1900 / 67 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

E E E,

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Schau gehalten werden dürfe oder niht! Ich verftehe das einfa nit. (Sehr wabr ! re<ts und in der Mitte.)

i Abg. Gröber (Zentr.): Herr von Vollmar hat fkatbolishe S{riftsteller im Auszuge zitiert, um uns in den Sand zu \tre>en. Er zitiert Veremundus, den wahren Namen des Verfassers {eint er

nit zu kennen. Die A

anderer katholisher Seite als überwunden dargethan oder fonst wider-

legt worden. Was alle di

baben, fafse ih ni<t. Veremundus hat in der besten Absicht geschrieben,

und es ift {limm für ihn,

rufen werden muß. Die Bezugnahme auf Rom muß uns ja freuen, denn fonst hôren wir von jener e von Rom. Die my!hologishe Scene von der Leda kann anftändig

und nihtanftändig dargi ste

diese Scene an der Thür der Peterskirhe unanständig dargestellt ift. Jetzt wird alles auf die schwarze Gesellshaft gehoben, welche das deutshe Volk in den Schooß der Finfterniß zurü>werfen will; aber angeiakgen A doch die evangelishen Sitt- eutschen das Haus gesandten Petitionen. Die „Jugend“ des Herrn Dr. Hirth hat uns in der Sammlung, rth braucht si nicht zu beshweren, daß man

lichkei!8vereine, die

vorgenommen; Herr ihn angefaßt hat; übrige

anfaßt, fes zufassen. Redner zitiert einige Stellen aus den Stimmen dieser Sammlung und fährt dann fort: Professor Gabriel Max, ein

fter Gelehrsamkeit und feinfter Bildung, giebt ein Urtheil ab, von dem einem thatsähli< ganz dumm im Kopfe werden muß. In einer Versammlung hat Herr Müller-Meiningen

Repräsentant tie

mitgetheilt, daß er

ganz allein den Kampf für die Kunst und Wissenschaft habe si< ni<ht geniert, den Künstlern Stlappheit und Laxheit vorzuwerfen, er spricht von der Indolenz der deutschen Künstlerschast, der er einen zehnjährigen gemeingefährlichen

führen muß; er

Murmelthiershlaf nahsagt

Künftlerprotestbewegung so ganz \pontan und ohne Anregung von außen entftanden sei. Weiter spricht er dann von einem neuen Kulturkampf gegen die s<warze Masse (Zurufe links) auf ein paar grobe Worte kommt es dabei niht an und daß er den Kampf

ühren werde mit der Unser Schiller hat das

dem die sittlihe Bildung dur das vorgeführte Beispiel in das Volk ergleihen Sie damit, was tagtäglih unserem Nolk in den Theatern geboten wird. Jahr für Jahr wächst die Zahl der Spezialitätenbübnen, wo alles auf lüsternen Sinnenkigtel berechnet ift. Die Polizeiwaffe dagegen ist gerade in dea Großstädten fon côllig stumpf geworden. Schon im Jahre 1892 zur Zeit der ersten „lex Heirze“ hat im Residenz-Theater ein Stü> wochenlang ein gewifses Publikum unterhalten, welches alle Rezensionen der Berliner Blätter als unzüchtig, zotig 2c. bezeihneten. Im Jahre 1897 wurde in demselben Residenz- Theater ein ganz ähnliches Zotenftüd> aufgeführt. Auch die Hoftheater liefern Material dafür, so die

aetragen werden soll.

Aufführung einer Pariser

1898 im Großherzogliden Hoftheater in Darmstadt. Die „Dame

von Maxim“, die in diesen

hat selbft den sozialdemokratishen , Vorwärts" zum Widerspruch gegen die saftigen Zoten herausgefordert. Wie scheußlih solche Theaterstüke sind, ohne direkt unzühtig zu sein, das weiß eben ni<ht einmal ige jeder, der na< Berlin kommt. Herr Müller sagt, in sol< Theater brauhe ein junges Mädchen niht zu gehen, damit ist die Sache für ihn erledigt. Wie mit dem Theater, so steht es mit der Malerei, mit der Bild- bauerei. Man hat ih bemüht, die Beschlüsse zweiter Lesung als etwas Kulturfeindlihes und Niedagewesenes hinzustellen, und Herr Bebel hat von der Anwendung der Geseße im Auslande gesprochen.

jeder Berliner, geshwve

Ich erinnere nur daran, w

kTleinen Saß über den unlauteren Wettbewerb gemaht hat. Wir

baben ein Spezialgeseß gem

nun Herr Schrader mit seinem Antrage vorgeshlagen? (Ruf: Nicht unterstüßt!) Er hat den Teufel mit Belzebub austreiben wollen. Herr Müller wirft uns vor, daß wir der Industrie zu Leibe wollen. Aller- dings fürchten einige Industriezweige, daß sie später niht mehr mit ihren anftößigen Schriften und Bildern namentli< für das Aus- land Ges&äfte machen werden. Eine sol<he Industrie verdient nicht, unter dem Titel „Förderung der Kunst“ ges<üßt zu werden. Wir müssen ibr vielmehr mit der größten Schärfe des Gefeßes entgegen-

treten. Man hat von Heu Gesammtheit einen solhen

richtige Debatte auf. Wenn das Geseß den Erfolg bätte, daß die Künstler dazu kämen, vorsihtiger zu sein und nicht bis zur äußersten Grerze zu gehen, so wäre das böôhst wünschenswerth Nicht die bobe, ideale, göôttlihe Kunft, sondern die Kunst des Sinnenreizes

und des Sinnenkihels,

haben wir im Auge, dtes wollen wir treffen. Herr Müller sprah von zwei verschiedenen Weltanshauungen und von heuchlerisher Prüderie. Die Heuchelei is keine Weltarnshauung, Heuchler giebt es überall. Menn die Sozialdemokraten die Prostitution bekämpfen wollen, fo

müssen sie au< derartige

drängen. Wir wollen eine Kunft, die das Schöne und Edle im Menschen we>t, nicht eine Kuxst, die auf den Sinnerreiz spekuliert, nit eine Kunst, die niht des Menschen, sondern einer Shweineherde

würdig ist,

Geheimer Ober - Regierungsrath im preußishen Ministerium

des Innern Dr. Kruse:

bätte ih den Schl.ß erwartet, daß die Polizcibehörden \trenger vor-

gehen sollen. Durch den $ auf geshlc<tlihem Gebiet.

taa au< im Theater würden ohnehin niht passieren; das

ublikum würde sich selbst

ganz unwirksam sein. Würde der Paragraph Gesetz, so würde er ein reht beshaulihes Leben führen. Dem Paragraphen find allerdings dur die Kompromißanträge die Zähne ausgebrochen worden, aber ih halte ihn für überflüssig, und deshalb bitte ih, diesen Paragraphen

ahbwurlebnen.

4bg. Dr. Deinhard Mes Die Kunst it ja heiter, aber die Para- graphen, mit denen wir uns

lichen Intentionen des Gese

Diese Bestimmungen hier passen ebenso gut oder {le<t hinein wie

andere Bestimmungen über

machen können. Die Bestimmungen sind nicht allein überflüssig,

fondern geradezu gefährlich.

Herrn Müllter- Meiningen gemaht, sondern spontan entstanden.

weiß vom bayerishen Landtage her, wie man die Hand gern \<ütend über den Garten Gottes hält. Wie wird das Geseh aus- geführt werden? Wenn vor einem Kunftladen jemand ein Aergerniß empfindet über Dinge, die er nicht versteht, z. B. ein Gendarm, der in seiner Kaserne mehr zur Bert ge iguog des Vaterlandes als zur Entscheidung über die Eigenheiten des

wird er sagen: „wie wäre es, wenn ih selbst so da stände!" Denken Sie nur an einen au8gezoaenen Gendarmen, und fiehe da, er {ämt si. Ja, so etwas kommi vor. Er bringt die Sache vor den Herrn Richter. Der

ift natürlih Strafrichter u

Semestern die Studien gemacht, aber seine Studien wesentlih auf die Juristerei beschränken müssen. Einem Apoxyomenos steht er ziemlich rathlos gegenüber, er s{äâmt si< au.

Studium darüber, was das

Sie ih nur selbst an. Es geht mit dieser Di finition so wie mit der Definition des Schönen. Da hilft auch die Logik des Herrn Staats-

jekretärs niht. Geschlecht, Selbst in Kirchen befinden etwas Sündhaftes darin

bedenklihe Sachen vor u

Begriffe des Schônen und Sittlichen vershieden, auf den Ginen wirkt etwas sinnlih

müssen alle festen Begriffe \

E A N E R e A L E N E E M

uffassungen solher Heren sind längst von ese Zeugnisse mit der „lex Heinze“ zu thun daß er gerade von Herrn von Vollmar ange- Seite nur Gezeter über die Finsterniß [lt werden; ih kann mir nicht denken, daß

Frauenvereine mit ihren an die uns gewidmet is, reichlih

ns muß man, wenn man gewisse Dinge

im Deutshen Reichstage leider fast

und da behauptet man no<h, daß die

aanzen Zähizkeit eines LTransvaalburen. Theater als das Fanal bezeihnet, von

Operette am zweiten Weihnachtsfeiertage Tagen im Résidenz-Theater gegeben wird,

as die französi\he Gesetzgebung aus einem acht, das durchaus nicht genügt. Was hat

elei ge\prohen. Wollen Sie uns in der Vorwurf machen? Dann hörte do< eine

den Tanz um das goldene Kalb

unzüchiige Schriften und Bilder zurük-

Aus den Ausführungen des Vorredners

184 troerden nit getroffen Anstößigkeiten Genau so steht es mit $ 184b. Un-

dagegen s{<üzen. Diese Bestimmung würde

es<äftigen, And es ni<ht. Die ursprüng- Pes richteten si< gegen das Zuhälterthum.

Kunft oder die Kirche, die man bätte Die Proteste sind niht künstlih von

<hamgefühls erzogen ift, dann

nd kein Kunstrihter. Er hat in den fe<s

Es fehlt ihm an einem Schamgefühl gröblih verleßt. Ja, sehen

Alter, Umgebung, alles wirkt da mit. fh anstôßige Sachen, ohne daß man findet. In allen Literaturen kommen nd man entscheidet überall über die

auf den Anderen künstleris<h. Hier

vorkommen, und die häßlihe Heuchelei wird ropaciogen, Es ift cine Unwahrheit, die mit der Unmoral zusammen ängt, Der Künstler darf nicht beengt werden in seinem Schaffen, wenn er wirkli frei schaffen soll. Wofür soll all das gemaht werden ? Das Unzüchtige köanen wir \<on treffen. Was beweisen englische Buben? Sie wissen do, wie die Dinge in England sind. Und nun gar in rankrei.

Sie wissen vielleicht, wie es da aussieht; ih war chon lange niht in Paris. Herr Groeber hat behauptet, daß die nationalliberale Natton eine Einladuna zur Pcoteftversammlung erhalten habe, dieser

inladuyg aber niht Folge geleistet habe, aber ihr Einverständniß dur< Erheben von den Pläßen ausgedrü>t habe. Erstens i} nit rihtig, daß die Nationalliberalen eine Einladung bekommnn haben, zweitens ift also eine Einladung niht abgelehnt worden und drittens hat fi< bis Sonntag, wo t< verreiste, kein Mensch erboben. Seine Vordersôße waren also nicht rihtig und das

Uebrige fals<. Wir wollen diese Paragraphen niht, weil uns die Moralschnüffelei verhaßt ift. Wir wollen vielmehr eine Erziehung des Volkes zur Kunst. Ih sehe mit Vergnügen, wie der Berliner sih freut über die Standbilder in der Sieges-Allee. (Lachen links ) Da ist garnichts zu lahen. Ich danke es dem Kaiser, daß Er uns diese Denkmäler geschenkt hat. Das Schöne foll bei uns nit ver- graben und später wie die Aphrodite verstümmelt werden. Weg mit diesen Paragraphen ; freie Kunft für das ganze Volk!

Präsident Graf von Ballestrem theilt mit, i über beide Paragraphen zwei namentliche Abstimmungen beantragt find.

Bayerisher Bevollmächtigter zum Bundesrath Graf von Lerhenfeld-Köfering: Meine Regierung hat Werth darauf gelegt, daß eine Bestimmung wie H 184 a in das Gese hinein- genommen werde. Damit wendet sie sih nicht geaen die freie Kunft. Niemand wird si< enge, altmodishe, rü>läufige Anschauungen über die Kunst zusprehen. Aber dieser Paragraph hat nah der Meinung meiner Regierung mit der Kunst ni<ts zu thun, enthält keine Kunftbe\<ränkungen, wenn auh die Ansichten über diesen Punkt ja verschieden sein können. Es handelt fih bier niht um Herstellung und Vertrieb der Schriften und Bilder und Auéstellungen überhaupt, sondern nur um Ausstellung in den Scavfenstern. Wir werden nie einen Kanon aufstellen, was Kunft ift und was nicht, au< niht über Schamgefühl und den Grad des Scham- gefühls; aber wir müfsen dafür sorgen, daß niht Anstoß genommen wird. Eine Ausstellung brauht niemand ih anzusehen; Schau- fenster aber zwingen sih auf, und dagegen ges@üht zu sein, hat das Publikum ein Recht, besonders die Jugend. Mißgriffe sind ja nie aus- geshlofsen, und keine Gesetzgebung wird verhindern klöanen, daß ein Richter ein Erkenntniß fällt, das dem Sinn des Gefeyzes widerspricht ; aber über das, was \<amlos ist, werden die Richter wohl derselben Meinung sein. Wir wollen unsere Schaufenster von gemeinen Zoten säubern Den $ 184hþ baben wir nicht vorgeschlagen und balten ihn für überflüssig wir haben einen Zenfor für das Theater —; aber den $ 1843 halten wic für nüßlich.

Abg. Payer (d. Volksp.): Die verschiedenen Beiräthe haben dem $ 184b eine ganz andere Fassung gegeben. Was heißt: „Inner- halb einer Schaustellung“? Darunter fann man jede Handlung ver- stehen, welhe s< in demselben Theaterraum abîpielt. Außer dem Darfstellenden, der sh dur< die Art der Schaust-Uung versündigt, fönnen die Zuschauer dur< unanständiges Lachen verfehlen. Haben Sie vielleicht die Absicht, solhe Zuschauer mit diesem Paragraphen zu treffen? Auch andere unerlaubte Handlungen im Zuschauerraum könnten darunter fallen, und es könnte also dem Publikum im Theater ein größerer Schuß gewährt werden, als dem Publikum auf der Straße. Die öffentlihe Zote wird bestraft, die geheime ni<t. Den Autoren des Paragraphen wird nichts übrtg bleiben, als die Fälle zu fonstcuieren, die getroffen werden müssen. Fällt jemand unter den Paragrapben, der im Theater gegen eine Dame zudringli<h wird ? Wollen Sie das verantworten, daß der Richter die größte Sorge über die Ausführung des Gesetzes hat? Er muß es do so auslegen, wie es dasteht, und au die Zuschauer anfassen. Damit würde der Kreis, der von der Bestimmung getroffen werden soll, niht, wie man wollte, verengert. sondern erweitert.

Abg. Dr. Sto>mann (Ry.) wendet ih zunächst gegen die Ausführungen des Vorredners und bemerkt dann, der Abg. von Bollmar sei bei den früheren Verhandlungen niht an- wesend gewesen und habe niht erkannt, daß die Gesetzes- bestimmungen niht gegen die Kunst gerichtet seien. Auch die erste Protestversammlung in Berlin hâtte sich gegen etwas geritet, das garnicht existiere. Darum habe er angenommen, die Künstler feien von einer Seite verheßt worden. Die Abgg. Sqyrader und Müller feien in der Versammlung anwesend gewesen, und es sei ihre moralishe Pflicht gewesen, die dortigen un- rihtigen Behauptungen richtigzustellen, während der Abg. Schrader gesagt habe, daß es sih darum handele, eine Shmac) von der Kunst abzuwenden. Eine Vorlage gegen Schamloses und Gemeines könnte do< ni<t die Künstler treffen. Der Verlauf der gestrigen Debatte zei2e, daß die Sache auf der Linken bereits sehr aae LaE sei. Der $ 184b könne jx mißverstanden werden; gegen die Zuschauer aber richte er ih ni<ht; man \spiähe wohl in Württem- berg ein anderes Deutsch als bei uns. Auch die Zuhörenden könnten ni<t gemeint sein. Seine Partei werde für den Paragraphen stimmen, weil er zum Kompremiß gehöre, und seine Partei müsse fih für gebunden halten.

__ Abg. Schrader (fr. Vgg.) glaubt, daß das Mißtrauen der Künstler gegen diese Bestimmung vollauf begründet fei. Das Ge» meine wolle au er treffen ; der Streitpunkt sei nuc der, ob auch die Kunst unter die Bestimmungen gegen das Gemeine zu ftellen sei. Die weiteren Ausführungen des Redners bleiben bei der großen Unruhe des Hauses im Zusammenhange unverständlich.

Kurz vor 6 Uhr wird ein Vertagungsantrag abgelehnt.

Wirklicher Geheimer Ober-Regierungsrath im Reichs-Juftizamt von Lenthe stellt vershiedene Behauptungen der Vorredner richtig. __ Gegen 61/, Uhr beantragt der Abg. Singer (Soz.) die Vertagung des Hauses und zugleih über diesen Antrag die namentliche Abstimmung. Diese ergiebt die Anwesenheit von 203 Mitgliedern, von denen 21 für und 182 gegen die Vertagung stimmen; der Antrag ist also abgelehnt.

Das Wort erhält um 61/5 Uhr der

__ Abg. Liebermann von Sonnenberg (Reformp.), der \sih für die $$ 184a und þ ausspriht. Das deutshe Künstlerthum hâtte es mit seinem bohen Berufe für unvereinbar halten sollen, daß jemand das Gefeß gegen die Kunst anwenden könnte. Es wäre ein Beweis der unheimlihen Macht der jüdishen Presse, daß die Künstler sich für die Protestbewegung gewinnen ließen. (Großer Lärm. Vize- Pcâsident Schmidt - Elberfeld erklärt, er müsse ernstlih bitten, die Würde des Hauses dur< Lärmen nicht länger zu \tören.) Wan wolle den Pegasus vor den în den Sumpf gerathenen Wagen des Liberalismus spannen, darüber laáse die Müller’'|che Rede keinen Zweifel. Die Parlamentarier der Protest - versammlungen wollten si< in der Gunst der Dichter und Künstler soanen. Der Abg. Müller sei mit seinen Knappen gegen Windmühlen angeritten. $ 184a richte Ah nit gegen die Kunst, sondern gegen \{<mutzige jüdishe Geschäfte. In der zweiten Berliner Versammlung bâtten gesprohen: Salinger, Löwenfeld, Cohn und Meyer, in München Bernstein 2c. Der Widerspruch gegen das Gese stamme von der be- triebsamen femitischen Rasse her, und es sei bedauerlih, daß die deutschen Künstler sih von dieser hätten einfangen lassen. „Sodoms Ende“ halte dem Judenthum den Spiegel vor, und doch jauchze das“ Fudenthum ihm zu, ein Beispiel, daß der Verwesungsgeruh von der Bühne \i< mit dem Verwesungsgeru<h im Zuschauerraum begegne.

Nach 63/4 Uhr beantragt Abg. Singer abermals die Vertagung. Von der Rechten und dem Zentrum liegt ein Shlußantrag vor. Abg. Groeber meint, daß über den Schlußantrag zuerst abgestimmt werden müsse. Dieser Anficht widerspricht außer dem Abg. Richter (fr. Volksp.) auh der

<wanken, und deshalb müfsen Mißgriffe

Abg. Bindewald (Reformp.). Der Abg. Singer beantragt

über beide Anträge die namentliche Abstimmung. L zuerst über den Antrag auf Vertagung ‘namentlich a d

Vor Verkündigung des Resu!tats der Abstimmung L 4

Abg. von Kardorff (Rp.) zur Geschäftsordn , merksam, daß bei der Zäblung der Stimmen in der ieN uf liGen Abstimmung die 50 Mitglieder des Hauses, die den Verta

antrag unterzeichnet hatten, als anwesend hätten mitgezählt wan

üfsen. Die Abgg. Singer und Richter widersprechen dieser Die Mehrheitéparteien hätten von ihrer Macht den 'infeafassung brau gemaht, indem sie die Sißung über das gewöhnliche e hinauzzögerten. Dann aber hätten sie die Pflicht gehabt, selbt e ¡zäblig anwesend zu sein. Nicht die Zabl der Hüte in der Ga'deroh, entscheide über die Beschlußfähigkeit, sondern die Zahl der Kêpfe f

Saale. Vize-Präsident Schmidt verkündet: Es haben i 191 Abgeordnete gestimmt, 5 mit Ja, 186 mit Nein. einge Ganien

der Abstimmung enthalten. D128 Haus is also nicht beschlußiähit

Fh beraume die nächste Sizung an auf Freitag 1 U Tagesordnung: Rest der heutigen Berathung und dritte Lest d Gewerbeordnunasnovelle.

Schluß 71/2 Uhr.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 47. Sigung vom 15. März 1900, 11 Uhr.

“Die Berathung des Etats des Ministeriums der geiftlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegen- heiten wird bei dem Kapitel „Medizinalwesen“ fori

Abg. Dr. Endemann (nl.): Wir können mit diesem Etat in Bezug auf das Medizinalwesen in keiner Weise zufrieden sein. Der Herr Finanz-Minister hat yolles Verständniß für die Aufgaben auf fanitärem Gebiete; aber es soll alles auf Kosten der Gemeinden mant werden, der Staat soll davon nicht berührt werden

as vorjährige Geseß über die Kreictärzte is nur ein he \cheidener Anfang, ein Torso. Was foll aus diesem Embryo der Medizinalreform werden, wenn die Ernährungéflü!sigkeit das Geld, ers dur< einen Nahtrags-Etat kommen soli? Beim Kultus-Ministerium i} die Medizinalabtheilung niht gut aufgehoben Die Frage der Abtrennung und der Uebergang diefer Abtheilung an das Ministerium des Innern beschäftigt uns {hon seit Jahrea. Dur die Bildung der Gesundheitskommijsion ist die Ueberleitung a dieses Ministerium bereits eingeleitet. Der Redner bedauert \{<ließ lih, daß für das Frauenstudium no<h keine festen Grundsäße auf geftellt seien.

Abg. Dr. Martens (nl.) wünscht, daß an die Spiße der Medizinalabtheilung ein Mediziner als Ministerial-Direktor gestellt werde. Die Frage der Ressortvertheilung könne das Abgeordneten- haus nit lösen, sondern nur die Verwaltung. Die Zahl der Aerzte habe si< son stark vermehrt; wenn nun auch die Abiturienten der Realgymnasien zum Studium der Medizin zugelaffen würden, so würde die Zahl der Aerzte über das Bedürfniß hinaus wachsen. Das Kreisarztge]seß habe den Mangel, daß ein Theil der Kreisärite voll besoldet, der andere Theil aber nur nebenamtlih beschäftigt set.

Abg. Dr. Ruegenberg (Zentr.) ma<ht Vorschläge für die Regelung der öffentlihen Gesundheitspflege dur Bildung von bygienishzn Instituten im Anschluß an die Provinzialverwalturgen, Leider fehle es an geeigneten Fahmännern für diese Aufgaben. Das Kreisarztgeseß sei aus finanziellen Gründen nur ein LTorso einer Medizinalreform geblieben. Die Kreitärzte müßten die Möglichkeit erhalten, durch Theilnahme an praktishen Kursen ihr Wissen zu ergänzen und zu erweitern. Wenn sie aber no< nebenbei auf ihre Privatpraxis angewiesen seten, köanten fie niht auf Wochen zu einem Kursus verreisen. Der Redner wünscht ferner die Einrichtung bon Vorlesungen über die Geschichte der Medizin und die Regelung der Rangverhältnisse der Aerzte.

Abg. Graf Douglas (fr. konf.) : Welchen Erfolg haben wir bither auf dem Gebiete der Hygiene gehabt? Ih bitte den Minifter um statistihe Erhebungen darüber, welchen Antheil die Vorkehrungen auf dem Gebiete der Hygiene an der Zunahme unsercs Volkswokl- standes haben, und um Auskunft darüber, was wir no< erhoffen dürfen, wenn wir in dieser Richtung mit aller Energie weiter geben. Jh bitte ferner um eine Statistik über den Alkobolismus. Die Aufklärung des Volkes ist von großer Bedeutung für die Hygiene.

Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr. Studt:

Meine Herren! Mir is die Mißstimmung durchaus erklärlih, wel<e namentli< aus den Reden der drei ersten Redner des heutigen Tages hinsichtlih der sogenannten Medizinalreform und des Ver- haltens der Königlichen Staatsregierung derselben gegenüber hervor- getreten ist; denn es läßt sih nit leugnen, daß die hochgespannten Erwartungen des ärztlihen Standes einfiweilen ihre Befriedigung nit gefunden haben.

Aber, meine Herren, ih kann besonders den erften Herrn Vore redner von dem Vorwurf nicht freisprehen, daß die Darstellung, die er von dem angeblichen Vershulden der Königlichen Staatsregierung gegeben hat, do eine etwas einseitige ist. I< muß ferner, auf die Gefahr hin, diese Mißstimmung zu verstärken, die Erklärung abgeben, daß ein Nachtrags-Elät, soweit wenigstens meine Kenntniß in der Sade reiht, ni<t in Aussicht steht (hört, hört !), und daß demzufolge für das laufende Etatéjahr Mittel zur Durchführung des Kreisarztgeseßes niht noch eingestellt werden können.

Meine Herren, es ist dieses Kreisarztgeseß als ein Gmbryo bezeihnet worden. Gestatten Sie mir die- Bitte, daß Sie diesem Embryo mit Rücksicht auf seinen Umfang und seine erheblihe Bedeutung no<h eine weitere Entwi>elungszeit gönnen, ehe er in die Erscheinung tritt. Es ist, wie Ihnen bekannt, das Kreis- arztgeses parlamentaris<h abgeschlossen worden Ende August ver? gangenen Jahres. Es hat die landesherrliche Sanktion am 16. Sep- tember erbalten und ist in der Geseßsammlung am 27. September veröffentliht worden. Nun haben im Kultus - Ministerium vorher selbstverständlih eingehende Vorbereitungen für die Durchführung des Geseyßes stattgefunden; aber die kurze Frist von { weiteren zwei Monaten bis zum Abschlufse der Etatsberathung am 1. Dezember hat durchaus nicht genügt, um alle diese Fragen zum Abschluß zu bringen, Es war das umso- weniger möglich, als das Geseß selbst im Laufe de- parlamentarischen Verhandlungen erheblihe Abänderungen erfahren hat, namentli dur ein Amendement, welches aus diesem hohen Hause heraus in das Gese hineingekommen ist. Gerade die Bestimmung hinsichtlih des Gebührenbezuges hat so erheblihe Bedenken und Meinungé- verschiedenheiten innerhalb der betheiligten Refsorts hervorgerufen, daß erst eine eingehende Erörterung mit dem Justiz-Ministerium hat ein- treten müssen, um diese für die Gestaltung der Besoldungs- und sonstigen Bezugsverbältnisse des ärztlichen Standes sehr wichtige Frast zu erledigen.

(Séluß in der Zweiten Beilage.)

M 67

o

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Meine Herren, in Bezug auf die einzelnen Vorwürfe, die der

ste Herr Vorredner gegen die Behandlung dec Sah? erhoben hat,

2 cf h zunächst erwidern, daß diz Pcüfungsordnung für die Aerzte dem Abschlusse nahe ift.

Wenn ferner hervorgehoben worden ift, daß der Aerztekammer- qusshuß nit die genügende Berüksichtigung erfahren habe dur Entsendung von regierungsseitigen Vertretern, so weise i< darauf bin daß der Aerztekammer-Aus\{<uß ein geshlossenes Kollegium gisdet und die Staatsregierung nicht berechtigt ist, in dieses Kollegium ertreter iu entsenden, wenn das Kollegium nicht selbst diefen Bunsh ausspricht. Letzteres is in einzelnen Fällen geschehen, und seitens der Regierung if diesem Wunsche au bereitwilligst statt- gegeben worden. A

Was nun die Frage des Uebergangs des Ressorts des Medizinal- wesens auf ein anderes Ministerium anlangt, so biite ih zu berüd- fhtigen, daß nach den langjährigen Ecörterungen, die darüber statt- gefuaden haben, wohl nur das Ministerium des Innern in Betracht kommen könnte. Dabei ift aber in Erwägung zu ziehen, daß nicht allein in der Person des Kultus-Ministers, sondern au in der des Ministers des Innern inzwischen ein Wechsel stattgefunden hat, und daß beide Minister do genöthigt waren, sih erst eingehend nit dieser Frage zu beshäftizea, ehe sie mit bestimmten Vorschlägen an das Königliche Staats-Ministerium herantreten konnten.

Inzwischen ift der Angelegenheit weiterer Fortgang gegeben worden, În welchem Sinne sie entschieden werden wird, vermag ih zur Zeit nit zu übersehen. Es find heute auch innerhalb des ärzt- lihea Standes, wie die Herren aus den Ausführungen des ersten und ¡weilen Herrn Redners entnommen hab?n werden, no<@ erhebliche Meinungsversiedenheiten' gerade bezüglih dieser Frage vorhanden. Sie sehen also, wie \hwierig die Frage liegt, die nicht nur tanerhalb des Aerztestandes, sondern innerhalb ter gesammten Gelehrtenwelt und innerhalb der ia Betracht kommenden administrativen Ressort3 der verschiedenartigsten Beurtheilung unterliegt. Sie werden mir ni<t zumuthen können, daß ih in einer Sache von so enormer Tragweite wir sofort ein abshlicßendes Urtbeil bilde. Ich würde dur eine übereilte Entschließung eie Verantwortung übernehmen, die ih nit vertreten könnte.

Der Herr Abg. Dr. Endemann bat dann auf das Militär- Sanitätéwesen hingewiesen, wel<hes als Chef einen Arzt habe. Das it an si ri<tig. Ih môchte aber betonen, daß do< dem Militär- Sanitätswesen ein wesentli< engerer und einfaherer Wirkungskreis zugewiesen ist als dem sehr umfangreichen und in alle möglichen administrativen Gebiete übergreifenden Medizinaïwesen. In keinem deutschen Staate steht an der Spiße des Medizinalwesens ein Arzk. Es sind große Detaiikenntnisse fär die juristis<en und administrativen Verhältnisse erforderli<h. Ih kann also nit in Aussicht stellen, daß dieser bier vorgebrahte Wunsch au in Erfüllung gehen kann,

Was nun die Vorarbeiten für das Kreisarztgesez betrifft, die im Einvernehmen mit dem Herrn Finanz - Minister und den sonst betheiligten Refsorts |{<weben, so bin i< ri<t in der Lage, jeßt hon über die Gebaltsfrage, die von etcem der Herren Vorredner angeschnitten worden ist, einen bestimmten Aufschluß zu geben. Es liegen nach der Richtung namentlich deêwegen Schwierigkeiten vor, weil die von mir vorhin {on erwähnte Ge- bührenfrage no< niht zum definitiven Abs&luß gekommen is. Es haben außerdem no< Verhandlungen mit großen Stadtgemeinden stattzufinden, und es sind s<ließli< no< einige Detailfragen, mit denen ih Sie jeßt nicht belästigen will, zum Auétrag zu bringen. Es wird dieses Geseg nit eher ausgeführt werden können, bevor nicht das durhaus bere<htigte Erforderniß einer gzündlihen und einwand- freien Durhführuag der Vorarbeiten in vollem Umfange erfüllt ift.

Nun is seitens des Herrn Vorredners noh das Slagwort von der quantité négligeable gefallen. Meine Herrea, ich bedauere, daß hier dies Schlagwort gebrau$t ist; denn es sieht so aus, als ob hierin ein Vorwurf für die Staatsverwaltung enthalten sei, der die- selte <w:r treffen würde. Ih würde es mit aller Entschiedenheit ablehnen müssen, daß jemals das Medizinalwesen in seinen weiten Stadien seit dem Beginne des vorigen Jahrhunderts seitens der Staatsregierung als quantits négligeable behandelt ist. Wer die Summe von gewissenhaster und angestrengter Arbeit kennt, die gerade diesem wichtigen Zweige der Verwaltung gewidmet wurde und wird, der wird sagen können, daß gerade das Medizinalwesen von jeher h der größten und sorgfältigsten Fürsorge seitens der Staatsregierung ¡u erfreuen gehabt hat. Wir brauchen auch in dieser Beziehung den Vergleich mit anderen Staaten, und zwar au< mit anderen Groß- staaten, duchaus nit zu scheuen.

W323 mich persönlich betrifft, so bitte ih zum SgMhluß die Ver- siherung entgegenzunehmen, daß, solange das Medizinalwesen no<

¡um Kultus gehört, ih mih mit aller Kraft der Aufgabe widmen werde, niht allein die Interessen des Aerztestandes zu fördern, sondern au< die Aufgaben, welhe in so vieler Beziehung an die Staats- regierung auf dem Gebiete des Medizinalwesens hervortceten. Ich glaube den Beweis auch schon in meiner bisherigen amtlihen Stellung geführt zu baben dur das lebhafte Interesse, wel<es ih als Vorsipender des Nedizinal-Kollegiums der Provinz Westfalen den Aufgabea des Medizinal-Kollegiums stets eatgegengebra<ht habe. Ich denke mit Freude und Dankbarkeit an die Stunden zurü, die ih in gemein- vosiliher Thätigkeit mit meiaen verehrten Kollegen, den Mitgliedern tz Medizinal-Kollegiums, den Geschäften der legteren habe widmen t und kann versichern, daß ih daraus cine Menge von Be- thung ges<öpft habe, die mir hoffentli<h auch für meinz weitere hâtigkeit zu gute kommen wird. lih s endlich die einzelnen Fragen angeht, die nameatlihihinsicht- to er Gestaltung unseres Sanitätêwesens hier zur Sprache ge- mmen sind, so behalte ih meinen Herren Kommissarien noh die

: L Aweite Beilage | zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 16. März

Für die ven dem Herrn Abg. Grafen Douglas gegebenen An- regungen bin ic sehr dankbar und behalte mir vor, die Vorschläge hinsihtlih der stztistishen Erhebungen zum Gegenstand eingehenter Erörterungen zu machen.

Ministerial-Direktor Dr. Althoff erwidert dem Abg. Ruegen- berg, daß an allea Universitäten Einrichtungen für den hygienischen Unteriht getroffen seien. An den Universitäten Berlin, Breslau, Königéberg u. a. beständen hygienische Institute. Zu Vorlesungen über die Geschichte der Medizin fehle es oft an geeigneten Dozenten, da si< rur wenige Persönlichkeiten mit diesem Fah befaßt hätten. Für e aaa für Aerzte seien 40 000 #4 în diesen Etat eingestellt.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Studt: Meine Herren! Ich habe es vorhin unterlassen, mi<h no< auf einen besonderen Wunsch des Herrn Abg. Dr. Ruegenberg zu äußern ; i hole es hiermit dahin na<, daß die Frage der Rangverhältnisse des ärztlißen Standes auf das Eingehendste erwogen wird, und ih glaube, in Auéesiht stellen zu können, daß dieselbe im Sinne der Wünsche des ärztlihen Standes erledigt wird. (Bravo!)

Ein Regierungskommissar theilt mit, daß mit den Reichs- behörden Vereinbarungen über die Einrichtung von Laboratorien zur Untersuhung der Pest getroffen seien, welche eine Gefahr für die Oeffentlichkeit auss{<löfsen. : Berichterstatter Abg. Win>ler berihtet über die Er- höhung der Verpflegungssäßge im Charité-Krankenhause zu Berlin und die Einstellung eines einmaligen Betrages von 1 100 000 M zur De>ung des Fehlbetrages der Charité.

Die Forderung wird ohne Debatte bewilligt. Ueber die Petition der Zentralkommission der Krankenkassen Berlins um Herabsezung der Verpflegungssäße geht das Haus auf Antrag der Budgetkommission zur Tagesordnung über.

Das Kapitel „Medizinalwesen“ und der Rest der dauernden Ausgaben werden bewilligt.

Vei den einmaligen Ausgaben befürwortet

Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (konf.) die Er- w?rbung eines neuen Bauplages für eine Sternwarte in Breslau ; die Professur sei vorhanden und habe lebhaften Zuspruch, besißge au gute Instrumente, kônne fie, aber ni<t in demonstrativer Weise verwerthen. Allerdings sei für Breslau in legter Zeit manches geschehen; aber der Staat hätte auch für diese Universität lange Ver- faumtes nahzußholen

Wirklicher Geheimer Oder-Finanzratbh Dr. Germar wendet ein, daß die Sache eine halbe Million fosten föônnte und baß dann au andere Uriversitätea mit Forderungen kommen würden.

Ministerial-Direktor Dr. Althoff weist darauf hin, daß für die Universität Breslau son fehr viel gesehen sei, und theilt mit, daß erwogen werde, ob ein astronomisches Observatorium im Riesengebirge zu errichten sei. ; :

Die Abgg. Pauli (fr. konf.), Dr. Porîïh (Zentr.) und Seydel- Hirschberg (nl.) betonen ebenfalls die Nothwendigkeit der Errichtung der Sternwarte

Wirklicher Geheimer Ober-Finanzrath Dr. Germar bemerft, daß Instrumente und fonstige Einrichtungen für dea astronomischen Unterricht vorhanden seien.

Abg. Dr. Porsch bezeichnet diese Einrichtungzn als völlig un- genügend. Der Astronom Galle habe in Breélau gewirkt, und feinem Andenken sci man die Ecrichtung einer Sternwarte s{uldig.

Minifterial-Diréktcr Dr. Althoff weist darauf hin, daß au< an anderen Universitäten Astronomie ohne Sternwarte gelehrt werde.

Bei dem Titel „Zum Neubau der medizinischen Klinik in Kiel“, dessen Streichung die Kommission vorschlägt, be- fürwortet

Abg. Dr. Barth (fr. V1g.) feinen Antrag, das 1898 be- \{lossene Projekt statt des vorjährigen auszuführen und bis zur Her» stellung des Neubaues der mediziaishen Klinik dur< Herstellung eines provisorishen Hörsaals den dringendsten Bedürfnissen des klinischen Unterrichts abzuhelfen. : S

Abg. Graf von Moltke (fr. kons.) {ließt sfi<h dem Vor- redner an.

Das Haus beschließt na< dem Antrag Barth; der Titel wird gestrichen. E :

Im üdrigen werden die einmaligen Ausgaben ohne er-

heblihz Debatte bewilligt.

Es folgt der Etat der Bauverwaltung. :

Bei den Einnahmen aus den Verkehrsabgaben wiederholt

Abg. Gothein (fr. Vag.) seinen früher geäußertea Wunsch, daß über die S<hleasen- und Hafengelder besondere Nachweisungen für jede Wasserstraße gegeben werden, und empfiehlt eine Reform der Berfehr8abzaben nach der Nichtung, daß sie ni<t naŸ der Tragfähig- keit der Schiffe, sondern nah der wirklichea Ladung bemessen werden. Die Koatrole ließe sich leiht und sicher durch die Siffspapiere au?- üben. Diese Reform liege sowohl im stzuerlihen wie im Interesse der Schiffahit und sei seit sieben Jahren versprochen. Die Land- wirthshaft werde ebenfalls davon Nußen haben

Ministerial - Direktor Schul iheilt mit, daß die Vorverhand- lungen über diese Reform soweit gediehen seien, daß die Feststellung ter neuen Tarife nah dem Ladegewiht, w2nn au ni<ht für alle Wasserstraßen, aber z. B. für die obere Oder unmittelbar bevorftehe, Für die märkischen Wasserstraßen beständen noh Schwierigkeiten. Die Nachweisung der Abgaben für jzde einzelne Wasserstraße jei s{<wierig, werde aber do b wohl erfolgen können.

Die Einnahmen werden bewilligt. : i

Bei den dauernden Ausgabcn, und zwar beim Titel „Gehalt des Ministers“, bringt

Abg. Schall (konfs.) die Havelregulierung zur Sprache. Zur Verbesserung dec Wasserverhältnisse des osthavelländishen Luhs fei eine Fortseßung der Baggerungen erfordeclih, der Staat mühe aber dem Havelschauverbanbd zu Hilfe kommen, weil defsen Mittel ers<öpft seien. Von den Regulizrungg8arbeiten an der unteren Haoel ver- sprächen sh die Anwohner nihts; das Buhnensystem habe fogar Schaden gebraht. Die Schiffer wünschten die früheren Zustände zurü>. Die Regulterungsbauten hätten den Wiesen durch Wasser- stauurgen und Versumpfung so aroßen Shaden gebracht, daß z. B. cin Wiesenertrag von 2309 auf 603 zurüd>geaangen sei. Die jeßt bestehende Kalamität werde zur Becarmung der Anwohner bei Havel- berg führen, wenn nit für den Atfluß des Wassers gesorgt werde. Eine Verbesserung der Vo1fluthverhältnisse der Havel wäre auch von größtem Vortheil für die Königlichen Gärten ia Potsdam und die Gesundheiteverhältnifse dieser Stadt.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Zum Beweise dafür, daß der Abg. Schall Ein- dru> auf mein Herz gemacht hat, will ih ihm glei hiermit die Zusage geben, daß er zu den nächsten Verhandlungen eingeladen werden

R A NRPSATIIR Md

Materiell auf die Frage einzugehen, die der Herr Abg. Schall soeben angeregt hat, scheint mir nicht wohl zeitgemäß. Dem hohen Hause ift bekannt, daß ein sehr weitgehendes, ausführlihes Prejekt seitens des Herrn Landwirthshafts-Ministers und meinerseits aut- gearbeitet worden is, um die Mißftände an der Havel zu beseitigen, und daß dieses Projekt au3gearbeitet worden is in fort- währender Fühlung mit den interessierten Anliegern der Havel. Dieses Projekt wird am L und 2... d. M, «(i Ort und Stelle mit den Interessenten und mit den betheiligten Be- hörden und Korporationen erörtert. Es scheint mir nun nit richtig zu sein, wenn ih meinerseits dieser so nahe bevorstehenden Grörterung hier heute vorgreifen wollte, und dieses Projekt wohl jedenfalls den Landtag der Monarchie no< im Laufe der gegenwärtigen Session be- schäftigen wird. Im allgemeinen möchte ih nur Folgendes bemerken : Die Havel ist, wie der Herr Abg. Shall sagt, ein frommer Fluß. F< will das nicht bestreiten. In Bezug auf die Frömmigkeit hat der Herr Abg. Schall jedenfalls ein besseres und zutreffenderes Urtheil als ih. (Heiterkeit.) Aber die Havel is alle Zeit ein fauler Fluß gewesen, der ih niemals genügend bewegt hat, um seine Wasser dem größeren Strom, der Elbe, zuzuführen. Mit der Havel allein wären wir aber \<on lange fertig geworden; di2 bedenklichen Wasser kommen niht aus dem Havelgebiet, sondern aus dem Spree- gebiet. Die Spree bildet eine Sammlung, eine Aufftauung von Wassermengen, die, je nahdem die metereologishen Verhältnisse liegen, ganz außerordentlihen Einfluß auf die anliegeaden Gelände auszuüben vermag.

Meine Herren, bekannili< find die Nerbältnisse an der Spree wohl mindest so bedrängt, wie das an der Havel der Fall ist. Auch für dieses Flußgebiet ist ein Projekt aus3gearbeitet ia Gemeinschaft mit dem Herrn Landwirthschafts-Minister, und unterliegt dasselbe ebenfalls in dieser Zit der Erörterung mit den Interessenten.

Den G:und alles Uebels glaubt der Herr Abg. Schall mit einem Theil der Anlieger in der Herstellung der Buhnen in der Havel gefunden zu haben Meine Herren, ih weiß sehr wobl, daß diese Behauptung bei einem großen Theil der Anlieger nidt bloß der Havel, sondern au< an anderen Flüssen obwaltet. Meine Herren, wir haben uns die größte Mühe gegeben, das dur< Messungen festzustellen. Die Feststellung, die in Gemeinschaft mit dem landwirths<aftlihen Ministerium, mit den Meltioraticnsbeamten dieses Ministeriums stattgefunden haben, haben was speziell die Havel angeht auf die anderen will ih hier niht zurü>tommen zu einem rein negativen R°-fultat geführt. Es hat nit erwiesen werden können, daß durch die anlage der Buhnen die Nebers<wemmungszustände vershle<tert sind. Meine Herren, wenn Sie die alten Akten durchgehen, so werden Sie finden, daß niht nur seit 20 Jahren, sondern ebenso vor 100 Jahren geklagt is über periodishe Uebers<wemmung. Es giebt nafse Perioden, es giebt trodene Perioden, wir bcfinden uns unzweifelhaft für diefes Nieders<lagsgebiet in einer nassen Periode. Meine Herren, die Statistik, die der Herr Abg. Stall für gewisse Be- zirke angeführt hat, insbesondere für die Gemeinde Sollehne, be- weist meines Erachtens an fi<h nur, daß die Wiescneriräze ab- genommen haben. Um aber ein Urtheil zu gewinnen, aus wel<hen Gründen die Erträge zurü>gegangen sind, bedürfte es jedenfalls noh der Feststellung ganz anderer Thatsachen. Die na>te Statistik, daß die Anlieger aus dcn Wiesen in den letzten zwanzig Fahren in den deci Perioden, die dec Herr Abgeordnete angeführt hat, fallende Erträge gewonnen haben, fann auch einer ganzen Reihe von anderen Ursahen beigemessen werden. Gerade bei Schollehne haben die Buhnen sicherlich nihts beigetragen; denn Schollehne leidet unter dem Rü>kstau der Elbe, dazu haben die Buhnen jedenfalls feinen Beitraz gelicfert. Meine Herren, alle die Fragea werden in den allernä&sten Tagen vor den fompetenten Behörden, vor Vertretern der Inter- effsenten, der Korvorationen sehr eingehend erörtert werden. Die Frage, ob das Programm, welches das Projekt sih vorgeseßt hat, um diese Mißstände zu beseitigen, rihtig ist oder niht, welhe Be- denken von seiten der Interessenten oder Behörden etwa dagegen vor- zubringen sind, und inwiefecn fie mit dem Projekt ütereinstimmen, wird dort eingehend b:handelt werden, deswegen möôhte ih glauben, daß es nit opportun ist, diese Frage hier heuie vor dem hohen Hause zu plädieren.

Abg. von Saldern (konf.) {ließt si< auf Grund eigener Kenntniß der lokalen Verhältnisse dem Abg. Shall voll und ganz an;

auch seine eigenen Beobachtungen bestätigten ibm, daß die künstlichen Regulierungsarbeiten die werthvollen Ländereien der Niederung ge- schädigt hätten.

Aba. von Kardorff (fr. kons.): Die Wasßjerbauten an allen Wasserstraßen haben seit Jahrzehnten den einseitigen Zwe> ver- folgt, Schiffahrtsstraßen für mögli<\t große Kähne zu hafen, und auf dieses Werk bli>t man mit Stolz. Aver überall find dadur< blühende Ländereien vernihtet worden. Im Reichstage sagte ich, daß die Wasserbau-Techniker nur Kanäle obne Wasser bauen könnten. Der Mirister verwahrte sich dar- auf am nächsten Tage in meiner Abwesenheit gegen diefen Angriff auf die Fähigkeit der Wasserbau-Techniker. Ih habe die Herren ni<ht in ihrer Beamtenstellung anzegrisfen, sondern nur gesagt, sie seien unzuverlässig, und nur in dem Sinne, daß das ganze Element, daz Wasser, sehr {wer zu berehnen und zu beurtheilen sei. Fh hakte in der Sommerpaufe mi sehr cingehend mit den di>en Bänden über den Mittelland-Kanal bes{<äftigt und immer mehr die Uz?ber- zeugung gewonnen, daß wir nicht die Sicherheit haben, daß der Kanal Wasser hat.

Minister der öffentlihen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Auf die Aeußerung der persönlichen Meinung des Herrn Abg. von Kardorff über mi gehe ih niht weiter ein. Aber das möchte ih dem Herrn Abg. von Kardorff sagen: ih habe zwar nit persönli scine Rede gegen die preußischen Wasserbauteniker gehört, aber ih habe nah den übereinstimmen- den Mittheilungen derjenigen, die seine Rede gehört baben, und aus der Presse mir die Meinung bilden müssen, daß der Herr Abg. von Kardo:ff} die preußischen Wasserbaute{niker

weiteren Erklärungen vor.

soll (Bravo!), ebenso wie tie übrigen betheiligten Abgeordneten.

für unfähig erklärt hat. Wenn Herr von Kardorff heute das bestreitet