1922 / 37 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 13 Feb 1922 18:00:01 GMT) scan diff

Bekanntma

Auf Grund des § h dez 23. September 1915 übt" bie vom Handel ist der Firma Lüneburg der Hande mitteln jeder Art u ntecksck E Länebnxg, den 9. Februar 1922. Die Polizeidirektion.

tartliches!)

a Deutsches Reich.

Die vereinten“ Ausschüsse. des Reich sra ts für Skeuer- und Zollwesen, für Volkswirtschaft, für Verkehrswesen und für Rechtspflege sowie die vereinigten Ausschüsse für Steuer- und Zollwesen, für -Volkswirischaft und für Rechtspflege “hielten heute Sißungehsz

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Meyer.

Der Staatssekretär Dr. Peters ist aus Breslau wieder in Berlin eingetroffen "und hät dèr Reichsregierung Bericht erstattet. Wie „Wolffs Telegrapöhenbüro“ mitteilt, haben die eingehenden Etttitttrngen keine Anhaltspunkte dafür ergeben, daß die Vorfälle in Oberschlesien etwa ihren Ursprung gaußgerhalbudes beseßten Gebiets haben und Zeichen..einer allge- „ment militärischen Béwegung find, wie dies fränzöfischerseits _angenommen_ worden _ ist. Die. Vorfälle sind von- feiner Stelle außerhalb des beseßten Gebiets geplant oder. „ins Werk geseßt worden. Y N TUO

Das Entschädigungsverfahren für Auslands- hter D h. vas auf dié endgültige und vollständige Ab- geitung der Reichsangehörigen im Auslande anläßlich des: Krieges erwcichseten Schäden hinzielende. Verfahren. hat be- gontfèn, soweit dié tim Auslands|chädengeseß vom 28. Juli 1921 geregelten Fälle in Betracht kommen. Dieses Gesetz bezieht sich auf die sogenannten Gewaltschäden, d. h. Schäden, Ver- mögensverlufte und Ausgaben dur gewalttätige Handlungen, erzidungene Verschleuderung, Jniernierung usw. im gesamten feindlichen, neutralen und verbündeten Auslande, sowie auf die in Nußland entstandenen Schäden durch Liquidationen und liquidationsähnlihe Maßnahmen. Die Anträge find von Auslandsdeutschen der nächstgelegenen Vorprüfungsstelle bezw. den Detachierten -des Bundes einzureichen und zwar unter Be- nußung besonderer Fragebogen. Vorprüfungsstellen be- stehen in: Berlin C. 2, Klosterstraße 75: Breslau X, Bürger- werdertaserne, -Baracke 19; - Frankfurt a, M.; Zeil 114; Ham- burg, Große Allée 26; Karlsruhe, Kriegsstraße 5; Köln a. Rh., «Justizgebäude, Reichensperger Plaß; Königsberg, Junker- straße'8: München, Shrammer Straße 7, Altes Polizeigebäude : Stuttgart, Kronprinzenstraße Z3'IIT; Leipzig, Jnselstraße 26. Detachierte Vertreter des Bundes befinden sich in: Bremen, Haus Hansa, Langenstraße 132TI1 (Zimmer 38/39); Nürnberg, Ebreschergäßchen im Haus Deuts é Bank: Weimar, Lisztstraße 19; . Hannover, Tidarolab 3; Düsseldorf, Cäciklien- allee 3; Münster, Domplaß 20; Darmitadt, Aleranderstraße 22, Jnfanteriekaserne; Cassel, Julienstxaße- 4; Stettin, Schloß, Nordflügel 85 Mannheim, D--5 1, Am Zeughaus+-- Ttter, Kaiserstraße 18; Freiburg i. Br, Rheinstraße_ 32: Wiesbaden, Adolfsallee 36. A EfnGdtevatA D | L

Die Frägèbogéñ können “einer Serie kostenlos beî den Vorprüfungsstellen, dèn Detachierten und den Ortsgruppen des Bundes ‘in Empfang genommen werden. Zweilstücke werden von den gleichen Stellen“ gegen Zahlung einer festgeseßten Gebühr abgegeben. Weitere Exemplare find gegen Zahlung nur bei. den Ortsgruppen- erhältlih, Bei brieflicher Bestellung von FFragebogen ist kurz anzugeben: 1. Jn welchem Lande der Schaden entstanden ist, 2. welche Sachen von dem Schaden betroffen sind, 3. durch welche Handlungen bezw. Vorgänge der Schaden verursacht worden ist.

Die Vorprüfungsstellen des Bundes der Auslandsdeutschen sind zuständig nur für Auslandsdeutsche, d. h. für die Reichsangehörigen, die bis Ende Juli 1914 ihren Wohnsiß oder - dauernden Aufenthalt außerhalb der damaligen Grenzen des Deutschen Reiches gehabi oder nah dem 1. August 1914 dorthin vêrlegt haben: |

Es Pird ‘nachdrücklih ‘darauf hingewiesen, daß bezüglich der söogenannten Liquidations\häden (abgesehen von Ruß- land) das Endentschädigungsverfahren noch nicht ein- geleiiet werden fann, da eine endgültige geseßlihe Negelung der Liquidationsschäden noch nit erfolgt ist. Die Beteiligten

werden von jeder Aenderung der Lage durch den Bund der

Auslandsdeatschen rechtzeitig benachrichtigt werden. E Das Vorentschädigungsverfaghrèn läuft bis zum

31. März 1922 weiter. An diesem Tage stellen die Spruch-

tommisstonen für Auslandsschäden ihre Tätigkeit ein.

Oesterreich. ¿

Der englische Gesandte in Wien hat der österreichischen Regierung eine Note überreicht, in der mitgeteilt wird, daß die englische Regierung! beschlossen hat, Oesterreich éinen Kreditvorshuß von: zwei Millionen Pfund zu geben. Die Einzelheiten des Kreditvorshussés werden durch einen Notenaustausch geregelt werden.

Ungarn.

Die internationale Donaukommission hat ihren Siß am 7. d. M. von Budapest nah Preßburg verlegt. Diese Maßregel ist, wie „Magyar Oxszag“ meldet, darauf zurück zuführen, daß der neue Präsident .der Donaukommiision, der rumänische Minister Coupescu, unter keinen Umständen nach Budapést kommen wollte und erklärt hat, daß er der Donau- tommission- nicht vorstehen wolle, wenn sie in Budapest verbleibe.

i Großbritannien und Jr!and.

Die britishe Régièrung hat ‘noch nicht auf das Memorandum: - des Ministerpräsidenten Poincaré geantwortet. Das Foreign Office ist nah einer Havasmeldung gegenwärtig für eine vorbweitende Zusammenkunft englischer, französisher und italienisher Sachverständiger, die- die technischén” Fragen, die für die Konferenz von Genua S be ‘einer ¿Ms untérzichen sollen. Die Sach- verständigenkonferenz werde dem „Journal“ zufolge e Zugeständnis fein, ‘das Frankreich gemacht werden würde. 2 A eine Vertagung von drei Monaten würde man sich nicht“ äñlässen. Es werde angenommen, daß ein Hinaus- schieben des Beginns der Konferenz um 14 Tage für die Vor- beraitungen genüge. :

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—Di ge irische Reglerüha

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schen Telegraphenbür zirk von Croßmolina (Provinz Connaught, Graf" haft Mayo) wegen sle ommenen Gemalttätigkeiten, nes und Viehdiebstähle das Standrecht ver- ängt. Lan "B Di&ily Chronicle“ mêldei, ‘daß die Ermordung von_ Ulstérpolizijten" durch ‘irische Bend ikaner in M R: Monaghan) die Regelung des irischen Gesamtproblems wesentli ers{wert habe. Gestern abend wurde unter dem Vorsis Churchills im “Kölonialamt eine Ministerkönferenz abgehalten. auf der

eine sehr extste Auffassung über die neue Verwikelung der

irishen Frage vorge ferLieht habe. _ Der Premierminister von Ulster, Sir James Cxaïa, habe den. Vorschlag gemacht, daß britische Truppen den Schuß der Grènze Ulsters übertie"ten sollen: Craig erhielt ein Telegramm, in dem ihm die britische Regierung mitteilt, daß weitere bedeutende Streikcäste für Ulster zur Verfügung stehen.

Frankreich.

J amtlichen Kreisen: wirdder „Agence Havas" zufolge bestätigt, daß die belgische Regierung die französische Regierung habe. wissen lassen, daß sie mit ihrem Vorschlage einverstanden ist, es der Reparatiöónskommission za überlassen, die Ver- teilung dexr von Deullchland im Jahre.…1922..zu leistenden Zahlungen zu regeln.

Zux ‘Vorbereitung der Koftferenz von Genua

| find vom Ministerium für Auswärtige. Angelegenheiten zwei

Ausschüsse eingeseßt worden. Dem einen, der utter dem Vor- sig des. Ministerialdireîtors Seydour steht, gehören nur Be- amte des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten an, der andere seßt sich aus den Vertretern des- Finanzininisteriums und des Handelsministeriums hei ‘der französischen Abteilung dér Völkerbundes, ferner aus Vertretern -großer wirtschastlicher und finanzieller Gesellschaften, der Kreditanstalten und des Verbandes der Kohlengruvenbesißer zusammen. . -

Morgen wird in der Kammer die Generaldebatte über das Finanzgeseßz für das Budget beginnen, dessen Rückzahlung Deutschland zusällt, nahdem am Freitag die Be- ratung der Einzeltitel des Budgets beendet worden ist.

Jtalien.

Jm Ministerrat stellten vorgestern die Minister dem Präsidenten Bonomi ihre Portefeuilles zur Verfügung, um ihm für die eventuelle Umbildung des Kabinetts, wenn er sie für nôtig hielte, freie Hand. zu lassen. Bonomi dankte, lehnte aber das Anerbieten ab und erklärte, er wünsche, daß das Ministerium sih dem Parlament geschlossen vorstelle.

_— Gestern vormittag fand in St. Peter die feierliche Zeremonie der Krönung des Papstes Pius XI. statt, der ‘außer seiner Familie und kirhlihen Würdenträgern das beim “Päpstlichen Stuhl beglaubigte diplomatishe Korps und etwa 50 000 andere Personen beiwohnten. - Nah der Krönung er- teilte der Pap t vom äußeren Altan der Basilika der auf dem Plat vor dex ‘Kirche harrenden Volksmenge den Segen.

E E Spanien. |

Der Kabinettsrat hat vorgestern den neuen Zolltarif endgültig. angenomuten. E v ; Schweiz.

Die deutsche Abordnung für die deutsh-polnischen Verhandlungen ist in der Nacht vom 10. zum 11. Februar in Genf eingetroffen. Die Abordnung besteht dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ gusotge aus 18 Mitgliedern und dem 764 personal. . Jhr gehören an Reichsminister a. D. Schiffer, Staatssekretär Lewald sowie Reichsminister a. D. Simons und Graf Schulenburg vom Auswärtigen Amt, außerdem

| Ministerialdirektor von Stockhammern vom Auswärtigen

RNeinshagen vom NReichs- Wirtschaftsfragen, Ministerial- direktor Sißler und Assessor Joachim vom Reichsarbeits- ministerum für Arbeitnehmerorganisationen, Geheimrat Schlegelberger vom Rerchsjustizministeriuum für allgemeine juristishe Angelegenheiten, Professor Dr. Erich Kaufmann und Rechtsanwalt Dr. Rukser für Nechtsfragen; Geheimrat Bera und Geheimrat Schmidt vom Reichsministerium es nnern für Optanten- und Staatsangehörigkeits- gen, Oberregierungsrat Dr. Zechlin und

essor Nord vom Auswärligen Amt, sowie Geheimrat Gührih vom Kultusministerium für Organisations- und Minderheitsfragen. Als Vertreter Preußens gehört Negierungspräsident von

Amt und Geheimrat wirtschastsministerium für

Miquel sowie Unterstaats- sekretär Dr. Göppert, der in den nächsten- Tagen in Geüf eintreffen wird, der Abordnung an. Die polnische Abord- nung seßt sch aus dem Bevollmächtigten Gesandten Olszewsfki, dem Unterstaatssekretär Seyda, dem Rechts- beistand Wolny, dem polnischen Vertreter im Verwaltungsrat des Arbeitsamt Sofkel, dem Staatsanwalt A burger (für Minderheitenshuß), dem Jngenieur Falter, dem Ab- teilungshef im Justizministeruum Cradzynski und dem Generalsekretär der Abordnung Kramszty k zusammen.

Der Reichsminister a. D. Schiffer -und Staatssekretär Lewald hatte am FreilagnaGmittag die erste Besprehung mit dem Präsidenten Calonder. Die erste Vollsißung findet morgen Nachmittag statt. Außer dem 11. Unterausschusse (Minder- heitenfragen) und dem 12. Unteraus\husse (Vorbereitung der gemischten Kommission und des Cn wird auch der 7, Unteraus\chuß (Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände) seine Arbeiten in Genf fortseßen und abschließen.

Norwegen.

Wie das Ministerium des Aeußern mitteilt, hat der spanische Gesandte in Christiania auf Weisung seiner Regierung in einer vom 11. d. M. datierten Note den spanisch- norwegishen Seefahrtsvertrag gekündigt, da die spanische Regierung es für notwendig erachte, ihre volle Hand- lungsfreiheit zur Ordnung der spanischen Seefahrtsverhältnisse wiederzugewinnen. Die Kündigungsfrist beträgt zwölf Monate.

Südslawien.

Zwischen Prag, Bukarest und Belgrad {weben Ver- handlungen über eine in Belgrad abzuhaltende Vorberatung, in welcher ein gemeinsamer Standpunkt der Kleinen Entente, gegenüber der Sowjetregierung auf der Konferenz von Genua festgelegt werden soll.

Die kroatischen Abgeordneten haben laut Mel-

| dung. des „Wolffschen Delegraphenbüros“ beschlossen,“ eine Juter-

ischen Militärbehörden über | Par daß

Pro-

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ón dis Auslandes für ‘bie Anêrkennung eines selbständigen i es Sidittäs. odd es froatishen Staates innen

r Südslawiens herbeizuführen. Dieser Beschluß 1 Ge Bn von H rauhe im demokratischen lub. ei gelangte die Auffassung zum Ausdru, das Vorgehen der kroatishen Opposition als Hochverrat aufzufassen sei und daß dementsprehende Maßnahmen gegen die froatischen Abgeordneten ergriffen werden müßten. Formelle Besch!üjse wurden jedoch E gefaßt. Ebenso wurde diese Angélegenheîit von anderen arteien Und von der Regierung D nicht zum Géêgefistatid- voù Ver)andlungen gemacht. Rumänien.

Das vom Handelsminister aufgestellte wirishaftliche Programm F Regierung enthält dem „Wolffschen Tele- graphenbüro“ zufolge als wichtigste Punkte vollkommene Freiheit des Handels im Jnnern und Ab1chaffung der Einze genehmi- gungen für die Einfuhr, über die ausshließlich in den Zoll- qesezen bestimmt werden wird. Ferner heißt es darin, daß der Staat sich niht mehr in den Handelsv2rkehr einmischen wolle und daß eine Abänderung der vom leßien Pariament an- genommenen Steuerordnung beabsichtigt sei.

Amerika.

Der amerikanische Staatssekretär Hughes und der japanische Delegierte Baron Shidehara haben kinexk Meldun des „Wolffschèn Telegraphenbürös“ zufolge den Yapvertrag zwischen den Vereinigten Staaten und Japan unterzeichuet.

: Asien.

Nach einer NReutermeldung aus Teheran vom 12. d. M. haben Regierungstruppen Täbris genommen. Der Demoërateuführer Lahuti Khan, der die Siadt vor einigen Tagen den Kosaken entrissen hatte, ist mit einem Teil seiner _ Anhänger geflohen. Der Rest hat sich ergeben. Jsmali Khan als Kosakenführer ist zum Militär- gouverneur von Täbris erñäntnt worden. Zahlreiche be- fannte Demokraten und emige faufasishe Bolschewisten wurden verhaftet. Jm Verlauf der Kämpse wurden zahlreiche Läden geplündert. Alle Europäer und Anerikaner befinden fich in Sicherheit; in der Stadt herrscht jeßt Nuhe.

Wie „Reuter“ ferner aus Bombay meldet, habe der Nationalistenführer Gand hi die Politik des Widerstands gegen die Staatsgewalt zurzeit aufgegeben,

Parlamentarische Nachrichten.

Ueber den Mangel an Zudcker hatten im Dezember v. F. die Reichstagsabgeordneten Frau Lang-Baumann, Emmiuger und Leicht eine Anfrage an die Reichsregierung gerichtet, in der darauf hingewiejen worden war, „daß die Verxhaltuisse iu „der ZuckerindUstrie für das Betriebsjahr 1921/22 nach den bis jeßt bekanntgenordenen Zahlen weit günstiger als im Vorjahr seien. Die für die Zuckerindustrie in Betra..,t kommende Erntefläche sct viel größer als bisher gewesen. Sie habe 272337 Heftar betragen mit einem Durchschnittsértrag von 241 Doppelzentnern Rüben vont Hektar gegenüber 258 009 Hektar mit je 186 Doppelzeutnern Rüben im Vorjahr. Das bedeute eine Zunahme der Zucder- rübenutenge von:.37 vH. Dazu-sei erwiesen, daß die Zudckerrübe erheblich besier- und: ergiebiger war als im Vorjahr. Die dadmh exzielte... Mehrerzeugung an Rohzucker betrage allein schon 59 vH- der Gejämterzeugung des Vorjahres. Dessenungeachtet zeige sih überall ein großer Mangel an Zucker. Es wurde gejragt, auf welche Ursachen der so unangenehm in Ersl{einung tretende Zuckermangel- zurückzuführen sei, ob tatsählich auf Verschiebungen, wie Gerüchte vershiedentlih behaupteten, und ob die NRei.gs- regierung gegen die Verschiébungen eingeschritten sei. L

Darauf hat jeyt der Reichsminister sür Ernäh- rung und Landwirtschaft dem Reichstag die folgende Antwort zugehen lassen: Die wiederholten Klagen über den vieler- orts aufgetretenen ZucLermangel haben zu einer eingehenden Unter- suhung und Erörterung seiner Ursachen mit den beteiligten Kreisen Veranlassung gegeben. Nach diesen Untersuchungen ist der Zuder- mangel zu einem großen Teil auf die Berkehrs\chtwistigkeilen zu- rüdzuführen, wie ih daraus ergibt, daß von den bis Ende November 1921 von den Zuckerfabriken verkauften Zuckermengen bis Mitte Dezember erst rund 39 vH zur Verladung gebracht werden konnten. Jm Fanuar hat sih die Wagengestellung sür die Zucer- abfuhr wesentlich gebessert. Verschiebungen von Zuér ins Aus- land sind nicht festgestellt worden. Doch mag der nit unerhebli he Unterschied zwischen dem Fnlands- und Auslandspreis im Zu- sammenhang mit der Entwertung unserer Währung die Neigung zur Voreindeckung und zu i ge im en fördern. Die Landes- regierungen find des\;alb unter Mitteilung von Richtlinien für die Beurteilung des Preiswuchers ersucht worden, den Straf- FeNalgungshezaeden eine besonders nachdrüdckliche Verfolgung zur Pflicht zu machen. Jm übrigen ist die Anbaufläche nah den Ér- hebungen des Vereins der deutshen Zuckerindustrie von rund 273 000 ha im O auf rund 370 000 ha gestiegen und der Dur&hschnittsertrag auf 217 dz gegen 224 dz auf den Hektax qe- sunken, so daß troy Vermehrung dex Anbauflähe um 24,7 vH nur 14,1 v9 Rüben mehc als im Vorjahr geerntet wurden. Die von dem Verein der deutschen Zuterindustrie festgestellte Roh- zudermehrerzeugung beträgt 17,0 %.

Eine Anfrage des Reich3tag3abgeordneten Dr. Cremer, be- tvesfend größere Getreideeinkäufe der Reichs- getreidestelleund Vornahme von Getireideaufläufen in grozem Umfange durch mehrere Genossenschaften zu von Tag zu Lag estigexleit Aufkaufspreisen, hat dexr Reichsminister für ErnährungundLandwirtschaft, wie folgt, Ecantwortet: Zur Ausführung des von dem Volkswirtschaftlihen Ausshuß des Reichstags am 24. November 1921 gefaßten, von dem Plenum am 15. Dezember angenommenen Bes lusses, mit dét _land- wirtschaftlihen Orgonuisationen über den Auskauf einer größeren Menge’ Fnlandsgetreides zu Vils A ist die Reichsgetreidestelle von mir beauftragt worden, diese Aktion in die Wege zu leiten. Sie stand dabei vor der Schwierigkeit, die auh in einer im Mi- nisteriuum für Ernährung und Landwirtschaft abgehaltenen Ve- sprechung mit den landwirtschaftlihen Organisationen und dem

treide und Mehl auf den einheimisc(;en Märkten und bei der gleichfalls geringen Aufnahmewilligkeit des freien Handels das Auftreten eines starken Käufers mit Notwendigkeit eine erhebliche Steigerung der freien Getreidepreise herbeiführen mußte, Jhr Bestreben mußte sein, sich von vornherein, ehe die vorauszusehende Piecen eintreten würde, in den Besiß einer möglichst großen Menge Getreide zu seben. Sie hat daher mit drei land“ wirtschaftlichen Genossenschaften über eine größere Menge zu be- stimmten, nicht erheblich über den damaligen Maxktpreisen liegenden und insoweit lediglih dem besonderen Nisiko des Verkäufers Rechnung tragenden Preisen Lieferungsveriräge abgeschlosset, Sie hat dann später auch von jedem andern, der zu iht annehmbaren Bedingungen Getreide anbot, | solches dem freien Markt aufgenommen. ihr mögli ewesen, ohne starke Beunruhigung

Marktes einen beträchtlichen Posten Getreide zu angemessenen Preise in die Hand zu bekommen. insbesondere die zunächst beteiligten

aus

interessiert, daß die Getreidepreise duxch die Aktion uicht is

Handel klar zutage trât, daß bei dem geringen Angebot von Ge- .

Auf diesem Wege ist 4

Sie hat durch ihx Vorgehelt 4 drei Genos enscaftes ‘dagäi J

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öherem Maße getrieben wurden, als es unvermeid[is war; deun T Genosséhschaften, die zu einem festen Preise lu lietéti eite pflichtet waren, mußten “alles daran segen, den Preis für Brot- getreide am Markt möglichst niedrig zu halten, wenn sie den ihnen verbleibenden Nußen steigern wollten. Ez ist zutreffend daß die Preise für Weizen und Roggen vom 15. Dezember bis 98. Dezember 4921 ini ganzen in die Höhe gegangei sind, dagegen unzutreffend, daß der Dollarstand in dieser Zeit die entgegengesebte Entwidlung gehabt hat. Wie eine bis zum 23. Jamiar 1922 fort- gesührte Zustelluu ergibt, haben in dex Zeit vom 15. bis 28, De- zember 1921 der. : ollarkurs und die Marktpreise für freies Jn- landsgetréide im- wesentlichen gleiche Preis\hwankungèn gehabt Das: bedeutet, daß die Hnlandsgetreidepreise in der“ Hauptsache der Valutaentwicklung gefolgt sind nit der Maßgabe, daß sie áut- nächst infolge der Auskaufsaktion eine Steigerung um etwa 40 4 für den Zentner im Durchschnitt erfahren haben. Nach dem 28. Dezember war der Einfluß dieses Moments in der Haupt- sache: ersdöpft, so. daß die Jnlandspreise je nah dem Stande des Dollars um den Preis vom 28. Dezember in geringem -Ausmaß pendelten. Der Reich8getreidestelle ist durch - die Preissteigerung innerhalb der genannten zwei Wochen für ihre seitdem getätigten Ank ufe ein Schaden nicht erwachsen, weil sie auch den übrigen an [sie herantretenden Verkäufern - von . freiem Getreide keine hö”eren, jondern im Geoenteil nah Möglichkeit, soweit es sich insbesondere um kleinere Posten handelte, niedrigere Preise bewilligt hat als den Genossenschaften. Sie lehnt Angebote ab, sobald die Preise auf dem freien Markte unangemessen steigen. Sie würde zireifello8- bei einem anderen Vorgehen nicht in der Lage gewesen jcin, beträchtliche Mengen aus dem freien Markte zu den Preisen ansgune\men, die noch ein vorteilhastes Geschäft jür das Reich in jih s{chließen.

Bua a ata E

Im Hauptaus\Guß des Neich8tags wurde am Sonn- abend. der. Haushalt des Nel \da um ille U weiter behandelt. Abg. Schiele (D. Nat.) erörterte, wie das „Nathrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungéverleger“ bBerittet, die Frage Ter Neichégetreide-Aktiengesel!\ckaft im Ans{luß an éine dem Abg. Dr. Noesike (D. Nat) in Plenutn auf dessen kleine An- frage gegebene Antwort und bezweifelte, daß die finanzielle und wirt- s{äftlide Verwertung der Reichéverpflegungéämter mit Zubehör in tér Geiamtheit als zweckmäßig anzusehen sei. Ér bedauerte, daß die Negierung mit den eivzelnen Berufskreisen keine Verbindung geht und daß die Gesellschaft von vornherein, wie es die ührung der Nationalbank ergebe, einen favitalistiscen Einschlag habe. Hierdurch sei das große Ziel, das sich die Negterung gesteckt habe, nämlich einen preiëausgleidenden Einfluß auszuüben und ein wirtsames Gegengewicht gegen Spekulation zu bilden, von vorn- herein în ¿Frage gefiellt. Handel und LUndwirtshaft seien mit der geplanten Gejellschaft gleich unzufrieden. Der führende Getreite- handel, der vor allen Dir gen für die Einfuhr in Frage kommo, sebe sich auêgescaltet, und die Landwirtschaft betiuhte, daß: durch diee neue Gesellsc-aft eine Br-\{he gelegt werte in eine möglichst billige Veisorgung des Landes mit Brotgetreide. Die Beteiligung der Gewerkschaften und der Genossens{aften in ter vorliegenden Form ersd‘eine dem Nedner als eine Fassade. Der Pachtpreis von drei Millionen Mark erscheine {on im Hinblick auf den Stadtbezirk Berlin als lächerlih gering. Besonders hbe- dauernêwert sei es, daß man mit dér Erzeugerin aller Waren, die das Leben der Gefellschaft gewährleisten foll, feine genügende eFüblung genommen babe. Ministerialdirektor Sch u l b (Reichéschatministerium) erwiderte hierauf, daß eine in wirts{aftliher wie finanzieller Hinsicht nitbringende_ und zweckmäßige Verwertung der Bckleidungs-« und Verpflegungsämter, die über den Bedarf der Neichêwehr hinausgingen, i nur bei einer E jeder Gruppe babe bewerkstelligen lassen. Was zunächst eine Anzah! Bekleidungéämter anlange, ‘so ollten fie grundfäßl'ch als Produktionsstätten für Schuhwerk und Kon!ektion beibehalten werden; einerseits ihrer Baitart und maschinellen Einrichtung wegen, da eine andere Verwendung sehr kostipielige bau- lihe Aenderungen erforderte, andererseits um die bei den Aëmtern be- wästigten Scbuhmacher und Schneider nit der Erwerlbslosenunter- slißung anheimfallen zu lassen, ein soziales Moment, auf dessen Be- deutung namentlich unter den gegenwärtigen Verbältnissen von vielen Teiten mit allem Nacbdruck hingewieten “worden “fei. Zu einer nellen, „die Neichsinteressen voll berü: chtigenden Verwertung aller berfügbar gewordenen Neichsverpflegungêämter habe si bis jetzt nur eine Gelegenheit geboten, nämlich dadur, daß die Nationalbank es übernommen ‘habe, eine Afktiengesells{aft zu gründen, deren Tôligkeit sih grundsäßlih auf die Verwertuug der Manaazine und * sonstigen Unterbringungsräume der Aemter erstrecke. Um dieser Gesellschaft von vornherein jede einseitige Tent enz als kavitalistishe Erwerbsgesellichaft zu nebmen, habe das Reichéschatz- ministerium verlangt, daß sie durch Beteiligung aller Interessen- gemeinschaften, der Erzeuger und Verbraucher, der Landwirtschaft, der Konsumgenossenschaften, des Handels, der Industrie und des Hand- werks, auf mögli breite Grundlage gestellt werde. Außerdem be- leilige sih das Reich selbst ä dem Aktienkavital mit 25 vH und biete dadurch und dur die Bestimmung über Bindung des Utienbesiges in dem mit der Nationalbank abges{lossenen Kon- sortialvertrag die sichere Gewähr, daß die Gesellschaft das volks- wirtschaftlihe Interesse als Hauptziel verfolge. Von einer Monoyol- stellung dieser Gesellschaft könne schon deshalb keine Nede fein, weil allein der Gesamtbedarf an Brotgetreide für das Deutsche Reich jährlih rund 44 Millionen Tonnen betrage, während der verlügbare Speichetraum in allen Magazinen nur rund 137 000 Tonnen Fassungsvermögen antweise. Es gehe niht an, dem Wunsche der zandwirtschaft zu folgen, die vorgeschlagen habe, daß sie selbst die Gesellichaft gründen und das Neich sowie Konsumvereine, Handwerk und Müllergewerbe beteiligen wolle. Bei / einer solden Gründung vürde die Landwirtschatt, da sie den größten Teil des Kapitals der Gesellschaft behalten werde, die Aemter si einseitig sichern und über fle ohne genügende Nüdsiht auf die anderen Interessenverbände nah ihren Wünschen verfügen. Die Abgg. Dr. Cremer (D. Vp.) und Dr. Gothe in (Dem.)- nahmen ebenfalls in eingehenden Dar- lequngen Stellung gegen die Ausführungen des Abg. Schiele (D Nat.). tach Besprehung noch einiger anderer Punkte des Etats vertagte sich der Ausschuß, ohne zunälhst Beschlüsse zu fassen.

Im Reihsaus\{chuß für Lufkverkehrswesen lvurde am Sonnabend der Entwurf eines Luftverkehr®- geleges beraten. Der Aus\chuß stimmte zunächst den auf den Lerkehr bezüglihen Bestimmungen und Beschränkungen der §8 10 bis12 n unv genehmigte auch den § 13 "des Géseßent- wurfs, der +die- Enteignung von- Eigentum und sonstigen Rechten an Grundstücken tür Zwede Ver Lufstscbiffah1t behandelt. Hierbei oll

bis zum Erlaß eines Meichégesctes das Verfahren nach_ den andesgesezen regeln. Î 14 séßt fest, daß die wesentlichsten us risten über. die Austührung besonder8---der den Luftver- Ie etreffenden Paragraphen die Neicböregierung mit Zustimmung o: eidbrats erläßt. Ein Antraq, der die Zustimmung eines vom teichêtäg zu“ bestimmenden Ausschusses forderte, sand nihtk die Zu-

mung der Kommission. Der zweite Abschnitt dés Geséßentwurfs Umschreibt die in den Verhandlungen des Yus\chusses lebhaft erörterte E der Haftpflicht Auf eine Anfrage, ob sich diese Hattpflicht auf

s Deutsche Neich beschränke, wurde regierungsseitig bemerkt, 18 ohne weiteres Lufttahrzeuge den Nechten derjenigen Staaten unter- vorfen sind; in ‘denen fie sich befinden und daß nac/anerkannten-Rechts- s undsäben die Geseßze an den Grenzen des Landes ihre Geltung vers D Abg. von Kemni ß (D. By.) warnte davor, dur eine zu hohe npannung der Erjolgshaftung den Luftverkehr zu erdrosseln. Es de- dersich die Gefahr, ‘daß die Halter der Fäbrzeitge zu Häflpilicht- bedeuten in einer Höhe“ gezwungen würden, die den Fahrpreis \hädieo verteuern müsse, ; Gs handele si“ hierbei um die Ent: fin gung für Un'älle, die nit infolge eines Verschuldens aa Nethta ¡elben Fállen' die’ unbeschränkte Haitung des bürger ichen run age nlreten würde. . Im. Laufe: der Debatte wurde regie- 8seitig darauf bindewitesen, daß verhütet werden müsse, daß

têm bestelenden Gefekentwurf. Regterungsfeitig wurde ferner aua geführt, daß die Unfälle, wie fi statistich ‘vadweisen lasse, Ae jeltene Ausnahme bildeten. Von verschiedenen Mitgliedern des Ausschu ses wurde jedo betont, daß die Grhöbung der im Gesekéntwurf vor- gesehenen Entschädigungsansprüche (Kapital bis zu 300 000 .4, Sahres- rente bis zu 20 000 A) entsprechend der Geldentwertung eiforderlich sei. Der A u 8 ch u ß besloß, einem darau? bezüglichen Antrage Dem en die Höchstbeträge für die Ersa pflicht von 300 000 .# auf

Million Mark Kapital und von 20 000 # auf 50 000 #4 Jahres rente und die Säße für den Unfall mehrerer Personen von 1 Million Mark auf 24 Milliónen Mark Kapital bezw. von 100 000 .# auf 250 000 .# Jahreârente und den Höchstersay für Sachschaden auf gens E P e Gesegentwurf bis zu dem eben er-

lteßlih wutde inm übrigen i fentli i

Fassung der Regierungsvorlage angècommea N U, D

Der Hauptausfchuß des preußischen Laudtags, der“ am-Sonnabendvormittag “die staatliche Porzellanmanitfäktur bp: fichtigt hatte, beendigte am Nachinittag die Borberatung des Hau s- halts des Finaniministeriums" Im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen „anden Beamtenfragen. - Der Fina minister betonte die Notwendigkeit einex erftklassigen wissenschaft- lichen und beruflihen Vorbildung der Regierungsbeamten. An- genommen wurden Anträge auf Erhöhung der Kosten im Ver- waltungbstreit- und Beschlußverfabren, aut Boxtéciung einer zahlen- mäßigen Nachweisung über die beschäftigten Beamten und Angestellten ger E Zahlung von Amtsunkostenentshädigungen an politische

Dem preußischen Landtag hat der Minister für Handel und Gewerbe den Betriebsberiht der Ten e L L N das Rechnungsjahr C und einen Tätigkeitsberiht der preußi Landeskohlenstelle vorgelegt. 9 Preubliden

S E

Das Mitglied des Reichstaqs Konrad Haußmann, Rechtsanwalt in Stuttgart, gewählt im Z4 Wahlkreise (Württemberg) (Demokratische Partei), ist nah einer Meldung von „W. T. B.“ in der Nacht vom 11. zum 12. Februar in Stuttgart an den Folgen der Grippe gestorben. Der Reichstagspräsident Lo ebe hat an die Witwe des Verstorbenen folgendes Beileidstelegramm gerichtet: Zu dem plößlichen Tode- Jhres Gatten, unseres Abgeordneten Kollegen Konrad Haußmann, spreche ich Ihnen die berzlihste Teil- nahme des. Deutschen Reichstags aus.

Der Verstorbene gehörte zu den marfantesten Persönlihteiten des i é

deutschen Parlaments in den

leßten Jahrzehnten,

und seine eifrige Tätigkeit sichert ihm ein langes Andenken weit über Á

den Rahmen der eigenen Parteifreunde hinaus.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Großhandelsindexziffer des Statistis en Reidbs- iamts ist von 3487 im Durchschnitt des Monats Deuoratae auf 3665 m Durcbschuitt des Monats Januar gestiegen Die Preiss steigerung betrifft in erster Linie die landwirtschaft lihen Erzeugnisse, Lebens- und Genußmittel, und zwar stieg die Großhande!sindexziffer für G treide und Kar- toffeln von 3127 auf 3363, die tür Fette, Zuder, Fleis und Fiiche von 3106 auf 3556, die für Kolomalwaren von 4652 auf 4819, die für landwirtshaftlide Erzeugnisse und Lebensmittel uts sammen von 3229 auf 3509. Von den Industriestoffen sind zunächst Häute und Leder (Großhandelsindexziffer)- von 4054 auf 4688 ge: ftiegen, während die Terxtilien von 6158 auf 5939 und die Metalle bon 4379 auf 4313 zurückgingen; Kohle und Eisen endlich stiegen von 3298 auf 3307. Der T ollarkurs blieb im Dur®ichnitt des Monats Januar mit 191,81 .# jast auf der Höhe des Vormonais (191,93 .Æ), ebenso die Großhande"sindexziffer tür die vorwiegend aus dem Auslande eingeführten Waren mit 5075 gegen 5071 im Vormonat, während diejenige für die vorwiegend im Inlande er- ¿eugten: Waren nit unbeträchtlich, und zwar von 3170 aut 3383 gestiegen ist. (W. T. T.)

Arbeitsfstreitigkeiten,

Zur Beendigung des Ausstands der Berliner städtishen Arbeiter und Angestellten berichtet „W. V. B.°, daß auch die Gaswerke nunmehr den Betrieb wieder aufgenommen haben, so daß sie in der- Lage sind, der allmählich steigenden Produktion entsprechend, den Gaödruck ebenfalls zu erhöhen und voranésihtlich von heute, Montag, ab wieder Gas mit normalem Druck abzugeben. Das Verbot vom 6. Februar 1922 betreffs Benußung von Gassaugern i vom 13. d. M ab aufgehoben worden.

Aus Neapel wird dem „W. T. B.* gemeldet, daß die Ge- werkicha!ten be\lossien haben, den Ausstand der Hafen- arbeiter zu beenden.

Die Verhandlungen zwischen den dänischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern (val. Nr 30 d. Bl.) haben „W. T: B." zufolge zu keinem Ergebnis geführt. Nach: dem die Organisation der Arbeiter den Vermittlungsvorichlag der Schiedsinstitu ion abgelehnt hatte, erflärte am Sonnabend- nachiittag der UArbeitgebervercin die Aus1perrung der be- iteiligten Arbeiter, deren Taritverträge abgelaufen sind. Von der Aus)perrung, die morgen abend eintreten soll, find ausgenommen dié Wasserwerks-, Eléktrizitäts- und Gasarbeiter, ferner. der Holzinduüstrieverband, ter Shneiderverband, der Gürtler- und Formerverband und die Heizer, die den Vermitt]aungêvorsdblag angevommen haben. Troßdem die Aus- sperrung au die Kopenhagener Buch druckerx betrifft, sind die: Zeitungen davon auëgenommen. Die Auss\perrung umfaßt 170(00 Mann, von denen 90 000 bereits arbeitélos sind.

In Granada ist, wie „W. T. B aus Madrid erfäßrt, am 11. d. M. der Generalstreit ausgebrochen. In den Gas- und Elkektrizitätswerken wird unter wilitärisdwem Schuße weiter gearbeitet. Die Ordnung in der Stadt wird durch Truppen aufre{terhalten.

Nach einer pon: „W. T. B.* übermittelten Reutermeldung aus Johannesburg besloß eine Versammlung von 5000 Berq- arbeitern, den Ausstand fortzuseyen.

Tierkrankheiten und Absperrungs- maßszregeln. Gang der gemeingetährliGen Krankheiten. (Nach den „Veröffentlibuvgen des Neicbégesundheitsamts*, Nr. vom 1. Februar 1922.) P eft. Vom 2. bis 8. Oktober v, J. 1 Erkrankung. und

Gesundheitëweseu,

Siam, 1 Todesfall in H

Hawai. Am 18, Noveinber v. J. 1 Erkrankung und 1 Todesfall in Honofka.

Queensland, Voty 16. bis 29. Oktober v. J, in Brisbane 7 Grfianfüngen (und 4 Totkesfälle), in Townêville 11 (6 vom 16, ba 22, Oftober “v. J. in Caiens 0 (3) und in

Toowöomba 1 Cb olera.

Stam. Vom 8. September bis 1, Oktober v §. 1 Er: fran 4 U en Oktober bis 6 November v, J, 2 Ex i

c n . . d f N . 4 i und 2 Tod fälle in San i

luß der Haftung zur Regel werde, Die Mönlichkeit des es bestehe aber Än -Auf Gründ besonderer Vereinbarung nah

P : | : Phtlippinen. Voin 16, b a. veaufngta und 1 Todesfall in int

__Stalien. 19 Erkrankungen, nisfetta Potenáa 2. Schweiz. und Schwyz i, Deutshes Nei

wurde 1 Erkrankung gelehrten Frau in Sw

und in

Stettin) 29.

ien. 17 Erkrankungen (und

Rus 11 (1), in Türkei.

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in Des

bei

T\Heho-Slowa*”

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U.

Fledckfieber. ch: In der Woche ‘vom 22. bis 28. Jatuax

T\Gecho-Slowak ei. Vom 16. bis 31. Dezember v. V. 11 Ex- Tratfungen und 3 Todeéfälle in Podkarpatsfa Nus. Vom 26. Dezember v. J. bis 1. Jauuar d. J, 1gen, und zwar. in den Provinzen Salerno, Calta- ie 5% Reggio Calabria 4,

Consenza 3 und

Vom s. bis 14. Januar 13 Erkrankungen, und zwar in. den Kantonen Glarus 6, Zürih- St. Gallen je3

einer ais rufsis{er Internierung zurü.

inemünde (Kreis Usedom-Wollin, Reg.

Bez Stettin) festaestellt.

Für die Zeit voi 9. bîs 15. Fat 33 Erkrankungen bei Nückwandererit mitzeteilt Osternotbhafen (Kreis

1 S (A);

dation

Usedom: Wollin, Oesterrei ch. Vom s. bis 14, Januar 1 Erkrankung in Vort 16. bis 31. Dezëmbêr v. F.

är wittden naGträglihß noch

davon în SfkettinL Reqg.-Bêz.

in Podkärtpatéfka

Mähren 3, Bökmen 2 und Shlésten 1. ei. Vom 31, Oktober bis 5, November v. frantungen in Konstanti nöpé!.

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Nachweisung über den Stand von Viehseuchen terreih inder Zeit vom 11. bis 18. Januar 1922,

(Nr. 3 der Amtlichen Veterinärnachrichten.)

Not falleus)

Matte und Klauenseuche (Aphihas cpizooticae)

Räude (Scabies)

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(Poskis auum) Notlaut sum}

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Aroentiniens wird meist Deutschen, Neoquen, palaeozoische Cordillere vor; sie

es gibt zahlreiche Bezzspipen t ie wegen des trodenen Klimas nur wenig Südseite aber ko:nmen immerhin Firnfc!de y Vortragenden bereis wei -arallelfeten des Gebirges mit 6 : A el en ves gcs f) usi egion_auf zur Gipfelregion

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3816[35]51] 100/2966 Oesterrei ist frei von Rinderpest und Lungenfeu@he.

Knust und Wissenschaft.

In der Februariizung der Gesellschaft für Erdkunde machte Professor Dr W neuen Staatenbildungen in bildungen beruhen anf dem Verttäg v der von der fei allerdings nit zunächst die fkicinasiatische Tüikei mit einem fleinen Rest

Éurie

127

Mi' ‘eilungen über die

Vorderasien. Die Neu- on Sèvres vom August 1929, anerkannt worden ist.

l. “Da ift in Europa,

Fntenteiiuvpen beseßt aud die Meerenzen ilità naht nicht halten, Smyrna ist nominell waltung. Italien hat den Dode- Osten noch nit fest begreu;t.

griech{ische Ver

fancs inne, dessen Gebiet it aer im Sodann is der Staat Armenien entstanden, aus den Viklaiets Erzerum. Van, Trapezunt, dessen genaue Grenzen der Präsident der Am'rika feststellen soll, das aber von

odann Georgien 75000 qkm mit etwa

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mit

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Asserbeidschan mit Baku und zwei bis drêi Millionen Etnwobner. Mandate, ein französis\&es in Syrien bis Vai L S O 3 aaet einen aal als urffen ; dazu tommt das Palästina 22

zumeist Arabern. Hier soll der d î Staat erstehen, dazu kommt da? eyglishe Gebiët von it Bagdad und Basra. Besiß der Pforte, sind aht bis neun neue Skaa‘saebilde cut- das Hedichas - Königrei) mit Mekka, 250 000 und mit 1 Million Einwohnéêr, das Gebiet von unter einem Imam früber der geaen Hodeida teht. England, ebensó Hadiamäut, dazu kommt das Sult mat Mä«tat. : Arabien yat eigene Hei Her in Abd el und im Emir von Kerak, dem alten Moab, erhalten.

000 akn Und ie neue Mesopote nien

stets cinem unsich ren

4km groß Yewmen, Bb heute von Aden gehört

Assi4 es Sattd Darauf bee

¿ Kübn, der in Narana in Argentinien

Professor der Geographie f über einige Ergebnisse seiner scit 1909 im T

chungäreisfen. Er ist ein guter Keiner

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De Gebirguwelt Argentiniens it na

3 die der Aen besonders bemerkenêwirt is

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zu 3000 wm im J 600 mm MNegen fallen. e Pifse l und Mendeza erreicht eine mittlere Höhe von 5000

4000 m.

ergkranfkieit hite

dem nördlichen

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und E G ; | manchen tellen, Bohrungen gezeigt haben, an die Oberfläche, so in der nur Die Centrale Hochfordi als yraecambr.scken Ursprungs dar, Brasiliens, mit der sie den gleiche wo f noch fein frostalliniicher Zentralargentinien ist cin Fal! paläozoiichen Zeit, die Cordille

Geaeniaß zu einander ftében im ordulere

die südpatagonische das n die

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Erweiterung der “Cor- lere Argentiniens tellt fich fie ist getrennt von der Masse n Charakter hat, dur das Chacogebiéèt, Grund gefunden hat. Die Cordillere gebirge aus der alt: oder bder miitele äo ; re von Mendo;a lim Staate Buéênos Aires) hat dann noch eine permishe Feliung: erfahren, die 3and- cordillere tauchte erst gegen Ende der Tertiärzeit aus dem Ozean: In der zentralen Hothcordiliere sind dur nochmals erfolgte Die vrölogische Erfvrs{ wie Stelzner, Brakebusch, Keivèl, en Argentinien, liegt die zeigt an ihrer Westseite Gebiete mit ahre, während an ibrer

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Bereisüng ift bis weit

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