(Gört, Hört! bei. den Sozialdemokraten.) Das druckt also die »Deutsche Tageszeitung“ unter dem 12. Februar. als eigene Notiz aus- Essen ab. Da war dieselbe Ente, die am 6. Februar in der Redaktion aufflatterte, nun niit einem Male eine kommunistishe Ente geworden: Als aber der Preußische: Pressedienst auf Grund derselben Notiz der „Deutschen Tageszeitung“ vom 6. Februar ebenfalls wieder eine Berichtigung sandte, da . war diese Berichti- gung unglaubwürdig, denn nun shrieb unter dem 17.“ Februar die „Deutsche Tageszeitung“ folgendes: Gegenüber einex Meldung der „Deutschen Tageszeitung“, daß die Schubpolizei in Essen sich gegen jede Maßregelung von __Streikführern gewandt habe, greift der Amiliche Preußische Pressedienst einen Einzelfall heraus, der- von uns gar nicht er- wähnt wurde. Danach hat ein Vertreter der Schußpolizei auf ciner Versammlung des Deutschen Beamtenbundes in Essen sih gegen. den Streik erklärt. So erfreulich. die Haltung dieses Polizeibeamten ist, können wir - niht- wie es der Amtliche Preußische Pressedienst tut, aus diesem Einzelfall auf das all- gemeine Verhalten der Essener Shhußpolizei {ließen (hört, hört! bei: den Sozialdemokraten), das von ‘vershiedenen Seiten als außerordentlich merkwürdig bezeihnet wurde. Wachen Sie auf, Herx Abgeordneter Baecker. (Große Heiterkelt — Abgeordneter Baccker [Berlin}: Sie scheinen zu s{lafen, wenn Sie nicht wissen, daß da kein Widerspruch ist!)

Jn der Notiz vom 6. Februar war gesagt worden, daß den Streikführerù kein Haar gekrümmt werden soll. Die Berichtigung der „Deutschen Tages8zeitung“ vom 12. Februar {lägt zwei Be- hauptungen tot, die eine, daß der Anschluß der Schußpolizei- beamten in ciner Versammlung crklärt worden sei, und die andere, daß Streikführer nicht verhaftet werden follten. Als der Amt- lihe Preußishe Pressedienst diese Behauptung der „Deutschen Tages3zeitung“ berichtigte, stellte Herr Baecker oder die „Deutsche TageZzeitung“ es so dar, ‘als ob nur ein Fall herausgegriffen worden sei. Jch kann nur sagen, daß, wenn in der Sonnabend- nummer dex „Deutschen Tageszeitung“ mir der Rat gegeben wird, aufzuwachen und niht zu s{hlafen, der Abgeordnete Baecker in seiner Zeitung dafür sorgen möge, daß der Abendredakteur und der Morgenredakteur cin bißchen mehr in Konnex stehen, damit derartige Unstimmigkeiten niht vorkommen.

Die Beamten der Schuppolizei waren sich über îhre Ver- pflichtungen vollständig im klaren. Sie haben nicht cinen Augen- blick daran gezweifelt, daß sie in diesem Kampf nichts anderes zu tun hatten, als den. Weisungen der vorgeseßten Dienststelle Folge zu leisten. Jh habe bereits in der Sißung der verfassung- gebenden Preußischen Landesversammlung vom 2. Dezember 1920 ertlärt:

Jh bin der Meinung wie der Herr Kollege Dr. Reinecke, daß ein Streikreht den Beamten nicht zugestanden werden konm. Wer von einem solhen Streik- recht Gebrauch macht, darf sth nicht wundern, ‘wenn der Minister von dem Recht der Ent- lassung Gebrauch macht. Jn allen Fällen wird so ver- fahren werden. Das wäre noch shöner, wenn Beamte, die zum Schutze des Staates berufen sind, der Staatsautorität dur Streiks Schläge beibringen, von denen der Staat sich unmöglich erholen fann. Das ‘ist keine Theorje, das ijt Praxis. Der Beamte, der bewußt einige Durhshläge zu Sammlungen für . die Streikenden an- gefertigt hat, der die Gelder, die dur bie Sammlungen einliefen, den Streikenden zuführen wollte, wird entsprehend bestraft werden. (Hört, hört! bei den Kommunisten.) Aber mit dem Flugblatt, das in einer großen Polizeibeamtenversammlung. in Berlin verbreitet worden sein soll, und das später seine fröhliche Auferstehung in einer Polizeibeamtenversammlung in Hannover gefeiert haben joll, verhält es si folgendermaßen: Ein Polizeioberwachtmeister hat, oyne -daß er von seiner Organisation dazu beauftragt war, vier Durchshläge auf der Schreibmaschine hergestellt, in denen zu Sammlungen für die Streikenden aufgefordert wurde. Einer dieser Zettel ist der Dienststelle überreiht worden, und sofort ist cine strenge Untersuhung veranstaltet. - Flugblätter oder irgendwelhe andere Vervielfältigungen dieses Aufrufs sind nit verteilt; ste sind weder in Berlin awch in einer hannoverschen Versammlung der Schutzpolizei verbreitet worden. Allen Ver- bänden war bekannt, daß der Minister des Jnnexn ein Streikrecht der Schußpolizeibeamten niht anerkennen kann. (Zuruf.) — Nein, nein, niht nux der Schuhpolizeibeamten, sondern der Be- amten schlechthin. Aber ih spreche in diesem Augenblicke von der Schuypolizei und sage: die Schußpolizei wußte in diesen Tagen, daß ein Streikreht unter keinen Umständen zugestanden werden könnte. Das wußten die Verbände der Schuzpolizeibeamten. Gewizigt durch die Vorkommnisse . der leßten Zeit und in An- erkennung der Tatsache, daß siherlih ein Teil der Mitglieder der streikenden Reichsgewerkshaft sich nux darum leihtèn Herzens dem Streik angeschlossen hat, weil die Frage des Beamtenstreik- rets niht ganz fUargestellt war, werde ih in den nädhsten Tagen den Verbänden der Schugpolizei erklären, daß die Verbände dann, wenn niht von ihnen selbst über die Frage der Beteiligung am Streik eine Klärung in dem Sinne herbeigeführt wird, daß sie ihren Mitgliedern sagen: ein Streikrecht der Schußpolizeibeamten gibt es nit, zu Verhandlungen im Ministerium des Innern nit zugelassen werden. (Hört, hört! bei den Kommunisten.) Darüber gibt es gar keinen Streit. (Zuruf des Abg. Kaß.) — Jh mache wiederholt darauf aufmerksam, daß von ciner „Entwicklung“ meiner Auffassung gar nicht die Rede sein kann; sondern daß meine Ausführungen dem entsprehen, was ich schon am 2. Dezember 1920 hier im Hause ausgeführt habe.

Gestatten Sie mir, daß ich nun noch ein paar Bemerkungen zu den Anträgen mache, die von der Unabhängigen Sozialdemo- kratischen Partei und von der Kommunistishen Partei gestellt worden sind. Jch stehe gar niht an, zu erklären, daß, wenn ich die sogenannten Ausführungsbestimmungen des Herrn Polizei- prôsidenten geschrieben hätte, diese cine andere Fassung erhalten hätten. (Hört, hört! bei den Kommunisten.) Aber ebenso selbst- verständlich, wie ih die Vérordnung des Reichspräsidenten in diesem Augenblick billige, stehe ih vor dem Polizeipräsidenten. Das, was er in diesen sogenannten Ausführungsbestimmungen als seine Auffassung niedergelegt hat, ist au die Auffassung des Znnenministers. (Zuruf bei den Kommunisten.) Meine Damen und Herren, wenn der Polizeipräsident in Berlin, dem größten Gefahrenherde dieses Streiks, niht vom ersten Augenbli an zu

wären die Herren von der alleräußersten Linken nicht so bescheiden geblieben. Jch bin nicht der Auffassung des Herrn Abg. Baeckerx, daß 'Bolschewtsten, Russen; Ausländer, * Fremde hinter dieser Bewegung gestanden haben; ih bin nicht der Meinung, daß von einér bolshewistishen Führung dieser beiden Be- wegungen in Berlin und im Reich gesprochen werden kann. Aber etwas, meine Damen nnd Herren, steht für mih außer allem Zweifel: hätte die Behörde niht vom ersten Tage an mit aller Entschiedenheit zugepackt, dann wäre nicht allein in Berlin, sondern in verschiedenen anderen gefährdeten Bezirken Deutsch- lands die Gefahr außerordentlich groß gewesen, daß si die radikalsien Schreier der Bewegung bemächtigt hätten. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Ob das Kommunisten waren, will ih niht untersuchen, jedenfalls Leuto ohne Verantwortungs- gefühl. (Sehr ‘richtig! bei den Sozialdemokraten.) Ein General- streik, dex von einer zielbewußten Körperschaft geleitet wird, ist um deswillen niht so gefährlih für den Staat und das Reich, für die Allgemeinheit, weil man mit dieser Körpershaft im ge- gebenen Moment verhandeln kann (sehr ‘richtig! bei den Sozial demokraten und Deutschen Demokraten); eine Bewegung aber, die am 1. Februar ausbriht als ein Streik der Reichsgewerkschaft der Eisenbahner, die am zweiten Tage ihre Ausdehnung findet durch

| einen Streik der Eisenbahnarbeiter, die sih am fünsten Tage zu verschärfen droht durch einen Streik der Post- und Telegraphen-

beamten, die am scchsten Tage Zuzug békommen konnte ‘dur cinen Streik in / vershiedenen Montanbezirken Deutschlands, — cine solhe Bewegung, für die niemand. im entscheidenden Moment die Verantwortung übernommen, zu deren Beendigung "sih auch niemand herbeigelassen hätte, wäre das Ende des Staats und der deutshen Wirtschaft geworden. (Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) Deswegen mußte vom ersten Augenblick an allen destruktiven Elementen gezeigt werden, daß Reich, Staat und

| auch die ‘kommunalen Polizeibehörden gewillt sind, dieser Be-

wegung mit allem Eifer und aller Energie entgegenzutreten. Dieser Eindruck ist durch die Bekanntmachung des Polizeipräsi- denten erzielt worden, das war ihr Zweck,' das ist erreiht. Es

lam ‘dem Polizeipräsidenten nit darauf an, etwa den Staat um -

3 Millionen Streikgelder zu bereihern. Die Beschlagnahme des Polizeipräsidenten ' war eine. vorläufige, es bestand niht die Ab- sicht, der Gewerkschaft das. Geld dauernd zu entziehen (Lachen bei den Kommunisten und Unabhängigen Sozialdemokraten); es kam dem Polizeipräsidenten niht darauf an, ein paar arme Schächer, die leßten Endes am Ausbruch des Streiks ganz unshyldig waren hinter schwedishe Gardinen zu seßen.

Wenn mir in der Presse der Vorwurf gemacht worden ist, daß dte Verordnung des Polizeiprösidénten und des Reichspräsidenten nicht geradlinig durhgeführt worden ist durch die Tatsache, daß cs die Kriminalpolizei in Berlin nit fertiggebraht hatte, die wechselnden Lokale der Streikleitung aussindig zu machen, so sage ih zur Ehre der Berliner Kriminalpolizei, daß | diefe die Streik- leitungslokale schon kannte und daß sie auch wußte, wer in ihnen verkehrte, daß es aber das Verkehrteste gewesen wäre, die Streik- leitung zu verhaften, und daß ih es abgelehnt habe, die: An- weisung zu der Verhafiung zu geben. (Bravo! : bei den Sozial- demokraten.) Jnsofern verstehe ih niht Jhren Lärm gegen die Verordnung des Polizeipräsidentèn, die, soweit persönlihe Schädi- gung in Betracht kommt, gar: niht anzuführen ' ist, materielle Schädiguntgen der Gewerkschaften übrigens ebenfalls niht —, die aber *al3 Fanal - draußenhin leuhtete und erkennen ließ, daß die Staatsregierung alle ihre Organe auf dem Posten hatte. (Zuruf bei den Unabhängigen Sozialdemokraten: Aber“ es ist ein gefähr- licher Prägzedenzfall.) — Nein, die polizeiliche Beschlagnahme _yon Streikgeldern ist niht gefährlich, sie wäre nur dann gefährlich, wenn das geseylih anerkannte Koalitions- und / Streikreht der Arbeiter damit angetastet worden wäre. (Wiederholte Zurufe link3.)

Nun noch cin paar Bemerkungen zu dem Antrag der Herren von der lommunistishen Partei. Jh war zunächst darüber er- stount, daß die Herren von der konmrmunistishen Partei: ihre An- träge damit begründen, daß die Maßregelungen der Reichsleitung und des Berliner Magistvat3 geeignet seien, in weiten Kreisen der Arbeiter, Angestellten und Beamten große Unruhe und Erbitterung zu erzeugen. Sie sind doch sonst niht so, meine Herren von der kommunistischen Partei! Auf ein bißchen mehr Unvuhe und Er- regung kommt .es Jhnen ja doch gar nicht an. Jm Gegenteil, diese Unruhe is ja Jhr Lebenselement. (Heiterkeit.) Sie sollten des- wegen dem Retchsverkehr3ytinistec Groener und dem Oberbürger- meister Boeß für diése Maßnahmen sehr dankbar sein. Also mit dieser Begründung machen Sie gerade keinen überzeugenden Ein- druck. Aber was wollen Sie nun von der Staatsregierung? Die Staatsregierung wird ersucht, auf die Reichsregierung und die städtischen Behörden Groß Berlins einzuwirken, daß schon volle zogene Maßregelungen rückgängig gemacht werden und weitere be- æbsichtigte Maßregelungen unterbleiben. Jh kann Jhnen fagen, daß die Staatsregierung in diesem Sinne bereits Schritte getan hat, nèicht auf Grund Jhrer Anvegungen, sondern aus eigener Jnitiative (Abgeordneter. Kay: Welche Schritte?); die S@hritte nämlich, daß die Reichsleitung die Beendigung des Eisenbahner- streiks .niht benuyen soll, um eine: kleinliche Rachepolitik gegen die Streikenden einzuleiten. Beim Oberbürgermeister Boeß und béi der Berliner Stadtverwaltung sind in gleihem Sinne Vorstellungen erhoben. Wenn Sie, Herr Otter, an diesen Erklärungen zweifeln, bitte ich, den Reichsbagsabgeordneten Rühl zum Zeugen änzurufent, daß ih noch vor Beendigung des Streiks mich für diese Art der Erledigung eingeseßt habe. (Beifall.) Vor Beendigung des Streiks der Eisenbahner habe ich diese Auffassung als meine und der preußischen Regierung Ansicht in den Konferenzen im Reichskabtnett und dem Reichsministerium des Jnnern vorgetwagen. Jhrer Auf- forderung bedurfte es nicht mehr.

Wenn weiter im Antrag der ‘Herren von der -kommunistishen Partei an die Staatsregierung das Ersuchen gerichtet wivd, der Streikbrecherorganisation, der Technischen - Nothilfe, jede Unter- stüßung zu entziehen, so könnte man diefem Ersuchen auf. zwei Wegen Folge leisten. Einmal können die preußishen Stimmen im Reichsrat dahin .instrujert werden, für Bewilligung weiterer Geld- mittel, die. jür die Zwede der Technischen Nothilfe bestimmt sind, niht einzutreten. Ferner könnte die preußische Staatsregierung beim Einsaß der Technishen Nothilfe den notwendigen - polizei- lichen Schuÿ verweigern. Soweit ih als Person in Frage komme,

N L s : i: Z P S z erkennen gegeben hätte, daß es ihm und allen Behörden mit der , energishenu Bekämpfung der Streikbewegung ernst war, dann

erkläre ih Jhuei jegi hon, daß ih uih zw Lînem dieser Vos,

scchiäge bereitfinden kaun. (Lebhafter Beifall.) Solange dir 6.

werkshafien niht wiedex die alte Disziplin in ihren Reihen ein,

geführt haben, solange die Gewerkschasten damit rechnen müssen

dáß unverantwortliche Elemente Arbeiter aufputshen und gegey

den Wunsch ihrer Führer zum Weiterstreiken veranlassen in cinem

Augenblick, wo lebenswichtige Betriebe in Gang seßt werdey müssen, wenn nicht die Allgemeinheit unerseßlihen Schade! leiden soll, in einem Augenblick, wo von der Verweigerung von Not. standzarbe#ten Leben und Gesundheit von Greisen, Frauen und Kindern abhängt, ist es nofwendig, daß eine Einrichtung geschaffen wird, die frei vom Tagesstreit der wirtschaftlichen Verbände und der politishen Parteien wur in solchen schweren Tagen thre Pflicht erfüllt. (Abgeordneter Kat: Wie ist es mit dem Bergbau?) Auch darauf komme ih. Jch - habe zu den Bergarbeiterorgantsations» das Vertrauen, daß, wenn és einmal zu Lohnbewegungen im Berg: bau komint, ‘sie so viel Bergarbeiter bereitstellen, daß die Notitanzz. arbeiten ausgeführt werden können, um das Ersaufen der Zechen zu vermeiden. Würden die Bergarbeiter aber wie im Fahre 1919, durch die klommunistishe Hete aufgeputsht, diese Maßnahmen nicht selbst ausführen, fo stehe ih nicht an, gu erklären, daß ih in diesem Augenblick alle, die guten Willens sind, aufcufen würde, um diese Notsiand3arbeiten mit der Tehnischen Not- hilfe zu verrrihten. (Lebhafter Beisall.) Sie, Herr Kollege Oito, sind ein viel zu guter Arbeitsfreund, ein viel zu guter Deutsey, cin viel zu guter Volkswirtschaftler, als daß ih Sie nur einen Augenblick im Verdacht haben könnte, „von dieser ganz selbsi verständlihen Auffassung abzuweihen und das wicht zu tun, (Abg. Otter [Bochum]: Jawokl, aber die Nothilfe wird im Berg: bau nicht fertig!) Meine. Herren, die Tebmishe Nothilfe will ja gar nihts fertig machen, sondern sie will mtr die Betriebe in Gang halten. Man unterscheidet bei den Maßnahmen der Tech- nischen Nothilfe zweierlei, einmal die Arbeiten, um Kessel ode Retorten vor dem Zerspringen oder Erkalten und Bergwverke vor dem Ersaufen zu bewahren, und zweitens, die Ausführung der Notstandsversorgung von Krankenhäusern, bei Pumpen in Stnaßenzügen, die in. Gang geseht werden müssen, um das Ein- fallen von Häusern zu verhüten usw. Diese Nofftandsversorgung käme bei der Technishen Nothilfe in Bergwerksbetrieben meines Erachtens nicht in Frage, es käme lediglih darauf an, die Berg- werke vor dem Ersaufen zu -shüßen. (Zuruf links: Parlanmentä- züge zu fahrew!) — Ach, wenn das Parlament auch in solchen Situationen ein bißchen zu Hause bleibt, das schadet gar nichts. Das ist nicht das Wichtigste; ohne Parlament bann man schon eine Weile leben. (Allgemeine Heiterkeit. Sehr richtig! rets.) Wenn das auch cin bißchen keßerish klingt, so ist es aber doh rihtig!

Meine Damen und Herren, ih glaube damit die Stellung- nahme meines Ressorts und meine persönliche Stellungnahme ¿u den Anträgen der Herren von der äußersten Linken bekannt: gegeben zu haben. Was an Eirzelheiten noch zu sagen ist, das wird — darin stinrme ih mit dem Herrn Abgeordneten Baer überein — bei der Beratung meines Etats gesagt werden köntren. Sie dürfen aber überzeugt sein, so kritish Sie auch dieses Mal die Tätigkeit des Fnnenmnministers betrachten, so erpiht Sie au darauf sein mögen, an ihm und an seiner Amtsführung einm Achillesferse ‘zu entdecken, selbst mit der größten und feinsten Lupt aber, Herr Abgeordneter Baecker, wird Jhnen das nit gelingen, und Sie werden nah bie vor darauf beschränkt bleiben, in der „Deutschen Tageszeitung“ oder hier im Parlament Enten vor- zutragen. (Byavo! — Heiterkeit)

Statistik unnd Volkswirtschaft.

Arbeitsftreitigkeîten.

Die Berliner Gasitwirt8angeftell!-1 find hiesigen Blättern - zufolge in“ eine nene Lohnbewegung eingetreten. Das Reichsarbeitsministerium hat ein Schieds gericht eingeseßt, das einen Ausgleih zwishen den festgeseßten Löhnen der Kellner und der inzwischen eingetretenen Teuerung herbei- führen foll. Das Sciedügeriht hat Lohnerböhungeun für Febrta und März beschlossen: 25 vH für die Niedrigstbezaßlten, 15 vH für die Höchstbezahlten. Die Arbeitnehmer haben am Freitag diese Teuerungszushüsse, in zwei Versammlungen als unzulänglich bezeihnet. Die Arbeitgeber sollten heute, Montag, zur Lage Stellung nehmen.

Die Verbandsleitung des BayerischGcun Eisen- bahnerverbandes hat, wie dem „W. T. B.* aus München

emeldet ' wird, beshiossen, den zuständigen Regie rungs- ellen in Berlin eine Kundgebung zu unterbreiten mit dem eindringlichen Ersuchen, umgebend den Beamten und Arbeitera der Reichsbahn durch cine allgemeine I R Erhöhung der Gehälter und Löhne, die nit hinter der Lobnsteigerung für die Bergarbeiter ztrückbleibt, zu Hilfe zu kommen. Nur auf diese Weise und mit ausgicbigen Mitteln könne eine Be rubigung des Eifenbahnperfonals eintreten und die von neuem ge- \{ürte Streikneigung wirksam bekämpft werden.

Aus Eisleben wird dem ,„W. T. B.“ telegraphiert, daß dit Bergarbeiter den Vorschlag der Mansfekldschen Syndikats-A.-G, die Streitigkeiten dem Schiedsgericht zu unterbreiten, abe lehnten. Der Ausstand hat am Sonnabendnahmittag be- gonnen. f :

Nah einer Mekdung des „W. T. B.* aus Jndianapolis hat die @enérätboësammlung der Vereinigung der Bergarbeiter cine Entschließung gefaßt, die Arbeit am 1. April einzustellen, und zwar in den bituminösen und den Anthrazitkohlenbergwerken, . falls bis zu diesem Hans keine Aenderung in der Lobnfragee olgt ist, Dieser Beschluß wird ateL oe! noch einer Abstimmung sämtlicher Gewerkschaftämil- glieder unterbreitet werden.

Aerouanutisches Observatorium, Lindenberg, Kr. Beeskow. _18. Februar 1922. — Drachenaufstieg von 54 a bis 64 a. M

Fette Wind euge Geswüilk keit [Richtung Bes

5—7 14 12

Luftdruck Temperatur C0

Seehöbe

oben unten

m mm

122 7442 705

570 ; 1230 | 648 1690 | 620

615

1670 2060 585

0,7 1 SSO SW

B63 O D J 5

L

A en

Bedeckt, — Sicht:

zum Deutschen Reichs

Nr. 43. Nichtamtliches.

(Forksezung aus der Ersten Beilage.)

Parlamentarische Nachrichten.

Fm Haupkaus\chunß des Reichstags wurde am Sonn- ‘abend der Haushalt des MeiGominifertnag L Miederaufbau weiter behandelt. Der zur Prütung der Frage ‘einer VereinfaGung der Verwaltung dieszs Ministeriums eingeseßzte üUnteraus\chuß beantragte, für die Zeit vom 31, De. ‘zember d_JI. an im Ministerium 25 etatsmäßige Stellen der Gehalta- gruypen VI bis XT11 als wegfallend-zu bezeihnen, außerdem in der 'Folonialverwaltung sechs etatsmäßige Stellen der X. bis XIIL. Gruppe ind bei den nachgeordneten Behörden 83 planmäßige Stellen der Gruppen VTIT bis XTTL Wie das „Nathrichtenbüro des Nereins deutscher “ Zeitungsverleger“ berihtet, führte der Staatssekretär Dr. Müller vom Reichsministeriuum für Wieder- aufbau aus, daß die Beamtenstellen erst im Laufe der leßten zwei Jahre vom Reichstag genehmigt worden seien und deshalb nicht davon gesprohen werden könne, daß übershüssige Kräfte vorhanden ären. Im Gegenteil habe er sich“ stets bemüht, das Personal im Ministerium so eng als mögliß zu halten. Der Staats- sefretär warnte dringend vor solchen ein\chneidenden Spar- samfeitsmaßnahmen, die für die Durchführung des Friedens- vertrags und des Cntschädigungsverfahrens verheerend wirken könnten. Der Ministerialdireïtor von Schlieben vom Reichsfinanz- ministerium mate auf die rebtlihe Seite der beabsichtigten Strei- hunoen aufmerksam. Nach dem Reichsbeamtengesct könnten Beamte, die sich bei etner Behörde befinden, die nit in der Umbildung be- griffen fei, auch nidt ohne weiteres auf Wartegeld gesezt werden. \ediglih die al8 politisch geltenden Beamten des Auswärtigen Amts ind der Neichskanzlei könnten auf Wartegeld geseßt werden. Man müßte also die Beamten des Reichsministeciums für Wieder- aufbau, einer Bebörde, die gar niht in der Umbildung be- griffen fei, andérweitig beschäftigen, was die Ersparnis illu- \orish machen würde, ganz abgesehen davon, ob, überhaupt eine foldhe linterbringung8möglihkeit in genügendem Ausmaße vorhanden sei. Der Minifterialdirektor Lotholz bielt es für sehr bedenklich, die Arbeitskräfte in der beabsichtigten Weile herabzumindern, weil da- durh die von aslen Seiten gewünschte Beschleunigung in der Abwick- ling des Entschädigungêverfahrens in Frage gestellt fei. Mit dem l, April gingen große neue Aufgaben, die Entschädigung der Oft- märler und der Elsaß-Lothringer, auf das Wiederaufbauministerium iber. Daß diefe neuen Aufgaben auch entsprechende Arbeitskräfte er- forderten, bedürfe wobl kaum eines Nachweises. Es Tiege deshalb (uf der Hand, daß die beabsidtigte Streihung von Stellen nicht (hne Folgen für die Entschädigungsarbeiten bleiben Fönne. lg. KlöckEner (Zentr) {lug dann vor, daß die Neichs- gierung zunächst eininal den Antrag der Unterkommission entgegen- seómen möge und dann in einigen Tagen selbst ißre Vorschläge mden folle. Der Hauptaus\chGuß beschloß demgemäß. An- nommen würde ferner ein von fast allen Parteien unterstüßter Iutrag, wonach in ter in Aussicht gestellten Denkschrift über Ver- tnbeitlihung und Vereinfachung der Neicbsverwaltung auch die Frage kt Notwendigkeit einer Umgestaltung des -Reichsministeriums für. Pederaufbau geprüft werden soll. s, i P A

Bezüglich des Neih8aus\chusses für den Wieder- ifbau der Handelsflotte forderten ‘die Abgg. Heile em.) und Dau ch (D. Vp.) entschiedene Sparsamkeit. Abg. M1 mm (D. Nat.) machte darauf aufmerksam, daß an der Spitze es Etatsätitels die Bezeichnung: „In Abwicklung* stehe, am Sblusse aber 3 Millionen Mark Mehrausgaben zu rein büro- ftatifchen Zwecken verzeichnet seien. Auch sei unverständlich, daß Phiffébauten. dem Ausland in Auftrag gegeben tworden en, Ein Vertreter des Reichs8aus\Gusses bestritt ljteres, es müsse fh um einen Irrtum bandein. Was die generelle forderung einer Einschränkung des Neichsausfhusses betreffe, so wies it Redner auf die umfangrethen Aufgaben dieses Ausschusses bin, ten auf Grund des Friedensvertrags auf dem Gebiet der Binnen- tifabrt und der Seés(iffabrt neue Arbeiten überwiesen worden sièn, wie Ablieferuna eines Teils der. Binnenflotte bezw. Lieferung lon neuen Binnenfahrzeugen an die Entente (über tausend Ehiffe der versGiedensten Typen, Ausführung des Scapaflow-

mens über Neuban bon Docks, Schwimmkränen usw., Aus- rung der sogenannten Pflichtbauten, zurzeit ‘in Höhe von sibrlidb 40000 Bruttoregistertonnen im Wert von etwa iner Milliarde Mark im Iahr). Ferner seien die technisch-wirt- \hattlihen Verband!ungen mit dem Feindbunde für die gesamten ebiete der Sceschiffahrt durchzuführen, im besonderen die Verhand- ingen über Bewertung der abgelieferten und abzuliefernden See- und Ginnenschiffe. Diese Verhandlungen seien deshalb von besonderer Vihtigkeit, weil es sich um riesenhatte Beträge handle, die Deutsch- lmd bei allen Objekten, die nah dem 1. Mai abgeliefert würden, auf de laufenden Annuitäten gutgeshrieben werden müssen, also die

leuten Zablungsverpflihtungen - ganz außerordentli beecinflussen. | ) 3 E N i / | zwei Dafnis-Abende im Shwechtensaa!l veranttaltet, zu

— Hierauf vertagte .\ih der Aus\{chuß auf Dienstag.

Swe

srdeeayrngneaeioetwdnnt

l, Untersuungssachen. ; gufgebote, Berlust- u. Fundsachen, Zustellungen u. dergl. Vertäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2. 4, Verlosung :c. von Wertpapieren. O j % Kommanditgesellshasten auf Aktien u. Aktiengesellschaften.

Ge

4 2 Ú 4

Zweite Beilage E anzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Verlin, Montag, den 20. Februar |

— Im Reichstagsaus\Guß für Sozialpolitik

wurde am Sonnabend der Entwurf eines Arbeits- nachweisgefeßzes beraten. § 1 gibt ‘eine Uebersicht über die gesamte Organisation des Arbeitsnahweis8wesens und bestimmt, daß unter dem Begriff der Arbeitsnahweisämter die öffentlichen Arbeits- nachweife, die Landesämter für Arbeitsvermittlung und das Reichs- amt für Arbeitsvermittlung zusammenzufassen seien. Diese Ver- einheitlihung wird durch ihre geseßestenische Zweckmäßigkeit begründet. Î 1 wurde angenommen. “ § 2, der die Obliegen- heiten der rbeitsnahweise ums eibt, erhielt folgende Fassung : „Den zbffentlichen Arbeitsnahwei)en liegt nnbeshadet der Vor- schriften der §8 46—49, weihe die Arbeitsvermittlung außer- halb des Arbeitsnahweises und die Ueberführung der privaten Arbeitsvermittlung in die öffentlihe behandeln, die Arbeits- vermittlung von Arbeitern und Angestellten sowie die Mitwirkung bei der Durchführung von Unterstüßungsmaßnahmen für Arbeits- lose ob; sie können ihre Tätigkeit auh auf die Berufsberatung und Lehrstellenvermittlung nah dem vom Reichsamt für Arbeits vermittlung erlassenen allgemeinen Bestimmungen erstrecken. Der Neichsarbeitsminister kann mit Zustimmung des Reichsrats sowie des Verwaltungsrats des Reichsamts weitere Aufgaben zur Regelitng des Arbeitsmarktes, insbesondere die Mitarbeit auf dem Gebiete der Arbeitsbeschaffung, der Erwerbsbeshränkten- und Wanderfürsorge, den Arbeitsnahweisen übertragen. Auch - die obersten. Landes- behörden und mit ihrer Zu nung die Grrichtungsgemeinden können den Arbeitsnahweisen diese Aufgaben zuteilen. Vor der Uebertragung hat die Gemeinde die Una des Verwaltungsans\{usses des Arbeitsnachweises, die Landesbehörde die Zustimmung der Ver- waltungsaus\chüs}se beteiligter Landesämter und der Reihsarbeits- minister die Zustimmung des Verwaltung8rats des Reichsamts ein- zuholen." Durch die Bestimmungen dieses & 2 soll jedem Arbeits- nahweis das Gebiet zugeteilt werden, für dessen Bearbeitung er ih besonders eignet, andererseits die Mög!ichkeit gesGaffen werden, h mit Nücksicht auf die örtlihen Verhältnisse und Bedürfnisse der Auf- gabenkreis in Einzelfällen erweitert werden kann. § 2 wnrde in der angeführten Fassung angenommen.

Der Landtagsans\chuß für Beamtenangelkegen heiten verhandelte am Freitag über den Gesezentwurf betreffend Errichtung eines Landesschiedsgerichts. Gr hörte zunächst die Vertreter des Verbandes der Kommunalbeamten und des preußisGen Städte- tages an. Die Kommunalbeamten wünschen die Errißtung von Bezirksschiedsgerihten als Unterbau für das Landes\Hiedsgericht und Erstreckung der M der Schiedsgerihte auch auf die Ausführung des efsezes vom 8. Juli 1920 in. bezug auf rihtige Besoldung “der Gemeindebeamten. Der preußishe Städtetag hält die E von Bezirksschieds- gerichten nicht für zweckmäßig, wendet sih aber besonders dagegen, daß der Spruch des Bezirksschiedsaerihts für die Gemeinden verbindlich fein joll, wie es die Gemeindecbeamten wünschen. Der Berichterstatter Aba, Barteld (Hannover) ‘ erläuterte den Gesetzentwurf, : naGdem die Vertreter der Interessenten angehört worden waren. Man werde dafür zu sorgen haben, daß nicht unnötiges Mißtrauen gegen die Zentrale entstehe, und deêwegen sei cs erwünscht, die Entscheidungen, soweit als mögli, in die "Brovindea zu verlegen. Einer Regelung nach den Wünschen der Kommunalbeamteu trete allerdings das Be-

c ,

denten. entgegen, daß. eine größere Zersplilterung in-.der Organisation

Play greife Der Berichterstatter wies darauf bin, daß mon in Süddeitt)hland' im. allgemeinen zu éiner. Dezentralisation auf diesem Gebiete gelommen . sei. So habe. Bayern Kreisshiedsgerichte, Württemberg Schiedtgerichte bei jeder Kreisregierung, Baden Schlich- tungsans\hüsse imzOrt, in den Bezirken und im Lande. Nachdem Vertreter verschiedener Fraktionen erklärt batten, erst mit ihren Fraktionen Fühlung nehmen zu müssen, wurde die Weiterberatung auf Dienstag ‘vertagt.

Theater und Musik.

Im Opernhause wird morgen, Dienstag, Wakter Braun- fels? lyrisd- vbantastisbes Spiel „Die Vögel*, mit den Damen Hansa, Knepel, Jäger-Weigert und den Herren Depser als Gast,

Scheidl, Braun, Helgers, Düttbernd und Stock besegt, aufgeführt. | bai

Musikalischer Leiter 1 Dr. Friß Stiedry. Anfang 73 Uhr. /

Im Schauspielhause wird morgen „Fiesco* mit Ernst Deutsch in der Titelrolle und: Frik Kortner als Verrina wiederholt. Anfangs 74 Uhr. i:

In der Erstaufführung der dretaktigen Komödie „Erziehung dur Kolibri* von Hans J. Rebsish am Freitag, den 24. d. M., in den Kammerspielen des Deutschen Theaters sind die Hauptrollen in den Händen der Herren Mar Gülstorff, Erich Pabst, Werner Hollmann, Wilhelm Diegelmann, Karl Elzer und der Damen Gharkoite Hagenbruh, Roma Bahn, Stella Arbenina, Esther Hagan, Dorothea Thies. Spielleiter ist Stephan Hok,

Morgen, Dienstag, sowie am Dienstag, den 28. Februar, werden

e d t t R Rd R t

Öffentlicher Anzeiger.

Anzeigenpreis für den Ranm ciner 5 gespalteuen Einheitszeile 9.4.

1922

benen Rudolf Lettinger (Vortrag), Henry Christof- ferfen (Gesang) und Walther-Schnelil (Klavier) ihre Mit- wirkuna zuge!agt haben. Die Liederkompositionen sind von dem Wiener Alfons Blümel uud werden größtenteils zum ersten Male in Berlin gesungen.

Nach einer von „W. T. B." übermittelten Blättermeldung aus Wien hat der Burgtheaterdirektor Dr. Wildgans sein Rück- tritt9gesn ch eingereiht.

Die Kapelle des Großen Theaters in Moskau veranstaltete. wie ,W. T. B.“ berichtet, dieser Tage einen Beethoven- abend; vor Beginn des Konzerts hielt der Dirigent eine kurze An- sprache zum Gedächtnis von Arthur Nikiscch. Die Ver- fammlung erhob sich zu Ehren des verstorbenen Dirigenten spontan von den Plätzen.

Mannigfaltiges.

Ausfahrt des Hamburger Oeltankdampfers Julius SchGindler“. Am Sonnabend, den 18. Februar hat,

. T. B.“ berichtet, der auf der Deutschen Werft Finken- wärder bei Hamburg erbaute, etwa 4000 Tonnen große Del - tanktdampfer „Julius Schindler" seine Geis Fahrt, und zwar nach Nordamerika, angetreten. Das ‘ist intofern auch von allgemeinem Interesse, als es sih hier um das erste auf einer Hamburger Werft seit SA egen erbaute Motortank\chiff handelt. Die Pte änge des Dampfers beträgt 98,5 m, die größte Breite 13,8 m und der Tiéefgang im beladenen Zustande 6,03 m. Die kontraftmäßige Geschwindigkeit des beladenen Schiffes wird sich auf. 9,75 Seemeilen in der Stunde belaufen. Das Schiff is ausgerüstet mit einer Oelver- brennungsmaschine (Dieselmotor, System Burmeister u. Wain, Kopenhagen); fast sämtliche Hilfsmaschinen sowie das Stenerruder haben eieftri)hen Antrieb. Zur Heizung der Wohnräume, der Ladung in. den einzelnen Tanks sowie der Ladepumpen ist eine Dampfkessel anlage vorhanden. die sowohl für Koblen wie für Oelfeuerung eingerichtet ist. Es f\pyriht für das Vertrauen, das die Reeder in die genannten Dieselmotore seßen, daß fie das Schiff nur mit einer Antriebsmashine ver}ehen haben.“ Außer säâmt- lichen anderen modernen Vorrichtungen ist auch eine An- lage für drahtlose Telegraphie vorhanden. Die zwei Masten des Schiffes find mit hölzernen Stengen versehen, die teleskopartig in den unteren Mast hinein versenkt werden können. Diese Einrichtung wurde getroffen, um dem Tanker die DurMhtahrt unter den Brücken des Manchesterkanals zw ermöglihen. Die sechs Doppeltanks fassen 3700 Tonnen Mineral; außerdem ist der für das Treiböl erforderlihe Tankraum vorhauzen. Ein kompliziertes utdurchdahtes Pumpenrohrsystem ist in die Tanks gelegt, und zwar 0, daß zwei von einander unabhängige Pumpenaggregate es ermög- lichen, getrennt helle und dunkle Oele zu pumpen; ia allen Tanks sind Heizshlangen zur Erwärmung des Dels angebracht. Die zwei Ladepumpen fördern jede 150 Tonnen Schweröl in der Stunde gegen einen Druck von 14 Atmosphären. Bie Beslimmung des Schiffes ist, für die Oel- werke Julius Schindler-Hamburg die für deren Fabriken benötigten Roböôle zunächst von Amerika nah Hamburg za befördern; man hat jedoch beim Bau auch auf die etwaige Verwendung in der Suez» kanalfahrt Rückfiht genommen, sodaß allen dort bestehenden be» sonderen Vorschriften pur die Einrichtung des Schiffes genüat ist. Der Tankdampfer, dessen Probefahrt befriedigend verlaufen ift, wurde unter der Aufsicht des „Germanischeu Lloyd und der besonderen Kontrolle des Véeeders erbaut: außerden sind für Unter- bringung und Sicherheit der Befazung die Vorschriften der Seeberufs- dart und der Hafenpolizci, betreffend Laden und Löschen, erüdsihtict werden.

D A E

Potsdam, 19, Februar. (W.T.B,) Die Einwohner der Dörfer um Werder versammelten si heute nahmittag in Glindow zun einer Protestversammlung gegen das Ver-

alten der Herren von Kähne auf Peßow am chwielvwsee, namentlich des Nittergutsbesizers selbst, der einen Arbeiter Nietert aus Glindow dur cinen Revolverschuß lebensgefährlich verleßt hat. Es wurde eine Entschließung gefaßt, in der u. a. Gntwaffnung sämtlicher Familienmitiglieder und Angestellten in Pezow, Erhebung Anklage wegen Mordversuchs gegen von Kähne, (Finleitung einés Disziplinarverfahrens gegen den zuständigen Oberstaatsanwalt von Potsdam wegen Begünstigung und gegen die Beamten der Sicherheitsbehörden, insbesondere gegen den für den Tatort ¿uftändigen Amtsvorsteher und Landrat wegen Belassung des Waffenscheins (e- fordert wird. Die Versammlung verlief in voller Nuße.

Laurahütte, 19. Februar. (W. T. B) Dur Ein- atmen von giftigen Gasen verloren am Sonnabend, den 18. Februar, drei Saede leute und dret Häuer ihr Leben. Da die Rettungsarbeiten sofort und energisch aufgenommen wurden, gelang es, die gesamte übrige Belegschaft vor Schaden zt bewahren. Der Betrieb erleidet durch den Unfall keine Störung.

6. Erroerbs- und Wirtscha 7. Niederlassung 2. von tsanwälten. 8. Unfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherun g. 9, Bankausweise.

10. Verschiedene Bekanntmachungen. 11. Privatanzeigen.

enofsenschaften.

A Ee RU T ew

De Befristete Auzeigen müssen d r e i Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. “E

|) Untersuchungssachen.

des T1

(122685) Beschluß. Den 14. Februar 1922. „In der Strafsache gegen den abwesenden ger Heinrih Nix der 11. Kompagnie 6 3, Bataillons des Infanterieregiments 7 ir. 15 zu Caffel, geboren am 3. Juli 1902

Lautenbah, Bez.-Amt Offenburg, Schüße Bails. Juf.-Regts. Nv Tübingen, für fahnenflüch!ig exÜlärt worden.

Staatsanwaltschaft Tübingen. (Unterschrift), Staatsanwalt.

am 8, Mai 1922, Vormitiags 10 Uhr, durch das unterzeichnete Gericht an der Gerichtsftelle Berlin, Neue Friédrih-

14 în dem

Nr. 113—115, versteigert werden. Das Grundstück liegt in der Gemarkung _| Berlin und besteht aus: a) Vorderwohn-

heus mit zwei reten Seitenflügeln, teil-

Seitenflügel,

h Crefeld, wird der abwesende Ange- juldigte, nachdem gegen ihn die öffent- e Klage wegen Fahnenflucht erhoben gemäß § 12 des Gesetzes vom 17. August 10 (Str.-G.-B. S. 1579) für fahnen- fts erklärt.

Cassel. den 28. Januar 1922. dr 20s Landgericht. Strafkammer 1V.

: Reiser. gener Scholl,

usgefertigî :

q Gaffel, den 6. Februar 1922.

B) Hoffmann, Reg.-Assessor,

Us Gerichts\hreiber des Landgerichts.

22688

Zum

Linienstraße buche von der

Beschluß der Strafkammer vom 11. lfd. Mts. ‘ist Josef geboren 14. Jamtar 1900 zu.

9) Aufgebote, Ver- lust-und Fundsachen, Zustellungen u. decgl.

[122687] Zwangsverfteigerung. A ber Aufhebung der Gemein- \chafît, die in Ansehung des in Berlin, 119, belegenen, im E L Eintragung i . 5481 zur Zeit der Gîintra Ca Cet erungsvermerfê auf den Namen

ister Drews eingetragenen. Graudsiófe bestebt, fol diefes Orandétid

weise unterkellertein Hof und Hausgarten, b) Doppelquerwöhngebäude. Gehbätde-

wert 16 390 #4. Der Versteigerungsver- merk ist am 12. September 1921 in das Grundbuch eingetragen. : : Berlin, den 9. Febrnar 1922. Amtsgericht Berlin-Mitte. Abteilung 87.

[122688] Zwangsverfteigerung. Im Wege der Zwangsvollstreckung soll am 18. April 1922, Vormittags

11 Uhr, an der Gerich tsstelle, Ber Äledraditcahe 4 L V

wert 470 000

{122696

Nr. 6

rund- Y\ lin, Data E 122 | Neue 3/15, drittes Stock-. fut a. M. werk, Zimmer Nr. 113 — 115, versteigert | [122524] werden das in Betlin Alte Jakobstraße 5, rau belegene, im Grundbuche von der Luisen. [iu

3 Blatt Nr. 206 (ringe- | das

Band

tragener Eigentütner am 7. Februar 1922, Tage der Eintragung des Versteige- | he ( rungsvermerfs: Restaurateur GustavAdolph straße 13/15, drittes Stockwerk, Zimmer Men, hierselbst) eingetragene Grund-

tud: a) Vorderwohnhaus mit rechtem

Restaurattonsgarten, b) Saalgebäude links, c) Restaurationsgebäude rechts und quer, d) Gartenballe, Gemarkung Berlin, Karten- i blatt 43, Parzelle 1757/3 steuerrolle Nr. 3497, jährliher Nugzungs- groß, Grundsteuermutterrolle Art. 14 705,

ußgungswert 30340. .4, Gebäudesteuer- rolle Nr. at

Berlin, den 14. Februar 19292.

Amtsgericht Berlin-Mitte. Abteilung 85.

Auf A 4 1000 Lack Schr ; % erledigt. Attie Lar ft Att esunden. Ferdinand Frohmann, Frauk-

“Aufgebot. uptlehrer Elifabetb Sicher

tone Kronprinzenstraße 7

Aktien der Rhein. Kreditbank in Mann- im, Serie VIIT Nr. 43255/6, Serie 1X Nr 56535/6 und Serie 1X Nr. 57613/4 über je 1200 4 iri 08 Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf Dounerstag, deu 14. Sep- tember 1922, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, IL. Sto, Zimmer 114, anberaumten KAufgebots- terinine seine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. Mannheim, den 13. Februar 1922. Badisches Amtsgeriht. BG. 9, tain ferde ca" R Mr Öer Mde E

V Die Zahlungssperre bekier G ahlungs|p

20. September 1919, aua U Ea der Bankfirma Mosse d Sachs

untettellertem Hof und

9, 1 a 40 qm festgeseßter Grundstücks- — B E, 0 22. Mee

vor» | Berlin NW. 7,

haber Kraft Sas, vertre Rebisanwälte | ae Dr

Aufg Dr, Gngelbert un

dex abhonden

dafomancnen | ins