1834 / 103 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

weide-Wúrmern mit deni Museum vereinigt worden ist. Eine besondere Zierde desselben ist die in Spiritus aufbewahrte Samm- lung von Quallen (mollusca nuda), indem es dem Konservator Dr. Schilling nach vielfältigen Versuchen und mehrjährigen Be- múhungen endlich geglükc ist, eine Behandlungsart dieser Thiere aufzufinden, bei deren Anwendung sie in ihrer ganzen Schöôn- heit erhalten werden, während sie bisher gar nicht aufbewahrt werden konnten, oder doch wenigstens so verändert erschienen, daß die wenigen in dergleihen Sammlungen vorkommenden Quallen ganz entstellt und unkenntlich sind. Jm zweiten Se- mester v. J. befanden sich auf der gedachten Universität 219 Studirende und zwar 198 Juländer und 11 Ausländer.

Aus Dásseld orf schreibt man unterm 6ten d. M.: „Der Verkehr auf dem Frucht-Markte zu Neuß war im- vori- gen Monate wieder sehr lebhaft, und ansehnliche Vorräthe von Weizen und Roggen wurden nah Holland versendet. Jm Ganzen kamen zu Markte: 24,943 Berliner Scheffel Weizen, 22,685 Scheffel Roggen, 1019 Scheffel Gerste, 399 Scheffel Hafer und Buchweizen, 237 Scheffel Rübsaamen, zu einem Gesammtwerthe von etwa 67,543 Rthlr. Die Abfuhr betrug a) nach Holland : 22,049 Berliner Scheffel Weizen, 21,981 Scheffel Rog- gen, 93 Scheffel Gerste, 77 Scheffel Hafer; b) nah dem Ber- gischen: 345 Scheffel Weizen, 156 Schesfel Roggen, 216 Schef- fel Gerste, 409 Scheffel Hafer und Buchweizen, mit einem Geldwerthe von ungefähr 61,620 Rthlr. Die Bear- beitung der Felder für die Sommer-Saat hat überall begon- nen und ist durch die bisherige Witterung sehr gefördert wor- den. Auch ist man mit den Garten-Arbeiten schon weit vorge- rúcft. Die Winter-Saaten stehen ganz vortrefflich, und die Felder, für welche die Ueberschwemmungen des Winters verderblich ge- worden, sind zum großen Theile schon wieder umgebaut. Am meisten hat in neuerer Zeit der Raps gelitten, da derselbe in Folge der früheren milden Witterung zu weit getrieben war und den späteren Nachtfrösten erliegen mußte. Eben so sind leßtere für die bis zur Blüthe getriebenen feinen Obst- Sorten verderblich geworden. “‘

Jm Reg. Bez. Düsseldorf sind im Monate März d. F. 2393 Kinder geboren und 1662 Personen gestorben, mit- hin sind mehr geboren als gestorben 731 Individuen (78 mehr als im März 1833). Unter den Gestorbenen befindet sich eine Frau aus Rubelrath im Kreise Gladbach, die das hohe Alter von 100 Jahren erreichte, bis zu ihren lesten Tagen gesund war und sih mit Spinnen beschäftigte.

_ Bei der gestern vor Fhrer Königlichen Hoheit der Frau Kron- prinzessin stattgefundenen Prüfung der hiesigen Erwerbschulen gaben die Zöglinge durch die von ihnen gefertigten Handarbeiten, so wie durch ihre Antworten auf die ihnen vorgelegten Fragen Beweise ihres Fleißes und ihrer Fortschritte, und bewährten durch thr wohl- ansländiges Verhalten während der Feierlichkeit die Früchte sittli- cher Gewdhnung, zu welcher sie vorzugsweise anzuleiten das Lehr- amt auch fernerhin bemüht seyn möge. Sechsunddreißig Kinder, welche der besondern Auszeichnung würdig vefunden waren, empfia- gen aus den Händen ihrer Durchlauchtigsten Beschüßerin Bibeln zum Geschenk, und Lehrer und Lehrerinnen, so wie die Mitglieder des Vorsteher-Amts und der unterzeichneten Direction, fanden für ihre der Anstalt gewidmeten Bestrebungen den reichsten Lohn in der huldreichen Anerkennung, welche Jhre Königliche Hoheit densel- ben zu Theil werden ließen. Gott-segne die erhabene Fürstin und ihr frommes, ftilles Wirken!

Auswärtige Börsen, Amsterdam, 7. April.

Königliche Schauspiele.

Sonntag, 13. April. Jm Opernhause: Auf vieles Begeh- ren: Die Vestalin, große Oper in 3 Abtheilungen, mit Ballets. Musik von Spontini. (Madame Schrôder-Devrient: Julia, als Gastrolle.)

Im Schauspielhause: Zum erstenmale wiederholt: Liebe und Liebelei, Lustspiel in 4 Abth. vom Dr. Römer. Hierauf: Woh-

L. Angely.

Montag, 14. April. Im Schaujpielhause: König Konra- din, historische Tragödie in 5 Abtheilungen, von E. Raupach.

Zu dieser Vorstellung bleiben die bereits gekauften, mit Sonn- abend bezeichneten Schauspielhaus - Billets gültig; auch werden die dazu noch zu verkaufenden Billets mit Sonnabend bezeich- net seyn.

Dienstag, 15. April. delio, Oper in 2 Abth. Musik von L. van Beethoven. Schröôder-Devrient : Fidelio, als Gastrolle.)

Im Schauspielhause: 1) La dame et la demoiselle, comé- die en 4 actes. 2) L’assassin, vaudeville comique en {1 acte.

Im Opernhause: Auf Begehren : Fi- (Mad.

Königstädtisches Theater. Sonntag, 13. April. Der Maurer, komische Oper in 3 Ak- ten. Musik von Auber. Hierauf: Der Zweikampf im dritten Stock, Posse in 1 Akt, von L. Angely. Montag, 14. April. Norma, Oper in ? Akten, nach“ dem Jtaliänischen, von Seyfried. Musik von Bellini. Dienstag, 15. April. Johanna von Montfaucon, Schauspiel in 5 Abth., von Kotebue. (Herr Engelbrecht, vom ständischen Theater zu Lemberg: Philipp, als zweite Gastrolle.)

Berlin, den 10. April 1834.

: Direction der Erwerb - Schulen. | Büsching. v. Kircheisen. Knoblauch. Küster. Müller. Reander. Poselger. Ranspach, Roß. Schulz.

Snethlage. ;

Meteorologische Beobachtung.

1834. | Morgens E | Abends | Nach einmaliger 11. April. | 6 Uhr. | 2 Uhr. | 10 Uhr. | Beobachtung.

E .… 1334, 0 3 ’Par.|333,3 8 Par.|335, s 2'Par. Luftwärme |4+ 1,2 ®° R.|+ 5/,4° R.|+ 2,9 ° R. Thaupunkt |— 4,8 ® R.|+ 2,6 ® R.|— 0,2 ° R.

uellwärme 6,4 * R. lußwärme 3,7 ® R.

Dunfsisâttg.| 77 yCt. 709 a , 83 Iu Bodenwärme 3,8 ® R.

Wetter. [trübe (Schnee) [trübe (Hagel)| trübe. E

Wind... | NO. NO. 15 A | NO. Niederschlag 0, 0 5 1 Rh.

Wolkenzug

Berliner Börse. Den 12. April 1834.

Amt]. Fonds- und Geld - Cours - Zettel. (Preufs. Cour.) [Z{ |Brief.|Geld.]l [Zf. Brief |Geld.

Neueste Nachrichten.

Paris, 6. April. Der Hönig gab ge?ern früh dem Gra- fen von Argout und Herrn Barthe Audienz; dann arbeiteten Se. Majestät mit dem Präsidenten des Conseils ‘und den neuen Ministern Herren von Rigny, Duchatel und Persil, und em- pfingen dann noch einmal den Grafen von Argout und Herrn Barthe, so wie den Herzog von Broglie; später hatte der Ge- sandte der Vereinigten Staaten eine Audienz beim Könige.

E Herzog von Orleans ist heute früh nach Meudon ab- gereist. : __ Der Geseß- Entwurf über die Liquidirung der ehemaligen Civil-Liste wurde am Schlusse der gestrigen Sibung der Pair s- Kammer unverändert mit 110 gegen 9 Stimmen angenom- men. Jn der Deputirten-Kammer beschäftigte man sich gestern nah Erledigung einiger Bittschriften - Berichte mit dem Geseß-Entwurfe wegen eines Austausches des nicht apanagirten Theils des Palais-Royal gegen zwei Forsten, die zu den Kron- Gütern gehören. Es erhob sih über diesen Gegenstand eine weitläufige Debatte, die indessen für das Ausland von keinem erheblichen Interesse ist, und nah deren Beendigung die zwei Artikel des Entwurfs mit 181 gegen 65 Stimmen angenommen wurden. Bevor die Versammlung sich trennte, erhob sich noch

AIG

PreufsCour.

W Z ( Ar A N Atti

echsel-Cours Frief Gd, Amesterdam . .... N 250 FI Kurz 1422 | Go Ls 250 Fl. [2 Mi. 141{ | Hamburg e ca es e de 300 Mk. [Kurz (41525 O 300 Mk. 12 Nit. 14515

L E 1 LSt. |3 Mt. [6 257 s c 300 Fr. |2 Mt. 81 Wien O, 150 Fl 2 Mt. 1045 | AUSSDUIE a ea oes 150 FI 2 Mt. 1035 | Be a 100 Thl. [2 Mt. 99) 997 B n en 100 Thl. |8 Tage (4027 Frankfurt a. M. WZ......., 159 Fl. 2 Mt. 103 N Sterbe ee id 100 Rbl. |3 Woch. | | 307 Wach a, 600 FI. Kurz E

Niederl. wirkl. Schuld 501, 52 do. 964 Ausgesetzte Schuld 1. Kanz-Bill. 221. 412 Amort. 89, 348 T2. Oesterr. 965. Preuss. Prämien-Scheine 97. Russ. (v. 1831) 96. 58 Span. 62. 3s 417.

nungen zu vermiethen, komische Gêmälde in 5 Rahmen, von |

| Persil.‘

| Male von der Deputirten - Kammer votirt werden zu

sonach dafúr, daß man solche je eher je lieber eröffne. Herr Thiers erwiederte hierauf, daß die Kammer únd das Land von dem neue Ministerium nicht mehr und nicht weniger als bishe zu erwa, ten hátten, indem die Verwaltung bei ihrem Systeme der Ord, nung und Freiheit beharren werde. Um also die Absichten di Regierung zu ergrúnden, bedürfe es der gedachten Debatte nicht „Das Municipal-Geseb“‘, so {loß der Minister, „wird binnen Kurzem der Pairs-Kammer vorgelegt und hier mit der Einsicht be; leuchtet werden, die man von einer so aufgeklärten Versammlun zu erwarten berechtigt ist. Kehrt das Geses alsdann zu Von zurü, so werden die Meinungen beider Staats-Körper sich ohn Zweifel verschmelzen, und Sie werden alsdann wissen, auf welche Grundlagen Sie das Gesetz über die Befugnisse der General-Conseilg zu basiren haben.“ Hr. Havin bemerkte sehr richtig, daß unter diesen lmständen das Land vorläufig auf beide Geseße werde verzic, ten mússen , da der Municipal -Gesebß- Entwurf in keinem Fal, frühzeitig genug von der Pairs - Kammer angenommen werdey durfte, um in der gegenwärtigen Session auch noch zum Zweiten d Als darauf der Präsident die Frage stellte, ob die Kammer s am nächsten Montag mit dem Geseke über die Befugnisse de General - Conseils beschäftigen wolle , entschied die Mehrzahl de; Versammlung sich für die Negative.

Heute wird, dem Vernehmen nach, der Spanische Botschaf, ter, Herzog von Frias, dem Könige seine Beglaubigungs-Schrej, ben úberreichen.

Der heutige Moniteur enthält eine Königl. Verordnung vom áten d., wodurch der Herzog von Gaëta zum Ehren

Gouverneur der Bank ernannt wird.

Die Oppositions - Blätter haben schon eine Bezeichnung fr das neue Ministerium fertig; sie nennen es das x,Ministerium

Herr Delahaye ist an die Stelle des verstorbenen Hetth Leblond zum Rath am Königlichen Gerichtshofe zu Paris (r nannt worden.

Die Abdankung des Herzogs von Otranto von seinem Py- sten als Unter-Stabs-Chef der National - Garde soll, wie verlau tet, keinen politischen Beweggrund haben.

Eine Königliche Verordnung vom vorgestrigen Datum (r nennt Herrn Boutarel zum Oberst und Herrn Rossignieux zun Oberst-Lieutenant der 9. Legion der Pariser National-Garde,

Der General Lafayette soll sih in einem so geschwächt Gesundheitszustande befinden, daß ihm die Aerzte vorgeschrieben haben, das Zimmer nicht mehr zu verlassen.

Der Messager und andere hiesige Blätter halten eine be waffnete Jutervention Frankreihs in den Spanischen Angele genheiten für höchst wahrscheinlih. Sie wollen sogar wissen, daß im Ministerium bereits der Beschluß gefaßt worden sey, ein Corps von 20,000 Mann über die Pyrenäen zu senden und auf Verlangen der Spanischen Regierung die Städte Pampe- lona, Vittoria, Bilbao und San Sebastian zu beseßen. Die O meinen sie, würden den Garnisondienjst verrichten und den Spaniern die Sorge überlassen, die Ruhe im Lande herzu: stellen und zu sichern.

Das Journal des Débats enthält folgende Nachrichten aus Madrid vom 28. Márz: „Aus Valencia und Catalonien gehen Truppen nah den insurgirten Provinzen ab. Von hier werden sich alle disponible Truppen des 1sten Königlichen Garde: Regiments eben dähin in Marsch segen. Man erwartet rägli die Bekanntmachung des Dekrets in Betreff der Einberufung der Cortes. Das Königl. Statut hat von Seiten des Regent schafts - Raths bedeutende Abänderungen erlitten, wodon folgen: des die wichtigsten sind: Herabseßung der zur Wahlfähigkeit und Wählbarkeit erforderlichen Vermögens-Summe; Verantwort lihfeit der Minister; das Petitions - Recht für die Prokura toren oder Deputirten des Königreichs; die Nothwendigkeit, daß, wer Procer oder Mitglied der ersten Kammer werden will, erst Mitglied der Deputirten - Kammer gewesen seyn muß; die Bestimmung, daß kein Geseß Krafc haben soll, wenn es nicht von beiden Kammern erwogen und votirt und von der Krone be státigt worden ; endlich die Festschung, daß die Pairs-Wärde nit erblich, sondern nur lebenslänglih seyn soll.‘ Anderen Blät tern zufolge, hätte die Französische Regierung heute durch einen Courier noch spätere Nachrichten aus Madrid erhalten; der Cou rier, heißt es, habe die Spanische Hauptstadt in vollkommen rw higem Zustande verlassen, aber es sey, wenn auch nur sehr unb& stimmt, von ciner theilweisen Ungestaltung des Ministeriums die Rede gewesen.

Si Sch. s 4 | 991 | 982 [Grossbz. Pos. do 4 | [1012 | ein Streit úber die Tagesordnungen der nächsten Sigungen. Franffurta, M., 9. April. Oesterr. 5proc. Metall. 98. Pr. Engl. Anl. 13. 5 [1034 | [Ostpr. Pfandbr. | 4 | | 996 | Nachdem nämlih kurze Zeit zuvor der Beschluß gefaßt | 282. 4proc. 89,7. 88,7. 2xproc, 53. 1proc. 23x. Br. Bank Pr Engl. Anl. 22. 5 |- 103 Pomm. do. 4 [106 | | worden war, daß man sich am nächsten Montag mit dem Ge- Aktien 1509. 1507. Part. - Obl. 1387. 1384. Loose zu 100 Pr. Engl. Obl. 30| 4 | 944 | 935 [Kur- u. Neum. do.| 4 | (1064 | se6-Entwurfe wegen Feststellung der Befugnisse der General- G. 2072. Br. Holl 5proc. Obl, von 1832 94 7. 9427. Poln, ae A act s S S 5 or Conseils beschäftigen wolle , reflamirten jeßt mehrere Deputirte | L. 622. 625. Preuß. Präm. - Sch. 545. 544. 4proc. Anl. a O 4 2E P or4 Iz Sch. O E u Nl. 67 (674 | pegen-diese- Bestimmung, Und zwaliaus deim Grunde, weil das, | 94. G. bproc. Span. Mente 64, 614, proc, do, perp, 404, M Bor] Stadt - Obl. | 4 | 994 | 98€ bereits votirte Municipal-Gesebß, das mit jenem im genauesten —————————-- Königsb. do. |4|98 | [Holl. yollw. Duk.|— | 174 Zusammenhange stehe, der Pairs-Kammer noch nicht vorgeleat Redacteur Cottel Elbin, do. W = | 97 Nôudé do.|— | | 182 | worden sey. Herr Garnier -Pagès bekämpfte diese Ansicht | A Danz. do. in Th.|—| 374 | 364 [Friedrichsd’or . .|—| 134 | 131 und meinte, daß es bei den nahe bevorstehenden Wahlen vor Al- Da Me ane A l 9 I guanto N 3 4 4 lem darauf antounne,. den Lande t gigen WaE d von dem | « Gedruckt bei A. W. Hayn. A [l , A e e E O , , E gemeiner Anzeiger für die Preußischen Staaten. B efanntmachung en. Edictal - Vorladung. Stettin und nach Convenienz vorfallender Bugsirungen | überall s0 grolse Anerkennung der Nützlichkeit, dals

Bekanntmachunsg. i

Da das zur anderweiten Verpachtung des im Schwei- niker Kreise, unweit der Stadt Wittenberg belegenen, äohannis dieses Jahres pachtlos werdenden Domainen- Amis Cloeden, -eingeleitete

Termin auf / en 1. Mai d. I.,

Bormittags 11 Uhr, im Conferenz-Zimmer der unter- ¡eichneten Abtheilung vor dem Herrn Regierungs- Rath Schönwald anberaumt, und dabei aufdie Be- kanntmachung vom 7. Februar d, J., welche das Areal und die zu dieser Domaine gehörigen sonstigen Nuz- zunas-Gegenstände ergiebt, Bezug genommen.

Pachtlustige werden zu diesem Termine mit dem Bemerken eingeladen, daß die Pacht-Bedingungen nebfi Anschlag und Karte in der Domainen-Registratur zur Einsicht bereit liegen.

werden.

L In dem per decretum vom 29, Juni dieses Jahres uber das Vermögen des von hier entwihenen Kauf- manns Friedrich August Bithorn steht ein Termin zur Liquidirung der Forderunzen der Gläubiger auf ( inen-] den 15. Mai 1834, Vormittags um 9 Uhr, Submissions - Verfahren |vor dem Herrn Ober - Landesgerichts - Auëcultator An- ohne genügenden Erfolg geblieben if, so wird zur|spach im Parthekenzimmer des unterzeichneten Gerichts Nerpachtung desselben im Wege des Meistgebotes ein|an, und laden wir die unbekannten Gläubiger hiezu unter der Warnung vor: daß die Ausbleibenden durch ein gleih nach dem Termine abzufassendes Präclusions-Urtel mit allen ihren Ansprüchen an die Masse werden ausgeslos- |. bi N ihnen etne En bie übrigen Gli enan und an, atte in ewiges Stillschweigen wird auferlegt 7 . T y Post-Reise-Handhuch von C. F. Jahn, Königl. Geheimen Post-Revisor. Vierte veränderte Ausgabe. 1833. Pr. geh. 14 Thlr,

„Den auswärtigen Gläubigern werden zur Bevollmäch- tigung die Justiz-Commissarien Leffita bier und Bn ther zu Nimptsch vorgeschlagen.

Reichenbach in Schlesien, den 30. November 1833. Königl. Preuß. Land- und Stadtgericht.

Stettin, den 5. April 1834.

Inhalt: I. Abschnitt.

Merseburg, den 2. April 1834. Königl. Preuß. Regieruusg.

Abtheilung für die Verwaltung der diref- ten Steuern, Domainen und Forsten.

Das Dampfschiff „Kronprinzessin// wird am 17. April [I]. Abschnitt. seine diesjährigen Fahrten ¡wischen Stettin und Swi- "Gowieh nemünde eröffnen, bis zum jedem Montag und Donnerstag Morgen, 6 Uhr von

derung der Reisenden etc.

am Dienstag oder Mittwoch, Freitag oder Sonnabend |schon 1824 eine 3te Auflage nöthig wurde von Swinemünde zurückgehen. Wegen der Verände- |seitdem manche Bücher ähnlichen Titels in die Welt rungen in der Abgangszeit während der Bade - Saison getreten, Jedoch dürfte keines derselben dem obigen ae u f Ae Sahaten nach Rügen wird die Bekanntmachung später erfolgen. Die übrigen Ver-|den in seinem Verhältnisse di x : besten hâltnisse des Schiffes bleiben ganz wie bekannt. em Verhältnisse die neuesten und bes

A. Lemonius.

Literarische Anzeigen. Im Verlage von A. W. Hayn, Zimmerstraße No. 29, handlungen Teutschlands zu haben: (in Berlin bei C.

uchhandlungen versandt

: Darstellung des Postfuhrwesens in den Europäischen Staaten in Bezug auf die Beför-

hni Uebersicht der Münz -, VVegemaals- und Gewichts -Verhältnisse in Europa.

intritt der Badezeit an|A4nuhang. Die wichtigeren Reiserouten. , Das yvorstehende, zuerst 1823 erschienene YVerk fand

Es sind

an VVerth gleich zu stellen seyn. Dem Verfasser stan-

Materialien zu Gebote, Seine Mittheilungen sind dem Postbeamten eben s0 unentbehrlich, als sie für den Reisenden von grossem Nutzen seyn werden.

Bis Februar sind ausgegeben und dur alle Buch-

F. Plahn, Jägerstraße Nr. 37). ; Schedels, vollftänd. allgem. Waaren-Lex|i- con für Kaufleute, Sat ee, 07 brikanten, Mäkler u. Geschäftsleute, (0 wie für alle, welche sich in der Waare1- funde unterrihten wollen, 5 ganz um- gearb. Aufl. mit Mehreren, herausg. vom rof. C. Linné, Erdmann 1c. 2te bis 4t€ ief. (1r. Bd. A. L. gr. 8vo. 46 Boge 25 Thlr.) L Das ganze Werk wird im nächsten Sommer vol- lender seyn. Leipzig, März 1834. ] Hinrichs sche Buchhandluns

Ministerium zu erwarten habe. Hierzu sey nun aber di batte úber das erwähnte Gejeß ganz vorzüglich geeignet, und er tue

reuß

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m S E P pr erer 7A T Li ——

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Amtlihe Nachrichten. Kronik des Tages

Das 9te Siück der diesjährigen Gesez-Sammlung, welches eute ausgegeben wird, enthält: unter Nr. 1514, die Allerhôchste Kabinets-Ordre vom 19. Februar d. J, eine Erweiterung des Art. X1. des Censur- Gesebßes vom 18. Oktober 1819, hinsichtlich der in Polnischer Sprache erscheinenden Schriften be- treffend ; die Verordnung über das Verfahren bei eintreten- der Mobilmachung der Armee zur Herbeischaffung der Pferde durch Land - Lieferungen; vom 24sten desselben Monates und Jahres; die Allerhöchste Declaration Úber die Anwendbar- keit der §§. 76 bis 79, Tit. 10, Th. 2 des Allge- meinen Landrechts auf die Anmaßung geistlicher Amtshandlungen ; vom 9. März d. J.; und die Allerhdchste Kabinets-Ordre vom 15ten dessel- ben Monates, wegen Anwendbarkeit der Verord- nung vom 14. December v. J. auf die autsherr- a Sátietlben Regulirungen, Gemeinheits-Theilun-

gen und Ablösungen. Berlin, den 14. April 1834. Debits-Comtoir der Allgemeinen Geset- Sammlung.

E T E

, 1515, , 1516,

, 1517,

Im Bezirke der Königl. Regierung zu Kdln is an die Stelle des Pfarrers Mertens. der bis- herige Repetent im fatholisch-theologischen Convictorium zu Bonn, I. Uerlichs, zum Pfarrer in Vilip ernannt worden.

Angekommen: Der General-Major und Commandeur der áten Jnfanterie-Brigade, von Diericke, von Stargard.

Abgereist: Der General-Major und Commandeur der zten Kavallerie-Brigade, Graf von der Gröben, nach Stettin.

Zeitungs-Nachrichten. Uno

_SranftreiM.

Paris, 6. April. Da in den beiden Kammern der Kom- missions: Bericht gewdhnlich über die Annahme oder die Verwer- fung eines Geseßzes entscheidet, so geben wir hier nachträglich noch die Rede, womit Herr Girod in der gestrigen Sißzung der Pairs-Kammer die Annahme des Geseß-Entwurfs gegen die politischen Vereine anempfahl:

„Meine Hercen, der Geseß-Entwurf, welcher Jhnen jeßt zur Be- athung vorliegt, is durch mächtige Beweggründe veranlaßt worden ; er hat ernstliche Debatten angeregt ; wichtige Jnteressen knüpfen h an dense!ben; Fhre Kommission war thm cine gründliche Prú- jung schuldig. Jch werde die Ehre haben, Jhnen von der Erfül- "lung dieser Pflicht Rechenschaft abzulegen. Der 29ste Artikel des " Straf- Gese buches macht jeden Vere,n von mehr als 20 Personen, die ¡um Zwecke haben, sich täglich oder an bestimmten Tagen zu versam- Ï meln, um sich mit N literarischen , politischen oder auderen " Gegenständen zu beschäftigen, von der vorläufigen Genehmigung "der Regierung abhängig. Je nôthiger die Anwendung diescs Arti- “fels wurde, um desto mehr suchten sich die gee Vereine j demselvenzu entziehen; und vermittelst berechneter Zergltederungen, ver- " mittelst einiger für die Zusammenkünste etroffenerVorsichts-Maßregeln # war ihnen dies vollkommen gelungen. O er 29. Artitel muß also auf Ver- : eine von mehr als 20 Personen ausgedehnt werden, selbst für den "Fall, daß diese Vercine sich in Abiheilungen von geringerer Zahl " theilen und daß sie sich nicht täglih oder an bestimmten Tagen * versammeln. Dies geschieht nun durch den 1sten Artikel des Fhnen " vorgelegten Geseß-Entwurfs. Die Bestimmungen desselben schie- nen keiner Rechtfertigung zu bedürfen; dessenungeachtet erfuhren fte Ï einen lebhaften Widerspruch , und man bestritt selb| ihr Prinzip. L „Das Associations-Recht, sagte man, is ein natürliches Recht, dessen ' unverfüummerte Ausübung die Gesellschaft sich erhalten muß. Ver- einzelt ist der Mensch zu ohnmächtig; in den Wissenschaften, in der " Üteratur, in der Staatswirthschast kdnnen große Resultate nur durch

die Vereinigung von Talenten und Kräften erreicht werden. Die

Bürger müssen sh auch zur Anwendung und Bewahrung threr ver- fasungsmäßigen und politischen Rechte mit cinander vereinigen. Man kann also nicht jeden Verein von einer vorläufigen nach Willkühr zu ge- währenden oder zu verweigernden Erlaubniß der Regierung abhängtg machen. Wenn es deren giebt, die gerechte Besorgniß erregen, wenn das Straf- Geseßbuch nicht hinreicht, um verbrecherische Handlun- gen, deren fe sich schuldig machen könnten, zu unterdrücken, o mdge man ste gehdrig definiren und das Geseß gegen sie allein în Anwendung bringen. Man verspricht den shlichten Versfammlun- geit, den nützlichen und harmlosen Vereinen eine Art von Duldung, aber wo würde eine Garantie für dieselbe seyn ?// Diese Einwürfe haden. unsere ganze Aufmerksamkeit in Anspruch genommen, und vir haben sie als sehr unhaltbar befunden, Wir sind der Mcis nung, daß die Organisirung von Vereinen kein Recht, son- dern nur eine Befugniß ist; daß in dem gesellschaftlichen Ver- bande jede natürliche Befugniß nur von dem Geseß und unter denselben Bedingungen, welche dieser Verband ecr- heischt , den Titel und Charakter eines Rechts empfängt: daß die Befugniß, Vereine zu schließen, wenigstens eben so sehr zum

ösen als zum Guten Mean fann, und daß sie eben deshalb [von gewissen Bedingungen abhängig gemacht werden muß; daß sie, môge es nun eine Befugniß oder ein Recht seyn, wie iede andere Befugniß, jedes andere Recht, geseßlichen Beschränkungen , die das Interesse der Gesellschaft erfordert und die Charte gestattet, unter- worfen werden kann: wie die persöuliche Freiheit, welche die Charte O garantirt , deren Einschränkung sie aber in den von dem Ge- the vorgesehenen Fällen und in der von demselben vorgeschriebenen Form erlaubt; wie das Recht, seine Meinung zu verdfentlichen und durch den Dru bekannt zu machen, welches die Charte den Fran- pen zuerkennt , aber unter der Bedingung, daß dabei kein Ver- gegen die Geseße begangen werde, und bloß mit dem Vor-

Berlin,

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Allgemeine

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l14ten April

Montag den

genthum, welches die Charte für unverleßlich erklärt, wäh- rend sie doh dem Staate erlaubt, daß er dasselbe, unter der Bedingung einer vorläufigen Entschädigung, als "Opfer for-- dern fann, und während die Civil - Geseße Bestimmungen über die Abtretung desselben cnthalten. Wir sind der Melnung,/ daß, wenn diese Grundsäße in Wahrheit unwiderleglicy snd, sie auch angewandt werden müssen, und daß kein Verein ins Leben treten und dfentlich wirken kann, ohne sogleicy in den Bereich des Geseßes zu fallen, daß die Gesebgebung mit Hinsicht auf diejenigen Vereine, welche uns besonders beschäftigen, zu ver- schiedenen Zeiten gewisse Bedingungen jestgestelit hat; daß der 291ste KArtifel des Straf - Geseßbuches, der auch künftighin die Regel da- {e seyn wird, und der durch das neue Geseß nur in seinen Beslim- mungen ergänzt und in seiner Ausführung gesichert werden soll, {on seit dem Fahre 1510 besteht: daß sich bei dec Revision der Charte un Fahre 1239, so wie bei der Durchsicht des Straf - Geseßbuches im Fahre 1532, keine Stimme hat vernehmen lassen, um die Aufhe- bung desselben zu verlangen, und daß also der Geseßgeber das Recht und die Vernunft auf seiner Seite hat, weun' ec diese Vereine den- jenigen Verpflichtungen unterwirft, die ee für nöthig erachtet. Und darf es wohl anders seyn“ Sollte sich im Schoße des Landes unge- straft eine mehr oder minder geyeime RKegieruitg bilden, ‘organisiren und gegen die National- Regierung wafnen dúrfen? Wie, es dürf- ten sich Vereine in geordneter Feindseligkeit gegen die constitutton- nelle Gewalt aufstellen? Ste dürften laut erklären, daß ihre Absicht dahin gebe, diese Gewalt umzusiürzen, und sie dürften ihre Handlun- gen und Pläne nur verheinilichen, wenn es ihr eigenes Fnteresse er- heischte? Ju welchen civilisirten Stgate könnte man dergleichen dul- den? Befragen Ste die Vergangenheit, befragen Sie die Meinung der aufrichtigsten und cinsicutövolisien Freiheitsfreunde, die Er- fahrung der hochherzigiien und geiftreichsten Staatsmänner. Wird die Antwort nicht einstimmig lauten? Wird sie Fhnen nicht zurufen, daß dies eine unerträgliche Anarchie seyn würde, daß die freistnntg- sten Fnslitutionen, die färkien gesellschaftlichen Garantieen dabet eben jo zu Grunde gehen müßten, wie die unvollkommneren Regte- rungsformen? Bedenken Sie aun, ob Sie fúr JFhre Zeit, für Fhr Vaterland eine solche Gefahr zu befürchten haven, und erwägen Sie, was vor Jhren Augen vorgeht. Es bestehen Vereine, welche die Fahaen der gräßlichsien Factionen aufßtecken/, deren Frankreich sich erintert, die deren Lehren verkündigen, die sch immer mehr Mittelpunkte für ihre Wirksamkeit gründen, dic bei allen Wirren, bei allen die Geellschaft tresenden Unfällen auf dem Playe sind, um daraus für ihre Zwecke Nußen zu ziehen , die mit Manifesten um sih schleudern, die dem verfassungsmäßigen Thron ofen den Krieg ertlären, die schon zu beflagenswerthen Kämpfen Anlaß gegeben ha- ben und sih noch stcts zu neuen Unternehmungen rüsten. Die jeßi= gen Geseßye aber reichen nicht hin, se zu unterdrúcken, wenn sie nicht erst ihr Attentat verwirklicht haben. Soll man sie nun ihre Ausschweifungen ruhig verfolgen, ihr Ziel ungehindert erreichen lassen? Dieser Meinung werden Sie nicht seyn, meine Herren ; die Bürger können darauf Anspruch machen, daß ihnen ihre Regierung Schuß und Sicherheit für ihre Person, ihr Vermögen, für thre 'theuersten Fnteressen gewähren, und so viel es an Jhnen liegt, wer- den Sie dafür zu sorgen wissen.// Nachdem der Redner sodann die verschie- denen Artikel des Geseß-Entwurfs durchgenommen und den Fnhalt der- selben gerechtfertigt hatte, fügte er hinzu: „Soll dieses Geseß nur eine be- schränkte Dauer haben? Fhre Kommission is nicht dieser Ansicht. Freilich if auch dieses Geseß insofern nur temporair, als es wie jedes Geseß einer späteren Revision unterworfen werden fann. Es fann eben so wenig, wie irgend ein menschliches Werk, auf Vollkommenheit Anspruch machen. Während es für die jeßigen Verhältnisse ange- messen is, wird es doch, sobald diese Verhältnisse sich ändern, durch diese oder jene Modificirung verbessert werden können. Aber un- flug wäre es, schon icht und in dem Geseß selbst seine Dauer be- stimmen zu wollen. Wer könnte se mit Sicherheit bezeichnen ? Doch die Festseßung eines sotchen Termins würde noch eine schlini- mere Folge haben; man würde dadurch das Gese als eine Beein- trächtigung des gemeinen Rechts, als eine nur durh die Noth- wendigkeit zu entschuldigende Verleßung von Prinzipien, kurz als etnes von den Geseben darstellen, die man Ausnahme- Geseße genannt hat, und die sch durch diese Benennung nicht eben Achtung und Gehorsam gewonnen haben. Das JFhnen vorgelegte Gescß, meine Herren, wir glauben es schon dargerhan zu haben, und wir müssen es laut wiederholen, trägt nicht diesen Charakter an sich. Es is ein Geseß für die Regierung des gesell- schaftlichen Verbandes, für die dffentliche Ordnung, das einen dauernden Plaß in unserem Codex behaupten muß, außer daß eine oder die andere seine: Vorschriften nach den Zeitumsiänden abgeän- dert werden dürfte. Sein Prinzip aber unverändert bleiben. Wenn die Handlungen gewisser Vereite de Vorlegung des Gesehß- Entwurfs motivirten, so haben sie ihn seit dem Beginn der Debat- ten darüber noch nothwendiger gemacht. Fhre Kommission ist über- zeugt, daß die Bestimmungen des Entwurfs von Wirkung seyn wer- den, und hat daher die Ehre, Fhnen einstimmig die Annahme des selben vorzuschlagen. //

Der Graf vvn Rigny hat gestern von dem Hotel des Mi- nisteriums der auswärtigen Angelegenheiten Besiz genommen und daselbst sofort den Besuch fast aller Mitglieder des diplo- matischen Corps erhalcen. Man will wissen, daß Herr von Rigny das Portefeuille des auswärtigen Ministeriums schon längst ambirt habe, und daß, als er sich früher zur Uebernahme des See- Ministeriums entschlossen, solches nur in der Absicht geschehen sey, sih dadurch die Bahn zu dem auswärtigen De- partement zu eröffnen.

Herr Duchatel, der neue Handels - Minister, soll, wie der Graf von St. Cricq, cin Anhänger des Prohibitiv- Systems seyn, weshalb man besorgt, daß er auf die zahlreichen Reclama- tionen des Französischen Handelsstandes um eine Ermäßigung der Zölle keine Rücksicht nehmen werde.

gegen Ende der künftigen Woche auf seinen Posten nach Neapel begeben. Er soll zugleich den Auftrag haben, um die Hand der Prinzessin Marie Antoinette beider Sicilien für den Herzog von Orleans förmlich anzuhalten.

Der Gouverneur der Bank muß vorschriftsmäßig Jnhaber von 100 Bank-Actien seyn. Diesem Umstande messen Einige das Steigen der Bank - Actien an der gestrigen Börse bei, da der Graf von Argout sich jet in der Nothwendigkeit befindet, 100 solcher Actien anzukaufen; nah dem gegenwärtigen Course bedarf es hierzu eines Kapitals von 180,000 Fr.

_ Die Gazette des Tribunaux enthält einen kurzen Be- richt Über die gestrige Sigzung des Rechnungshofes, in welcher

behalt, daß feine Censux mehr stattfinden solle; wie das Ei-

der 90 jährige Marquis Barbé-Marbois, bisheriger erster Prä-

. —— L T

Der Graf Sebastiani wird sich, wie man vernimmt, bereits .

sident, von diesem Kollegium Abschied nahm. Es wurde bei die- ser Gelegenheit ein eigenhändiges Schreiben des Königs vorge- lesen, mittelst dessen der Monarch dem langjährigen Staatsdie- ner sein Portrait zum Andenken schickt.

Fast alle hiesige Blätter geben heute ihre Meinung Úber das neue Ministerium ab. Keines von allen, mit Aus- nahme deé Journal de Paris, ist mit der Zusammenstellung desselben zufrieden; ia, die Angrisse auf Herrn Persil sind noch árger, als frúher auf Herrn Barthe. Der Constitutionnel

sagt: „Wir wollen gegen die neuen Minister nicht unge- recht seyn; war aber wohl Herr Persil der Mann für das Justiz - Ministerium, er, dessen feindlihe Gesin- nung gegen die Jury allgemein bekannt ist? Was Herrn

Duchatel betrifft, so ist er zu jung, als daß er die einem Mi- nistèr nöthigen Erfahrungen haben könnte; indessen hat er in finanziellen Erdrterungen eine große Gewandtheit gezeigt und wir wollen ihn daher erst nach seinen Werken beurtheilen. Daß Herr Guizot am Ruder geblieben ist, hat Jedermann verwun- dert; seine Gegenwart wird immer ein Hinderniß für das Mi- nisterium seyn. Nicht, daß es ihm an Kenntniß und Talent fehlte, aber er gehört jener doctrinairen Schule an, die sich die Ueberlieferungen der Restauration allzutief eingeprägt hat; seine oft gewagte Rede hat gegründete Zweifel Über seine wahre An- hänglichkeit an das Prinzip der Juli - Revolution erregt, und es wird ihm sehr {wer werden, das Vertrauen wieder zu gewinnen, das sih in politishen Dingen ganz von ihm entfernt hat. Jm Uebrigen glauben wir, daß die gegenwärtige Zusammenstellung des Ministeriums eine bloß pro- visorische is, um glücklih das Ende der jeßigen Session zu cr- reichen.“ Jm Courrier francais liest man: „Mit einem Großsiegelbewahrer wie Herr Persil zeigt sich uns die Göttin der Gerechtigkeit nur noch mit dem Schwerdte bewaffnet: Die Wagschaale ist bei Seite gelegt worden. Herr Persil besißt je- nen Feuer-Eifer, dessen man bedarf, um einer Partei zu gefal- len; es wird ihm an augenblicklichen Siegen nicht fehlen, eben so gewiß ist es aber au, daß er die Regierung dem Abgrunde zufüßhrt. Herr Duchatel hatte sich im Laufe der Berathungen über den Traktat mit den: Nord-Amerikanischen Freistaaten kühn auf das Gebiet der Politik gewagt und es in der That durch seine Rede dahin gebracht, daß fast unmittelbar darauf der Traktat verworfen wurde. Kein Wunder also, daß die Regierung ihn für die Launen der Majorität rächt und ihn zum Minister ernennt.“ Der Temps spricht sich folgendermaßen aus: „Das Ministerium gleicht einem alten Kleidungsstücke, das man noch einmal ausflickt, ehe man es ganz bei Seite legt. Bevor die Hoffnungen der Freunde der Freiheit und der Mäßigung in Erfüllung gehen, mußte noch der Held der Requisitorien ans Ruder kommen. Beim Lichte betrachtet is es so übel nicht, daß dieser Versuch gleich jeßt ge- macht wird, damit man sich von der Unangemessenheit desselben über- zeuge. Die Hinneigung der Regierung zu den Grundsätzen der Re- \stauration konnte bis jet noch hin und wieder zweifelhaft scheinen ; sie ist es nicht mehr, seit wir sehen, welch ein reicher Lohn den ausschei- denden Ministern für ihre Unpopularität zu Theil wird.‘ Nicht minder scharfe Betrachtungen stellt das Journal du Commerce, namentlih úber den Eintritt des Herrn Persil in das Ministerium an. Der National giebt dem Mini- sterium den Namen des Persilschen und äußert ironisch, die Herren Thiers, Guizot und Duchatel könnten stolz darauf seyn, sih um einen so würdigen Dolmetscher des unwandelbaren Ge- dankens zu reihen. Der Messager des Chambres meint, mit dem Schwerdte des Herrn Soult, den Richtern des Herrn Persil und dem Stocke des Herrn Gisquet würde man Frankreich weit führen können , insofern die Wähler sich nicht ins Mittel legten. Die Quotidienne drückt sih in folgender Weise aus: „Was uns betrifft, so geht eine Ministerial - Veränderung uns, im Grunde genommen, wenig an, da in unseren Augen die Veränderung des Königthums die Hauptsache is. Indessen hat der stattgehabte Minister - Wechsel in- soweit seine relative Wichtigkeit, als er den eigentlichen Zustand der Dinge und der Menschen getreuer als bisher zeichnet. Alles dreht sih jest um ein einziges Interesse: den Orleanismus.‘/ Die Gazette de France sagt: ¿Die Ernennung des Herrn Persil it das glüklihste Ereigniß des Jahres 1834, das an guten Resultaten ohnehin schon so reich war. Wir hatten recht, als wir die Meinung äußerten, daß dieses Jahr ein Jahr der Krise sey: wir nähern uns der Entwickelung.“ Das Journal des Débats schweigt über die MinisteriabVerändcs- rung heute noch ganz. : Lord Durham und Herr Ellice werden am Iten oder 10ten d. M. die Reise nah Brüssel antreten.

Jn mehreren Stadwierteln, namentlich aber in dem Viertel St. Marçceau, haben gean wieder Verhaftungen von Mit- gliedern der Volks-Gesellsschaften stattgefunden.

Das Lyoner Blatt: „„L'écho des travailleurs‘/, ist eingegan- en. Dagegen meldet der Courrier de Lyon, daß jeßt die äárber in die Fußstapfen der Seidenwirker träten und sich un-

ter einander verbündeten, um ihre Meister zu zwingen, in ihre Forderungen zu willigen. Schon sollen mehrere Färbereien mit dem Jnterdikte belegt worden seyn. Die sogenannten Mutuel- listen haben, 2540 an der Zahl, eine Protestation gegen das Gese über die Vereine unterzeichnet; sie erklären in derselben, daß sie sich unter keiner Bedingung diesem Geseße unterwerfen und daß sie ihren Verein aufrecht zu erhalten wissen würden.

Großbritanien und Jrland.

London, 6. April. Der Spanische Gesandte, Graf von Florida -Blanca, der sich auf seiner Reise von Madrid hierher längere Zeit in Paris aufhielt, wird heute in London erwartet.

Der Morning Herald versichert, daß der Fürst Talleys- rand, ungeachtet aller Gerüchte vom Gegentheil, durchaus nicht die Absicht habe, seinen Gesandtschafts-Posten am hiesigen Hofe aufzugeben, und daß Herr Dedel, der Niederländishe Gesandte

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