1834 / 57 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

merklich, daß er seine Mittheilung füglich zu Anfang der Sitzung hätte machen können, um die Debatte nicht zu unterbrechen. Der Minister berief sich auf sein Recht, worauf Herr Dupin erwiederte, daß er (Herr Thiers) allerdings in seinem Rechte sey, daß er inzwischen, insofern die Kammer jeßt über den obigen zweiten Artikel abstimmen wollte, würde warten müssen. Herr Thiers meinte, dies sey seine Sache, worauf der Prâä- sident den Minister beschuldigte, daß er gegen die der Kammer schuldige Achtung verstoße. Herr Thiers entgegnete darauf: „Wenn dem so is, so verweisen Sie mich zur Ordnung!‘ Es erhob sich hierúber ein sehr lebhafter Wortwechsel, der bei dem Schlusse dieses Berichts noch nicht beendigt war.

Die mit der Post hier eingegangenen Nachrichten aus Lyon reichen nur bis zum 16ten Morgens. *) Der Maire hatte un- term 15ten folgende Proclametion erlassen : ,„Meine theuren Mitbürger, die Arbeiten in unseren Seiden-Werkstätten sind fast alle um dieselbe Stunde eingestellt worden; man hat Drohungen gegen diejenigen Weber ausgestoßen , die ihre Arbeit fortsetzen wollten, so daß sie zulest der Gewalt nachgeben mußten; einigen von ihnen sind ihre Webestühle zerbrochen, ihre Seidenstücke zerschnitten worden. Dieses Arbeits - Verbot erstreckt sich nicht bloß auf diejenigen Stoffe, für welche das Arbeitslohn herabge- seßt worden ist; es ist auch auf alle Werkstätten ausgedehnt worden, in“ denen die Arbeit am besten bezahlt wurde, und wo die Arbeiter keine weitere Erhdhung ihres Lohnes verlangten. Sonach is hier nicht die Rede von einer jener Arbeiter-Coalitio- nen, deren der weiter unten angeführte 115te Art. des Straf- Geseßzbuches erwähnt. Man lehnt sich gewaltsam gegen den Gewerbfleiß der ersten Manufaktur-Stadt Frankreichs auf; man will auf diese Weise die Nachfragen der Handels-Welt hemmen, die Käufer entfernen, den Kapitalien eine andere Richtung ge- ben, und dadurch die Arbeiter ins Elend stürzen, um sie sodann ur Empdrung zu zwingen. Es sind keine Lyoner, keine Franzosen, die einen solchen Plan ersonnen haben können. Es sind Männer, die dem Staate den Bürgerkrieg bereiten wollen, die von Verheerung und Plünderung träumen, und Verbrechen im Sinne führen, auf welche nah den Artikeln 91, 92 und 96 des Straf-Geseßbuches der Tod steht. Glücklicher- weise ist die Ausführung dieser Verbrechen unmöglich, denn jene Männer bilden nur eine kleine Zahl, und die gutgesinnten Ar- beiter, deren Verleitung oder Einschüchterung ihnen gelungen, würden sie, ih bin dessen gewiß, im Augenblicke der Vollfüh- rung verlassen: auch hat die Behdrde alle erforderlichen Mittel in Händen, damit dem Geseke die Macht verbleibe. Jeder Ver- such zur Ausführung also würde die sofortige Verhaftung der Mánner, die sih an der Spiße des Komplots befinden, und die alle bekannt sind, zur Folge haben. Als erster städtischer Be- amter und in dieser Eigenschaft mit einer durchaus väterlichen Gewalt bekleidet, ist es meine erste Pflicht, Verbrechen und Vergehen vorzubeugen; ih hoffe, daß ich keine härtere zu erfül- len haben werde. Die gutgesinnten Bürger mögen sih beruhi- gen; die Arbeiter, die durch Drohungen von ihrem Handwerke entfernt worden, mögen sich furchtlos wieder an die Arbeit bege- ben; die Behörde hat Maßregeln getroffen, um ihnen Schutz an- gedeihen zu lassen. Gegeben im Rathhause zu Lyon den 15. Febr. 1834. Der Maire der Stadt Lyon, Mitglied der Depu- tirten-Kammer, (gez.) Prunelle.// Die Regierung soll heute durch den Telegraphen Nachrichten aus Lyon vom 18ten erhal- ten haben, welche beruhigend lauten, und diesem Umstande mißt man es bei, daß an der heutigen Börse die Fonds gestiegen sind.

Die hiesigen Zeitungen sind heute fast ausschließlich mit Berichten aus Lyon vom l4ten bis 16ten und mit Betrach- tungen über die dortigen Ereignisse angefüllt. Neuere Nach- richten aus Spanien sind heure nicht hier eingeaangen

Der General von Damremont, der sich aus Urlaub in Pa- ris befand, hat den Befehl erhalten, sich eiligst guf seinen Po- sten nach Marseille zurückzubegeben.

Herr Coulman hat gestern drei Bittschriften, worin die Zu- cücfnahme des Geseßzes wegen der Verbannung der Familie Buonaparte verlangt wird, auf das Bureau der Deputirten- Kammer niedergelegt.

„În dem gestrigen Termine zum Verkauf des Laffitteschen Hotels bot Niemand auf das ganze Grundstück. Als dasselbe hierauf in 12 einzelnen Parzellen ausgeboten wurde, sand sich bloß zu der 12ten ein Käufer, nämlich ein Notar, dem diese Parzelle fúr 29,500 Fr. zuge|chlagen wurde.

Die Nachricht von dem Tode des General-Einnehmers des Depart.- des Loire und Cher hat sich nicht bestätigt.

Das hiesige Handels - Tribunal hat vorgestern ein von dem General-Lieutenant Grafen von Montholon mit der Masse seiner Gläubiger getroffenes Abkommen; gerichtlich bestätige. Durch diesen Vergleich werden dem Schuldner nicht weniger als 95 pCt. erlassen, so daß er nur den 20sten Theil seiner Schulden zu bezahlen braucht. Man wird sich einen Begriff von diesem furchtbaren Bankerotte machen können, wenn man erfährt, daß jene bescheidene Dividende von 5 pCt. die Summe von 200,000 Fr. Übersteigt, was ein Passivum von mehr als 8 Millionen vorausseßt.

Lyon, 16. Febr. Ohne Zweifel circuliren bei Jh- nen wieder die düstersten Gerüchte über die jeßige Lage unserer Stadt, und man spricht von einem offenen Aufstande gegen die Regierung. So schlimm is es indessen noch niht. Wenn uns auch Gewitterwolken drohen, so werden sie doch s{werlich zum Entladen kommen , denn es sind zu respektable Ableiter vorhan- den. Freilich ist es Thatsache , daß die Arbeiter sich rebellischer zeigen als je, und daß sie auf eine sehr fühlbare Weise ihren Troß an den Tag gelegt haben. Seit Freitag stehen alle Webe- stúhle ohne Unterschied still; wer von den Arbeitern nicht ein- halten wollte, wurde von den anderen dazu gezwungen; die ganze Zunft hatte mehrere Versammlungen, wo für oder gegen diese Maßregel abgestimmt wurde; F waren für, 1 gegen; die Majorität hatte um so mehr die Oberhand, als sie meistens aus ungeschickten , faulen Arbeitern, oder aus Vagabunden und Unruhestiftern besteht, die, da sie wenig zu verlièren haben und sih in der Unordnung wie in ihrem Elemente befinden, die übrigen überschrieen und mit Drohungen, die sie wohl im Stande sind auszuführen, einschüchterten. So laufen also, wie gesagt, seit Freitag alle Arbeiter müßig herum; in der Roth- freuz- Vorstadt hôrt man keinen Webestuhl mehr gehen; Alles legt die Hände in den Schooß. Ein solcher Zustand der Dinge fann aber nit dauern. Wenn die Arbeiter einige Tage nichts thun, so fehlt es ihnen an Allem. Nun hat sich aber der Schrecken in die Fabrikanten-Welt geworfen. Mehrere Familien haben schon die Stadt verlassen; es ist kein Stück Waare mehr in den Magazinen aufzufinden, denn“ man befürchtet einen Ueberfall von Seiten der Ouvriers, die sich natürlich gleich

*) Wir geben unten Nachrichten vom 17ten nach einer auf di- reftem Wege hier eingegangenen Privat-Korrespondenz. i

228 auf die Kapuziner-Straße werfen de main ganz bloßgestellt ist. Die Fabrikanten haben viele Waaren den Commissionairs übergeben. Unter diesen Umstän- den erwartet man nicht ohne Besorgniß den Montag oder Dien- stag. Man wird hoffentlich diesmal um so mehr mit Energie verfahren, als die ganze Geschichte nichts als eine politische An- zettelung ist, die sih an die Expedition nach Savoyen knüpft. Der Präfekt soll versichert haben, es seyen alle Vorkehrungen getroffen, um jede Thätlichkeit zurückzuweisen. General Ay- mard, der das Kommando hat, ist ein Mann von festem Muthe und Charakter. An Truppen fehlt es niht; in Und um Lyon stehen 30,000 Mann, und in wenigen Tagen könnte die Zahl auf 60,000 gebraht werden. Man sagt, Marschall Gerard werde herkommen, um eine Radikalkur vorzunehmen. Ein großer Ball, der gestern im Theater stattfinden sollte, ist wegen der Un- ruhen verschoben worden. Man hätte nicht gewagt, hinzugehen. 17, Febr. Noch ist Alles in der größten Aufregung. Die Arbeiter fahren fort, müßig herumzugehen, und man macht sich schon auf den Ausbruch der Feindseligkeiten gefaßt. Viele Fa- brifanten verlassen die Stadt; Alle Magazine sind ausgeleert ; es ist kaum ein Stück Stoff zu kaufen, da alle Waaren bei Scite geschaft worden sind. Jn der Rothkreuz-Vorstadt und in der Nähe der Kasernen sind Kanonen aufgeführt; es ist Alles bereit zum Angriff wie zur Vertheidigung. Uebrigens ist die bewaff nete Macht diesmal viel bedeutender, als im November 1831.

P. S. Heute Abend spricht man von einer Abkommen, wonach alle Webestúhle wieder in Thätigkeit gesezt werden wür- den, außer den Plüschstühlen; die Rothkreuz - Vorstadt hat aber ihre Zustimmung noch nicht gegeben, und dort herrscht immer noch die größte Hartnäckigkeit. Jch war vor einer Stunde oben; es láuft Alles múßig in den Sonntags-Kleidern herum; man sieht indeß nicht gerade sehr finstere Gesichte. Jm Ganzen kann

würden, welche einem Coup

man sagen, daß heute noch keine Gefahr, daß vielmehr Hoff- nung zu einer gütlichen Beilegung vorhanden ist. Großbritanien und Jrland. Parlaments-Verhandlungen. Oberhaus. Siz-

zung vom 17ten. Auf den Antrag des Marquis v. Lans- downe wurde die Bill in Bezug auf die Arbeit in den Fabri- fen zum drittenmale verlesen und angenommen. Der Bischof von London überreichte sodann eine Bittschrift zu Gunsten der strengeren Beobachtung des Sabbaths und begleitete sie mit einigen Worten zur Vertheidigung der Institutionen der beste- henden Kirche gegen etwanige Maßregeln zum Umsturz derselben. Darauf vertagte sich das Haus.

Unterhaus. Sibung vom 17ten. In der Mor- gen-Sikung brachte Herr Hodgson eine ähnliche Bittschrift ein, wie der Bischof von London im Oberhause, worauf si Herr Cobbett erhob und das Haus aufforderte, ehe es ein Gesez über die bessere Beobachtung des Sabbaths für das Land erlasse, doch zuzusehen, daß es nicht selbst eine Verleßung des Sabbaths veranlasse; in der lezten Woche seyen die Marine- Veranschlagungen, ein Bericht von 45 Seiten und über 120 verschiedene Punkte, vorgelegt worden, Und heute Abend solle im Unterhause darüber debattirt werden; nun habe er aber, da er doch zum Essen, Trinken und Schlafen auch einige Zeit ge- braucht, nur den Sonntag übrig behalten, um jenen Bericht durchzulesen, und so sehr er auch diesen Tag respektire, hätte er ihn doch nicht beobachten können, ohne seine Pflichten gegen seine Konstituenten zu verletzen (hört: und Gelächter); er hoffe daher, das Haus werde sih heute Abend Zeit lassen und die Debatten über den Marine-Etat nicht zu sehr beschleunigen. Es wurden sodann noch mehrere Bittschriften überreicht, die sich zum Theil auf die Abschaffung der bestehenden Mipbräuche bei den Munizipal-Corporationen, zum Theil auf den Zehnten. Aus- tausch, zum Theil auf die Auflösung der Union zwischen Eng- land und Jrland bezogen und lebhafte Debatten veranlaßten. Herr Shetl äußerte bei dieser Gelegenheit seine Verwunderung darüber, daß bei Erdrterungen so wichtiger Petitionen fein Mit- glied des Ministeriums im Hause gegenwärtig sey, da es doch) Anfangs geheißen habe, es solle stets ein Minister den Meorgen- Sißungen beiwohnen; warum sey also jeßt zum Beispiel der Secretair für Jrland nicht hier? Herr Maxwell erwiederte darauf, daß die Minister unmöglich jeßt schon eine Erörterung der Repeal-Frage hätten erwarten können; sobald die Sache dem Hause in Form eines Antrages vorgelegt werde, würden die Mi- nister gewiß vorbereitet seyn, demselben zu begegnen. (Hört!) In der Abend - Sißung wurde auf den Antrag des Lord G.

omerset die zweite Lesung der Bill zur Verhinderung von Bestehungen und Wahl-Umtrieben in der Stadt Hertford vom nächsten Freitag bis auf den 12. März verschoben. Auf die Bemerkung des Herrn O’Connell, daß bei den vielen dem Hause vorliegenden Bills wegen Wahlrechts -Entziehungen die Zeit nicht ausreichen würde, wenn nicht auch noch der Mitt- woch zu den Tagen hinzugefügt würde, an denen die an der Tagesordnung befindlichen Geschäfte zu erledigen seyen, erklärte Lord Althorp, daß er nächstens dem Hauje einen hierauf be- üglichen Antrag vorlegen werde. Der Marquis von Chandos Laite hierauf den Kanzler der Schaßkammer, ob die Regierung Willens sey, in der jesigen Session eine Bill in Bezug auf die Bier-Häuser einzubringen, da das Haus in der vorigen Session einen Ausschuß zur Untersuchung dieser Angelegenheit ernannt habe, dessen Bericht auch gedruckt worden sey. Lord Althorp erwiederte, die Minister hätten zwar schon in der vorigen Ses- sion eine Bill in dieser Hinsicht eingebracht, an der man jedoch viel auszustellen gehabt habe; nun halte er es wohl für sehr wünschenswerth, daß die Bierhäuser strengeren polizeilichen Vorschriften unterworfen würden, aber es sey dies eine sehr schwierige Frage (hört! ), und er könne daher noch nicht sagen, ob fürs erste eine hierauf bezügliche Maßregel dem Hause vorgelegt werden würde. Als man nunmehr zur Tages- ordnung, nämlich zur Erörterung des Budgets, übergehen wollte, erhob sich Herr Cobbett und beschwerte sich darüber, daß die Minister ihre Veranschlagungen immer so spät auf die Tafel des Hauses niederlegten, daß den Mitgliedern desselben nicht Zeit genug zu gehöriger Prüfung derselben übrig bleibe; über- haupt sey es ganz verkehrt, daß das Haus erst die Gelder be- willigen solle, ehe daran gedacht werde, dem Volke Erleichterun- gen 4 hafen und drückende Steuern aufzuheben. Sir J. Graham, der sein Budget heute zur Sprache brin- gen wollte, antwortete dem Redner, daß er seine Aeuße- rungen kaum -für Ernst nehmen könne, denn wann seyen jemals die Etats so zeitig, sogleich nah dem Beginn der Session auf die Tafel des Hauses gelegt ‘worden, als diesmal? (Hört!) überdies habe er, als erster Lord der Admiralität, dem Hause im vorigen Jahre alle Punkte des Marine-Budgets aufs ge- naueste erläutert, und die Ansäge für dieses Jahr wichen so wenig von denen des vorigen ab, daß es keiner weitläufigen Erörterungen mehr bedürfen werde. Das Haus verwandelte sich

' hierauf in einen Ausshuß für die Mittel und Wege, und Sir

J. Graham ging auf die Auseinanderseßzung seines Budget ein. Nachdem er im Allgemeinen die Ersparnisse gerühmt hatte, die das jeßige Ministerium bewirkt habe, kam L auf die in der Marine vorgenommenen Reductionen B wie er sagte, in diesem Jahre sich wieder auf 181 (00 Pfund beliefen; die bedeutendste Ersparniß habe in den Docks stattgefunden, wo man durch eine Veränderung des Arbeits,Sy, stems und der Besoldungs-Weise im Stande gewesen sey, 6000 Arbeiter abzuschaffen ; eine andere Ersparniß sey dadurch bewirkt worden, daß man, einen von dem vorigen Ministerium einge, führten Plan weiter verfolgend, bei der entweder durch Todes, fälle oder Abseßungen erfolgten Erledigung von Stellen dés auf halben Sold geseßten Offiziere immer nur eine A dreien wieder neu beseßt habe, wodurch in diesem Jahre 24 25,000 Pfund erspart worden; seit dem Jahre 1831 habe man vermdge dieser und anderer Maßregeln über, haupt 1,400,000 Pfund in der Marine erspart. (Hört! Der Redner schlug sodann in der Zahl der Matrosen eine A minderung um 500 Mann, dagegen aber eine Vermchrung M Zahl der Schisffsjungen um 1000 vor; leßtere deshalb, weil may aus solchen Knaben viel tüchtigere Matrosen ziehen kônne, wie es die Erfahrung gelehrt, als man sie durch das Matrosen Pressen erhalte. (Beifall.) Die Ausgaben für 17,500 Matt; sen und 1000 Schiffszungen würden, fügte er hinzu, was dik Sold anbetresse, nicht viel mehr betragen, als für 18,000 Ma trosen, nur die Lebensmittel würden etwas mchr kosten. Zulegt sprach der Minister die Hossnung aus, daß das Haus seine Veranschlagungen nicht zu hoch finden werde, denn mit einex geringeren Seemacht sey es auch in Friedenszeiten nicht mdy lich, die Ehre Englands aufrecht zu erhalten (Höôrt!), und dag Votum des Hauses wúrde in den Augen Europa's um desto mehr moralisches Gewicht erhalten, je einstunmiger es wäre (Beifall. ) Cr trug demnach auf die Bewilligung von 27 Z() Mann, worunter 9000 Marine-Soldaten und 000 Schiffsjun: gen, für den Dienst des Jahres 1834 an. Herr Hume matte die ersten Einwendungen gegen diese Forderung und erinnerte den Minister daran, daß in den Jahren 1817 bis 1822 die Seemacht des Landes nur aus 20,000 Mann bestanden habe obgleich das damalige Ministerium wohl mehr hätre erlangen können, wenn es gewollt hätte; aber es sey mit Mäßigkeit und Besonnenheit verfahren, und das Land müsse dem ehrenwerthen Baronet Sir Robert Peel und seinen damaligen Kollegen no dafúr danfbar seyn, daß sie ihm nicht größere Summen abge fordert hätten. Warum solle das Haus jeßt 6 7000 Mann mehr bewilligen, als kurz nah dem Kriege? Die Docks seyen auf cinen viel zu großen Fuß eingerichtet, und ex wisse nicht, wie die Leute in denselben alle beschäfriot werden könnten, wenn sie nicht etwa das Aufgebaute immer wieder einrissen. Auch ge gen die seit dem Kriege vorgenommenen Beförderungen von Offizieren machte Herr Hume Einwendungen ; von 340 Capital nen, sagte er, die seit jener Zeit zu diesem Range be fördert worden, hätten nur 150 in aftiven Dienst gestanden, die brigen wären auf halben Sold gesekzt; dies s eine Ungerechtigkeit gegen diejenigen Offiziere, die im Kriege gedient hätten, eine unnü(e Last für das Land und eine Ver leßzung des dem Lande geaebenen Wortes, daß man so viel als möglich ersparen wolle. Der Redner trug, als Amendement zu den Vorschlägen des Ministers, darauf an, die Zahl des Mv rine- Personals von 27,500 auf 25,000 Mann herabzuseßen; dieses Amendement wurde aber mit 196 gegen 2, aljo ‘mit einer Majoritát von 176 St!mmen verworfen. Eben 1o erging es einem von Herrn Ruthven vorgeschlagenen Amendement, welches derselbe zu dem folgenden Antrage ces Marine - Mini sters, cine Summe von 107,551 Pfund zur Bestreitung des Gehalts der Offiziere und Beamten und zur Deckun zusälluer ‘Ausgaben des Admiralitäts-Amtes zu bewilligen, in Vorschlag brach te, und welches dahin ging, daj; das Gehalt des erjten Lords cer Admi ralität von 4500 auf 000 Pfund herabgesest und daß die Zahl der Lords der Admiralität um zwet vermindert werden sollte, Dieses Amendement, welches Herr Atiwood und Herr Cob bet unterstükten, wurde von 16! gegen ‘9, also mit einer Mw joritát von 131 Stimmen, verworfen. Die übrigen Etats des Marine - Budgets wurden ohne Abstimmung genchmigt. Als das Haus wieder zu anderen Geschäften übergegangen war, zeigte ein Mitglied im Namen des Sir E. Knatchbull an, derjelbe werde am Donnerstag darauf antragen, daß der Bejchluß des Hauses, einen besonderen Aus)hußz zur Untersuchung det amtlichen Verfahrungsweise des Baron Smith zu ernennen, wir der zurückgenommen werden möchre.

Unterhaus. Sibung vom 19. Februar. Wäh rend der Morgen-Sizung beschäftigte sih das Haus mit der Annahme mehrerer Petionen. Als sich dasselbe um 5 Uhr wis derum versammelt hatte, richtete Herr Baring an den Lord Althorp die Frage, ob das Gerücht gegründet sey, wonach dit Regierung einen Theil vom Kapital der Spar- Banken zum Nuken der West - Indischen Anleihe zu verwenden gesonnen sey? Lord Althorp entgegnete, das Gerücht sey ungegründet, und das allgemein herrschende Vertrauen, welches man der für die National Schuld ernannten Kommission schuldig wäre, mat jede Besorgniß über die Verwaltung des gedachten Kapitals unnöthig. Herr D’Connell erhielt sodann die Erlaubniß, eint Bill in Bezug auf die Preßfreiheit einbringen zu dürfen. Er seßte die Beweggründe und die Besorgnisse auseinander, die ihn zu dieser Maßregel geführt (über die wir eine nähere Mil theilung uns noch vorbehalten), machte einige specielle Proposi tionen in Bezug auf den Grad der Strafen wegen Schmähschriftet ließ sih jedoch sonst nur im Allgemeinen über das Prinzip aus, das ihn bei dem ganzen Vorschlag zu einigen Veränderungen in del bestehenden Gesetzen leite. Lord Althorp pflichtete dem Mit gliede von Dublin insoweit bei, daß auch er eine Verbesserung der geseßlichen Bestimmungen in Betreff der Pamphlete für zw (lässia, ja nothwendig erklärte, ging aber auf Herrn O'’Connells Antrag, deren specielle Punkte der Redner selbst erst bei einer andern Gelegenheit auseinanderzusezen versprach, nicht weitek ein. Sodann brachte Herr Harvey seine Motion in Betr der Errichtung einer Kommission vor, welche die Rechts-Ansprüche auf die einzcînen Posten der Pensions-Liste prüfen und darüber dem Hause einen Bericht abstatten sollte. Diesem Antrag (is derseßte sih Lord Althorp, indem er in Form eines Amende ments folgende Bestimmungen zur Kenntniß brachte: „Aus Pa pieren, die dem Hause vorliegen, geht hervor, daß die Pensions Lasten fúr die Civil-Liste von England und Jrland, für die erb- lichen Einkünfte Schottlands und den 42 proc. Schulden-Fonds beim Regierungs - Antritt des vorigen Königs sich auf folgende Summen beliefen :

Callao. A es 05 74,200 Pfd. Sterl. Stiand 2 rechten 67,377 / Schottland 0. 8, 37/1914: - 4x procentiger Fonds .. 24,290 - /

203,058 Pfò. Sterl.

D Pensions-Zahlungen folgender :

ei dem Regierungs-Antritl des jetzigen Königs war der Stand

England... . 74,200 Pfd. Sterl. Gand 01/499 - Schottland .....-.- 30,467 - 42 procentiger Fonds . . 25,122 - :

QCSPRME Oa M C D R D. 0E? A L 180,944 Pfd. Sterl.

Da der König eben sowohl in Betreff seiner erblichen Einkünfte, ciner Kron - Und Admiralitäts - Rechte, als in Ansehung seiner

| ufülligen Einkünfte in dem vereinigten Königreich und in seinen

| fuslándischen Besibungen, | Gutachten des

| digsten Ergebenheit, und . geseblich bestimmt wurde.

Krone y hatte dab j (eini ; Beschlüsse

die Wahrung seines Jnteresses dem Parlaments anheimgestellt hat, so erließ dasselbe Heschlüsse, auf deren Grund, zum Beweise der pflichtschul- eine lebenslängliche Civil-Liste für Se. Maj. eine Anweisung der Pensions-Zahlungen auf gesicherte Fonds

Nicht bloß die Ehre und Würde der eine Unterstügung der Regierung Auge. —- In Folge dieser Par- für den Pensions - Betrag der

zwei

sondern auch dabei im wurde

man

T (Civil-Liste Sr. Majestät eine Summe von 75,000 Pfd. Sterl.

j quf andere Posten verwiesen.

der Betrag der bereits vorhandenen ‘Penfionen Durch diese Verfügung wird die Zeit eine Er- 34,263 Pfd

festgeseßt Und

ganze Pensions- Last für das Publikum mit der sparniß werden, und, während sie jeßt \chon

Sterl, weniger, als der Betrag von 1820 ausmacht, sich unge-

fihr auf 75,00 Pfd. Sterl. reduciren lassen. Seit der Thron-

Hesteigung Sr. Majestät is die Summe bereits um 12,149 Pfd.

j erfolgt nach geseßlichen Bestimmungen. Wohl

welche geveck E ; durch persönliche Verdienste um die

und die fortschreitende Reduction derselben Wer gewissenhaft das der Krone im Auge hat, dem liegt die Pflicht ob, Sr. Majestät in Betreff einer Pensions - Bewilligung, die von der Civil-Liste bestritten wird, nur solche Personen zu empfehlen, gerechte Ansprüche auf die Königliche Wohlthat, oder 7 Krone, durch Beobachtung Publikum , durch besondere Leistungen

Sterl, vermindert,

ihrer Pflichten gegen das

: in Kunst und Wissenschaft sich die gnadenvolle Beräcksichtigung

hen, Nach einer langen und

den Dank ihres Vaterlandes erworben ha-

ihres Fürsten Und s erw interessanten Diskussion wurde

J Herrn Harvey's. Antrag verworfen, und für Lord Althorp's Ansicht über denselben ergab sich eine Majorität von 190 gegen

182 Stimmen.

London, 19. Febr. Sir James Graham gab am Sonn- tag mehreren Kabinets-Ministern in seiner Wohnung im Admi- ralitäts- Gebäude ein Diner. Die Differenzen, welche sich zwi:

schen ihm und den anderu Ministern wegen des O'’Connellschen

T beschäfugten Fahrzeuge.

Antrags, in Bezug auf den Richter Baron Smith, erhoben hat-

ten, scheinen demnach wieder ausgeglichen zu seyn.

So cben ist auf Anordnung des Unterhaujes und unter Aufsicht des Schabz - Amtes eine vollständige Uebersicht über den Zustand des Handels und der Schifffahrt von Großbritanien während des Jahres 1833, im Vergleich mit dem des Jahres 182, im Druck erschienen. Dieser Bericht umfaßt die Ein- fuhr der bedeutendsien ausländischen und Kolonial - Erzeugnisse, den Verbrauch derselben und den Betrag der davon erhobenen Zôlle, die Ausfuhr von fremden und Kolonial - Erzeugnissen, }o wie von Engli\chen Produkten und Manufaktur - Waaren , die Zahl der in diesem Handel beschäftigten Schisse und des davon erhobenen Tonnengeldes, und die Zahl der in der Küsten-Schifffahrt Die Uebersicht ist in tabellarischer Form

* abgefazr. Es geht daraus hervor, daß in der Zoll-Einnahme ein

Ï von der geringeren Getraide- Einfuhr her ,

diese häufigen - IJrrthümer in ihren Angaben zu vermeiden.

L Ausfall von 1 Million Pfund gegen das Jahr 1832 stattgefun:

den hat, indem sie in diesem 19,5 9183, im Jahre 183) aber nur 18,329,3 2 Pfund betrug, dieser Ausfall rührte namentlich denn diese brachte im Jahre 1532 eine Zoll - Einnahme von 310,004 Pfund, im Jahre 1833 aber nur 36,252 Pfund. Demnächst fand eine Ver-

minderung in der Zoll-Ennahme von fremden geistigen Geträn-

fen, namentlih Branntwein, statt, denn diese brachte im vori-

gen Jahre nur 1,526,327 Pfd., im Jahre 1832 aber 1,801,796 Pfund. Auch in den Zucker - Zöllen fand ein Ausfall von 4W,11.9 Pfd. statt, sie betrugen nämlich im vorigen Jahre nur 4,167, 68 Pfd. , im Jahre 183? aber 4,595,377 Pfund. Der Ausfall in der Einnahme von den Wein Zöllen beläuft sich auf 80,000 Pfund. Die Ausfuhr dagegen hat im vorigen Jahre um 4 Millionen Pfd. zugenommen ; sie betrug nämlich itn Jahre 1832 nur 31,751,792 Pf., im Jahre 1833 aber 35,521,558 Pfund, Die Zahl der Schiffe hat sich im vorigen Fahre um 225 und das Tonnengehalt um 63,000 vermehrt. Im Jahre 1832 waren 10,762, im Jahre 1833 aber 10,990 Britische Schisfe in Briti- {hen Häfen eingelaufen; das Tonnengeld belief sich im ersteren Jahre auf 1,936,846, im leßteren auf 1,999,930 Pfund. Die Zahl der Küstenfahrer hatte sich wenig verändert; das Tonnen- gehalt derselben beläuft sich auf 19 Millionen und ihre Zahl auf 120 130,000. Die Times erklärt dieses Dokument für ein treffflihes Hülfsmittel zur richtigen Beurtheilung des Britischen Handels und empfiehlt es namentlih allen

Parlaments - Mitgliedern zur reiflihen Durchsicht an, um

Der Morning Herald macht darauf ausmerksam, daß das Ministerium in lezter Woche lauter Echecs im Parlamente erlitten abe. Sowohl in der Angelegenheit des Herrn Sheil, als in der des Baron Smith, sowohl bei Lord Althorps Aus- einandersezung des Budgets, als wie bei Lord Grey's Hinwei- sung auf die Reprocitáts-Maßregeln in der Handels-Verbindung mit Frankreich, hätten die Minister ihre eigene Schwäche darge- than und die Stärke der Opposition empfunden. Alles dies komme lediglich daher, weil das Kabinet, allem Anschein nach, ohne Uebereinstimmung und ohne vorher verabredeten ‘Plan zu Werke ginge. Es scheine Alles dem Zufall überlassen zu bleiben und selbst die Finanz-Maßregeln seyen so unbestimmt und in so schwankenden Ausdrücken abgefaßt, als ob der Kanzler der Schatz- kammer nicht schon seit drei Jahren, sondern ersk seit gestern sein Amt verwaltete. Für die Tory-Opposition sey dies aller- dings erfreulich, aber die echten Whigs (zu welcher Partei auh der Morning Herald gehört) könnten nur äußerst be- trübt hierüber seyn.

Der Albion meint, daß die im Kabinette, dur die Ab- stimmung über den Antrag in Bezug auf den Jrländischen Richter, Baron Smith, entstandene Spaltung noch nicht aus- geglichen sey und -daß namentlich Graf Grey , Lord Lansdowne und Lord Melbourne auf der Seite des Sir J. Graham und also im Widerspruche mit Lord Althorp, Herrn Stanley u. \. w. seyen. Das genannte Blatt behauptet sogar, daß vorgestern ee mehrere Resignationen nach Brighton eingesandt worden

Der Herzog von Argyll stürzte gestern Abend, als er sich nah der Sißung des Oberhauses begeben wollte, vom Pferde und mußte, da er sich bedeutend beschädigt hatte, in ein nahes

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Haus gebracht werden, von wo er erst spät am Abend nach sei- nem Hotel gefahten werden konnte. Nachdem Herr Sheil von dem Untersuchungs-Ausshuß des Unterhauses von der Anklage freigesprochen worden, die Herr Hill in der von ihm zu Hull gehaltenen Rede gegen ihn erho- ben hatte, und die Lord Althorp im Unterhause dadurch bekräf- tigte, daß er Herrn Sheil als einen der ihm bezeichneten Jr- ländischen Mitglieder nannte, die im Parlament gegen die Zwangs-Bill gestimmt und außerhalb desselben dazu aufgemun- tert haben sollten, hat der Kanzler der Schaßkammer Herrn Sheil förmlich Abbitte gethan, wodurch Letzterer sich befriedigt erklärte. E s E John Hobhouse ist von den Wählern des Kirchspiels aryle one aufgefordert worden, als Kandidat bei der nächsten Parlaments-Wahl dieses Kirchspielès aufzutreten.

Der General-Anwalt, Sir T. Denman, ist zum Baron der A mes ernannt und erhäit den Sir John Campbell zum Nachfolger in seinem bisherigen Amte, wogegen Hr. Pepys zum General: Fiskal bestimint ist.

Der Secretair der Lloydsschen Comités, Herr John Ben- nett, ist gesiern früh mit Tode abgegangen; er wird allgemein betrauert, da er ein Mann von großer Rechtlichkeit und außer; ordentlicher Geschäfts-Kenntniß war.

Die Schul - Vorsteher des King's College haben vor Kur- zem auch den Unterricht in der Deutschen Sprache in dieser Schule eingeführt und Herrn Bernays zum Professor ‘dafür ernannt.

Gestern fand in der London Tavern eine Versammlung der in dem Handel mit Oitindien und China betheiligten Kaufleute, Schiffs-Rheder und Thee-Händler satt, um die Antwort zu ver- nehmen, welche Lord Grey am 1Z3ten d. auf mehrere ihm von dem Comité dieses Vereins vorzelegte Fragen erthcilt hatte. Es heißt darin unter Anderem, daß die Östindtische Compagnie ihren Agenten in China und ihrer Regierung in Indien den Auftrag ertheilen wolle, auf Ladungen, die im Laufe dieses Jahres vo1 Indien und China nach England verschisst werden sollten, unter gewissen Bedingungen, und wenn nicht der Zustand der Jndischen Finanzen unvorhergesehene Hindernisse darböôte, Vorschüsse von ! Million bis 1,200,000 Pfd. St. zu machen; in künfcigen Jahren aber würden diese Vorschüsse wahrscheinlich vermindert werden. Fer- ner wird gesagt, da) die Ostindische Compagnie ihre Thee - Ver- käufe im Jahre 1835 auf 16 Millionen Pfund beschränken wolle, es scy denn, daß der Marktpreis in dem genannten Jahre die fúr die Verkaufe im nächsten Juni festaeseßzten Preise Über- stiege, in welchem Falle die Compagnie sich das Recht vorbe- halte, so viel, als idr noch beliebe, zu diesen festgeseßten Preisen zu verkaufen. Auf eine andere Frage wird erwiedert, daß die Englische Regierung für jezt in dem Tarif und in der Erhe- bungsweise der Thee- Zölle, wie sie nach dem 24. April d. J. in Wir- fung treten, feine Aenderung vorzunehmen gedenke. Von besonderer Wichtigkeit aber ist der Bescheid, daß die Minister dem Parlamente vorschlagen wollen, das Tonnengeld, welches in Folge der lezten Ge- heimeraths:Befehle von Britischen Schiffen im Hafen von Can- ton erhoben werden follte, wieder aufzuheben, jedoch unter der Bedingung, daß die Ostindische Compagnie ein Drittheil der Kosten zu der Unterhaltung eines Konsulats in jenem Hafen beisteure. Endlich wird erklärt, daß die Gränzen des Hafens von Canton sich bis zur Bocca Tigris erstrecken und daß die Kommissarien zu Canton die Ausübung ihrer Gewalt auf keinen andern Hafen von China ausdehnen sollten, es sey denn, daß vorher in der Londoner Hof-Zeitung davon Anzeige gemacht würde.

Die Times meldet in ihrem heutigen Börsen-Berichte, daß, Nachrichten aus Portugal zufolge, Dom Miguel jeßt selbi von der Nublosigkeit einer Forisezung des Kampfes Überzeugt zu seyn scheine. und daher den Wunsch geäußert habe, wissen zu wollen, welcher Art das Arrangement in Bezug auf ihn seyn würde, wenn er jich entschldsse, Portugal zu verlassen. Dasselbe Bla k will aus Madrid erfahren haben, daß man dort einen im Jaßre 1523 zwischen der Cortes- Regierung und Portugal ab- gesc;lossenen Vertrag, wonach Spanien im Falle der Noth 8000 Mann Truppen nach Portugal senden soil, wieder in Kraft seen wolle.

Aus Chili melden Englische Blätter, daß der Senat in Folge eincr ihm voin Minister des Jnnern gewordenen Mitthei- lung von einer so eben entdeckéten Verschwörung gegen den Staat, cin Dekrer zur Verbannung aler Mißvergnügten und Rebellischen erlassen und diejenigen außerordentlichen Maßregeln angeordnet habe, welche die Constitution für Fäile von dringen- der Gefahr vorschreibt.

Aus Barbadoes sind Nachrichten bis zum 17. v. M. hier eingegangen; sie melden, daß die Mulatten auf Martinique die Sklaven zu ciner Empörung aufgereizt hätten, und daß es in Folge dessen zu einem ernstlichen Aufstande gekommen sey; viele Besizungen wurden durch die verführten Neger zerstört. Der Gouverneur versammelte sogleich die Militair-Macht, die von den weißen Pfslanzern unterstüßt wurde, und am 24. Dez. fand ein Treffen zwischen ihnen und den Aufrührern ftatt, worin 60 der Letzteren getödtet und 180 mit den Waffen in der. Hand ge- fangen genommen wurden. Die Regierung soll bereits die Na- men und Absichten der Empörer genau kennen.

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Brüssel, 20. Febr. JZhre Majestät die Königin der Fran- zosen ijt vorgestern Abend in Bealeitung der Prinzessinnen Ma- rie und Clementine hier angekommen.

Die Repräsentanten-Kammer hat in hrer gestrigen Sitzung einstimmig eine Adresse an den König angenommen, worin sich die Kammer über die, Seitens des Militair-SGouverne- ments der Festung Luxemburg, vorgenommene Verhaftung des Bel- gischen Difirikts-Kommissarius Hanno (vergl. Luxernbur 7) beschwert und versichert, daß sie die Regierung bei allen Maßregeln unter- stüßen würde, die dieselbe in dieser Angelegenheit zu ergreifen für gut finden dürfte. Der Minister der auswärtigen Angele- genheiten hatte vorher einen ausführlichen Bericht über diesen Vorfall, wie úber die zwischen der Belgischen Regierung und dem Militair-Gouvernement der Festung Luxemburg obschweben- den Differenzen, crstattet.

Ein Adjutant des Kriegs-Ministers is gestern mit Depe- hen nah dem Luxeraburgijchen abgegangen.

D Len Warschau, 21. Februar. Der Präsident der Posnischen Bank, Staatsrath Lubowidzki, (st von hier nah St. Petersburg abgereist.

Der Administrations - Rath des Königreichs hat Herrn Al- brecht Kusocinski zum Präsidenten der Stadt Wlozlawek er- nannt.

Gestern fand hier das Leichenbegängniß des verstorbenen Wirklichen Staatsraths Basilius Cholodowitsch, General-Stabs-

Arztes der aktiven Armee, statt.

Deut chl an: d.

Hannover, 22. Febr. Das Finanz-Ministerium hat, als vorbereitende Maßregel zu der völligen geseßlichen Einführung des Preußischen Münzfußes, folgende Bekanntmachung erlassen : Da es die Absicht ist, statt des Conventions - Münzfußes den Vierzehnthaler-Fuß als Landes -Münzfuß anzunehmen und Wir es angemessen finden, zur Vorbereitung dieser Maßregel und um den Kontribuenten die Zahlung der Steuern und anderer Abgaben zu erleichtern , das nach dem Vierzehnthaler-Fuße ausgeprägte Preußi- sche Courant in einem höhern Werthe, als nah dem bisherigen ge- seßlichen Tarif annehmen zu lassen, so bestimmen Wir dieserhalb Folgendes: 1) Wer an die Domanial -, Zoll -, Post -, Sporteln -, Weagelds-, Steuer- oder andere Königlichen oder Landes- Kassen Zahlungen in Conventions - Münze zu leisten hat, ohne daß dabet eine besondere Münz-Sorte ausdrücklich bestimmt is, kann vom 1. März d. F. an diese Zahlungen in grobem Preußischen Cou- rant dergestalt leisten, daß auf jcden Thaler Preußisches Courant ein Agio von acht Pfennig zu erlegen is. Vei Zahlungen, die nicht in ganze Thaler aufgehcn, if ein verhältnißmäßiges Ligio zu erle- gen, jedoch muß, so lange die Zahlungs-Verbindlicykeit in Conven- tions-Münze besteht, statt des in einem Bruch-Pfennige bestehenden Agio immer cin voller Pfennig bezahlt werden. 2) Unter gro- bem Preußischen Courant, welches in den Kassen zugelassen werden soll, sind zu verstehen: Die Preußischen Thaler, die Eindrittel- Thaler- oder Achtgutegroschen-Stücke und die Einsechstel- Tha- ler- oder Viergutegroschen- Stücke. Die kletueren Sorten, na- mentlich die Zweigutegroschen Stücke, sind in den öffentlichen Kas- sen überall nicht zulässig und in gleicher Maße ble:ben die nicht nach ihrer Un:scrift zur Conventions- Münze gehörenden Münzen von Kurfürstlich Hessischem Gepräge, wie auch die Polnischen nit Der Umschrift Valara von der Annahme in den dentlichen Kassen völlig aus- geschlossen. 3) Die in den Kassen zulässigen Pistolen von hiesigem oder auswärtigem Gepräge, #0 wie die neuen Ein- und Zwecidrittel- S'úcke nach dem Leivziger Fuß sollen vom 1. März d. J. an zu Berichtigung der in Conventions-Münze bestimmten Zahlungen an die oben bezeicneten Königlichen und Landes- Kassen gleichfalis u d zwar dergestalt benußt werden können, daß die Pistole zu fünf Tbaler zwdlf gute Groschen, die Eindrittel - Stücke nach dem Lety- ziger Fuß zu neun gute Groschen cinem Pfennig, und die Zwet- drittcl- Stlicke nach dem Leipziger Fuß zu achtzehn gute Groschen ¡wei Pfennige in Conventions - Münze angenommen een 4) Die vorstehenden Bestimmungen finden feine Anwendung in allen denienigen Fällen, wo bestimmte Múnz- Sorten nach dem Conventions - oder irgend cinem anderen Múnz-Fuße geleistet wer- den müssen, namentlich auch, wo Pistolen nach dem bislerigent Tarif zu bezahlen sind. Auch werden die durch die Elb- und Weser-Schisffahrts-Aften besiimmten MÚnz;-Tarife, #0 wte die we- gen des Zolls zu Brunshausen bestehenden Vorschriften hierdurch Äberall nicht verändert. 5) Vom 1. März d. F. an darf keine Königliche oder Landes- Kasse Preußisches Courant, Pistolen oder nach dem Leipziger Fuß ausgeprägte Ein - und Zwcidrittel - Stücke statt Conventions-Münze anders in Zahlung geben, als nach dem in den rorhergehenden Paragraphen bestimmten Werthe. Auch dÜr- fen einsiweilen und bis zu anderweiter Verfügung diese MÜnz- Sorten zu Zahlungen siatt der Conventions- Münze nur dann ver= wandt werden, wenn Conventions- Münze in der Kaße nicht vor- râthig scyn sollte. 6) Die Vorgeseßten der Kassen haben den am Ende des gegenwärtigen Monats vorhandenen Bestand an solchen Müúnz- Sorten zu konstatiren, und die Berechnung der Differenz zwischen dem bisherigen Tarif und dem in den vorstehenden Parg- graphen bestimmten Werthe dieser Münz- Sorten zu veranlassen.

Hannover, den 1s. Februar 1334. E

Königliches Großbritanisch - Hannoversches Finanz - Ministeritim. Schulte.“

In der hiesigen Zeitung liest man: „Der Hamburger Korrespondent enthielt vor Kurzem die Nachricht, daß das Staats - Grundgeseß des Königreichs Hannover, als demnächsiis- ges Vorbild für die ständischen Verfassungen der andern Deur- schen Staaten, vor seiner Publicirung den Übrigen großen Deutschen Hdfen mitgetheilt und von f lbigen gebilligt worden sey; dieje Nachricht ist eine in allen ihren: Theilen leere Er- dichtung.‘“

München, 19. Febr. (Allgemeine Zeitung.) Obgleich unser Zeitalter eine große Anzahl wichtiger Und cinflußrercher Ereignisse in sich faßt, so hat doch wohl fcines eine so all¿em-ine Theilnahme und fceudige Anerkennung, wie der große Zoll-Ver- ein gefunden, und dadurch beweiset sich auf das kräftigite, wie vielen Jnteressen derselbe förderlich ist. Sr. Königl. Majestät werden auch fortwährend sowohl durch Adressen als persönliche Abordnungen von den Städten des Reichs die Gefühle der ticf- sten Dankbarkeit ausgedrückt. i

Feantfuvt a M, 225 Fh Das Geschäft in Staats- Papieren war im Laufe dieser Woche jehr lebhaft. Dke Unrsähe be- trugen bedeutcnde Summen. Mehrere angesehene Häujer kauften vornehmlich Oesterreichische Effekten und bewirkten dadurch ein nam- hastes Steigen. Alle schwebende Quantitäten der verschiedenen Fonds wurden vom Markte weggeräumt und die Masse des circuli= renden Geldes nahm zu. Diejer machtige Hebel des Gejchâäfts brachte die in solchen Fällen gen dhnlichen Erscheinungen zuwege. Die Kündigungen der zinstragenden Papiere nahmen fke:n Ende. Auf die aus Wien gekommene hdhere Notirung gewann die Tendenz zum Strigen noch mebr Nahrung, besonders da gliichzeitig von

auswärts sarfe Kommission.n zum Einkauf von 4proc. Metalliques Bom 17. bis 20. Februar hoven sch

und Bank-Actien eingingen. , : 5proc. Metalliques um # pCt , 4proc um beinahe ein ganzes Pro -

cent (von 88# auf 89x) / Bank- Actien um 9 Fl. pr. Stück, Hol- ländische Fonds um F à 45 pCt Auch die Bethmannschen Obliga- tionen waren stark gefragt und erfuhren eine Besserung von 5 pEk. Diese günsiige Konjunktur schien sich an der Freitags-Bdrse (21. Febr.) zu brechen; die Fonds gingen wieder etwas zurúcck, weil von Amsterdam, Paris und Wien Auere Nativuna gekommen. - Zu den gewtichenen Preisen fanden sich jedoch sets bereite Käuser gegen baar und auf Lieferung, namentlich war Gesuch nach 5proc. Me- talliques, welche stark nach den Holländischen Börsen abgehen, weil ste daselbsi gute Rechnung geben. Preußische Prämienscheine und Polnische Partialen sind zu den Tages-Coursen fortdauernd gefragt. Fn der 5proc. Spanischen Rente wurde Einiges zu etwas besseren Coursen gemacht. Jm Wechsel - Handel ftel nicht? Neues vor; sämmtliche Devisen, Hamburg ausgenommen find willig anzubrin- gen. Diskonto-Papier war zu “2 pCt. begehrt. 4

Luxemburg, 19. Februar. Fm hiesigen Journal liest man: „„Jn der Nacht vom 15. zum 16. d. M. hat sich eine Abtheilung der Luxemburger Garnison nah Bettemburg begeben, und sich der Perjon des Herrn Hanno, provisorischen Kommissarius des Difriktes Luxemburg für die Belgische Re- gierung, bemächtigt. Dev Herr Hanno ist nach der Festung ge- bracht, und in eite Offiziers-Stube auf dem Fort St. Esprit geführt worden. Man {reibt dieje Verhaftung dem Umstande zu, daß der Herr Hanno beharrlich von den Bürgermcistern des Trategischen Rayons die Ausführung der Miliz-Aufhebung, im Widersprucze mit den von dem Deutschen Bunde ausgegange- nen Befehle, verlangt habe.“ 2

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Die Münchener politishe Zeitung meldet in einem Schreiben aus dem Jura vom 13. Februar: „„Das in vori: ger Woche am Genfer See abgespielte p olitisch-revolutionnaireDrama ist, Dank sey es den schnellen Fittigen der Presse, schon nach

allen seinen Theilen in halb Europa bekannt und alle Welt in

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