“ Labes.
GelsenKkfrchen. [110102]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 131 die Genossenschaft „Freies Arbeiterheim zu Gelsenkirchen, ein- getragene Genoffenschaft mit be- schränkter Haftpflicht“‘, mit dem Sitze in Gelsenkirchen eingetragen. Gegen- stand des Unternehmens ist die Erwerbung und Unterhaltung von Grundstücken, in welchen Auskunftsbüros, Unterhaltungs- und Sizungszimmer, Säle, Geschäfts- zimmer für die Verwaltungsstelle und Mitglieder der Genossenshaft sowie reisende Mitalieder untergebracht und für Mitglieder Wohnungen hergestellt werden sollen. Die Haftsumme beträgt 10.4 für jeden Geschäftsanteil, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 100. Vorstandëmitglieder sind: Hans Wörsdörfer, Essen-Relling- haufen, Meinhard Kober, Altenessen, Michael Bonk, Gelsenkirchen, Wilhelm Semelka, Gelsenkirchen, und Friß Tarrah in Essen. Statut vom 6. Februar 1921. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma nebst Unterschriften in der „Freien Arbeiter-Union“ zu Gel*enkirhen. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindeftens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma thre Namensunterschrift bei- fügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Gelsenkirchen, den 1. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Glogau. [110104]
Bei der Elektrizitätsgenossenschaft zu Kuttlau, e. G. m. b. S., ist in das Genossenschaftsregister eingetragen , daß Franz Klawiter und Emil Sch{ulz in Kuttlau neu in den Vorstand gewählt sind. Amtsgericht Glogau, 13. Januar 1922.
Groganu. [110105] Bei der Elektrizitätsgenofsenschaft zu Linden, e. G. m. b. H., ist in das Genossenschaftsregister eingetragen worden, daß Willy Nzepla in Linden aus dem Vorstand ausgeschieden und Wilhelm Grodke in Linden neu in den Vorstand gewählt ift. Amtsgericht Glogau, 13. Januar 1922.
Glogau. [110106]
Bei der Spar- und Darlehnskasse zu Guhlau e. G. m. u. H. ist in das Genossenschaftsregister eingetragen, daß Paul Haase in Gublau aus dem Vorstand ausgeschieden und Otto Hagemeister in Guhblau neu in den Vorstand gewählt ist. Amtsgericht Glogau, 13. Januar 1922.
Gollnow. [110103] In das Genossenschaftsregister ist beute bei der Konsum und Spargenossen- schaft für Gollnow und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, in Gollnow eingetragen, daß an Stelle des Polizei- wachtmeisters Wahl der Geschäftsführer Heinrih Prillwiy in den Vorstand ger wählt ist. Amtsgericht Gollnow, den 3. Januar 1922,
Walberstadt. [110107] Bei der im Genossenschaftsregister Nr. 16 verzeihneten Ländlichen Spar- und Darlehnskafse Strocbeck E. Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht is beute eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Wilhelm Söllig ist Wilhelm Lehmann in Stroebeck als Vor- standsmitglied gewählt. Ha!berstadt, den 5. Januar 1922, Das Amtsgericht. Abteilung 6.
Hambnrg. Eintragung [110108] in das Genossenschaftsregister. 12. Sanuar 1922. Hansa-Bank in Hamburg. „Ein- getragene Genofsenschaft mit be- schränkter Haftpflicht“. In der Generalversammlung vom 28. Dezember 1921 ist die Aenderung des § 1 des Statuts und die Auflösung der Ge- nossenschaft beschlossen worden.
Die Firma der Genossenschaft lautet: Genofsenschafts-Bank in Hamburg eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
een [0° L on ee und Hans Hinriîi nte zu Hamburg.
Der Gerichts)chreiber des y Amtsgerichts in Hamburg. Abteilung für das Handelsregister.
Fsenhagen. [110109]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei Nr. 36, Fmker-Genossenschaft Hankensbüttel, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pfliht, in Hankensbüttel, folgendes eingetragen worden :
Der Pastor Krabbo zu Hankensbüttel ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Altenteiler August Krüger zu Hankenébüttel getreten. Amtsgericht Jsenhagen, 11. Januar 1922.
Deo Sn unser Genossenschaftsregister ist be Nr. 11 — Ländliche Spar- und Dar- lehnsfasse Polhow, eingetragene S V bw beschränkter
a t in Polhow — eingetragen : s Ba der Generalver- fammlung vom 12, Dezember 1921 soll Gegenstand des Unternehmens ferner die gemeinshaftlihe Beschaffung landwirt- schaftliher Betriebsmittel gen
2. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile
beträgt jevt 200.
3. Die Satzung ist qeinbert. Die nier “ain i am 12. Dezember 1921. errichtet.
_ Labes, den 2. Januar 1922,
[Lanban. [110112] Im hiesigen Genossens{afksregister ist am 31. Dezember 1921 unter Nr. 18 bei der Elektrizitätsgenossenschaft Geibs- dorf, e. Gen. m. beschr. H. in Geibs- dorf, folgendes eingetragen worden:
4 des Statuts ist dahin erweitert, daß hinter dem Worte: „Wohnsiß“ die Worte: „oder einen Besitz" eingefügt werden.
Amtsgericht Lauban,
Magdeburg. [110113] In das Genossenschaftsregister ist beute eingetragen bei Spiel- unnd Turnplatz- Genoffenschaft, eingetragene Ge- nossenschaft mit beshränkter Haft: pflicht, hier: Dur Beschluß der General - versammlung vom 5. November 1921 ist die Haftsumme auf 200 4 erhöht. Magdeburg, den 12. Januar 1922. Das Amtsgeriht A. Abteilung 8.
Magdeburg. [110114]
In das Genossenschaftsregister ist beute eingetragen bei Genofsenschaftsdarre Niederndodelebeu, eingetragene Ge- nossenschaft mit beshränkter Saft. vflicht in Niederndodeleben : An Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Andreas Meyer ist Adolf Laaß in Niederndodeleben in den Vorstand gewählt.
Magdeburg, den 11. Sanuar 1922.
Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Neisse. [110115]
In unser GenossensGaftsöregister ist beute die Elektrizitätsgenosseuschast, ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Wischke, ein- getragen worden. Gegenstand des Unter- nehmens ist dec gemeinsame Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Unter- haltung eines Orts!eitungsneßes. Haft- summe 1000 A, höchste Zahl der Ge- schästsanteile 200. Mitglieder des Vor- stands sind: Rieger, Meinhold, Bauer- gutsbesißzer, Schmolke, Julius, Stellen- besitzer, Trojan, Max, Lehrer, sämtlich in Wischke. Satzung vom 14. Dezember 1921, Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, durch die Monatsschrift des Scblesishen Bauern- vereins, bei deren Eingehen durch den Deutschen Reichsanzeiger so lange, bis die Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Willens- erklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Ge- nossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. Amtsgericht Neisse, den 3. Januar 1922,
Weustadt a. Rübenberge. [110116]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 2 bei der Genossenschaft Spar- und Darlehnskafse, ein- grgene Genossenschaft mit nn- eschränkter Haftpflicht in Bokeloh am 6. Dezember 1921 folgendes ein- getragen worden :
Der Großkötner Chr. Schrader în Bokeloh Nr. 16 ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Heinrich Freise Nr. 67 in Bokeloh getreten.
Amtsgericht Neustadt a. Nbge.
Nokhselden. [110117]
In unfer Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 11 die Genossenschaft unter der Firma „Gonnesweiler Spar- und Darlehnskassenverein, cinge- tragene Genossenschaft mit unbe- {ränkter Haftpflicht in Gonnes- weiler“, mit dem Siß in Gonnes- weiler eingetragen worden. Das Statut ist am 18. Dezember 1921 festgestellt.
Gegenstand des Unternehmens ift die Be-
schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlißen Geld- mittel und die Schaffung weiterer Ein- richtungen zur Förderung der wirtschaft- lichen Lage der Mitglieder. Die Be- fanntmahungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von drei Vorstandsmitgliedern, im Naiffeisenboten des Verbandes länd- licher Genossenschaften der Rheinlande e. V. in Koblenz. / Vorstandsmitglieder sind: Zenner, Fo- hann Nikolaus, Hauptlehrer in Gonnes- weiler, Vereinsvorsteher, Petry, Peter Josef, Ackerer daselbst, Stellvertreter des Vereinsvorstehers, Simon, Peter (Lorig), Bergmann, daselbst, Seibert, Josef, Berg- mann daselbst, und Paulus, Peter, Jagd- hüter daselbst, Beisizer.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stell- vertreter; die Zeichnung geschieht, indem drei Mitglieder der Firma ihre Namens- unterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen it während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Nohfelden, den 10. Fanuar 1922. Das Amtsgericht.
Rotenburg, Fulda. [110118] Im Genossenschaftsregister ist zu Nr. 6, ,„Baumbacher Darlehnskasseuverein, e. G. m. u. H, zu Baumbach“ am 14. Januar 1922 folgendes eingetragen worden : Der Landwirt Johs. Heinri Heusner
ist aus dem Vorstand ausgetreten und an"
feine Stelle der Landwirt Johs. Hermann rue zu Baumbach in den Vorstand
Das Amtsgericht.
gewählt. Amtsgericht Rotenburg a, Fulda, Abteilung 1Y. s
Stettin. [110111] In das GenossensGaftsregister ist beute bei Nr. 64 (,,Elektrizitäts- und Ma- schinengenoffenshaft Möhringen e. G. m. b. H.“ in Möhringen) ein- etragen: Franz Will ift aus dem Vor- fand ausgeschieden. Richard Kersten in Möhringen ist in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Stettin, 5. Januar 1922.
Stettin. 110119)
In das Genossenschaftsregister ist be ute bei Nr. 136 (,„Stettiner gemeinnügige Baugenofsenschaft Volksgesundheit e. G. m. b. S.“ în c eingetragen : Nobert Schulz und Karl Brede sind aus dem Vorstand ausgeschieden. Ernst Haney und Oskar Shmidt in Stettin sind in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Stettin, 7. Januar 1922.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipztg veröffentlicht.)
erford. [111040]
In unser Musterregister is beute unter Nr. 188 bei der Firma Friedemir Poggenpohl in Herford eingetragen : 1 Paket — fünfmal versiegelt — mit einem fompleten Katalog Nr. 1, sowie Preisliste Nr. 1 für 1922 für Schlaf- zimmer- und Küchenmöbel, Flächenmuster, Fabriknummern 200, 210, 220, 230, 240, 250, 260, 270, 280, 290, 300, 310, 11, 12, 13, 14,10, 16/17/10 600 610, 620, 630, 640, 650, 660, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Januar 1922, Nachmittags 3,45 Uhr.
Herford, den 14. Januar 1922,
Das Amtsgericht.
Offenbach, YMaîn. [111041]
In unser Musterregister wurde ein- getragen :
Nr. 4897. Firma Gustav Bochm zu Offenbach a. M., plastishe Erzeugnisse, versiegelt, ein Stück Seite in Form eines Torpedos, Gesch -Nr. 8. 14, angemeldet am 1. November 1921, Vormittags 113 Uhr, Schutzfrist drei Fahre.
Nr. 4898. Firma Guftav Boehm zu Offenbach a. M., plastische Erzeugnisse, verfiegelt, ein Stück Seife in Form eines Torpedos, Gesch.-Nr. 8. 60, angemeldet am 1. November 1921, Vormittags 113 Uhr, Schußfrist drei Jahre.
Nr. 4899, Firma Offenbacher Cellu- loid- & Hartgummiwaren - Fabrik Reich Goldmann & Co, zu Offenbach a. M., plastishe Erzeugnisse, versiegelt, 12 Modelle, Gesch.-Nr. 6250 A. ; 6250 B. ; 6252, 1—4; 7023, 1—4; 7024, 1—2, an- gemeldet am 18. November 1921, Vor- mittags 11 Uhr 45 Minuten, Schußirist drei Jahre.
Nr. 4900. Firma Gustav Boehm zu Offenbach a. M., plastishe Erzeugnisse, versiegelt, ein Stück Seife in Form eines Fußballs, Gesh.-Nr. 8. 120, angemeldet am 19. November 1921, Mittags 12 Uhr 30 Minuten, Schutzfrist drei Fahre.
Nr. 4901. Firma Jacob Mönch zu Offenbach a. M., plastische leugmje, versiegelt, ein Schnepperver|chluß, Gesch.- Nr. 23 228, angemeldet am 26. November 1921, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, Schußfrist drei Jahre.
Offenbach a. M., ‘den 2. Januar 1922.
Helsishes Amtsgericht.
11) Konkurse.
Augsburg. [111023] Das Amtsgericht Aug8burg hat über den Nachlaß des am 11. Januar 1922 ver- storbenen Oberregierungskommissärs Johann Flessa von Augsburg am 17. Januar 1922, Vormittags 10,20 Uhr, den Konkurs eröf\net. Konkursverwalter : Nechtsanwalt Hans Rollwagen, Augsburg. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur An- meldung der Konkursforderungen bei obigem Gericht bis zum 7. Februar 1922; Termin zur Wahl eines anderen Konkursverwalters, zur Beschlußfassung über die Bestellung eines Gläubigeraus\chusses und die in den SS 132 und 137 der K-O. enthaltenen Fragen fowie allgemeiner Prüfungs- termin ist bestimmt auf Freitag, den 17, Februar 1922, Nachmittags 34 Uhr, Sißungssaal 1, Erdgeschoß links des Justizgebäudes in Augsburg „am alten Einlaß". — K. R. 2/1922, Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Goldap. [111026]
Neber das Vermögen der Konsum- und Spargenofsenschaft für Goldap und Umgegend e. G. m. b, H. wird heute, am 16. Januar 1922, Vormittags 94 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Goebel in Goldap wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs- forderungen sind bis zum 1. März 1922 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Be- |chlußfassung über die Beibehaltung des er- nannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus|chusses und eintretendenfalls über die in § 132 der Konkursordnung bezeilhneten Gegenstände auf den 6. Fe- bruar 1922, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 27, März 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welhe eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besig haben oder zur Konkurs- masse etwas schuldig sind, wird auf- gegeben, nichts an den Gerneinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, au die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für
welche sie aus der Sache abgesonderte Be-
friedigung în Anspru nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 6. Februar 1922
Anzeige zu machen. Amtsgericht in Goldap.
Hamburg. [111027] Ueber das Vermögen der Gesellschaft in Firma Gemeinnügige GesellsGaft des NeichsbundesderKriegsbeschädigten, Kriegsteilnehmer und Kriegshinter- bliebenen des Gau:s 6 Hamburg zur Verteilung von Waren mit be- schränkter Haftung in Liquidation, Hamburg, Besenbinderhof 59, wird heute, Nadmittags 14 Uhr, Konkurs er- öffnet. Verwalter : beeidigter Bücherrevisor H. Hartung, A Gr. Theatersir. 37. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 7. Februar d. J. einschließlih. Anmelde- frift bis zum 13. März d. J. einschließlich. Erste Gläubigerversammlung den 8, Fe- bruar d. J., Vorm. 112 Uhr. All- gemeiner Prüfungstermin den 5. April d. J., Vorm. 113 Uhr.
Hamburg, den 16. Januar 1922.
Das Amtsgericht, Abteilung für Konkursfachen.
Leipzig. [11 1028]
Ueber den Nachlaß des am 19. Maî 1920 verstorbenen Syndikus Dr. jnr. Karl Wilhelm Traugott Vierling, zuleßt in Leipzig, Zeißer Strafe 6 b, wohnhaft, wird heute, am 16. Januar 1922, Mittags 124 Uhr, das Konkursver- fahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Felix Asperger in Leipzig, Schloßzgasse 20, Anmeldefrist bis zum 20. Februar 1922, Wabl- und Prüfungstermin am 7. März 1922, Vormittags 10 Uhr. Offener A mit Anzeigefrist bis zum 6. Februar 1922.
Amtsgericht Leipzig, Abteilung I A!, den 16. Januar 1922.
Stuttgart-Cannstatt. [111024]
Ueber das Vermögen des Hermann Gior, Schlossers in Fellbach, Cann- statter Straße 38, is am 14. Januar 1922, Nachmittags 12 Uhr 15 Min., das Konkursverfahren eröffnet worden. Kon- kurêverwalter: Glück, Bezirkänotar in Fellbach. Termin zur Anmeldung der Konkursforderungen bis zum 18. Februar 1922, Wahltermin am 6. Februar 1922, Nachmittags 5 Uhr, Prüfungs- termin am Montag, den 27, Febrnar 1922, Nachmittags 4 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 18. Fe- bruar 1922,
Cannstatt, den 16. Januar 1922.
Amtsgericht Stuttgart-Caunstatt,
Not.-Prakt. Hablizel.
Weinheflm. [111029]
Veber das Vermögen der Firma Stahler & Cie., Zigarrenfabrik in Sulzbach, i am 17. Januar 1922, Vormittags 11 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Pfisterer in Weinheim. Frist Vi Anmeldung der Konkursforderungen bis 6. Februar 1922. Wahk- und Prüfungstermin: 22. Fe- bruar 1922, Vormittags 9+ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 10. Februar 1922.
Weinheim, den 17. Januar 1922,
Das Aratsgericht. IL
Breslan. {111030}?
Das Konkursverfaßren über das Ver- mögen der,,Concordia“‘ Güter-Schiffer Genoffenschaft, e. G. m. b. S. in Liquidation in Breslau wird nach er- folgter Abbaltung des Schlußtermins hier- durch aufgehoben.
Breslau,, den 31. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
DüssSeldor!f. [111031] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Schreinermeisters Josef Messinger zu Düsseldorf, Erasmus- straße 15, wird nah Abhaltung des Schluß- termins aufgehoben. Düsseldorf, den 14. Januar 1922, Das Amtsgericht. Abteilung 14.
DüsseldorTs. [111032] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Fuweliers Heinr. Franz Hölzgeus zu Düsseldorf, Alexander- plaß 3, jeßt unbekannten Aufenthalts, wird nah Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Düsseldorf, den 14. Januar 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 14. [111033]
Hamburg. Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Gesellschaft in Firma Chemische Fabrik „Adler“, G. m. b. §., wird gemäß § 204 K.-O. mangels Vorhandenseins einer den Kosten ent- fprehenden Masse hierdurch eingestellt. Hamburg, den 11. Januar 1922. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Hamburg. [111034] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Ernst Fer- dinand Alfred Hinsch, alleinigen In- habers der Firma Alfred Hinsch, Tech- nische Artikel und Hausstandssachen, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben. Hamburg, den 14. Januar 1922, Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Holzminden. "d 1035) În dem Konkursverfahren über das Bermögen der Kommanditgesellschaft JFacobi & Co. in Neuhaus ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 8. Fe- bruar 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Holzminden — Zimmer Nr. 2 — anberaumt. Holzminden, den 14. Januar 1922.
Der Gerichts\hreiber des Amtsgerichts.
EKönigshiitte, O. S. Das Konkursverfahren liber drn des am 4. September 1917 in F hütte verstorbenen Buchhalters Aug Schubert aus Königshütte wird A erfolgter Abhaltung des Schlußterming hierdurch aufgehoben. Königshütte O.S., 11. Das Amtsgericht.
LÜnon.
In dem Konkursverfahren über Vermögen des Schuhwarenhändlerz Ernst Wöftenhöfer in Lünen, Lange Straße 67, ist infolge eines vom Gemein, s{uldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleich Termin auf den 28, Ja, nnar 1922, Vormittags 10 y v Zimmer 22, anberaumt. Der Vergleide! vorscblag und die Erklärung des Gläubiger, ausshufses find auf der Gerichtsschreiberei, Zimmer 26, zur Einsicht niedergelegt.
Lünen, den 17. Januar 1922,
Das Amtsgericht.
Soest. [111038] Das Konkursverfahren über das Ver, mögen des Kaufmanns Frit Keruth zu Soeft wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben, Soeft, den 7. Januar 1922, Das Amtsgericht. Nies. Wadern, Ez. Trier. [111039] Das Konkursverfahren über das Ver, mögen des Kaufmanus Louis Schaidt zu Niederlosheim wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 17. Dezember 1921 angenommene Zwangsvergleich dur rechtsfrästigen Beschluß vom 31. Dezember 1921 bestätigt ift, hierdurch aufgeboben, Wadern, den 15. Januar 1922, Das Amtsgericht.
12) Tarif: und Fahr:
der Eisenbahnen.
[111046]
(rechisrh. Net) Deft 7 B. Nit Gültigkeit vom 1. Februar 1922 werden die: im Tarif tür Görliß und Slaurolh vorgesehenen Entfernungen aufgehoben, Sie gehen vom gleichen Zeitpunkt ab in den neuen Ostdeutsh-Bayerischen Güter- tarif vom 1. Februar 1922 über. Dresden, am 17. Januar 1922. Eisenbahn generaldirektion als geschäftsführend Berwaltung.
[111047]
Wechselgütertarif Sachsen- Bayern (rechtsrh. Ney) Heft #7 W. Die Station Gnötzheim ist für den Gesant- verkehr eröffnet worden. Näheres über die Frachtberechnung ift aus unserm Ver- fehrêanzeiger zu ersehen, auch erteilt unier Berkehrsbüro, Dresden, Wiener Straße 4, 11, Auskunft. Dresden, am 18. Januar 1922. Eisenbahngeneral direktion als geschäftsführende Ver waltung.
[111048]
Wechselgüterverkehr Sachsen Baden und -Württemberg. M Gültigkeit vom 1. Februar 1922 werde die in den Taritheften 9 B und 11 B für Görliß und Schlauroth vorgesehenen Ent fernungen aufgehoben. Sie gehen vot diesem Tage ab in den neuen Ostdeutsh Südivestdeutshen Gütertarif vom 1. Fe bruar 1922 über. Dresden, am 18, Z0 nuar 1922. Eisenbahngeneraldirektion als geschäfstsführende Verwaltung.
[111042] Freien Grunder Eisenbahn. Mit Wirkung vom 1. Februar d. Ÿ tritt vorbehaltlich der Genehmigung dur die Aufsichtsbehörde eine Erhöhung der Beförderungsyreise im Personen-, Gepäd« Güter- und Lierverkehr in Kraft. Zum Binnentarif erscheint zum oben genannten Zeitpunkt der Nachtrag VIIL. Nähere Auskunft erteilt die unter zeichnete Direktion. Frankfurt a. M., den 16. Januar 1922, Freien Grunder Eisenbahn.
[111043] | Am 1. Februar 1922 tritt zum Tarif für den deutsh-englisden Personen- und Gepäkverkehr über Ostende, Calats, Boulogne und Antwerpen der Nachtrag Ill in Kraft. Nähere Auskunft durch dle teiligten Dienststellen und das Verkehre büro der unterzeichneten Eisenbahndireftiot Köln, den 15. Januar 1922. Eiseubahndirektion namens der Deutschen Reichsbahn.
[111044] Personen- n. Gepäektarif, Teil ï1, für den Verkehr der Deutsche! Neichsbahn mit den Kleinbahnen un Fähren im Bezirk der Eisenbahit-
direktion E, 29 ‘Der Tarif wird zum 1. Februar 19 neu herausgegeben. Eisenbahndirektion Oldenburg:
111045] ersonen- und Gepäektarif, Teil IL für den Verkehr zwischen e Stationen der Eisenbahndirekt L Oldenburg, Heft 2 (C. Kilomer eiger), gültig vom 1. Mai 19183. t u dem Kilometerzeiger, der den Wirkung vom 1. Februar 1922 ab Z Titel: „Kilometerzeiger für den e sonen- und Güterverkehr isde dew Stationen det S ion grn E urg“ erhält, erscheint zum 1. 1922 der Nachtrag Il enthaltend Aendo
rungen und Ergänzungen. Éiseubahudirektion Oldeubur§
Januar 1929 [111037 B U
planbefanntinahungen|
Wechselgütertarif Sachsen-Bayert |
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlicz 48 M. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Bosftanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne ummern kosten 1 ML
Anzeigenpreis für den Raura einer 5 gespaltenen Einheirs. | zeile # ML., einer. 3 gespaltenen Einheitszeile 5,50 Me. ußerdem wird auf den Anzeigenpreis eín Teuerungs- zuschlag von 80 v. ie Geschäftsstelle des Berlin SW 48,
H. erhoben. — Anzeigen nimmt an: Neichs- und Sktaat3anzeigers, Wilhelmstraße Br. 32.
0
E:
Ir. 18. Reichsbantgirotonto. Berlin, Sonnabend, den 21. Januar, Abends. Poftschecronto: Bertin 41821, [922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Juhalt des amtlicchen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen 2c. Bekanntmachungen, für das Reich. Bekanntmachung, betreffend die Zusammenseßung der Prüfungs-
kommission, des Ehrengerihts und des Ehrengerichtshofs für Patentanwälte für das Jahr 1922. | Mitteilung über die Ausgabe einer zweiten abgeänderten Aus- gabe von der Deutschen Arzneitaxe 1922. i Vekannimachung, betreffend eine Anleihe der Bayerischen Handelsbank in München.
Ersie Beilage: Entscheidungen der Filmprüsstellen in Berlin und München,
Preußen. Ernenn"ngen und sonstige Personalveränderungen. Aenderung der Prüfungsordnung der Kreisärzte. Vekanntmachung der in der Woche vom 8. bis 14. Januar zu Wohlfahriszweckden genehmigten öfsentlihen Sammlungen.
beireffend Beschlagnahme von Fahrzeugen
Aml(liches.
Deutsches Reich.
Jm Bereich des. Reichsverkehr3ministeriums; Zweigstelle Preußen-Hessen, sind verseßt: ‘der RNegierungsbaurat Nord- mann, bisher in Cassel als Mitgkied (auftrw:) zum Eisenbahn- zentralamt nach Berlin und dèr Regierungsbaumeister des Eisenbahn- und Straßenbaufahs Steinhagen, bisher in Stendal, zum Eisenbahnzentralamt nach Berlin.
Dem Regierungsrat Gerlach in Frankfurt (Main) ist die nachgejuchte Entlassung aus dem Reichsdiensie erteilt.
Bekanntmachung.
1. Auf Grund des § 5 des Gesetes über Enteignungen und Entschädigungen aus Anlaß des Friedensvertrages zwischen Deutschland und den alliierten und assoziierten Mächten vom 31. August 1919 (RGEBl. S. 1527) und unter Bezugnahme auf die Befannlmachung des Reichsministers für Wiederaufbau vom 18. Januar 1921 (Reichsanzeiger Nr. 15 vom 19. Ja- nuar 1921) werden folgende Fahrzeuge, die in Ausführung des Friedensvertrages abzugeben sind, für das Reich beschlag- nahmt:
Eigentümer laut Zentral- binnenschiffsregister
D. Name des Fahrzeugas A | PS Schleppdampfer Elbe-Dampfschiffahrts A.-G.| „Albatros* [ 1910 | 650 Kähne t «Magdeburg 2162“ 1909 |- 650 „Hamburg 95250“ 1905 | 584 ¡Mesen 316“ 1904 | 607
Georg Büchlein
Cohrs & Cunné
Ernst Kunze
Adolf Lorenz
Robert Müller Sächs.-Thüring. Portland Zemnent-Fabrik Sthlesishe Dampfer-Comp.
„ Meißen 380" 1907 | 631 „Mathenow 444“ 1910 | 780 e Dessau 412“ 1901 | 390
„S. D. C. 204 Hamburg 2709 „S. D. C. 228 Hamburg 5168“ „Hamburg 7636“ „amburg -7958* „Stettin 2496“
lZ "Mecdeb, d 1899 1915 | 954 Marl Zimmermann „Magdeburg 1899“ 919 | 95 Zimmermann & Steenbock " Lanibura 716° 1906 963
2. Die Beschlagnahme erstreckt sich auch auf die zu den
Fahrzeu en gehörigen ,Ausrüstungsstücke, auf die Bordpapiere und auf die im Besiy des Schiffseigentümers befindlichen Zeichnungen bei Schiffen mit eigener Triebkraft, außerdem auf le zugehörigen Ersatßteile.
,_ 3, Die Beschlagnahme hat die Wirkung, daß ohne stimmung des Präsidenten des Reichsausschusses für den Wieder- aufbau der Handelsflotte in Berlin SW. 48, Verlängerte Hede- mannstraße 3/4, die Vornahme vdn Veränderungen an den von
er Beschlagnahme betroffenen Gegenständen verboten ift und daß reht8geschäftlihe Verfügungen: über fie verboten und nichtig
471
481 668 657 938
603
1909
1911 1910 1909 - 1909 1909
Gustav SteenbockX
Reinhold S&mikalke Ferdinand Weiß
Zu- /
einschließlich des Portos abgegeben.
Ster durch das Reich, mit der Enteignung oder mit der Freigabe. : 4. Zum Zwecke der Besichtigung der beshlagnahmten Fahrzeuge wird jeder Eigentümer eine besondere Aufforderung erhalten, sein Schiff zur bestimmten Zeit an den Besichtigungs- ort zu verbringen.
Vis zu diesem Zeitpunkt können die Fahrzeuge im Verkehr bleiben; auf die - Erteilung ciner Fahrterlaubnis nach dem Auslande kann aber in der Regel nicht aerehnet werden.
95, Die beschlagnahmten Fahrzeuge sind durch den Eigen- Rae während der Dauer der Beschlagnahme pfleglich zu be- andeln,
6. Wer vorsäßlich diesen Bestimmungen zuwiderhandelt, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahre und an Geld bis zu 100 000 M oder mit einer dieser Strafen bestraft, sofern nit nah den allgemeinen Strafgesezen höhere Strafen verwirkt
e Fahrlässige Zuwiderhandlungen unterliegen einer Geld-
trafe bis zu 10 000 .Æ.
7. Führt die Beschlagnahme nicht zur Enteignung, so kann für Vermögensnachteile, welche sie zur Folge hat, cine an- gemessene Entschädigung gewährt werden.
8. Diejenigen, welche Rechte an den beshlagnahmten Gegen- ständen zu haben glauben, werden aufgefordert, fie binnen drei Wochen vom Erscheinen dieser Bekanntmachung im „Reichs- anzeiger“ an hier anzumelden.
Bexliñ, de 18. Januar 1922. __Dr.. Kant, Wirklicher Geheimer Öberregierungsrat, Präsident des Reichsausschusses für dèn Wiederaufbau der “Handelsflotte,
A iZi De van 1D
Bekanntmachung.
1. Auf Grund des § 5 des Geseßes über Enteignungen und Enischädigungen aus Anlaß des Friedensvertrags zwischen' Deutschland und den alliierten und. assoziierten Mächten vom 31. August 1919 (RGBl. S. 1527) und unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung des Reich3ministers für Wiederaufbau vom 18. Januar 1921 (Reichsanzeiger Nr. 15 vom 19. Januar 1921) werden folgende Fahrzeuge, die in Ausführung des Sena aas abzugeben sind, für das Reich hbe-
cchlagnahmt:
Baut-
Eigentümer laut Zentral- jahr
: c: - § Q 4420 binnenschiffsregister Name des Fahrzeugs
Schleppdampfer Transport - Ges. „Damco® | M D. D, i
1921 1909
oDamco 19° „Hermann“
Kähne BeH M: 27°
M. S. G: 5° „Harven 63“ „Hohenbhonnef® „Katharina“
„2 bemis“ „Wilhelm Tell“ „Gretha“
«V. F. N. 8“ „Niederwald“
„Math. Stinnes 72° „DHarpen 61“
„(Cos
„Karl“
«Lehnkering 56° „Lebnkering 7“ „Orania“
„W. T: A. G. 70“ „Union VII“
„S. G: D. E. 10°
„Bremen 107“ „Bremen 109“ „Bremen 111“ „Bremen 112" „Bremen 113“
„Anna Gesina* «Gretchen" - »Dorothea” " / „Sofia Anita* Deuticbe Schleppschif. Gef. «Nordenham E“
„Midgard* ë o „Nordenham F“ eNordenham G“
1905
1896 1897 1898 1887 1896 1889 1894 1902 1913
1898 1897 1905 1894 1908 1907 4911 1913 1912
1904
1910 1911 1911 1912 1912
1910 1910 1909 1909
1910 1910 1910
Fr. Haniel & Co.
Nheinschiffahrts-Gef. Sanssen & Arnold
Hirpeer Bergbau A.-G.
Hanîjen, Neuerburg & Co.
Wilh. Bovermann
Wilhelm Bütefür
Martin Neibel
Theodor Wißer
Fr. Haniel & Co.
Mathias Stinnes G. m. b. H.
Harpener Bergbau A.-G,
H. Roßfath 1
Winschermann G. m. b, H.
Lehnkering & Cie., A.:-G.
Wilh. Hemsoth A-G. Westfäl. Transport A.-G,
Schleppschif. Gefells. Dortmund-Ems
Bremer Schleppschiffahrt- Gesellschaft
Weser - Schiffahrtsges. NRöhrs & Co,
find, Den rechtsgeschäftlichen Verfügungen stehen solche gleich, im Wege der Fwangsvollstreckung oder Arrestvollziehung &jolgen, Die Beschlagnahme endet mit dem freihändigen
e g « - “
| eNordenham E“ | 1910
…_, 2. Die Beschlagnahme erstreck \sich auc auf die zu den Fahrzeugen gehörigen Ausrüstungsstüce, auf die Bordpapiexe und Gu die im Besiß des Schiffseigentümers befindlichen Zeichnungen, bei Schiffen mit cigener Triebkraft außerdem auf die zugehörigen Ersaßteile. j
3. Die Beschlagnahme hat die Wirkuna, daß ohne Zu- stimmung des Präsidenten des Reichsausschuses für den Wieder- aufbau der Handelsfloite in Berlin SW. 48, Verlängerte Hede- mannstraße 3/4, die Vornahme von Veränderungen än den von
»der Beschlagnahme betroffenen Gegenständen verboten ist und
daß rechisge\chäftlihe Verfügungen über sie verboten uud nichtig sind. Den rehtsgeschäftlihen Verfügungen stehen solche gleich, die im Wege der Zwangsvollstrelung oder Arrestvoll- ziehung erfolgen.
4. Zum Zwede der Besichtiaung der beschlagnahmten Fahrzeuge wird jeder Eigentümer eine besondere Aufforderung erhalien, fein Schiff zur bestimmten Zeit an den Besichtigungs- ort zu verbringen. Bis zu diesem Zeitpunkt können die Fahr- zeuge im Verkehr bleiben; auf die Erteilung einer Fahrt- erlaubnis nah dem Auslande kann aber in der Regel nichk gerechnet werden.
9. Die beshlagnahmten Fahrzeuge sind dur den Eigen- tümer während der Dauer der Beschlagnahme pfleglih zu behandeln.
6. Wer vorsäßlih diesen Bestimmungen zuwiderhandelt, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahre und an Geld bis zu 100 000 .4 odex mit einer diejer Elrafen bestraft, sofern nicht nah den allgemeinen Strafgeseßen höhere Strafen verwirft sinkt Fahrläsfige Zuwiderhandlungen unterliegen einer Geld- trafe bis zu 10 M. ,
7. Führt die Beschlagnahme niht, zur Enteignung, fo kann für Vermöaensnachteile, welche sie zur Folge hat, eine angemessene Entschädigung gewährt-werden.
8. Diejenigen, - welhe Rechte . an den beschlagnahmten Gegenständen zu haben glauben, werden aufgefordert, fie binnen drei Wochen vom Erscheinen dieser Bekanntmachung im „Reichsanzeiger“ an hier anzumelden.
Berlin, den 20. Januar 1922.
j Dr. Kaus, Wirklicher Geheimer Oberregierunasrat, : Präsident des Reichsausschusïes für den Wiederaufbau der Handelsfloite.
Bekanntmachung,
betreffend die Zusammenseßung der Prüfungs- kommission, des Ehrengerihis und des EÉhren- gerihtshofs für Patentanwälte für das Jahr 1922.
Auf: Grund der §8 4 Abs. 2, 14 des Gesetzes, betreffend die Patentanwälte, vom 21. Mai 1900 sowie des § 1 der Prüfungsordnung für Patentanwälte vom 25. Juli 1900 sind die H eon, das Ehrengericht und der Ehrens gerihishof für Patentanwälte für das Jahr 1922 in folgender Weise zusammengeseßt:
A. Prüfungskommission: a) Vorfißender: Direktor Dr. Thiel. Stellvertreter: Direktor Feldt, Direktor Dr. Riedel. b) Mitglieder:
1. vom NReichêpatentamt: Oberregierungsrat von Kries, Oberregierungsrat Fischer, Oberregierungsrat Vogt, É terrederummorgt Birkenfeld, Oberregierungsrat Wrand l.
« Patentanwälte: Dipl.-Ing. Carl Fehlert in Berlin, Karl Hallbauer in Berlin, Dr. Anton Levy in Berlin, Or. Karl Michaelis in Berlin, Benno Tolksdorf in Berlin.
‘B. Ehrengericht:
a) Vorsigender: Direktor Feldt. : Stellvertretèr: Direktor Dr. Dunkhafe, Direktor Dr. Riedel. b) Beifigzer: 1. vom NReichspatentamt: Oberregierungsrat Groschup p, , Stellvertreter: Oberregierungsrat Kayser, Ober regierungérat Geitel. ; 2. Patentanwälte:-Hugo Dummer in Dresden, Dipl.-Jng. arl Feblert in Berlin, Karl Hallbauer in Berlin, Hans Heimann in Berlin, Dr. Felir Heinemann in Berlin, Emil Hoffmann in Berlin, Dipl.-Jug- Dr. Walter Karsten in Berlin, Max Kuhlemann in Bochum, Friedrih Meffert in Berlin, Dr. Armand Mestern in Berlin, Maximilian Ming in Berlin, L. Albert Nenninger in Berlin, Adolf Pieper in Essen - Ruhr, Otto Siedentop! in Berlin, Paul Thannhäuser in Berlin, Benno Tolksdorf in Berlin, Dipl.-Ing. Berthold Wassermann in Berlin, Spl ejng, Wirth in
Dunkhase, Direkkor
Thiel, Direktor
Wirt Franffurt a. M, Willy Zimmermann iun
Lothar Werner in Berlin, Dr. Rihard A