1876 / 46 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Es soll den 6. März d. I, Montags, in der Finke's{en Brauerei hierselbst, nachstehendes Holz als leßter Nuzßholzeinshlag für dies Jahr aus den dem Bahnhofe Neu-Kunersdorf der Märkis-Posener Bahn anliegenden Reviertheilen: Coritten, Jag. 115 (am Babnhofe), Jag. 127 (nar Kiefern- Bau- und Schneideholz); Dicte, Jag. 154 (nur Kiefern-Bau- und Schneidebolz); Grunow, Jag. 79 (an der Chaussee, uur das Nußholz), Jag. 93 (nur ftarke und extrastarke Kiefern) und Jag. 88 (nur das Brenuholz). Eichen: ca. 200 Stk \<{öne, starke Nutenden, 400 R -M. Nustklafter für Böttcher und Stellmacher, 3€0 R.-M. Scheit, 80 R.-M. Aft, 80 R.-M. Reisia; Birken und Erlen: ca. 50 Stü> Nuzenden, 20 R.-M Nußklaftern, 20 R.-M. Scheit, 30 R.-M. Aft, 10 R.-M. Reisig; Kiefern: ca. 2000 Stü> Bau- und S6neidebölzer (in größeren und fleineren Lessen), 40 R -M. Böttcherholz, 300 R.-M. Scheit, 100 R.-M. Ast, 200 R.-M. Reisig; Vormittags Nußholz, Nacbmiitags Brenn- holz, im Wege der Licitation öffentlih an den Meist- bietenden gegen glei baare Bezahlung verkauft, wou Kaufluttige an dem gedachten Tage, Vor- mittags um 10 Uhr, bier.nit eingeladen werden.

Lagoty, den 19. Februar 1876.

Der Königliche Oberförster Ewald.

N E L E LIER Holz-Verkauf.

Am 8, März d, I. kommen im Hotel des Hrn. Schulz zu Fürstenberg in Me&lenburg-Streliß von 10 Uhr Bormittags au üver 1000 Kiefern-Bau- und Schneideholz aus der Oberförfterei Steinförde zum öôffentlih meistbietenden Verkauf, und zwar:

I, aus dem Begange Droeszen : Revier Errinzen am Stolp-See;

IT. aus dem Begange Neuhof : an der Berliner Chauffee Herrenbergen ; aus dem Begange

Revier Peetsch; aus dem Begange Schönborn : Revier Shönhora und Kaisterort. Verkaufslisten auf Bestellung. Steinförde, den 15. Februar 1876. _ Der Großherzogliche Oberförster. Lorenz. Cto. 156/2.)

und aus den

Steinförde:

L, N,

Rd L Bekanntmachung.

Die zu dem Neubau der Kaserne für das König- lihe2 Garde-Dragoner-Regiment in der Pionierstraße erforderlichen Tischler- und Schlosserarbeiten \seLen im Wege der Submission verdungen werden.

Bedingungen und Anschiäge find in unserem Ge- s<äftslokale, Michaelskirhplaß 17, einzusehen und versiegelte Offerten Cto, 166/2)

bis zum Sounabend, den 4. März c., Bormittags 11 Uhr, dafelbst einzureichen. L Berlin, den 18. Februar 1876.

Königliche Garnisonverwaltung.

[1511] Beïfanntmachung. L

Die Arbeiten und Licferungen behufs Herstellung des Mosaiksteiupflasters auf dem Königsplaze, sollen im Wege der cffertlichen Submission vergeben werden. wf:

Die Submissions-Bed irgungen, Anschlags-Extrakte und Zeichnungen sind ix meinem Büreau, Steglißzer Straße Nr. 24, Vormittags von 9 bis 11 Uhr täg- lich, zur Einsicht und Unterschrift ausgelegt.

Die Offerten find mit entsprechender Aufschrift versehen, bis i

Sonnabend, den 4. März cr., Vormittags

11 Uhr, l in dem vorgenannten Büreau abzugeben, - woselbst zur angegebenen Zeit die Eröffnung der eingegan- genen Offerten in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten erfolgen wird,

Berlin, den 19. Februar 1876.

Der Kreisbaumeister, Coberg.

[1519] Unterbietung. F

Die Lieferung von 4225 Stü> jungen Kiefern (pinus silvestris) und zwar 1709 Stü> von 7,1 Meter, 2370 Stü>k von 8,65 Meter und 146 Stü> von 10,15 Meter Länge, zu Telegraphenstangen ge- eignet, foll im Wege des öffentlichen Angebots ver- geven werden. E

Die näheren Bedingungen find im Bureau der Kaiserlichen Ober-Postdirektion (Registratur der Ab- theilung E.), Königftraße Nr. 60 hierselbst, tägli von 8 Uhr früh bis 7 Uhr Abends ausgelegt und Fönnen auf portofreien Antrag gegen Erstattung der Abschreibegebühren, au< s<riftli<, mitgetheilt

- Nuztholz-Berkanf. Am 10. März d. I. sollen im Gafthause bei Station Finkenheerd von Morgens 10 Uhr ab aus der Oberförfterei Siehdihum, und zwar dem Belaufe Fünfeichen Jagen 52 ein Stü> Kiefern-Bauholz, Jagea 28 10 Eichen, 429 Kiefern- Nußtenden, 5 R.-M. Eiben Klaft. Nußholz, Jagen 56 c. 400 Eichen-, 250 Kiefern-Nußëenden, 16 Eichen Klaft. Nugtzholz, dem Belaufe Callinenberg, Jagen 92 12 Eichen-Nuyenden, 55 Eichenstangen 1, 65 il, 15 III. Sorte, dem Belaufe Schönfliez, Jagen 12, 665 Kiefern-, 6 Eichen-Nußenden, 1 R.-M. Eichen Kiaft. Nutzholz meistbietend unter den gewöhnlichen Bedingungen verkauft werden. Sichdichum bei Grunow, den 19. Februar 1876. Der Oberförster. Reuter.

Verloosnng, Amortisation, Zinszahiung u. #. w. von öffentlichen Vapieren.

Unstrut-Eisenbahn-Gesellschaft. Mir benachrihtigen bierdur< die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft, daß die Liquidation nunmehr becudet und sich ein Verlust von 8} 9% gleich 25 4 pro Aktie ergeben hat. [1383] Die Auszahluug der Liquidatious - Quote uebst Ziuscu bis 27. April 1874 findet am 6., 7., 8., 9. un. 10. März a. €. während der gewohnten Geschäftsstunden in Richters Hotel hiersclbst gegen Aushändigung der_Inu- terimsscheine ftatt, üker deren Rü>kempfang Quit- tung ertheilt wird. E : Diejenigen Herren Aktionäre resp. erften Zeichner, welhe dem zwischen der Deutschen Eifenbahnbau- Gesellschaft-zu Berlin und uns unterm 4./15. April 1874 geschlossenen Verirage beigetreten sind, haben die ni<t aus der Liquidation zurü>empfangenen Be- träge ihrer Einzahlung von der Deutschen Eisen- bahnbau-Gesellshaft zu fordern, und sind die unter- zeichneten Liquidatoren bereit, den Adjacenten über deren Verhäliniß zur leßtgenannten Gesellschaft bei Gelegenheit der obigen Auszahlung nähere Mitthei- lungen zu machen. Naumburg a. S., den 16. Februar 1876, Unstrut: Eisenbahu-Gesellschaft in Liqu. Claus. Dannenbaum. Reuter.

[1531] i N Die in der heutigen Generalversammlung 8 A unserer Aftioräre dur< Beschluß genehmigre

S bereits vom 22. 6s, Mts. an mit

#. 16. 50, i L A gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. 14 S an unserer Kasse, sowie in Berlin bei den ÿ

s Bankhäusern : E h S. Bleichröder

L und Bein & Co. A erhoben werden. V Qübed>, den 21. Februar 1876.

Commerz-Bauk in Lübe>. :

Î Dividende für das Geschäftsjahr 1875 kann F

K. K. priv. Desterreichische Staats - Eisenbahn -Gesell- ast.

Mir sind von der vorgedahten Gesellschaft beauf- tragt, die am 1. März d. I. fälligen Coupons ihrer 3 prozentigen Obligationen, sowie die verloosten

Obligationen vom Verfalltage ab einzu- lösen.

Die Coupons sind in den Vormittagsftunden von 9—12 Uhr, uach der laufenden Nummer geord- uet, einzureichen. 1360]

Berlin, im Februar 1876. (No. 219/2.)

Mendelssohn & (0.,,

Jägerstr. Nr. 52.

[570] Bekanntmachung. Bei der am 18. d. Mts. bewirkten Ausloosung

von Kreisobligationeu sind folgende Nummern

von der IIT. Ausgabe na< dem Privilegium vom 5, März 1866 gezogen worden : Litt, A. über 1500 Mark Nr. 7 und 35. B, @ 000 2 Mr 106,199; 11, 210 und 226.

C ¿- 200 ¿ Nt 000 900, 422, 910, 564, 588, 622, A 150 Nr. 1335 und 1424. s E 1D Ar 1099.

Diese Obligationen werden hierdur<h den Jn- habern mit der Aufforderung gekündigt, die Kapital- beträge am 1. Inli 1876 bei der Kreiz-Kommu- nal-Kasse zu Züllichau gegen Rü>gabe der Obliga- tionen im coursfähigen Zustande in Empfang zu nebmen, Da die Verzinsung derselben vom 1. Juli 1876 ab aufhört, fo sind mit den Obligationen die Coupons Ser. Ik, Nr. 8 bis 10 nebst Talons zurü>- zugeben. : E

Für etwa fehlende unentgeltlih abzuführende Cou- pons werden die Zinsbeträge vom Kapital gekürzt werden.

Von den nah den früheren Bekannimachungeu ausgeloosten Krefisobligationen find no< nicht zur Rü>zahlung präsentirt : E

1) aus der I. Emission nah dem Privilegium vom

20. September 1858, ausgefertigt unter dem 30. April 1860: Litt, B. Nr. 73, 116 und 194; t

2) aué der IIL. Emission na< dem Privilegium

vom 5. März 1866. Litt, B. Nr. 106, ¿« C Nr: 535 und 621.

Züllichau, den 18. Januar 1876.

Der Kreisausschuß des Kreises BENIIAE SIEIun,

I. B. Jacobit.

Der Auffichtêrath hat in seiner heutigen

[ en JowoLl Actie von 100 Thaler festgeseßt.

(Empfang genommen werden. Magdebuxg, den 11. Februar 1876.

Für den Aufsichtsrath G. S<hneidere. Königlih Württembergische [1516] Akademie

Hohenheim, im Februar 1876.

1 Magdeburger Bergwerks-Actien-Gesellschaft.

für die Stamm Actien sowobl als für die Stamm - Prioritäts - Actien auf 8 % oder 24 Mark pro ür die Stau c Dieselbe kann vom 6. März n is A T M der Dividendenscheine Nr. 4, denen ein na< den Nummern geordnetes Berzeichnm)z beizufügen ift, bet den S av Zueshwerdt & Veuchel in Magdeburg, und bei der Essener Credit-Anstalt in Essen in

Verschiedene Bekanutmachungen.

Hoh

Der Sommersemester begiunt Dienstag, deu 4. April 1876. Beschreibung der Anftalt und Vorlesungsverzeihniß versendet auf Verlangen

Sitzung die Dividende für dzs Re<hnungsjahr 1875

Der Vorstand

Vogts.

land- und forstwirthschaftliche enheim.

K. Akademie-Direktion. Rau.

[1513]

Elalle a. S.. den 18, Februar 1876.

Der Aufzichts-Rath.

werden. : - Unternehmungslustige wollen. ihre Anbietungen portofrei, versiegelt und mit der Aufschrift :

So,

Werther. Ausgleichungs-Conto am 30. September 1875.

Weue Actien-Zucker-Raffinerie in Halle a. S,

Gemäss S. 26 des Statuts veröffentlichen wir hierdurch den Abechluss für die Geschäftszeit vom 1, October 1874 bis 30, September 1875 mit dem Bemerken, dass auf die Stamm-AÁctien und auf die Stamm-Prioritäts-Actien gegen Dividendenschein Nr, 4 Serie IIIL. RmBk. 150 schreibe Feiehs- mark Einhundert und fünfzig für die Actie vom 1. April d, Js. ab durch Herra H. F. Lehmann bier oder durch die Kasse unserer Gesellschaft gezahlt wird,

Frenkel. Hat.

[1450]

(H. 7437.)

iiprp A auf Liefcrung von Kiefern zu Telegrapheustaugen“" versehen, S u 4, März d. I,, Bormittags 11 Uhr, an den Unterzeichneten einsenden, : Die Eröffnung der eingegangenen Angebote erfolgt zu der angegebenen Zeit in Gegenwart der etwa persönli erschienenen Anbieter. Später eingehende, sowie den Bedingungen nicht entspre<hende Angebote bleiben unberüdsitigt. Die Auëwahl unter den Anbietern, welche 14 Tage nah jenem Termine an ihre Angebote ge- bunden find, wird vorbehalten. Berkin, den 20. F-bruar 1876. Der Kaiserliche Ober-Postdirektor.

[1457] Befanutmahung. _ N Die Lieferung der für die hiefigen Garnison- Anstalten für das Jahr 1876 erforderlichen Feue-

rungs-Materialiezg, als: circa 540 Cbm. weies Holz und

16,250 Ctr. Steinkohlen soll im Wege der öffentlihen Submission an den Mindestfordernden vergeben werden. H

Hierzu if auf Dieustag, den 7. März cr., Bormittag 11 Uhr, im Geschäftslokal der Verwaltung, woselb au< die Lieferungsbedingungen cinzusehen sind, ein Ter- min anberaumt. N Offerten find bis zur genannten Zeit "versiegelt und mit entsprehender Aufschrift verjehen einzu- reichen; später eingehende bleiben unberüd>si<htigt..

Erfurt, den !8. Februar 1876. e Königliche Garnison-Berwaltung,

An Grundstück-Conto . : Raffineriegeräthe-Conto

d)

Zucker-Conts

Cassa-Conto

D D 9. D O: 9.0. L B

Neue Æctien-Zucker-Raffinerie in Halle a. S,

Die Mitglieder des Aufsichtsrathes sind: Z j Herr Stadtrath Wilhelm Werther hier, als Vorsitzender.

Walle a. S,, den 18. Februar 1876.

Personen-Conto . Wechsel-Conto .

Knochenkohlen-Conto . Materialien-Conto . s Brennmaterialien-Conto , Zuckerverpackurgs-Conto i Mobillien-Conto Pferde- und Wagen-Conto ,

B S | ‘543,400 9,720 768 38 1,162,894 10| 1,242 990 16| 16,503 51 94,400 47,953/45 4/584|—| 17,045/33 7,000|—

Für St.-Actien-Conto

3,900 |}|

6,876,318 /93|

M. 1,500,009 1,200,000)

St _Prioritäta-Actien-Conto : 206,4392

Reserve-Fond-Conto , St.-Actien-Divid.-Conto Zinsen für 1874/75 M. 75,070. —. unerbobeneDividende „e 330. —.

n

»

75,330 St.-Prior.-Act.-Divid.-Conto Zingen für 1874/75 60,000. —. unerhòbene Dividende 11,962. 50.

71,962 2,592,587 30,000 1,175,400 24,600

Annahme-Conto . . . , Arbeiter-Pensions-Conto , Anla: c is 9 Conto für eingelöste Obligationen

| 6,876,318/93

D

Kavfmann Hermann Frenkel hier, als stellvertretender Vorsitzender, Bavkier Ludwig Betheke hier, x Fabrikbesitzer Bernhard Kkrauses in Trotha,

Amtsrath von Doetinchem in Helfta, h

Oberaxtmann Hermann Liíüittich in Wendelstein,

Oberamtmann Otto Rockstroh in Altscherbitz,

Der Vorstand.

Befkauutmachung, Auf Gruud eines Beschlufses des us\{<usses d. d, 17. Februar d. I. findet die 7. ordentliche

Generalversammlung des Magdeburger Vereins für Dampffkesselbetrieb

am Donuerstag, deu 18. März d. I.,

Barmittags 11 Uhr, in „London Hotel“ in Magdeburg

statt, wozu das Direktorium alle Mitglieder des

Vereins mit dem Bemerken einladet, daß die Tages-

ordnung durh- besondere Cirkulare mitgetheilt wer-

den wird. it

Magdebnrg, den 18. Februar 1876.

Magdeburger Berein für Dampffcsselbetrieb,

Das Direktorium. R, Weinlig.

E, Hacuel. Dr. Schaefer. (152!) Kölnische Hagel-Versicherungs- Gesellschaft. Aw 18, März d. I.,, Bormittags 11 Uhr, wird die E gewöhnliche Generalversammlung

im Seschäftslokale der Feuer - Bersicherungs- Gesellshaft Colonia, Unter Sahsenhansen Nr. 24 hierselbst, stattfinden, wozu die Herren Akiionâre hiermit eingeladen werden. 2 Sie besteht aus denjenigen Personen, welche seit länger als zwei Monaten Eigenthümer von wenig- stens fünf Aktien und als sol<he im Aktienregistzr der Gesellschaft verzeichnet sind; ihr Zwe> besteht in den in dem Artikel 34 der Statuten bezeichneten Funktionen.

Cöln, den 21. Februar 1876.

Der Berwaltungsrath.

[107] Salicylsäure,

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wird, (H, 3564a.) Chemische Fabrik

Br. F. von Heyden, Dresden-Neustadt.

Allgemeine Verloofungs-Tabelle

des

Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers.

Zusammengestellt in Folge amtlicher Veranlassung der Königlichen Haupt-Bank zu Berlin, welche uur Hinsichts derjenigen von ihr in Verwahrung und Verwaltung genommenen Papiere die Ziehungs- und Verloosungslisten nachsehen läßt, deren Veröffent- lichung dur< den Deutschen Reichs- und Kö- nigli< PreußischenStaats8-Anzeiger erfolgt, Die Allgemeine Verloosungs - Tabelle des Deut- <en Reichs- und Königlich Preußischen Staats- nzeigers, welche die Ziehungs- und Restanutenlisten sämmtlicher an der Berliner Börse gangbaren Staats-, Kommunal-, Eisenbahn-, Bank- und Industrie-Pa- piere enthält, ersheint wöchentliG einmal und ist zum Abonnementspreis von 1 Mark 50 Pf. (15 Sgr.) vierteljährlich, dur< alle Post-Anstalten, sowie dur< Karl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Königgräßer- traße 109, und alle Buchhandlungen zu E in Barlin au< bei der Expedition, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern 25 Pf. (24 Sgr).

Die neueste, am 19. Februar cr. erschienene Nr. (8) der AllgemeinenVerloosungs-Tabelle enthält die Ziehungslisten folgender Papiere: Augsburger 7 Fl.-Loose. Bodenkredit-An- stalt in Hermannstadt, Prämien-Pfandbriefe. h- mis <e Bodenkreditgesellshaft, Pfandbriefe. Brü |- eler Prämien-Anleihe de 1872. Chemnißer ftien - Spinnerei, Schuldscheine. Erzgebirgi- icher Steinkohlen - Aktien - Verein, Schuldscheine. Französische lt pap at rit Hollän- dische (Amsterdamer) Komm.-Kredit-Loose de 1871 (Rüestände). Homburg v. d. Höhe, Neustadt b. M., Stadt-Obligationen. Jtalienische (Pie- montesische) Prämien-Anleihe de 1849, Losowo- Sewastopol-Eisenbahn-Obligationen. Maiuzer (Brey'sche) Aktien-Bierbrauerei, Prior.-Part.-ODblig. Nassauisches Lotterie-Anlehen de 1837. Neisser, Oletko'er, Osteroder, Posener Kreis-Obli- gationen. Oesterreihis<he Hypothekenbank- Pfandbriefe. Paris-Lyou-Mittelmeer-Eisen- bahn-Obligationen. Poti-Tifli s-Eisenbahn-Aktien und Obligationen (Rü>stände). Preußische Provinzial - Hülfskasse - Obligationen. Russ i#<- Su gr Le lländische Anleihe de 1864 (Rü>- ftände). Schwedische 42%/ Staats-Anleile de 1869. Ungaris<es Prämien-Anlehen de 1870.

In der Simon Scropp'shen Hof- Landkartenyhaudlung, Charlottenstraße 61 (zwischen der Kronen- und Mohrenstraße) erschien soeben : Grosser Wandplan von Berlin in 14 Blättern, Maßstab 1 : 6,250, Kath Dem von dem Geheimen Rechnungs-

M [1508]

Rath Herrn W, Liebenow, Chef des Karto- graphischen Bureaus im Handels-Ministerium. Berlin, im Februar 1876. Cto. 866/2.)

Im Berlage von Iulius Püttmaun in Elber- feld ist erschienen und dur< jede Buchhandlung zu beziehen:

[1512]

Die Grundsäße des Kommunalsteuerwesens

in den öftli<hen und westlihen Provinzen des preußishen Staates. i Nach den Gesetzen und der Praxis für deu praltishen Gebrauch dargestellt von G. A, Grotefend, Regierungsrath. Preis 2 M 29 s. (a 838/2)

Wessel. Sohulz. Cto. 170/2)

Zweite Beilage.

zum Deutschen Reichs-

2 46.

In dies il i : G4N: L Ey Beilage werden bis auf Weiteres außer den geri<tli<en Bekanntmachungen über Eintragungen und Lösungen in den Handels- und Zei

) Patente,

Zweite

Beilage

Berlin, Dienstag, den 22, Februar

2) die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine,

3) die Vakanzen - Liste der dur< Militär -Anwä

ie Uebersicht vakanter Stellen für Ni Militäae 5) die Uebersicht der anstehenden Subhast 6) die Verpachtungstermine der Königl. Ho

4) die

zu beseßenden Stellen, <t-Militär-Anwärte-,

ationstermine, f-Güter und Staats-Domänen, sowie anderer Landgüter,

7) die von den Reihs-, Staats-

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

<enregistern, sowie über Konkurse veröffentlicht : und Kommunalbehörden 'au8ges{riebenen Submission stermine

8) die Tarif- und Fahrplau-Veränderungen der deutshen Eisenbahnen, 9) die Uebersicht der De Se ain -Berbindümgen Berlins, G

19) die Uebersicht der bestehenden Postdampf\<{i|-

11) das Telegraphen-Verkehrsblatt.

erbindungen mit transatlantishen Ländern,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im $, 6 des Gesetzes über den

einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central-

und Auslandes, sowie dur

rer ant a L ltt,

Vom Central-Handelsregister für das Deutsche

Reih werden heut die Nen. 59 und 60 aus- gegeben.

Patente.

1) Betreffs der für Preußen ertheilten Patente 1A werden die amtlihen Bekanntmachungen ‘verdffene

* lit. 2) Rü>sichtlih der Patente in den ù b rigen

deutshen Staaten werden na< den in den

amtlihen Blättern enthaltenen Bekanntmachungen

kurze Notizen gegeben. 3) Hinsichtlih der im

Auslande verliehenen Patente werden Zusammen-

stellungen aus Piepers Patentbureau zu Dresden veröffentlicht.

Preußen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Dem

Ingenieur C. Hartung in Nordhausen ist unter dem 17. Februar 1876 ein Patent api auf eine Ventilsteuerung mit variabler Expansion für Dampfmaschinen in der dur< Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammenseßung, ohne Jemanden in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, für den Umfang worden,

_ Dem Geheimen Kommerzien-Rath Alfred Kru

in Essen ist unter dem 17. Februar 1876 ein Patent auf ein durch Zeichnung und Beschreibung nach- gewiesenes Geschütz für Panzerbatterien, soweit der i als neu und eigenthümli< exkaunt wor-

auf fünf ‘Fahre, von jenem Tage an gerechnet, und

D en Umfang des preußischen Staats ertheilt

Dem Herrn Georg Grauert zu Berlin ist unt dem 18. Februar d. J. ein Patent d # auf einen dur< Zeichnung und Beschreibung nah- gewiesenen Zapfhahn mit Luftzuführungsvorrich- tung, ohne Jemanden in: Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gere<net, und

für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Dem Mechaniker C. A. W.

ist unter dem 18. Februar 1876 auf eine dur< Zeichnung und gewiesene Aufspannuvorrichtung maschinen,

auf drei Jahre, von jenem rge an gere<net, und

für den Umfang des preußishen Staats ertheilt worden.

Dem Herrn Wilhelm Fischba u Si i unter dem 20. Februar 1876 2h R N

auf eine mit Leuchtgas zu speisende Sicherheits-

lampe in der dur Beschreibung und Zeichnung

von jenem Tage an gerechnet, und des preußishen Staats ertheilt

Knaa>> zu Berlin

ein Patent

Beschreibung nach- an Feilenfräse-

Handelz-Register

Das “ome at upiter für das De 1 l arl Heymanns Verl Buchhaudlungen, für Berlin auch dire die Expedition: SW.,

uts<he Reich kann dur< alle Post-Anstalten des Jn- ag, Berlin, 8W., Aeniggräßersiraße 109, und A Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

nachgewiesenen Zusammenseßung, ohne Jemanden in der Anwendung befkarnter Theile derselben zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gere<net und I u Umfang des preußishen Staats ertheilt n.

_ Dem Maschinen-Inspektor der Kaiserli Königlich österreichishen Kriegs-Marine in Pension, Ed. C von Rüti zu Graz in Steiermark ist unter dem 18, Februar 1876 ein Patent auf ein dur Zeichnung und Beschreibung nah- gewiesenes Instrument zur Herstellung von selbst- tbätigen Verschlußstopfen für Flaschen, welche Gas entwi>elnde Getränke enthalten, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und t Zen Umfang des preußishen Staats ertheilt orden.

Württemberg. Erloschen durch Verzicht: Fabrikant Désiré Dupu is in Aachen, Rshrenkessel, 20, Juli 1872), Heinrih Polla> in Hamburg,

pparat zum Brechen, Auskraßen und Pressen von Falten in der Wäsche (31. Juli 1872), William Ferrie zu Länark in England, Verbesserung an Hochöfen (27. September 1872), Maximilian Evrard in St. Etienne, Apparat zum Waschen von Mineral - Substanzen (2. Januar 1873), Frédéric Baptiste Parody in Paris, Apparate zur Darstellung von Leuchtgas aus atmosphärischer Luft und flüchtigem Kohlenwasserstof (26. Februar 1873), Maschinen - Confstructeur Melchior Nolden zu Frankfurt a. M., Apparat zum Reinigen des Wassers (14. Mai 1873).

Nach einer dem „Gewerbeblatt aus Württem- berg“ beigefügten Uebersicht sind im Jahre 1875 im Königreich Württemberg 212 Patente ertheilt, 7 verlängert worden, für 1 ift die Erloschen-Erklä- rung zurü>genommen worden,

Erloschen sind im Jahre 1875 dur< Ablauf der Zeit 45, dur< Verzicht resp. 2jährige Nichtausübung 95, zusammen 140 Patente.

Ertheilung von Erfindungspatenten. Se. Königliche Hoheit der Großherzog haben Allergnä- digst geruht: am 1. Februar dem Ingenieur und Fabrikdirektor Karl Keßler in Greifswald auf dessen Nachsuchen ein Erfindungspatent auf die durch Zeich- nung und Beschreibung näher erläuterte Konstruktion einer seitli<hen Eisenbahnwagen - Kuppelung; am 3. Februar dem Maschinenfabrikanten Johann Phi- lipp Klein auf dessen Nachsuchen ein Erfindungs- patent auf die durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterte Konstruktion einer Sicherheits- Drosselklappe für Dampf-, Gas- und Wasserleitun- gen, während der nächsten drei Ae für den Um- fang des Großherzogthums zu ertheilen, und zwar bei den E Patentträgern unter dem aus- drü>lichen Vorbehalte, daß dur die verliehenen Patente Niemand in der Anwendung bereits früher hon bekannt gewesener Theile der Erfindungen ge-

hindert werden soll.

Mittheilungen aus dem Patent-Bureau des Uebersicht über Erfindungs-,

Canada.

Großbritannien

Patente und Irland.

£ 950. Stempel wurde bezahlt 1. £ 100. Stempel wurde bezahlt

Entscheidungen deutscher Gerichte in Handels3- i sachen, *) Art: N 4e s

1) Die Wissenschaft des Agenten einer Versicherungs- anstalt in Bezug auf einen von dem Versicherten in seinem Versicherungsantrage vershwiegenen That- umstand zu dessen Bekanntgabe solcher verpflichtet war, {ließt die Anfechtbarkeit des Versicherungs- vertrages auf Seite des Versicherers aus. Die dem Agenten zur Last fallende Verleßung seiner Pflichten kann dem Versicherten niht zum Schaden gereichen. U. H. A. G. München, 20. Februar 1873. Slg. bayer. U. Bd. 11. S. 145.

2) a, Bei den Feuerversicherungsverträgen kommt es hinsichtlich der Uebernahme der Assekuranz wie der Höhe meist nicht sowohl auf die Person des Eigenthümers, als auf die Qualität, Bestimmung und Dertlichkeit der versicherten Sache an.

. Wenn au< jeder Versicherungsvertrag beide Theile zu Treue, Redlichkeit und Aufrichtigkeit ver- pflichtet, so ist do< der Grundsaß maßgebend, daß le Gültigkeit der Versiherung dur< die gewissen- hafte Angabe jener Umstände bedingt sei, welche na vernünfligem Ermessen auf den Entschluß des

ersiherers, sih in den Vertrag einzulassen, einen Einfluß haben konnten. U. H. A. G. München v. 17. pril 1873, Slg. bayer. U. Bd. II. S. 149, S gegn Archiv, Bd. 23 S. 395 und Bd. 25

2) Hatte der Agent der Versicherungsgesellshaft idi dm i

°) Die Entscheidungen des Reichs-Ober-Handels- gerihts werden besonders mitgetheilt.

Patente wurden ertheilt: 1. Januar bis 24. November 1875 E Die Anzahl der Gesuche um Patente betrug vom 1. Jan. bis 15. Febr. 1876 . wurden geftegelt 1. Januar bis E

1. Januar bis 15. Februar 1876 .

Ingenieurs Herru Carl Pieper in Dresden.

Zusagzz-, T l LegN Patente und deren Berlängerungen. T:

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1189 606 292 126

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15. Februar 1876. . Januar bis 15. Februar 1876

Kenntniß von Umständen, die der Versicherte beim Vertragsabschluß nicht mittheilte, so hat sie dies \huldhafte Verfahren des Agenten zu vertreten; siehe im allg. Urtheil.

3) Eigene selbstvershuldete, wenn au< unbeab- sichtigte Tödtung befreit die Lebensversicherungsgesell- schaften von der Pflicht zur Zahlung der Versiche- rungssumme. Wer eine Handlung vornimmt, von der er weiß, daß sie ihn tödtet, erscheint der Lebenê- versicherungsgesellshaft gegenüber niht als unzurec- nungsfähig. U. H. A. G. Nürnberg, 7. April 1873 Slg. Bd. 11. S. 193.

4) Wendet die Versicherungs8gesellschaft auf die Klage auf Zahlung der Lebensversicherungssumme ein, der Verlebte hat sih felbst entleibt, dann liegt ihr au<h im Falle Widerspruchs der Beweis hier- Über zu, da es nicht angeht, von Anfang an die Tung für einen Selbstmord anzunehmen, welche so lange fortbestehen follte bis die Erben des Versicherungsnehmers eine gegentheilige Todes- art erwiesen hätten. U. ob. Gerichtshofes München 18. März 1874. Slg. bayer. U. Bd. III. S. 92.

Art, 283 H. G. B.

Wurde beim Lieferungskaufe die Waare nachträg- lih geliefert und vom Käufer angenommen, so be- rechnet sih der vom Verkäufer dem Ersteren zu erseßende Schaden oder Gewinnentgang nicht blos nah dem Ankaufspreis und dem möglichen Wieder- verkaufspreis, sondern es muß in Betracht kommen, welch geringeren Preis der Käufer in Folge der verspäteten Lieferung der Waare wirkli< erzielt hat. Nur wenn gar ni<t geliefert worden wäre,

oder wenn zur Zeit der verspäteten Lieferung in

Folge des Verzugs des Verkäufers und ohne Schuld des Käufers die Waare werthlos geworden wäre, könnte einfah die Differenz zwischen dem Ankaufs- preis und dem möglihen höheren Wiederverkaufs- preis den Maßstab für den zu leistenden Schadens- ersaß bilden. U. H. A. G. München, 15. Juni 1569, -_ Sla. bayer. U. Bd: T S. 114, e> U.

berg, 3. Mai 1865 und 23. Dezember 1863 (Leßteres a B Archiv Bd. Ill. S. 126), cf, Art. 355

i: Art. 347 a. a. O. 1) Die Folgen der Dispositionsstellung können dur eine Nebenverabredung zum Lieferungsvertrage nicht abgewendet werden, wona< hinsichtli<h der

mungen getroffen sind, welche zu allgemein und un- bestimmt sind, und zudem zur Uebervortheilung eines Dritten dienen. Verträge {hon nah allgemeinen Rechtsgrundsäßen und namentlih in dem auf Treue und Glauben be- ruhenden Handelsverkehr unstatthaft. U. H. A. G. München, 1. April 1873. Slg. baver. U, Bd. Il, S, 117 bis 120.

Verkäufer die Beseitigung von a, Mängeln verlangt, kann die s{uldige Bezah- lung des bereits vorher fällig gewordenen Kaufpreis

eines Retentionsrehts, no< im Wege der Kompens- sation ablehnen. fällige Forderung voraus, und kann nur an Sachen und Werthpapieren, nicht aber-an Forderungs r e <- ten ausgeübt werden. ist ein icherungs-, aber kein Zwangsmittel.

hat, sondern denselben zur Vornahme einer bestimm- ten Handlung verurtheilt haben will. b, Zur Begründung eines Anspruchs auf Beseiti- gung der Unbrauéhbarkeit einer Maschine gehört die ngabe der Art der Unbrauchbarkeit. c. Die Behauptung, eine Anzeige sei „rechtzeitig“ gescheven, j entspriht niht der Bestimmung des tr. - . 0

d. Die vertragsmäßige Garantiezeit beginnt gleich- eitig mit der im Art. 349 Abs. 2 1, c. bestimmten böndnatlicien Frist.

U. H. A. G. Nürnberg, 30. Okt. 1872. Slg. bayer. U. Bd. I1. S. 179.

In dem in Nr. 41 des Deutschen Reichs-Anzeigers bez. 54 Central-Handelsregisters erwähnten Erkenntniß des Neihs-Ober-Handelsgerichts Il. Senat vom 15. Januar, ist statt Tit. VI. „Tit. VIl.“ der Reichs-Gewerbe- Ordnung zu lesen.

. Am 18. d. M. hat in der Appellations-Jnstanz die Schlußverhandlung in Angelegenheiten der Liqui- dation der Berliner Bank vor dem Kammer- gericht stattgefunden. Bei der Liquidation waren bekanntlich bisher 70% an die Besißer der alten Aktien ausbezahlt worden, während man an die jungen Aktien, auf welche zur Zeit nur 40% einge- zahlt sind, diese 70% na<h Abzug der nicht einge- zahlten 60%, d. h. also im Ganzen 10%, zur Aus- zahlung bringen wollte. Hiergegen war von meh- reren Besißern junger Aktien Klage angestrengt worden, wobei man geltend machte, daß der zur Auszahlung gelangende Betrag niht na< Abzug der iimeligetallien Prozente festgestellt werden müsse, sondern daß die Vertheilung pro rata der erfolgten Einzahlung zu geschehen habe, so daß also auf die jungen Aktien ni<t 10%, sondern 28/4 kommen würden. In erster Instanz war die Klage zu Ungunsten der Kläger entschieden worden, weil sie die Gesellschaftsvorstände und nicht die Liquidatoren verklagt hatten, dabei war jedo< zu gleicher Zeit angedeutet, daß, wenn die Klage gegen die richtigen Personen gerichtet worden wäre, man wahrscheinlich im Sinne der Kläger entschieden haben würde, Das Kammergericht hat nunmehr heute wirkli<h zu Gun- sten der Besißer der jungen Aktien entschieden und den Grundsaß festgestellt, daß die Auszahlung der Liquidationsrate pro rata der erfolgten Einzahlung erfolgen müssen, so daß also, da dieselben est 10% bekommen haben, ihnen no< 18% naczuzahlen sind, die übrigens, wie wir glei<h nebenbei bemerken wollen, {on im Voraus reservirt worden sind, \o daß der Ausgang des Prozesses auf die Liquidation der Bank im Ganzen ohne Einfluß bleibt. Es ift gegen das e R sofort die Revifion angemeldet worden, und wird jomit die Entscheidung auch bis in die oberste Justanz, d. h. vor das Reichs-Ober- Handelsgericht gebraht werden.

Aus dem Regierungsbezirk Cöln wird be- richtet, daß sich die ungünstige Lage der Industrie

R. O. H. G. 27. Sept. 1871, U. H. A. G. Nürn- |

vertragsmäßigen Beschaffenheit der Waare Bestim- :

In leßterer Hinsicht sind solche

2) Der Empfänger einer Waare, welcher von dem

ses weder aus dem Gesichtspunkte der Ausübung Denn jenes seßt zunächst eine

(Art. 313 H. G. B.) Es

Die Kompensation ist unstatthaft, weil der Käufer . unbegebens fein Forderungsre<ht an den Kläger

Markeushußt, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint au in

für das Deutsche Reih. x: 55;

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih erscheint in d ägli Abonnement beträgt 1 4 50 & für das Vierteljahr. < erscheint in der Regel tägli. Das Insertionsp reis für den Raum einer Dru>zeile 30 4.

Einzelne Nummern kosten 20 4

, troffen; im Kreise Mülheim haben z. B. sämmkt- liche Hochöfen ausgeblasen werden müssen, Von | den chemis<en Fabriken arbeiten zwar einzelne ¡mit Nutzen, andere dagegen klagen über Mangel ¡an Absag. Die Papierfabrikation leidet an Ueberproduktion und ftellen si< die / Preise gegenwärtig so niedrig, daß von Verdienst kaum noch die Rede sein kann; namentlich wird über die immer mehr zunehmende Konkurrenz Frankreichs und Belgiens geklagt, Auf dem Gebiete dec Tertil- Industrie hat sich die allgemeine Sto>ung in den ! Geschäften ebenfalls sehr fühlbar gemacht; selbft dort, wo, wie im Kreise Wipperfürth, die Tuchfabriken und Wollspinnereien in voller Thätigkeit waren, konnte nur mit geringem Gewinn gearbeitet werden, | da die Ahbsatzverhältnisse ni<ht befriedigten. Am | besten erging es no< den Tuchfabriken, welche sich mit der Anfertigung gröberer Tuchsorten beschäftig- ten, während andererseits die Kunstwoll-Industrie, namentli<h im Kreise Gummersbach, fo darnieder- liegt, daß allein in derselben Bürgermeisterei 40 Etablissements till stehen. Die Seiden- und Samumetfa briken des Kreises Mülheim waren ¡ zwar beschäftigt, es zeigte sich aber gegen das Vorjahr eine bedeutende Abnahme der Nachfrage, außerdem | waren die Preise so gedrückt, daß eine Einschränkung der Produktion eintreten mußte; au< die kleine Besserung, welche die Seidenbandfabrikation zu An- fang des Jahres erfabren, war nur vorübergehend. Der Frachtverkehr auf dem Rhein war in den ersten 9 Monaten des Jahres 1875 im Vergleich zur Naan Zeit 1874 von 3,888,948 Ctr. auf 3,442,775 Ctr. gesunken. Dabei waren die Zufuhren an über- seeishen Kaufmannsgütern, besonders Getreide, ex- hebli<h, während der Verkehr auf den Werften des Inlandes s{<hwa<h blieb. Die Schiffer haben ziem- lih lohnende Frachten erzielt, zumal da der Wasser- stand im verflossenen Jahre im Allgemeinen günstig | war. Der Blei- und Zinkerzbergbau wurde, troß- | dem er im November unter dem anhaltenden Regen ¡ litt, so daß im Bergrevier Deuß sogar die | Bensberger Werke in den tiefsten Sohlen er- soffen, immerhin s{<wunghaft betrieben. So betrug z. B. die Bleierzgewinnung im Bergrevier | Ründeroth biò Ende September v. J. 80,421 Ctr., hierzu treten für das IV., Quartal voraussichtli< no<h 25,000 Ctr., fo daß si< gegen das Borjahr | eine Zunahme der Produktion um ca. 66 %/5 heraus- stellt. Ebenso fand auf den Brauxnkohlengruben im ¡ Bergrevier Brühl-Unkel ein ziemlih lebhafter Be- ‘trieb statt. Im Repräsentantenhause der Vereinigten Staaten hat der Deputirte Morrison, Vorsißender des Comités für Mittel und Wege (Finanz-Comité), „eine Zolltarif-Bill eingebracht, deren Hauptzüge | nah der „N.-Y. H.-Z.* bestehen: 1) in einer bedeu- tenden Vereinfachung des Zolltarifs, indem in Zu- kunft von keinem Artikel gleichzeitig doppelte d. h. Werth- und spezifische Zölle, sondern nur der eine oder der andere, mit sehr wenigen Ausnahmen jedo< nur spezifishe Zölle erhoben werden sollen; 2) in einer erheblichen Zollreduktion auf Fabri- kate, darunter namentlih gewisse Klassen von Baum- wollenwaaren, Wollen- und Seidenwaaren, Eisen, Eisenwaaren 2c.; 3) in einer bedeutenden Erweite- rung der Liste zollfreier Artikel dur< Hinzufügung vieler bisher zollpflihtigen Rohstoffe, speziell Farbe- stoffe und Chemikalien, welche von der inländischen Fabrikation stark konsumirt werden; 4) Wiederauflage des Zolls auf Thee (15 Cts. per Pfd.) und auf Kaffee (3 Cts. per Pfd). In diesem Zolltarif. Entwurf ent- halten sind ferner wihtige Amendements für Dekla- ration des zollpflichtigen Werths importirter Waaren. Während nämlich bisher bei JImporten zu dem Werth derselben im Expozrthafen alle Kosten der Verpa>kung, Hafengelder u. \. w. hinzugeschlagen werden mußten eine Bestimmung, welche für un- sere Importeurs eine Quelle der vielfahsten Chikane ist soll diese Hinzufügung der Spesen bei Dekla- ration des zollpflichtigen Werths in Zukunft in Weg- fall kommen.

Das brasilianis<e Markenshußgeseß. (Arbeitgeber) Das Geseß, welches die bra- silianishe Regierung unterm 23. Oktober vor. Jahres zum Schuße der Fabrikmarken er- lassen hat, {ließt si< ziemlih genau an das Deutsche Markenshußgeseßb an: Die zu s{hüßende Marke muß beim Handelsgericht an- gemeldet und in ein besonderes Register eingetragen werden. Die Eintragung wird in den Zeitungen yer- öffentlicht und erfolgt in der Reihenfolge, in welcher die Marken angemeldet werden. Mit Gefängni ftrafen von 1 bis 6 Monaten und einer Geldstrafe von 5 bis 209%/, des verursachten oder möglichen Schadens werden diejenigen bestraft, welche einge» tragene Marken widerre<tli< benüßen oder Waaren

im verflossenen Jahre noch verschlechtert hat. Ein- zelne Etablissements haben den Betrieb ganz ein- | geste, andere ihre Thätigkeit erheblih eingeschränkt. ! )er Absaß war ungenügend und mußte no< dazu ; häufig derart vermittelt werden, daß die Abschlüsse | zu Preisen erfolgten, die ni<ht einmal die Selbst- | kosten de>kten. Am \{<wersten wurde die Eisen -

Industrie von der Ungunst der Verhältnisse ge-

verkaufen, die mit solchen na<hgema<ten Marken versehen find. Ferner wird mit Gefängniß von 1 bis 3 Monaten und einer Geldstrafe von 5 bis 20% des verursahten oder möglichen Schadens be- straft, wer fremde Marken, ohne fie voll- ständig nachzumachen, derart nahahmt, daß An- dere damit getäus<t werden können. Aus- ländishe Produkte, die mit nahgema<hten