1900 / 68 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

L Sie bedenken nicht, daß das auch einmal gegeu Sie aus-

s n Gr öber: In der Zeit des Kulturkampfs sind wir als derheit garniht zum Wort gelassen worden, und dazegen haben Mile Mittel der Geschäftsordnung angewendet. Der jetzigen a sition dagegen ist das Wort nicht abgeschnitten worden. Die R habea von ihrem Recht einen ausgiebigen Gebrau gemzcht. n das Zentrum in den siebziger Jahren so ofr das Wort be- H EE so hätte es zufrieden sein können. Jh verd-nke es der Ob- P ion nit, daß sie gestern von der Waffe der Geschäftsordnung h t hat. Ih wente mi nur dagegen, daß sie heute

mach Gebrau GesZäftsordnunz einen Gegenftand nochmals zur Sprache

gez ber bereits entschieden ist. bring 1 Graf ¡u Limburg-Stirum (d. kons.): Jch kann mich

was der Abg. Gröber über die Obstruktion gesagt hat, nux ließen. Jh kann bestätigen, daß das, was das Zentrum Ä firhenpolitisGem Kampfe gethan hat. gegen das, was ute geschieht, im hödsten Grade geringfügig und bescheiden h Die Majorität, zu der ich damals selbst gehörte, versuchte V rbindern, raß über einzelne Paragraphen überhaupt 7 Redner zum Worte kam, und da beantragte das Zentrum t mentlich Abftimmuöng über diefen Paragraphen; Sie aber (nah links) wollen verhindern, daß die Sache überhaupt zum Abschluß fommt. Die §§ 184 a und þ besagen mit anderen Worten dasselbe,

O de n man ein höheres Lnstlerisches und wissen scháftlides Ju,

wicd, iht erwarten.

teresse nid Singer: Die Paras von der Mehrheit haben, un- mittelbar bevor der zum Wort gemeldete Redner unserer Partei das Wort erhalten mußte, uns das Wort abgeschnitten. Herr Gröber erklärt unsera Antrag als formell gegen die Geschäftsordnung ver- stoßend; er fühlt fi dabei mehr als Jurist, denn als Parla- mentacier; er spriht aus der Auffaffung von der abgeurtheilten Sache aus; aber auch da wird doch weni,stens darüber noh verhandelt, ob die Sache abgeurtheilt ist. Als die Partei, binter der die meisten Wähler stehen, müssen wir verlangen, unserer Meinung Ausdruck geben zu können, und die Mehrheit hat keinen Anlaß, dem auf dem Wege einer gewaltsamen, künstlihen Interpretation der Geschäftsordnung entgegenzutreren. Bedenken Sie doch auch die Konsequenzen einer solden Vergewaltigung der NRedefretheit; ein solches Präjudiz, in diesem Haufe geschaffen, kann allen Parteien einmal zum Schaden gereih?-n, niht ¡zum wenigsten der Zentrums- partei, Unsere Zeit ist uns ebenso viel werth wie die Jh:e den Herrea vom Zentrum. :

Prásiden: Graf von Ballestrem: Die Gegrer dieses Gesetzes sind nicht etwa wenigec zu Wocte gekoinmen als die Anhänger. 9 Redner haben gestern gesprohen, 5 Gegner, 4 Anhänger. Danach beurtheilen sih die Angabea des Herrn Singer. /

Abg. Richter: Es kommt nicht darauf an, wie viele von jeder Seite gesprochen haben. sondern wie weit überhaupt bie Diékussion den Gegenstand erschôpfi hat. Bei cinem solchen wichtigen und so sehr umstritteneu Geseß kommen mit einmal SWhlußanträge. Es sind eine Anzahl Herren hergekommen, die wir sonst nit zu sehen gewohnt sind und die heute Abend wieder abreisen wollen, und darin foll sich nun der ganze Reich!taz fügen. Graf Limburg möchte ich do an Windthorst, Mallinckrodt und Schorlemer erinnern; die haben das ganz anders verstanden, die Minorität zu {ützen, und alles, was ih von dieser Kunst verstehe, habe id von diesen Meistern gelernt, ohne sie je zu erreichen.

e Gröber bleibt dabei, daß der Antrag nur Obstruktions- politik verfolgt. Eine Volkcabstimmung würde ganz erstaunlih wenig Stimmen füc die Opposition liefern. Hecr Singer warne vor Pen und bringe dabei einen Antrag ein, der etne geschlossene

ebatte einfa wieder aufnehme, die dann noch zebn- oder hundertmal

wiederholt werden köante. Sie hoffen, so \chließt der Redner seine Auéführungen, auf die Abreise einiger Mitglieder; aber das hilft Ihnen nichts, und wenn noch so viele namentlihe Abstimmungen kommen; wic bleiben bis zum Shluß, wir halten aus zu Ihrer Erbauung, meine Herren!

Ueber die Zulässigkeit des Antrags Heine wird darauf namentlih abgestimmt. Mit 155 gegen 105 Stimmen wird der Antrag Heine für geschäftsordnungsmäßig unzulässig erklärt.

Um 7 Uhr wird die Fortseßung der Berathung auf Sonnabend 11 Uhr vertagt.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 48. Sigung vom 16. März 1900, 11 Uhr.

, Die Berathung des Etats der Bauverwaltung wird bei dem Ausgabetitel „Gehalt des Ministers“ fortgeseßt.

Abg. Wallbrecht (nl.): Die Gegnerschaft des | gp Schall gegen die Buhnen i} ungerechtfertigt, wenn sie aub hier und da Uebelstände im Gefolge haben. Ueber die Rutwort, welccke gestern der Minister Herrn von Kardor} zu theil werden ließ, sreue ih mih. Unsere Wasserbauverwaltung stebt vollkommen auf der öhe der Zeit. Jch finde es in der That unerhört, wenn so tüchtige eute wie wir sie in ‘der Bauverwaltung haben, in folher Weise angegriffen werden wie von Herrn von Kardorff, der behauptete, daß sie bloß Kanäle ohne Wasser bauen könnten. Der Redner wünscht eine Vermehrung der etatsmäßigen Stellen der Baubeamten.

Abg. Daub (nl.) verliest die Beme:kungen des Abg. von Kardorff im Reichstage über die „Unzuoerlässizkeit" der Wasser- bautedniker, Das si ein sehr { rer“ wiegend r Angriff gegen fine (anze Beamtenklasse von dez Titbtüne des Reichêtages herab, und doh sei Herr von Kardorff faum in der Lage, ein Urtbeil über e zu fällen Das Syftem der Flußregulierungen fei von Autoritäten tingehend studiert worden ; die Jrterefsen der Schiffahrt in der Land- wirthschaft würden in gleiher Weise berücksihtigt, und der Hoth- wasserauëschuß babe bei einer Grquête festgestelUt, daß die Fluf- regulierungen an den Uebershwemmungen nicht {huld scien. Unsere

sserbautechniker leisteten durhaus Tüchiiges, und Herrn von Kardorff eien die Pferde etwas durchgegangen.

; bg. von Riepenhausen (kons.): Die Versuche, uns ia ine Kanaldebatte hineinzuziehen, werden vergeblich sein. Jch bedauer-, h die Wünsche der pommerschen Abgeordneten in diesem Etat nicht senügend berü sichtigt sind. Ich bitte, das Kleinbahnwesen in Pommern enl zu unterjtüßen wie in Westpreußen. Dem Kreise Rügen, bezw. ner Aktiengesellichaft sind von dec Regierung 300 000 Æ als verzins- d nleibe zur Und gestellt. Ich möchte fragen, ob es nic;t derd würe, daß der Staat statt dessen durch Uebernahme von Aktien hr p rioritäts-Aktien sich daran betheiligt. Ferner bitte ih um einen i: nelleren Ausbau der pommerschen Häfen im Interesse der Fischerei und f tinen Durchstih dicht an der mecklenburgishen Grenze. Die Prerow Durg® der großen Sturmfluth dur eine Mauer abgesperrt worten. G a den Durchstih muß das Seewasser wieder dem Binnengewässer ilen werden. Das Fahrwasser bei Stralsund muß L und die alte Schwedenfahrt wieder hergestellt werden. der hte den Minister bitten, mitzutheilen, wie weit i Plan des Umbaues des Stralsunder Bahnhofs gediehen uh (Präsident von Kröcher: Das gehört nicht zur "h e) Wenn der Minister die Hafenbauverwaltung einiger- Zun Unterstüßen will, muß er die Zufuhrwege in einen so:hen Wleen verseßen, daß die betreffenden Güter dem Hafen au über- entspre werden fönnen. Dazu gehört, anne Wasseroerbindungen dem- Verme send vertieft werden, daß die Materialien für die Hafenbau- Alung bingebraht werden können, und dazu gehört zuleßt auch, gelebt wird. Auch die Stadt

den jeßigen Verhältnissen, hoffentlich wird bier

ÿ der bet : Barth leide tende Bahnhof instand

Vbilfe éeshaffen.

Antrag Heine besagt; wo das Schamgefühl gröblih verleßt

Gebeimer Baurath Germelmann: Die Mißstände hinsih.lih ahrftraÿe zwischen Barth und Stralsund sind der Regierung ahren bekannt; die Sandbänfke ersckchweren aber t Zus

e Regie-

der seit wesentlich, Es werden Millionen dazu nöthig sein.

rung istt noch jeßt bemüht, Mittel und Wege zu finden, um rettend einzugreifen, Ob wir zu einem günstigen Resultat kommen, fann heute noch niht gesagt werden. Durch

den Durcstich bei der Prerow würden für die Landwirthschaft un- günstige Verhältnisse ge|chafffen werden. Die Regierung wird aber auch diese Fcage noch einmal prüfen.

Abg. von Hagen (Zentr.) bittet um richtige Durhführung der Kanalisation der Ems. da bei den bisherigen Anlagen die Arltegec durch Ufereinstürze geshädigt würden, und um Zurückzahlung der Beträge, welch? die Anlieger füc die Uferbefestigung aufgewendet haben. Im vorigen Jahre seien große Uebershwemmungen zwischen Meppen und Ash-ndor] vorgekommen. b

Ein Regierungskommissar theilt mit, daß eine Kommission gebildet werde, welhe unter Zuziehung der Gemeindevorsteher die Gage prüfen solle. Die Anlieger seien nur innerhalb der geseßlichen Bestimmungen zu Beiträgen herangezogen worden.

Abg von Eynern (nl.): Herr von Kardorff hat einen Angriff auf die Wasserbautehniker aus dem Reichstage hier wiederholt, und das in einem Augenblick, wo unsere Techniker im Auslande große Aufträge übernehmen. Die Kohlennoth wird verschärft dur die Mangelhaftigkeit der Rangierbahnhöfe, die sofort versagen, sobald einmal besondere Anforderungen an sie gestellt werden, Der Minister hat im vorigen Jahre gesagt, daß die Eisenbahnen an der Grenze ihrer Leistungé fähigkeit angekommen feien, und in diesem Iahre bat er in der Budgetkommission gesagt, daß ganze Arbeit nur mit Hilfe des Kanals gema§t werden könne. Finanzielle Befürchtungen brauen wir nit zu haben, bei der jeßigen Finanzlage dürfen wir die Ausgaben von 420 Millionen für das Kanalwerk nit scheuen. Wann kommt die Kanalvorlaze? Im veo:igen Jahre bat uns der Minister die Wiedervorlegung für diese Se!sion versprohea. Sollen wir etwa wieder bis tief in den Sommer hinein tagen? Einen Zusammenhang zwishen Flotte und Kanal fann ih nicht finden. Wenn, die Kanalvoriage wiederum verzögert wird, wächst die Gefahr, daß der Kanal überhaupt nit gebaut werden kann. Die Ländereien, welche dazu gebrauht werden, werden immer mehr bebaut werden. Son einmal hat deshalb die Linienführung des Kanals verändert werden müssen. Wird die Kanalvyorlage in dieser Session noch ein- gevract oder nit? Die Ungewißheit darüber im Lande "muß be- jeitigt we: den.

Minister der öffeatlihen Arbeiten von Thieien:

Meine Herren! Di? berehtigte Wißbegierde des Hercn Abg von Eynern, wann die Kanalvorlage wohl dem hohen Hause vorgelegt werden wird, kann ih spiß auf den Tag nicht beantworten. Die Lage, in der sih die Kanalvorlage befindet, ist, soviel ih das be- urtheilen kann, absolut feine unklare. Daß die Staatsregierung {ih über diz Vorlage des Kanalgeseßes und zwar mit dem vor- jährigen Inhalt und mit wesecntlihen Erweiterungen dieses Inbalts, bereits {lüssig gemacht hat, geht aus dem betreffenden Passus der Thronrede hervor. Diejenizen Annexe, welche der Kanalvorlage beigefügt werden follen, und zwar auf den dringenden Wunsch des Landes, bedürfen abêr naturgemäß einer fehr sorzfältigen technishen und wirthshaftlihen Vorbereitung. Wenn diese Vor- bereitungen, meine Herren, was den technischen Theil betrifft, nicht bereits seit Jahr und Tag in die Hand genommen und mit größter Energie gefördert wären, so wäre es überhaupt garni6t mögli gewesen, in diesem Jahre an einer Fertigstellung der Vorlage zu denken.

Meine Herren, der Herr Abg. von Eynern maht \ih offenbar eine falshe Vorftellung von dem, was nöthig ist, um die Staatsregierung in den Stand zu seyen,

mit voller Verantwortung dem Landtage ein Projekt vorzulegen, welches doch immerhin über 409 Millionen Kredit erfordern wird. Meine Herren, die tehnischen Vorarbeiten sind vollendet; aber es bedarf naturgemäß nah der technischen Fertigstellung auch der wirtb haftlihen Vorbereitung der Vorlage, und in dieser sind wir zur Zeit begriffen. Jch habe gestern {on dem Herrn Abg. Schall bezügli eines Theils derjenigen Projekte, die neu dem Gesetz? zu- gefügt werden follen, bemerken können, daß wir in den nähsten Tagen mit den Interessentea über dasselbe verhandeln werden, verhandeln üer das tehnishe Programm des Projekts, verhandeln auh über die wicthshaftliße und finanzielle Seite des- selben. Eine derartize Verhandlung muß auch vorhergehen mit dea Provinzen, bezw. mit den Provinzial- Auss{chü sen. In diese Verhandlung werden wir demnäßhst eintreten. Wann die- felben zum Abschluß gebracht w-rden können, läßt sih zur Zeit noch niht fo siher überschen, daß ih in der Lage wäre, Ibnen sagen zu fönnen : in der und der Woche werden sie vorautsihtlich die Vorlage erhalten.

Abg. von NRiepenhausen: Je größeren Umfang die Kanal- vorlage arnimmt, um fo shwecer wird ihre Erledigung werden. Ich freue mih über die Erklärungen des Regterungskommissars, daß die Uatersuhungen über die alte Schwedenfahrt abgeschlo}s2n seien.

Abg. Dr. Barth (fr. Vazg.): Die Antwort des Ministers ist ni®dt gerade befriedigend. Tay und Stunde wollen wir auch nit wissen, wann die Vorlage kommt aber die Antwort kann ih nur dahin interpretieren, daß wir vorauesihtlich in dieser Session die Vorlage überhaupt nicht bekommen werden, wenn erst mit den Interessenten Verhandlungen sowobl über die tehnishe wie über die wirth- shaftlihe Seite ver Frage stattfinden follen. Sollte die Vor- lage erst nah ein p2ar Monaten kommen, fo würde sie in dieser Session niht mezr erledigt werden fönnen. Es ift jede Aussicht dazu ges{wunden. Der Kanalplan is seiner Zeit mit Feuereifec an das Haus gebracht worden, daher ist die jegige Haltung der Rezierung nur betrübend. Man hätte denken follen, daß die Regierung alles daran seßen würde, das Kanalprojekt für diese Session auf das äußerste zu fördern. Die Regicrung hätte wieder anfangen sollen, wo die Sache im vorigen Jahre stehen gebli:-ben war, und die Aunerx- lieber besonders vorlegen sollen. Inzwischen haben sich die politischen Schwierigkeiten vermehrt. Die agrarishe Presse kämpft auf ‘das äußerste dagegen. Der Bauten-Minister sheint der einzige Mi- ister zu sein, der die Vorlage wirklich zu fördern sucht. Fn dem Vize- Präsidenten des Staats-Ministeriums sehen wir das Haupthinderniß jur die Vorlage. Wir dürfen uns hier niht hbinhalten lassen, wo es \sich um ein Kulturwerk ersten Ranges handelt.

E sind je8t Gerüchte erneut aufgetreten, daß mit der Kanalvorlage die Uebertragung der Bauverwaltung auf das landwirthshaftlihe Ministerium verknüpft werden solle. Das

landwirthschaftlihe Ministerium ist {hon überlastet. Man scheint die Opposition gegen den Kanal hin und ihr gewisse Konzessionen machen zu wollen. Es wäre erwünscht, wenn uns der Minister Aus- kunft über diesen Plan der Uebertragung auf das landwirthschaftliche Ministerium gäbe.

Minister der öffentlihen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Den Ausführungen des Herrn Dr. Barth gegen- über muß ich nochmals, ebenso wie es im vorigen Jahre seitens sämmtlicher betheiligten Minister des Staats-Ministeriums geschehen ist, ohne Vorbehalt klar und deutlih erklären, daß das Staats- Ministerium in der Frage der Kanalvorlage vollständig einmüthig da-

steht, und daß insbesondere der Herr Vize-Präsident - fortlaufend fich auf das eifrigste an der Förderung der Kanalfrage betheiligt hat und noch betheiligt. Naturgemäß iff ia der Hauptsache, dec Ausarbeitung der Kanal-Vorlage, der Minister der öffentlichen Arbeiten derjenige, der die Feder führt; aber auch die zunächst be- theiligten anderen Ressort-Minister, der Finanz-Minister, der Minister für Landwirthschaft und der Handels-Minister haben fortlaufend mit mir Füblung gehabt und sind in allen Stadien der Ausarbeitung der Vorlage auf das eifrigste betheiligt gewesen. Von einer Dissonanz oder nur von einer Verschiedenheit in der Auffassung innerhalb des Ministeriums zu sprechen, ijt absolut unberechtigt.

Auf die zweite Frage, ob cine thatsählihe Unterlage für die Gerüchte, die in den leßten Tagen durch die Presse gegangen sind, und die dahin lauteten, es sei die Abtrennung der Wasserbau- Ver- waltung von dem Minifterium der öffentlichen Arbeiten bereits roeit foctgeshritien in der Vorbereitung und würde einen Theil der dem- nä&stigen Kanalysorlage bilden, vorhanden sei, kann ih nur erklären, daß mir davon nichts befannt ist. Wahrscheinlih rührt das aus den- selben Kreisen her, aus denen die Extrablätter in der Leipziger- und Friedrichstraße {chöpfen. (Sehr gut! Heiterkeit.)

Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (fr. kons.) : Ich werde nicht auf die Kanalfrage eingehen, aber die große Mehrheit, die sih für die Ablehnung der Vorlage entschied, bätte den Herren von der Linken do etwas mehr timponieren follen, wenn sie überhaupt noch fonstitutionellen Sinn haben. Jn feiner Fraktion herrschte soviel Freiheit bezüglich der Stellungnahme zum Kanal wie in der mcinigen, das hat ja auch die Abstimmung gezeigt. Die Vorwürfe gegen meinen Fraktionsgenossen von Kardorfff weise ih zurü. Jh bin überzeugt, daß die deutschz Wasserbautehnik durhaus auf der Höhe der Zeit steht. Hzrr von Kardorff hat nur für seine Person gesprohen, wie er auch felbst am Schlusse seiner Rede gesagt hat, und es hat ihm ferngelegen, die Techniker zu verunglimpfen. Die Uebertragurg der Bauverwaltung auf das landwirthschaftlihe Ministerium wäre das denkbar Ver- kehrteste. Das Ministerium der ösöffentliden Arbeiten teht fo zu sagen über dea Parteten. Die Hochbauten z. B. stehen in absolut keiner Beziehung zum landwirthschaftlichen Ministerium, und eine Trennung der Wasserbäuten von dem Hochbau is auch nicht möglich, beide müssen in einer Hand veceinigt bleib¿zn. Wollte man die Wasstrbauten allein dem Landwicthshafts. Minist-rium übertragen, so würde die Hochbauverwaltung in dem mähtigen Eisenbahn- Ministerium voerkümwern. |

Abg. von Pappenheim (fkonf.): Wir werden uns selbft durch dos Slhlagwooct von der Kanalfeiadschaft der Agrarier nicht zu einer Kanaldebatte hinreißzn lassen. Um cine Logendenbildung zu ver- hindern, erkläre ih, daß wir niemals eine Uebertrazung der ges sammten Bauverwaltung auf das Landwirthchafts. Minifterium ge- wünst haben. Die Frage ist noch nit spruchreif. Ein bloßes technishes inisterium halten wir niht für gut, eine Abtrennung des Meliorationétwesens vom landwirthschaftilihen Ministerium aber für ganz unmöglich.

Abg. Schmieding (nl.) wüns{cht, wenn die Kanalvorlage nicht mehr in dieser Session eiagebraht werden könne, wenigstens eine Vorlaze, welche den Grunderwerb für den Kanal sichert. Die Re- gierung erkläre, daß fie nit den Eisenbahnen aliein nit mehr aus- komme. Ein slärkerer Schuß der Landwirtbschaft zur Stärkung threr Konk urienzfähigkeit sei nothwendig, aber als Aequivalent müsse Re au das Nôthige für die Industrie bewilligen

Abg. von Eynern verliest nah den Ausführungen des Abg. voa Zedliß nohmals die Bemerkungen des Abg. von Kardorff im Reichstag über die „Unzuverlässigkeit“ der Wasserbautechniker, um jene Bemerkungen niht abschwächen zu lassen.

Abg. Kittler-Thorn (fr. Volksp.) wünsht im Namen der Thorner Kaufmannschaft die Anlage eines Hafens bei Thorn.

Gin Regierungs-Kommissar sagt die bereitwillige Theil- nahme des Staats mit erheblihen Mitteln an einem folchen Unter- nehmen zu, wenn die bereits eingeleiteten Verhandlungen mit den Interessenten zu einem guten Abshiuß kommen.

Abs. Dr“ Martene (nl.) wünscht eine Erleihterung des Ver- kehrs über den Kaiser Wilbhelm-Kanal dur Anlage von FFähren und Vorkehrungen für den Fall der Störung des Verkehrs dur ungünstige Eisverhältnisse :

Ein Regierungs-Kommissar spri&t nah dem bisherigen Verlauf der BVerhantlungen mit der Reichsverwaltung die Hoffnung auf eine baldige gedeihlihße Lösung dieser Frage aus.

Das Gehalt des Ministers wird bewilligt.

Bei den Gehältern der Bauinspektoren stellt

Abg Dr. Krieger- Königsberg (fr. Bolkep.) den Antrag, die ¡Regierung zu ersuchen, diejenige Anzahl Bauinspektorstellen in der allgemeinen Bauverwaltung zu schaffen, welche nothwendig if, um die jeßt vorhandene Wartezcit der Negierungs-Baumcister von zwölf Jahren auf cin Höchstmaß von zehn Jahren ¡urückzuführen. Der Äntrag- steller empfiehlt die Ueberweisung des Antrags an die Budgetkommission und vergleiht die Lage dieser Beamten míît derjenigen der gleichen Beamten im Ausland; der Vergleich sei für uns betrübend.

Aba. Sh midt - Warburg (Zentr.) beantragt, die Regierung ¿u ersuhher, dafür Sorge zu tragen, daß den in der allgemeinen Ba 4- verwaltung bcshäjstigten Bauinspektoren und Maschirenins\pektoren eine die Dauer von fünf Jahren überschreitende Zeit der diätarischen Beschäftigurg bei der Festseßung des Befoldungs-Dienstalters an- gerechnet werde

Abg. Dr. Kelch (fc. konf.) befürwortet die Verbesserung der Lage der Bauinspektoren und ist mit der Uebeiw?isung beider Anträge an die Budgetkommission einverstanden.

Ministerial Direkior Schult hält es für bedenklich, ledigli zur Verb-\-rung der Ancicnnitätsverhältnisse na tem Antrag Krieger zu verfahren, sagt aber Entgegenkommen zu, wenn das Haus den Antraz annehme. Ec fpriht sib dann gegen den Antrag Schmidt aus.

Abg Felisch (konf.) empfiehlt dringend die Anträge, da keine Beamten'ategorie so \{chlecht gestellt sci wie die Baumeist-r.

Gebeimer Ober-Finanzrath Belian bemerkt, daß bei keiner höheren B ‘amtenkategorte die diâtarische Beschäftigung angerechnet werde.

Die Anträge werden der Budgetkommission überwiesen.

Bei dcn Ausgaben für Unterhaltung der Seehäfen, See- ufer 2c. theilt

auf Anfrage des Abg. Dr. Krieger- Königsberg Ministerial- Direktor Schul ÿ mit, daß dem Seebade Cranz die Summe bewilligt sei, die es benôthige, um die durh Sturm beschädigten Üferwerte wieterberzustellen.

Die dauernden Ausgaben werdea bewilligt.

Bei den einmaligen und außerordentlichen Ausgaben, und zwar bei der ersten Rate zum Bau zweiter Schleusen am Oder-Spree-Kanal bci Wernsdorf und Kersdorf, wünscht

Abg. Gothein (fr. Bgg.), daß sofort az allen Punkten dieses Kanals zweite Schleusen gebaut würden, da der Verkehr immer mehr zunchme ucd Stockungen einträten. Bei Kosel in Stlesien solle ein neues Hafenbecken ausgehoben werden, ta die Schiffe manhmal drei Wochen lang liegen bleiben müßten.

Bei den Ausgaben für den Ausbau der Westmole am Emdener Außenfahrwasser und für den Ausbau des Emdener Außenhafens dankt

Abg. Menge (fr. kons.) der Regierung im Namen der Stadt Emden für diese Förderung des Emdener Hafenverkehrs, Die Ham- bury-Amerika. Linie habe in Emden eine Niederlassun errihtet und dadurch den Emdener Hafen mitten in den Weltverkehr gebracht; der Verkehr dieser alten Hansestadt werde also zu neuer Blüthe gelanzen. Angesichts der Staatshilfe werde die Stadt ihre Hände aber niht in