1922 / 24 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 28 Jan 1922 18:00:01 GMT) scan diff

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E: A E A t L BAe G 2 Z h a r Geschäftsanteile 29. critand: 3. Die Sagung ift geändert. Die neue Î Eigner Bernard Kollmer, Holthaus, i ‘ift am 30. November 1921 | Vorsigender, 2. Zeller Heinr ch “Schewe, Dabed, ben I Dezewnber 1921 L A Zeller E LIV, Benn, r - er . î , ,

Das Amtageriétt. igner Heinri nzen ase

Landshut. [112562] Sg im Gesellschaftsregister. ‘Anton Daschinger, Gesellschaft mit

gy “api Haftung, Siß Landshut

in Vayern. Geic{äftsführer: Anton

Dörr, Wilhelm Lehnhäuser, beide Kauf-

leute in Landshut. Die Gefells(aft ist

eine Gefellihaft mit beschränkter Haftung;

sie dauert bis zum 31. Dezember 1926.

Der Gesellschaftsvertrag ift errichtet am

2. Januar 1922. Gegenstand des Unter-

nebmens ifi der An- und Verkauf von

Giern, Butter, Schmalz und anderen

Fetten, überhaupt von Æben3mitteln aller rt im großen und kEcinen fowie ins-

besondere die Uebernabme und Fortfübrurg

des bisher von Herrn Gustav Simon unter der Firma Anton Dafsc(inger in Landshut in Bayveru betriebenen Handelsgeschäftes

Die Gesellsaït ist befugt, gleichartige

oder ähnliche Unterneßmungen zu erwerben

oder sich an folchen zu beteiligen oder deren Vertretung im In- und Ausland zu übernehmen. Das Stammkapital beträat

50 000 „M. Jeder der Geschäftsführer ist

allein | bereGtigt, die Gesellichaft zu ver-

treten und die Firma zu zeichnen. Die

Bekanntmachungen der Gesellichaft erfolgen

ausschließlich im Deutschen Reichsanzeiger. Der Seel Goltex Gustav Simon,

Kaufmann in Frankturt am Vain, bringt

das von ihm bisher unter der Firma

Anton Daschinger in Landshut betriebene ndelsgeschäft mit allen Aktiven und

Passiven, jedoch ohne das Grundstück, mit

dem Rechte zur Fortführung der biäherigen

Firma nah ck dem Stande vom 31, De-

zember 1921 ein. Der Geldwert der

Einlage wird auf 40 000 # festgcsett. Landshut, den 16. Januar 1922,

; Das Amtsgericht.

Die HöSsie Zahl der Geschäftsanteile jest 300,

gt ies

vom 19. September 1921. Die Bekannt: machungen erfolgen unter. der - Firma der Genossenschaft, gezeihnet von - zwei Vorstandsmitgliedern in der Münster- ländischen Tageszeitung, ersatzweise in den Oldenburgischen Anzeigen. Geschäftsjahr 1. April bis 31. März. Die Willens- erflärung und Zeichnung muß durch zwei Borstaud8mitglieder erfolgen. Die- Zeich- nung geichieht, indem die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift beifügen. Während der Dienst- stunden des Gerichts ‘ist die Einficht der Liste der Genossen jedem gestattet.

Amisgericht Löningen, den d. Januar 1922.

Löningen. [112568] Fn das Genossenschaftsregister ift heute die Eleftrizitätösgenofssenschaft Dem- melte, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Hem- melte cingetragen. Gegenftand des Unter- nehmens ist: 1. Der“ Bau und die Unterhaltung eines Ortsneßes auf gemein- same Nechnung, 2. der gemeinsame Bezug eleftrisher Energie und! deren Abgabe an die Mitglieder, 3. der gemeinsame Bezug von landwirtf{aftliden Maschinen und Motoren und deren leibweise Ueberlassung an die Mitglieder, 4. die gemchzinsame Er- richtung der Anslußanlagen nah cinbeit, lihen Bedingungen und gemeinsamer Bezug von Motoren. Hastsumme 50 4; höchste Zabl der Geschäftsanteile 25. Vorstand: 1. Landroirt Aug. Hackmann, Hèmmelte, Vorsitzender, 2. Kirhenprovifor Gerb. Klümann daf, 3. Eigner - tund Zimmermann Georg Bührmann daf, 4. Mühlenbesitzer Angust Hoppe daf, 5. Zeller Theodor Pahls ‘das. Statut vom 13. September 1921. Die Betannt- tnahungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von zwei Vor- standsmitgliedern in der Münfsterländischen Tageszcitung, ersagweise in den Olden- burgischen Anzeigen. Geschäftsjahr 1. April bis Z1 März. Die Willenzerklärung und Zeichnung muß durch zwei Vorstands- mitglieder erfolgen. Die Zeichnung ge- {cbieht, indem die Zeichnenden der {Firma der Genossenschaft ihre Namensunter)chrift beifügen. Während der Dicnststunden des Gerichts ist die Ginsicht der Liste der Gencefssen jedem gestattet. Arntsgeriht Löningen, d. Januar 1922.

Lndawigalust. [113129]

In das Genossenschaftsregister tît heute eingetragen, daß die. Lieferungs- genoffenschaft des Sattlergewerbes, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, durch. Beschluß der Generalversammlung vom 28. Fer bruar 1921 aufgelöst rourde.

Liquidatoren sind dic bisherigen Vor- flandémitalteder.

Ludwigslust, den 16. Januar 1322

Das Amtsgericht.

En: [113127] Auf Blatt 139 des Genofsenschafts- registers, betr. die Firma Kleinhof- Stedelung Großpösna eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Großpösna i heute ein- etragen worden: Wilhelm Balduin ehm, Ewald Friz Arthur S{röder und Gurt er, find niht mehr Mitglieder des Vorstands. Oswin Arthur Bufe, ranz Emil Nobert Hüttel, beide in ipzta und Arthur. Otto Ackermann în Großpösna sind Mitglieder des Vorstands. Amtsgericht Leipzig, Abteilung Il B, : am 21. Sanuar 1922.

Lengeseld, Erzgeb, [113128]

Auf Blatt 10 des hiesigen Genossen- schaft3registers ist heute die dur die Satzung vorn 3. Januar 1922 errichtete Genossenschaft unter der Firma „Spar-, Kredit- und Bezugsverein Lippers- dorf und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Lippersdorf““, sowte weiter eingetragen worden, daß Gegen- ftand des Unternebmens ist, mittels gemein- schaftlichen Geschästsbetriebs die Wirtichaft der Mitglieder dadur zu fördern, daß ihnen 1. zu ihrem Geshäfts- oder Wirt- schaftsbetriebe die nötigen Geldmittel in verzinslihen Darlehen gewährt werden und daß durch Unterhaltung ciner Spar- Fasse die nußbare Anlage unverzinst Liegender Gelder erleihtert wird, 2. die Bedarfsgegenstände zum Betriebe ihrer Wirt\chaft, welche die GenofssensWhaft im großen bezieht, unter Bürgschait für den vollen Gehalt an deren wertbestimmenden Teilen im kleinen abgelassen werden, 3. ihre landwirtshaftliden Erzeugnisse abgenommen und gemeinfschaftliß veriauft werden, E

Die: von der Genossenschaft ausgebenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen dur die „Genossenschaftlichen Mitteilun- gen des Verbandes der landwirtschaftlichen Genossenschaften im vormaligen König- reich Sachsen“ in der Form, daß sie mit der Hantdelsbezeihnung und dem Natnen weier Vorstandätmnitglieder oder, sofern ie Bekanntmahung vom Aufsichtsrat | ausgeht, mit dem Namen des Borsigens- | den des Auffsichtêrats unterzeihnet werden Beim Eingehen dieses Blattes tritt bis zur nästen Hauptversammlung die „Säch- fische Staatsözeitung“ an dessen Stelle. _Die Mitglieder des Vorstands find: Albin Rudolph, Gottfried Richter, Dêwald Séyfert und Ernst Wagner, sämtli in Lippersdorf. _ :

Willenserklärungen und Zeidbnungen des Vorstands - ertolgen in der Weite, daß zwei Vorstandsmitglieder der Handels- bezeihnung der Genossenschaft ibre Namen hinzufügen. 4

Die Einsicht der Genossenliste ist in den Dienststunden des Gerichts jedem ge-

stattet. : : Amtsgeri®&t Lengefeld, den 19. Januar 1922,

LyeKk. [112572]

In unscr Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 30 die Genossenschaft : „Ge- meinnüßziger Vauverein, Sicdlung der Schußpolizei Lyck, eingetragene Genrossenshaft mit beschränkter Haft- pflicht““ mit dem Sitze îin Lyck cinge- tragen. Das Statut ist am 16. Dezember 1921 festgestellt. Gegenstand des Unter- nehmens ist die Finanzierung und Er- bauung von Häusern für die Beamten der Schutzpolizei. Haftsumme 509.4; höchste Zahl der Geschättsanteile 10. Vorstands- mitglieder find: 1 Polizeiinspektor Rudolf Willukki, 2, Polizeiobersckretär Kar] Czecanoroëki, 3. Poltzeileutnant Friedri Koplien, 4. Polizeibßhauptmann Otto Scilling, alle in Lyck. Die Bekannt- machungen bder Genofsenshaft erfolgen unter ter Firma der Genossenschaft in der Lycker Zeitung. Die Willender?lä- rungen des Vorstands erfolgen dur wenigstens zwei Mitglieder. Die Zeich- ming geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namenäunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet

Lyck, den 14. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Magdeburg. [113130] Fn das GenossensWGaftsregister ist heute : cingetragen bei Maschinenfabrik „Biene“, eingetragene Genofsen- schaft mit beshräukter Haftpflicht hier: Erhard Schröpfer ist zum ordent- lichen Vorstandsmitgliede bestellt. Magdeburg, den 19. Januar 1922, Das Amtsägeriht A. Abteilung 8.

Mainz. : [112573] In unser Genossenschafisregister wurde beute unter Nr. 62 die Genossenschaft in Firma Draiser Spar- und Darlehns- kassen-:Verein, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbéeshränktex Daft- pflicht mit dem Siß in Drais bei Mainz eingetragen. Das Statut ist am 18. November 1921 errichtet. Gegenstand des Unternehmens if die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die !Mit- glieder erforderlihen Geldmittel und die Schaffung weiterer Etinrihtungen zur ¿Förderung der wirts{aftlihen Lage der Mitglieder, insbesondere : 1. der gemein- schaftlice Bezug von Wirtschaftäbedürf- nissen, 2. die Herstellung und ter Absatz der Erzeugnisse des landwirts{aftlihen Betriebs und des ländlichen Gewecbefleißes auf gemeinschaftlihe Nechnung, 3. die chaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaft- Rechnung zur mietweisen Ueberlassung

Löningen. (112567]

In das Genossenschaftsregister ift heute die Elektrizitätsägenosseuschaft Liener- Anen-Holthaus, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränfter Haft- pfliht zu Holthaus eingetragen. Gegenftand des Unternehmens ift: 1. der Bau und die Unterhaltung eines Orts- neyes auf gemeinsame Yechnung, 2. der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, 3. der oemeinsame Dag von landwirtschaftlichen Maschinen und Motoren und deren leth- weise Ueberlassung an die Mitglieder, 4. die gemeinjame Errichtung der An- sélußaniagen nach einheitlichen Bedin- gungen und gemeinsamer Bezug von ! liche

5. Zeller Bernard Janzen, Auen. Statut |5

an die Mitglicder. Zu Vorstandsmitgliedern wurden bestellt: 1. Johann Hitter, Land- wirt, Vereinsvorsteher, 2. Jakob Seng 2. Landwirt, Stellvertreter des Verecins- vorstehers, 3. Jakob Schüler 5., Landwirt, 4. Heinri Iosef Schüler, Landwirt, und , Johann Mumm, Bauunternehmer, sämtlich in Drais. . Dic Bekanntmachungen ergehen im „Landwirtschaftlichen Genossen- schaftäblatt“ ‘in Neuwied. . Der Vorstand hat mindestens durch drei Mitglieder, darunter dem Vorsteher oder seinem Stellvertreter, seine Willenserklärungen fundzugeben und für den Verein zu zeidnen. Die Zeihnung gescicht . in der Weise, daß dte Zeichnenden zu der Firma des Vereins oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift bei- fügen. Die Einsicht der Liste der Genoffen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Mainz, den 6. Dezember 1921. Hessisches Amtsgericht.

münechen. [112579] Genossenschaftsregister.

1. Münchner Zentralbaugenofsen- schaft für Beamte und. Angestellte eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht. Siz München.

Die Generalverjammlung vom d. Ja- nuar 1922 bat Aenderungen des Statuts nah näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls beschlossen, besonders folgende: Die Bekanntmachungen erfolgen nun in der Zeitschrift für Wohnungswesen in Bayern. Anton Möst aus dem Vorfiand ausgeschieden. Neubefstelltes Vorstands- mitglied : Karl Singer, Berufsgenosseu- shaftsbeamter in München.

2, Väcker CEinkaufsgenofseuschaft sür den Bezirk Tölz eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft: pflicht. Sitz Bad Tölz. Dur Be- \chluß; der Generalversammlung vom 18. Dezember 1921 ift die Genossenschaft aufgelöt. Liquidatoren: der bisherige Vorstand.

3. Branntweinbrennerei Lands- ham, eingetragene Genossenschaft mit beshrän'ter Haftpflicht. Sit Landêham. Franz Königer aus dem Yorstand ausgescieten. Neubestelltes Vor- stand3mitalied: Heinri Gruber, Landwirt in Landshanut.

4, Spar- und Darlehenskafsen- verein Wiedenzhausen bei Dachau eingetragene Genoffenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht. Siz Wie- denzhaufen. Korbinian Scheck aus dem Borstand ausgeschieden. Neubeftelltes Vor- standsmitglied: Johann Sturm, Gürtker in Wiedenzhaufen.

München, den 21. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Nortorf.

Heute. wurde in das bier geführte Ge- noßenscha!täregister das Statut der Dresch- genossenschaft, eingetragene Ge: nossenschaft mit beschränkter Daft- Þflicht zu Langwedel, vom 5. Januar 1922 eingetragen. Gegenstand des Unter- nehmens ift der gemeinfchaftlide Betrieb einer Dreshmaichine mit Zubehör. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossen|cant muß durch zwei Vor- standämitglieder erfolgen, wenn fie Dritten gegenüber: Rechtsverbindlihkeit haben foll Die Zeichnung geschieht in der Weite, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genofsen\chait ihre Namensunter|chrift beifügen. Die LVekanntinachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genoßslenschaft, gezeiwnet von zwei Vorstandsmitgliedern, tin den „Genefssen- schaftlichen Veitteilungen für Schleëwig- Holstein (Kie)“. Das Geschäftsjahr lauft vom 1. Jula bis 30. „Juni. Die Haftiumme für jeden erworbenen Gez shaftäanteil beträgt 2000 M, die Höchst- zahl der Geschäftsanteile, auf welhe ein Genosse fi beteiligen kann, ift auf fünf testgejsezt. Der Vorstand besteht aus den Herren Johannes Rohwer, Hermann Schlüter. Heinrich Harder, sämtli Land- mann und wohnhaft in Langwedel. Die Einfiht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.

Nortorf, den 19. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Nortorf. [112589] Heute wurde in das hier - geführte Genossen|chaftsregister unter Nr. 40 das Statut der Spaxr- und Darlehnêkafse, eingetragene Genoßenfchaft mit un- beschränkter Haftpflicsst zu Brammer, vom 30. Dezember 1921 eingetragen.

Gegenstand des Unternehmens ift der Be- trieb einer Spar- und Darlehnskasse zum Zwecke: 1. der Gewährung von Dar- lehn an die Genossen für ihren Geshäft3- und Wirtschaftsbetrieb, 2. der Förderung des Sparsinns dur Annahme ven Spar- einlagen, 3. des gemeinfschaftlihen Bezugs landwirtschaftlicher Bedartsartiftel, 4. des cemeinshaftlichen Verkaufs landwirtschaft- liber Erzeugnisse.

Die Willenserölärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß dur zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn fie Dritten gegenüber Rechtäverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift beifügen. Die VBefannt- mnachungen der Genoffenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge- zeichnet von zwei Vorstantsmitgliedecn, in den „Genossenfchaftlihen Mitteilungen für Schleswig-Holstein (Kiel)". Das Ge- {äftsiahr läuft vom 1. Juli bis 30 Zuni. Der Borstand besteht aus den Herren: Hinrich Reimer, Kätner und Müller, Marcus Lehmbed, Kätner und Scbmied, Johannes Nohwer, Hufner, sämtlih wohn- haft in Branmer.

[112588]

dîe Use der Genossen 7

Die Einsicht in die L Zeno des Gerichts

wäßrend der Dienststunden

ist ‘jedem gestattet. :

Nortorf, den 19. Januar 1922. Das Amtsgericht,

Osnabrück. : [113131] In das Genossenschaftsregister ist bei deim Konsum- und Sparverein für Osnabrück nnd Umgegend einge- tragene Genossenschaft mit beschränk- ter Haftpflicht in Osnabrück | am Januar 1922 eingetragen, daß’ da Statut durch Beschluß der General- versammlung vom 4. Dezember 1921 ge- ändert ift. 4 Amtsgericht Osnabrück.

Saalteld, sp [113132] Jn unser Genossens{Gaftsöregister ist bet der Genossenschaft Alt - Chriftburger Darlehnskassenverein unter Nr. 4 heute tolgendes cingetragen worden: Der Besiner Friedrich Lange tft aus demn Vorstande ausgeschieden und an feine Stelle. der Bauunternehmer .Hermann Borkowski in Alt Christburg gewähit. Saalfeld, Ostpr., den 2. Januar 1922. Der Gerichtsschreider des Amtsgerichts.

Stade. [113133] In das Hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 31 eingetragenen Genossenschaft „„Viehverwertungs- genossenschaft, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft: pflicht in Estorf““ eingetrag:n worden : Der Volihöfner Johann ‘Peters în Estorf ist aus dem Vorstand ausge- schieden. An seine Stelle ist der Anbauer Karsten Schult in Estorf getreten. Amtsgericht Stade, den 19. Januar 1922.

WyK, Föhr. [113134] Fn das hiesige Genossenschaftsregister ift beute bei dem unter Nr. 6 eingetragenen Konsumverein Föhr und Umgegend eingetragene Genossenschaft mit be- \chräukter Haftpflicht in Wyk folgendes cingetragen. worden: L:

Durch Beschluß der Generalverfammklng vom 10. Dezember .921 ift die Haftiumme auf 200 4 erhöht. /

Wyk, den 17. Januar 1922.

Das Amtägericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Cöpenick. [113828] Sn das Musterregisier ist beute ein- getragen unter Nr. 72 Kaufmann Ser- mann Theile, Cöpenick, offenes Muster für Broschen und Abzeichen, Geschäfis- nummer 1, blastisGe Erzeugnisse, Schußz- frist drei Jahre, angemeldet am 24. D

Cs zember 1921, Vormittags 8 bis 11 Uhr. Cöpenieck, den 9. Januar 1922. Das Atmtégericht. Abteilung 5.

11) Konkurfe.

Charlottenburg. {113822} Üeber das Vermögen des Kaufmanns F. P. Adolf Kauffmaun !n Berliu- Wiimersdorf, Düfseldo:fer Straße 76, ift heute, Vormittags 114 lbr, von dem Amtsgericht Charlottenburg das Konkurs- verfahren : eröffnet. : Verwalter: Konfurs- verwalter Hans Borchardt in Charlotten- burg, Kanlstraße 19. Frist zur Anmeldung der Korfursforderungen bis 27 Februar 1922. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 3. März 1922, Vormittags 11 Uhr, im Gerichts- gebäude des Amtsêgerihts Charlottenburg, Amtsgerichtsvlay, Il. StoX, Zimmer Nr. 2h Offener Arrest mit Anzeige- pfliht bis 27. Februar 1922. Atkten- zeichen: 40. N. 6/1922, Charlottenburg, den 23. Januar 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.

Chemnitz. [113823] Ueber das Vermögen dea Klentpner meisters Emil Max Weiß in Chem: nitz-Altchemnitz, Annaberger Straße 116 wird heute, am 21. Januar 1922, Vor- mittags 114 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Nechts- anwalt Dr. Schumann in Chemnitz. An- meldefrist bis zum 10. Februar ‘1922. Wahltermin und Prüfungstermin am 20. Febrnar 1922, Vormittags 1127 Nhr. Offener Arresi mit Anzeige- pflicht bis zum 10. Februar 1922. Amtsgericht Chemnit, Abteilung E, den 23. Januar 1922.

Rehna, WeckIb. [113824

Ueber das Vermögen des Kanfmanns Hans Ramm in Rehna ist am 23. Ja- nuar 1922, Nachmittags 6 Uhr, das Kon- kurävertahren eröffnet. Der Refdr. a. D. Lamps in Nehna ift zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 20. Februar 13922 bei dem Geridte anzumelden. Erste Gläubigerversamm- lung am Dienstag, den 21. Februar 1922, Vormitiags 9 Uhr. Alige-

A Í C neuen Zar

bahnverkehrgordnung genehmigt. Näheres dur unser Larifbüro. Stuttgart, den 20. Januar 1922.

meiner Yrüfungstermin au _Dieu8tag den 72 März 1922, Vormitta

9 Uhr, vor dem unterzeichneten Geri E Arrest mit Anzeigfrisk bis e 20. Februar 1922.

Rehna, den 23. Januar 1922,

Das Amtsgericht.

Angsburg.

Beschluß von heute das Konkursvetfahrenr über das Vermögen des Bäekermeisters Josef Flancher in Augsburg, Scha. straße 55, nach'§ 202 Abf. 2 der Konkurs, ordnung eingestellt.

Augsburg, den 23. Januar 1922, Die Berichts} reiberei des Amtsgerichts,

Essen, Ruhr. Beschluß. [113826] Das Konkürsverfahren über das Ver, mögen des Kaufmanus Hermann Ade!phs, früher zu Essen, jetzt ‘zu Duisburg-Hochfeld, Jnhaber der Firma Petzold u. Dohmen, Mülheim-Ruhr und Essen, wird nah rechtsfkräftig be, stätigtem Zwangsvergleich aufgehoben. Essen, den 13. Januar 1922, Das Amtsgericht.

Magdeburg. FL13827] Das Konkursverfahren über das Ver, môgen des Handelsmanns Otto Greiffenhagen in Magdeburg, Anna- straße 22, wird nach erfolgter Schluf; verteilung bierdurch aufgeboben. Magdeburg, den 14. Januar 1922, Das Amtsgeriht A. Abteilung 8.

12)- Tarif: und Fahr- planbekanntmahungen der Eisenbahnen.

113829] Staats- und Privatbahn- güterverkehr.

i Mit Gültigkeit vom 1. Februar 192 | wird bie Station Kerkerbach West der Kerkerbachbahn-Aktien-Gefellschaft in den obengenannten Verkebr aufgenommen. Näberes enthält die nädste Nummer des Tarif- und Verkebréäanzeigers. Berlin, den 21. Januar | Eisenbahndirektion.

99

113832) Tiv. 2195 Binnentarif der Vortoohle- Emmerthaler Eisenbahn für die Ve- förderung von Personen , Gepä, Exvpreßgut unnd Leichen. Zum vorbezeichneten Tarif tritt am 1. Februar d. J. der Nachtrag 7 in Kraft. Derselbe enthält die dem Vorgehen der deutschen Reichsbahn entsprechende Larif- erhöhung. Das alsbaldige Inîfrafb treten des Nachtrags gründet .fih auf di vorübergehende Aenderung des § 6 der Cisenbahnverkehrsordnung (RGBI. 1 Seite 492).

Eschershausen, den 24. Jan Vorwohßle-Emmerthaler Eisenbahn - Gesellschaft,

Die Direktion.

e 199

[118833] i Tiy. 195. Binnentarif der Vortvojlé- Emmerthaler Eisenbahn für dic de: förderung von lebenden Tierct und Gütern. :

Entsyreend dem Vorgehen der Deutihen Reichsbahn werden tim Verkehr mil Stationen der Vorwo!lle:Emmeitkhaler Eiscnbabn am 1. Februar d. J. dle Tari'säte im Tier- und Güterverkeßr um durbschnittlich 30 vH erhöht. Das alt- baldige Inkrafttreten der Tariferhödung gründet fich auf die vorübergehende Aent& rung des §6 Eifenbahnvaitehr®- ordnung. (NGNBl. 1914 Seite 499) Eschershausen, den 24. Januar Vorwohle-Emmerthaler

Eisenbahn-Gesellschaft.

Die Direktion.

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[114180] A Vayerischex Lokalbahn : Schnittaris-

Die unterm 21. Januar 1922 pel cffentlihten Erhöhungen der Zuschläge der Lokalbahn - Aktiengesellschaftöstationen

1 Nebra 69 München, den 25. Zanuar 1 Tarifamt beim R.:V.-M, Z.:V.

[113831] N Am 15. Februar 1922 twerden dit Bahnhöse Suckow, Crangen-Bujsi und Groß Neetz der Bahnstre@ePolino Zollbrüc, tür die bisher nur der beschränkte Personen- und Wagenladungtvertehr #1 gelassen ist, auch für den öffentlichen Eil: und Frachtstügutverkehr öffnet werden. i n Abfertigung von Fahrzeuge, Sprengstoffen und Gegenständen ¿u deren Ver- und Entladung eine Kopframpe 7 forderlih ist, ist bis auf weiteres au

esdlofsen. E f Ueber die Höhe der Tarifsäße geben 1922.

in Kraft tretenden erhöhten deutschen Fahrpreise, Gepäck- und Die Säge der s{weizerischen Verwaltungen haben ih nicht erhöht.

nahme neuer Stationen tritt eine Erweiterung Die in den Tarif aufgenommenen Bestimmungen sind gema

Eisenbahngeneraldirektion al

die Dienststellen Auskunft. Stettin, den 20. Januar Eisenbahndirektion.

113830] Denutsch-Schweizerischer Persouen- und Gepäverkehr. ; ; Am 1. Februar 1929 tritt für den vorbezeichneten Verkehr ein neuer Personen und Gepätarif forte ein neuer Anhang bierzu in Kraft. Anbang, gültig vom 1. Dezember 1921 an, werden hierdurch L

n Tarife und der Anhang enthalten die auf den gleichen rhtsäve-

Die Tarife und de?

aufgehoben. Zeitpunkt

Expreßgu!

Durd) Auf- der Abfertigung em 8 9 ber Eisen-

s geshäftsführende Direktiow

113825 Das Amtsgerit Angsburg lat vei j

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Y (Veröffentlicht in der am 13. Januar ausgegebenen Nr. 4 des

(Seite 25/26 des Schnittarifs) gelten W j

Deutscher Reichsanzeiger

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Der Bezugspreis beträgt vierteljährlic 48 MBK. für E für Selbstabholer A edelinsiraße Nr. 82. 4 Tel: Sihriftleitung Zeritr. 10 986, Geschäftsstelle Zenir. 1573.

Alle Postanstalien nehmen B; | i E estellung an: den Postanstalten und Sein eta auch die Geschäftsstelle SW. 48, Einzelne Nummern Bosten

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Preußischer Staatsanzeiger.

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einer 3 gesp. Elnheitsgeile 5,50 M Auderdil nd ets ngelgenpreis ein Teuerungszushlag. von

Vom 1. Febr. ab 9 Mk bezw. 16 Mt p rg Mad aas

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Á : G anzeigers, Derlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 832.

Außerdem wird auf den

Mk. einshl. Teu rungszusch[.

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Luhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich,

Ernenmingen 2c

(Geseß über die Abänderung dos Närsonwoaais P

VWCEIES UDET E ADanDerung des BortenoCeßes nom 99 urt N Gorengeseßes vom 29. Juni 1908.

Bekanntmachun etreffend ben op! or Ey 5 ‘fannin hu f, De treffend den Uebergang einet Kriegsgesell- schaft auf das Reich.

N at +1 4 1H A otra M av j Qr..e f Oeiannimaqung, betreffend Verhängung bezw. Aufhebung der

Sperre über Kohlenfirmen. Bekanntmachung über Höchstpreise für Zement Anzeige, betrefiend die Ausaabe der N ; Q. P S er1end ote Ausgabe der Nummer 11 des Reic8- Geseßzblatts. es Reichs- Erste Beilage:

Entscheidungen der Filmprüfstellen in Berlin und München

Preußen. Ernennungen und sonstige Lersonalveränderunge.. Beschluß über die Zulassung von Zündmitteln. o aOung, velresfend die Erteilung einer Markscheider- Handelsverbote. Erste Beilage: Bekanntmachung der in der Woche vom

l ( 15. bis 22. Januar zu Wohlfahrtszwecken genehmigten Ï

öffentlichen Sammlungen.

Amtliches. Deutsches Reich.

Ler ]

E _Kriegsgerihtsrat Burmann ist zum Regierungsrat im Vereiche des Reichsarbeitsminisieriums ernannt worden.

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Den Regierungsmedizinalräten Dr.

Kaiser-Wilhelms-Akademie wejen und Dr. Bingel die nachgesuchte C

10 r. Marle von der

sür ârztlih-soziales Versorgungs- q vom Versorgungsamt Halberstadt ist ntla)\ung aus dem Reichsdienst erteilt worden.

Gese die Abänderung des Börsengeseßes vom Juni 15896 in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Mai 1908 (Reichs-Geseßbl. S. 215).

Vom 28. Dezember 1921.

über 99

bai Gie

RGBl. S. 25.)

0 Der Reichsiag hat das folgende Geseß beschlossen, das mit

Jistimmung des Reichsrats hiermit verkündet wird:

m F 7 Abs. 1 des Börsengeseßes vom 22. Juni 1896

n der Fahung der Bekanntmachung vom 27, Mai 1908

(Reichs Geéseßbl. S. 215) fallen die Worte: „1. Personen

weiblichen Geschlehts“ fort. \ | :

Verlin, den 28. Dezember 1921. Der Reichspräsident. Ebert.

Der Reichswirtschaftsminister. Schmidt.

; Auf Grund des C'esezes über die Abwicklung der Kriegs- ellschaften (RCBl. 78 vom 29. Juli 1921 Seite 942) er- wre 1h hierdurch, daß mit dem 28. Januar 1922 die

08 Chemikalien A.-G. i. Liqu.

nl ihren Aktiven und Passiven auf das Reich Wergeht. |

v Mit der Abwicklung der (Leschâfte dieser Gesellschaft wird 1 geids-Kredit- und Kontroll-Stelle G. m. b. H., Berlin W. 9, ornstr. 9, beauftragt. Verlin, den 25. Januar 1922. Der Reichsschaßminister.

J, A.: Heimann.

Eu R L P AEE

Ee dMfolge nachgewiesener Unzuverlässigkeit habe ih die eee die nachslehend aufgeführten mit dem ber Vet andel befaßten Firmen verhängt. Nach § 3 uge anntmachung des Reichskohlenrats vom 31. März 1921.

AUßonzeiger Ny. 76) darf ein gesperrter Händler keinen

¿Falung der Bekanntmachung vom 27. Mai

einschließlich des Portos abgegeben.

des Betrages

rge: Mrs

si seiner zur Vermitilung von bedienen:

Raukhoff, Eichelschetid,

Erich Scheebs, Ober Waldenburg,

Heinrih Wilmskötten, Dortmund,

P 1 Lo e y S I -y . , « __ Die über ¿Friedr ih Baumeisier, Crwitte, verhänaie | Sperre wurde aufgehoben. | j Berlin, den 26. Fanuar 19922. Day Nai Leb YY e N A D V7 .

Der Reichskommissar für die Kohlenverteiluna. C s C A R a) 4... U Aut Tmann.

C)

Verträgen über Brennstoffe :u

Bekannimachung- über Höchstpreise für Zement.

Q E R » « C « “n . Auf Grund des S 1 der Bundesrat3verordnung vom 25, Januar 1917 (RGBI. S. 74) wird bestimmt:

3, CALNES ; ¿ 4 No N : ) be S Die Gültigkeit der durch Bekanntmachung des Neichskommissars für Zement vom 30. November 1921 (vergl. „Deutscher Neichs- un Preußischer Staatsanzeiger“ Nr. 280 bom 20. N nber 1921) gé!egten Preise für Zement wird bis 31, Januar 1922 jerlängert. : L H __ Vom 1. Februar 1922 ab werden die Koblenfracterhöhung bis aut weiteres in Weife erhöht.

e R UCT E S, otte oNT s Cnt Beit

bisberigen Preise dur nachstehend U Zement m Sinne dieter Bekanntmachung sind Portlandzeinent, ie Port anzement, Hochofenzement, SchlacLenzement und zement=- ahnliche Bindemittel, die tn einer Mischung von 1:3 lagerung nad 28 Lagen eine Druefeftigkeit von mehr als 149 kco/gem

Ros der be! Wasser-

baben, Die Umsaßsteuer uit m neten Preiter mitenthalien, A) Für Lieferungen an private t rivate Sementabnehmer : Im Gebiete des Norddeutsen Zementverbandes: Höchstpreis vom 1. Dezember 1924 ab neuer Zuschlag für Kohlenfrachterböhung Hochstpreis vom 1. Februar 1922 ab Im Gebiete des Mheinisch - Westfäliscken . cinschl. der Verkaufsvereinigung Nheinischer - werke : E E Höchstpreis vom ?. Dezember 1921 ab neuer Zuschlag für Koßlenfraterß5huna

a) 6040.--

b)

Hôchsipreis vom 1. Februar 1922 ab é e) Jm Gebiete des Süddeutshen Zementverbandes: Döchstpreis vom 1. Dezember 1921 ak neuer Zuschlag für Kohlenfrabterböhuna Höchsipreis vom 1. Februar 1922 al Die Zementverbände stellen für die vorgenannten Abnehmer in den einzelnen Verkaufsstellen Stationsfrankopreise tn Rechnung, | je nah Lage der Empfangsstation aut Grund der tats BlBen oder der Durchschnittsfrachten bemessen und von der Neichsstel ‘für Zement auf ihre Zulässigkeit geprüft werden. Etwaige Ueberschüïse ‘oder Febl- beträge find auf Anordnung der Neisftelte für Zement bei der Be- rechnung tpäterer Stationsfrankovreiïe auzugleidhen. Diese von ‘den einzelnen Verbänden in NeGnung gestellten Stationsfraufop: ife gelten für 10 000 kg Zement ohne Verpackung und sind somit d Zement- Sinne des Höchstpreisgesezes vom 4. August 1914 t

höchftpreise itn A e S N (NGBL, S. 339 in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 1914, vom 22. März 1917 und der Verordnung vom 17. Januar 1920 (RGBL, 1914 S. 516, 1917 S. 23, 1920 S. 9). ür den durch den Handel erfolgenden Kleinverkauf wir

c E h anbe erfolgenden Kleinverkauf wird nod folgendes bestimmt: 9 S ¿alls über die în diesem Kleinhandelsverkebr ¿u & ;

a g CUE L ULRE E „teten NMletnbandelSpertehr ¿u ben obigen Höchsipretsen zu erhebenden Zuschläge zwischen Verbraucher- und Händler- berbänden in den einzelnen Bezirken Vereinbarungen nicht zustande» kommen, beträgt der Zuschlag: i O 1, Bei Abgabe bis zu

als 30 vH,

6123 260

*

29 Sat (je 50 kg Inhalt) nit mehr

Bei Abgabe bis zu 100 Sa& nicht :

Cl S t mehr als 20 vH,

i 3. Bei Abgabe bis zu 199 Sack nicht mehr als 10 D

A, Anh die fich dur diefe Zuichläge ergebenden Preise gelten als

& öchftpreise im Sinne der oben angeführten Gesezesbestimmungen.

B) Für direkte Lieferungen an die Staatsverwaltung für Staatsbauten

A gelten dementsprechend folgende Preise :

Im Gebietc des Norddeutschen Zementverbandes E e 5970 + 195

Im, Se des Rheinish-Westfälishen Aeineät: JETDaNDES e oe a A ali, DTOO L 95

Im Gebiete des Süddeutschen Zementverbandes

Diese Preise find glei f a e S L iebe _ y s : gleichfalls Höchslpreise im Sinne des Höchst- In Zukunft eintretende Kohlenpreiserbs ort Gt Erhöhung der peiettreile derart, daß jede Bebearei lud ‘für 10 000 kg entiprechend ihrem prozentualen Anteil an der Zement. erzeugung în al zu bringen und den Zementpreîsen guts {Magen ist. Hierbei sind die vom Reichskohlenverband für den Bezirk des Nheinish-Westfälischen Kohlensyndikats festgejeßten Höchst-

preise (eins{licßlih Kohlen- und Umsaßsteuer) zugrundezulegen.

Route Zukunft auf den deutihen MReichseifenbahnen eintretende oblenfrachterhöhungen sollen ebenfalls eine Erhöhung der Zement

preise bedingên, die auf ähnlihe Weise berehnet wird. i :

Berlin, den W. Januar 1992.

2,

a) b) e)

= 6165 4

= 982

ten act f ' - " » S m . w ini ande! treiben und feine Verträge über Brennstoffe Milelu. Es ijt verboten, ihm Brenüstoffe zu liefern oder

Der Reichskommissar für Zement. Mes ig, Ministecialroe

| des N

h j N

angegebener

| in M.-Gladbah und Dr.

von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 11 tethSgeseßblatts enthält unter :

r Q L 06 N ay At 14 L ian Ge CE E e Fahresarb ra T ToL Ung über die eFeeBung HAYTTSarvellSverdtenjtes in der See-Unfallversicherung, vom 8. Januar 1922 N Nr. 848 E N

D Lj

mung über tümstlihe Düngemittel, S Cle Setannimacqung, betreffend die Begründung, g oder Æiederherstellung von gewerblichen SchUt- 44 G) 29 L 4 P F ä N ‘x Anc igen Ungarns, vom 22. Januar 1922 5 O A 100 A en 28, Januar 19929. Krüer.

V9 Vot

N : Ö ¿ VONzetiunaSan t.

Preußen.

etnanzministerium.

Tis Mats R LC. FLU

au ierstelle bei der Kreisfasse in | egierung eziri Wänden, ift sofort zu besetzen.

gruppe 8 mit Aufstieg in Bewerbungen bis zum 20,

n Hörter, (Besoldungs 9 nach dem Besoldunagsdienstalier.) Februar 1922,

im für Wissenschaft, Kunst Volkbsbilduna. May Gage L S7 «T . y QEL aunerorDeniltce Profesor in der rechta- Und taats

wissenschaftlichen Fakultät der Universität Kiel Dr. Mann if zum ordentitchen Brofessor in der rechts- und staalswissen

4 schaftlihen Fakultät ver Universität zu Königsberg,

L „der Obseroator beim _„Astrophysikalishen Öbservatoriun: vei Fotavam L. A091 Quiter zum Hauptobservator ‘ernannt worden. A O

L C L ag Me Wahl des Studiendirekiors Dr. Hohmann am ’hmnuahum nebst Realschule in Eschwege zum Studiendirektg; | des Gymnatiums nebst Realgymnasiums in Hagen i. W. ist

5 VPVrentilcheo S Les s R S Mos Preußische Staatsministerium bestätigt worden. Namens des Preußischer Staatsministeriums sind die

Nt los : R (ck 944 » Mi 6 - f

Wahlen des Studienrats Weber an dem Gymnasium Auaustum T h T L E 7, L id 2A ba) PE T

in Gorits zum VDberstudiendirefktor des Gymnasiün:s und Real

| gymnanums in Liegniß, des Leiters des Realprogymnasiums

in Entw. in Langenbielau Dr. dieser Anstalt, die Ernennungen des Studienrats Dr. Hardt am aymnanum in Jierloÿn zum Anstalt sowie die Wahlen der Studienräte

Lohmann zum Studiendirektor

UDENTAIS Pa Real Oberstudienrat bei der genannten

0 Dr. Werth am (§ymnasium n N Y) Und Qr. Ueding an der Oberrealschule da jelbst zu Oberstudienräten bestätigt worden. 2

Die Bestellung des Studiendirektors Dr. Koch an dem

Lyzeum und Obverlyzeum in Lüneburg zum Oberstudiendirektor und des Studienrats Ricklefs zum Oberstudienrat an der: selben Anstalt sowie die des Studiendirektors Dr. Praetorius an dem ftädtishen Lyzeum nebst Oberlyzeum in Kolberg zum ck\bersludiendireftor dieser Anstalt ist namens ves Preußischen

U

Staatsministeriums bestätigt worden.

Evangelischer Oberkirchenrat. CN “G alit a f Í ; i N ] Ver Svangelische Landeskirchenaus\{chuß hat die Wah! des

Pastors prim. Späth in Br tädtisd ; FPators prim. Späth in Breslau zum städtischen Kirchen infpektor daselbst bestätigt. ; ! E E

g f Bescheid über die Zulassung von Zündmitkteln.

Der Sicherheitszündschnuranzünder der Fi Fr Der Sicherl i v Firma Franz Eggert, Zündwaren- und Weiterlampenfabrik in Gelsenkirchen. O G UG DAE Aae e Mueten Oberbergamts Yebrauch in den der Aufsicht der Bergbehörden unter- stehenden Betrieben zugelassen. N

A. Mee C E des Zündmittels:

Derstellende Firma: Zündwaren- Wetterlamvenfabrik von Frant Eigeet 3 ren- und Wetterlampenfabrik . Siß der Firma: Gelsenkirchen,

: Se Dortmund, Bezeichnung des Zündmittels: : Sicherheitä- jündidnuranzünder, Verbesserter Sicherheits- demie Zusammenseßung: Zündbütchen mit - Zündsak aus Knallquecksilber, chlorsaurem Kali, S men Til Gtodpalbe laurem Kali, Schwesfelantimon, B, Verwendungsbedingungen :

Verwendung beim. gef, S bezirks Wortinuss, gelamten Bergbau des Oberbergamts-

werden den und soweit überhaupt mit Zündschnur geschossen Dortmund, den 23. Januar 1922.

(erregen n nzeemegeergmnewarmeanenenes

Preußisches Oberbergamt, a Ve: Overthun.