sud: 1. Smker Iobann Bohlen în Warsing8- hn, 2. Kaufmann Harm B. Feldmanr in- Heisfelde, 3. Lehrer Diedrih Spechte meyer in Leer. Das Statut ist am 30. Dezember 1921 errihtek. Die von der Genossenschaft- ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeibnet von zwei Vor- standsmitgliedern, die von dem Aufsichtsrat ausgehenden unter dessen Benennung, von dem Vorsigenden oder dessen Stellvertreter urterzeilnet, im „Bienenwirtschaftlichen Gentralblatt*. - Beim Eingehen diefes Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nätsten Generalversammlung der Deutsche Reichéanzeiger. Geschäftsjahr vom 1. Ok- tober bis 30. September. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft ers folat durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden tbre Namensunterschrift der Firma der Genossen!chatît beifügen. Die Einsicht der Liste ter Genossen ist während der Dienst- ftunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtgericht Leer, den 28. Jauuar 1922.
Maulbronn. i; [117187 Im Genossenscafisregister Band Blait 26 Nr. 2 wurde heute bei der Baugenossenschaft Fllingen e. G. m.
b. H. daselbst eingetragen : :
Der § 1 Abs. 2 der Satzung ist dur Beschluß der Generalversammlung vom b. November 1921 wie folgt geändert :
Der Zwet der Genossenschaft ist, gesunde Kleinwohnungen für Minderbemittelte zu beschaffen und so!che an dieselben unter Aus\{chluß von Gewinn weiter zu vet- äußern.
. Den 30. Januar 1922. Amtsgeriht Maulbronn, Obersekretär Rat h.
Memmingen. [117188] Molkereigenossenschaft Jrfingen, einge.ragene Genossenschaft mit be- schränkter Hastpflicht mit dem Sitze in Frsingen. Das Statut wurde am 7. Januar 1922 errichtet, Gegenstand des Unternehmens ift die Errichtung und der Betrieb einer Molkerei enossenscchaft. Vorstandsmitglieder find: Soset Geiger, Mathias Schmid, Johann Müller, Hs.Nr.8, Landwirte in Irsingen. Die Willens- erïflärung und Zeitung für die Genossen- {aft muß dur zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn “fie Dritten Fenner Nechtäverbindlichkeit Haben so Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genofsen- fchait ihre Namensunterschrift beifügen. Die von ter Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen ertolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie find auf- zunehmen im Bayer. Genossenschaftsblätt in München. Die Haftsumme für jeden erworbenen Geschäftsanteil beträgt 3000 „4, vie bôchste Zahl der zu erwerbenden Ge- {häftsanteile 10. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Memmingen, den 31. Januar 1922. as Amtsgericht.
München. [117189] Genossenschaftsregister, I. Neueinträge.
1. Verkanfsgenofssenschaft Vereini- gung Münchener Kunstgewerb- lerinnen und Graphikerinren €ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht. Siy München. Das Statut ist errichtet am 26. Oktober 1921. Gegenstand des Unternehmens ift die Errichtung einer Verkaufsstelle für fuystgewerblihe Arbeiten sowie Aus- führung und Verkauf solher Erzeugnisse in Auéstellungen und gemeinsamer Ver- trieb auf der Messe. Die Bekannt- machungen der Genossenschaft erfolgen unter der von zwet Vorstandsmitgliedern bezw. vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats oder seinèm Stellvertreter unterzeichneten Firma derGenossenschaft in den Münchner Neuesten Nachrichten. Zwei Vorstands- mitglieder kônnen unter Beisezung des Namens der Genossenschaft rechtsverbindlih für diese zeihnen. Haftsumme: 100 .4. N der Geschäftsanteile: 5. Vor- tandémitglieder: Else Plink in Eichenau- icin gart Hedwig Hirschfeld în Große aden, diese Kunstgewerblerinnen, Anna Petersen, Goldschmiedin in München. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem Fe Geschäftélokal: Barer-
straße Elektrizitäts - Genossenschaft
42, Ammerhöfe-Ayach eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Hast- pfli t. Siz Ammerhöfe. Das Statut ift errichtet am 5. November 1921. Gegen- stand tes Unternehmens is Bau etner cieftrislen Hoh- und Niederspannungs- verteilungéanlage, Unterhaltung derselben und Verteilung von elektrischer Energie. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft etfolgen unfer der Firma der Genofsen- schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit- ee im Bayerischen Genofsenichaft3- latt in München. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft er- folgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeidnenden zu der Firma der Genossen- dat ihre Namensunterschrift beifügen. Haftfumme: 1000 4. Höchstzahl der Geschäftsanteile: 10. Verstandsmitglieder : Bernhard Richter, Georg Schwaiger und Jofet Staltmayr, Landwirte in Ammer- hôre. Die Einsicht der Liste der Ge- nossen i} während der Diensistundeu des Gerichts jedem et : La 8 E Ih . Baugeuossen Lerchenfe infter Haftpflicht. Stg München. aumlung vom 24, Oktober
1921- Hat Aenderungen des Skatuts na néberet, Sorgate des eingereihten Pro- tokolls - bef en, - besonders folgende: Der Gegenstand - des Unternehmens - ist beschränkt auf Kleinwohnungen für Minder- bemittelte. Heinri Hoffmann und Georg Lang aus ‘dem Vorstand . ausgeschieden. Neubestellte Vorstandsmitglieder: S{midt, Ingenieur, und Friedrih Spe- mann, Mechaniker, beide in: München.
2. Kleinhausbau-Verein Trudering eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht. Siß München. Josef Brän aus dem Vorstand aus- geschieden. Neubestelltes Vorstandsmitglied : Jo)ef Nied, pens. Zugführer in München.
. Einkaufsverein der Kolonial- warenhävrdler des Bezirkes Ebers- berg mit dem Sitze in Grafing, ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Bas Siß Grafing. Durch Beschluß der Generalverfammlung vom 6. Dezember 1920 ist die Genossen- schaft aufgelöst. Liquidatoren : der bisherige Vorstand.
4. Milchabsaß-Genofsenschaft, ein- getragene - Genoffenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht. Siß Hugl- fing. Die : Generalversammlung vom 20. August 1920 hat die Aenderung des Statuts nach näherer Maftgabe des: ein- gereihten Protokolls beschlossen, besonders durch Umwandlung. der Genossenschaft in eine Genossenschaft mit besch{ränkter ‘Haste vfliht und der Firma in Milchabsatz- genossenfchaftSuglfing, eiugetragene R mit beschränkter Haft- pflicht, und - folgende: Gegenstand des Unternehmens is die gemeinschaftlide Verwertung von Mil. Die Bekannt- machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge- zeichnet von zwei Vorstandémitgliedern im Bayerischen Genossenschaftsblatt in Mün- chen. Willenserklärung ‘und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei' Vor- stand3mitglieder erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Senne ert ibre Namens- unters{rift beifügen. Haftsumme :-200 4. Höchstzahl der Geschä!tsanteile: 100.
München, den 1. Februar: 1922,
Das Amtsgericht.
Muskau. [117340] Sn unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 25 eingetragenen „Tscher- nitzer Dreschgenofsenschaft mit be- \chränkter Haftpflicht“ in Tschernitz am 31. Januar ‘1922 eingetragen worden, daß die Vertretungsbefugnis der Liquida- toren beendigt ift. Die Firma ist im Ge- nossenschaftsregister gelö\{cht worden. Amts3geriht Muskau.
Nidda. : _ [117341] In unser Genossenschaftsregister wurde beute bei der Landwirtschaftlichen Credit- und Bezugs-Genoffenschaft, G. m. b, H. zu Ober Schmitten ein- getragen : Die Genossenschaft | ist dutch Beschluß der Generälversammlung “ vom 21. Angust 1921 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder find. Liquidatoren. Nidda, ten 24. Januar 1922. Hessisches Amtsgericht.
Oberzglogau. __ [117191]
In unfer Genossensaftsregister ift heute unter Nr. 28 die Genossenschaft unter der Firma Elektrizitätsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Blaschewit (Kreis Neustadt O. S.) eingetragen worden. Das Statut ift am 14. August 1921 festgestellt. Gegenstand des Unternebmens 1 der gemeinsame Bezug von elektrishem Strom, Schaffung und Unterhaltung eines Ortsleitungsneßzes. Die Bekanntmachungen der Genossen|haft erfolgen unter: der Firma, gezeihnet von wei Vorstandêmitaliedern, in der , Monats3- shrift des Schlesischen Bauernvereins“, bei dessen Eingehen im . Deutschen Reichs8- anzeiger“ bis zur Bestimmung eines Ver- öffentliGungsblattes dur die nächste Ge- Er Inu Vorstand3mitglieder sind: 1. Johann Koschek, Bauer, Vorsteher, 2. Alexander Wellmann, Gärtner, Stell« vertretex des Vorstehers, 3. Wilhelm Wollek, Gasthausbesißer, Geschäftsführer, sämtli in Blaschewitz. Die Willens- erflärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, die Zeichnung ge- schieht, indem die Zeichnenden der Firma ihre Namenéunterschrift beifügen. Die Hatft- summe beträgt 500 „4, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 150. Das Geschäfts jahr bèginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni des folgenden Kalenderjahres. Die Einsicht der Liste. der Genossen: ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Oberglogau, den 2 Dezembex 1921.
Das Amtsgericht.
Oberglogau. i [117190]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 50 die Genossenschaft unter der Firma „Elektrizitätsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Galemens zu Körnitz“ eingetragen worden. Das Statut ist am 13. Oktober 1921 festgestellt. Gegenstand des Unternebmens ist der gemeinsame Be-
zug von eleftrisem Strom, Schaffung.
und Unterhaltung eines Ortsleitungeneßes. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeihnet von wei orstandêmitgliedern, in der Monats- chrift des Schlesishen - Bauernvereins. Vorstandsmitglieder find: Bauerguts- tesiver Bernhard Hulin, Bauergutsbefigzer Karl Hupka, Posiagent Johaûn Sobek, fämtlich in Körnizg. Die Willenserklä- rungen und die Zeichnung für die Genossen-
mindestens zwei Vor- |
a e E Die Zei schieht, anoBmtigIited t e die Zeichnenden zu der 1 ma det
Hans | f
Genossens@aft - {Gre Namen2unterfhrift beifügen. Die Haftsumme beträgt 500.4, die: höchste Zahl der Geschäftsanteile 200. Das Geschäftsjahr beginnt ‘am 1. Juli und endigt am -30. Juni: des folgenden Kalenderjabres. Die Einsicht ‘der - Liste der Genossen “ ist - während der Dienst-
tunden des Gerichts jedem gestattet. - Oberglogau, den 9. Dezember 1921. Das Amtsgericht. f
Oberzlogau. _ 117192)
In unser Genofensäafiregtiter 24 heute . unter Nr. 46 die Genossen unter der Firma Elektrizitätsgenossett- schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in. Fröbel eingetragen worden. Das Statut ist am 18. Sep- tember 1921 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug und die Ver- teilung von elektrischer Arbeit sowie Errich- tung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen . und Maschinen und . die Be- schaffung von Geräten. WVorstandsmit- glieder sind: Carl Kudlek,- Bauerguts- besitzer, Iohann Malorny, Bauerguts8- besißer, Paul Korgel, Gärtner, sämtli in Fröbel. Die Haftsumme beträgt 1000 .4, die höchste Zabl der Geschäftsanteile 100: Das Geschäftsjaßr beginnt am 1. Juli und endigt -am 30. Juni des folgenden Kalenderjahres. Bekanntmachungen | er- folgen unter -der Firma der Genofssen- saft, - gezeihnet von: zwei . Vorstands- mitgliedern, im * Landwirtschaftlichen ‘Ge- nossenschaftsblatt in Neuwied. Die Willens- erklärungen des Vorstands ' erfolgen dur mindestens zwei Mitglieder, die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder * der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die. Einsicht der Liste der ‘ Genossen : ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Oberglogan, den 9. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Oberkirch, Baden. 117342] Genosscnschaftsregistereintrag V.-Z. 3, betr. den Spar-- und Vorschuß-Verein Oppenan e. G. m, u. H.'in Oppenau. In der außerordêntlihen : Generalver- fammlung vom 12. Januar 1922 wurde Bauunternehmer Jofef Fleig ‘in Oppenau als ' Kontrolleur .an - Stelle des Bier- brauereibesitzers Karl ‘Möglich. in Oppenau in: den Vorstand ‘gewählt. L Oberkirch, den 20. Januar 1922. Badisches Amtsgericht.
Pulsnitz, Sachsen. [117193] Anf Blatt 1 des hiesigen Genossensha|ts- registers, die Pulsnitzer Bank, e. G. m, b. H. in Pulsnitz betreffend, ist-heute eingetragen worden: O ie Satzung ist abgeändert. Ein Mit- alied darf nur - höchilens fünfzig Stü Geschäftsanteile erwerben. Amtsgericht Pulsnitz, am: 12. Januar 1922.
Reinfeld, MWolstein. [117194]
In das Geriofsenschaftsregister ist unter Nr. 4 „Spar-“ und. Darlehnskasse e. G. m. n. S.“ in K Wesenberg eingetragen:
Die BekanntrnaGungen - der Genofsen- {aft erfolgen in den Genossenschaftlichen Mitteilungen für Schleswig-Holstein.
Reinfeld, den 27. Januar 1922,
Das Amtsgericht.
Reînseld, Holstelin. [117195]
Sn das Genossenschaftsregister if unter Nr. 1. „Spar- und Darlehnskafse e. G. m. u, H.“ in Havikhorst einge- tragen: ;
Die Bekanntmachungen : der Genossen- schaft erfolgen in den ossenschaftlichen Mitteilungen für Schleswig-Holstein.
Reinfeld, den 27.. Januar 1922,
Das Amtsgericht.
Schotten. i [117196]
In das GenossensGaftsregister wurde heute bei der Spar- und Darlehns- Fasse e. G. m. nz, H. zu Rainrod cin- getragen :
In den Vorstand wurde an Stelle des seitherigen Rehners Otto Carle der Land- wirt Wilhelm Straub - der Dritte - in Rainrod- gewählt.
Schotten, am 31. Fanuar 1922.
Hessisches Amt3gericht.
Schweidnitz. [117343] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 57 eingetragen: An Stelle des aus dem Amt ausgesciedenen Liquidators Röfsel ist der Geschäftsführer Karl Achtert. in S die General- versammlung / zum Liquidator gewählt. Zur rehtäverbindlichen- Zeichnung genügen die Unterschriften * von | zwei Liquidatoren. Schweidnitz, den 31. Januar 1922. Das Amtsgericht. 197]
TIn unser Genossenshaftöregistc ift
n unser Genossenscha ister ist am 25, Sanuar 1922 bei Nr. 1 _— Vor- \chufiverein zuTilsit, eingetrageneGe- nossenschaft mit unbeschränkter Haft- pflicht — cingetragen worden : Das stell» vertretende - Vorstandsmitglied Gustav Twitchett in Tilfit ist. seines Amtes - als stellvertretendes Vorftandsmitglied ent- hoben worden.
Amk3gericßt Tilfit,
Ulrichstein. [117198]
Landwirtschaftliche Bezngs- und Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H. u Stumpertenrod: In den um zwei
itglieder erweiterten Vorstand wurten E O. nete: L und nee ri internage ide von Unter Sutberienrod, :
Ulrichftein, den 26. Januar 1922, Hessisches Amtsgericht. Wittenberg, Bz. Halle. [117199]
In unfer Genossenschaftsregister - ist Heute bei der unter Nr. 32- eingetragenen Ländlichen Spar- und Darlehnêkasse
„Auf dem -Fläming“/ e. G. m. b. H. zu Marzahna folgendes eingetragen: Die Haftsumme beträgt 500 4 für jeden Geschäftsanteil. ie S8 14 Ab- satz 6. 28-Abs. 5 und 37 Abs. 5- des Statuts. sind-durch Beschluß der General- versammlung vom 8. Januar 1922 ge- ändert worden. . An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Pastors Albert Zins ist der Landwirt Ernst Friedrich aus Marzahna in“ den Vorstand gewählt worden. : Wittenberg, -den 21. Januar 1922.
: Das. Amtsger icht.
Zanow. i [117200] In - das : Genossenschaftsregister ist am 27. Sanuar 1922 bei Nr. 18 „Kartoffel- Trockuungsgenossenschaft Altwieck, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht“, eingetragen worden, - daß - die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren. mit - der vollständigen Ver- teilung des Genossenschaftêvermögens be- endigt- und die Firma erloschen ist. : Amtsgericht Zanow.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden “unter Léipzig veröffentlicht.)
Aschersleben. : [117682] In. unser Mffierregister - find unter Nr. 492- die folgenden Muster der offenen Handelsgesellschaft H. C. Bestehorn in Aschersleben eingetragen worden: Ein verschlossener Umschlag, enthaltend 29 - Abzüge zur Verzierung von Falt- \hahteln, Prismenschachteln, Einschlägen, Plakaten, Bodenbeuteln, Schiebeschachteln, artons, Besuchskarten, : Adreßkarten und Befklebegarnituren, Fabriknummern 3478, 3584, 3985, 3613, 3637 bis 3645, 3647 en 0n e e Hh ¡His 4 ächenerzeugnisse, Schußfrist drei Zahre, anteimeideL am 14. Januar 1922, Mittags & L. Aschersleben, den 2. Februar 1922, . Preußisches Amtsgericht.
Bautzen. [117770] In das Musterregister is eingetragen worden : Nr. 1028. Firma Gebrüder LNCIRaRa in Bauten, ein verschlossener Umschlag mit 26 Stüuck Mustern litho- raphisher Erzeugnisse, Flächenerzeugn!sse, Fabriknummern : 2988— 3010, 94 237- bis 94 239, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am. 14.- Januar 1922, Nachm. 12 Uhr 15 Minuten. :
Amtsgericht Bauten, 31. Januar 1922.
Breslau. __ [117683]
Jn ‘unser Musterregister ist im Monat &anuar eingetragen worden : Nr. 1317. Nobert Winkler, Eijenbahnrotten- führer zu Breslau, 12 Modelle für Schachspielfiguren ' in militärischer Auf- machung, vers@töffen, Geschäftsnummern : L es L 4, 5, 6,7, 8,-9,:10, 11, 12, Muster für. plastishe Erzeugnisse, Shub- frist drei Jahre, angemeldet am 9. Januar 1922, Vormittags 112 Uhr.
Breslan, den 2. Februar 1922,
Das Amtsgericht.
Burgstädt. [117684]
In : das Musterregister is im Monat Januar 1922 eingetragen worden: :
Nr. : 486, Firma Kurt Steinert in Burgstädt, ein Muster Nr. 2110, s{räg- gestreitte Strickbinder „Marke Steinburg Schräg“ in allen. möglichen Schrägstreif- ausführungen, Muster. für Flächenerzeug- nisse, : vershlossen, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am: 28. Januar 1922, Vor- mittags 104 Uhr.
Burgstädt, den 31. Januar 1922,
Das Amtsgericht.
Dresden. i: [117685] « In ‘das Musterregister is eingetragen wörden :
Nr. 7874. Firma Martin Bäker, Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden, ein Umschlag, Ee E enthaltend ein Muster von Chromolitho- graphie, Muster für Flähenerzeugnifsse, Fabriknummer 1825, Schußfrist drei Jahre, angemeldet: am 11. Januar 1922, Vor- mittags 9 Uhr 30 Minuten.
Nr. 7875. Kaufmaun Felix Nobert Möchei'in Dresden, ein Umichlag, ver- siegelt, angebli enthaltend einen Vereins- abreißfkalender. enthaltend Vergnügungs- anzeigen, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummer 78, Schußfrist drei Me angemeldet am 17. Januar 1922,
ormittags 9 Uhr 48 Minuten.
Nr.7876. Kunstgewerblerin Else ver- ehel. Bieleæ, geb. Falk in Dresden, ein Pion, versiegelt, angeblih ent- haltend 29 Muster von Metall- und Ora- papieren, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 1-7, 13—27, 29—35, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Januar 1922, Mittags 12 Uhr.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, gels enthaltend zwei Muster von Chromolithographien, Muster für Flächen- erzeugnisse, Fabriknuminern 1826, 1827, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 19.’ Januar 1922, - Nahmitrags 1 Uhr 20 Minuten.
Nr. 7878. Firma Waldes & Co. in Dresden, ein Umschlag, - versiegelt, an- ebli enthaltend a) 6 Muster von Druck- nopfkarten, b) 1 Modell eines Hosen- knopfes, Muster zu à für Flätenerzeug- nisse, zu b“ für - plastische Erzeugnisse, PEnununern 1458, 1461, 1463, 1465, 473, 1475, 101, Schußfrist drei Jahre, an-
stein in Dresden, ein siegelt, angebli enthaltend bandtüihern, Bettrwandschonern und
draten,
12587,
32701,
‘1 Aufenthalts,
Nr. 7877, Firma Martin Bäecker, | W
Nr. 7879. Fabrikant o Kügee
Kissen, Schlummerrollen, S ite
uster für enerzeugni e 12538, 12577, 29 12582, 12570, 12% 12553, 12562, 12563, 12569, 12514, 1%15, 12583, 12566, 12584, 12522, 12549, 125%, 7, 12539, 32703,
12527, 12518, 32705 32574, 12356
12562, h
32702, 32704, 356, 12494, 12492, 12482, 12334, 12574, 12410, 12568, Schußfrist drei Fahre ane E am 26. Januar 1922, Vormittags 11 T. R 7880. Firma Krey und Som- merlad in Niedersedlit, cin Umschlag, versiegelt, angeblih . enthaltend eine Originalabbildung von einem risibaum mit Watte belegt, Muster für Flächen erzeugnisse, Fabriknummer 4000, S{uß- frist drei Jahre, angemeldet am 26. Jw nuar 1922 Vormittags 11 Uhr 15 Minu'eu, Amtsgericht Dresden, Abteilung Ll j am 1. Februar 1922.
abriknummern 2567, 12581, 12560, 12561, 12576, 125955, 12559, 12558, 12588, 12566,
12502, 12585,
12503,
11) Konkurse.
Dresden. __ [11769 Das Konkursverfahren über das Vet: mögen des Kaufmanns Oscar Alfred Lahl, alleinigen Inhabers der Firn Alfred hl in Dresden, Rampis Straße 2, wird gemäß § 204 K.-O. ein gestellt, da eine den Kosten des Verfahrens d tete gl Konkursmasse vov anden ist. ] Amtsgeriht Dresden, Abteilung 1, am 13. Januar 1922. [117655
Finsterwalde, N. L. Das Konkursverfahren über das V mögen des Kaufmanns Lubwig Asda aus Finsterwalde, zurzeit unbekanntey wird nach erfolgter Ak haltung des Schlußtermins hierdurh auf gehoben. / Finsterwalde, den 1. Februar 192 Das Amtsgericht.
HMötensleben. [117680] In dem Konkursverfahren über da Vermögen des verstorbenen Kaufmann Friedrich Sobbe in Ausleben ift u Abnahme der Schlußrechnung des Vew walters, zur Erhebung von Cinwendungt egen das S(lußverzeichnis der bei de erteilung zu berüdsihtigenden Forte rungen fowie zur Anhörung der Gläubige über die Erstattung der Auslagen un die Gewährung einer Vergütung an di Mitglieder des Gläubigerausschusses de Schlußtermin auf den 2, März 1921 Vormittags 10 Uhr, vor dem Amk geribte hierselbst bestimmt. Höteusleben, den 24. Januar 192% Das Amtsgericht.
Olbernhau. 1176 j
Das Konkursverfahren über den Natlei des in Olbernhau wohnhaft gewese am 16. Februar 1916 verstorbenen Kati manns Georg Friedri) Wilhely Völz, alleinigen Inhabers der Firm Koufektionéhaus Fortuna Georg Vi daselbst, wird nah Abhaltung des Schlu termins aufgehoben.
Amtsgericht Olbernhatts am 28. Januar 1922.
[11767 Weterlingen, Prov. Sachsen. In dem Konkursverfahren über d Vermögen des am 16. Juni 1915-9 fallenen Konditorgehilfen Richard Bohnsack aus Weferlingen ist zur W nahme der SPluhrecnung des V walters, zur Erhebung von Einwendungt gegen das Schlußverzeichnis der bei der Vet tetlung zu berüdcksihtigenden Forderungth der S(blußtermin auf den 24. Mat 1922, Vormittags 9 Uhr, vor dl Amtsgerichte hierselb, Zimmer 2, k stimmt. Weferlingen, den 19. Januar 1
Busfe, : Sustizobersekretär des Amtsgerichts.
12) Tarif- und Fah planbekanntmachung( der Eisenbahnen.
[117688]
Gemeinschaftliches Heft C 1h (Zuschlag- n uad us - Mit Gültigkeit vom 9. Februar 19 ab wird die Gebühr für die Uebertühr von Warenladungen zwischen dem Ba! hof Münkfter O und dem fti \hen Hafen erhöht, zwar für "
a) Steinkoblen, Braunkohlen, Ko!s Peifanlen aller Art von 25,00 4
00 M,
b) aller . übrigen Güter von 26,80 auf 42,80 4.
Näheres enthält die am 9. Feb 1922 erscheinende Nummer des La ag r Das alsbaldige Inkraftt® der Erhöhungen gründet fich auf die | übergehende “ Aenderung des § 6! Eisenbahnverkehrsordnung (R. -G.'* 1914, Seite 455). — Auskunft geben? die O Güterabjertigungen 2 das Auskunftsbüro, hier, Bap
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gemeldet am 25.Januar 1922, Vormitt 11 Uhr 26 Minuten E 1
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ierteljährlih Alle Postanstalt B . Tür [den Þ tanstalten Em ; Mauaigwngu M fie
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auch die Geschäftsstelle SW. 48 Einzelne Nummern E O p: Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zente. 1573. ©
Ir. 34. Reiczsbantgirotonto.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deut Ernennungen x. sches Reich.
Verordnung zur Aenderung der Fernsprehordnun Bekanntmachung über die Neuausgabe des N
Deutsche Reich für 1922.
Bekanntmachung, betreffend Genehmigung zur Herstellung einér
neuen Mischfutterart. Berichtigung zum Verzeichnis der öffenilihen Blätter, die
die Bekanntmachnngen aus dem Handels- und Genofensccktafts.
s Dinar M R,
Velanntmahung über die vom 6. Februar 1922 ab geltenden Sätze des ermäßigten Branntweinmonopolausgleichs.
L i i __ Preußen.
Srnennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunde über die Verleihung des Gutelgnmasrehin.
R I R R R S IE ARA A E A R E M R A M N S E E:
Amíliches.
Dentsches Reich.
Der Generaldiréktor Lob in München ist zum Reichs- sar E io Aulbguorbeuen in den ger- Gebieten und zum Präsidenten der Reichsrückli 3s mmisfion ernánnt ‘wordén, Va E Verordnung zur Aendèrung
“der Fernsprehordnung vom 25. August 1921 t u 23A Be T 0: 9) Auf Grund des § 12 des Fernsprechgebührengeseßes vom 11, Juli 1921 (RGBl. S. ‘913) “wird mit Arien des Reichsxats folgendes bestimmt: a
Ga e II[ der Fernsprehordnung erbält am Schluß den
„Dringende Pressegespräche sind unter den ‘von der Teéle-
Le Ge rtann festgeießten Bedingungen gegen die Gebühr & E I are N e mi, ( 7, IV).° _JV: j er Fe d ä
S Fassung: Fern|jprehordnung erhält folgende
___eDringende Pressegespräche dürfen zwishen Anschlüssen von
Zeitungen, Zeitschriften und Nachrichtenbüros, ferner von
óffentlihen Sprecstellen mit Anshlüssen von Zeitungen, Zeit-
{riften ' und Nachrichtenbüros gegen Vorzeigung eines im
Benehmen mit der Telegraphenverwaltung - ausgefertigten
Ausweises während - der Diensistunden der Vermittlungs- |
stellen, an; den Werktagen jedoch mit Ausnahme der Zeiten von 8’bis 94 Uhr Vormittags und von 4 bis 54 Uhr Nach- mittags getührt werden. Die Telegraphenverwaltung kann in OES widerrufliher Weise für bestimmte, von thr festzu- eßende Vetkehröbeziehungen dringende Pressegespräche in weiterein Umfang als vorstehend angegeben zulassen, )olange die Nücksiht auf den übrigen Verkehr es gestattet. . Anschlüsse, von denen aus dringende Pressegespräde geführt werden follen, nd der ‘ Vermittlungsstelle schriftlich" zu bezeihnen; die Bermittlungsstelle - prüft die Anträge nach näherer Weisung der Telegraphenverwaltung im Benehmen mit! der Planbigen Pressevertretung auf ihre Zulässigkeit und nimmt wenn keine Anstände zu erheben sind, in ein für den Betrieb bestimmtes Verzeichnis auf. Die dringenden Presse- sprähhe dürfen, wie die Pressetelegramme, nur zur Ver- entlihung. in den Zeitungen und Zeitschriften bestimmte politise, ndels- oder andere Nachrichten von alle emeiner Bedeutung enthalten; zu den zur Veröffent- ihung vorliegenden Nachrichten können Erläuterungen für die Schriftleitung hinzugetügt werden. A18s dringende Prességespräche sind auch Nachuichten über s\portliche Ber:
Handbuchs für das
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vollfommen neuer
den B Industrie, dem
gehend: dargestellt, Reichsbehörden
dargeleg An Telegrammans
berichtigen:
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“ Amisgerici (Oberlande8gerit)
Das Handbuch für das Deuts e Rei
scheinen. Die Ausgabe ist nach 1922 bearbeitet und erscheint in Carl Berlin W. 8, M auerstraßze 44.
Das neue Handbuch wird ein Führer d amiliGe Deulschlend sin. G L e ehörden, sondern au
béhôrden genau umshri
1 riften werden dazu den amtlichen Siellen des Reichs __ Die Neuausgabe des Rei einen Umfang von etwa 20 if znit etwa 60. in Anssi Buch allän Reichs: und ‘Laadesbehörden, Kommktinalbéhörden; die. Bestellung uchhandlung. |
Korporätioner, Jnistituten und Beartten, ‘fofern noch yor Erscheinen bes Werkes - bei, der Verlagsb
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er Staatsanzeiger.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5'gesp
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Bekanntmachung
úber die -Neuausgabe des Handbuchs für das Deutsche Reich für 1922.
Vom 7. Februar 1922.
éstalt im Laufe des
e Grundlage der Reichsorgane wird ein- Zuständigkeit “der - einzelnen Reichs- ! en. Auch die Aufgaben der den id beigegebenen Sachverständiger ausshüsse - und Beiräte werden unter namentlicher Aufführung - der Mitglieder aben fiber Fernsprehanshlüsse, Postscheckonten, eitragen, den Verkehr mit
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zu erleichtern. Bogen haben.
Das: Verzeichnis" der öffentli en Blätter; di Genossenschaftsregister ] be stimmt nb! er, DIE
T AREQE E A E en dirs.
E A a A ea ans D
für 1922 wird in tlonats Februar er- dem Stande vom Januar Heymanns Verlag,
8 stellt sich die Aufgabe, nicht nur Handel und Mr Santa Kein, G er Landwirischa brauhbares Nachschlagebuch zu sein. :
Dié staatsrechtli
ein praktis
O3handbuhs wird voraussichtliGß Der Ladenpreis ht genommen. Jedoch wird däs
s s D gespalienen Einheitszeile
D Mèkk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 16. Mk, j Anzeigen -nimmt an: Ls
die Geschäfisstelle des Reihs- und S
Derlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Verlin, Donnerstag, den 9. Februar, Abends.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vor einschließlich des Portos abgegeben.
Vofitiuatinia M di 1922
In jedem bestellungen ein Nachla i: Die Bestellungen sind unmittelbar Verlag, Berlin W. 8, Mauerstraße 44, zu richten,
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eingeht, zu einem ermäßigten geliefert. würden eine ent dingen.
herige ESin[endung des Betrages |
Vorzugspretse von eiwa 48 A
Erhebliche Lohnerhöhungen während des Dz sprechende Anpassung wi N E
ps wird jedo von wenigstens 2
Bezugspreises be- auf die Voraus- vH gewährt.
an Carl Heymanns
Berlin, den 7. Februar 1929, Der Reichsminister ves Innern,
Präparate, ntraße 56 und 59
Berlin, den 6. Februar 1922. ies Der Reichsminister für Ernährung und Landwi irischafi.… Sa
für die (Besondere ‘ Beilage zu. Nr.
nuten
J. A. : “Dr: BreGt
Bekanntmachung, Auf Erund des § 2 Ahs. 2 der Verordnung über Misch-
Gewürzter Dr
fufter vom 8. April 1920 (RGBL S. 491 1922 — J.-Nr. V/3. M. 310 i gender. Mischung genehmigt worden:
Bezeichnung:
A ist am 8. Februar die derse Uag fol»
¿ Bovhcmtei Futtetka!f ¿Marke
ogerol B‘.
bosphorsauer Salf, endhel,
ofalz.
Name des Herstellers: Firma Mineralwasserfabrik,
Handelsüblidhe “120 der Gemengteile : |
Gebrüder Benz, Fabrik Hem. -pharm in Nagel 1, Wärti, B
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Bekannimahungen aus dem andels und 12 vom 14. - Januar 1922), f wie folgt zu
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- Blätter, die neben dem Reichsanzeiger bestimmt sind für die ‘Bétfanntnia@huigen
: ausdem Handelsregister. f
aus dem Genössenschaftsregister
bei fleineren Genossenschaften.
bei anderen Genossenschaften.
Bremerhaven | (Hamburg)
Lewin (Breslau)
“ Rüdeabeim (Frankfurt- a. M.)
Stuhm
Bestehen
An Stelle der „Danziger Zeiiung* tritt
(Marienwerder) -
Es fällt fort „Bremer “ Nachrichten“ ¿zu Bremen.
Es: fällt - fort „S@hlefishe Zeitung" ¿u Breslau. An Stelle der ‘eGlager Zeitung“ tritt
der „Gebirgsbote“ in Glag.. j
hen bleiben nuï „Rheingauer Anzeiger“ zu ' Rüdesheim, * „Rhein- - gauer' Bürgerfreund“ zu Oestrich.
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die „Weichfelzeitung“.
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Na blatt". | „Stuhner Kreisblatt. * |
An Stelle
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tritt
An Stelle der „Glaßer Zeitung“ tritt der „Gebirgsbote* in Gla.
1 Stelle eRhoingauer Anzeiger“ bezw. „Rheingauer rfreund*
auishe Genossenfchafts-
das
Es* fällt fort „Bremer Nachrichten"
“ zu
Es - tritt Hinzu
Bremen.
-Shlesische Zéitung®
in Breélau.
An Stelle der „Glayer Zeitung? tritt
der „Gebirgsbote“ in Glay.
An Sielle des „Rheingauer Muigeiger*
bezw.- „Nheingauer Bürgerfreurtb* tr Das „Ñafsauisthe Genossenschaftöblatt".
An Stelle der Danziger Zeitung“ tri die „Weichselecitutigt Biitang. n
anstaltungen und Einrichtungen zugelassen, soweit sie der Jugend- und Volképfle e dienen. Nachrichten über. gewerbs- mäßige und "mit Totalisator- oder Wettbetrieb verbundene Sportveranstaltungen sind ' von der Vergünstigung au8ge-" lossen. Für dringende Pressegesprähe werden die gleichen Gebühren wie für : nihtdringende Gesprähe von gleicher Dauer erhoben. Die an den Werktagen während der tunden von 8 bis 94 Uhr Vormittags und von 4' bis 54 Uhr Nachmittags zwisen An!cküssen von Zeikungen, Zeitschriften und Nachrichtenbüros usw. geführten Gespräche genießen weder diese Gebührenvergünitigung ' noch den Vor- rang nach Abs. 1 Ziffer 2, soweit nicht für bestimmte T kehröbeziehungen Ausnahmen zugelassen sind. Bei Mißbrauch kann dem 'Anschlußinhaber ‘oder dem Inhaber ‘des Ausweises ' fre Benußung öffentlicher Sbþrechstéllen die Befugnis ‘zur Führung dringender Pressegesprähe entzogen werden. ie 3 übrigen Bestimmungen erläßt die Telegrapbenverwaltun h % Diese Verordnung tritt mit dem 1. März 1922 in Krafk.
Berlin, den 7. Februar 1922. «A Der Reichspostminister. Giesberts.
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Bekanntmachung
über die vom 6. Februar 1922 ‘ab geltenden Säße des ermäßigten Branntweinmonopolausagleihs.
Vom 6. Februar 1922, Auf Grund dés §2 der Bekanutmachung zur. Ausfü
der Verordnung über Erhebung, A Cu gleihs und über Ergänzung 5 ¡ weinmonopol vom 12. Mai 1920 (NGBl. S. 975) wird mit
‘eines Branntweinmonopolaus- es Geseczes über das Brannt-
Wirksamkeit vom 6. Februar 1922 an in Abänderung der
Reichsanzeiger Nr. 225 vom ‘26. September 1921,
seid Il der Bekanntmachung ‘vom - 23.: September 1921 blatt für das Deutsche Reich S. 840, Reichszollblatt
entral: . 163)
der ermäßigte Monopolausgleich wie“ folgt festgesetzt:
der
8a) wenn er von der Weingeistmenge n bere ift (§4 d Verordnung): auf G e Auen. in 3 für das Hektoliter Weingei
| Abs 1
00 4
geist, * b) wenn er von dem Gewichte. zu berechnen ist (§4 Abs. 2
der Verordnitn
dnung): G 1. bet roeitgeitbattiden Erzeugnissen auf... .. 140
2, bei Aether auf 3. bei ätberhältigen Erzeugnissen auf , ... für den Doppelzentner.
420 , e ooo ¿210 o
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Berlin, den 6. Februar 1922.
Reichsmonopolv.
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Ministerium für Volks ; S Robert i dies
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Preuszen.
Minisierium des Jnnern.
Grund des Gese das Necht verl
Der Stadt Gronau in Westfalen wird hierdurch es vom 11. Juni 1874 (Gesezsamml. S. 221! zwei Saone Me her Gan 1. Gras ngen an : erforderlihe Grundeigentum in erwerben oder, sowei schränkung zu belasten.
Berlin, den 4. Februar 1922,
Zollamis neb e Gronau—Oberdinkel Wege der Enteignung zu
t dies ausreicht, mit einer dauernden Be: -
Das Preußische Staatsministerium. Der Minister des Innern. J. A.: Mulert.
eses Jnstituts Z des Jnstituts ernannt wort
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ilfsarbêiter beim Jnstitut für Jr fre
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