1900 / 43 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

»y Es E O de D-EEN U E E E E U E E 2 S M

T n s Ee L E Er

E E E E E

"L naa Junt Es L B «L das L R E A E R P E IDO ea H.

darf als die anderen Parteien. Solange ein soldes fehlt, darf man eben die Sozialdemokratie auch nicht anders behandeln. Bei den Reichstagswahlen hat die konservative Partei zweimal gegen mich zu Gunsten des Sozialdemokraten den Ausschlag gegeben. Wenn die „Kreuzzeitung“ meint, ih sei viel \{limmer, als ein Sozialdemokrat, jo ist das ein Kompliment, welhes ih gern annehme.

Abg. Freiherr von Wangenheim (konf): Warum reden die Herren von der Linken immer über den Bund der Lantwirthe und nicht über den „Nordost“, der Ihnen doch viel näher steht? Ich will niht auf alle Reden eingehen. Was die Bevorzugung des Bundes dur die Regierung anlangt: so sind die Beamten theils dur uns, theils durch die Regierung zum Austritt veranlaßt. Es wäre aller- dings kein Wunder, wenn die Regierung ih anders zu uns stellte als zur Sozialdemokratie. Der Bund forgt für die Verbreitung der teh- nischen Wifsenschaften unter den Landwirtbhen, hat do die „Kölnische Ztg.“ immer geschrieben, was für Ignoranten wir auf diesem Ge- biete seten. Mehr zu leisten, als geschieht, ift unmögli, da die Landwirthschaft leider nit so günstig dasteht, wie immer be- hauptet wird. Der Bund der Landwirthe ift niht prinzipiell Gegner des Kanals. Wir haben Auétshußmitglieder hier im Hause, die aus- gesprochene Kanalfreunde sind, und wir maden ibnen keinen Vorwurf daraus. Die Verantwortung für den Fall der Voilage will ich aber gern übernehmen, wenn man unê auch einen zu großen Einfluß zu- schreibt. Auch von der linken Seite sind die schärfsten ‘Angriffe gegen die Minister gerihtet worden, ich erinnere nur an die Bekämpfung der Verfassung und der Gesetze, betreffend die Börfe, den Zucker und den Spiritus. Jh balte es für un- zweckEmäßig, daß Herr Barth die Goldwährung hereingezogen hat. Wir haben im Reichstage gegen die Verlängerung des Reichs- kanfprivilecs gestimmt, weil wir allen produktiven Ständen und nicht dem Großkapitalismus billigen Zinsfuß verschaffen wollten. Die Herren links verwechseln immer ihre oroßkapitalist:. schen Interefsen mit den Interessen des Staats und der Allgemeinheit. Ich verdenke es Ihnen auch niht, wenn Sie die Sozialdemokratie in LAE nehmen. Denn ohne die Unterftüßung der Sozialdemokraten bei den Neichstagt- wahlen würden Sie platt am Boden liegen. Es kommt darauf an, mit welhen Mitteln Jemand arbeitet; und die Sozialdemokratie fteht außerhalb der Verfaffung und der Gesellshaftsordnung. 2

| Damit schließt die Diskussion. Das Gehalt des Ministers wird bewilligt.

Bei dem Titel „Gehalt des Unter-Staatssekretärs“ kommt A0; Szmula (Zentr.) auf die Leutenoth, die brennendste Frage für die Landwirthschaft, zurück, verlangt die Zulassung fremder Arbeiter und beshwert sh über Maßregeln der Polizeibehörden gegen folche.

Minister des Jnnern Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Jch glaube, daß der Herr Vorredner der Land- wirthschaft einen sehr \chlechten Dienst geleistet hat mit den Ausfüh» rungen, die er eben gemacht hat. Aus dem Inhalt seiner Ausfüh- rungen selbft ergab si, wie die wirthschaftlichen Dinge, von denen er \sprach, aufs Intimfste mit politishen Fragen von der größten Trag- weite zusammenhängen, und gerade wegen dieses intimen Zusammen- hanges mit politishen Dingen, die sich hier der Erörterung in der Oeffentlichkeit entziehen, hatte ich in Autsicht genommen, cine Kon- fererz bei mir stattfinden zu lassen, auf der diese ganze Frage er- örtert werden follte und zugleich geprüft werden sollte, inwie- weit man noch über die Grenze des Erlasses vom 4. September hinaus der Landwirtbschaft entgegenkommen könne. Ih werde nah dem beute hier Gehörten davon absehen, den Herrn Abg. Szmula zu dieser Konferenz zu bitten. (Heiterkeit rechts.) Ih muß mich lebhaft wundern, daß gerade er in dieser \{arfen Weise Beshwerden gegen die Behörden vorgebraht hat. Gerade ihm gegenüber ift ein befon- deres Entgegenkommen bewiesen worden. Er hat den Wunsch aus- gesprochen, wegen einer in seinem Gebiete herrshenden Krankheit, der Maul- und Klauenseuche, woh über die bestehenden Grundsäye hinaus Ausnahmen zu erhalten, und diese Ausnahmen sind ihm bewilligt

worden.

Ich habe ferner noch zu erwähnen, daß durch eine von mir erlassene Verfügung die Behörden allgemein angewiesen worden find, zuzulassen, daß die ausländischen Arbeiter niht erst zum 1. März, sondern shon zum 15. Februar angenommen werden.

Was endli die Anwesenheit Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Heinrih von Preußen in Wien und das Bundesverhältniß zu Oesterrei mit der Ausweisung von 40 polnishen Arbeitern zu thun haben soll, ift mir unverftändlih. (Sehr wahr! rets.)

Abg. Freiherr von Wangenheim hält es für besser, anstatt hier lange Reden zu halten, mit dem Minifter an der Lösung dieser shweren Frage ernst zu arbeiten.

Nach einer kurzen Erwiderung des Abg. Szmula wird

der Titel bewilligt. / Bei dem Titel für den Vorsteher des Zentralbureaus be-

{wert sich

Abg. Dr. Arendt darüber, daß in einem Artikel der offiziôsen „Berliner Correspondenz“ vom 20. Dezember die Gründe für die Diskonterhöbhung auf 7°%/ ganz falsch und unwabr nach einseitigen politischen Anshauungen dargestellt seien. Der hoh- Diskont sei in MWabrbeit durch den Goldabfluß hauptfählih veranlaßt. An einer auéführlihen Widerlegung ieder einzelnen Behauptung des Artikels wird der Redner dur den Vize-Präsfidenten Dr. Krause verbindert. Er bemerkt nur noch, daß die „Berliner Correspondenz“ nicht Partei- politik treiben dürfe.

Minister des Jnnern Freiherr von Rheinbaben:

Meiae Herren! Ih trage allerdings die Verantwortung für die „Berliner Korrespondenz“, aber doch nur in dem Sinne, daß ih verantwortlih bin für die Gesammthaltung, die Gesammttendenz dieses Blattes. Ich. habe den Herrn Direltor des Literarischen Bureaus angewiesen, mir vor der Aufnahme von allen Artikeln Mit- theilurg zu machen, bei denen er etwa annehmen könnte, daß sie aus der Gejammtrihtung der Poclitifk der Staatsregierung herausfielen. Es ift aber unmögli, daß ih die Verantwortung übernehme für jeden einzelnen rein sahlich gehaltenen Artikel, der in der „Berliner Korrespondenz“ Aufnahme findet und die vershiedenartigen Gebiete des Staatslebens tangiert. Ich würde es sehr beklagen, wenn die „Berliner Korrespondenz“ irgendwie in der Form über das zulässige und angemessene Maß hinausginge, und ich würde es beklagen, wenn sie sich irgendwie zu persönlihen Aus- fälen nah der einen oder anderen Richiung hin herbeilicße; aber ih muß es durhaus ablehnen, daß in die „Berliner Korrespondenz“ solche Artikel nicht aufgenommen werden, die der An- \{auung des Herrn Dr. Arendt nicht entsprehen. Ih glaube, so weit kann keire Anforderung gehen, daß ih verpflichtet sein foll, darüber zu wachen, baß alle Bankartikel, die in der „Berliner Korrespondenz“ erscheinen, nun genau den Anschauungen des Herrn Dr. Arendt ent- sprechen,

Herr Dr. Arendt hat, obwohl er von dem Herrn Präsidenten \{chon auf die Auédrücke „unwahr“ und „wahrheitswidrig“ hingewiesen worden war, doch noch, und zwar mit Betonung, von „Unwahrheiten“ wiederholt gesprohen. Ih muß einen derartigen Ausdruck mit Ent- schiedenheit zurückweisen, Wenn Herr Dr. Arendt den Artikel für

sahlih nit gerehtfertigt erahtet, so steht es ihm vollkommen frei, in der ihm zur Verfügung stehenden Presse seinerseits die Gegengründe dagegen zu veröffentlihen; aber einen Artikel, der in der „Berliner Korrespondenz“ gestanden hat, wiederholt als eine Unwahrheit zu be- zeichnen, das muß ih meinerseits entschieden zurückweisen. (Bravo!)

Abg. Dr. Arendt: Ich verlange nur, daß das Blatt nicht Partei

beftrebungen dienstbar gemaht wird. Der Artikel widersprach der hiftorishen Wahrheit.

Abg. Dr. Barth: Daß Herr Arendt ein richtiger Interpret der historishen Wahrheit sei, können wir ihm nit konzedieren, wenn wir ibn auch sonst als eine Levchte der Wissenschaft ersten Ranges ansehen.

Bei den Ausgaben für das Statistishe Bureau be-

{wert sich Abg. Felisch (kons.) darüber, dal die Regierung ihr vorjähriges Versprechen der Anstellung der Hilfsarbeiter niht erfüllt habe, sondern sie noch immer als Diätare beschäftige. Geheimer Ober-Regierungsrath Dr. Maubach erwidert, daß mehrere Beamte angestellt seien, aber nit alle angestellt werden könnten, weil fie nicht die erforderlihe Vorbildung hätten.

Auf Anfrage des Abg. Dr. Barth erklärt der

Minister des Jnnern Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! - Die Statistik der lezten Landtagswahlen ist im wesentlihen im Statistishen Bureau fertiggestellt und wird in kurzer Zeit, in einigen Wochen oder längstens Monaten, soweit sein, daß sie für die weiteren Berathungen und Erwägungen zu Grunde gelegt werden kann.

Abg. Dr. Por (Zentr.) bittet um Anstellung der Diätare, Dag Ds niht noŸ nah dreißigjährigem Dienst entlafsen werden

nnten.

Minister des Jnnern Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Jch kann mich den billigen Gründen, die der geehrte Herr Vorredner für die in Rede stehende Kategorie von An- gestellten will ich mal sagen angeführt hat, nicht verschließen. Es {eint mir doch auch vom Standpunkt der Billigkeit geboten, daß Leuten, die Jahre lang und Jahrzehnte lang ihre Dienste dem Staat gewidmet haben, nah der einen oder der andern Seite eine gewifffse Sicherheit für die Zukunft gegeben wird, und ebenso auch ihren An- gehörigen. Ih mate kein Hehl daraus, ih habe bisher noch nit die Möglichkeit gefunden, mih um diese Details zu fümmern. Ich werde gern auf Grund der Anregungen, die heute gegeben find, die Angelegenheit erneut in Erwägung ziehen und mihch um die Sache kümmern. Œs wäre denkbar, daß in derselben Weise, wie es früher im landwirthschaftlihen Etat mit den Hilfsarbeitern der Spezialkommission gewescn ist da findet si Jahrzehnte lang ein Vermerk, daß den Beamten nach einer gewissen Dienstzeit Pensionsberehtigung beigelegt werdin könnte nah Maßgabe eines fixierten und fingierten Gehalts, aber \ch{ließlich wurde ihnen Pensionsberechtigung nah einer Reihe von Jahren beigelegt —, es würde zu erwägen sein, ob man auch hier mit einer derartigen Lösung der Frage vorgehen kann. Ich kann beute darüber fein bestimmtes Urtheil abgeben, weil auch der Herr Finanz-Minister in der Sache wesentli% mitzusprehen haben wird. Aber die Gründe, die die beiten Herren angeführt haben, scheinen mir sehr viel für sich zu haben, und ih sage gern zu, die Sache noh- mals in wohlwollende Prüfung zu nehmen. (Bravo!)

Abg. Dr. Barth bittet den Minister, diese Statistik über die leßten Landtagêwablen ebenfo zu veröffentlichen, wie €s bei den vorher- gehenden Wahlen geschehen sei.

Zu den Ausgaben für das Ober-Verwaltungsgericht, bei dem ein dritter Steuersenat neu gebildet werden soll, er- klärt der

Minister des Jnnern Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Es wird dem hohen Hause von Interesse sein, eine furze Uebersicht zu bekommen über den gegenwärtigen Stand der Geschäste beim Ober-Verwaltung8gericht. Wie der Herr Referent {on die Güte hatte anzuführen, hat fi die Erledigung der Ge- {äfte keim Ober-Verwaltungtgericht in den leßten Jahren erbeblih \{neller gestaltet, als das früher der Fall war. Als die Steuer- beschwerden dem Ober-Verwaltungsgericht zugewiesen wurden, war es unmögli, die Geschäfte in dem bisherigen umfangreihen Senat in der Weise zu erledigen, wie es in diesem Falle geboten war. Man ging infolge dessen dazu über, die Senate in Kammern zu theilen, sodaß ¡wei Senate à je sechs Kammern bestanden. Auf diese Weise ist es allmählich gelungen, die großen Reste aufzuarbeiten und mit Rücksicht darauf, daß auch die Beschwerden von Jahr zu Jahr geringer wurden, wieder zu einem laufenden und prompten Geschäfts- gange zu kommeu. Wie der Herr Referent {hon die Güte hatte an- zuführen, haben die Steuecbeshwerden beim Ober-Verwaltungsgeciht im Jahre 1893 14 000 betragen, 1894 13 0C0 und sind dann 1895 wegen Hinzutritts der Ergärzungésteuer auf 15 090 gestiegen und 1898 auf 8000 gesunken. Es ist deshalb niht mehr nöthig, dieses System der Kammereintbeilung aufrecht zu erhalten. Andererseits hat dieses System mannigfache Mängel gezeitigt. Es war unvermeidlich, daß bei dem Neben- einanderlaufen dec kleinen Kammern au verschiedene Disparitäten in der Rehtsprehung in die Ericheinung traten, die in der Bevölkerung ein Gefühl der Rechtsungleichheit hervorriefen und Abhilfe erheishten. Nachdem also jet die Hoffnung ausgesprohen werden kann, daß au die Senate als solhe ohne andere Eintheilung der Kammern die Geschäfte auf dem Laufenden erhalten werden, foll im Interesse einer größeren Ginheitlichteit der Rechtsprehung wieder zur alten Senats- eintheilung übergegangen werden, und das läßt sich machen, indem bloß cin neuer Senats. Präsident angestellt wird, wogegen die Stelle eines vortragenden Raths wegfällt, fodaß die ganze Aenderung mit verhältnißmäßig sehr geringen Mitteln zu bewerkstelligen ift. So werden wir boffentlih wieder eine größere Einheitlichkeit der Recht - \prehung erreichen, als sie bisher in einzelnen Fällen zu erzielen war.

Abg. Wintermeyer (fr. Volkêp.) beschwert sih über eine Aus- legung der Landgemeinde-Ordnung für Hessen: Nassau durch das Ober- Vermwaltungsgeriht in Bezug auf die Besteuerung einiger Zznsiten ; der Bezirks-Aus\huß habe anders entschieden. Der Redner kritisiert eingehend jenes Urtheil und behält sich Anträge auf Abänderung des Gesetzes vor.

Abg. Graf zu Limburg-Stirum (kons.) legt dagegen Ver- wahrung ein, daß ein Urtheil des obersten Gerichts bier fritisiert werde, und mat ferner darauf aufmzrksam, daß feine Partei gegen die Uebertrggung der Steuersahen auf das Ober-Verwaltungsgericht seiner Zeit gestimmt habe; die Entwickelung der Dinge zeige, daß «8 besser gewesen wäre, den vom Finanz - Minister von Miquel vor- geschlagenen Steuergerihtshof anzunehmen.

Abg. Dr. Friedberg (nl.) mißbilliat ebenfalls, daß Gerichts- urtheile fritisiert werden; das entspreche liberalen Anschauungen nicht ; die Liberalen hätten Gerichtsurtheile stets geahtet. Mit der feiner B aa Ablehnung des Steuergerichtshofs könne man nur zue

rieden á

Abg. Wintermeyer bemerkt, das Gefeß müsse so daß es für jedermann verständlich sei. gefaßt fein,

Abg von Eynern (nl.) erwidert dem Grafen Limburg, daß au bei einem Steuer-Gerihtehof dieselbe Ueberbürdung eingetreten wäre wie beim Obere Verg nare, L

Bei dem Kapitel „Landräthliche Behörden und Aemter“ beschwert fich

Abg. von Glebocki (Pole) über die Eintheilung der Urwahl, bezirke im 4. Bromberger Wahkreise durch den Landrath. Dies Warte sei den deutshen Wahlstimmen zu gute gekommen,

in Regierungskommissar erwidert, daß die in dieser Sage eingereihte Beschwerde dem Regierungs-Präfidenten zur Erledigung überwiesen sei, bestreitet, daß durch die Eintheilung der Urwahlbezirke die polnishen Stimmen beeinträchtigt seien, und erinnert daran, daß D E die betreffenden Wahlen für gültig erklärt habe.

Abg. Dr. Loh (b. k. F.) will den gestrigen Vorschlag des Abg, Friedberg, dem Landrath den Vorsiß ter Veranlagungskommission zu nehmen, nicht ernt nehmen, wünsht aber in anderer Weise eine Ent- lastung des Landraths.

Abg. Dr. Friedberg erwidert, daß cr dur seinen Vors{lag die Landräthe nicht im geringsten hätte“ diskreditieren woll n. Der Landrath babe nit die Aufgabe, über die Einkommensverbältnisse seiner Kreisangesessenen aufs genaueste orientiert zu fein.

Das Kapitel wird bewilligt.

Gegen 41/5 Uhr wird die weitere Berathung auf Freitag 11 Uhr vertagt; außerdem steht der Antrag Langerhans, be- treffend die Feuerbestattung, auf der Tagesordnung.

Literatur.

Graf Herzberg als Minister Friedrich Wilhelms 11, Von R. Krauel, Kaiserlihem Gesandten z. D. Verlag von E. S, Mittler u. Sobn in Berlin SW. Pr. geh. 2 A 795 F. Unter dea Männern, die im Auswärtigen Amt Preußers wirksam gewesen find, war, wie auch Ranke’s Urtheil bezeugt, Graf von Herzberg (geb, am 2. September 1725, gest. am 27. Mai 1795) einer der be- deutendsten. Ueber sein Leben fehlte es aber bisher an einer zu- fammenhängenden und ershöpfenden Darstelluna, inébefondere ift über die Ursaden und die näheren Umstände der Entlassung sowie über sein Verhalten nah derselben nihts Zuverlässiges bekannt geworden, Das obige Wzrk wird sonah Geschihtsfreunden willkommen tein. Die heutige Generation verknüpft, wenn fie fih der politishen Thätigkeit Hertberg?s erinnert, seinen Namen hauptsächlih mit zwei in der Geschihte Preußens denkwürdigen Ereignissen: mit dem Frieden von Hubertusburg und mit der Konvention von Neichenbah. Sie ift geneigt. seine Verdienste bei dem rinen, seine Schuld bei dem andern Ereignisse zu vergrößern, obwohl beides in dieser Weise nicht zutreffend ist. Troy mancher Mißerfolge und Jrrungen bleibt dem Grafen Herbberg unter den auswärtigen Ministern Preußens ein ehrenvoller Play gesichert. Seine Auffaffung von dem europäishen Berufe Preußens, als Führer der chwächeren Staaten der Eroberungépolitik der fontinentalen Großmäthte entgegenzutreten, war an si gesunder und fruhtbarer als der damals ducch feine wirkliwe Interessengemeinschaft gerehtfertigte Versu eines Bündnisses mit Oesterreich, das zum Kriege mit der Französischen Republik führte, oder als das völlige Ausscheiden aus dem europäischen Konzert, welhes die Loosung der preußischen Staatsmänner nach dem Baseler Frieden wurde. Nationale und vaterländishe Gesinnung, die Hertberg überall bewährte, bildete den Grundzug seiner staatämännishen Wüuksamkeit: Heryberg war der legte Staatêmann ‘des alten Preußen, der nie die von Friedrih Wilhelm 1. seinen Kabinets-Ministern eingeshärfte Mahnung vergaß, „jederieit auf das Interesse des Königlichen Hauses zu sehen und gut vreußisch zu sein“. Der Inhalt der obigen Schrift beruht auf den Akten des Geheimen Staatsarchivs in Berlin und führt Herßberg's dienstliche Laufbahn, feine persönlihe Stellun unter Friedrich dem Großen uno Friedrih Wilbelm II., die volitischen Ereignisse in den ersten Regierungéjahren des leyteren und Herßbergs gesammte Thâtigkeit unter lergfältiger Charakterisierung seiner Per'önlihkeit vor Augen. Die in dem Buche gebotenen Darlegungen find all- gemeiner Beachtung werth, denn fie dürfen als ein wihtiger Beitrag zur Geschiczie Preußens angesehen werden.

Bus der Erfindungen, Gewerbe und Industrien, Gesammtdarftellung aller Gebiete der gewerblihen und industriellen Arbeit, sowie von Weltverkehr und Weltwirthschaft. Neunte, durhaus neugestaltete Auflage. Bearbeitet von Fachmännern, Sechster Band. Vollständig in 10 Bänden. Prets geheftet je 8 4, in Halblederband je 10 M Leipzig, Verlag von Otto Spamer. Den bereits erschienenen sieben Bänden folgt hiermit ein neuer, der sechste Band, welcher eine Darstellung der Verarbeitung der Metalle enthält. Das Gebiet der Metallindustrie ift wobl das umfangreihste von allen, und seine Schilderung bietet so viel des Fnterefsanten wie wenig andere. Von der Erzeugung der gewaltigen Panzerplatten, der Schienen und Träger bis zur Herstellung der Näh- nadel umfaßt es alle Formen, in denen das Metall den Zwecken des Menschen dient. Das Schmieden und das Walzen, die Eisengießerei und der Mas winenbau, ihre alten Formen und ihre großartige Entwickelung in der neuesten Zeit, finden in dem vorliegenden Bande anshauliche Behandlung in Wort und Bild. Das Gebiet der sogenannten Stablwaaren. und Kleineisenir dustrie, bie Herstellung von Messern und Gabeln, von Blech- und Drakbterzeugnissen, von Ketten und Kugeln u. | w. hat seitens des Bearbeiters Herrmann Haedicke, Direktors der weitbekannten FaW- \chule in Remscheid, eine besonders eingehende und sorgfältige Behand- lung erfahren. Des weiteren sind alle Zweige der Waffenindustrie, der Sglofserei und Geldschrankfabrikation ebenso anshaulich dargestellt wie die Verarbeitung von Gold und Silber und die Uhrmache: kunst. Hervorragendes Interesse bietet auch der Abschnitt über die Herstellung des Fahrrades, welder Zweig bisher kaum so ershôpfend beschrieben sein dürfte. Der Bedeutung des Gebietes der Péèetallinduftrie enl- {priht die Sorgfalt und der Reichthum der Jllustrierung, welche niht weaiger als 1617 Text-Abbildungen und 6 Beilagen umfaßt. Nun- mehr liegen aht Bände von dem gediegenen und preiswerthen e vor; die beiden noh fehlenden Bände sollen in kurzer Fri! olgen. 8 Festrede, bei der von Rektor und! Senat der Universität Breslau veranstalteten Feier der Jahrhundertwende, gehalten in der Aula Leopoldina am 14. Januar 1900 von J. Caro. Breslau, Schlesis@e Verlag?-Anstalt von S. Schottlaender. Pr, geh. 50 4. Diese gedankenreihe und formvollendete Rede, welche mit dem Weit- und Tiefblick des berufenen Historikers und dem rbetorishen Schwunge, der dem bedeutsamen Anlaß geziemt, des vere flossenen Jahrbunderts Wesen und Gehalt würdigt und den Antheil, der dem teutschen Volk an den Errungenschasten des Säfulums zukommt, darlegt, wird den tiefen Eindruck, den sie auf die Hôörerschast ausgeübt hat, au bei dem Leser lebendig werden laffen.

„Dem Kaiser“. Sechs Zeitgedihte von Thec / Rehtwish. Verlag von Edmund Schmersahl Nachf. (Rich. Brunn), Lübeck. Pr. 20 §. Die Flottenvorlage, welche gege wärtig den Reichstag be\chäftigt, hat einen Landsmann Emanut Geibel's zu diesen Sonetten begeistert, in welchen er mit kräftigen, von Patriotismus durhglühten Worten für die Flotten-Vermehruns eintritt. Ein Theil des Reingewinns ist für den „Deutschen Flotken- verein“ bestimmt.

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 43.

Berlin, Freitag, den 16. Februar

1900.

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten „Nachrichten für Handel und Industrie“.)

Deutsches Reich.

Zollabfertigung von Asche nkrügen. Die vom Auslande eingehenden Behältnisse, welhe- die Ae von in Krematorien ver- brannten Leichen enthalten, und thunlidst auch die Umhüllung tieser Behältnifse sind bei der Einfuhr un?röffnet zum freien Verkehr ab- zufertigen, wenn den Sendungen cin Begleitattest des zuständigen Kaiserlich deutschen Konsuls beigefügt ift, welch:8 außer den Angaben über die Herkunft der Asche die Bestätigung enthält, daß die Asche den auéscließlihen Inbalt der Sendung bildet. (Verfügung des Hamburgischen General. Zolldirektors vom 9. Januar 1900.)

Zollbebandlung von Luftpumpen für Luftdruck- bremsen. Laftdrukbremsen welhe nah tem Syftem der Standard Air-Brake Company in New York beraest.Ut find und hauptsäczlih aus folgenden Theilen: 1) dem Luftdruck. Kompressionsapparat, 2) tem Quftkessel und 3) dem Bremézylinder bestehen, sind, wenn sie in zer- legtem Zaftande eingehen, nah Beschaffenheit des Materials zu verzollen.

Die Verzollung des Lufttruck-Kompressionsapparates wie Maschinen muß außer Anwendung bleiben, weil die Pumpen wesentliche Bestand- theile eines Bremêmechani?mus bilden, für diese Verwendung besonders fonstruiert sind und daher zu den Bremsvorrichtungen gebören, für weldbe auf Seite 51 des Amtlichen Waarenverzeihnisses ausnabms!os die Behandlurg nah Beschaffenheit des Materials vorgeshrieben ift. Auch der Umstand, daß die Luft-Kompressionsapparate (Luftpumpen) außer Verbindung mit den übrigen Bremétheilen in besonderen Kolli zur Abfertigung gestellt werden, kann deren Tarifierung nah Nr. 15b 2 nit rechtfertigen. (Verfügung des Hamburgischen General-Zolldirektors vom 9. Januar 1900.)

ZoTlbehandlung von Eisenbabn- Lokomotiv -Rad- säßen. Eiserne, unpolierte, unlackierte, auf Achien montierte Lofo- motivräder sind nah der ausdrücklihea Vorschrift des Artikels „Eisenbabnradsäßzz“ auf Seite 92 des amtlichen Waarenverzeichnifses nah der Tarifposition 60 1# mit brutto 3 #4 für den Doppel- Zentner zu verzoll-n. (Verfügung des Hamburgischen General-Zoll- direktors vom 17. Januar 1900.)

Petroleumgewinnung der Erde.

In einem Jahre werden auf der Erde intgesammt über 5700 Millionen Gallonen Petroleum gewonnen. Fast die Hilfte hiervon, nämli 2500 Millionen, ent'älit auf die Vereinigten Staaten von Amerika; auf Rußland entfallen 2250 Millionen Gallonea. Der ge- ringe Reft vertheilt sich auf zwölf Länder, deren Gewinnung fich folgendermaßen beziffert: Oesterreich-Ungarn 87 Millionen Gallonen, Sumatra 72, Java 30, Ganada 29, Rumänien 24, Indien 15, Japan 8, Deutschland 7, Peru 3 und Italien 1 Million Gallonen. Der Ertrag an gereinigtem, raffiniertem Petroleum ist in den Ver- einigten Staaten doppelt so bow wie in Rußland,- obwohl beide Länder ungefähr gleih viel Rohpetroleum gewinnen. Der Grund für diese auffällige Ver\chiedenbeit liegt darin, daß amerikanisches Robpetroleum bei den Reinigungéprozessen 75 °/9 raffiniertes Petroleum liefert, das in Rußland gewonnene dagegen nur 38/0. Ue?ber den Verbrauch an gereinigtem amerikanishen Petroleum geben die folgenden, für das leßte Geschäfitjahr gültigen Zahlen Auskunit : nach England wurden 212,5 Millionen Gallonen aus Amerika aut- geführt, nah Deutschland tund 159 Millionen, nach Japan 53, nah China 48,5, nah Brasilien 20,5, ebenso viel nah Australien und nach Franfreid 13 Millionen Gallonen. Nach Eurova wurden ins- gs 627,5 Millionen Gallonen raffiaierten Ptroleums aus

merika importiert. (Nah der St. Petersburgec Zeitung.)

Frankrei.

Zollbehandlung von Holzspulen für Guipure-Stüßble. Gemäß der Anmerkung 602 des Tarifs sind bö!zerne Spulen stets für fih zu verzollen, ouch wenn sie mit den Stühlen, für rele sie bestimmt sind, eingehen. Dieses Verfahren hat nunmehr insofern eine Abänderung erfahren, als dem Antrage der Interefsenten, die hölzernen Spulen beim gleichzeitigen Eingang mit den zugehörigen Apvaraten aah Nr. 519 bis des Tarifs zu verzollen, unter folgenden Voraus: seßzungen zugestimmt worden ift:

1) Die Anzabl der Spulen darf nit größer fein als dicjenige der Spindeln (broches) in den Spindelbrettern (planches oder râteliers) jedes Stubls. Darüber hinaus sind sie wie bisher für ih (Nr. 602) zu verzollen.

2) Die Göße der Spulen muß derjenigen der Spindeln ent- prechen. In keinem Falle darf Srxulen von 10 em oder weniger änge die begünstigte Bebandlung zu theil werden.

Die vorstehende Entscheidung hat nothwendigerweise zur Folge, daß auch die für Guipure-Stühle bestimmten Spindeibreiter zu dem Zollsaze für die Apparate zuzulassen sind, wenn sie mit diesen ein- gehen. (Moniteur officiel du commerce.)

Jtalien.

Aeuderung in der Zuckerbesteuerung. Die italienische Regierung hat der Deputirtenkammer einen Gesehentwurf vorgelegt, durch welchen das gegenwärtig geltende Geseß vom 27. Auguft 1883 über die Best uerung des inländischen Zuckers insofern abgeändert wird, als der Berechnung der Fabrikationtfteuer in der Folge nit 15090 g, sondern 2000 g Zudckergehalt auf 100 1 Zuckerfaft zu Grunde gelegt werden sollen. /

Rußland.

Zollbehandlung von Eierkiften. Nah einem Kaiferlichen Befedl ift auf Grund eines vom Finanz-Minifter zu bestätigenden Zollreglements die zollfreie Einfuhr von Hol,kisten, die zur Ausfuhr bon Eiern dienen sollen, für die Dauer von fünf Jabren zuzulaffen.

(Ruff. Gesez-Sammlung Nr. 8 vom 29/17. Januar 1900.)

Die Naphtha-Ausbeute Rußlands im Jahre 1899.

Die russische Navhtha-Ausbeute im Jahre 1899 stellte ih auf insgesammt 524 200 00) Pad. gegen 486 000 000 Pud im Vo1jahre. Die vier bedeutendsten russish:n Unternehmungen hatten an der Ausbeute folgenden Antheil: Gebr. Nobel 95 0C0 009 Pud gegen 45 000 000 Pud 1398, A. I. Mantascew n. Co 46418 000 Pud gegen 52 300 000 Pud 1898, die Kaspishe Gesellshaft 32 900 000 Pud gegen 33 230 000 Pud 1893, die Bakuer Gesellschaft 18 652 (00 Pud

egen 19500000 Pud 1898, Tagiew 833 300000 Pud gegen 6350 000 Pud 1898 und Mirsaiew 24500000 Pud gegen 26 206 000 Pud 1898. (St. Petersburger Zeitung.)

Máschinen und Werkzeuge im Kaukasus.

In industricllen Unternehmungen des Kaukasus sind namentlich von franzöfishen und belgischen Kapitalisten beträchtliche Kapitalien

angelegt. Die Ausfuhr von Mangçaneisenerz ou3 dem Kaukasus be- trug im Jahre 1898 nicht weniger als 20 099 000 Pud, und neuer- dings find noch ret viele neue Bergwer?s - Konzessionen ertheilt worden.

Die bervorragendste unter den neuen französishen Unter- nebmunagen ift die „Société Industrielle du Caucase“, welhe in Tiflis ihren Haupisiß hat. Diese Gesellshaît befaßt sih mit dem Betrieb von Mangan- und Kupfererz-Bergwerken.

Die Nachfrage nah Instrumenten, Bergwerks-Maschinen, Hand- werzeugen und Eisenwaaren überbavpt ift sehr lebhaft.

(Nah The Board of Trade Journal.)

Spanien.

Zuständigkeit in Steuerhinteriiehungs-Angelegen- beiten. Durch ein in der „Gaceta de Madrid“ vom 16. November v. I. veröffentlichtes Königliches Dekret vom 14. d M. wird die Zuständigkeit 2c. der in Steuerßtnterziehungs - Angelegenheiten zu- ständigen Behörden in verschiedenen Purkten abgeändert.

Von den Bestimmungen deéselben ift für die deutshen Inter- essenten tie in Art. 7 enthaltene wihtige Neuerung von Interesse, daß über Zoll-Reklamationen, deren Streitgegenstand 500 Pesetas nicht übersteigt der Betrag der Zollitrafe wird niht mit einge- rechnet —, die Ausschüsse der Zolämter (juntas arbitralos de Aduanas) in einziger Instanz entscheiden sollen. Ihre Beschlüfse sind fohia in Zukunft unanfehtbar.

Schweiz.

Zollamtlihe Bekanntmachung. AnaefiŸts der fortgeseßt in großer Zabl eingehenden Reklamationen in Zollsahen, welche auf mangelhaftz Kenntniß der Zoll »orschriften zurückz führen sind, sehen wir uns veranlaßt, dem Publikum, welhes mit dem Zoldienst in Berührung kommt, dringend zu empfehlen, sch mit den Vorschriften des Zollgeseß-s vom 28. Funi 1893 und insbesondere der Voll- ziehungêverordnung zu demselben vom 12. Februar 1895 eingehend vert: aut zu machen.

L: giere entbält alle Vorschriften, welche in Bezug auf die E Zolbehandlung zu befolgen sind, und zerfällt in folgende

eile :

1. Abschnitt: Allgemeine Vorschriften.

11. Abichnitt: Verfahren bei der Zollabfertigung: A. Zolldekla- ration und Berechnung der Gebühren. B. Zollabfertigung und Zoll- scheine. C. Zollamtlihe Kontrole und Waarenrevision.

ITT. Abschnitt: Die Abfertigung mit Geleitschein.

1V. Abschnitt: Eidgenössische Niederlacshäuser.

V. Abschnitt: Die Abfertigung mit Fiewaß.

VI, Abschnitt: Ausnahmen von der Zollpflicht, Retourwaaren.

VIT. Abschnitt : Landwirtbschaftliher Grenzvei kehr.

V1IT. Abschnitt: Allgemeine Schiußbestimmungen.

Anhang: Formulare.

Für Jedermarn, der mit dem Zolldienst zu verkehren hat und dem daran gelegen ist, Anstände wegen Nichtbeachturg der Zollvor- \chuifien zu vermeiden, emxpfi blt sih daher die Anschaffung gedachter Verordnung, welhe zum Preise von 50 Cts. bei dzn Zoll gebiets- Direktionea in Basel, St&affhausen, Chur, Lugano, Lausanne und Genf bezogen werden fann. Schweizerische Ober-Zoll-Direktion.

Begünstigung der Nationalindustrie in Rumänien.

Durch ein im „Monitor Oficial* vom 28. Olstober (9. No- vember) veröffentlibtes Königlihes Dekret werden zu dem Gesetze „Allgemeine Maßnahmen zur Begünstizung der Nationalindustrie“ vom 21. April 1887 (vergl. Deutsches Handeltarhiv 1887 1 Theil S 282) in 5 Kapiteln neue Ausfübhrungebestimmungen erlassen, die einige Abweihurgea ron der früheren Handhabung des Geseyes enthalten.

Von Wichtigkeit ist die neu aufgenommene Bestimmung, wonach bei Lieferungen für den Staat, für Distrikte und Gemeinden die Erzeugnisse der in Rumänien b. findlihen Fabriken unter gleichen Bedingungen den autländi\hen Erzeugnissen vorgezogen werden sollen. Dieses Vorzugs sollen ale Industrielltn des Landes 1heilhaftig werden.

Neu ift ferner die Vors&rift, daß Fremde, die eine Fabrikanlage gründen wollen, den hie:für benöthigten Grund und Boden (1—5 ha) als Besitßthum nur noch für cinen Zeitraum von 90 Jahren erhalten, während der einageboren2- Rumäne in den vollen uneingeshränkten B. sit des überlassenen Landes gelangt.

Im übrigen enthalten die erlass-nen Bestimmungen im wesent- lichen nur weitere Ausführungen, betreffend die Anwendung des Ge- 1-8e3, ohne den bisherigen Zustand zu ändern. In Kapitel 1 wird die Art ter Vergünstigungen besprochen, Kapitel 2 handelt von den Bedingungen, Kapitel 3 von d-m zur Erlangung der Vergünftigungen erforderlihen Verfabren, Kapitel 4 von d-m Verlust der Vergünfti- aungen; Kapitel 5 endlih bestimmt die Ginsetßzung einer besonderen Industrickommission, welhe aus dem Minifter für Industrie und fieben Mitgliedern besteht und in allen die Anwendung des Gesetzes betreffenden Fragen zu berathen hat.

Bierproduktion in Bulgarien im Jahre 1898.

Im Vorjahre wurden im Fürstenthum Bulgarien im Ganzen 515 069 hl Bier gegen 322 696 hl im Jahre 1597 und 382 606 h1 im Jahre 1896 erzeugt. Demnach hat die Bierfabrcikation im lezten Jahre bedeutend zugenommen. Das meiste Bier erz?ugte die Brauerci der Brüder Proscek in Sofia, und zwar 106 982 h1, sodann fommen Michailowsky u. Hairabetj:n in Sofia mit 86 400 h1, Bul- garishe Brauereigesellhaft im Shumen 58 573, Mar. Ticholakow u. Cie. in Ruft'huk 47 600, I. Habermann in Ruftichuk 42 750, Brüder H. Slawtschew in Tirnowo 31 100, Frick u Sulzer in Philippopel 29 520 und F. Laushmann in Philippopel mit 18 720 hl. (Kon- ftantinopeler Handelsblatt.)

Die Nachrichten für Seefahrer find nunmehr bei sämmtlichen Kaiserlichen Konsulaten in den aus- wärtigen Hafenpläßen zur Einsiht ausgelegt und werden versuchsweise in Kardiff, Cork (Q 1eenétown), Falmouth und London zum Einzelkauf ster abonnementömäßigen Bezug für den am Kopf der Nummer an- gegebenen Preis vorräthig gehalten.

Venezuela.

Einführung einer Kriegsfteuer. Durch eine in der „Gacita oficial“ vom d. Januar d. I. veröffentlichtes Dekret von temselben Tage werden vom 5. Januar ab alle Waaren, welche ein- acführt werden, einem -Zollaufschlag, welcher den Namen Kriegs fteuer führt, unterworfen. Auch für die bauptsählihsten A:tikel der Auet- fuhr, wie Häute, Kaffee, Kakao, ist diese Kriegsfteuer zu entrichten. Der Zollaujschlag ift testgeseßt, wie folgt: ®

1. Einfuhr.

Weizenmehl 15 Cent für 1 kg;

Zigarettentaback 60 Gent für 1 kg;

Brandy oder Kognak und deren Essenzen, bis 220 Cartier, 3 Bolivar für 1 kg;

a Meile und Weißwein, ohne Unterschied der Verpackung, 60 Cent Ur 83

Stearin, nit verarbeitet, rein oder mit Paraffin vermischt, fo- genanntes Handels-Stearin, 20 Cent für 1 kg;

Hutfilze, obne Futter, 1 Bolivar 59 Cent für 1 kg;

i Ee Hâute, verarbeitet in irgend welcher Form, 4 Bolivar UT 8)

Parfümerien, gleihviel welcher Art oder Verpackung, 1 Bolivar 50 Cent für 1 kg; E wohlriehendes Oel, auëgenommen Petroleum, 20 Cent ür 1 kg;

R.iae Butter 609 Cent für 1 kg;

Käse aller Art 75 Cent für 1 kg;

Leben8mittelfonferven 75 Cent für 1 kg;

Sinken, der nit in Büchien eingeführt wird, 75 Cent für 1 kg;

Sladwurft 75 Cent für 1 kg;

Kasimirzeug u1d Kassinet, aus Wolle oder mit Baumwolle ge- mischt, 3 Bolivar für 1 kg;

Zwieback (Cakes) aller Art und Verpackung 75 Cont für51 kg;

Reis in Körnern oder gemahlen 10 Cent für 1 kg.

Von allen anderen, vo! stehend niht aufgeführten Waaren wird der im Zollgesey vom 7. November v. I. festgesetzte Einfuh1zell um 20 9/9 erhöht.

IT. Ausfuhr.

Häute von Rindvieh, Wild und Ziegen 8 Bolivar für 50 kg; Kaffee 1 Bolivar für 46 kg ;

Kakao von Ocumare und äbnlihe Sorten 8 Bolivar für 50 kg ; Kakao vom Tuy und ähbnlihe Sorten 6 Bolivar für 50 Kg; Trinidad: Kakao und ähnlihe Sorten 4 Bolivar für 50 kg.

Petroleumgewinnung in Japan.

Schon von Alters her war die am Japanischen Meere gelegene Provinz Echigo dafür bekannt, daß ihr Boden re'ch an Petroleum- gehalt wäre (es bifinden ih in anderen Tbeilen Japans gleihfalls Petroleumq 1ellen, deren Produktion jedoch nit erwähnenswerth ift). Eine Ausbeutung der dortigen Quellen fand indessen in früherer Zeit nicht statt, weil man für das O.l k-ine Verw-ndung batte.

Erst geraume Zeit, nahem mit der westlihen Z1ilisation auh Petroleumlampen Eingang in Fapan gefunden hatten, erkannte man die Bedeutung des „\chlechtriechenden Wassers", wie der Bolksmund das Erdöl nannte, und nahm die Bearbeitung der Petroleum- felder auf.

Die Produktion soll im Jahre 1875 begonnen baben, in dem ca. 9000 hl Robvpeiroleum gewonnen worden find.

Im Verhältniß zum Reichthum der Quellen blieb die Ausbeute indesszn bis zur jüngsten Zeit sehr zurück Die langsame Entwidckelung dürfte ihren Grund in der Kapitalarmuth der Einwohner von Echigo und in deren Bestreben gehabt haben, fremde, d. h. nicht zu ihrer Provinz gebörige Kapitaliften von der Theilnahme an ibren Unter- nehmungen au*zus{ließ:n.

* Neuerdings hat indessen der lebhaft entwick-lte japanische Unter- nehmungsgeist auch diesem Gebiete erhöhte Aufmerksamkeit zugewandt. Es hab:n si zwecks Ausbeutung dier Quellen g ößere Gejelishaften gebi det, die im Gegenfay zu früheren Unternehmungen dieser Art, auf solider Grundlaze errihtet, einen guten G.winn abwerf.n. So bifi iden si zur Zeit von dem Flächenraum, den die Petroleumfelder bedecken, ungefähr ein Viertel in Bearbeitung. Das aecsammte Kapital, das in Ecizo angelegt ist, wird auf etroa 61/2 Millionen Mark ge\ hätt. Die Röhren, durch welch? das Oel zu den Raffinerien ind rveiter- zu den Versandiplägen geleitet wird, haben bereits eine Länge von etwa 40 engl. Meilen.

Die Produktion im Jahre 1898, für welch2:s noch keine offiziellen statistishen Angaben vorliegen, wird auf reihlich eine haibe Million Hektoliter Rohpetrol-um angegeben, aus denen etwa eine viertel Million Hekiolit-r ra)fiaiertes Petroleum gewonnen worden find.

m Jahre 1898 betrug di: Einfuhr von ra'fiaiertem Petroleum, das in erster Linie aus den Vereinigten Siaaten, dann aus Nußland und ¿um kleineren Theile auch aus Sumatra kam, auéw?iélih der japanishen Zolltabellen etwa 2570 003 h1. Es ergiebt si daraus, daß etwa 10 Prozent des japanish-n Petroleumkonsums durch in- läntishe Produfiion gedickt wecden. Dies Verhältniß dürfte sih im laufenden Jahre noch zu Gunsten des japanischen Dels verschieben, da, wie oben erwähnt, der größere Theil der Petroleumfelder noch der Erschließung hbarrt und deren Bearbeitung neuerdings von fapital- kräftigen Ges llshaften unter Benugung von Maschinen neuesten Systems in Angriff genommen wird. Nach Zeitungsnachrichten find gerade in leßter Zeit wiederholt äußerst ergiebtye Quellen aufgefunden und nugtar gem2cht.

Für den Tran port des japanishen Petroleums bedient man sih zum Teil bereits der T1nk-Eisenbahnwagen, von denen etwa 50 auf den j1ipanishen Bahnlinien im Gebrauch jein sollen. Der weitaus größere Theil des Oels wird dagegen in ders:lven W i'e, wie das amerifanishe Petroleum in den Handel gebracht, d. h. in Blechfässern, die 5 Gallonen 3,785 1) enthalten, und von denen je zwei in einer Holzk ste zusammengepackt werden. Der Billigkeit halber werden bierzu die alten, für den Import des amerikanishen Dels benußten Blech- behälter verwandt, von denen man die Marke vorher entfernt bat.

Der hiesige Engros - Marktpreis für japanish:8 und für impor- tiertes Petroleum ist erheblihen Schwankunzen unterworfen. In der Regel ift das erstere um einige Prozent billiger, als das feemde. So sid beispielsweise füc den 6. November 1899 folgende Q 10otierungen angegeben :

1 Kiste amerikanishes Petroleum, enthaltend ;

2 Blechbüchsen à 5 Gallonen . 2 v2 299 V (1 Yen = 2,10 4)

1 Kiste russishes Petroleum, enthaltend dgl. 2,98 Yen

1 Kiste japanises Petroleum, enthaltend dgl. 2,75—2,80 Yen.

Das japanische? Produkt soll dem importierten an Qualität etwas nachstehen, doh is anzunehmen, daß bei sorgfältigerer Raffinierung das japanishe Oel mit dem fremden später auch in der Qualität konkfurrieren fönnte. l i E

Die Ausbeutung der Petroleumquellen wird mit der größten Auf- merksamkeit verfolgt, da Petroleum jut in fa't allen Häusern Japans als Beleuchturgsmittel Verwendung findet. Der Konsum steigt von Tag zu Taz, und if zu erwarten, daß die Steigerung in absehbarer Zeit noch rapider wird, da vor Kurzem die Verwendung als Heiz- mittel füc L komotiven und andere größere Dampfmaschinen mehr und mehr in Aofnahme gekommen ist. (Bericht des Kaiserlichen General-

konfuls in Yokohama.)

Petroleumgewinnung in Niederländish-Indien.

Petroleum (Erdöl) it im niederländish indischen Archipel sehr verbreitet und b-rufen in der Versorgung von Asien sowie Australien, denen es fehlt, eine große Rolle zu spielen. Die an Erdöl reichsten Inseln sind Borneo und Sumat'a, in zweiter Linie kommt Java. Die Bobrung-n nah dem Erdöl betragen 40—250 m, selten mehr. An Brennöl- Destillaten werden 35—5d 9/9 gewonnen, in einzelnen Fällen 65 und 7 9/0, sehr sehr selten jedoh weniger als 35 %/. Welche