1900 / 54 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

regierung {on jet zur Pflicht ¡u machen, daß sie für die folgenden | vollbeshäftigtzn Beamten werden, darauf ist kaum zu rechnen. Jh |[ vorbehalten sind und es bisher an Aspiranten für diese : : ( ° Jahre in eine nohmalige Prüfung der Verhältnisse eintritt und auf | glaube, der Fall wird nur selten und ausnahmsweise eintreten. Stellen nit gefeblt hat. Jch glaube, daß auh in Zukunft der An- , 3 Iw e î Î e B e Î [ a g e

Grund zes f at E E 0D die Frage vorlegt, Es erscheint deshalb auch vom finanziellen und etatsmäßigen drang zu diesen Stellen sih keineswegs in dem Maße vermindern i ob etwa eine Besserstellung der Gerihtêvo zieher nah den angeregten Standpunkte aus nach meiner Auffassung voll berehtigt, wenn für | wird, daß deshalb auf Zivilanwärter zaurückgegriffen werden müßte. 4 : 9. 9 9p O 9 ? 7 Gesichtspunkten nothwendig sei. diese Kategorie von jungen Beamten, die als Anfänger in eine folhe | Wäre dies aber der Fall, so würde noh aus alten Zeiten ein gewisser s um Deutschen Reichs-Anzeiger Und K öniglih Pre ußisch en Slaals-Anzeiger. Meine Herren, es if ganz selbstverständlich, daß die Königliche | Zivilftellung hineinkommen, die sih doh erst erproben müssen, für Bestand von Zivilanwärtern vorhanden fein, der mit Nücksicht auf - : Staatsregierung sich einer solhen Prüfung nicht entziehen wird. Sie wird | die es sid gewifsermaßen noch um eine längere Bewährung handelt, | das Privilegium der Militäranwärter in GerichtsvoUzieherftellen noch ; N es als ihre Pflicht betraten, das Gerichtsvollzieherinstitut an und für | daß für ¿die auch geringere Gehaltsfäße ausgeworfen werden. An | nicht hat untergebraht werden können. Ich glaube nit, daß es M 94. Berlin, Donnerstag, den l, März 1900. T T T I R E: Bi Can

sih auf seiner Höhe zu erbalten, und die Gerichtsvollzieher selbst | diesen Zablen selb zu rütteln und anzuknüpfen an das Verhältniß, mögli sein wird, den Wünschen des Herrn Abg. Schmitz in der von dienstlich und pekuniär so zu stellen, daß auf die Gewinnung zuver- | was im übrigen bei den Beamten bestand zwischen etatsmäßigen und | ihm angedeuteten Weise entgegenzukommen; aber ih möchte die Hoff- läffigen, brauhbaren Materials auch in Zukunft gerehnet werden kann. diätarishen Beamten, meine Herren, das würde si kaum empfehlen, | nung aussprechen, daß es den bewährten Kräften möglich sein wird, Zur Zeit möchte ih deshalb glauben, daß kaum ein Anlaß zur | wenn Sie tiesen Gesictspunkt, den ich Ihnen eben hier vorführte, | als Bureauvorsteher bei Rechtsanwälten u. f. w. eine ihrer bisherigen ; r z 5 : : weiteren Verfolgung der hier gestellten Anträge gegeben ist. Sie sind | für richtig halten, und der eben darin besteht, daß diese Stellen } Stellung ähnliche zu finden. Die Staatsregierung wird i kann Meine Herren, die Folgen der Konkurrenz, wie fie ursprüngli% | bruar 6 Pestfälle festgestellt. i 284 Erfranfkungen (103 Todesfälle) gemeldet; davon entfielen auf die j iht bli f i i j Fn : bei der neuen Organisation im Jahre 1879 gedacht waren, haben Japan. Zufolge einer Mittheilung vom 8. Januar sind in | ersten sieben Monate nur 21 (7), auf den August 34 (13). Sey- von einer nich unerhe! ichen finanziellen Tragweite, die ja von den | zweiter Klasse nur da eingerihtet werden sollen, wo für eine volle | wohl fagen: zu meinem Bedauern niht in der Lage sein, die j iht in der idealen Weise verwirklicht, wie es damals voraus- | Kobe seit dem 25. Dezember v. J. Pestfälle nit mehr festgestellt | tember 54 (18), Oktober 63 (25), November 42 (18), Dezember 70 (22). Antragstellern selbst nicht ziffernmäßig uns vorgetragen worden ist, die | Stelle es eigentlih an den nothwendigen Voraussezungenvfehlt. Bureaugehilfen in den Staatsdienst zu übernehmen. fich E x és L en 4: lge Gege ntbeil ret große und empfind- | Worden, nahdem vom 21. November bis zum 25. Dezember dortselbst i S Pocken. i / aber immerhin etatsmäßig nicht ohne Bedeutung sein würde. Ich will nur ( Meine Herren, ähnli stebt es au mit den Sätzen, die als Ge- Ih beshränke mich auf diese Bemerkungen und kann meinerseits lbe Untat A A und ih alaube das, was uns heute 14 Srkrankungen, darunter 10 mit tôdtlihem Ausgang, beobachtet e: nigte Res g A, R M S vom noch einmal kurz rekapitulieren, welhe Gründe die Königliche Staats- | bührenantheil den Gerichtsbollziehern zugewiesen sind. Es haben da nur die Bitte aussprechen, daß Sie aus den von mir vorgetragenen T S R N Aren waren, Jn Ofaka sind im ganzen 39 Pestfälle, darunter - Dezember v. J. bi eoruar d. S. wurden au taaten fo n 7 ; x ; ; 5 z ; der Abg. Séeyder vorgetragen hat , geht keineswegs über die | 36 mit tôdlihzm Ausgang, festgestellt, 3 Pestkranke befanden sih am | 2025 Erkrankungen und 67 Todesfälle an den Pocken angezeigt. regierung dazu geführt haben, die etatsmäßige Ausgeftaltung des | sehr umfassende und eingehende Berechnungen in sämmtlichen Bezirken | Gründen, wenn es demnächst in der dritten Lesung zu den für diese Wirklichkeit hinaus Wenn der Abg. Traeger sagt, ihm | 8. Januar noch in ärztliher Behandlung. Unter den Ecfkrankten be- | Außerdem liegt aus zahlreichen Bezirken und Ortschaften dieser Instituts Ihnen fo vorzushiagen, wie dies im Entwurf geschehen ist. | des preußishen Staats stattgefunden, um einen gewissen U-berblick {on angekündigten Anträgen in Bezug auf die andere Ausgestaltung E j s Pra s Fein Fall beat Dot, daß | fanden sih drei mit der Ausführung der Sanitätsmaßregeln und mit | 30 Staaten ohne Zablenangabe die Meldung von „vielen“ oder Die Gerichtsvollzieher sollen nah wie vor in derselben Rangftellung | darüber zu bekommen, wie hoh wobl die Geschäftsauslagea des | des Etats kommen wird, diesen Anträgen zustimmen, dagegen die j A de iu O L ¡wischen Gerichtsvollziebern und S os R E P-stfranken befaßte Aerzte, von denen zwei der „einigen“ Poenfällen vor. F t , . , Ö r s c , -_ , É é e E s o e ng. 1 l L Aiestellung bleiben wie Hidhexr, das heisit, fie sollen E DERE M ollehers in ip iies a feinem Einkommen | heute aus der Mitte des Hauses gestellten. Anträge, wenigstens zur Vorstehern der Anwälte bestanden hâtt:-n, die gewissermaßen diese Madagaskar. Jn Tamatave is seit dem Todesfall am Podcken: Krakau 3, Lyon 2, Madrid T

e ide Januar wurden 4 Fälle beob tet, d der legte am 23. Ja- | in Havanna 5 Erkrankungen und 1 Todesfall, vom 21. bis (Schluß aus der Erstea Beilage.) nuar tôdtlih D E MOROOREL VOM Jenew. Der ¿G S 27. 'ettdri in Vera Cruz 1 Todesfall.

Aden. In Aden find zufolge einer Mittheilung vom 23. Fe- Während des Jahres 1899 wurden aus Havanna insgesammt

Al A ECE R L E E Ls E Edt facZuSRTR S

É N S S E I

Berschiedene a eten. Ée P : Ra LMoëtau 3, St. Peters- alternbeamten zweiter Klasse der lokalen Behörden gerehnet werden. Es | zu bemessen seien. Es hat sih da ergeben, daß bisher der Durhschniit | Zeit, ablehnen. : i y so | 18. Dezember v. S ke s bura L R T D EEO ey ial i i 92 0 ; Z 2 H Gerichtsvollzieher - abhängig machten von den Bureauvorstehern, so 9. D ezember v. etm Fal von Pest mehr vorgekommen, sodaß urg f, arshau 2, Ka utta esfa!le; Reg.-Bez. üfsel- ergiebt fih daraus von felbst, daß sie auch in diejenigen Gehaltsstufen | dieser Auslagen \ich auf 25 bis 26/0 etwa veranschlagen ließe. Jn Aba. Dr. Rewoldt (fr. kor.) erklärt, daß seine Partei nit ganz fann ih dem gegenüber auf Grund meiner aintlichen Kenntniß sagen, E E E E E Mi bee Set E | E p : fte Lon z S S 2E U E M ar, Fn d 2D

einrangiert werden müssen, die für Beamte gleicher Kategorie nah ein- | einzelnen Ausnahmefällen, namentli in große tädt bei bedenk i set, di â ü * i - : x | G , h i : y Ln Miibtea und bet sehr L 0D De ccicundsébe der Reform überall ribtig seien, daß derartige Verhältnisse im allergrößten Umfang bestanden haben. zubeugen, wird ununterbrochen an der Säuberung und Sanierung der | 2 Todesfälle; St. Petersburg, Warschau (Krankenhäuser) je 8 Er-

gehender Prüfung bei den leßten Gehaltsregulierungen au seitens stark beshäftigten Gerichtsvollziehern, mögen die Auslagen einen | daß aber bei dem bisherigen System sowohl die Gerichtsvollzieher l ; Ï ck : E L pt wie der Staat nicht gut weggekommen seien. Der t hab Sehr richtig !) Aus einem Ober-Landesgerichtsbezirk im Osten haben | Stadt gearbeitet. E franfungen; Rückfallfieber: St. Petersburg 16 Erkrankungen; Gee UNE ant E leien Staat habe den (Sey y Néunion. Zufolge Mittheilung vom 13. Februar ist die Pest | Genickitarre: New York 4 Todesfälle; München 2 Erkrankungen;

der beiden Häuser des Landtages als angemessen erahtet worden sind. | höheren Prozentsaß -angenommen haben auf dem Lande und unter ; c; ; ; ; G ; : L ; A B N i; f nit vollbes&äftigten Gerihtsvollziebern ei omme ü ¿ a 4 l

Ueber diese Gehalts\tufen hinauszugehen, bat die Königliche Staats- | ähnlichen Verbältniffen ift vielfa dieser Prozentsatz keineswegs erreidt. in r A Ee O enter Trak ea, O S i Mos f dd E arat E S ‘b in St Denis erloshen und weren den Schiffen, welche die Häfen | Milzbrand: Moskau 1 Todesfall; Reg-Bez. Arnsberg 2 Er- regierung einen dringenden Anlaß aus der Stellung, aus den Auf- | Da nun rah der beabsichtigten Organisation die Bureau- [ und andererseits bätten viele Gerichtsvollzieher ein ibnen nit ge- keinen Gerihtvollzieher, ee eine gu i x 4 : t ‘ellt der Insel La Réunion verlassen, seit dem 25. Januar reine krankungen; Rot: St. Petersburg 1 Erkrankung; Varizellen: gaben der Gerichtévoklzieher, aus den an ihre Qualifikation und ihre | kosten und ges@äftlihen Auslagen der Gerichtsvollzieher ganz | nügendes Einkommen gehabt. Die Gehaltsfäße seien in der Vorlage nit in den Dienft solcher Bureauvorsteher stellen mußte and gestellt | Gesundbeitepäfse ausgestellt. i i geürnberg 21, Kopenhagen 23, Wien 109 Grkrankungen; Rotb lauf: Leistungsfähigkeit gestellten Anford iht entneh Î ifell bebli afi ; richtig bemessen, bis auf das Anfangsgehalt der Gerichtsvollzieher hat. Wir haben allerdings versucht, im Wege der Disziplin der | ,Mogambique. Zufolge amtlicher Nachricht vom 17. Februar | Wien 32 Erkrankungen; epidemische Ohrspeicheldrüfsen- eitlung8/ahtgtei i géle en nfor erungen nit en nehmen zu müssen | zweifellos sich er f d erm ßigen werden E die großen 11. Klafse, welhes auf 1500 46 erhöht werden müsse. / Sahe beizukommen, es ift eine Reibe von Gerichtsvollziehern deshalb | is in Magude jeit dem 23. Januar fein Fall von Peft mehr beob- entzündung: Wien 34 Grkrankungen; Jnfluenja: Berlin 93, geglaubt. Auch ift sie der Meinung, daß, wenn für diese Klasse der | Bureaukosten werden ja wohl überall wegfallen; für große Bureaur Gebeimer Ober-Finanzrath Heller spricht si mit Rüesist auf | : E diese Uebelstände abzuschaffen, ift uns niéè achtet worden. ; Hamburg 39, Altona 21, Danzig 18, Köln 14, Aachen Bremen, Elber- Beamten höhere Gehaltssäße ausgeworfen würden als für Beamten- | giebt es absolut keine Verwendung mehr bei der gleiGmäßigen Ver- andere Beamtenkatezorien gegen diese Erhöhung aus N entlafsen worden, aber diefe Ue tan ulcaffen, i Brasilien. Seit dem 22. Januar is in der Stadt Sao | feld, Effen je9, Frankfurt a. M. 8, Lübeck7, Hannover 6, Barnien ò, Frank- kategorien, die ihnen vollkommen gleihstehen, dies nur wieder einen Kampf | theilung der Gerichtsvollzieher nah Bezirken und d sfließTihe ; L z :Anaos / gelungen. Den Herren Rehtkanwälten verbirgt sich dieses Treiben Paulo zufolge einer Mittheilung vom 29. Januar wieder ein P-eft- | furt a. O., Harburg je 4, Braunschweig, Krefeld, Stettin je 3, E S E ; E E E » der aus|ließ ichen Abg. Träger (fr. Volkêp.) erklärt sich gegen die Reform unter | der Bureauvorsteher, die erfahren nichts darüber, sonst würden sie | fall, aber mit gutartigem V-rlauj festgestellt worden. Breslau, Elbing, Linden, Magdeburg, Potédam je 2, Amsterdam um allgemeine Gehaltserhöhungen entfesseln würde, daß damit wieder | Zuständigkeit für diese Bezirke —, da ferner die Eintheilung dieser | Berufung auf die Eingabe des Auwaltvereins. Der freie Wettbewerb | es abftellen, soweit es in ihren Kräften liegt ; aber das geschieht nit Paraguay. Hirsihtlih der Entstehungsgeschihte der seit Eade | Kopenhagen je 5, London 74, Paris 78, St. Petersburg 8, Rom 11, ein Anfang gegeben würde zu einem Anlauf gegen die erst vor wenigen | Bezirke zur Folge haben wird, daß die Reise- und Fuhrkoften inner- | unter den Geribtsvollziebern sei ein richtiges Prinzip. Daß dabei vers e intial bier f ül M L K N Ein- [ Juli v. J. aus Afuncion gemeldeten Fälle von P: und pest- | Wien 2 Todesfälle; Reg. - Bez. Düfeldorf 233, Nürnberg 207, Ham- Jahren nah großen Anstrengungen und Kämpfen festgestellte Gehalts- | halb einer großen Stadt fi ganz erheblich ermäßigen, so ist die Staatz, | [iedene Einnahmen für die Gerichtsvollzieher herauskommen würden, Es ift früher son einmal bier festgeste t worden, daß in einer n | verdächtigen Erkrankungen wird nahträglid bekannt, daß bereits zu | burg 971, Kopenbagen 772, St. Petersburg 27, Stockholm 24 Er- li ferer Beamten überhaupt, und d laubte die Staats ; zu dem Ergebniß gek dd i : L “_} habe man bei der Einführung des jezigen Systems vorausgesehen. gabe von Berliner Gerichtsvollziehern, die, glaube ih, von 61 dieser An'ang Mai drei Matrosen oder Heizer eines von Montevideo und | krankungen; Keuchhusten: London 51 Todesfälle; Wien 59 Er- regutlerung unjerer Beamten überhaupt, und dem glaubte die Staats- regierung zu dem Ergebniß gekommen, daß in Zukunft die Auslagen Daß die Gerichtsvollzieher mit den Vorstehern der Anwaltsbureaux in Herren unterschrieben war, ausdrüdlich hervorgehoben ift: die große | Buenos Aires in Asuncion einge!aufenen Dampfers an einer von den | krankungen; Lungenentzündung: RNeg.-Bez. Schleswig 81, München Aerzten trotz Sektion der beiden tôttlih endenden Fälle nit erkannten 22 Erkrankungen; kontagiöse Augenentzündung: Neg.-Bez.

regierung unter allen Umständen, soweit es in ihren Kräften stebt, vor- | des Gerihtsvollziehers si auf niht mehr als 14 % seiner gewöhnlichen | unlautere Beziehungen getreten seien, mag hier und da wohl vorge- L ZEEE ; ; è Fot ; 7 beugen zu sollen. Einnahmen belaufen würden. Diese Berechnung ist ja ganz gewiß | kommen sein, er selbst babe aber niemals etwas davon erfahren. Die i Beschäftigung S gg: ant aao d Vet Cs R Krankheit gelitten hätten, w-1ch- vermutbl!ch Pest gewesen sei. Dem- Königsberg 24 Erkrankungen. Mehr als ein Zehntel aller Ge- In der That dürfte auch ein innerer Grund kaum gegeben fein, } anfechtbar; es handelt sih au dabei uur um einen Versu. Ih Reform greife tief in die woblerworbenen Rechte der Gerichtsvollzieher | duführen auf die besondere Tüchtig eit, Schneidig eit und Zuverlässig- gemáß wird dort weiter vermutbet, daß die Seudhe aus Argentinien | ftocbenen ftarb an Mafern (Dorhschnitt aller deutshen Berichts-

; é R = ie ; A S g ; E ein. Der Redner wünscht, daß die Gerichtsvollzieher ihre Thätigkeit keit dieser Herren, sondern habe vielfah ihren tieferen Grund etwa eing {leppt worden sei, und daß die während des Mai in Buenos | orte 1886/95: 1,15 0/ ): in Darmstadt Kaiserslautern Erkrank

den Gerihtsvollziehern höhere Gebälter ¡uzuweilen als den Gerichts» | kann aber bier die Erklärung wiederholen, die ih hon in der Kom- nit in Uniform ausüben, und äußert schwere Bedenken gegen die ; ; U efo 1gebliven Gelbfieb fäll [leiht Fäll # e Meldung: is Becita 98 j Nea o Loe erdebilfen und den Beamten gleiher Kategorie. Es if son | mission abgegeben habe, daß die Abficot tor gee lichen Staats- | Eintheilu-g in Bezirke; mindestens folle in Berlin diese Gen hat, die es nicht ousgesctossen o gas die Skrupellofigkeit bezeichnet | Aires vorgefommenen angeblizen Gelbfieberfälle vielleikt Fälle vor Düfeldorf 238, Königabere 169. pareolau 29 in den Reg.-Bez E RREs ' ontglten Staats- [I “g airle; mind ore in Derlin diese Eintheilung hat, die es niht ausgesblofsen erscheinen lafse, solhe Abkommen zu | Beulenpest gewesen seien. j i Düsseldorf 238, Königsberg 169, Posen 198, Schleëwig 94, Stettin y Vom 9. bis 16. Januar sind in Asuncion 2 Erkrankungen 100, Wiesbaden 204, in München 437, Hamburg 52, New York 777,

von dem Abg. Herrn Dr. Lewaldt bervorgehoben worden, daß die | regierung dahin geht, die Gerichtsvollzieher vollftändig dur G:bühren- | aufgehoben werden, bis die neue Gerichtsorganisation für Berlin E : wifsenschaftliGen Anforterungen, die an die Gerihtshilfsschreiber gestellt | antheile ¿u entschädigen für ihre geshäftlihen Auslagen und führt sei | treffen, die dem sonst gewiß nüßlihen Wettbewerb doch zuglei den und 2 Todes\älle an der P-ît festgestellt. St. Petersburg 112, Wien 295 desgl. an Scharlach

werden, größer sind, als die an die Gerichtévollzieher gestellten. Der ihnen außerdem als freien Uebershuß einen Antheil von 10% Justiz-Minister Schönstedt: Gharafter eines unlauteren Wettbewerbs geben könnten. Neu-Caledonien. Vom 2. bis 8. Februar find in Numea (1886/95: 0,91 0/0): in Borbeck Erkrankungen wurden an-

Vorbereitungsdienst ist für sie ein längerer, es werden höhere An- | von den Eebühren zu gewähren. Die Staatsregierung wird Meine Herren! Jh will zunächst die sämmtlichen Erklärungen, d U R elek go g ial A0 i eits G e 1 1. (Kcankenbäuser) 159. Ne ur 245, C rg (0 Si hoéey forderungen bei der Prüfung an si: gestellt, und hon daraus ergiebt | es für ihre Pfliht erahten, auch nah dieser Richtung die | die ich in der Kommission abgegeben habe und -die in den Kom- vgs e T N Age ius Li ‘die flas diese g Cbeant fes Ms Britis-Oftindien SaTir d In der Zeit vom 21. big j burg 78, Wien 27 desgl. an Diphtherie und Croup (1886/95 : es si, daß es nit gerehtfertigt sein würde, die Geritsvollzieher Verhältniffe genau weiter zu beobahten, und wenn sie | missionsberiht aufgenommen worden sind, hiermit ausdrü@lit a E Géridbts R b : L selb Bp ind L N 27. Januar sind 38 Pafonen an der Cholera gestorben. j S toren, Gleiwiß Erkrankungen wurden gemeldet in finanziell befser zu stellen als die Gerichtsshreibergehilfen. wiederum aus den von ihr anzuftellenden allgemeinen Ermittelungen | wiederholen. E N if C E E G lea eik Gelbfieber. 297, Paris e El “Deteroburg 194 Se anseN) g Wies Se:

Wenn es richtig ist, daß der Dienst der Gerichtsvollzieher unter | die Uekerzeugung gewinnt, daß der Satz von 14 9/, nit im richtigen Der Herr Abg. Traeger hat mit großer Beredsamkeit und großem Sihe ad ic beinsélbèn Dorf treffen bei der Hege auf einen einzigen Es gelangten zur Anzeige in der Zeit vom 9. bis 15. De- | ferner kamen Erkrankungen an Unterleibstyphus zur Anzeige Umftänden ein weniger angenehmer ift wie der ruhige Dienst der Ge- | Verhältniß steht zu den Auslagen, dann wird sie bereit sein, diesen | Nahdruck auf die SŸwierigkeiten bingewiesen, die für die be- Ss l ider h deren den Rang ablaufen will, wäh L d | ¿ember v. I. în Rio de Janeiro 13 Todesfälle, i927 Zer vis | in London (Krankenhäuser) 37, N.w York 4, Paris 113, St. Peters- rihtsshreibergehilfen im Bureau, so ift dem dadurch Rechnung ge- | Saß zu erhöhen und demgemäß zu dem Gebührenantheil einen ent- } absihtigte Organisation aus der Bezirkseintheilung ih ergeben gei Bs U : ad E ‘aleiémäbi g c fe des Sh es 30. Dezember in Barranquilla 1 und vom 14. bis 27. Janvar ! burg 95. tragen, daß außer dem Gebalt den Gerichtsvollziehern noch andere | sprechenden Zuschlag zu gewähren. fönnten. Meine Herren, ih verkenne keinen Augenblick diefe Schwierig- u E 7 bic “as A kz ÿ E vie we s hie y i ü i Einnahmen zugewiesen werden sollen in den Gebührenantheilen und in den Bei der Entwickelung dieser Auslagen ift allerdings nit auf die keiten; . sie haben den Gegezstand eingehender Erwägungen gebildet, pes li e G ntaupn i bel eflagt ide daß fi ‘M id G E L eiagratiten lia E Vergütungen für Erhebung von Kostenbeträgen, die unter Umständen Negreßausfälle Rücksiht genommen, von denen hier heute die Nede | und die Justizverwaltung würde nicht dazu übergegangen fein, Jhnen Berliker N COON:. Jae, Lag Me E E Oefterreich, N ge : i L 7 | D : Halleshen, Mittags am Landsberger Thor, dann vielleiht noch 7. Januar. 14. Januar. 21. Januar. 31. Januar. etnen ziemlich erheblihen Betrag erreichen können. gewefen einer der Herren Abgeordneten hat das erwähnt. Das | die vorliegenden Vor|hläge zu machen, wenn sie niht doch, und zwar in Moabit sein müßten, so sind das unerfreuliße Folgen ahl der verseuhten

Meine Herren, die Eintheilung der Gerichtévollzieher in zwei | läßt sih überhaupt ¿ablenmäßig nit feststellen; dafür giebt es auÿ ] nit ledigli auf Grund ihres eigenen Ermessens, sondern nad An- S6 beschränkte frclén Konkurrenz. Wir werden den G uis Orte: fe: Orte: Hôfe: Orte: Hôfe : Nlafsen if es ja, die hauptsählich angefoHten ist. Ich will au bier | überbaupt keinen Durbsenitt Ih glaube, daß /1 aller Gerichts- | hôrung der sämmtlichen Provinzialbehörden, zu der Ueberzeugung ge- Pr avi E S wie in biete BE. Maul- und Klauenseuche . e 0A E nur wiederholen, daß dafür maßgebend is der Gesihtspunkt: bei vollzieher während ihrer ganzen Dienstzeit noch niemals einem | kommen wäre, daß auch diese Schwierigkeiten sich überwinden lafsen Ms E e d A irk ifübre ga H ea E i Siri S E che) 3 allen anderen Beamtenkategorien gleicher Art finden zunäŸft nur | Regreßanspruch gegenübergestanden haben, und daß diese Fälle immer- | würden. So groß, wie der Abg. Traeger sie hingestellt hat, find fie L ETOa Ne M d C O MTRRE E E M L n E nen. / Fen B 1 y / di h î | dann auch in der Lage sein, besser als jegt im Interesse der „awt- und Klau-nseuhe . diätarishe Anstellungen statt. Auch bei den Gerichts\hreibergebilfen, | bin au in Zukunft Au8nahmefälle bleiben werden; damit zu rechnen, | wohl kaum. Gläubiger wie der Schuldner auf Grund der Kenntniß der Ver- ¿ | Rothlauf der Schweine , . die zunächst bier ¿ur Vergleichung berangezozen worben find, ist das | würde kaum möglich fein. Ih will zunähst, was den leßten Fakl angeht, den der Wehsel« bâltnife die ibnen der längere Aufenthalt in dem Feluereu Bezirk | Salbur, Maul, unp cue nefeude) der Fall. Auch diese rekrutieren sich aus Militäranwärtern, und zwar, Meine Herren, es is dann noch die Rede gewesen von der proteste, die Erklärung wiederholen, die auch {on in der Kommission gewährt j ihre Pflicht gewissenhaft nah jeder Richtung hin zu E Maul: itl Ridueifènde ; ebenso wie die Gerichtsvollzieher, aus ehemaligen Feldwebeln, Wacht- Höhe der Einnahmen, die den bereits angestellten Gerichts- j abgegeben worden ift, von der ih aber niht weiß, oh sie in cinem erfüllen sie warden sib niht aufzureiben baben durch Tag- und | Ritblauf der Schweine . meistern und dergleichen Kategorien. Kein Gerichtsfchreibergehilfe vollziehern für die U-zbergançsjeit von 9 Jahren nah | Bericht Aufnahme gesunden hat. Es besteht die Absiht, und fie hat NaËtarbeit G niht frühzeitig invalide werden, wie es jeßt so viel- S hweinepest (Schweineseuche) wird sofort etatsmäßig angestellt; er muß vielmehr ein Maßgabe ihrer bisherigen Durchschnittseinnahmen gewährleistet | schon im* Entwurf zur GeriWtsvollzieherordnung ibren Ausdruck ge- fah bei Gerichtsvollziehern der Fall ist, die so ‘übermäßig beschäftigt | Krain S est (Schucine uhe) paar Jahre : ais Diâtar arbeiten, bekommt als solcher | werden sollen. Es ift insbesondere gerügt worden, daß hier der | funden, daß die Zuständigkeit zur Erhebung von Wechselprotesten werden : È Rotblauf der Siaue . gs auh nur ein Anfangsgehalt von 1400 M, vas bia Wohnungssgeldzushuß eingerechnct werden foll sowobl in das bisherige | niGt an die Bezirkseintheilung gebunden sein sol. Damit Das Eine glaube ih weil hier das Interefse der Gerichts- Küftenland . . | Baweltedel (SESIS entbe) auf 1500 4 steigen fann. Wenn es nun im dienftlihen Interesse Einkommen, das die Unterlage für die Zukunft bildet, als in das | beseitigt ih dies Bedenken vollständig. Die Bezirkseinthei- vollzieher mit vollem Rebt au wesentli in den Vordergrund ; Draul- und Klauenseuche nicht angemessen erschiene, auch bei den Gerihtsvollziehern eine solhe ¿ulünftige Einkommen, und daß sh daraus Verschiedenheiten ergäben | lung hat in den großen Städten allerdings besondere gestellt ift doch sagen zu können daß die Mehrheit der Tirol | Retblaui eft (Steine he) provisorische diätarische Anstellung einzuführen, so ergiebt sih doh | zwischen den Gerichtêvollziebern in großen und kleineren Städten mit | Schwierigkeiten, und ih gebe ohne weiteres ¿u, daß sih daraus, ins- | Gerihtêvolzieter durch die neue Regelung sib wesentli ver- SNGUIs aD Rtaiek sene, : daraus nicht, daß fi? finanziell befser gestellt sein müßten wie die | Rück}i@ckt auf die Verschiedenheiten des Wobnungsgeldzushu}s:s. Die | besondere für die Herren Rehtsanwälte, gewisse Unbequemlihkeiten | bessern wird "a Stelle ihrer unsicheren, nur dur übermäßige Vorarlberg | ibnen im übrigen vollkommen koordinierten Gerichts\chreibergehilfen. leßtere Thatsache ist unzweifelhaft rihtig: der Wohnungsgeldzushuß ergeben werden; aber sie werden fich von diesen, wie {hon Herr | Förperlicbe Auliténcuga viellciht wit : unlauteren Manövern

Das ift aber der eine Grund für die Staatsregierung bewegt sih in den Grenzen von 180 bis 540 % der leßtere Say | Traeger zugegeben hat, am ersten überwinden lafsen. Wenn ich speziell 4 erkämpften Stellung Wehe sie in Zukunft eine rubige, geregelte Böhmen |

und Umgebung durchge

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S hweinepest (Schweineseuche) Vèaul- und Klauenseuche . Rothlauf der Schweine gewesen, für die Gerichtsvollzieher zweiter Klasse nur ein ist der Berliner Saß —, und es würde ja denkbar gewesen sein, die | die Berliner Verhältnisse tns Auge fasse, fo habzn wir hier fon ; j j ñ - / i é ' , , Es , s Exiftenz haben mit festem Girkommen, mit sicheren Pensionsaus T ° Eta agte E M bis zum Hêhstgehalt bis zu Sache so zu regeln, wie es bei der Aufhebung der Rentmeisterftellen | uneadlih viele Bezirkseintheilungen. Die Stadt ist eingetheilt in O. Autsihten für die Zeit ibres A es Mähren * {1 Schweinepest (Schweineseuche) T i s . ito f 4 o i20f i 4 i j ; 9 G 9 - ck . S - S @ # in Aussiht zu nehmen. Es wird sich dabei, ab geschehen ist: diesen ist ein Uebergang8gehalt von 4200 A ge- | Polizeibezirke, Postbezirke, Waisenrathsbezirke, Schiedsmanns- Hinterbliebenen, Sie werden nit mehr wie jegt abhängig sein von | Slesien . . (X uns Be

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Maul- und Klauenseuche . ftellungen handeln. Nach den bisherigen Erfahrungen wird darauf lih jeder Rentmeister bis dahin bezogen hat. Jm vorliegenden | schwer sein, im Anshluß an diese \chon vorhandene dann allerdings nicht ein so glänzendes Einkommen, wie jegt die be- Schweinepest (Schweineseuche) Maul- und Klauenseuche . .

Nothlauf der Schweine

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Schweinepest (Schweineseuche) § gesehen von einzelnen Ausnahmefällen, überall nur um Durchgangs- währt worden und dazu der Wohnungsgeldzushuß, den thatsäh- } bezirke, Wahlbezirke aller Art. Ich glaube, es wird nit zu | Diitigteien von Krankheiten und sonstigen Unfällen. Sie haben Galizien Rothlauf der Schweine Î

gerehnet werden können, daß jeder Geriht8vollzieher zweiter Klasse Falle if es richtiger ershienen, diesen Saß von 4209 M, | Bejzirkseintheilung au angemessene Bezirke für die Gerichtsvollzieher 7 ; j o i j nah Ablauf ciner Zeit bon 6 bis 7 Jahren in die erfte Gerichtê- | der ja unter keinen Umständen für Gcrilttiolba bâtte über- | zu finden. Daß es aber dem einzelnen Privatmann so außerocdentlich Î E SeS C L E E E A er U Un vollzieherklasse auffteigt. Bis dahin wird von ihm ein#Gebalt er- {ritten werden können denn daß die Gerichtsvollzieher besser | shwer sein würde, den zuständigen Gerichtsvollzieher zu ermitteln, | auf ihre alten Tage binbliden läßt. Ich glaube: auch unter diesem 5. Januar 12. Januar 19. Januar. 26. Januar reit werden ven 1560 M, da eine entspre{ende Gehaltéstufe für die gestellt werden follen als die ehemaligen Rentmeifter, würde wobl | das glaube ih auÿ nit; es war ja sehr drastisch, aber doc in den j Gesichtspunkte werden Sie gut thun, der Organisation, wie sie geplant l i O Zahl der verseuchten ; i, Gerichtévollzieher erfter Klasse nit vorhanden ist, sowird er als Gerihts- | von niemand für gerechtfertigt erahtet werden —, bizr ist es also | Verhältnissen nit ganz entsprehender Weise von dem Abg. Traeger ist, bezw. den auf Grund dieser Onganisaticn an Sie gestellten Etats- Komitate: Orte: Höfe: Komitate: Orte: Höfe: Komitate: Orte: Höfe: Komitate: Orte: Höfe: vollzieher erster Klafse das nächst böbere Gehalt von 1700 erbalten. Er | für angemessen erachtet worden, diesem Satze von 4200 M gleih den | dargestellt worden. Einmal ift ja eine Vermittlungsstelle vorgesehen forderungen Ihre Zustimmung zu ertheilen. (Bravo!) Maul- und Klauenseuche s s 4 ss 10s f ss e 1 d e 1 ! 2 fommt alfo im Laufe von 6 bis 7 Jahren,; wie gesagt, unter¡allen Um- Dur@schnittssaß des Wohnungegeldzushusses von 300 4 hinzu- | beim Amtsgericht, es können ja au mehrere solcher Vermitilungs- b ss bittet bei dieser Gelegenheit j Rotblauf der Shweine . ze 543 s 56 508 s 56 477 s ge d 132 ftänden, von vereinzelten Ausnahmefällen abgefehen, auf dieses Gehalt | ¡urechnen. Dadurh ist man zu dem allgemeinen Saß von | stellen geshafen werden, wenn mehrece Gerichtsgebäude sih an einem Novelle um Geh E E E E e S 0e eo Schweiz. von 1700 A Der Fall, daß ein Gerihtêvollzieher die ganze Ge- 4500 A gekommen, der für Gericht8vollzieber an fleinen | Orte befinden. Dahin kann fi jeder Privatmann wenden, wenn ihm J Darauf wird die Debatte geschlossen 1.—7. Januar. 8,—14. Januar. 15.—21. Januar. 22.—28. Januar. haltsscala der ¡weiten Klafse durhmaht, und daß er in dieser Klasse | Orten vortheilhaft if, dagegen für die Gecihtêvollzieher an | die Eintheilung niht bekannt is. Aber jeder Gerihtsvollzieher der 3 Von den Anträ ies nus Eventualantrag Pelta- bl d S bte eanentende igt fte@en bleibt, wird nur ganz ausnahmsweisegvorkommen, vornehmlih | größeren Orten, die ja ciner bexorzugten Stellung si bisher erfreuten, | Stadt wird ja auch das Tableau haben, was diese Bezirkseintheiluug F sohn «af Erhöhun u Anno chalts ‘der Geridivlciohee Ga. N d er tuten un SOE E nur dann, wenn es den befondereren privaten Gründen und Wünschen | gewisse Nachtbeile ia sih birgt. Es sind Zweckmäßigkeitsfcagen. Wir | enthält und der Privatmann, der sich in legter Stunde über Ü T1. Klafie auf 1 Á an ea. Außerdem werden die 6 3 I des Gerichtzvollziehers entsprechen möchte, ia dieser Stellung dauernd haben diesen Weg gewählt, weil er uns zweckmäßig s{ien. Der ( die Zuständigkeit informieren will, der braucht nur zu dem | Resolutionen der Kommission angenommen. Die Etatstitel 13 12 zu verbleiben, andere Weg wäre ja au gangbar gewesen, aber ih glaube nicht, | nähsten GeriWtsvollzieber hinzugeben urd da wird er auf keine werden bewilligt. :

Die Bestimmung der Stellenzahl für die zweite und ersie Klasse } daß Veranlaffung vorliegt, daran ¡u rüttela und eiwas Anderes an die | Ablehnung ftoßzn —, wenn er bittet, ihm das Tableau vorzulegen i Präsident von Kröcher stellt für die nähste Zeit Abend- ift das Ergebniß eingehender Prüfungen nah dem geshäftlihen Le- | Stelle zu seen. und ihm zu sagen, in welhen Bezirk diese Straße hineingehört; das Äfißungen in Aussicht, um die rechtzeitige Fertigstellung des

dürfniß gewesen. Man ift davon ausgegangen ¡wie auch {on e1- Der Herr Abg. Smit bat noch die Bureauvorsteher er- | alles sind Dinge, die si in der Praxis sehr ras einleben. Etats zu ermöglichen. : Ï / E wähnt wurde —, daß in den großen Städten nur Gerichtsvollzieher | wähnt und angefragt, ob es nicht mögli sei, für solche 3 Et mg June: Nächste Sißung: Donnerstag 11 Uhr. Basel-Landschaft. . . . erstet Klasse zur Anstellung gelangen follen, daß hirgegen die Geridts- Bureauvorsteber, die ihre bisherige St-llung verlieren, irgendwie / (Etat der Eisen ahnverwaltung.) en E L vollziehe:stellen zweiter Klasse ledigli bestimmt sind für die kleinen einzutreten, sie eiwa in den Staatetdienst zu übernehmen. Der g Appenzell a. Rh. G-Amtagerichte, die bisher eines Gerichtsvollziehers völlig entbehrt haben, | Fall liegt Lier wobl nicht ganz so wie bei Aufhebung der rheinischen G Dees . « intrigd dann für diejenigen Amtsgerichte, wo für einen Gerichtévollzieher zu Oypothekexämter, wo allerdings sür die Bureau ehilfen der 0- | 1 b ngsê- TANSANen j 1 Die G. für ¿wei aber za1 wenig zu thvn ift. Es ergiebt2fih daraus, | thekentkewahrer in gewissem Umfang Sorge EGA uet a as Schluß in der Zweiten Beilage.) P Mvalen, “eiten E E S ] D, ‘Urden nit gerechnet werden muß, daß die Gerichtsvollziebec zweiter | mal handelte es fich damals nur um eine ganz kleine Zabl von | id ‘eingetrof La überall unzureichend beshäftigt sein werden. ¡Dem- Beamten ih glaube nur um 29 —, N 2 ih ezo um j Gesundheitsstand und Gang der E Fat eten. Wali e Der „ck «1 thun. ift es aber auch berehtigt ershienen die Gehaltssäge | viele Hunderte handeln würde. Weiter kommt aber noch hinzu, (Aus den e Veröfentlihungen des Kaiserlichen Gesundÿeitsamt3*, Genf E E E T Minister am Püfin Allerdings ift ja vorgesehen, daß solche unbesdästigte } daß «s nah den bestebenden Bestimmungen niht möglich R 0, FS E “ba AEIR ; Stäbchenrotblauf und Schweineseuce. n ee C NGg rad nau zu anderen Arbeiten herangezogen werden | sein wird, diese BVureauvorfteher ¡u Gerichtsvollziehern zu Portugal. Jn Porto Ee seit dem November v. J. eine Kantone: Orte: Kantone: Orte: Kantone: Orte: , ch tit dem -3u Kanzleiarbeiten; aber daß ¿sie ideswegen zu | magen, da die Gerichtsvollzieherftellen den Militäranwärtern Mtetige Abnahme der Erkrankungen an d-r Pest feftzestelli; im Monat 4 7 6 9 4 6

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