T. Deränderangen:
1. Klein-Wohnungs-Bangenofsen- Jof des Verkehrspersonals in
ünchen eingetragene Genofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht. Siß München. Die Generalversamm- lung vom 6. Dezember 1921 hat Aende- rungen des Statuts nah näherer Maß- abe des en Es beschlossen, P erondets durch Erhöhung der Haftsumme auf 1000 4.
2, Einkaufs- und Lieferungs- genossenschaft der Meßtgermeisier München eingetragene Genofsen- chaft mit beschränkter Haftpflicht. Siß München. Die Generalversamm- lung vom 9. Dezember 1921 hat Aende- rungen des Statuts nah näherer Maß- abe des eingereichten E beschlossen, Pesonders durch Erhöhung der Haftsumme auf 2000 #. Höchstzahl der Geschäfts- anteile: 50. Marx Gillißer aus dem Vor- stand ausgeschieden, Neubestelltes Vor- ftandsmitglied: Joseph Enzmann, ehem. Metgermeister in München.
3. Gemeinnüßige Arbeitsgenossenu- t9
schaft eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Saftpflicht. Siß München. Durch Beschluß der General- versammlung vom 17, Dezember 1921 ist die Genossenschaft aufgelöt. Liguidatoren: riß Nolde, Prokurist, Max Haugenstein, Maurerpolier und Hans Schmid, Ver- mittlungsbeamter, alle in München.
4. Baugenofsenschaft Allach, ein-
etragene Genossenschaft mit be- chränkter Haftpflicht. Siy Allach. Johann Rothmund aus dem Vorstand ausgeschieden. Neubestelltes Vorstands- mitglied : Franz Koch, Eisenbahninspektor in Allach. l
5. Darlehenskafsen-Verein Mooren-
weis, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Siß Moorenweis. Franz Paul Albrecht aus dem Vorstand ausgeschieden. Neu- bestelltes Vorstandsmitglied: Sylvester Albertshofer, Gütler in Eimerszell.
6. Spar- und Darlehenskafsen- verein Günzelhofen - Oberschwein- bach, BostGünzelhofen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Siz Günzelhofen. Joseph Giggenbach aus dem Vorstand ausge- ichieden. Neubestelltes Vorstandsmitglied: Josef Trinkl, Gütler in Günzelhofen.
7. Allgemeiner Konsumverein Unterpeißenberg und Umgegend, eingetragene Genofsenschaft mit be- schränkter Haftpflicht. Siz Unter- pe'ßer berg. Die Generalverjammlung vom 11. Dezember 1921 hat Aenderungen des Statuts nah näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls beschlossen, be- fonders durch Erhöhung der Haftsumme auf 300 M.
München, den 14. Januar 1922.
Das Amtsgericht. A
Vi iinmster,: W estf.
In unser Genossenschaftsregister if beute unter 142 die Genossenschaft Poft- ŒErholungsheim Nordkirhen, ein- getragene Genossenschaft mit be-
ränkter Saftpflißht zu Münster . W. eingetragen. Gegenstand des Unter- nevmens ist die Einrichtung und Ver- waltung eines Erbolungsheims in Schloß Nor dkirhen in Nordkirhen für im Dienst und: im Nuhbeftande befindlihe Beamte der Nei chs-Post- und Telegraphenverwaltung sowie deren Witwen unter Ausfchluß jeder auf Gewinn gerichteten Tätigkeit. Die Haftsumme beträgt 50 M, die höd;ste Mahl der Geschästsanteile beträgt 1000. Borstandsmitglieder sind Oberpostinspektor Leifeld, Postbetriebépraktifkant Kubigsteltig, Oberpostsekretär Treckler, Postinspektor Frießner, sämtlich in Münster. Das Statut datiert vom 3. Dezember 1921. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in dem Münsteri)den Anzeiger und durch Mitteilung an 1. die Ober- postdirektion in Münster, 2. an die an der Unterhaltung beteiligten Bezirkspost- fachverbände. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch den Vorsißenden und ein Mitglied bezw. durch je einen Vertreter der Genannten. Die Einsicht der Liste der Genossen kann während der Dienststunden des Gerichts durch jedermann erfolgen.
“Sitünfter, den 3. Januar 1922, Das Amtsgericht.
Münster, Westf. [110681]
Jn unser Genossenschaftsregister ist zu der unter 122 eingetragenen Elefktrizitäts- genossenschaft Werse, eingetragene Genossenschaft mtit beschränkter Haft- pflicht zu Münster, heute eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 10. November 1921 der § 36 Abs. 2 des Statuts abgeändert ist. Die Bekanntmachungen erfolgen in der West- fälischen Genossen schaftszeitung bezw. beim Eingehen dieser Zeitung bis zur nächsten Generalversammlung im Deutschen Reichs- anzeiger.
Münster i. W., den 9. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Neuhaldensleben. [110682 Jn das Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossen|haft „Consum-Verein Neuhaldensleben“ eingetragen: 1]. Der Kaufmann Hermann Hübner ift aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Lagerhalter Alfred Prüfer etreten. 2 Di Haftsumme ift dur) Beséuß der Generalversammlung vom 15. Oktober 1921 auf 100 .4 erhöht. Neuhaldensleben, den 7. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Nenhaus, Oste. [110
In das Genossenschaftsregister ist zu Nr: 8 „Obstæbsatzgenofsenschaft“ etn- getragene Geuosseuschaft mit
] | standsmitglieder erfolgen.
683] |d
\cchränkter Hafipfliht zu Nenhans ore) eingetragen worden : Das Statut ist geändert. Geschäftsjahr 1921 endet am 31. Dezember 1921, von da ab ist das Kalenderjahr Geschäftsjahr. Ferner ist § 12 Abs. 2 u. 4 geändert. Der Vor- stand besteht jeyt aus tünf Mitgliedern. Weitere Vorstandsmitglieder: Wilhelm Wish in Bullenwinkel und Wilhelm Jabben, Buckhof. Neuhaus (Oste), 9. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Neumarkt, Schles. [110684]
In unser Genossenschaftêregister ist heute bei der Genossenschaft Stephansdorfer Spar- und Darlehnskassen-Verein e. G. m. u. H. in Ober Stephans- dorf (Nr. 46 des Registers) folgendes eingetragen worden :
Aus dem Vorstand sind Hermann Arlt und Wilhelm Weiß ausgeschieden, und an ibrer Stelle sind der Bauunternehmer August Schädel in Nieder Stephansdorf und der Lehrer Karl Pöpelt in Ober Stephansdorf in den Vorstand gewählt. R Es i, Schl., den 31, Dezember
Das Amtsgericht.
Ohlau. [110685]
In unfer Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 90 die durch das Statut vom 9. November 1921 errichtete Genossenschaft unter der Firma „Edeka“‘“ Einkaufs- genossenschaft der Kolonialwaren- hänbler Ohlau, Eingetragene Ge- uoffenschaft mit beschränkter Haft- pflicht mit dem Siß in Ohlau, ein- getragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ift : 1. der Ginkauf von Waren auf gemeinschaftliche Nechnung und deren Abgabe zum Handels- betrieb an die Mitglieder. 2. die Errich- tung dem Kolonialwarenhandel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mit- glieder. 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels, Die von der Genossen- chaft ausgehenden öffentlichen Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der „Deutschen Handels- rundshau“ in Berlin durch den Vorstand.
Der Vorftand besteht aus drei Mit- gliedern : Kaufmann August Unverricht, Kaufmann Otto Schubert und Kaufmann Nichard Saßky, fämtlih in Ohlau.
Die Willenserk!|ärungen und Zeichnungen für die N! müssen durch min- destens zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht in die Uste der Genossen ist während der Dienststunden des Ge- richts jedem gestattet.
Ohlau, den 29. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Otterndors. [110686] In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenshaft Spar- und Dar- lehnskaffe, e. G. m. u. H. in Steinau heute eingetragen worden, daß der Schult- heiß Peter von Thaden in Steinau aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Rendant Christian Karsten in Steinau getreten ist. Amtsgericht Otterndorf, den 12. 1. 1922.
Ottweiler, Bz. Trier. [110687]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ift heute unter Nr. 22, betreffend den Hirz- weiler Spar- und Darlehnskafsen- verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht, zu Hirzweiler folgendes eingetragen worden :
An Stelle des ausgeschiedenen Vor- standsmitglieds Jakob Schmidt i} der Bergmann B Schneider zu Hirzweiler in den Vorstand gewählt worden.
Ottweiler, den 4. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Patschkau. [110688]
Im Genossenschaftsregister unter Nr. 25 ist heute die durch Satzung vom 23. De- zember 1921 unter der Firina „Elektri- zitäts- Genossenschaft cingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht“ mit dem ESiße in Fuchs- winkel, Landkreis Neisse, errichtete Genossenschaft eingetragen worden. Der Gegenstand des Unternehmens is der gemeinsame Bezug von elefktrishem Strom, Schaffung und Erhaltung eines Orts- leitungsneßes. Die Safisumie beträgt 500 M, Die höchste Zahl der Geschäfts- anteile beträgt 100, Die Mitglieder des Vorstands find: Alfred S min Hermann Sauer und August Fieber, sämtlih in Fuchswinkel. Die Bekanntmachungen sind von zwei Vorstandsmitgliedern zu unter- schreiben und in der Monatsschrift des Schlesishen Bauernvereins auszunehmen. Veim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten General- versammlung, in welher ein anderes Veröffentlidumgsblatt zu bestimmen ist, der „Deutsche Reichsanzeiger“. Das Ge- schäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni.
die Genossenschaft muß durh zwei Vor- ; j Die Zeichnung ge|hieht, indem der Firma die Unter- schri\iten der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Einsicht der Liste ist o Ln i it / E Fen edem gestaltet. Amtsgeri at ait, den 11. Januar 1922.
Pefne. [110689]
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 20 zum ‘„Konsum-Verein Aden- stedt L, eingetr. Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht in Adenstedt““ heute eingetragen: Wiliy Frühling ist aus em Vorstand ausgeschieden und dafür Landwirt A. Nordmann in Adenstedt in den Vorstand gewählt.
be- ! Amtsgerich
t Peine, den 14, Sanuar 1922,
Die Willenserklärung und Zeichnung für h
Rahden, Westf. [110690
Jn unser Genossenschaftsregister Nr. 6 ist beute bei der Zentralmolferci Ha!dem e. G, m. b. H. in Saldem eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen stellvertretenden Vorstands- mitglieds Heinrich Kruse, Nr. 4 Haldem, der Landwirt Friedrich Rosengarten, Nr. 39 Haldem, als Stellvertreter in den Vor- stand gewählt worden ist.
Nahden, den 14. Januar 1922,
Das Amtsgericht.
Rybnik. [110691]
In unfer Genossenschaftsregister ist am 11. Januar 1922 bei Nr. 3, „Gro Dubenskoer Spar- und Darlehns- fassenverein e. G. m. u. S.“ in Groß Dubensko, eingetragen worden : Hausbesißer Anton Slupik aus Alt Dubenéko is aus dem Vorstand aus- geschieden. An seine Stelle ist der Haus- besitzer Franz Schindler aus Groß Dubensko zum Vorstandsmitglied gewählt. Amts- geriht Rybnik.
Sehmalkalden. [110692]
In das Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 23 bei der Genossenschaft Ein- kaufs8genoffenschaft des Gastroirte- vereins des Kreises Herrschaft Schmalkalden und Umgegend, ein- getragene Genoffenschaft mit be- schränkter Saftpflicht in Schmalkalden eingetragen worden: Die Saztzungen sind unterm 13. Januar 1922 geändert, und zwar in den W259 27, 36 und 43. Der Geschäftsanteil beträgt 500 .4 statt 300 Æ. Jedes Mitglied kann bis zu zehn Geschäftsanteilen erwerben, nicht beliebig viel. Bei Auflösung der Ge- nossenschaft woird das Reinvermögen unter die Genossen im Verhältnis zu ihren Geschäftsguthaben verteilt. Die Bekannt- machungen erfolgen im „Thüringer Haus- freund“ in Schmalkalden statt in „Der Deutsche Gaftwirt“.
Schmalkalden, den 14. Januar 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Schwerin, Meckth. [110693]
In das Genossenschaftsregister ist zur Firma Zittower Spar- und Dar- lehns8fassen - Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftipfliht zu Zittow, heute einge- tragen: Aus dem Vorstand ausgeschieden F. Voß und Frese, statt ihrer bestellt Arbeiter Wilhelm Hilliger zu Kleefeld und Hofbesizer Otto Giesenhagen zu Zittow.
Schwerin, den 11. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Stettin. [110694] In das Genossenschaftsregister i} beute bei Nr. 128 („Gemeinnützige Ban- genoffenschaft „Negliß, e. G. m. b. S.“ in Stettin) eingetragen : Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Dezember 1921 ift die Genossenschaft aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmit- glieder find Liguidatoren. Amtsgericht Stettin, den 10. Januar 1922.
Stettin. [110695] In das Genossenschaftsregister ist beute bei Nr.137(,,Zentral-Arbeitsgenofsen- schaft e. G. m. b. §.“ in Stettin) eingetragen: Hans Coflaß und Friß Scholz sind aus dem Vorstande ausge|chieden. Kurt Gämlich in Berlin-Wilmersdorf ist in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Stettin, den 10. Januar 1922.
Traunstein. [110696] Genofsenschaftsregister. Elektrizitätsgenossenschaft Alz- gruppe E. G. m. b. H. Siß: Alten- markt, Alz, A.-G. Trostberg. Höchst- zabl der Geschäftsanteile nun 150. Traunstein, den 10. Januar 1922. Das Registergericht.
Uelzen, Bz. Hann. [110697]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der Genossenshast Haushalts- verein für Eisenbahnbeamte & Ar- beiter, e. G. m. b. S, zu Uelzen, ein- getragen:
Die Haftsumme ist auf 100 4 erhöht durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. Dezember 1921.
Der Lokomotivführer Marx Vogel ist aus dem Vorstande ausges{hieden und an seine Stelle der Oberbahnassistent a. D. Bernhard Schmidt getreten. AmtsgerichtUelzen, den 31. Dezember 1921.
Varel, Oldenb. [110698]
Dur Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung des Vorschuß- und Credit-Vereins Bockhorn, e, G, m. u. H. vom 8. Januar 1922 sind die Be- stimmungen des Statuts über den Namen der Firma, über die Wahl des Vorstands und über Ausfluß von Genossen ge- ändert. Die Firma lautet jeßt: „Boe- horner Bank“‘ e. G, m.u. H. in Bock-
orn. Varel i. Oldbg., den 14. Fanuar 1922, Das Amtsgericht. Abteilung L.
Werden, Ruhr. [110699]
In das Genossenschaftsregister Nr. 15 ist bei Einkaufsgenossenschaft der Väckeriunung Kettwig, e. G. m. b. H., Kettwig, am 2. Januar 1922 ein- getragen : i;
Haftsumme i} durch Generalversamm- lungsbeschluß vom 24. Oktober 1921 auf 1000 .Æ erhöht. Durch Generalversamm- lungsbeshluß vom 1. August/24. Oktober 1921 find an Stelle von Lohoff, Laupen- mühlen und Nettelbeck die Bäckermeister Wilhelm N Ernst Schmitz und Gustav Hayn zu Mitgliedern des Vor- stands bestellt.
Amtsgeriht Werden, Ruhr.
] f Willenberg, Ostpr.
ßle. G. m. b.
[110700]
In unser Genossen|chaftsregister ist beute bei dem Vorschußverein Willenberg, e. G. m. u. H., in Willenberg ein- getragen, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes Rentiers Carl Kallinich aus Willenberg, Otto Brzczinski aus Willenberg in den Vorstand gewählt ist.
Willenberg, Ostpr., den 23. De- zember 1921.
Das Amtsgericht.
Wippra. [198652] Im Genossenschaftsregister 4, Ländl. Spar- u. Darlehnsfkasse MRMotha S., ist heute Statuts- änderung vom 14. Okfktcber 1921 und anderweit Haftsumme 500 4 und als Befkanntmacbungsblatt „Genossen- \chaftlihe Nachrichten des Verbandes der landwirtschaftliben Genossenschaften der Provinz Sachsen und angrenzenden Staaten zu Halle a. S., e. V.“, einge- tragen. / Amtsgeriht Wippra, den 4. Januar 1922.
Wissen, Sieg. [110701]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 4 zu der Genossenschaft Wissener Volksbank, eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Daftpflicht, in Wissexr, Sieg, eingetragen worden: Das Statut ist durch Beschluß der General- versammlung vom 20. Dezember 1921 im S 16 dahin abgeändert worden, daß er im ersten Absatz lautet: Der Aufsichtsrat be- steht aus wenigstens sieben Mitgliedern usw.
Wissen, den 16. Januar 1922,
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Emmerich. [111489 In das Musterregister ist am 12. De- zember 1921, Nachmittags 6 Uhr 12 Min., unter Nr. 91 bei der Firma Theodor Onstein in Emmerich eingetragen:
a) Karton für viereckige Teopackung grün-weiß-blan, b) Karton für runde Goldrollen lila-gelb-weiß, c) Etikett für vierecktige Teopackung grün - weiß - blau, 4) Etifett für viereckige TeopackŒung grün- gold-weiß, e) Etikett für runde Teorollen lila-gold-weiß, f) Einschlagpapier farbig gestreift mit Aufdruck Teo-blau-weiß, rot- weiß, gelb-weiß, g) Karton für viereckige Teopackung (Innendeckel Entwurf Lid- mann), h) Etikett für Dr. Grefs Husten-
rollen, i) Plakat für Dr. Greis Husten--
rollen, Fabriknummern 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Flächenerzeugnisse, Schußfrist drei Jaßre. Emmerich, den 13. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
11) Konkurfe,
Berlin. [111475]
Ueber das Vermögen des Fabrikanten Karl Obgartel in Berlin, Fnvaliden- straße 111, Inhaber der Firma Karl Obgartel, Fabrikation elektrotech- nischer Spezialapparate, Berlin, Karlstr. 11, ist heute, Vormittags 1124 Uhr, von dem Amklsgeriht Berlin-Mitte das Konkursverfahren eröffnet (UAktenz. 154 N. 3. 22). Vermalter : Kaufmann Carl Lehm- berg, Berlin NW. 21, Alt Moabit 106. Sri zur Anmeldung der Konkursforde- rungen bis 4. März 1922. Erste Gläubiger- versammlung am 14. Februar 1922, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin am 12. April 1922, Vormittags 9 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13/14, [II1. Stockwerk, Zimmer 105. Offener Arrest mit Anzeige- {rist bis 13. Februar 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
Bexlin-Mitte, Abteilung 154, den 18. Januar 1922,
Braunschwelg. [111476]
Ueber das Vermögen des Fngenieurs Georg Hübner hier, Inhaber der Firma Georg Hübner vorm. Th, Krohne hier, ist heute, Vormittags 107 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der Kaufmann B. Mielziner hier zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 1. Februar 1922, Frist zur Anmeldung von Konkurs- forderungen bis zum 15. April 1922. Erste Gläubigerversammlung am 13. Fe- bruar 1922, Vormittags 104 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 12. Juni 1922, Vormittags 10 Uhr.
Braunschweig, den 16. Januar 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. 4.
Wilhelmshaven. [111477] Ueber das Vermögen des Gemüse- häudlers Frißz Tschackert, Nüst- ringen, Schulstraße 26, gewerbliche Niederlassung Wilhelmshaven, Noon- straße 14, wird heute, am 17. Januar 1922, Vormittags 12,30 Uhr, das Kon- kurêverfahren eröffne. Der Büer- revisor Schwietring wird zum Konkurs- verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 9. Februar 1922 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\cusses und ein- tretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Dienstag, den 21. Fe- bruar 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeidhneten Gerichte Termin
anberaumfk. Allen Pers eine zur Konkursmasse dekinée Sa haben oder zur Konkurs,
in Besitz ven 0 masse etwas schuldig find, wird auf, die Ven
gegeben, nichts an den Gemeinshuldn verabfolgen oder zu leisten, au pflihtung auferlegt, von dem Besihe bu Sake und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigun in Anspruch nehmen, dem Konkursverwaltes bis zum 9. Februar 1922 Anzeige f
machen. 1 z Amtsgericht Wilhelmshaven,
Augsburg. [11147 Das Amétsgeri{t Augsburg hat wu Beschluß vom Hettigen das Konkursyer, fahren übee-den Nachlaß der MariaSchwe, gerle, Gendarmeriesergeantenswitwe von Augsburg, nach Abhaltung dez Schlußtermins und vollzogener Schluß verteilung als beendet aufgehoben. Augsburg, den 16. Januar 1929.
Gerichts|hreiberei des Amtsgerichts Augsburg.
Charlottenburg. [111479] Das Konkursverfahren über das Ver, mögen des Kaufmanns Heinrich Michels in Charlottenburg, Kier, Michels in Chartotenburs, Kie! Vergleichstermin vom 29. April 1931 angenommene Zwangsvergleich durch rets, kräftigen Beschluß vom 29, April 1921 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Charlottenburg, den 17. Januar 1929, Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts, Abteilung 40.
Dessau. [111480]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma „Dessauer Glas: schleiferei und Glasschilderfabrixk Robert Bohne, Jnhaber Bohne's Erben“ in Defsau ist auf Antrag des
zur Beschlußfassung über die ev. Annahme eines vom Angestellten May in der Prozeßs sache der Konkursmasse gegen ihn wegen Herausgabe von Betriebsinventar gemachten Bergleich8vorschlags auf den 6, Februar 1922, Vorm. 93 Uhr, vor dem Amts gerichte in Dessau anberaumt worden, zu welchem die Konkursgläubiger hierdurd geladen werden. Deffau, den 17. Januar 1922, Anhaltishes Amtsgericht.
Duisburg. [111481] Das Konkursverfahren über das Ver-
mögen der Backstein-Verkaufsgesell.
schaft mit beschränkter Haftung in
Duisburg wird nach erfolgter Abhaltung
des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Duisburg, den 14. Januar 1922,
Das Amtsgericht.
Freiberg, Sachsen. [111483] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Schneidermeifters Georg Clemens Fritsche in Freiberg wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier dur aufgehoben. Amtsgericht Freiberg, den 16. Januar 1922,
Gumbinnen. [11149
Das Konkursverfahren über das W mögen des Kaufmanns Hans Mett in Gumbinnen wird, nachdem der 1 dem Vergleichstermine vom 9. Dezembt 1921 angenommene Zwangsvergleich dur rechtskräftigen Beschluß vom 9. Dezember 1921 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Gumbinnen, den 11. Fanuar 1922
Das Amtsgericht.
Mannheim. [111485]
Nachdem der SWGlußtermin abgehalten ist, wird das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Elektro-Metall- werïe G. m. b. H. in Mannhein- Rheinau aufgehoben. Mannheim, det 16. Januar 1922. Badisches Amtsgericht Mannheim. B.-G. 5.
Sternberg, Mecklb. [111486] Das Konkursverfahren über das Ver
mögen der Handelsfirma F. Heyn
Nachfolger, Fnhaber C. Jaenke in
Sternberg, wird nah Abbaltung des
Schlußtermins hierdurh aufgehoben Sternberg, den 15. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Stollberg, Erzgeb. [111487] Das Konkursverfahren über das Ver
mögen des Schuhmachers und Schuh-
warenhändlers Alfred Kurt Stro: halm in Oelsnitz i. E. wird nah Ab- dattuna des Schlußtermins hierdurch auf: gehoben. Sächs. Amtsgeriht Stollberg, den 17. Januar 1922.
Wittenberg, Bz. Walle. ues
Das Konkursverfahren über den Nachla des am 12. September 1919 verstorbenen Kaufmanns Ernft Kelle, zuleßt wohn haft in Piesteriz, wird nah erfolgker Abhaltung des Schlußtermins hierdurd aufgehoben.
Wittenberg, den 4. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
O
12) Tarif- und Fahr- planbekanntmachungel der Eisenbahnen.
[111559] L Am 15, 2. cr. triit eine Erböbung m
Binnengütertarife ein. Nähere is
erteilt die Betriebsleitung in M Mühlberg, den 15. Zanuar 192
Kleinbahn Burxgdorf-Mühlbers-
Konkursverwalters Gläubigerversammlung F
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
o
Alle Postanstalten nehmen den Postanstalten und
auch die Geschäftsstelle SW. 48,
Nr LY, Reichsvanegirotoneo. Verlin, Montag, den 23. F
Der Bezugspreis beträgt viertelfährliG 48 Mk.
\ Bestellung an; für Berlin außer eitungsvertrie- en für Selb tabholer Wilhelmstraße Einzelne Nummern kosten 1 Mk. 1 Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. |'
« 32.
anuar, Abends.
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gesp. Ein ; e einer 3 ge p. Einheitszeile 5,50 M8. 9p. Einheitszeile 3 Mk.,
Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von Vom 1. Febr. ab 9 Mk bezw. le M e N50. Spohn, } Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstell:
anzeigers, Berlin SW.“48, Wilhelmstra
Außerdem wird auf den
ins{l. Teu rungszusch[l.
des É og und-Stagis- f. e Nr. 32.
C
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung o
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen 2c. Verordnung über Zuschläge zu den. Eichgebühren. Handelsverbot.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Vekannimachung, betreffend die nächste Forstreferendarprüfung. t eileaze M betreffend Berichtigungen zur Deuischen
Bekanntmachung , beireffend den tommunalabgabtepflihtigen aas der Jlmebahn und der Rhene-Diemelthal-Eisen- ahn. :
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handel3verbote.
(ONR G ARNRS A N E I Amtliches.
Dentsches Neich, Der Peichsfinanzrat Beer ist zum än Neichsfinanzhof érnanit worden. :
Carumar CEALH U
¿Dor Negiertmasrak Dr. Kuehn tund ber preußishe Ne- u Dr. Siegert find zu Dberregierungsräten ernannt worden, ; S
Senatspräsidenten
Wap pee mer
Ver'o-r dnung über Zuschläge ‘zu den Eichgebühren. Vom 28. Dezember 1921. (Veröffentlicht im NGBl. 1922 &. 4.)
Auf Grund des 8 16 der Maß- und Gewichtsordnung vom 30, Mai 1908 (RGBl. S. 349) wird" mit Zuflimmung des Reichsrats folgende Verordnung erlassen: i
A 8 1.
Ter im §1 der Verordnung über Zuschläge zu ten Eigebühren bom 19. Januar 1920 (RGBI. S. 74) festgesezte Gebübrenzushlag wird unter Aufhebung der Verordnung über Zuschläge zu den Eich- gebühren vom 8. September 1920 (RGBI. S. 1662) auf 900 vom Hundert erhöht.
, Diefe Verordnung tritt drei in Kraft.
Berlin, den 28. Dezember 18921.
Der Reichswirtschaftsminister. Schmidt.
Wochen nach ter Verkündung
n Mit recktékfräftiger Entschliefung der Vezirkäbandeléstele Mes 0) bom 18. Juli 1921 wurde dem Kaufmann Wiily Tonner, früher in Stetten a. k..M., die Großbandels- erlaubnis mit Zigarren, Zigaretten und Tabak- waren wegen persönlicher Unzuverlä!sigkeit entzogen. Ferner wurde ibm jeder Handel mit Gegenstänten des täg- lhen Bedarfs bezirkéamtlich untersagt. Meßkirh, den 12. Januar 1922.
Badisches Bezirksamt. T H-o m-a.
Prenßen.
Ministerium für Handel und Gewerbe,
S Bei dem Bercgewerbegeriht in Dorimund ist der Bergrat R in Essen zum Stellvertreter des Vorsitenden unter
gleihzeitiger Betrauung mit dem siellvertretenden Vorfiß - der ammer Essen T dieses Gerichts ernannt.
Justizministerium.
Dr LGRat Ephraim in Elberfeld und NA. und Not.
Dien Hagen in Eelsenkircheu sind zu OLCNäten in üsseldorf,
d LN. Karl Haate ist 21w LCPNot ir FÇocen i. W., LN. zu 4 Uth Un: © (At m S ote In (C N \ & nei
“Si Jal in 2 ala crna1 nt.
A. Thissen ist zum StANat in Aal en errannt. Amidiit Notaren sind ernannt: NA. Arthur Ligniß, mit dem ite f in demjenigen Teile der Stadt Berlin, der zum Be- V: és AG. Berlin-Miîte gehört, und NA. Dr. Paul
‘scher in Poisdam.
einschließlich des Portos abgegeben.
der vorheríge Sinsendung
Poftscheckkonto: Berlin 44 821, 1 92 E
t t Stet wr]
des Betrages
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Bs Der Negierungs- und Landesökonomierat Dr. Sehnert
ijt infolge seiner Ernennung zum Oberregierungsrat im Reichs-
wehrministerimn aus dem preußischen Staatsdienst ausgeschieden.
Bekanntmachung.
Dle Herren Forstbeflissenen, ‘die in diesem Frühjahr, zu Ostern, die Fo rstreferen darprüfung abzulegen beabsichtigen, Haben die vorschriftsmäßige Meldung spätestens bis zum 29. ebruar d. J. einzureichen.
Berlin, den 19. Januar 1999. Der Minister für Landwirischaft, Domänen und Forsten. A.: von dem Buss\che.
25 Wr
Ministerium für Volkswohlfahrt.
„__ Beim Ministerium für Volkswohlfahrt ist der Regierungs- Zat Bardow vom Reichsamt für Arbeits ermittlung zum Regierungsrat ernannt worden. E Der Kreistnédizinalrat Dr. Beintker aus Dramburg ift zum Gewerbemedizinalrat bei der Regierung in Arnsberg er- nannt worden. i |
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Bekanntmathung.
In der Deutschen Arzneitare 1922 befinden si geno C Rer : 9 Ss muß: heißen: Auf Seïte 82 Zeile 5 von unten unter Reagentien: Fehling’fde Löôfung, gebraudéfertig „10 g* ftatt 100 ei 14A! Seite, d6; Zeile 4 von ‘oben Salipyrin 10 g ;,9,40 .4*“ statt 1,40, 54, Zeile 9 von‘ oben Salit lg „1,10 4" statt 9,10 .4.° Auf Seite 52 sind bei-den: Arzneimitteln KFolia Salviae, Folia Sennae, „Formaldehyd lolutus, : Formalin die Vorzeichen ausgefallen. Tile [Iuitel sind“ der Gruppe L zugeteilt ‘und erhalten als Vor- eten „s f ) K .„ Aut Seite 104 muß kei Unguentuin Hydrargyri album das Vor- zeichen fortfallen, ‘da dieses Mittel ter Gruppe 11 zugeteilt ist, Verlin, den 18. Januar 1922.
Der Preußische Minisier für Volkswohlfahrt. L A, : Gottstein.
Ministerium für Wissenschaft, und Volksbildung.
Dem Oberlande3gerichtsrat Schoch in Breslau ist die
Stelle des Universitätsrichters der Universität Breslau zum 1. Februar 1922 nebenamtlih übertragen worden.
Kunst
Bekannimaqchung.
__ Das Reineinkommen der Jlmebahn ist für das Rechnungsjahr 1920 auf 24745 4/50 festgeseßt worden. Bei der Rhene-Diemelthal-Eisenbahn ist ein Ueber: schuß für 1920 nicht zur Verteilung gekommen. Cassel, den 12. Januar 1922. Der Eifenbahnkommissar. V. Dr. Grünberg.
B Bekanntmachung.
Der Ebefrau des Christian Pingel bier, Oflermann- siraße 4 und dem Aufseher Hermann Meyer biex, Oster. mannsiraße 5, habe ih die Wiederaufnahme des Handels mit Lebens- und Futtermitteln und Gegenständen des täglihen Bedarfs wieder gestattet.
Cssen, den 14. Januar 1929.
Städtische Polizeiverwaltung. I.
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Bekannt.maGung. , Durch Bescheid vom 9. November 1921 babe ih der Händlerin, Ebefrau des Theodor Völker, Essen, Kopstadisiraße 24, den Handel mit jämtlihen Tabak: exzeugnit!sen, Backwaren, Brödcken und Schokolade (in Tafeln und NMiegeln), jowie die Vermittlertätigkeit bier"ür unter)agt. Cen. den 21 Sa)
Släti Potizcipeinattuva.
15» 1095
Kunz : Bekanntmachung. Auf Grund der Vundetratéverordnung vom 22. September 1915,
bétr. die Fernhallung unzuverläsfiger Personen vom Handel (NGBL, S. 603), habe ih den Eheleuten, Geflügelbändker
s ter Wißstraße 184, deff
ten Brink und den E bheleuten Ka fn 0 V n O ERS Haag in Dortmund, Wikßstrafe 184 wohnhaft, dur Ver- fügung vom heutigen Tage den Handel mit Lebensm itteln aller Art fowie mit fonstigen Gegen tänden des fe C ¿A edarfs wegen Ünzuverläisigkeit in bezug auf diefen E ‘ried untersagt. Die Untersagung wirkt jür das Reichs-
Dortmund, den 18. Fanuar 1922.
Moses ten Brink,
von Cofsel, Regierungsrat,
4 N 0D vLRGI
Bekanntmachuna.
_ Auf Grund der Bundesratsverordnung vem 23. September 1915. betreffend Ml Da og unzuverlässiger Personen vou Handel (RNGBI. S. 603), habe id dem Inhaber des A bid laaqs« zabhlungsgeschäfts Oskar Sdckanzer in Dortmund Vuramall 18, dessen Ehefrau Elisabeth geb. Müller unddem Sohn Karl Sg@anzer, Dortmund, Hoben- fyburgstraße 30, durch Verfügung vom heutigen Tage den H andel mit allen Gegenständen des täglidhen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetzich unter lagt. Die Untersagung wirkt für das Reichegebiet, |
Dortmund, den 19. Fanuar 1922. Wugerstelle der Polizeiverwaltung. von Coffel.
(R END E I R I E T I Nichtamtliches.
Deutsches Reich. |
Der Herr Reichspräsident hat gestern wie „W L r S ent , „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, / anläßlich des Hinscheidens T Papstes an den Apofseolischen Nuntius Pacelli in München nachstehendes Telegramm’ gerichtet:
Tief erschüttert durch ' das | Hinscheiden Seiner Heili keit des Papstes, spreche ih Euerer Exzellenz im Namen des Deutichen Neis meine aufrichtigste Teilnahme aus. ‘Das deutsde Voik gedenkt in Dankbarkeit der großen Liebestätigkeit des Papstes während dos Welt» kriegs und in der Folgezeit, fowie seiner unermüdlichen Bestrebungen für den Wiederaufbau der Welt im Sinne der Völkerversöhnung und
chriftlihen Nächstenliebe, Ebert, Reiispräsident.
Die vereinigten Aus\s{hüsse des Reich8rats für Haus- halt und Rechnungswesen und für Volkswirtschaft, die E Ausschüsse fir Haushalt und Rechnungswesen, für Verkehrs- wesen und für Rechtspflege, die vereinigten Ausschüsse für innere Verwaltung und für Haushalt und Rechnungswesen, die ver- einigten Ausschüsse für innere Verwaliung und für Rechtspflege, die vereinigten Ausschüsse für innere Verwaltung und für See- wesen, der Aus\chuß für innere Verwaltung sowie die veremiaten Ausschüsse für Verkehrswesen, für Volkswirtschaft, für Haus- halt und Rechnungswesen und . für Seewesen hielten heute Sißungen. | :
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Die Zeitungsnachrihten über die Freigabe der Ausfuhr von Ko hlen seitens der Reparationskommission haben dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge vielfach zu falschen Auf- fassungen Veranlassung gegeben insofern, als angenommen wurde, daß nunmehr Kohlen | in unbeshränktem Umfange von Deutschland ausgeführt werden. Diese Annahme trifft nicht zu. Die Kohlenausfuhr it’ nah wie vor verboten, und Ausnahmen von diesem Verbot werden nur in den seltensten Fällen qe- macht. Jm übrigen verbieten die außerordentlich \clecte Lage der Jnlandsversorgung sowie die ständig wachsenden Anforde- rungen der Reparationskommission schon von selbst die Aus- fuhr von Brennstoffen. Die Bewilligung der Reparations- kommission besagt also nur, - daß diese Ausnahmen niht noch ausdrücklih der Zuslimmuug der Reparationskommission he- dürfen,
«Holzkohle“ der Außen- handelsstelle Chemie seßte in A Sigamg vom 11. Ja- nuar 1922 für Retorten und Meilerholzkohle Ausfuhrmindestpreise fest.
Der ‘Unteraus\huß
: Vayern. : Aus Alilaß des Ablebens des Papstes Benedikt X, hat der Ministe: oräsident Graf Lerchenfeld an den Kardzal- [aa Ne R Ange) folgendes Telegramm gezuichtet:
N tieffter Trauer über das Hinscheiden Seiner Heiligkeit Papstes Benedikt XV. bitte ih Eure Eminenz namens a baveriiien Staalsregierung den Ausdruck des innigsten Schmerzes entgegene zunehmen. Durch den Tod des Heiligen Vaters erleidet die ganze