennung des Studienrats Dr. Stange an der Oberrealschule in Bielefeld zum Oberstudienrat bestätigt worden.
é Bekanntmachung. A _Auf Grund der Bekanntmachung zur Fecnhaltung unzuverlässiger Merten vom Handel vom 23. a aut D 1915 (RGBl. S. 6 abe ih den Händler F. Laskowski in Talheim dür Serfügung vom heutigen Tage den Handel mit Kartoffel bis auf weiteres untersagt. 00 Angerburg, den 10. Januar 1922,
Der Landrat. Streicher.
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ch Bekannimuguns L N Dem Kaufmann Otto August Wilhelm Lüb Bärwalde Nm., geboren am 16. April 1896 in Gan Ostprignit, ist auf Grund des § 1 der Bundesratsve!
gesezes vom 22. Juni 1896 in der Fassung der Bekanntmachung
Fernbaltung unzuverlässiger Personen vom del lember 1919 — RGBl. S. 603 ff — der Handel Mil