1834 / 69 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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Sh. 9 P., AÆindischer 3 Shilling. Was die Argumente anbe- treffe, bemerkte er, die man zu Gunsten der Beibehaltung der je6igen Zölle gebrauche, so schienen ihm dieselben äußerst seltsam, wenn er sie mit dem bei früheren Gelegenheiten geführten Rai- sonnements zusammenstelle, denn er erinnere sih noch sehr wohl des Geschreis: „Wir können die jezigen Zuckér-Zölle nicht abän- dern, weil in unseren Westindischen Kolonieen noch immer die Sflaverei besteht‘; und jeßt solle wieder die Aufhebung der Sklaverei als Vorwand zur Beibehaltung dieses Monopols die- nen. Auch Sir Robert Peel war gleicher Meinung und machte namentlich auf den üblen Eindru> aufmerksam, den die Bevor- ugung der einen Kolonie vor der anderen machen müsse; der eidénde Theil, sagte er, könne dies als eine Handlung offenbarer Feindseligkeit ansehen und bei der ersten möglichen Gelegenheit dafür Rache nehmen, dies sey um so bedenklicher, als dieJntelligenz der Be- wohner von Ostindien mit schnellen Schritten zunehme und die Zeit nicht mehr ‘fern seyn dürfte, wo sie jede Ungerechtigkeit zu rächen im Stande seyn möchten; er wünsche wenigstens, daß man das jeßige Akrangèment nur als ein temporaires erkläre, worauf Lord lkhorp erwiederte, daß es auch keinesweges als ein permanen- tes betrachtet werden solle. Herr P. Stewart meinte, man könne unmöglich verlangen, daß die Westindischen Eigenthümer mit der Bevölkerung von Ostindien konkurriren sollten, da in leßterem Lande die Arbeit so wohlfeil sey, daß’ der Mann für den’ Monat nicht mehr als 2 Rupien oder 4 Shilling Lohn er- halte; überdies sey auch der Zoll auf Ostindischen Zucker ge- gen sonst schon bedeutend herabgeseßt worden. Herr Stan- ley sagte, er sey zwar keinesweges mit dem vorigen Red- ner der Meinung, daß die Regierung eine Veränderung der auf die Ostindischen Produkte gelegten Zölle so lange auf\chieben sollte, bis das Arbeitslohn in Ostindien und Westindien gleich wäre (hört !), aber er glaube doch, daß man vorerst das Westindische Interesse gehdrig berücksichtigen und sich Zeit lassen müsse, um zu einem richtigen Urtheil darüber zu ge- langen, welche Wirkung die Freilassung der Sklaven auf die Production dieser Kolonieen haben werde, und wie man danach den Zoll-Tarif einzurichten habe. (Hört!) Herr Baring fragte den ersten Lord der Admiralität, ob die in den dffentlichen Blät- tern verbreitete Nachricht, daß der Sklavenhandel no< immer in einem furchtbaren Maße betrieben werde, gegründet sey. „„Jn der vorigen Woche“, sagte er, „las ich, daß 2 Schiffe, von de- nen eins 4—500 zur Sklaverei bestimmte Individuen, und das andere, ein Fahrzeug von nur 75 Tonnen Last, nicht weniger als 200 250 Skiaven - Kinder an Bord gehabt, von Briti- {hen Kreuzern genommen worden seyen. Diese beiden Schiffe gehörten Spanien und Portugal, deren Regierungen doch an- sehnliche Summen empfangen haben, damit sie jenem grausamen Handel ein Ende machen jollten. Nachdem das Englische Par- lament 20 Millionen geopfert hat, um die Freilassung der Séfla- ven in Westindien zu bewerkstelligen, eine Maßregel, von der ih noch immer glaube, daß sie die Kolonieen für England werth- los machen wird, glaube ih wohl zu der Frage berechtigt zu seyn, ob die Britische Regierung Schritte gethan hat, um die Regierungen von Spanien und Portugal zur Erfüllung ihrer in Bezug auf den Sklccven - Handel eingegangenen Verbindlich- keiten zu nôthigen./ Sir J. Graham versicherte, daß die Regierung in dieser Sache nicht j\aumselig gewesen sey (hört! ); man habe auch den Versuch gemacht, den Sklaven - Handel nach Kuba wieder in Schwung zu bringen, und die Bri- tische Regierung habe deshalb die Seemacht in Westindien verstärkt und dem Admiral den Befehl ertheilt, die Insel Kuba zu rerniren und die von der Afrikanischen Küste kom- menden Sklaven - Transporte aufzufangen (hört !); ja, die Re- . gierung habe no<h mchr gethan und ein Dampfboot von großer Kraft nach Westindien gesandt, weil sie glaube , daß ein solches Fahrzeug vorzüglich gute Dienste zur Unterdrückung des Skla- ven- Handels leisten dürfte; ein ähnliches Fahrzeug habe sie nach der Afrikanischen Küste abgeschickt, und es seyen in Gemeinschaft mit der Brasilianischen Regierung Maßregeln ergriffen worden, die sich gewiß als schr zweckdienlih zur Unterdrückung des NMe- ger-Handels in jenem Theile der Erde:erweisen würden; auch mit der Französishen Regierung sey ein Abkommen getroffen, welches das gegenseitige Recht der Schiffs - Untersuchung gestatte, und die Folge davon sey das fast gänzliche Auf- hôren des früher . unter Französischer Flagge getriebenen Skla- ven:Handels; die guten Wirkungen hiervon machten sich nicht nur längs der Afrikanischen Küste, sondern auch schon in Westin- dien bemerklich; und dies Alles werde die Mitglieder des Hau- ses gewiß überzeugen , daß' die Regierung ihre Pflichten nicht verabsáume, und das Land kônne versichert seyn, daß ihre An- strengungen zu Gunsten der Humanität nicht nachlassen würden, namentlich jeßt, wo den Westindischen Kolonisten so viel daran liegen müsse, zu wissen, ob die Einfuhr von Sklaven in fremde Kolonicen erlaubt seyn -solle, oder nicht, (Hört!) Der Dr. Lushington wollte jedo< in den mit fremden Mäch- ten über den Sflaven - Handel abgeschlossenen Verträgen große Mángel sehen; so bezeichnete er es namentlih als einen Fehler, daß in dem Traktat mit Frankreich das Untersu- chungsreht bloß auf einen Theil der Afrikanischen Küste be- schränkt sey; wenn es der Französischen Regierung wirklich daran liege, diesen abscheulichen Handel abgeschasst zu sehen, so sollte sie die Untersuchung in jedem Theil der Welt gestatten, wo ir- gend der Sklaven-Handel ‘unter Franzdsischer Flagge getrieben werde. “Die Motion des Lord Althorp wurde sodann ohne Ab- stimmung angenommen. Hierauf erhob sich Herr F. O'Connor und trug darauf an, daß das Haus einen Tadel über die Mi-

nister aussprechen solle, weil dieselben ihr früher gegebenes Ver-

sprechen, daß in den Morgen-Sißungen bei Ueberreichung der Bittschriften wenigstens immer Einer von ‘ihnen im Hause an- wesend seyn werde, was sie ihrer Pflicht schuldig seyen, nicht erfüllt hätten. Lord Althorp stand ‘auf, um ‘sih zu rechtferti- gen; er gab zu, daß er jenes Versprechen gegeben , und er habe auch bei dem Beginn dieser Session sich bemüht, es zu erfüllen, jedo< bald gefühlt, daß es Über seine Kräfte gehe, immer beiden Sigungen beizuwohnen (hört !); wenn irgend ‘eine Petition in den Morgen-Sibungen vorkäme, die sich näher auf das Depar- tement éines der Minister beziehe, ‘so sey er. überzeugt, derselbe würde sich einzustellen nicht èrmangeln,. wenn man ihm vorher davon Anzeige mache; ‘er selbst’ ‘habe dies in dieser Session hon einmal auf das Gesuch eines Mitgliedes gethän, und ge- wiß würde jeder seîner Kollegen gern zu einem Gleichen bereit seyn; wenn übrigens das Haus die Minister nôthigen wolle, immer gegenwärtig zu seyn (Nein, nein!), so würden ste frei- lich eén müssen, aber er glaube niht, daß dies für den Staatsdienst von Vortheil seyn dürfte. Da diese Erwiede- rung selbs Herr O’Connell genügte, so entshloß sich Herr O'Connor, seinen Antrag zurückzunehmen. Bei dieser Gelegèn- heit wurde wieder von mehreren Mitgliedern über die späten Si6ungen des Hauses Beschwerde geführt. Herr O'Connell meinte, man müsse die Sißungen früher beginnen, damit sie eher

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aufhdren könnten; nach 9 oder 10 Uhr Abends könne man wohl noch gestimmt seyn, Reden zu halten, aber Geschäfte könnten dann nicht mehr ordentlich verrichtet werden (hört!); sonst hät- ten die Sigungen früh um 7 Uhr begonnen, dann um 9 Uhr, spáter um 1, und endlih habe man es bequemer gefun- den, sich gar erst Nachmittags zu versammeln; er wolle nächstens vorschlagen, daß das Haus si<h überhaupt beim Beginn der Session nur dreimal und in der lesten Zeit viermal wöchent: lich, und zivar zu ‘einer frúhen Tageszeit , versammeln mdge z dann würden den Ministern 2 ganze Tage zur Besorgung ihrer Amts-Geschäfte übrig bleiben. Herr Cobbett erklärte sich sehr unwillig darüber, daß er no< na<h 12 Uhr Mitternachts Gel- der bewilligen solle; sie sollten jeßt über die Bewilligung von 6 Millionen abstimmen (es war närulich der Subsidien - Auss{<uUß iber das Kriegs-Budget an der Tagesordnung) und es sey schon 8 Uhr; ehe fie aber zu dem Ausschuß kämen, würde es gewiß 9 Uhr werden. Herr H um'e fragte, ob es wohl ein Mensch aushal- ten könne, alle Tage hinter einander von ‘12 Uhr Mittags, wie es oft vorgekommen sey, bis um 1, 2, ja 3 Uhr des anderen

- Morgens zu sizen (hört! ), und er sprach daher die Hoffnung

aus, daß das Haus es für angemessen befinden werde, sich jeden Abend um 10 Uhr zu vertagen. (Hört, hört!) Als nun noch Herr Ruthven mit einem Antrage auf Untersuchung des Zu- standes der Landes - Valuta und der Staats - Schuld hervortrat, wurde das Haus sehr ungeduldig und unterbrach den Redner durch fortwährendes Husten. Der Redner ließ sich aber dadurch nicht irre machen, sondern behauptete, sein Antrag müsse in Erwägung ge- zogen werden, besonders da die Armee-Veranschlagungen jeßt im l8ten Friedensjahre weit bedeutender seyen , als in den besseren Zeiten des Landes, als dasselbe noch keine so ungeheure Summe von Zinsen zu zahlen und noch nicht dur< eine Veränderung der Valuta zu leiden gehabt; der ehrenwerthe Baronet Sir Ro- vert Peel habe, mit all’ seiner Liebe zum Treu und Glauben der ation auf der Zunge, doch gestern Abend sein Erstaunen darüber ausgedrückt, daß in dem Budget des Kanzlers der Schatz - Kammer keine Reduction der Zinsen vorgeschlagen worden; au<h Herr A. Baring habe der Nothwendigkeit einer Zins - Reduction erwähnt und den Vortheil auseinan- der geselzt, der aus einer Herabsezung der 3procent. Staats- Schuld in eine 2! oder 2procent. hervorgehen würde. Bei ei- ner Schuld von 890 Millionen, die in einer ganz anderen Va- luta, als worin sie kontrahirt worden, abgezahlt werden solle, müsse man in Betracht ziehen, ob man" nicht ein billiges Arran- gement treffen könne, wodurch nicht nur den Staats-Gläubigern, sondern auch der Nation Gerechtigkeit widerführe, welches den Ersteren die fortdauernde Zahlung eines angemessenen Zinsen- Betrages sichern und die lebtere nicht mit der Entrichtung einer Summe belasten würde, die, obgleich sie nominell der fontrahir- ten Summe gleichkomme, doch ihren wahren Werth nach, ver- möôge der lezten Veränderungen in der Valuta, fast verdoppelt worden sey. Lord Althorp erklärte sich für überzeugt, daß das Haus jeßt auf eine Untersuchung dieser Angelegenheit nicht eingehen werde, die viel zu wichtig ‘sey, als daß sie so obenhin, wie es der ehrenwerthe Redner in seinem sehr kurzen Vortrage gethan, behandelt werden könne. Die Motion des Herrn Ruthven wurde darauf ohne Abstimmung verworfen, und das Haus verwandelte sich nun in den Subsidien-Ausschuß, nach- dem Herr Cobbett noch einmal Über die späte Stunde geklagt, aber von dem Sprecher zu allgemeinem Ergdben der Versamm- lung die Antwort erhalten hätte, daß er (Herr Cobbett) sich wohl am wenigsten úber die späte Tages-Zeit beschweren dürfe, da er durch sein hâufiges Reden am meijten g t beitrage, die Sigungen in die Länge zu ziehen. Der riegs-Secretair Herr Éllice legte dem Hause sein Budget vor, in dem die Ar- mee zu 89,000 Mann veranschlagt ist; es if dies eben so viel als für das Jahr 1830, aber an 80900 Mann weniger als fúr das leltverflossene Jahr. Aus dem Vortrage, womit Herr Ellice seine Forderung begleitete, geht hervor , daß sich in Irland jest 923,000 Mann Linieu- Truppen , 5000 Artilleristen und 9000 be- wasfnete Polizei - Soldaten befinden, und daß für den Dienst in den Kolonien über 32,000 Mann gebraucht werden. Herr Hume trug dárauf an, nur 80,060 Mann statt 89,000 zu bewiiligen ; dieje Motion wurde aber mit einer Majorität von 282 gegen 46 Stim- men verworfen und der ursprünglich? Antrag des Kriegs-Secretairs angenommen. Als das Haus wieder zu seinen gewöhnlichen Ge- schäften“ übergegangen war, wurde der Bericht des Ausschusses über die Bill zur Verbesserung der in Bezug auf den Schleich- handel bestehenden Geseße verlesen und angenommen; Herr Greene erhielt die Erlaubniß, eine Bill einzubringen, wonach die Leistung des Amtseides, mit Ausnahme von einigen Fällen, abgeschafst und eine einfache Erklärung an die Stelle desselben geseßt werden sollte, und Herr Littleton brachte eine Bill zur Verbesserung der Jrländischen Geseße über Personal - Jnjurien ein, die zum erstenmal verlesen wurde. Es war 21 auf 2? Uhr geworden, als das Haus sich vertagte. ,

London, 1. Márz. An die Stelle des Sir Stratford Canning ist no<h immer kein anderer Botschafter für St. Peter s- bura ernannt, obgleich die Resignation des Ersteren schon am 19. Januar angezeigt wurde.

Das jeßige Schmuggler-Geseß bestimmt als Strafe für die Schmuggelei, daß der Delinquent am Bord eines Kriegsschiffs gesandt wird, und dort 5 Jahre als Matrose dienen muß. Nach der Bill aber, die in der gestrigen Sißung des Unterhauses durch den Ausschuß ging, ist dies Geseß dahin abgeändert, daß der schuldig Befundene nicht am Bord eines Kriegsöschifss ge- sandt, sondern zu fünfjähriger Gefängniß- Strafe und harter Ar- beit verurtheilt werden soll.

Die Zeitung „le Cernéen“/, welche auf der Jnsel Mauri- tius erscheint, hatte sich seit einiger Zeit einer überaus heftigen Sprache gegen die Englische Regierung bedient; deshalb ist durch einen Geheimeraths - Befehl - die Preßfreiheit auf jener Insel beschränkt und einem Jeden, der eine Zeitung oder eine politische Flugschrift herausgeben will, die Verpflichtung aufer- legt worden, sich vorerst bei der Regierung dazu Erlaubniß ein- zuholen. Wer ohne jolche Erlaubniß eine D einig oder ein Journal herausgiebt, verfällt in eine Strafe von 10 bis 60

Pfund.

London, 28. Februar. Die Minister kdnnen sich Glúck wünschen, daß sie die Opposition der Grundherren o glú>li<h besiegt haben, Zwar hatten sie gegen den allgemei- nern Vorschlag des Lord Chandos, daß bei der Erlassung von Steuern die Noth des gedrückten Landmannes“ berücksichtigt wer- den môge, nur eine Mehrheit von 4 Stimmen in einer Ver- fammlung von mehr ass 400 Mitgliedern; dagegen aber fanden sie gestern Nacht bei dem besondern Vorschlage des Sir W. Angélby , dessen Zweek die gänzliche Abschaffung der an 5 Mil-

lionen Pfund eintragenden Malz-Steuer war, eine Mehrheit | von 101 Stimmen bei einer noch zahlreicheren Versammlung.

Dies war jedo< im Grunde keine Partei-Frage, denn der Vor- schlagende selbst ist ein Whig und viele Whigs stimmten mit ihm, während gar mancher Tory auf die Seite der Minister trat; doch fanden sich die Mitglieder der beiden Extreme in der Mi: noritát. Es i ein fúr alle Mal klar, daß die Haus - Steuer nicht länger beibehalten werden kann, und eben so klar, daß, ohne eine neue Steuer anzulegen, keine andere für den Augen- blick mehr abgeschafft werden kann. Unter allen möglichen Steuern aber, welche man anlegen könnte, ist keine in ihrem Ertrag zuverlässig, mit Ausnahme der Vermögen-Steuer, in Be- zug auf welche die Minister jedoch ganz entschieden erklärt haben, daß sie, wenn ihnen keine andre Wahl übrig bliebe, ihre Stel sen ráumen müßten; ja es ist sogar sehr zweifelhaft, ob sich der- malen ein anderes Ministerium bilden ließe, welches mit dem Vorschlage zu einer Vermödgen-Steuer debütiren mdchte. Auch hat sich die hiesige Bürgerschaft bescheiden genug erwiesen, si für jeßt mit der Abnahme der Haus- Steuer zufrieden zu erklä ren, und wirkli den radikalen Obrist Evans bewogen , den an gekündigten Vorschlag, daß auch die Fenster Steuer abgeschafft werden solle, zurüézunehmcn, oder vielmehr fallen zu (lassen, Die Gegner des Regierungs- Planes behaupten zwar, die Städter würden, da in England wenige Personen in ihren eigenen Hâäw sern wohnen, und die Eigenthümer, nach der Abschassung der Haus- Steuer, die Miethe um so viel erhdhen würden , keinen Vortheil daraus ziehen. Dies ist aber nicht der Fall, indem seit 8 bis 10 Jahren, selbst bei diesen Steuern, fast Úberall die Haus - Miethe, wegen der Zunahme an Häusern oder der Ah- nahme an Konkurrenz, um 20 bis 40 Procent heruntergekom inen, und im Allgemeinen an keine Steigerung des Zinses zu denken ist. Sagt man übrigens ja auch, daß die Abschaffung F der Malz-Steuer, so wie die Modification des Zehnten viel,

leicht mit eben so wenig Wahrheit nur den Grundherren

Vortheil bringen würde. Jm Grunde aber hat es wenig zu

bedeuten, ob Städter oder Landleute die unmittelbare Erleichte:

rung erhalten, denn Ersterer wie Lebterer erlangen dadur<

mehr Mittel zur Befriedigung ihrer Bedürfnisse und Ge

nússe, und werden fúr einander desto bessere Kunden, und

der ministerielle Plan bietet den Vortheil, daß der Städter

die Erleichterung unmittelbar empfinden wird, während die

Beseitigung einer indirekten Abgabe oft dem Einzelnen wes

nig bemerkbar wird. Die Minister sind also, da sle in ihren

Finanz - Plänen nichts Ernstliches mehr zu besorgen haben, für

diese Session ihrer Stellen ziemlich sicher, denn in allem Andern,

wo persdnliches Interesse mit eingreift, sind sie des Unterhauses

gewiß; und vor der Hand scheint es nicht, daß sie oder dieses

Haus geneigt seyen, eine Maßregel anzunehmen, in Bezug auf

welche das Oberhaus sich bewogen fühlen könnte, sich mit den

selben in Kollision zu seßen. Die Zurückziehung eines Rich

ters von seinem Amte scheint den Ministern einige Unruhe ge

macht zu haben und noch machen zu wollen. Die Stelle wurde

dem damaligen General - Prokurator, Sir William Hornè,

angeboten, welcher sie auch angenommen zu haben scheint,

denn. der General-Advokat wurde an seine Stelle befördert, und

ein anderer Rechtsgelehrter zum General - Advokaten erhoben.

Sir William aber wurde nicht Richter, sondern ein anderer f Freund der Regierung, und er selbst ist nun nichts mehr, als

ein gewöhnlicher Advokat und einer der Vertreter des Stadtvier-

tels Marylebone. Jene beiden Stellen aber sind von der Art,

daß dem Gesegze nach diejenigen, welche sie annehmen, ihre Siße

im Unterhause räumen, und da es immer Gebrauch war, daß} sie darin einen Sig haben, sih wieder von irgend einer Ge: meinde wählen lassen müssen. Vor der Reform-Bill war letzteres ein leichtes, da jeder:Regierung zuallen Zeiten mittel- oder unmittelbar F eine Menge Rotten-Boroughs zu Gebote standen. Jett aber ist dem nicht mehr so, und es ist einem Tory gelungen, den neuen General: Prokurator zu Dudley, einem der neuen Wahl-Fleken, desstn Bertreter dieser vorher war, bei der eben stattgefundenen Wahl zu verdrängen. Wahrscheinlih wird ihm irgend ein Freund der Regierung, welcher gerade einen Ort vertreten mag, worin det Einfluß der Whigs vorherrschend is , Plat machen , aber inzwi schen geht Zeit verloren, in der die Gegenwart dieses wichtigen Kron-Beamten im Unterhause unangenehm vermißt werden könnte} Dies wurde zur Zeit der Debatten über die Reform - Bill vor hergesagt, und schon damals die Möglichkeit erkannt, daß man den Ministern und anderen Beamten, wie in Frank reih von Amtswegen, wo nicht Stimme, doch Sil würde * währen müssen. Die Bill für die Ausgleichung des Zehn ten in Jrland is einmal, verlesen, und das zweite Vers lesen fúr den 11. April festgesezt worden. Lord John Russell hat auch eine Bill vorgeschlagen, wodurch die Beschwer den ‘der Dissentirenden wegen der bisher bestandenen Nothwen digkeit, sih in der Englischen Kirche trauen zu lassen , gehoben werden sollen. Die Maßregel scheint aber complicirter zu sey als Noth thut. Der gute Wille, welchen die Regierung hierbei blicken lóßt, sollte jene Volksklasse zufrieden steilen, was jedod nicht der Fall scheint, indem das Benehmen .der Dissentirendel zu Dudley so eben zu dem Triumphe eines Tory über den Gf neral-Prokurator geführt haben soll. Von Jrland haben wi noch keine Nachricht Über die Wirkung, welche das s{hwankend! Benehmen des Unterhauses in der Untersuchungs - Sache eint dortigen Richters hervorgebracht haben mag *), doch sehen wi hier die erfreuliche Erscheinung, daß selbst die Glieder des sog! nannten O'Connell’schen Schweifes anfangen, sich ihres Chefs j! s{häámen, und bei manchen Gelegenheiten zum Theil anders gt

stimmt haben, als er. Meder ane

Aus dem Haag, 4. März. Javaischen Zeitunge" bis zum 29. November zufolge, ijt der General-Gouverneur va!" den Bosch am 13. November auf der Korvette „Amphitrite/' nad Batavia zurückgekehrt.

Der General: Direktor der Marine hat zur Kenntniß all Seefahrenden bringen lassen, daß auf dem Thurme von Goedt reedo jet, statt des biéherigen Steinkohlen - Feuers, ein neu Küsten- Signal, bestehend in einem lenticulairen Lampen - Licht aufgestellt worden, welches jede Nacht bis Sonnen-Aufgang bre

nen soll.

Belgien.

Brüssel, 4. März. Die Herrn Davignon und Smit Mitglieder der Repräsentanten-Kammer und der zur Unterhand lung eines Handels-Traktates mit Frankreich ernannten Kommis sion, sind gestern nah Paris abgereist.

Auf den Wunsch der Belgischen Regierung hat die Prel ßische Regierung dem Prof. Dr. Züngken zu Berlin gestatte! sich nach Belgien zu begeben, um seinen Rath über die besten Mittel zur Heilung der Augen-Entzündung, die unsere Armt

*) Vergl. den Artikel London vom 1. März im gestr. Bl. d. St. 3

heimfucht , zu ertheilen. (Hr. Prof. Jüngken is bereits vor mehreren Tagen von Berlin nach Brüssel abgereist.)

Der Lytix enthält’ eine dur< mehrere Advokaten unterzeich- nete Cönsultation, welche zu beweisen sucht, daß die Sequestra- tur niht das Recht habe, das Eigenthum der Familie Oranien zu verkaufen.

Paganini wird am 15ten, 17ten und 19ten drei Konzerte

in Brüssel geben.

Schweden und Norwegen.

Stockholm, 28. Februar. Gestern wurde den Reichs- Ständen dur< den Hof - Kanzler ein Kdnigl. Schreiben wegen Einberufung èines geheimen Ausschusses übergeben. s

Unter den gestrigen Motionen im Adelsstande waren: Vom

Ï Grafen A. Posse auf ein Darlehn von 200,000 Rthlr. Banko

u. \ w. an die Werkstatt von Motala, um die Möglichkeit des

Î Verkaufs oder der Verpachtung derselben zu bewirken; von Hrn.

Gyllenhaal auf einen jährlichen Anschlag von 5033 Rthlr. 16 Sch. Banko für Herrn Nonnen's Lañdwirthschafts - Jnstitut zu Degeby im Skaraborgschen Lehne; vom Freiherrn S. Löwenstjold auf ein Darlchn an die“ Kohlengrube zu Hôganäs von 30,000 Rthlr. Banko u. s. w. i

Deutschland.

Kassel, 5. März. Jn der gestrigen Sißzung der Stände-Ver- sammlung legte der Landtags-Commissair einen Geseß-Ent- wurf úber das Münzwesen und ein weiteres auf die Klassen-Steuer bezügliches Gesezes-Pojekt vor. Jn Bezug auf das le6tere erklärte er: es seyen fünf Simplen ausgeschrieben worden, zwei für die lezten beiden Monate des verflossenen Jahres und drei für die drei ersten Monate dieses Jahres; die Regierung beabfichtige nicht, über diese funf Simplen hinaus in der Erhebung eher fortzuschreiten, bis der Staats - Grund - Etat zur Berathung vorgelegt und die Mittel - zur De>kung des Staats - Bedarfs mit der Stände - Versammlung verabredet seyen. Das cinmal Aus- geschriebene aber müsse mit Kraft erhoben werden; durch

das zu spâte Zujammentreten der betreffenden Kommissionen aber -

sey es hauptsächlich veranlaßt, daß das Klassen-Steuergeseß nicht überall habe in Kraft treten können und daß in einigen Landes- theilen die Klassen-Steuer erhoben sey, in andern nicht; diesem Uebelstand müsse abgeholfen und die gehdrige Wirksamkeit ge- sichert werden ; dieses bezwe>e gerade der Übergebene Gesekes- Entwurf. Herr Schwarzenberg meinte: Der $. 147. der Verf. Urk. gebe der Regierung dieses Recht nur unter den in dem angezogenen $. selbst benannten VorausseßUngen; diese Voraus- sezungen seyen aber nicht eingetreten ; und es könne daher die Klassen- Steuer auch nur für die leßten zwei Monate des verflossenen Jahres gesepli erhoben werden. Der Präsident glaubte, daß die

emerkungen Über die Anwendung des $. 147. der Verf. Urk. in die Diskussion des Gesehes selbst gehörten. Der Land- tags: Kommissar protestirte Namens der Regierung gegen die Aeußerungen des Hrn. Schwatzenberg, von denen er befürch- tete, daß sie den nachtheiligen Eindruck im Lande hervorhrin- gen und selbst zu, Widerseblichkeit gegen die Ausführung des Blassen- Seduergisülts führen fönnten. Wenn man der Negie- rung- das Recht nehme, über die Verwilligungszeit hinaus Steu- ern zu erheben, so mache man damit das Fortbestehen des Staats unmöglich. Hr. Schwarzenberg erwiederte: Seine Bemer- kungen seyen in der Verf. Urk. begründet; die dagegen gemach- ten Einwendungen würden also diese selbst trefen. Außerdem kînne ja dio Regierung auch die Stände - Versammlung jeden Augenblick um die ndôthigen Verwilligungen angehen. Der Lan d- tags-Kommissar entgegnete: Jm Januar d. J. sey keine Stände-Versammlung beisammen gewesen. —Der Präsident bat, nicht weiter in die Diskussion des Geseß- Entwurfs einzugehen, hielt aber die auch außer der Stände-Versammlung mitunter von rechtékundigen Männern geäußerte Ansicht, daß die Klassen-Steuer nur für die zwei leßten Monate des verflossenen Jahrs geseßlich erhoben werden könne, für einen um so dringenderen Beweg- En), die Sache zu beschleunigen. Das übergebene Ge- ees: Projekt wurde dem Budget - Ausschuß zu überweisen be- lossen. \

München, 2. März. (Nürnberger Korrespondent.) Sehr gespannt is man auf die diesmalige Thron-Rede, so wie auf die neuen Wahlen des ersten und zweiten Kammer - Präsi- denten. Es verlautet noch nicht, ob Se. Excellenz der Justiz- Minister Frhr. v. Schrenk, nach dem Beispiele des Grafen v. Armansperg, welcher während der Session von 1828 zwei Mi- nisterien verwaltete, auch als Deputirtèr wird auftreten wollen. Gegen einen Beamten eines benachbarten Landgerichts, wel- cher sich aus Veranlassung Königl. Verfügungen in Dienstes- Verhältnissen gegen Gerichts - Unterthanen gewisse Aeußerungen erlaubt haben, und daher der Aufreizung und Majestäts - Belei- digung angeschuldigt seyn soll, ist eine Untersuchung eingeleitet worden, mit deren Führung eine Kommission des hiesigen Kreis- und Stadt - Gerichts beauftragt ist; auch bei dem Ministerium fanden deshalb schon Vernehmungen statt.

Darmstadt, 4. März. Die vorbereitende landständische Wahl in unserer Residenz, die Wahl der 43 Bevollmächtigten nämlich, ist diesmal ohne alle Verlängerung des ursprünglichen Termins zu Stande gekommen, obgleich gegen 2700 Abstim- mungen hierzu ndthig gewesen seyn sollen, Die Wahl-Kommif- sion schreibt sih das Verdienst hiervon zu, weil sie was frü- pa nicht geschah nach Quartieren getheilt, abstimmen ließ.

um Theil kommt es aber gewiß auch daher, daß diesmal, wie es scheint, fast alle Militair - Personen und beinahe sämmt- lihe Civil - Angestellte abgestimmt haben. Uebrigens glaubt man mit Zuversicht vorauszusehen, daß das Resultat dieser Wahl, welches angeblich nicht vor dem Ende dieser Woche be- kannt seyn kann, keinesweges den Erwartungen einer gewissen Partei entsprechen, sondern sehr entschieden in dem Sinne des Ministeriums ausfallen werde. Seit Kurzem sind mehrere anonyme Blätter in Bezug auf die bevorstehenden Landtags-Wah- len verbreitet worden; in einer Beilage zur heutigen hiesigen

Zeitung wird daher in einem ausführlichen Aufsaße vor diesen

Wahl -Umtrieben gewarnt und mit Rückblicken auf die vorige Kammer die Wahlmänzer aufgefordert, dèr Empfehlung eines Dritten nicht \{le<thin zu trauen.

‘Mainz, 2. März. (Frankfurter Journal.) Seine Majestät -der König der Franzosen hat zum Besten des Monu- ments für Guttenberg die Summe von 800 Gulden auf seine Civil-Liste angewiesen und befohlen, daß dieselbe sogleich ausbe- gus werde. Ein vom Frankfurter Journal früher gegebener

rtifel vom Main bedarf insofern einer Entgegnung, als in demselben behauptet wird, mit Anfang dieses Jahres sey, den abgeschlossenen Zoll: Vereinigungs- Verträgen entgegen, zwischen den Staaten des Deutschen Zoll-Vereins ein freier Verkehr nicht eingetreten, und die Ausgleichunos - Abgaben, welche in einigen Vereins - Staaten von- manchen ‘Produkten und Fahrika- ten der zollverbündeten Länder erhoben würden, erforderten, daß

277 zum Schube dieser Abgaben um jeden Vereins-Staat ein Ring, mehrere Wegstunden breit, gezogen werde, innerhalb dessen alle Waaren - Sendungen und Fracht - Fuhren unter besonderer Auf- sicht stünden. Was die erstere Behauptung angeht, so widerlegt sich dieselbe durch die tägliche Erfahrung. Welche Lebhaftigkeit der seit Anfang dieses Jahres zwischen den Zoll-Vereins-Staaten bestehende freie Verkehr bereits gewonnen hat, kann unter Anderem sehr deutlih in Offenbach wahrgenommen werden. Hinsichtlich der zweiten Behauptung haben wir zu bemerken, daß bis jelzt noch in den Vereins- Staaten gegeneinander nicht allein keine solche Ringe, innerhalb welcher der Verkehr besonderer Aufsicht unterworfen seyn soll, gezogen, sondern daß vielmehr im Ge- gentheil da, wo Vereins - Länder aneinander gränzen, die frü- her bestandenen Gränz - Bezirke aufgehoben worden sind. Ein Beleg hierfür ist unter Anderem eine Bekanntmachung des Großherzoglich Hessischen Finanz-Ministeriums vom 3. Februar d. J., in welcher ausdrücklich ausgesprochen ist, daß der bishe- rige Gränz- Bezirk des Großherzogthums Hessen gegen Bayern für die Folge einen Bestandtheil dès Binnenlandes bilde. Diese Bekanntmachung stellt ferner eben so wenig den vor dem Anschlusse Kurhessens an den Preußisch-Hessishen Zoll-Verband gegen dieses Land bestandenen Gränz-Bezirk wieder her, als Preu- ßen, Kurhessen und Bayern gegen das Großherzogthum Gráäánz- Bezirke errichtet haben. Ausgleichungs - Abgaben werden inner- halb des Zoll-Vereins zu dem Zweck erhoben, die Produc- tions-Steuer, welche ein Vereins-Staat von gewissen Ge- genständen bei der Erzeugung innerhalb Landes erhebt und de- ren Erzeugung von einem andern Vereins-Staat mit einer ge- ringevren oder gar keiner derartigen Steuer belegt ist, bei dem Uebergange gus diescm in jenen Staat zu ergänzen, aus- zugleichen und auf diese Weise die Konkurrenz gleichzustel- len. Nach den Zoll-Vereinigungs-Verträgen können Ausglei- <ungs - Abgaben nur von Bier, Branntwein, Traubenmost und Wein, Taback und geschrotetem Malz erhoben werden. Zur Sicherung der Ausgleichungs - Abgaben von diesen wenigen Gegenständen bedarf es, schon ihrer Natur nach, keines den Verkehr belästigenden Schußes. Die Kontrollen , welche in den meisten Vereins-Staaten ohnehin schon bei dem inneren Ver- fehr mit diesen Gegenständen, zum Schuße der davon erhoben werdenden inneren Productions- oder Consumtions- Steuern bestehen, reichen in der Regel hin, um hiermit auch die Ausgleichungs-Abgaben, bei Umsendungen in Vereins-Staa- ten, wo dergleichen erhoben werden, zu sichern. Es wird hier- nach jeder Unbefangene sich leicht die Frage selbst beantworten können, welche in jenem Artikel aufgeworfen ist, ob man nám- lich glauben könne, daß durch die Vollziehung der Zoll-Vereini- gungs-Verträge der ganze Verkehr Deutschlands neuerdings wie- der unter Zoll -, Civil- und Militair-Polizeiliche Aufsicht gestellt werden müsse ?“/

Luxemburg, 1. März. Wir geben hier die Fortsezung der gestern abgebrochenen Korrespondenz zwischen den Generalen du Moulin und Tabor:

VII. An den Herrn General-Maior du Moulin, Obex- Befehlshaber der Festung von und zu Luxemburg.

„Arlon, 410. Febr. 15,54. Herr General! Fch habe die Ehre, Fhnen von Neuem den Empfang Jhrer Depesche vom 3 Febr., Nr. 261, 2 Abtheil, zu be- scheinigen, und Fhnen die Erflärungen zu übermachen, welche Sie die Güte hatten, von mir zu verlangen. Mit Vergnügen glaube ich, daß es mir gelingen werde, Sie zu überzeugen, daß durch die leßten dur<h meine Regierung verordneten Maßregeln, die mit dem Militair - Gouvernement der Festung in Betreff des Rayon einge- gangenen Uebereinkünfte nicht verleßt worden sind; die Ueberein- fünfte, welhe aus der Oepesche Sr. Durchlaucht des Prinzen von Hessen - Homburg, vom 20. Mai 183i, und der Depesche eines meiner Vorgänger, des Generals Goethals, vom nämli- chen Tage, hervorgehen, hat die Belgtsche Regierung nicht aus dem Auge verloren; sie wird denselben nachkommen, und sie glaubt, sich streng danach gerichtet zu haben. Jn der That sagt die Depesche Sr. Durchl. des Prinzen von Hessen-Homburg, vom 20. Mai 1831, welche der General Goethals empfangen hat, daß im Rayon weder eine Organisation, noch militairische Bewegungen, noch Vertheilungen von Waffen, noch andere ähnliche Ope- rationen statthaben sollen; in Betracht des besondern Charafters und des Zweckes, die sie an die durch sie getroffenen Maßregeln geknüpft hat, glaubt die Belgische Regierung nicht, daß diese Maßregeln ei- ner Organisation, einer Militair-Operation gleich gestellt werden können. Die gänzliche Suspension der Gesehe über die Miliz hatte wichtige Nachtheile erzeugt und Reclamationen der Be- wohner des Rayon veranlaßt; nach den Bestimmungen dieser Ge- sche muß jedes Jndividuum, um eine Ehe zu schließen, um zu den dfentlichen Aemtern zugelassen zu werden, um ein Patent , einen Paß zu erlangen, beweisen, daß es die Verpflichtungen der Miliz erfüllt hat; um die Bewohner des Rayon in Stand zu seßen, die- sen Beweis zu liefern, und um der Unfähigkeit, die auf ihnen la- stet, ein Ende zu machen, hat die Belgische Regierung geglaubt, sie in die Zichung einschließen zu müssen, ohne jedoch ihre Ge- E rordern und indem sie die Jdee einer wirfk- ichen Einverleibung ausschloß. Unter diesem Gesichtspunkte, dem einzig wahren, betrachtet, verlieren die fraglichen Maßre- geln jeden politischen und militairischen Charakter und müssen nicht als solche Maßregeln angesehen werden, deren im Rayon sich zu enthalten die Belgische Regierung versprochen hat. Jch hoffe, Herr General, daß die vorftlehenden Erklärungen Sie be- friedigen werden; sollten sie aber, wider mein Erwarten, in Jh- ren Augen so betrachtet werden, als ob sie eine Militair-Operation oder Organisation fonstituirten, so würde ih JFhnen verbunden seyn, wenn Sie mir dies durch den umgehenden Courier anzeigten; ih würde mich alsdann beeilen, jede neue Debatté über diesen Punkt kurz abzubrechen ; ich würde auf der Stelle Maßregeln nch- men, die jede Art von Reibung verhüten würden, und ich würde, Herr General, Beweise von einer Rechtlichkeit geben, die nicht dem geringeren Argwohn unterliegen kann. Welches auch Übrigens nach er Lesung des Gegenwärtigen Fhre Meinungen seyn mögen / ich bitte Sie, mir dieselben bekannt zu machen, und, Herr General, den Ausdru> meiner ganz besondern T La zu empfangen 1c.

. de Tabor.“ VIlIL. An den Brigade-General, Herrn von Tabor, | in Arlon.

„Luxemburg, den 14. Februar 1834.

_ Herr General! Das unterzeichnete Militair - Gouvernement er- wiedert Jhwen auf Jhre gefällige Mittheilung vom 10. d. M., Nr 68 L. C., daß es die darin ausgedrü>ten Grundsätze einer billigen, die Umstände würdigenden Gesinnung nicht verkennt, daß es jedoch, nach gemessener Anweisung Hoher Bundes-Versammlung, in seinem Wirkungs- Bereiche weder eine. Aushebung von Mannschaften, noch irgend eine andere darauf bezügliche Operation, also auch in keiner Weise eine Ziehung und Losung der Miliz-Männer dulden kann, wie dics auch ohnehin schon aus dem auf dem Festungs-Rayon ru- henden Vorbehalt nothwendig hervorgeht, in Gemäßheit dessen, bei der ns die Dn Sit Ungeseßlichkeit einer solchen Maß- regel, aus den jenseitigen legislativen Distinctionen unmöglich da-

für Bewegungsgründe diesseitig zu folgern sind. Das Militair-Gou-

vernement hat bereits in diesem Sinne an die Bürgermeister des Festungs-Rayon die A Anweisung ertheilt und stellt es Fh- )

rem gefälligen Ermessen anheim, in Uebercinstimmung hiermit, auch

Jhrerseits die nöthigen Anordnungen ungesäumt noch veranlassen

zu woollen ; woneben, Herr General, es Fhnen die Versicherung cle ner besondern Hochachtung erneuert. iz Ada f Militair-Gouvernement der Bundes-Feftung Luxemburg. : Fn Abwesenheit des Gouverneurs, i (gi du Moulin, General-Major und Kommandant.‘/

Oesterreich.

Zara, 15. Febr. Am 1sten d. M. brach in Lessina, gerade während der Anwesenheit eines Bayerisch-Griechischen Truppen- Detaschements, dessen Schiff dort vor Anker gegangen war, eine heftige Feuersbrunst aus, die jedo<h mit Hülfe der Bayern, unter dem Kommando des Major Heß, so wie der Mannschaft der Griechischen Brigantinen „„Achilles‘“ und „„Otto// bald wieder gedämpft wurde.

F :a4:liie n.

Turin, 25. Februar. Das (in Nr. 67 der Staats - Zei- tung erwähnte) Erdbeben, welches beinahe die . Toskanische Stadt Pontremoli gu hâtte, ist auch hier, so wie in Genua, Reggio, Modena und Mailand mehr oder weniger verspürt worden. Zu Pontremoli wurden vom lten zum 15ten d. im Ganzen 13 verschiedene Erdstöße wahrgenommen. Auch in Borgotaro war das Phänomen so heftig, daß die Ein- wohner voll Schre>ken die Stadt verlassen haben. Viele Gebäude haben dort gelitten und einige Personen sind beschä- digt worden.

Bologna, 25. Februar. Der Kaiserl. Oesterreichische Ge - neral, Baron Hrabowski, ist nah Wien zurückgekehrt und nimmt die Achtung aller Einwohner des hiesigen Ortes mit, wo er seit drei Jahren den Befehl geführt hat. An seine Stelle ist der General Baron Puchner getreten.

Das berühmte, in unserm Museum der Alterthümer befind- liche kostbare Armband, Armilla genannt, is dieser Tage hier ge- stohlen worden.

T U! bei.

Die Schlesische Zeitung enthält folgende Privat - Mit- theilung aus Konstantinopel vom 11. Febr.: „Die Verhandlungen zwischen der Türkischen und Griechischen Regierung hinsichtlich ihrer gegenseitigen Stellung und hinsichtlich des Empfangs ei- ner Griechischen Gesandtschaft in Konstantinopel sollen si< aufs Neue wieder verwirren. Man schreibt die Schuld hier- von dem Entgegenwirken einer andern Macht zu, und erzähle sh allerlei Gründe dafür, Dem sey wie ihm wolle, unerklärlich ist das Zaudern, und die von der Pforte erhobenen Schwierig- keiten. Sie hat deshalb auch die von Herrn Rothschild zur Zahlung bereit liegende Griechische Territorial - Entschädigungs- Summe bis heute no<h nicht. angenommen, und schon dieser Um- stand mdchte in Rücksicht der finanziellen Verhältnisse der Túrket beweisen, daß die Pforte wichtige Ursachen haben muß, einer Uebereinkunft mit Griechenland entgegen zu seyn.“/

Es hatte sih die Nachricht verbreitet, daß in Novi-Bazar, so wie bald darauf auch in der Hauptstadt von Bosnien, Se- rajnvo, die Orientalische Pest ausgebrochen sey, was in dem be- nachbarten Dalmatien großen Schrecken verursacht hatte. Die Gazzetta di Zara findet sich veranlaßt, dieser Nachricht als grundlos zu widersprechen.

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Jm l ‘anb.

Berlin, 9. März. Jn der gestrigen Sißung der geogra- phischen Gesellschaft wurde als Geschenk der Herren Verfasser die erste Section der neuen Mond - Karte von Beer und Mäd- ler Übergeben, so wie das Werk des Herrn Dr. Parthey: „„Siei- liae antiquae Tabula emendata“ mit Karte, vom Herrn Verfas- ser. Herr Professor Ritter übergab seine Abhandlung : über das historische Element der geographischen Wissenschaft, und im Auftrage der Herren Verfasser: „Jackson, aide-mémoire du vo- yage ou questions relatives à la géographique physïque et

olitique‘““ und Brauns Erdkunde Band 1 und 2. Herr J. de zian n las darauf über die dritte Reise Güblaff's, eines Schü- lers des Herrn Prediger Rückert in Berlin, nach China, und über Dr. Lhotsfy's Berichte aus Australien in Beziehung auf Mineral-Reichthum und Journale daselbst. Pr. Minding las úber das Verhältniß der mittleren Lebensdauer zum Wachsthum der Bevölkerung. Direktor Zeune seßte dann seine Mitthei- lung über See-Hochländer fort. Professor Ritter theilte No- tizen des Herrn Dubois über seine Reise in der Krimm und dem Kaukasus mit. Herr Major von ODesfeld überreichte als Geschenk eine Sammlung geographischer Pläne und Karten.

Am 2ten d. M. starb zu Münster der Dr. Joh. Hya- cinth Kistemaker, Dom-Kapitular und Senior, Professor der bi- blischen Exegese an der dasigen theologischen Fakultät, Mitglied des vormaligen Kollegiat - Stifts zu St. Maurib, Konsistorial- Rath und Ritter des Nothen Adler-Ordens dritter Klasse. Er war im Jahre 1754 am 15. August zu Nordhorn in der Graf- I geboren und 1777 am 22. Dez. zum Priester geweiht.

Der Verkauf -der auf Subscription herausgegebenen „Erinnerungs-Blätter an das 50jährige Amts- Jubiläum des Herrn Geheimen Staats - Ministers von Klewiz Excellenz“, de- ren in der Nummer 306 der Staats-Zeitung vom vorigen Jahre erwähnt worden, hat nah Abzug der Kosten einen reinen Ertrag von 443 Rthlr. 25 Sgr. gewährt, welcher zu milden Zwecken an das Martins-Stift zu Erfurt (ein Erziehungs-Jnsktitut für húlflose Kinder), an den Magistrat zu Halle zur Bekleidung armer Kinder bei der Confirmation, an das Militair-Waisenhaus zu Merseburg, an das Institut fär verwahrloste Kinder zu Quedlinburg und an 5 Orts- Armen - Kassen vertheilt wor-" den ist.

Aus Naumburg schreibt man unterm 1sten d. M. „Die Folgen des Wegfalls der Zoll -Gränze und des Pascher- Gewerbes sind weniger fühlbar gewesen, als man bei der tief eingewurzelten Neigung der Pascher zu ihrem Gewerbe und der daraus entstandenen Arbeitsscheu allerdings zu befürchten Ursache hatte. Die städtische Behörde suchte die niedere Klasse so viel als möglich durch <ausseemäßige Umlegung alter Fahrwege, durch Arbeiten in den Kommunal-Waldungen und durch Erd-Arbeiten - zu beschäftigen, so wie das Niederreißen des vor. dem alten Salz - Thoré noch Úbrig gebliebenen Stadtthurmes fortgeseßt wurde. An Privat-Unterstüßungen war ebenfalls kein Mangel. Die seit dem 1. Januar 1833 eingeführte Städte-Ordnung zeigt für die Verwaltung der Stadt gute Erfolge und wird von noch größerem Nußen seyn, wenn die schon längst beabsichtigte und von dem Magistrat mit Eifer betriebene Einverleibung der Vorstädte ‘in den Stadt -Bezirk erst zu Stande gekommen seyn

wird.“

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