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Die fánf Zöglinge der polytechnischen Schule, welche in den fürzlich vor den Assisen verhandelten Verschwdrungs - Prozeß ver- wickelt waren, sind auf Verordnung des Kriegs - Ministers aus der Schule entlassen worden.

Die neuesten Lyoner Blätter sind noch voll von den Unruhen, die am 1lten in Lyon auf Anstiften der -republikañi- schen Partei stattgefunden haben. Am ti2ten erließ der Maire unter Berufung auf ein Königl: Dekret vom Jahre 1728 eine Bekanntmachung, worin er die Auslieferung aller in den Hâän- den der Bürger befindlichen verbotenen Waffen, als Stockdegen, Dolche 2c. gebot. Am l2ten sowohl als am 13ten durchzogen unaufhörlich zahlreiche Patrouillen die Stadt, um jeder Erneue- rung der Aufcritte vom 11lten vorzubeugen. :

Am Laufe des vorigen Jahres sind in Havre 447 Schiffe aus fremden Welttheilen eingelaufen, worunter beinahe die Hälfte, nämlich 213, aus den Vereinigten Staaten von Nord - Amerika. Ausgegangen sind 375 Schisse, wovon 192 nach den Vereinig- ten Staaten.

In den hiesigen Gärten stehen alle Mandelbäume in {dn- ster Blüthe.

Aus Bayonne schreibt man unterm 13. d.: „Ungefähr 909 Mann von den unter Zugarramurdi's Befehien stehenden Fruppen werden in dem Kloster ven Urdaz durch etwa 800° von Sagaastiverza befehligte Jnsurgenten belagert. Seit vorgestern \ind sie daselbsk eingeschlossen, und da es ihnen anfängt an Le- bensmittesn zu fehlen, so werden sie sich genöthigt sehen, einen Ausfall zu machen, der ihnen theuer zu stehen kommen kann. ände heißt es, daß sich 100 Mann von Jrun aus dorthin. in Bewegung geselzt hätten, und daß auch der Öberst Jaureguy mit 409 Mann nach Urdaz marschire; dies könnte der Sache eine andere Wendung geben und die Belagerten retten. Jaureguy hat mit seinen Truppen an 300 neue Rekruten nah San-Sebastian gebracht, und es sollen noch 300 andere binnen Kurzem dort anlangen.“

Großbritanien und Jrland.

London, 17. Jan. Vorgestern empfing der Herzog von Gloucester zu seinem Geburtstage die Glückwünsche des in Brighton anwesenden Adels. Se. Königl. Hoheit erreichte an diesem Tage das 59\te Jahr.

Die Englischen Blätter beschäftigen sich ‘noch: immer init der sie besonders interessirenden Angelegenheit des Deutschen Zoll-Verbandes , dessen hohen Nuten für Deutschland sie nun ebenfalls anzuerkennen beginnen. Mehreren Artikeln eines Pro- vinzial-Blattes, des in Leeds erscheinenden Merkury, der den Englischen Ministern Vorwürfe darúber macht, daß sie jenen Zoll-Verband nicht hintertrieben haben, entgegnet die Morning Chronicle: ¿Wir sehen nicht recht ein, wie die Minister den \ch;limmen Folgen des Zoll-Vereins hätten vorbeugen sollen. Es

it dies eine rein Deutsche Frage, und jeder Versuch unseres Kabinettes auf eine der Deutschen Regierungen einen den Zoll- Verein entgegengeseßten Einfluß zu üben, würde als eine Be- leidigung zurückgewiesen worden seyn. Die größte Freiheit des Verkehrs, die durch den Verein unter den Mitgliedern desselben hervorgerufen wärd, muß die Maßregelu wenigstens bei den Gewerbe treibenden Klassen populair gemacht haben; die Zeiten aber, wo man durch ein dem Minister oder der Ministerin gemachtes Geschenk auf das SchiÆfal des ganzen Landes einwirken konnte, sind in Deutschländ vorüber. — Die Frage is nicht, mehr, ob. und wie unsere Minister jene Resul- tate hâtten verhinden sollen? sondern auf welche Weise man die Uebel, welche uns daraus erwachsen müssen, so wenig drückend als möglich machen könne? Gleiches mit Gleichem vergeltèn éznnten wir nicht, selbst wenn wir es wollten; wir erhalten von Deutschland jo gut. wie gar keine Manufaktur - Waaren, und die Sächsische Wolle oder andere rohe Materialien, welche unsere Fabriken aus Deutschland ziehen, mit hohen Zdilen zu be- lezen, wäre ein förmlicher Selbstmord. — Wenn das Englische Bolk Grund zu klagen hat, so hat es das nur gegen seine eige- nen Landsleute, gegen die großen Güterbesißer, welche — da sie cinmal die Majorität des Parlamentes in ihrer Macht

hatten — in der thdôrigten Hoffnung, hier den Preis ihres Getraides dadurch steigen zu sehen, der Einfuhr Deutscher Produkte díe unzwecêmäßigsten und verkehrte-

sten Beschränkungen" auflegten. — Wenn jeßt ein Britischer Minister einem Preußischen Staatsmanne Remonstrationen über das Einfuhr-Verbot gegen unsere Manufaktur-Waaren macht, so if die Antwort leicht gefunden. — „Jhr verbietet unser Ge- traide und unser Holz, oder laßt ersteres doch nur in einzelnen unbestimmten Zeiträumen zu, so daß es uns mehr schadet als núst, und leßteres nur unter so enorm hohen Zöllen, daß die Cinfuhr fast unmöglich wird. So sind denn jene heillosen Mo- nopole, schon srüher dem Lande offenbar nachtheilig, jelzt vollends verderblich geworden, da sie Repressalien von Seiten auswärti- ger Mächte provociren und rechtfertigen. England kann in der That für seinen Handel auf keine andere Weise Heil finden, als durch die möglichste Annäherung an gänzliche Freigebung

desselben. Nur durch größere Wohlfeilheit seiner Güter kann es den Welthandel beherrschen ; diese - Wohlfeilheit kann

aber nicht erzielt werden, so lange nicht die Korn - Ge- seße abgeschasst und jede Verzollung der rohen Materialien für unsere Manufakturen, aufgehoben ist. Die Englischen Korn-

Gesetze machen Englische Manufaktur-Waären theuer und Deut-

‘\che Manufaktur - Waaren wohlfeil; sie drücken in Deutschland

die Kornpreise herunter und begünstigen auf ‘die wirksamste Weise die dortigen Fabriken; die Abschasfung derselben würde in jenem Lande die Kornpreise heben und die Fabriken niederdrücken. Wir sind überzeugt, daß die Freigebung des Korn-Handels (mit mä- ßigen Abgaben) das einzige Auskunftsmittel ist, wodurch unsere Regierung im Stande sein würde, unseren Manufakturen die Deutschen Märkte wieder aufzuschließen; ja es würde uns nicht aur diese wiedergeben, sondern uns auch die größten Vortheile verschaffen auf allen Märkten der Welt. Von allen Län- dern der Erde kommt es England am meisten zu, zuerst das Beispiel der Handels-Freiheit zu geben, weil unser auswärti- ger Handel den eines jeden anderen Landes bei weitem Übersteigt, und weil wir den Vortheil haben, die Welt mit Jndustrie/Pro- dukten versehen zu können, die man sonst nirgends so gut und sv wohlfeil machen kann. — Ueberdies aber müssen wir unseren auswärtigen Handel aufrecht erhalten, weil ein so großer Theil der Nation von demselben abhängt, daß wir ihn nicht verlieren fónnen, ohne zu Grunde zu gehen. Vorwärts müssen wir, nicht zurück; und dex einzige Fortschritt, das einzige Mittel, Rük- \chritte zu vermeiden, ist Freigebung des Kortihandels. Andere Auskunftsmittel von minderer Wichtigkeit, wenn gleich auch wichtig genug, wären die Befreiung der rohen Materialien vom Zoll und überhaupt alle Maßregeln, durch welche unser System endlich dem großen Ziel vollkommener Handels-Freiheit näher ge: bracht würde.“ H

Am Mittwoch Abend hielt der Capitain Maconochie, Pro-

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fessor der Geographie an der Londone!® Universität, eine Voi ke- sung Über ‘die lébte Expedition des Capitain Roß und über die Reise des Capitain Burnes in das Innere von Asien. Jm ersten Theile seines Vortrages beschrieb er die Polar- Expedition bis in die kleinsten Details und bezeichnete die Resultate, die man von den Entdeckungen des Capitain Noß erwarten fônne. Der zweite Theil war dem Berichte über die vom Capitain Burnes mit Genehmigung der Ostindischen Re- gierung unternommenen Expedition gewidmet. Diese Reise hatte zum Zweck, die Müúndungen und den Lauf des Indus, ‘so wie einen großen Theil von Mittel - Asien, zu durchforschen. Capi- tain Burnes is jeßt damit beschäftigt, selbst eine Beschreibung seiner Reise herauszugeben, die viel Jnteressantes zu enthalten verspricht, weil jener Theil von Asien den Europäern noch fast ganz unbekannt ist. Unter den Zuhörern, welche dieser Vor- lesung beiwohnten, bemerkte man den Lord Auckland, Herrn Poulett Thomson, Sir Astley Cooper, Sir John Franklin und Capitain Roß.

Ein Englisches Blatt enthält: folgende Bemerkungen úber Abbas Mirza und über Persien überhaupt: „„Die Zeitun- gen haben den Tod des Persischen Kronprinzen oder vermuthli- hen Thronerben gemeldet. Wie alt derselbe geworden, wird nicht erwähnt; noch werden sonst nähere Umstände seines Todes angegeben; von einem Freunde aber, der sich 10 Jahre zu Tabris, dem Sis der Persischen Regierung, aufhielt, hôren wir, daß er das 49e oder 50jte Jahr seines Alters erreicht haben müsse. Es ist fúr Fremde meistens sehr shwierig, das Alter der Ein- gebornen von Persien zu errathen, wegen der ungeheuren Bârte, die sie sich wachsen lassen. Der Schach, der schon ein sehr hohes Alter haben muß, und Varer des verstorbenen Prinzen und vieler anderer Söhne is , hätte an seinem Barte geführt werden kdnnen, wenn es nicht für das größte Verbrechen gehalten werde, nur ein Haar davon unglimpflich zu berühren. Unser Freund sah / ihn seinen Bart von seinen Knicen aufheben und zum Zeitvertreib mit den Fingern in Flech- ten legen. Alle Königliche Prinzen und entferntere Verwandte des Schachs in Persien werden, wenn es angeht, zu Statthal- tern von Provinzen ernannt und rangiren in ihrer Würde nach der Anciennität. Bei dem verstorbenen Kronprinzen aber fand eine Ausnahme statt. Seine Mutter war auch aus Königlichem Geblút, und er wurde deshalb úber alle seine Brüúder er- hoben, von denen einer besonders úber diese Beleidi, gung Rache schnaubte, obgleih er niht den Muth hatte, sich offen gegen die Autorität seines Vaters zu empôren. Als man dem Könige rieth, die Thronfolge festzustellen, berief er alle Statthalter aus den Provinzen zusammen und ließ sie im Palast ihrer Rang - Ordnung nach sich aufstellen. Abbas Mirza stand zu seiner Rechten, und der Monarch empfahl ihnen in ciner Rede, daß sie sämmtlich die Autorität desselben aner- fennen und ihm eben so gehorchen sollten wie ihm selbst, Ali Mirsa, ein älterer Brudcr, hatte schon früher geschworen, daß er sich niemals einem solchen Usurpations-Akt, wie er es nannte, unterwerfen würde; da er jedoch die Folgen einer offfenen Em- pôrung scheute, so zog er sich sehr schlau aus der Sache, indem er seinen Rosenkranz fallen ließ und das Knie beugte, um ihn aufzuheben. Dieser Prinz starb vor seinem Bruder; hât- ten sie aber beide ihren Vater übcrlebt, so iff es nicht unwahrscheinlich, daß das Land „in eincn Bürgerkrieg verwickelt worden wäre. Die Thronfolge muß nun von Neuem festgestellt werden, und Rußland wird wahkscheinlich durch seinen Botschaf- ter in Persien denselben Einftuß -dafelbst zu erlangen suchen, den es bereits in der Türkei besikti Der verstorbene Sir John Malcolm war in Persien seiner * Talente, seiner Leutseligkeit und Liberalität wegen jehr geachtet. ' Vor seiner ersten Mission hatte Großbritanien, fast von den Zeiten der Königin Elisabeth an, die Schachs ganz vernachlässigt. Diese Mission fiel in das Jahr 1808; aber die Franzdsische Mission kam der unsri- gen zuvor; und die Mitglieder derselben hatten es sich ganz besonders angelegen seyn lassen, die Gemüther der Eingebore- nen ‘in jeder Hinsicht gegen unseren National-Charakter einzu- nehmen. Unter Anderem schilderten sle die Engländer als aus- gemachte Trunkenbolde und gänzliche Gottesläugner, und vor beiden haben die Perser den größten Abscheu. Allmälig aber fam es an den Tag, daß die Franzosen selbsk ‘dern Becher gern ein wenig zusprachen und oft dabei in Händel mit einander ge- riethen. Dieser Widerspruch zwischen Theorie und Praxis er- regte natürlich Argwohn, und da die Engländer, Schotten und Jrländer, welche den Franzosen folgte, sich ganz anders aufführ- ten, so stiegen sie nach und nach in der dffentlichen Achtung und Gunst. Sir John Malcolm nahm reiche Geschenke, vielleicht zum Werth von 100, 09 Pfund Sterling, "mit, und diese wurden mit der gtößten Uneigennüßigkeit vertheilt, indem man allen Anschein vermied, als ob man ein Gegengeschenk erwarte. Die Nachfol- ger des Sir John Malcolm hätten sich ihn hierin zum Muster nehmen jollen. Ihm folgte Sir Gore Qusely , und als dieser talentvolle Engländer Persien verließ, wurden 5 junge Eingeborene mit ihm nach Großbritanien geschickt, die sich einige Jahre in unserer Mitte aufhielten. Nachdem sie sich die Englische Sprache angeeignet hatten, wurde eincvr von ihnen in der Wund- arznei - Kunst, ein zweiter im Gemeinwesen, ein dritter in der Stückgießerei unterrichtet, und die übrigen brei- den erlernten andere nüßliche Künste und Wissenschaften. Durch ihre natürliche Liebenswürdigkeit erivarben sie sich viele Freunde und empfingen mancherlei hübsche Geschenke, als Quadranten, Teleskope und andere Jnstrumente, womit sie in ihrer Heimath nicht wenig Aufsehen erregten. Aber die Priester nahmen ein Aergerniß daran und heschuidigten sle der Kekerei und der Absicht, mit ihren neuen Begrissen die alten Institutionen des Landes umzustoßen. Jhre Schäße und Ta- lente’ wurden angestaunt und gefürchtet zugleich, und nichts fonnte ihre Feinde zufriedenf{tellen, als daß sie die ersteren aus- liefern und die leßteren nicht ferner anwenden sollten. Aber die jungen Leute waren fest und entschlossen , und sie sagten unumwunden , daß sie sich, da sie ihre Geschen- fe von hochgeschäßten Freunden empfangen hätten, durch Dankbarkeit verpflichtet fühlten, sie so lange zu bewahren, als sie lebten; und da der Kampf gegen sie immer heftiger wurde, so schlugen sie das einzige Verfahren ein, das ihnen noch übrig blieb: sie wandten sich an die Gerechtigkeit Äbbas Mirza's. Der Prinz, wie er auch in der Sache denken mochte, hielt es für angemessen, zu temporisiren, und berief beide Parteien vor sih, und da die Priester nichts Erhebliches gegen ihre gereisten Landsleute vorzubringen wußten, so wurden sie mit dem Vermerken entlassen, daß sie sich um ihre eigenen Aen fümmern und die beginnenden Verbesserungen in einem Lande , das deren so sehr bedürfe, nicht hindern möôch- ten. Abbas Mirza war “in der That ein liberal denkender Mann und klagte oft über die große Apathie und Unwissenheit seiner Unterthanen. Seine Lebensweise war ausgezeichnet ; ausgenommen im Winter, stand er jeden Morgen um

5 Uhr auf und pflegte um 6 Uhr schon an den Ge, schäften zu seyn. Um 8 Uhr frühstückte er und speiste gegen Abend. Dies waren die einzigen Mahlzeiten, die“ er genoß; denn, der großen Masse der Perser unähnlich, rauchte er weder, noch trank er Kassee. Sein früher Tod wird ein großer Ver; lust für das Land seyn; sein Eifer für Verbesserungen wäre wahrscheinlich noch weiter gegangen, hätte er nicht mit dem Ein- fluß ‘und den Vorurtheilen der Priesterschaft zu kämpfen ge- habt. Das von Britischen Unterthanen erbaute {rsenal und die Stückgießerei nahmen seine Aufmerksamkeit sehr in Anspruch; er war aber leider von einer Bande umgeben, die, wenn es ihr auch nicht gelang, sein Herz. zu vergiften und seinen Verstand zu verfinstern, doch oft jeine Bemúhungen für das allge meine Beste vereitelte. Sieben Jahre lang hielt es unsere Regierung für klug, Persien zu unterstüßen, um Napolcon von dort fern zu halten. Die stipulirte Summe belief sich, wenn wir nit irren, auf 209,000 Pfund jährlih; und wenn man die Kosten der Geschenke und der Missionen hinzurechnet, muß uns unsere um Indiens willen mit Persien unterhalten Verbindung wenigstens auf 2 Millionen Sterling zu stehen ge: kommen jeyn. Und nachdem wir so viel gethan haben, würde es gewiß schr unweise seyn, wenn wir so leichthin unseren Ein: fluß in den Hauptstädten Jspahan und Tabris aufgeben und uns von den Franzosen oder Russen daselbst verdrängen lassen wollten. Das Klima von Persien i| zwar sehr trocken, aber gesund; die Winter sind streng, doch nicht von langer Dauer; und der Frühling tritt so plö6lich ein, wie in den Tropenlän; dern. Wenn man des Montags aufs Feld geritten ist und Al les noch todt und erstavrrt gefunden hat, fann man Donnerstags die Gärten in voller Blüthe prangen sehen. Zahlreiche Heer den von Wild streifen in allen Richtungen umher; die Wälder sind von Ebern bevölkert, und an Geflügel aller Art is großer Ueberfluß. Die LQingeborenen haben aber ein eingewurzeltes Vorurtheil gegen das Fleisch von Thieren, die nicht ganz und gar ausgeblutet haben, so daß Ausländer, wenn sie dort Rebhühner schießen, ihnen ja den Kopf abschneiden müs; sen, jonst bringen sie keinen Eingebornen dazu, sie zu kochen. Wenn man in Persien reist, muß man Betten und Koch-Apparat bei sich führen, denn obgleich in den Bazars alle Arten von Eßwaaren verkauft werden, so ist es doch nicht Sitte, sie auf der Stelle zu verzehren. Durch die trockene Lust wird die Haut sehr sprdde; daher das häufige Waschen und Baden. Die Franzosen vernachlässigten dies und wurden daher in ‘Persien für das unreinlichste Volk gehalten, Wenn dev König ein Weib nimmt, so läßt er fund machen, daß an diesem Tage ein großer Markt gehalten werden soll, Dies geschah im Jahre 1820, und der regierende Monarch ging in allen Buden und Bazars, die auf einem sehr großen ‘Plag errichtet waren , umher, kaufte in jeder etwas, ließ Alles dur seine Dienerschaft prompt bezahlen und es nach dem ‘Palast bringen.“

Prinz Abbas - Mirza war vor mehreren Jahren von der Königlichen Asiatischen Geselischaft hierselbst zum Ehren-Mitzgliede erwählt, und ihm ein Diplom darüber zugeschickt worden, Seine beiden Briefe, in denen cer der Gesellschaft fúr diese Aufmerksamkeit dankt, sind sowohl des Stils als 1hres Geistes wegen interessant. Der erste lautet: „An die ehrenwerthen Mánner, durch ihre Weisheit und Geistesschärfe berühmt, welche mit Ruhm den Weg der Wissenschaften wandeln, die Mitglieder der Königlichen Asiatischen Gesellschaft zu London, — Wir machen Ihnen die freundiiche Mittheilung, daß wir den uns geschriebenen Brief empfangen, ihn mit freundschaftlichem Auge gelesen haben, und daß uns dir ser Brief zur lebhaften Freude gereicht hat, als Denk mal der eisheit und Gelehrsamkeit, da die, welche seine Verfasser sind, in dem Rufe der gelehrtesten Männer der Welt \tehen. Wir haben mehr Vertrauen zu uns selbst gefaßt, da wir vernommen haben, daß unser erhabener Name in der Gesell schaft mit Ehrfurcht genannt, und mit der unserem Stande ge: bührenden Weise in die Register der Königl. Asiatischen Gesell: schaft eingeschrieben sey. Wir hoffen, daß unsere Bestrebungen auch künftig das Lob und die Huldigungen dieser durch ihre Weis heit und Gerechtigkeit berühmten Männer verdienen werden, wies unser lebhaftester Wunsch ist. Wir können in Wahrheit versichern, daß uns die Eroberung neuer Länder keine so innige Freude ge macht haben würde, als wir beim Empfang Jhres Briefes en pfunden haben; und ermuthigt durch die freundschaftlichen Gesiw nungen, welche Sie darin aussprechen, wird es immer mit wah rem Vergnügen und mit vollkommener Zufriedenheit des Herzens geschehen, daß wir uns in Zukunft als Mitglied der Königl. Asia tischen Gesellschaft betrachten. Daß Sie uns zu Jhrem Micgliede ernannt haben, wird uns zum Sporn gereichen , unsere Gelehw samkeit noch immer zu vermehren. Wir bitten Sie, unsern Now men nach Jhrer Gerechtigkeit und Klugheit oft in Jhren Ver sammlungen zu nennen, und ermahnen Sie, uns die Rechte der Freundschaft und Brüderlichkeit, welche Sie uns darbringen, un getrübt zu erhalten. Dieser Freundschaft gemäß können úüberzeuat seyn, daß Jhnen unser Wohlwollen nie fehlen wird, und den freund}chaftlichen Gesinnungen unsers Herzens zu Jhren Gun sten gemäß, wünschen wir, daß Sie uns Jhre Wünsche und Auf träge erkennen lassen wollen. Ramazan 1245 (März 1828. — In dem anderen Briese heißt es: „Obgleich wir die Mitgliede der Asiatischen Gesellschaft nie gesehen, haben wir doch viel Rüh mens von ihnen gehört, und wünschen jehr, sie zu sehen. Der größte Vorzug des Menschen is die Weisheit. Die, welche sie be sigen, müssen höher stehen, als die übrige Welt, und nichts ist schdner, als die Annäherung und Freundschaft der Weisen. Darum freuen wir uns, mit Ehrfurcht und Achtung von Jh nen genannt zu seyn, und haben diese Zeilen als Beweis unst ver Freude geschrieben. Wir übersenden Jhnen hierbei Ambra um sich des Duftes unseres Wohlwollens erfreuen zu könne, und die Versicherung, daß wir immer mit besonderer Hochadh tung Zhrer gedenken werden, ‘“ ;

BeEl'g't en.

Brüssel, 19. Januar. In der vorgestrigen Sibung de! Repräsentanten-Kammer wurde bei Gelegenheit eint Bittschrift die Lütticher Municipal - Angelegenheit zur Sprach gebracht. Die Sache ist im Wesentlichen folgende: Eines det Mitglieder des Municipal - Rathes, Herr Dejaer, hatte sich g“ weigert, an den Sizungen Theil zu nehmen, wenn man id ben, wie es die Lütticher Municipalität beschlossen hatte, öffent lich halten würde. Jn Folge dieser Weigerung beschloß det Municipal - Rath, anfänglich mit großer Majorität, den Herrn Dejaer di entlassen und an seiner Stelle ein anderes Mitglied zu erwählen. Jun einer späteren Sibung aber wurde ein Theil des Rathes anderen Sinnes und glaubte sich nicht befugt, Herrn Dejaer ohne seine Einwilligung entlassen zu dürfen. Die Minorität prott

stirte gegen diesen Beschluß und wollte eine neue Wahl vollzogen}

wissen; die Bürgerschaft schloß sich dieser Ansicht an, und wählte

| Justiz-Ministeriums stattfinden.

Sie sti

telle des Herrn Dejaer ein anderes Mitgkied. Yn der an di ift, welche Herr Dejaer der Kammer eingereicht hat, verlangt er in seine Rechte wieder eingeseßt zu werden. Der Hericht úber diese Bittschrift wurde zum Druck verordnet, und die Berathung darúber auf künftigen Montag festgeseßt. Mitt- serweile erklärte aber der Minister des Innern schon im Laufe der Si6ung, daß die Wahl eines neuen Schdppens, wäh- rend der alte seine Entlassung nicht eingereicht habe, von der Regierung nicht anerkannt worden sey. Der Gouverneur der rovinz Lüttich sey bereits angewiejen worden, die Wahl zu vernichten; und wenn diesem Beschlusse neuerdings Widerstand geleistet werden sollte, so würde man zu der Geseßzgebung seine Zuflucht nehmen, um einem der Kommunal-Freiheit so nachthei- ligen Zustand der Dinge ein Ende zu machen.

Deutschland. annover, 19. Januar. Jn der gestrigen Siß6ung der

: weiten Kammer is das Mánz- Gesetz auch in der dritten Be-

rathung angenommen worden. i * Dresden, 20. Jan. Die zweite Kammer beschäftigte

Ì in ihrer Sißung am lten d. mit der Berathung über den Î Gese - Entwurf, die hdheren Justiz-Behörden und den Inftan- Î zenzug der Justiz - Sachen betreffend.

Nach einigen Vorerörte- rungen über die Vortheile, welche die durch das Gesel einzu- führenden Mittel-Gerichte erwarten ließen, ging die Kammer gleich ur Diskussion über die ein elnen Paragraphen über, und jekte dieselbe in ihrer folgenden Sißung fort. Ïn dieser erhob sich, auf Anregung des Abgeordneten Richter (aus Lengefeld), eine lángere Debatte über die im Gesel enthaltenen Bestimmungen

| hinsichtlich der Auslieferung. Der Vice-Präsident bezeichnete N den betressenden Paragraphen als verfassungswidrig, und Ï bemerkte: Der Sas „daß ohne Genehmigung des Justiz-Mini-

steriums Niemand einem auswärtigen Staate zur Untersuchung und Bestrafung ausgeliefert werden dürfe, soweit nicht durch Verträge mit einzelnen Staaten ein Anderes festgeseßt worden“‘, hesage mit andern Worten so viel, daß dergleichen Auslieferun- Ï gen überhaupt stattfinden dürften, und dabei nur der Unterschied u beobachten, daß der Unterrichter dann ohne Weiteres auslie- fern fônne, wenn für den betreffenden Fall, Verträge mit aus- wärtigen Staaten vorhanden wären. Der generelle Ausdruck „Niemand“ lasse sich eben so gut auf Jnländer, als auf Aus- lánder beziehen, und so" würde dann durch jenen Saß fanctio- nirt, daß auch diesseitige Staats-Angehörige, wenn dies eine fremde Macht verlange, ausgeliefert werden fönnten. Es sey daher nicht in Abrede zu stellen, daß dies den wichtigen und beruhigenden Be- stimmungen der Verfassungs-Urkunde entgegentrete. Werde nämlich der Staatsbúrger einem auswärtigen Staate ausgeliefert, so ver- liere er den geseßlichen Schus, den ihm der Staat zu gewähren schuldig, er werde nach fremden ihm unbekannten Gesetzen ge- richtet werden, ihm werde sein ordentlicher Richter entzogen. Der Königl. Commissair Dr. Schumann machte hierauf ve- merklich, daß diese Bestimmung eigentlih nur den Zweck habe,

| das Verhältniß des Justiz-Ministeriums zu den Unter-Behörden

zu bezeichnen, und keine andere Absicht der Regierung dabei ob- walte. Der Abgeordnete v. Maver theilte das durch den Vice- Präsidenten erhobene Bedenken, und bemerkte: man habe mit jener Bestimmung wahrscheinli nur so viel sagen wollen, es fönne fein Ausländer einem auswärtigen Staate ausgeliefert werden, wenn nicht durch besondere Vorträge dies festgeselzt sey, und wa.kein Vortrag odex kein Cartel bestehe, müsse die Genehmigung des Er müsse gestehen, wenn man diese Bestimmung auf Jnländer erstrece, so würde sie im Wi- derspruch mit dem stehen, was andere Staaten für ihre Ein- wohner festgestellt hätten. Die meisten constitutionnellen Staa- ten hätten festgeseßt, daß kein Jnländer ausgeliefert werden solle, sie hielten sehr viel darauf, und er erinnere nur an die Schweiz, wo so mancher politisch Verfolgte eine Zuflucht erhalten und feine Existenz gerettet habe. Wenn in Sachsen davon eine Ausnahme gemacht, und auf Genehmigung des Justiz-Ministeriums jeder poli- tische Verbrecher ausgeliefert werden solle, so zweifle er, ob je Aus- länder ein Asyl hier suchen würden. Der Abgeordnete Axt hatte unter- deß einen schriftlichen Antrag eingereicht, welcher dahin ging, daß die dermaligen bestehenden derartigen Verträge mit auswärtigen Staaten den Kammern zur Kenntnißnahme vorgelegt, neue der Art aber nicht ohne Zuziehung der Kammern abgeschlossen wer- den sollen. Dieser Antrag fand zahlreiche Unterstüßung, und es wurde einstimmig beschlossen, denselben in die ständische Schrift aufzunehmen, nachdem er durch die Bemerkung des Königl Kommissarius Schumann, daß es keine andere Ver- träge úber Auslieferung gebe, als in der Gese -Sammlung ent- halten seyen, eine Modificirung erlitten hatte.