[11732]

ARRES E esellschaft,

Das Aintsgericht Düsseldorf. hat. in dem Aufsichtsv.er1ahren eine Gläubigerver- sammlung einberuten, die am 2. März 1922, Vuirmittags 95 Uhr, im, groß es Saale des Paulushauses, Luisenstraße (in der Nälje des Apollo-Theaters), statt finden foll.

Zu dieser Gläubigerversammlung follen auch die Aktionäre gegen Vorzeigung ibrer Stimm arte für eine am Rachmittag des gleihen Lages fiattfindende General- versammlung, zu der vom Vorstand der Vank noch besunders eingeladen wird, zu- gelassen werden.. ; ;

Düsseldorf, den 31. Januar, 1922.

Die Grschäftsaufsicht.

Wiedemann. Dr. Padberg.

[117333]

Allgemeiner Bankverein für Wefldeutschland - L

Attiengesell(haft, Düsseldorf.

Die Aktionäre unerer Gefellshaft werden biermit zu der anv Donnerstag, den 2. März 1922, Nachmittags 3 Uhr, im Paulushaus zu \ Düsseldorf, Luisen- straße 33, fstattfindeuden außerórdent- lichen Generalversammlung | èinge- laden. |

Tagesord nung : — Berichterstattung der Verwaltung " übet die Lage der Bank unter Zugrunde- legung der Berichte der ‘Allgemeinen Treuhand-Aktiengefe llschaft, Berlin.

Nach § 27 der Sat ungen find’ dies jenigen Aktionäre zur Tailnahme und Ab- ftimmung in der Generalversamm!ung berechtigt, welche sväteshens. drei Tage vor der Genera!versa mnmnlung, den

Tag der Hinterlegung und der |

Generalversammlung [\nicht mitge-

rechnet, während der üblithen Geschäfts» |-

stunden bei der Gefelischaft :

a) ein doppelt anzufertigendes, arith- metisch georductes Nummernverzeichnis der zur Leilnahme bestimmten Aktien,

b) ihre Aktien hinterlegen und bis zum Schluß der Generalverfammlung -daselbst belassen. S)

Dem Erfordernis unter b kamm auch durch Hinterlegung bei einem NoLar eut- prochen werden. E

Soweit Aktien oder Interimsscheine noch niht ausgegeben sind, sind. die im Aktienbuch Teilnahme an der Generalversazrnuilung und zur Stimmabgabe berechtigt.

Auf Grund diejer Bestimmungen (der Saßzungen werden die Aktionäre hiermit aufgefordert, bis spätestens zum 2. Fe- bruar 1922 die Hinterlegung: der: Aktien zu bewirken.

Düsseldorf, den 3. Februar 1922 -

Der Vorstand. Nohmann.

[117327] A Cisenhüttenwerk Marienhütte

bei Kotenau ame al e).

(vormals Schlittgen & Haas

ie Aktionâre unserer hal werden hierdurch zu - der am Dienstag,

eingetragenen Aktionäre zur |

Gefsellichafl |

Berliner Straßenbahn.

In der 26 Bais Das des Ver- bandes Groß Berlin vom 30. Zuni 1919 Und *der Generäalversaimnmlimg der ehe- maligen Großen Berliuee traßen- bahn A. G. vom 17. Juli 919 ift der Uebernahmevertrag, nah dem \ das Ver- mögen ‘der Großen Berliner Straßenbahn A. G. als Ganzes auf den Verband Groß Berlin. übergeht, genehmigt worden.

Nach Maßgabe des Vertrags arbält jeder Aktionär der Großen Berliyer Straßenbabn für jede 300 #-Aktic eige 400 Æ 4 %ige Schuldverschreibung des Verbandes Groß Berlin nebst Zins {hein vom 1. Suli 1919 uud 21 # in bar, für jede 1200 .4-Afktie eine 1600 .4 4 %Y/nige-Schuldvershreibung des Verbandes

- |Groß Berlin nebst Zinescheiy vom 1. Zuli

1919 und 84 4 in bar, für" iede 1800 Æ-

Aktie cine 2400 4 49%/ige Schuldver-

schreibung des Verbandes Groß Berlin

nebst Zinsschein vom 1. Juli 1919 und

1 Sn

Déêmgemäß * fördern "wir bierdurch die

Aktionäre der chemaligen Großen Ber-

liner Straßenbahn auf, thre Aktien mit

Dividendenfchein- für. 1919 zwecks Um-

taufch bei .den - nachstehend aufgeführten

Umtaukchstellen während - der Geschäfts-

stunden: spätestens bis zum &. Mai

1922 einzureichen.

Umtauschstellen sind: Kasse der Berliner Straßenbahn, Berlin W. 9, Leipziger Platz 14, , Eingang Il,

sowie die na; stehenden Banken und deren

sämtliche Niederlassungen :

Dresdner Bayk,

Vank für Handel und Judustrie,

Bankhaus S. Bleichröder,

Commerz- und Disconto-Bank,

Deutsche Bank,

Deutsche Girozentrale,

Direction - der - Disconto-Gesell- O -

. Bankhaus Saxdh @& Co., G. m. b. §S., Nationalbank für Deutschland, A. Schaaffhaufen’scher Bank-

verein. Aktien, die bis zu dem gestellten Termin nicht eingereicht sind, werden für krajtlos ertlart. Berlin, den 2. Januar 1922. Berliner Straßenbahn. Lüdke. Pforr.

BDöhmishes Brauhaus Aktiengefellschaft.

Zu der am 24. Februar 1922, Vormittags 11 Uhr, im Bankgebäude der Nationalbank für Deut|{Gland, Berlin W. 8, Behrenstr. 68/69, stattfindenden 52. „ ordentlichen Generaiversamm- lung werden die Aktionäre ergebenst ein-

. { geladen.

._, Tage8Lordnung:

1. Erstattung .des Berichts des Vor- stands und des Au!sichtsrats über die Verhältnisse der Gesellschaft und die Ae des verflossenen Geschäfts- jahrs.

2. Feststellung der Bilanz und der Gc- winn- und Verlustre{nung für das perflossene Geschäftsjahr.

. Beschlußfassung über die Entlastung

den 28. Februar 1922, Vormittags \

10 Uhr, in Kotßenau in unserm Ver- waltungsgebäude stattfindenden außer- vrdentlihen Generalversammlung eingeladen. N Tagesordnung:

1. Beshlußrassung über die Erhöhung des Grundkapitals der Gesellichaft um bis zu 4 12 800 000 durch Aus- gabe von auf den Inhaber lautenden Stammaktien, über Aus\{chluß des ge)eßlihen Bezugsrechts der Aktionäre, den Minde\1ausgabekurs und “die weiteren Einzelheiten der Kapital- erhöhung.

Entsprechende Aenderung des § 3 der Satzungen.

. Streichung des § 11 der Satzungen, betreffend die Verpflichtung der Auf- fichtsratsmitglieder zur Hinterlegung von Aktien der Gesellihaft oder mündelsicheren Staatspapieren.

Ueber Punkt 1 der Tagesordnung wird außer in gemeinsamer Abstimmung sämt- licher Aktionäre in gesonderter Abstimmung der Stammaktionäre und der Vorzugs- aftionáre Beschluß gefaßt.

Zur Teilnahme an der Generalverfamm- lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am Freitag, den 24. Februar 1922, in den üblichen Gejchä]stsstunden f

in Marienhütte: bei der Gesellschaftskasse, in Breslan: j bei dem Schlesischen Bankverein Filiale der Deutschen Bank, in Berlin:

bei der Deutschen Bank,

bei den Herres Bernheim, Beer & GCo., Mittelstraße 2—4,

bei den Den JFarislowsky & Co., Úniversitätsstraße 3b,

bei der Nationalbank für Deutsch- land Kommanditgesellschaft auf Aftieun A

a) ein einfahes Nummernverzeichnis der zur Teilnahme bestimmten Aftien ein- reichen und A

b) ihre Aktien oder die über p den Hinterlegungsscheine der Reichsbank oder der Bank des Berliner Kassenvereins hinterlegen.

‘Dem Erfordernis zu b kann auch durch Hinterlegung bei einem deutschen Notar genügt werden.

Kogtenau, im Februar 1922,

Der Vorstaud. Zöller. Windorf.

der Mitglieder des Vorstands und

des Aufsichtsrats. : :

. Beschlußfassung über die Gewinn- verteilung. -

. Be\chlußiassung über Aenderung des

S 6 der Satzungen. (Aenderung des

Zeitpunkts der Gewinnbeteiligung bei \ Neuemissionen.) f:

\ Beschlußfassung über die Erhöhung \ des Aktienkapitals um M 5 200 000 \ unter Ausschluß des geseßlihen Be- zugsrechts der Aktionäre, Feststellung es Mindestkurses und der sonstigen

VBedingungen für die Ausgabe fowie

Yorlegung und Beschlußfassung über

müit der Löwenbrauerei abzuschließende

Velträge.

.« Aenderung der Satzungen. S 1 (Aenderung der Firma). S 9 (Œrhöhung des Grundkapitals). S 14 Ziffer 2d ist zu streichen

(Vertretung durch Prokuristen).

a 17,19, 20, 21/22 und 23

(Zahl der Mitglieder und Zusammen-

seßung des Au!sichtsrats, Berufung, Beschlußfäbigkeit, Befugnisse und Bezüge, BUdung von Ausscüssen). 8/24 (Skimmrecht der Aktionäre). S 26 Aksag 1 (Zeitpunkt der ordentlichen \Beneralversammlung). S 28 (Nedafktionelle Aenderungen). F 30 (Mehrheit bei Kapitals- erhöhungen). ; : § 33 (Gewinnverteilung).

8, Aufsichtäratëwab1.

Behufs Teilnahmo an der General- verjammlung sind die Aktien oder darüber lautende Depot)cheine der Neichsbank oder der Bank des Berliner Kassenvereins spätestens am Dieustag, den 21. Fe- bruar 1922, Mittag® 12 Uhr,

bei der Nationalbank für Deutsch-

land, Berlin W. 8, Behrenstr. 68/69, oder \

bei C. Schlesinger Trier & Co.,

E W. 8, Mohrenstr. 58/59, oder

bei der Direction dez Disconto-

straße 42/45, oder S bei der Kur- und Neumärkischen Ritterschaftlichen Darl1ehnskafse, Bertin W. 8, Wilhelmplay 6, oder bei der Gesellschaftékasfe, Berlin NO. 18, Landsberger Allee 11/13, zu hinterlegen. \ Berlin, den 1. Februar 1922. Der Vorstand,

N. Nortmaunu. (1171001

Kassenbestand . .

Gesellschaft, Berlin W.8, Bebren-.

“| Pestalozzistraße 39.

Steinkoßl Veck E E Becker, Düsseldorf- enbergwerke er erfasse Dr. Fritz Ehrensperger, Bankherr, Artiengesellichaft, Bochum. Zürich, h In der außerordentlihen Hauptverjamm- Kaimnmerpräsfident Dr. Kurt von Klee- fung am 12. Januar 1922 wurde der feld, Berkin, Hd Auffichtsrat unserer Gesellschajt, wie | Bankdirektor Carl Loer, Düsseldorf, folgt, gebildet : Fabrikart Carl Stoltenhof, Köln- Seneraldireftor Dr.-Ing. e. h. N. Beer, Ündenthal Crefeld, Vorsißender, Crefeld, den 27. Januar 1922. Kommerzienrat Wilh. Pfeiffer, Bank- | Steinkohlenbergwerke Beer A.-G. berr, Düsseldorf (G. G. Trinkaus), | Der Vorsitende des Aufsichtsrats : stellv. Vorsitzender, Dr.-Ing. e. h. R. Beer, Generaldireftor.

[117170]

[117319] Vilanz der

Schlesischen Bergwerks- und Hütten- ena btiengefellscchaft, Beuthen, O. S.,

B am 31. Dezember 1921. Verbindlichkeiten.

1. Postscheckgirobestände u. |

Bankguthaben G 30 043|— 120 000/— 2, Kontokorrentkonto : | | 90 000| — 29 —

T T

Veuthéen, O. S., den 31. Dezember 1921. Der Vorstand. i A Nobert. Dr. Werner. j : ‘ _ Die vorstêhende Bilanz haben wir geprüft und mit den dur uns geprüften Büchern der Schlefischen Bergwerks- und Hütten-Aktiengesellshaft übereinstimmend

gefunden. Y Beuthen, OL S., den 31. Dezember 1921. Ï i L des Aufsichtèrats. Mar Spruch, beeid. Bücherrevisor.

Ratjen, Mitglied Gewinn- und Verlustkonto 1921.

1. Aktienkapital: 100 Stück U A120 Æ. 2. Gewinnfaldo für 1921 :

Vebertrag auf 1922. |

Bilanzkond 2 43|— Zinsenkonto: Zinsenertrag aus dem Bank-

| guthaben abzüglichß Postscheck- u. Bank- B

Ipesen sowie Kapitalertragsteuer . . . Beuthen, O. S., den 31. Dezember 1921. i Der Vorstand. : Nobert. Dr. Werner. :

Das vorstebende (Zewinn- und Verlustkonto haben wir geprüft und mit den durch uns gevrüften Büchern der Schlesishen Bergwerks- und Hütten-Attiengesell- schaft übereinstimmend gefunden.

Beuthen, O. S., den 31. Dezember 1921.

Ratijen, Mitglied des Aufsichtsrats. Max Spru{, beeid. Bücherrevisor.

nd Wirtsch af genossenschaften.

Genoffenschaft der Spiritus Fnteressenten Oftdeutichlands E. G. m. b. H., Königsberg i. Br. E 4 Wafstva.

Aktiva. Vilanz per 31. Dezember 19

An

Per | 312/9 Konto der Genossen 740¡— Beteiligunagskonto 100} } Reservefondskonto 251198 Direction der Disconto-Gefell- | : Dispositionsfondskonto 1 2205/47 erle S 314| - Hilfsreservefondskonto . . .. 320|— Direction der Disconto-Gesell- | | Unkostenkonto 300} — hatt, Separatkonto «E «2.082101 Gewinn- und Ve1lustkonto . . 1058/0: P 38171454 Die Zahk der Genossen betrug a neu beigetreten . ausgetreten . . .

so daß die Zahl der Genossen am 31. Dezember 1920 . .-. 37 betrug. Das Geichäftsguthaben hat sich um nichts, die Haftsumme um nichis vermebrt. Die Gesamtha!tsumme beträgt .Æ 3700. Geno enschaft der Spiritus Juteressenten Ostdeutschlands eingetrageue Genofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Franz Dumdcke. Emil König.

Berein der Deutschen Zucter-Fndustrie.

Bekauntmachung,

betreffend Vertretung der Zweig-

vereine im Ausschuß.

Auf Grund des § 28 des Statuts unseres Vereins und in Vertolg des Be- {lusses des Vereinsausshusses vom 28. Januar 1874 wird hiermit bekannt- gemacht, daß

1. der Schlesische Zweigverein am

20. September 1921 :

Herrn Fabrikbesißer Georg Schoeller- Rosenthal zum Vorsitzenden und da- mit zum ersten Vertreter des Zweig- vereins im Auss{uß,

Herrn Direktor Dr. Koebler-Maltsh ¿1m stellvertretenden Vorsitzenden des Zweigvereins,

3817|45

[116653] Hamburger Terraingesellschaft __ Mittlerer Lanbweg. Eingetrageue Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liqu. Die Gläubiger der Genossenschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen bei den Liquidatoren anzumelden.

C. W. Herbst, Hamburg, Farnstraße 53.

7) Niederlassung 1. vonRechtsanwälten.

[117118]

Für die Geschäftsjahre 1922 und 1923 fett sih der Vorstand der hiesigen Au- waltskammer zusammen aus den Nechts- anwälten und Notaren: Dr. Meyer, Vor-

Stellvertreter des Herrn Schoeller im Aus1chuß,

Herrn Rittmeister P: von Naehrih-Pusch: lowa zum zweiten Vertreter des Zweigvereins im Aus\{uß,

Herrn_ Direktor C. Wintgen-Brieg zum Stellvertreter des Herrn von Naeh- rih im Aus\{uß;

2. der Sächsisch-Thürin ische Zweig- verein am 25. Oktober 1921 : Herrn Oekonomierat Dr. Kungtze-Delib\{ __ ¿um Vorsizenden des Wweigvereins, Herrn Direktor Dr. Dehne-Dresden zutn

stellv. Vorsigenden des Zweigvereins,

Herrn Direktor Gustav Koelle-Erdeborn zum ersten Vertreter des Zweig- vereins im Aus\huß;

Herrn Direktor Otto-Stößen zum Stell: 1 ais des Herrn Köoelle im Aus-

uß,

Herrn Kommerzienrat Dr. E. Keidel, Glauzig zum zweiten - Vertreter des Zweigvereins im Aus\Muß,

erri : S Schulze-Broite- vis zum Stellyertreter des Her

, Dr. Keidel im Aus\hufß e, wieder- bezw. neugewählt baben. Berlin, den 1. Februar 1922, Verein der Deutschen Zuæer: Judustrie. Das Direktorium, Dr. Preißker.

fißender, Justizrat Lohse, stelly. Vor- sigender, Lewe, Schriftführer, Dr. Feldhus, stellvertr. Schriftführer, Löwenstein, .sämt- lih in Oldenburg, Frye in Vechta, Koch und Dr. Arkenau in Rüstringen, Dr. Nutz- horn in Delmenhorst. Oberlandesgeriht Oldenburg. Niebour.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[108443] -

Fixa F Verlag, G. m. b, S. in Liqu. Vie Gesellschaft ist Gugel, Liqui- dator ist P. Schramm, Charlottenburg,

Gläubiger haben si bei dem Liqui- dator zu melden.

[117117]]

Herrn Direktor Krawczinsky:Strehlen zum |

117158] S O E Vón ‘der Dkesduer Bank, D Disconto-Gesellschaft und der Comme und Privat-Bank Aktiengekellschaft, h: ift der Antrag gestellt worden,

.# 36 000 900 neue Stammaktie, der Sächsischen Maschinenfabrz vorm. L : Tate Aktien

esellschaft in em M Eta \ Nr. 52 501/02 — 102 499/50

FEr

zu je Æ 1200 Í zuni Börsenhandel“ än der biefigen Börs zuzulaffen. f Berlin, den 1. Februar 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopet ky.

[117159] Bekanutmachung. Bank hat bci úns deu Antrag gestellt,

Bremer Papicr- und Wel Þpappen-Fabrik AEGengotellids in Bremen =— 1300 Stück zu j 1000 .4, Vir. 1201-2500, mit Divi, dendenberechtigung ab 1. Janna 1921

j gn Handel nnd zur Notiz an der hiesiger 5

örse zuzulassen. Bremen, den 1. Februar 1922.

der Fondsbörse. Dr. Strube, Worsiger.

[117161} „Wotan-Haus“ Grundsftücksgefellschaft m. b. H, Die obige Gefellschaft ist in Liqui

dation getreten und zum Liquidator da

Kaufmann Emil Freimutlh, Hambur

Griesstraße Nr. 18, bestellt. Etwaiz

Gläubiger werden hiermit aufgefordert,

ibre Forderungen bei dem genannte

Liquidator anzumelden. 8

„Wotan-Haus‘“/ Grundf ücks-

gesellschaft m. b. H. i. Ligu,

Freimutkh.

[117160] Bekanutmachung.

Die Zellulose-Zmport-Gesellscha mit beschränkter Haftung in Samburj ift aufgelöst. Die Gläubiger der G: sellschaft werden aufgefordert, fich bei den mitunterzcichneten Liquidator Johann von Bargen, beeidigter Bücherrevisor iz Hambura, Jungfernstieg 26-33, zu melden,

Hamburg, den 1. Februar 1922,

Die Liquidatoren. Leop. Wertheim. Johannes von Bargen. [113553]

Beirifft: Neichsfutterwerke Regens burg m. b. §H., Regensburg.

Die Gesellschaft ist mit dem 7. Æ tober 1921 aufgelöst worden. Unte Abberufung des bisberigen Geschäftsführer ift zum alleinigen Liquidato- der Ret anwalt Pläter* in : Berlin W. 62, Kur fürsténstraße 103, ernännt worden. 2 Gläubiger der Gefellschatt werden ad gefordert, ißre Forderungen bef der g nannten Gefellshatt zu Händen des Ligu dators anzumelden. O

Neichsfutterwerke m. b. H. i L,

Regensburg.

(1761) Ochtung. Gebe hiermit bekannt, daß id für ti Schulden meiner Frau nit aufkomme. Berlin, den 31. Januar 1922. Otto Junge, Wilsnacker Straße 53.

u ——

data. 5 att dret ent O

9) Vankausweise,

{117343} TNOMEn Desi

Reichsbank

vom 31, Fauuar 1922, Á

40 Aktiva. . Metallbestand(Bestand «an fursfähigem deut- hen Gelde und au Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu S 2784 .# berechnet). . 1009 18300 darunter Gold 995 690 000 . Bestand an Neichs- und Düurlehenskassenscheinen 5 807 29000 . Bestand an Noten an- : e Banken Gan 4 05900 . Bestand qn Wechseln und Sche... , . 159241600 « Bestand an diskon- tierten Neichs\chatzan- i weisungen ,. . . 126160 40200 - Bestand an Lombarxd- forderungen, 205480 . Bestand au Effekten . 198 72500 - Bestand an fonjstigen Aktiven

Passiva. ._ Grundkapital . . .. . Reservefonds :

+ Betrag der uml!aufen- A “s eien uk è É 115375 7660 Sonstige täg ällige . Verbindlichkeitea : .

a) Neichs--und'Staats- : gutbaben... . 5286 95000

„_ b) Privatguthabena . 18 125 50200

13, Soustige Passiva . . 4027 00400

Berlin, den 3. Februar 1922.

Reichsbankdirektorium. y

Havenstein. v.Glafenapp.v. Grim auffmann Schneider. B udczieh

Bernhard. Vodcke. Friedri

Fuhs Sneider.

i Ir. 30.

Der Inhalt dieier Beilage, in weicher die Bekanntmachungen über 1. afts-, S. Zeichen:, 9. Musterregister, erscheint nebî: der Warenzeichenbeiiage in einem beionderen Viatt unter dem Tite!

und Nr. 105 001/02— 114 999/115 0

Die Bremer Bank Filiale der Dretduf nom. .4 1300 020 neue Aktien d,

Die Sachverständigenkommission |

: Gesellshaften m. b. s dei Kapitalertragsteuer sind die Gewinne befreit, die entfallen aut Anteile

“Altona, Elbe. : Eintragungen in das Handelsregister.

“H.-R. A 2144.

11) Privatanzeigen,

Erste Zentral-

HandelSregister-Beilage

zum Deutschen NeichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

rechts:, G. Vereins-, 7. Genofsenschafts-, der Eijeubahnen enthalten find,

Berlin, Sonnabend, den 4 Februar

Eintragung 2c. von Patentanwälten, 10. der Urheberrechtseintragsrolle jowie 11.

2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, über Konkurse und 12. die Tarif-

1922

4. aus dem Handels-, 5. Güter- und Fahrplanbekanntmachungen

Zentral-Handel8register für das Deutsche Reich.

Das Zentral - Handelsregister tür für Selbstabboler au dur die Geschäftsstelle des Neichs- straße 32, bezogen werden.

das Deutsche Reich kann dur und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilbelm-

alle Postanstalten, min Berlin

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Nei erf preis bcträgt 21 .Æ für das Vierteljahr. — Cinzelne

für den Raum einer ögespaltenen Einhetitezeile 9 M.

erfheint in der Regel tägli. — Nummern kosten 30 Pf. —

Der Bezugs- Anzeigenpreis

Bom „Zentral-Handels egister für das Deutsche Reich“ werden heute die Irn. 30A, 308 und 30C ausgegeben.

ÆŒ Vefristete Nnzeigen müfsen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der

Geschäftsstelle eingcgangen sein. “E

ESntscheidungen des NeichsfinanzHhofs.

1. Schenkungsstenerpflicht offener Handel8gesellschaften. Die offene Handelsge)ellichatt, die nach § 124 Ab#\ 1 des Handels- geseßbuchs unter ihrer Firma Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen, Eigentum und andere dingliche Nechte an Grundstücen erwerben, vor Gericht klagen und verklagt werden fann, ist äbnlich der juristisben Person mit einer Selbständigkeit des Gesell schaftever- mögens auégestattet. Sie stellt eine rechtlich organisierte Vermögens- masse tar, die unablängig von dem 1onstigen Vermögen ihrer Gefell- shafter und unabhängig von deren sonstigen rechtlihen Beziehungen im Nechtsvberkehr auftritt, wie das namentlich au in An- sebung der Zwangsvollstreckung gegen die offene Handelsgesellschast und des telbständigen - Konkursverfahrens über ihr Gesell- shaftêvermögen anerfannt ist. Dieter rectliden Selbständigkeit auf bürgerlih-rechtlihem Gebiet fann au auf fteuerlihem Gebiet die Anerkennung zum mindesten dann nicht versagt werden, wenn an hürgerlih-rehtlide Vorgänge steuerliche Folgen geknüpft sind. wie das Erbichaftesteuergesez bei der Besteuerung von Schenkungen. Dems- gemäß ist die unentgeltliche Zuwendung einer offenen Handelsgesell- haft an einen Dritten ein NRechtävorgang, der lediglich nah den Be- ziehungen zwischen der offenen Handelsgesellschaft als so!cher und dem Dritten zu beurteilen, also, da zwischen jener und diesem ein Ver- wandtschaftsverhältnis nit bestehen kann, mit dem für Nichtverwandte geltenden Steuersaßz zu besteuern ist. (Urteil vom 28. Oktober 1921, la A 101/21.) :

2. Zur Kapitafertragsteuerfreiheit der auf Anteile an H. entfallenden Gewinne. Von der

an Gesellschaften m. b. H., deren Stammkapital niht mehr als

4) Handelsregister.

[115961]

Siems betriebene

dieser Die

erfolgen ‘dur

anzeiger.

H.-NR. A 1156. Hamburg,

3. Januar 1922: Anton Pintscher,

Firmeninhaber ist Anton Hausmakler, Altona.

N. A 1849. Claseu « CGo., Altona. Persôönlih haftende Gesell- shafter dieser nun entstandenen offenen Mdelagese schaft, die am 10. Januar 922 begonnen hat, sind Christian Friy Leopold Das und Wilhelm Hinrich Vôje, beide Kaufmann, Eckernförde. Der Vebergang der in dem Betriebe des Ge- schäfts begründeten A etperungen und Ver- bindlichkeiten der bisherigen A auf die Felerlcan ist ausgeschlossen. Die Prokura des Kaufmanns Johannes Clasen ist erloschen.

H-N. A 1969. Friß Hesselbein, Altona. Der Kaufmann Rudolf von der Heydt, Altona-Bahrenfeld, ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesell- {after eingetreten. _Die nun entstaridene offene Handelsgesellschaft hat am 1. Ja- nuar 1922 begonnen.

o Januar 1922:

H.-N. B 987. Paul Wilckens u. Co. Gesellshaft mit beschränkter Hastung, Altona: Die Firma ist er-

losen. 25. Januar 1922:

H.-N, A 2145. Junternationales Neisebüro Gebr. Schnieder, Altona. Persönlich haftende Gesellschafter dieser offenen Handelsgesellschaft, die am 15. Ja- nuar 1 begonnen hat, I Otto Schnieder, Kaufmann, Hamburg, und riedrih Schnieder, Kaufmann, Altona.

H.-M. A 2146. Friedr. Aye, Altona. Firmeninhaberin ist Witwe Me Aye, geb. Meyer, Altona. Der Kaufmann Curt Hoyer, Bergedorf, ist in das unter der bisher nicht endeltagenen Firma be- | 1 treits vor 1900 ag Me: Geschäft als bersönlih haftender Gesellschafter ein- getreten. Die nun entstandene offene

andelsgesellschaft Hat am 1. Januar

922 begonnen.

H.-M. B 411, „Weinberg“ Schoko- ladenwerke Gesellschaft mit be: schränkter Haftung, Hamburg, mit D : Iweigniederlassung in Altona: Die | irgendeiner Kaufleute Emil und Eri Weinberg, v Verfard G W., sind zu Geschäfts-

rern

H.-N. B 439. L. H. Siems «& Co. rsell\asé mit beschränkter Haf- iung, Altona. Der e A overttas ist am 17. Januar 1922 fe taestellt. Gegen- stand des Unternehmens is der Groß- handel mit Schokolade und Zuckerwaren leder Art. Das Stammkapital beträgt 0000 M Geschäftsführer ist Louis einri Siems, Kaufmann, Groß

ottbe

Nicht eingetragen: Als Einlage auf das

ammkgpital wird uon dem Gesellschafter L. D. Sems einaebradt das bisher von hm in Altona, cichenstroße 28, unter der nicht eingetragenen Blima r.

Altona. Pintscher, H.-

Altona H.-R. Altona: meisters Thiel, Altona, ja 28.

H.-R.. A 2147. Stellingen -

A 1339, Die

D.-R. B 11.

das höht. Mark.

selben Tage abgeändert. Nicht eingetragen:

ausgegeben. von je 1000 A.

Arnstadt.

Die Gesellschaft

oder dessen

Form zu

abzuschließen. ist ‘am worden. 1 000 000 „6.

auf Stimmrecht,

zulässig. In Abweichu

ktien an dem

werden,

Geschäft Kundenkreis, wofür ein Wert von 12 500 Mark festgeseßt ist unter Anrechnung ‘in De auf die. Stammeinlage. ekanntmáchungen der Gesellschaft den Deutshen Reichs-

27. Januar 1922:

Carsten Rehder, mit Zweigniederlassun Altona: Dem Kaufmann Hinrich Kölln, ist Prokura erteilt.

Carl Schlüter, Prokura des Maurer- Johannes Walter ist erloschen. Januar 1922: Wilhelm Müller, Langenfelde. inhaber is Wilhelm Müller, techniker, Stellingen-Langenfelde. Bavaria - Brauerei, Altona: Durh Beschluß der General- versammlung vom 14. Januar 1922 ist Grundkapital um 5000000 M er- Dasselbe beträgt jeßt 15 000000 ) Durch denselben “Beschluß die S8 4 und 11 der Saßungen nach balt des notariellen Protokolls von dem-

Die 5000 jungen Aktien werden zum Kurse von 165 % . Das Grundkapital zerfällt in 15 000 auf den Inhaber lautende Aktien

Altona. Das Amtsgericht. Abteilung 6.

In das Handelsregister Abt. B ist heute unter Nr. 59 die Firma Alfred Krebs «& Co. Aktiengesellschaft mit dem Sitze in Arnstadt eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens Herstellung und der Vertrieb von und Schürzen und der Handel mit Wä und Scbürzen sowie sonstigen Textilwaren. ist weiter Fabrikanlagen und Geschäfte zu eT- werben „neu zu errichten oder zu verkaufen sowie den im Interesse ihres Betriebes Erweiterung erforderlichen Grundbesiß anzukaufen und ihn auch wieder zu veräußern, 2. an Firmen und Geschäften, die die Herstellung von Wäsche und Schürzen sowie Textilwaren oder den andel mit diesen betreiben, sich in beteiligen Betriebsnemeinschaftsverträne mit

Der ero 9, Dezember 1921 Das Grundkapital Die Aktien lauten auf \ 1000 Æ und auf den Inhaber. Sie werden ¿um Nennwerte ausoegeben. D 21 gabe von Vorzugsaktien, welche in bezug | 2/- Gewinnanteil ur Liquidationserlös bevorrechtigt sind, ist von' § 214 Abs. -2 des Handels-eseßbuchs kann be- timmt werden, daß neu auszugebende Gewinn des Geschäftsjahres voll teilnehmen, a1 wenn die Einzahlungen auf diese Aktien erst im Laufe des Geschäftsjahres geleistet

300 000 „Æ beträgt oder bei denen, abgeschen von Ehefrauen und Kindern der Gesellshatter, niht mehr als drei Geselli\ha!ter beteiligt sind und zu Geschäftéführern ledigli Gefellihafter bestellt sind. Der der Befieiungsvor)chrift zugrunde liegende Gedanke ist, daß Ebegatten fowie Eltern und Kinder als eine Person gelten follen. Diese Fiktion der Pertoneneinbeit sezt voraus, daß die sämtlichen als eine Person zu behandelnden Einzelpersonen gleiczeitig existieren. Es wird ange- nommcn, daß das Familienhaupt, der Ebemann bezw. Vater, mit den übrigen #Familienmitgliedern wirtschaftlich in 10 engen Beziehungen steht und feine Stellun in der Familien- gemein|chaft von so überragender Bedeutung ist, daß die Beteiligung der übrigen Familienmitglieder lediglich als Auswirkung seiner Be- teiligung angesehen werden kann. Diese Erwägungen treffen nicht mehr zu, sobald das Familienhaupt selbst weggefallen ist. Dann fällt die Klammer, die die verschiedenen einzelnen Beteiligten zu einer engges{lossenen Perfonengemeinschaft umsließt, deren steuerrechtliche Gleichstellung mit êiner Einzelperson sich rechtfertigen ließe, fort, die natürliche Selbständigkeit der Einzelpersonen tritt wieder in die Erschei nung. Es dürfen niht mehr als drei Gefellschafter, abgesehen von Ebe- frauen und Kindern der Gesellschafter, beteiligt sein. Die Worte eder Gefellihafter" {ließen aus, darunter auch frübere Gejell- schafter zu verstehen. Ob ein früherer Gesellschafter durch den Tod oder durch sonstiges Ausscheiden aus der Gesellschaft in Wegfall gekommen ist, kann keinen Unterschied machen. (Urteil vom 4. Oftober 1921, I A 144/21.)

3. Zur Umsaßksteuerpflicht der offenen Handelsgesell- schaft. Nach dem Umsaysteuerge)eß ist umsatzsteuerpflihtig, wer d'e gewerblihe oder beruflihe Tätigkeit ausübt.

mit dem j Der Aufsichtsrat bestellt den Vorstand | betr.: Die und bestimmt die Zahl der Vorstands- mitglieder. Er kann einzelne Mitglieder des Vorstands berechtigen, die Gesellschaft allein zu vertreten. Gesellschaft zwei Vorstandsmitglieder ‘oder ein Vorstandsmitglied zusammen mit einem Prokuristen; ist nur ein Vorstands- mitglied vorhanden, vertritt es allein die Gesellschaft. : L

Zu Vorstandsmitgliedern sind bestellt die Kaufleute Alfred Krebs und Albert | Bankdirektor Ernst in Arnstadt.

Die Generalversammlung wird vom Vorstande oder von dem Aufsichtsrate durch einmaliges Ausschreiben in dem Deutschen Reichsanzeiger berufen. Die Bekanntmachungen der Aktiengesellschaft erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger.

Die offene Handelsgesellschaft Alfred Krebs & Co. zu Arnstadt und deren Ge- sellschafter, die Kaufleute Alfred Krebs und Albert Ernst, beide in Arnstadt, bringen die unter der Firma Alfred Krebs & Co. betricbene Wäsche- und Schürzen- fabrik in die Aktiengesellschaft ein. Ein- ebraht werden insbesondere das im Srundbuch von Arnstadt Band 61 Blait 2419 eingetragene Hausgrunpitue Gothaer Straße Nr. 8, sämtlihe Maschinen und Geräte, sämtlihe Waren und Außen- stände, das Firmenrecht und etwaige Geschäftsgebeimnisse. Die Passiven werden von der Aktiengesellshaft nidt über- nommen bis auf die Hypothekenschuld von

zu

Bernhard Mitgliede des

Firmen-

Glektro- ktien 175 %

Auf

Blatt

ind

No

de

Goldstaub

Gothaer Straße 8, eingetragen steht. Gn gewährt die Aktiengesellshaft den Gefellshaftern der Firma Alfred Krebs & Go. 600 000 4 in 600 Aktien von je 1000 M zum Nennwerte.

Die Gründer der Gesells{aft, die Kauf- leute Alfred Krebs, Albert Ernst, Hermann 4A Böhl in Arnstadt, Direktor Hans Schle{tweg in Erfurt und die Komman- ditgesellshaft Adolph Stürcke in Erfurt, haben sämtlide Aktien übernommen. Zum ersten Aufsichtsrat sind bestellt worden die Gründer Böhl und Sclecbt- weg und Geheimer Megierungsrat Dr. Bielfeld in Arnstadt. Die mit der An- meldung der N eingereichten Schriftstücke, insbesondere der Prüfungs- Pera des Vorstands, des Aufsichtsrats und der Revisoren, können beim Gerichte, der Prüfungsberiht der Revisoren au bei der Handelskammer hier eingesehen E A iRO KL «

erner t im ndelêregiîter unter Nr. 480 bei der offenen Handelsçefsell- haft in Firma Alfred Krebs «& Co. in unn einaetragen worden: Die| B. auf offene ndelsgesellshaft ist mit dem| & Co. L. Dezember 1921 aufgelöst und die Blatte 823: Firma erloschen. gelöst.

Arnstadt, den 28. Januar 1922. ri Hugo Thüringisches Amtsgericht. Abteilung IV. eingetragene

[115963]

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A die Ae he berechtigt,

A. auf dem

„oder thnen

NRodew?* mann

estgestell

beträgt rbert

Die Aus-

und

Aue, Erzgeb. [115964] | F Im hiesi-en Handelsregister ist ein- getragen worden: | 1. Am 14. Januar 1922: Auf Blatt 282, die Firma Chemniver Vank-Verein Filiale Aue in Aue

Ea irma unter autenden

auch fort.

s sind aber rit die

stock ist erloschen.

Kaffeehaus Rath Aue betr., deß der Gesellschafter August Nath ausgeschieden und die Gesellschaft L worden ist und daß das Han-

sgeshäft auf den Kaufmann Robert Heinrich Goldstaub in Aue allein über- gegangen ist, der es unter der Firma Raths Kaffeehaus, Jnhaber Robert fortführt.

3. Am 23. Januar 1922:

a) Auf Blatt 589 die Firma F. E. Lößsch, Junhaber Ernst Lößsch ( ) Aue und als Inhaber der Werk: eug- 71 000 M, die auf dem Hause Arnstadt, fabrikant Paul Ernst Emil Lößsh in

Aue. Angegebener Geschäftszweig: Fabri- kation und Handel mit Werkzeugen.

b) Auf Blatt 528, die h «& Co. in Aue Gefellschaft ist eingetreten der Kaufmann Friß Arthur Liebold in Wilkau.

. Am Auf Blatt 458,

in ore S i: Der eingetragene Inhaber getrag

wisch (Vogtl.) ift m die in

bas Danbeldces Di m

entstandenen Akti C. auf Blait 836 die

DüsSbafter sud

einzelnen Personen, die b Gesellihaft des bürgerlich ae\chlossen sein können, londein die Umsatßsteuerpflichtig

ist

die

W

ei der offenen Handelsgesellschaft nd ter en Rechtes von der Geschättsführung aus-

n Personenvereinigung als tolche. offene Handelsgesellschaft als solche

als steverrecktlich felbständiges Nechtssubjekt. Trifft dies zu, 19 die

sind auch

rechtlich

für Umsätze gleibe gilt, gesellschaften beteiligt sind und Vmsätße zwiichen den Gefellschatten stattfinden, und zwar gilt dies sowohl dann, wenn der eine oder

andere Gesellschafter

sogar dann,

4.

wenu die B vember 1921, V A 12/21.)

Umsaßtzsteuerpflicht erziehungLanstalt.

nicht

keit (1elbständige,

Umsäße lediglih Umsäße teiligten Gesellschafter, sondern Umsäße zwi\chen der Gesellschaft und den Gefellschaftern. wenn die Gefellshafter an anderen

Hantelsgesells{Gaft \steuer- an der Gejells{aït be- der Gesellsdaft. Das gilt Das

offenen Hantels-

offenen der

der

after an beiden Gesellschaften beteiligt ist, wie au dann, wenn beide Gesellschaften aus denselben eteiligung gleich ist.

Personen bestehen, ja (Urteil vom 10. No-

des Besitzers einer Privat-

t. Die Voraus'eßzunuen der gewerbliden Tätig- , in entgeltlihen Lieterungen oder Leistungen be- stebente, auf die Dauer berechnete Tätigkeit) find bei

dem Besiuer

einer Erziehungsanstalt gegeben. Er will durch den Betrieb seines

Unternehmens Einnahmen erzielen. werden, fommt es für das Umsaßsteuergeseß fann daher mit feinem Cinwande

Darauf, welGe Ziele vertolgt niht an. Der Besigzer gegen die Umsaßsteuerpflicht, daß

bei seiner Anstalt alles in den Dienst der Erziehung gestellt werde und fie daher als gewerblihes Unternehmen nit gelten fönne, nicht gehört werden.

Friedri

Vorstands.

beträgt. 507

24. J

Auerbach, Vogl. Im hiesigen Handelsregister i eingetragen worden:

die

irma Nodewis Die Gesell

Der eingetragene

von

(Urteil vom 29. November 1921, Ÿ

Generalversammlung vom 29. Oftober 1921 hat laut Notariaté- urkunde vom gleihen Tage die Erhöhung gen, 1 [t | des Grundkapitals un siebzig Millionen Sonît vêrtreten die | Mark, zerfallend in 70 000 auf den JÎIn- haber lautènde Aktien: zu 1000 M auf: hundert Millionen Mark, bes Die beschlossene Erhöhung des kapitals ist erfolgt. S 5 Abs. 1 des géändert worden.

mithin

chlossen.

rund-

Dementsprechend ist esellschaftsvertrages ab- Es sind bestellt: a) der S Auw Chemniß zum Mitgliede des Vorstands, b) der Bankdirektor Johannes Hierse- mann in Chemniß zuin stellvertretenden

in

Die Prokura

2. Am 19. Zanuar 1922: die Firma Raths «& Goldftaub in

des Kaufmanns Alfred Oehme in Eiben- Ferner wird bekannt- egeben, daß der Ausgabekurs der neuen

in

Firma -Rock- betr.: In die

ausgeschieden.

nhaber.

Zanuar 1922: die Firma Anger «& Co. in Aue betr., daß die dem Kauf- mann Martin Matthias erteilte Prokura erloschen ist, daß der bisherige Inhaber Kaufmann Carl Matthias ausg und der Kaufmann Martin Matt Aue Inhaber ist. Amtsgericht Aue, den 24. Januar 1922,

115965] t beute

Firma Max Päßler treffenden Blatte 327: Mar Päßler in Der

e A ias in

Kauf-

._ J. Fuchs

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obannes

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betre| ft ist auf- 1 olf

Wagner ist ausges E es uchs führ châft unter der bisheri i

N Fößler in Node-

fenden

Fried-

Uebernahme aller bisher

ven und Passiven allein

: Fiuma M. «& | i in Nothenkirchen. : a) der Hande

A 220/21 }

Mar Albin Hochmuth, b) der Handels mann Johannes Hcchmuth, beide in Nothenkirhen (Vogtl.). Die Getellschaft hat am 1. Dezember 1921 begonnen. (An- gegebener Geschäftszweig: Handel mit Bürsten und Pinseln fowie Herstellung derselben.)

D. auf Blatt 837 die Firma Paul Adler in Auerbach (Vogtl.) und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Julius Adler in Auerbach (Vogtl.). (An- gegebener Geschäftszweig: Stickerei- und LWeißwarenfabrikation.)

E. auf Blati 838 die Firma Keller «& Co. in Rodewish (Vogtl.). Ge- al paltee sind: a) der Fabrikant Oskar Paul Keller, b) der Fabrikant Franz Marx Leistner, beide in Nodewish (Vogtl). Die N E v &, Ber Hs be- onnen. ngegebener eshâftszweig: Wäschefabrikation.) | | E

F. auf Blatt 839 die Firma Lein «& Co. in Auerbach (Vogtl.). Gesell, schafter sind: a) der Kaufmann Carl Curt Lein in Auerbach, b) der Zeichner Karl Nobert Pfabe in Falkenstein. Die Ge- sellschaft hat am 1. Januar 1922 be- gonnen. (Angegebener Beshäftszweig: Stickerei- und Weißwarenfabrikation.

Sächsisches Amtsgericht Auerbach,

den 28. Januar 1992.

Bad Oldesloe. {115966} In das Handelsregister Abt. B Nr 9 ijt bei der Firma Lübecker Privatbank,

epositenktasse WVad Oldeskve, cein- getragen worden:

Die Generalversammlung vom 12. Jg- nuar 1922 hat besdlossen, das Grund- kapital um 15 000 000 durch Ausgabe bon 12500 auf den Jnhaber lautende Aktien zu je 1 Á zu erhöhen. Die Crhöhun ist durchgeführt. Das Grund- fapital beträgt jeßt 30 000 000 Æ, ein- geteilt in 2000 Aktien zu je 200 Talern oder 600 Æ und in 24000 Aktien zu 13 1200 « Der Ausgabekurs der neuen Aktien ist 155 %. Entsprechend der Er- höhung des Grundkapitals i der § 4 des Gesellschaftsvertrags geändert.

Vad Oldesloe, den 20. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Barmen, : [115967] In unser Handelsregister wurde c:n-

getragen: Am 23. Jannar 1922: : A 913 bei der Firma Gebr. Schseg- tendal in Barmen: Jeßiger Inhaber ist die Witwe Ernst SDPlegtendol, Laura geb. Möller, & n. Kau f- mann Albert Dellingrath in Barmen ist Einzelprokura erteilt an Stelle der bis- I n “Cr Ee E kur c Frau Ern tendal ist A 98 bei der Firma Eini berg in Varmen: Die Cmilie Heuser und der Lui ist C Ï

Ge- | Pet lêmann | Fi