und apostolisGen Protonotar Deitmeer ¿eTebriert unter Assisienz des Kuratus Rust, des Detegaturasse\ors Dr. Banaich und des Kavlans S{ölzel. Eine weibevolle Stimmung ergriff die Menge Und. fie wurde noch erbö5ht dur die zarte: Gesänge des Chors der St. Hedwigskirhe. “Mit dem ergreifenden absolv! o ad trmbam {loß die erhebende Feter. Im Kaifersaal - des „Rheingold" verei ten \ch „W. T. B.° zufolge gestern vo! mittag die Rbein ee B R rin zueinergen altigenKundgebungfürihrebedrohteLeimat, zu einem Befenntnis unerschinterlidc: Treue für das deutsche Vaterland und zu einem wutigen L roteft gegen die Bebrüd ung und die Versuche, die deuts@en Gaue am Rl ein ¿u verwe!shen. Mitt cer Bitte „Hör uns, v Gott, Herx ter Welt“, vorgeiragen vom Berliner Leb rer- elangveretn, fand die Veranstaltung thre stimm ungâvolle Einleitung. er Vorsitzende des Reichéverbandes der Nheinländexr, Präsident Dr. Pau! Kautmann, begrüßte die Tausende deuts{er Männer und Frauen, die Saal und Tribünen in didten Massen tüllten, ins- besondere den Präsidenten des Reichstags, den preußischen Minister- präsidenten, den Kultusminister, den hessischen Gesandten, sonstige Vertreter von Rei3- und Staatsbehörden und die Vertreter aus. wärtiger Nheinländervereinigungen mit berzlichen Worten und übergab die Let!ung der Versammlung drm Reichatagäprölidenten © 3h der die Kundgebung - als einen 3 otshrei unserer Hri:dor und Schwestern am - Rhein ohne Ansébèen voi Religion, Partei und Klasse be» Fichnete. Dann sprachen in padckender Weise die Reihstags- abgeordneten Hofmann - Ludwigeba'en (Zentrum), Soll: mann - Köln (Soz.), Unive: itätäprotessor Dr Moldenhauer, Köln (Dts. BVy.), der Landtagtobaeortnete Dr. Bachem- Köln (Dtschnat. Vp ) und der demokrati1de Reicbstag8abgeordnete Pfarrer Korel1- Ingelheim. Alle erinnerten an das Wort Poincarés daß die Besagzungsfristea noch nidt zu laufen begonnen hätten. Ueberall, im deutschen Vaterlande, im neutralen Auslande ja selbt in England und Amerika, brede sich immer mebr die Ueberzeugung Bahn, daß fein Fried der Welt erblühen werde und das aus tausend Wunden blutende Deutschland feinen Reparationsverpflihtungen nit nadfommen fönne, wenn das Rheiniand unter tem Druck dex 150000 Soldaten fremder Nationen weiter geknebelt, geknehtet und auêsgeogen werde. Diefe Garnisonen“, fo wurde von den Rednern ausgeführt, hätten uns bereits 4} Milliarden Goldmark gekostet, die man besser für den Auf- ban hätte verwenden Fönnen. Am Fuße des Niederwalddenkmals hätten Marokkaner ihre Zelte aufgeschlagen, auf den NRbeindamvfern flattere die Trikolore und in Koblenz wehe das Sternen- banner über dem Ehrenbreitstein. Kein freies Wort, fein deutshes Lied dürfe mehr ershallen, Frauen und Mätcben würden geshändet, französisde , Banken und Geschäfte mit französishen Inschz ften {össen wie Pilze aus der Erde, und die wizt- schaftliche Not fei ins Ungemessene gestiegen. Und das alles unter dem Schutze des Völkerbundes. Das alles nenne man Völker: friede Völkerversöhnung, Abrüsturg, friedliche Durchdringung. Ein freier Rhein, ein freies Rheinland müßten wieder?ommen, und da:u follter fich die Deutschen die Hände reichen und ablafsen von allem Partet- gezanf „nd Klafsenkamvf. Alle Zerrissenbeit müßten fie verbannen ind einig sein. Nah den mit braufendem Beifall aufgenommenen Meden wurde einstimmig folgende EntsGließun g gefaßt: Auf dem beseyten Rheinland und dem Saargebict lastet sŸwerer moralischer, politisher und wirtschaftliGer Drudck, ter ein Hohn auf die Forderung wahren Friedens und der Verständigung der Bölker ift. Die Versammlung der Rheinländer, in der die gewählten Vertreter des rheinischen Volks geîprohèn baben, erbebt s{arfen Prôtest gegen diese Zustände und fordert die Befreiung ihrer Brüder und Swestern am Rhein und an der Saar, insbesondere die Zurücziebhung der farbigen Truppen. Die Versam luna gibt endli ibrem Stolze Ausdruck auf die nationale Treue des Kheinlants unt Saargebiets.° — Heimatlieder des Lehrergefangvereins bildeten den Absduufß dieses Treubekenntnifsses der MNheinländer. j
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Der Berliner Magistrat beshäftiate außerordentlihen Sißung am Sounabend mit dex L oblen- belieferung der Schulen während der augenbli&cklicben Kalteperiode. Das Heizrnaterial is Gasko?s- aus den städtischen Anstalten. Wegen der abnormen Kälte ift der Verbrauch stark gesteigert. - Hierzu fommt, daß die Kohle von - minderer Beschaffenheit is wegen - des geringeren Wertes, der vom Reichsk ohlenkommissar zugewiesenen Kohlen. Schulen sind bis jezt mit 78 vH der etatsmäßigen Menge beliefe1t. Der Verbrauch ist aus obigen Gründen tark gestiegen, deshalb ift stellenweise ein Mangel zu bemerken. 20 vH der Schulen sind nurnochwenige Tage versorgt, 1,5 vH baben wegen Mangelsan Koblen geschlossen. Die Gaswerke sind mit 3llen Mitteln bestrebt unter Zurücsetzung anterer Ansprüche die Schulen vorzugsweise zu versorgen, so daß weitere Scbließungen nicht aeboten fein werden, besonders, wenn der Frost troeiter nachläßt.
(W., T. B.).
Kiel, 30. Januar. (W. T. B.) Ler Kieler Hafen fft vollständig zugefroren, was leit Jahrzehnten nit der Fall ges roesen ist. Die Fördedampfer verkehren unter großen Schwieriskeiten in einer freigehaltenen Fahrtrinne. Auch in der Außenförde hat fich weithin starkes tragfähiges Eis gebildet. Y ;
Amsterdam, 28 Januar. (W. T. B.) nationale Gewerkshaftsbund erläßt einen Aufruf an seine Mitglieder, in dem es heißt: „Kameraden! Die aus den Hungergebieten Rußlands in den leßten Wochen einlawienden Berichte überbieten alle bisherigen Schilderungen des Glends. Erst jeßt wird das Ausmaß der Katastrophe im einzelnen evor: ihre verbeerende Wirkung wächst noch unwiderstehli. Die Hilfe, die D
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von den amerikanischen und europäischen Organisationen in den vom Hunger heimgefuchten Gebieten eingerihtet worden ist und noch ausgebreitet werden wird, erfaßt noch nit einmal die Hälfte der vom Dungertod bedrobten Bevölkerung. Für zehn Mill!onen Erwadsene und Kinder gibt es keine Rettung, sie bleiben nach den nun {on über ein halbes Jahr währenden gualvollen Entbehrungen den Sdhred- nissen des Hungers und einem sicheren Tode ausgeliefert, wenn nicht alle europäischen Staaten sich jofort und mit allen verfügbaren Mitteln zurHilfe entschließen, ehe das Frühjahr die Wege tin Rußland ungangbar gemat hat.* E8 folgen Scbilderungen der grauenerregenden Zustände in den Hunger- gebieten, des Masffenlierbens der Kinder, - des Ueberhandnehtnens der Menschenfresser, der drohenden Seuchen usw. ;
1 Washington. 30. Januar. (W. T. B) Na einer Havasmeldung ist dmch S{Gneesturm vorgestera die Fort- seyung der Besprehung im Senat über die Konsolidierung der allierten Schulten unterbrochen roorden. Vorgestern ‘abend stürzte infolge des ftarken Schneefalls * das Dach eines Lichtspieltheaters ein. Die Zahl der bei dem Unglôck Getöteten wird auf 37 gefchähßt. Hunderte von Verlezten lagen unter Massen von Eifen, Beton, Stahl nnd Holz. Viele Personen verdanken ihre Rettung der Tatsache, daß das Dach teilweise von den Stühlen geslüßt wurde. “ Außerdem“ wurde die Galerie über dem Orcbester / nidt vollständig heruntergerissen; eine Anzahl Zufctauer fonnte fih daher in einen kleinen dreieckigen Raum flúdten, der durch die sich tenkende Galerie gebildet wurde. Die Netter dur- bobrten die eingestürzte Deckde an mehreren Punkten und zogen aus den. so geschaffenen Oeffnungen eine Anzabl Veberlebender und Toter heraus Es jollen noch ‘Leiden unter der eivgestürzten Galerie liegen. — Ein Telegramm an die „Chicago Tribune“ meldet, General ‘Pershing “habe persönli die Rettungs: arbeiten geleitet. Tausende von Personen, tarunter ange?ebene Perfönlichkeiten, Mitglieder des Kongresses, diplcmatiscbe Vertreter, Delegierte auf der Kontereuz usw. ‘eilten nach dex Unfallstelle. Glüdlichermeise befanden si intolge des starken Shneesiurmes nur 500 Personen in dem Kino. „New York Herald“ meldet, unter den
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| Verkesten befinde fi der Senator Smith Au der drii:e Sekretär der italienisa. en Bot!chaft, Themaso Asserto, befindet fih unter den Verunglückten.
Omuebec, 27. Januar. (W. T B.) Es hat si herausgestellt, daß in deu leßten bundert Jahren Tausende von Heiraten ungefeßlidch ge'hlotten worden sind. Ein im Jahre 1829 erlassenes Geteß bestimmt, daß Heiraten nur von Geistlichen gec- {lossen werden können, die britishe Untertanen find, und dieies Geteß ift heute noch in Kraft; vielsah haben jedoch Geistliche aus ten Vereinigten Staaten und anderen Ländern, die in der Provinz Aemter bekleiden, Trauungen vollzogen.
Hande! und Gewerbe.
Fonds: und Atftienbörfe. Berlin, 30. Januar 19922.
Die Vörse zeigte au) heute ein wenig verändertes Aussehen. Nachrichten von Belang. die dazu angetan gerwe}en wären, der Börse einen gewissen Ansporu zu geben, lagen nit vor, die Umsäze waren daber unbedeutend und die Kurss{wankunoen hielten ih in den engsten Grenzen. Soweit unter diefen Umständen von einer Tendenz die Nede iein konnte, ftenn:eidnete fie h cher als |{chwäder, vereinzelt waren indessen auch !'eine Kursbesserungen zu verzeid- nen. Recht fest lagen cinige ungarische Werte. Zchluß war ruhig.
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W. T. B.“ in der Woche
. Februar d. F erändert wie in dec
¡um Preise von 780 4 für ein Zwanzigmark-
390 4 tur ein Zehnmarkstüdck. die ausländischen Gold- zen werden entipredende Preise gezal
— In Verbindung mit de
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e: 2 A kland und die Nand- Des L B
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berg i Pr. und dem Wirtschaftsinstitut staaten in Köntgsberg t. Pr., werden laut anläßlih der Frühjabrêmesse vom 19. bis 24. in Anwesenheit zahlreißer ausländischer Interessenten doppelstaatliche Verbände, und zwar ein ch »-litauischer, ein deutsch-lettischer und deutsch-esthnisher Verband auf dem Grund- er Gegenseitigkeit gearündet werden. Zweck der Berbände ist Interessenverbindung ihrer Mitglieder im Ihre Büros werden in Köuigsberg, in Kowno, eröffnet werden, fo daß den deutidben Mitgliedern wird, im Berkehr mit Kaufleuten der Nandstaaten Interessen die Geschättsstellen der Verbände im Anspruch zu nehtnen. »er die Beteiligung Nußlands an der Ostme]se Königsberg i. Pr. wird flpr. Zeitung" aus K own o gemeldet: Die Näteregierung hat net, daß an der vierten Deutschen Ostmesse in Königsberg eine von räterussishen und räteufrainisben Organisationen sich be- iligen follen. Es sollen \chleunigst alle Maßnahmen ergriffen werden, Teilnahme Rußlands und der Ükraine an der Früh- je in Königsberg sicherzust Das Aukßenhandels- ommissariat habe die notwendigen S e bereits unternommen. Die diplomatische Vertretung in Berlin sei über den Beichluß der Näteregierung telegravhi1ch verständigt worden. Es scheint demnach, daß die Sowsetregierung der Einladung des Meßamts Königsberg, Pr., zur Beteiligung an der näbsften Frühiahremesje Folge leisten wird. Eine offizielle Zusage ist jede beim Meßamt noch ni&t eingelaufen. — Die handelegerihtliche Eintragung der unter fotnmanditariscer Beteiligung der Bankhäuser Mendels)ohn & Co., Berlin, Mende!ls- fohn & Go. Amsterdam, Ninsterdam und Kleinwort, Sons & Co,, London, fowie der Maatschappij voor bank en handelsfonderneminaen Amsterdam, errichteten Wiener Bankfirma Ku r, Bloch und C o. isi laut Meldung des „W. T. B“ erfol at. Persönlih haftende Gesellschafter find
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¡Li ! Ie Gelegenheit
die Herren : Cmil Kux, biéher Direktor der Bsöhmi1chen Unionbank, Prag, Doktor “Victor Blo... bic her Direktor der Allgemeinen Verkehrsbank, Wien, Altred Manovtll;, Einze'prokurist im Bankhause Mende!'s\ohn & Co. Berlin. Emtl Kraus, bisheri Direktor der Bank- und Wecbselstuben Aktiengesellschaft „M Wien, ist Einzelprokura erteilt worden. Der Deutsche Beton-Verein (E. V) hlt am 23: 24. und 25. Februar 1922, Vormittags 9 Uhr, im Kaitsertîaal des „Kheingeld“, Berlin, leine Hauptversammlung ab. Auf tehen: Inne Ingelegenheiten Vereins: (nur A SODT Vecerstands. ( ¿ftlicher legung durch den Schatzmeister: Bericht der Nech- ng des Vorstands. Vorlage des Voransch(lagë
Vorstands. Ferner Vorträge mit
ish-wissenschaftlicher Art.
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— Nach einem Lelegramm der Pomona Diamante Gesellschafi in Liquidation, Lüderißbuct, Kapstadt vom 27. d. M. hat 1aut Meldung tes „W. T. B. * der Custodian of Cnemy Property nunmehr die Erklärung abgegeben, daß er fi entschlossen hat, von tem gesamten in seinen Händen be- findlichen Betrage von etwa 348 150 Pfund Sterting nur 11 vH zu kürzen und tür den Restbetrag Bonds auszugeben. Dies bedeutet, daß die Schwierigkeiten mit tem Custodian beseitigt find und nun- mehr dainit gerechnet weiden kann, daß auf den Gewinnauteilscbein für 1920 10 Pfund Sterling | i fallen werden i
— Wie S 31. Sanuar 1922 abla und Genuß fchei B fellschaft bis zum 28. Februar 1922 verlängert.
Wien, 28. Januar. (W. T. B.) In der h Vorsiß des Vizepräsidenten Otto Sevbel abgebaltenen lihen Generalversammlung der Oe sterrei{ischen bank, die von nun an Zen t heißen wird, wurde die Verlegung des Sitzes der Gesellichaft nah Paris, Umwandlung des derzeitigen Kapitals von 160 Millionen Kronen «in 40 Millionen Francs, die Erhöhung | des Aktienkapitals auf 1000 Millionen Francs und eine dement\precchende Statuten- abänderung angenommen. i , Bukarest, 27. Jánuar. (W. T. B.) Um die Kontrolle über die Devisenausfuhr zv vershärfen, bes{loß der Finanzminister, für jede E1mächtigung die Vorlage der Briefe und Nechnungen zu fordern, die den Beweis erbringen sollen, daß die verlangte Summe zum tat\äcliden Ankauf von Waren gebrauht wird. Die Banken werden ausländi\he Devisen nur mit der besonderen Kontrollkommission geben Werte, die obne Genebmigung der Koms- tnifsion ins Ausland geschickt werden, sollen von der Poît nicht mehr angenommen werden. Cd
__ Pari 3, 26. Januar. (W. 2. B.) Ausweis der Bank von Frankreich. Gold in den Kassen 3 576 356 000 (Zun. gegen die Vorwoche 150 000) Fr, Gold im Ausland 1 948 3è7 000 (un- verändert) Fr, Barvorrat in Silber 280 498 000 (Zun. 263 000) Frank, Guthaben im Ausland 624 9247 000 (Zun. 461 000) Fr., vom _Moratorium nit betroffene Wechsel 2392 169 000 (Abn 64 675 000) Fr., gestundete Wechse| 54 272 000 (Abn. 311/000) Fr. BVorsdüsse auf Wertpapiere 2271 561 000 (Zun. 4 335 000) Fr. Veorsdld.üfsce an den Staat 23 000 000 000 (Abn. 350 000 000) Fr. Vorschüsse an Verbündete 4 155 000 000 (unverändert | r, Noten- La Lu S S En ag 880 000) Fr. Schatzguthaben - (Ubn. 1. ) Sr. Privatgutha 2 i 50 000 (Abn. 79 993 000) Fr. R N R DAe
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raleuropäische Länderbank |
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Wagengestellung für Koble, Koks und Briketts
am 27. Januar 1922:
pa — Nuhrrevier ! Ober)!esisches Nevies Anzah! der Wagen
Ge'‘tellt. .
Nicht gestellt .
Beladen gz¿urûüdck- geliefert
Spetfefette. Verit von Sebr. Gaukte. erlitt 28. Januar 1922 Butter. Troy der erhöhten Preije fo die Zufuhren \chlank untergebracht werden, und die Tentey: s na wie vor fest. Die beutige amtliche Notierung ift: Einslanda, preise für das Pfund einichl. ¿Faß frei Berlin: ia Qualität 4? K Ila Qualität 44 bis 45 Æ. abfallende 35 bis 40 #4 Mar, garine. Nachrichten über eine weitere bevorstehende Deraufießung der Preise hatten eine Belebung des in den leßten Tagen eas fchlevpenden Geschästsgangs zur Folge, so daß die Nachfrage al jut bezeichnet werden fann. — Schmalz. Der Marki verkehrt ;, rubiger, jedoch fesier Haltung. Nach ciner vorübergehenden Y, hwächung zogen die Preise im Zusammenhang mit den Schwa! Fungen der Devisenkurse wieder an. Lokoware, besonders in Westernshnm und Pure Lard in kleinen Patungen, ist knapp, jedo macht \id zj Knappheit bis set weniger bemerkbar, da die augenblickliche Nag irage nur gering ift. Die heutigen Notierungen sind: Choice Weste,
M, Pure Lard în LTierces 29 H do. kleinere Packungey 29,50 4, Berliner Bratens{malz 29,50 .4. Speck Rubjy, Amerikanischer gesalzener Rückenjpeck notiert 23 bis 26 Æ, je nj
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íSanuar G! 16: 21 U ,20, 446,75 2,99, Wien London 21,76 hagen 102,25, Zuenos Aires ), Budap Nmsterdam 28. Januar 11,56, Berlin 1,368, Paris 22,371 Kopenbagen 5445 Stockholm 68,40, 272,50, Brüssel 21,35, Madrid D Amsterdam, 28. Januar. (W. ländische Staatsanleïbe vor 1915 86/00: * 30! áärtletbe 086 3 eutsche Reichsanleibe Sanua 3nta ederländ. Petroleum 395,25, Topeka @&
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130 Vallen, davon Januarlieterung 9,63, Februarlieferuna 9,53, Amerikanisbe Baumwolle 40—46 Punkte f aNlianisde. 41 Punkte, ägyptische 60 Punkte niedriger. 4 Mancbester 27. Januar. (W. T. S) Am Tucch- ‘Uu Garnmarkt hberrshte nabezu volikornmene Geschäftéstille. Wat twist notierte 1 h, 6 d. Printerscloth wurde mit 37 h. bezahlt.
R C 4 CInNurbr 14
(Fortsezung des Nichtamtlichen
Theater. __ Dpernhaus. (Unter den Linden.) Dienstag: 27, Dauer bezugsvorstellung. Madame VButterfly. Anfang 7. Uhr. Mittwoch: Die Zanbe1flöte. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Dienstag: 30. Daitet- bezugsvorstellung. Lumpazi - Vagabundus. Anfang 74 Uhr. Mittwoch: Peer Gynt, Anfang 74 Uhr.
Berantiwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. T y r o l, Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil : Der Vorsteher der Geschäftsstelle : Nechnungsrat Mengering in Berlin.
Verlag der Geschäftsstele (Mengering) in. Berlin. Dru der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt Berlin, Wilhelmstr. 32,
Vier Beilagen feinshlicßlid Börsenbeilage.)
und Erste, Zweite, Dritte und Vierte Zentral-Handelsregister-Beilage, |
Erste Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Itr. 25. i
Berlin, Montag, den 30. Fanuar
Nichtamtliches.
(Fortsezuna aus dem Hauptblatt.)
Deutscher Reichstag. 162. Eigung vom 28. Januar 1922, Mittags 12 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger *).)
__ Das Haus ist sehr {wah beseßt. Auf der Tagesordnung steht die ortqjezung der BVesprechung dev v3 nterpellation Dergt (D, Nat.), betreffend den Wageunmangel der R eihsbahn. _ Die zum Worte gemeldeten Abgeordneten Gotheiu (Lem.), Lö ffler (Soz.) und Rosemaun (U. Soz.) sind nicht anwesend. j _Abg. Pie per (U. Soz.): Der Minister sollte auch aus dem Grunde für Abhilfe in bezug auf den Wagenmangel sorgen, weil die «Fndustrie ih neuerdings bemüht, eine Entstaatlihung der Cisenbahnen herbetzuführen. Die von der Jundustrie inspiriertt Presse ist bemüht, die Reichseisenbahnen und deren Einrichtungen in VMißkredit zu bringen. Besonders wird der Bergbau vom Wagen mangel betroffen. Die Alpine Montangescllshaft in Oesterreich, deren Hauptbeteiligter Herr Stinnes ist, bekommt eiuen aroßen Teil ihrer Kohlen troß des Wagenmangels von Deutschland ge liefert. Wie steht es ferner mit der Bevorzugung der Belîeferung der OUttenwerke? Die Eisenbahn könnte viel mehr Kohlen für ihre &Hwede bekommen, wenn nicht “soviel gute Kohlen zu Koks ver arbeitet würden. 1913 wurden 23 Prozent der Kohlenerzeugqung ver- fokt und 1921 25 Prozent. Jm Ruhrgebiet vermehren si die Koksbalden immer mehr. (Abg. Quaayß von der Deutschen Volkspartei unterbriht den Redner fortwährend, bis Präsident Löbe ihn ersucht, diese Unterbrechungen zu unterlassen.) Eine scharfe Rationierung der Förderung würde notwendig sein, um die Liefe rung guter Kohlen an die Eisenbahn zu fördern. Eine ¡Folge des Wagenmangels ist auch die Einlegung von Feiershihten im Berg- vau. Die Wagenreparaturen müssen beschleunigt werden. ZU diejem Zweck muß aber auch die Arbeitsfreudigkeit der Werk- ¡tatienarbeiter durch entsprechende Entlohnung gesteigert werden.
Abg. Shumann (Soz.): An den üblen Folgen des Wagen mangels hat auch die frühere Eisenbahnverwaltung Schuld, denn sie hatte es unterlassen, den Anforderungen in bezug auf die Ver- mehrung des Wagenparkts gerecht zu werden. Die ungünstigen Erscheinungen im Etsenbahnverkehr aus dem Wagenmangel werden noch durch Manipulationen einzelner Firmen verschärft, und be sonders auch dadurch, daß die Londiwixtschaft ihre Produkte nicht zu einer Zeit befördern läßt. in der Wagen ausreichend zur Ver=- fügung stchen, sondern die Produkte aus Gewinnrücksihten zurück- hält. Wenn die an der Eisenbahnverwaltung geübte Kritik auch teilweise berechtigt ist, so kann ih doch nicht in das vernichtende Urteil über die Eisenbahn cinstimmen. Die Leistungen der Eisen- bahnen sind zweifellos gestiegen, die Arbeitsletstungen des Per- sonals sind, wie Minister Groener ausdrücklich anexkannt hat, zu friedenstellend, so daß nicht davon die Rede sein kann, daß der Achtstundentag an den Verkehrs\{hwierigkeiten die Schuld trägt. Der eigentliche Grund aller Schwierigkeiten liegt darin, daß die Eisenbabn im Kriege heruntergewirtshaftet worden ist. Bei den infolgedessen jeßt notwendig gewordenen umfangreihen Repara turen und Neuanschaffungen heimst die* Jndustrie ungeheure Ge winne ein, denen gegenüber die Mehrausgaben für das Personal in den Hintergrund treten. Wir halten an der Forderung fest, daß die Eisenbahn als reihseigener Betrieb zu erhalten und zu verwalten ist, treten aber auch selbstverständlih dafür ein, daß die Verwaltung nah kaufmännishen Grundsäten zu erfolgen hat und daß eine übermäßige Zentralisation vermieden wird. Auch wir sind der Ansicht, daß die Eisenbahn sich bemühen muß, allen be- rechtigten Wünschen der Jndustrie bis zur äußersten Grenze nach zukommen. E N
Ministerialrat Sommerlatte: Fm April, Mai und Juni vortaen Fabres waren im Ruhrgebiet Wec genausfälle nicht zu ver- zeichnen. Fn den Monaten April bis September wurden an Wagen gestellt 21 000 bzw. 19000 bis 20 000. bzw. 21 000 bzw. 18 000 bis 19 000 bzw. 19 000 bis 20000. Jm Oktober stieg dann die Zahl der gestellten Wagen auf 24 000 bis 25 000. D Ausfall3ziffer war Anfang Dezember mit 11000 Wagen zu ver zeihnen. Der heutige Wagenbedarf ist nicht höher als 21 000. Privatwagen können nur zugelassen wcrden, wenn dadurch nicht technische Schwierigkeiten entstehen. Ueber den Wagenumlauf find besondere Erbebunaen im Gange, hoffentlich tvird es gelingen, die Mißstände zu beseitigen. Die Entladung der Wagen muß unter allen Umständen beschleuniat vorgenommen werden, cs darf vou allem dabei niht schematisch am Achtstundentage festgehalten werden. Der Spivßenverkehr wäre unkausmänntich. A
Abg. Merk (Bayer. Vp.): Um nichi {hon „ost Wejagtes zu wiederholen" oder wiederzukäuen, will dAraUN A au einzelnen darzulegen, unter dem Wagen
wie speziell Bayern mangel zu leiden hat.
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Jch möchte nur auf zwei Maßnahmen ein gehen, die die Verkchrsverwaltung zur Abhilfe getroffen hat: die Erhöhung der Wagenstandsgelder und die Erhöhung des Tonnen- gewihts pro von 10 auf 15. Deide F E O gciviz im Junteresse der Verkehrsverwaltung._ Aben sie vedeuten andererseits eine Benachteiligung der kleinen M tee M adi lich auf dem Lande. Der Wageumangel macht sich in N Regel nur zu bestimmten Zeiten, Mmeijtens tkm A E S während im Sommer vielfah Tausende von Wagen leer verum- stehen. Hier müsse die Verwaltung „versuchen, a Ausgleich u schaffen, vielleicht in der ora Ee Verfrachtung gewisser Artifel im Sommer Tarifnachlässe gewährt. t
r Va E q (U. Soz.) wendet sich gegen den Vorschlag
des Abg.
Dr. Quaaß, durch betriebs echnishe Aenderungen, ins besondere d von Prämien,
durch Neuerungen im Rangierdienst und Gewährung cine Beshleuniaung des Güterverkehrs berbeizu führen. Das würde nur zur Vermehrung der Betriebspersonal führen.
Unglücksfälle beim Abg. Dr. K ül z (Dem.): Die Verkehrsverivaltung ist bemüht, den Schwierigkeiten abzuhelfen, die durch den im HLIIA Ae benen Raubbau an Menschen und Material eingetreten Med aber wix vermissen dabei die notige Energie, vor allem: es E viel zu sehr zentralisiert. Wenn auf dem Güterbahnbof L Ham urg eine Verstopfung eintritt, so lann das niht von Bey in i M regelt werden. Wir vermissen die nötige Energie auch A del Niedershlagung wilder Streiks. So hâtte dîe o tung bei dem Streik der Eisenbahner in Dresden die dortige Venexale direktion viel energischer, als es geschehen ist, unter E das ist fie hon den Gewerkschaftsorganisationen der Eisebahner shuldig. (Sehr richtig!) U Retch8verkehrsminister Groener. De h des Sitiats find von mir an die Generaldirektion in Dresden gang klare und scharfe Anweisungen gegeben “worden. ZU mea M 2 wesen aber muß ih sagen, daß der Präsident der Generaldire A sih nicht im Rahmen diejer Riótlinien gehalten hat, r L Angelegenheit in erheblich gemilderter Weise erledigt hat. (Dori,
hört!)
m ————— E e
J M on aaen
Bezüglich des Dresdner
der Horren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind,
*) Mit Ausnahme der dur Sperrdruck hervorachobenen Reden |
| Abg. Dr. K ülz (Dem.): Jch habe die Verfügung des Präsi- | denten mit eigenen Augen gelesen. Ex ha ‘it nicht wieder aufneh: J
gemacht, wer bis Montag 2 Uhr die Arbei
habe sih als entlassen zu betrachten. H würde dem dankbar sein für eine Auskunft, ob die Entlassung aufrechterhalten ist oder nicht.
Reichsverkehrsmini )roenevr: Jh darf den bitten, sih einmal mit dem Pärsidenten der Generaldirektion in Dresden in Verbindung zu seßen, um zu erfahren, was ich die! gesagt habe. Er hat den Termin bis zum 25. d. verlängert, cigenmächtig, gegen meinen Willen; erdem hat er die Ent lassungen nicht in dem Umfang aufrechterhalten, wie ih cs ge wünscht hätte. (Hört, hort!)
Abg. Scchroterx wort zur Fnterpellation Landwirte beim Bezug Wagengestellung {wer geschädigt worden Drängen. seien die Wagen bewilligt worden, houptet wurde, daß sie zur Reparatur müß die Landwirtschaft, wie sie der Abge ete hoben hat, kann, so sagt der Redner, nux ein Mann erb der Landwirtschaft nichts versteht. Wie kommt es, Wagen wochenlang am Plak bleiben, bis ste wte beladen werden. Das Stickstoffsyndikat hat vom 5. August bis Ende Dezember r als Ansragen an die Reichsregierung gerichtet, um Xagen zu bekommen. - Bei dex Kohle! versorgung sollt nicht bloß auf die Berliner Betriek uüd sicht nehmen. Landwirtschaft will jeßt ein großes Hilfstwerk in Angriff nehmen. Das kann aber nut gelingen, wenn die d wirte von der Reichsregierung und in erster Linie vom Eisen bahnministerium dadurh unterstüßt werden, daß sie die nötige An- zahl der Wagen gestellt bekommen, um die Landwirtschaft auf den Stand zu bringen, auf den wir sie bringen wollen. (Beifall rechts.) Damit ist die Besprehung dex JFnterpellation erledigt.
e Beamten ausschusses über einen Beschluß diescs Ausschusses, betreffend Grundsätbe für die Beamtenlaufbahn en. Der Aus [chuß hat sih auf folgenden Antrag geeinigt: die Reichsregierung zu ersuchen, den Entshlieungen des Reichstags zum Besoldungs geseß vom 17. Dezember 1920, betreffend Aufstellung von Grund jaßen für die fünftigen Laufbahnen der Beamten aller Reichs verwaltungen und der Länder, sch{leunigst Folge zu leisten Anirag des Ausf\chuf wird cinstimmng
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h DEL agecnomnten. : j Es folgt der mündliche Beric B1ildungswesen, betreff Abg. Dr, Dv erh ren: (D : | / erstatter cinen Antrag des Ausschusses, die Netichsregiérung it suchen, mit den Ländern darüber zu verhandeln, daß in den hoheren Lehranstalten die Sprache der Nachbarländer gepflegt wird und daß der Pflege der spanishen Sprache den hoheren Lehranstalten besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird. Der Antrag des Ausschusses wird ohne Aussprache cin stimmig angenommen. Daniit ist die Tagesordnung erledigt. Nächste Sißung Montag, 30. Fanuax, 2 Uhr. (Erste Be- ratung des Haushaltsplanes für 1922,
Schluß gegen 134 Uhx.
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end Sprachenpflege.
Nat.) emvfiehlt als Bericht- EL
in
Preußischer Landtag.
ißung vom 28. Januar 1922, Vormittags 11 Uhr.
C (S 96. S
M F ck» Mi A f 1 8 Nopoin & Kou ti h Io 1tog 1 PA 2) (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger *).)
zeprästdent Dr. von Kries eröffnet die Sißung um
Lesung der Vorlage Über vorläufigen fort.
Wir können dex ablehnenden Haltung des Staatsrats nicht folgen, denn wix müssen befürchten, daß, wenn es nah seinen Wünschen geht, vorläufig überhaupt dieje neue Steuer niht zur Einführung gelangt und ‘wir in zivischen immer tiefer ins Defizit geraten. Für die traurige Finanzlage der Gemeinden haben wir volles Verständnis, sind aber mit dem Finanzminister überzeugt, daß die JFnteressen den Gemeinden nicht beeinträchtigt werden, wenn der Staat in seinen Finanznot zur Erfassung des Grundvermögens schreitet Den Gemeinden verbleibt ja das Recht, entweder auf die neue Grund steuer oder auf die alte Grund- und Gebäudesteuer Zuschläge zu legen. Wenn der preußishe Staat aus Eigenem zur Sanierung jeiner Finanzen beitragèn will, muß er sich eine ergiebige Steuer quelle beschaffen. Gegen den materiellen Fuhalt de Vorlage haben wir allerdings sehr erheblihe Bedenken, auf die im Aus \huß näher einzugehen sein wird. Auch dex Finanzminister selbst ubernimmt ja den Entwurf aus der Aera Stegerwald nicht in allen Einzelheiten. Dex Steuersaß von 4 vom Tausend ist außer ordentlich gering seine unterschiedlos gleihmäßige An wendung cin starkes soziales Unrecht. Der Großgrundbesiß muß ganz anders herangezogen werden. Auch die Wertbemessung nach der Veranlagung zur Ergänzungssteuer ist durhaus unzulänglich und ungerecht. Es muß nach der Leistungsfähigkeit dex Steuer pflichtigen verfahren werden. Der Abwälzung der Steuer auf die Mieter, die die Regierung ohne weiteres zulassen will, werden wix entschiedensten Widerstand entgegenseßzen. Eine Möglichkeit diese Abivalzung zu verhindern, wird in- einer Staffelung der Steuersäße zu finden sein. Bemühen wir uns im A1 ¿\huß alle samt um eine solche gerechtere Gestaltung der Vorlage, so wird es gclingen, eine Steuer zu schaffen, die ergiebig für den Staat, ohne MNachteil für die Gemeinden und tragbar füx die große Masse des Volkes sein wird. 4 |
Abg. Grebe (Zentr.): Meine politishen Freunde sind bereit, im Ausshuß an def vorliegenden Entwurf mitzuarbeiten. Die dauernden Fehlbeträge im Staatshaushalt verhindern eine Ge sundung der Finanzen. Es muß aber die Notwendigkeit für neue Steuern in der vorgeshlagenen Höhe geprüft werden und ob die vorgeshlagene Steuer die geeignete Deckung des Fehlbetrages ist. Der vorige Haushalt sah einen Fehlbetrag von 2300 Millionen vor, der durch neue Steuern gedeckt werden sollte. Obwohl keine neuen Steuern geschaffen sind, ist der Fehlbetrag für den nächsten Haushalt trop Steigerung „aller Ausgaben auf 948 Millionen zurückgegangen. Dies beweist die Unsicherheit unserer wirtschaft: lichen Verhältnisse und damit auh die Unsicherheit aller zahlen mäßigen Angaben im Haushalt. Die wichtigsten Einnahmequellen Preußens sind die Ueberweisungen aus Reichssteuern. Sie sind um 6742 Millionen höher angeseßt, von denen 2200 Millionen an die Gemeinden weitergegeben werden müssen. Es ist höchstwahrschein lich, daß sih diese Ueberweisungen noch höher gestalten werden. Nach den Steuerveranlagüungen für 1920, die ießt von den meisten
Das Haus seßt die -erste Erhebung. ecinctx
vom Grundvermögen Abg. Hauschild
(Soz.):
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*) Mit Ausnahme der dur Sperrdruck hervorgehobenen Redcu G p. LREA R: Wo v ¿ pdorAagnDo 1 der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben find.
t durch Änschlag bekannt | Uchen Mehrertrag rechnen. En
j gegangen ist, erhöht noch den Anteil der Länder
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1922
sind, darf Preußen mit einem erheb Der zweite Nachtrag zum Haushalts- Reiches beziffert deé- Länder auf 6,5 Mil-
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eFinanzämtern abgeschlossen
Finanzverwaltung des
plan der allgemeinen halb auch die Mchrüberweisungen an líarden. Ein Geseßentwurf, der in diesen Tagen dem Reichsrat er und Gemeinden, die für 1922 mit rund 22,5 Milliarden beteiligt werden sollen. Dieses Gesey allein kann unter Umständen den ganzen preußishen Fehlbetrag beseitigen. Die eigenen Einnahmen Preußens ver ¡prechen keine große Steigerung. Nur aus der Forstoerwaltung darf man mit einem Mehrertrag von ei halben Milliarde rechnen. Wenn der Auss{chuß nach Prüfun; Verhältnisse zu Schluß kommt, daß ein Fehlbetrag b ibt, so wird die Grund- ftener für den Staat ausgenußt werden müssen. Die Gewerbesteuer muß unbedingt den Gemeinden bleiben. Sie müssen auch unter allen Umständen einen großen Teil der Grundsteuer für ih be- halten fönnen. Die Grundsteuer ganz den Gemeinden zu Uber- lassen, ist leider nicht möoalih, weil auch der Staat leben muß. Diese Erklarung bedeutet keine Zustimmung zu dem Entwurf in seinen Einzelheiten. Er darf nit für sih allein betrachtet werden. Man muß vielmehr im Zusammenhang der gesamten Steuer- belastung prüfen, nicht ungerechte Härten, Doppelbesteuérung,
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0b ¡u starke Einschränkung der Gemeinden usw. sih ergeben. Jh be- , den Geseventwurf einem besonderen Ausschuß von
iedern zu überweisen. (Beifall)
Dr. Pre yer (D. Nat.): Es scheint, als ob dex Finanz minister an diesem Stiefkind selbst keine rechte Freude hat. Die Einführung einer staatlihen Grundsteuer dürfte kaum nôtig sein, da die steigenden Ueberweisungen aus der Reichseinkommensteuer dazu beitragen werden, unseren Etat zu balancierxen. Auch haben ja gerade dic Sozialdemokraten oft genug betont, daß wir mit den indirekten Steuern schon an der Grenze der Leistungsfähigkeit an- gelangt sind. Dennoch lehnen wir die Vorlage nicht grundsäßlich a9, und zwar leitet uns dabei das Jnteresæ der Gemeinden. Mehrere Grundsteuern nebeneinander für den Staat und für die Gemeinden bestehen zu lassen, ist unmögli. ieue Steuer muß den Gemeinden überlassen werden und muß als reine Er= tragssteucr durchgeführt 3ch kann mir nicht vorstellen, daß wir in Konkurrenz mit dem Reich hier au eine Vermögens- steuer machen. Was die Höhe der Abgabe betrifft, so ist der Sat von 4 pro Mille erträglich, wenn die Belastung damit abgeschlossen ist, ex wird unerträglih, wenn die Gemeinden Zuschläge darauf erheben dürfen. Eine Abwälzung bis zu einem gewissen Grade wird sich nicht vermeiden lassen. Jn dem ganzen Entwurf ist leider der volkswirtschaftlihe Gedanke gänzlih vernachlässigt. Die Zteuer wird eine erhebliche Preissteigerung in einem Augenblick zur Folge haben, wo das Diktat unserer ¿seinde die Beseitigung der Reichszuschüsse für Lebensmittel verlangt hat. Anderseits werden die Mieter durch die Wohnungsabgabe, durh das Retchs- mietengeses und durch diese neue Grundsteuer eine ungeheure Mehrbelastung erfahren, ohne daß den Hausbesißern wirkliche Hilfe wird. Die Wohnungsnot kann nux beseitigt werden, wenn wieder neue Wohnungen gebaut werden, und dazu kann nur die Wieder- einführung dêr freien Wirtschaft verhelfen. Die Steigerung der Mieten wird ihrerseits wiederum eine starke Steigerung der Löhne und Gehälter zur Folge haben, so daß dadur ein starker Prozent» sab der neuen Steueraufkfommen vorweg aufgrzchrt wird. Ander- jeits steht fest, daß die Eigentümer die Steuer unmöglich tragen öónnen. Das Bruttovermögen zur Grundlage der Besteuerung zu. nehmen, ist schlechterdings unmöglich. Wir sind mit der Ver weisung an einen besonderen Ausshuß von 29 Mitgliedern cin- verstanden.
___ Abg. Dr. Leidig (D. Vp.): Es handelt sich bei der Vorlage jozujagen um ein Findelkind, welches das jeßige Staatsministeriun betreut. Fn der Hauptsache fragt sich, ob eine neue Steuer über- haupt moöglich ist. Den jeßigen Etat zu balancieren, wöre cine Kleinigkeit; man brauchte nur die Ansäve für Kohlen- und Holz» verkaufe entsprehend zu erhöhen, um die 945 Millionen Defizit vershwinden zu lassen, aber so leiht eine solhe Operation mit dem Bleistift ift, so unfruhtbar wäre sie. Aller Voraussicht nah werden wir im Laufe des Fahres 1922 einen Abbau der jeßigen „auf: geplusterten“ deutshen Volkswirts{chaft vornehmen. (Abg. Kay: Vergebliche Hoffnung!) Wir bekommen jeßt alle Monate eine Kampfereinsprißung von 4 bis 5 Milliarden neuen Papiergeldes, welches das kranke Herz natürlih in lebhafte Bewegung bringt; tvenn dieses Gewaltmittel niht mehr angewendet wird, wenn die
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steigende Jnflation aufhören wird, werden wir erst erkennen, wie ¡chwach und krank der Patient ist. Unser Etat muß also gänzlich umge]taltet werden, wir müssen das Defizit zu beseitigen suchen.
| Auf dem Wege der Vorlage wird das ja nicht exreiht werden, aber
so lange, bis unsere ganze Finanzmisere im Reich und in den Landern endgültig beseitigt ijt, können wir nicht warten. Wir er ) den preußischen Staat zu beschaffen. Mit Luxussteuer — man fi ja bis zu einer Kanaritienvogelsteuer verstiegen ist kein großes Geschäft zu machen. Wir müssen auf die Steuern zurückgreifen, welche 1893 den Gemeinden überlassen wurden. Wenn man jeßt aus der neuen Steuer auf das Grundvermögen 945 Millionen herauswirtscaften
i) kennen die Notwendigkeit an, neue Mittel für t
| will, so heißt das nihts anderes, als die alte 1893 außer Hebung
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gesebte Grund- und Gebäudesteuer wieder in Millionen entsprehen 63 Millionen Goldmark, und so ungefähr 1890 die alte Grund- und Gebäudesteuer ein. auch in der Hauptsache mit den Staatsfinanzen vom hängen, so find wir doch auch verpflichtet, nah Müvaglichkeit aus | cigener Kraft die Finanzwirtshaft Preußens in Ordnung gzu bringen. Wir müssen aber auch versuchen, über die Vorlage hinaus die Frage der Gesundung der Gemeindefinanzen mit in Angriff zu nehmen. Fn einzelnen Gemeinden ist die Belastung mit Real- steuern Übergroß geworden. Wir werden aber keine Steuer bes ivilligen, die die Produktivität der deutschen Volkswirtschaft ertötet. Dem städtishen Hausbesiß dürfen neue Lasten. niht aufgelegt verden. Die Heranziehung der Ergänzungssteuerveranlagung als Grundlage wird sich troß aller Bedenken niht umgehen lassen. Wix gehen mit dem guten Willen, ctwas Positives zu schaffen, in den Ausschuß hinein.
Abg. Wick (U. Soz): Der vorliegende Geseßzentwurf ent- spricht nicht den Grundsäyen steuerlicher Gerechtigkeit. Die Träger der Grundstener werden nicht die Besißer der Grundstückte, sondern die arbeitenden Massen sein. Aus der Begründung des Finanz minisiers geht ja auch hervor, daß die Steuer auf die Mieter und Pächter abgeiwälzt werden soll. Es ist also . keine Grundsteuer, jondern eine Miets- und Verbrauchs\teuer, die uns vorliegt. Die tfleinen Rentner und FFnvaliden können sowiejo nicht mehr die Mieten bezahlen, während die Großbauern weit mehr besteuert werden mußten. Der Grund und Boden könnte in der Landwirtschaft zur Steuer ganz gewaltig herangezogen werden. Bei der allgemeinen politishen und wirtshaftlihen Lage befürchten wir, daß diese Steuer auch im landwirtschaftlichen Besiy auf den Verbraucher ah- gewälzt wird. Soziale Gestchtspunkte sind in dem Geseßentivurf auh nicht berücksihtigt. Wir suchen vergeblih eine Staffelung darin. Die Junker drücken sich allerorts von Steuern, und der kleine Bauer muß zahlen. Jn der vorliegenden Fassung ist die Grundsteuer für uns unannehmbar. Wir sind aber gern bereit, mitzuarbeîiten, wenn die Vorlage eine Fassung erhält, nach derx die | Steuer wirklih eine Grundsteuer ist, und in der die Besitzenden l die Träger der Steuer sind. (Beifall links.) :
Kraft seßen. - Die 945 viel brate Wenn tvir Reiche ab-
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