Preuß
r e S O D S A A E" A Ae E" E L T
Berlin, Donneiltaa den 10% Mai
Allgemeine
ide Staats- Zeitun
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Amtliche Nachrichten.
Kronik des Tages.
Se. Majestät der König haben dem Ober-Stallmeister von Knobelsdorf das Prädikat: Excellenz, beizulegen geruhr.
Des Königs Majestät haben den bei der Staats - Buchhal- terei angestellten ersten Geheimen Registrator, Kriegsrath Lie k- mann, zum Geheimen Hofrath Allergnädigst zu ernennen und das diesfällige Patent Allerhöchstselbst zu vollziehen geruht.
Abgereist: Der General-Major und Jnspecteur der 1sten Artillerie-Jnspection, von Diest, nach Wittenberg.
Zeitungs-Nachrichten. Ausland.
Rußland.
St. Petersburg, 23. April. Se. Majestät der Kaiser haben den General - Lieutenant Krassowski l. zum Mitglied des Kriegsraths und den General-Lieutenant Murawieff l. zum Chef des Generalstabes der ersten Armee ernannt.
Der Verfasser des Romans „„Mazeppa,‘/ Herr Bulgarin, hat von Jhrer Majestät der Kaiserin für die Ueberreichung ei- nes Exemplars seines Werkes einen kostbaren Brillantring zum Geschenk erhalten.
Die Communication zur See zwischen Kronstadt und Ora- nienbaum ist seit dem 13ten dieses wieder gedffnet, und an dem- selben Tage begann das Eis auf der Höhe von Krasnaja-Gorka an aufzugehen, Vom 15ten an gestattete die Behörde von R Mai Niemanden mehr, über das Eis zu gehen, wo es no and.
Die Sängerin Demoiselle Carl ist nah einer Abwesenheit von E als zwei Monaten wieder nah St. Petersburg zu- rücfgekehrt und in einem von dem berühmten Violoncellisten Bernhard Romberg gegebenen Konzerte von Neuem vor dem hiesigen Publikum aufgetreten. Gestern sang sie zu einem wohlthätigen Zweck, und nächsten Donnerstag wird sie selbst ein Konzert veranstalten. Es wurde ihr allgemeiner Beifall zu Theil.
Odessa, 8. April. Der General-Gouverneur von Neu- Rußland und Bessarabien ist am Sonnabend den 5ten d. M. von hier abgegangen, um eine Rundreise durch die Gouverne- ments Cherson, Ekaterinoslaf}} und Tauris zu machen.
Das hkesige Journal meldet jeßt auch aus Konstan- tinopel, daß die Türkische Regierung daselbst einige Fregatten ausrústen lasse, um die Jnsel Samos zu blokiren.
Aus Kertsch schreibt man unterm 21|ten v. M.: „Es sind bei uns vier Theater - Vorstellungen zum Besten der armen Tataren gegeben worden, von denen unsere Stadt voll ist; zu demselben Zweck fand auch ein Maskenball statt, der 8—900 Rubel einbrachte. Ein Virtuose, Herr Gherké, und seine Toch- ter gaben zwei Konzerte. Man spielte auch die Tragödie „Mi- thridates‘/, deren Stoff unserer Gegend so nahe liegt, in Fran- zösischer Sprache. Unsere Stadt verändert sich zusehends; alle Straßen werden geebnet und viele neue Häuser mit s{chödnen Säulenhallen vor der Façade erbaut. Die Kälte war in diesem Winter hier sehr scharf; unsere Rhede und Meerenge waren M und die Wagen konnten auf dem Eise von einem
fer zum andern fahren. ‘‘
Frankreich.
Paris, 23. April. Der heutige Moniteur enthält eine Uebersicht der Operationen des Tilgungs-Fonds während der drei ersten Monate dieses Jahres. Es wurden in dieser Zeit zurück- gekauft : 3925 Fr. 42proc. Rente, 13,185 Fr. 4proc., 153,111 Fr. Zproc. Rente, im Ganzen also 170,221 Fr. Renten. Da die 5proc. Rente in der ganzen Zeit über ‘Pari stand, so wurde von derselben nichts angekauft. Die angekauften Renten kosteten im Ganzen 4,433,547 Fr. Die Total-Einnahme des Tilgungs-Fonds seit dem 1. Juni 1816 (dem Tage seiner Gründung) bis zum 31. März d. J. beläuft sich auf 1,320,825,067 Fr. ; die Total- Ausgabe dagegen auf 1,275,977,117 Fr., so daß sich gegenwärtig ein Ueberschuß von 44,847,950 Fr. in Kasse befindet.
In dem Berichte über das Budget des Finanz-Ministeriums, den Herr Calmon am 18ten auf das Bureau der Deputirten- Kammer niederlegte, heißt es ausdrücklich, daß der Finanz - Mi- nister binnen Kurzem eine Anleihe von 250 Mill. Fr. eröffnen werde. An der Börse glaubt man, daß das Anlehen in ZpCt. Renten gemacht, und daß eine Prämien-Lotterie mit demselben verbunden werden würde.
Durch einen Beschluß des Präfekten der Saóône und Loire sind die Herren Buisson, Maire von St. Leger, und Juillet, Maire von Jambles, ihres Amtes entseßt worden, weil sie an aufrührerischen Versammlungen Theil genommen und sih in die Gesellschaft der Menschenrechte hatten aufnehmen lassen.
Gestern sind 80 von den in der Conciergerie verhaftet ge- wesenen Personen wieder in Freiheit gesezt worden.
Der Königl. Prokurator von Lyon, Herr Chegaray, wird nicht N bald, als man angezeigt hatte, nach Paris kommen; er hat Befehl erhalten, noch in Lyon zu bleiben, und dort Theil an dex vorläufigen Jnstruction zu nehmen.
In Folge der zu Arbois stattgehabten gerichtlichen Unter- suchung über die dortigen Unordnungen vom 13, April sind Vorführungs-Befehle gegen mehrere Personen erlassen worden.
Das Journal du Commerce sagt: „Eine der bekla- genswerthesten Folgen des politischen Systems, welches uns seit drei Jahren beherrscht, is ohne Zweifel die fast allgemeine Gleichgültigkeit der Gemüther in s auf Gesetlichkeit. Man erinnere sich nur der unzähligen Reclamationen , die der geringste Akt der Willkür unter der vorigen Regierung hervor-
| Rechte und alle Freiheiten dem leisesten
rief; man rufe sich das Geschrei zurück, welches die öffentliche Meinung sogleih mit Energie und mit so bewoundernswürdiger Uebereinstimmung vernehmen ließ, und man vergleiche diese politische Empfindlichkeit mit der jeßigen Geneigtheit, alle
Wunsche der Regierung aufzuopfern. Jene nach und nach gegen alle unsere Freiheiten gerichteten Angriffe find nicht allein Denen verderblih , welche ein Opfer derselben werden, sie haben noch eine andere, weit nachtheiligere Wirkung: sie gewöhnen die öffentlihe Meinung an die Ungeseslichkeit, sie vernichten das Vertrauen zu dem Geseke, welches die Schußzwehr der Staaten ist, und leisten den Factionen Vorschub, indem sie ihnen das Beispiel der Ver- achtung unserer Jnstitutionen geben.“ ;
Laut Briefen aus Bayonne vom 18. April ist in Ge- mäßheit des von der verwittweten Königin erlassenen Dekretes das Kloster des Ordens der Barmherzigkeit zu ‘Pampelona we- gen des Verschwindens zweier Mönche, die sich zu den Jusur- genten begeben haben, geschlossen worden. Der General Espe- leta zeigt in einem aus Saragossa vom 13. April datirten Ta- ges-Befehle die Vernichtung der Bande an, welche von Carni- cer befehligt wurde; andere in Aragonien gemachte Versuche sind ebenfalls gescheitert. — Die Bidartinen (Wagen, die nach San Sebastian fahren) wurden am 15ten d. zwishen Jrun und Leso von 12 Karlisten angehalten. Man legte den Reisen- den eine Abgabe von 5 Prozent auf ihre Effekten und Waaren auf iy ließ sie nah Entrichtung derselben ruhig ihres We- ges ziehen.
Die Gazette de France giebt über das Spanische Sta- tut wegen der Einberufung der Cortes folgendes Urtheil ab : „Diese neuen Cortes, die von den alten so ganz verschieden sind, haben gar keine Aussicht, sih in Spanien zu naturalisiren; ste werden vielmehr ein Resultat haben, das dem Zwecke shnur- stracks zuwider läuft, den diejenigen dabei im Auge hatten, die sich aus demselben ein Werkzeug bilden wollen, um mittelst des- selben die mit der Verfassung vorgenommenen Aenderungen auf- recht zu erhalten. Man hat eine falsche Bahn eingeschlagen und wird über kurz oder lang wieder einlenken müssen. Nie- mand in Spanien wird sich durch ein Wort täuschen lassen, dessen man sih bloß bedient hat, um es zu vermeiden, die Sache zu geben. Es wird in Spanien wie in Frank- reih gehen, wo Versuche der Repräsentativ - Regierung mit Beiseitesezung des Volkes dahin geführt haben, daß die Zusammenberufung der Generalstaaten populair geworden ist. Die falschen Cortes des Herrn Martinez de la Rosa werden der Spanischen Nation die wahren Cortes zurückbringen.“/ — Das Journal des Débats äußert über denselben Gegenstand : „Wir wollen das Spanische Sratut nichr in allen seinen De- tails untersuchen. Die Zukunft wird besser als alle Theorieen von der Welt úber den Werth desselben entscheiden. So viel ist gewiß, daß alle politische Systeme, die, mit Ausschluß des reprásentativen , bisher versucht worden sind, um die Uebel des Landes zu heilen , sich als machtlos erwiesen haben. Wird das jebige Statut den beabsichtigten Zweck erreichen ? Wir wünschen es aufrichtig. Spaniens Schicksal liegt jeßt in seiner eigenen Hand ; es kann nicht wie im J. 1822 über den bösen Willen Frankreichs klagen; es weiß, daß unsere theuersten Jnteressen in enger Berúh- rung mit der Entwickelung seiner politischen Freiheiten stehen. Der Bericht, der dem neuen Geseße vorangeht, zeugt von einem Geiste der Mäßigung, der ganz in dem Charakter des Herrn Martinez de la Rosa liegt; indessen schließt er nicht eine gewisse Festigkeit der Grundsäße aus, die uns von guter Vorbedeutung für den Erfolg ist. Die Bemühungen des Publicisten, die Ge- genwart mit der Vergangenheit in Verbindung zu bringen, tre- ten bei jedem Sake hervor; wenn sie den stationairen GemüÜ- thern, die von Neuerungen nichts hôren wollen, einigen Trosk bieten, so sind wir es gern zufrieden, indessen bezweifeln wir, daß die neuen Cortes denjenigen Jsabellas 1. und Karls V. sehr ähnlich sehen.“
Großbritanien und Jrland.
Parlaments-Verhandlungen. Oberhaus. Siz- zung vom 22, April. Nach einigen Debatten, worin sämmt- liche Redner die jetzigen Bier-Geseße tadelten, erhielt die von Lord Kenyon eingebrachte Bill zur Verbesserung dieser Gesebe die zweite Lesung und wurde an den Ausschuß verwiesen. Die Bill zur Verbesserung der Geseße Úber den Schleichhandel wurde zum drittenmale verlèsen. Darauf erhob sich Lord Strang- ford, der schon bei einer früheren Gelegenheit das Verfahren der Regierung in Bezug auf die Französischen Schleichhändler im Kanal getadelt hatte, und machte einen Antrag auf Vorle- gung der von der Regierung mit dem Englischen Gesandten e Paris Úber diesen Gegenstand gepflogenen Korrespondenz. Er begründete seinen Antrag dadurch, daß er sagte, es sey ihm dar- um zu thun, seine mit Hinsicht auf diese Angelegenheit früher gemachten Aeußerungen zu belegen. Lord Auckland, Präsident der Handels-Kammer, machte zuvörderst auf die Unzartheit in dem Benehmen des Antragstellers aufmerksam, der bei einer früheren Gelegenheit ohne vorherige Anzeige einen heftigen An- griff gegen die Minister gerichtet habe und jeßt von den Mini- stern selbst die Beibringung von Papieren verlange, um seinen Angriff zu motiviren, wodurch er eingestehe, daß er früher ohne alle Beweise gehandelt habe. Er verweigerte die Vorlegung dieser Papiere als eine durchaus ‘unpassende ¿Mng sagte jedoch, daß er nichtsdestoweniger vollständige Auskunft Über die Sache geben könne. Die Französische Verordnung, über welche man si beklage, stamme aus dem Jahre 1791 her uad gestat- te eine Ermäßigung des Tonnen - Geldes für die Schiffe, wel- che in gewissen Französishen Häfen Ladungen einnähmen, um sie in England einzusmuggeln. Diese Verordnung sey zu ver- schiedenen Malen und zuleßt im Jahre 1832 erneuert worden ; in diesem Jahre habe das Ministerium die erste Kenntniß von die- sem vor seinem Eintritt erlassenen Gesehe erhalten, und sogleich seyen von Seiten des auswärtigen Departements die nöthigen Schritte geschehen, um über diesen Gegenstand genaue Kunde zu erlan-
gen, und im Februar des folgenden Jahres habe der Englische Gesandte der Französischen Regierung darüber Vorstellungen ge- macht und die Antwort bekommen, daß sie die Sache sorgfältig untersuchen und den Beschwerdepunkt beseitigen werde; im Sep- tember 1833 sey diesem Versprechen die Erklärung gefolgt, daß die geseßlichen Bestimmungen unverzüglich abgeändert werden sollten, und daß die darauf bezüglichen reglementarischen-Bestim- mungen, die schon seit 10 Jahren beständen, nach und nach auch abgeschafft werden würden; dieser Erklärung nun werde von der Französischen Regierung nachgekommen, und das Englische Mi- nisterium sey also nicht so nachlässig gewesen, wie man es ihm vorgeworfen habe. Da selbst der Herzog von Wellington diese Auseinandersezung der Thatsachen für genugend erklärte, so nan Lord Strangford seinen Antrag zurü.
berhaus. Sißung vom 24sten. Der Graf von Winchilsea zeigte an, daß er am nächsten Montage eine Bitt- schrift von den Einwohnern Cambridge's und Oxford's überrei- chen werde, worin diese darum nachsuchten, daß das Haus keis nem Geseß, wodurch eine andere Körperschaft außer diesen bei- den Universitäten zur Verleihung akademischer Grade ermächtigt werden sollte, seine Zustimmung ertheilen möchte. Dasselbe Mitglied beschwerte sich auch über die verrätherische und auf- rührerischhe Sprache, die in mehreren ungestempelten Zeitungen geführt werde, und forderte die Regierung auf, solchen unwür- digen und schädlichen Schriften ein Ende zu machen. Lord Melbourne erwiederte, daß der Jnhalt dieser Blätter der Regierung nicht unbekannt sey, meinte aber, daß sie nur noch mehr um sich greifen würden, wenn man sie verfolgen wollte. (Hört!) Dies bestritt Lord Winchilsea und sprach die Hoff- nung aus, daß man etwas thun werde, um diesem Unfug zu steuern. es benachrichtigte der Graf Radnor das Ee daß der Graf Durham unpäßlih sey, und daß deshalb die zweite Lesung der Bill, wodurch der Stadt Warwick das Wahl- recht entzogen werden soll, bis zum nächsten Montage ausgeseßt werden müsse.
Unterhaus. Sibung vom 23sten. Herr Spring Rice erhob sich, um die Motion des Herrn O’Connell auf Er- nennung eines Ausschusses zur Untersuchung der Mittel, wo- durch die im Jahre 1801 zu Stande gebrachte Union zwischen England und Jrland aufgehoben werden könnte, zu bekämpfen. Sein Vortrag fúllte fast die ganze Sibung aus, obgleich dies selbe bis halb 1 Uhr dauerte. Der Redner begnügte sich nicht damit, ein einfaches auf die Verwerfung des O’Connellschen An- trages gerichtetes Amendement in Vorschlag zu bringen, sondern beantragte sogar eine gegen alle Versuche zur Aufhebung der Union gerichtete Adresse an Se. Majestät, zu welcher auch die Mitwirk ag des Oberhauses nachgesucht werden sollte. Die vorgeschlagene Adresse lautet folgendermaßen :
„„Wir, Ew. Majestät gehorsamste und pflichtergebenste Untertha=- nen, die im Parlament versammelten Gemeinen, halten es für un- sere unterthänige Pflicht, uns dem Throne Ew. Maiestät zu nahen, um auf die feierlichste Weise unseren festen Entschluß kundzugeben, daß wir die legislative Union zwischen Großbritanien und Frland, die roix für die Stärke und Festigkeit des Reichs, für die Fortdauer der Verbindung zwischen den beiden Ländern und für den Frieden, die Sicherheit und Wohlfahrt aller Klassen von Ew. Maj. Unterthanen als wesentlich nothwendig betrachten, aufrecht erhalten wollen. Wir hal- ten diesen unsern Entschluß für eben so gerechtfertigt durch unsere Ansich=- ten von den allgemeinen Staats-Fnteressen, wle durch [unsere Ueberzeu= gung, daß die Aufrechterhaltung der legislativen Union für keinen Theil von Ew.Maj. Unterthanen von solcher Wichtigkeit ist, als gerade für die Bewohner Jrlands selbsi. Wir stellen Ew. Majestät unterthänigst vor, daß das Parlament des Reichs die Frländischen Angelegenhei- ten-ftets aufs ernfilichste berücksichtigt hat, und daß seit der Union- verschiedene heilsame Geseße zur Beförderung der wichtigsten Fnte- ressen Jrlands und des Reichs überhaupt erlassen worden sind. Fn= dem wir Ew. Majestät unseren Entschluß kund geben, die legisla- tive Union unversehrt aufrecht zu erhalten, bitten wir unterthänigst, Ew. Majestät versichern zu dürfen, daß wir dabei beharren werden, unsere sorgfältigste Aufmerksamkeit auf die Entfernung aller gerech= ten Ursachen zu Beschwerden und auf die Durchseßung aller wohl- Úberlegten Verfassungs-Maßregeln zu richten.
IÎm Anfange seiner Rede sprah Herr Spring Rice zunächst sein Bedauern darüber aus, daß der ehrenwerthe und gelehrte Herr, der den Antrag gestellt, jeßt nicht einmal im Hause an- wesend sey, angeblih wegen Unpäßlichkeit. Diese Bemerkung erregte großes Gelächter unter der Versammlung. Der Redner versicherte dann, daß er und seine Freunde sich deshalb nicht im geringsten anders vernehmen lassen würden, als wenn sie in Gegenwart des Herrn O’Connell sprächen. Er machte nun dar- auf aufmerksam, daß Leßterer selbst schon seine ursprüngliche Ab- sicht, nämlich direkt auf Erörterung der Repeal - Frage anzutra- gen, aufgegeben und sich entweder aus Pflichtgefühl oder Klug- heit auf die Beantragung eines Ausschusses daruber beschränkt habe. Nachdem er sodann seinen Antrag auf die oben mitge- theilte Adresse auseinandergeseßt hatte, ging er näher auf die in der vorigen Sißung von Herrn O'’Connell gehaltenen Rede ein und zeigte die Schwäche seiner Argumentation auf; so wies er unter Anderem nach, daß gerade in der Periode von 1246 bis 1278, die Herr O’Connell 4 Unterstüßung sei- nes Antrages angeführt, die Jrländer aufs angelegentlichste da- nach gen hätten, Englische Unterthanen zu werden, um de- ren Vorzüge zu genießen, ja, daß sie dieselben für 800 Mark hätten erkaufen wollen. Besonders aber, meinte er, habe Herr O'’Connell alles Schreckliche und Grausenhafte aus der Ge- schichte hervorgehoben, er habe von Muttermord, von Kindern, die ihre eigenen Mütter zerfleischt hätten, und dergleichen er- zählt, nur um Empörung und Abscheu gegen England in der Brust des Irländischen Volks zu erregen, wo- gegen er Alles, was zu Englands Vortheil spreche, sorg- fältig verschwiegen und so die Geschichte gänzlich entstellt habe. ierauf kam er auf den Theil der Rede des Herrn O’Connell, wo dieser zu beweisen suchte, daß England kein Recht habe, Irland zu beherrschen; er sagte in dieser Beziehung : ¿Wer hat behauptet, daß es dies Recht habe? N, bört!) Fch antwortete darauf, daß England ein solches Recht nicht hat. (Hört! und Beifall.) Es ist wahr, England hat zuweilen das