1876 / 42 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

fir(lihen Bedürfnisses, die Abmrssung seines Umfangs über die Ver- ihüssen i : 6 Kirche baadelte wendung von Ueber!{üssen in dem Vermögen ciner Kirche | h mußten die Regierungen vnd Kousiftorien gemeinschaftlih darüber ent- scheiden. Daß den nästbetheiligten Gemeinden datei eine ihren Interessen entispretende Stimme einzuräumen fei, davon sagt die Verorduung nichts. Das Reskript vom 1. Oktober 1847 hat denn au unter II. 5 die Aufsichtebefugnisse der Regierungen na< den Vorschriften des Allgemeinen Landrechts einzeln aufgezählt und damit das Bild gewährt, wie weit dieselben gegangen find, wie wemg von einer selbständigen kizcliden Vermögenêverwaltarg ia den einzielneu Gemeinden die Rede sein konnte. Und diese detaillirten Bestimmungen des Vllgemeinen Landrechts, welde man in Folge des Artikels 15 der Verfassung8urkunde der fkatholis&en Küche gegenüber für be- seitigt erachtet hat, find in ungeminderter Weise auf die evan- gelis<en Kirchengemeinden bis beute in Anwendung gevra<t worden. Inzwischen ist aber die Geicßgebung, nabdem die beiden Ex- treme der Aufsichtsflofigkeit auf dec einen Seite und einer drü>ead bevermundenten Aufsicht auf der anderen Seite nebeneinander gewirkt batten, zn einec rihtigeren Erkenntaiß des Zwe>s und des Umfangs der Staatéaufsiht über das Vermözen der Kirengesellschaften ge- langt, und hat derselben zuerst in dem Gefeß vom 20. Juni 1875 über die Vermögenéve:rwaltung in den katholischen Kirchengemeinden (8. 59 f.) Auëdru> gegeben. Die Staatsaufsicht über die Vermö- 3 zaliung i die Kirh?engesellichaften in dex staailiheu RNe<téorduung dar- ftcllen, hat den Zwe>, zu verbüten, daß Gesetwidriges oder dem all- gemeinen Wohi Scbädliches begangen wird, und dafür zu forgen, daz das Vermögen, wel<es der dauernden Korporation gehört, : abe zu einer Zeit vorhandenen Mitgliedern derselben zu freier Verfügung steht, von Géneratien zu Generation erbalten bleibe. Die Grenze der Staatsaufficht ift damit gegeben. Wo ni<ts Gescßwidriges oder dem allgemeinen Wohle Schädliches erscheint, wo eine die Zukunft der Korporation nit gcfährdende Vermögensverwaltung geführt wird, hat der Staat si< nit einzumishen, nit vom Standpurft einer fsoge:nanuten Zwe>mäßigkeit in die Verwaltung einzugreifen, au goebteten oder zu vecbieten. Hier muß den geordneten O: ganen Freiheit und Selbständigkeit der Bewegung bei d-r Vermögens3- verwaltung bleiben. Aus dicsem Grunde ift in dem Geseß vom 20. Juni 1875 das System der allgemeinen, alles er- greifenden S*aatzaufsiht verlassen und das System der îpe- ziellèn Angabe derjenigen Verwaltungsafte, die der Beaufsichtigung, der Genchmigung der Staatsbehörde bedürfen, angenommen, so daß außerbalb diefer speziellen Fälle die Vermögenêverwaliung frei und selbständig von den kirwlihen Organen untir Aufficht der kir<lihen Behörden gefüh:t werden kann. Es versteht fih von selbst, daz nun- mehr der evangelischen Kirche gegenüktec dasselbe Verfahren zur Gel- tung gcbrabt werden muß, und deéhalb ers>eint au Art. 22 des Ent- wufs a's eine Nacbildung des $. 50 des Gesetzes vom 20. Juri 1875. Der Entwurf normirt die Auffichtsre<te des Staates auss{ließli<. Zu den einzelzen Nummern des Art. 22 wird cs kaum einer Bemerkurg bedür- fen, da auch die Abwcichungen des Artikels von $. 50 des Gefeßes vom 20. Juni 1875 fi< von selbft erklären. Wenn zu Nr. 5 in dem Plenum der außerordentlichen Generalfsynode der Zusaß bes<lofsen worden ift: 7 Staotézushüsse zum Bau derselben gewährt werden“, so 1 ci gänzlich der Zwe> der Vefstimmung verkannt. Daß die Stx e bei dem Vau mitzureden bat, wenn er auch nur tteilweife mit Staatêmitteln aufgeführt wird, bedarf keiner bes sonderen Vorschrift, das verfteht si<h von selbst. Der Sinn der staat- lichen Genel migung zur Ecrichtung derartiger neuer Gebäude, d. H. der Herstellung von Kirchen u. \. w. da, wo bisher no< keine dergleicen vo: handen waren, niht der Wiedererbauvng 1<on vorhanden gewcsener Kircben, liegt darin, daz Kirchen sogenaunte privilegirte Gebäude sind (8. 174 IT. 11 Allgemeines Landrec$t) und weil an die Errichtung von neuen Kiren fich leicht kfir<li<he Organisationen, z. B. Bildung einer selbständigen Gemeinde, anlehnen, die ohne Genehmigung der Staats- bebôrde nit zugelassen werden fêönnen (vergleicwe oben Urtifel 20 . 6). Deshalb bat au< {on das Allgemeine Landrecht II. 11. in dieser Hinsicht Vorsorge getroffen. Die Nr. 3 und sag zu Nr. 8, welche dem $8. 31. Nr. 3 und 8 der Kirchen- gemeinde- und Synodalordnung vom 10. September 1873 entipreen, haben eize allzemeine Faffung echalten, um fie dadur< auch ohne i falen und die Rheinprovinz anwendbar zu machen.

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anderen fir<liten Organen zu erhebenden er Zusaß enthält eine doppelte Beschrän- ur einz Sammlungen sollen der Staatêëgenebmigung fen und nur solche, welce von firhlihen Organen erhoben wer- Es sollen also frei blei die in beschränkten Bezirken, z. B. in anstaltet werden, und sel<e, welche zwar kirli<:n Zwecen dienen, aber von Privatpersonen erhoben werden. Diesen beshränkenden Zu- in den Entwurf aufzunehmen, lag aber kin re<tfertigenzer Grund vor. Sammlungen außerhalb der Kirchengebäude müssen immer der © idt unterworfen bleiben, da in allen Fällen staatli<e In namentli<h die Frage wegen zu großer Beläfti- ( in Betracht kommen. (Vergl. 8. 50 Nr. 7 des i 1875.) Ueber die in Art. 9 Nr. 4 enthal-

Ansénahme vergl. oben zu diesem Artikel. einer Motivirung. i em $8. 51 Absatz 1 des Gefetzes

einer Gemeinde, zu be nften Zweden ver-

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5 vom 20. Juni

S. 52 des Gefeßes vom 20. Juni 1875 Die Dienstinstrukiion für die Regie- tobe , auf welche das Reskript vom 1. Ok: 5 verweiit, ordnete an: Regierung ftebt zu fung urd Bestätigung des Etats“, Artikel 25

eine Einficht des Etats und auf eine Prüf

Gesetwidrig?eitzn vorliegen. t dem S. 55 des Geseßes vem 20.

die Königliche Verordnung vom 27. Sept

Ger -—-

Au das Geseß vom 25. Mai 1874 enthält cinz scl{e

allgemeine derogatoris<e Klausel. Sie kann bei der Beschaffenheit seres gegenwärtigen Rechtszustandes und dec Verschiedenheit dex in

t kommenden Rectéquellen, ge und sichere Uebverficht unmöglich machey, nicht entbehrt werden. Es versteht sich ven selbft, daz diese derogatoris<e Klausel si< bes<ränkt auf die Gegenftände, welche in den beiden Synodalordnungen vom 10. Sep- temter 1873 und 20. Januar 1876 und in diesem Entwucf geregelt

cer Do Cc

um preußischen Staats8haushalts-Etat 1876. L

Der Etat der Domänenverwaltung hat sih in den E in-

hmen (28,540,650 A) um 155,790 M gegen den Etat 1875 er-

¿éft, und zwar wird die Verpachtung ven 834 Pachtungen mit

1125 Verwerken und 346,047 Hektaren nußbarer Fläche um 256,451 ,

während die Festung2rerznuen und sonstigen vers<iedenen Einnahmen 166,086 Æ. geringer verans<lagt find als pro 1875. :

Die dauernden Ausgaben betragen 6 583,110 Æ, 483,110 (4

[3 pro 1875, und zwar Bescldungen 390,261 Æ (+18,604 8),

37,804 Æ (— 4211 Æ); Dienftaufwand2entshädigung 35 M (— 3790 M); sonstige Koften und Laften der Verwaltung (633,087 A (+ 474,407 e). Die Ersparnisse in diesem Titel sind zum Theil dadur berbeizeführt, daß einzelne Verwaltung2objekte auf den Etat d-:s landwirthfHaftlihea Ministeriums übertragen sind. Unter den erhöhten Autgab2poften ist haupt! sä<{li< der Domänen- baufonès hervorzubeben, der init 2,500,000 A, 239,500 M béher als pro 1875 dotirt ift.

Die einmaligen und außerordentliben Ausgaben be- tragen 1,282,915 Æ (—591,935 4), und zwar zu Remunerationen und Dienftaufwandeentshädigungen für diecsetigen Beamten, welche mit der Ausführung der Vercrdnung vem 28. September 1867, be-

e

einer Kerpcoration des öffentlichen Rechts, als welche |

nicht aber den !

treffend die Ablösung der dem Domänenfiëkus im vormaligen König- reie Hannover zustehenden Reallasten und des Geseßes vom 3. Ja- ruar 1873, betreffend die Ablôsung der Reallastea in der Provinz Schleswig-Holstein, beauftragt werden 21,000 4; zur Ecbauuug von Arbeiterwohnungen auf den Domänen (extraordinärer Zus{buß zu Kap. 1 Tit. 17 des Ordinariums 120,000 Æ; zum Wiederaufbau des abgebrannten Logirhauses im Bade Nenndorf (zweite und leßte Rate) 11,550 Æ; zur Eindciung des fisfalis<en Anwacses im Dollart vor dem Heiniß-Polder (zweite und leßte Rate) 517,780 #; zur Er- bauung eines neuen Gärtnerhauses in der Karlêaue bei Cassel (zweite und leßte Rate) 15,205 4; Antheil dzs Fiskus an den Kosten der Entæœässerung von Seen und Brüchern im Gebiete des Dimmernflusses in den Kreisen Ortelsburg und Nöffel (dritte und leßte Rate) 19,380 #; zur Verstärkung des Seedeiches und Erhöhung der Deich» krone am Süderkbcverkooge im Kreise Eiderstadt, Provinz Schleëwig- Holstein (erfte Rate) 110,070 4; Kaufpreis für die Ecwerburg der der Krone Bayern nah dem Friedenérezesse vom 3. Auguíft 1867 vor- behaltenen Gefälle an Handlohnsfixen und Bodenzinsen aus den an Preußen abgetreteren Beziikea Gersfcld und Orb 408,000 # Die Gesammtau2gaben belaufen fih auf 7,866,025 A (— 108,825 M.), der Ueberschuß auf 20,674,625 M. (+ 234,615 46). i

Der Etat der Forstverwaltung weist 53,410,000 Ein- nahmen auf, 2,324,000 Æ mehr als pro 1875, wovan 2,150,000 Æ mehr auf den Holzerlês fallen. L

Die dauernden Ausgaben bet:agen 27,989,000 #4, nur 137,000 A mébr als pro 1875, und zwar Kosien der Verwaltung und des Betricbs 25,948,169 Æ (+4-82160 #); zu forstwissen- {Laftlicen Lebrzw->en 160,700 A (14-4700 4); allgemeine Aus- gaben 1,880,140 M. (+ 59,140 M). ;

Zu einmaligen und außerordentli<hen Au8gaben find bestimmt: zur Ablösung von Forstfervituten, Reallast-n und Pafsiv- renten 1,200,000 #; Prämien zu Chausseen, deren Anlage von dem wesentlichsten Juteress: sür die Forstverwaltung ist, die aber ohne Hinzutritt der leßteren dur Bewilligung von Prämien nit zur Ausführung kommen würden 159,000 4; zur Beschaffung fehlender Förfter-Dienstwohnungen (Exiraordinärec Zusc{uß zu Kap. 2 Tit. 15 des Ordinariums) 500,000 Æ#; zu Chaufseceanlagen im Grurewald bei Berlin, dritte Rate 50,000 ; zusammen 1,920,000 (—1,045,000 MÆ). L s L

Die Gesammt ausgaben stellen sh auf 29,889,000 M, der Uebers<uß auf 23,521,600 Æ (+3,232,000 4). i

Die direkten Steuern ergeten 148,696,099 Einnabme (— 2,037,000 M), davon 1) Grundsteuer (einsließzlid 21,000 Á Beischlag zu deu Justizkoïten in der Rheinprovinz) 39,862,009 (+ 654,000 M); 2) Gebäudesteuer (cins{licßlid 11,000 A Bei- schlag zu den Justizkosten in der Rheinprovinz) 15,761,090 16 (+ 512,000 Æ); 3) Klassifizirte Einkommensteuer (einschließ- lih 41,0€0 Æ Beischlag zu den Justizkosten in der Rheinprovinz und 51,000 Æ Beitrag der außerhalb der Zoellgrenze liegenden Ge- bietétbeile zu den an die Neichskasse abzuführenden Aversen für Zölle und Verbrauchssteuern) 29,347,000 #4 (+ 1,302,000 M); 4) Klaf- sensteuezr (eins><ließlic 59,000 „G Beischlag zu den Justizkosten in der Rheinprovinz und 79,000 Æ{ Beitrag der außerhalb der Zoll- grenze liegend-n Gebieistheile zu den an die Neichskasse abzuführenden Aversen für Zêle und Verbraucéêfteuern) 41,505,000 Æ (— 5000 M); 5) Gewerbesteuer (einschließli 74,000 M Beischlag zu den Justizkosten in der Rheinprovinz) 17,428,000 Æ# (+ 169,000 4); 6) Eisenbahn - Abgabe 4,388,660 # (— 661,000 M ); 7) DirekteSteuern in denHohenzollernscen Landen, als: Gruznd-, Gefäll- und Gebäudestiuer, Gewerbesteuer, Kapitaliensteuer, Dienstertragssteuer, Hundêtaren und außerordentliche Einnahmen 249,000 M (+ 5900 Æ); 8) Fortschreibuugsgebühren 75,060 M. (+ 4000 L: 9 Straf“eträge und sonstige Einnahmen (einf{ließli der von der Stadt Frankfurt a. M. zu zahlenden Ge- bühren im Betrage von 12,230 #. für die Erhebung der städtischen Klafsen- und Einkommensteuer) 81,000 F (+ 19,000 M). _

Die dauernden Ausgaben betragen 8,978,000 M. (+ 178,000 M). Nach Akzug von 1,500,000 L, die wiederum extraordinär zur Ausführung der anderweitigen Regelung der Grundsteuer „in den Provinzen St@leswig-Holstein, Hannover, Hessen-Nafsau und dem Kreise Meisenheim auêégeworfen sind, verbleibt der Verwaltung ein Nebershuß ven 138,218,009 Æ (+ 1,859,000 X). :

Zu den indirekten Steuern ergeben pro 1876 die Reichs- steuern: Einnahmen: 1) Zölle 71,296,990 , davon find an die Reich3kasse abzuführen 66,063,220 #, bleiben als Vergütung für Ec- bebungs- und Verwaltungskoften 5,233,770 Æ (— 164,660 .). 2) Rübenzu>ersteuer 37,816,220 4, davon gehen ab: a. Boni- fikationen 2,212,770 #, b. Ablieferung an die Reichékasse 34,090,800 f, zusammen 36,303,570 Æ Bleiben wie zu 1 1,512,650 (+ 114,180 M). 3) Salzsteuer 19,451,880 Æ, davon sind an die Reichskaffe abzuführen 19,315,750 f. Bleiben wie zu 1 136,130 4 (+5830 M). 4) Tabafksteuer 462,170 Æ, davon gehen ab: a. Bonifikationen 13,790 F, b. Ablieferung an die Reichskasse 379,050 Æ., zusammin 392,840 #. Bleiben wie zu 1 69,330 . (— 4780 Æ. 5) Branntweinsteuer und Uebergangsabgabe von Branntwein 42,941,540 f, davon gehen ab: a, Boni- fikationen 5,622,010, b. Atlieferung an die Reichsrasse 30,873,300 M, zusammen 36,500,310 A. Bleiben wie zu 1 6,441,230 4 (+484,280 Me). 6) Brausteuer und Uebergangs8abgabe von Bier 12,006,770 s Davon gehen ab: a. Bonifikationen 100,180 A, b. Ablieferung an die Reichékasse 10,105,570 H, zusammen 10,205,750 Æ Bleiben wie zu 1 1,801,020 M (+ 179,820 A). Summa 15,194,130 A (+ 624,230 4). _ Einnahmen für alleinige Re<hnung Preußens: Antheil an der deutscen Wechselstempelsteuer 89,340 M (— 414,560 4), Stempelsteuer 23,000,000 # (— 500,000 #), Erbschaftssteuer 4,000,000 Æ (+ 500 000 M), Brüd>en-, Fähr- und Hafengelder, Sirom- und Kanalgefälle 2,000,000 4 (+ 27,600 1), Niederlage-, Krahn- und Waagegeld 183,000 . (+ 17,350 A), Koutrolgebüßr für Sal; 45,500 Æ (+ 3500 M), Hypotheken- und Gerichtsschrei- berei-SBebühren im Bezirke des Appellationêgerichts zu Cêln 950,000 M (+ 100,000 Æ), Wirthschaftsabgaben in den Hohenzollerr)<en Lan- den 32,250 Æ (+ 115), Strafgelder 150 000 Æ (— 109,000 M), Verwaltung koftenbeiträge 329,000 A (— 950,060 A), Miethen 32,000 Æ (wie pro 1875), Verschiedene E:nnahmen 213,750 A. (— 96,520 M). Die Gefammteinnahmen betragen 46,216,000 4 (— 104,100 Æ).

Die dauerntèen Ausgaben betragen 21,195,000 Æ, 52,300 Æ mehr als pro 1875. Einmalige und außerordentliche Ausgaben sind: 1) Zum Erweiterungsbau des Haupt-Steueramts- Gebäudes zu Königsberg, zweite Nate 54,300 (A 2) Zum Neubau des Haupt-Steueramts-Gebäudes zu Rheine, zweite Rate 14,060 3) Zum Neutau des Neben-Zollamts-Etablissements zu Papros in der Provinz Posen 56,554 # 4) Zum Neubau des Neben-Zollamts- Gebäudes zu Camerau in Ofipreuß?n 56,429 # 5) Zum Neubau des Haupt-Steueramtë-Gebäudes zu Görliß 72,060 6) Zum Neubau eines Dienstgebäudes für die Provinzial-Steuer-Direftion zu Berlin, erste Rate 100,000 #& 7) Miethe für die Unter- bringung der Püicovirzial - Steuer - Direktion zu Berlin bis zur Fertigstellung des zu errichtenden Dienstgebäudes 12,000 Æ. 8) Zur Unterstüßung für die in Folge Aufhebung der Mahl- und Schlachtfteuer und Einstellung der Chaufseegeld-Erhebung auf den Staatsfraßen aus ihren früheren Stellungen entlassenen, zum Bezuge von Pensionen oder Wartegeldern aus diesen Stellungen nicht bere<h- tigten Kündigungsbeamten, bis zum Marimum der na< den Aller- bö<hsten Erlassen vom 14, Juni 1848 und 24. Oktober 1848 an de- finit:v angestellte Beamte zu gewährenden Wartegelder 5000 4, zu- sammen 370,283 A Davon ab: 370,283 A Der Ueberschuß der Verwaliung beträgt: 24,644,717 4 (+ 142,907 M).

Das Geseßsammlungs-Amt in Berlin hat 172,230 M (+1530 M) Einnahme, 181,975 Æ (—525 M.) Ausgake, erfocdert also 9745 M (—2055 Æ#) Zushuß. L

Der Etat des Deutschen Reiche- und Königlich Preu-

Staats-Anzeigers stellt fi< in den Einnahmen auf

ßischen ] 310,300 M (+7200 A), einshließli<h des aus der Reichéfafse zu

ahlenden Zus<husses von 7500 4. Die Ausgaben (325,300 46) hak, ps um n Betrag wie die Einnahmen erhöht, so daß der \{<uß von der preußischen Staatskaffe sih, wie pro 1875, auf 15,000" stellt. “E L # E

Der Etat für das Büreau des Staats-Minifterium für das Jahr 1876 schließt in Ausgaben ak, mit 282,210 M (geg 1875 7950 M), wovon jedo 36,000 Æ Besoldung des Pri sidenten des Staats-Ministeriums gegenwärtig erspart werden. G schließli<h dieses gegenwärtig ersparten Betrages beanspruch?n die V, soidungen 145,800 4, wovon 8700 4 Besoldung eines voriragenda Rathes als R wegfallend" bezeichnet find. Für Wohnungsges zus{hüsse sind 17,160 46, für andere persönlihe Ausgaben 10,950 für sächlihe und vermis<te Ausgaben 108,300 # ausgeworfen.

Der Etat der Staatsarchive für das Jahr 1876 stellt d: Gesammtausgaben in Höhe von 376,200 Æ. (gegen den vorigen Et; 128,320 M.) fest. Die „dauernden Ausgaben“ nehmen hier pg 239,090 M. (41,500 Æ + als im vorigen Eiat) in Anspru, di einmaligen und außerordentlichen Ausgaben sind auf 117,209, festgestellt, welher Betrag hinter dem vorjährigen Etat unr 169,820. ( zurü>bleibt, Ven den dauernden Ausgaben entfallen 158,286 4 (gegen den vorjährigen Etat 18,600 1, von denen unter Anderen) 11,550 „zur anderweiten Regulirung der Gehälter der Staat: archivare und Archivare in den Provinzen und der Arcio- Sekretäre" gefordert werden) auf Besoldungen, 20,968 F auf Wohnungszel zushüsse für die Veamten, 15,300 & auf andere perfönliche Ays gaben, 64,852 6 (gegen den vorigen Etat + 21,568 M.) füc N: liche und vermishte Auëgaben. Unter den einmaligen und gaü.z. ordentlichea Ausgaben steht als zweite und leßte Rate der Baukesie zur Errichtung eines besonderen Gebäudes für da3 Staatsarcix ; Breélau ein Betrag von 80,600 # in Re<hnung (dur den Ctz von 1875 waren 187,800 Æ zur Verfügung gestellt, so daß die Kost: si im Ganzen auf 255,403 Æ stellen); ferner werdea zur Verve! ständigung der Handbibliotheken bei den Staatsarchiven 30,000 beanspru&t. : e Z

Der Etat dec General-Ordens-Kommission für dz Jahr 18786 giebt die Einnahmen „für zurü>gekommene alte Ordens Insignien“ auf 4330 #. an. Die Auëgaben {ließen mit 205,168 4 (gegen den vorjährigen Etat 9465 4.) ab; hiervon kommen auf Bess dungen 39,750 M. wie im verigen Etat, 8160 46 auf Wohnungszel Zuschüsse für die Beamten, 3900 A. auf andere persönliche Auëgab und 153,358 M auf sählihe und vermischte Ausgaben, unter welt: [eßteren 68,158 #4 (Chrensold für Inhaber des Eisernen Kreuzes und II, Klasse und der Guelphen-Medaille) als künftig wegfallaz bezeichnet find. E E

Der Etat für das Geheime Civil-Kabinet für das Ja 1876 giebt die Auétgaben insgesammt auf 108,520 M (-+- 700 L) az voy denen an Besoldungea 76,500 M. gezahli werden, auf Wobnunes geldzushüfse 11,22) M. auf andere persönlih: Ausgaben 1090 Æ un auf sächlihe Auszaben 19,800 M. entfallen, :

Der Etat der Ober-Rechnungskammer für das Jah 1876 {ließt ab mit Ausgaben von 556,972 4 (4344 M. mehr al im vorigen Etat abgesehen von 16,000 L, die in den voriza Etat zur Erneuerung des Abpußzes der Dienstgebäude eingestellt war) Außerdem find für den mit der Ober - Rehnungsfammer vereinigte Rechnungshof des Deutschen Reiches in dem Reichshausßhalts - Et für 1876 au?geseßt: 398,466 #. dauernde und 40,000 Á. einmaiig außerordentli@e Ausgaben. Von der obigen Summe der Auégabe von 556,572 4 beanspruchen Befoldungen 482,750 M, Wohrunzs geldzushüsse für d e Beamten 51,643 Æ, andere persönliche Au?az ben 20,574 M, säblihe Ausgaben 21,690 M. E

Der Etat der Ober-Examinations-Kommission zu Prüfung für die höheren Verwaltungsämter für das Jal 1876 weist £0 Æ Einnahme nah („voraussihtli< wird im Jahr 1876 zur ein Kandidat zur Prüfung gelangen“); die Ausgaben fin

af 2910 M festgestellt. ; E L j :

Der Etat des Disziplinarhofes für 1876 ergiebi Auë gaben ven 10,419 M, D. h. 6690 Æ mehr als im vorigen Et: welches Mebr durch zukünftig beatsichtigte besondere Remuneration für die Mitglieder des Disziplinarßofes begründet wird.

Der Etat des Gerichtshofes zur Entscheidung de Kompetenz-Konflikte für 1876 ergiebt wie im vorigen Jab Ausgaben von 7200 46 :

Der Etat von den Ausgaben für Zwe>ke der Lande! vermessung für das Jahr 1876 s\<{ließt mit 818,035 A (gez den vorigen Etat mehr 244,495 4). Es kommen auf „Dauen Ausgaben" 338,416 M. (gegen vorigen Etat mehr 4876 A) und ziell entfallen auf die „Trigonometrische Abtheilung der Landes-Ar nahme“ 316,980 Æ; die „Einmaligen und außerordentlichen Au gaben“ belaufen si< auf 479,619 M, d, h. gegenüber dem voriea Etat auf ein Mehr von 239,619 4; hierzu wird erläuternd beme! Die nach den Vemérkungen im vorigen Etat beabsichtigte anderwë Organisation der Vermessungsbehßöcden kann für das Jahr 1876 n niht zur Ausführung kommen, da die Verhandlungen mit Reichsverwaltung über die Konzentrirung des Landesvermessunz wesens bei dem Reiche nit zum Abschluß gelangt sind. Um jede die Zwe>e, welche die beabsichtigte Neuorganijation verfolgt, Preußen s<hon im Jahre 1876 möglichst zu erreichen, ist der Nies Eetrag der zur Befciedigung der diesfälligen Bedürfnisse erforderliä Geldmittel im vorliegenden Etat unter den einmaligen und auz ordentlichen Ausgaben in Ansaß gebracht worden.

Statistische Nachrichten. F

Unter dem Titel „Verzeichniß der Grundbesißer :: England und Wales mit Ausschluß der Hauptstadt" 5 das Lokal - Verwaltungëamt ein neucs großes Grundbuch ! England, ein modernes „Domesday Book“, veröffentlicht, wie der Normannenzeit kein ähnliches angelegt wurde. Die Anregurz dieser Statistik des Grundbesißes gab der lehige Minister des 42 wärtigen, Lord Derby, vor vier Jahren im Oberhaus, und feit di Zeit ift in den Grafschaften an der Zusammenstellung des Mater! gearbeitet worden. Es wurde keine Mühe gespart, um mögli2 Genauigkeit zu. erzielen, Der Ausweis nimmt zwei starke Vit ein, die Resultate find jedo< in einem kurzen Auszug, dem Ganzen als Einleitung vorangeshi> wird, zusammengefz Es giebt di:sem zufolge in England und Wales 972,836 Grz besißer, von denen jedo< 703,289 weniger als cinen Morz9 (Acce) Landes und 269,547 einen Morgen cder mehr besißen, 2 hundert größten Grundbesißer haben zusammen 3,852,000 Mors! und von diesen 100 Landeigenthümern besitzen wiederum 47 Fläbenraum von je 20,000—30,000 Morgen, 27 haben Güter ? 30,000—40,000 Morgen, fodann fommen 8 mit 40,000 - 509 Morgen, 8 mit 50,000—60,000, 3 mit 60,000—70 0C0, 2 2 70,000—80,000, 2 mit 80,0C60—1C0,000 und 3 mit mé<r 100,000 Morgen Landes. Als die zwêlf größten Grundbe werden namhaft gemacht: der Herzog von Northumberland, der zog ven Devonshire, der Herzog von Cleveland, Sir W. Wr der Herzog von Bedford, der Earl of Carlisle, der Herzog von f land, der Earl of Lonsdale, Lord Leconfield und die Earls ! Powis, Brownlow und von Derby. Die Kollegien der Un fitäten Oxford und Cambridge haben zusammen 235,553 Morgen. Besiß, und zwar Oxford etwa 18,000 mchr als Cambridge. * Kirchenkommission hat 149,982 Acres zu verwalten. Der Flä raum des Haide- und unbenußten Landes wird auf 1,324,643 Ad angegeben, wovon D Mt der größte Theil auf den 7 lihen Theil der Grafschaft Yorkshire trifft. Der Gesammtflä® inhalt des Königreichs beträgt 35 Millionen Acres.

Gewerbe und Handel. A

Krona, 13. Februar. (Fr. W.) Am vergangenen Sonna“

verweigerte ein großer Theil der Bergleute in Stockheim ?

Annahme dec Löhnurg, indem selbige sih darin ges<mälert glau!?

daß man ihuea die Tage des Strikes 2e, in Abzug brate. Man fürchtet für morgen neue Unruhen. | :

Zweite Beilage.

zum Deutschen Reichs-

M 42.

Statistische Nachrichten.

Die deutshe Gesellschaft zur Küsten im Jahre Danach find im Jahre 1875 98 Schiffe (44 fahrer und 6 Dampfer) verunglü>t und zwar (25 zwischen Ems und Weser, 7 Elbe und an der s{leswig-holsteinishen Küste),

Ostseeküste 33 (6 auf die Küste von S&leëwig-H Küste von Me>lenburg, 18 auf die Küste des

Stralsund, 7 auf die

3, \<wedis<e 3, norwegische 4, russische 3, on einem Schiffe die Flagge einzelnen Monate des Jahres 1875 vertheilen si wie folgt: Januar 5, Februar 2,

Juli 2, August 3, September 6,

Schiffe befindli gewesenen Personen belief si

und zwar 88 durh<h Boote und 16 dur< Geschüte,

im Uebrigen erfolgte die Rettung von 92 Personen von 119 Perscnen dur< Seebhülfe und von 201

Selbsthülfe. Seit Begründung der Deutschen Reitung Schiffbrüchiger im Jahre 1865 sind sonen dur< Deutsche Rettungéstationen gerettet

G

der Oenologen für das südweflihe Deutschland beschloß auf dem Kongresse deutsher Oenologen in Trier am 29. September des

res 1874 in Beartwortung der Frage: Sektion der Oenologen für das nisit werden, wenn fie eine feit entwi>eln soll?“ Vereins. Dieser Bes<luß wurde au< sofort dem eine Anzahl der anwesenden,

eingreifende ,

zusammentrat. No<h ia Trier wurde ein

der die Grundzüge der Organisation sowie den

wurde in drei

sammengefaft, welhe in der am 26. September abgehaltenen Generalversammlung

gemeinen hat fih der Verein zur Aufgabe gemacht.

strett derselbe die Herbeiführung gemeinsamer Maßregeln zur Be- kâmpfung gemeinsamer Feinde, wie solhe dem Weinbau von Zeit zu in Gestalt s{ädli<er Insekten, parasitisher Pilze, klima-

Beit, 5. B.

E

eutsche zur Rettung Schiffbrüchiger Bremen veröffentliht ein Verzeichniß der an den deutschen 1875 vorgekommenen Schiffbrüche. Seesctiffe, 48 Küsten- U _60 an der Nordseeküste zwischen Weser und Elbe, 28 in der während auf die olstein,

üste der Regierungsbezirke S 5 auf die Küste des Regierungsbezirks Königsberg) Nationalität nah vertheilen fi< die verunglüdten Schiffe folgenders maßen: deutsche 66, großbritannishe 9, niederländische 9, danische franzésishe 4, während unbekannt geblieben ist.

März 6, April 6, Mai 6, Juni 17, : Oktober 19, November 19 und Dezember 7. Die Zahl der na<hweisli<h an Bord der verunglüten i auf 569, von denen 506 gerettet wurden, während die übrigen 53 umgekommen sind. Dur Deutsche Rettungsstationen sind im Garzen 104 Personen,

im Ganzen 870 Per- worden.

Land- und Forstwirthschaft.

Der Vorftand des Deutschen Weinbau-Vereins, dessen Spiye Hr. Dr. Blankenhorn in Karlsruhe einen Aufruf zum Beitritt, in dem es u. A. heißt:

__ „Auf welche Weise muß die südwestlihe Deutschland orga- E nachhaltige die Gründung des Deutschen Weinbau-

allen Ländern des weinbau- treibenden Deutschland angehörigen Herren zur Bildung des Vereins , __Provisoris<her Auè schuß aus den bedeutendsten Männern des deutschen Weinbaues gewählt, Umfang und die Richtung der Bestrebungen des Vereins feststellte. im Laufe des JIihres 1875 abgehaltenen Aus- hut sizungen die Organisation des Vercins vollendet und diese sowie die Ziele, die fih der Verein geste>, in provisorischen Statuten zu-

0 ung des Vereins mit einigen Ab- änderungen als endgültige Vereinsstatuten angenommen wurden. Die thatträftige Hebung und Förderung so wie die Wahrung der gemein- samen Juterefsen des deutschen Weinbaues und Weinhandels im All-

Zweite

Anzeiger und Königlich

Beilage

Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 17, Februar

tischer Unbilden u. \. w. in | der Einzelne ohnmächtig ist. befserter Her

Thätigkeit hinweisen: Weinbau“ und der

n, 2 auf die Regierungsbezirks tettin und Cöélin,

entfallen. er , S s D Vereins erklären ;

3 M, sowie 3) dazu verpflichten, als Naturwein in den H Auf die

die Schiffsunfälle

gerettet worden; durch Landhülfe, Perfonen dur< Gesellschaft zur

Saaten ein schr erfreulicher.

an steht, erläßt „Die Sektion

Jah-

Thätig-

ausgeführt, in-

noch erweitert habe. Instituts im abgelaufenen Jah In der Folge | 42,1 gesunken sei. Auf versammlung vom Thalerncten zur . Dezember , 5000 Té6lr. Aufsichtsrath Antrag, die

Einlösung als dem

1875 in Colmar ni<t zur

empfehlen. Insbesondere er-

entstehen und zu deren Bekämpfung | Ferner wird er für seßlicher asrngain zum Schuße des Weinbaues, befsez storduunzen n. s. w. f jahrigem Bestande kann der Verein auf thatsächliche Erfolge seiner E Eu e Bereinszeitsrift f j internationalen ampelographis<en Kommission, die Arbeiten zur Herbeiführung von Maßre na vil f Phylloxera vastatrix, so wie das Zustandekommen des vom Deutschen Weinbauverein veranlaßten internationalen Weinbaukongresses in Colmar im Monat September 1875. Direkte welche 1) ihren Beitritt dem Präsidenten des Deutschen Weinbau- 2) fi< zu einem Jahresbeitrage von mindestens

e audel zu bringen. 393 direkte und 18,260 indirekte Mitglieder, den Beitritt des oberbadis<hen Weinbau-Vereins mit 460, des unter- fränkishen mit 800 und des landwirths<aftiihen Vereins für NLein- preußen mit 17,000 Mitgliedern. den Bereins-Präsidenten zu richten.“

Im Regierungsbezirk Sigmaringen war die Witterung, wenn au< fehr veränderli<, im Allgemeinen ter Landwirthschaft gunstig. Die jungen Saaten erhielten fall eine shüßend?e De>ke, während dur< den Wesel zwischen Schnee- fall, Frost und Thauwetter die Zahl der vern welche besonders im Unterlande Schaden anrichteten, we Der Gesundheitszustand der Hausthiere war gut.

Im Regierungsbezirk Münster ist der Stand der L Dieselben haben dur den eingetretenen hohen Grad von Kälte nit geliiten, da eine erwärmende Sóneede>e die {hädli<e Einwirkung des Frostes Gesundheitézustand der Hausthiere ist, abgeschen von dem sporadischen Auftreten der Maul- und Klauenseuche, vereinzelte Fälle bes<ränkt blieb und nirgends eine weitere Aus- breitung fand, dur<weg zufriedenstellend.

Getverbe und Sande.

Der Geschäftsberiht des Leipziger Kassenvereins für 1875 konstatirt Eingangs, „daß die Geschäftssto>ung, die im voran- gegangenen Jahr {on einen empfindlichen Dru> auf alle Gebiete des Verkehrs au8geübt, sih in dem jeßt abgelaufenen Geschäftsjahre Hierauf ift es zurü>zuführen, Zunahme der Zahl der Girokonten die Umsäße im Giroverkehr des Si re um 89,935,029 sei, und der Prozentsaß des Transfers von 43,3 _ Grund des Beschlusses der General- 9. März hat das JIrxstitut seine Hundert-

aufgerufen festgeseßten Präklusivtermine , : Einlösung wird der bevorstehenden Genetkalversammlung den Einlösung der verfallenen nehmen, und eine weitere leßte Frist dazu festzuseßen, zum Bescslusse Ueber die eigenen Bankgeschäfte ist zu berichten, daß in

olge der Aufgabe des Reportgeshäfts (welches nah dem Bankgeseßz nicht mehr gestattet ist) und des bedeutend zurü>zegangenen Effekten- und Lombardverkehrs der Umsaß um die Summe von 17,643,880 /( abgenommen hat, während die Umsäße im Diskontoverkehr fast auf

Herbeiführung ge- Einführung ver-

n : ist die na< Kräften wirken. Nach ein-

Der zur Bekämpfung der

Mitglieder werden diejenigen,

wissentlih feinen fabrizirten Wein Der Verein zählt heute leßtere zugeführt dur<

Die Beitrittserklärungen find an abzusetzen. dur den frühzeitigen Schnee- im Vececjahr.

entliÞ vermindert wurde.

t treit von 5700 gleidsfumnie veiden

fernbielt. Der welche jedo< überall nur auf

sich uur

daß troß der

é zurü>gegangen ir? Vorjahr auf

Nr. 13 dex und sind davon bis nur

(Fortsezung). Au gung)

präsentirt worden. punkte.

Noten wieder aufzu-

Marktbericht.

der Höhe des Vorjahres geblieben find. Diskontogeschäft Direktion

umfaß hat im Eingange und Ausgange 698,506,740 verkehr und 64,847,831 M. 673,354,571 A betragen. Die Bilanz schließt mit 8,142,711 íÆ ab; der und wird bezüglih desselben folgende Vertheilung vorgeschiagen : 120,600 E Zinsen à 4% auf das Aktienkapital von 3,000,000 4, 8669 Æ für den Reservefond (welcher 115,148 M erreciht), nah Abzug des Uebertrages vom vorigen Rechnungëjahre mit 842 , also von 77,185 M, an den Direktor nebft den Bevollmächtigten gezahlt werden. Vom Reftbetrage kann Vertheilung- gelangen und die Summe von Rechnung erorgetragen werden können. aber auch diesmal, Gunsten des im Vorjahre begründeten Beamten-Dispositionsfonds

: Vergleihsbeträge jahre hierfür zurü>gestellten Gewinn von 10,901 o< 60,000 Æ Aktien im Besiße des Bankvereins. gang von 16,431,365 M. und einen das Kontokorrentkonto ein Debet von 30,685,129 46 und ein Kredit ven 28,295,630 A; aus leßtgenannter Branche ist ein Verlust von 18,869 6 zu erwähnen. gewinn verbliebene Nettogewinn beträgt 199,598 , und soll so ver- theilt werden, daß der Reservefonds 13,068 4, Aufsichtsrath, Direk- tion und Beamte 6530 4 als Tantièmen und die Aktionäre 180,000 A als Dividende zu 6%, erhalten.

Verwaltungen hat folgenden Inhalt: Zur

sächsischen Staat

Staats-Anzeiger.

1876.

h Trotz eines Verlustes im und eines Ausfalls im Effekten - Kcnto ; im Stande, eine Dividende von 6% jede Aktie in Vorschlag zu bringen. Der Gesammt-

¿m Giro- mithin überbaupt [ 1 auf beiden Seiten Reingewinn beziffert sih auf 206,897 M4

im VBankverkehr ,

dadur<h die Höhe von 10% von den verbleibenden 78,027 (L follen

je 7718 Æ Tantième an den Aufsichtsrath und eine Superdividende von 2% mit 60,006 K zur 2590 M würde auf neue TD/ Der Auffichtsrath beantragt von dieser Summe den Betrag von 1800 A. zu

. Der Geschäftsbericht des Chemnißer Bankvereins weist für 1875 einen Bruttogewinn von fapitals von 3 Millionen Mark na, gegen 275,355 M. oder 9,18 9% Davon sollen die Aktionäre 180,000 M als Dividende zu 6% erhalten, 49% des Bankvereins hat einen Nußen von 10,901 Betheiligung bei der Thüringischen verein unter Herausgabe einer Ents<ädigungssumme von 12,000 In gleicher Weise hat

275,819 M6 = 9,19% des Aftien-

mehr als im Vorjahre. Der Effektenbesiz é. erbraht. Von der

Ost-Westbahn hat fih der Bank- ein Prozeß wegen des Reftbetrxges

#4 Prag-Duxer II. Prioritäten dur Zahlung einer Ver-

von S100 E

Erledigung gefunden. Diese find

gede>t dur< die im Vor- 10500 A und den vorerwähnten M4 Von früheren Konfortialges{häften befinden der Soziectätsbrauerei zu Altendorf Das Wechselkonto weist einen Ein- Ausgang von 15,913,890 M auf,

Der aus Fm Eingangs erwähnten Brutto-

Verkehrs-Anstalten.

Zeitung des Vereins deutscher Eisenbahn- Tarif-Reform-Enquéête

Das Reichéeisenbahn-Projeft vom finanziellen Stand- l Der Gesetzentwurf, Eisenbahn von Tarvis an die Reichsgrenze bei Pontafel. gebiet : Deutsches Reich, Württembergis{e Oesterreich - ungarische Eisenbahnen Deutschlands incl. Bayzcns, der niederländischen Eisen- bahnen im Monat Dezember 1875. Betriebsübersiht der Königlich 8- und Privateisenbahnen im Monat November 1875.

betreffend die Herstellung ciner Lokomotiv- i Vereins- leich, Zugverspätung-n im Monat Dezember v. F. Staatsbahnen. (Niederstoßingen-Langenau-Ulm.) Korrespondenz 2c. Betriebsergebnisse der

x 2 Inserate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuf. Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Inserateu-Expeditiou

des Dentschen Reihs-Anzeigers und Königlich Preußis<hen Staats-Anzeigers: Berlin, 8. N, Wilhelm-Straße Nr, 32,

1, Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen,

2. Subhastationer, Aufgebote, Vorlaäungen u. dergl,

9, Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc,

4. Verlocsung, Amortisation, Zinszahlung u, s. w, von öffentlichen Papieren,

Desfentlichex Auzeiger.

F E E

2ER; ée EADPTEIR

5, Industrielle Eiablissements, Fabriken und Grosshandel,

6, Verschiedene Bekanntmachungen,

7, Literarische Anzeigen,

8. Theater-Anzeigen.

9, Familien-Nachrichten, }

In der Börsen - beilage,

Á Inserate nehmen an: die autorisirte Arnoncen-Expedie tion von Rudolf Mosse in Berlin, Breslau, Chemnitz, Cöln, Dresden, Dortmund, Frankfurt a, M, Halle a.S., Hamburg, Leipzig, München, Nürnberg, Prag, Straßs burg i. E., Stuttgart, Wien, Zürich und deren Agenten, Lowe alle übrigen größeren Aunoncen-Bureaus,

SteæÆ#briefe und Untersuchungs - Sachen-

Steckbriefs-Erneuerung, Der gegen den Ar- beiter Wilhelm Ellebra<ht aus Lippstadt wegen eines dahier verübten {weren Diebstahls unterm 40, Mai 1875 erlassene Haftbefehl bezw. ergangene Ste>brief wird hiermit erneut. Sämmtliche Be- hôrden werden ersuht, din 2c. Ellebraht im Betre- tungefall zu ergreifen und den Unterzeichneten zu be- nawri<tigen. Signalement: Alter: ca. 20 Jahre, Göße: 5 Fuß 7 Zoll, Statur: s{lank gebaut, Haar- farbe: blond, Gesicht : bartlos und stark geröthet. Bekleidung : Arbeitéanzug, blaue Jacke und helle Hosen, Tuchmüße. Besondere Kennzeichen : Gang mit vorgebeugtem Kopf. Fraufkfurt a, M,, den 14, Februar 1876 Der Königliche Untersuchungs- tihter. i, c, y, Knyphaus en,

Ste>brief, Gegen den Kürschnuergesellen Rassmann auch Müller geuaunt ift die gerichtliche Haft wegen einfahen Diebstahls be- {lossen worden. Die Verhaftung hat nicht aus- geführt werden können. Es wird ersucht, den 2c. YNassmann festzunchmen und mit allen bei ihm fich Go Gegenständen und Gelde-n an unsere Gefängnißinspektion hier abliefern zu lassen. Alt- Landsberg, den 8. Februar 1876. Ksnigliche Kreis- gerihts-Deputation. Der Untersuchungsrichter, Signalement. Der 2c. Rassmann ist 165 Cen- timcter groß, etwa 21 Jahre alt, hat dunkelblondes Haar und ist ohne Bart. Die linke Hand ist ver- früppelt, Über dem linken Auge hat er eine Narbe. Bekleidet war derselbe mit dunkler Hose, sehr de- fekten Stiefeln und einem Tuchjaquet.

Der Reservist Casper Kosok aus Radau ist unterm 29, Januar cr, von der Königlichen Polizei- Anwaltschaft angeklagt, ohne Erlaubniß die König- lien Lande verlassen und si dadur der Controle in militärisher Bezichung resp. des Eintritts in den Dienst des stehenden Heeres zu entziehen gesucht, ierdur< aber der im $. 360 Nr. 3 Strafgeseß-

buchs vorge ven Nebertretung s{uldig gemacht zu

haben, Zur mündlichen Verhandlung und Ent- sheidung if Termin den 12. Mai 1876 im Zim- mer Nr. 7 hierselbst vor dem unterzeichneten Po- lizeirihter anberaumt, zu wel<hem der Angeklagre, a fein gegenwärtiger. Aufenthaltsort im Julande niht bekannt ist, hierdur< öôffentlih mit der War- nuyg vorgeladen wird, zur festgeseßten Stunde zu erscheinen, die zu seiner Vertheidigung dienenden

dem Gerichte so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie no< zu demselben herbcizeshafft werden können, widrigenfalls mit der Untersuchung und Eut- scheidung gegen ihn in contumaciam verfahren wer- den wird. Rosenberg O. S., den 2. Februar 1876. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Der Polizeicichter.

Subhastationen, Nufgebote, Vor- ladungen u. dergl.

(37) Subhastatious-Patent.

Das der verehel. Ziegelmeister Jaetschmann, Clara Elise, geborenen Nauendorf, zu Stegliß gehörige, zu Steglitz in der Teichstraße belegene, im Grund- bu< von Stegliß Band VIII. Blatt Nr. 277 verzeich- nete Grunditü> nebst Zubehör soll

den 20. April 1876, Bormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmerstr. Nr. 25, Zimmer Nr. 16, im Wege der nothwendigen Subhastation öffentli<h an den Meistbietenden versteigert, und dem- nächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags

den 21. April 1876, Mittags 12 Uhr, ebendaselbst verkündet werden.

Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund- steuer bei einem derselben unterliegenden Gesammt- Flächenmaß von 12 Ar 77 Qu.-Metern mit einem Reinertrag von 2 4 37 &Z und zur Gebäudesteuer mit einem jährlihea Nußungswerth von 3210 M veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, und Hypothekenschein, ingleichen etwaige Laa gen, andere das Grundstü betreffende Nachweisun- gen und besondere Kaufbedingungen find in un- serm Bureau V. einzusehen.

Alle Diejenigen, welche Eigenthum oder ander- weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung íin das Grundbuch bedürfende, aber nicht ein- getragene Realrechte geltend zu machen haben, wer- den aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Prä- flufion spätestens im Versteigerungstermin anzu- melden.

Berlin, den 11, Februar 1876.

Königliches Kreisgericht. Der Subhastations-Richter.

[5013] Subhastations-Pateut. Das dem Bauunternehmer Oskar Bartel gehs- rige, in Stegliß an der neuen Straße belegene, im Grundbuche von Steglitz, Band 11, Bl. Nr. 382, verzeichnete Grundstü> soll

an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmerstr. Nr. 25, Zimmer Nr. 16, im Wege der nothwendigen Subhastation üffentlih an den Meistbietenden versteigert, und dem- nächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags

deu 16. März 1876, Na<hmittags 2 Uhr, ebendort verkündet werden.

Das zu versteigernde Grundstü> is zur Gruad- steuer, bei einem derselben unterliegenden Gesammt- Slächenmaß von 4 Ar 78,7 Qu.-Meter mit einem Reinertrag von 1,53 (6 veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle und Hypothekenschein sind in unserm Bureau V. einzusehen.

Alle Diejenigen, welche Eigenthum oder anderweite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Hypothekenbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, - werden aufge. fordert, dieselben zur Vermeidung der Präklusion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden.

Berlin, den 4. Januar 1876.

Königliches Kreisgericht. Der Subhastations-Richter.

1508) Oeffentliche Vorladung.

Die Handlung Albert Arous zu Bromberg hat aus einem von Moriß Zu>kermann am 31. Januar v. I. auf Paul Vogel, zuleßt hier, Taubenstraße 12—13 wohnhaft, gezogenen, von Leßzterem accep- tirten, am 15. März v. J. fällig gewesenen Prima- Wechsel über 750 A gegen Paul Vogel unterm 20. November v. J. auf Zahlung von 750 X nebft 6 9/6 Zinsen seit dem 15. März v. J., 8,25 4 Protest- Buben und 2,50 s. Provision die Wechselklage er-

oben.

Die Klage ist eingeleitet, in actis Littr. A. Nr. 660 de 1875 und da der jeßige Aufenthalt des ! Paul Vogel unbekannt ist, so wird dieser hiexdur< öffentlih aufgefordert , in dem zur Klagebe4ntwor- tung und weitern mündlichen Verhand\ung der Sache auf

deu 15. Mai 1876, Bormittags 11 Uhr, vor der unterzeichneten Gerichts - Seputation im Stadtgerichtsgebäude, Jüdenstraße Nr. 59, Zimmer Nr. 67, anstehenden Termin pün?tlih zu erscheinen, die Klage zu beantworten, etw,ige Zugen mit zur Stelle zu bringen und UV-funden im Original einzureichen, indem auf später è Einreden, welche auf Le beruhen, keine Rü>sicht genommen wer-

Erscheint der Bekl-,gte zur bestimmten Stunde

Beweismittel zur Stelle zu bringen, oder dieselben

den 15, März 1876, Bormittags 11 Uhr,

nicht, so werden die ‘in der Klage angeführten That- saíen und Ur \nden auf ten Antrag des Klägers

In contumacis”a für zugestanden und anerkannt er-

achtet, und was den Rechten nach daraus folgt, wird im Erkenntniß gegen den Beklagten ausge- sprochen werden. Berlin, den 14. Januar 1876. Königliches Stadtgericht T. Abtheilung für Civilsachen. Prozeß-Deputation Il.

[1353] Ediktalladung.

Der Kleidermacher Felix ¿rauz Auton Cot- tani, alleiniger Besißer des (Geschäfts L. H. Berger, Kleidermacher zu Berlin, Unter den Linden Nr. 50; hat gegen den Seconde-Lieutenaut a, D. Frei- herrn v, Cramer, früher zu Stralsund, auf Zahlung einer durch S von Kleidungs stü>en contrahirten Schuld im Betrage von 429 4 20 S bei dem hiesigen Gerichte geklagt. Da der gegea- wärtige Aufentha!t des 2c. v. Cramer unbekannt ift, so wird derselbe hiermit öffentlich geladen, s\i< in dem zur Aufnahme der Klagebeantwortung auf

den 14, Iuni 1876, Bormittags 11: Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 44, vor dem Herrn Kreisrichter Pütter angesetzten Termine zu gestellen oder zu demselben eine von cinem Rechts= anwalte abgefaßte resp. legalisirte Klagebeantwor- tungs\<rift einzureihen, widrigenfalls die in dex Klage behaupteten Thatsachen für zugestanden er- achtet werden und demgemäß nach Lage der Akten erkannt werden wird, Alle ferneren in dieser Sache nothwendigen Zustellungen werden für den Beklagten nur ay unserer Gerichtstafel angeheftct werden.

Stkalsund, 4. Februar 1876,

Königliches Kreisgericht. I, Abtheilung.

Verkäufe, Verpachtungen, Submisfionen 2€«

Königliche Oberförsterei Prosïau, Am Mitt« woch, den 23. Februar cr., kommen im Merfert=« schen Gasthofe M POY von 10 Uhr ab zum Ver- Sul Bezirk Przyscheß Schlag Jagen 64: ca. 770 Kiefern mit 1265 Fm., ca. 66 Fichten mit 50 Fm. Bezirk JIaschkowitz, Jagen 125: ca. 450 Kiefern mit 650 Fm., 20 Fichten mit 22 Fm. und das in beiden Jagen entfallende Kiefern-Bötteher-Nußholz. Sodann im Jagen 42 46 Rm. Birken-Stelmacher-Hölzer zu 4 Meter Längen von Deichselstangeustärke aufwärts. Am Schluß kommen zum Bedarf der Umgegend Totalitätshölzer, namentlich ein großes Quan im Reisig zum Ausgebot. Proskau, den 14, ® 6ruar 1876, Dex Königlithe Oberförster, S'„;engel