1901 / 283 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

I:

Diess Ürkunde ist in Gemäßheit des Geseßes vom 10. April 1872 (Gesez-Samml. S. 357) zu veröffentlichen.“

Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedru>tem Königlichen Insiegel. :

Gegeben Hubertussto>, den 8. Dftober 1901. i

(3: 5) Wilhelm R. von Thielen Schönstedt. von Goßler.

Graf von Posadowsky. von Tirptit. Freiherrvon Rheinbaben. E Porbtel ski. Freiherr von Dein Möller.

Justiz-Ministerium.

Der Rechtsanwalt Gallien in Heilsberg ist zum Notar Für den Bezirk des Oberlandesgerihts Königsberg 1. Pr., mit Anweisung seines Amtssißes in Heilsberg, ernannt worden.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Am Shullehrer-Seminar zu Erfurt is der bisherige fommissarishe Seminarlehrer Wetterling zu Weißenfels als ordentlicher Seminarlehrer,

am Schullehrer-Seminar zu Tuchel der Lehrer Dirk zu Erfurt als Seminar-Hilfslehrèr und

an der Präparanden - Anstalt zu Aurih der Lehrer Kirchhoff zu Göddenstedt als Zweiter Lehrer. angestellt worden. - An den Königlichen Erziehungs- und Lehrerinnen:-Bildungs-

- anstalten zu Droyßig ist dié bisherize kommissarische Lehrerin Agnes Kruska endgültig als ordeniliche Seminarlehrerin angestellt worden.

Die von heute ab zur S gelangende Nummer 34 der „Gesez-Sammlung“ enthält unter

Nr. 10308 die Verfügung des I betreffend die? Anlegung des Grundbuchs für einen Theil der Bezirke der Amtsgerichte Camberg, Höhr-Grenzhausen, Kaßenelnbogen, Langenshwalbah, Rüdesheim und St. Goarshausen, vom 11. November 1901; und unter

Nr. 10 309 die Verfügung des Justiz-Ministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Theil des Bezirks des Amtsgerichts Gladenbah, vom 14. November 1901.

Berlin W., den 29. November 1901.

Königliches Gesez-Sammlungs-Amt. . Weberstedt.

Nichtamtlices. Deutsches Reich.

Breußem Berlin, 29.-November.

Seine Majestät der Kaiser und König und Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit der Erzherzog Franz Ferdinand von Oesterreich-Este sind heute früh 8 Uhr von der Station Wildpark nah der Göhrde abgereist.

M. unter dem Vorsiß des Siaats- Staats-Ministers Dr. Grafen von Posadowsky-Wehner und später unter dem Vorstß des Königlih bayerishen Gesandten, Staatsraths Grafen von Lerchenfeld - Koefering abgehaltenen Plenarsizung des Bundesraths wurden die Entwürfe der Etats für die Expedition na< Ost - Asien, für das Schußgebiet

Jn dex am 28. d. sekretärs des Jnnern,

Kiautschou, für das Reichsamt des Jnnern und für den Rechnungshof zum Reichshaushalts-Etat auf das Rechnungsjahr 1902 genehmigt. Dem Geseßentwurfe

wegen der Kontrole des Reichshaushalts, des Landeshaushalts von Elsaß-Lothringen und des Haushalts der Schußgebiete, sowie dem Ausschußantrage, betreffend die Vorlage über die zollamtlihe Behandlung der Betriebsmittel der internationalen Schlafwagen - Gesellschaft in Brüssel, wurde die Zustimmung ertheilt. Ferner wurde über die Neuwahl eines Mitglieds der Kommission für Arbeiterstatistik sowie über verschiedene Eingaben Beschluß gefaßt. _ i‘

Heute hielten die Ausschüsse des Bundesraths für Rehnungs- wesen, für das Landheer und die Festungen und für das See- wesen Sißungen. p

Zur Untersuchung des geflern in der Nähe der Station Horrem vorgekommenen schweren Eisenbahnunfalles hat ih der vortragende Rath im Reichs-Eisenbahnamt, Geheime

ber-Baurath von Misani an Ort und Stelle begeben.

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind S. M. S. „Hertha“, Kommandant: Kapitän zur See Derzewski, mit dem Chef des Kreuzer-Geshwaders, Vize-Admiral Bendemann an Bord, und S. M. S. „Kaiserin Augusta“, Kom- mandant: O Jngenohl, am 27. November in Pagoda Anchorage (Futschau) eingetroffen.

Sachfen-Coburg- Gotha. A

Jhre Kaiserlize und Königliche Hoheit die verwittweie

Herzogin Marion Sachsen-Coburg und Gotha ijt

geftern mit Jhren Königlichen Hoheiten der Großherzogin

von Hessen und der Prinzessin Beatrice von Coburg

nal 00s abgereist, um daselbst im Schlosse Favron Winter- aufenthalt zu nehmen. :

: Oesfterreich-! ngarn,

In der heutigen Sigßung des s ihi Ah- Akfident mil daf bere ois E S Leba 8 räsident mit, daß der Abg. Wolf sein Noi Zmar niedergelegt habe. g f sein Reichsrathsmandat

# Großbritannien und Jrlaud. _ Der Staatssekretär des Jnnern Ritchie hielt gestern in Croydon eine Rede, in welcher er, dem „W. T. B.“ zufolgë, sagte, Lord Salisbury's Erklärung n der Rede bei dem Bankett in Guildhall, daß den Buren keinerlei Unabhängigkeit elassen werden könne, sei völlig verdreht worden. Lord Salis- bub habe gemeint, diese Republiken dürften keine Separat: existenz ieb baben, wie früher. Die Regierung sei außer stande, einmal abgelehnte Bedingungen den Buren noh- mals anzubieten. Wenn aber irgend ein General, der die in Waffen stehenden Buren vertrete, Vorschläge machen würde, die irgendwie den seinerzeit abgelehnten Bedingungen qn und zum Ausdru> brächten, daß die Buren mit einer Re- präsentativ-Regierung einverstanden seien, dann glaube er (der Staatssekretär) wohl, daß diese Vorschläge die Basis für den Friedensshluß bilden könnten.

Frankrei.

Jn der gestrigen Sihung der Deputirtenkammer wurde, wie „W. T. B.“ berichtet, die Jnterpellation des- Deputirten Berry, betreffend die Weigerung des Verwaltungsraths des Haager Shiedsgerichts- hofes, dem Antrage der Buren stattzugeben, bis zur Berathung des Budgets des Aeußern verschoben. Die Kammer nahm sodann die Berathung der Vorlage, betreffend die Anleihe, wieder auf. Bei Artikel 3 trat ‘der Berichterstatter Hubbard für die Fassung der Kommission ein, wona<h den dur<h das französische Geseß niht anerkannten Kongregationen keine Enischädigungen ge- ahlt werden sollten; er meinte, diese Kongregationen hätten fich schon selbst shadlos gehalten. Der Deputirte Ber - thelot beantragte, daß diese Kongregationen- gleichfalls die Entschädigungen erhalten sollten, die ihnen zukämen. Der Finanz - Minister Caillaux unterstüßte deten An- trag. Derjelbe wurde mit 461 gegen Stimmen an- genommen. Verschiedene Paragraphen des Artikels 3, darunter derjenige, welcher die Einseßung einex Kommission für die Vertheilung der Entshädigungsbeträge bestimmt, wurden dann angenommen. Der Paragraph, na<h welhem die Ent- schädigungen erst vertheilt werden sollen, nahdem sie von China gezahlt - worden sind, wurde mit 342 gegen 188 Stimmen gestrihen. Der ganze Artikel 3 wurde sodann angenommen. Schließlich gelangte der Geseßen:wurf mit 335 gegen 213 Stimmen zur Annahme. Der Deputirte Lasies beantragte, das Haus folle dem hinesishen Expeditions- forps scine Dankbarkeit aussprechen; dies werde der Armee eine Genugthuung für die ihr zugefügten Beleidigungen bieten und den Kriegs - Minister aus seiner Gleichgült:g- keit aufrütteln. Der - Minister 7 Präsident Walde>- Nousseau erfiärte, die Regierung habe die Verdienste

des Expeditionskorps bereits na< Gebühr anerkannt. Es stehe dem Parlament nit zu, ein Urtheil zu fällen. Der Deputirte Berteaux (Sozialist) unterzog das Verhalten der Missionare eixer absprechenden Kritik und spra die Hoffnung aus, daß die Kammer sih tadelnd über deren Handlungen aussprechen werde. Der Deputirte ‘Aimond brachte Ae folgende Tagesordnung ein: „Die Kammer schließt sih er von der Regierung dem chinesishen Ex-

peditionskorps gezollten ehrenden Anerkennung an.“

Der Winister:Präsident Walde>-Noussea u erkiärte sih mit

dieser Tagesordnung einverstanden, welhe darauf mit 509

gegen 26 Stimmen angenommen wurde. Der Deputirte

Bertegau x beantragte, an die Tagesordnung anzufügen: „Die

Kammer verurtheilt die Haltung der Bischöfe und Missionare,

welche sih des Diebstahls und Plünderungen schuldig gemacht haben.“ Dieser Antrag wurde mit 314 gegen 163 Stimmen abgelehnt und die Sißung hierauf toe

Nußland.

Der frühere japanische N Marquis Jt o machte, wie dem „W.T. B.“ aus St. Petersburg berichtet wird, vorgestern dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten Grafen Lamsdorff einen Besuch, welchen leßterer an demselben Dage erwiderte. Geitern wurde der Marguis Jto von dem Kaiser in Privataudienz empfangen. Am Abend gab Graf Lamsdorff zu Ehren des Marquis Jío ein Galadiner, zu welhem der ehemalige Gehilfe des japanischen Ministers des Auswärtigen Tudzufi, welcher den Marquis Jto begleitet, ferner der Ge- schäftsträger Sugimura und das gesammte Personal der japanischen Gesandtschaft sowie hohe Würdenträger des Reichs und das Personal des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten Einladungen erhalien hatten.

Spanien.

Jn der gestrigen Sizung der Deputirtenkammer be- kämpfte, wie dem „W. T. B.“ aus Madrid berichtet wird, der Deputirte Romero Robledo den Catalanismus und behauptete, eine Gruppe desselben erstrebe die Angliederung an Frankreich und unterhalte ein Comité in Paris. Der Redner wies auch darauf hin, daß in Barcelona Rufe: „Nieder mit Spanien !“ laut geworden seien. Die Ca talanen erhoben Widerspruch gegen diese Behauptungen, und der Deputirte Nobert erklärte, ihm sei von einem Comités in Paris nichts bekannt, und wenn es bestehen sollte, so mißbillige ec es. Der Deputirte. Nomero Robledo sprah hierauf den Catalanen seine Befriedigung über ihren Wideripruh gegen seine Behauptungen aus, während der Deputirte-Lerroux die Behauptung aufrecht- hielt, daß der Catalanismus eine separatistishe Bewegung sei.

Belgien.

Bei - der Festsczung der Tagesordnung kam es, wie „W. T. B.“ meldet, , in der gestrigen Sißung der Reprä- jentantenkammer - zu lärmenden Auftritten. Der Minister - Präsident de Smet de Naeyer verlangte, daß nah der Berathung des Budgets für „Mittel und Wege“ die zweite Lesung der Militärvorlage statifinden solle. Der Deputirte van der Velde (Sozialist) erklärte, seine Partei werde in keine Berathung des Budgets für „Mittel und Wege“ einireten, bevor die Regierung nicht ihre Geneigtheit ausgesprochen habe, das allgemeine Wahl: re<t einzuführen. Nach einer heftigen Auseinandersezung zwishen dem Minister - Präsidenten und dem Deputirten van der Velde erklärte unter großem Lärmen der Deputirte Woeste, seine Partei werde sh Wann für Mann um die Negierung- sharen, um der Revolution Wider- stand ju leisten. Der Deputirte van der Ve!de erwiderte, Liberale und Sozialislen würden zusammen mit allen gescß- lihen Mitteln die Annahme des Budgets zu verhindern suchen. Der Deputirte Caluwaert (Sozialist), welcher den Deputirten Carton einen Lügner genannt und sih geweigert hatte, diesen Ausdru zurückzunehmen, wurdezur Ordnung gerufen,

Der Deputirte Féron (Progressist) erklärte, das Pluralwahlsy) Í habe so viele Harlgeteien im Gefolge, daß fih Alle, Men demselben angeschlossen hätten, jeßt dagegen auflehnten. Det Minister des Jnnern de Tro 05 versuchte hierauf zu sprechen wurde aber von den Sozialisten, welhe auf ihre Pultde| a D "Befsident f E, sangen, daran ver: . Der Präsident {loß die Sißzung mit der Erklä daß der Minister heute sprechen Ee q O

A Türkei. /

Das Wiener „Telegr.-Corresp.-Bureau“ meldet aus Kon- stantinopel, daß die griehishe Regierung, wie aus Athen berihtet werde, auf die Erhaltung der ia Kreta herrschenden Ruhe hinwirk-. Jede Störung dieses Zustandes könne, diesen Meldungen zufolge, die guten Beziehungen zwischen der Türkei und Griechenland in Mitleidenschaft ziehen und würde aus diesem Grunde der griechischen Regierung höchst unwillfommen e Leßtere lege nah wie vor den größten Werth auf die

flege guten Einvernehmens mit der Türkei. -

Nach Meldungen der Behörden von Saloniki sollen die von Räubern gefangen genommene Miß Stone und ihre Be- A Zilka’ gestorben und bereits beerdigt sein. Miß

tone sei aus Gram und die Zilka während der Entbindung gestorben. Die Behörden von Saloniki hätten dem dortigen amerikanischen Konsul gerathen, zur Erforschung der Wahrheit an Ort und Stelle Erhebungen vornehmen zulassen.

Rumänien. Die 1. ordenilihe Session der gegenwärti Legislaturperiode wurde, A B I Ba dee Ps durh den König, Allerhöchstwelher von ‘dem rinzen Ferdinand begleitet war, mit einer Bot- {haft eröff Dieselbe gedenkt zunächst der Arbeit der beiden fkurzen, aber erfolgreihen außerordent- lihen Sessionen im vergangenen Frühjahr, betont sodann die Wichtigkeit der finanziellen Frage und hebt hervor, daß - die gemachten Ersparnisse vollständig das Gleichgewicht des Budgets sicherten und den öffentlichen Kredit günstig beeinflußten; es handle si< gegenwärtig darum, das erzielte Resultat aufrecht zu erhalten. Die Thronrede fündigt sodann verschiedene finanzielle G sowie die Neoision der Geseßze über die Ren und Altersver- sorgungen an und fährt dann fort: „Jhre Arbeiten wurden er- leichtert dur den europäischen Frieden, dessen Erhaltung die Großmächte sich stetig angelegen sein lassen. Rumänien be:

net.

wahrt fortdauernd eine friedlihe und besonnene Politik. Seine Beziehungen zu allen Staaten sind die freund: schaftlichsten.“ An der Thronrede werden weiter Geseh-

entwürfe angekündigt, betreffend eine Neuorganisièrug der A und des Justiz - Ministeriums , tine theilweise Abänderung der Zivilprozeßordnung u. s. 1. Ein Handelsvertrag zwishen Numänien und der Türkei, hs es ferner, werde dem Parlament fofort unterbreitet, der Vau des Hafens von Constanßa werde fortgeseßt werden. Schließ: lih wird des Heeres lobend gedacht, welches bei den Herbst manövern gezeigt habe, daß es fortwährend Fortschritte mache.

Diese Stelle der Rede wurde besonders mit -großem Beifall

aufgenommen.

Der König und der Prinz Ferdinand wurden auf dem Wege nah dem Parlantentsgebäude von ciner zahlreichen Menschenmenge mit Begeisterung begrüßt.

Beide Kammern wählten gestern ihre Präsidenten. Eugene Statesco wurde zum Präsidenten des Senats und Michael Pherekyde zum Präsidenten der De- putirtenkamnier gewählt.

Nmerikag.

Ein gestern in New York eingegangenes Telegramm ali Colon besagt, dem „W. T. B.“ zufolge, die Aufständischen hätten die Brücke bei Barbacoa wiedergenommen. Der General Barrera, der Führer der Aufständischen, melde, die Sireitmacht des Gouverneurs Dr. Alban G am Mittwoch völlig. geshlagen worden und habe sih in die Nähe von San Pablo zurü>gezogen._ Die Aufständischen be

haupteten, sie hätten die Regierungstruppen pon Bahia - Soldado und Buenavista verjagt und ihnen shwere Verluste beigebrazt. Einem späteren

Telegramm aus Colon zufolgewären 300 Mann der Regierung® truppen vorgestern wieder bei Buenavista erschienen und hätten auf die Truppen des Generals Barrer a das Feuer eröffnet. Leßtere seien nicht verschanzt gewesen, hätten aber die Wahl des Terrains gehabt und den Gipfel eines klänen Hügels beseßt. Das Gefecht sei sehr heftig gewesen und habe bis 51/, Uhr Abends gewährt. Die Regierungstruppen [elel gezwungen worden, sich unter großen Verlusten nah Friolos zurücfzuziehen. Jhre. Verluste betrügen m:hr als 100 Mâun an Todten und Verwundeten.

Ein weiteres Telegramm aus Colon meldet, daß dtr Gouverneur Dr. Alban und der General Jeffries gelt Nachmittag dort angekommen seien, wie man glaube, ut Beilegung des Kampfes zu vermitteln. Sie hätt hei Al-

ang des Telegramms Berathungen mit den Kommandanten Der O und amerikanischen Kriegsschiffe, . dem ‘ghecsen Beamten der Eisenbahn und mit dem bcitischen U

Aus Santiago de Chile wird gemeldet, der inistet des Auswärtigen, welcherin der Deputirtenkammer über den leßten Zwischenfall mit Argentinien sprach, [gle zuerst den Ursprung der Angelegenheit dar und s weiter, die cilenishe Regierung fuchs ein allgemeines kommen zu schaffen, um bis zur endgültigen Lösung f strittigenFrage die zeitweilig auftretenden Beur g zu Nr hindern, welche den Kredit der beiden Länder so sehr châdigient. Der Minister fügte hinzu, der aufrichtige Wunsch Chiles, i einem herzlihen Einvernehmen mit Argentinien zu gelang beweise dessen friedlihe Absichten. Er wünsche, I materiellen und geistigen Kräfte des Landes zur Meiter- entwitelung des Volkes ausgenußt würden.

Afrika.

Der „Times“ wird aus Pretoria vom ees meldet, daß in einer daselbst abgehaltenen N l fen kutivraths die Einsezung einer Kommission besen worden sei, welhe das Geseß, betreffend die Gg A einer eingehenden Prüfung unterwerfen und Zusäße un änderungen in Vorschlag bringen soll». ahrt das

Aus Johannesburg vom gestrigen Tage erfährt ias „Reuter’she Bureau“, daß die bei der Bejegung A dur<h die Engländer in der dortigen Münze gefunde 93 000 Unzen Gold, welche die Burenregieruug von den Si

requiriert hatte, jeßt den Eigenthümern wieder würden Ban werden. Dle Behörden tätten bekannt gemacht, 0

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