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Ländern Verhältnisse sich bilden mußten, welche, wenn auch unnartürlich und diefen Ländern selbst unvortheilhaft, dennoch Berücksichtigung ver- dienen und bei neuen Maaßregeln der Gesezgebung keinesweges slecht- hin übersehen werden fönnen.
Aus Aeußerungen des Herrn Poulet Thompfon in der Unter- haus-Sißung vom 12. d. M. scheinen folgende sichere Folgerungen in Bezug auf Gegenstände der Handels - Gesetzgebung gezogen werden zu können: erflicch, daß es nicht die Absicht der Minister if, im bestehen- den geseßlichen Verhältniß der Englischen Zucker - Raffinerie eine Ver- anderung zu bewirken; zweitens, daß hingegen der Theil der Ostindi- schen Bill, welcher die Erhebung eines Tonnen-Geldes von den nach dem Auslande besfrachteten Schifen gestattet, anderweiter Berathung un- terzogen werden soll; endlich, daß man sich mit Entwurf eines neuen Geseues über die Ausmessung der Schiffs-Sefäße beschäftigt
Frankreich. Der Entwurf des neuen Douanen-Gesetes is der Deputirten-Kammer vorgelegt, und am 11. d. M. durch den Moniteur befannt gemacht. Er bestätigt durchaus die Voraussagung unseres lezten Artikels; hat bereits die größte Mißbilligung alier Franzöfischen Journale er’ahren, welche das System einer wesentlich uur durch Re- ciprecitats - Grundsäße zu bedingenden Handels-Freiheit vertheidigen: steht nameutlich in schroffem Widerspruche mit den Inhalt einer merkwürdigen, neuerlich in jenem Sinne an die Kammern gerichteten Adresse der Handels-Kantmer von Bordeauvr (I. d. C. Nr. 5736 und 5750): und wird, wenn von den Kammern angenommen, den Beweis vervollstandigen , daß in denselben die Interessen und resp. die Vor- urtheile der großen Gutsbesißer wirksamer als die Gesammt-Änterefen des Frauzöstschen Volks repräsentirt sind. Wir geben nachstehend einen gedrängten Ausëzug des Vortrages, in welchem der Handels-Minister (o- wohl den herrschenden Grundsaß als die Einzelheiten seines Entwurfs zu rechtfertizen sich bemüht hat.
Hr. Thters beginnt init einer Anpreisung der oegenwärtigen Han- dels-Lage Frankreichs, geschickten Einleitung des Bekenntnisses, daß man nur wenig thun zu müßen geglaubt habe, um se noch besser zu machen. Er geht sodann zu den Gründen über, welche der Regierung bei allen darauf bezüglichen Neuerungen große Vorsicht zur Pflicht machen, und nennt darunter vorzüglich ihr allgemeineë System gemäßigter Behand- lung aller auch der verschiedenartigsten Interessen: sodann erwähnt er bitterer Früchte dieser oder jener Uebereilung bei ähnlichen Maaß- regeln; endlich wird die Wissenschaft angerufen: welche, seiner Mei- nung nah, in dieser Materie durchaus allen absoluten Syfste- men und Theorien abhold scy. Der erste dieser drei Gründe, wie wohlflingend und lobenöwerth an sich, scheint an dieser Stelle vorzugsweise aus der Position geschöpft, in welcher die Regierung einer Kammer gegenüber sich befinden mag, deren Majoritär unzwei- felhafr deu Anteressen des großen Grundbesißes anaehört Den zwti- ten Grund abstrahirt der Minister aus angeblichen Erfahrungen, welche man über die Wirkung der in den Jahren 1786 und 1814 für kurze Zeit adoptirt gewesenen liberaleren Douanen -Systeme gemacht habe: und insofern diese vollständig gemacht, und hinsichtlich ihres Kausal- uexus mit den damaligen Geseszen richtig fonstatirt waren — was je- doch schwerlich überall zugegeben werden dürfre — soll man ihre Rück- kehr allerdings zu vermeiden suchen. Bei Entwickelung seines dritten Grundes endlich findet Hr. Thiers allerdings wenig Schwierigkeit, die Absurdität eines absoluten Prohibitivsysems oder eines Systems absoluter Handelsfreiheit zu erweisen; aber schwerlich wird man ißm zugeben, daß zwischen diesen Beiden nichts in der Mitte liege, als wilfüßrliche und planlose Behandlung der Gegenstände: man wird viel- mehr verlangen, daß diese Behandlung nichts desto weniger nach cinem Systeme geschehe, und zwar nah dem Systeme der Freiheit, aber allerdings nicht einer abseluten, sondern einer durch etwaniges unab- woislichos Finanz-Bedürfniß, oder durch Nothwendigkeit eines Schugzes der inländischen Jndustrie gegen ungünstige, aus eigener Kraft nicht zu überwindende Unistände, oder durch richtig erwogenes Recivrocitäts- Verhältniß verständig temperirten Freiheit. Ob alle einzelne Artikel seines Entwurfs die Anlegung eineë systematischen Maßstabes dieser Art vertragen, wird sich demnächst bei der öfentlichen Diskussion er- aeben; und Hr. Thiers selbst fubmittirt auf diese, wicwohl cr die wesentlichsten schon vorläufig kurz zu rechtfertigen bemüht gewesen if. Es laufen aber die hauptsächlichsten neuen Bestimmungen des Ent- wurfs auf Folgendes hinaus :
I, O der bestehenden Einfuhr-Verbote in Be-
¡ug au
l 1) Twiste, gegen 8—10 Fr. Eingangszoll pro Kilogramm.
2) Wollgarn, gegen 15 pCt. ad val.
3) Kaschmirshawls, gegen 20—25 pCt. ad val,
4) Rohe Foulards, gegen die gewöhnlici;ze Einganas-Abaabe gleichartiger Gewebe.
5) Goldene und silberne Uhren, gegen 6 — 10 pCt. ad val,
6) Russische Juchten, gegen 5 Fr. yr. Stück.
7) Chromates de plomb et de potass8e, gegen 90 bis 180 Fr. pr. 100 Kilogramm.
8) Fremden Rum, Arrak und Rätafia, gegen den ge- wöhnlichen Eingangszoll ähnlicher Spirituosen. :
11, Verminderung bestehender Eingangs-Abgaben bei
1) Schlachtvieh, auf 7 und resp. 12 Centimen pr. Kilogr., und zwar bis 2 des jesigen Zolls als Marimum; — Schweine, auf 12 Fr. pr. Stück. :
2) Pferde und Fohlen, auf resy. 25 und 10 Fr. pr. Stick.
3) Talg, auf 12 Fr. pr. 100 Kilogr. in Französischen und 15 Fr. in fremden Schiffen.
4) Wolle (unfortirte) auf 20, sortirte auf 30 pCt, ad val. ohne Bestimmung eines Minimums und mir Beschränkung des Vorkaufs-Rechts auf 3 Tage.
5) Steinfohßlen, nur insofern, als die Consumtion der Danpfböte zollfrei werden soll; hinsichtlich aller übrigen bewendet es bei der bisherigen Abgahe. i
6) Eisen, um 7 der bisherigen Abgabe, jedoch ers successiv in fünf Jahren, vom 1. Juli 1835 ab, jedes Jahr mit ».
7) Salpetersaure Soda und Pottasche, vom 1. Ja- nuar 1836 ab auf 5, 8 und 10 Fr. pr. 100 Kilogr. nach Ver- schiedenheit der Ankunft zu Lande oder Wasser, in Natio- nal- oder fremden Schiffen. Bis dahin 35, 45 und 53 Fr.
8) Flachs, um die Hälfte des jeßigen Bêtrages.
9) Außerdem mehr oder weniger bedeuteude Erleichterung für fremibe Olivenöle, gewisse Farbestoffe, Gewürze und Drogueric-Waaren.
10) Bei Importationen direkt aus China, Cochinchina und den t { Rabatt gegen den von der begünstigtesten Nation gezahlten Zolisas. L
11) Herabseßung der Plomben-Gebühr auf 26 Cent. pr. Plombe.
11, Erhöhung des bestehenden Gingangszolls bei Leinen, __ Garn, Teppichen, Oliven, Havanna-Cigarren.
IV, Stellung des Tarifsaßes der für den Handel einge-
führten Waffen zur Disposition Köniclicher Ordon-
nanzen.
Es scheint übrigens zweifelhaft, ob das Gesesß in gegenwärtiger Session zur Annahme, oder selbst — im Falle einer früßzeitigen Auf- lösung der Deputirten - Kammer — zur Diskussion gelangen wird.
Auch das verheißene neue Gewerbsteuer-Geset (loi sur les Patentes) ist von der Negierung in die Deputirten - Kammer gebracht worden. Schon längst war anerkannt, daß die gültig bestehende Geset- gebung des Jahres 1798 dem seit 30 Jahren wesentlich veränderten Zustande der Französischen Industrie nicht mehr entsprechen fönne. Eine, zur Vorbereitung eines neuen Gesecges bereits im Jahre 1829 niedergesestce Kommission hatte kein die (inzwischen veränderte) Regie- rung befriedigendes Resultat geliefert : diejenige, welche der gegenwär- rige Finanz-Minister für denselben Zweck ernannte, ist glücklicher ge- wesen; sie hat sich aber auch an alle wesentliche Grundlagen der be- fiehenden Geseßgebung gehalten, und nur die Anwendung der Prin- zipien nah den Umständen modifizirt. Die beabsichtigten Verände-
rungen sind hauptsächlich folgende: 1) Die N er ein Fixum von Gewerbsteuer zahlenden Ban- quiers,
äkler und Unternehmer öffentlicher Fahr-Anstalten
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werden künftig in verschiedenen nah der Bevölkerung ihres
_ Wohnorts variirenden Säßen besteuert.
2) Zeug-Fabrikanten und Spinner sollen nicht mehr, wie bis- her, nach dem materiellen Umfange ihrer - Webstühle und Maschinerien in sechs Klassen tarifirt zahlen: sondern alle Fabrikanten, einschlieflich iener, in neun Klassen getheilt, und jeder in der seinigen mit einer früher nicht existirten Berücksichtigung der Auëdehnung seines Gewerbes fixirt wer- den von 25 — 500 Fr.
3) Krämer, Handwerkek 2c. zahlten zwar bisher schon verschie- denartig, je nachdem sie in einer Kommune unter oder üter 5000 Seelen wohnten; es sollen aber hier jest, zur Erleich- terung der fleineren Ortschaften, zwei neue Abstufungen von 1 — 2000 und von 2 — 5000 hinzugefügt werden.
4) Bisher waren die Kausleute in 7 Klassen besteuert; sie wer- den cs Ffünftig in 8 seyn; durch Hinzufügung einer Klasse von Halb-Groffsirern.
9) Die Zahl der Ausnahmen von der Gewerbsteuer - Zahlung soll theilweise verringert, in Ganzen aber vermehrt werden : unter den meafallenden Exemticnen snd die der Aerzte, No- tarien und Avonós: wogegen es auffällt, daß man die der Avocats beibehalten will. Sehr lobenswerth hingegen - et- scheint die bisher nicht stattgefundene L'usdehnung der Steuer- freiheit auf aile in ihren Häusern, ohne Gesellen und Lehr- linge, und ohne ofene Boutique, zum Verkauf arbeirende Handwerker.
Endlich ist in der Deputirten-Kammer durch Herrn Laffitte ein Gesetzes - Vorschlag zur Berathung gekommen, wodurch die unter bisheriger Legislation nur wenig geförderte Austrocknung der in 30 Französschen Departements vorhandenen, mehr oder minder beträcht- lichen Moräste einen neuen Imunls erhalten soll. Es wird darin der Grundsaß zuläfger unfreiwil!iger Befit-Entäußerung zum ali- gemeinen Besten in Anwendung gebracht, und if daher wohl bei der Diékussion eine scarïe Opposition der Grund-Eigenthümer — vielleicht selbst des doftrinairen Ministerii — !1 erwarten.
Rußland. Am 2ten v. M. ward über Privilegien-Erthei- lung auf Erfindungen und Entdeckungen in Künsten und Handwerken ein neues Geseß vom 22. November v. I.- in V1. Titeln und 44 §§. publizirt, mit Aufhebung der ganzen, bisher diesen Gegenstand regulirenden Legiélation. Es if zu weitläuftig, um hier in extenso mitgetheilt zu_ werden, und in Nr. 1. d
A *
dor dieéiährigen St. Peteréburger Handels-Zeitung nachzuscehen. Als vorzugöweise außer- halb Rußland interessant, heben wir folgende Bestimmungen aus:
1) Bloß Rusßische Unterthanen, oder {elche Ausländer, denen nach dem Ukas vom“ 21. Dez. 1827 erlaubt ist, Fabriken eder der- aleichen Anstalten, ohne in die Unterthanschast zu treten, inner- halb Rußlands anzulegen, können die fraglichen Privilegien be- roilligt erhalten. (§. 10.)
2) Gegenstand derselben können auch solche Entdeckungen, Ersfindun- gen und Vervollklommnungen seyn, die in anderen Ländern ge- macht, und worauf daselbs noch dauernde Privilegien ertheilt wurden, zedoch niemals auf längere Zeit als diese leßtern noch in Kraft verbleiben. Auf Erfindungen, welche in anderen Län- vern bereits ohve Privilegien bekannt sind, wird, in der Regel, in Rußland keins ertheilt. (8. 7.)
3) Privilegien auf Einführung fremder im Auslande schon bekannter Erfindungen werden auf die vorbemerkte Dauerzeit des ausländi- schen Privilegii , oder sons höchstezs auf 6 Jahre bewilligt, wäh- rend bei neuen inländischen Erfindungen der Termin auf 10 Jahre erstreckt werden kann.
4) Die pränumerando zu zahlenden Gebühren betragen :
für ein Privilegium auf eigene Erfindungen 300 — 1500 Rubel ; auf einzuführende fremde Erfindungen 200 — 1200 Nubel.
Zur Ersparung des Brodkorns unter gegenwärtigen Umständen ist, bis zur nächsten günstigen Erndté, das Branntweinbrennen gus Kartoffeln und Runkelrüsven erlaubt worden.
Die Börsen-Comité der Stadt Riga hat auf fünf Jahre das ausschließliche Recht eingeraumt ethalten, im dortigen Hafen ein eige- nes Dampfschiff aufzustellen, sowohl um Schiffe von der Rhede in den Hafen und zurück zu buglren , als auch um bei Vertiefung facher Stellen des Flußbettes gebraucht zu werden.
Von der Verwalcung des Ober-Hydrographen des Generalstabes der K. Marine ist, zufolge Nachrichten aus St. Petersburg vom 14. d. M., bekannt cemacht worden, daß auf Kap Tafla, welches den Eingang in's Asowsche Meer bildet, unter 45 5/ 30“/ N. B. und 36° 28‘ O. L. von Greenwich ein seinerner Leuchtthurm aufgeführt if. Die Höhe desselben mit den Laternen beträgt vom Boden 73, ‘und von der Meeresfäche 168 Engl. Fuß. Er wird seit dem 6. September 1833, mittelst 13 Refraftoren durch ein anjaltendes Feuer von blassem Scheine erleuchtet, und das Licht, bei Erhöhung dès Auges auf dem Meeres- spiegel zu 15 Engl. Fuß, in einer Entfernung von 22 Italiänischen Meilen sichtbar.
Der Stadt Katharinoslaw ist durh Senats -Ufas vom 28. Dezember v. J. ein jährlich am 29. Junius, unter dem Namen Peter Pauls-Märkt „auf Grundlage der Vorschriften des Ukases vom 29. April 1825, abzulzgltender Wollmarkt gestattet worden.
Vom Departement des auswärtigen Handels- haben die Zollbehör- den Vorschrift empfangen, bei der Ausfuhr des Talgs in ledernen Schläuchen den auf Talg lastenden Zoll nach dem Brutto-Ge- wicht zu erheben, ohne 10. pCt. Tara abzuziehen.
Aus demselben Devartement is nachstezende Classification im Tarife nicht benannter Waaren ergangen: Gläser verschiedener Form und Größe mit Gemälden, die mit Oelfarben darauf getragen sind, zu Arbeitskästchen für Damen gebraucht, Lampen, und dem ähnliche Sarhen find ¿zu zählen zum zollfreien Artikel. — Gemälde in Oel und anderen Farben, gemalt auf Holz, Knochen, Kupfer, Leinu- wand, Stein: und Pergament.
Durch Allerhöchste Verordnung vom 9. v. M. ward eine neue Emission zinstragender Reichs - Schaß - Billets, in vier Serien, tede zu 10 Millionen Rubel Bauk-Assignationen, authorisirt. Die ausführliche Verordnung stet abgedruckt in Nr. 7. der dieéjährigen St. Peteröbur- gischen Handels-Zeitung. (Schluß folgt.)
Meteorologische Beobachtung.
1534. | Morgens | Nachmitt. | Abends # Nach einmaliger
4 März! 6 Ubr. | 2 Ubr |+10 Ubt. Beobachtung.
Luftdruck. 13 10,1 3 ’Par.|339,0 3“ Par.|338, 2 2 Var LQuieliväbmie 6,4 ® R. Luftwärme |+ 0/7 ® R.|4# 8,2 ° R.|4 6,2 ©° N ateeaii 3,0 ° R Thaupunkt |— 0,7 ° R.|+ 1,0 4+ 4,2 R i
Dunfsisättg.| 89 pCt. 55 pCt. R pEt. P 3/4 2 N. Wetter... | heiter. heiter. ee A ié Wind... SW. | WSW. R uet rid AOE L ltO Wolkenzug | NW. | NW. — Niederschlag 0.
Auswürtige Börsen, : Amsterdam, 28 Februar.
Niederl. wirkl. Schuld 495. 58 do. 945 Ausgesetzte Schuld 112, Kanz-Bill, 223 418 Amort. 894. 342 T1454. OVesterr. 956. Preuss. Prämien-Scheine —. Russ. (v. 1825) —. (v. 1831} 945 àò8g Span, 605. 38 404.
Antwerpen, 27. Februar.
Span, 55 997. 39 40. Zins], 141. Wien, 25, Februar.
58 Met. 9715. 48 do. 887. Bank-Actien 125475. Part.-Obl. 1381,
Loose zu 4100 FI, 205.
Neap. 87.
Hamburg, 3. März. Oesterr. 58 Met. 984. 482 do. 59, Bank - Actien 1260. Russ. Engl. 101. Russ. Holl, 93. Mei, in Hamb. Cert. 937, Preuss.
Prämien-Scheine 1072. Poln. 1244. Dän. 704. Holl. 58 934. 218g |
494. Span. 38 38, 48 454. Norweg, 682 104.
Königliche Schauspiele.
Donnerstag, 6. März. Jm Opernhause: Mirandolina, Lust- spiel in 3 Abtheilungen, von C. Blum. Hierauf: Die Mas- kerade, Ballet in 1 Akt, von Henry. (Dlles Therese und Fanny Elsler werden hierin tanzen.)
Zu dieser Vorstellung bleiben die bereits gekauften, mit Mittwoch bezeichneten Opernhaus-Billets gültig; auch werden die dazu noch zu verkaufenden Billets ebenfalls mit Mittwoch bezeichnet seyn.
KöontgskädtishMhes Theater.
Donnerstag, 6. März. Zum erstenmale: Die Schachma- schine, Lustspiel in 4 Akten, von Beck.
3E
Neue Nate.
Paris, 27, Febr. Gestern arbeitete der König mit den PNinistern der Justiz,“ des Jnnern und der auswärtigen Ange- legenheiten Der Englische und der Sardinische Botschafter hatten eine lange Konferenz mit dem Herzog von Broglie im Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten.
Unter den Zuschüssen zu dem Budget des Handels- Mini- steriums pro 1833, die in der gestrigen Si6ung der Depu- tirten- Kammer bewilligt wurden, befand sih auch eine Summe von 580,000 Fr. für die vorjährige Feier der Juli: Tage. Herr Mercier tadelte zwar dieje Ausgabe und ver: langte, daß- die Kammer nur 352,000 Fr. hergebe, indem z. B, die Kosten für die Erbauung eines Linienschiffes auf der Seine (167,000 Fr.) füalich hätten erspart werden können; er konnte indessen mit -diejeim Antrage nicht durchdringen ; vielmehr wurde nach einer nicht uninteressanten Debatte, an-welcher auch der Han- dels-Minister selbst Theil nahm, die ganze Summe der 530,090 Fr, bewilligt. — Jn der heutigen Sißbung mußte, da auch um 22 Uhr die Versammlung noch nicht vollzählich war (man zählte nur etwa 174 Mitglieder), der Namens- Aufruf veranstaltet wer- den, um die säumigen Deputirten zu ermitteln. Kaum hatte derselbe aber begonnen, als noch einige 69 Mitglieder erschienen und nunmehr die auf der Tagesordnung stehende Berathung über den Municival-Gesez-Entwurf eröffnet werden konnte. Die Debatte an sich war von keinem Interesse.
Die Pairs-Kammer hielt heute wieder eine dsfentliche
Sikzung, in welcher zuvörderst der von der Deputirten-Kammer
angenommene Vorschlag des Herrn Bavoux wegen Wiederein- fáhrung der Ehescheidung mitgetheilt wurde. — Es kam sodann eine Petition des Herrn Trouvé zu Paris zum Vortrage, worin dieser uin die Erlaubniß bat, das Erkenntniß des Handels-Ge- richts, welches den Pair, Vicomte Dubouchage, bei Strafe der gefänglichen Einziehung zur Bezahlung einer Wechselschuld von 15/000 Fr. verurtheilt, vollziehen zu dúrfen. Nachdem eine Kom- mission zur Untersuchung diejes Antrages ernannt worden, berichtete Herr Humblot-Conté úber den Gesez-Entwurf wegen der Municipal - Verfassung der Hauptstadt und des Seine - Departe- ments und stimmte für die Annahme desselben unter einigen Modificationen. Zu diesen leßteren gehörte der Antrag auf Ver- werfung derjenigen von der anderen Kammer hinzugefügten Be- stimmung, wonach die zu Mitgliedern des Stadt-Raths ernann- ten Maires eine berathende Stimme in demselben haben sollen. Nachdem der Bericht zum Druck verwiesen worden, wurden noch einige Bittschriften - Berichte abgestattet, worauf die Pairs fich in ihre resp. Bureaus zurückzogen - um zu der monatlichen Erneuerung der Präsidenten und Secretaire derselben zu schreiten.
Die mit der Prüfung des Geseßz-Entwurf3 über die politi- schen Vereine beauftragte Kommission besteht aus den Herren Barbet, Persil, Kératry, Viennet, Martin (vom Departement des Norden), Mahul, Gaillard de Kerbertin, Petit und Gene- ral Jacqueminot. Die Ernennungen geschahen in sämmtlichen Bureaus mit großer Majorität. Es befanden sih 315 Depu- tixte in den Bureaus; 214 derselben waren für den Geseb-Ent- wurf und nur 91 gegen denselben.
Der Polizei-Präfekt Herr Gisquet hat vorgestern eine Pro- clamation an die Bewohner von Paris erlassen, worin er ihnen das Strafwüärdige der“ aufrúhrerischen Zusammenrottungen, wo- durch in den lezten Tagen die Ruhe der Hauptstadt wieder ge- stôrt worden, und die traurigen Folgen darstellt, die- aus dem Gelingen der von den Unruhestiftern gehegten Pläne hervor- gehen würden. „Bewohner von Paris “/, sagt er unter Ande- rem, ¿ich beschwdre Euch um der Ruhe Eurer Familien, um des allgemeinen Besten willen, entfernt Euch von allen Punkten, wo solche Volks - Aufläufe sich bilden. Sich selbst dahingegeben, werden die Feinde der Ordnung nicht im Stande seyn , sih der ihrer harrenden Züchtigung zu entziehen.‘
Der Moniteur sagt: „Einige Zeitungen sprechen von Unruhen, die "in der Provence ausgebrochen seyn soliten. Dieses Gerücht ist cine reine Erfindung, und wir müssen dem- selben förmlich widersprehen. Die Nachrichten aus Lyon und St. Etienne melden, daß es ‘in diesen beiden Städten wieder ganz ruhig ist. — Jm Courrier de Lyon heißt es: „Die Municipal - Verordnung in Bezug auf die Fremden hat eine treffliche Wirkung gethan; kaum war sie erlassen, als sich über 1200 Jndividuen eiligst aus der Stadt entfernten; man spricht von funfzig Verhaftungen verdächtiger Personen ohne Pässe, die gestern stattgefunden haben sollen. Uebrigens giebt es nichts Neues; die Arbeiten haben am 23sken wieder begonnen, und man glaubte, daß am Montage alle Webstühle wieder im Gange seyn würden. ‘‘
Aus Madrid sind Zeitungen und Briefe bis zum 17ten hier eingegangen, denen zufolge fortwährend die größte Ruhe daselbs herrschte; es sollte nächstens ein Preßgeseß erscheinen, auch erwartete man bald die Verordnungen wegen Zusammen- berufung der Cortes und wegen Errichtung einer Stadt-Miliz im ganzen Königreiche. Herr Jmaz, der nur aus Gefälligkeit das Fi- nanz-Ministerium übernommen zu haben scheint, sollte, wie es hieß, seines hohen Alters wegen nächstens durch einen Anderen erscht werden. Zu Granada hatten die Provinzial-Behörden am 13ten die Stadt verlassen, weil die Cholera dort aufs heftigste wüthete, und der Erzbischof ließ unter die von der Epidemie befallenen Armen bedeutende Unterstüßungen vertheilen. (Diese Nachrich- ten stimmen zum Theil mit dem gestern mitgetheilten bei Lloyds angeschlagenen Bericht aus Madrid vom 17ten nicht überein.)
— Heute {loß 5proc. Rente 105. 85. Z3proc. 76. 20. 5proc. Neap. 92. 55. 5proc. Span. perp. 6132. 3proc. do. 392. 5proc. Belg. 984. Pette dittferée d'Espagne 1483.
Frankfurt a. M., 2. März. Oesterr. 5proc. Metall. 98:1. áproc. 8914. G. Bank-Actien 1515. Part.-Obl. 1382. Br. Loose zu 100 Fl. —. Preuß. Präm.-Sch. 54. Br. Holl. 5proc. Obl. 932, G. Poln. Loose 644. Bt. Span. 5proc. Rente 60. Zproc. do. 394. G.
Redacteur Cottel. Gedructt hei A. W Hayn.
F hen verúben, und sich sodann durch die Flucht retten.
F Geschäften rachzugehen. ollten i n 1 F tein Gehdr finden, soliten friedfertige Bürger sich auch ferner noch
Allgemeine
Preußische Staats-Zeitung.
Márz
Berlin,
Freitag den 7ten
Amtlihe Nachrichten. Kronik des TAY4s.
Des Königs Majestät haben den seitherigen Regierungs- Rath Kalisky zum Ober-Regierungs -Rach und Regierungs- Abtheilunás-Dirigenten zu Minden zu ernennen geruht.
Se. Königliche Majestät haben den bei dem Kurmärkschen
| Pupillen-Kollegium angestellten Registrator Herz zum Hofrath
zu ernennen geruht.
Der bisherige Kammerzgerichts-Assessor Friedrich August von Tempelho ff is zum Justiz-Kommissarius bei dem König- lichen Kammerzgerichte bestelle worden.
Zeitungs-Nachrichten. AUL18Dd,
Frantxets.
Paris, 27. Februar. Durch eine Königliche Verordnung vom 23sten d. M. wird das Wahl-Kollegium des fünften Wahl- Bezirks im Departement des Var auf den 24. März nach Brignolles zusammenberufen, um an die Stelle des Herrn Rim- bault, der seine Entlassung eingereiht hat, einen andern Depu- tirten zu ernennen. : e
Der Moniteur publicirt heute das Gesez über die neue Gendarmerie in den westlichen Departements, und mehrere Er- nennungen im Gerichtsfache, worunter die des Herrn Dubois zum Kammer - Präsidenten am Königlichen Gerichtshofe zu Bourges. :
Herr de la Coste, Präfekt des Gironde-Departements, mel- det in einem Schreiben aus Bordeaux, daß der König ihm in einer Audienz die Versicherung ertheilt habe, daß er noch in
F diesem Jahre Bordeaux und die vorzüglichsten Städte des süd- Ï lichen Frankreichs besuchen werde.
Nachstehendes ist die Proclamation, die der Polizei-Präfekt
Ï unterm 25sken d. M. erlassen hat:
„Einwohner von Paris! Seit einigen Tagen hahen die unverbes-
M f-rlichen Feinde der dffentlichen Nuhe und der Gesche es abermals
versucht, Störungen în der Hauptsiadt zu erregen; tumultugrische Zusammenläufe, bestehend aus dem Verächtlichsten, was Paris in ich faßt, haben in mehreren Stazt- Vierten durch aufrührerisches
E Geschrei und gewaltthätige Handlungen die Ruhe gestört. Wollte
man diese gegen unsere Fnfiitutionen gerichteten niedrigen Um-
D triebe nicht mit der ganzen Strenge der Gesehe bestrafen , so 5 würden fie zuleßt die friedliche Entwickelung der Wohlfahrt, des Handeis und Gewerbfieißes hemmen, und eine zahlreiche Klasse
von Arbeitern, die in jeder Hinsicht den Schuß der Behdrde ver- diencn, ins Elend stürzen. Schon hat die Verwaltung, die über die Ruhe der Bürger zu wachen hat, einige der Anstifter dieses Unfugs verhaften und den Gerichten Überliejern lassen, und kein Einziger der Ruheßdrer würde entkommen seyn, wenn nicht
Ï cine Menge unschuidiger, ader unvorsichtiger Personen, bloß von der
Neugier getrieben, jene Volkshaufen vergrößerten. Dies hat oft zur Folge , daß die Schuldigen sich unter die Menge, die ste solcherge- stalt ohne ihr Wissen beshüht, mischen, hier ungestraft L A
m der Ruhe Eurer Familien, um des allgemeinen Besten Willen, beschwdre ich Euch daher, Einwohner von Paris, Euch von allen Punkten, wo sich Volfs-Aufläufe bilden, entfernt zu halten; sich selbs Über-
* lassen, werden die Feinde der Ordnung sich der ihrer harrenden ZÜch- | tigung nicht entziehen kdnnen. Wir wollen es nicht dulden, daß cine # Handvoll Herumtreiber die beflagenswêrthen Austritte erneuere, E wodurch die Hauptstadt schon während der ersten 2 Fahre nach -un- F serer leßten Revolution nur allzu oft betrübt worden ist. Laßt uns
vielinchr dafür sorgen , daß die Ruhe ieder einzelnen Familie gesi-
|chert werde, und daß jeder gute Bürger, jeder ehrliche Arbeiter im
Stande sey, unbekümmert um den nächsten Tag, seinen nüßlichen Sollten jedoch diese meine Ermahnungen
unter die Ruhesidrer mischen, so würden fie sich selb die Folgen
Ï beizumessen haben, die aus threr Gegenwart am Orte des Unfugs
für fle entstehen könnten. Die Unruhestifter haben in diesen lebten Tagen gesehen, wie alle ihre Anstrengungen an der Festigkeit der be- waffneten Macht gescheitert find. Sollten sie es wagen, ihre Ver- suche zu erneuern, so mdgen sie wissen, daß die Behdrde entschlo}en ist, ihre Energie zu vert oppeln, um die ihr auferlegte Pflicht , die Nuhe der Hauptstadt zu sichern, gebührend zu erfülien.
(gez.) Gisquet“
Die in Toulon bestehende Gesellschaft der Menschenrechte erließ beim Beginn der Lyoner Unruhen nachstehende Proclama- tion, die von den ministeriellen Blättern als ein neuer Belag für die Nochwendigkeit des Gesebes gegen die politischen Ver- eine mitgetheilt wird: „Die arbeitende Klasse von Lyon hat die verschiedenen Werkstätten dieser wichtigen Stadt verlassen. Dies ist stets der alte Wahlspruch: „,„Leben bei der Arbeit oder sterben im Kampfe.//// Aber jetzt schickt das feige Milieu aus dem Norden und dem Süden bedeutende Truppen, Infanterie, Ka- vallerie, Artillerie nach Lyon; schon umringen mehr als 50,000
| Mann die zweite Hauptstadt des Reichs. Die zwischen den Ar-
beitern und den industriellen Fabrikanten erhobene Frage , Anfangs moralisch und friedlich, kann von einem Tage zum andern materiell und politisch, das heißt: ein‘ Partei-Krieg werden. Zu dieser Stunde vielleicht sind wir einem jener wichtigen Ereignisse gegenüber gestellt, deren Folgen durch den gemeinsten Verstand vorhergesehen wer- den können. Also werden bis auf neuen Befehl die Sections- Chefs der Rechte des Menschen und des Bürgers des Bezirks von Toulon sich in ihren respektiven Vierteln intra et extra 11uros permanent halten, wie von diesem Tage an das wirkende Comité ebenfalls permanent ist Sollte die Staats -Gewalt, die nux von der Unordnung lebt, nachdem sie die Arbei-
j ter des Rhone-Departeinents zur Jnsurrection getrieben und auf-
gereizt hat, dieselben durch Flintenschüsse, durch Bayonnetstiche
# tôdten lassen; sollte sie, trunken von ihrem Siege, durch eine offenbare Verlegung der Gesetze eine blutige Reibung zwischen
den Bürgern und Soldaten herbeiführen, so werden die Sec- tionaire, an der Spiße des Volkes marschirend , sich erinnern, daß sie mit eigener Aufopferung ihren gemordeten Brüdern Bei- stand schuldig sind. Bürger, Sections-Chefs, Sectionaire: E in- tracht, Stärke, Klugheit!“
Der Précurseur de Lyon meldet, daß am künftigen Montag - (24sten ) zwar alle Webestühle wieder in Thätigkeit seyn würden, jedoch. vorläufig nur, um die einmal angefangenen Stücke, zu deren Beendigung die Arbeiter verpflichtet wären, zu vollenden. Später würden die Arbeiter den Fabrikanten pe- remtorische Bedingungen stellen.
Ein hiesiges Blatt bemerkt, daß der Verein der Mutuel- listen zu Lyon, den man mit den November - Unruhen von 1831 in Verbindung bringen wolle, schon viel älter sey; der Plan dazu sey im Jahre 1324 entworfen, und der Verein selbst am 30. Márz 1828 definitiv begründet worden.
Das Journal des Débats theilt heute den Artikel des Englischen Globe (s. London) mit, worin dieses Blatt den Ab- {luß eines neuen Traktates zwischen Rußland und der Pforte meldet, und knüpft daran folgende Bemerkungen: „Gott ver- hüte, daß wir die Freude des Globe mäßigen, oder den Ein- fluß, den er bei dieser Gelegenheit dem vereinten Streben Eng- lands und Frankreichs auf die Entschlússe des St. Petersburger Kabinettes zuschreibt, \{chmälern follten! Wir glauben in der Thar, daß- die Ereignisse im Orient eine. ahtunggebietende So- lidarität der Interessen und Grundsäge zwischen den beiden Hd- fen zu Stande gebracht haben, welche zu ernsthaften Betrach- tungen geführt haben mag. Wir bringen dafür gern den Kabi- netten, welche eingesehen “und erklärt haben, daß die Aufrecht- haltung der Osmanischen Unabhängigkeit die nothwendige Be- dingung des Europäischen Status quo seyn músse, unsern Dank dar. Wir nehmen daher auch mit Freuden die Nachricht auf, daß die Lasten, welche seit dem Traktate von Adrianopel auf der Türkei drückten , erleichtert, und besonders, daß die Fürstenthü- mer baldigst geräumt werden sollen. — FJedoch können wir, ohne die Rechtlichkeit der Absichten Rußlands in Zweifel u ziehen, und sogar geneigt, eine wesentlic)e Verbesserung Ls Verhältnisse zu den übrigen Europäischen Mächten in Bezug auf die Orientalische Frage einzuräumen , doch nicht ver- gessen, daß Rußland bis jest der Tütkei gegenüber nur immer mittelst Beschúßung zu Werke gegangen is. Der Traktat von Konstantinopel ist auch sehr vortheilhaft für die Pforte, wenn er oberflächlich betrachtet und nur nach der Form beurtheilt wird. Der Sultan hat es für sehr véguem gehalten, die bewaffnete Einmischung Rußlands gegen äußere Verlegenheiten , die seine Krone und sein Leben bedrohen könnten , gleichsam als Leibrente anzunehmen. Die Leichtigkeit Und der Eifer, womit Rußland sich zu dieser Rolle hergegeben, hat zu viel Besorgnisse erregt, als daß die Fortsesung derselben Rolle plôblich ein unbeschränk- tes Vertrauen in die Zukunft einfldßen könnte. — Wir behaup- ten niht, daß der Traktat von St. Petersburg die berechnete Entwickelung des Systems sey, welches die Wachsamkeit mehre- rer großen Europäischen Mächte so lebhaft in Anspruch genom- men hat; was wir aber bis jeßt davon kennen, scheint sich nicht so sehr von jenem Systeme zu entfernen, daß man sich fortan wegen der Aufrechthaltung des Türkischen Reiches lediglich auf die Uneigennüßigkeit Rußlands oder auf den Patriotismus Mahmud's verlassen könne. ‘‘ —
In einem Schreiben aus Bayonne vom 23sten wird ge- meldet, daß das Städtchen Hernani in der Provinz Biscaya wieder von den Karlisten beseßt worden ist. Auch in der Nähe von Jrun haben sich wieder die Jnsurgenten gezeigt. Bei ihrer gestrigen Annäherung haben die Behörden dieser Stadt sich auf Französisches Gebiet geflüchtet.
Man meldet aus Saint - Jean - Pied -. de-Port vom 19, Februar: „Am 10ten d. ließ der Vice-König von Navarra 89 politischen Gefangenen bedeuten, sich für den folgenden Mor- gen um 2 Uhr zum Abmarsch bereit zu halten. Um 5 Uhr wa- ren alle auf dem Weg nach Tolosa, und er mir ihnen an der Spike einer Division. Der Bischof, von dem Abmarsch der Gefangenen, worunter 8 bis 10 Geistliche und der Stiftsherr Fernandez, unterrichtet, bestieg einen Wagen, folgte den Trup- pen und holte sie zu Berrio-Plano, einem Dorfe, ungefähr eine Meile von Pampelona, ein. Ohne ihm eine Audienz zu bewil- ligen, lies Valdès ihm sagen, er wisse, was der Bischof wolle, ailein es sey nun nicht mehr Zeit. Der Prälat kehrte zurü. Die Gefangenen sollen nach den Philippinen gebracht werden.“
Aus Bilbao schreibt man vom 16. Febr.: „Jn der Um- gegend von Orduñia ist die Karlistenbande unter dem Kommando der Brigadiers Quevedo und Gardina durch ein starkes Detasche- ment Königl. Truppen überfallen und geschlagen worden. Der Chef Quevedo ward nebst einigen der Seinigen gefangen und gleich erschossen. Das 1ste Garde- Regiment wird heute oder morgen von Vittoria hier- ankommen. Für diese Provinz sind 8000 Mann bestimmt; se kommen von Granada, Sevilla und Coruña; Valdès, den wir mit jedem Augenblicke erwarten, soll das Ober-Kommando derselben übernehmen.““
Ein Schreiben aus Aleppo vom 17. Dez. theilc folgende Nachricht von einer mißlungenen Verschwörung mit: „Eine Ver- schwörung war auf dem Punkte, hier auszubrechen, wodurch nichts Geringeres als die Ermordung Scheriff Bey's, des Gou- verneurs, eine allgemeine Niedermeßlung der Truppen, der Re- gierungs-Beamten und aller Anhänger Mehmed Ali's und dann die Uebergabe der Stadt an die Araber, die von diesem Kom- plott benachrichtigt waren, bezweckt ward. Sobald dies in Aleppo zu Stande gebracht worden, sollte eine ähnliche Jnsur- rection in Killis, Auteb, Damaskus und im Gebirge ausbre- chen. Die Araber ¡ollten Damaskus in Besiß nehmen, wo alle ihre Streitkräfte sich concentriren sollten, um Jbrahim Pascha aus Syrien zu vertreiben. Die Vershwdrung ward aber von einem ihrer Mitglieder verrathen, die Verschwornen wurden verhaftet, einer ihrer Chefs, Kadji Achem, enthauptet und die Übrigen auf die Galeeren nach St. Jean-d’Acre gesandt. Die Stadt ist nun ziemlih ruhig. Scheriff Bey ist nach Damaskus
abgereist und hat hier einen Agenten zurückgelassen, der ermäch- tigt ist, den Landleuten so viel Korn, als sie zur Aussaat bedür- fen, ohne Interessen zu leihen.“
Großbritanien und Jrland.
Parlaments-Verhandlungen. Unterhaus. Siz- zung vom 21sten. (Nachtrag.) Nach Beseitigung des vom Marquis von Chandos gemachten Antrages auf Berücksichtigung der Noth des Ackerbau- Jnteresses (\. das gestrige Blatt der Staats-Zeitung) erhob sih noch, obgleih es schon ziemlich spät war, Sir E. Knatchbull, um seine Motion auf Zurücknahme des von dem Hause ertheilten Befehls zur Ernennung eines Ausschusses Über das Benehmen des Richters, Baron Smith, zur Sprache zu bringen, und äußerte sich im Wesentlichen folgen- dermaßen :
¡Bet den Debatten, die neulich Über diesen Gegenstand gevflo- gen wurden, erklärte der sehr ehrenwerthe Herr gegenüber (Herr Stanley), daß er sih besonders durch die Art und Weise, wie die Beschuldigung vorgebracht und wie die Vertheidigung geführt wor- den, bewogen fühle, dem Antrage (des Herrn O’'Connell) beizupflich- ten. Fn der That scheint es, daß der Ton, den die Debatte an jenem Abend annahm, wohl einen Beweggrund für den sehr ehren- werthen Herrn abgeben könnte, so zu handeln, wie sich ja auch noch mehrere unabhängige Mitglieder dadurch verleiten ließen, für den Antrag zu fiimmen. Der gelehrte und ausgezeichnete Richter, auf den der Antrag des ehrenwerthen und gelehrten Mitgliedes für Dublin abzielte, hat über 30 Jahre den Vorsihß auf der Richterbank L und seinen gerechten, unparteiischen und geraden Charaëter
ets von dem leisesten Makel oder Argwohn frei erhalten. (Hört !) Meine Absicht , indem ich meinen Antrag selle, ist nicht, irgend Jemandem cinen Vorwurf zu machen, sondern nur, das Haus in den Stand zu seßen, sih aus der falschen Stellung, in die es fich, wie ich glaube, verseßt hat, wieder herauszuhelfen und cin Votum zurückzunehmen, durh das, meiner Ansicht nach, die Unab- hängigkeit der Richter des Landes gefährdet werden würde. Als das Mitglied für Dublin diese Anarlegenbeit zur Sprache brachte, sagte es, daß es sih um eine rein Frländische Sache handle und das Haus sie also wahrscheinlich auf die leichte Achsel nehmen würde. Nun behaupte ich aber, daß die Mitglieder des Hauses sich bei Fra- gen, welche Jrländische Jnteressen betreffen, stets der größten Gerech- tigkeit befleißigen. R jedoch nicht, daß scit der Revolution ein Fall vorgekommen ist, ausgenommen bei Lord Macklesfield , wo das Benehmen eines Richters vor dem Hause dfentlich untersuch t worden wäre. Die Richter Fox und Fohnstone brauchten sich nich t wegen ihres Benehmens vor dem Hause zu verantworten.//
Der Redner nahm darauf die beiden gegen den Baron Smith vorgebrachten Klagepunkte, die Versäumniß seiner Pflicht und die Einmischung politischer Erörterungen in seine Vermahnungen an die Geshworenen, noch einmal durch, und rechtfertigte ihn gegen die erste Beschuldigung damit, daß es überhaupt bei vielen Jrländischen Richtern Gebrauch sey, erst sehr spät in den Siz- zungen zu erscheinen, ohne daß man bisher jemals Einen deshalb angeklagt hâtte, gegen die zweite aber durch Anführung mehrerer Stellen aus den Vermahnungen anderer Richter an die Ge- shworenen, worin ebenfalls politische Ansichten ausgesprochen waren; besonders aber äußerte er sein Bedenken darüber , daß diese Anklage gerade von Herrn O'’Connell gegen den Baron Smith erhoben würde. Schließlich sezte er: „Jch kann nicht den geringsten Unterschied zwischen einer Abhängigkeit der Rich- ter von der Krone und einer Abhängigkeit derselben von der Legisla- tur finden, und es is vielmehr ihre Unabhängigkeit von beiden, für die ih hier fkfämpfe.“/ Herr Stanley, des zuerst auftrat, um die Motion des Sir E. Knatchbull zu bekämpfen, sagte, es schiene ihm, daß, wenn man gegen einen Minister eine ähnliche Klage erhoben hätte, dieser unmöglich sein Amt noch einen Augen- blick länger mit Vortheil für das Land würde behalten können, es sey denn, daß man ihm die Mittel an die Hand gäbe, sich vor dem Hause gegen eine solhe Beschuldigung zu verantwor- ten, ja, er würde einer Untersuchung nicht nur nicht ausweichen, sondern das Haus selbst beschwdren müssen, es nicht bei einem Votum bewenden zu lassen, das schon einen halben Tadel in sich {{d}e, sondern ihm vielmehr die Möglichkeit zu gewäh- ren, daß er sein Benehmen rechtfertigen könne; gerade so müsse es sh aber, seiner Meinung nah, mit dem Ba- ron Smith verhalten (hdrt!); derselbe sey, allem Anschein nach, von seinem pflichtmäßigen Verfahren abgewichen, man wisse aber nicht, was für Gründe vielleicht vor einem Untersu- chungs-Ausschusse zu seiner Rechtfertigung vorgebracht werden könnten; sehr zur Unzeit habe übrigens der ehrenwerthe Baronet die politischen Ansichten des Herrn O’Connell mit ins Spiel ge- bracht, und er möge sich erinnern, daß jene Beschuldigungen ge- gen den Baron Smith schon in der vorigen Session von dem Mitgliede für Monaghan (Herrn Perrin) erhoben worden seyen (höôrt!); was die Vergleichung der Vorträge des Baron Smith mit denen des Richters Day betreffe, so sey zwischen beiden ein gewaltiger Unterschied, denn jene seyen ein allgemeiner Kommen- tar über den politischen Zustand des Landes, während Lebterer die Geschworenen nur aufgefordert habe, den Charakter der aufrührerischen Publicationen, die den Haupt-Gegenstand der Assisen gebildet, ernstlih in Erwägung zu ziehen; kurz, als Freund des Baron Smith fühle er sh verpflichtet, das Haus nicht sowohl zur Zurücknahme des gegebenen Be- fehls, sondern vielmehr zu schleuniger Untersuchung der Sache aufzufordern. Herr Shaw gab darauf, wie in der fruheren Dedatte, nochmals sein Erstaunen darüber kund, daß die Mini- ster sich so sehr beeiferten, den Antrag des Herrn O'Connell zu unterstüßen, da doh das Statut Georg's I. ein eitles Stick Papier werden würde, wenn ein Richter um jedes Jrrthums willen vor dem Hause L a Rede gestellt werden könnte, wenn dieses sich in einen Appellationshof verwandeln wolle, und wenn nach jeder Assisen - Sitzung die Tafel desselben mit Bitt- schriften bedeckt werden dürfte, worin die Vermahnungen und Verträge der vorsikenden Richter in Frage gestellt würden. Der Nedner ließ sich dann auf eine weitläufige Rechtfertigung des Baron Smith ein und führte mehrere Fälle an, wo derselbe sich höchst eifrig in der Erfüllung seiner Pflichten gezeigt habe. Herr O' Connell sagte, er wolle auf die vielen Persdnlich-