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an die Kainmern = „hat uns in gleicheitt Grade überraschen und be- trüben müssen; und dieses Gefühl wird getheilt von einer sehr aroßen Majoritär unserer Mitbürger. Vergebens haben wir bei Entwickelung sciner Motive nach einem der leitenden Grundsäße, nach einer der dringenden Rücksichten uns umgesehen, welche hier vor allen Dingen hätten zu Rathe gezogen werden sollen. Der Entwurf taugt nichts un- ter dem finanziellen Gesichtépunfte, denn die meisten Säße sind zu hoch, um einträglich zu seyn; er is verderblich für viele unserer Ge- werbe, für unseren Binnen - Handel, für unfer Kolontal - System IUY unser politisches Verhältniß zum Auslande; in Gemeinpläßen , V0l7 urtheilen und Unkenntniß der wichtigsten Thatsachen der Industrie uud des Handels wetteifert er mit den schlimmsten Produkten dieset Art, welche das Kaiserreich oder die Restauration zu Tage gefördert i — Und der Verein der Weinbauer im Departement der Nieder - Pyre- näen sagt im Eingange seiner gegen denselben Entwurf gerichteten Adresse: „Derselbe biete nur die Verlängerung etnes durch die Nestau- ration geschaffenen und längst unerträglich gewordenen Zustandes ; ledig- lich auf Bereicherung einiger großen Eisetnfabrik- und Wald- Eigen- thümer sei er berechnet — ob eine große Nation denn geschaffen set, zum Besten weniger Privilegirten in ihren wesentlichsten Bedürfnissen belastet und gedrückt zu werden?“ — :

Rußland. Nach Allerhöchst bestätigtem Reichs-Rathscluß vom 20. Febr. d. J. die Unterpfands - Annahme der Billets der, Esthländi- schen, Lievländischen und Kurländischen Adligen Banken bei Lieferun- gen betreffend, is verordnet: E 4 j 1 E Efihlandischen und Lievländischen Kreditkassen , Fón-

nen bei Kronlieferungen ‘und Stellungen, wie auch bei Unterhal- tung von zinétragendem Krongut überall als Unterpfand ange- nommeu werden: die Billete der Kurländischen Adligen Bank aber uur bei Licitation obgenannter Unternehmungen in den Oftsee-Gouvernements, den ses westlichen Gouvernements und der Provinz Bialystock. 2) Alle diese E anten Billete sollen als Unterpfand zu den vol- len Summen angenommen werden, ein Rubel für einen Rubel, mit den gehörigen Blanfo - oder Uebertragungs-Indossementen. 3) Bei Annahme dieser BVillete, wie auch bei ihrer Zurückgabe an die Pfandgeber, sollen diejenigen Behörden gehörig n Kenntniß davon geseßt werden, von welchen diese Billette ausgegeben sind.

Das Departement des auswärtigen Handels hat den Zoll-Aemtern die Vorschrift ertheilt, die Reichsschaß-Billete der 1V. und V. Serie, mit Zurechnung der Zinsen vom 1. Febr. 1834, bei Entrichtung der Zoll- Gebühren, unweigerlich in Zahlung anzunehmen, und dabet die Vor- schriften des Departements vom 18. und 27. Juli 1831 zu befoigen.

Durch Allerhöchst bestätigten Beschluß des Minister - Comite vom } 30, Januar c. sind die Quarantainen am Asowschen Meere aufgeho | ben. Im Flecken Aluschta soll eine Quarantaine - Barrière errich- | tet werden. : : — H

Vom Departement des auswärtigen Handels wird deklarirt und verordnet : : E

daß selbst gebrauchte Spielkarten, gleichviel in welchem Quantunt, den in’s Reich eintretenden Reisenden , bei denen ste gesunden wer- den, nicht verbleiben dürfen, sondern ihnen, zur Einsendung an das Vormundschafts-Conseil, den bestehenden Verordnungen gemäß, ab- genommen werden sollen; daß jedoch für Spielkarten, welche nicht versteckt, bei Besichtigung der Effekten der Reisenden stch vorsin- den, die durch Nr. 16 der Verordnung vom 27. Mai 1819 bestimmte Strafe nicht zu verhängen ist.

Deutschland. Die Regierungen von Oldenburg und Bre- men haben resp. - unterm 7. Febr. und 13. Jan. d. J. verfügt, daß in ihren resp. Häfen die Russische Flagge völlige Gleichheit mit den National - Schiffen, in Vetref der Schifffahrts - Abgaben, genteßen soll, so lange eine solche Gleichheit in deu Russischen Häfen rücksicht- lich der Oldenburgischen und Bremer Schiffe befolgt werden wird.

Zu Hannover ward am k9ten d. M. das (seinem wesentlichen Inhalte nach bereits in unserem Artikel VI. Staats-Zeitung Nr. 66 d. J. erwähnte) neue Münz-Geseß publizirt. Die Königl. Bestätigung ist vom Sten d. M. Eine Königl. Verordnung vom selbigen Dato enthält den Umrechnungs-Tarif , nach welchem die auf Conventions- Münze lautenden Zahlungen in dem Verhältnisse von 36 : 37 in neuen „Courant“/ geleistet werden sollen. Eine fernere Verordnung, gletch- falls vom selbigen Tage, bestimmt, daß im Herzogthum Bremen und Lande Hadeln für die Erfüllung von Geid-Verbindlichkeiten zwischen Privat-Personen das Verhältniß von 1 Rthlr. Conventions-Münze, zu 1 Rthlr. § l. Courant , bis zum 1. July 1836 noch nicht anwendbar seyn, sondern deshalb Verabredung zwischen Zahlern und Empfängern eintreten soll. i 5 L

Für das Großherzogthum Baden enthält dat Regierungsblatt vom öten d. M. eine Verwarnung, außerordentlicze Waaren - Bor- räthe aufzuhäufen, die im Falle eines künftigen Beitrittes des Groß- herzogthums zu dem zwischen mehreren Deutschen Regierungen abge- \chlossenen Zolivereine einer Nachversteuerung unterliegen dürften. (Die betreffende Bekanntmachung selbst befindet sich in Nr. 101 der Staats- Zeitung Art. Karlsruhe) -

Eine Großherzogliche Verordnung vom 12ten d. M. verfügt fol- gende Modificationen der zwischen Baden und der Schweiz seit dem Jahre 1826 in Zoll- und Handels-Sachen bestandenen, und mit Aus- nahme der modifizirten Punkte auch künftig vorerst fortbestehenden pro- visorischen Uebereinkunft: : / :

1) Kassee, Zucker, ausländische Gewürze , unverarbeitete Leder, Cor- duan, Saffian und Sohlleder, Fabrikate aus Seide, Floretseide, Baumwolle, Wolle, Leinen, unvermengt oder aus mehreren die- ser Stoffe bestehend, neue Kleidungsstücke und Leder-Fabrikate unterliegen beim Eingang aus der Schweiz dem gesezmäßigen Zoll, ohne Rücksicht auf die Quantität, in der ste eingebracht werden. i e 9) Die Schweizer Weine dürfen nach dem ersten Ablaß, nur in den Haupt-Zoll-Stationen Waldshut, Zollhaus am Randen und Konstanz gegen den durch die Uebereinkunft vom Jahre 1826 ermäßigten Zoll zugelassen werden. : S Zu Hamburg ist durch Rathöschluß vom Aten d. M. — in Er- wägung vielfacher gegen Artikel 1 des revidirten Wasser-Schout-Regle- ments vom Jahre 1786 kürzlich vorgekommenen Contraventionen — bestimmt worden: daß ferner fein unter Hamburger Flagge fahrendes Schiff auf dem Zoll -Comtoir die erforderlichen Papiere erhalten soll, ehe nicht durch einen Schein des Schouts , oder durch Production der Musterrolle dargethan worden, daß der Rheder oder Schisfer den Vor- schriften des Reglements von 1786 nachgekommen sey. _ 5

Niederlande. Nr. V. des diesjährigen Staats-Blattes enthält eine Königliche Verorduung vom 28. Februar d. J. mit mehrfacher resp. Beschränkung und Ausdehnung der in Bezug auf Erzielung, Be- reitung und Verkauf der Färber-Röthe (Meekrap) bisher schon bestan- denen handelspolizeilichen Vorschriften.

Belgien. Nr. 107 des Moniteur Belge enthält eine König- liche Verordnung vom 12ten d. M. zur näheren Bestimmung der Art und Weise, wie das Gesetz vom 22. Februar d. J., betreffend die-unter Umständen zu bewilligende zollfreie Einfuhr gewisser Maschinen und Gewerbs-Utensilien zur Ausführung gelangen soll.

Schweden. Durch K. Verordnung vom 15. März d. J. ist, in Erwägung des baldigen Ablaufs der Handels-Convention mit Rußland vom 26. Februar 1828 und vielleiht nahe bevorstehenden Erlasses einer neuen allgemeinen Zoll-Taxe, bezüglich auf Schwedens Handels- Gemeinschaft mit Rußland und Finnland, wesentlich Folgendes zur Nachachtung vom 1. Juni d. J. ab bestimmt worden :

1) Gleichstellung Russischer und Finnischer Schiffsgefäße in Schwe- A Häfen mit den Nationalen in Bezug auf Schifss-Abgaben aller Art.

2) Dieselbe Gleichstellung in Bezug auf Aus- und Eingangs-Abgaben aller erlaubten Waaren, jedoch nur für Russische Schiffe, und

3) für die Finnischen auf den Salz - Artikel beschränkt, — heides unter Vorausseßung der Reciprozität in Rußland und Finnland.

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24. März ist bescimmt worden :

Dampfschiffe eingerichtet, das desfallsige Uebereinkommen vorläufig auf sieben Jahre abgeschlossen, und die Fahrt seit Anfang dieses Monats bereits wirklich eröffnet worden.

daß künftig für Getreide (statt der bisherigen Zoll-Skala) ein E Zoll anzunehmen sey, obaestegt haben, jedoch eine ziemlich hohe Nor- imirung desselben vorzuschlagen beliebt worden seyn. D 0 das Comité für Fertdauer des Einfuhr - Verbots von Stangen - Sten und des Ausfuhr-Verbots von Roh-Eisen sich entschieden, endlich auc) in Bezug auf Einfuhr verschiedener Lebensmittel und landwirth\chask- licher Produkte cinige Prohibitiv - Bestimmungen in Antrag gebracht haben.

war die zu hoffende Einnahme auf 715,000 Spzs. Silber mid 422/503 Spzs. Zettel veranschlagt worden. S e dener Ermäßigung mehrerer Tarif-Säße- und namentlich des Ausfuhr- Zolls vom Holze, efsektiv betragen 944,660 Spzs. Silber und 522,770 Spzs. Zettel. P ret

736,884 Sypzs. Silber und 472,050 Spzs. Zettel geliefert.

Grund angeblich glaubwürdiger Kopenhagener Nachrichten , daß dio nächstens zu erwartende neue Zoll-Ordnung alie Zoll-Freiheiten, sowohl reale als personale, aufheben, die Vorschläge über Entschädigung | Privilegirten aber zum Gutachten künftiger Previnzial - Stände vorstel- len werde.

in Bezug auf die in den Häfen des Königreichs ankommenden Schiffe nachstehende Sanitäts-Maaßregeln verordnet worden :

tionen verordnet worden :

4) Herabsezung der bestehenden Einfuhr -Abgaben um 50 pCt, von

506 Talg und Talglichtern, um 10 pCt, von Karavanen - Thee, wetin auf Schwedischen, Gan, Russischen oder Finnischen Schiffen in Schweden eingeführt. e |

5) Neue Tarifirung nachbenannter Finnisher Produkte und Waa- ren: Baumrinde, Boote, Beeren, Butter, Duhnen, Eier, Eisen, Federn, gesalzene Fische, leinene Gewebe, Glas, Holz, Holz-Arbei- ten, Hopfen, Käse, Kienruß, Kümmel, Kupfer, Oel, Pottasche, Säcke, Schiffe und Schisssgeräthe, Speck, Stroh, Strümpfe, Tabacksblätter, Talg, Talglichter, Vieh, Zungen, mit einiger Erhöhung gegen den Tarif vom 10. April 18288. 2

6) Erlaß von 50 pCt. des Einfuhr-Zolls von allen übrigen Fin- nischen Produkten und Waaren, wenn überhaupt zur Einfuhr er- laubt, und in Schwedischen, Norwegischen, Russischen oder Finni- chen Schiffen eingeführt. i :

7) Sin bnif zur Einfuhr Finnischer Natur- und Kunst-Produkte, selbst wenn dieselben im Allgemeinen verboten wären, gegen etnen Zoll von 10 pCt. ad val. — jedoch nur direët aus Finnland eingehend, und mit Ausnahme von Branntwein, Salpeter und Spielkarten. x L

5) Berechnung der Convoi - Abgabe und Zulage für alle Waaren aus und nach Finnland zur Hälfte des sonst gewöhnlichen Saßes, und gänzlicher Erlaß derselben bei zollfreien Artikeln

9) Nothwendigkeit einer Beobachtung der Bestimmungen des F. 14.

der Verordnung vom 10. April 1828, wenn der Finnische Han

del der vorstehend sub 5—S8 ihm bewilligten Vorzüge theillzaftig

werden will. | l L L

Fortbestand aller bisher schon für Schisse des Finnischen ge:

meinen Mannes in Bezug auf Zoll- Angabe und Art der

Abgaben - Entrichtung bewilligt gewesenen Erleichterungen.

Fortbestand der für die Ausfuhr von Stockholm nach Finnland,

so wie für Auflegung und Umladung von nach Finnland bestimm-

ren Waaren schon in Kraft befindlichen speciellen Vorschriften.

) Fortbestand sämmtlicher Bestimmungen der Berordnung von

10. April 1828 bis zum 1. Juni d. J. — Durch Verordnungen der Quarantaine -Kommission vom 10. und

1) Herstellung der sons aufgehobenen Cholera-Quarantaine in Bezug

auf Waterford in Irland. E . E 2) Erklärung, daß wegen Pest und gelben Fiebers als angesteckt betrachtet werden sollen Havanna, Konstantinopel, die Insel Syra und der Archipelagus; als verdächtig die Westindischen Injeln, mic Ausnahme von St. Barthelemy, die Berber-Küsten, alle Türkische, Griechische und Aegyptische Häfen. Außerdem sollen, auf Grundlage der Bekanutmachung vom 25. Januar 1833, alle aus der Levante oder aus irgend einem außerhalb Europa belege: nen Hafen ankommende Schisse einer Quarantaine unterworfen seyu, ‘mit Auönahme der direkt von St. Barthelemy oder Bra- lien fommenden, hinsichtlich welcher eine besondere Verfügung besteht. S E Verfügung, daß Quarantaine - Pflichtige, nah Schiffers eigener Wahl, entweder bei der Quarantaine - Anstalt zu Drott- ningsfär (bei Karlskrona), oder bei der provisorisch von Hasselö- fiata nah Sandhamn verlegten, ihre Quarantaine abzuhalten haben, und daß die Quarantaine-Untersuchung der vom Auslande fommenden Schiffe, die durch das äußere Fahrwasser nach Stock- holm gehen wollen, so wie voriges Jahr, bei Furuqund, Sand- hamn oder Dalarö, stattfinden soll, und die Befehlshaber an die- sen Orten berechtigt sind, Praftika zu ertheilen. : Ï Zwischen Gothenburg und Hull is etne neuc Postverbindung durch

des

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In dem Zoll - Comité des Reichétags soll der wichtige Grundsaß,

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Deëgleichen

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Im Zoll - Budget des Königreichs Norwegen für das Jahr 1830

Sie hat aber, ungeachtet stattgefun

m Jahre 1832 hatte ste, bei höheren Zollfäßen, nur

Dänemark. Kieler Briese vom 20sten d. M. meldea, auf den

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Königreich beider Sizilien. Für das laufende Jahr sind

1) Als angesteckte Pläze und Länder werden betrachtet, und die von daher kommenden Schiffe, definitiv oder vorläufig abgew!e- sen: alle Asiatische und Afrikanische Küsten, mit Ausnahme von Algier, Tunis und Tripolis; das übrige Osmanische Reich in Europa und die anliegenden Inseln; die Insel Lampedusa; die Königreiche Granada und Andalusien, Portugal mit Ausnahu1e von Lissabon; Schottland zwischen St. Andrews und Berwik; Christiania und Drammen: Louisiana, der Mississipi, die Jnsel Kuba, der Staat Guatimala, Mexiko, und die Stadt Valparaiso.

2) Schiffe, welche aus den als angestecckt angesehenen Orten im Ha-

“ fn von Neapel ankommen, können bloß in Lazareth von Nî- fita zur Entlöschung der nicht ansteckungsfähigen Waaren, un- ter Kontumaz und den strengsten Sanitäts - Maaßregeln , je nach Beschaffenheit der inr Art. 48 des Sanitäts-Reglemenis vorgese- henen Umstände, zugelassen werden. Aber die Schiffe selbst und die darauf befindlichen anste Fungsfähigen Waaren sind ohne alle Ausnahme abzuweisen. y E

3) Als a Die und Gegenstände sind bezeichnet : a) die Regentschaften Algier, Tunis und Tripolis, mit 25 tägtger Sani- täts - Behandlung für ansteckungsfähige und litagiger für nicht ansteckungsfahige Gegenstände, bloß im Hafen Nisita. h) Grie- chenland, mit derselben Behandlung, bloß zu Nisita oder_ Brin- disi. c) Die Jonischen Inseln, die Russischen Häfen des Schwar- zen und Asowschen Meeres, Lissabon, die großen und kleinen An- tillen, und Gibraltar, mit dersclben Behandlung in allen Laza- reth- Häfen, i

C) Als gene Lokalitäten werden betrachtet, und die daher fommenden Schiffe einer resy. 21 tägigen und 14 tägigen Sani- täts -Behandlung unterworfen: Dalmatien, Jrland, das südliche Spanien und die Balearischen Inseln, das übrige Schottland, das übrige Norwegen, das übrige der Vereinigten Staaten, das übrige Südamerika. . : :

5) Als Lokalitäten unter Beobachtung sind bezeichnet: a) mit 14 tä-

giger Beobachtungs-Quarantaine die Inseln und Bänke von Ter-

reneuve, die Insel Capraja, die aus der Meerenge von Gibraltar ankommenden und nicht unter obigen Klassificationen der Lokal-

Kontumaz begrifsenen Gegenstände: þ) mit 7tägtger Beobachtungs-

Ouarantaine das Litorale des Lombardisch-Venezianischen König-

reichs, Fiume und Triest. ‘

Spanien. Im Einfuhr-Zoll-Tarife dieses Königreichs sind zwi-

chen dem 1. September v. J. und 31. März d.

Ï. folgende Modifica-

pro Stück übersteigt, indem die ge-_ ringeren verboten sin)... 15 pCt. ad valor. B lutegel sind einzuführen verboten. Spazierstöcke: (eiserne mit Firniß überzogene) pro Stück... L Bicarbonate von Soda ist etnzufüh- ren verboten. —— | Mehl und Getraide, s. hierüber die schon in unferem Art. VI. St. 5. Nr. 66 d. I. gegebene Nachricht ._ D ochte zu dèn Lokatelli-Lampen . . 15pCt. ad valor. Schnallen (eiserne e für Pferdegeschirre) sind verboten. : l O e GCgo ene Po D ee 20 Marav. 30 Marav. Dauben, Pipen und Reifen, s. die hierüber chon in unserem Art. VII. | Ci, 2 R D D S Ge A Nachricht.

Portugal. Unterm 22. März d. I. ist zu Lissabon ein Dekret erlassen worden, welches Lissabon und Porto zu Freihäfen erflärt (den “Anhalt dieses Deëretes {\. im Art. Portugal, Ny. 112 dey Sk: 5.)]

Südamerika. Der am Schlusse unseres Artikels V. in Nr. 100 e erwähnte Handels - Traktat ¿wischen Venezuela und Frankreich soll wesentlich die Bestimmung enthalten, day die diplo: L matischen Agenten, Staatsbürger, Schiffer und Waaren beider Lander, s aegenseitia in beiden, aller der begünstigtesten Nation zugestandener / Privilegien und Jmmunitäten zu genießen haben werden; und dap je- des Schif, dessen Ladung einem Staatsbürger von S Ve- nezueia gehört, resp. in Venezuela oder Frankreich als einheimisch be- trachtet und behandelt werden wird. E