1834 / 85 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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Köntglihe Swhgusptele Dienstag, 25. März. Im Schauspielhause: Zum ersten- male wiederholt: König Konradin, historische Tragddie in 5 Abrheilungen und einem Vorspiel, von E. Raupach. Mittwoch, 26, März. Im Opernhause: Zum erstenmale wiederholt: Die Wittwe und ihr Mann, Lustspiel in 1 Aft, von L. Angely. Hierauf: Die Maskerade, fomisches Ballet in 1 Akt, (Dlle. h, Und F. Elsler werden hierin tanzen.) ce Vorstellung dieses Ballets vor der Abreise der Dlle.

3m -Schauspielhause: Tes deux Cousiíns, vaudeville eu

Der Anfang dieser beiden Mittwochs- Vorstellungen ist um

Kna ädtis<es Sheater. :

Dienstag, 25. März. Nach Sonnenuntergang, Lustspiel in

0 Akiecn, von G. Lok. Hierauf: Graf Schelle, Posse in 3 Akten,

von L. Angely.

Mittwoch, 26. März. Zum erstenmale: Norma, Oper in

2 Akten, nach dem Ztaliänischen, von Seyfried. Musik von Bellini. Anfang dieser Vorstellung 65 Uhr.

Donnerstag, 27 März. Zum erstenmale wiederholt: Die

Unzertrennlichen, Lustspiel in 1 Aft. Hierauf: Die Engländer

in Yaris, Posse in 4 Akten, von Charlotte Birch-Pfeiffer.

A Sid s For N R E e e T R. S

“S o d E S ueste.Nac<hrichten. Paris, 18. März. Am Sonntage wurden die Odber-Offi- ziere der Regimenter, welche Se. Majestät am Vormittage ge- mustert hatten, zur Königl. Tafel gezogen. Gestern hatte der HBräsident der Deputirten - Kammer eine Audienz beim Könige; dann arbeiteten Se. Majestät mit dem Minister des Jnnern und dem Grofßsiegelbewahrer. Der Herzog von Decazes hatte gestern eine Audienz beim Herzoge von Orleans, worauf Leßterer sich in das Hotel des Kriegs - Ministeriums begab und mit dem Marschall Soult kon- éripvte. h In der gestrigen Sißung der Deputirten-Kammer begannen (wie bereits erwähnt worden) die Berathungen über die cinzelnen Artikel des Geseß-Entwurfes gegen die politischen Vereine. Nachdem der Präsident den ersten Artikel des Regie- rungs-Entwurfes folgenden Jnhalts: „Die Bestimmungen des 291\ten Artikels des Straf-Geseßbuches sollen hinführo auf Ver- eine von mehr als 20 Personen Anwendung finden, wenn diese Vereine sich auch in Sectionen von geringerer Anzahl theilen und wenn sie sich auch nicht tägli<h oder an bestimmten Tagen ver- sammeln. Die von der Negierung ertheilte Erlaubniß kann im- mer wieder zurückgenommen werden“, verlesen und die zu dem- jelben beantragten zahlreichen Amendements gehörig classificirt hatte, befragte er die Versammlung, ob sie dem Amendement des Herrn Bérenger den Vorzug einräumen wolle. Diesem widerseßte sich Anfangs Herr Jsambert und verlangte die Prio- ritât fr seinen Antrag. Es wurde indessen auf diesen Einspruch keine weitere Rücksicht genommen. Der erste Artikel des Amen- deinents des Herrn Bérenger, der denjenigen der Regierung er- tegen sollte, lautete also: „Es darf fein Verein, wie start auch die Zahl der Mitglieder desselben seyn mag, gebildet werden, wenn nicht «¿uvor dem Prôfekten des Departements und in Paris dem Polizei- } die Zwecke, die Statuten, die Namen der Stifter und Hâupter, so wie der Vereinigungs - Ort desselben, endlich, injofern bestimmte und periodische Sizungen stattfinden sollen, die Zeitcäume, in welchen man le6tere zu halten beabsichtigt, an- gezeigt worden sind. Der Maire der Gemeinde, oder einer der von ihm bezeichneten Adjunkten oder Veitglieder des Municipal- Conjeils, kann diesen Sißungen immer beiwohnen; ihm steht das Recht zu, den Gesellschafts - Mitgliedern den Befehl zum Auseinandergehen zu geben, und dieser Befehl muß unverzüglich befolgt werden. Auch die Regierung hat skets die Befugniß, unter eigener Verantwortlichkeit die sofortige Auflösung von Ver- einen zu verfügen, deren Fortbestehen ihr mit der öffentlichen Ruhe unverträglich scheint. Sie hat in solchen Fällen den Kam- mern, in ihrer nächsten Session, von den Maßregeln, Rechenschaft zu geben, die sie in Gemäßheit der gèégenwärtigen Bestimmung getroffen hat.‘/ Herr Bérenger entwickelte die Gründe zu diesem Antrage, wodurch, meinte er, wenigstens das Associations- Recht gesichert werde, während der ministerielle Entwurf cs zu vernichten trachte; die Aufrechthaltung dieses Rechtes halte er für norhwen- dig, wenn gleich er gern zugeben wolle, daß die politischen Ver- eine bisher der Freiheit mehr geschadet als ihr Nußen gebracht hätten ; selbst die vielgepricsene Gesellschaft: „Hilf Dir, so wird der Himmel Dir helfen !// habe auf die Wahlen von 1827 nur einen geringen Einfiuß gehabt, denn was hauptsächlich die vorige Regierung gestürzt, das wären einerseits ihre eigenen Fehler, andrerseits die Beharrlichkeit und das Talent der Presse gewe- sen. Man könne, so schloß Herr Bérenger, seinen Vorschlägen gewiß keinen einzigen Vorwurf machen, der nicht auch diejeni-

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gen der Regierung träfe, während die seinigen wenigstens den Vorzug hätten, daß sie ein allgemein anerkanntes Recht ehrten. Der Herzog von Broglie, der nah Herrn Bérenger das Worr ergriif, trat zur Bekämpfung nicht bloß dieses, sondern sämmtlicher Amendements auf, und zwar, wie er sagte, aus dem Grunde, weil alle diese Amendements mehr oder

weniger daßin trachteten, den Art. 291 des Straf-Geselzbuches | Aus dem Umstande, meinte er, daß |

ganz und gar abzuschaffen. das Associations-Recht ein natúrliches Recht sey, lasse sich keines- weges folgern, daß die Ausübung desselben von keiner vorläufigen Autorisation abhängig gemacht werden dürfe, denn das Recht, feinen Wohnsiß nach Belieben zu verändern, sey auch ein na- túrliches Recht, und doch werde es durch die Paß-Geseßgebung beschränkt; die Charte von 1830 habe das Associations-Recht nicht

| unter ihren besonderen Schuß genommen, wie z. B. die Preß-

Freiheit und die Unterrichts-Freiheit; der Gesesgeber habe sonach in dieser Beziehung völlig freie Hand, und es stehe Niemanden zu, seine persönliche Ansicht zu einem Artikel der Verfassung zu stempel. Dies vorausgesest, fuhr der Minister fort, 'habe man zu erwägen, daß politische Vereine Über das ganze Land ver- breitet wären und gewissermaßen eine compacte Masse bildeten, die Ie bo m Bevbotgenen, sondern ganz oen ge: gen die Regierung konspirire, ein Uebelstand, dem noth- wendig abgeholfen werden müsse; dur<h die Annahme des Bérengerschen Amendeinents werde man dies aber met erreichen, denn die den Vereinen gestellte Bedingung, daß sie künftig ihre Statuten mittheilen sollten, sey illusorisch; man dúrfe, um z. B. die Statuten der Gesellschafe der Menschenrechte kennen zu ler- nen, ja nur die „Tribune“/ und den „Populaire‘‘ lesen; was die beantragte Gegenwart des Maire betresse, fo könne er gar nicht begreifen, wie man eine solche Garantie nux in Vorschlag brin- gen könne, nachdem die Erfahrung gelehrt, daß die Vereins-Mit- glieder sich nicht scheuten, die Richter in Gegenwart der Ge- shwornen selbst zu beschimpfen. Herr Odilon-Barrot begann mit der Erklärung, daß, wie es scheine, die legte Revo- lution niht zu Gunsten der Freiheit, sondern zur allmäligen Vernichtung aller Freiheiten unternominen worden sey; hätte man der Kammer vor vier Jahren ein solches End-Resultat an- gekündigt, so würde sie solhes súr einen Schimpf genommen ha- ben. Der Redner suchte darauf zu beweisen, daß das Associa- tionsrecht nicht bloß ein ‘Recht, sondern eine Nothwendigkeit sey. Der 291ste Artikel des Straf-Geseßbuches gestatte nur eine einzige Ausnahme von diesem Nechte; jeßt aber wolle man das Unglaubliche wagen und das ganze Recht Über den Haufen so- ßen; von dem Augenblicke an aber, wo dieses geschehe, dürfe man die Charte nur noch als eine Lüge, als einen Makulatur- Bogen, betrachten. Herr Odilon - Barrot hob hiernächst die Nachtheile der von der Regierung vorgeschlagenen Maßregel bei den Wahlen der Deputirten, der städtischen Beamten und der National-Garde hervor. Er behauptete, daß ohne das Associa- tions-Recht sogar die Preßfreiheit unmöglich, ja daß kein einzi- ges politisches Recht noch ausführbar seyn würde; der Herzog von Broglie habe zwar das Associations-Recht mit dem NRechte verglichen, seinen Wohnsiß zu verändern; indessen sey dies leb- tere nichf sowohl ein Recht, als eine Befugniß; im Uebri- gen lasse sich nicht behaupten, daß man ohne die Erlaub- niß der Polizei nicht reisen dürfe, denn der Polizei stehe das Recht nicht zu, einen von ihr verlangten Paß zu verwei- gern; der Paß solle für den Reisenden ein Schußbrief, nicht ein Erlaubnißschein seyn, und Niemand werde es wagen, zu behagup- ten, daß man in Frankreich sein Dorf nicht ohne die Eclaubuiß der Behörde verlassen dürfe; dahin sey cs, Gottlob! noch nicht gekommen. Zu dem Gegenstande der Debatte zurückkehrend, rügte der Redner es noch auf das schärfste, daß man, der Ten- denz des Associations-Rechtes halber, dieses Necht seibst aufeben wolle, und stimmte s{ließlih für das Bérengersche Amendement. Nach Herrn Odilon-Barrot ergriff der Großsiegelbewahrer das Wort zur Vertheidigung des Gesel -Entwurfes und benußte zugleich dieje Gelegenheit, um den ihm gemachten Vorwurf, daß er früher selbst Mitglied eines politischen Wereius gewesen und jeßt gegen diese Vereine zu Felde ziehe, zurÜ>zuweisen. Da er sich im Laufe seines Vortrages einige Ausfälle gegen die vorige Dynastie erlaubte, so ließ Herr Berryer sich, nachdem der Mi- nister die Rednerbühne verlassen hatte, das Wort von Herrn von Rumilly abtreten. Here Barthe, bemerkte er, habe fo eben geäußert, daß die vorige Regierung dem Lande verhaßt gewesen, weil sie ihm von den fremden Mächten aufgedrungen worden wäre; indessen möchte er seinerseits wohl den Minister fragen, ob ev denn so ganz die Namen derer vergessen habe, die bloß unter den Fittigen Ludwigs AVill, nach Frankreich zurü getehrt wären; ein Minister habe vor einigen Tagen von revo- lutionnairem Cyniómus gesprochen und dabei geäußert, daß er nichts Gefährlicheres, Verworfeneres und Zurückstoßenderes als diesen kenne ; er seinerseits (Berryer) kenne docl B

worfeneres, nämlich den Cynismus der Ap

G ( E i dg Vgl A na 6b t. d a4 ' hatten etne Ungemeine Ausregutig In der ammlung zur Foige und wurden von der gesammten Opposition mit dem {türmi} G O LE T E H Ho N M R ua A ACLalTO s S Ha sten BDelsalle ausgenommen, Jeach wiederher: eurer MUYC vel?

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langte noch Herr Thiers das Wort, um die Nothwendigkeit dey

von der Regierung in Vorschlag gebrachten Maßregel nachzuweisen, „„Es ist nicht unsere Absicht‘/, so schloß er seine Rede, „uns ge: gen die Volksfreiheiten aufzulehnen, aber wir wollen der Angx- chie Widerstand leisten. Dieser Widerstand muß fest und kräf, tig seyn; denn wäre er schwach, so müßte solches nothwendig den Sturz der Regierung zur Folge haben. Dies is es, was ir vermeiden wollen, und weshalb wir bei unserem ursprüng lichen Vorschlage beharren.‘/ Die Sißzung wurde erst tur; vor 7 Uhr aufgehoben.

In ihrer heutigen Sibßung seßte die Deputirten, Kammer ihre Berathungen über die einzelnen Artikel des Ge; setz - Entwurfs gegen die politischen Vereine fort. Herr Havin unterstúkte das Amendement des Herrn Bérenger; Herr Jau; bert bekämpfte es, wobei er häufig dur<h unwillige Aeußerun, gen der linken Seite unterbrochen wurde. Beim Abgang dey Post befand sih Herr Dubois auf der Rednerbühne, de, sich sehr energis<h gegen den Gesetz - Entwurf aussprach und durch seinen Vortrag lebhafte Sensation in der Versammlung erregte.

Der hiesige Spanische Geschäftsträger hat so eben angezeigt, daß die einzige von der den Flüchtlingen bewilligten Amnesßie noch existirende Ausnahme sich auf diejenigen bezieht, welche als Befehlshaber bewassneter Streitkräfte, die gegen die Rechte des Königs fochten, in Spanien eindrangen, und daß allen übrigen politischen Flüchtlingen auf ihr Gesuch die nöthigen Pässe zur Rückkehr in ihre Heimath bewilligt werden sollen.

Ein hiesiges Blatt will wissen, daß der Vorort der Schwei: zer Eidgenossenschaft bei der Französischen Regierung angefragt habe, ob diese die in der Schweiz befindlichen Polen auch in dem Falle, wenn dieselben mit Gewalt an die Gränze gebra werden müßten, aufnehmen wolle.

Es heißt, daß mehrere Offiziere der hiesigen Garnison, die am 23. Februar damit beauftragt waren, die Ordnung in der Hauptstadt aufre<ht zu erhalten, Disziplinar -Strafen unterwor; fen worden seyen, weil sie sich tadelnd über die Assommeurs ge äußert hâtten.

Der National sagt: „Man arbeitet in diesem Augenbli in den Bureaus des Herrn Barthe an einem Gese6 - Entwurf, der zum Zweck hat, den auf die Angrisse gegen den König und seine Familie bezüglichen Artikeln des Strafgesezbuchs eine grd: ßere Ausdehnung zu geben Auch will man denselben einen er gänzenden Artikel zu Gunsten der Person der Minister und der hohen Verwaltungs-Beamten beifügen. Das Ganze wird ein Seitenstück zu dem Gesez-Entwurfe über die politischen Ver: eine abgeben. “‘

Dem Mémorial des Pyrenées zufolge, würde Bil- bao von 10,000 Jnsurgenten blokirt; sie schienen einen Haupt: schlag ausführen zu wollen, um in den Besiß des Seehafens zu gelangen und Don Carlos eine etwanige Landung zu erleichtern,

Der JFndicateur de Bordeaux vom 15ten d. berichtet, daß in Bilbao 7000 Mann von den Truppen der Königin ständen, und daß 2000 von dort abgegangen seyen, um die In- surgenten zu verfolgen; El Pastor habe Villafranca dur 2 Com- pagnieen beseßen und befestigen lassen, und no<h mehrere an- dere Punkte zwischen Vittoria und Jrun sollten dur< Forti- ficationen geshügzt werden. Eben diesem Blatte zufolge, hätten die Regierungen von Frankreich und England, dein Vernehmen nach, Don Carlos den Vorschlag gemacht, ihm jährlich 12 Mil lionen Realen und den Genuß der Renten aller seiner sequestrir- ten Güter zu sichern, wenn er seine Ansprüche auf den Spani- schen Thron aufgeben und sih nach Rom zurückziehen wolle, Ferner enthält das genannte Blatt die Nachricht, daß ein Oberst oder General von der Kavallerie der Königin zu den Jnjfurgen- ten von Navarra übergegangen sey. | : |

In einer der lesten Nummern der Madrider Hof-Zei- tung soll sih ein Dekret befinden, wodurch allen ehemaligen Cortes: Deputirten ihre \equestrirten Güter wiedergegeben werden,

—— Heute schloß 5proc. Rente pr. compt. 104. 85. lia cour, 104. 95. 3proc. p. compt. 78. 759. ün cour. 78. 89. 9proc Mea pr compt 94 90. in cou, D Apvoc S perp. 642. 3proc. do. 40, 5proc. Belg. 1005. 5proc. Röôm. 951,

Cortes-Obl. 27. Ausgeseßte Spanische Schuld 144.

Frankfurt a, M., 24. Närz. Oesterr. 5proc. Metall. 99%. Vyoc, S9LE S9. D23pvoc. 9593. L1proc. 285 DI. DUE

Aktien 1517, 1515, Pat. - Obl, 1387. 1387. Loose zU 100 G, 2061. G. Holl 5proc. Obl. von 1832 9477. 9344. Poln, E Preuß. Präm - Sch. 542. 947. 4proc. A G31, G. 5proç. Span. Nente 614. 612. 3proc. do. perp. 405, 405

S. a b 4 Y l / Nedacteur Cottel.

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Sedrudtt bei A. W. Hayn.

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Zei Wilbelm Goctlieb Korn in Breélau if unnd in der Nauc>schen Buchhandlung

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im S nsen Kreije belegene, dem ain 127e! t 0 B28 bei Dees | Friedrich Carl raus ge-| bestimmt und specificirt anzumelden, sub praejudicio {nei von einer Anleihe de 116 Millionen Gulden her-) . : Ppratiiie ; l Erhitne erg, welch ah) der gë- pro omni, daß se damit, unter Auferleguna eince ewi-Irubren, we das Amortisations-Syndicat im 1 M ATECEl a I d 1G a richtiich aufgenon 1. Daxe auf 1998 Zhîr. 26 (gr. | gen SriUschwoeigeus, auf stets roerden ludiyt und 1522 won Gouvernement ermächtigt worden zu eröff als Grundlage ain Krankenbette é hr cinrs al m Togo or nnthmondi- ol «ü N j i oi io or eyt Ano Lir too Doip to ang o , L S 8 vf. abges<apt worden, soll im Wege der nuthroendi- abgewiesen werden. ._ inen, einzusehen, und komen zu jeder Zeit die ausge- und als Leitfaden zu akademischen Vorlesungen.

aen Subhastation an den Meistbietenden verfauft wer- don, und Assessor von Schönfeld als Deputirten auf den 22. Februar, 10 Uhr Vormittags, 2 22 Mt dito, | » 24 April, dito, angeseßt worden. 7 i Die Berfanft-Taxe fann in der biesigen Registratur eingesehen werden. E l Franffuct a. d. O., den 3. Januar 1834.

Königl. Preuß. Ober-Landesgericht.

Auf ehrerbietig| aehorsamsten Antrag des Lieutenants Carl von Zülow zu Pasewalk und der Curatel der min- derjährigen Kinder des weiland von Zulow auf Knor- rendorf als Benefizial-Erben des Leßteren werden alle

/ (L. S.) Diejenigen, welche an den Nachlaß des wailanv von

es find die Bietungé-Dermine vor dem Herrn [ich ausgenommen:

Landes- und Amts - Anlagen, so wie wegen der laufenden Kirhen- und Pfacr:Vraestandorun uni 3) alle Diejenigen, welche ihre Forderungen und Ansprüche auf einem ihren ante terminum prae

Berlin, den 17. Máârz 1834.

Bon solcher Meldungspflicht werden jedoch cusdruck-ilooten Obligationen, ste mögen aus der leßten Ver- ! ¡loosung oder aus den frühern entspringen, bei mir 1) alle Diejeniaen, deren Forderungen und die über nah ihrem Nominal-Werthe realisirt werden. Kvorrendorff und Raÿnenfelde cum pertinentiis er- i richteten Hypothefenbücher eingetragen werden ; 2) alle Behörden wegen der laufenden vfentlicien

Zweite mit einiger Zusäßzen vermehrte Auflage. 466 und XXVIII Seiten in gr. 8vo. Preis 2 Th4r. 5 sgr. j / Sowohl der, von dem gesammten ärztlichen Publl-

Arons Wolff, Linden Nr. 44. kum anerkannte, Werth der in so kurzer Frist ver

grifsfenen erfien Aufliage dieses flassischen Werkes , als

Bei 3 21.

Stuhr 2ec., ift zu haben:

Wo Medi

Zülow auf Knorrendoiff, insbesondere an die zu dem-

selben gehdcigen Lehngüter Knorrendorf und Rahnen-|JIm Betreff der Holländischen 42 procenti- L gen Amortisations-Syndicat-Obligationen. chen Grunde Ansprüche und Forderungen zu haben] In Beziehung auf meine Anzeige vom 4ten d. sind nun-

felde cum pertinentiis, aus irgend einem civilrechtli-|g e

Literarische Anzeigen.

cher Justiz-Kanzlei attesirten Posten;ettel ri&tig|lai, Duncker und Humblot, werden aufgeführt finden. Gegeben Güstrow, den 14. Januar 1834, Broßherzoglih Metlenburgsche zur Justi:-Kanzle: aller- höchfiverordnete Direktor, Vice-Direkt2er und Rôthe.

A. Rade.

S Ov E,

Tableaux guerriers etSpoétiques, traduits de A, van der Hoop jr.

ar Auguste Clavareau, chevalier de l’ordre du Lion des Pays-Bas. | Dédié à sa Majesté impériale et royale Ni- punfte aufgefaßt, praktischer und brauchbarer aufge/ colas I, empereur de toutes les Russies et stellt enthält; und wie Übrigens auch das Aeußere de roi de Pologne Werkes durch deutlichen und größern Dtuck gewon-

42mo. 1833. Preis 1 Thlr.

allein schon der Name des berühmten Herrn Ver fassers , chern auch dieser in sofern, als die in ihre Erscheinungen und Leifiungen so bewegte ärztliche Zeit

| Mayer in Aachen, so wie in allen |¿z erforderte, vermehrten und verbesserten zweiten fixum vorzulegenden, von hiestger Großherjosli- | Buchhandlungen Deutschlands in Berlin bei Nico- 9 uslage ihre dankbare Anerkennung, und eine lobprei-

Schlefinge?, sende Anempfehluug wäre wohl nirgends überflüssiger als hier. Nur so viel glauben wir în Erinneruns vringen zu müssen, daß kaum ein anderes Buch dieser Klasse, die so wichtige Dosenlehre umsichtiger und voll- fländiger angegeben, die sogenannten heroischen Mit- tel ausführlicher - bearbeiter, und die Eintheilung der Arzneimiitel, von dem rein therapeutischen Stand-

nen hat.

eigen

Allgemeine

_ Preußis<he Staats-Zeitung.

Berlin, Mictwoch den 2s6ften

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Amtlihe Nachrichten.

Moni ves Tages.

Seine Kdönigliche Majestät haben den Geheimen Ober- ustiz-Rath von Goßler zum Wirklichen Geheimen Ober- ustiz -Rath zu ernennen und das diesfällige Patent Allerhöchst- hándig zu vollziehen geruht.

Angekommen: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath, außerordentliche Gesandte und bevollmächcigte Minister am Kd- nigl. Sächsischen Hofe, von Jordan, von Dresden.

Abgereist: Der General-Major und Commandeur der

5ten Landwehr - Brigade, von der Gröben, nach Frankfurt

an der Oder. Der Präsident des Staats - Rathes des Fürstenthums Neu-

| atel, Oberst Graf Louis von Pourtalès, nah Neuchatel.

Zeitungs-Nachrichten. Ausland.

Frankrei.

Paris, 18. März. - Ueber die gestrige Sibung der D e- putirten-Kammer ist zuvörderst noch nachzuholen, was der Großsiegelbewahrer, Herr Barthe, auf den ihm im Laufe

| der Debatte so häufig gemachten Vorwurf, daß er selbst früher Mitglied einer geheimen Gesellschaft gewesen sey, erwiederte.

„So sehr es mir widerstrebt,‘/ bemerkte er, „von mir, von mei- nen Handlungen, von meinem vergangenen Leben zu sprechen,

| so wird doch die Kammer begreifen, daß ich so viele Herausforderun-

gen in dieser es nicht unbeantwortet lassen kann. Es ist sehr | wahr, daß viele | werthen Ursprung der vorigen Regierung verloren hatten, da sie

Ürger, die niemals das Andenken an den beklagens-

iber das Schlachtfeld von Waterloo zu uns gekommen war (Ge- ráusch), daß viele Bürger, sage ich, einen schr gerechten Wider- willen gegen diese Regierung an den Tag legten, während andere treffliche Bürger glaubten, daß der ältere Zweig der Bourbonen mit den dffentlichen Freiheiten verträglih seyn würde. Es ist wahr, daß ih, den Eingebungen der Jugend folgend, jenen Wi- derwillen theilte; ih habe aber wenigstens das Verdienst gehabt, denselben niemals zu verheimlichen; ih habe niemals gesagt, daß

ih der vorigen Dynastie angehangen, oder auch nur gleichgültig * gegen sie gewesen sey; ih habe meine Abneigung immer laut zu erkennen gegeben.

Aber, meine Herren, um einem Red- ner zu antworten, der die Frage aufgeworfen hat, ob die Julí- | Revolution nicht durch Komplotte vorbereitet worden sey, be- merke ich, daß während der fünf Jahre, die dem Falle der vori- gen Regterung vorangingen, ih kein Komplott sich habe bilden

| sehen, und daß alle Unzusfriedene sich der constitutionnellen Op-

position anreihten; ih selbst begab mich in die Reihen dieser Opposition, und ih erkläre, daß ih während jenes Zeitraumes

‘an keiner Verschwörung Theil genommen haben würde, selbst ' wenn sich eine solche gedildet hätte,

(Zeichen des Zweifels.) Nein; während jener 5 oder 6 Jahre des offenen, geseßlichen, con- stitutionnelien Kampfes hat es keine Verschwörungen gegeben, und gerade deshalb wurde die Juli-Revolution auf eine so feierliche und

‘einstimmige Weise bewerkhielligt. (Abermalige Zeichen des Zweifels.)

Nach der Revolution traten Spaltungen ein; welche Rolle über- nahm ih damals? Jch schloß mich der Majorität der Kammer an. Jch war der Meinung, daß man gegen die neue Regierurg feine jyjstematische Opposition machen dürfe; ich habe aus allen

Kräften und mit allen meinen Mitteln die Regierung gegen die Anarchie und gegen die Factionen vertheidigt.

i l Man hat gesagt, wir hätten Furcht gehabt; ja, ohne Zweifel fürchteten wir für das Land, dessen Ruhe und Sicherheit uns anvertraut war. Einige Männer haben uns verlassen; andere haben, wenn auch ‘nicht die Flucht ergriffen, doch kapitulirt. Wir, m. H., wir ha- ben forcwährend die aus dem Willen der Nation hervorgegan- I eaetung gegen die anarchischen Versuche und gegen die (usshweifungen der Parteien vertheidigt, und in diesem Sinne “haben wir das Gese gegen die dentlichen Ausrufer vorgelegt,

[in diesem Sinne legen wir das Gese gegen die Vereine vor.“

Herr Berryer, der nach dem Minister auf der Rednerbühne ‘eischien, äußerte sih im Wesentlichen folgendermaßen:

¡Fch hatte bei der allgemeinen Erörterung gesagt, daß, wenn [man einem Land funfzehn Fahre lang seierlicie Versprechungen ‘gemacht habe, und dann später cinen Weg einschlage, der den ein- gegangenen Verpflichtungen schnursira>s zuwider laufe, man des “moralischen Ansehens entbehre, welches erforderlich ist, um einen Gesez-Entwurf, wie den in Rede slehenden, vorzulegen. Man er- klärt sich jet deutlicher und sagt, daß während jener 15 Jahre ‘tine Regierung bestanden habe, von der nichts. zu Gunsten der df- fentlichen Frethciten zu hoffen gewesen sev; eine Regierung, von der alle hochherzigen Männer sich hätten trennen müssen, weil sie die traurige Frucht der Niederlage bet Waterloo - gewesen sey. (Stimmen im Centrum: „Ja, ia, das is wahr!) Fch wun- dere mich, m. »>., über Fhre unbedachten Ausrufungen, denn ih war j eben im Begriff, dem unvorsichtigen Minister, der eine solche Sprache . geführt hat, zu antworten, daß er wahrscheinlich die Namen einiger der- enigen Personen vergessen hat, die in Folge jener Ereignisse nach Frank- [feich zurü>gekehrt sind. (Gelächter zur Linken. Alle Blicke richten sich \uf Herrn Guizot.) Wenn nach ciner beendigten Revolutton und hach einer umgeschmolzenen Verfassung ein Geseß vorgelegt wird, (0 sind die Männer, die es abgefaßt haben, verpflichtet, sich auf die Jersprechungen und Erklärungen zu berufen, welche sie vor der Re- polution abgegeben haben. Wenn auch der Justiz-Minister sh dur< he Verschiedenheit e politischen Grundsäße von denen der Re- slauration ju rechtfertigen sucht, so ist er dem Lande gegenüber iht weniger strafbar, einmal, weil exr unter der vori- gen Regierung das Geseß verleßt hat, dem er unterworfen war, zweitens, weil er unter der neuen das Geseß ver-

g eht, welches er selbs gemacht hatte. Es herrscht in der

égenwärtigen Erörterung, seit sie erdfnet ist, eine beständige Ge- danken Betworccnbeie: selbsi die Redner, die das Geseß âltatarifen

haben, sind von diesem Vorwurfe nicht frei. Das Associations- Recht befindet sich in der Charte, in unseren Fnstitutionen, in unseren Geseßen; es is durch sie geordnet worden, und jeßt will man es vernichten! Man hat seltsamerweise vor Jhnen behauptet , daß der Artikel 291 ein unzureichendes Hülfsmittel sey, und daß es sich darum handele, denselben zu vervollständigen und auszudehnen, um ihm mehr Wirksamkeit zu verleihen. Aver es handelt sich in der That um die Abschaffung, um die Vernichtung desselben. Der Artifel 291 des Straf - Geseßbuches untersagt Vereine von mehr als 20 Personen nur dann, wenn sie in der Absicht gebildet werden, sich an befiimmten Tagen zu versammeln. Was hatte der Verfasser des Straf-Geseßbuches bei ‘dieser Bestimmung im Auge? Er wollte dasselbe, was der Geseh geber von 1793 gewollt hatte: die Klubs schließen, welche unwissenden und leidenschaftlichen Zuhdrern gedffnet waren; aber selbs unter der Herrschaft jenes Geseßbuches bleibt das Associations-Recht an und für sh unangetastet. Dieses Recht ist von der Restauration stets geachtet rwoorden; seit 1814 hatte man begriffen, daß die Ausübung desselben ein gesellschaft- liches Bedürfniß sey, und 15 Fahre lang isi es nicht ein einzi- ges mal verkannt worden. ls den Freunden der Preßfrei- heit ein Prozeß gemacht wurde, fanden bei dem Minisier der auswärtigen Angelegenheiten ih meine, dem gegenwärtigen Zusammeuéünfte von mehr als 2) Personen statt, wo man nach Ge- fallen berathschlagte. Hat man die Vereine für die Freiheit der Presse vergessen? und die Vercine zur Unterstüßung der Schriftstel= ler und zur Bezahlung der ihnen auferlegten Strafen? Niemals wurden dieselben verfolgt, und das Recht der Association wurde nie- mals in Abrede gestellt. Was trug sich num bald nach der Juli-Re- volution zu? Die Freunde des Volkes beriefen Versammlungen, und hielten dffentliche Sißungen. Der Minister des dffentlichen Unterrichtes war der Meinung, daß in diesem Falle der Art. 291 an- zuwenden sey; damals war ex noch weit von den Gesinnungen ett- fert, die er jeßt an den Tag legt. Damals befand er sich -unter dem Einflusse der Ereignisse, welche der Regierung prachtvolle Ver- sprechungen, oder vielmehr prachtvolle Lügen eingaben. (Unterbre- <ung.) Erst in Bezug auf die Gesellschaft der Volks-Freunde und als der Artikel 291 auf sie angewendet wurde, erklärte der Mini- ster des dentlichen Unterrichts diesen Artikel für shle<ht, und du- ßerte, daß derselbe aus unsern Geseßbüchern vers<hwinden müsse. Heute sagt man uns, daß man das Associations-Recht fester begrún- den wolle, indem man den Gebrauch desselben regele; ich behaupte aber, daß man dasselbe ganz und gar abzuschaffen beabsichtigt. Wollt Jhr keine geheime Gesellschaften dulden, so seßt strenge Strafen gegen dieselben fes. Erkläret, daß derjenige des Komplottes für verdächtig gelten soll, der die Feigheit und Gemeinheit besißt, bei verschlossenen Thüren verabscheuungswürdige Eide zu lei- sten und mordbrennerische Verpflichtungen einzugehen. (LeLhafter Beifall zur Rechten.) Schließet die geheimen Gesellschaften, aver dringet nicht in das Fnttere der Häuser ein, lasset Eure Spione sich nicht einschleichen, wo 8 oder 10 Personen vertraulihh zusammenkommen! Herr Odilon- Barrot hat gesagt, man würde keine Richter finden, um das Geseß anzuwenden, und ih behaupte, man wird keinen ge- wissenhaften Bürger finden, der sich, welche Meinun, er auch sons haben mdge, nicht gegen Euer Geseß erflärte. Es if uns in der That Allen Bedürfniß, unsere Gedanken mirzutheilen. Ah, 4. B., kann nicht allein und einsam über das nachdenken, was ich für nüß- lich für das Land halte, ich bespreche mich mit meinen Freunden, sicher- lich nicht um zu komplottiren, sondern um die Ausfichten, welche meine polit.schen Freunde bei einer bevorstehenden Wahl haben, zu bespre- chen, um die Bewegung der meinen Ansichten g? ustigen Presse zu fèrdern, um die Journale zu unterstüßen, welche sich die Verbret- tung iener Ansichten angelegen seyn lassen. (Unterbrechung...) Diese Rechte werden meine Freunde und ih immer ausüben , diese Ver- pflichtung müssen wir gegen unsere Sache und gegen unser Vater- ¡and Übernehmen. Schon nach vier Jahren wollen Sie die heilig- sen Freiheiten und die unbestreitbarsîen Rechte arntasien! Das if der Zustand, in den Sie uns verseßen, nachdem Sie, Fhren eigenen Aeußecungen zufolge, durch einen allgemeinen Aufschwung unterstüßt ivurden, der Jhnen das Gute so leiht gemacht haben würde. Dies beweist in der That, daß es noch etwas Verroorfeneres als den re- volutionnairen Cynismus giebt, nämlich den Cynismus der Apostasie.//

Als leßter Redner in dieser Sibung ließ sich der Handels- Minister, Herr Thiers, vernehmen. Er begann damit die Verlegenheiten auseinanderzusezen, welche der Regierung von zwei Oppositionen bereitet wúrden, von denen die eine behaupte, daß sie keine Regierung de jure sey, während die andere ihr vorwerfe, daß fie die schönste politische Bewegung mißbraucht, die gere<testen Hoffnungen getäuscht und die aufrichtigsten Wün- sche in Flüche verwandelt habe. Die Opposition, welche ihre Souverainetät nach Prag verlege, verdiene keine Widerlegung, und der Opposition, welche die Souverainetät auf der Straße suche, werde man immer durch die kräftigen Argumente der ge- selzlichen GBewalt antworten. Der Minister wies sodann den der Regierung gemachten Vorwurf zurück, daß sie den Fort- schritt des Landes hemme. Der Fortschritt scheine ihm unbe- streitbar; aber eben durch die Vervolllommnung namentlich des Sewerbfleißes, wären neue Schwierigkeiten entstanden. „„Wir räumen allerdings ein“, fuhr Herr Thiers fort, „daß die Association eine große und schóne Macht ist; aker sie ist eine so große Macht, daß sie geregelt werden muß, und eine Schranke ist unumgängli<h nöthig, wenn sie ni<ht Alles zertrümmern soll. Das Recht der Rede if auch ein unbestreitbares Recht; und doch geschieht es, daß man dasselbe mißbraucht, doch hat es be- stimmten Regeln unterworfen werden müssen. Man hat ein Vergnügen daran gefunden, einige meiner Kollegen in Wider- spruch mit sich selbst zu bringen; ih wiil nun aber zeigen, wie auch unsere Gegner das Assoctations- Recht bekämpft haben. Sie erinnern sich Alle einer berühmten Gesellschaft, der Gesell- schaft Jesu. Sie kehrte nah Frankreich zu einer Zeit zurück, wo fo viele frhlehte Dinge zurückkehrten. (Lautes Gelächter zur Linken.) Ein ehrenwerther Bürger, jest Mitglied der Pairs - Kammer, denuncirte diese Gesellschaft bei dem Königli- hen Gerichtshofe. Der ganze Advokatenstand stimmte ihm in einer Consultation bei, welche von den ausgezeichnetsten Ad- vokaten unterzeihnet wurde. Es wurden Plaidoyers gehalten, die gegen das Associations - Recht selbst gerichtet waren. So sagte Herr Merilhou . . (Gelächter im Centrum.) Jch muß dagegen protestiren, daß man mir die Absicht unterlegt, als wollte ich Repressalien gebrauchen. (Eine Stimme zur Linken: „„Re- den Sie nur! Reden Sie nur!‘“’) Jch führe die Aeußerungen des Herrn Merilhou wörtlich an, und bin überzeugt, daß das

Márz

1834.

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ehrenwerthe Mitglied dieseben nicht bestreiten wird. Er sagte: ;7,¡¿Wenn sich in einem Staate Privat-Vereine, mehr oder weniger zahlreich, mehr oder weniger mächtig, ohne oder gegen den Willen der politischen Gewalt bilden könnten, so würde die Regierung dadurch bedroht und zur Ohnmacht verdammt werden.‘/‘/ Der Pariser Advokaten : Stand drückte sih folgendermaßen aus: 7 ¿Welcher Staat hat je seinen Bürgern erlaubt, sich nah Ge- fallen zu organisiren, und im Schoße der großen Gesellschaft Privat - Gesellschaften zu stiften, die den Einflusse der Central- Behörde das Gleichgewicht halten ?‘/‘/ Und wissen Sie, m. H., wer jene Erklärung unterzeichnet hat? Nicht allein, wie schon erwähnt, Herr Merilhou, sondern au<h Herr Jsambert, Herr Odilon - Barrot, Herr Berryer. (Herr Berryer: „Nicht doch !//) Herr Berryer der Vater wollte i<h sagen.“ (Ge- lächter.) Der Minister ließ si< sodann in eine Erörte- rung der Grundsäbe der hauptsächlihsten Vereine ein, welche sich seit 45 Jahren in Fankreih einen Namen gemacht, und schilderte deren nachtheiligen Einfluß auf die Angelegenhei- ten des Landes. Er sagte, daß die Republik, obgleich sie meh- rere Jahre lang in den Händen aufgeklärter und gutgesinnter Männer gewesen, doch niemals eine regelmäßige Ordnung habe herstellen können; daß das Kaiserreih nihts Anderes als ein ruhmvoller Zufall gewesen sey, der kein Element der Dauer in sich gehabt habe; daß die Restauration endlich sich selbst zum Tode verurtheilt habe, weil die vom Lande sehnlichst. gewünsch- ten Geseke von ihr zurückgewiesen worden wären. „Die Restau- ration‘‘, fuhr Herr Thiers fort, „hat auer das bürgerliche Geseß- buch angegriffen ; sie wollte das Recht der Erstgeburt wieder in's Leben rufen. Aber troß ihres auf alle Weise an den Tag gelegten úbeln Willens is das System der Repräsentativ - Regierung in sich selbst so mächtig, daß, ungeachtet aller ihr in den Weg geleg- ten Hindernisse, die Kammer von 1827 erwählt wurde. Und in dieser Lage wagt man es, uns von der Charte von 1815 als von einem Vertrage zu sprechen, der uns unter allen Umständen hätte heilig seyn müssen? Aber wer hat ihn denn zerrissen , diesen Vertrag? Wir oder Karl X.? Frankreich sah im Jahre 1830, daß die Bourbonen keine Charte mehr wollten, und mit Schmerz, aber auch mit Muth warf es sich einer Revolution in den Arm. Gegenwärtig machen wir den Versuch tit der wahrhaften Monarchie ; es ist eine gegenseitige Verpflichtung eingegangen worden; Niemand darf fürchten, daß die Charte von 1830 zurückgenommen werde. Noch weniger darf uns Jemand den Vorwurf machen, daß wir uns auf das Ausland stüúßten, und “do< bemerke ih zwischen uns und der vorigen Regierung eine Aehnlichkeit: Unter der Restauration wurde der Versuch einer Monarchie von Männern gemacht, auf denen das Joh der Vergangenheit lastete; die Leute, welche uns je6t bedrohen und hindern, seufzen unter dem Joche der Zukunft. Die Partei, welche die Restauration dem Verderben entgegen trieb, wollte geheime Gesellschaften, um, wie sie sagte, Thron und Altar an einander zu knüpfen. Sie verlangte Blut, und man hatte die Schwäche, es ihr zu bewilligen; sie wollte Krieg, um ihren Grundsab zu befestigen, und der Spanische Krieg wurde geführt. Heutzutage will die Partei, welche die Volks -Souverai- netát anruft, ebenfalls geheime Gesellschaften; auh sie möchte, daß man im Interesse ihres Grundsakes einen Krieg begöônne ; auch sie hat Blut verlangt .…. (lebhafte Unterbrechung), ste verlangte die Köpfe der Minister, die man ihnen entzogen hat. Wir wer- den, m. H., dieser Partei, welche nur von Unordnungen leben kann, widerstehen; wir werden ihr widerstehen, so lange das Land für uns ist. Erst an dem Tage, wo dieser Widerstand s{wächer werden und einer weichlichen Nachgiebigkeit Plaß machen sollte, würde die Aehnlichkeit mit der vorigen Regierung furchtbar her- vortreten, und man müßte für das Land zittern.““

Paris, 19. März. Der Präfekt des Seine-Departements hatte vorgestern Abend eine Audienz beim Könige.

Die Pairs-Kammer hielt heute wieder eine dffentliche Sikung. Zu Anfang derselben legte der Finanz-Mittister den von der Deputirten-Kammer bereits angenommenen Geseb-Ent- wurf über die Umschmelzung der alten Gold- und Silbermün- zen vor. Der Graf von St. Cricq berichtete sodann über das Geselz wegen der Zuschüsse zu dem vorjährigen Budget. Den Beschluß der Sißung machte die Debatte über den Ge- seß-Entwurf wegen Abschaffung der Majorate und Substitutio- nen. ‘Nur zwei Redner ließen sich im Laufe der allgemeinen Berathung vernehmen, nämlich der Graf Dejean und der Graf von Montlosier, worauf die Versammlung sich mit den ein- zelnen Artikeln des Geseß-Entwurfs beschäftigte.

Jn der gestrigen Sikung der Deputirten-Kammer wurde die Debatte über den Geseß-Entwurf wegen der politischen Vereine fortgeseßt. Nach einigen Bemerkungen des Herrn Me- rilhou über den ihm Tags zuvor von Herrn Thiers gemachten Vorwurf, daß er im Jahre 1825 über die politischen Vereine ganz anders wie heute gedacht, trat Herr Havin zu Gunsten des Bérengerschen Amendements auf. „Was die Regierung ver- langt’, &ußerte er unter Anderem, „das bewilligt au<h Herr Bérenger; nur huldigt dieser dem Rechte, während er zugleich jeden Rechts - Mißbrauch unmögli<h macht. Verlangen Sie etwas anderes, m. H., so ist es jet der Augenbli>, sich näher zu erklären, und Frankreich wird dann zwischen uns, die wir die dffent- liche Ruhe durch die Bewahrung der Freiheit sichern wollen, und Jh- nen, die Sie diese Ruhe durch die Willkür zu behaupten Willens sind, entscheiden.“ Der Graf Jaubert hielt den Vorschlag des Herrn Bérenger fúr durchaus unzulänglich, ja für gefährlich, da die politischen Klubs durch denselben anerkannt und gewis- sermaßen aufgemuntert würden. Der Redner loß seinen Vor- trag mit folgenden Worten: „Wenn die Opposition den Mini- ern hartnäckig alle Mittel verweigert, die dffentliche Ruhe zu sichern, so spielt sie bloß ihre gewdhnliche Rolle. (Mehrere Stim- men zur Linken : „Was verstehen Sie hierunter ? Wiederholen Sie diese Frage !‘/’) Jch sage, daß die Opposition seit 4 Jahren nichts weiter thut, als der Regierung Hindernisse in den Weg legen z dies ist ihre Rolle. Der Tag wird aber kommen, wo wir alle

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