1900 / 53 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

2 E E a E E E v. CS E I E E A

andere Rü>sihten zu nehmen hat als die Staatsbefteuerung. Haben wir in irgend einem anderen Erwerbszweige eine ähnlihe Ent- wid>elung erlebt wie bei den großen Waarenbäufern? Der Redner [egt die Grundfäge dar, nah denen im Jahre 1899 die Gewerbe-

steuer in den Kommunen veranlagt wurde. Der Aderlaß, den die

Großbetriebe dur diese Vorlage erfahren, sei beträhtli< und aus» reichend. Um die Verschiedenheiten in einzelnen Orten zu beseitigen, bätten die Kommunen das Recht, die Kommunalsteuern nah eigenem Belieben zu bemessen. Die weiteren Ausführungen des Redners find nicht zu verstehen.

Abg. Dr. van der Borght (nl.): I bin niht sicher, daß wir alle meine Freunde beistimmen werden. In dieser Frage find Meinungéverschiedenheiten sehr leiht; auch in der Regierung seinen solle erst überwunden zu sein. Ich balte die Vorlage niht für ecignet, den kleinen Gewerbestand zu \<üßen, andererseits erscheint fie mir als ein Schritt, der allgemeine Gefahren na< si ziehen ann. Ih kann die Vorlage nicht fo annehmen, wie fie ijt. Ich sage das auf die Gefahr hin, daß mir vorgeworfen wird, kein warmes Herz für die Kleinbetriebe zu haben. ür mi find lediglih volkswirth\{aftliche Grundsäße maßgebend. Sind denn die Waarenhäuser volkswirthschaftlih unbere<htigt oder {ädli<? Die Waarent äuser wollen dur räumliche Zusammenlegung die Zer- splitterung des kleinen Betriebs vermeiden. Das find volkswirth- sM{aftli< rihtige Gesichtspunkte. Sind denn die Märkte und die Markthallen etwas anderes? Durch die Konzentration find fie in die Lage gesetzt, si< mit geringerem Nußen zu begnügen, Geradezu erzieheris< wirken e dadur, daß sie das Borgsystem beseitigen. Fn sozialer Beziehung haben fie manche Mißstände beseitigt, an denen sh der kleine Händler vergeblid abmüht; sie haben z¿. B. die Ladenzeit beschränkt und schaffen den Angestellten eine ständige Arbeitsgelegenheit. In volkswirthscaftlihen Dingen muß man fich vor einseitigen Uebectreibungen hüten. Allein können die Waarenhbäuser die Versorgung des Publikums mit Waaren nit übernehmen, sie können nur neben den anderen Geschäften dazu mithelfen. Ein kapitalkräftiges Spzzialgeshäft einer einzigen Branthe ift do< noch leistungéfähiger als ein Waarenhaus. Ein allgemeiner Notbftand des Kleinhandels bestebt überhaupt niht. Das Borasystem hat im Kleinbandel cinen ershre>enden Umfang angenommen. Man darf ihm an sih das Kreditgeben nicht zum Vorwurf machen, aber es gebt do< zu weit, wenn °/10 der Ge- \<häfte in manchen kleinea Betriebea auf Borg gemacht werden. Die fleinen Kauflcute haben in fehr vielen Fällen keine kaufmännische Vorbildung und niht genügendes Kapital. Der kleine Häntler kann bei seiner heutigen Entwi>lung nur gedeihen, wenn er höhere Auf- \&läge nimmt; und wenn ihm das Publikum diese nit gewährt, fo wird seine Lage im Konkurrenzkampf allerdings prekär. Aber die tüchtigen, kaufmännis<h gebildeten Kleinhändler können neken den Waarenbäusern bestehen. E is au< immer nur ein Theil der Kleinhändler gewesen, welhe ein Vorgehen gegen, die MWaarenbäuser verlangen. Gewiß nehmen die Waatenbäuser dem Kleinbändler einigen Umsay ab; aber es ist niht so, daß der anze may der Waarenhäuser den Kleinhändlern entgangen ist ; die

aarenbäufer haben au< viel neuen Abfsaß geshaffen. In manchen Spezialgeschäften sind die Preife billiger als in Waarenhbäusern, z. B. in der Möbelbranhe. Ein Möbelbändler in Aachen hat mir erflärt, so lange Wertheim seine jeßigen Msöbelpreise nehme, habe er dessen Konkurrenz niht zu für<ten. Die Vorlage is ein Versuch, dur die Steuergescßgebung in die ehrlihe Konkurrenz einzugreifen. Es handelt {ih bier um die ebrlihe Konkurrenz. Unehrlich- feiten kommen überall vor. Auf die Dauer können auh die Waarenbäuser niht unter dem Preise verkaufen, und vorübergehend tbun das alle Geschäfte, au< die kleinen. Es handelt ich bier ledig- li um neue, berechtigte Betriebsformen, die ja auch die Regierung ni<t vernihten will. Neben diesen bat au der Kleinhändler nc< seine wirth\chaftlihe Bedeutung vermöge der besseren Anpafsung an die Bedürfnisse des Einzelnen. Mit der Tendenz der Vorlage timme i< überein, aber ni<ht mit ihrem Weg. Ih will au< niét sagen, daß jeder gegenwärtige fleine Händler verdient, erbalten zu werden; so weit kann der ftaatlihe Schuß nicht gehen. Zu diesem Schuße sol au die Steuergeseßgebung dienen. Die staatliche Besteuerung allein bietet felbst mit Hilfe der Progression keinen genügenden Schug; aber die Kommunalbesteuerung muß nah dem Prinzip von Leistang und Gegenleiftung reformiert werden, z. B. in Bezug auf die Beiträge für die kommunalen An- stalten. Allz Erwägungen, au< die Anführungen des Handels- Ministers, daß die Großbetriebe besonderen Vortheil von den Xommunaleinrihtungen haben, führen ni<ht zur Umsaßsteuer, sondern . zur Besteuerung na< dem Prinzip von Leiftung und Gegenleiftung. Diese Ausnahmebestimmung trägt die Gefahr in s<, daß sie nur ein Schlag ins Wasser bleibt. Die Steuer wind von den Waarenhäufecn do< abgewälzt werden ; sie haben das um fo leiter, als sie niht abgerundete Preije nehmen; wenn man bisher 99 - bezahlt hat, kann man au< 100 4 bezahlen. Eine wesentlih2 Verschiebung der Kokurrenzb-dingungen wird die Besteuerung von 20/9 des Umsayes niht mit \i< bringen. Man will die ungesunde, [<windelnde Höhe des Umfaßzes treffen. Fa, wenn i< nur wüßte, wo diese Höhe anfängt. Die Eintheilung der Branchen ift ganz willkürlih; man fönnte ebenfo gut noch viele andere Branchen abtheilen. - Wie fell es denn mit der Berechnung des Umsatzes aehalten werden, wenn ein Waarenhaus auh nah dem Auslande exportiext? Die großen Spezialgeshäfte find für den kleinen Mann no< viel gefährliGßer. Die großen Kaffeespezial- geschäfte z. B. werden von den Kolonialwaarenbändlern sehr miß- liebig angesehen. Die Definition, was eigentli< ein Waarenhaus ift, kann selbst von den Betheiligten nicht flar aufgestellt werden. Wenn man gere<ht sein wollte, müßte man unter die Grenze von 500 000 4 Umsaß beruntergehen, und dann käme man zur Besteuerung von Ge- s>äften, die man garnicht besonders treffen wollte. Man muß nach diefer Vorlage die Geschäfte geaau kontrolieren, ob sie niht ¿wei Waaren- attungen führen ; inan müßte s{ließlih eine neue Defklarationspflicht eins Tbee, Hauptsächlich bin ih deshalb gegen die Vorlage, weil siz der Anfang einer Entwickelung ift, die bald auf. alle anderen Grwerbs- zweige übergreifen muß; alle kleinen Erwerb3zweige werden denselben Schuß gegen die Großbetriebe verlangen. In allen Zweigen besteht der Kampf zwischen kleinen und großen Betrieben in \<härfster Weise. Die kleinen Mühlen baben hon Schuß gegen dic großen Mühlea verlangt, die leinen Banken erwägen, wie sie ih s<üten aegen die großen, die kleinen Schiffer, wie sie sih {ügen gegen Großschiffahrt.

<lieklih kann auch der kleine Rehtsanwalt Schuß gegen die großen verlangen. Wir müssen es uns doppelt überlegen, einea Weg wie diesen zu betreten. Auch jede andere Sonderbesteuerung wäre unrichtig, Man bat fogar eine Gewinnverzihtésfteuer oder Differentialgewinnfteuer vor- geaen die erhoben werden soll, wenn einer mehr gewinnt, als der

taat vorschreibt. Den Zusammenshluß zu Genossenschaften haben früher die Kleinhändler selbst gefordert, um die Dezentralisation des Einkaufs zu vermeiden. Die kleinen Händler follten si selbst zu Waarenbäusern zusammenschließen, wie es in Hamburg 17 Händler gethan haben. In dieser Beziehung müßte der Staat helfend eingreifen; denn der kleine Händler is oft ni<t in der Lage, selbft erheblihe Opfer für die gemeinschaftlichen Interefsen zu bringen. Daß dies der Anfang des sozialdemokratischen Staats sein und der kleine Händler dadur abhängig werden würde, ift niht zutreffend; denn der kleine Händler würde ja hierbei Mit- unternehmer fein. Um eine Mittelstandépolitik handelt es fi hier niht; denn die Besitzer der Waarenhäuser gehöôren ja selbst zum Mittelftande. Die Vorlage is nur ein Versu<, in einseitigem Interesse eines kleinen Theils der kleinen Händler einzugreifen. J

hoffe, die Kommission wird sih gründlih mit der Bolage befassen, um andere Wege zur Hilfe für den Mittelstand zu erwägen.

Abg. Lüders- Gronau (fr. konf.): Wir ftehen erit am Beginn dès, Entwidelung der Waarenhäuser. Bessere Gründe für diz Be- fteuêung der Waarenhäuser kann man garnicht finden, als die Gegner der Votlage hier felbst geäußert haben. Die kieinen Betriebe, auch in der Landwirthschaft, kämpfen unter sehr s{<wierigen Verhältnissen um ihr Dasein und bedürfen des Schußes. Mit der Reichs-Gewerbe- ordnung steht die Vorlage niht im Widerspruch. Wenn die kleinen

Landwirthe, Handwerker und Kaufleute, die bisher no< könig8ireu sind, dur die Großbetriebe unterdrü>t sind, werden fie der Sozial-

demekratie anbeimfallen. 5 Abg. von Eynern (nl.): In Konsequenz der Ausführungen des

C S und des Abg. Gamp müfsen au die großen, mit

aschinen arbeitenden landwirthschaftlichen Betriebe im Interesse der Erhaltung der kleinen Landwirthe besonders besteuert werden. werde die Berathung der Kommission abwarten, wo wir boffentli über die Absichten der Regierung befsere Aufklärung erhalten werden als bisher aus den Reden des Finanz-Ministers.

Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel:

Meine Herren! Ih habe leider versäumt, die Rede des Herrn Abg. von Eynern zu hôren. Daß sie für mih niht viel Angenehmes enthalten hat, davon bin i< ja von vorn herein überzeugt. Lieber babe i< die Rede des Herrn van der Borght gehört; denn ih muß sagen, er hat die Dinge objektiver behandelt, und man kann vieles unterschreiben, was er ausgeführt hat. Nur in einem entscheidenden Punkte bin i< unbedingt mit ihm in Widerstreit, nämlih mit den Stlußfolgerungen aus all den Schilderungen über die ökonomischen Verhältnisse und Einrichtungen der Lagerhäuser und über die: Lage des Kleinhandels zu diesen Lagerhäusern. In dem einen Punkte weiche ih radikal von ihm ab, in der Schluffolgerung.

Meine Herren, ih fühle dur<, sowohl aus der Presse wie auh aus der Ditkussion in diesem hohen Hause, daß diese Vorlage von vorn herein als eine extraordinäre, willkürliche Ausnahmegesetgebung gegen eine bestimmte volkswirthschaftlihe Ersheinung angesehen wird, die abweiht von unseren übrigen Steuergrundsäßen, von der Art und Weise, wie wir Staats- und Kommunalabgaben ges<hieden haben, und wie wir beide behandeln, die also gewissermaßen eine Art Rachesteuer sei für die {were Konkurrenz, welhe die MWaarenhäuser dem Kleinbetrieb ma<hen. Das ift alles durhaus fals, und wenn der Herr Abg. van der Borght genau zugehört hätte, so würde er au< shon gehört haben, daß von diesem Standpunkt aus die Königliche Staatsregierung die Vorlage gar nicht vertritt. Meine Herren, bei den verschiedensten Gelegenheiten habe ih dasfelbe in Be- ziehung auf die kommunale Gewerbesteuer gesagt, wel<es Herr Abg. van der Borght heute ausgeführt hat: daß für die Kommunen in Betreff der Heranziehung der Gewerbebetriebe wesentlih das Prinzip der Leistung und der Gegenleistung, des Vortheils und Nachtheils, die diese Betriebe den Kommunen verursachten, gelten muß; zweitens, daß unsere ftaatlihe, lediglich Gewerbtreibende irgend wel<er Art unter eine Klasse bringende Gewerbesteuer für die kom- munalen G:sihtspunkte unbrauchbar ift; und drittens, daß [eider die Kommunen bisher versäumt haben, was ihnen das Gesez und die Regierung an die Hand giebt, wofür leßtere fördernd überallhin wirkt, diese Gesichtspunkte in der praktishen Behandlung ber Kommunal- besteuerung zum Ausgang zu nehmen und zur DurWführung zu bringen.

Meine Herren, ih weiß wohl, daß in der Sahe manhe Schwierig- feiten au für die Kommunen fte>en; aber i< bin überzeugt, daß diese wichtige Aufgabe ni<t gelöst werden kann dur< irgend eine allgemeine Revision der staatlichen Gewerbesteu-r. Denn diese Aufgabe ist ihrec Natur nah lokal zu lösen; die Art der Besteuerung, die verschiedenen Gewerbe, die vorzugêweise heranzuziehen sind, die den Gemeinden große Lasten verursachen, die besondere Vortheile von den Gemeinden genießen, diefe Frage kann man nur lofal lösen. Die allgemeinen Gewihtepunkte liegen vollständig klar, darüber brau<ht man \si< den Kopf ni<ht mehr zu zerbredhen, es handelt si nur darum, sie zur Anw-ndung zu bringen innerhalb der einzelnen Kemmunen,

Wenn Herr Abgeordneter van der Borght sagt: hier muß Leistung und Gegenleistung entscheiden, so sage ih: vollkommen rihtig. Aber damit habe ih no< nihts gewonnen; wenn i< Herrn van der Borght aber sage: mache mir cinmal, für die ganze Monarchie generell geltend, überall, ob in kleinen oder großen Gemeinden, ob in industriellen oder ländlichen Gemeinden, ob in Gemeinden, die wesent- lih vom Handel leben, oder in Gemeinden, die wesentli<h von der Schiffahrt leben, einen Geseßentwurf! so wird er sofort in der Aufgabe \te>en bleiben.

Nun, meine Herren, sehen wir, daß bier eine neue, eine ge- waltige Veränderung in herzebrahten, beftehenden Zuständen hervor- rufende volkéwirths<haftlihe Erscheinung zum Vorschein kommt, diese Waarenhbäuser und kapitalistishen Bazare. Wir sehen, die Kommunen thun ni<ts in der Frage, es ift für die Kommunen au< \<roterig, die Frage einzeln anzugreifen, ohne überbaupt ihre kommunale Ge- werbesteuer zu revidieren. Die Hoffnung ist also gering, daß fie auf dem Gebiete etwas Durchgreifendes mahen, da war der Staat geratezu verpflihtet, nun seinerseits einzugreifen. (Sehr rihtig! re<ts.)

Meine Herren, ih bin der Ueberzeugung, daß eine Kommune, welche die Revision der Gewerbesteuer richtig [ôft. in der Lage sein wird und au< dur die Gesezgebung demnächst in die Lage gebracht werden muß, diese besondere Waarenhausfteuer im Zufammenhang, in Harmonie mit den gesammten Gesihhtépunkten, die bei ihrer Revision der Gewerbesteuer zur Anwendung kommen, zu bringen und danach zu modifizieren. Das wäre au< ganz unbedenkli<, wenn es nur in der re<ten Weise geschieht.

Ich halte auh nach gewissen Richtungen diese Lagerhäuser für einen Fortschritt, vom rein gewerblichen Standpunkte aus, kann sie aber nit fo idealisieren, wie der Herr Vorredner es gethan hat. Das gewaltige Widerftreben, wel<hes den Waarenhäusern entgegegensteht, ist zum wesentlihen Theil daher gekommen, Herr van der Borght, na meinen Bobachtungen, daß die Waarenhäutjer fih hauptsächlih zum Ziele seten vielfa wenigstens dur ihre Geshäftsgebahrung, die Kleineren todt zu fkonkurrieren. Diese Lo>kartikel, wenn plöglih< die Preise für gewisse von den vershiedenartigen Artikeln, die , die Waarenbäuser führen, so herabgeseßt werden, daß fie selbft unter die Selbstkosten kommen, haben bei den Waarenhäusern do< wohl wesenili< den Zwe>, Käufer für andere, theurere Artikel anzulc>en, und zweitens, die konkurrierenden kleineren Geschäfte in diesen Spezial- artifeln todt zu machen. (Sehr rihtig!)) Wenn man plôößlih Hand- schuhe, die 3 # kosten, für einen viel niedrigeren Preis kaufen kann, fo dauert das eine Zeit lang; aber für die kleinen Handschuhhändler, die nur Handschuhe führen, ist das keine vorübergehende Sache, sondern sie verlieren in der Zwischenzeit dauernd ihre Kundschaft. (Sehr rihtig) Ein sol<es Bestreben wird bös unangenehm und bitler empfunden, niht bloß bei den kleinen Geshäft8leuten, sondern au< im Publikum, selbst bei den Konsumenten oder in der Käufershaft. Troydem muß ja anerkannt werden, daß dieser Geschäfts- betrieb in manchen Beziehungen einen Fortschritt bedeutet, aber auch

einen großen Vorzug in der Konkurrenz und zwar dur< die Ver- wendung großer Kapitalien, dur die gewaltige Ersparung an Raum- koftea denn diese Betriebe sind nibt an den theueren Parterre- Laden gebunden, sie benußen eine hohe Luftsäuïe durch ihre billigen Einkäufe, weil sie in Massen einkaufen und baar bezahlen, da fie ja

au baar bezahlt werden, au<h wegen der Bequemlichkeit, die sie dem

Publikum dadurch bieten, daß man an einer Stelle alles kaufen kann. Es ist so zweifellos, daß die Großbetriebe aus diesen Gründen der kleinen Konkurrenz gegenüber unendlih bevorzugt find, Gerade deswegen aber, meine Herren, müfsen sie au<h höhere Steuern bezahlen, darin ift die Entscheidung. (Sehr rihtig!) Ich will die kleinen nit gerade bevorzugen; i< will nur verhindern, daß sie, wie das jeßt der Fall ift, bena<theiligt werden. Der Staat darf wenigstens niht mitwirken, die Lage der kleineren Händler dur die Ungleichheit in der Besteuerung noch zu vershlehtern. Da3 möchte ih bitten, in Ecwägung zu ziehen.

Dann ift aber au zu erwägen, daß, wenn man die kleinen Be- triebe erhalten, wenn man sie gereht behandeln, ihnen zu Hilfe kommen will, daß dann die Sache eilig ift. (Sehr richtig !)

Es giebt kaum ein Gebiet, auf wel<hem volkswirthschaftlihe Ver- änderungen in den Betriebsformen rapidere Wirkungen hervorrufen als auf diesem Gebiet. Das hat uns gerade bewogen, niht zu warten auf den ganz unbestimmten, vielleiht nie kommenden Zeitpunkt, wo die Kommunen diese Frage energish in die Hand nehmen werden, fondern nun von Staat3wegen einzuschreiten.

Meine Herren, das kann do< nicht bezweifelt werden, wenn verschiedene Redner von dieser Seite (links), au< Herr van der Borght, uns sagen, wie unendli< vortheilbhaster das Geschäft für ein grofes Lagerhaus ift als für einen kleinen Detaillisten, daß man daraus do< ni<t den Schluß ziehen darf: nun muß der kleine Detaillist au< no< verhältnißmäßig stärker besteuert werden als das große Lagerhaus. Der entgegengeseßte Schluß muß gezogen werden. (Abg. van der Borght : Habe ih au gezogen.)

Nun sagen einige Redner, man foll diesen S@{luß nur dann ziehen, wenn überhaupt die lokale Gewerbesteuer reformiert sei, oder man soll ihn in der Weise und dann erst zur Geltung bringen, indem man nicht eine besondere Steuer, wie hier eine Umsaßsteuer, fondern eine Erhöhung der Ertragésteuer in der erften Klafse der jeßigen Gewerbe- steuer einführe. Einer der Herren von der nationalliberalen Partei ih glaube, es war Herr Heinemann hat diesen Vorschlag gemaht. Meine Herren, Sie werden finden, daß dieser Vorschlag nur dur<hführbar ift, wenn die betreffende Kommune ihre gesammte Gewerbefteuer nit bloß für diesen speziellen Fall, sondern generell reformiert, darauf fönnen wir eben ni<t warten.

Meine Herren, Herr van der Borght hat zu meiner Freude an: erkannt, daß der Staat in seiner Steuerverfafsung nit bloß darauf zu ahten hat, ob ein gewiffer gewerblicher Fortschritt dur<h Ver- minderung der Reinerträge, Verbilligung der Waaren u. \. w., Kon- zentration des Betriebes vom rein wirths<aftlihen Standpunkt aus in sich berechtigt ist, sondern au foziale Gesichtspunkte im Auge be- halten muß.

Meine Herren, unsere deutshe Volkswirthschaft stand eigentli von jeher auf diesem Standpunkt ohne allen Zweifel, weil fie hervorgegangen is aus der Verwaltung, weil sie ni<ht aus der Theorie, die ih irgend ein interefsierter Fabrikant oder Kausmann in England oder in Frankreih konftruierte, hervorgegangen tft, sondern weil fe hervorgegangen ift thaisähli< aus der öfentlihen Ver- waltung, von cameraliftishen Gesichtspunkten ihren Ausgang gee nommen hot. Und das hat fortgewirkt bis in die neueste Zeit. Diese rein theoretishen Betrachtungen, die den Staat in den Hintergrund stellen, die sozialen Gesichtépunkte aus den Augen verlieren, die individuell rein wirtbshaftlißze Vortheile nur betraten, find in Deuts{land glüd>licherweise ni<ht ganz durhgedtungen ; fie werden allerdings von den heutigen jungen Gelehrten ftärker vertreten, wie das noch bei Männern wie Roscher, Hansen und anderen Gelehrten der älteren Zeit der Fall war. Aber wir kommen doch auf diese Anschauungen mehr und mehr wieder zurü>. Wir verstehen z. B. heute wieder, daß in Zeiten, wo der Großgrundbefiß kfonkarrenzfähig war gegenüber dem kleinen Grundbesiß, den kleinen Grundbesiß mit dem Großgrundbesißz miï Vortheil zu vereinigen, die Bauern niederzulegen, wo also dadur< cin größerer Reinertrag im Lande erzielt werden konnte aus der Land- wirt baft, denno<h damals die Landesfürsten überall bestanden und dafür gesorgt haben, den Bauernstand zu erhalten. Sie haben nicht gesagt: weg mit dem Bauernftande, denn der hat nur mangel- hafte Betriebsformen, wir können ihn nit mehr erhalten; es ift besser, wenn die Landwirtbs{haft in der Form des Großbetriebes ge- führt wird, der den größten Reinertrag bringt, sondern fie baben ein großes soziales Juteresse in der Erhaltung des Bauernstandes ge- funden und sind oft mit sehr drastishen Mitteln in der Beziehung {on in früheren Jahrbunderten eingeshritten. Meine Herren, man fann sogar behaupten, daß da der Bauernstand in Deuschland am besten erhalten ift, wo die landesherrlihe Macht am stärksten war, und daß der Bauernstand da in gewissen Zeiten am ftärkiten aufgesogen uvd unter- gegangen ist, weil und wo die Landesberrsaft die größte Shwähe bezeugte.

Meine Herren, wenn i< mi< frage: It es denn besser für eine Kommune, seßhafte, selbständige, in eigener Verantwortlichkeit handelnde Bürger zu haben oder kündbare große Nummern von Kommis und Gehilfen? fo is mir do< ein seßhafter Bürger, der sein eigenes Geschäft führt, au< für die Kommune tausendmal lieber. (Sehr richtig! re<ts.) In dieser Beziehung will i< das Rechenexempel garnicht anstellen, ob die Kommune finanziell ges{<ädigt wird dur< den Rü>kgang des Mittelstandes; sie wird aeshädigt vor allem in der Verwaltung, in ihrer ganzen Haltung; in ihrer Stabilität, in ibrer moralishen Kraft. (Sehr wahr! re<ts.) Wir werden in Zukunft davon bin ih überzeugt diesen Gesittspunkt mehr be- thätigen mü®en, und deshalb bitte ih um Verzeihung, daß i< in meinem Eifer für diese Frage vielleiht etwas zu weit gegangen bin. Es ift aber do< nüglih, auf diese allzemeinen Gesihtepunkte hinzu- weisen, weil man dann sicherer sein wird in ber Entscheidung des einzelnen Falls, und ih hoffe, Sie werden bei der Entscheidung der Hauptfrage- auf Einzelheiten gebe ih ni<t ein alle fozialen Gesichtspunkte wohl im Auge behalten. (Bravo! re<ts.)

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

M 03

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Mittwoh, den 28. Februar

1900.

(Schluß aus der Erst:-n Beilage.)

Abg. Lü>hoff (fr. kons.): Ueber die Grundsäße der Vorlage sind wir einig; si? ist die Fortsezung ‘der Steuerpolitik, welhe die Ueberschrift trägt: Enilastung der Schwäheren auf. Kosten der Stä-keren, Schuy des mittieren und kieinen Gewerbebeiriebes. Wir werden uns in der Kommi!siou bzwühen, aus dem Gesch etwa3 Ersprießlihes zu machen. ‘Ganz erfüllt es unfere Erwartungzn nicht. U-ber die Genoffenschaften und Koafumver-ine werde ih mih mit Herrn Crüger in der Kommission gern unterhalten. Die großen Versand- geshäfte shi>en nah jeder Verlobung ihre Offerten, und es gehört heute leider zum guten Ton, die Aussteuer möglihft weit her zu beziehen. Die Großbetriebe allgemein nur deshalb von dieser Steuer freizulafsen, weil fie nur eine Waarengattung führen, dazu liegt gar kein Anlaß vor. Alle Großbetrieve müssen der Umsaßsteuer unterworfen werden, ebenso wünsche ih dies für die Konsumvereine. Zu welcher Waarengattung nah der Eintheilung der Vorlage jeder Artikel gehört, ist fehr {wer ¡u entsheiden. Diese Schwierigkeiten umgehen wir, wenn wir einfah olle Großbetriede von einer bestimmten Grenze an besteuern. Als einen der zu besteuernden Konsumvereine nenne ic Ihnen den Breslauer Konsumverein, welher 1896 einen Umsaß von mehr als 10 Millionen und einen Reingewinn von 14 Millionen Mark gehabt hat. a Herr Gothein kein Mitgefühl dafür, daß dieser Konsumverein die olonialwaarenges<häfte in Breslau ge!<ädigt hat ? Er follie nur einmal seine Wähler befragen, wie fie über diese Schädigung denken. Die Kommunen sollen diese Steuer erhalten. Nun bestehen aber selbs in ganz flcinen Städten große Waarenbäuser, namentli<h in der. Tuhbranhe. Was sollen diese

* kleinen Gemeinden mit diesen hohen Steuern anfangen ? Deshalb ift

der Vorschlag des Abg. Gamp gere<tfertigt, diese Steuern in einem Fonts anzusammeln für weitere Zwe>ke zu Gunsten der kleinen Ge- werbebetriebe. Nicht alle Großbetriebe gleihmäßig zu befteuern, wäre eine große Ungerechtigkeit und Unbilligkeit.

Abg. Dr. Barth (fr. Vag.): Die Regierung meint, ihre Ab- sihten seien mißverstanden. Herr von Miquel hat eine wunderbare Dialektik; wenn troßdem die Absichten der Regierung mißverstanden sind, muß wohl der Grund in der Sache felbft liegen. Herr von Miquel stellt di: Sache so dar, als handele es sih nur um eine andere Form der Kommunal-Gewerbesteuer, die nur nebenbei no< einige soziale Zwe>e verfolge. Das wird er uns troß seiner Be- redsamfkeit nicht plausibel machen. Diese Umsaßfteuer spielt finanziell nur eine untergeordnete Rolle, sie wird nur auf etwa 14 Millionen Mark für ganz Preußen veranschlagt. Vom fteuerpolitischen Gesichtspunkt ift die Vorlage also unbedeutend, sie wird die Kom- munen nit glüd>li< mahen. Es wird aber dabei ein sozialpolitisher Zwe> verfolgt. Herr von Miquel sagt sih: ih kann diese Vor- lage nur tadur retten, daß ih mögli<st viel von der Kommunal- steuer rede, damit man sieht, wohin die Reise geht. Andererseits ift er aber ein viel zu guter Kenner der wirthshaftlihen Verhältnisse, als daß er sih nicht sagte: Die Vorlage ist uns gani contre coeur; sie ift uns nur abgedrü>t worden. Es ift eine große Jnkonsequenz, nur die Waarenhäuser mit mehreren Branchen zu besteuern, die großen Spezial- aes<äâfte aber frei zu lassen. Wenn der Wertheim fällt, muß der Herßog nah. Zum Schuße der Kleinen sind wir immer bereit, hier will man aber die Leistungsfähigkeit treffen; zu Gunsten eines Theils der Kleinen will man die Konkurrenzfähigkeit der Großen schädigen. Diefes Dorgehen hat die innere Tendenz, immer weiter zu gehen, die Leistungsfähigkeit der Großen immer weiter zu beshränken und fich auch auf andere Zweige des Ecwerbslebens auszudehnen. Auf diefem Wege wird man sogar zu einer progressiven Umsaßsteuer kommen. Manche “gy ers der Vorlage wollen ja au< alle Großbetriebe verhindern.

b der kleine Händler von einem Waarenhaus oder von einem Spezialgeshäft vernichtet wird, kann ihm ganz gleihgültig sein. Die Spezialgeschäste will man aber nicht in die Vorlage bineinziehen; die Regierung hat in den Mötiven nachgewiesen, daß für diese eine O verderblih sein würde. Herr von Miquel hat sih von den Motiven hon etwas zurü>gezogen, aber wir müssen ihn für das verantwortli<h machen, was er mit seinem Namen unterschrieben hat. Indefsen {öpfe ih daraus die Hoffnung, daß aus dieser gangen Sache nis wird und daß die Vorlage nicht alle Stadien der Berathung durhläuft. Alle Redner haben es vermieden, den Waarenhäusfern moralishe Vorwürfe zu machen. Gewiß kommen Anlo>ungen vor, aber diese sind für den Erfolg der Waarenhäuser niht im ge- ringsten maßgebend; die volkswirthsaftlichen Ursachen dieses Erfolgs liegen ganz wo anders. Die Waarenhäuser haben nicht den kleinen

ndlern ihren Absatz genommen, sondern ganz neue Absaßzgebiete ge- hafen, z. B. in konservierten Gemüsen in Büchsen, was auch den

bsat der Herren Agrarier vermehrt hat. Wertheim hat den Absatz eines Kohbuchs, das bis dahin nur in wenigen Tausend Gremplaren verkauft war, dur<h Herabsegung des Preises auf 30 $ in einem Jahre auf 110000 Exemplare ge- steigert. Die Waarenhäuser haben au< in fozialpolitisher Hinsicht gut gewirkt, sie haben die vollständigste Sonntags- ruhe eingeführt, die Angestellten haben eine bestimmte Arbeitszeit, die über fünf Jahre bei Wertheim angestellten Gehilfen bekommen unter Fortbezug ihres Gehalts in jedem Jahre 14 Tage Urlaub; sie werden au< niht ohne weiteres entlassen, venn diese Geschäfte haben ein- gesehen, daß sie am beften fahren mit einem eingearbeiteten Personal. Darum haben fie alle solhe humanen Einrichtungen getroffen. Die erhofte Wirkung, die selbständigen Gewerbetreibenden zu erhalten, wird die Vorlage niht erreih-n. Die Waarenhäuser werden es verstehen, si< von der Steuer zu drü>ken. Die kleinen Händler werden vom Regen in die Traufe kommen. Die Waaren- häuser werden ihren Lieferanten und Fabrikanten billtgere Preise vor- schreiben; und dann werden diese die billigeren reise au< den Spezialges4, äften bewilligen müssen, mit denen sie in Verbindung stehen. Die Detaillisten werden in ihren Hoffnungen getäus<t werden und dann erst re<t unzufrieden werden und zur Sozialdemokratie über- gehen. Q Mittelstandepolitik ift ein höchst gefährlihes Mittel; Sie geben hier dem Mitteistande statt Brot Steine, und die kleinen Piab er werden glauben, daß si: bloß an der Nase herumgeführt seien.

adur{< wird nur das äußerste Mißtrauen gegen die Staatsgewalt und gegen den ganzen Staat erzeugt.

Abg. Horn (nl.): Der Staat hat ein Interesse daran, eine große E kleiner, selbständiger wirthschaftliher Erxiftenzen zu erhalien. ie Waarenhäuser ers<hweren ni<ht nur dem kleinen Händler, sondern au< dem Handwerker die Konkurrenz, und wir ra immer bereit sein, fie in ihrem Konkurrenzkampfe zu unter-

_ Darauf wird die Diskussion geschlossen. Die Vorlage wird einer Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen.

Schluß 31/4 Uhr. Nächste Sißung Mittwoch 11 Uhr. (Etats der Zentralgenossenschaftskasse, der Justizverwaltung, des Herrenhauses und des Abgeordnetenhauses.)

Heilsberg (Pregel) —, Königéberg i. Pr. (Pregel) 0.

C Klaufsen Altstadt (

Höhe der Schneede>e in Zentimetern

am ‘Montag, dex 26. Febcuar 1900, um 7 Ufc "Morgens. Mitgetheilt vom Königlih preußishen Meteorologishen Institut. (Stationen nah Flußgebieten geordnet.)

Oefstliche Küstenflüsse.

Memel (Dange) 1, Tilsit (Memel) 0, Instecburg (Pregel) —,

Wei

fel,

zerwonken (Bobr, Narew) 10, Marggrabowa (Bobr, Narew) 8, iffa) 0, Neidenburg (Wkra) 0, Osterode (Drewenz) 0, ewenz) 2, Konig (Brahe) 0, Bromberg (Brahe) 0,

Graudenz 0, Berent (Ferse) 0, Marienburg (Nogat) —, d L Ferse) enburg (Nogat) Hoppendorf Kleine Flüsse zwishen Weichsel und Oder.

Lauenburg i. P. (Leba) —, Köslin (Mühlenba<h) —, SZivelbein (Nega) 0.

(SEE Neisse) 36, Glater Neisse) 0,

Ode

r.

Schillersdorf —, Leobshüß (Zinna) C, Ratibor 0, Beuthen (Klodnigß) 0, Oppeln 0, Habels<werdt (Giayer Neisse) 0, Brand (Glater Neisse) 65, Reinerz (Glaßzer Neisse) 30, Glay (Glatzer Neifse) 0, Görbersdorf

(Kaßbach) 0, Krummhbübel (Bober) 0, Wang (Bober) 49, Eichberg (Bober) 2, S(hreiberhau

(Warthe) 0, Paprotsh (Warît

raustadt (Landgraben) —,

(Bober)

osenber

, Warmbrunn lau (Bober) 0, Görliß (Lausißzer Neisse) 0,

(Bober) 0,

riedland (Glager Neisse) 16, Weigeléëdorf (Stober) 0, Breslau 0, Liegnitz Schwarmiy —, Grünberg 0,

Bunz-

rankfurt 0, Ostrowo (Warthe) 0, Posen (aria 0, Tremessen (Warthe) 0, Samter

e) —, Neustettin (Warthe) 0, Deutsch-

Krone (Warthe) 0, Landsberg (Warthe) 0, Stettin 0, Pammin

(Ihna) 0, Prenzlau (Ue>ker) 0, Demmin (Peene) —. Kleine Flüsse zwishen Oder und Elbe.

(Warnow) —, Kirhdorf auf Poel 0, Segi

Greifswald —, Putbus —, Güstrow (Warnow) 0, Rosto>

berg (Trave) 0, Lübe>

h Teave —, Eutin (Schwentine) 0, Plôn (Schwentine) 0, Schleswig Westerland auf

(Slei) 0, Flensburg 0, Gramm (Fladsau) 0,

Sylt 0, Wyk auf Föhr 0, Husum 0, Melderf 0,

Elbe. Torgau 0, Dessau (Mulde) 0, Scheibe (Saale) 6, Neu-

baus a R. (Saale) 21,

Sena (Saale) 0, Stadtilm (Saale) 0,

Dingelftädt (Saale) 0, Erfurt (Saale) 0, Sondershaufen (Saale) 0, Nordhausen (Saale) 0, Greiz (Saale) 0, Altenburg (Saale) 0,

Gl

[le (Saale) —, Klostermansfeld (Saale) 0, Bernburg (Saale) 0, auzig (Saale) 0, Bro>ken (Saale) 6, Quedlinburg (Saale) 0, Harz-

rode (Saale) 0, Magdeburg —, Neustrelig (Havel) 0, Kottbus

(Havel) 0, Dahme (Havel) —, Havel) E

Berlin ( (Havel) 0, Potsdam (Havel) 0,

(

gten -— and —.

Berlin (Havel) 0, Blankenburg bei pandau (Havel) 0, Heinersdorf, Kr. Teltow Brandenburg (Havel) 0, Kyritz

vel) 0, Gardelegen (Aland) 0, Waren (Elde) —, Marniy (Elde) —, <werin (Elde) 0, Dömitz (Elde) 0, Uelzen (Ilmenau) 0, Lüneburg

Meiningen (Werra) 0,

, Neumünster (Stör) —, Bremervörd

Weser.

Liebenstein (Werra) 0,

e (Oste)

e M.

Helgo-

Schnepfen-

thal (Werra) 0, Wigenhausen (Werra) —, Fulda (Fulda) —, Schwarzenborn (Fulda) 0, Cassel (Fulda) —, burg (Nethe) —, Herford (Werre) 0, Nienburg —, Scharfenstein (Aller) 10, Bro>en (Aller) 6, Ilsenburg (Aller) 0, Wasserleben

(Aller) 0,

Uslar 0

Braunschweig (Aller) 0, Helmstedt (Aller) 0, (Aller) 0, Göttingen (Aller) 0, Oderberg b. St. Andreasbe —, Herzberg (Aller) —, Clausthal (Aller) 0, Seesen

r

Celle

Al u

er) 0,

Hannover (Aller) 0, Bremen —, Oldenburg (Hunte) 0, Glsfleth —.

Kleine Flüsse zwishea Weser und Ems.

Jever 0, Norderney —.

Ellewiek —.

Darmstadt 0, Coburg (Main) 0,

Ems.

Gütersloh (Dalke) 0, Münster i. W. —, Lingen —, Osnabrü>k (Haase) —, Löningen (Haase) 0, Aurih —, Emden 0.

Ysse Rhei

E

n.

Frankenheim (Main) 0,

Gelnhausen (Main) —, Frankfurt (Main) 0, Wiesbaden —, Geisen-

heim 0, Bükenfeld (Nahe) (Lahn) 0, Scneifel - Forsthaus (Mosel) —, Bitburg

0, Marburg (Lahn)

von der Heydt-Grube (Mosel) 0, Trier (Mosel) 0,

êee

S q H R A R D

ERFL F SN

SIIIIIIIINZI T I IRSI S

0, tg) 0.

Der Höhe von 1 cm S<hneede>e entsprachen: 2.6 mm Schmelj-

. Febr. 1

900 in Czerwonken

- Marggrabowa Neidenburg Altstadt Bromber Scivelbein e Leobshüt Habelschwerdt Schwarmißz Wang e Ostrowo Samter e Plôn Jena -„ Rudolstadt Nordhausen ä R e Uelzen e Liebenstein , Schnepfenthal Fulda Schwroarzenborn e Uélar Celle

3 Clausthal J

e Schneifelforsths. e V.d. eydt-Grube e Brilon

(Rega)

(Oder)

(Elhe)

(Weser)

|Otbei)

(Weichsel) 2.5

2.8

F ELLOZL T4

Weilburg Mosel) —, euwied 0, wenburg (Sieg) 0, Siegen (Sieg) 0, Müllenbah (Sieg) 0, Köln 0, feld 0, Arnsberg (Nuhr) 0, Brilon (Ruhr) —, Dortmund 0, Kleve —, Aachen

t-Astenberg

wasser.

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengeftellten „Nahrichten für Handel und Industrie.)

Außenhandel Belgiens im Monat Januar 1900.

/ 1800 1899 ; Franken Einfuhr ; . 163 860 000 135 615 000 Muefue a OLLEGESOONO 104 398 000 Einfuhr und Ausfuhr (die Z:ffern geben gemäß der belgischen Statistik die hauptsählihen Waaren in Ein- und Ausfuhr an), namentli aber die erstere, weisen also dem Vorjahre gegenüber cine erheblihe Steigerung auf.

An der Einfahr war Deutschland betheiligt mit 18 416 000 Franken gegen 14 823 000 Franken im Januar 1899; an der Aus- fubr mit 20 451 000 Franken gegen 24 485 000 Franken im Vorjabre. Ferner sind am Handelsverkehr Belgiens hauptsächlich betÿeiligt : Großbritannien (Einfuhr aus Großbritannien 20,5 Millionen, Ausfubr dorthin 26,9 Millionen Franken), Frankrei < (Einfuhr 24,8, Ausfubr 29.5 Millionen Franken) und die Niederlande (Eir- fuhr 13,3, Ausfuhr 13,8 Millionen Franken).

Die nachfolgenden Tabellen zeigen die bei der Ein- und Ausfußr am meisten betheiligten Artikel.

Einfuhr. É arunter aus Januar Deutschland 1970 1899 1900 1899 Taufend Franken Pferde und Füllen 1 325 Andere Thiere 2 727 152 148 1019 —— 339 181 146 Holz und Holzwaaren 6482 1363 1403 Kakao 915 Kaffee 3515 19 28 Kautshu> .- 2 947 106 ál Steinkohlen, au<h Koks .... 2 962 2549 1931 Nahrungsmittel, Konserven 2c. . 2 477 271 279 Lumpen 916 224 120 Drogen 2 028 184 9% Düngemittel 1038 519 398 Seidengarn 255 132 52 Sonstiges Garn (Baumwollen-,

Wollen-, Leinen- 2c.) . . . . 3682 1 924 157 169 Getreide u. Mühlenfabrikate . . 19159 26 124 47 57 Kleider, Wäsche und Pußwaaren 1 154 1013 522 Vegetabilishe Dele .. 1 567 874 48 Maschinen, Instrumente u. Werk-

Gi jeuge s 3 5 e 1456

nimalis<e 4 88 Minecalisehe( Rohprodukte 6014 257 Rohe Spinnstoffe 13 805 182 Kurz- und Quineailleriewaaren . 1143 576 Stabl und Eisen 3 2 786 997 Kupfer und Ni>el 1 265 108 Zinn, Blei und Zink 2 406 102 Gold- und Silberwaaren . 371 168 L es 5 069 697

is 1 453 166 Ch 4 826 1225 Harz und Pech c 6 872 363 Taba> 1 222 50 Farbwaaren 2 688 338 oa arun 2 aae 1028

ollene 190 500 Seidene Zeugwaaren 10588 9286 Sonstige 463

Pflanzen und Pflanzenstoffe, nicht

besonders tarifiert (z. B. Sä-

mereien, Hopfen, Oelkuchen) . 6 929 674 Glaswaaren 259 152

i 1 028 33 39

1 573 118 9

Waarengruppen

Ausfuhr.

J Tr E

anuar eu an Waarengruppen 1900 1899 1900 1899

Tausend Franken

Pferde und Füllen 2 663 1578 1546 1 323 147 287

L 609 Holz und Holzwaaren 378 41 50 Kautshu> 691 147 148 Steinkohlen 8 075 474 597

Seilerwaaren ) 252 Nakf:rungémittel, Konserven 2. . 2 044 277 372 Lumpen 943 305 482 Drogen 1 050 578 510 Düngemittel é 1 613 543 414 Wollen: Garn 2751 728 981 Sonstiges Garn 4 631 715 857 Obst 125 171 47 Getreide und Mühlenfabrikate . 4 379 1409 2201 Kleider, Wäsche und Pußwaaren c 617 57 33 Vegetabilishe Dele 969 946 223 196

Maschinen, Instrumente e = _-“ nimalische 2 025 8 760 Nineralisde | Rohprodukte 3099 1153 808 Rohe Spinn\stoffe 134533 2040 48 Kurz- und Quincailleriewaaren . 896 35 51 Stahl und Eisen T7 7 246 206 179 Kupfer und Ni>el 727 579 439 Zinn, Blei und Zink ,. . 4 968 805 Papier . . . 819 E Häute und O 4 921 1195 Steine . . . . . . 2 041 60 Chemische Produkte. .…. . 1 936 643 arz und Pech é 2725 1407 u>er, roh und;raffiniert . .. 3 296 Gr 4 dres Wil 1 1 248 552 aumwollene ¿ 1 568 65 é 1 263 81 Zeugwaaren / 1 042 62

516

Wollene

Leinene

Sonstige s

Pflanzen und flanzenftoffe, nicht besonders tarifiert (für Deutsch-

land hauptsächli< Sämereien) 3 463 2 591

Glaswaaren .. « . . . « « 9470 4 382

S s L R 2 424 119 (Nach der amilien belgischen Statistik.)