den vornehmsten Gegenstand ihrer Berathungen Finanzen werden nicht vergessen wer; Finanz-Minister versprochen, einen en, wonach die 6pCtigen Obligationen und Tresor-Scheine (Chatkist-Biljelten) eingezo- Außerdem heißt es, daß die Gelder bis zum Monat Maj ist daher leicht môdglich, daß iy: daßregel zur S Ctigen Anleihe, die en in Umlauf geselzt werden soll, bald zeigen, wie wir auch eine po; dürfen, der wir mit großer Be

gebung toird ausmachen, aber aucl die Bekanntlich hat der Vorschlag einzubring vielleicht auch die gen und vernichtet werden sollen. fúr den Kriegs Zustand nöthigen zureichend vorhanden seyen, gend eine bedeutende Finanz - D Viele sprechen bereits v statt ‘der (pCtigen Obligation Das Wahre wird sich jedoch litische Mittheilung erwarten gierde entgegensehen.“ In demselben Polari geheißen) ist verurt durch Genüge geschehen. Strafe getrossen worden. sation einlegen, wohl aber, daß er d Die Mutter seines Kindes,

land und andern Ländern ein freier Getraide- Handel eingeführt werden muß; darin jedoch, daß eine allin Jahr in den Zöllen stattfinden solle, ditgliede für Middlesex nicht überein.“ gen und mehrere ministe- Littleton,

men und nicht übereilten Verkehr geschehen würde, und so darf man allerdings auch die Hoffnung hegen, daß die Preise in Folge der Aufhebung der Korn - Geseze sich ermäßigen könnten. Allein vor allen Dingen behalte man den Vortheil im Auge, den die nothwendig daraus hervorgehende Verminderung der Differenz in den Preisen mit si bringt. Pächter und Landbesißer hat das Schwanken in densel beigeführt, und dies ist die Folge des Prohibitiv Systems ge- Meine Besoraniß, das Haus ches dem Volke die Nahrung entzieht oder doch streitig macht, für das einzig richtige ansehen, wird sich zweifelsohne bestäti- gen; allein es genügt mir, daran erinnert zu haben, daß Maß- regeln dieser Art keinen dauernden Bestand haben können. — Nach Herrn Poulett Thomson, nahm Herr Baring im entge- Seine Behauptungen gingen im schon: deswegen gegen den inister erklärt hät- nen vorgenommene s Haus habe bei Verwerfung des auf die Antrages gezeigt, daß die Nation zu den habe, während es durch Annahme des daß das Vertrauen auf- brigens die Frage selbst betresfe, so seven die Anga- Zoll auf Korn erst im Jahr 1815 ange- her ein hôherer Zoll bestanden

álige Veränderung von stimme ich mit dem ehrenwerthen D dem sich noch Herr C. Fergusson ge rielle Mitglieder, namentlich die H Vernon Smith, C. Wood, W. Lord Duncannon und Lord Howick für den hatten, erwiederte Herr Hume nehmen des Kabinetts, das für ihn spreche Vice - Prásidenten von Herrn Fergusson, meinte

erren Ellice, Brougham, Oberst Fox, Antrag erklärt , er wundere sich über das Be- und gegen ihn [timme ; Handels - Kammer

Den Ruin unserer

werde dieë System, wel- on ciner neuen 4p

Beistand ; er befürchtet, zermalmt am weniasten Sir J. Graham freute er sich, daß de- ch eine Schrift desselben widerlegt jeyen. t‘, unterbrach ihn hier Sir r in Cumberland

bemerkte Herr durch die Schrift des Gutsbesitzers aus und was endlich die Rede des Herrn r sich nur wundern, daß dieselbe mit ben dieser Redner am 27. Febr. 1815 gehal- (Daß der Antrag des

„„Carrara (eigentlich heist und dem Verlangen Aller is da; Der wahre Schuldige is von der Man glaubt nicht, daß Carrara Cas; en König um Begnadigung Susanne Blanche, hat sih auch während des doch ist sie, zur Vermei s mit Carrara, bei der leßten Roumage hat sich aus dem Polizei-Agent Raymond, dem Vernehmen nad, Große Verwunde Befehl erregt,

hinsichtlih der Rede des Blatte liest man:

ren Argumentationen dur „Jch habe die Schrift nicht selbs verfa; F. Graham, „sondern bloß einem Gutsbefilze bei Herausgabe derselben geholfen. ‘“ ume, sey die-NRede Cumberland widerlegt, Baring betreffe, #0 einer anderen, die e ten, in offenbarem Widerspruch stehe. Herrn Hume mit großer Majorität verworfen worden, wir gestern gemeldet.)

London, 11. März. Windsor eine Musterung über die dortigen Garni ab und gaben Abends ein glänzendes Diner, zu dem die ange- isitair-Personen, unter Anderen die Lords Hill und James Kempt, Sir Robert Wilson und Sir John Macdonald, eingeladen waren.

Ueber das Schicksal, welches der Veränderung der jeßigen Korn - Gese äußert sich der Globe folgendermaßen: Najorität von 312 gegen 155 Stit worfen; dies giebt fat das Verhältni) von zwei zu eins. immten ohne Ausnahme gegen den F. Graham dargelegten Grün- deshalb begünstigt, weil es und hinreichendes der uns schr unhaltbar scheint ;

genzesezten Sinne das Wort. Wesentlichen dahin, das Haus müsse Ántrag des Herrn Hume stimmen, weil die M ten, durchaus in keine andere als die von ih Veränderung des Einnahme-Systems zu willigen, da durch die bedeutende Majorität Malz-Taxe bezüglichen Ministern Vertrauen Hume’schen Antrages beweisen würde,

E A E A E E E M 2 C A E E S ELE T MBEIE E L 2A S S es T E E:

bitten werde. befindet sich noch immer hier und Prozesses in der Re dung eines unangenehmen Auftritte Assisen-Sißung nicht erschienen.

Staube gemacht und der Amerikanische der den Carrara hierher begleitete, ist, ise an der Cholera gestorben. Urtheil des Gerichtshofes der Brússel publicirt werden soll. wie über ein po

sidenz aufgehalten,

gehört habe. Was ö ben der Gegner, daß der Schußz- fangen habe, ungegründet, da schon vor habez die seitdem eingeführte Maßregel habe aber noch Erfolg gehabt, als die frühere ; Volkes gegen dieselbe sey entw des Auslandes, oder durch die

eine Veränderung des Korn - Geselze Lebensmittel nach sich ziehèn werde;

hauptung acceptire er das Zuge sie ungegründec sey; sollten die ner, daß nämlich England als Freigebung des Korn-Handels seine Gewer würde, so wahr seyen, als sie es nicht sind, so w ob sich die auswärtigen Staaten, Freiheit des Korn-Handels einführen wollte, aßregel entschließen möchten; er (Hr. Ba- Herr Hume, Herr Thomson und um der Yr. Bowring, der von den aus- Genie unter den Oekonomisten die Ameri-

auf der Rückre rung hat in dem daß dasselbe auch zu tellen Betrachtungen darüber, an, während es Andere fü doch zu unangenchinen W

In Folge eine bei der Einfuhr der Rhein in die Waal folgende ladungen angewiesen waren, den: Jn Súd-Holland: Leiden, derland: Tiel und Zalt-Bommel; in Over: Yssel :

om 8. März:

die allgemeine Stimmung des Se. Majestät hielten P in eder durch aufregende Schriften son - Truppen Vorstellung erzeugt worden, daß s größere Wohlfeilheit der hinsichtlich der leßteren Be- ß des Hrn. Thomson, daß ferneren Aufstellungen der Geg- handeltreibende Nation bei der bthätigkeit verdoppeln ürde es dennoch wenn die Eng-

sitisches Ereigniß Formalität anschen, die je eiterungen führen könne.“

Beschlusses vom 4. März sind Steinkohlen und des Kohlengries aus den Stádte, welche noch nicht zu Aus als Ausladungs- Orte bezeichnet wor: Delft und Gorinchem; in Gel Zwolle und

die Schiffe

sehensten M i Z Beresford, Sir O H

Königlichen Hume’she Antrag auf E ße im Unterhause gehaüt, „Herrn Hume's Motion wurde mit einer nmen ver- sehr die Frage seyn, lische Gese6gebung jene u einer gleichen M

zweifle daran. das Trio voll zu machen, wärtigen Mächten für das größte gehalten werde, w kaner, Franzosen, sionen zu b einer wechsel nämlich hauptsächl Zoll, ohne Rücksic festgeseßt werden müsse, auslándisches Korn zugelassen wird, wenn das inreiht, und zurückgewiesen wird, wenn wir ande haben. — Der Verfolg dev Nede, welcher so lange man nicht die Witterung in allen Jahren werde man nienials zu festen Brod-Preisen auptsächlich beißende Ausfälle gegen Hrn. ag lächerlich gemacht werden Sie waren der Art, daß Hr. Fryer Gelegenheit daß einEnglischer Gentleman Landes sprechen könne und

Mitglieder des Kabinets st Antrag, Einige aus den von Sir den , der die schüßenden Getraide - Zölle sie nôthig seyen, um dem Land Brod zu sichern, ein Grund, Andere, weil sie die von Herrn Hume vorgeschlagene Ver rung für zu {nell und gewaltsam halten , änderung in diesem Augenblick unter den Pächtern, eiden sehr furchtsam gewordene seyen, Mehrere Regierungs-Mitzglie- Kabinet gehören, stimmten für den Antrag. Beweis von

Aus Seeland schreibt man v und der „Koophandel//, beide Belgischen Häusern ge ie Ermächtiguna, unter Holländischer Flagge zu fah: erlassung in Holland erhielten, F fen, um durch dai F Rotterdam geschleppt zu werden, wo Der „Schimmel F

„die Schelde“ hôrend, welche d ren, unter der Bedingung ihrer Nied Bassin von Vliessingen ausgelau

"Ee E I A E E E I E O I E E E U a a i xe Is Ca A Sat Eer, it 0 I A I E

E R E Zu A5 v d Ld Daf G E,

e wohlfeil

sind aus dem Dampfschiff „Herkules“ bis sie ihre Ladung na pennink‘/ und das ermáchtiget wurden, die

urden s{hwerlich im Stande seyn, Russen und Deutschen zu desfallsigen Conces- Der Redner ging dann auf die Vorzüge nden Scala für die Korn-Zölle über, diese beständen ich darin, daß der ein für allemal bestimmte ht auf die Masse der inländischen Produkte während bei dem gegenwärtigen System inländische nicht

und weil jede die dur ch Java erhalten werden. „„Phänomen““, die unter derselben Bedingun; F Holländische Flagge aufzupflanzen, werden

wahrscheinlich zu Vliessingen befrachtet werden.

eine lange Reihe von L große Bestürzung e der, die nicht zu dem Die Zahl der beiderseitigen Stimmen kann als ein einungs- Aeußerung der Mitglieder die Frage stets als

rregen würde.

L

Bela en. Jn der gestcigen Sißung der Ref rôrterung des Geseß-Entwur: F

Die Herren von Puyot | Fragen in Betreff unserer | inister, worauf

der unbefangenen M ses gelten. solche behandeln, Es is ein Gegenstand, der die N theilt, und die Regierung w sie denselben zu Gunsten einer dieser um die andere niederzudrúcken. Wenn ürde sie entweder das Ge- die dessen am wenigsten bedarf, noch vermeh- fern sie sich nämlich Anzicht auflehnen in nicht unwichtiger Umstand ergiebt sich aus der noritäts-Liste; es befinden sich nämlich nur 11 Irländische

dinoritát; und wahrscheinlich würden ven 2 für Herrn Hume's Antrag gestimmt daßregel gewesen wäre. H

Man sollte, so scheint es uns, wie es so eben geschehen ist, nämlich als eine ation in die Parteien úrde ihren

Brüssel, 12. März. präsentanten-Kammer hat die E fes úber die Eisenbahnen begonnen. und Dumortier richteten mehrere dungen mit Preußen an den M fe der Diskussion zu antworten versprach. gestern von Antwerpen wieder hier}

das Thema behandelte: gleich machen könne, gelangen , enthielt h Hume, dur

von Stadt und Land Einfluß mißbrauchen, wenn Parteien anwenden wollte,

sie si in einen solchen wicht derjenigen Seite, ren, oder ihre Existenz aufs Spiel segen, inso vorherr|chende

Handels - Verbin

derselbe im Lau Der General Evain ist

eingetroffen.

Die Herren S \chúre über den jeßige vertheilen lassen. seits ein drittes Heft legung der Eisenbahn Kammern vertheilen lassen.

Aus Rouveroy (Henneg „Gestern Abend gegen 6 Uh der seit langer Zeit mit einer tränken huldigte, in einem ZU Statt sich direkt nach

U E Se ie

ch welche dessen Antr Kampf einließe, so w

Bidêadè eis

nahm, darüber sein Bedauern zu äußern, auf solcheWeise ber dieAngelegenheiten des me, sich Über die Noth des Volkes lustig zu ma lauf der Debatte ließ sich unter Anderem Hr. „Jch erscheine vor sondern als Pächter, und in dieser daß ich mit den Ansichten des ehren- aring) nicht überein- wenn man behauptet, halten würden. daß dies nicht

imons und Ridder haben gestern eine Bro: n Zustand der Dampfwagen in England Handels-Kammer von Ostende hat ihre Bemerkungen über den ‘Plan wegen Anf drucken und an die Mitglieder der beiden}

gegen die Parlament

keinen Anstand neh Im ferneren Ver Whitmore folgendermaßen Jhnen nicht als Eigenschaft werthen M

T:

vernehmen : ; R ) glieder unter diejer Y

diesen 11 nur höchstens n es eine Regierungs-ND das Mitglied für die Grafschaft Cork, sprach, wie cs je Gesinnung der Jrländischen Mitglieder Konstituenten aus, als er sagte, daß eine rern Hume's rascher Weise em Jrländischen aber ganz Hume's Antrag dar- Polen Englands Korn-Kammer seyn solle. allgemeine Erôrterung über aber daß fast die

L F ReESEN

è Philosoph , muß ich sagen, itgliedes für Essex (Herrn B Es ist durchaus eine Täuschung, ch die jeßigen Korn-Geseße hohe Preise er überzeugt mich davon, daß die Preise steigen müssen, sobald ber wieder reichliche Vorräthe da Wie war es im

au) schreibt man vom 6. März: i rte Herr H. D., Dorfar Art von Raserei den geistigen O} stande gánzliher Truakenheit vos Hause zu begeben, trat (f ger, um zu trinken, als um sich u e man seitdem erfahren, in einen mi n, worin er unfehlbar umgekon}" cht s{leunig hätte Hülfe gel} Kälte und Nässe, nähert} sich wieder zu erwármea} iertelstunde dort, als er ein furchtbar! ause war nur ein alter Diener, (1 Dieser eilte auf das Geschrei ganz in Flammen sah, ergriff (f Kleidungsstücke, zog ihn aus des Da das Wirthshaus ur Mittelpunkte des Dorfes entfernt wia! ehe die Nachbarn ankamen, nicht meh! lende Opfer seiner Unmäßigkeit zu ette der das ganze Haus bedro)l} Bestürzung den Hrn. H. D seiner Kleidungs t} neten Werkzeus war man

haben, wen O’Connor, scheint, die allgemei oder vielmehr ihrer Veränderung der Korn-Geseßze nach He dem Englischen Ackerbau zwar nachtheilig, d verderblich seyn würde, un um handle, ob Jrland oder Wir wollen uns jeßt nicht auf eine die Angemessenheit der Korn-Gesebe cinlassen ; r der Britischen Jnseln und ein großer seze zum Schuß ihres Eigenthums sháftigungen für nöthig hält, das muy fúr Grund seyn, die Gesetze beste- Wahnsinnig wäre es, wenn sich die Regierung die zum Zweck hat, diejenigen Jndustrie- ten Flor sind, noch zu verbessern, in direkte Opposi-

Meine tägliche Erfahrung der Fall ist. Jch gebe zu, es an Getraide fehlt; wenn a erden sie augenblicklich wieder fallen. 822? Obgleich die Preise wegen der Mißärndte von 1817 im folgenden Jahre gestiegen waren, Jahre 1819 wieder herunter und fiele ahre erreichte der Quar

Mons zurück. in ein Wirthshaus, wenis tronen, denn er war, wi Wasser gefüllten Graben gefalle men wäre, wenn man ihm ni Dieser Unglückliche, starr vor sich dem Feuer, um, Kaum war er eine V Geschrei ausstieß. Mulatte, Namens Zaimi. und da er den Herrn H. D. ihn bei dem Ueberrest seiner Zimmer und gin glücklicher Weise vom vergingen 10 Minuten, um, wo möglich, das e sondern um den Zaimi hatte in der der Scheune niedergelegt und das Feuer hatte sich derselben mitgetheilt. mangelten, um die nôthigt, múßiger Zuschauer seine fähr eine Stunde spät tte, kamen mehrere hundert Bauern an, n gelang, dasjenige zu erhalten, was nod) |} D. ward fast zu A0} der verbrannten GebäW Aerndte des vorigen J} Die Aerzte des Kantons, ein nahmen, glauben, daß nicht d} habe, sondern daß d ugt habe, was sic f Diese Meinung s} s Gesichts des Verstorben} Da man mchr®

d daß es sich bei Hrn.

gingen sie doch im imtiner mehr. ter Weizen den unerhört s von 38 Shilling. Jn Folge des Getraide-Man- 1829 und 1830 stiegen die Preise in diesen Jah- war die Ursache fort, als sie wieder sehr schnell Jch halte es für ganz unmöglich, durch irgend u erhalten, wenn kein Mangel an Vor- daß die Vertauschung des jezigen Zoll-Ta- sten Zoll von 10 Shilling für den Quarter Weizen eiter als auf 50 oder 52 glaube ich, daß der Preis auf einem hd- es sey denn, daß Noth an Lebensmitteln s Mangels aber wúrde ihn der erhöhte reis, den er dann für sein Getraide bekfäme, für einen solchen Man wird finden, daß der Durchschnitts- 791 bis 1825 auf 45 Preis, zu wel- st|st| 33 Shilling;

S 1899 n bis 1822 anze Bevölkerung eine

heil der anderen d und ihrer jesigen Be die Regierung e hen zu lassen. um einer Theorie willen, die jeßt hon im größ sten Interesse des Landes

wie er glaubte ,

In diesem J niedrigen Prei gels von 18328, ren; faum aber heruntergingen. ein Mittel hohe Preise z rath ist. Jch glau rifs gegen einen fe die Folge haben würde, den Preis w Shilling herabzubringen; eben so wenig im Stande seyn wird, den

in hinreichender

mit dem bedeutend g Hülfe zu holen.

tion sezen wollte.“

Die Rede, we Korn-Gesete gehalten, erklärt die Times cchlússig und unzusammenhängend ; an einem Fehler, den Leute von verzweifelten Fällen oft begingen, nämlich, tig gewesen.

Der Courier behauptet, Unterhauses mit der rung des Getraide sie den Vortrag des daß es die Absicht desselben sey, um 1 Shilling vermind

Ein hiesiges Blatt sagt: daß fúr die Britischen Kaufleute, zung der angeblich von Seiten der an der Portugiesischen Küste angeordneten Blokade ko worden, wenig Aussicht auf Entschädigung vorhanden fönnen uns kein kompetentes Urtheil darúber anmaßen, r Sache vorbereitet ist, die gerechte terthanen geltend zu machen; aber wir köôn- daß es ehrenvoller und nüßlicher Regierung ihre Kreuzer âtte, die reiche Zufubr abzuschneiden, welche Portugal für Dom Miguel gelan-

(he Sir James Graham in Bezug auf die fúr unbedeutend, un- meint dieses Blatt, \hwachem Raisonnement in sie sey nicht aufrich-

Pächter jemals Brand zu lôschen,

heren Fuß zu erhalten,

In Zeiten de Da die geeig

Fortschritte des Brandes zu hindern, j r Wirkung zu bleiben, und erst uny diese traurige Nachricht sich verb} denen es dur

sfall entschädigen. preis des Weizens sich in den Jahren 1 Shill. 11 Pence für den Quarter belief. Der chem man in Danzig den Weizen kaufen kann, i hierzu 10 Shill. für Fracht und 10 Shill. Zoll, so hen, daß der Preis des Weizens in England ungefähr Jch bin überzeugt, daß dem

und dem Gutsbesizer aus der vorgeschlagenen Verän- fein Nachtheil erwachsen wird.

es seyen mehrere Mitglieder des Absicht zur Stadt gekommen, für die Fixi- Zolls zu stimmen, sie hätten aber, nachdem Herrn Hume gehört und daraus erfahren, den Getraide-Zoll mit jedem Jahr ntschluß geändert. „Leider müssen wir vernchmen, deren Schiffe wegen Verlez- Regierung Donna Maria's

er, nachdem

ihre Anstrengunge erhalten warz; die Leiche des Herrn H. verbravnt wiedergefunden; der Verlu/ wird auf 7800 Fr. geschäßt; di res ward mit denselben ve heute die Leiche in Augens Feuer des Heerdes die Kleider ergriffen Hie bei dem Unglücklichen dasjenige erze nen von selbst erfolgte sich darauf, daß der linke Theil de (und zu Asche verbrannten?) dunkelblau war. Beispiele von innerer Verbrennung, namentlich in England, nt die Behauptung der Aerzte um so gegründeter ch ein Litre Rum und oft noch mehr tra

Antwerpen, 11. März. Heute Morgen war hier v} nichts Anderem, als von einem Angriff die Rede, den die H lánder aus dem Fort Lillo in der vergangenen Nacht gegen Belgier, welche im Doel fantonniren, unternommen hab Man sprach von Todten und Verwundeten. Das an der Sache ist indeß Folgendes: Währen überschritten die Hollän Belgische Demarcations- nen dem alten Doel gegenüber. die Posten gaben Feuer auf die verschiedenen Holländisch

die sich zurückzogen, nachdem sie dasselbe erwiedert hattet Stunde später erschienen sie von Neuem. Der Komma

fügt man wird man st u stehen kommen würde.

ert zu schen, ihren E Wenn die Preise durch t bedeutend leiden, und der sehr ehren- , daß dies nicht der Fall daß dem Anbau des Bodens dadurch Meine Ansicht ist, daß unsere Nanufaktur - Jnteressen den höchsten Wohlstand und daß selb| die Steuern würden vermindert werden wenn man den Hülfsquellen des Landes vollen Spiel- ad alle noch unentfaltete Kräfte zur Entwickelung ürden die Ackerbautreibenden für jedes unbedeutende das in Folge der vorgeschlagenen stattfinden könnte, reichlich ent- daß das Ackerbau - Jnteresse mit unter großem Druck seufzt, und eschwerden über eine lästige Be- le, so glaube ih, daß die Ackerbautreibe {l zur Verminderung dieser Lasten Anspruch machen den Alp der Armen - Gesetze, solcher Schwere auf ihnen lastet, zu entfernen, so hr vermehrte Nachfrage nach Arbeit die Fölge da- Die Armen - Gesetze sind die \chwerste Last für Eng- Indem ih nun also für den Antrag des H erkenne ih den Grundsaß an, daß zwischen Eng-

diese Maßregeln nich werthe Herr (Thomp seyn wird, so ist es klat, chehen kann.

son) hat gezeigt kein Eintrag ges n Brand nennen.

Handels- und D Palmerston in diese

\sprúche Britischer Un nen nicht umhin, zu bemerken, gewesen wäre, wenn die Portugiesische dazu gebraucht h neuerdings an der Küste von det worden, als daß sie einen Seeräuber - Krieg gegen Britische Kauffahrer führen ließ. daß es Dom Miguel, Donna Maria's, in d

führt, so schei

raum gäbe u als D. tägli

brächte. Dann w Fallen der Getraide - ‘Preise, Veränderung der Korn - Geseßze schädigt werden. nsicht auf die Besteuerun { ih das Wahre dieser

Es verlautet in der Nachlässigkeit der Marine en leßten Tagen gelungen is, eine sehr bedeutende Ladung Schießpulver gelandet zu erhalten.‘

Ich gebé zu, vermöge der

steuerung füh nden auf eine Maßrege Wenn es möglich wäre,

d der vorleßten Na Lillo die Hollándis0| Linie um 7— 800 Schritte, und ersch! Gleich ward Lärm

Niederlande.

Aus dem Haag, 11. März. delsblad liest man: und unsere Angelegenheiten er selben Standpunkte. ralstaaten wieder zu

der aus dem

Im Amsterdam'’schen Han- olitik ist es noch immer still halten sich fortwährend auf dem- le naht die Zeit, wo die Gene- Die nationale Gesel-

der jeßt mit würde eine se von seyn. lands Pächter. Hume stimme,

Mirttlerwei sammentreten sollen.

dant des linken Schelde-Ufers, Major Struykens, kam an Ort und Stelle , ließ alle Posten verdoppeln, und noch einmal auf die Fahrzeuge feuern, die jeßt auf das Holländische Gebiet zu-

rúfkehrten und sich nicht wieder zeigten. Der Kriegs-Minister nahm gestern beide Schelde Ufer in Augenschein und ist heute nah Brüssel zurückgekehrt. i

Deutschland.

Dresden, 11. März. Die Berathungen der ersten Kammer über den Gesez-Entwurf wegen der zur Verbesserung der Kriminal-Rechtspflege zu tressenden Bestimmungen und Einrichtungen wurden am 22sten v. M. beendigt. Es hatte sich hei diesem Geseße vornehmlich um die Abtretung der Kriminal- Gerichtsbarkeit an den Staat gehandelt, so wie auch von der Kammer beschlossen worden war, die Kriminal - Kosten auf das Budget zu übernehmen, und sich zugleich gegen jede Einführung einer Kriminal -Steuer im Lande zu erklären. Bei §. 44 des Gesetzes, wonach das Justiz-Ministerium ermächtigt werden ollte, den Städten eine Frist zur Aufgabe ihrer Kriminal -Ge- richtsbarkeit unter der Verwarnung zu stellen, daß nach deren Áblauf der Staat zur Annahme derselben zwar noch berechtigt, aber nicht mehr gehalten sey, schlug Se. K. H. Prinz Johann vor, folgenden Antrag in die Schrift zu bringen: „„daß die Staats-Regierung diejenigen Städte, welchen bisher die Krimi- nal- Gerichtsbarkeit zugestanden, fúr deren Verlust durch Verle- gung eines Kriminal - Gerichts in dieselben entschädigen möge. ““ Dieser Antrag wurde angenommen. Bevor man hierauf zur Abstimmung Über das ganze Gese überging, stellte Se. Königl. Hoheit Prinz Johann noch folgenden Antrag: „die Staats- Regierung zu ersuchen, bei Erlassung des die Besteuerung der bisher steuerfreien Grundstücke betreffenden Geseßzes, oder sonst bei schicklicher Gelegenheit dahin Einleitung zu trefsen, daß der dur Uebernahme der Kriminal-Gerichtsbarkeit entstehende Mehr- Aufwand von dem bisher steuerbavren und dem bisher steuer- freien Grund-Eigenthum möglichst gleichförmig getragen werde“; indem er bemerkte, der Grund zu diesem Antrage sey der Be- {luß der Kammer, die Kosten der Kriminal - Rechtspflege auf das Budget zu nehmen, wodurch doch leicht der Verdacht rege gemacht werden könnte, als wolle man damit nur das nicht steuerfreie Eigenthum belasten , was auch der Fall seyn werde, wenn man nicht vorzubeugen suche. Auf eine Bemerkung des Staats - Ministers v. Könnerilz, daß dieser Gegenstand viel- mehr bei der Berathung über das Budget zu erôrtern sey, evr- klärte sich Se. Königl. Hoheit für beruhigt, wenn die von ihm beantragte Modalität als Ansicht der Kammer zu Protokoll ge- bracht würde, was einstimmig beschlossen wurde. Das ganze Gese wurdé hierauf mit 28 gegen 8 Stimmen angenommen. — Die Kammer ging demnächst zur Beschäftigung mit einigen anderen Geseß-EntwÜrfen über, namentlich zu dem, die Ver- bindlichkeit der Gemeinden zur Verpflegung ihrer in Landes-,