beifügen. gi Pashum
höcdbfte Zabl Gefchäft8anteile ge vont dr E be Genossen is jedem gestattet.
Oberglogau, den 5. Dezember 1921. 9008 AmtsgeriGt.
Oberglogau. 113487] In unjer GenossensGaftoregistee ist heute unter unter der Firma Elektrizitätsgenofsen- schaft mit beschräukter Haftpflicht mit dem Size in Golshowis ein- fragen worden. Das Statut ist am
. August 1921 festgestellt.
Gegenstand des Unternebmens ist: der Bau und die Unterhaltung von Hoch- spannungsleitunaen uvd Ortsneßen auf aemeiníame Rechnung; der gemeinsame Bezug elektrisber Energie und deren Ab- gabe nur an Mitglieder, welhe die Be- dingungen der Kreiselektrizitätsgenossen- f anerkennen ; der gemeinsame Be- zug von Mascbinen und Motoren und eren leihweise Ueberlassung an die Mit- glieder sowie die gemeinsame Einrichtung von eleftrischen Hausinstallationen.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeihnet von zwei Vorstands- mitgliedern, im Genossenschaftsblatt des Bundes der Landwirte.
Vorstandêmitglieder sind: Theodor laczek, Gärtner, Arkadius Minnit,
riner, beide in Golshowiß, Franz Thomalla, Gärtner, Schartowißt.
Die Willenserklärungen des Vorstants erfolgen durch mindestens zwei Meit- glieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namens- unterschrift beifügen. Die Haftsumme beträgt 1000 .4, höchste Zahl der Ge- schäftsanteile 500.
Die Einsicht der Liste der Genossen ift während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet
Oberglogan, den 5. Dezember 1921,
Das Amtsgericht.
Obergloganu. [113488]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 35 die Genossenschaft unter der Firma Elektrizitätsgenossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Deutsch Müllmen eingetragen worden. Das Statut ist am 2. September 1921 festaestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist: Der Bau und die Unterhaltung von Hoch- ipannungsleitungen und Ortsnezen auf gemeinfame Rechnung, der gemeinsame Bezug eleftrisher Energie und deren Abgabe nur an Mitglieder, welhe die Bedingungen der Kreiselektrizitätsge- nossenschaft anerke:;*en, ter gemeinsame Bezug von Maschine und Motoren und deren leihweite Ueberlassung an die Mit- glieder sowie die gemeinfame Einrichtung von eleftrischen Hausinstallationen.
- Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeihnet von zwei Vorstands- mitgliedern, im Genossenschastsblatt des Bundes der Landroirte.
Vorstandämitglieder sind: Theodor
imnif, Gärtner, Johann Trinczek. Bauer,
vaul Chrzaczez, Bauer, sämtlich in eutich Müllmen.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen dur mindestens zwei Mitglieder ; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit- acer der Firma ihre Namensunterschrift
citügen. 5
Die Haftsumme beträgt: 1009 .4, höchste Zabl der Geschäftsanteile: 500.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Oberglogau, den 5. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Oberglogzau. … [113489] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 38 die Genossenschaft unter der Firma Elektrizitätsgenossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sigße in Glöglichen eingetragen worden. Das Statut is am 4. September 1921 festgestellt. / egenstand des Unternehmens ist: der Bau und die Unterhaltung von Hoch- spannungsleitungen und Ortsnegen auf emeinsamte Rechnung; der gemeinsame ezug eleftrisher Energie und deren Ab- abe nur an Mitglieder, welche die Be- A aitgen der Kreiselefktrizitätsgenossen-
schaft anerkennen. Der gemeinsame Bezug | D
von Maschinen und Motoren und deren leihweife Ueberlassung an die Mitglieder, sowie die gemeinsame Einrichtung von elcktrischen Hausinstallationen.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeihnet von zwei Vorstands- mitgliedern, im Genossenscaftsblatt des Buntes der Landwirte. O
Vorstandêmitglieder sind: Josef Siekiera, Gärtner, Franz Pobl, Gärtner, Albert Jonientz, Bauergutsbesißer, jämtlich in Glöglichen. :
Die Willenserkläuungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder ; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit- lieder der Firma ihre Namensunterschrift
ifügen. Die Haftsumme beträgt 1000 ., höchste Zahl der Geichäftéanteile 500.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist s E Dienststunden des Gerichts edem gestattet.
y Oberglogau, den 6. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
Obergloganu. [113490]
Jn unser Genossenschaftsregister ist heute | h
unter Nr. 45 die Genossenschaft unter der
Firma,„Elektrizitätsgenossenschaft mit
Nr. 34 die Genossen\sMhatft H
t ist am 18. September 1921 fest-
Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Unterhaltung von Ho- fpannungs[eit und Ortsneßen auf emeiniíame nung, der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe nur an Mitglieder, welche die Bedingungen der Kreiseleftrizitätégenossenshatt an- nen, der gemeinsame Bezug von Maschinen und Motoren und deren leih- weife Ueberlassung an die Mitglieder sowie die gemeinsame Einrichtung von elektrischen ausinstallationen. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeibnet von zwei Vorstands- mitgliedern, im Genossenschaftsblatt des Bundes der Landwirte.
Vorstandsmitglieder sind: Josef S{chwar- zer, Häusler, Albert Neumann, Haupt- lebrer, Eusebius Kobsa, Schmiedemeister, fämtlich in Dobersdorf. ;
Die Willengerklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder : die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namen2unter- schrift beifügen. Die Haftsumme beträgt 1000 #4; hödste Zahl der Geschäfts- anteile 500.
Die Einsickt der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Oberglogau, den 9. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Oberglegau. [113484]
In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 26 die Genossenschaft unter der Firma Elektrizitätsgenossen- {haft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Klein Strehlit einge- tragen worden. Das Statut ist am 27. Juli 1921 festgestellt. h
Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Unterhaltung von Hoch- spannungsleitungen und Ortsneßzen auf gemeinsame Rechnung, der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Ab- gabe nur an Mitglieder, welche die Be- dingungen der Kreiselektrizitätsgenossen- schaft anerkennen; der gemeintame Bezug von Maschinen und Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder sowie die getnein)iame Einrichtung von elektrischen Hauéinstallationen.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeihnet von zwei Vorstands- mitgliedern, im Genossenschaftsblatt des Bundes der Landwirte.
Vorstandsmitglieder sind: Paul Marx,
farrer, Vorsißender, Julius Spallek, Adckerbürger, Stellvertreter, Peter Czaja, Kaufmann, Paul Spallek,. Bürgermeister, Martin Pietruschka, Bätermeister, sämtlich in Klein Streh1ig.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durh mindestens zwei Mitglieder ; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit- glieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Haftiumme beträgt 1000 4, hôdste Zahl der Geschäftsanteile 500.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Obergloganu, den 20. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Quersurt. In unser
: [113933] Genossenschaftsregister ist
heute bei der Ländlichen Spar- und | h
Darlehnskafse Noßlebeu e. G. m. b. H. folgendes eingetragen:
Die Landwirte Richard Nennewitz und Wilhelm Lampe find aus dem Vorstande, ausgeschieden und an ihrer Stelle die Land- wirte Emil Seume bezw. Hermann Herbst in den Vorstand gewählt.
Querfurt, den 19. Januar 1922,
Das Amtsgericht.
Rastenburg, Ostpr. [113930]
Bei dem unter Nr. 6 unseres Genossen- shaftsregisters eingetragenen Spar- und Darlcehnskassenverein e. G. m. u. H. in Wenden ist folgendes eingetragen :
Der Besißer August Maeckelburg ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an sciner Stelle der Rittergutsbesißer Karl Herbrechter gewählt.
Nasftenburg, den 14. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Reutlingen. [113931] In das Genossenschaftêregister wurde beute beim Darlehenskassenverein Ohmenhausen, eingetragene Ge- noffenschast mit unbeschränkter Haft- pflicht, Siz Ohmnenhausen, cingetragen: ie Bekanntmachungen des Vereins er- folgen künftig im Amtsblatt des Ober- amtsbezirks. Amtsgericht Reutlingen, den 24. 1. 1922 Obertekretär Schaal.
Stendal. [113932] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 66 eingetragenen Ge- nossenschaft „Ländliche Spar- und Darlehnskasse Nochau - Schwarzen- hagen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in RNochau“‘, eingetragen : Die Haf: summe ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Januar 1922 auf 1000 4 für jeden Geschäftäanteil erhöht. Stendal, den 21. Januar 1922, Das Amtsgericht.
Tarnmowitz. _ [113934] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Konsumverein der Königlichen Friedrichshütte, ein- getragene Genofseuschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Friedrichs- ütte O. S., eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversammlung
mehreren Punkten abgeändert und neu auf- gestellt find, Die Genossenschaft führt ortan die Firma Konsumverein der Friedrichshütte.
Amtégericht Tarnowitz,
den 19. Sanuar 1922.
Tettnang. : [113935] Im Geno”en\s(aftêregister wurde heute bei dem Darlehenskassenverein Flu- nau, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräunkter Hastpfliht in Flunau, eingetragen: In der Generalversammlung vom 30. Juni 1918 wurde an Stelle des aus- eschiedenen Vorstandsmitglieds Max roger, Gemeindepfleger in Unterlangen- see, neu in den Vorstand gewählt Adelbert Altherr, Gutsbesitzer in Elinenau. Den 20. Január 1922. Amtsgericht Tettnang. Notar.-Prakt. W a g ner.
Traben-Trarbach. [113936]
Die Bekanntmachung bezügl. der Ge nossenschaft „Entirher Winzer-Ge- noffenshaft‘“’ vom 20. Dezember 1921 roird wie folgt berichtigt :
1. Die öffentlihen Bekanntmachungen der Genossensha!t erfolgen im „Naiff- eisenboten Coblenz“.
2. Bei den Worten: Zu Vorstands- mitgliedern sind gewäblt 1. P'atrer Goswin Roetel, 1. Vorsißender und gleih- zeitig Geschäftsführer, fallen die Worte „Und gleichzeitig Geschäftsführer“ weg.
Traben-Trarbach, den 19, Januar
1922, Das Amtsgericht.
Warstein. [113937]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Sichtigvor - Mülheimer Konsumverein zu Sichtigvor, ein- getragene Genofsenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, Gen.-Reg. Nr. 9, folgendes eingetragen :
Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 27. November 1921 ift die Haftsumme auf 150 4 erböht worden und an Stelle des aus dem Vorstande autsceidenden Theodor Dicke der Franz Hüffer aus Sichtigvor zum Vorstands- mitgliede gewählt worden.
Warstein, den 17. Januar 1922.
j Das Amtsgericht.
Wehen, Taunus. [113938] In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Spar- u. Darlehns- fasse, cingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Wingsbah (Nr. 21 des Negisters) heute folgendes eingetragen worden :
Nach vollständiger Verteilung des Ge- nossen|chaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Wehen i. T., den 24. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Wittenberg, Bz. Halle. [113939]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 9 eingetragenen Länd- lichen Spar- und Darlehnskafse, e. G. m. b. §S., in Seegrehna heute berihtigend eingetragen, daß die Haft- summe für jeden Ge|chäftsanteil 1000 4 beträgt.
Wittenberg, den 4. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Wriezen. : [113940] In unjer Genossenschaftsregister ist heute ei Nr. 28, „Eichwerder Spar- und Darlehnskafsen-Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“‘, folgendes eingetragen: Durch Generalbersammlungsbe|chluß vom 12. De- zember 1921 ist die Auflöjung der Ge- nossenschaft beschlossen. Die biéherigen Vorstandsmitglieder sind zu Liquidatoren bestellt. Die Genossenschaft tührt den Zusatz: in Liqu. Wriezen, den 18. Januar 1922, Das Amtsgericht.
Zarrentin. [113941]
_Zu dem hiesigen Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 9 eingetragen :
Ziegenweiden Genossenschaft Zarrentin, eingetragene Genofssen- schaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Zarrentin. Satzung bom 20. November 1921 in [2] d. A.
Der Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinlchaftlihe Einrihtung und der Betrieb einer Ziegenweide.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlihen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge- zeihnet von zwei Vorstandsmitgliedern.
Sie sind im Mecklenburgishen Ge- nossenschaftsblatt aufzunehmen. Beim Eingehen diejes Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nähsten Generalyersamm- lung, in welcher ein anderes Veröffent- lihungsblatt zu bestèmmen ist, der Deutsche Neich8anzeiger.
Der Vorstand besteht aus fünf Mit- gliedern, nämli: 1. dem Maurerpolier Wilhelm Mahnke in Zarrentin, a1s Vor- sibenden (Direktor), 2, dem Post|chaffner Paul Lübde in Zarrentin, als stellver- tretenden Vorsitzenden, 3, dem Klempner Heinrich Stofferan in Zarrentin, als Ge- schäftsführer, 4. dem Gärtner - Otto Amend in Zarrentin, als Beisißer, 5. dem Maurer Karl Lemm in Zarrentin, als Beisitzer. h
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschast muß durch zwei Vor- standsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeiten haben foll. :
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genofsen|aft ihre Namensunterschrift bei» fügen. - Das Geschä!tsjahr fällt wit dem Kalenderjahr zusammen. Der Geschäfts-
vom 6. Mai 1920 die Sazungen in
anteil wird auf 500 4 fesigeseßt. Die
Haftsumme beträgt 1500 # für den er- worbenen Geichäftsanteil. : Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Zarrentin, den 20. Januar 1922, Medlenburg. Amtsgeriht Wittenburg.
Zeitz. {113942 In uvyser Genossens(aftsregister Nr. 54 ift heute bei der Ländlichen Svar: und Darlehnskasse Bornisß - Draschwitz, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Bornit, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. De'ember 1921 ist die Haftsumme auf 500 #4 erhöht. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in Zukunft in den Zeitzer Neuesten Nachrichten. Der Lehrer riß Hündorf ist aus dem Vorstand aus- geschieden, an seine Stelle ist der Kauf- mann Emil Schumann in Bornitz gewählt. Zeitz, den 20. Januar 1922. Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Letpzig veröffentlicht.)
Bonn. [114747) In das Musterregister ist eingetragen : Am 5. Januar 1922: Nr. 830, Villeroy
& Boch, Steingutfabrik in Bonn,
ein Briefumschlag mit zwei Modellen für
Waschgarnituren, und zwar Waschgarnitur
„Isolde“, Fabriknummer 3376, und Wasch-
garnitur „Cäcilie“, Größe I und IL
¿Fabriknummer 3377, versiegelt Muster für
plastishe Erzeugnisse, Schußfrist fünf Jabre,
angemeldet am 3. Januar 1922, Vor- mittags 11,20 Uhr.
Am 11. Januar 1922: Nr. 831. Lapi- testa-Werk G. m. b. H. in Duisdorf b. Bonn, drei versiegelte Briefumschläge für -.Blumenkübel und Vasen, plastiscbe Erzeugnisse, Geschäftsnummern 52, 53, 249, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7. Januar 1922, Vormittags 10 Uhr.
Amtsgericht Boun.
Viersen. [114748]
In das Musterregister is eingetragen worden:
Nr. 156. Firma Coenen & Lüpges, Viersen, Sammetgewebe , darstellend 1. im Sammetgewebe eingepreßt ein Dreieck mit der Inschrift C. L. O., darunter Schutzmarke, 2. im Sammetgewebe ein- gepreßt ein Viereck mit der Inschrift Lüpges Sammt registrierte Shußzmarke, zwischen „Sammt und registriert“ ein Globus, offen, Muster für Flächenerzeug- nisse, Schußsrist drei Jahre, angemeldet am 22 Dezember 1921, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Viersen, den 23. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Chemnitz. [114736]
Ueber den Na(hlaß des am 27. No- vember 1921 verstorbenen, in Chemnig, Schillerstraße 23, wobnhai\t gewesenen Kaufmanns Emil Max Weinhold wird beute, am 26. Januar 1922, Vor- mittags 95 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter : Herr Rechts- anwalt Dr. Zuzmann in Chemniß. An- meldefrist bis zum 17. Februar 1922. Wahl- und Prüfungstermin am 27. Fe- bruar 1922, Vormittags 114 Uhr. Offéner Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 17. Februar 1922,
Amtsgericht Chemnitz, Abteilung E,
den 46, Januar 1922,
DüsseIldorf. [114737]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Walter Driesch in Düsseldorf, Berger- ufer 6, wird heute, am 25. Januar 1922, Nachmittags 127 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. van Els in Düsseldorf wird zum Konkursverwälter ernannt. Offener Arrest, Anzeige: und Anmeldefrist bis zum 1. März 1922. Erste Gläubigerversammlung am Mittwoch, den 22, Februar 1922, Vormittags 9} Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am Mittwoch, den 15. März 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte, Zimmer e a des Justizgebäudes an der Mühlen- traße.
Amtsgericht in Düsseldorf, Abt. 14.
Franktart, Main. [114738]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Karl Pernat, Inhaber des unter der gleichen Firma betriebenen Geschäfts in Metallwaren (Automobil-Zubehör) in Fraukfurt a‘Main, Blücherstraße 8, ist heute, am 26. Januar 1922, Nach- mittags 125 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Schaps in Frankfurt a. Main, Bieber- gasse 8, ist zum Konkursverwalter ernannt worden. Frist zur Anmeldung dexr For- derungen bis zum 28. Februar 1922. Bei schriftlicher Anmeldung Borlage indoppelter Ausfertigung dringend empfohlen. Erste Gläubigerversammlung am 17. Februar 1922, Vormittags 117 Uhr, allge- meiner Prüfungstermin am 10, März 1922, Vormittags 117 Uhr, hier, Gerichtsstraße 2, Zimmer 132, 1. Sto.
Frankfurt a. Main, 26. Januar 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Abteilung 17.
FNeiligenhaftfen. [114739]
Ueber das Vermögen des Händlers Alfred Krüger in Heiligenhafen ist am 29. Januar 1922, Nachmittags 6 Uhr,
verwalter: Stadtkafsenvorfteher a. D. Kg Schaeterhoff in Heiligenhafen. Anme] trist bis 20. Februar 1922. Erste Gläubi e versammlung: 21. Februar 1 Vormittags 117 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: 28. Februar 1 Vormittags 11} Uhr. Offener A mit e s p E 192, ciligenhafen, den 25. Jan ; O Das Amtsgericht. 2
Leisnig. [L14749 Ueber das Vermögen des Schuhmacher, und Schuhwarenhändlers Arno Dähne in Leisnig, Schloßberg 6, wi heute, am 26. Januar 1922, Vormittag 114 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, Konkursverwalter: Rechtsanwalt Sthy, mann in Leisnig. Anmeldefrist bis zuy 15. März 1922. Wahltermin am 17. Fe, bruar 1922, Vormittags 9 Uhr, Prüfungstermin am 5, April 198 Vormittags 10 Uhr. Offener Arrs mit Anzeigepflicht bis zum 13. Februar 198, Amtsgericht Leisnig, den 26. Januar 1922,
Paderborn, 114741) Ueber das Vermögen des Elektro: ingenieurs Frauz Herold in Pader: born, Neubäufer Straße 36, is heute, 12 Uhr Mittags, der Konkurs eröffnet, Konkursverwalter is der Rech8anwalt Dr. Nose in Paderborn. Offener Arrest mit Anzeigepfliht bis zum 15. Män 1922, Anmeldefrist bis zum 15. Môr; 1922. Erste Gläubigerversammlung am 22, Februar 1922, Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Rothoborn Nr. 1, Zimmer 15 Prüfungs termin am 22. März 1922, Vor. mittags 10 Uhr, daseibst. Paderborn, den 25. Januar 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts,
Chemnitz. [114742] Namensberichtigung fn der Viachlaß- fonfursfsahe Hecht: Der Verstorbene beißt mit vollem Namen: Otto Gustav Karl Secht. : ; Amtsgericht Chemnitz, Abt. E, den 2ò. Sanuar 1922.
Grimma. [114743] Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Werkzeugschlossers, Obst. Grün- und Fischwarenhändlers Kurt Arno Müller in Grimma wird na Abhaltung des Schlußtermins hierdud aufgehoben. AmtsgerihtGrimma,den 26. Januar 1922,
Kempen, Rhein. [114744] Das Konkursverfahren über das Ver: mögen des Mühlenbesißzers Wilhelm Hopermann zu Vorst, Inhabers der Firma August Schlünkes zu Vorst ist aufgehoben. Kempen Nhein, den 18. Januar 1922 Das Amtsgericht.
Meldorf. [11476)
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kulturtechniker8Heir h Brodersen in Bunsoh bei Alber&atf ist zur Prüfung der nahträglich anß meldeten Forderungen Termin auf di 17. Februar 1922, Nachmittags 124 Uhr, vor dem Amtsgericht hier, anb& raumt.
Meldorf, den 19. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Wilhelmshaven. Beschsufß.114746] In dem Konkursverkahren über det Nachlaß des Händlers Stindt, Wil- helmshaven, ist die Vornahme det Sc{hlußverteilung genehmigt. Schluß termin gemäß S 162 K.-O. i auf det 28, Februar 1922, Vorm. 10 Uhr, bestimmt. : | Amtszeriht Wilhelmshaven,
12) Tarif- und
Fahrplanbetannt machungen der Eisenbahnen.
(114751] Niederlausitzer Eisenbahn. Mit Wirkung vom 1. Februar 1922 tritt zu dem Binnen-, Perfonen- und Gütertarif je ein Nachtrag in Kral! Nähere Auskunft erteilt die Betriebs- direktion in Lübben. Berlin, den 26. Januar 1922. Die Direktion. MARPIRTBRTLTC 18 rdTE, O O AVTC C A
[114750] j / Am 1. Februar 1922 wird der an det Neubaustrecke Uslar—Schönhagen gelegene Bahnhof 1V. Klasse Uslar-Stadt, del seit dem 1. Oktober 1921 dem Güter- und Tierverkehr in Wagenladungen dient, aus tür die Abfertigung von -Eil- und Fra! stükgut unter Auss{chluß von Spreng? stoffen eröffnet. L | Ueber die Höhe der Frachtsäße gebe! die Dienststellen Auskunft. Cassel, den 21. Januar 1922. Eisenbahndirektion.
[114752] Kreis Altenaer Schmalspur- Eisenbahuen. Con Die Bekanntmahung vom 6. d. Me betr. Einstellung des Betriebs aus der Bahnstrecke Oeckinghausen—Halver i Alt. E. zum 1, Februar d. J. wird hienn® aufgehoben. Mit Genehmigung der ilen! bahnaufsichtsbehörde wird nur der Persone verkehr für die Stationen Halver Kr. All. und Oeinghausen zum 1. Februar d. vorläufig eingestellt. 932, Lüdenscheid, den 26. Januar 1
das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs« |
Die Direktion,
Amtéëégericht,
Kr. D
Der Bezugspreis beträgt v f i N f D Alle Postanstalten nehmen Bestellung au: e Beelin außer | M Fateigearetia ie den Naum einer 5 gesp. Einheitszeile 3 Mü. |
den Postanstalten und Zeitun sveritrieven auch die Geschäftsstelle Ei 48,
T Schriftleitung Zentr. 10 986,
Ir. 26.
Wilh E Tab tangou elmstra i Einzelne Nummern kosten ede M
Geschäftsstelle Zenir. 1573.
Reichsbankgirokonto. Verlin, Dienstag, den 31. Januar, Abends.
einer 3 gesp. Peltegelle 5,90 Mk. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis cin Di ngszuseGlag von' S0 vH E Vow 1. Febr. ab 9 Mk bezw. 16 Vk. einschl. Tei: rungszuscchl. Anzeigen nimmt an: die Geschäftsftell- des Reichs- und Staats- anzeigers, Berlin SW. 48, Wilßelmstraße Nr. 32.
0 0
Postscheckkonto: Berlin 41821, [2D
N
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Juhalt des amtlichen Teiles:
i Deutsches Reich. -Ernennungen 2c.
Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bezeichnung einer
zur Herstellung genehmigten Futterkalkmischung.
Erste Beilage: Betrieb der ZUerfabriken des deutschen Zollgebiets im Monat Dezember 1921 und in der Zeit vom 1. September bis 31. Dezember 1921. Nübenverarbeitung un Zulandsverkehr mit Zucker im Monat Dezember 1921, Preuf:en.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Betanntmachung, betreffend das Jnkrafttreien der zweiter: Aus- aabe der Deutschen Arzneitare 1922 für das preußische Staatsgebiet und Außerkraftireten des Erlasses, betreffend Erhöhung der Preise für Spiritus und spiritushaltige Arzneimittel. :
Amtliches.
Deutsches Reich. Regierungsrat Dr. Schneider ijt Neich3ministerium des JAuneën
Der preußische ‘ Ministerialrat im worden.
zum ernannt
mere E
____Der Schiffsmakler Carl Wang ist zum Konsul des Reichs n Horsens (Dänemark) ernannt worden.
Die Neglerungsaßsessoren: Michelman n und Mundt von der Zollabteilung des Landesfinanzamts Münster, Faust von der Zollabteilung des Landesfinanzamts Breslau, Stolze von der Zollabteilung des Landesfinanzamts Hannover, Dr. Gabriel von der Zollabteilung des Landesfinanzamts Oppeln, Dr. Winterer von der Zollabteilung des Landes- finanzamts Brandenburg in Berlin, Dr. Frenzel von der Zollabteilung des Landesfinanzamts Thüringen in Rudolstadt und Dr. Miße von der Zollabteilung des Landesfinanzamts Groß Berlin in Berlin sind zu Regierung3räten ernannt worden.
BVetanuntmah luna.
Der Firma Emil Meier, Fabrik für Nährmittel, hem.-pharm. und chem.-techn. Präparate, Stuttgart, ist für die ihr durch Erlaß vom 11. Mai 1921 — V/6 M. D209"! 25. Juli 1921 V/3 M: 95021 veröffentliht im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 115 und Nr. 158 sowie durch Erlaß vom 11. Juli 1921 — V/3 M. 90921 — veröffentlicht im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 63, zur Herstellung ge- nehmigten Futterkalkmishungen der Zusaß „Nr. 1“ und „Nr. 2° zu den Markenbezeihnungen bewilligt, so daß die Be- zeichnungen der fraglichen Futterkalkmischungen jeßt folgender- maßen lauten: O i
1 „Gewürater foblensaurer Futterfalkf, Marke Casauta Nr. 1°.
2. „Gewürzter phoëphorsaurer Futterkalk, Marke Casanta Nr. 2°.
Berlin, den 27. Januar 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirischaft.
Cu
J: A: Lohr.
- Preußeu.
Ministerium des Innern.
Das Preußishe Staatsministerium hat den Landrat Grafen Adelmann von. Adelmannsfelden in Koblenz zum Präsidenten der Regierung in- Köln ernannt.
Das - Preußische Staatsministerium hat auf Grund des S 28 des Landesverwaltungsgeseßzes vom 30. Juli 1883 (Geseßzsamml. S. 195) den Regierungsrat Dr. Traut ‘in
chleswig zum Stellvertreter des Regiexungspräsidenten im Vezirksausschusse zu Schleswig, abgesehen vom Vorsiße, und n Regierungsrat von Born-Fallois zum Stellvertreter des zweiten Mitglieds des Bezirksausschusses daselbst auf die . E ihres Hauptamtes am Sigze des Bezirksaus\chusses nannt.
Er ra A E
einschliezlißh des Portos abgegeben,
Ministerium für Volkswohlfahrt. Bekanntmachung.
__ Nachdem dur den Herrn Reichsminister des Junmern eine Nenausgade der Deutschen Arzneitaxe 1922 unter der Be- zeichnung: Deutsche Arzneitaxe 1922, Zweite abge- anderte Ausgabe, Amtliche Aus8gabe, herausgegeben worden ist, bestimme ih, daß diese Neuausgabe mit Wirkung vom 1. Februar 1922 ab für das preußische Siaats- gebiet in Kraft und an demselben Tage mein Erlaß vom A: Mrs 4 r 11. Januar 1922 — I M II 91 — (Reichsanzeiger Nr. 11), | Müsse ün gemeinsamen Interesse der von einander abhängigen betreffend die Erhöhung ver Preise für Spiritus und ztaliouen Der Welt eine sehr große. Herabsezung des spiritushaltige Arzneimittel, außer Kraft triit. Jelrages der Forderungen erfolgen, die an die früheren „Die Neuansgabe der Deutschen Arzneitaxe 1922 erscheint | Feinde gestellt werden. Desgleichen sei eine völlige Sireichung im Verlage der Weidmannschen Buchhandlung in Berlin 8. 68, | der Schulden zwischen den europäischen Alliierten und Wieder: Zimmerstraße 94, und kann von dort zum Preise von 11 .4 | verstellung der offenen Märkte und freien Beziehungen zwischen allen Ländern der Welt noiwendig.
bezogen werden. Berlin, den 26. Januar 1922. Manches Der Arbeiterführer Heuderson ‘hielt
Der Preußische Minister für Volks:vohlfahrt. Arbeiterpertet uf Se ties 018 die offizielle Antwort déx I. A.: Gottstein. Asquith und Clamboclag 0) von Llóyd George, Churchill, Asquith und Chamberlain gehaltenen Reden angesehen wird.
Henderjon sagte dem „Wolfsschen Telegraphenbüro“ zufolge: 4 (r sei tros gegenteiliger Behauptungen von féiten der Regierung cer Meinung, daß die Koalition {nell ibrem Ende entgegengehe. Die Arbeiterpautei_ trete genau fo für bie Konferenz von Genua éin, wie sie für die von Washington eingetreten ict. Wenn die Negierungen den Tatsachen îns Auge blickten und nit mit ¿his Tichèn Ideen „nah Genua gingen, wie fle seinerzeit in Versailles trimbhiert hätten, dann würde die Konferenz von Genua für die wirtschaftliche Wiederaufrihtung Eurovas sebr wverbeißungsvoll tein. Zür Frage des ‘cenglisch{-französtich{eh Patktes sagte Henderfon, Frankrei’ ' wolle mit Großbritannien einen Bündnisvertrag: schließen, der ihm ‘militärisde Unterftüßung im Falle eines nicht provozierten deutschen Angriffs sichere. Die Ÿ rbeiter- partei -tônne diesem Pakt nit zustimmen, denn er könne möglierweise“ andere Völker in einen Krieg bineinzichen, der die Folge einer Politik Frankreichs sein könne, auf die Großbritanuien teinen Cinfluß auszuüben vermöge. Außerdem seien Enaland nud Frank- reih “ Mitglieder des ' Völkerbundes, * mit dessen Grundsäßen militärishe Bündnisse unvereinbar seien. Heute zeige si die Neigung, zu den Argumenten der alen Politik bez ¿uglich des europäischen Gleicheewihts zurückzukehren. Auf dieset Wege werde man nicht zum Frieden gelangen. Hierauf kritisierte der Nedner die Koalitionsregierung, deren Ideen sid), wie er fagte, alle paar Wochen änderten. Das Programm der Arbeiter- vartet für die auswä rtige Politik sei: internationaler Sriede, Stabilifierung der wirtschaftlichen und politishen Verhältniffe von Europa, Wiederherstellung vertrauensvoller und freundschaftlicher Beziehungen zwiichen den Nationen. Die Arbeiterpartei wolle einen Völkerbund, in demalle Nationen vertreten feien. Sie wolle eine fortschreitende tatsälihe Herabseßung der Nü tungen, ebenso fei fie für ein Verbot der Ausfuhr von Kriegs- material dur private Firmen. Sie sei gegen Geheimverträge, lehne den wirtschaftlichen Boykott ab und verlange die Unabhängig- Tei Für Aegypten sowieautonome Negieruna für Indien. Nach Ansicht derx Arbeiterpartei mache die Methode des Obeisten Rats die Wiederherstellung des internaticnalen Vertrauens unmöglich. Die Schwierigkeiten, unter denen Etigland lebe, fecien eine Folge des Friedensvertrags. Die Arbeiterpartei wolle eine neuè internationale Politik, die vollkommen auf Gerechtigkeit, Zusammen: arbeit und gegenseitigen Wohlwollen begründet fei. Eine Arbeiter- regierung würde nictnals dulden, daß sozusagen Tausende von Menschen durch eine verhängnisvolle internationale Politik ausgehungert würden.
obiger Quelle zufolge, gestern entschieden, daß der Einspruch des Staatsministeriums unbegründet if. Das Verfahren vor dern Landgericht wird nunmehr forigesezt werden. :
: Großbri'annieu und Fr'and. e Mah „einer Meldung des „Wolffihen Telegraphenbüros* erilärte jüngst Asquith in einer Rede, seiner Ansicht nach
geftern in
Ministerinm für Wissenschaft, Kun und Volksbildung: ‘R bisherige Professor Dr. von Bederath in RoîtoC Ut zum ordentlichen Professor in der rechts: uud stants- wißjenschaftlihen Fakultät “ dèr Universität in Kiel ernannt worden. j :
__ Namens - des Preußischen Staatsministeriums ‘ist die Wahl des Leiters des Nealprogymnasiuums in" Entw." in Hoyers- werda? Dr. Schulß “zum Studiendirektor" diéser” Anstalt be- stätigt "worden. e N
Der Gerichtsaßsesjor Reichelt ist zum Konsistorialassessor ernannt und dem Konsistorium in Hannovex überwiesen worden.
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(Fortsezung des Amtlichen în der Etsten. Beilage.) Nichtamtliches.
Deutfches Reih.
De vereinigten Ausschüsse des Neichsrats Nd und für Steuer- und Zollwesen sowie die vereinigten
für Volks-
Ausschüsse für Volkswirtschaft, und für Durchführung des Sizungen.
t, für Steuer- und Zollwesen Friedensvertrags hielten heute
__ Das Reichskabinett hat fih gestern abend eingehend mit dem angedrohten Streik eines Teiles der Reichs- bahnbeamten beschäftigt. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, war man sih darin einig, daß die unvermeidlithe politische Wirkung dieses Streiks die Zerstörung. der Vorrechte des deutschen VBeamtentums sein müßte. Es ist die geschlossene Auffassung der ‘Reichsrégierung, daß der Streik mit den Be- stimmungen und dem Wesen des Beamtentums völlig unver- einbar ist. Die Reichsregierung richtet deshalb an alle in Betracht tommenden Kreise die dringende Warnung, - fich nicht zu Handlungen verleiten zu lassen, die für dic Gestaltung ihrer Zukunfi verhängnisvoll sein würden. :
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. Auf Grund der Bestimmung im '§ 11 Abs. 1 der See- mannsverordnung vom 2. Juni 1902 (RGBl. S. 175) hat
der Reichsrat den Preis für das neue See ahrtsbuch mit Wirkung vom 1. Februax 1922 auf 7,50 M tesigesett
partei für die innere Politik ein.
Fraukreich.
Der Ministerpräsident Poincaré hat gestern vormitiag den Vorfißenden der Regierungskommission sür das Saargebiet Rault und' am Nachmittag den deuischen, italienischen und spyanishen Botschafter, sowie die Botschafter der Vexeinigten Staaten in London und Paris empfangen. : Die französische Regierung hat vorgestern dem englischen und italienischen Kabinett das Memorandum zu- gehen lassen, in dem fie ihren Standpunkt in der Orient- frage gegenüber dem englischen Standpunkt, der in Rom und Paris mitgeteilt wurde, auseinande eßt. Lord Curzon verlangt, daß die Zusammenkunft der drei Minister des Aeußern um einige Tage verschoben werde, fas öfische Memorandum geprüft werden müsse. ‘der Marquis della Torretta eite Vertagung für an ebracht erklärt, damit die vorgesehene Ministerzusammenkunft aue
Braunschweig. Dis Landiagswahlen sind, wie die „Neuesten Nach- richten“ melden, vom Senatspräsidenten Hampe insoweit an- 0 dten worden, als. bei „der Briefwahl “mehrere hundert Stimmen wegen Mgeuigen oen Verschlusses der Umschläge wod ungültig erflärt worden find. Die eingehende Begründung der Beschwerde hebt am Schluß hervor, daß die Frage au ohne Rücksicht darauf, ob deren Entscheidung das Endresultat der edlen ändere, von grundsäglicher Bedeutung für die künftigen Wahlen sei. : a ; o R E _—— In der Klagesache des früheren Herzogs gegen den Braunschweigischen Staat war vom Stäalüncini terium
Torretia hat in London seine Stellungnahme bezü Memorandums bereits / wissen lassen ie Regierung von dieser im Kenntnis ges ¿3 jor s — Die Reparationskommission nahm in gestrigen Sißung die Note Det Dou ci Gen Rütfra Kenntnis, die gemäß der ihren Vertretern am 13. Januar |
Cannes zur Kenninis gebrachteh Entscheidung einen E:
befanntlih der Kom B A exhoben ‘worden. Der von Reformen nnd geeigneten Garantien für d
Gerichtshof zur Enijcheidung von Kompetenzstreitigkeiten hat, ir den 4
Hierauf ging der Redner auf das Programm der Avbeiter-
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| Grund voller Kenntnis der verschiedenen Auffassungen staitfizüven könnte.
Rar Nei: S R O ge A TdTER E T O T R Pa L oB T E Ee GZe K E M ne Er H E A