1876 / 32 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

fident des Reichskanzler-Amts um Ablehnung des neuen Para- graphen, da es an sicherem Material zu rihtigen Berehnungen fehle. Zu passender Zeit werde die Regierung eine geeignete Vorlage an den Reichstag bringen. (S. unter Reichstags- Angelegenheiten.) Abg. Richter (Hagen) erkannte zwar diese Bedenken als becründet an, wollte aber in Anbetraht der großen Zinsenübershü}e die Ausdehnung des Gesezes nah dem Kommissionsvorshlage, worin ihm Abg. Dr. Lucius (Erfurt) aus fonstitutionellen Bedenken entgegentrat. Nachdem der Prä- dent des Reichskanzler-Amts einen materiellen Widerspruh mit dem Gedanken der Kommission nit konftatirt habe, glaubte der Abg. Dr. Lasker auf die Annahme des $. 1 heute verzichten zu fönnen, worin ihm der Abg. Ri>ert beitrai. Der Abg. v. Ludwig wünschte, daß bei einer in Ausficht zu nehmenden Erweiterung des Invalidenfondsgeseßes au<h die paar hundert Veteranen von 1813 und 1814, welche jeßt meist auf die Armenpflege der Kommunen angewiesen find, in den Bereich des Gesetzes hineingezogen würden.

Die Diskussion wurde hierauf g:\{lo}en.

Der Referent empfahl no<hmals die Annahme des $. 1, welcher einen schr heilsamen Einfluß auf die Gestaltung des Budgets für 1877 ausüben müsse. Die von der Kommission zu Grunde gelegte Bere<hnung käme der Wahrheit \o nahe, wie die für das Geseg von 1873 selbst aufgestellte. Genügte fie damals, so wird sie au< heute genügend fein.

8. 1 wurde hierauf abgelehnt. (Dafür nur die Fortschritts - partei und das Centrum.)

S. 2 lautet:

Vie im $. 3 des Gesetzes, betreffend die Gründung und Verwal- tung des Reichs-Invalidenfonds, vom 23, Mai 1873 (Reichs-Gesctzblatt S. "17) bestimmte Frist wird für die vor dem 1. November 1875 erworbenen Prioritätéobligationen deutscher Eisenbahngesellshaften bis zum 1. Juli 1880 erstre>t.

Wesentlich darin is die Abänderung des gesperrt gedru>ten Datums gegenüber der Regierungsvorlage, welche anstatt dessen Den 1. Juli 1875 hatie.

In enger Verbindung mit $. 2 steht folgende Resolution des Abg. v. Schorlemer-Al|st und Genossen:

Der deutsche Reichstag erklärt: durch die, Seitens des Neichs- fanzler-Amts, {hon vor dem 1. Oktober 1873, also 12 Jahr vor Ablauf der geseßlih limitirten Frist, bewirkte Belegung cines o großen Theiles des Reichs-Invaliden-, Reichsfestungsbau- und Reiché- tagsgebäude-Fonds, 1m Betrage von rund 307,809,000 Reichs- mark, also über 2 der Gesammtsumme —, in ni<ht vom Staate ga- rantirten Eisenbhn-Prioritätsobligationen, deren Realisirung bis zum 1. Juli 1576 voraussichtli<h unmöglih war, ift dem Sinne des Gefeßes vom 23. Mai 1873 nicht entsprochen.

Der Referent Abg. Frankenburger erklärte Namens der Kommission, daß die Belegung der Fonds legal erfolgt sei und keine Besorgnisse um Kapitalverluste begründe. Dagegen unter- warf der Abg. Freiherr v. Schorlemer-Alst die Belegung einer mißfälligen Kritik, tadelte die Ueberstürzung beim Ankauf von Prioritäten und focht die Sicherheit und Rentabilität derselben an, Der Präsident des Reichskanzler-Amts Dr. Delbrü>k ver- theidigte die Zwe>mäßigkeit und Loyalität der Belegung, für welche er die vollständige moralishe Verantwortung übernahm. (S. unter Reichstags-Angelegenheiten.) Der Abg. Miquel wies die gegen ihn und den Abg. v. Bennigsen gerichteten Verdächti- gungen entschieden zurü>, indem er eine genaue Darlegung der Negoziationen zwishen der Seehandlung und der Diskontogesell- \chaft gab. Auch die Rentabilität der Hannover-Altenbekener Bahn suchte er darzuthun. Der Abg. Freiherr v. Ma!üahn-Gült beantragte die Ablehnung der Resolution Schorlemer, weil die betreffenden Negoziationen \fih der Kognition des Reichstags entziehen. Der Abg. Richter (Hagen) stellte sich sahli< auf den Standpunkt der Kommission, beshwerte sih aber über die Verdächtigungen in gewissen Organen, für deren Tendenz er die konservativen Parteien und namentli<h den Abg. v. Brauchitsh gewis}ser- maßen verantwortli<h machte. Diese Verantwortlichkeit wurde von den Abgg. Frhr. v. Malgzahn-Gülg, Dr. Lucius (Erfurt) und v. Brauchitsch zurü>gewiesen.

Bei der Abstimmung wurde hierauf $. 2 in der Fassung der Kommission“bes{hlü}se angenommen, die Resolution dagegen mit großer Majorität (dafür das Centrum und die Sozialisten) abgelehnt.

Der von der Kommission neu eingefügte $. 3 wurde ohne Debatte angenommen. Derselbe lautet:

Die im $. 2 des Gesetzes, betreffend deu außerordeutlichen G -ld- bedarf für die Reichseisenbahnen in Elsaß-Lothringen und für die im Großherzogthum Lauenburg belegenen Stre>en der Wilhelm Luxemburg: Eisenbahn, vom 18. Juni 1873 (R. G-Bl. S, 143) be- zeichneten Geldmittel dürsen au< über den 1. Juli 1576 hinaus in Schuldverschreibungen und Schaßanweisungen außerdeutscher Staaten, in Schaßanweisungen des Reichs oder eines Bundesstaats, sowie in Prioritätsobligationen deutscher Eifenbahngesellschaften und in in- ländischen oder auf Gold lautenden ausländishen Wechseln angelegt werden.

S. 4 lautet: :

_Zur Wahrnehmung der der Reichs{chulden-Kommission durch die Bestimmungen des vorerwähnten Gesetzes übertragenen Geschäfte wählen der Bundesrath zwei und der R-ichstag drei Stellvertreter, welche im Fall der Verhinderung der Mitglieder von dem Borsiten- den berufen werden können.

Derselbe wurde nah kurzer Debatte angenommen und war damit die zweite Berathung des Gesegzes erledigt.

Schluß 52 Uhr.

In der heutigen (46.) Sizung des Deutschen Reichstages, welcher am Tische des Bundesraths die Bundes- bevollmächtigten, der Präsident des Reichskanzleramts, Staats- Minister Dr. Delbrü, die Staats-Minister v. Kameke, Dr. Achen- bah undDr, Friedenthal, der General-Major v. Voigts-Rheßt, sowie der Reichskanzleramts-Direktor v. Amsberg, der ‘Geheime Ober- Regierungs-Rath Dr, Michaelis und andere Kommissarien beiwohn- ten, kam ein Schreiben des Abg. v. Könnerig zur Verlesung, wonach dieser in Folge des Beschlusses der Geschäftsordnungskommission sein Mandat wegen seiner Verseßung nah Leipzig?und der damit verbundenen Gehaltserhöhung niederlegt. Der Präsident Dr. Hânel brachte mit warmen Worten des Beileids den erfolgten Tod der Gattin des ersten Präsidenten v. For>kenbe> zur Kenntniß des Hauses, welches sih erhob und den Präsidenten ermächtigte, Hrn. v. For>enbe> von diesem Zeichen des Beileids Kenntniß zu geben. Ohne Debatte passirten in dritter Berathung die Gesezentwürfe, betreffend die weitere Anordnung über Verwendung der dur das Gefeß vom 2. Juli 1873 zum Retablissement des Heeres be- stimmten 106,846,810 Thlr. und die zu diesem Zwecke ferner erforderlihen Geldmittel, die Verwendung aus der französischen Kriegskosten-Entschädigung, die zur Erwerbung und Herrich- tung eines Schießplazes für die Artillerie-Prüfungs-Kommis- fion, zur Erweiterung des Dienstgebäudes des General- ftabes der Armee zu Berlin und zu Kasernenbauten in Leipzig und Bauygzen ferner erforderlichen, aus der französishen Kriegs-

rathung die Uebersicht der außeretatsmäßigen außerordent-

lihen Ausgaben und Einnahmen, welhe durh den Krieg gegen Frankrei<h veranlaßt find oder mit dem- selben im Zusammenhang stehen, für das Jahr 1874,

leßtere nah kurzem Vortrage des Referenten Abg. Oehmichen. Es folgte die Berathung des zweiten Berichts der Reichs\hulden- Kommission über ihre Thätigkeit, sowie über die Ergebnisse der unter ihrer Aufficht stehenden Verwaltung des Reichs-Inva- lidenfonds, des Feftungsbaufonds und des Fonds für Er- rihtung des Reihstagsgebäudes auf Grund des mündlichen Berichts der Budgetkommisfion. Nach einigen Bemerkungen des Referenten Abg. Ri>ert wiederholte der Abg. v. Lud- wig, dur< zweimaligen Ordnungsruf des Präfidenten unterbrohen, die bekannten Rekriminationen gegen gewisse Mitglieder der liberalen Partei, ohne die persönlihe Ver- antwortlihkeit dafür zu übervehmen. Dieses Verfahren, das in keinem Vergleih fände zu dem früher von ihm beobachteten, wies der Abg. Dr. Lasker mit Entrüstung zurü>. Der Abg. Dr. Windthorft (Meppen) erklärte, daß der Abg. v. Ludwig nicht im Namen seiner Partei gesprohen habe, daß er vielmeßr dessen Verfahren \c<harf tadeln müsse. Der Abg. Miquel legte klar seinen Lebenslauf seit seinem Abgang von Osnabrü> dar, um jeden Vorwurf als grundlos darzuthun. Der Abg. v. Benda glaubte, daß alle die \sa<li<en Angriffe des Abg. v. Ludwig gegen die Belegung der Fonds bereits in der gestrigen Debatte und dur den vortrefflihen Bericht der Budgetkommission wider- legt seien, was der Abg. Grumbreht au in Bezug auf die Angriffe gegen die Reichsregierung behauptete. Damit wurde die Diskussion geshlo}sen und der Antrag der Kommission: i Der Reichétag wolle beschließen, sür die vom Rechnungébofe revidirten und festgestellten Rechnungen det Reichs Festungsbaufends und des Fonèts für Errichtung des Reichstagsgebäudes für die Jahre 1873 und 1874, sowie des Reichs-Jnvalidcnfonds für 1873 Decharge zu ertheilen, genehmigt.

Es folate die erste Berathung des von dem Abg. Dr. Zimmermann vorgelegten Gesezentwurfs, betreffend die weitere ge\<häftlihe Behandlung der Entwürfe einer deutshen Kon ursordnung und des dazu gehörigen Ein- führungsgeseßes. Nachdem der Antragsteller seinen Antrag motivirt hatte, bat der Abg. Mosle, denselben aus Zwe>mäßig- keitsrüd>sihten abzulehnen, während der Abg. Dr. Schacht den- selben befürwortete. Damit wurde die Debatte ges{hlossen und nah einem Schlußworte des Antragstellers die Verweisung an eine Kommission abgelehnt. In zweiter Berathung wurde das Geseß ohne Debatte genehmigt. Den Wortlaut desselben theilen wir am Montag mit.

Ein von den Mitgliedern aller Parteien unterzeichneter dring- licher Antrag ging dahin, den Abg. Dr. Simon zu ermächtigen, so oft es die Umstände erfordern, das Präsidium des Reichs- tages zu übernehmen, und denselben dur<h den Präsidenten um Annahme dieses Amtes ersuchen zu lassen. Der Antrag selbs und dessen Dringlichkeit wurden einstimmig angenommen, worauf der Abg. Dr. Simson auf Ansuchen des Präsidenten das pro- visorishe Amt des Präsidiums dankend annahm.

Beim Schlusse des Blatts trat das Haus in die erste Be- rathung des Gesezentwurfs, betreffend das Etatsjahr für den Reichshaushalt in Verbindung mit dem Antrage des Abg. v. Ludwig und dem Zusatzantrage des Abg. Dr. Völk und Genossen zu dem Antrage des Abg. v. Ludwig ein und ergriff der Abg. Schmidt (Stettin) das Wort.

Die Einnahmen des Deutschen Reichs an Zöôl- len und gemeinshaftlihen Steuern, sowie anderer Einnahmen haben für die Zeit vom 1. Januar bis zum Schlusse des Monats Dezember 1875 (im Vergleih mit demselben Zeit- raum des Vorjahres) betragen: Eingangszoll 120,546,715 M. (+5,202,880 M), Rübenzuersteuer 41,924,287 s, (—6,132,464 M6,) Salzsteuer 33,311,531 M (—886,213 /), Tabakssteuer 618,649 46 (—428,489 E), Branntweinsteuer 47,974,335 M (+3,739,950 C), Uebergangsabgaben von Branntwein 112513 M, (+10,291 A6), Brausteuer 17,554,051 M (+ 496,663 M46), Uebecrgangsabgaben von Bier 885,585 46 (17,583 46), Wechsel- stempelsteuer 7,213,128 M (+171,630 M), Reichseisenbahn- Verwaltung 30,096,477 4. (-+ 884,577 M).

In den deutschen Münzstätten find bis zum 29. Januar 1876 geprägt: an Goldmünzen: 996,648,500 M Doppelkronen , 307,438,150 # Kronen; hiervon auf Privat- re<nung: 99,230,127 4; an Silbermünzen: 27,656,065 M 5-Markftü>ke, 113,255,128 # 1-Markstü>ke, 14,183,303 M 50- Pfennigstücke, 20,671,366 #4 20 Z 20- Pfennigstüke; an Nickelmünzen : 13,668,628 #6 40 S 10-Pfennigstücke, 7,693,735 H 70 S $ 5-Pfennigstüke; an Kupfermünzen: 4,788,399 M 80 S 2 -Pfennigstü>ke; 2,576,797 (6 3 H 1-Pfennigstüe. Gesammtausprägung: ax Goldmünzen: 1,304,086,650 s; an Silbermünzen: 175,765,862 A 20 HZ; an Ni>elmünzen: 21,362,364 46 10 S; an Kupfermünzen: 7,365,196 M 83 S.

Für die Kavallerie-Uebungsreisen ist folgende Instruktion erlassen worden: 1) An den Reisen nehmen im All- gemeinen nur Rittmeister u! d Lieutenants Theil, ausnahmsweise dürfen auf Wunsch des Leitenden au<h zwei Stabsoffiziere der Kavallerie herangezogen werden. 2) Der Umfang der Uebungs-

auf Zeit und Raum wird durch die Seitens des Kriegs-Mini- steriums den bezüglihen General-Kommandos zur Disposition gestellte Summe bedingt. Diese umfaßt sämmtliche durch die Reise entstehenden und auf die betheiligten Titel des Militär- Etats ordnungsmäßig anzuweisenden Koften und darf unter keinen Umständen überschritten werden. 3) Die Leitung is einem älteren Offizier der Kavallerie oder des Generalstabes zu über- tragen. 4) Offiziere der höheren Adjutantur sind, da ihnen die Gelegenheit, sich militäris<h weiter zu bilden, anderweitig ge- boten ist, nur insoweit heranzuziehen, als fie etwa bereit sind, die Koften ihrer Theilnahme selbst zu tragen. 9) Bei der Bestimmung der Zeit und der sonstigen Verhältnisse dieser Uebungsreisen is darauf Bedacht zu nehmen, daß eine Beeinträchtigung des Dienstes in den Regimentern vermieden wird. 6) Der Zwe> der Uebung ist vor Allem darin zu suchen,

| ren Sphäre des Dienstes der Kavallerie liegende, auf den Krieg | gerichtete geistige Anregung gegeben werde. Die Gegenftiände | der Besprechungen im Terrain, wie die daran anzuknüpfenden

| Aufträge werden hauptsählih aus den mannigfaltigen Aufgaben |

| des Sicherheits- und Aufklärungsdienstes, wie sie einer selbstän- ! digen Kavallerie-Division zufallen werden, zu entnehmen sein. | Um das Interesse für die Sache niht dur vieles Schreiben zu | [lähmen, haben s\<riftli<he Arbeiten im Quartier zu unterbleiben ; | dagegen if ein besonderer Werth auf eine möglih| kurze und | bestimmte Abfassung von Meldungen zu legen, welche sofort

kostenentshädigung zu deœenden Geldmittel, ebenso in zweiter Be- | nah Ausführung des bezüglichen Auftrages wo es zur

reise in Bezug auf Zahl und Charge der Theilnehmer, sowie :

größeren Klarheit beiträgt, dur<h Beifügung eines flüchtigen Croquis dem Leitenden zuzustellen find. *

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R E p ret ARPRCOT::: 7E: E R SE L Fr C E A Li E E 2s E” T E

Der von einer Person ausgestellte Revers, in welchem dieselbe die Forderungen eines Anderen gegen einen Dritten zu erfüllen \sih< verpflichtet, ist als Bürgschaftsübernahme zu betrahten, au< wenn das Wort „Bürgschaft“ oder ein gleih- lautender Ausdru> in dem Reverse nicht gebraucht ift. „Nach dem Allgemeinen Landrecht, Thl. I. Tit. 14 $. 202, gehört zu einer verbindlihen Bürgschaft in der Regel die ausdrü>liche Erflärung, für die Verpflihtungen eines Dritten haften zu wollen. Unter „ausdrü>liher Erklärung“ if aber uur eine deutlih ausgedrü>te Erklärung zu verftehen.““ Erkenntniß des Reichs - Ober -Handelsgerihts, Il]. Senat, vom 20. Januar d. I.

Der in einer etatsmäßigen Stelle als te<hnis<her Hülfs- arbeiter bei der Bau-Abtheilung des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten angestellte Baurath Erbkam, welcher unter Dispensation von seinen desfallsigen Amtsgeschäften in den leßten Jahren den Bau der neuen National-Gallerie in Berlin neben dem Geheimen Ober-Hofbaurath Stra> geleitet hat und außerdem als Redacteur der allgemeinent Bauzeitung in weiteren Kreisen fih bekannt gemacht hat, ist nah längerer \{hwerer Krankheit am 3. d. M., Nachmittags, gestorben, nahdem es ihm noch vergönnt gewesen war, eine Allerhöchste Anerkennung seiner verdienstlihen Leistungen dur< Zuftellung des von Sr. Majestät dem Könige unterm 1. Februar cr. vollzogenen Patents über die Verleihung des Charakters als Geheimer Regierungs-Rath zu erfahren.

Der Verstorbene, welcher früher an der wissenschaftlichen Expedition des Professors Lepsius nah Aegypten Theil genom- men, war ein sehr befähigter und gründlih gebildeter Bau- techniker, der besonders im Entwerfen von Projekten für Kirchen- bauten Verdienstlihes geleistet und hier in Berlin den Bau der Markuskirhe in der Weberstraße selbs zur Ausführung gebracht hat. Gediegene Kenntnisse und große Pflichttreue in allen prakti- \hen und wissenschaftlichen Leistungen sihern dem verstorbenen Geheimen Regierungs-Rath Erbkam ein ehrenvolles Andenken in der Bauverwaltung.

Sicheren Nachrichten gemäß war der zum Minister- Residenten in Mexiko ernannte Geheime Legations-Rath Le Maisire am 28. Dezember von Buenos Ayres in Vera Cruz eingetroffen und hatte von dort seine Reise fortgeseßt.

Der General-Lieutenant Freiherr v. Puttkamer, In- \specteur der 2. Fuß-Artillerie-Inspektion, hat sich nach beendigtem Urlaub in seine Garnison Mainz zurü>begeben.

Am Donnerstag Abend begingen die hier wohnenden Ungarn im Urbanschen Lokale eine Gedächtnißfeier für Franz Deak. Die Rü>kwand des Saales zierte das Bildniß Deaks; der Rahmen des Bildes, der Lorbeerkranz darum, sowie die Fahnen und Schleifen in ungarishen Farben, welche es um- gaben, waren \{<warz umflort. Die Feier begann mit dem Vortrage der ungarischen Nationalhymne, nah welcher Hr. Dr. Deutschberger, der Vorsizende des Vereins, in längerer Rede Deafs Verdienste um Ungarn hervorhob. Den Schluß der Feier bildete eine auf Deak in ungarischer Sprache gehaltene Lobrede des Stud. phil. Rerls.

Breslau, 4. Februar. Der Präsident des Reichstages, Ober - Bürgermeister von For>enbe>, isst heute, von der schweren Erkrankung seiner Gattin telegraphis<h benachrichtigt, hier eingetroffen, ohne indeß leztere noh am Leben zu finden.

Hannover, 4. Februar. Die Prinzessin von Wales traf heute Naht um 1 Uhr 30 Minuten von Harburg kommend hier ein und seßte sofort die Reise nah Frankfurt a. M. fort. Der Prinz Albrecht von Preußen is zeute früh 8 Uhr 25 Minuten nah Verden abgereist und wird von dort aus die Reise nah Oldenburg fortsetzen.

Lauenburg. Ratzeburg, 3. Februar. (Lüb. Z.) Gestern ist eine Gesezesvorlage, betreffend die Einverleibung des Herzogthums Lauenburg in den preußischen Staat, der Ritter- und Landschaft zugegangen. Mit dieser Gesegzesvorlage i der Entwurf eines Staatsvertrages zwischen Preußen und Lauenburg üver die Modalitäten der Inkorpora- tion verbunden. Die Ritter- und Landschaft wird si<h am 16. d. M. zur Berathung der Vorlagen versammeln.

Bayern. Wünchen, 3. Februar. Der König hat im Laufe des gestrigen Nachmittags die Aufwartung der Prin- zen Ludwig und Arnulf entgegengenommen und Abends der Prinzessin Ludwig und Adalbert längeren Besuch abgestattet. Heute Vormittag 10 Uhr fand, na<h dem Corr. v. u. f. D., in Gegenwart des Staats - Ministers v. Pfeufer, des Ober-Regierungs-Rathes und Vorstandes der Brandversiche- | rungsfammer Jodlbauer 2., unter dem Vorsiße des Direktors v. Burchtorff, die erste öffentlihte Sißzung des Senates in An- gelegenheiten des neuen Brandversiherungsgeseßes vom 9. April v. I. statt. Die Verhandlung betraf mehrere Diffe- renzen zwischen Versicherten der Stadt Ingolstadt und der | Brandversiherungskammer, über welche die Kreisregierung nah mündlicher Verhandlung Entscheidung zu treffen hatte.

Sachsen- LWeimar- Sifeaach. Weimar, 4. Februar. (Weim. Ztg.) Zum Besu<h am Großherzoglichen Hofe trafen gestern der Prinz Heinrich der Niederlande und der Fürst Reuß j. L., heute der Kronprinz und die Kron- prinzessin des Deutshen Reichs und von Preußen, sowie der Prinz Heinrih1V. Reuß ein. Die Festlichkeiten, welche gelegentlih der Vermählung der Prinzessin Marie gefeiert werden, sind gestern durch einen Ball eingeleitet worden, zu dem zahlreiche Einladungen ergangen waren. Bald nach 8 Uhr erschienen | der Großherzog und die Großherzogin, der Erbgroßherzog und die | Erbgroßherzogin, das Fürstlihe Brautpaar, Prinzessin Elisabeth,

daß den Theilnehmern eine innerhalb ihrer und der nächst höhe- |

sowie die bereits zur Vermählung eingetroffenen Fürstlichen | Gâte: der Prinz Heinrich der Niederlande, der Fürst Reuß j. L., | die Prinzen Herrmann und Bernhard von Sachsen-Weimar.

Braunschweig. Braunschweig, 3. Februar. Gestern | ftar5 hierselbst der General-Lieutenant a. D. Alexander

| Leopold v. Erichsen. Derselbe trat als 14jähriger Jüng-

| ling 1801 in das preußishe Regiment Schimmelpfennig v. d. De, [ome bei Jenà uno Auerstadt und nahm unter Wellington am spanishen Feldzuge Theil. Zurüt-

gekehrt, führte er später das Herzogliche Husaren-Regiment, war | Stadt-Fommandant und avancirte bis zum General-Lieutenant. | Bis zu seinem Tode war er in der Sektion für Militärsahhen | Mitglied der Ministerial - Kommission. Geachtet und hoh- ges{häßt von Jedermann, erreihte er das hohe?Alter von nahezu 90 Jahren.

Schwarzburg- Sondershausen. Sonders hausen, 3. Februar. Die Landesgeseßsammlung enthält ein Ges ey über die Fortbildungs\<hulen im Fürstenthum Schwarzburg-Son- derhausen, vom 15, Januar 1876. :ÿ

Lübe, 3. Februar. (Lüb. Ztg.) Im strengsten Incognito traf heute Vormittag 10 Uhr 15 Minuten die Prinzessin von Wales nah 12 ständiger Fahrt in Travemünde auf dem Dampfschiff „Freya“, Kapitän v. Norrmann, von Korsör und um 1 Uhr 35 Min. mittelst Wagen am hiesigen Bahnhof ein, woselbft Ihre Königliche Hoheit von dem Königlih englischen Konsul Behn>e und von dem Königlih dänischen Konsul Ch. Petit ehrfur<tsvoll empfangen und begrüßt ward. Nach dem Dejeuner erfolgte um 2 Ubr 36 Min. die Abreise über Ham- bura zunähs na< Frankfurt a. M., wo die Prinzessin bis Sonnabend verweil:; am Sonnabend wird die Abreise von Frankfurt über Cöln nah Ostende und am Sonntag die An- funft in London erfolgen.

- Frankreich. Paris, 3. Februar. Das „Journal officiel“ enthält folgende Note: Der Minister des Innern wurde in Kenntniß geseßt, daß man in den öffentlichen Wahlversamm- lungen die Anwesenheit von Perfonen feststellte, welhe dem betreffenden Wahlbezirk ni<t angehörten. Er glaubt daran erinnern zu müssen, daß na< dem Art. 8 des Geseßes vom 6. Juni 1868 die Wähler des Wahlbezirks und die Kandidaten diesen Versammlungen allein anwohnen dürfen; daß sie ihren Namen, ihren Stand und ihre Wohnung angeben müfsen, und daß die, wel<he im Widerspru mit diesen Bestimmungen einer Waßhlversammlung beiwohnen, dem Art. 9 des nämlichen Ge- seßes zufolge mit einer Strafe von 100 bis 3000 Fr. und einer Gefängnißstrafe von se<s Tagen bis 6 Monaten belegt werden fön- nen. Die Zahl der Abgeordneten, die Frankreih am 20. Februar zu ernennen haben wird, beträgt 534. Davon fallen 25 auf das Seine Departement, 18 auf den Nord 11 auf die Seine-Inferieure, je 10 auf die Gironde, Finistere und Pas-de- Calais, je 9 auf die Cotes-du-Nord, Saone-et-Loire und Seine- et-Dise, je 8 auf die Aisne, Dordogne, Ille-et-Vilaine, Isere, Loire-Inferieure, La Manche und Somme, je 7 auf Aveyron, Rhonemündungen, Calvados, Charente-Inferieure, Haute Garonne, Foire, Maine-et-Loire, Puy-de-Dome und Rhone, je 6 auf Ain, Allier, Ardeche, Charente, Cote d'Or, Eure, Eure-et- Loir, Gard, Herault, Marne, Morbihan, Orne, Niederpyrenäen, Sarthe, Vendee, Vienne und Yonne, je fünf auf die Niederalpen, Ardennen, Aube, Cher, Correze, Corfica, Creuse, Doubs, Drome, Gers, Indre, Landes, Loiret, Mayenne, Meurthe-et-Moselle, Nievre, Oise, Savoyèn, Seine-et-Marne, Deux-Sevres, Tarn, Haute- Vienne und Vogesen, je 4 auf die Seealpen, Aude, Cantal, Indre-et-Loire, Jura, Loire-et-Cher, Haute-Loire, Lot, Lot-et- Garonne, Meuse, Ober-Pyrenäen, Haute-Saone, Ober-Savoyen, Tarn-et-Garonne, Var, Vaucluse und auf die Kolonien, je 3 auf die Ober-Alpen, Ariege, Lozere, Haute-Marne, Ost-Pyrenäen und Algerien, das Arrondissement Belfort endli<h wählt nur 1 Abgeordneten. Nah der „Semaine Religieuse“ von Lille hat die Subskription für die katholishe Universität dieser Stadt bereits 1,070,145 Fr. eingetragen. Eine einzige Person steuerte 500,000 Fr. bei.

_ Portugal. Eine Depeshe der Lissabon vom 2. d. M. meldet: Die Pairs haben die Ab- \haffung der Sklaverei af der Insel St. Thomas im Golf von Guinea votirt. Dem „Diario de Noticias“ zufolge ist Graf Cazal Ribeiro zum Nahfolger des Herzogs von Saldanha als Gesandter am Hofe von St. Iames defignirt. In ganz Portugal is viel Regen nöthig; der Mondegofluß hat nur noh die Größe eines Baches.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 4. Februar. Die Kaisecin ist gestern Abend hier eingetroffen.

(W. T. B.) Das „Fremdenblatt“ veröffentlicht fol- gendes Kommuniqué: „Die jüngsten Berichte aus Kroatien lassen feinen Zweifel daran auffonmen, daß die dortigen Gre nz- behörden neuerlih mit viel größerer Strenge als bisher in der Handhabung der Grenza!fsiht vorgehen. Namentlih wird den Insurgenten in Bosnien Uebertritt auf diesseitiges Gebiet und Zuzug aus demselben mit besonderer Ent\ hiedenheit ers<hwert oder verwehrt. Es liegt auf der Hand, daß man es da mit einer Erscheinung zu thun hat, die auf besonderen Verfügungen vom Sige der Regierung aus beruht, wel Letztere wieder un- {wer in Zusammenhang zu bringen sein werden mit der fort- shreitenden diplomatishen Aktion.“ Am Sthlufse des Artikels wendet sih das „Fremdenblatt“ gegen die Gerüchte, welche diese Verschärfuug der Grenzsperre auf ein Einwirken Rußlands zurü>führen, und erklärt dieselben für gänzlich erfunden.

(W. T. B.) Das Abgeordnetenhaus beshloß heute, auf die Spezialberathung der Ehegeseznovelle einzugehen. Der Eisenbahnaus\{huß des Abgeordnetenhauses hat den vom Han- dels-Minister eingebrachten Gesezentwurf, betreffend die Vereini- gung der Mährischen Grenzbahn mit der Mährish-Schlesischen Nordbahn, einer aus 7 Mitgliedern bestehenden Subkommission überwiesen.

Prag, 4. Februar. (W. T. B.) Kardinal Graf Le- dohowsfi wird, von Berlin kommend, heute mit dem Prinzen Edmund Radziwill hier erwartet.

„Daily News“ aus

Schweiz. Bern, 4. Februar. (C. 3.) Eine Versamm- Italien. Rom, 4. Februar. (W. T lung Regierungs-Delegirter von Luzern, Bern, Baselland und Meldung der „Italienischen NachriGten" hat Grat e Solotburn bes<loß, den Bundesrath wegen der Gotthardbahn | <howski gestern dem Papst seinen Dank für die Er-

zu interpelliren. Von der eidgenössischen Zollverwaltung wurde im Jahre 1875 eine Einnahme von 17,135,948 Frs. er- zielt, was gegenüber dem Jahre 1874 eine Mehreinnahme von 1,813,556 Drs, und gegenüber dem Budget für 1875 eine solche von mehr als Millionen ausmacht.

Großbritannien und Jrland. London, 3. Februar. Das „Hofjournal“ verkündigt, die Königin werde am nächsten Dienstug, begleitet von der Prinzessin von Wales und der Prin- zessin Beatrice, in feierlihem Aufzuge sh vom Buingham- Palast nah dem Westminster-Palast begeben, um die Parla- ments\ession in Person mit einer Thronrede zu eröffnen. Der Prinz von Wales hat auf seiner großen indischen Tour nunmehr Gwalior, das sogenannte indische Gibraltar und die Hauptstadt des Maharadscha's Scindia, eines der mächtigsten Vasallen der indischen Regierung, erreiht. Der Prinz traf da- selbst am 31. v. M., Nachmittags, begleitet von einer starken britishen Esforte, ein. Der Maharad\shah Scindia empfing, wie der Spezialkorrespondent des „Reuterschen Bureaus“ meldet, Se. Königliche Hoheit mehrere Meilen außerhalb der Stadt und geleitete ihn nah dem alten Palast. Auf der Route dahin bil-

hebung zum Kardinal telegraphis<h ausgesprohen und zu- gleich angezeigt, daß er, „sobald er noch einige Verfügungen be- züglich seiner früheren Diözese getroffen?*, sih sofort nah Rom begeben werde. Wie verlautet, - werden im nächsten Kon- sistorium nur Nina und Serofine zu Kardinälen ernannt werden. Kardinal Fürst Hohenlohe hat gestern den übrigen Kardinälen seinen Besu<h gemacht und si<h dann nah Tivoli begeben, wo derselbe seine Wohnung genommen hat. Der neue spanische Botschafter bei der päpstlichen Kurie, Cardenas, wird morgen erwartet,

Türkei. Konstantinopel, 4. Februar. (W. T. B.) Nach einer vom türkishen Konsulat eingegangenen amtlichen Meldung vom 2. d. M. hat Muktar Pascha am vorigen Sonntag die Positionen bei Polizza ohne Schwertfstreih be- Lai die Insurgenten zerstreuten fich bei der Annäherung effselben.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 2. Februar. Le d n Due C en uge Umer in ist gestern end gegen r in Begleitung des Großfürsten dd Großfürstin Wladimir, iy a is Gat-

| E N wel<he Sr. Königlichen Hoheit bis - e. E A j Ai Spalier. Der | {ina entgegengefahren L bierselb S uud E S präch s geshirrten Ele- dem Großfürsten Thronfolger, dem Großfürsten Nikolai Nikola-

g, gefolg einer Schaar Elephanten | jewits< und den jüngeren Großfürsten des Kaiserlichen Hauses

und Scindia's Infanterie, dur<h den mit Menschen angefüllten Bazar nah dem neuen Phulbaghpalast, welcher von der britischen Festung Morar beherrsht wird. Gwaliór wurde am Abend zu Ehren des Prinzen glänzend illuminirt. Die Fenster, die Haus- dâcher, sowie die pittoresken Bazars waren mit Tausenden von

mit deren Suite auf dem Bahnhofe empfangen worden. Se. Königliche Hoheit hat im Palais des Großsürsten Wladimir Woh- nung genommen. Heute um 124i Uhr Mittags stattete Se. Kgl. Hoheit Ihren Kaiserlihen Majestäten und danah den übrigen Glie-

nao 3 7 E dern des Kaiferli (K & ; : s

Se R B ne ao 240 @walor. frütisidie | nam ber a O E A Di Doe M em Radschah von Dhole- | Diner bei dem Großfürsten Wladimir ein. Auf 10 Uhr

pore. Am ienstag hielt der Thronfolger eine Revue Nbends war : (4 )

die Abfahrt zur Kaiserlihen Jagd festgesetzt.

_ Dänemark. Kopenhagen, 4. Februar. In der gestrigen Sizung des Folkethings begann die erste Lesung des von der Linken eingebrahten Zollgesezentwurfes. Außer dem Wortführer der Antragsteller, Tauber, \prachen Jörgensen, Holm U. A. für die Vorlage. In einem ausführlichen Vortrage Tegte der Finanz-Minister seine Stellung gegenüber der Frage wegen einer allgemeinen Zollreform dar und widerrieth die Annahme

über die Armee Scindia's ab, an welcher sich ca. 8000 Mann | aller Waffengattungen betheiligten. Dem Parademarsche folgte ein Scheinkampf, in welchem der Maharad\{hah die Operationen persönlich leitete. Se. Königliche Hoheit und die militärischen Mitglieder \.ines Gefolges fungirten als Schiedérihter. Den Iwe> des Manövers bildete die Einnahme eines Dorfes, und im Laufe derselben wurden mehrere glänzende Kava:erie-An- griffe ausgefühit. Nachmittags nahm Se. Königliche Hoheit die

Festungswerke Gmwaliors in. Augenschein und machte dem des Gesezentwurfes. Der Uebergang zu zweiten Lesung wurde Maharads<hah einen Gegenbesuh. Unter dem 2. wird | einstimmig angenommen. | dem Reuterschen Bureau aus Gwalior gemeldet: „Das | (W. T. B.) Das Folkething hat die vom Lands-

Bankett, welches geftern Avend dem Prinzen von Wales | thing angenommenen Regierungsvorlagen, betreffend die Zu>er- | zu Ehren im Palast gegeben wurde, war glänzend. Nicht und Salzsteuer, abgelehnt und dadur<h zu erkennen

! pfliht nur 35 streitige Fälle vorgekommen, von denen die deut-

hen Behörden nur 3 zu Ungunsten der betreffenten Personen entschieden hätten. Deutshland habe den Vertrag T5 liberal

Columbia. Bogotá, 2. Dezember. Durch Beschluß der gesezgebenden Versammlung des Staates Santander ist allen Privatpersonen"und Korporationen, welche dur<h Sammlungen und Hülfsleistungen zur Linderung der Noth unter den von dem Erdbeben von Cúcuta am 18. Mai v. I. Be- troffenen beigetragen haben, öffentliher Dank ausgesprochen wor- den. Auch ist angeordnet, daß der Name der Wohlthäter auf einer Ehrentafel, die im Sizungssaale des Gemeinderaths zu San José de Cucuta aufgestellt werden soll, verzeichnet werde. Den fremden Regierungen ist dur< Vermittlung ihrer Vertreter in Bogotá von dieser Kundgebung Kenntniß gegeben worden. Von allen Nichtkolumbianern hat vielleiht am meisten der frühere deutsche Ministerresident zu Bogotá, Dr. Schumacher, jeßt General-Konsul des Deutschen Reiches in New York, zur Belebung des Wohlthätigkeitsfinns gewirkt. In New-York allein hat er eine Summe von über 12,000 Dollars, mehr als die Hâlfte aller überhaupt im Auslande zusammengekommenen Bei- träge, gesammelt und nah Cúcuta ge\chi>t.

__ Brasilien. Pernambuco, im Dezember. Die hiesige Zeitung „Deutscher Kämpe“ enthält einen Artifel, wonach die Regierung beabsihtigen foll, eine nur für deutshe An- siedler bestimmte Kolonie in der Provinz Pernambuco zu gründen. Die Nachricht erscheint wenig glaublih, und na- mentli<h if niht anzunehmen, daß die brasilianishe Staats- regierung ihre Unterstüßung einem Plane sollte zu Theil werden lassen, welcher darauf abzielt, Deutsche unter dem 8. Grad \üd- liher Breite anzusiedeln. Möglicherweise wird es \ih um ein Unternehmen der Provinzial-Regierung oder um ein Privat- unternehmen handeln. Auqhh diese bloße Möglichkeit bietet hin- reichenden Grund, um etwaigen Werbungen in Deutschland durh< den Hinweis zu begegnen, daß in der Provinz Pernambuco, welche dem Aequator erheblih näher liegt, als die Provinz Ba- hia, deutsche Ansiedler hon aus flimatishen Gründen feine ge-

!

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| ausgelegt und werde dies unzweifelhaft au ferner thun î

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edeihlihe Existenz finden können.

Nach über London, 4. Februar eingegangenen Na rih- ten des W, D. B! ift das nitderidnbisüe Set bu aen an der Küste von Venezuela eingetroffen. Der Kommandant der englische: Kriegs\chiffe in Jamaica hat eines seiner Schiffe nah Curaçao abgeshi>t, um für den Fall, daß es zu Feind- seligkeiten kommen sollte, die Interessen der englischen Untertha-

nen wahrzunehmen.

(A. A. C.) Aus Buenos Ayres wird unterm 1. Jas

nuar gemeldet, daß der neue Zolltarif am Neutahs i

j ne l jahstage in Kraft trat. An der südlihen Grenze erwartete N Ade be- deutende Indianer-JFnvasion, Regimenter abgesandt, um Repressalien zu nehmen. Die aus der Kolonie Chabut eingegangenen Nachrichten lauten wider- sprechend. Jahres einen Dampfer mit Lebensmitteln ständen dahin ab.

und die Regierung hatte drei

Die Regierung sandte in der leßten Wodhe des alten und andern Gegen-

herausgegeben im Reichskanzler-Amt, meine V Reichêgebiet. Finanzwesen: Nachweisung der Einnahmen an Zöllen E ? rid für bie 3 Steuern, Ak anderer Einnahmen im Deut-

ven Kei fur die Zeit vom 1. Januar bis zum S{hlusse des Mo- nats Dezember 1875. ns 7

1875 Arme e, welche fahnenflüchtig vurden, nachdem ibre Einstellung von den Regiments-Commandeuren u, #. w. l war. Jahre 1873 5702 und im Jahre 1872 5861.

lihe Preisaufgabe eines Pracht-Forums auf deur Königspiaß in Berlin.

London gestorben. des „Examiner“, sowie der „Foreign Quarterly Review“ auch kurze Zeit die Redaktion der „Daily News“, nachdem Charles Diens diesen Posten niedergelegt hatte. Forite:s biographischen und historishen Werke sind sehr zahlrei<h. Die ( | Diens, welche vor zwei Jahren erschien, errcgte viel Aufmerksamkeit wegen der intimen Beziehungen, in welchen der Autor zu dem WBolfks- \hriftsteller g:standen, und wurde ins Deutsche überseßt. y lebten Werke, einer Lebensbeschreirung Swifts,

ninder großartig war das Feuerwerk , welches die- Fest- | gegeben, daß es auf partielle Steuerreformen niht eingehen

lihfeiten des Tages zum Abschluß brate. Nach beendigtem will, Der vom Folkething gewünschten allgemeinen Steuerreform

E O S as brate in herzlihen Ausdrü>en | s die Regierung entschieden abgeneigt.

nen Toast auf die Gesundheit der Königin wie des Prinzen | s ia: S i F

bon Wales aus. Als der Prinz Nachmittags Scindial, einen ' Die A S sar d L Stet ses

E a As i E O | Glinanz-Kommission des Repräfentantenhauses hat be- y j ors im Palast ver- | antragt, den vom Kriegs - Ministerium für Befestigungs-

| morstatue Börjessons „Fischecknabe auf Capri“ (W., D. B) | von 4000 Kronen angekauft worden.

der LetPziger Zettung! enthalten folgende

Nr. 5 des „Central-B1atts für das Deutsche Rei {*“ i hat folgenden Inhalt: Allge- Verwaltungssachen : Verweisung von Ausländern aus a

Münzwesen: Uebersicht über die Ausprä-

gung von Reichsmünzer. Zoll- und Steuerwesen: Einz i Steuerstelle. inan S Heimathwesen. Korsuln. Personal-Veränderungen 2c. : serlichen Admiralität.

1ath j Grkenntnit® des Bundesamts für das Zonulatwesen: Bestellung und Entlassung von Ernennungen bei der Kais-

Nr 5. des „Armee-Verordnungs:Blattes* bat fol-

genden Inhalt: Uniform der Offiziere und Ergänzung des Offizi alt: | der D gänzung des zter-

Corps des Eisenbahn-Regiments. ieéfá R

üUbungcn. Diesfähr'ge Uebungen des Beurlaubtenstandes.

N »Æ 2 la î n Viessährige größere Truppen-

Statistische Nachrichten.

Nach Mittheilung des fstatistishen Bureaus der

Stadt

Berlin find bei den hiesigen Standesämteru in ter Woche vom 23. Januar bis efo1 180 Ebeschließungen, 911 Sterbefälle.

ie 29 Januar ce 20x Anmeldung gekommen:

Lebendgeborene, 45 Todtgeborene, 535

Die „Police Gazette“ veröffentlichte

während des Jahres die Namen von 4382 N

Deserteuren von der britischen

g! endgültig genehmigt worden Im Jahre 1874 betrug die Zahl d:r Deserteure DO2 im L Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Vie vom hiesigen Architektenverein gestellte auß?rordent- sUr etne Mitglieder fordert den Entwurf Der Schriftsteller Iobn &Soríter ist am 1. Februar in Verielbe war viele Jahre hindur<h Redacteur und führte

Biographie (harles

t. Von seinem erschien erft vor

wenigen Wochen der erste Band.

- Br das s<wedis<e Nati onal-Mufeum ift die Ma r-

im deu Preis Die Nin. 3 kis 10 der „Wissensc<haftli{en Beilage größere Aufsätze:

sammelt. Scindi ielt ei \ i N : r fh A A S t denselben, worin | Arbeiten verlangten außerordentlihen Kredit von zwei Mil- | Bilder aus der neueren Geschichte Griechenlands. Joh Falke, äußerte. Heute Abend kehrte der Pri en hohen Besuch | lionen Dollars auf 315,000 Doll. herabzusegen. General | ZUr Geschichte des Steuerwesens im Kucfürstenthume Sachsen wäh- Mlitga betebi h S GULTE ¡VEX Prinz nah Agra zurü>, Am | Sherman erklärt in einem offenen Brief, daß er keinesfalls | rend des 17. Jabrhund rts, Die Gothaer genealogischen Taschen- D R 0% v E Hoheit nah JIeypore. | als Kandidat für die Präsidentschaft auftreten werde. Der u P e Die Dathschiefergebiete Sac'ens und Thüringens von B : j T5 Fes ¿ N . ) iwas es ie dot uer (S>oo v (t É ord Palmerstons auf dem Parliament- | Vertreter palti s veröffentliht eine ihm von seiner Regierung v. ne Partie nah dem Lüner See und der Scesa plana.

“quare, in der Nähe der Parlamentsgebäude, wurde Norgen ohne Feierlichkeit enthüllt.

L 4. Februar. (W. T. B.) Etwa hundert ritualisti\<e Le, an ihrer Spige Mac'Onochie, haben eine Er klà- ung veröffentliht, worin sie jeglihe Betheiligung an dem vom | A dinal Manning gemachten Vorschlage einer Wiederver- | inigung der Ritualisten mit Rom von der Hand weisen und hinzufügen, daß felbst jede Basis zu etwaigen Pourparlers | rüber undenkbar erscheine, fo lange nicht die vatikanishen De-

heute / zugegangene Depesche aus Kingston vom gestrigen Tage, durh< | welche die Gerüchte über Auébru<h von Unruhen in Haiti für

unbegründet erflärt werden. (W. D. B.) Das Comité für die auswärtigen Ange-

ihm vor einiger Zeit überwiesenen Antrag auf Kündigung des Naturalisationsvertrages mit Deutshland vom Jahre 1869 Bericht erstattet. Das Comité erklärt in demsel-

ele in der formellsten Weise widerrufen worden seien | D 1 i f l i U euishland habe den Vertra ewissenhaft durchgeführt. | L aut 4, Gebruar., (W. D. B.) Earl Russell hat in einer | Zwar ließen \si< viele Deutsch: N Tal D tritt L un veröffentlihten Zuschrift seinen Bei- iren und kehrten dunn nah Deutschland zurü>, aber sproden igua zum Schugz der Christen in der Türkei ausge- troßdem beinahe 11,000 dieser naturalisirten i | : “in Deutschland wohnten, seien do<h wegen der Militär- * guf.

Musikalische Zustände in Leipzig von Oscar Paul. werbung von Privateisenbahnen dur den Staat.

Bedernk-n- gehabt.

Die Er-

- Gewerbe und Handel. Essen, 31. Januar. (Elbf. Ztg.) Die von dem Geheimen Kom-

; A E P merzien-Rath Krupp erlassene Verordnung in Betreff der Arbeits- legenheiten des Repräsentantenhauses hat nunmehr über den | zeit an se<s geseblih nicht anzrfannten f a Eetiiies fe eine Petition der Meister und anderer Gn Laon, in wel<her Hr. Krupp gebeten wird, die Anord- . 18 Beri stat nung aufzuheben. Hr. Krupp hat hierauf geantwortet, daß er glaube | oen einstimmig eine Kündigung des Vertrages für unrathsam, | dem religiösen Bedürfnisse der Katholiken genügt zu haben, indem die

/ Anhörung der beiligen Messe ermöglicht ist, und Schritte gethan find, um dies no< zu erleichtern. BefragtE würdige katholische Geistliche hätten wegen Beengung des Gewissens und der religiöfen Neberzeuzung feinerleit

_fatholischen Feiertagen hat reit angestellter Personen der

Die Firma habe nur eine miß-räuchlibe Gewohn-

Amerikaner | heit L eine unverechtigte und nachtheilige Bequemlichkeit höre Welchem

bôsen Schein seßten sih bei Denkenden diejenigen