Mal von der jährlichen Abgabe zu befreien;
Summe cln für alle dem 25jährigen Be-
diese Aversional-Summe soll sich dann nach trag der bisherigen Zehnten richten.
Belgten.
Brüssel, 24. April. Der Herzog Ferdinan er regierende Herzog) und d zu Brüssel angekommen, wo sie einige
d von Sach- sen-Koburg (nicht d sein Neffe, Fürst von Leiningen, sin Tage verweilen werden. In der Sibung des Senats am der von sechs Senats-Mitgliedern unterzeichnet „Wir haben die Chre vorzuschlagen, der Senat sich in corpore zu Sr. sident dieser Versammlung Sr. Maj. gusdxücke, welche uns stadt vorgefallenen Ereigni Versicherung unserer Erge ere, der begründet ward, U ten und den Abgrund der endlich unsere loyale die nothwendig sind, le6lichkeit des Eigenth jedem Angriff zu bewghren.““ nern und der Justiz die (gest Ereignisse am Entwickelungen obige gescktz auf Verlangen der Senat,
92, April wurde folgen- er Vorschlag verlesen : or jeder Erörterung Maj. begebe; daß der Prâ- die schmerzlichen Gefühle im Schooße der Haupt- sse verursachen; daß er dem König die benheit für den National-Thron erneu- m die gesellschafiliche Ordnung zu ret- |
die am 6. April
Revolution zu schließen; daß er Ihm u allen Maßregeln anbiete, um die Rechte der Bürger, die Unver- ums und die Sicherheit der Familien vor Nachdem die Minister des Jn- ern erwähnten) Berichte Über die { abgestattet hatten, wurden die n Vorschlages auf den folgenden Tag fest: des Grafen Duval de Beaulieu beschloß statthaben sollten. ci dem Appelhofe ßerordentlichen Sißung un- instimmig beschlossen, ent- | daß der Beitritt zu einer Hagel, Vichfalls- und Mobiliar-Ver- | sicherungs-Anstalt an dem Änspcuch auf Steuer - Nachlaß nichts
Mitwirkung z
5. und 6.
daß dieselben in geheimer Sikzung
Das Discivlin - Conseil der Advokaten b von Brüssel hat gestern in einer au ter dem Vorsiße des Hrn. Gendebien e weder follektiv oder individuell allen ‘Personen, gegen Verweisungs: Befehle erlassen sind, ihren Beistand
Der hiesige General-Prokurator hat Gerichts erster Instanz zu Antwerpen in Herrn Cramer appellirt.
Herr Dobelin, Red den Präsidenten des Civil richtet, worin er die Staats-Gewalt, welche gleich vorzuladen, damit Verweisungs-Befehl des Justiz- ¿hnen für den entgegengejeßten zu drohen. Der Präsident des Ge April folgende Verordnung erlassen: schrife, in Betrach zweckt, die Vollziehung eines Be der allgemeinen Verwaltung zu hin ren wir, Präsident des Gerichics, Besugniß, auf kurze Haussuchung der ‘Polizei, hatte kein Resultat.
zu leihen. . gegen den Beschluß des Betreff des verwiesenen | acteur des Rappel zu Lüttich, hat an Gerichtes dajelbst eine Bittjchrift ge- | diejenigen Agenten der seine Verhaftung verordnen kdnnten, das Gertiche ihnen untersagen lasse, den Minißeriums zu vollziehen , und Fall mit den gesetzlichen Strafen richtes hat hierauf am 21sten auf kurze Frist nur dahin schlusses der hohen Polizei uno dern und zu verzögern, erklä- daß es nicht starthaft ist, die | zu ertheilen.‘ — Eine zu verhafcen, |
Befugniß verlangt ,
t, daß das Gesuch
Frik vorzuladen-, um Herrn Dobelin
Deutschland.
veite Kammer bewilligte erhand(ungen úber das Bud- stüßung von Aerz- s- und Bezirks- 1240 Rrhlrn. erhob Es wird nämlih von Seiten der t, durch Anstellung von Kreis - und f Verhinderung und Unterdrückung | eitcn unter den Hausthieren, tevinairwesen nach und nah auf eben, und zu diesem Ende soll für chen Bezirk ein Bezirks - Thierarzt, se ein Kreis-Thierarzt angestellt wer- endlich, die beantragte Summe für oh unter Wegfall der d Rthlrn., für die Kreis - T Unter der fúr Entfernung von Epidemie mmenen Summe von 1 streitung des Cholera - Aufwan- n, welche für die Jahre halb sich die Summe u Auslósungs-, Reise- und Beförderung der Schub- tôdteten Viehes und vermindert. eser Gelegenheit auf Impfung in Sachsen hin, daß ein besseres Geseb den Kindes im indem er si mpfung -bean-
Dresden, 24. April. n 109ten d. fortgesetzten t von 1000 Rthlrn. zur Unter ten im Lande. Ueber die zu- Anstellung von erte Summe von 1180 bis
in ihren ai get das Postula
Thierärzten geford sich cine längere Debatte.
Staats-Regierung beabsictig Bezirks-Thierärzten, von ansteckenden Krankh hin zu wirken, das Ve hdheren Standpunkt zu erh jeden amtshauptmannschaftli und für jeden der vier Krei Die Kammer beschloß die Bezirks-Thierärzte, ie von 450
theils da-
arin enthalte- hieráärzte zu be- en und Vieh: ¡500 Rthlen.
nen Gehal
Seuchen in Anspruch geno iden sich 10,000 Rthlr. zur Be des in dem Voransch 1834 — 1836 in Wegfall kommen, auf 2500 Rthlr. ordinairen Fonds Untersuhungs-Kosten, zu Prämien pocfen-IJmpfung, zu zu andern deshalb vor geordnete a die großen und bezeichne úber dieselbe, wo Lande zur Pflicht gemacht wer gegen die Bewilligung der für tragten Summe erklärte, tut, als ein freiwilliges, Bemerkung des
lage von 1833 inbegriffe
Vergütung wegen ge fallenden Ausgaben us dem Winkel wies
Mángel der Schußpocken- te es als wünschenswerth, durch die Impfung eines je de, vorgelegt würd die Schußpocken nichts nützen könne, dies Insti- durch Prämien zu befördern. lihen Commissairs von Wieters- Vorlegung allgemeine Einführung ‘daß jedoch die Aus- und also bewilligte
Regierung die Geseßes beabsichtige,
der Schußpocken - Imp seßung von Pr gesetzlicher die Kammer in genden Sih noch obschwe höheren Justiz-Behörden, z betraf vornehmlich §. 10 de den Kammern haupts,
fung bezwecke, ein Dekret erfolgt , darauf vorhanden 2500 Rthlr. — Jn ihrer fol- n Kammer unter Anderem die Betreff des Gesetzes über die Die Fraáge
ämien durch Anspruch deß die betreffenden ung wurden der zweite benden Differenzen, in ur Berathung vorgelegt. Die Diskussion hierüber ntrag wegen Vor- n Staaten rüksichelih der Ju- e gehabt, indem man die jedes- " rtráge an die Kammern zur Pflicht ntlich hatre die zweite Kammer den Wunsch en Staats - Verträge nicht geschlossen ánden vorgelegt zu werden, wäh- ein solcher Antrag in die Schrift Minister v. Kdnneriß e gewiß im Laufe des gegenwär- unzweideutige Beweise abgelegt, gegen die wo sie al- gern die An- Uebereinstimmung und
Was jedoch das erungen zu scchlie- Verfassungs-Urkunde an die Dies sey
s Gesckbes. hatte in bei áchlich den A legung der Verträge mit andere Verhältnisse zum Gegen malige Vorlegung die machen wollte. Name ausgesprochen, werden möchten, h rend von der crsen Kammer abgelehnt worden crflárte jet: die tigen Landtages zahlreiche ‘un
daß dergleich ohne den St
Der Staats- Regierung ‘hab
Eifersucht \íirksainkeit ‘sey, daß sie vielmehr auch da, lein beschließen und handeln konnte, Kammer hôre und g desselben vòrwärts schreite. erträge mit ausw dasselbe nirgends in der urid Einwilligung der Stände geknüpft. der Krone, da ‘auch ein constitutionneller Staat nach durch das Staats:Oberha dent trug darauf an,
unter Mitwirk Recht betreffe, ßen, so sey Konkurrenz Prárogative ‘Außen nur Vice:Präsi rung zu: Proto
P 5B En
ärtigen Regi
upt vertreten werde. daß wenigstens die Erklä- foll gegeben werden möchte, ‘daß solche Verträge
i E E E t ver
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nie die Auslieferung diesseitiger Unterthanen zum Zweck haben sollten. Der Abgeordnete von Mayer unterstüßte diesen An- trag lebhaft, indem er bemerkte, nach der Fassung des Paragra- phen liepe sich derselbe allerdings so deuten, daß mit Genchmi- gung des Justiz-Ministeriums oder wenn Verträge darüber mit auswärtigen Staaten vorhanden wären, jeder Unterthan ausgeliefert werden könne. Der Staats-Minister v. Könnerihz erklärte hierauf im Namen der Regierung, daß dieselbe keine Verträge schließen werde, wonach diesseitige Unterthanen an fremde Staaten abgeliefert werden könnten, und daß sie das vorliegende Gese nicht dahin verstehe, als sey 1hr hierdurch cine Ermächtigung dazu ertheilt wor- den. Die Kammer erklärte sih hierauf für beruhigt, und fuhr sodann in ihren Budgec- Verhandlungen fort. Unter den Bei- trägen zur Lokal-Polizei und zu anderen drtlichen Anstalten und Bedürfnissen, welche überhaupt die Summe von 39,293 Rthlr. umfassen, befanden sich 7000 Rthlr. für die Dresdner Stadt-Po- lizei aufgesührt. | München, 21. April. Die Kammer der Abgeordneten beschäftigte sich in der heutigen Sikbung mit dem Entwurf eines Steuer-Nachlaß-Gesebes. Bei der allgemeinen Diskussion war ein Haupt:Gegenstand der Erôrterung die Frage, ob mit einem | Gese über den Nachlaß an Stcuern ein Gese über den | Nachlaß grundherrlicher Gefálle zu verbinden, oder ob legteres der Civil - Gescbgebung vorzubehalten sey. Die Kammer vereinigte sich mit der Staats-Regierung für die leßtere Ansicht, und ertheilte, nach stattgefundener spezieller Berathung, vorläufig den Artikeln 1, 2, 3, 4,5 Und 7 des erwähnten Ges se-Entwurfs, jedoch mit mehreren Modificationen (die sich aber
alle mit den Prinzipien des Entwurfs vertragen), ihre Zustims
mung. Den Art. 6, welcher alle bisherigen Beschränkungen bei Steuer: Nachlässen für ausgehoben erklären, und bestimmen wollte,
ändere, hielt sie, als sih von selbst verstehend, für überflüssig.
Morgen wird die Berathung und Beschlußfassung über diesen
Gegenstand fortgesetzt werden.
Die Kammer der Reichsräthe hat sich in ihrer Sißung vom 12. d. mit dem Geseßzes-Entwurf, die Ausstellung amtlicher- und der zu öffentlichem Gebrauche bestimmten Privat-Zeugnisse betref- fend, beschäftigt, aber in Folge der, von dem Staats-Ministerium gegen das Aus|chuß-Gutachten gemachten Bemerkungen beschlossen, den Gegenstand vor weiterer Diskussion an die betreffenden Aus- schú}e zur nochmaligen Prúfung und Berichterstattung zurückzu- weisen. Eben so wurde der esez-Entwurf, die Imwobiliar- Brandversicherung betressend, dem dritten Ausschusse zur noch-
maligen Berathung und Berichterstattung zurückgegeben. Deservyei 9;
Wien, 17. April. (Allgemeine Zeitung.) Es s{eint, | daß Ihre Königl. Hoheit die Herzogin von Berry auf ihrer Reise nah Prag über Wien gehen wird. Sie soll am 26sten hier eintreffen, aber schon am 27sten früh wicder abreisen. Ihr | Gemahl, Graf Lucchesi-Palli, wird sie begleiten. Die Herzogin
will in der Nähe von Prag cin Schloß beziehen.
Professor Schaller is nah Innsbruck abgereist, um die Aufstellung von Hofers Statue persönlich zu leiten. Er hat für dieses Kunstwerk 10,000 Fl. K. M. erhalten; der dazu verwen- dete Tyroler Marmor kostete 15,000 F(. Professor Klieber, der die Basreliefs zu jener Statue verfertigt, ist damit noch nicht
zu Stande gekommen. Schweiz.
Bern, 23. April. Der Regierungs-Rath hat an sämmtliche Regierungs-Sreatthalter folgendes Kreisschreiben erlassen: „„Lelz- ter Tage sind in verschiedenen Gegenden des Kantons durchaus grundlose und verleumoerische Gerüchte verbreitet worden, wie z. B., daß Truppen-Aufgebote gegen die Eidgenossenschaft wegen der Angelegenheiten der Polnischen Flüchtlinge Statt finden werden, daß durch das Straßen-Geseß, wie der große Rath das:
-
selbe genehmigt, dem Lande neue unerschwingliche Kosten aufer- legt werden u. dgl. Da uns im Interesse der Ruhe und Ord- nung daran liegt, daß die Urheber solcher böswilligen Ausstreu- ungen ausgemittelt und zu gebührender Strafe gezogen werden, so ertheilen wir Jhnen hiemit den Aüftrag, die Spur jener Gerüchte zu verfolgen, und uns über das Ergebniß Jhrer des-
fallsigen Bemühungen ungesäumt Bericht zu erstatten.“
Folgendes ist die (jeßt von unseren Zeitungen mitgetheilte) Note des Königl. Preußi)chen Geschäftsträgers in der Schweiz
an die Eidgenossenschast :
„Der Unterzeichnete, Kdnigl. Preußischer Geschäftsträger bei hast, hat von seinem Allerhdchsten
der Schweizerischen Eidgenossens
Hofe den bestimmten Auftrag erhalten, die Vorstellungen Sardi- niens, Oesterreichs, der angränzenden Deutschen Bundes-Länder - o wie de; Deutschen Bundes selbst wegen der Theilnehmer an dem Raubzuge gegen Savoyen und der 1n der Schweiz versammelten fremden Ruhestdrer überhaupt , bei JFJ. EE. den HH. Bürgermei- stern und Staats-Rath des eidgenössischen Vorortes Zürich drengend| en Auftrages findet der Unter- zeichnete kein Bedenken, Namens setnes Allerhöchsten Hofes, hin- d |- Jahrhunderte hin die erhabene Han Vorzeichen für di den. — Nicht ohn der ältesten Geseh der Wiege d Besteigun Eid geleistet werden wollen, während der rende Huldi
schen Thron und V \hick der König als Zeuge , als nicht gerin brauch als
a
zu unterstüßen. Jn Gefolg dieses Auf sicytlih der Grundsäge und Ansichten, so wie der Wünsche un
Erwartungen, welche die oben berührten Noten darlegen, un- bedingte und völlige Zustimmung auszusprechen. Die That- sachen reden zu klar, als daß über die Nothwendigkeit eine schnelle Aenderung in den besorglichen Verhältnissen herbeizuführen , noch irg:nd cin Zweifel seyn könnte. Für ieden Wohlwollenden konnte es nicht anders als s{hmerzlich seyn / bemerken zu müssen, daß ein Staaten-Bund, dessen Neutralität von ganz Europa arantirt war, einen Angriffspunkt ‘für alle angränzenden Länder bildete, daß ein solches Land den Feinden aller bestehenden Regierungen willig nicht nur einen Zufluchtsort , sondern sogar die Mittel zu dem s{chmäh- lichsten Angriff auf mit der Schweiz selbs befreundete , ja-auf in die Neutralität mitbegriffene Staaten mitten im allgemeinen Frie- den darbieten konnte. Wenn die Schweiz schon seit längerer Zeit den wegen politischen Verbrechen Verfolgten eine nur zu bereite Auf- nahme gewährte, \o is nicht zu verkennen, daß diese bei den gegen- wärtigen Zeitumständen einen ganz andern Charafter angenommen hat als früher. Man kann nicht mehr sagen, daß einzelne Flücht- linge, nachdem sie ihre politische Bedeutung im Vaterlande verlo- ren, si nach der Schweiz wenden, um dort ihre Tage in unver- merkter Ruhe zu verbringen, oder die Verzeihung ihrer Vergehun- gen zu erwarten. Weit entfernt hievon, ziehen die erflärten gee
aller rechtmäßigen Gewalt, nachdem ihre frevelhaften Unterne
es feht nur zu wünschen, daß diesem Beschlusse die strengste Ausführung schnell folge, und daß derselbe mit gleicher Strenge auf alle fremde
en fand. — Auf diese Weise zeigte s diese se alle Fnteressen der Gesellschaft, unter Schild des Thrones vereinigt - n ihrer Kraft
esébmäßigen Repräsentant
Spanischen Staats - Rechts, nstitution, indem
der Cortes des Königreichs eschrieben werden durften — ie das Volk vor Mißbräuchen rone mehr Halt-
rundsaß des inwilligung Steuern oder Opfer aus dernswerthe Einr en sichert, währen Mittel an die Hand giebt, zeigen und ohne M Staats bestreiten (deren Beobachtung den und dic Nation vor so vie úrde) unvermerkt aus Doch die Ma an die nothwendige Zu vissen Fällen hatte in lagen, daß 1 1m ihnen K
dehnt werde, - welche von dem neutralen Boden rekt oder indirekt zur Stdrung der Ruhe dey ft haben und noch wirken. Schon ‘das léh. je hohen Mächte an der Aufrechthaltung eten Staaten nehmen , und die Überaus us dem jeßigen besorglichen Zustande ßen zur dringendsien Unterfü nicht auch die Stellung Garantie der Schweizerischen Neu- j Bundes ihm zur Pflicht fein Mittel unversucht zu lassen, um die sich häufenden en, Die Schweizerische Eidgenossenschait d von dem Monarchen, dessen lange Regierukgz. en, nur mit Wohlwoleh wierigen und bedauet|j:
strittener G
Flüchtlinge ausge vorläufige E
der Schweiz aus, direk Nachbar - Staaten gewtr hafte Fnteresse, welches d der Ruhe in allen befreund wichtigen Folgen -
hervorgehen können, des obigen Antrages auffordern , selben als Theilnehmers an der tralität und als Mitgli machte, seiner Seits
immer mehr
zu einem gemeinsa- und Herrlichkeit — so viel. glückliche und ruhmvolle in ihrer vollen Macht beschränkt und verfstüm- ( Wohlthaten zu stiften , oder n. — Diese überaus wichtige Betrach tung sgangspunkt hingeführt,
dem schirmenden l ck in Bewegung sehte, i cine Fnstitution , die dem Staate eben hat; sie behauptete sich ung; jedesmal aber, wenn sie vermochte sie nit, dieselben neuem Unheil vorzubeugc hat uns natürlicher We roo wir, um von da aus zu müssen glautten. Zur Zeit unseres Herrn und Köni wurden zwei Stände des Staats, die sgeschlo}sen. Diese gefährliche en, den Einflufi der Stand e dieselbe ausschließlich mit dem brachte eine entgegen- wo das richtige (Hleich- ten Verwaltung der Monar-
d sie -andercrseits der K uni der Nation ihre d Schwierigkeiten die Be- en. — Die Wahrheit i, daß diese Thromwvor den Unglücksfällen, die len Verlusten und Leiden bewahrt leßten Geseßb-Sammlung ent- cht der Gewohnheit ist o der Cortes th der Spanier o tiefe Beistand der Cortes erlasse- verleihen, die For- als ob sie mit Ein- daher rührt auch in reines Andenken an die abgeschaffte Bewilligung der indirek-
welche die Cortes evr- i issen Anzahl yòôn Regido- er Königreiche abgeschickt wurde, um Krone eingegangenen Verträge und des Königreichs zu r die gute Re- tution angese- eselben zusammenzube- Fürstin noch viel deut- Fürstin müßte, wenn si noch mehr Festigkeit und der Nation sie unterstüß- sen friedlichen Zeiten, fchen drohte, so sehr unter den gegenwärti- Kbniglichen Familie Tochter seines cigenen
würden Preu
Gesehe l ise auf einen Au
cher vorwärts zu schreiten, uns s Den Carlos I. eistlichkeit und
edes des“ Deutschen érwickelungey roß, und (Karl’s V.) der Adel, von den Cortes au rung aber, die dazu geeignet ct des Valkes zu vermehren, indem si Recht, in den Cortes zu stimmen, bekleidete, geseßte Wirkung hervor. Von dieser Zei gewicht und Niveau, die zu einer gu aufhdrten , daß wir kaum noch einen Schatten von in ihr wiederfinden würden. ng der Nation, noch der leben, noch die Verhält- | daß man das Schick- Scheingebilde von Cortes anvertraue, Namen führte, doch niht im der Gesellschaft repräsentiren die nôthige Mitwirkung, noch Wünsche noch) — Daß die beiden ei Fahrhunderte lang ßen, beraubt waren, daß das f cine fleine Zahl von Städ- Recht ausschließ-
/ auf Fahrhunderte ver- fein gescßlih hinreichender Vor- ortes fÚr die getreue cressen der Gesell-
friedlich ldsen zu helf mit Recht erwarten, wie die seiner allerhdchsten Vorfabr bezeichnet sind, in so #ch Stimme freundlicher Warnung zu hd sich des Auftrags, dieselbe auszusprechen, hier- um J.JF. EE. den H Vorortes Zürich die chachtung zu erneuern Beth, (Unterz.) Olfers. hreren Schweizer Blättern wird rsität bereits als geschehen qn vorstehend angekündigt. Allr: Theilung ihres Vermögens eben o gewiß
dem Gemuú man den ohne raft und Geltung zu e sollten cben so gültig seyn, blicirt wären. —
gegen die Schweiz chen Verhältnissen die dem der Unterzeichnete mit entledigt, germeistern un RYersicherung seiner ausgezeichnetsten Ho 6. April 1834.
Basel, 23. April. die Aufldsung der hiesigen Unive 1 oder doch als bald be rx Universität durch Verluste; es läßt sich aber als Baseler das Fortbestehen {hrer obersten Lehr ft ansehen werden , welchen aufrecht Opfer nicht scheuen möchten.
Jtalien.
Rom, 17. April. Jhre Ma von Neapel is am láten um dasclbst bei der bevor Großherzogin von Toskan nahme der Herzogin von hohen Herrschaften tage so zahlr — ‘Die Allg vielen Jahren h sich selbt, ohne heit ein Fest zu feiern, ßer Anzahl brüchen zog, am Abende trat der Tag ein, fünstler von allen trafen sie cine Abtheilung daß man die Fake begeben t! schaft, an
der Cort: s pu der sich wie e lten hat, daß zar Zeit der n von den Städten und eine aus einer gew
benuyt er den Anlaß,
d Staatsrath des eidgenössischen vonnöôthen
Fnstitution dermaßen, feüher war, Aber weder die fortschreitende Entwicklu (Heist des Jahrhunderts, in welchen wir in denen wir uns befinden, gestatten es, sal des Staats einem leeren das, wenn es auch den ursprünglichen entferntesten die wirklichen Fntere würde, und das dem Thron weder den hinreichenden Beistand die Hoffnungen der Völker befriedigen würde. - taates nicht weniger als dr
nannt haben würden, ei (n bestehende Deputation d
ung der mit der Wenn die Cortes d unter allen Umständen als eine fü der Monarchie wesentlich nothwendig fo wird sich die Nothwendigkeit, d rend der Minderjährigkeit unser. r und die Macht dieser der angezweifelt würde, Deputirten schon in die ichteste Wöl sollen wir dann, Senora, hältnissen sagen, wo ein Prinz es doch sagen muß) der
ther die Erfüll
Bedingungen zu wachen. —
genommer dings drohen de große pecuniaire betrachten, daß die Anstalt als einen Ehrenpun zu erhalten sie selbsk einige
licher zetgett/ darbieten und weder die
bestritten o fe erlangen , sobald die Und wenn die Erfahrun ff} nicht das
Hauptsiände des S des Rechts, in den Cortes zu si Recht; denselben hei und Orten be
uwohnen, au i j und daß dieses lich auf städtische Körperschaften „Übertragen chafenheit sich im Lauf der
jestät die verwittwete Kdnig
‘dem Staatssch Florenz abgereist, n
d. M. von hier nach prach, was stehenden Entbindung ihrer Tochter, dir a, gegenwärtig zu seyn. Leuchtenberg haben uns nun alle die die während der Oster-Feitt
sprung und Bes ruders das surpation , den da die Cortes von dem sammelt wurden, um sie, al
ines Sohnes, anzuer deshalb, da sie auch, d, von ‘der Recht von unseren alten ( Vorfahren, von dem dem ausdrücklichen eben deshalb, da fast
wand dafür, um so beschränkte, so arnmselige C epräsentation de: großen Fnt Es konnte fein Unternehmen geben, welches Seele, womit der Himmel Ew. Majestät begabt hat, âre, als die Absicht , eine #0 ehrwürdige Fnstitution in in ihrer Größe wiederherzustellen und o Cortes der Monarchie zur Grundlage hmen. — Weit davon
Eben deshalb nur, Gemahl Ew. Majestät ver- s der Erbin scines Throns in Erman- fennen und ihr den Eid der Treue zu sobald der Tod des verstorbenen Kd- Nation als rechtmäßige Königin von Zeseßen, von den Ge- den das Volk geschw0o- Willen des Monarchen herlei- J alle Provinzen des Kd- durch Treulosîgkeit und Undanfbarkeit an- it genährten Kampfe täg- ür das milde Scepter unserer — i es eben so gerecht als âtherishen Faction, die sich hren eigenen bösen Leidenschaften Hoffnung zu benehmen. — Vor t dem Geseßbuch in der von der sich in der Ge- im Angesicht der Na- thenen Fürsten auf- ft und den Thron zu Maßregeln auffordert, digung anzuwen- ortes des König- seit undenklicher Fällen geheiligte zurückzuweisen - unwiderrufli- der dem fünftigen Frieden dienen wird. — So en Einsicht und Welts- her zu entwickeln braucht, haben ans das wicksamste Mittel, den Thron un- nungen berech-
Bürgerkrieg erregen
wieder verlassen, erhabenen
eich hier anwesend waren.
emeine Zeitung meldet a Deutschen Künstler, die hier ganz auf Familien-Umgang beschränkt si welches darin besteht, iglien entfernten an nd Singen zubrachte, und fang dieses Monat Künstler und Nit Rückwege am dre Dragoner, welche höflich baten, sich einzeln ruhig nach Hause welches dann auch von der ganzen
treulich befolgt ward.
daß auf Anfrage um die Erlaub: , von der Polizei eine abshll Unbekanntschaft mit der Jtalit berbringer als Erlaubniß vetstan Arrest bekam. J ch unbedeutend
und vollsiändige N schaft auszugebe der großen würdiger w ihrer Vollständigfeit und viel als mòdglich die alten itt für dieses neue Gebdude anzune Weise sich in abentcuerlicch wird man vielmehr hiermit die Bahn des eder verlassen sollte: man wird noch veräußert
us Nom:
nigs bekannt war Spanien , die ihr hräuchen unserer ren hat, und von tet, ausgerufen wurde: nigreichs mitte efachten un ch mehr T Souverainin ,
daß man in gro
tiken Stein: und zum K
entfernt, auf diese Neuerungen einzulassen - Gesetzes betreten, die man nie wi Rechte wieder herstellen , worden, noch hen fönnen;
nach den ei den Tag unter Scherzen u bei Fakelschein heimzog. Zu An und es s{lo}sen sich viele Nationen an. Pâäpstlicher ln auslôschen und
e und unbedachte
“die weder abgeschafft , durh Verjährung oder Vergessenheit verloren ge- und indem man allen gesellschaftlichen Fnteressen Richtung sichert, wird das Murren der Par- Stimme der Nation erstickt werden. — Wenn Standschaften alten Ursprung Eintrag zu thun, gen Form modificirt, welche die fohlen hat, kann man ohne weck dieser bewundernswür-= Standschaft der Proceres des Bewahrerin der Grundgeschße zwischen wird in ihrem Schoß Alles umfassen, Wúrden und durch cine erlauchte Ge- Wissenschaft oder
durch Elend und Unwoi reue und Ergebenhcit f der Königin, zeigten, fiaatsflug und zwecckmäßig, €i für die Ursurpation erflärt, um | a srôhnen, den leßten en allgemeinen Hand, wird ma h shihte der Monarchte tion und der Welt das der, indem er zum usurpiren \trebt, tägli welche die Nation zu 1h den berechtigt ist. — Die reichs ist das einzige als geseß Zeit durh die Mittel, um die ungerechte Jarteien die hen Beschluß auszusprechen, Staats zum Unterpfand und zur viele, s mächtige Gründe, heit Ew. Majestäc nicht nä innig davon Überzeugt, daß serer Souverain, die zu tigt, durch ein unverwú daß Ew. Mojesiät den Grundgeschze wiederzugeben er allgemeinen = Aber wie sollen
teien durch die Strahl von ‘des Königreichs, mi n auf die feierliche Weise, cin Beispiel auffindet, Benehmen- des Übelbera Bürgerzwist aufru ch mehr zu den strengen hrer Erhaltung und Verthei Wiedereinberufung der C lich anerfannte-, in ähnlichen
30 Personen stark, láuterung muß ich bemerken , niß dieses Fest begehen zu dürfen gige Antwort e nischen Sprache , den worden war, melde dieses, damit andere Ereigniß nicht entstellen; so Regierung den en wird, welches sie eständig zu Neapel, 14. April. rnennungen vorgenommen : Vilding) zu Allerhöchstihrem , den gegenwärtigen Ge hese von Gagliati, zum au dem Kaiser von Oesterreich „ den g Fürsten von Castel lichèn Gesandten bi ehemaligen Geschäft Ramirey , zum au König von Sardinien, del Ritter Dón Emidio Bu n bei Se. Mi, Geschäftstr
(estamentos) theilt, ohne ihrem und indem man sie nach derjeni Erfahrung als die ¿weckmäßigste emp Gefahr und Unfall zu dem wichti digen Jnstitution gelange Kdnigreichs (als beständige Thron und Volk geftellt ) was - sich durch erhabene durch "Dienste Tugend auszeicynet : Spanischen Granden ,
von dem Ue 2 Die welcher dafür cinige Tage i
Blätter dieses an sti wie zu hoffen steht, daß unstlern das Vertrauen ni seit so vielen Jahren genießen,
stät der König ‘haben sl Fústen von Butt
Botschafter bein sandten beim S ßerordentlicen
oder Verdienste, die ehrwürdigen Hirten der Kirche, deren Namen an. den alten Ruhm der in unseren Tagen der en, welche in er Ertheilung
Deutschen K Gewohnheit
würdigen S jah n Anmaßungen e. Maje ß icieni rmeen erhöht, dicjent
l hohen Aemtern oder in
lichem Unterricht oder in anderen nicht minder ehren- Vaterlande ausgezeichnete Dienste geleistet und werden die Pforten Beschaffenheit ihrer
Waffenglanz der Spanische den von ihnen bekleideten von wissenschafi vollen Fächern ihrem sich dadurch Ruf und Achtung erworben haben, Standschaft, die vermöge der eine wesentlich erhaltende Macht angesehen wer- ch vor ihnen aufthun sehen. den, welche die exforderlichen Eigensch Mitglieder der Standschaft der Proceres Würde wird sich von Geschlecht auf Ge- Dieser dem Geist der Monarchie #0 e und erhaltende und zugleich der wah- fann eine dúrh ihren Ruhm wie se, indem er ihr die in der Ausübung ihres e als ein ihr
; t di Bürgschaft (Don Giorgio Dil! die man vor A Könige der Franzosen dinishen Hofe, Mar Gesandten bei Sr. Maj. genwärtigen Geschäftsträger in der cicala (Don Paolo Ruffo) zum außeror Sr. Maj. dem Kaiser aller Reußen , den träger im Haag, chen Gesandten bei Se. chemaligen Geschäftstráä ron Antonini, zum au dem Könige von Preußen, in Dänemark, Fürsten v. Palazzol sandten mit der zu erwartenden B
Spanien. henden geben wir di erwähnten drei der Cortes des Königreichs:
ster-Ratbes an JFhre Maiestät
Staats - Secretaire , habet f den Punkt aufmerksam , um den Thron das künftige Sch t war der Ru deren Beiseitsezung did und die, dur das günstigilt ter seyn wi ch Vorschrift
i der Thron-
dieser erlauchtet Bestandtheile den muß, | Spanischen Gran rer Person vereinigen, geborene des Kdnigsreichs seyn, und diese schlecht als ein Erbrecht fortp entsprechende, so s{huhßzreic ren Freiheit so günstige durch ihre Reichthümer g edle Unabhängigkei erhabenen Amtes
eben #9 anvc bleibendes G Königreichs, mit Plan von der K sen Bedingungen, cinflbßen muß, no fiitution nicht ausarte. erflärt werden, um ied
so vielen und s{hdnen Hof liches Band zu befestigen, darin n der Monarchie ihre Kraf dem Sie mit der Zusammenbe- Anfang machen.
Schwei }/ — Es werden also alle
geru inde Q aften in ih- ; ortes des Köntgretchs den Don Tae ém dieselben zusammenberufen w ger in Madrid, Ri! ßerordentlihen Gesandte und den bisherigen 0, zum außerorde
estimmung seines Postens,
Aneinanderfü- zahl einzelner Staaten gebildet. sweise als Mufter angenommen we o wie in dem alten Kd Valencia oder wie in dem F Soll man die Cortes von Navarra Und wenn man sich
ng ciner großen An orm soll nun vorzu Goll man die Cortes
ivie in der Provitiz lonien einberufen ? Castilien zum Vorbild diejenigen des leßteren Veise der Cortes - hiedenheit, die in d bdltnissen stets geherrscht hat, eine unnuße Mühe, eine bl sammenberufung der Cortes in ser Gegensiand den Gelehrten Streitigkeiten den reichlichsten
fein großer Vortheil, selbs
Weise, wie die
er gleich mächtige Klasse, t sichert, deren sie bedarf, daran gewöhnen, die Grundgesehß rteautes Gut betrachten, wie. man ein in der ut als ein heiliges Erbe ansieht. — Alle Ausnahme der Spanischen Granden , sollen nach ) rone ernannt werden; jedoch unter. gewis- die wo mdglich das Vertrauen, welches die Ernennung ch vermehren dürften, damit eine so wichti
Diese Würde wird als lebens! i en Argwohn von Furcht oder Hoffnung zu — Die Gesammtzahl der Proceres muß auch dem Gut- Autorität úberlassen bleiben. ch durch ein widerrufbares Mandat eingeseßt daß die Königliche durch ncue Erien-
reich Aragonien, ürstenthum Cata- oder die von auch nur auf n wollte, welche Art und bei der unsäglichen Ver- Umsiänden und Ver- hren haben? | chere Form“ der Zu- Castilien aufzusuchen, da die- und Unterrichteten zu endlosen Stoff gegeben hat. wenn es gelänge, die Art und sich versammelten, in der That nicht der Hauptzweck rung, die alten Fnstitutionen, wie si längstverflossenen Jahrhunderten u nissen genügen konnten, wie Grundlagen der alten Gesc dem jezigen gesellschaftlichen tutionen Zweck und Ziel i - i, ansiatt uns in. ein unfruchtbares gin und Wahrscheinlichkeiten zu und zweckmäßiger erachtet, auf éin so dornichtes Gebiet ben üns als Führer gedient, Unker den verschiedenen Formen / t wurden, diejenige aufsuchen- die, itution war, vhne uns auf besond julassen. Aus dieser Prúfung ist wachsen, daß es der Grundzug unserer alten en Verhältnissen des S E die großen rbgut der GeseUschaft ruhen g dafur ist, daß wir in den erften ) l-Funten des Königreich und ihre Beschaffenheit war) die Prälaten u a sehen, bloß weil in jenen Ze s diese beiden Klassen inc Besiy der g er Gewalt, furz alles Schuy erheischt; aus uropäishen Staaten, mit weni ber seitdem vermdge eines glück jer Ursachen die Civilisation un ea e als durch dié unmerfliche fd Mittel - Klassen der Gesellschaft g i; dtische Rechte und Freiheiten erhielten, G in den allgemeinen National-V timme abzugeben. — Diese Wirkung machte sch y hlbar wie in denanderen Monarchteen Europas. Die K egünstigte diese Tendenz der Völker, der Macht der privilegirten Klassen das Gegen
E N
: Königreichs beziehe Proceres des Einberufung wird man ieser Hinsicht nach Zeiten, wieder einzufúl ecibende und fi
e bereits gestern in
n dem Nachste A Aktenstücke in Bezu
Artikel Paris vom auf die Einführung Bericht des Minister
u die Kdnigin-Reg „Sefiora! Wir, die unterzeich Em. Maijesiät hiermit au uns der wichtigste fcheint u umgeben und um Ewor. Majestä e zu erneuern, l Unheil verursacht hat, t wiederhergestellt - e Regieruná Jhrer erhabenen Toch e Grund haben unsere Vorfahren, na bücher und nah einer Gewohnheit e verliert, festgestellt, daß be en vor allen Cortes des Kôn s Staats be hanen die ihm d
dúnken der Königlichen Da dieselben weder absezbar seyn, no werden sollen , so erheischt es das Staatswohl , Macht , als schiedsrichterliche und vermittelnde, men Einfluß auf eine o ünabhäungige u schaft auszuüben im Stande sey, d on zu verhindern o
bestimmt zu ciner Regie- e wohl unseren Vor unter verschiedenen Verhält- zugraben; man muß Einsicht und S en Gedeihen aller Fnsiti- chen. — So haben wir Labyrinth von Muthmaßun- angemessener einem ebenen und sicheren Wege Rücksichten ha- ten, man mußte
alten Cortes
und mit Glanz j tion sicher zu begründen. ten, unsere alten Grundgeseß durch so viel d Ew. Majestd
hm vorbehal:
nungen einen h um auf diese Weise 14 der zu unterdrücken, Staats-Gewalten wiederherzustellen. st so zweckmäßig und nothwendig, daß unter dieser oder jener Form, in allen nicht allein in den gemäßigten Mo- sten Republiken alter und neuer icher Beweis von der Noth- Heftigkeit der Volks - reiheit gegen den Despotismus fache Angabe der Grund-
vielmehr die falls eine hejtige Kollisi und das Gleichgewicht unter den — Die Standschaft der Proc eine ähnliche Fnstitution,
Repräsentativ - Staaten existirt, narchicen, sondern auch iu den freie Zeit. Ein unwider wendigkeit, dem Einbruche und der eine Barxrière zu sehen, um die und die Anarchie zu shüßen. — Die ein Bildung der Standschaft der Proccres erkennen - ns gestüßt haben, ohne yn würde, die erhabene Auf- führliche Prüfung der Ge- it die Aufmerksamkeit Jh- haben. — Es genügt
ßgebung mit Zustande, de}
er Monarchi eines Monarch solle, die Grundgeseße de König von seinen Untert Treue und des Gehorsams empfffi die so zu sagen da indem der,
zu begeben. — Haupt- legbarer, augenscheinlich um unsere Schritte zu lei die von unseren alten Cortes be- so zu sagen, die Seele dieser ere Zufälle und Umstände etn- klare Schlußfolgerung er- Cortes war, in wichti- Klassen und Personen - gemeinsame
g Band zii- welcher das in sciner Hand
eicrliche Handlung, olf bestegelte, und der Nationen ter und als Râcher angerufen wurde. Vorsorge und Weisheit Gese aufgestellt - 1 werden sollte, wenn der Vormünder des jungen K mit Treue und Eifer über ande wachen, sondern auch aatsgúter weder ver das Gemeinwohl des
reichend den Zweck und die Gründe, worauf wir u weder zweckmäßig noch passend se merfsamfeit Ewr. Maiestät durch die aus genstände zu ermüden, welche so lange Ze rer Staat3-Scceretaire in Anspruch genommen Scñora , daß wir die innere Ueberzeugung ha- in Ew. Majestät geruhen, den von uns vor en Bildung der Standschaft der Procere llein cine Art von Beraubung durch ei sondern quch dem Throne Jhrer erha- Rechten des Volkes etne neue Stúße e, in ihrex Organisation roeuradores vorzüglich
taats denjenigen Fnteressen und das Einfluß zu verschaffen. — Fahbrhunderten der Mo0- 5 (welches auch ihr Name nd Edlèn haben beiwoh- taat so organisirt war, roßen Güter, der was Einfluß verleiht und n geschah in den anderen n Gleiches. —
ward in Spanien d daß diese feierliche Handlung ben û minder} dnigs schwören sollten,
en ihrer. Obhut eln und in d
uns, zu bemerkten,
harchie den Genera ben, daß, wenn E
einem o heili ten Unterpf füllen, die Staal len Dingen auf wollen. — Abgesehen von der dem Beginn einer ne
sten geheiligt beobachteter eine so groß samméenberufen werde Königreichs zu nige unsere
rühmten Gese anerkannt, un
Plan weg man nicht a schädigung wieder gut machen, benen Tochter und den legitimen geben wtrd. — Verschieden in ihrem Ursprun und in ihrem Zwecke, ist die Standschaft der e materiellen Futeressen der Gesellschaft zu vertre- daraus entspringen, wie
äufern noch zerf n Zeiten der S
Königreichs beda Gerechtigkeit und Angemessenb chast eine so ausdrú
on einer Reihe g e nach cinander unve Grundsaß der Spanischen Gesebßgebung - e und \o gewichtige Au n sollen , und zwar die dret schaftlicher Wirksamkeit, ie chfolger ‘bestimmen werde ß der Kdnig Don Jua ind unsere Chroniken un der deutlichen Beweise davon, daf Willens - Aeußerungen und
ne feterliche Ent-
desjenigen waren, ähnlichen Gründe em Unterschied , e! chen Zusammenwirkens verschiede- d die Bildung mehr in Schwung Verbesserung der Lage des Volks rdßeres Gewicht und dann strebten diese mittleren Klassen crsammlungen rbenfalls ihre in Spanien eben so dnigliche Macht roeil dieselbe ihr zu Statten
mun- gen in der Heimath mißlungen sind, nah der Schweiz/- in der be- gründeten Ueberzeugung, daß sie dort eine Menge Gleichgesinnter antrefen, und alle Unterstühung finden werden, um mit eben so vie- lér Frechheit als Feigheit aus ihrem sichern Schlupfwinfkel, un- ter dem lauten Beifalle der revolutionnairen Partei des Landes, ihre dentlichen und heimlichen Anfeindungen und Jutriguen fort- zuseßen. Die völlige Unverträglichkeit eines solchen Zustandes mit einem freundnachbarlichen Verkehre überhaupt, und mit den eigen- thümlichen Yerhzältnissen der Schweiz insbesondere - fonnte der Weisheit des hohen Vorortes nicht entgehen. Der Beschluß , alle thätigen fremden Theilnehmer des Sayoyischen Raubzuges vom eidgendssishen Boden fortzuschafen, spricht hierfür deutlih genug;
uen Herrs ist es auch ein v
er und viele Fahrhundert dazu’ bestimmt, di
ten, und über deren Erhaltung zu w baren Prinzipe, viele wichtige Folgen. — Die Mitglieder der- damit sie auf diese 1rador t. Jhr Mandat dauert seß festgeseßten Zeitpunkt. — Dieser Zeit- erden, daß lic leicht den Ursprung und auch wieder nicht \o kurz häufige Wah-
fgabe vorliegt - aus cinem frucht
Standschaft is ihrem Wesen nach wählbar. — je Nation gewählt werden,
selbe müssen dur d Procuradores erhâlt.
Weise ihre rechtmäßigen bis zu dem durch das Ge punkt darf nicht so ausgedehnt w ihres. Mandates- vergessen könnten, politischen Leidens,
ausdrüdckte. d Annalen enthalten eine ese geseßliche Zus Bestrebungen , w
Es-ist allgem
fung von
seyn, daß die chaften durch
selben Procuradores wiederzuwählen, durchaus keine Sehran- fe geseßt werden; denn es ist nit billig, ohne hesondere Gründe den freien Willen des Volkes zu beschränken. — Auf welche Weise aber werden die Wahlen stattfinden? Wer wird das Recht haben, Wähler zu scyn? Welcher geseßlichen Eigen- schaften bedarf es, um gewählt werden zu können? Die Fra- gen, Sefiora, sind voy einer solchen Wichtigkeit und \o überwiegend, daß von ihrer Lösung die vortheilhafte oder schädliche Wirkung der Fnstitution abhängt. Auch darf es nicht Wunder nehmen, daß Fhre Stagts-Secretaire diesen Gegenstand Überaus sorgfältig überlegt ha- ven, um die möglich zweckmäßigsten Grundlagen aufzufinden. — Sie haben sich vor allen Dingen entschlossen, von ctnem in seinem Ursprunge richtigen , in seiner Anwendun allgemeinen, und in sei- nen Folgen mit der Beschaffenheit der Institution selbst Úbcreinstim- menden Grundsaße auszugehen. Sie haben geglaubt, die besie Grundlage für die Gesammtzahl der Profkuradores unter die ver- schiedencn Provinzen nach ihrer Bevdlkerung zu vertheilen. — Auch sind sie der Meinung gewesen, dafi €s/ in Betracht der Wichtigkeit der Befugnisse, die man den Prokuradores übertragen wird, ohne daß sie wegen ihrer Ansichten und Vota irgend einer Verantwortlichkeit unterworfen sind, zweckmäßig oder gewissermaßen nothwendig sey- daß dée Gesellschaft im Voraus Vorsichts- Maßregeln träfe, um das Schicksal des Landes keiner Gefahr auszuseßen. — Dieselben Bürgschaften müssen von den Wählen verlangt werden, um über das Verdienst und die Qualität des Gewählten heruhigter seyn zu fbnnen. — Selbst in den alten Republiken , deren Wetse Fnsttutio- nen uns die Geschichte Überliefert - übten diejenigen, welche kein Eigenthum besaßen, kein politisches Recht aus. Keine Nation kann, wenn se nicht frúher oder später die Strafe für thre Verwegenheit erleiden will, dergleichen Rechke Denjenigen nicht anvertrauen , die durch fein Band an das dfentliche Fnteresse geknüpft nd. — Daher kommt cs, daß man in allen Jahrhunderten, und in allen Län-= dern das Eigenthum, unter den verschiedenen Formen, als das sicherste Pfand für die gute Ordnung und die Ruhe betrachtet hat, gleich wie man stets gesehen, daß diejenigen, die Unruhen zu erregeik suchten, den Volks-Leidenschaften frei den Zügel {ließen ließen und sich der Masse der Proletarier als ihres Werkzeugs bedienten. — Nach diescn Grundsäßen hätten wir gewünscht das Wahlrecht allen denen zu verleihen, die ein Einkommen haden ; nach langen Contro- versen aber, und nach einec Erdrterung der verschiedenen, Systeme, die bei anderen Nationen befolgt werden, haben wir hierauf verzichten " mü}cn. — Der Mangel an statistischen Notizen, so wie die Verwirrung, Verwickelung und Ungleichheit in der Besteuerung der verschiedenen Provinzen Spaniens haben unserm Wunsche ein unbesiegbares Hinderniß entgegengefielt, nur wir baben uns genöthigt gesehen, in diesem Punkte die voll- ständige und allgemeine Anwendung des von uns angenommenen Prinzips aufzugeben. — Glücklicherweise ist jedes Wahl- System sei- ner Natur na) veränderlich, nur der Verbesserung wie der Aus- dehnung fähig Es hat uns daher angemessener geschienen,- dasselbe zum Gegenstande cines besonderen Gesehes zu machen. Was vor- züglich nothwendig und dringeud war, da das Wohl des Staates eine rasche Zusammenberufung der Cortes erheischte, das war die Ent- werfung eines gleichmäßigen, gerechten, flaren und leicht anwendbarent Wahl- Plans, dessen Grundlagen der Gesellschaft die erforderlichen Ga- rantien gewährten, und das, dem Prinzip nach, dieses hochwkchtige Recht für immer bestätigte. — Diese Ansichten haben uns bei dent Wahl-Ge- setze geleitet, das wir bald Ew. Mai. zur Bestätigung vorlegen werden. Rach diesem Gesetze soll in jedem Bezirfs-Hauptorte (Partido) eine Wahl-Junta bestehend aus allen Mitgliedern des Magisirats (Ajun tamiento) mit Einschluß der Syndici und der Deputirten der Corporationen, denen sich zu gleicher Zahl die hdchftbesteuerten Ein- wohner anschließen sollen, errichtet werden, es is dies etne Meth0- de, die kürzlich mit Erfolg bei der Erneuerung der Mâthe (Conse- jales) angewandt worden it. — Eine jede dieser Bezirks-FJunten er- nennt 2 Wähler, die sich an den Hauptort der Provinz begeben. um hier die Ernennung der Procuradores zu den Cortes vorzunehmen. — Wenn dieser Wahl - Plan auch nicht alles das in sich vereinigt, was in der Theorie zu wünschen wäre, so hat er doch, unjerer Meinung nach, den shäßenswerthen Bvrzug-, daß er sich leicht aus- führen läßt Er seßt zwei Abftufungen in den Wahlen test, eitt System, das uns von der direften Wahl, die in Spanien fast un- möglich is, und auch von einer großen Vervielfältigung der Abstu- fungen, die nur das Wesen der Institution selbi geschwächt hâtte, den Vorzug zu verdienen schien. Ourch das Verfahren, welches wir angenommen haben, wird den städtischen Körperschaften ein bedeutender Einfluß auf die Wahlen verliehen, während zu gleicher Zeit das Wahl-Recht auf eine große Zahl von Städten ausgedehnt wi. d und siets auf das erhaltende Element des Eigenthums basirt bletbt. — Da aver cin Staat unnidglich bestehen kann, wenn man irgend ein Rad der Staats-Maschine aus dem ihm angewiese?en Orte verrüdt, so schlagen wir als wesentlichen Punkt vor, daß die Wahl- Junten, sowohl in den Bezirken als in den Provinzen, sich einzig und allein mit dem Zweck beschäftigen, um dessentwillen sie zusammenbe- rufen sind. Alles, was sle außer ihren besonderen Bejugnis= sen etica vornehmen möchten, joll für nul und nichtig cre klärt werdey. — Während das Volt das #0 wicht:ge Recht, seine Bevoumächtigten zu. ernennen - in seinem ganzen Umfange frei ausúbt , darf cs doch niemals vergessen, Taf es unterthan ilt, denn sons fdnnten weder seine Repräsentanten selbs ihr Mandat ere füllen, noch die Gesetze ihre Herrschaft behaupten, noch irgend etne Regierungs-Form , geschweige eine Monarchie - bestchen. — Wenn man sowohl in Betreff der Eigenschaften der Wähler, wie in Be- tref der Wahl-Form Vorsichts - Maßregeln getroffen hat, um der GeseUschaft Bürgschaften zu gewähren , so war es natürlich, daß man in der Bezeichnung der Eigenschaften, die dazu ndthig seyen, om zum Procurador des Königreichs erwählt zu wer- den, mit noch grdßerer Vorsicht zu Werke ging Davon bing besonders die Hoffnung ab, daß die alte Fnsiuution der Cortes von Neuem in dem Spanischen Boden tiefe Wur- zeln {lagen könnte statt daß man sie verwelken und sich in die harte Nothwendigkeit verseßt sähe, ste mit Gewalt ausrotten zu müssen. — Diesclben Bedingungen - welche erforderlich sind, um Wähler zu seyn, sind es auch, um gewählt zu werden, nur in aus- aedehnterem Maße, in Betracht des Unterschiedes beider Functionen. Man durfte nicht außer Acht lassen, daf die Verhältnisse und Ei- genschaften der Procuradores der Fnstitution selb Ansehen verleihen und so dazu beitragen müssen, die öffentliche Sittlichkeit, ohne welche die besten Gescße unfruchtbar und ohnmächtig bleiben würden, zu befdrdern. — Fn derselben Absicht s{hlagen wir als Hauptgrundsaß vor, daß Riemand Procurador in den Cortes seyn dürfe, wenn er nicht ein bestimmtes Einkommen nachweisen fann, denn wir glaub- ten, daß es unerläßlich \ey/ einiges Vermögen zu besißen und we- nigstens auf einem ziemlich anständigen Fuß leben zu kdnnerw, wenn man auf eine Zeit lang scine häuslichen Geschäfte verlassen soll, um den Staats-Geschäften obzuliegen, ohne eine Vergütigung oder Ent- schädigung zu erhalten. — Nachdem beide Kammern auf diese Weise fonftituicrt wären, fehlte nur noc)- daß man sic coordinirte, da- mit sie zu einem und demselben Zweck gemeinschaftlich hinwirken fönnten, und zwar unter dem Schuß der Königlichen Macht , . die als hdchste Vermittlerin, die heftigen Kollisionen zwischen den verschiedenen Zweigen des geseßgebenden Körpers verhindern und ein richtiges Gleichgewicht unter ihnen erhalten mufi. — Von dem Könige hängt es aussclicßlich ab, zu beurtheilen, ju wel- cher Zeit die Cortes sich , nach den Umständen, in denen die Na- tion sh befindet, nur nach ihren Wünschen und Bedúrfnissen ver- sammeln sollen, Eben so sieht es ihm, insoweit er es für angemessen bâlt, zu, die Cortes zu suspendiren, um sie aufs Neue zusammenzu=z berufen. Endlich kann er auch, als nothwendige: Mittel, um grd: ßere Ucbel zu verhindern, die Cortes aufldsen. Ohne dieses Recht und diese Prärogative würde über kurz oder lang nothwendig dee Fall eintreten, daf die Königliche Macht sh durch ihre Ohns macht, den Ungesiüm der Volkskammer zu zügeln, den grdf= ten Gefahren ausgeseßt sähe, oder daß ihr, jedes rechtmä=
i} bielt. So bildete sich im Schooß der Nation ein neues po
inen Gewalt einen Abbruch zu thun ih chalin f ade diet.” Element, wälches, wie natürlich, in den Cortes der Monarchie
der souvera t ; l erhältnissen- zur festesien Stüße dient. —
wichtigen V Es darf der Befugniß, die-
| len zu schr aufgeregt werden. —
ßigen Mittels dexr Selhfivertheidigung beraubt, nichts wei
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