1922 / 18 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 21 Jan 1922 18:00:01 GMT) scan diff

fie Gegenstand eingehender Verhandlungen im Ausf{huß fein wird. Ich möchte nur bemerken, daß die in der Begründung des Gefeßz- entwurfs enthaltene Berechnung der Hebammeneinkommen nur recht überschläglich ist und zu Ergebnissen gelangt, die in der Praxis jedenfalls, und zwar zum Teil recht weit werden übertroffen werden. Wie groß die schon im Entwurf vorgefehene Aufbesserung der finanziellen Lage der Hebammen ist, mögen Sie daraus ersehen, daß nach dem Entwurf neben einer nicht unerheblichen Erböbung der Hebammengebühren noch eine jährliche Aufwendung von 19 Millionen Mark aus ösffentlihen Mitteln erforderlich sein wird. In voller Berüsichtigung der Bedeutung des Geseßes für die Volksgesundheit und in Anerkennung der s{hwierigen finanziellen Lage, in der sich gerade die leistungss{chwachen Landkreise befinden, welche Bezirks- hebammen anzustellen haben werden, ist in § 40 die Bestimmung auf- genommen worden, daß zur Gewährung von Beihilfen für das Béezirkshebammenwefen im Staatshaushaltsplan jährli ein Betrag in Höhe von 10 Millionen Mark bereitgestellt werden soll. Der Staat will also mehr als die Hälfte der 19 Millionen aus eigenen Mitteln deten.

Der Geseßentwurf ist im Frühjahr des vergangenen Jahres fertig gestellt worden. Bei der Bemessung des Einkommens der Hebammen, der Höhe der Hebammengebühren und der aus öffentlichen Mitteln für das Hebammenwesen zu leistenden Zuschüsse konnten nur die damaligen Verhältnisse zugrunde gelegt werden. Die Staats- regierung verkennt nicht, daß sich diese Verhältnisse inzwischen sehr stark geändert haben und daß die Teuerung im Laufe des leßten Jahres weiter zugenommen hat. Sie hält daher au ihrerseits eine Prüfung für erforderlih, ob die im Entwurf enthaltenen, auf das Einkommen der Hebammen bezüglißen Zahlen werden aufrecht- erbauten werden können, oder ob leßtere nit mit Rücksicht auf die allgemeine Verschle@terung der wirtschaftlißen Lage einer Er- höhung bedürfen werden. Sie ist aus dem gleichen Grunde ferner zu einer Prüfung bereit, ob nit denjenigen Hebammen cine Unterstüßung zuzubilligen sein wird, die durch das Gefeß zur Aufgabe ihres Be- rufes gezwungen werden. Von einer Umarbeitung des Entwurfes ist abgesehen worden, wie bereiis in dem Schreiben des Staatsministeriums vom 23. November ausgeführt ist, um feine Vorlage beim Landtage nit zu verzögern. Das Staatsministerium hat vielmehr beschlossen, jene Prüfung den Verhandlungen des Landtags vorzubehalten. Es bedarf bei dieser einer forgtältigen Abwägung der finanzielken Inter- essen der Hebammen einerseits und der finanziellen Interessen der Hebammenhilfe beanspruchenden Bevölkerung sowie der für das Hebammenwecsen Mittel aufbringenden öffentlißen Verbände anderer- seits. Die Prüfung wird am zweckmäßigsten den eingehenden Be- ratungen des Ausschusses zu überlassen sein, dem der Gesegentwurf bon Ihnen überwiesen wird.

Von einem Eingehen auf Einzelhciten sehe" ih daher augen- blidlich ab, betone aber nochmals dic Bereitwilligkeit der Staats- regierung, den Entwurf in der angegebenen Richtung mit Ihnen einer Nahprüjung zu unterziehen.

Lassen Sie mih mit dem Wunsche s{hlicßen, daß die geseßliche Neuregelung des preußischen Hebammenwesens zusammen mit den geplanten Verwaltungämaßnahmen, die in erster Linie cine gründlichere Ausbildung der Hebammen bezwecken sollen, an ihrem Teile mit dazu beitragen mögen, die durch den Krieg und seine {weren Nach- _wirkungen ges{wächte Kraft des preußischen Volks zu stärken und zu festigen. (Bravo! im Zentrum.)

87. Sißung vom 20, Januar 1922, Mittags 12 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deuts{er Zeitungsverleger.)

Das Haus seßt die zweite Beratung des Geseßent- wurfs, betrefsend Reisekosten und Aufwands3- entschädigung für die Mitglieder und den Präsidenten des Staatsrats, fori und wiederholt zunächst die entliche Abstimmung über den Antrag derSozialdemokraten, den § 4 des Gesebentwurfs, wonach der Vorsißende des Staatsrats für die Dauer seines Amtes außer den Tagegeldern noch eine jährliche Aufwands- en!schädigung von 12 000 Mark erhalten soll, zu streichen. Am 15. JFuli 1921 war bei der Abstimmung über diesen An- trag einmal durch Hammelsprung und in einer darauf an- beraumten neuen Sißung in namentliher Abstimmung die Beschlußunfähigkeit des Hauses festgestellt worden. Heute he- teiligen sich an der Abstimmung 260 Mitglieder; das Haus ist also beschlußfähig. Der Antrag Siering wird mit 157 gegen 103 Stimmen abgelehnt, es verbleibt also bei der jährlichen Auftwandsentschädigung von 12 000 Mark, die in der Vor- lage enthalten ist und von der Mehrheit des Hauptausshusses guigeheißen worden war.

Dex Rest der Vorlage wird ohne Erörterung ange=- nommen.

Abg. Heilmann (Soz) beantragt, die auf der Tage3=- ordnung stehende dritte Beratung des Entwurfs abzuseven, da Zweifel beständen, ob die Vorlage eine Verfassungsänderung be- deute Und ob nicht für ihre Verabschiedung deshalb eine quali- fizierte Mehrheit erforderlih sei. Der Redner beantragt weiter, zur Prüfung dieser Zweifel die Vorlage an den Verfassungs- ausschuß zu verkeisen.

Abg. Dr. von Kries (D. Nat.) kann sich von der Vertagung der Beschlußfassung einen praktischen Erfolg nicht versprechen.

Abg. Heilmann (Soz.) entgegnet, daß der Staatsrat ein Gutachten des Justizministeriums eingeholt habe, nach welchent der Entwurf tatsählih eine Verfassungsänderung enthalte.

Die Abgg. Dr. Por #ch (Zentr.) und Dr. Leidig (D. Vp.) sind zwar nicht zweifelhaft darüber, daß eine Verfassungsänderung nicht vorliegt, halten aber mit Rüdsiht auf die entstandenen Ziveifel und auf das erwähnte Gutachten eine nochmalige Prüfung der Frage für angezeigt.

Abg. Dr. von Kries (D. Nat.) läßt hierauf seinen Wider- spruch fallen; die Vorlage wird an den Verfassungsaus\shuß übermiejen.

Die am 1. August 1921 verkündete Notverordnung zur Sicherung einer geordneten Verwaltung in der Stadtgemeinde Vexlin vom 30. Juli 1921 ist vom Staat3minsteriuum am 15. September dam Landtage zur Genehmigung übersandt ivorden und bei demselben am 23. September eingegangen.

Abg. Dr. Weyl (U. Soz.): Heute, am 20. Januar 1922, foll der Landtag darüber entscheiden, ob er der Notverordnung vom 30, Juli v. J. zustimmen oder ihr die Genehmigung versagen soll. Auf Grund der Verordnung sind bekanntilich am 16. Oktober Neu- wa?len zur Berliner Stadtverordnetenversammlung vorgenommen worden. Was würde werden, wenn heute der Landtag die Genehmigung verweigerte? Die Verordnung hätte uns doch mindestens vor diesen Wahlen vorgelegt werden müssen, sonst wird ja S Beratung darüber geradezu zur Farce herabgewürdigt. Die Notverordnung wird genehmigt, ebenso die allgemeine Vexfügung übex die Festseßung von Vergütungen für Dienst- reisen nad nahegelegeneu Orten und die Verordnung über

Erhöhung der Eisenbahnfahrkosten bei Dienstreisen der Staatsbeamten. A Z

Der Gesetzentwurf wegen Einverleibung der Landgemeinde Worringen in die Stadt- gemeinde Köln und Regulierung der zu- künftigen Grenze zwischen dem Stadtkreise Köln und dem Landkreise Neuß geht an einen Ausschuß. /

Hierauf seßt das Haus die erste Lesung des Geseß- entivurfs über das Hebammenwesen fort.

Abg. Dr. Stemmler (Zentr.) wendet sich gegen einige Aus- führungen der Frau Abg. Ege. Unter den 30 bis 40 % ohne Pebammenhilfe niederkommender Mütter sind bisher viele Ge- burien eingeschlossèn, die in Entbindungsanstalten von Aerzten mit Hilfe von Wärterinnen vorgenommen sind. Wir find stets Die eine wirtschaftliche Besserstellung der Hebammen eingetreten. Bei dem neuen Gesezentwurf hat das Wohlfahrtsministerium den immer s{chlechter werdenden finanziellen Verhältnissen im Staat und in den Kommunalverbänden Rechnung getragen. Es ist für uns eine grundlegende Bestimmung, daß der Eniwurf die Kreise zu Trägerinnen des Hebammenwesens macht. Die Kreise müssen den Hebammen ein Mindesteinkommen gewähren, und eveniuell das Minus aufbringen. Einer unerträglichen Belastung der Kreise muß eventuell durch höhere Normierung des staatlichen Beitrages vorgebeugt werden. Wir sind unverändert Anhänger der freien Hebammenwahl, Es is doch verwunderlih, daß der Gesehentwurf den Hebammen s{chon im Juli des vergangenen Jahres bekannt war, der uns gleichsam als Weihnachtsüber- rashung jeßt erst beshert worden is. Nach einer Eingabe der Vereinigung deutshecr Hebammen zusammen mit dem preußischen Hebammenverband erfüllt der Eniwuxf die seit langen «ahren erhobenen Forderungen des Hebammenstandes. Allerängs bedarf die Vorlage einer gründlichen Beratung im Ausschuß. Var hoffen, daß dann mit der Ausschußfassung das Beste für Mutter und Kind und für den notleidenden Hebammenstand zur éndgültigen Beschlußfassung diesem Hause vorgelegt wird. (Beifall)

Frau Dr. Spohr (D. Nat.): Ueber die Notwendigkeit der Reform des Hebammenivesens besteht volle Uebereinstimmung, aber die Reform muß auch dauerhaft sein, und dazu gehört, daß sie möglichst alle Beteiligten zufriedenstellt. Vorausseßung ist dafür, daß das Gese in sahliher Beratung und niht nach poli- tischen Gesichtspunkten E wird. Demgemäß hätten wir gewünscht, daß der frühere Entwurf, über den die verfassunggebende Landesversammlung ihr Urteil gefällt hat, gar nicht mehx erwähnt worden wäre. Frau Ege hat dennoch ihn wieder hervorgeholt. Jener Entwurf entsprach nmcht den vorhin erwähnten allgemeinen Forderungen, auch nicht denen der Hebammen selbst; er wollte die reie Hebammenwahl beschränken und den Hebammen Eigen- (aften beilegen, die der ganzen Natur ihrer Tätigkeit wider- jprehen. Die Sozialisierung des Hebammenwesens wäre nur der erste Schritt zur Sozialisierung des Aerztestandes, die wir das gesamte Volk als höchst nachteilig ansehen. Der neue Gesezentwurf läßt die Auffassung begründet erscheinen, daß er im allgemeinen den Wünschen der Beteiligten entsprehen dürfte. Es ist gestern von Frau Ege behauptet worden, daß in den Entwurf getvisse Personen {hon vorzeitig einen Einblick hätten tun dürfen, wie das auch schon früher geschehen sei. Frau Ege ist damals vom Wohl- fahrtsministerium korrigiert worden, und sie hat diesmal auf den Vorwurf der Unwahrheit, der ihr in dieser Beziehung öffentlich gemacht worden ist, niht antworten zu wollen erklärt. Hier ist doch ihre persönliche Ehre angegriffen und sie Hätte alle Ursache zur Widerlegung. (Unruhe links, wiederholie Zurufe der Abg. ¿Frau Ege.) Den neuen Entwurf halten wir für eine brauchbare Grundlage der weiteren Beratung. Er hat gegenüber dem früheren große Vorzüge, er legt auch den Hebammen eine Reihe von Vorteilen des Beamtencharakters ohne dessen Nachteile bei. Insbesondere ist hier die Sicherung der Hebammen für ihr Alter hervorzuheben. Gegen die Erteilung des Beamtencharakters spricht namentlih die Verseybarkeit der Beamten, die für die Hebammen, insbesondere die verheirateten, von allergrößtem Nach- teil scin müßte. Für die Mütter wird der Vorteil der absolut freien Hebammenwahl statuiert. Wir werden an der Vorlage eifrig mitarbeiten, um ihr eine Gestalt zu geben, die sowohl den Forderungen der Hebammen nah der twirtschaftlihen Seite, wie auch den berechtigten Ansprühen der Mütter im preußischen Volke entspriht. Wir beantragen die Verweisung an den Aus- shuß für Bevölkerungspolitik. (Beifall rets.)

Abg. Frau Pöôhlmann (D. Vp.): Die sachlihen Fragen werden besser im Rahmen der s ausgetragen, für das Plenum sind nur ganz allgemeine Bemerkungen am Playe. Vorher muß aber auf die Behauptung, daß der JFnhalt des neuen Entwurfs auf geheimem Wege gewissen Kreisen bekannt geworden sei, „zurückgekommen werden. Es sind auch andere schwere Vorwürfe gegen Frau Ege in aller Oeffentlichkeit erhoben worden. Frau Ege hat gestern großzügig erklärt, daß sie auf all das nit eingehe Fch meinerseits würde mich angesichts" so schwerwiegender Vorwürfe als Abgeordnete nicht La berechtigt halten, zu chweigen. Wir wissen ja, daß Frau Ege si leiht zu Ungenautgkeiten hin- reißen läßt. (Heiterkeit rechts und in der Mitte, große Unruhe links, andauernde Rufe: Beleidigung! Wo bleibt die Rüge des Präsidenten?) Wir wissen ja, daß Frau Ege leiht Ungenauig- keiten unterlaufen. (Andauernde Unruhe und erregte Zurufe links.) Sollen derartige ehrenrührige Bem&ckungen denn überhaupt nicht aufgeklärt werden? Auch wir sind mit den meisten Vorshlägen des Entwurfs einverstanden und werden wie bisher an der Matêrie fleißig mitarbeiten. Wir würden wünschen, daß niht mit vor- gefaßten Meinungen und nicht nach Parteirücksichten daran gearbeitet wird, daß man vielmehr ohne Voreingenommenheit und ohne Vergleihe mit dem alten Entwurf an den neuen herangeht, damit wir endlih den Anfang m1t einer Reform machen, deren Dringlichkeit feststeht und die den Müttern und dem Hebammen- stand gleihmäßig gerecht wird. Eine weitere gegen die Sozial- demokraten gerihtete Bemerkung der Rednerin ruft bei den Sozialdemokraten wiederum großen Widerspruch und den Zuruf: E hervor, wofür der Rufer einen Ordnungsruf erhaltt.

Abg. Dr. Weyl (U. Soz.): J hatte geglaubt, daß durh die Damen der Tôn unserer Verhandlungen ein etwas ritterlier werden würde. Leider ist in die Debatte ein Ton der Gereiztheit hineingetragen worden, zu dem dieses Geseß eigentlich keine Ver- anlassung bietet. Die Art der Polemik des Hercn Kollegen Dr. Stemmler Zegen Frau Ege war m. E. entfernt davon, ritterlich zu sein. Hinsihtlich des Verhaltens der beiden Ministerialräte in der Auss{hußberatung der früheren Vorlage haben Mitglieder der demokratischen Partei dieselben Behauptungen aufgestellt, wie sie gestexn Frau Ege vorgetragen hat. Die Dinge liegen doch so, daß im Anshluß an solhe Behauptungen Minister Stegerwald dem Herrn Geheimrat Krone öffentlih zur Ordnung gerufen hat. Die beiden Herren aus den Ministerien haben im Ünterausschuß durch mancherlei Unterlassung®sünden die Verhandlungen sabotiert. Die Haupttätigkeit gerade des Geheimrats Krone kestand darin, die Bewegung der Hebammen möglichst zu zersplittern. Regierungs- seitig wurde die Hebammenorganisation, die dem Verband der Staats- und Gemeindearbeiter angehört, als Müllkutscherverband bezeichnet, weil sie zur Sektion Gesundheitspflege gehöre, zu dem auch die Müllkutsher zählen. Man glaubte den Hebammen ihre gewerkschaftlihe Organisation zu verekeln, indem man vom Müll- lutsherverband sprach. Der vorliegende Geseßentwurf ist m. E. nicht brauchbar, da er eine u fruG are bürokratishe Gescbes- maherei darstellt. Der Abg. Frau Spohr gegenüber möchte ich sagen, daß 25 % aller preußishen Hebammen hinter dem alten Entwurf stechen und nur 15 ih dagegen erklärten. Wir müssen sahlih und nüchtern eine Hebammenreform zustandebringen uud persönliches Gezänk und Gewäsh möglihst vermeiden. Die seit

ahrzehnten erstrebte Hebammenreform muß den Müttern, Kindern und ammen in gleiher Weise nüßlich sein. Die Aus-

biloung der Hebammen ist das wihtigsie. Wir woTen tx ing wirtschaftliche Sicherstellung der Hebammen. Redner spri im weiteren gegen die freie Hebammenwahl aus und verlangt ejn wesentliche Umgestaltung der Vorlage in der Aussußberatun

Abg. Frau Arendsee (Komm.) wendet sich in länge, Ausführungen gegen die Regierungsvorlage. Wir haben ni t die Hoffnung, daß bei der Beratung dieses Geseßes für die ütter wie für die Hebammen etwas Nennenswertes herauskomnt. in man das Spiel der freien Kräfte der kapitalistishen Wirtschaft au das Hebammenwesen anwenden will, dann muß man beden daß es ein Spiel mit Menschenleben ist. Wenn in Berlin 25 vG, der niederkommenden Mütter ohne Hebammenhilfe sind, so liegt das oft daran, daß die Mütter kein Geld haben, die Hebammen zu bezahlen. Der Entwurf enthält Bestimmungen, die verschiede, auêgelegt werden fönnen. Wir verlangen, daß die Beseitigung der Shwangecschaft kostenlos in Anstalten vorgenommen wird

Abg. Frau Dönhoff (Dem.): Fh bin der Ansitht dez Herrn Kollegen Demmler, daß wir mit der Vorlage eine ganz neue Grundlage vor uns haben, bei der meine Fraktion mitzu: arbeiten, um etwas, wenn auch in bescheidenem Rahmen, |;, sirebenswertes zu shaffen. Meine Fraktion wird in der Ausschuß. beratung Aenderungsvorshläge anbringen, jo in einer Herauf. seßung der Mindestbezüge. Der Entivurf bietet die Möglihkei einer Altersverjorgung durch Selbstversicherung. Wir beantragen die Ueberweisung an den bevölkerungspolitishen Ausschuß und hoffen, daß die Verhandlungen in cinem Geiste geführt werden, der der Würde des Hauses entspricht. (Beifall.) :

Abg. Frau E ge (Soz.): Die draußen gegen meine Person gerichteten Angriffe stehen mit dem Gegenstande gar nicht im W sammenhang und gehören nicht hierher. Herr L. Stemmler \ meine Ausführungen dahin charakterisiert, daß ich als Köchin mit einem alten Löffel in einem alten Bret gerührt hätte. Jch finde diese seine Ausführungen furchtbar geshmadcklos. (Heiterkeit.) Her:

Dr. Stemmler hat sich bei dem ersten Entwürf, obwohl er hei Dr. Stemmler hat sth r, fehr lange aufgehalten,

ise : 1g gar nicht zugegen wa lange aufge A E 8 jeßige Vorsivende des Ausschusses für Ve: völkerungspolitik würde mit derselben Wärme bei der Sahe sein wie e3 Prof. Schloßmann gewesen ist. Es ist eigentümlih, daß Frau Dr. Spohr als Nichtmutter so sehr viel besser weiß, was fi die Mütter und die Hebammen nottut. Daß sie durchaus in Unrecht ist, wenn sie glaubt, daß nur ganz wenige E für den alten Schloßmannshen Entiours eingetreten sind, al \don erwähnt worden. Frau Dr. Spohr kann nh in unsere Gedanken welt sehr wenig hineinarbe:ten. o Damit schließt die Diskussion. Die Vorlage geht an der

| Ausschuß für Bevölkerungspolitik.

Der Geseßentwurf über einen Sonderstod

zu AusgleihS8zwecken und zur Selbstbewirtz shafiung bei den Bergwerks-, HUtten- un] Salinenbetrieben wird ohne Erörterung dem Haupt aus\{chuß, die Vorlage zur Regelung der Grenzen von Berg, werksfeldern dem Ausschuß für Handel und Gewerbe über viesen. : : 1 "an erster und zweiter Beratung wird die Vorlage iegt Bestätigung des Kirchengeseßes vom 5. Dezember 1921 üb Abänderung des Kirchengeseßes vom 7. Juli 1900, betreffend Bildung von Gesamtverbänden in der evangelisch-lutheriscen Kirche der Provinz Hannover ohne Aussprache erledigt un unverändert angenommen.

Jun der ersten Beratung der Vorlage zur Et gänzungdesGesezesüberdieBereitstellun von Mitteln zur Aufbesserung des Dienf cinkommens dex katholishen Pfarver vot 17. Dezember 1920 erklärt E

Abg. Schulz- Neukölln (Komm.), daß seine Partei na Gt Rae Gelder der Allgemeinheit für kirhliche Ziveds niht zur Vexfügung zu stellen, die Vorlage ablehnen wird, Da Fortwursteln mit solchen Geseßen müsse endlih einmal aufhören, cs müsse endlihß einmal die in der Reichsverfassung statuierts klare Scheidung zwishen Staat und Kirche eintreten. Hier würden den Gemeinden neue Opfer zur Erhöhung der Pfarrergehälter aw gesonnen. Die Gemeinden litten ohnehin Not und würden dadur auf das schiwerste betroffen. Kämen die Pfarrer mit den 1eßi! Gehältern niht aus, so sollten sie sich um eine andere Bess gung bemühen.

Abg. Leid (U. Soz.) schließt sich dem Vorredner an. |

In der zweiten Beratung wird über den Entwurf m Auszahlung nötig. Die Annahme des Wortlauts der Vit lage erfolgt mit 140 gegen 87 Stimmen.

Es folgt die zweite Beratung cines von allen Pad teien am 6. April 1921 gestellten Antrages, einen Geseh entwurfzur Aenderungdes Staats\chulden verwaltungsgeschßes vom 4. Juni 1919 anz nehmen. Der Entwurf bezweckt lediglich redaktionelle Aendo rungen. Jm Rechnungsausschuß ist dieser Entwurf dahin e weitert worden, daß in der Staatsschuldenkommission au dem Staatsrat eine Vertretung dergestalt eingeräumt wird, daß außer dem Präsidenten der Oberrehnungskammer nid}! zehn Mitglieder des Landtages, sondern aht Mitglieder des Landtages und zwei Mitglieder des Staatsrats ihr angehören

Ferner hat der Ausschuß die Leistung von Entschädigungt für die Teilnahme an den Sibungen der Kommission sowie für die Wahrnehmung von Terminen und für die Vornahnt außerordentlicher Revisionen an die Mitglieder des Landtags und des Staatsrats im Sinne des Diätengeseßes statuiert.

Ein Antrag der Sozialdemokraten will die auf den Staatsrat bezüglihen Bestimmungen aus dem Entwurf wieder entfernen. s

Nach kurzer Debatte wird dieser Antrag abgelehnt U die Ausshußfassung unverändert angenommen. i

Jn der dritten Beratung wird auf Antrag der Li über den Entwurf im gangen namentlich abgestine Es werden nur 138 Stimmzettel abgegeben; das Haus ist {chlußunfähig.

Der Präsident seht eine neue Sihung auf sofort al

Schluß 5 Uhr 10 Minuten.

88. Sihung vom 20. Januar 1922, Nachmittags 54 Uhr.

Das Strafverfahren gegen den Abg. Franken s

beim Landgericht Königsberg wegen öffentliher Belcid i wird auf Antrag des Geschäftsordnungsausshusses [Ur Dauer der Sißungspeviode aufgehoben. |

Auf Antrag desselben Ausschusses wird die Genehmigen zur Strafverfolgung der Abgg. Severing (Soz-), 0 Negenborn (D. Nat), Knoth (Komm.), Dah Yo (Komm.), Kilian (Komm.) und Hem pel (Soz.) wegen Ju leidigung, des Abg. B e ck e r - Magdeburg (D. Vp.) wegen 8 twiderhandlung gegen die Vorschriften über die Bereitung bv Kleingebäck und des Abg. Bube rt (Soz.) wegen La" friedensbruchs versagt.

Damit ist die Tagesordnung erledigt. ube

Nächste Sißung Sonnabend, den 21. Januar, E N Anträge auf Abänderung des Diätengesetzes bzw. Entzichl in der Entschädigung wegen Renitenz; Strafverfolgungssachel ; denen die Genehmigung des Landtages erteilt werden fol.

Schluß 51s Uhr. Á

Braun, Stock, Zador, Noë

d ' Budavest

Belgische _… Dänische

um Deutschen Reichs

Zweite Beilage

anzeiger und Preußischen Staatsanzeiger.

Nr. 18. “Berlin, Sonnabend, den 21. Zanuar 1922

Nichtamtliches. (Fortseßung aus der Ersten Beilage.) Theater und Musik,

Im Opernhause wird morgen, Sonnkag, îm NRabmen d Pfigner-Woche „Palesirina® unter Leitung des ‘Komponisten mit den Damen Gußszalewicz, Marherr - Wagner, Wei ert, Binder- nagel, Escher-Vespermann, Mancke und den Herren Bolz, Armster,

lgers, Scheidt, Henke, Habih, Zador, Stock, Batteux, Nos, üttbernd, Lücke, Hieber, Pusch, Krasa, Kops(h, Spangenberg ge- geben. Anfang 9+ Uhr. Am Montag geht der „Ning des Nibelungen“, Vorabend „Das Rheingold“, mit den Damen Kurt, Hedmann - Bettendorf , Arndt-Ober, von Catopol, Escher-Vesper- mann und den Herren Schorrx und Son a. (G6. und Habich, Henke, tod. l in Szene. Musikalis®e Leitung: Generalmusikdirektor Leo Blech. Anfang 73 hr G

ImS ch auspielhause wird (mogen) am Sonntag, » LumPpazi- “ey oOgULEE Ae L e, n Montag wird „Peer

ynt“ mit Dito Laubinger in der Titelrolle und Margarete Ss als Solveig gegeben. Anfang 74 Uhr. Lana

Handel und Gewerbe, Telegraphische Au3zahlung. 2

20, Januar

Geld Brief 7202,79 7217,25

65,70 65,90 1540,95 154405 3091,90 3098,10 2956,00 3964,00

4915,05 4924,95 366,60 367/40 855,10 856.90 831,65 833.35 197,05 197,45

1618,35 1621,65

21. Sanuar

Geld Brief

msterdam - Rokterdam | 7242,75 7257,25 Buenos Aires (Papier-

O 66,40 66,60 Brüssel und Antwerpen | 1548,45 1551,55 Ghristiania, « « » ‘+1 310685 3113/15 Kopenhagen . . , ,} 3986,00 3994,00 Stodholm und Gothen-

burg . f 4985,00 4995,00 Helsinafors 367,60 368,40 871,60 873,40

Jtalien . ; London . 842 65 844.35 7 199,86 200,20

New York

s. 1623,35 1626,65 Schweiz u 389610 3903,90 f 3846,15 3893,85 Sypanien . 2977,00 2983,00 | 2947,05 2952,95 Mien (altes) -_ _— —_ eis Wien (Dtsch. abgestemp.

0.00 6.0.0660

- Oesterr.), e 5,92 5,78

¿ O18 345,85 338,15 9,33 28,17 9)

Lo F. 124,60

5 82 338,85 28,23 124,90

46 e Ԥ. : 6 2

Bulgarien 12:

Konstantinope!k

s

® . * . . s, .

Ausländishe Banknoten vom 21. Januar.

Geib Brief 198,30 198,70 196,80 197,20 1538,25 - 1541 75 3986,00 3994,00 841/50 -843,50 837,00 839.00 e D00,00 364,50 «1624259 1027/05 « (1201,00 (272/00 e OEZOD 874,50

Anerikanische Banknoten 1000—5 Dol. . e und 1 Dell e o. O S 2 Ur O U große (100—500 Lsirk.) 1 Litrl. u. darunter .

æ

Englische

x Finnische Französische Holländi|che Stalienische Norwegische Oesterreichische

100 B c @ 100 FI. . ü 100 Lire G O alte (1000 Kr.) . alte (10—100 Kr.). nêue (L000 R, neue (10 u. 100 Kr.) O00: 11. 1000 Let. 14 ünter 000. Let 1: Mt 100 fUT 10 L e (s

3106,75 3113,25 a ———

2/70

. . D * o .

2,60 2,45 2,55 7,00 14750 1,75 132,25 4985,00 4995,00 3891,00 3899,00 2972.00 2978,00

349,50 350,50

345,50 346,50

- Numänische

SMwedische Schweizer Spani\che ; C Tschecho-slow. Staatsnot., neue (100 Kr. u. darüber) uuter 100 Kr.

G4 T. 2066 90ck S

_— Im Naklmen der von der Arbeitsgemeinschaft. deutsckder Be- lriebsingenieure vom Verein deutscer Ingenieure veranstalteten Vortragsreihe über Austaushbau wind am Freitag, den 10. Februar, 74 Uhr abends, im großen Saale des Ingenieur- hauses Herr Ingenieur Gramenz zu dem Thema „WirTlschast- lide Grenzen der Arbeitsgenauigkeit im Auto- mobilbau“ fpreden. Dem Vortrage geht ein solcher über , Die wirtshaftlihen Grenzen der Arbeitsgenauigkeit im Kugellagerbau“ voran, den Herrn Ingenieur Gohlke halten wird.

Mp en ior e

Wagengestelluna für Koble, Koks und Briketts

NRuhrrevier | Oberschlesishes Nevier Anzah! der Wagen

am 18. Januar 1922: 92 450 616

21 411

am 19. Januar 1922: 22 467 665

a E Nicht gestellt . . ‘eladen zurüdck- a E

O,

Nicht gestellt ,

L ‘laden zurüdck- A R

157 8 620

Die El ektrolytkupfernotierung der Vereinigung

für deuts&e Elektrolvikupsernotiz stelite #ch laut Berliner Meldung

28 eW, T. B.“ am 20. Januar auf 6081 (am 19. Januar auf

6961 6) für 100 kg. s E

Wochenbericht der Preisbericktstelle des Deutschen Landwirtschaftsrats vom 14. bis 20. Januar 1922.

B Die Mitteilung der Regierung, daß von Mitte Februar ab der totpreis um 75 % erhöht werden dürfte, hat tür den Getreide- und eblhandel eine neue Situation geschaffen. Offenbar renen Bâker

h tüller damit, daß sie bei olchen gesteigerten Brotpreisen mit

s R, G. auch zu den bestehenden Getreidepreifen des freien Handels etden konkurrieren können. Die Folge davon war, daß sich im

ganzen Lande die Bäer Beeilten, ihre {wade®= Vorräte bon Mebk u verstärken, so daß ein feit lange vermißtes reges Meblgesckäft ih überall enfwidelte und auch wieder böbere Mehlpreise eintreten ließ. Der Handel sah seine Mehlbestände {winden und beeilte sch, fie durch neue. Käufe zu ergänzen. Gleichzeitig traten auch die Mühlen wieder für Getreide vermehrt als Käufer in den Markt, so daß sich auf der ganzen Linie ein befriedigender Un:saß entwidckelte. Im Zusammenhange damit gab sich au seitens der Händler und Genossens(aften Kauflust für Roggen wie aud Weizen kund, und da dem Anscleine na die R. G. während dieser Woche niht weiter kaufte, so wurde angenommen, daß die obengenannten Erwerbungen Deckungen der an die N. G. vorher abgegebenen Vorberkäufe darstellten. Jedenfalls bat diese ganze Aenderung der Geschäftslage auch die Preise wieder nit un- erheblich fleigen lassen, fo daß Weizen in Berlin um ca. 8 4 und teilweise noch darüber, NReggen um etwa 10 .# sich erhöhten. Während befonders in Mecklenburg und Pommern, wo Hamburg und Bremen rerbäliniémäßig hohe Preise anlegten, die Wertbesse- rung noch fräftiger als hier war. Natürlih waren auch die Bewegungen am Devisenmarkt wieder von kräftigem Einfluß auf die Getreidebewertung, jedo nit in dem gleihen Make, wie dies seitens der vorerwähnten Verhältnisse der Fall war. Von besonderer Wichtigkeit sind die Bewegungen der ausländisden Zahl- mittel für unseren Weizeneinkauf im Auslande. Seit einiger Zeit ist die Einkaufsgesellshaft mit kräftigen Anschaffungen von argentinishem

Weizen auf bladung beschäftigt, und zwar hat fie das Gros der Ab-

: flüsse in neuerer Zeit ohne Vermittlung der Kaufleute meist direkt

von den La Plata-Firmen erworben. Der Plata-Weizen wird merklid billiger als der nordamerikanishe ausgeboten und die hieraus \ch er- gebenden Erfolge bei den Verkäufen nah Europa veranlassen an den nordamerikanischen Weizenbörsen manche Mißstimmung und üben dort zeitweise sowohl an den Märkien der Vereinigten Staaten wie an denen Canadas einen Preisdruck aus.

Getreidenotierungen in Mark für die Tonne (Welt- marktpreise, umgerechnet zu dem jeweiligen Wechselkurse); die Zahlen in Klammern geben in Mark das Steigen (4-) bezw. Sinken (—) der Preise im Vergleich mit der Vorwoge- an:

Berlin, 19. Januar. Weizen, märkischer, pomrmerscher, {{lesisher und mecklenburgisher 7620—7680, R oggen, märkisger, pommer|\cer, {lesfi\cher und mecklenburgischer 6120—6160, S omm e r- gerste: 7100—7300, Hafer, medclenburgisher, pommersdter, märkischer und \{lesisWer 5640—5720, Mats obne Provenienz- angabe Februar-März-Lieferung 5800— 5840 ab Hamburg.

Hamburg, 19. Januar. Weizen loko 7700—7900, Februar - Lieferung 7800—8000, Roggen loko 6300—6500, ¿ebruar-Lieferung 6400— 6600, Ha fer loko 5700—6000, Februar- Lieferung 5800—6100, Winterger se 6700—6900, Sommer: gert e 761.0—8000, Tunis und Marokko 6600—6800, Ma is, va Plata loko 6100—6300, Januar-Lieferung 5900—6100, Februar- April-Lieferung 5700—5900.

_ Königsberg i.Pr., 18. Januar. Weizen DurWsEnitt 7500 ab Station, N oggen bis 6660 ab Station, Hafer ca. 5300, Gerste ca. 6600—6700.

Breslau, 19. Januar. Weizen 7500, Roggen 5900, Wintergerste 6600—7100, Sommergerste 6200—6400, Hafer 4800—5200.

Bremen, 19. Januar. Leferung prompt ink. Weizen 8000, Königsberoer N og gen 6700, Ma i s amerik. Mixed 6300, Februar- Abladung 900, Königsberger H a fe r 6400, La Plata 6200, Gerste, kalifornische 7100. Alles ab Bremen-Unterweserhafen.

O O n 16. Januar. f T 1 Ta Noggen 5900— , Sommergerste (sâchsische) 7100—7400, €£ 5760—5906. G H N

Mannheim, 16. Januar. Wetzen 7800—8000, Roggen 6250—6350, Ger se 7200—7600, Hafer 5750—5850, Mais, La Plata, gelber (mit Sack) 7000,

Chicago, 17. Januar. W e iz en Mai-Ueterung 7746 (4-618), Juli-Lieferung 6978 (+4 549), M a i 8 Mai-Lieferung 3944 (-+ 164), JZuli-Lieferung 4074.

Kartoffelpreise der Notierungskommissionen. Wegen Frost hat kein Cescäft stattgefunden.

Butterversteigerungen: , __ Verkin, 19. Januar. Zugeführt und versteigert wurden 350 Faß. ster Preis 4910 4, niedrigster Preis 4340 Æ#, Durdschnitts- prets —,— M. Die erzielten Preise betragen für Ostpreußen 4380 bis 4720 M, Westpreußen 4680—4790 A, Pommern 4340—4730 4, Medllenburg 4510— 4790 .4, Brandenburg 4540— 46:90 Æ, Braun- weig 4710—4740 4, Hannover 4610—4870 4, Oldenburg 4710 bis 4910 4, Ostfriesland 4790—4880 4, Sdlesien 4640—4690 A. Die Preife verstehen \sih einschl. Verpackung, Fracht und 2 vH Ver- kaufsgebühren.

Bremen, 17. Januar. Zugeführt und versteigert wurden 102 afi. Höchster Preis 4730 4, niedrigster Preis 4440 4. Die erzlolten Preife betragen für Hannover 4400—4730 M, Oldenburg 4510 bis 4630 MÆ, Dsifriesland 4600 A, Medlenburg 4610 Æ.

Hamburg, 18. Januar. Zugeführt und versteigert wurden:

I. Qual. 231 Faß zu 4556 4 im Durd\chnitt, höcbsier Preis 4560 M,

Mee Preis 4515 4, 11, Qual. 6 Faß zu 4500 # im Durch- nitt.

Schlachtvieh preise in Mark je Zentner Lebendgewiqht. | Ninder, Ri, Kälber Schafe Schweine ühe

ü 18. Jan. 550—1100 750-1700 500—850 1300—1800 600— 750 450—550 1350 —1450 Breslau 18. Jan. 400——-1025 925—1250 650—950 1400—1900 Dreéden 19, Jan. 300—1050 900—-1350 500-1000 1200—1850 Mannheim 16. Jan. 450—1200 1200—1400 500-—750 1300—1850 wickau 16, San. 500—1200 700—1100 600-1000 1400— 1850 Anitver 18. Jan. 500—1150 800—1200 500-—850 1000—1700 Hamburg

12, bis

17. Jan. 400—1350 775—1600 500—950 1100—1700

Elberfeld 16. Jan. 400—-1250 900—-1350 500—750 1000-— 1750

Een 16, Jan. 600—1200 800— 1500 700—-900 1100—1750

Ksln a. Nh. 18, Jan. 500—1350 750—1800 750-1025 1200—1750

Stuttgart 17. Jan. 350—1100 1050—1360 _— 1200—1650 400-1090 900—1200 1100—1600

München 1d. Fan. der Ostpreußishen Zentralgenossenschaft . für

Berlin Königéb. t. P. 14, Jan.®) 400-— 900

*) Notierungen NViehverwertung.

Berichie von auswärtigen Wertpapiermärkten.

Köln, 20. Januar. (W, T. B,) (Amtliche Devifenkurfe.) Potand 7277,90 G., 7292 30 B., Frankreich 1628,35 G,, 1631,65 B, Belgien 1563,40 G, 1566,60 B,, Amerika 199 05 G, 199,45 B, England 843,65 G., 845,35 B, S{weiz 3893,60 G., 3901,40 B, Staltcn 866,60 G., 868,40 B., Dänemark 3976,00 G., 3984,09 B, Norwegeu 3161,80 G. 3168,20 B, Schweden 40,95 G, 50,05 By Spanien 2999,45 G., 3005,55 B, Prag 343,15 G,

E B, Budapest 28,72 G.,, 28,78 B., Wien (neue) 5,88 G, Hamburg, 20. Januar. (W. T. B) Bsörsensc{lußkurse. Deutsch - Australische Dampfschi - GesellfSaf" 575,00 E burger Paetfahrt 432,00 bis 443,00 bez. Hamburg - Südamerika 743,00 bis 775,00 bez., Nordd. Loyd 398,00 bis 407,50 bez., Vereinigte Elbeschiffahrt 810,00 bez, Schantungb2bn —,— G., Brasilianische Bank 800,00 bez, Commerz - und Privat - Bank 295,00 bez, Vereinsbank 304,00 bez., Alsen - Portland - Zement —,— G,, Analo-Continental 1325,00 bis 1405,00 bez. Asbest Calmon 649,00 bis 663,00 bez, Dynamit Nobel 735,00 bis 747,00 bez. Gerbstoft Mes N bes, Fordteutsche Iutespinnerer —,— G. —,— B., PVerck Guano 778, is 787,00 bez, -MWi Sni E bis A a bez, Caofto Betz. E Sloman Salpeter —— G, —,— B. Neuguinea 575,00 bez Otavi - Minen - Aktien 875,00 bez., do. do: ) bez. Stn, S ¿., do. do. Genußsh. 840,00 bez. .… Leivzîtg, 20. Januar. (W. T. B.) S5 : 9 9% Leipziger Stadtanleihe 105.00, flemeite Leute GUUE anstalt 294,00, Bank für Grundbesig 245,00, Chemnitzer Bank- verein 300,00, Ludwig Hupfeld 780,00, Piano Zimmermann 700,00, Leipziger Baumwollspinnerei 1460,00, Sächs. Emaillier- u. Stanz- werke vorm. Gebr. Gnüchtel 798,00, Stöhr u. Co. 1950,00, Thür. Wollgarnspinnerei 1498,00, Säch. Wollgt. vorm. Tittel u. Krüger 1300,00, Tränkner u. Würker 975,00, Zimmermann - Wetke 527,00, Germania 705,00, Peniger Maschinenfabrik 520,00, Leipziger Werks zeug Pittler u. Co. 835,00, _Wotan-Werke 900,00, ipz. Kammgarn- ipinnerei 890,00, Hugo Schneider 675 00, Wurzner Kunstmükßl, vorm. Krietsch 530,00, Hall. Zucker-Fabrik 1040,00, Meittrveidaer Kragen 1020, Fritz Echulz jun. 810,00, Riebeck u. Co. 675,00, Thüring. Gas 640, Halleshe Pfännerschaft 690 00. Fest... Frankfurt a. M, 20. Januar. (W. T. B.) Oesterr. Kredit 90,25, Badische Anilin 605, Chem. Griesheim 755, Höchster Farbwerke 589, Lahmeyer 522, Westeregeln Alfali 2990, Adlerwerke Klever 629, Pokorny u. Wittekind 675, Daimler Motoren 520, Maschinenfabrik Cßlingen 930*), Aschaffenburg Zellstoff 899,50, Phil. Holzmann 756, Wayß u. Freytag 850, Vereiniate Deutsche Oels fabriken 810, - Zellstoff Waldhof 825, Fuchs Waggonfab1ik 774, Heidelberg Zement 800, Zuckerfabrik Waghäusel 790, Zuckerfabrik D (a Zuckerfabrik Offstein 940, Zuterfabrik Stuttgart 810. epartiert. Danzig, 20. Januar. (W. T. B.) Noten: ikan 196,30 G. 196,70 B., Englische 834,15 G., 335 85 B SelEaEE 7192,80 G, 7207,20 B., Polnische 5,781 G, 5811 B Nus ¿ablungen: London —— G, ——— B, Holland —_—— G. —— B, Warschau 5,76 G, 5,79 B, Posen ch1 : ien, 20. Sanuar. . T. B.) Die innerpolitisGen Schwiertige keiten und der fknappe Geldstand haben an der beittines Börje eines lebhaften Verkehr nit aufkommen lassen. Die Stimmung bewahrte jedoch unter der Einwirkung der weiteren Auswäitähewe ung der fremden Zablungêmittel ihren bisherigen freundlichen Chamtize, Im - Anschluß an die Verteuerung der Devisen wurden Valutenwerte namentlich für ausländishe Rechnung steigenden Kursen aus dem Markte genommen. Be-o sonders erfreuten sich Staatsbahn- und Südbahnaktien großer Beachtung. Gegen Schluß bewinkten Wochenrealisierungen eine leichte Abschwäcbung einzelner Kulissenpapiere. Staatsbahn, und

- Südbahnaktien blieben jedoch lebbaft begehrt. Valuten waren an-

haltend steif." Auf dem Anlagemarkte haben si nélérdings Kriegs: ánleihen wesentlich verkeucrt, wogegen österreihishe Notententen mehrere Prozent einbüßten. Üngarishe Kronenrenten seßten dagegen ihre Aufwärtsbewegung fort und stiegen von 2450 auf 2560,

Wien, 20. Januar. (W.T. B.) Türkische Loie —,—, Mais rente 114, Februarrente 1161 Oesfterreihi\{e Kronenrente 117, Oesterreichische Goldrente 1700, Ungarishe Goldrente —,— Ungarische Kronenrente 2960, Anglobank 17 850, Wiener Bankverein 720, Desterreichishe Kreditanstalt 8150, Ungarische Kreditanstalt 20 580, Länderbank 27 £90, Oesterreicbisch-Ungarishe Bank 29 000, Wicner Unionbank 6300, Olyod Triestina —,—, Staatsbahn 55 000, Süd- bahn 16 700, Güdbahnprioritäten 22 370, Siemens u. Halske 12 800, Alpine Montan 98 550, Poldihütte —,—, Prager Cisen 140 000, Rima Murany 25 400, Skoda-Werke 63 900, Brüxer Kohlen —_,—, Salgo-Kohlen 60 400, Daimler Motoren 6390, Veitsher Magresit —,—, Waffenfabrik 7000, Galizia - Petroleum —,—, Kaisers Ferdinand-Nordbahn 330 000.

Wien, 20. Januar. (W. T. B.) Notierungen der Devisen- zentrale: Amsterdam 202350 G., Berlin 4222 G. Kovenkagen 163475 G., London 24890 G., Paris 67580 G. Zürich 160475 G, eLIOON B AS ; Ri E G. JIugellawische Noten 10€ 9, Licheho-Slowakishe Noten 14322 G., lnische Noten 256 G., Dollar 8173 G. E S

Praga, 20. Januar. (W. T. B.) Notierungen der Devisen- zentrale (Mittelkurse): Amsterdam 2140, Berlin 30,125 Zürich 11423. London 248,00, New York 588/,, Wien 0,717, Marknoten 30,127, Polnische Noten 1,65.

London, 19, Januar. (W. T. B.) Privatdiskont 37/,, 4 9/6 fundierte Kriegsanleihe 79,25, 50/4 Kriegsanleihe 938/16 4 9/0

Siegesanleihe 833. (W. T. B.) Silber 34?/s, Silber auf

London, 20. Januar. Lieferung 245/.. Paris, 20. Januar. (W. T. B.) Devijenkurte. Deutschland 61/4, Amerika 1231,50, Belgien 95,75, England. 51,854 Holland 449,00, Italien 53,909, Schweiz 238,75, Spanien 183,50. Zürich, 20. Januar. (W. T. B.) Devisenturse. Berlin 2,624, Wien 0,16, Prag 885, Holland 188,50, New York 514.50, London 21,71, Paris 42,024, Italien 22,424, Brüssel 40,30; Kopen- hagen 103,25, Stodholm 128,25, Christiania 80,75 Madrid 76,75, Buenos Aires 172,50, Budapest 0,75, Bukarest —,—, Agram 175,00. Kopenhagen, 20. Januar. (W. T. B.) Devisenkurte. London 21,04, New York 499,00, Hamburg 2,57, Paris 40,65, Antwerpen 38,90, Züri 97,19, Amsterdam 182,75 Stockholm 124,50, Christiania 78,90, Helsingfors 9,40, Prag 8,40. Stoch olm, 20. Januar. (W. T. B.) Devijenkurse. London 16,92, Berlin 2,10, Paris 32,90, Brüssel 31,50, s{weiz. Pläye 78,10, Amsterdam 147,00, Kopenhagen 80,60, Christiania 63,10, Washington 401,00, Helsingfors 7,50, Prag 6,90. Christ!anta, 20. Januar. (W. T. B,) Devisenkurse. London 26,85, Hamburg 3,50, Paris 52,25, New York 636.00, Amsterdam 233,80, Zürich 124,00, Helfingfors 12,00, Antwerpen 90,00, Stodholm 159,25, Kopenbagen 128,00, Prag 11,00.

Berichte von auswärtigen Warenmärkten.

London, 19. Januar. (W. T. B.) Auf der Wollauktion wurden 12893 Ballen angeboten, die fast alle verkauft wurden. Seitens des inländischen Handels bestand lebhaftes Geichäft und au das europäische Festland und die Vereinigten Staaten kauften lebhaft.

. Liverpool, 19. Januar. (W. §. B,) Uisay 5000 Ballen, Einfuhr 1500 Vallen, davon amerikanise M _— R Hefen S M analate A 10,14, caralteferung 10,15. Amerikanisbe und brasiliani N je 9 G Ee 50 A E Am W E |

g radford, 19. Januar. «Ra N m ar ste heute feste Stimmung. 4 “a E :

d

Baumwolle.